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Karlsruhe: Presseportal Zurück 19. September 2019 Gemeinderat tagt am 24. September öffentlich Weitere Informationen Vorlagen zur Sitzung des Gemeinderats Tagesordnung umfasst 43 Punkte / Live-Ticker aus dem Rathaus Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Gemeinderats zu ihrer öffentlichen Sitzung am Dienstag, 24. September, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses. Die Tagesordnung wird zunächst durch die Bestellung der Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien bestimmt. Der Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnen am Fasanengarten westlich der Parkstraße" liegt dem Gremium ebenso auf dem Tisch wie der Auslegungsbeschluss zu "Ecke Fautenbruchstraße/Ettlinger Straße (alter Wasserturm)". Danach geht es um die Bevölkerungsentwicklung in Karlsruhe bis 2035, die Befragung zum Raumbedarf von Vereinen, die Neufassung der Richtlinien über den Beförderungsdienst für schwerbehinderte Menschen, die Zukunft des Gehörlosenzentrums sowie den aktuellen Armutsbericht. Weitere Berichte folgen mit dem Jahresbericht des Beirats für Menschen mit Behinderungen und der kommunalen Behindertenbeauftragten sowie dem Beteiligungsbericht der Stadt Karlsruhe für das Geschäftsjahr 2018. Mit dem Förderprogramm "Lastenräder für Karlsruher Familien" möchte die Stadt einen weiteren Baustein im IQ-Leitprojekt Fahrradstadt Karlsruhe umsetzen. Zur Fraktionsfinanzierung liegen ein Antrag von KAL/DIE PARTEI sowie Änderungsanträge von GRÜNE, CDU und FW|FÜR vor. Weitere Anträge befassen sich unter anderem mit den Themen Wohnungsnot, ICAN-Städteappell für den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen oder auch Trinkbrunnen in der Stadt (Anträge GRÜNE), außerdem mit Sondernutzungsgebühren während des Baus der Kombilösung (Interfraktioneller Antrag FDP, FW|FÜR), dem Graffitischutz an Verteilerkästen (Antrag SPD), der Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs (Interfraktioneller Antrag GRÜNE, KAL/Die PARTEI, DIE LINKE), einer autofreien Südlichen Waldstraße (Interfraktioneller Antrag GRÜNE, SPD, KAL/Die PARTEI, DIE LINKE) sowie der Umfahrung Hagsfeld (Antrag AfD). Mehrere Fraktionen thematisierten zudem den Erhalt von Wald- und Straßenbäumen per Antrag. Anfragen runden die insgesamt 43 Punkte umfassende Tagesordnung ab. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 6. Mai 2021 Ortschaftsrat Wettersbach berät am 11. Mai fünf Tagesordnungspunkte Weitere Informationen Sitzungsunterlagen Ortschaftsrat Wettersbach Themen sind unter anderem Stromtankstellen und Beleuchtung Fünf Punkte umfasst die Tagesordnung des Ortschaftsrats Wettersbach, der sich unter der Leitung des stellvertretenden Ortsvorstehers Tilman Pfannkuch am Dienstag, 11. Mai, um 19 Uhr im Musiksaal der Heinz-Barth-Schule (Esslinger Straße 2) trifft. Auf Antrag der CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion wird über die Einrichtung öffentlicher Stromtankstellen sowie zusätzlicher städtischer Zuschüsse für Altpapiersammlungen der Vereine diskutiert. Die FDP macht die durchgängige Beleuchtung des Verbindungswegs zwischen Grünwettersbach und Palmbach nördlich der L 623 zum Thema, die BfW-Fraktion fragt nach Maßnahmen zur Fahrplanstabilität der Buslinien 44 und 47 während der Generalsanierung des Edeltrudtunnels. Einlass ist ab 18.45 Uhr. Im Musiksaal der Heinz-Barth-Schule gelten Maskenpflicht sowie die üblichen Abstands- und Hygieneregeln, beim Einlass werden persönliche Daten erfasst. Die Tagesordnung im Überblick: Anträge 1. Einrichten von öffentlichen Stromtankstellen (Ladesäulen) in Wettersbach; Antrag der CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion 2. Beleuchtung des Verbindungsweges zwischen Grünwettersbach und Palmbach auf der nördlichen Seite (Skulpturenpark); Antrag der FDP-Ortschaftsratsfraktion 3. Zusätzlicher Städtischer Zuschuss für Altpapiersammlungen durch Vereine; Antrag der CDU/FW-Ortschaftsratsfraktion 4. Maßnahmen zur Fahrplanstabilität während Baustellen (Buslinie 44 und 47 – Südtangente / Edeltrudtunnel); Antrag der BFW-Ortschaftsratsfraktion 5. Mitteilungen der Ortsverwaltung Sachstand zur Sanierung Badnerlandhalle

Karlsruhe: Presseportal Zurück 1. Februar 2018 Aktualisierung am 7. März 2018: Öffentliche Sitzung des Planungsausschusses entfällt Aktualisierung am 7. März 2018 Der in öffentlicher Sitzung des Planungsausschusses am Donnerstag, 8. März, vorgesehene Tagesordnungspunkt „Franz-Rohde-Haus: Änderung Bebauungsplan; Stellungnahme zum Antrag der KULT-Fraktion vom 27. September 2016“ wurde abgesetzt. Damit entfällt die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses am 8. März 2018. Der Antrag wurde von der KULT-Fraktion kurzfristig umfassend erweitert, weshalb sich die anderen Fraktionen nicht mehr ausreichend auf das Thema vorbereiten konnten. Der Antrag wird zu einem späteren Zeitpunkt öffentlich behandelt. Die Ursprungsmeldung: Die Mitglieder des Planungsausschusses treffen sich am Donnerstag, 8. März, um 16.30 Uhr unter Vorsitz von Bürgermeister Michael Obert im Großen Sitzungssaal des Rathauses am Marktplatz. In öffentlicher Sitzung befasst sich das Gremium mit dem Anwesen Dragonerstraße 4 bis 6 und hier mit einem Antrag der KULT-Fraktion hinsichtlich der Änderung des Bebauungsplans. Der Vorstoß der Fraktion geht auf einen 2016 gestellten Antrag zurück, der damals im Gemeinderat in den Planungsausschuss verwiesen wurde. Gefordert wurde eine Änderung des Bebauungsplans dahingehend, dass eine Blockrandbebauung nicht möglich ist. Die Unterlagen zur Sitzung finden Interessierte unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 11. September 2020 Planungsausschuss tagt öffentlich am 17. September Weitere Informationen Sitzungsunterlagen auf karlsruhe.de Fahrrad, Milieuschutz und Superblock-Konzept Unter Vorsitz von Bürgermeister Daniel Fluhrer trifft sich der Planungsausschuss am Donnerstag, 17. September, zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung. Ab 16.45 Uhr geht es im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zunächst um den Aufstellungsbeschluss zur "Satzung zur Zulässigkeit von Fahrradabstellanlagen". Anschließend befassen sich die Mitglieder mit dem Milieuschutz für die Karlsruher Südstadt (Antrag KULT, GRÜNE, FDP, DIE LINKE) sowie mit der Erhaltungssatzung zum Milieuschutz (Antrag DIE LINKE, KAL/DIE PARTEI). Ebenfalls heiß diskutiert werden könnte das "Superblock"-Konzept nach dem Modell von Barcelona auf Antrag von DIE LINKE. Weitere Anträge der Gemeinderatsfraktion thematisieren die Anpassung der Fahrradstraßen in Karlsruhe an die Musterlösung des Landes, Pop-up Radwege während der Corona-Krise in Karlsruhe, die Überführung von Parkhäusern in die öffentliche Hand sowie den autofreien Sonntag in der Innenstadt. Aus den Reihen der GRÜNEN stammt ein Antrag zum Umbau der Herrenalber Straße sowie der Tagesordnungspunkt zu Konzept und Wettbewerb für die Umnutzung von Parkhäusern in der Innenstadt. Schließlich dreht sich der interfraktionelle Antrag von FDP und FW/FÜR darum, Parkhäuser nicht ohne klaren Plan umzunutzen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 26. März 2020 Ortschaftsrat Grötzingen tagt Weitere Informationen Tagesordnung und Vorlagen zur Sitzung Einwohner können Fragen schriftlich einreichen Zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung kommt der Ortschaftsrat Grötzingen unter der Leitung von Ortsvorsteherin Karen Eßrich am Mittwoch, 1. April, um 19 Uhr in der Begegnungsstätte Grötzingen zusammen. Die Sitzung wird mit der Behandlung von Fragen und Anregungen von Einwohnerinnen und Einwohnern eröffnet, die aus Sicherheitsgründen nur schriftlich entgegengenommen werden können. Diese sind bis Mittwoch, 1. April, 12 Uhr, in den Briefkasten am Rathaus Grötzingen einzuwerfen, per E-Mail an den Amtsbriefkasten groetzingen@karlsruhe.de oder auf dem Postweg an die Ortsverwaltung Grötzingen, Rathaus 1, 76229 Karlsruhe zu senden. Weiter geht es um die Bestellung eines Erbbaurechtes an zwei Grundstücken zugunsten der Firma Pfeiffer & May sowie die Neuanlegung eines Gräberfeldes und den Zustand des Tores am Seiteneingang des Friedhofes. Hierzu hat die CDU-Fraktion einen Antrag gestellt. Auf Antrag der MfG-Fraktion und der GLG-Fraktion geht es danach um Fahrradabstellplätze am Bahnhof und auf Antrag der FDP-Fraktion um die Aufnahme von Grötzingen in die Citytour Karlsruhe. Zur Sanierung und Straßenbeleuchtunbg hat die MfG-Fraktion einen weiteren Antrag gestellt.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 30. Juni 2016 Ortschaftsräte tagen öffentlich Weitere Informationen Ortschaftsrat Wettersbach Ortschaftsrat Durlach Ortschaftsrat Stupferich Sitzungen in Grünwettersbach, Durlach und Stupferich Bürgerinnen und Bürger von drei Stadtteilen können sich in der kommenden Woche bei öffentlichen Sitzungen über das aktuelle kommunalpolitische Geschehen informieren. Der Ortschaftsrat Wettersbach kommt am Dienstag, 5. Juli, um 19 Uhr im Bürgersaal des Rathauses in Grünwettersbach unter der Leitung von Ortsvorsteher Rainer Frank zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2030 "Wohnen" und der Beitritt zum Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord. Weiter geht es auf Antrag der SPD-Ortschaftsratsfraktion um den Hochwasserschutz in den Stadtteilen Grünwettersbach und Palmbach, die Einrichtung einer zweiten Umfahrungsstrecke der A8, das Parkkonzept in Grünwettersbach/Palmbach sowie die Prüfung des Straßenunterbaus der L623. Die CDU-Ortschaftsratsfraktion hat weitere Anträge zur Sperrung der L623 Orstdurchfahrten für LKW ab 7,5 Tonnen und zur Finanzierung eines Probebetriebs der ÖPNV-Verbindung zwischen den Höhenstadtteilen und den Gemeinden Karlsbad und Waldbronn eingereicht. Im Bürgerssaal des Rathauses Durlach tagt am Mittwoch, 6. Juli, um 17 Uhr der Ortschaftsrat Durlach unter der Leitung von Ortsvorsteherin Alexandra Ries. Mit Berichten zum "Nightliner-Angebot" und der Linie 8 der Verkehrsbetriebe sowie dem Abteilungsbericht des Bürgerbüros Durlach wird die Sitzung eröffnet. Nach der Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in den Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue" geht es im Anschluss um die Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2030 Schwerpunkt "Wohnen" sowie die Strukturanpassung der öffentlichen Telefonie in Durlach. Zudem beschäftigen sich die Stadtteilvertreterinnen und –vertreter auf Antrag der FDP-Ortschaftsfraktion mit Handlungsschwerpunkten zur Grünen Mitte der Bergwaldsiedlung und auf Antrag der B’90/Die Grünen–Ortschaftsratsfraktion mit der Aussaat heimischer Wildblumen auf öffentlichen Grünflächen. Weiter beraten wird ein Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion zur Errichtung eines Taubenschlags in der Karlsburg sowie ein interfraktioneller Antrag zum Beitritt zum Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord. Im Sitzungssaal des Rathauses Stupferich trifft sich am Mittwoch, 6. Juli, um 19 Uhr der Ortschaftsrat Stupferich. Den Vorsitz hat Ortsvorsteher Alfons Gartner. Eröffnet wird die Sitzung mit einem Votum des Ortschaftsrats zum geplanten Beitritt der Stadt Karlsruhe zum Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord. Danach stehen Beschlussfassungen zur Brückenwaage in der Ortsstraße sowie zum Thema "Faires Parken in Karlsruhe – Handhabung für Stupferich" auf der Tagesordnung. Zudem werden auf Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion die Ergebnisse des Projekts "Geschwindigkeitsdisplays Stupferich" vorgestellt.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 5. September 2018 Ortschaftsräte tagen Weitere Informationen Ortschaftsrat Wettersbach Ortschaftsrat Durlach Ortschaftsrat Grötzingen Ortschaftsrat Stupferich Ortschaftsrat Wolfartsweier Öffentliche Sitzungen in fünf Stadtteilen Bürgerinnen und Bürger von fünf Stadtteilen können sich in der kommenden Woche bei öffentlichen Sitzungen über das aktuelle kommunalpolitische Geschehen informieren. Der Ortschaftsrat Wettersbach kommt am Dienstag, 11. September, um 19 Uhr im Bürgersaal des Rathauses in Grünwettersbach zusammen. Unter der Leitung von Ortsvorsteher Rainer Frank wird beraten über die Kriminalstatistik 2017 für Grünwettersbach und Palmbach, die Anlage eines Singletrails im Grünwettersbacher Wald und den Teilhaushaltsplan Wettersbach zum Doppelhaushalt 2019/2020. Weiter auf der Tagesordnung steht ein Sanierungsbericht zur Sanierungsmaßnahme Grünwettersbach. Auf Antrag der CDU-FW-Fraktion geht es um die Berichterstattung zum Planungsstand des Bebauungsplans "Esslinger Straße" und die Benennung und Ausschilderung des Gewerbegebiets in der Rudolf-Link-Straße. Auf Antrag der SPD-Fraktion geht es weiter um die Beleuchtung des Skulpturenparks, Müllboxen im öffentlichen Raum sowie die Weiterführung der Postagentur Grünwettersbach. Im Bürgerssaal des Rathauses Durlach tagt am Mittwoch, 12. September, um 17 Uhr der Ortschaftsrat Durlach unter der Leitung von Ortsvorsteherin Alexandra Ries. Zunächst geht es um Umbesetzungen von Ortschaftsrat, Ausschüssen und Beiräten. Danach stehen Berichte des Jobcenters und des Pfinzgaumuseums, sowie der Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020 auf der Agenda. Auf Antrag der SPD-Fraktion geht es weiter um ein städtebauliches und verkehrsplanerisches Gesamtkonzept für das südwestliche Durlach, um die Beleuchtung der Park+Ride Anlage an der alten B10, einen Sachstandsbericht zur Paracelsus-Klinik und dem Markgrafen-Wohnstift sowie die Verlegung des Elternhalts bei der Schloss-Schule. Auf Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion berät der Ortschaftsrat zudem über die Befestigung im Kurvenbereich der Reichardtstraße, den Einbau eines "Leitboy" an der Haltestelle Friedrichschule, den Radweg an der Haltestelle Untermühlsiedlung, Sitzbänke auf dem Saumarkt sowie die Einrichtung einer Tempo-30-Zone beim Alten- und Pflegeheim. Die B’90/Die Grünen-Fraktion hat Anträge zum Sportbelag für ein Basketballfeld im Zentrum Durlachs und zum Fahrzeugeinsatz der Linie 1 gestellt. Anträge der Fraktion der Freien Wähler beschäftigen sich mit der Sanierung und dem Abbruch historischer Bausubstanz, der Wasserfläche für Vereine in den Schwimmbädern sowie dem Wildbienenschutz im Bereich Pfistergrund/Bergfeld/Eisenhafengrund. Unter der Leitung von Ortsvorsteherin Karen Eßrich tagen Grötzingens Stadtteilvertreterinnen und -vertreter am Mittwoch, 12. September, um 19 Uhr in der dortigen Begegnungsstätte. Im Mittelpunkt der Sitzung stehen vorbereitende Untersuchungen zur Ortsmitte Grötzingen und Bauanträge. Im Sitzungssaal des Rathauses Stupferich trifft sich am Mittwoch, 12. September, um 19 Uhr der Ortschaftsrat Stupferich. Den Vorsitz hat Ortsvorsteher Alfons Gartner. Neben der Kriminalstatistik 2017 geht es um eine Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2019/2020 sowie auf Antrag der FWV-Fraktion um den Toilettenraum in der Einsegnungshalle und auf Antrag der CDU-Fraktion um die Einrichtung eines probeweisen Eisenbahnstraßensystems für die Orts- und Werrenstraße. Mit einem Bericht über die städtische Kindertagesstätte "Katze" beginnt die Sitzung des Ortschaftsrats Wolfartsweier am Mittwoch, 12. September, um 19 Uhr in der Begegnungsstätte. Unter der Leitung von Ortsvorsteher Anton Huber geht es weiter auf Antrag der SPD-Fraktion um die Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen im Zuge der Erneuerung von Streckenabschnitten der Bundesautobahn 5.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 23. Juni 2020 Geothermie-Projekt erneut im Rat Weitere Informationen Unterlagen zur Sitzung Ortschaftsrat Neureut Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrats Neureut Der Ortschaftsrat Neureut tagt am Montag, 29. Juni, um 19 Uhr in der Badnerlandhalle unter der Leitung von Ortsvorsteher Achim Weinbrecht. Im Mittelpunkt des öffentlichen Teils der Sitzung steht die Standortfrage für den Bau einer Geothermieanlage. Weiter geht es auf Antrag der CDU-Fraktion um die Einrichtung von Mitfahrhaltestellen in Neureut sowie die Erstellung eines Radwegekonzeptes für Neureut. Hierzu gibt es einen Antrag der GRÜNEN sowie einen fraktionsübergreifenden Antrag des Ortschaftsrates.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 1. Oktober 2020 Bäderkonzept wird Ortschaftsräten vorgestellt Weitere Informationen Tagesordnung Ortschaftsrat Neureut Tagesordnung Ortschaftsrat Durlach Öffentliche Sitzungen in Neureut und Durlach Der Ortschaftsrat Neureut kommt am Dienstag, 6. Oktober, um 19 Uhr in der Badnerlandhalle Neureut zusammen. Unter der Leitung von Ortsvorsteher Achim Weinbrecht geht es zunächst um die Fortschreibung des Bäderkonzeptes sowie um Auswirkungen der Pandemie auf Kriminalstatistik und Unfallzahlen. Weiter beraten wird der Vorentwurf zum Landschaftsschutzgebiet "Neureuter Feldflur" sowie ein interfraktioneller Antrag zum Radwegekonzept Neureut. Weiter beschäftigt sich der Ortschaftsrat mit einer Anfrage der GRÜNE-Fraktion zum Schutz der Erdkrötenpopulation rund um den Heidesee während der Krötenwanderung, einem Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung von Mitfahrhaltestellen sowie einem Antrag der SPD-Fraktion zur Umgestaltung des Kreisels Nord. Im Festsaal der Karlsburg kommt am Mittwoch, 7. Oktober, um 17 Uhr der Ortschaftsrat Durlach unter der Leitung von Ortsvorsteherin Alexandra Ries zusammen. Nach der Vorstellung der Fortschreibung des Bäderkonzeptes, stehen Jahresberichte des Polizeireviers Durlach und des Stadtplanungsamts auf der Tagesordnung. Weitere Themen sind die Planungen für den Kinderspielplatz Gärtnerstraße/Alter Friedhof, die Erneuerung der Turmbergbahn, der Haushalt 2021 sowie das Sanierungsverfahren Durlach-Aue. Auf Antrag der FDP-Fraktion geht es zudem um die Parksituation im unteren Teil der Max-Liebermann-Straße sowie um Digitale Infrastruktur und "Distance-Learning" in den Durlacher Schulen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 5. Dezember 2019 Ortschaftsräte tagen in Grötzingen und Hohenwettersbach Weitere Informationen Sitzungsunterlagen Grötzingen auf karlsruhe.de Sitzungsunterlagen Hohenwettersbach auf karlsruhe.de KA-WLAN, Kriminalstatistik und Mehlschwaben Am Mittwoch, 11. Dezember, tagen zwei Ortschaftsräte in öffentlicher Sitzung. In Grötzingen trifft sich das Gremium um 19 Uhr im Saal der Begegnungsstätte in der Niddastraße 9. Das Polizeirevier Durlach wird die Kriminalstatistik 2018 vorstellen, bevor es auf Antrag der FDP-Fraktion um Bau- und Unterhaltungsprojekte der Ortsverwaltung für die Jahre 2020 bis 2022 geht. Infos zur Sanierung der Schlossschule hatte die CDU angefordert, die FDP möchte zudem über die Situation vor dem Torbogen des ehemaligen Gasthauses "Zur Kanne" sprechen. Die GLG-Fraktion hat einen Antrag zu Mehlschwalben in Grötzingen sowie einen Antrag zur Anpassung der Baumschutzsatzung eingebracht. Neben Bauanträgen diskutieren die Ortschaftsratsmitglieder schließlich auf Antrag der MfG zum Thema Arbeitskreis Baggersee. In Hohenwettersbach tagt der Ortschaftsrat um 19 Uhr im Bürgersaal des Rathauses. Neben dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Spitalhof dreht sich die Sitzung um KA-WLAN in Rathaus und Lustgartenhalle, um die Zukunftskontrollsysteme vor Feuerwehrhaus, Grundschule, Grundschulhort und Kindergarten, zudem um eine Geschäftsführung für den Ortschaftsrat. Zum Ende der öffentlichen Tagesordnung debattieren die Mitglieder über die Erneuerung des derzeitigen teilweise morschen Holzgeländers an der Gießstelle im Friedhof Hohenwettersbach und über die Erneuerung des Verkehrsschilds "Vorfahrt achten" an der Kreuzung Lindenstraße/Batzenhofweg.