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Karlsruhe: Presseportal Zurück 4. April 2019 Vor Ostern tagt im Bürgersaal noch einmal der Gemeinderat Weitere Informationen Tagesordnung der Gemeinderatssitzung mit Unterlagen auf karlsruhe.de/gemeinderat Städtebau südlich Stuttgarter Straße, Sporthallen und Forstreform sind Themen Früher als meist üblich kommt der Gemeinderat Anfang des Monats, nämlich am Dienstag, 9. April, um 15.30 Uhr zu seiner nächsten Sitzung zusammen, um noch vor den Osterferien Beschlüsse fassen und offene Themen debattieren zu können. Die städtebauliche Neuordnung nahe des Hauptbahnhofs südlich der Stuttgarter zwischen Mittelbruch- und Zimmerstraße steht samt Kostenrahmen ebenso auf der Tagesordnung wie weitere bauliche Vorhaben, darunter Sporthallen für den SSC Karlsruhe und die TG Neureut.Auch der Ergebnisbericht des Leitprojekts "Innenstadt von Morgen aus Sicht der Studierenden" ist Gegenstand der Beratungen, außerdem die grundsätzliche Vergabe von städtischen Grundstücken im Erbbaurecht und gleich zu Beginn eine Resolution zur Forststrukturreform des Landes.Nach elf Anträgen und zwölf Anfragen aus den Reihen des Plenums beschließen die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts die öffentliche Gemeinderatssitzung.Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 14. November 2019 Gemeinderat kommt zu öffentlicher Sitzung zusammen Weitere Informationen Vorlagen zur Gemeinderatssitzung Karlsruher Pass und Marktplatz-Möblierung auf der Tagesordnung Der Gemeinderat kommt am Dienstag, 19. November, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zu seiner nächsten öffentlichen Plenarsitzung zusammen. Dabei stehen unter Leitung von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup insgesamt 43 Punkte auf der Tagesordnung. Darunter Beratungen und Beschlüsse zur Fortentwicklung des Karlsruher Passes, zu einem Beleuchtungs- und Möblierungskonzept für den Marktplatz sowie zu einem geänderten Beleuchtungskonzept für die Kaiserstraße. Weiter befassen sich die Stadträtinnen und Stadträte mit kostenlosen Fahrten des öffentlichen Personennahverkehrs an den Adventssamstagen, dem Sachstandsbericht zur Wohnungslosenhilfe und einer Untersuchung zur Lebensqualität in Karlsruhe im Vergleich zu anderen Städten. Zu den 16 Anträgen aus den Fraktionen gehören Vorstöße zu einer Solaroffensive (GRÜNE), der Bunkerbebauung in Dammerstock (SPD), der Fraktionsfinanzierung (KAL/Die PARTEI), zu einem Konzept für Grüne Wellen für Radfahrer (DIE LINKE) oder zur Änderung der Polizeiverordnung (AfD). Die Antworten der Verwaltung auf sieben Anfragen aus Reihen des Plenums, die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung. Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaales aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 14. Juni 2018 Gemeinderat tagt am 19. Juni öffentlich Weitere Informationen Sitzungsunterlagen auf www.karlsruhe.de Themen sind Bebauungspläne und Bewirtschaftung des Stadtwalds Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Gemeinderats zu ihrer nächsten öffentlichen Sitzung am Dienstag, 19. Juni, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses. Zu den Themen gehören Beschlüsse zu Bebauungsplänen für „Oberreut-Waldlage“, „Ecke Durlacher Allee – Tullastraße (ehemaliger VBK-Betriebshof)“ in der Oststadt sowie in der „Victor-Gollancz-Straße 1- 5“ (Südweststadt). Außerdem befasst sich das Plenum mit Grundsätzen und Zielen der Bewirtschaftung des Stadtwalds bis 2027. In den Anträgen aus der Mitte des Gemeinderats geht es um Sicherheitsmaßnahmen an neuralgischen Plätzen der Stadt (FDP), Überlegungen zur Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung von Yorck- und Sophienstraße (SPD) und um Geschwindigkeitsreduzierung während der Nachtstunden als Instrument zur Lärmminderung (Grüne). Die CDU schlägt vor, künftige Gestaltungsvarianten des Marktplatzes anhand von Musterbelagen und verschiedenen Leuchten zu präsentieren und die KULT-Fraktion will wissen, was gegen das Insekten- und Vogelsterben unternommen werden kann. Anfragen ergänzen die insgesamt 24 Punkte umfassende Tagesordnung. Interessierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 21. April 2015 Gemeinderat tagt am 28. April Weitere Informationen Der Karlsruher Gemeinderat im Internet Jahresabschluss 2013 / Haushaltsstabilisierung / Verlagerung von Veranstaltungen aus der Europahalle Zu ihrer nächsten öffentlichen Sitzung treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats am Dienstag, 28. April, um 15.30 Uhr. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup geht es im Bürgersaal des Rathauses um den Jahresabschluss 2013. Hier erläutert die Leiterin des Rechnungsprüfungsamts, Monika Berndt-Eberle, den Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Karlsruhe. Es folgt die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Karlsruhe für das Haushaltsjahr 2013. Weiterer Themen sind die Beschlussfassung über die Eckpunkte der Haushaltsstabilisierung und ein Bericht zur Verlagerung von Veranstaltungen aus der Europahalle, temporäre Ersatzinfrastruktur für Sportveranstaltungen 2016 - 2020. Neben einer Änderung der Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2013 - 2016 sowie der Aktualisierung der Benutzungsordnung der Stadtbibliothek entscheidet der Gemeinderat darüber, ob das städtische Leichtathletikstadion in Beiertheim nach Carl Kaufmann benannt wird. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats ergänzen die insgesamt 31 Tagesordnungspunkte umfassende Tagesordnung. Interessierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 21. Juni 2011 Gemeinderat tagt nächste Woche Weitere Informationen Tagesordnung des Gemeinderats im Internet 35 Tagesordnungspunkte/Parkgebühren, Kinderbetreuung sowie Schulversuch Zu ihrer nächsten öffentlichen Sitzung treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats am Dienstag, 28. Juni, im Bürgersaal des Rathauses. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Heinz Fenrich geht es ab 15.30 Uhr unter anderem um die Neubesetzung des Gestaltungsbeirats. Zudem sollen mehrere Satzungen geändert werden, darunter die Satzung über Parkgebühren. Nach einem Zwischenbericht zur Bürgerbeteiligung im Sanierungsgebiet "Soziale-Stadt-Gebiet Rintheimer Feld" berät der Gemeinderat die Richtlinien für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen sowie die Betreuung von Kindern unter drei Jahren durch Tagesmütter. Der Bedarf an Hortplätzen wird ebenso thematisiert wie die Überlegung, in einem Schulversuch an der Schiller-Grund- und Werkrealschule und der Gutenberg-Grund- und Werkrealschule islamischen Religionsunterricht vorzusehen. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats vervollständigen die insgesamt 35 Punkte umfassende Tagesordnung. Im Internet finden Interessierte unter www.karlsruhe.de/rathaus/gemeinderat.de die entsprechenden Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht eine Höranlage zur Verfügung.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 19. März 2020 Gemeinderat tagt am 24. März Weitere Informationen Info und Vorlagen zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 24. März Umfangreiche Tagesordnung mit vielerlei Themen Eingangs der nächsten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 24. März, ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz, wird die neue Stadträtin Christina Bischoff verpflichtet. Sie rückt innerhalb der GRÜNE-Fraktion für die ausgeschiedene Berthe Obermanns nach. Themen auf der umfangreichen Tagesordnung sind unter anderem die Nutzung kultureller Einrichtungen und Angebote 2019, das Konzept Soziale Quartiersentwicklung oder die Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung an Karlsruher Schulen. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup widmet sich das Plenum ansonsten etwa der Vergabe städtischer Postleistungen, behandelt Landschaftsplan und Flächennutzungsplan 2030 des Nachbarschaftsverbands Karlsruhe sowie verschiedene Infrastrukturmaßnahmen. Aus den Reihen des Gemeinderats wurden zudem 14 Anträge, teils mit mehreren Anträgen zu einem Themenkomplex, und 12 Anfragen eingereicht.Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 18. März 2013 Haushaltsberatungen im Gemeinderat Weitere Informationen Der Karlsruher Gemeinderat im Internet Stadträte diskutieren ab 19. März über den Doppelhaushalt 2013/2014 In ihrer nächsten öffentlichen Sitzung beraten die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup im Bürgersaal des Rathauses den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2013/2014. Hierfür sind zwei Tage, nämlich Dienstag, 19., und Mittwoch, 20. März, sowie als Ausweichtermin Donnerstag, 21. März, jeweils ab 9 Uhr angesetzt. Beraten wird darüber hinaus der Mietspiegel für Karlsruhe 2013, das Programm 600 plus im Zusammenhang mit dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 1. Lebensjahr. Auch die Sauberkeit im öffentlichen Raum ist Thema. Zu beschließen hat der Gemeinderat zudem das Ausscheiden des Stadtrats Ingo Wellenreuther zum 31. März 2013. Die Antragsliste für den Doppelhaushalt 2013/2014 umfasst insgesamt 366 Anträge. Die Unterlagen finden Interessierte im Internet unter www.karlsruhe.de/b4/gemeinderat.de. Hier informiert auch ein Liveticker zeitsynchron über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen. Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht eine Höranlage zur Verfügung.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 14. März 2018 Sachstand Kombilösung und Gesamtkonzept Smart Production Park Themen im Gemeinderat Weitere Informationen Vorlagen zur Sitzung des Gemeinderats auf karlsruhe.de Sitzung am 20. März / Vorlagen zur Gemeinderatssitzung auf www.karlsruhe.de Bürgermeister Michael Obert geht Ende September in den Ruhestand. Mit den Inhalten der Stellenausschreibung sowie der Festlegung des Termins für die Beigeordnetenwahl beginnt die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 20. März, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Zu den weiteren Themen zählen der Satzungsbeschluss Sanierungsgebiet Innenstadt-Ost und der Sachstandsbericht Kombilösung. Dem Jahresbericht 2017 des Beirates für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten folgt unter anderem der Tagesordnungspunkt „Gesamtkonzept Smart Production Park: Accelerator, Wachstums- und Festigungszentrum in der Hightech-Production und "House of Transformation" mit Netzwerk Smart Production 4.0“ Auf der insgesamt 34 Punkte umfassenden Tagesordnung stehen zudem Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats. Interessierte können die Debatte von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 15. November 2011 Neue Ganztagsschulen sind Thema im Gemeinderat Weitere Informationen Der Gemeinderat im Internet Am kommenden Dienstag tagt das Gremium wieder in öffentlicher Sitzung Das Otto-Hahn-Gymnasium und die Tulla-Realschule sollen zu Ganztagsschulen in offener Angebotsform werden und an mindestens drei Tagen Ganztagesbetrieb und Mittagessen bieten. Die Teilnahme ist freiwillig. Nach Vorberatungen im Schulbeirat beschäftigt sich nun auch der Gemeinderat mit dem Thema. Die Stadträtinnen und Stadträte kommen am Dienstag, 22. November, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz in öffentlicher Sitzung zusammen und behandeln unter Vorsitz von Oberbürgermeister Heinz Fenrich insgesamt 23 Punkte. So geht es in einem GRÜNE-Antrag um bessere Informationen für Menschen mit Behinderungen über Baustellen in Karlsruhe, die CDU-Gemeinderatsfraktion erwartet von der Verwaltung Vorschläge, wie sich Prozesse der Bürgerbeteiligung optimieren und systematisieren lassen und die SPD will wissen, welche Flächen sich für Gemeinschaftsgärten eignen. Die FDP-Fraktion hat einen Antrag zu Wohnen in der Innenstadt eingereicht und die Karlsruher Liste (KAL) interessiert, was nach dem Streichen der Fördermittel des Bundesprogramms "Soziale Stadt" aus den vielen Modell-Projekten wird. Anfragen der Fraktionen, die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung, die interessierte Bürgerinnen und Bürger von der Zuhörertribüne des Bürgersaals aus mitverfolgen können. Für Menschen mit Hörbehinderung steht eine Höranlage zur Verfügung. Wer die Sitzungsunterlagen nachlesen will, findet sie auf den Internetseiten der Stadtverwaltung Karlsruhe unter www.karlsruhe.de/b4/gemeinderat.de

Karlsruhe: Presseportal Zurück 11. Juli 2019 Gemeinderat tagt letztmals in alter Besetzung Weitere Informationen Vorlagen zur Sitzung des Gemeinderats unter www.karlsruhe.de Öffentliche Sitzung am 16. Juli im Rathaus am Marktplatz Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup tagt der Karlsruher Gemeinderat letztmals in alter Besetzung am Dienstag, 16. Juli, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Vor der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gemeinderats muss zunächst offiziell festgestellt werden, dass keine Hinderungsgründe für den Eintritt der gewählten Mitglieder in den Gemeinderat bestehen. Danach geht es um die Vergabe von Schülerverkehren für sonderpädagogische Bildungs- und Beratungzentren sowie Schulkindergärten, den Campingplatz Durlach, Auftragsvergaben für den Forst, das Klärwerk und die Wertstoffverwertung sowie den Jahresabschluss des Eigenbetriebs Fußballstadion im Wildpark. Weiter beschäftigt sich der Gemeinderat auf Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD mit dem Klimaschutz und der Erklärung des Klimanotstands in Karlsruhe. Weitere Änträge hat die GRÜNE-Fraktion zur Förderung von Frauen in den Gesellschaften der Stadt Karlsruhe sowie dem Vorrang für Open-Source-Lösungen bei der Stadtverwaltung gestellt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.