Karlsruhe: Impressum

Karlsruhe: Presseportal Zurück 21. März 2019 Gemeinderat tagt am 26. März im Bürgersaal Weitere Informationen Sitzungsunterlagen zum Gemeinderat am 26. März Europahalle, ÖPNV-Direktvergabe und Lärmaktionsplan stehen auf der Agenda Wenn der Gemeinderat am Dienstag, 26. März, unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammentritt, ist die Weiterentwicklung der Sportstadt Karlsruhe wieder ein Schwerpunkt. So stimmt das Plenum unter anderem über eine Sanierung der Europahalle als Ergebniss der Veranstaltungsstätten-Analyse ab. Ab 15.30 Uhr werden im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz ferner unter anderem der förmliche Jahresabschluss 2017, der Lärmaktionsplan und ein Konzept für die städtischen Übergangsunterkünfte behandelt.Auf der Tagesordnung stehen auch Aspekte der beabsichtigten Direktvergabe des öffentlichen Personenverkehrs, der Bebauungsplan "Kriegsstraße 23 - 25", den dort angestrebten Motel-Komplex betreffend, Richtlinien für die Heranziehung von städtischen Mitarbeitenden zum Schadenersatz sowie die Konsequenzen des Auslaufens der Kimmelmannschule als Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum. Nach zahlreichen Anträgen und einigen Anfragen aus den Reihen des Plenums beschließen die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts die 51 Punkte umfassende öffentliche Gemeinderats-Sitzung. Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet auf www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Dort informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 14. März 2018 Sachstand Kombilösung und Gesamtkonzept Smart Production Park Themen im Gemeinderat Weitere Informationen Vorlagen zur Sitzung des Gemeinderats auf karlsruhe.de Sitzung am 20. März / Vorlagen zur Gemeinderatssitzung auf www.karlsruhe.de Bürgermeister Michael Obert geht Ende September in den Ruhestand. Mit den Inhalten der Stellenausschreibung sowie der Festlegung des Termins für die Beigeordnetenwahl beginnt die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 20. März, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Zu den weiteren Themen zählen der Satzungsbeschluss Sanierungsgebiet Innenstadt-Ost und der Sachstandsbericht Kombilösung. Dem Jahresbericht 2017 des Beirates für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten folgt unter anderem der Tagesordnungspunkt „Gesamtkonzept Smart Production Park: Accelerator, Wachstums- und Festigungszentrum in der Hightech-Production und "House of Transformation" mit Netzwerk Smart Production 4.0“ Auf der insgesamt 34 Punkte umfassenden Tagesordnung stehen zudem Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats. Interessierte können die Debatte von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 11. Januar 2011 Haushaltsreden des Gemeinderats zum Doppelhaushalt 2011/2012 Weitere Informationen Internetseite Gemeinderat Mit den Reden von OB Heinz Fenrich und EB Margret Mergen hatte die Stadtverwaltung im Dezember den Entwurf des Doppelhaushalts 2011/2012 in den Gemeinderat eingebracht. Die Fraktionen und Einzelstadträte halten nun am Dienstag, 18. Januar, ihre Haushaltsreden. Die öffentliche Sitzung beginnt unter Vorsitz von Oberbürgermeister Heinz Fenrich um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Die Einzelberatung des Stadtetats ist für den 22. und 23. Februar vorgesehen. Bürgerinnen und Bürger können die Reden von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht eine Höranlage zur Verfügung.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 13. Februar 2020 Christkindlesmarkt und weitere Themen auf der Tagesordnung Weitere Informationen Info zum Gemeinderat samt Tagesordnung auf karlsruhe.de/gemeinderat Nächste öffentliche Sitzung des Karlsruher Gemeinderats am 18. Februar Die Zukunft der Weihnachtsstadt, insbesondere des Friedrichsplatzes ab 2021, und die städtebauliche Neuordnung südlich der Stuttgarter Straße sind zwei große, seit Langem diskutierte Themen der nächsten Gemeinderatssitzung am Dienstag, 18. Februar. Ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz stehen unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup als Erstes Personalia auf der Tagesordung: Zunächst geht es um das Ausscheiden der Stadträtin Berthe Obermanns, für die Christina Bischoff nachrücken soll, dann um Formalitäten zur Wahl des künftigen Stadtoberhaupts im Dezember. Dies umfasst die erforderliche Bildung des Gemeindewahlausschusses, der die Oberbürgermeisterwahl leiten und ihr Ergebnis feststellen wird. Ferner stehen unter anderem ein Sachstandsbericht zum Kernthema "Zukunft Innenstadt", Neuregelungen zu Vergabe und Verkauf von Grundstücken sowie konkret der Verkauf größerer Grundstücke an der Maybachstraße 14 an die Verkehrsbetriebe zur Debatte. Im Klima-Kontext geht es auch um den Beitritt zum Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord sowie einen Grundsatzbeschluss zur E-Mobilität im städtischen Fuhrpark. Zahlreiche Anträge und Anfragen sowie die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts runden die öffentliche Sitzung ab. Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 14. Februar 2018 Gemeinderat diskutiert Konzept zur Digitalisierung der Karlsruher Schulen Weitere Informationen Vorlagen zur Sitzung des Gemeinderats auf karlsruhe.de Sitzung am 20. Februar / Vorlagen zur Gemeinderatssitzung auf www.karlsruhe.de Ein Konzept zur Digitalisierung der Karlsruher Schulen beschäftigt den Gemeinderat, wenn er sich in öffentlicher Sitzung am Dienstag, 20. Februar, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz trifft. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup geht es zudem unter anderem um die Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung, die Erhöhung der Eintrittsgelder für den Zoologischen Stadtgarten sowie den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Edelbergstraße 1 - 3" in Grünwinkel. Auf der insgesamt 22 Punkte umfassenden Tagesordnung stehen zudem Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats. Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 1. Februar 2017 Flächennutzungsplan 2030 und verkaufsoffene Sonntage auf der Tagesordnung Weitere Informationen Sitzungsunterlagen auf www.karlsruhe.de Gemeinderat kommt am 7. Februar zu nächster öffentlicher Sitzung zusammen Der offizielle Jahresabschluss 2015 mit Bericht des Rechnungsprüfungsamts ist Teil der Agenda des Gemeinderats, der am Dienstag, 7. Februar, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammentritt. Unter der Leitung von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup befindet das Gremium dann auch über die Regularien zur Neu- beziehungsweise Wiederwahl eines Bürgermeisters, nachdem das Ende der aktuellen Amtszeit von Dr. Martin Lenz ansteht. Unter anderem sind auch verkaufsoffene Sonntage, der vorhabenbezogene Bebauungsplan zur Durlacher Amalienbadstraße 41 sowie die Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2030 Themen als Vorlagen der Verwaltung. Hierzu zählen auch diverse schulische Angelegenheiten baulicher wie unterrichtsbezogener Art. Dem neuen Wildpark-Stadion widmen sich die Stadträtinnen und Stadträte im Zusammenhang mit der Verlagerung von Flächen und dem Haushaltsstabilisierungsprozess hinsichtlich der auszusetzenden Reduzierung öffentlicher Toiletten bis zur Vorlage eines Gesamtkonzepts. Zudem soll ein Kunigunde-Fischer-Weg in der Südstadt-Ost weiter Gestalt annehmen. Drei Anträge haben die Grünen gestellt: zu städtischen Strategien für Mehrwegbehältnisse, zum Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters sowie für eine Steigerung des Einsatzes von Recyclingpapier. Zu einer veränderten Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung gibt es Anträge von SPD und Grünen beziehungsweise der KULT-Fraktion. SPD, CDU und FDP heben die Auszahlung des Investitionszuschusses an das IT-Gründerzentrum CyberLab Accelerator auf das Tableau. Eine gemeinsame Anfrage des parteilosen Stadtrats Stefan Schmitt und FW gilt einer Notruftaste an VBK-Fahrscheinautomaten, Die Linke erkundigt sich nach der Situation des Daxlander Gehörlosenzentrums. Die Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung. Interessierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet auf www.karlsruhe.de/gemeinderat. Dort informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Ticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist auch auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 15. November 2018 Zweitägige Haushaltsberatungen im Gemeinderat Weitere Informationen Sitzungsunterlagen Öffentliche Sitzung am 20. und 21. November im Karlsruher Rathaus Die zweitägigen Etatberatungen für den Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Karlsruhe stehen für nächste Woche im Gemeinderat an. Hierfür treffen sich die Stadträtinnen und Stadträte jeweils um 9 Uhr am Dienstag, 20. November, sowie Mittwoch, 21. November, in öffentlicher Sitzung unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup im Bürgersaal des Rathauses. Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Einzelberatung des Haushaltsplans einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abgabepflichtigen zum Haushaltsentwurf werden durch weitere Themen ergänzt. So stehen die Weiterführung der Majolika, die Rahmenkonzeption für Kinder- und Familienzentren in Karlsruhe und die Gesamtkonzeption "Frühe Prävention Karlsruhe - Fortschreibung 2019" ebenso auf der Tagesordnung wie das Thema "Inklusion in Ganztagsgrundschule und Ergänzender Betreuung". Diskutiert werden die neue Finanzierungssystematik für Kindertagesstätten und Kinderkrippen in Karlsruhe und die Erhöhung der förderfähigen Plätze für die praxisintegrierte Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PIA) sowie für Auszubildende der Fachrichtung Jugend- und Heimerziehung (FJH) ab dem Ausbildungsjahr 2019/2020. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Interessierte im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Link zum Live-Ticker erscheint mit Sitzungsbeginn. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen. Änderung am 16. November 2018: Aufgrund der Vorberatung im Planungsausschuss am 15. November wurde die Diskussion zur städtebaulichen Neuordnung südlich der Stuttgarter Straße zwischen Mittelbruchstraße und Zimmerstraße von der aktuellen Tagesordnung abgesetzt. Die Beratung ist nun für den 27. November vorgesehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 19. September 2018 55. Plenarsitzung des Gemeinderates Weitere Informationen Sitzungskalender auf karlsruhe.de Haushaltsreden zum Doppelhaushalt 2019/20 Zu seiner 55. Plenarsitzung trifft sich der Karlsruher Gemeinderat am Dienstag, 25. September, unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Einziger Punkt der Tagesordnung werden die Haushaltsreden des Gremiums zum Doppelhaushalt 2019/20 sein. Auf Beschluss des Gemeinderats werden die Haushaltsreden der Fraktionen und Einzelstadträte als Live-Stream auf dem Youtube-Kanal der Stadt übertragen. Unter der Adresse www.karlsruhe.de/livestream geht es direkt zum Youtube-Kanal. Interessierte können die Sitzung zudem von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort und direkt auf der städtischen Homepage informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 8. November 2016 Gemeinderat berät Haushaltsplan Weitere Informationen Gemeinderat im Internet Insgesamt 164 Änderungsanträge auf der Tagesordnung der zweitägigen Sitzung Die Einzelberatung des Haushaltsplans für die Jahre 2017 und 2018 steht im Mittelpunkt der nächsten öffentlichen Sizung des Gemeinderats. Insgesamt 164 Änderungsanträge zum von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup eingebrachten Etatentwurf stehen dabei auf der Tagesordnung des Plenums. Deshalb sind die Beratungen im Bügersaal des Rathauses am Marktplatz auf zwei Tage angesetzt. Die Sitzung unter Leitung von OB Mentrup beginnt am Dienstag, 15. November, um 9.30 Uhr und wird am Mittwoch, 16. November, um 9 Uhr fortgesetzt. Nach der Einzelberatung des kommenden Doppelhaushalts beschäftigen sich die Stadträtinnen und Stadträte auf ihrer zweitägigen Sitzung mit der Änderung der Satzung über die Erhebung von Grund- und Gewerbesteuer und mit Veränderungen im Maßnahmepaket der Sozial- und Jugendbehörde sowie des Internationalen Bunds zur Haushaltsstabilisierung. Weiter stehen ein Wachstums- und Festigungszentrum der Kultur- und Kreativwirtschaft, das Projekt Karlsruher Stromspar-Partner und Projektvorstellungen im Rahmen des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens auf der Agenda. Die Modernisierung der Stadthalle, der Umbau der Dragonerkaserne für das Badische Konservatorium, die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Tagesordnung. Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Interessierte im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat. Ein Liveticker informiert hier auch über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen. Bitte Änderungen im Ablauf der Haushaltsberatungen beachten, siehe Pressemitteilung vom 14. November: Ablauf der Haushaltsberatungen ändert sich

Karlsruhe: Presseportal Zurück 11. Januar 2017 Erste Sitzung des Gemeinderats im neuen Jahr Weitere Informationen Infos und Dokumente zum Gemeinderat auf www.karlsruhe.de Bebauungspläne für Anna-Leimbach-Haus und Bürgerzentrum Mühlburg auf der Agenda Seine erste Sitzung des neuen Jahres hält der Gemeinderat am Dienstag, 17. Januar, ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz ab. Geleitet von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup befasst sich das Gremium öffentlich unter anderem mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Blumentorstraße 6“ (Neubebauung des Durlacher Anna-Leimbach-Haus-Areals) und dem Bebauungsplan „Weinbrennerstraße 77 - 81“ zum Satzungsbeschluss für das Bürgerzentrum Mühlburg. Auch das Sicherstellen der Aufsichtspflicht im Ganztagsschulbetrieb und die Deckenerneuerung der Südtangente stehen auf der Agenda. Neuer Stadtrat im GremiumNach der Verabschiedung des langjährigen Stadtrats Dr. Eberhard Fischer (KULT) Ende vergangenen Jahres soll zu Beginn der 25 Punkte umfassenden Tagesordnung nun der für ihn nachrückende Michael Haug verpflichtet werden. Anträge gelten der Auszahlung des Investitionszuschusses für das IT-Gründerzentrum CyberLab Accelerator (eingereicht von SPD, CDU und FDP), einer Überbauung von Discounter- und Supermarktflächen für mehr Wohnraum (KULT) sowie dem Beleuchtungskonzept des Badischen Staatstheaters (SPD). Anfragen, schwerpunktmäßig auf das Thema Verkehr bezogen, die Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung. Höranlage und LivetickerInteressierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet auf www.karlsruhe.de/gemeinderat. Dort informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Ticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist auch auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.