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Karlsruhe: Presseportal Zurück 8. Mai 2012 Internationalisierung, Polder-Bau und GartenCarré Weitere Informationen Sitzungsunterlagen auf www.karlsruhe.de Gemeinderat kommt am 15. Mai zu seiner nächsten Sitzung zusammen Die Internationalisierungsstrategie der Stadt Karlsruhe, Bau und Betrieb des Polders "Bellenkopf/Rappenwört" sowie das geplante "GartenCarré" (Gartenstraße/Lorenzstraße) sind drei von 17 Punkten, mit denen sich der Gemeinderat auf seiner nächsten Sitzung am Dienstag, 15. Mai, befasst. Die Stadträtinnen und Stadträte kommen um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses zusammen. Die Leitung der öffentlichen Sitzung mit insgesamt fünf Anträgen aus den Fraktionen hat Oberbürgermeister Heinz Fenrich. Anträge zur schnellen Sanierung der Unterführung Ettlinger Straße und Mittelbruchstraße unter dem Bahndamm sowie zur Teilnahmen der Stadt am Diesterweg-Stipendium hat die KAL-Gemeinderatsfraktion zur kommenden Sitzung gestellt, die CDU-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung eine Bedarfsanalyse für Hochhäuser in Karlsruhe erstellt, und die SPD möchte darüber abstimmen lassen, dass die Verwaltung ein Konzept für die Einrichtung eines sozialen Arbeitsmarkts in Karlsruhe entwickelt. Die GRÜNE-Gemeinderatsfraktion beantragt, dass die Verwaltung die notwendigen Voraussetzungen für einen weiteren Betrieb des Bürgerzentrums Mühlburg schafft. Vier Anfragen aus den Reihen der Stadträtinnen und Stadträte, die Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sie von der Zuhörertribüne des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit Hörbehinderung steht eine Höranlage zur Verfügung. Wer die Sitzungsunterlagen lesen möchte, findet sie auf den Internetseiten der Stadtverwaltung unter www.karlsruhe.de/b4/gemeinderat.de

Karlsruhe: Presseportal Zurück 10. Oktober 2017 Bürgermeister und Ortsvorsteher werden gewählt Weitere Informationen Dokumente zur Sitzung des Gemeinderats auf www.karlsruhe.de Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 17. Oktober Zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung kommt der Karlsruher Gemeinderat unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup am Dienstag, 17. Oktober, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zusammen. Zu Beginn der Sitzung geht es um wichtige Personalentscheidungen. Nachdem der Erste Bürgermeister Wolfram Jäger zum 31. Dezember in den Ruhestand tritt, ist sowohl über die Nachfolge in seiner Funktion als Beigeordneter des Dezernats 2 als auch als Erster Bürgermeister zu entscheiden. Ein Nachfolger wird ebenfalls gewählt für den Neureuter Ortsvorsteher Jürgen Stober, der zum 30. November in den Ruhestand geht. Zu den weiteren Themen gehören die Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung, der Vorhabenbezogene Bebauungsplan "Blumentorstraße 6 (Anna-Leimbach-Haus)", die Weiterentwicklung und Modernisierung der Internetplattform "karlsruhe.de" sowie die Fortschreibung des Lärmaktionsplans 2016 "Ruhige Gebiete/Erholungszonen". Zwei Anträge und sechs Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats vervollständigen die Tagesordnung. Interessierte können die Debatte von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/b4/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 19. April 2018 Wildparkstadion, Werderplatz und Sanierungsgebiete auf der Agenda Weitere Informationen Tagesordnung und mehr auf www.karlsruhe.de Gemeinderat tagt am 24. April im Rathaus am Marktplatz Der Neubau des Wildparkstadions ist Thema der nächsten Gemeinderatssitzung am Dienstag, 24. April, ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Unter der Leitung von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup geht es unter anderem um eine Kostenanpassung für die aufwändigere Kampfmittelerkundung beim sportlichen und infrastrukturellen Großprojekt. Zuvor stehen unter anderem die Fortsetzung des Leichtathletik-Indoor Meetings 2019 und 2020, der südstädtische Werderplatz im Zusammenhang mit kontrolliertem Rauschmittelkonsum und das Korridorthema Mobilität zur Debatte.Städtebaulich sind auch mehrere Sanierungsgebiete (in Mühlburg, am Alten Schlachthof, in Alt-Knielingen), der Rahmenplan Nordweststadt und ein Bebauungsplan für die Draisschule Teil der Tagesordnung. Personalia, weitere Beschlüsse sowie Anträge und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats runden die öffentliche Sitzung ab. Interessierte können sie von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung.Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort und direkt auf der städtischen Homepage informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 13. Februar 2013 Jahresabschluss 2011 ist Thema im Gemeinderat Weitere Informationen Der Gemeinderat im Internet Letzte Plenarsitzung unter Leitung von Oberbürgermeister Heinz Fenrich Der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts zum Jahresabschluss 2011 der Stadt Karlsruhe ist am Dienstag, 19. Februar, Thema bei der nächsten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats. Die 46. Plenarsitzung, zu der die Stadträtinnen und Stadträte dann um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zusammenkommen, ist gleichzeitig die letzte unter Vorsitz von Oberbürgermeister Heinz Fenrich, der Ende des Monats in Ruhestand tritt. Dabei befasst sich das Gremium mit einer Tagesordnung, die insgesamt 24 Punkte umfasst. Dazu gehören der Satzungsbeschluss zum geänderten Bebauungsplan "Kerngebiet westliche Innenstadt", die Stellungnahme der Stadt zu Änderungen in der Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen oder Satzungsänderungen zur Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften. Aus den Reihen der Fraktionen stehen fünf Anträge zur Beratung an. Drei davon kommen von der CDU und beschäftigen sich mit dem Anlegen weiterer Sonnenfächer-Strahlen, der Entwicklung des südlichen Bereichs des Hauptbahnhofs und einem Konzept für das 125-jährige Jubiläum der Malerkolonie Grötzingen. Von den Grünen und der SPD stammt ein interfraktioneller Vorstoß zur städtebaulichen Konzeption für das Areal südlich der Frühlingsstraße, von der KAL ein Antrag zu Gebärdendolmetschern bei offiziellen Infoveranstaltungen der Stadt. Anfragen aus dem Plenum, die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Debatte von der Zuhörertribüne aus mitverfolgen. Für Menschen mit Hörbehinderung steht eine Höranlage zur Verfügung. Die Unterlagen zur Sitzung können Interessierte auf den Interrnetseiten der Stadtverwaltung unter der Adesse: www.karlsruhe.de/b4/gemeinderat.de nachlesen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 13. September 2016 Öffentliche Sitzung des Gemeinderats Weitere Informationen Der Gemeinderat auf www.karlsruhe.de Vorlagen finden sich auf www.karlsruhe.de/gemeinderat Zu ihrer nächsten öffentlichen Sitzung treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats am Dienstag, 20. September, um 15.30 Uhr. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup befasst sich das Gremium im Bürgersaal des Rathauses mit der Neufassung oder Änderung verschiedener Satzungen sowie der Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Karlsruhe zum 1. Januar 2017. Bei den Bebauungsplänen geht es unter anderem um das Bürgerzentrum Mühlburg. Diskutiert wird im Plenum über die Staatliche Majolika Manufaktur Karlsruhe GmbH (Wirtschaftsplan 2016 und Fortführungskonzept 2016/2017 ff sowie Entwicklungsansätze für das Majolika-Areal), die Lebensqualität der Stadt Karlsruhe im Vergleich deutscher und europäischer Großstädte (Urban Audit-Umfrage 2015) sowie das Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Knielingen 2030. Zu entscheiden hat der Gemeinderat über die Neubeschaffung von stationären Verkehrsüberwachungsanlagen zur Steigerung der Verkehrssicherheit in Karlsruhe. Weitere Themen sind unter anderem „Daten und Fakten zur EU-Zuwanderung“, der Beitritt zur Weinheimer Initiative sowie die Beteiligung der Stadt Karlsruhe an rechtlich selbständigen wirtschaftlichen Unternehmen und Stiftungen (Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2015). Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats ergänzen die insgesamt 47 Punkte umfassende Tagesordnung. Interessierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 21. März 2019 Gemeinderat tagt am 26. März im Bürgersaal Weitere Informationen Sitzungsunterlagen zum Gemeinderat am 26. März Europahalle, ÖPNV-Direktvergabe und Lärmaktionsplan stehen auf der Agenda Wenn der Gemeinderat am Dienstag, 26. März, unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammentritt, ist die Weiterentwicklung der Sportstadt Karlsruhe wieder ein Schwerpunkt. So stimmt das Plenum unter anderem über eine Sanierung der Europahalle als Ergebniss der Veranstaltungsstätten-Analyse ab. Ab 15.30 Uhr werden im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz ferner unter anderem der förmliche Jahresabschluss 2017, der Lärmaktionsplan und ein Konzept für die städtischen Übergangsunterkünfte behandelt.Auf der Tagesordnung stehen auch Aspekte der beabsichtigten Direktvergabe des öffentlichen Personenverkehrs, der Bebauungsplan "Kriegsstraße 23 - 25", den dort angestrebten Motel-Komplex betreffend, Richtlinien für die Heranziehung von städtischen Mitarbeitenden zum Schadenersatz sowie die Konsequenzen des Auslaufens der Kimmelmannschule als Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum. Nach zahlreichen Anträgen und einigen Anfragen aus den Reihen des Plenums beschließen die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts die 51 Punkte umfassende öffentliche Gemeinderats-Sitzung. Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet auf www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Dort informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 18. Juli 2019 Neuer Gemeinderat trifft sich zu konstituierender Sitzung Weitere Informationen Unterlagen auf karlsruhe.de Technologiepark, Karlsruher Pass und CO2 auf der Tagesordnung Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup kommt der neu gewählte Gemeinderat erstmals zu einer konstituierenden Sitzung zusammen. Die Stadträtinnen und Stadträte treffen sich am Dienstag, 23. Juli, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Bevor das Gremium in die Beratungen einsteigen kann, müssen zunächst die neu und wieder gewählten Mitglieder des Rates offiziell verpflichtet werden. Ebenso werden die Vertreterinnen und Vertreter für den Regionalverband Mittlerer Oberrhein und den Nachbarschaftsverband Karlsruhe bestimmt. Zudem die Mitglieder in allen gemeinderätlichen Ausschüssen sowie in Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten, Kommissionen und sonstigen Gremien. Nicht zuletzt wählt der Rat Ortsvorsteherinnen, Ortsvorsteher und ihre jeweilige Stellvertretung. Diskutiert wird anschließend über die Bebauungspläne "Technologiepark Karlsruhe – Vogelsand" und "Bahnhofplatz, Klose-, Schnetzler-, Bahnhofstraße" sowie über die Ausweitung des Karlsruher Passes und Kinderpasses. Anträge zu einem Verkehrsversuch in der nördlichen Karlstraße (Grüne), die Mitgliedschaft der Stadt im Verein CO2-Abgabe (Grüne) bestimmen neben dem Thema Fraktionsfinanzierung – Personalkostenbudget (SPD, FDP, KULT) die Tagesordnung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 19. Juli 2018 Gemeinderat tagt am Dienstag erneut Weitere Informationen Youtube-Kanal der Stadt Gemeinderat auf karlsruhe.de Haushaltsreden als Live-Stream auf dem Youtube-Kanal der Stadt Zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause trifft sich der Karlsruher Gemeinderat unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup am kommenden Dienstag, 24. Juli, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Ganz oben auf der Agenda steht die Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs für 2019 und 2020. Die anstehenden Haushaltsreden von OB Mentrup und Finanzbürgermeisterin Gabriele Luczack-Schwarz werden als Live-Stream unter www.karlsruhe.de/livestream auf dem Youtube-Kanal der Stadt übertragen. Weiter wird es beim Doppelhaushalt um Ausschlussfristen für Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates gehen. Zudem diskutiert das Gremium über die Redezeiten des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2019/2020, die im September von den Fraktionen und Einzelstadträten gehalten und ebenfalls live auf Youtube übertragen werden. Toiletten in Schulen und Grünanlagen Auf Antrag der SPD-Fraktion kommt die Sanierung von Schultoiletten auf den Tisch, bevor es ebenfalls auf Initiative der Sozialdemokraten um öffentliche Toiletten in hochfrequentierten Grünanlagen geht. SPD, CDU, Grüne, KULT und FÜR Karlsruhe bringen anschließend das Thema Bebauungsplan Breite Straße ein. Die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse sowie Mitteilungen des Bürgermeisteramtes beschließen die Sitzung. Interessierte können die Reden von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 18. Januar 2018 Blick auf Nahversorgung und neue Sporthalle Weitere Informationen Vorlagen zur Gemeinderatssitzung auf www.karlsruhe.de Gemeinderat verabschiedet auch Resolution zum "Forum Recht in Karlsruhe" Der angespannten Hallensituation für den Schul- und Vereinssport will die Stadt mit dem Bau einer neuen Dreifeldhalle begegnen. Der Beschluss zur Realisierung der von der Verwaltung dazu vorgeschlagenen Schulsport- und Basketballhalle für 1.500 Zuschauer bei der Elisabeth-Selbert-Schule steht am Dienstag, 23. Januar, auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Gemeinderats. Weiter beschäftigen sich die Stadträtinnen und Stadträte ab 15.30 Uhr unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz damit, wie es um die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln bestellt ist. Grundlage dazu ist ein vom Amt für Stadtentwicklung vorgelegter Bericht über die Entwicklung der Nahversorgung in den Stadtteilen von 2006 bis 2016. Und in einer Resolution will sich das Plenum für die Errichtung des „Forums Recht“ in Karlsruhe einsetzen. Auf der insgesamt 34 Punkte umfassenden Tagesordnung der ersten Plenarsitzung des neuen Jahres stehen neben der Verpflichtung des Stadtrats Dirk Müller auch die Entscheidung über die verkaufsoffenen Sonntage 2018 bis 2020, Beschlüsse zu Bebauungsplänen in Oberreut und Rintheim sowie die Benennung einer Straße in der Nordweststadt nach Ludwig Haas. Zu den Anträgen aus den Reihen der Fraktionen gehören Vorstöße zum Aufbau einer Datenplattform zur Vernetzung von Sportstudenten des KIT und Sportvereinen (SPD), zur Erstellung eines Ersatz-Konzepts bei Vollsperrung der Rheinbrücke (CDU), zu einem Mehr an Vielfalt in der Wohnraumförderung (GRÜNE) und zur Umstellung der städtischen Busflotte auf E- und Gasantrieb (KULT). Anfragen, die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 6. Dezember 2018 Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 11. Dezember Weitere Informationen Unterlagen zur Gemeinderatssitzung Verhandelt werden Satzungsänderungen und Sicherheitsbericht Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Gemeinderats letztmals in diesem Jahr am Dienstag, 11. Dezember, um 15.30 Uhr in öffentlicher Sitzung im Karlsruher Rathaus. Mehrere Satzungen werden die Stadträtinnen und Stadträte beschäftigen, darunter die Abfallentsorgungssatzung, die Abfallgebührensatzung sowie die Jahrmarktsatzung und die Entwässerungsgebührensatzung. Auch die Änderung der Zulassungsrichtlinien für den Karlsruher Christkindlesmarkt soll diskutiert werden. Zum Themenbereich Mobilität gehören die Ergänzung des Nahverkehrsplans 2014 des Karlsruher Verkehrsverbunds, der neue Konzessionsvertrag mit der Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH sowie das Eckpunktepapier zwischen der Stadt Karlsruhe, dem ZSPNV Rheinland-Pfalz Süd sowie dem Landkreis Germersheim über die Bildung einer Gruppe von Behörden. Zudem geht es um die Beteiligung der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH an der ticket2go Betreibergesellschaft mbH und die Beteiligung der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH an der Mobility Inside Holding GmbH & Co. KG sowie an der Mobility Inside Verwaltungs GmbH. Zum Maßnahmenpaket Werderplatz zählt die dem Gemeinderat vorgelegte Polizeiverordnung, mit der ein Alkoholkonsumverbot auf dem Werderplatz erlassen wird. Im Plenum diskutiert wird auch der 4. Sachstandsbericht zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Anträge und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats runden die 39 Tagesordnungspunkte umfassende öffentliche Sitzung ab. Interessierte können die Sitzung von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort und direkt auf der städtischen Homepage informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.