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Karlsruhe: Stadtzeitung Ausgabe vom 31. März 2017 Stimmen aus dem Gemeinderat: AfD: Schrebergärten erhalten! Dr. Paul Schmidt, AfD-Stadtrat Weitere Informationen AfD im Gemeinderat Wie hier bereits berichtet, haben wir im Gemeinderat gegen die Mehrheit der Etablierten gestimmt und den Flächennutzungsplan (FNP) 2030 „Wohnen" abgelehnt. Dies haben wir u. A. getan, um die drei Schrebergartenanlagen zu erhalten, die im neuen FNP zusätzlicher Wohnbebauung geopfert werden sollen. Zur Rechtfertigung verweist die Stadtverwaltung auf die neue städtische Statistik "Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2035", nach der seit 2014 jährlich netto rund 4000 Menschen nach Karlsruhe zuziehen, die meisten davon aus dem Ausland. Wir finden, dass hier in Karlsruhe die Grenzen des Wachstums erreicht sind, wenn man plant, Kleingartenanlagen in Wohnhochhäuser zu verwandeln. Schrebergärten sind von Privatleuten in langer Tradition gepflegte städtische Gartenanlagen, unverzichtbar nicht nur für das Stadtklima, sondern auch für die sich dort engagierende Bevölkerung. Sie zu opfern ist genauso wenig im Sinne der bereits hier wohnenden wie die z.B. in Oberreut geplante sog. Nachverdichtung. Dr. Paul SchmidtAfD-Stadtrat Zur Übersicht der Wochenausgabe

Karlsruhe: Stadtzeitung Ausgabe vom 15. März 2019 Stimmen aus dem Gemeinderat: AfD: Nachverdichtung? So nicht! Dr. Paul Schmidt, AfD-Stadtrat Weitere Informationen AfD im Gemeinderat In der Kolberger Straße 3 - 5 machten die Waldstadtbürger den herbestellten Stadträten beim Vor-Ort-Termin am 9. März eindringlich klar: „Nachverdichtung? So nicht!“ Unsere Sympathien haben sie: Seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode vor fünf Jahren will die Gemeinderats-Mehrheit immer entschlossener nachverdichten; in bereits bestehende Wohngebiete sollen zusätzliche Wohnblocks gestellt werden, die immer mehr Stockwerke haben. Für uns war damit am 19. Juni 2018 Schluss – beim Gemeinderats-Beschluss der Nachverdichtung in Oberreut-Waldlage haben wir als einzige Gruppierung dagegen gestimmt. Hier waren die neu zu beschließenden Wohngebäude kurz zuvor auf Betreiben der Mehrheit um zwei Stockwerke auf insgesamt acht bis neun (22,50 Meter) erhöht worden. Gleiches droht nun in Waldstadt-Waldlage: Im Vergleich zum Rahmenplan (Sommer 2015) sind zwei bis drei Stockwerke dazugekommen. Doch anders als noch in Oberreut wehren sich nun hier die Bürger – gut so! Dr. Paul SchmidtAfD-Stadtrat Zur Übersicht der Wochenausgabe

Karlsruhe: Stadtzeitung Ausgabe vom 5. Juni 2015 Stimmen aus dem Gemeinderat: FDP: Zwangsdiktat FDP-Fraktionsvorsitzender Tom Høyem Weitere Informationen FDP-Fraktion Ein neuer grün-roter Aufreger ist geboren: die Novelle der Landesbauordnung! Diese Novelle ist ein ideologisches Zwangsdiktat aus verstaubten grünen Wahlprogrammen der Siebziger Jahre. Die Auswirkungen auf die Kommunen sind dabei noch nicht einmal erfasst. So wird mit der de-facto-Abschaffung des Kenntnisgabe-Verfahrens das Bauen noch teurer, da jetzt das Baugenehmigungsverfahren zur Anwendung kommt. Das bringt zwar Geld in den Stadthaushalt, belastet aber wesentlich junge Familien beim "Häuslebau". Private Bauherren werden von nun an gezwungen ihre Häuser zu begrünen, wenn eine Nachverdichtung zur Überbauung des Grundstücks führt. Und diese Begrünung soll also auf die bereits "zwangsgedämmten" Fassaden aufgesetzt werden. Überdachte Abstellplätze für Fahrräder sind zu schaffen und auf PKW-Stellplätze kann ganz verzichtet werden. Das wird teuer: Hohe Erstellungs- und Pflegekosten werden an die Mieter weitergegeben. Und das soll sozial sein? Nein, hier heißt es "German Mut" beweisen und diesem Zwangsdiktat grün-roter Unvernunft energisch entgegen treten. Die Novelle ist im März in Kraft getreten. Ihre negativen, zwingenden Auswirkungen werden wir erst in den nächsten Jahren spüren. Tom Høyem Vorsitzender FDP-Fraktion Zur Übersicht der Wochenausgabe

Karlsruhe: Stadtzeitung Ausgabe vom 30. Dezember 2016 Stimmen aus dem Gemeinderat: SPD - Flächen für die Zukunft Michael Zeh, SPD-Stadtrat Weitere Informationen SPD-Fraktion Der Prozess für das räumliche Leitbild wurde nun erfolgreich abgeschlossen. Mehrere Jahre lang haben drei Planungsbüros Ideen für Karlsruhe entwickelt und dann gemeinsam mit dem Stadtplanungsamt, der Bürgerschaft und weiteren Planungsexperten dieses Planungskonzept für Karlsruhe diskutiert und präzisiert. Der Rahmenplan zeigt auf, wo die Stadt sich weitere Flächen für Wohnen und Gewerbe vorstellen kann. Die Struktur des Räumlichen Leitbildes lässt Dynamik und Anpassungen zu. Aber es sind auch Zielkonflikte erkennbar: Nachverdichtung und kühle Ecken in den Quartieren müssen abgewogen werden. Nachdem die Konversion der militärischen Gelände in Karlsruhe abgeschlossen ist, Karlsruhe aber weiter wächst, ist es notwendig, neue Überlegungen über die Nutzung von Flächen anzustellen. Neue Flächen können nur sparsam ausgewiesen werden. Zielvorgaben Ziel insgesamt ist es, die Qualität des Umfelds für Wohnen und Arbeiten zu steigern und klimarelevante Naturräume zu schützen. Es wurden als Ziele "Klare Konturen" für die Ränder der Stadt, "Grüne Adressen" für die Naturgebiete, "Starke Mitte" für die Entwicklung im Zentrum, "Mehr Wohnen" für neue Wohnbauflächen, "Coole Quartiere" für die Klimaanpassung, "Dynamisches Band" für die Entwicklung von Gewerbeflächen und "Urbane Nähe" für die Verkehrspolitik definiert. Es geht um eine Schwerpunktsetzung bei künftigen Vorhaben und Einzelprojekten und darum, diese in einen Gesamtzusammenhang "Stadtentwicklung" zu stellen. Das Rahmenkonzept ist allerdings nicht rechtsverbindlich, sondern eine Richtschnur. Manche Ideen, wie eine weitere Überdeckelung der Südtangente sind sicher Visionen, die wohl kaum realisiert werden. Viele einzelne Vertiefungen wurden mit Synergien, Abhängigkeiten und Herausforderungen betrachtet. So wurden diese Richtlinien in einigen Gebieten direkt angewandt: Zum Beispiel der Bereich südlich des Hauptbahnhofes, welcher großes Potential für Gewerbeansiedlungen bietet, oder in der Waldstadt, in der behutsam durch Nachverdichtung in Garagenhöfen oder zwischen den Wohnblöcken neue Wohnungen entstehen können. Karlsruhe braucht insgesamt immer noch rund 85 Hektar Flächen für zukünftigen Wohnungsbau, auch wenn viele Flächen in der Region zusätzlich genutzt werden können. Der nächste konkrete Schritt wird dann sein, die Ergebnisse des Rahmenplans für mögliche weitere Flächen in den kommenden Flächennutzungsplan 2030 für Wohnen und Gewerbe mit einfließen zu lassen. Michael Zeh SPD-Stadtrat Zur Übersicht der Wochenausgabe

Karlsruhe: Stadtzeitung Ausgabe vom 3. Februar 2017 Stimmen aus dem Gemeinderat: GRÜNE: Wohnungen bauen und Natur erhalten Johannes Honné, Vorsitzender GRÜNE-Fraktion Weitere Informationen GRÜNE-Fraktion Karlsruhe ist so attraktiv, dass zahlreiche Menschen hierher ziehen. Zusätzliche Wohnungen sind deshalb dringend notwendig. Der Gemeinderat wird bald darüber entscheiden, wo Häuserbau auf bisherigen Freiflächen zugelassen werden soll und welche Freiflächen unverzichtbar sind. Für uns GRÜNE sind bezahlbare Wohnungen für alle ebenso ein Kernanliegen wie der Schutz von Naturräumen. Daher ist für uns diese Abwägung besonders schwierig. Die von der Verwaltung anvisierten 85 Hektar neuer Wohnfläche sind für uns kein Muss. Diese Zahl beruht auf der Vorhersage eines maximalen Bevölkerungszuwachses, dessen tatsächliche Entwicklung niemand vorhersagen kann. Wir wollen möglichst viel zusätzliche Bebauung ermöglichen; aber es muss auch verträglich sein, so dass Karlsruhe weiterhin eine attraktive grüne Stadt bleibt. Einige neu vorgesehene Wohngebiete sind unumstritten. Aber auch mehrere Kleingartengebiete wurden zur Bebauung vorgeschlagen. Damit würden grüne Oasen, die für Mensch und Natur wichtig sind, unwiederbringlich verschwinden. Deshalb wollen wir sie zum jetzigen Zeitpunkt erhalten. Je nach der weiteren Entwicklung müssen zukünftige Generationen über deren Bebauung neu entscheiden. Eine weitere Grundsatzentscheidung ist in Neureut zu treffen: Dort wird parteiübergreifend befürchtet, dass irgendwann doch eine Nordtangente gebaut wird. Deshalb hat der Neureuter Ortschaftsrat vorgeschlagen, deren potenzielle Trasse mit Wohngebäuden zu "verbauen". Diese Flächen sind aber durch die Regionalplanung als Grünzäsur festgeschrieben, die Wohnungsbau ausschließt. Solche zusammenhängende Grünzonen sind auch wichtig für den Austausch von Frischluft und den Biotopverbund. Wir wollen das fragliche Gebiet als Landschaftsschutzgebiet ausweisen und damit vor Straßen- und Häuserbau bewahren. Statt freie Gebiete zu bebauen, wollen wir durch andere Maßnahmen mehr Wohnraum schaffen: Durch weniger Ein- oder Zweifamilienhäuser, dafür mehr Geschosswohnungsbau mit bezahlbaren Mietwohnungen können auf derselben Fläche deutlich mehr Menschen leben. Generell sollte höher gebaut werden, um Freiflächen zu schonen. Auch behutsame Nachverdichtung im Bestand ist nötig und wird bereits von der Stadtverwaltung verfolgt. So können noch viele Wohnungen geschaffen werden, ohne Karlsruhes Freiflächen zuzubauen und vor allem ohne neue Siedlungen auf der "grünen Wiese" zu errichten. Johannes HonnéVorsitzender GRÜNE-Fraktion Zur Übersicht der Wochenausgabe

Karlsruhe: Stadtzeitung Ausgabe vom 6. Juli 2018 Stimmen aus dem Gemeinderat: FW: Nachverdichtung um jeden Preis? Jürgen Wenzel, Stadtrat der Freien Wähler Weitere Informationen FW im Gemeinderat Für uns Freie Wähler lautet die Antwort NEIN! Karlsruhe wächst und wir kommen nicht umhin, neuen Wohnraum zu schaffen. Doch das darf nicht um jeden Preis auf Kosten von Lebensqualität, Stadtgrün und -klimas gehen. Vor allem wenn es um Nachverdichtung geht, ist höchste Sensibilität und Umsicht gefordert. Chancen und Risiken müssen abgewogen und öffentlich mit den Betroffenen diskutiert werden. Grünvernetzungen zwischen Siedlungsarealen und Grünflächen zwischen den Häusern dürfen nicht leichtfertig dem kurzfristigen Profit geopfert werden! Die heutige Lebensqualität muss erhalten bleiben! Jürgen Wenzel Stadtrat der Freien Wähler Zur Übersicht der Wochenausgabe

Karlsruhe: Stadtzeitung Ausgabe vom 3. August 2018 Stimmen aus dem Gemeinderat: FW: "Grüne Oasen" opfern? Jürgen Wenzel, Stadtrat der Freien Wähler Weitere Informationen FW im Gemeinderat Laut IHK besteht für Karlsruhe bis zum Jahr 2030 ein Bedarf von weiteren 20.000 Wohneinheiten. Wir Freien Wähler können nur an alle Verantwortlichen appellieren, vorsichtig mit solchen Prognosen umzugehen! Es kann doch nicht das Ziel der Stadtpolitik sein, alles der Wohnraumschaffung und der damit verbundenen Nachverdichtung unterzuordnen. Wir dürfen uns nicht vom Leitbild einer "lebenswerten" einer "Grünen Stadt" verabschieden und die letzten "grünen Oasen" opfern. Wie es nun eine breite Gemeinderatsmehrheit bestehend aus CDU, SPD, GRÜNE und FDP beim "Sophien-Carree" beschlossen hat. Jürgen WenzelStadtrat der Freien Wähler Zur Übersicht der Wochenausgabe

Karlsruhe: Stadtzeitung Ausgabe vom 3. August 2018 Stimmen aus dem Gemeinderat: parteiloser Stadtrat Stefan Schmitt: Woher kommt die "Wohnungsnot"? Stefan Schmitt, parteiloser Stadtrat Weitere Informationen Parteiloser Stadtrat Stefan Schmitt Die geplante Nachverdichtung schlägt immer höhere Wellen. Schaut man sich das Statistische Jahrbuch der Stadt von 2017 an, versteht man die plötzliche Hysterie nicht mehr. Von 2009 bis 2016 hatten wir einen Zuwachs von 9.634 Personen. Im gleichen Zeitraum wurden 10.041 neue Wohnungen gebaut. Bei einer durchschnittlichen Belegung mit 2 Personen, ist das Wohnraum für mehr als 20.000 Menschen. Verständlich, dass die Zahl der Wohnungssuchenden bei der Volkswohnung dann um 40 % zurückgegangen ist. Laut den Zahlen der Stadt, dürfte es rein rechnerisch also gar keine "Wohnungsnot" geben. Stefan Schmittparteiloser Stadtrat Zur Übersicht der Wochenausgabe

Karlsruhe: Stadtzeitung Ausgabe vom 3. August 2018 Stimmen aus dem Gemeinderat: KULT: Sophien-Carrée: Das Grün erhalten! Lüppo Cramer, KULT-Stadtrat Weitere Informationen KULT-Fraktion Im Sophien-Carrée in der Weststadt bei der Bonifatiuskirche sollen durch Nachverdichtung etwa 140 Wohnungen entstehen. Dagegen ist prinzipiell nichts zu sagen: Wohnungen werden in Karlsruhe dringend benötigt. Nachverdichtung im Innenbereich bestehender Quartiere ist dabei ein umstrittenes Mittel. Die Reaktionen in der Bevölkerung und die negativen Auswirkungen auf das Kleinklima in den Stadtvierteln zeigen, dass das Thema Innenentwicklung in Karlsruhe mit einem genaueren Blick auf die Einzelsituation und größerem Augenmaß angegangen werden sollte. Im nördlichen Teil des Sophien-Carrées ist der Aspekt der Nachverdichtung unstrittig - schon heute versiegelt. Im südlichen Teil des Carrées wachsen allerdings 26 zum Teil große Bäume. Gerade an Hitzetagen spendet das "Wäldchen" Schatten und Kühle; sorgt für ein ganz eigenes Mikroklima. Dieses "Klumpengrün" soll nun 20 Wohnungen weichen. Wir von KULT setzen uns seit jeher für eine stadt- und klimaverträgliche Nachverdichtung ein. Ziele der dop­pelten Innenentwicklung: neuen Wohnraum schaffen UND vorhandene Grünstrukturen erhalten bzw. neue entwickeln. Nachverdichtung sollte auf bereits versiegelten Flächen stattfinden. Zusammenhängende Grünflächen gilt es besonders zu schonen und zu schützen. Die KULT-Fraktion meint: Den im Sophien-Carrée gewachsenen Erholungsraum für Menschen und den Le­bensraum für viele Tierarten darf man nicht einfach zerstören. Woan­ders wieder zu begrünen und Bäume zu pflanzen, hilft den Betroffenen nicht. Vielmehr muss die Stadt überall gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse fördern. Das dürfen die Stadtplaner nicht aus dem Auge verlieren. Lüppo CramerKULT-Stadtrat Zur Übersicht der Wochenausgabe

Karlsruhe: Stadtzeitung Ausgabe vom 9. November 2018 Stimmen aus dem Gemeinderat: KULT: Mit Stadtgrün gegen Sommerhitze Michael Haug, KULT-Stadtrat Weitere Informationen KULT-Fraktion Karlsruhe benötigt dringend bezahlbaren Wohnraum. Damit wird der Ruf nach Innen- und Nachverdichtung lauter. Dafür sind Fingerspitzengefühl und ein rechtlicher Rahmen dringend nötig. Denn eine Verdichtung wirkt sich vielfältig auf die Lebensqualität der Bewohner und Anwohner aus. Innenverdichtung auf Kosten von Grünflächen bringt Verschlechterungen des Mikroklimas und der Wohnqualität im betroffenen Quartier. Denn das Stadtgrün übernimmt vielfältige Funktionen, besonders auch Abkühlung. Die Notwendigkeit dafür war in diesem Sommer mehr als deutlich! Aus KULT-Sicht müssen die klimatischen Auswirkungen bei einer Nachverdichtung künftig höher bewertet werden. Die Stadtverwaltung muss bei Bau neuen Wohnraums auch Schutz und Schaffung von Stadtgrün samt Entwicklung zusätzlicher, hochwertiger Grünflächen im Blick haben. Der „Städtebauliche Rahmenplan zur Klimaanpassung" erkennt bereits die Bedeutung vom Stadtklima an. KULT sieht die Fragen der Wohnraumbeschaffung und des Klimaschutzes in Karlsruhe gleichrangig im öffentlichen Interesse. KULT-Antrag erfolgreich In der letzten Gemeinderatssitzung hat KULT deshalb die Aufstellung eines allgemeingültigen Bebauungsplanes für die Kernstadt beantragt. Ziel: den besseren Schutz des Stadtgrüns und der von Nachverdichtung betroffenen Menschen. Die Stadtverwaltung folgte den Vorstellungen der KULT. Wermutstropfen: beim Stadtplanungsamt fehlen derzeit die personellen Ressourcen, um den politischen Willen umzusetzen. Michael HaugKULT-Stadtrat Zur Übersicht der Wochenausgabe