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Karlsruhe: Presseportal Zurück 7. März 2017 Blick auf Kombilösung und Wildparkstadion Weitere Informationen Gemeinderat auf www.karlsruhe.de Gemeinderat hat in seiner nächsten Sitzung 51 Punkte auf der Tagesordnung Ein Bericht zum aktuellen Sachstand bei der Umsetzung der Kombilösung und die Gründung eines Eigenbetriebs für Bau und Betrieb des neuen Fußballstadions im Wildpark stehen am Dienstag, 14. März, bei der nächsten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats im Mittelpunkt der Beratungen. Weiter beschäftigen sich die Stadträtinnen und Stadträte ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup mit der Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung „Rheinaue“ und dem Jahresbericht 2016 des Beirats für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten. Zu den gleich 51 Punkten auf der Tagesordnung gehören auch die Ergebnisse einer Umfrage unter der Generation 55plus in Karlsruhe im Rahmen des Projekts „Aktives Altern“, eine Analyse der städtischen Veranstaltungsstätten mit Blick auf Großveranstaltungen und die Erweiterung und Präzisierung der Zulassungsrichtlinien für den Christkindlesmarkt. Die Anträge aus den Fraktionen reichen vom Thema Sicherheitskonzepte der Stadt mit Bürgerbeteiligung (CDU) über die Bebauung des Botanischen Gartens (GRÜNE und KULT) bis zu einem interfraktionellen Vorstoß zur Südumfahrung Knielingen. Und am Ende der Sitzung steht die Beantwortung von insgesamt 19 Anfragen. Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 6. Dezember 2016 Letzte Sitzung des Gemeinderats 2016 Weitere Informationen www.karlsruhe.de/gemeinderat Plenum tagt am 13. Dezember / Satzungen und Räumliches Leitbild auf der Tagesordnung Zu seiner letzten Sitzung 2016 kommt der Karlsruher Gemeinderat unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup am Dienstag, 13. Dezember, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zusammen. Einen Schwerpunkt im öffentlichen Teil der Sitzung bildet der Beschluss von Satzungen, die zum 1. Januar wirksam werden - etwa die Parkgebührenordnung, die Abfallentsorgungssatzung und die Abfallgebührensatzung oder auch die Gestaltungssatzung "Altstadt Durlach". Weiter berät das Gremium über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Einrichtungshaus am Weinweg" (Satzungsbeschluss), die Endfassung des Rahmenplans für das Räumliche Leitbild Karlsruhe, die Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2016 und über die Verlängerungsvereinbarung mit den Betreibern der dualen Systeme für 2017. Außerdem geht es in öffentlicher Sitzung um die Vergabe der Strom-, Gas- und Wasserkonzession sowie die Fernwärmegestattung, die Zielsetzung im Stadtwald für die Forsteinrichtung 2017 oder um die Verrechnung von Kostenüber- beziehungsweise Kostenunterdeckungen bei den Gebühren für das Marktamt. Auf Antrag der KULT-Fraktion steht am 13. Dezember auch die Umnutzung von Kleingartenflächen auf der Agenda des Gemeinderats, dessen Zusammensetzung sich wegen des Ausscheidens von Stadtrat Dr. Eberhard Fischer verändern wird (Top 1). Anfragen, die Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die insgesamt 32 Punkte umfassende Tagesordnung. Höranlage und Liveticker Interessierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 13. September 2016 Öffentliche Sitzung des Gemeinderats Weitere Informationen Der Gemeinderat auf www.karlsruhe.de Vorlagen finden sich auf www.karlsruhe.de/gemeinderat Zu ihrer nächsten öffentlichen Sitzung treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats am Dienstag, 20. September, um 15.30 Uhr. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup befasst sich das Gremium im Bürgersaal des Rathauses mit der Neufassung oder Änderung verschiedener Satzungen sowie der Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Karlsruhe zum 1. Januar 2017. Bei den Bebauungsplänen geht es unter anderem um das Bürgerzentrum Mühlburg. Diskutiert wird im Plenum über die Staatliche Majolika Manufaktur Karlsruhe GmbH (Wirtschaftsplan 2016 und Fortführungskonzept 2016/2017 ff sowie Entwicklungsansätze für das Majolika-Areal), die Lebensqualität der Stadt Karlsruhe im Vergleich deutscher und europäischer Großstädte (Urban Audit-Umfrage 2015) sowie das Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Knielingen 2030. Zu entscheiden hat der Gemeinderat über die Neubeschaffung von stationären Verkehrsüberwachungsanlagen zur Steigerung der Verkehrssicherheit in Karlsruhe. Weitere Themen sind unter anderem „Daten und Fakten zur EU-Zuwanderung“, der Beitritt zur Weinheimer Initiative sowie die Beteiligung der Stadt Karlsruhe an rechtlich selbständigen wirtschaftlichen Unternehmen und Stiftungen (Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2015). Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats ergänzen die insgesamt 47 Punkte umfassende Tagesordnung. Interessierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 15. November 2016 Nächste Sitzung des Gemeinderats am 22. November Weitere Informationen Unterlagen zum Gemeinderat auf www.karlsruhe.de Unterlagen stehen auf www.karlsruhe.de zur Verfügung Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Gemeinderats zu ihrer nächsten öffentlichen Sitzung am Dienstag, 22. November, um 15.30 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses. Zunächst wird der Gemeinderat den Satzungsbeschluss zur Haushaltsatzung/Haushaltsplan 2017/18 fassen. Ein weiteres wichtiges kommunalpolitisches Thema ist das Planfeststellungsverfahren 2. Rheinbrücke mit Stellungnahmen und Änderungsanträgen. Weiter befasst sich der Gemeinderat unter anderem mit der „Kleinräumigen Bevölkerungsprognose 2035“, dem Mietspiegel für die Stadt Karlsruhe zum 1. Januar 2017 sowie einem "Leitfaden zur Erinnerungskultur im öffentlichen Raum". Themen sind zudem die Aufnahme weiterer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung, die Umwandlung der Wirtschaftsstiftung Südwest in eine Verbrauchsstiftung sowie die Kürzung der Zuschüsse für die KEK - Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur gGmbH. Auch der Richtungsbeschluss für eine Änderung der Betriebsform des Amtes für Abfallwirtschaft steht auf der Tagesordnung. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats ergänzen die insgesamt 34 Punkte umfassende Tagesordnung. Interessierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 12. Juli 2016 Öffentliche Sitzung des Gemeinderats Weitere Informationen Der Gemeinderat auf www.karlsruhe.de Vorlagen auf www.karlsruhe.de/gemeinderat Zu ihrer nächsten öffentlichen Sitzung treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats am Dienstag, 19. Juli, um 15.30 Uhr. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup befasst sich das Gremium im Bürgersaal des Rathauses mit der Wahl eines oder einer Beigeordneten für das Dezernat 6, dem neuen Fußballstadion im Wildpark sowie unter anderem mit dem Bebauungsplan für IKEA. Auch das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit der Klimapartnerschaft zwischen Karlsruhe und San Miguel de Los Bancos (Ecuador), die Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2016 und die Weiterentwicklung der TechnologieRegion Karlsruhe stehen zur Diskussion. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats ergänzen die insgesamt 44 Punkte umfassende Tagesordnung. Interessierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 18. Oktober 2016 Öffentliche Sitzung des Gemeinderats Weitere Informationen www.karlsruhe.de/gemeinderat Unterlagen stehen auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zur Verfügung Zu ihrer nächsten öffentlichen Sitzung treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats am Dienstag, 25. Oktober, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Karlsruher Rathauses. Zu Beginn der Sitzung unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup befasst sich der Gemeinderat mit der Regionsumfrage 2016 „Karlsruhe aus Sicht der Region“. Zu den Schwerpunkten zählen das Planfeststellungsverfahren 2. Rheinbrücke und hier die Stellungnahme zur Machbarkeitsuntersuchung "Brücke zwischen den Brücken". Damit einher geht der Antrag der CDU-Fraktion zu „Planfeststellungsverfahren für Anschluss zweite Rheinbrücke an B36 einleiten“. Nach Diskussion über die Studie „Reload Technologiepark“ ist das neue Fußballstadion im Wildpark im Zusammenhang mit Naturschutzmaßnahmen und Planungsleistungen Thema, hier geht es um außerplanmäßige Auszahlungen. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats ergänzen die insgesamt 22 Punkte umfassende Tagesordnung. Interessierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Unterlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 14. November 2019 Gemeinderat kommt zu öffentlicher Sitzung zusammen Weitere Informationen Vorlagen zur Gemeinderatssitzung Karlsruher Pass und Marktplatz-Möblierung auf der Tagesordnung Der Gemeinderat kommt am Dienstag, 19. November, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zu seiner nächsten öffentlichen Plenarsitzung zusammen. Dabei stehen unter Leitung von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup insgesamt 43 Punkte auf der Tagesordnung. Darunter Beratungen und Beschlüsse zur Fortentwicklung des Karlsruher Passes, zu einem Beleuchtungs- und Möblierungskonzept für den Marktplatz sowie zu einem geänderten Beleuchtungskonzept für die Kaiserstraße. Weiter befassen sich die Stadträtinnen und Stadträte mit kostenlosen Fahrten des öffentlichen Personennahverkehrs an den Adventssamstagen, dem Sachstandsbericht zur Wohnungslosenhilfe und einer Untersuchung zur Lebensqualität in Karlsruhe im Vergleich zu anderen Städten. Zu den 16 Anträgen aus den Fraktionen gehören Vorstöße zu einer Solaroffensive (GRÜNE), der Bunkerbebauung in Dammerstock (SPD), der Fraktionsfinanzierung (KAL/Die PARTEI), zu einem Konzept für Grüne Wellen für Radfahrer (DIE LINKE) oder zur Änderung der Polizeiverordnung (AfD). Die Antworten der Verwaltung auf sieben Anfragen aus Reihen des Plenums, die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung. Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaales aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 21. Juni 2011 Gemeinderat tagt nächste Woche Weitere Informationen Tagesordnung des Gemeinderats im Internet 35 Tagesordnungspunkte/Parkgebühren, Kinderbetreuung sowie Schulversuch Zu ihrer nächsten öffentlichen Sitzung treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats am Dienstag, 28. Juni, im Bürgersaal des Rathauses. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Heinz Fenrich geht es ab 15.30 Uhr unter anderem um die Neubesetzung des Gestaltungsbeirats. Zudem sollen mehrere Satzungen geändert werden, darunter die Satzung über Parkgebühren. Nach einem Zwischenbericht zur Bürgerbeteiligung im Sanierungsgebiet "Soziale-Stadt-Gebiet Rintheimer Feld" berät der Gemeinderat die Richtlinien für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen sowie die Betreuung von Kindern unter drei Jahren durch Tagesmütter. Der Bedarf an Hortplätzen wird ebenso thematisiert wie die Überlegung, in einem Schulversuch an der Schiller-Grund- und Werkrealschule und der Gutenberg-Grund- und Werkrealschule islamischen Religionsunterricht vorzusehen. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats vervollständigen die insgesamt 35 Punkte umfassende Tagesordnung. Im Internet finden Interessierte unter www.karlsruhe.de/rathaus/gemeinderat.de die entsprechenden Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht eine Höranlage zur Verfügung.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 14. Juni 2018 Gemeinderat tagt am 19. Juni öffentlich Weitere Informationen Sitzungsunterlagen auf www.karlsruhe.de Themen sind Bebauungspläne und Bewirtschaftung des Stadtwalds Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Gemeinderats zu ihrer nächsten öffentlichen Sitzung am Dienstag, 19. Juni, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses. Zu den Themen gehören Beschlüsse zu Bebauungsplänen für „Oberreut-Waldlage“, „Ecke Durlacher Allee – Tullastraße (ehemaliger VBK-Betriebshof)“ in der Oststadt sowie in der „Victor-Gollancz-Straße 1- 5“ (Südweststadt). Außerdem befasst sich das Plenum mit Grundsätzen und Zielen der Bewirtschaftung des Stadtwalds bis 2027. In den Anträgen aus der Mitte des Gemeinderats geht es um Sicherheitsmaßnahmen an neuralgischen Plätzen der Stadt (FDP), Überlegungen zur Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung von Yorck- und Sophienstraße (SPD) und um Geschwindigkeitsreduzierung während der Nachtstunden als Instrument zur Lärmminderung (Grüne). Die CDU schlägt vor, künftige Gestaltungsvarianten des Marktplatzes anhand von Musterbelagen und verschiedenen Leuchten zu präsentieren und die KULT-Fraktion will wissen, was gegen das Insekten- und Vogelsterben unternommen werden kann. Anfragen ergänzen die insgesamt 24 Punkte umfassende Tagesordnung. Interessierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 21. Februar 2019 Gemeinderat tagt öffentlich Weitere Informationen Vorlagen der Sitzung auf www.karlsruhe.de Plenum hat neue Sporthalle und Dächer für Wildpark-Tribüne auf der Tagesordnung Der Gemeinderat kommt am Dienstag, 26. Februar, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Dabei beschäftigen sich die Stadträtinnen und Stadträte unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Menrup mit der Planung und der Vergabe einer schlüsselfertigen Halle für den Schulsport und Basketball bei der Elisabeth-Selbert-Schule. Weiter entscheidet das Plenum über Dächer über die provisorischen Tribünen im Wildparkstadion sowie über die Vergabe von Tiefbauarbeiten für die Neugestaltung des Marktplatzes. Weitere Themen auf der 34 Punkte umfassenden Tagesordnung sind die Übernahme des Jugendtreffs Knielingen durch den Stadtjugendausschuss sowie die Aufnahme einer neuen Hortgruppe und neuer Kita-Projekte in die jeweilige Bedarfsplanung. Karlsruhe zum sicheren Hafen erklären, der aus Seenot Geflüchtete aufnimmt, wollen SPD, GRÜNE, KULT und LINKE in einem gemeinsamen Antrag. Weitere Vorstöße aus den Fraktionen gelten der Pflege öffentlicher Grünflächen (GRÜNE), dem Verzicht auf Leiharbeit (SPD), dem Gehwegparken (CDU) oder Bebauungsplänen der Siemens-Siedlung in der Nordweststadt (KULT). Die Beantwortung von Anfragen, die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilingen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung. Und vor Eintritt in die Tagesordnung ehrt OB Mentrup im Namen des Städtetags vier Stadträte und eine Stadträtin für 20-jährige Mitgliedschaft im Plenum, einen Stadtrat für gar 30-jährige Zugehörigkeit. Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.