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Abschlusspräsentation_ÖRMI_23_11_2022 Abschlussveranstaltung des städtischen Leitprojekts Öffentlicher Raum und Mobilität Innenstadt (ÖRMI) 23.November 2022 Abschluss ÖRMI Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 2 Programm 18.00 Uhr Begrüßung Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Baudezernent Daniel Fluhrer 18.10 Uhr Einführung - Ablauf, Prozessdarstellung, Impressionen Dr. Lisa Küchel, W+P 18.15 Uhr Vorstellungen des Konzepts Teil 1, Einführung in das Konzept (Andreas Røhl, Gehl) Teil 2, Platz für mehr Grün, Platz für mehr Leben (Leon Legeland, Gehl) Teil 3, Platz für mehr gesunde Mobilität (Christian Scheler, ARGUS) 18.40 Uhr Dialog und Fragen aus Plenum Moderation W+P 19.15 Uhr Verabschiedung und Überleitung Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Bis 20.00 Uhr Gespräche im Foyer Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 3 Prozess & Beteiligung Beteiligungsbausteine Evaluation Reallabore Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 4 Beteiligungsbausteine Auftaktveranstaltung Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 5 Beteiligungsbausteine Beteiligungsportal Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 6 Beteiligungsbausteine Zukunftswerkstatt Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 7 Beteiligungsbausteine Interaktive Karte Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 8 Beteiligungsbausteine Expertenkolloquien Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 9 Beteiligungsbausteine Reallabor Passagehof Fotos: Chiara Bellamoli Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 10 Beteiligungsbausteine Reallabor Karlstraße Fotos: Chiara Bellamoli Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 11 BewegungAufenthalt Karten Da te ne rh eb un g vo r O rt Er hb eu ng st oo l Die Gehl Public Life App basiert auf fast 50 Jahren Forschung zum städtischen Leben und ist eines der wichtigsten Instrumente von Gehl. Die Daten wurden und werden über die letzten 20 Jahren hinweg in derselben Struktur erhoben und können daher auch im Zeitverlauf verglichen werden. Die App hat zwei Funktionen: Um stationäre Aktivitäten zu erheben, wird ein Areal auf der Karte festgelegt und ein thematischer Schwerpunkt festgelegt. Für Frequenzmessungen wird eine virtuelle Linie auf der Karte gezogen, an der Beobachtungen durchgeführt werden. Evaluation mit Hilfe der Gehl Public Life App Reallabor Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 12 Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 Einführung 0 13Gehl — Making Cities for People Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 14 Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 By Your Name — Your Title Platz für mehr ... Gesunde Mobilität Grün Leben 15 Drei sich überschneidende Themenbereiche Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 16 Grün Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 17Karlsruhe, Südliche Waldstraße Leben Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 18 Gesunde Mobilität Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 19 Straßen für Autos Straßen für Menschen Ansatz Lebensqualität als Ausgangspunkt für Mobilitätsplanungen Ansatz Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 Link und Place - Ansatz 20 Ansatz Öffentliche Räume wie Straßen werden nach diesem Ansatz nicht nur als Bewegungskorridore, sondern als wertvolle öffentliche Begegnungsräume verstanden. Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 By Your Name — Your Title Platz für mehr ... Gesunde Mobilität Grün Leben 21 Drei sich überschneidende Themenbereiche Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 Platz für mehr Grün 1 22Gehl — Making Cities for People Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 23Quelle: Stadt Karlsruhe, Städtebaulicher Rahmenplan Klimaanpassung 2015. Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 24 Bürger*innenzitate Mehr Grün “Mehr unversiegelte Flächen, mehr Wiesen, mehr Blumen, mehr grüne Inseln schaffen in der Fußgängerzone.” “Mehr Baumreihen im öffentlichen Raum pflanzen, um die Hitze aus der Straße rauszuhalten.” “Gerne in der ganzen Südstadt Autostellflächen zu Baumreihen umwandeln und dazwischen Sitzgelegenheiten.” ” “Wasserspiele, Bäume und Sitzbänke bei der Umgestaltung nicht vergessen!” Umfrag ebogen # 1 Auswertung Beteiligung Zukunftswerkstatt+ Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 25 Empfehlungen Platz für Mehr Grün Grüne Verbindungen mit der Umgebung Von grau und versiegelt zu grün und lebendig Verbesserung des Mikroklimas Mehr Vielfalt an Grün Gehl — Making Cities for People Presentation Title Platz für mehr Grün Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 01 Begrüßung 02 ÖRMI - Status 03 Anregungen von den Fraktionen Bisherige Erkenntnisse und Stand der drei Leitthemen 04 Platz für mehr - Analyse und Konzept Bisherige Erkenntnisse und Stand der drei Leitthemen 05 Schlussfolgerungen aus dem Workshop 5-10 wichtige Impulse für die weitere Arbeit 27 Lammstraße Heute Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 01 Begrüßung 02 ÖRMI - Status 03 Anregungen von den Fraktionen Bisherige Erkenntnisse und Stand der drei Leitthemen 04 Platz für mehr - Analyse und Konzept Bisherige Erkenntnisse und Stand der drei Leitthemen 05 Schlussfolgerungen aus dem Workshop 5-10 wichtige Impulse für die weitere Arbeit 28 Lammstraße Zukunft Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 01 Begrüßung 02 ÖRMI - Status 03 Anregungen von den Fraktionen Bisherige Erkenntnisse und Stand der drei Leitthemen 04 Platz für mehr - Analyse und Konzept Bisherige Erkenntnisse und Stand der drei Leitthemen 05 Schlussfolgerungen aus dem Workshop 5-10 wichtige Impulse für die weitere Arbeit 29 Lammstraße Von einer grauen Straße… Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 01 Begrüßung 02 ÖRMI - Status 03 Anregungen von den Fraktionen Bisherige Erkenntnisse und Stand der drei Leitthemen 04 Platz für mehr - Analyse und Konzept Bisherige Erkenntnisse und Stand der drei Leitthemen 05 Schlussfolgerungen aus dem Workshop 5-10 wichtige Impulse für die weitere Arbeit 30 Lammstraße …zu einer grünen Verbindung Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 31 Vorher ● Flächen neu organisieren und Priorisierung ● Synergien schaffen - Höfe als lokale Treffpunkte ● Einzelhandel, Gastro, Kultur stärken ● Ein Ort für Kinder? Passagehof Passagehof Von einem Parkplatz… Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 32 Vorschlag ● Mehr Raum zum Leben und Begegnen ● Mehr Platz zum Spielen ● Mehr Bäume und Grün ● Aktive EG-Zonen ● Reduzierung des motorisierten Verkehrs Passagehof Passagehof …zu einer grünen Oase Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 33 Reallabor Foto: Patrick Waldschmitt Passagehof Im Sommer 2022 Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 34 Foto: Chiara Bellamoli Reallabor Passagehof Im Sommer 2022 Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 Platz für mehr Leben 2 35Gehl — Making Cities for People Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 36 Empfehlungen Platz für Mehr Leben Quartiere stärken und besser verbinden Aufwertung von öffentlichen Räumen Mehr Möglichkeiten zum Verweilen Das Leben sichtbar machen Innenstadt für alle Gehl — Making Cities for People Presentation Title Platz für mehr Leben Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 38 Kaiserstraße-Ost Von einem Korridor (Link)… Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 01 Begrüßung 02 ÖRMI - Status 03 Anregungen von den Fraktionen Bisherige Erkenntnisse und Stand der drei Leitthemen 04 Platz für mehr - Analyse und Konzept Bisherige Erkenntnisse und Stand der drei Leitthemen 05 Schlussfolgerungen aus dem Workshop 5-10 wichtige Impulse für die weitere Arbeit 39 Kaiserstraße-Ost …zu einer urbanen und lebendigen Straße (Place) Overview o r spread out on slides? Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 40 Reallabor Karlstraße Fotos: Chiara Bellamoli Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 Platz für mehr gesunde Mobilität 3 41Gehl — Making Cities for People Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 42 Mehr Platz für Menschen (und nicht Fahrzeuge). Konzeptionelle Ansätze Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 43 Umstrukturierung der Verkehrsströme zur Stärkung der Aufenthaltsqualität und Sicherheit des Fußverkehrs. Konzeptionelle Ansätze Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 44 Durchgängige und sichere Radverkehrsführung durch die Innenstadt. Konzeptionelle Ansätze Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 45 Sicheren und guten Zugang zu den Parkhäusern ermöglichen. Konzeptionelle Ansätze Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 46 Lieferverkehre und Stadt- logistik u.a. durch smarte Technologien optimieren. Konzeptionelle Ansätze Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 Autofreiheit neu denken Wie autofrei ist Karlsruhe heute? 47Fußgängerzonen 2022 Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 48 Autofreiheit neu denken Versuch einer Einordnung FußgängerzoneAutofreie SonntageTempo 30 Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 49 Autofreiheit neu denken Zielvorstellung bis 2030 zentrale Ansatzpunkte zum Erreichen 1. Beschränkung Parken (u.a. Anwohnerparkzone, Parkverbote) 2. Beschränkung Geschwindigkeit / Priorität (u.a. Fahrradstraße) 3. Beschränkung Zufahrtsberechtigung (u.a. Fußgängerzone) Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 50 Ansatz: Prioritätennetz Nutzerbedürfnisse verstehen Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 51 Priorisierung in der Planung Ansatz: Prioritätennetz Es können nicht alle Aspekte der Verkehrsträger in den begrenzten Straßenräumen abgebildet werden. Um einzelne Aspekte zu stärken, sollen Prioritäten für einzelne Verkehrsträger definiert werden, ohne andere komplett auszuschließen: Netz-Funktion (Link), Raum-Funktion (Ort). FahrradMIV ÖPNV Logistik Zu Fuß Gehl — Making Cities for People Presentation Title Durchgängige Netze schaffen Ansatz: Prioritätennetz Gehl — Making Cities for People Presentation Title Durchgängige Netze schaffen Ansatz: Prioritätennetz Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 54 Hirschstraße Von hier … Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 Hirschstraße …zu einer lebenswerteren Wohnstraße Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 01 Begrüßung 02 ÖRMI - Status 03 Anregungen von den Fraktionen Bisherige Erkenntnisse und Stand der drei Leitthemen 04 Platz für mehr - Analyse und Konzept Bisherige Erkenntnisse und Stand der drei Leitthemen 05 Schlussfolgerungen aus dem Workshop 5-10 wichtige Impulse für die weitere Arbeit 56 Hirschstraße …zu einer lebenswerteren Wohnstraße Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 01 Begrüßung 02 ÖRMI - Status 03 Anregungen von den Fraktionen Bisherige Erkenntnisse und Stand der drei Leitthemen 04 Platz für mehr - Analyse und Konzept Bisherige Erkenntnisse und Stand der drei Leitthemen 05 Schlussfolgerungen aus dem Workshop 5-10 wichtige Impulse für die weitere Arbeit 57 Kunsthalle Heute Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 01 Begrüßung 02 ÖRMI - Status 03 Anregungen von den Fraktionen Bisherige Erkenntnisse und Stand der drei Leitthemen 04 Platz für mehr - Analyse und Konzept Bisherige Erkenntnisse und Stand der drei Leitthemen 05 Schlussfolgerungen aus dem Workshop 5-10 wichtige Impulse für die weitere Arbeit 58 Kunsthalle Zukunft Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 Visionsplan & Maßnahmenliste 4 59Gehl — Making Cities for People FOTOGRAF NENNEN Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 60 Platz für mehr / Visionsplan Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 61 Maßnahmenliste Inhalt ● Was ist das Ziel der Maßnahme? ● Was ist die Maßnahme und wie soll die Umsetzung aussehen? ● Wann soll die Maßnahme umgesetzt werden (kurz,- mittel,- langfristig)? ● Wo soll die Maßnahme umgesetzt werden? Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 62 Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 Dialog & Fragen 5 63Gehl — Making Cities for People Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 64 Programm 18.00 Uhr Begrüßung Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Baudezernent Daniel Fluhrer 18.10 Uhr Einführung - Ablauf, Prozessdarstellung, Impressionen Dr. Lisa Küchel, W+P 18.15 Uhr Vorstellungen des Konzepts Teil 1, Einführung in das Konzept (Andreas Røhl, Gehl) Teil 2, Platz für mehr Grün, Platz für mehr Leben (Leon Legeland, Gehl) Teil 3, Platz für mehr gesunde Mobilität (Christian Scheler, ARGUS) 18.40 Uhr Dialog und Fragen aus Plenum Moderation W+P 19.15 Uhr Verabschiedung und Überleitung Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Bis 20.00 Uhr Gespräche im Foyer Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 65 Gehl | ARGUS | Weeber+Partner Leitprojekt ÖRMI - Abschlussveranstaltung 23.11.2022 Verabschiedung und Überleitung Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 6 66Gehl — Making Cities for People

Karlsruhe.App Deine Stadt. Immer dabei. Die digitale und mobile Plattform für das Leben in der Stadt Stadt Karlsruhe Amt für Informationstechnik und Digitalisierung 2 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Impressum Copyright Stadt Karlsruhe Verantwortlich für Richtigkeit, Funktion, Anwendung, Ergänzung, Qualitätskontrolle, Umsetzung und Weiterentwicklung: Amt für Informationstechnik und Digitalisierung karlsruheapp@karlsruhe.de Redaktion: vision11 Layout: Wagnerwagner Stand April 2024 Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 3 Vorwort Städtische Apps sind in Deutschland keine Neuheit. Doch in der Regel beschränken sie sich auf spezifische Services (zum Beispiel den öffentlichen Nahverkehr) oder sie bilden die Website einer Kommune ab. Die Karlsruhe.App bündelt nun zahlreiche digitale Dienste der Stadtverwaltung sowie eine ganze Reihe stadtnaher Angebote von Drittanbietenden auf einer zentralen Plattform. Damit ist sie deutschlandweit die erste ihrer Art. Doch warum überhaupt eine kommunale Bürger-App? Wie lässt sich ein Projekt dieser Art auf die Wege bringen? Wie kommen die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger dabei zum Tragen? Welche besonderen Hürden gilt es für eine Stadt als Betreiberin zu nehmen? Wie kann ein verantwortungsbewusster Umgang mit den anfallenden Bürgerdaten stattfinden? Welche Rolle spielt bei alldem die Kommunikation? Und wie genau sieht das (vorläufige) Ergebnis aus? Etwas über zwei Jahre nach dem Launch der Karlsruhe.App ist es nun Zeit, ein erstes Zwischenfazit zu ziehen: Anhand von Fragen wie diesen wollen wir Fachkolleginnen und -kollegen mit auf eine spannende Reise nehmen, unsere Erfahrungen mit ihnen teilen und ihnen Anregungen zur Diskussion rund um die Herausforderungen öffentlicher Digitalisierungsprojekte bieten. Doch auch Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen, einen tiefen Blick hinter die Kulissen eines kommunalen Pionierprojekts zu werfen. „ Die Karlsruhe.App ist die ideale Plattform, um den Überblick aller mobilen Angebote der Stadt zu erhalten. Zudem ermöglicht die App einen direkten Draht zu den Nutzenden. Somit können wir gezielt Digitalisierungsanforderungen der Bürgerinnen und Bürger in der Stadtverwaltung sichtbar machen und die Transformation zu mehr mobilen Angeboten strategisch vorantreiben.“ „ Ich benutze die Karlsruhe.App, um immer zu wissen, was in der Stadt abgeht! Allem voran bei Events und News. So wusste ich sogar, dass ich zum KSC-Spiel aufgrund der Krötenwanderung nicht durch den Schlossgarten laufen konnte.“ Nora Kaiber, Head of Strategy und Smart City Stadt Karlsruhe | Amt für Informationstechnik und Digitalisierung Ein User der Karlsruhe.App (auf eigenen Wunsch anoym) 4 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 5 Inhalt 1. Hintergründe 1. 1 Warum eine kommunale Bürger-App? 1.2 Karlsruhe und das Konzept „Smart City“ 2. Aus Vision wird Wirklichkeit: die Entwicklungsphase 2.1 Status quo vor Einführung der Karlsruhe.App 2.2 Tel Aviv und die Entstehung einer Idee 2.3 Das Förderprojekt digital@KA 2.4 Bürgerbeteiligung während der Entwicklung 3. Go Live und iterative Weiterentwicklung 3.1 Namensfindung: Grundlage für eine bürgernahe Kommunikation 3.2 Launch als Minimal Viable Product 3.3 Weiterentwicklung auf Basis des Bürger-Feedbacks 3.4 Besondere Herausforderungen bei der Realisierung einer kommunalen App 4. Die Karlsruhe.App im Detail 4.1 Grundlegende Ausrichtung und Charakteristik 4.2 Aufbau und Inhalte 4.3 Technische Hintergründe 4.4 Datenschutz rund um die Karlsruhe.App 4.5 Kommunikation als Schlüsselfaktor 5. Zwischenfazit und Ausblick 6. Endnoten 6 7 9 12 13 14 14 18 22 23 24 25 26 30 31 35 44 45 47 60 64 6 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe 1. Hintergründe 1.1 Warum eine kommunale Bürger-App? 1.2 Karlsruhe und das Konzept „Smart City“ 7 9 Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 7 1.1 Warum eine kommunale Bürger-App? Im Rahmen des kommunalen Selbstverwaltungsrechts gehört es in der Bundesrepublik Deutschland zu den Aufgaben einer Gemeinde, für das Wohl ihrer Bürgerinnen und Bürger zu sorgen. In Baden-Württemberg ist diese Verpflichtung u.a. in der Gemeindeordnung geregelt: „Die Gemeinde schafft in den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Wohl ihrer Einwohner erforderlichen öffentlichen Einrichtungen. Die Einwohner sind im Rahmen des geltenden Rechts berechtigt, die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde nach gleichen Grundsätzen zu benutzen. (…)“¹ Die konkreten Inhalte dieser Aufgaben sind jedoch nicht auf Dauer festgelegt. Sich verändernde Erwartungen an die öffentliche Verwaltung etwa, die technische Entwicklung und vieles mehr können sich auf die Art und den Umfang dieser Verpflichtungen auswirken.² 8 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Bürgerbedürfnisse im Wandel Tatsächlich befinden sich das Informationsverhalten der Menschen, ihre Mediennutzung und damit auch die Erwartungen an die Bereitstellungen von Informationen und Dienstleistungen schon seit Jahrzehnten in einem tiefgreifenden Wandel. Die digitale Transformation hat zunächst dazu geführt, dass Stadtverwaltungen mit Informationen, Kontaktmöglichkeiten und (in bislang noch beschränktem Maße) auch mit digitalen Services im Internet präsent sind. Viele dieser Angebote wurden im Rahmen von Websites vor allem für die Nutzung via Desktop-Computer oder Laptops konzipiert. Doch im Zuge der Erfolgsgeschichte des Smartphones kam es hier zu einem Umbruch: Lag der Anteil der mobilen Internetnutzung in Deutschland 2015 noch bei 54 Prozent, betrug die Anzahl der mobilen Internetnutzerinnen und -nutzer 2022 bereits 84 Prozent.³ Anteil der mobilen Internet-Nutzenden in Deutschland. Quelle: Statista 20234 Die Einführung einer kommunalen Bürger-App lässt sich also als eine zeitgemäße Maßnahme verstehen, die eine Kommune ergreift, um ihren Aufgaben angesichts sich wandelnder Bedürfnisse und Verhaltensweisen seitens der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen. Entsprechende Projekte sind dabei eng mit dem Konzept einer „Smart City“ verwoben. An te il de r I nt er ne tn ut ze r 0% 20% 40% 60% 80% 100% 20162015 2017 2018 2019 2020 2021 2022 84% 82%80% 74% 68% 64% 54% 59% Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 9 1.2 Karlsruhe und das Konzept „Smart City“ Eine einheitliche Definition des Begriffs „Smart City“ existiert noch nicht. Doch sehr vereinfacht formuliert lassen sich darunter kommunale Entwicklungsstrategien verstehen, die darauf abzielen, mit Hilfe vernetzter Technologien die Lebensqualität der Menschen zu verbessern und Ressourcen effizienter einzusetzen.5 Als starker Digitalstandort hat sich die Stadt Karlsruhe schon frühzeitig dazu verpflichtet, diese Entwicklung gezielt voranzutreiben. Amt für Informationstechnik und Digitalisierung Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg: 2017 gründete die Stadtverwaltung Karlsruhe das Amt für Informationstechnik und Digitalisierung. In Deutschland handelte es sich damals um eines der ersten dieser Art. Die Aufgaben des Amtes bestehen insbesondere darin, bisher zentrale und dezentrale IT-Funktionen und Aufgabenbereiche zu bündeln und die Chancen der Digitalisierung besser zu nutzen. Dabei ist es zuständig für die Bereiche: „ Strategie und Smart City „ Zentraler System- und Netzbetrieb „ E-Government „ Open Government/Open Data „ IT-Organisation „ Zentrales IT-Projektmanagement „ Zentraler IT-Einkauf „ IT-Compliance und Informationssicherheit „ Service und Support 10 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Digitalstrategie der Stadt Karlsruhe Um der Digitalisierung der Stadtverwaltung einen strukturierten Rahmen zu geben und die Transformation kontinuierlich mit konkreten Maßnahmen und Zielen zu unterstützen, entwickelte die Stadt zudem eine Digitalstrategie für die Stadtverwaltung.6 Für eine möglichst konkrete und praxisgerechte Ausrichtung sind deren Eckpunkte in einem 10-Punkte-Plan zusammengefasst: 1. Unterstützung moderner und mobiler IT-Arbeitsplätze 2. Ausbau des kommunalen Glasfasernetzwerkes inklusive WLAN 3. Bereitstellung möglichst integrierter Fachverfahren 4. Einführung der E-Akte und damit verbundener Workflows 5. Moderne, multikanalfähige Bürgerservices (Online-Zugangs-Gesetz) 6. Aufbau einer Open-Government-Kultur zusammen mit der Optimierung des Datenmanagements 7. Etablierung der Karlsruhe.App 8. Optimierung der IT-Organisation 9. Strukturierte Begleitung der Transformationsprozesse in den Ämtern 10. Kooperationen in der Stadt, im Land, im Bund und international7 Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 11 Lokale und internationale Vernetzung Vernetzung ist bei alldem nicht nur technologisch gesehen ein wichtiger Faktor, um Digitalisierung aktiv gestalten zu können: Auf lokaler Ebene etwa führt die Initiative karlsruhe.digital IT-Kompetenzen aus Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur und Verwaltung zusammen, um gemeinsam die Weichen für die Zukunft zu stellen. Die Stadt Karlsruhe unterstützt das Netzwerk aktiv als zentraler und kooperativer Partner. Im internationalen Rahmen ist Karlsruhe seit 2020 als einzige deutsche Stadt eine der „Pioneer Cities“ der G20 Smart City Alliance des Weltwirtschaftsforums. Zusammen mit anderen Pionierstädten arbeitet das Amt für Informationstechnik und Digitalisierung hier an richtungsweisenden Orientierungshilfen für die Smart Cities der Zukunft. Institutionelle Verankerung, strategische Ausrichtung, vernetzte Kompetenzen: Mit diesem Framework sind die Voraussetzungen gegeben, um digitale Projekte wie die Realisierung einer kommunalen Bürger-App auf den Weg zu bringen und erfolgreich zu realisieren. 12 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe 2. Aus Vision wird Wirklichkeit: die Entwicklungsphase 2.1 Status quo vor Einführung der Karlsruhe.App 2.2 Tel Aviv und die Entstehung einer Idee 2.3 Das Förderprojekt digital@KA 2.4 Bürgerbeteiligung während der Entwicklung 13 14 14 18 Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 13 2.1 Status quo vor Einführung der Karlsruhe.App Wer sich in Karlsruhe vor Dezember 2020 per Smartphone über städtische Belange informieren oder kommunale Angebote wahrnehmen wollte, sah sich mit einem unübersichtlichen „Flickenteppich“ aus unterschiedlichen Diensten konfrontiert. Dazu gehörten etwa die über das mobile Internet verfügbaren städtischen Angebote, wie zum Beispiel die Website der Stadt Karlsruhe, aber auch eine ganze Reihe spezifischer Apps und Web-Dienste – wie etwa das Kita- Portal, Karlsruhe.barrierefrei, KA-Feedback, KVV.regiomove, die Käppsele- App der Stadtwerke Karlsruhe und einige mehr. Darüber hinaus waren zahlreiche Einzeldienste mit Stadtbezug von nicht-städtischen Anbietenden verfügbar. Doch die Bürgerinnen und Bürger mussten in den App Stores gezielt nach diesen Angeboten suchen. Kommunikationsmaßnahmen, um auf diese zum Teil isolierten Einzel-Services aufmerksam zu machen, hätten spezifisch für jedes Angebot ergriffen werden müssen – und wären aufgrund der jeweils geringen Budgets in ihrer Wirkung potenziell verpufft. Die „klassischen“ digitalen Angebote der Stadt (zum Beispiel die Website www.karlsruhe.de) waren zudem in erster Linie für die Nutzung via Desktop-PC oder Laptop konzipiert. 14 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe 2.2 Tel Aviv und die Entstehung einer Idee Tel Aviv-Jaffa gilt international als eine der Vorreiterinnen in Sachen kommunaler Digitalisierung.8 2017 besuchte eine Delegation der Stadt Karlsruhe die Metropole, um sich vor Ort ein Bild von dieser Entwicklung zu machen. Dort lernte sie unter anderen das städtische Programm der Digi-Tel Resident’s Card und die damit verbundenen digitalen Dienste kennen. In diesem Rahmen hatte die Stadtverwaltung von Tel Aviv einen weit verbreiteten digitalen Informationskanal zu den Bürgerinnen und Bürgern etabliert, auf dem sie personalisierte Inhalte ausspielen konnte. Die Vision hinter diesem digitalen Service inspirierte die Delegierten: eine Stadtverwaltung, die sich digital und mobil immer an der Seite ihrer Bewohnerinnen und Bewohner befindet. Damit war die Idee einer kommunalen Bürger-App für die Stadt Karlsruhe geboren. 2.3 Das Förderprojekt digital@KA Unter dem Arbeitsbegriff „digital@KA“ wurde 2017/2018 das grundlegende Konzept für die künftige Bürger-App entwickelt. Der damalige Leitgedanke: „Unser digitales Karlsruhe: die Plattform zwischen analoger und digitaler Welt in unserer Stadt“.9 Das generelle Ziel des Projekts war, die App als dauerhafte Schnittstelle zwischen analoger und digitaler Welt für Menschen, Unternehmen und öffentliche Verwaltung in Karlsruhe zu etablieren. Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 15 Eine wichtige Rolle spielte zudem der Schutz der kommunalen Investitionen: Wenn die Stadt auf eigene Kosten diverse Apps und sonstige Dienste entwickeln lässt, diese aber weder bekannt sind noch genutzt werden, wären diese Investitionen umsonst gewesen. Maßgeblich für die künftige App war zudem ihre Konzeption als Plattform: Die App sollte innovative Konzepte und Methoden der Digitalisierung für eine bessere Kommunikation und Interaktion zwischen den Menschen in Karlsruhe, den ansässigen Unternehmen und ihrer Stadt ermöglichen: Digitalisierung im Dienste der Menschen in Karlsruhe. Den bislang eher rudimentär genutzten E-Government-Technologien sollten dabei neue Möglichkeiten digitaler Services in allen Lebensbereichen an die Seite gestellt werden (zum Beispiel Mobilität, Energieversorgung, Handel, Weiterbildung, Partizipation, Kultur etc.), um auf diese Weise eine höhere Nutzung und einen klaren Mehrwert zu erzielen. Mit dieser Leitlinie waren weitere Zielsetzungen verbunden: „ Die Verknüpfung mit „Service-BW“ (dem digitalen Service-Portal des Landes Baden-Württemberg) für eine nahtlose Integration in die übergreifenden E-Government-Prozesse in Baden-Württemberg „ Die Formulierung fairer und transparenter Nutzungsbedingungen im Lichte der damals neuen Datenschutzgrundverordnung sowie die Garantie höchster IT-Sicherheitsstandards hinsichtlich Datensicherheit und Datensouveränität „ Die weitere Vertiefung der Kooperation von IT-Akteuren in Karlsruhe „ Das Einbringen der Stärken Karlsruhes im IT-Bereich in die Digitalisierungsstrategie digital@bw des Landes „ Die spätere Übertragung der im Projekt erworbenen Erkenntnisse auf die Technologieregion Karlsruhe sowie auf weitere Kommunen in Baden- Württemberg 16 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Hier ein Überblick des damals angestrebten Mehrwerts für die Bürgerinnen und Bürger10: „ Überblick über alle mobil angebotenen Dienste mit Bezug zur Stadt „ Zentraler Zugang mit nur einmaliger Passwortangabe über eine App11 „ Einfache und personalisierbare Benutzung „ DSGVO-konform und mit höchsten IT-Sicherheitsstandards „ Mögliche zusätzliche Nutzung der Dienste von Service-BW des Landes Baden-Württemberg „ Unterstützung der lokalen Wirtschaft, zum Beispiel durch die Möglichkeit, spezielle Angebote zielgruppenspezifisch (basierend auf den persönlichen Präferenzen der Nutzenden) zu streuen „ Unterstützung von IT-Start-ups durch die Möglichkeit, eine neu entwickelte App auf der Plattform zu registrieren und für eine gewisse Zeit von „echten“ Nutzenden testen zu lassen (Plattform als „App- Inkubator“) Das Projekt digital@KA wurde im Rahmen des Förderprogramms „Digitale Zukunftskommune@bw“ vom Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg als förderungswürdig anerkannt und mit 880.000 Euro unterstützt. Der Antrag hierfür wurde am 21.12.2017 eingereicht, der Zuwendungsbescheid kam am 03.05.2018. Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 17 Projektpartner Rolle/Funktion Stadt Karlsruhe | Amt für Informationstechnik und Digitalisierung Projektierung, Projektkoordination, Kommunikation, Anforderungserhebung, Entwicklung Gesamtstrategie und Umsetzungskonzept, Organisation der App-Tests mit Endnutzern, Entwicklung Betreiberkonzept, Entwicklung Marketingkonzept FZI Forschungszentrum Informatik Konzeption von Infrastruktur und Schnittstellen, Anbindung ausgewählter externer Datenquellen und Drittsysteme, Umsetzung datenschutzrechtlicher Rahmenbedingungen, Datenschutzfolgeabschätzung CyberForum e. V. Entwicklung Geschäftsmodell CAS Software AG Konzeption und Umsetzung der technischen App- Entwicklung, Umsetzung und Integration von In- App-Diensten YellowMap AG Konzeption und Umsetzung der technischen App- Entwicklung, Integration von Kartenlösungen We Local World AG Konzeption und Umsetzung der technischen App- Entwicklung, Umsetzung und Integration von In- App-Diensten ISB AG Entwicklung Data Hub 2019 wurde digital@KA beim E-Government-Wettbewerb in der Kategorie „Bestes Digitalisierungsprojekt in Städten und Regionen“ mit dem 1. Platz ausgezeichnet. Entwickelt wurde das Förderprojekt durch ein Konsortium, dem neben der Stadtverwaltung Karlsruhe auch Vertreter der Karlsruher Wissenschaft und Wirtschaft angehörten: 18 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe 2.4 Bürgerbeteiligung während der Entwicklung Eine zentrale Anforderung an das Projekt war, dass sich die künftige App nach den tatsächlichen Anforderungen und Wünschen der Menschen richten sollte. Im Sinne eines Open-Innovation-Ansatzes wurden die Endnutzenden dabei nicht nur zu Beginn des Projekts bei der Anforderungsermittlung aktiv eingebunden: Auch im weiteren Projektverlauf waren sie eingeladen, die App zum Beispiel hinsichtlich Funktionalität und Usability zu testen. Das so erhaltene Feedback diente dazu, die jeweiligen Zwischenergebnisse bedarfsorientiert anzupassen und zu optimieren. Bürgerumfrage zur Anforderungsermittlung Schon in dieser frühen Phase führte die Stadt Karlsruhe eine erste Bürgerumfrage durch. Diese Umfrage fand vom 11. Oktober bis 31. November 2019 per Online-Fragebogen statt und sollte Bedarfe, Anregungen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger zur künftigen Bürger- App ermitteln.12 Die Auswertung von 762 Fragebögen im Januar 2020 ergab unter anderem: „ Die Themenbereiche Mobilität und Bürgerdienste wurden von den meisten Teilnehmenden als „sehr wichtig“ erachtet „ Auch die Aspekte Sicherheit, Datenschutz und Einmalanmeldung waren den Befragten wichtig „ Zudem wünschten sie sich von der App mehr lokale Vernetzung und ausreichende Information zu Bürgerbeteiligungsprozessen „ Nicht relevant waren für die Befragten dagegen komplexe Abstimmungsprozesse über die App Eine weitere Feststellung: Die damals bestehenden städtischen Apps deckten einen Teil der Bedürfnisse zwar ab, hatten aber einen geringen Bekanntheitsgrad. Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 19 Auswertungsbeispiel der Bürgerumfrage 2019: „Welche der folgenden Themen stufen Sie für sich als ‚sehr wichtig‘ ein?“ Quelle: Stadt Karlsruhe M ob ili tä t Bü rg er di en st e Ku ltu r Lo ka le In fo rm at io ne n Fr ei ze it/ N ac ht le be n Bü rg er be te ili gu ng Lo ka le N ac hr ich te n Ve ra ns ta ltu ng en Sp or t St ad tfü hr un ge n Se he ns w ür di gk ei te n G as tro no m ie Ve re in sle be n Ei nk au fe n 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 100% Nachweis der technischen Machbarkeit Version 0.1 der App diente dem Nachweis der technischen Machbarkeit und wurde daher nur projektintern getestet. Im Fokus standen das im Projekt entwickelte Software Development Kit (SDK) zur Integration anderer Apps als In-Apps, eine Schnittstelle zur Anbindung externer Dienste und die Kommunikation zwischen verschiedenen In-Apps im Rahmen eines Use Cases. Sowohl die technische Machbarkeit als auch die Verwendbarkeit des SDKs und der Schnittstelle ließen sich in diesem Rahmen nachweisen. 20 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Erster Usability-Test durch städtische Mitarbeitende Der Usability-Test von Version 0.2 erfolgte im März 2020 durch Mitarbeitende der Stadtverwaltung. In diesem Zusammenhang wurde deutlich, dass die Fachkompetenzen seitens der Stadtverwaltung zur Durchführung solcher Tests nicht hinreichend gegeben waren. Daher wurde beschlossen, die weitere Entwicklung und Umsetzung des Testkonzepts extern zu vergeben. Qualitativer Usability-Test durch Bürgerinnen und Bürger Beim Ausfüllen des Fragebogens zur Bürgerumfrage 2019 hatten interessierte Bürgerinnen und Bürger auch die Möglichkeit, sich als Testpersonen zur Verfügung zu stellen. Aus insgesamt 160 Interessierten wurden 10 Personen als Intensivtesterinnen und -tester ausgewählt. Der entsprechende Test der Version 0.3 fand im Oktober 2020 statt. Dabei setzten sich die Testpersonen 60 Minuten lang intensiv mit der App auseinander. Anschließend wurden sie im Rahmen eines qualitativen Interviews zu ihren Eindrücken befragt. Die verbliebenen 150 Personen konnten ihr Feedback durch das Ausfüllen eines umfangreichen Fragebogens geben. Der Usability-Test führte unter anderem zu folgenden Erkenntnissen: „ Gelobt wurden vor allem die Übersichtlichkeit und die klare Gestaltung der App sowie ihre Such- und Filtermöglichkeiten. „ Verbesserungspotenziale sahen die Probandinnen und Probanden zum Beispiel beim allgemeinen Konzept der App, bei den Informationen zu den eingebetteten Apps und hinsichtlich des begrenzten digitalen Angebots an städtischen Services. Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 21 Ergebnisbeispiel des Usability-Tests 2020. Quelle: Kira Tschierschke13 Die Abkürzung SSO steht für „Single Sign-on“ – also die Möglichkeit, sämtliche Dienste innerhalb der App durch eine einmalige Registrierung zu nutzen. Top Stärken Top Schwächen Top Wünsche Alle Services der Stadt in einer App vereint Konzept der Rahmenapp nicht selbsterklärend Integration in bestehendes Ökosystem (Kalendereintrag …) Städtische Services schaffen den größten Mehrwert für TP Sprache (Icons, Begriffe) sind nicht selbstbeschreibend SSO: Übetragung von Profil- Daten in Apps (Termine, Tickets, …) Übersichtlichkeit und klare Gestaltung der App Konzept der App nicht auf echte User Journeys optimiert (Anreise planen, Weiterleitung aus App …) Kontextbezogene Suche mit Autovervollständigung Suche und Filtermöglichkeiten (Un)-Zufriedenheit mit externen Services hat Auswirkung auf App (besonders bei Services der Stadt) Personalisierbarkeit automatisch über Nutzung und manuell Personalisierbarkeit der App Fehlende Kommunikation zur User Journey (Weiterleitung auf Webseite) Informationen zu Themen der Stadt außerhalb der jeweiligen Apps (wie Übersichtsseite ZKM ohne App) Die Ergebnisse des Tests und weitere Rückmeldungen durch die Nutzenden wurden hinsichtlich ihrer Umsetzbarkeit untersucht und in die Folgeversionen der App eingearbeitet. Die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger beschränkte sich jedoch nicht auf die Entwicklungsphase: Seit dem Go Live der App werden die Nutzenden über die Feedback-Funktion der App und die Landingpage www.karlsruhe.app dazu eingeladen, ihre Wünsche, Kritik und Ideen einzubringen. Diese Möglichkeit wird häufig wahrgenommen – und das Feedback der Bürgerinnen und Bürger dient als wichtiger Motor zur Weiterentwicklung der App. (Mehr dazu in Kap. 3.3) 22 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe 3. Go Live und iterative Weiterentwicklung 3.1 Namensfindung: Grundlage für eine bürgernahe Kommunikation 3.2 Launch als Minimal Viable Product 3.3 Weiterentwicklung auf Basis des Bürger Feedbacks 3.4 Besondere Herausforderungen bei der Realisierung einer kommunalen App 23 24 25 26 Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 23 3.1 Namensfindung: Grundlage für eine bürgernahe Kommunikation Schon bald erkannten die Projektverantwortlichen, dass die Arbeitsbezeichnung „digital@KA“ für eine bürgernahe App zu technisch, zu komplex und nicht erklärend genug ist. Zudem wurde dieser Begriff häufig mit der lokalen Initiative karlsruhe.digital verwechselt. Vor dem offiziellen Start der App galt es also, einen einfachen und leicht verständlichen Namen für die App zu finden. Am Ende des Namensfindungsprozesses entschied sich die Stadt für die klarste, konkreteste und zugänglichste Option: Karlsruhe.App. Ergänzt wurde dieser Name durch den Claim „Deine Stadt. Immer dabei“. Damit war die Grundlage für eine einfache und niederschwellige Kommunikation der App gelegt. (Mehr zur Kommunikation der Karlsruhe. App in Kap. 4.5) 24 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe 3.2 Launch als Minimal Viable Product Im Dezember 2021 war es schließlich so weit: Die Karlsruhe.App wurde freigeschaltet und stand ab sofort in den App Stores zum Download zur Verfügung. Ganz bewusst war sie dabei als Minimal Viable Product ausgelegt. Diese Basisversion sollte dazu dienen, möglichst schnell das Feedback der Nutzenden einzuholen, die Weiterentwicklung entlang ihrer tatsächlichen Bedürfnisse zu gestalten und mögliche Fehlentwicklungen, die potenziell an den Wünschen der Bürgerinnen und Bürgern vorbeigehen könnten, zu verhindern. Die Startvariante der App enthielt eine erste Applikationsauswahl mit digitalen Diensten der Stadt und bereits eine Reihe von Informationskanälen („Channels“). Diese Angebote sollten den Funktionsumfang der App präsentieren, „Lust auf mehr“ machen und – vor allem – die Bürgerinnen und Bürger dazu einladen, sich mit ihren Wünschen einzubringen. Denn die App sollte nicht nur für die Menschen, sondern mit ihnen weiterentwickelt werden. Der Go Live als Minimal Viable Product löste jedoch bei Teilen der Nutzenden und der Medien auch Missverständnisse aus. Sie verstanden die App nicht als Startpunkt für weitere Entwicklungen, sondern als „fertiges“ Produkt. Gezielte Kommunikationsmaßnahmen und die spürbare, rasche Weiterentwicklung der App sorgten jedoch dafür, dass sich dieses Stimmungsbild im Laufe der ersten Phasen wendete. Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 25 3.3 Weiterentwicklung auf Basis des Bürger-Feedbacks Um die App nun kontinuierlich optimieren zu können, orientierte sich das Produktmanagement am Prinzip der Agilität.14 Besonders wichtig war (und ist) dabei die iterative Vorgehensweise: Anstatt ein Produkt schon zu einem frühen Projektzeitpunkt komplett auszudefinieren und entsprechend fertigzustellen, startet man mit einem vorläufigen Ergebnis (zum Beispiel mit einem Minimal Viable Product). Über die Einbindung der Nutzenden, deren Feedback und die Auswertung der Nutzerakzeptanz ist es dann möglich, das Produkt im Rahmen von Iterationszyklen Schritt für Schritt auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Menschen hin zu spezifizieren. Agiles Projektmanagement: PDCA-Zyklus („Plan – Do – Check – Act“) zur kontinuierlichen Verbesserung. Quelle: Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik15 Planning and design („Plan“) Implementation („Do“) Performance review, Monitoring of achievements („Check“) Improvement, optimization („Act“) 26 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Zu diesem Zweck wurde eine Feedback-Funktion prominent auf der Startseite der App platziert. Tatsächlich wurde (und wird) diese intensiv genutzt. Bereits im ersten Jahr kamen 16 neue Apps („Add-ins“), 21 neue Channels und zahlreiche neue Funktionen hinzu. Vieles davon geschah auf Anregung der Nutzenden. Die vielleicht wichtigste Neuerung war die Einführung eines komplett neuen Bereiches: Im April 2022 ging der digitale Veranstaltungskalender („Events“) online. Er war ein Wunsch der Bürgerinnen und Bürger. Aufgrund der gemeinsamen digitalen Plattform und deren Möglichkeiten gingen (und gehen) von dem App-Projekt auch Impulse zu bereichsübergreifenden Kooperationen innerhalb der Stadtverwaltung aus. Beispiele hierfür wären etwa die Einrichtung eines geschlossenen Channels im Rahmen der Hausmesse der Stadt Karlsruhe oder der gemeinsam mit dem Amt für Liegenschaften entwickelte „Sportkompass“. Dieser Service ermöglicht es Interessierten, auf einer interaktiven Karte sämtliche Sportstätten, Sportvereine und Sportarten, die sie in ihrer Nähe betreiben können, zu entdecken. Die Entwicklungsdynamik des ersten Jahres setzte sich 2023 ungebrochen fort. Hervorzuheben sind dabei unter anderem die Stadtteil-Bürgervereine, die zunehmend über eigene Channels in der App vertreten sind, aber auch die Präsenz von Bürgerinitiativen wie dem Klimabündnis Karlsruhe. Mit 36 Channels, 34 Add-ins (Stand Ende 2023) und einem immer dichteren Veranstaltungskalender, bildet die Karlsruhe.App zunehmend die Vielfalt der Stadt, ihrer Bürgerinnen und Bürger ab. Zur künftigen Weiterentwicklung: siehe Ausblick (Kap. 5). 3.4 Besondere Herausforderungen bei der Realisierung einer kommunalen App Entwickelt ein Unternehmen eine App, kann es innerhalb des allgemeinen gesetzlichen Rahmens (und der technischen Möglichkeiten) im Grunde schalten und walten wie es will. Eine Kommune dagegen muss sich auch nach verwaltungsrechtlichen, verwaltungstechnischen und politischen Bedingungen richten, die für Unternehmen völlig irrelevant sind. Hier einige Beispiele für die besonderen Herausforderungen, die sich den Verantwortlichen bei der Entwicklung, dem Betrieb und der Weiterentwickung der Karlsruhe.App stellten (und stellen): Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 27 Einbindung von Drittanbietern: Die App als „virtuelle öffentliche Einrichtung“ Zu den Projektzielen der Karlsruhe.App gehörte es auch, Drittanbietenden wie zum Beispiel Vereinen, Verbänden, Unternehmen oder IT-Start-ups eine digitale Plattform zu bieten. Doch während der Projektierungsphase gab es hierzu noch keine verwaltungsrechtliche Grundlage – etwa um Verträge schließen zu können oder Entgelte zu regeln. Die beteiligten Verwaltungsfachleute, Juristinnen und Juristen der Stadt Karlsruhe leisteten hier Pionierarbeit. Dabei orientierten sie sich an analogen Modellen, wie zum Beispiel dem von der Stadt betriebenen Weihnachtsmarkt. Die Lösung: Als „digitale öffentliche Einrichtung“ im Sinne der baden-württembergischen Gemeindeordnung (§ 10 Absatz 2) schafft die App nun einen virtuellen Raum für Informationsangebote und digitale Dienste der Stadt Karlsruhe, stadtnaher Gesellschaften sowie staatlicher und privater Organisationen und Unternehmen. Das Prinzip dabei: Die Stadt Karlsruhe definiert Zugangskriterien, Nutzungsbedingungen und Entgelte, stellt einen virtuellen Platz zur Verfügung und erzeugt Sichtbarkeit. Im Rahmen der Nutzungsbedingungen (und der technischen Möglichkeiten) können die Drittanbietende diesen virtuellen Platz nun personalisiert nutzen und ausgestalten. 28 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Rechtliche Grenzen: Beispiel „Single Sign-on“ Für einige zentrale Anforderungen an die App ließen sich aktuell jedoch noch keine Lösungen finden. So war ursprünglich eine Single Sign-on- Funktion als wichtiger Mehrwert der Karlsruhe.App geplant: Sämtliche Dienste auf der Plattform sollten den Nutzenden nach einmaliger Registrierung offenstehen. Doch hier hatte das Land Baden-Württemberg datenschutz- und informationssicherheitsrechtliche Vorbehalte. Single Sign- on kann nun erst eingeführt werden, wenn die datenrechtliche Lage auf Landesebene geklärt ist. Abhängigkeiten von höheren Instanzen Das Beispiel Single Sign-on zeigt auch, dass eine Kommune trotz aller Subsidiarität in Abhängigkeit zu höheren Instanzen steht. Bei Fragen, die landes- oder bundesweit geregelt werden müssen, oder bei hoheitlichen digitalen Diensten, für die das Land oder der Bund zuständig sind, muss die Kommune abwarten, bis die politische Entscheidungsfindung und die Gesetzgebung auf der entsprechenden Ebene abgeschlossen sind. Auch bei Diensten, die eigentlich in den Händen der Kommune liegen, kann es sinnvoll sein, die landes- oder bundesweite Gesetzgebungslage im Blick zu behalten: Wird dort aktuell an Lösungen für bestimmte Probleme gearbeitet, ist es nicht ratsam, im Alleingang vorauszugehen – um dann im Nachhinein gegebenenfalls mit hohem Aufwand nachjustieren zu müssen. Entscheidungsfindung im kommunalen Rahmen Betreiberin der Karlsruhe.App ist die Stadt Karlsruhe. Und diese ist dem Willen ihrer Bürgerinnen und Bürger verpflichtet. So können bestimmte Entscheidungen – zum Beispiel zu den Anbieterverträgen – nicht einfach „von oben“ getroffen werden. Sie müssen demokratisch legitimiert sein und im Gemeinderat eine Mehrheit finden. Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 29 Besondere Verpflichtungen einer Stadtverwaltung Kommunen arbeiten gemeinwohlorientiert und sind zur Rechtmäßigkeit verpflichtet (etwa hinsichtlich des Datenschutzes). Anders als andere Plattformen kann sich die Karlsruhe.App zum Beispiel nicht über Werbung finanzieren. Dies wirkt sich nicht zuletzt auch auf die Reichweite der digitalen Angebote aus. Der Fokus kann daher nicht darauf liegen, mit allen Angeboten der App sämtliche Karlsruherinnen und Karlsruher zu erreichen. Es geht vielmehr darum, Prozesse zu digitalisieren – und die entsprechenden Angebote präzise an die jeweiligen Zielgruppen zu adressieren. Begrenzte budgetäre Spielräume Kommunen sind gesetzlich dazu verpflichtet, ihre Haushalte sparsam und wirtschaftlich zu führen.16 Dem unterliegt selbstverständlich auch die Karlsruhe.App. In der Entwicklungsphase wurde die App noch im Rahmen eines Projekts des Landes Baden-Württemberg gefördert. Doch seit dem Go Live muss sie mit einem sehr begrenzten Budget auskommen. Das bedeutet unter anderem, dass sämtliche Management-, Organisations-, Kommunikations-, Koordinations- und Abstimmungsaufgaben in Händen einer einzigen Vollzeitstelle liegen. Im Vergleich zu herkömmlichen Apps unterliegen die Entwicklung und der Betrieb einer kommunalen Bürger-App also ganz besonderen Bedingungen. Wie aber sieht nun das (vorläufige) Ergebnis aus? 30 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe 4. Die Karlsruhe.App im Detail 4.1 Grundlegende Ausrichtung und Charakteristik 4.2 Aufbau und Inhalte 4.3 Technische Hintergründe 4.4 Datenschutz rund um die Karlsruhe.App 4.5 Kommunikation als Schlüsselfaktor 31 35 44 45 47 , r Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 31 4.1 Grundlegende Ausrichtung und Charakteristik Die grundlegende Ausrichtung der Karlsruhe.App ruht auf vier tragenden Säulen: 1. ihrer Konzeption als Plattform und digitaler „Rahmen“ für Services von städtischen und stadtnahen Anbietendenden 2. der zentralen Anforderung, Nutzen für möglichst alle Bürgerinnen und Bürger zu stiften 3. der Möglichkeit, ihre Inhalte nach individuellen Präferenzen auswählen zu können 4. ihrem Beitrag zur demokratischen Teilhabe 32 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Plattformprinzip Städtische bzw. stadtnahe Themen, Angebote und Services sind so vielfältig und erfordern jeweils so spezifische Fachkompetenzen, dass sie im Rahmen einer App schwerlich von einem einzigen Content-Geber abzudecken wären. Zugleich existierten vor dem Start der Karlsruhe.App bereits eine ganze Reihe kommunaler Apps und Apps mit Stadtbezug. Für eine neue, übergreifende App mussten diese nicht kostenaufwendig „neu erfunden“ werden. Zudem zeichnet sich eine Stadt, bei aller Zusammengehörigkeit, vor allem durch ihre Vielfalt aus … Diese Einsichten führten schon frühzeitig zu der Entscheidung, dass die Karlsruhe.App nach dem Plattformgedanken entwickelt werden sollte. In diesem Sinne bündelt und kanalisiert sie nun zahlreiche Services, Angebote, Info-Channels und Veranstaltungsinformationen mit Bezug zur Stadt. Als Betreiberin kuratiert die Stadt Karlsruhe die Anbieterinnen und Anbieter gemeinwohlorientiert, stellt den technischen Rahmen sowie eine einheitliche Benutzeroberfläche bereit, koordiniert die entsprechenden Projekte und verschafft der App durch kommunikative Maßnahmen die nötige Reichweite. Die technische Umsetzung liegt dabei in den Händen des Technologiepartners der Stadt, der CAS Software AG. Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 33 Inklusivität Eine Stadt ist für alle ihre Bürgerinnen und Bürger da. Das gleiche gilt selbstverständlich für eine kommunale App. Das bedeutet zuerst, dass sie technisch für möglichst viele Menschen, die über ein Smartphone verfügen, zugänglich sein muss. Die App ist sowohl für das Android- als auch für das iOS-Betriebssystem ausgelegt, steht entsprechend im App Store sowie auf Google Play zum Download bereit und läuft auch unter älteren Versionen der Betriebssysteme (Android ab 6.0, iOS ab 12.4). Entsprechend einfach, klar und anwenderfreundlich sind der Aufbau, das Design und die Usability der App gehalten. Doch vor allem die Inhalte zielen darauf ab, dass sie Menschen mit den unterschiedlichsten Voraussetzungen und Interessen einen Mehrwert in ihrem Alltag bieten. Nicht zuletzt eröffnet die App der Stadtverwaltung auch die Chance, mit Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu treten, die sich nicht primär in den herkömmlichen Medien informieren. Menschen, für die diese Hürde dennoch zu hoch ist, bietet die Stadt selbstverständlich weiterhin analoge oder auf dem PC verfügbare Informations- und Dialogmöglichkeiten an, etwa in Form der regelmäßig erscheinenden StadtZeitung oder der städtischen Internetseite www.karlsruhe.de. 34 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Individualisierung Eine App für alle – ohne sich registrieren zu müssen. Doch nicht alle interessieren sich für alles! Die große Bandbreite des Angebots erfordert es zwangsläufig, den Nutzenden Möglichkeiten zur Auswahl persönlicher Präferenzen zu bieten. Deshalb können sie sich die Inhalte sämtlicher Bereiche der App nach persönlichen Interessen durch Filterfunktionen individuell zusammenstellen. Im Ergebnis gleicht also keine auf dem Smartphone installierte Karlsruhe.App der anderen. Digital gelebte Demokratie Ein wichtiges Ziel der App ist es zudem, demokratische Teilhabe auch auf inhaltlicher Ebene zu ermöglichen: In den städtischen Channels und Add-ins sowie in den Channels der einzelnen Stadtteile können sich die Bürgerinnen und Bürger schnell, aktuell und transparent über Entscheidungsprozesse und kommunale Aktivitäten informieren. Auch zahlreiche Vereine und Initiativen finden hier eine Plattform, um ihre Positionen darzulegen. Zur Meinungsbildung trägt zudem die Präsenz von unabhängigen Medien wie den Badischen Neuesten Nachrichten oder dem Stadtmagazin INKA bei. Selbstverständlich ist die App dabei offen für kritische oder kontroverse Standpunkte. Digitale Daseinsvorsorge Die Karlsruhe.App ist eine Maßnahme der Stadtverwaltung, um ihre Verpflichtung zur Daseinsvorsorge auch auf den digitalen Raum auszuweiten. Mit ihren Services bietet sie eine inhaltlich zuverlässige, sichere und hundertprozentig datenschutzkonforme (vgl. Kap. 4.4) Alternative zu kommerziell betriebenen Plattformen – und das ganz ohne Registrierungszwang. Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 35 4.2 Aufbau und Inhalte Für eine übersichtliche Nutzung ist die Karlsruhe.App in lediglich drei Bereiche gegliedert: Channels, Marktplatz und Events. Innerhalb dieser Bereiche haben die Nutzenden die Möglichkeit, sich die einzelnen Angebote komplett oder gefiltert nach Themenkategorien (zum Beispiel Kultur und Freizeit oder Mobilität und Karten) anzeigen zu lassen. Wie in Kap. 4.1 beschrieben, können sie sich ihre präferierten Inhalte dann individuell zusammenstellen und diese Auswahl jederzeit aktualisieren. Startseite der App mit den drei Hauptbereichen Channels, Marktplatz und Events 36 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Channels Der Bereich „Channels“ bietet eine breite Auswahl an Informationskanälen mit Karlsruhe-News aus den unterschiedlichsten Themengebieten. Zur besseren Orientierung sind die Kanäle in folgende Segmente aufgeteilt: Bildung und Soziales, Kultur und Freizeit, Nachrichten, Stadt und Rathaus, Umwelt und Klima, Wirtschaft und Wissenschaft. Die Nutzenden können die von ihnen bevorzugten Channels zu ihrem persönlichen News-Feed zusammenstellen. Auf Wunsch lassen sich die Nachrichten ausgewählter Kanäle auch als Push-Notification empfangen. Beispiel für eine individuelle Channel-Auswahl Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 37 Marktplatz Der Bereich Marktplatz umfasst zahlreiche Apps und Services mit Bezug zur Stadt („Add-ins“). Das Angebot umfasst städtische Bürgerdienste sowie viele andere Services aus den Bereichen Bildung und Soziales, Kultur und Freizeit, Mobilität und Karten, Stadt und Rathaus, Stadtbibliothek, Start- ups, Wirtschaft und Wissenschaft. Die Add-ins lassen sich ebenfalls nach individuellen Interessen filtern. Beispiel für den Marktplatz innerhalb der Karlsruhe.App 38 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Events „Events“ ist der digitale Veranstaltungskalender der Stadt. Nach ihren Wünschen zusammengestellt, finden die Bürgerinnen und Bürger hier laufend aktuelle Termine aus sämtlichen Bereichen des städtischen Lebens: „ Architektur und Baukultur „ Essen und Trinken „ Kunst und Ausstellungen „ Literatur und Vorträge „ Messen und Kongresse „ Musik „ Sport „ Stadtleben „ Theater und Tanz „ Wirtschaft und Wissenschaft Eine Stichprobe am 30.01.2024 ergab allein 46 Termine für einen einzigen „normalen“ Wochentag. Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 39 Beispiel für die Events-Auswahl 40 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Angebote von Drittanbietenden Sämtliche Bereiche der App stehen nicht nur den städtischen Einrichtungen offen. Auch Drittanbietende (zum Beispiel gemeinnützige Organisationen, Institutionen, Vereine, Bildungseinrichtungen, Unternehmen oder Start-ups) können mit ihren Inhalten in der App vertreten sein. Die Stadt Karlsruhe behält sich dabei vor, über den Zugang der Anbietenden zur Karlsruhe.App zu entscheiden (siehe hierzu auch Kap. 3.4). Neben dem Stadtbezug und der grundsätzlichen Anforderung an die Gesetzeskonformität der Inhalte setzt sie voraus, dass die Präsenz in der App eine konkrete Anwendung darstellt sowie einen Mehrwert für die Nutzenden bietet. Direkte Werbung ist dagegen nicht möglich. Nur Start-ups werden im Rahmen der App besonders gefördert: Sie haben die Möglichkeit, innerhalb der App (angebotsunabhängige) Inhalte wie etwa Unternehmensprofil, Website oder Ähnliches zu platzieren. Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 41 42 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Die Angebote und Dienste der Karlsruhe.App im Überblick Die folgende Übersicht ist eine Momentaufnahme sämtlicher in der Karlsruhe.App enthaltener Services (Stand Februar 2024). Es kommen laufend neue Angebote und Dienste hinzu. Channels Städtische Einrichtung Karlsruhe Erleben Zoo Karlsruhe Stadtbibliothek Karlsruhe Stadtverwaltung Aktuelles aus dem Rathaus Gemeinderat Karlsruhe Bauen in Karlsruhe KA.nachhaltig Community-Channel Kultur in Karlsruhe Die Lage in Karlsruhe Meine Grüne Stadt Durlach aktuell Stadtgeschichte Bildungseinrichtungen FZI-News Wissenschaft erleben Privatwirtschaft Badische Neueste Nachrichten ka-news Badische Neueste Nachrichten I KSC ka-news | KSC Durlacher.de ka-news | Kultur GAROMA meinKA INKA Stadtmagazin Vereine und Initiativen Badischer Sportbund Bürgerverein Weiherfeld-Dammerstock Bürger-Gesellschaft Südstadt Bürgerverein Weststadt Bürgerverein Bulach karlsruhe.digital Bürgerverein Daxlanden Klimabündnis Karlsruhe Bürgerverein Grünwinkel Nehemia Initiative Karlsruhe Bürgerverein Rintheim technika I Karlsruher Technik-Initiative Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 43 Marktplatz Städtische Einrichtung Die Müll AG KVV.regiomove Käppsele Musikalische Bildung Stadtbibliothek Karlsruhe – Brockhaus Stadtbibliothek Karlsruhe – Online-Katalog Stadtbibliothek Karlsruhe – statista Stadtbibliothek Karlsruhe – Duden Privatwirtschaft GAROMA Startups Karlsruhe Bildungseinrichtungen Wir-Forschen Digital Stadtverwaltung Aktuelles zu Corona Kita-Portal Altglas MitMach-Zentrale Karlsruhe AniKA Mobilitätsportal App-Feedback Sperrmüll Babysitterbörse Karlsruhe Sportkompass Karlsruhe Bürgerbeteiligung Stadtplan für heiße Tage CO2runter-App StadtZeitung eService Transparenzportal eTicket@KA Traukalender Stadt Karlsruhe KA-Feedback Virtuelles Fundbüro KA GeoApp Vorbereitet sein für Strom- und Gasausfall karlsruhe.barrierefrei 44 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe 4.3 Technische Hintergründe Die technische Grundlage der App bildet das We.Network-App-Framework des Technologiepartners der Stadt Karlsruhe, der CAS Software AG.17 Dabei handelt es sich um einen modularen Ansatz, der Wartung und Support schlank hält und in der Lage ist, viele externe Inhalte integrativ anzubinden. Als darunterliegende Technologien kommen ausschließlich lizenzkostenfreie Open-Source-Komponenten zum Einsatz. Das Hosting der Rahmen-App erfolgt über das Karlsruher Rechenzentrum TelemaxX per Kubernetes-Cluster. Zum Verständnis: Moderne digitale Anwendungen bestehen aus einer Vielzahl einzelner Microservices, die in sogenannten „Containern“ organisiert sind. Die Open-Source-Plattform Kubernetes („k8s“) sorgt für die automatisierte Verwaltung, Koordination und Überwachung dieser Container. Diese Lösung gilt als besonders gut skalierbar, effizient und ausfallsicher.18 Im Bereich „Events“ können sowohl städtische als auch nicht-städtische Anbietende ihre aktuellen Veranstaltungshinweise platzieren. Einen Überblick der Event-Kategorien finden Sie auf S. 44. Events Kategorien Architektur und Baukultur Musik Essen und Trinken Sport Kunst und Ausstellungen Stadtleben Literatur und Vorträge Theater und Tanz Messen und Kongresse Wirtschaft und Wissenschaft Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 45 4.4 Datenschutz rund um die Karlsruhe.App Als Gemeinde trägt die Stadt Karlsruhe eine besondere Verantwortung für die Informationssicherheit und den Schutz der personenbezogenen Daten ihrer Bürgerinnen und Bürger. Durch folgende Regelungen und Vorkehrungen gewährleistet sie, den Umgang mit Daten im Zusammenhang mit der Karlsruhe.App sicher und fair zu gestalten. Datenschutz seitens der Stadt Karlsruhe Bei der Nutzung der Karlsruhe.App werden personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet (EU-Datenschutz-Grundverordnung EU-DSGVO, Telemediengesetz TMG, Bundesdatenschutzgesetz BDSG, Landesdatenschutzgesetz Baden- Württemberg LDSG, Rundfunkstaatsvertrag RStV). Die spezifischen Rechte der Nutzenden hinsichtlich Datenhoheit und informationeller Selbstbestimmung sind zudem in den Datenschutzbestimmungen der Stadt Karlsruhe geregelt.19 Um den Bürgerinnen und Bürgern ein besonders hohes Maß an informationeller Selbstbestimmung zu gewähren, bietet die Karlsruhe.App zwei Wege an, sie zu nutzen: „ Sämtliche Leserechte für die Dienste der Karlsruhe.App können völlig anonym und ohne Registrierung genutzt werden. „ Um sich auch aktiv mit Hilfe von Schreibrechten an der Karlsruhe.App zu beteiligen (zum Beispiel bei Umfragen) ist jedoch eine Registrierung erforderlich. Die Verifizierung der Nutzenden erfolgt über einen per SMS versendeten Code. Bei den im Rahmen der Registrierung erhobenen Daten handelt es sich um: „ Name „ Vorname „ Mobilfunknummer „ Optional: E-Mail-Adresse Diese personenbezogenen Daten werden auf Grundlage des Nutzungsv- ertrages zur Erfüllung des Vertragszweckes (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b EU-DSGVO) gespeichert. Eine Speicherung der IP-Adressen, die beim Aufruf der App verarbeitet werden, erfolgt nicht. Sobald eine Person Ihren Account gelöscht hat, werden spätestens nach sechs Monaten auch die zur Registrierung eingegebenen Daten gelöscht. Sitzungsdaten werden ausschließlich in anonymisierter Form zur Verbesserung der App erhoben. 46 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Datenschutz auf Seite der Technologiepartner Sowohl das Framework der Karlsruhe.App als auch das mit dem Hosting beauftragte Rechenzentrum sind nach dem Standard fair.digital zertifiziert.20 Diese regionale Initiative versteht sich laut eigener Aussage als Gegenbewegung zum „Überwachungskapitalismus“. Drei Prinzipien stehen dabei im Vordergrund: Datenschutz: Zertifizierte Produkte und Dienste setzen die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) vollständig und konsequent um. Transparenz: Dateneinstellungen und Kontaktmöglichkeiten sind den Nutzenden transparent ersichtlich. Nutzungsbestimmungen sind leicht verständlich und öffentlich einsehbar. Fairness: Die Hoheit der Nutzenden über ihre personenbezogenen Daten wird respektiert. Es werden möglichst wenige Daten von Nutzenden erhoben (Datensparsamkeit) und nicht ohne Zustimmung weitergegeben. Gehostet wird die Karlsruhe.App im Rechenzentrum TelemaxX mit Sitz in Karlsruhe. Damit ist sichergestellt, dass die Daten in Deutschland verbleiben und niemand, der den Bestimmungen nach europäischem bzw. deutschem Recht nicht unterliegt, potenziellen Zugriff auf diese Daten hat. Das Informationssicherheits-Managementsystem des Rechenzentrums erfüllt zudem die Anforderungen der Norm ISO/IEC 27001:2017.21 Daten im Rahmen künftiger hoheitlicher Dienste Ein Ziel der Karlsruhe.App ist es, künftig auch hoheitliche Dienste (zum Beispiel im Rahmen des Pass- und Meldewesens) anzubieten. Dass die Stadt Karlsruhe als Betreiberin der App fungiert (und nicht etwa ein eigens gegründetes Unternehmen), ist eine wichtige Voraussetzung dafür. Denn so ist sichergestellt, dass hochsensible Daten ausschließlich bei der Stadtverwaltung verbleiben. Die Technologiepartner der Stadt haben keinen Zugang zu diesen Daten und werden ihn auch künftig nicht erhalten. Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 47 4.5 Kommunikation als Schlüsselfaktor Jede App lebt von den Menschen, die sie nutzen. Doch dazu müssen potenzielle Nutzende erst einmal wissen, dass dieses Angebot überhaupt existiert. Für kommunale Apps gilt zudem: Kaum jemand sucht aktiv nach ihnen. Und sie werden weder in den App Stores noch in den Social Media Communities gepusht. Tatsächlich haben viele städtische Apps das Problem, dass sie aufgrund mangelnder Bekanntheit nur geringe Nutzungszahlen verzeichnen. Die Stadt Karlsruhe entschied deshalb schon frühzeitig, die Einführung der Karlsruhe.App mit geeigneten Kommunikationsmaßnahmen zu begleiten – und stellte dafür ein begrenztes Budget zur Verfügung. Bereits während der Entwicklungsphase der App sorgten eine kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit und die Präsenz auf Veranstaltungen dafür, dass das Thema von den lokalen Medien aufgegriffen wurde. Parallel zum Go Live der App ergriff die Stadt zudem gezielte Werbemaßnahmen. 48 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Dezember 2021: Auftakt-Kampagne zum „Soft Launch“ Da die App als Minimal Viable Product (MVP) startete, wurde die Launch- Kampagne bewusst zurückhaltend konzipiert. Sie lud die Bürgerinnen und Bürger dazu ein, die App kennenzulernen und ihre Ideen einzubringen. Die Kommunikationsstrategie setzt dabei auf größtmögliche Effizienz: Statt nach dem „Gießkannenprinzip“ vorzugehen, konzentriert sie sich auf die zielgruppenspezifische Auswahl von Botschaften, Medien, Kanälen und Kommunikationszeitpunkten. Der entsprechende Kommunikationsmix besteht aus einem „Grundrauschen“ im städtischen Alltag und gezielt gesetzten Highlights in Form von (vorwiegend digitalen) Kampagnen sowie Promotion-Aktionen im Rahmen publikumsstarker Stadt-Events. Hier die wichtigsten bisherigen Maßnahmen im Überblick: Motivbeispiel: Kampagne zum Soft-Launch 2021 Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 49 Stadt Karlsruhe Amt für Informationstechnik und Digitalisierung Ich bin neu hier Die neue Karlsruhe.App ist da. Mit Kulturangeboten für jung und alt, laut und leise. Stadt Karlsruhe Amt für Informationstechnik und Digitalisierung Ich bin neu hier Die neue Karlsruhe.App ist da. Mit persönlichem Marktplatz und Push-Nachrichten. Ich bin neu hier Die neue Karlsruhe.App ist da. Ausprobieren und selbst zusammenstellen! Stadt Karlsruhe Amt für Informationstechnik und Digitalisierung Stadt Karlsruhe Amt für Informationstechnik und Digitalisierung Ich bin neu hier Die neue Karlsruhe.App ist da. Mit digitalen Angeboten für jung und alt. Frühjahr 2022: Kampagne „Ich bin neu hier“ Zahlreiche People-Motive adressierten die unterschiedlichsten Zielgruppen und wurde online zielgruppengenau ausgespielt. Motivbeispiele: Kampagne im Frühjahr 2022 50 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Beispiele für kleine Promotion-Maßnahmen im Stadtalltag: Popsockets, Bags, Smartphone-Screen-Cleaner Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 51 Die Karlsruhe.App als „Begleiterin“ im Stadtalltag Januar 2023: Beklebung einer Karlsruher Straßenbahn Durch diese Maßnahme ist die Karlsruhe.App als alltägliche „Begleiterin“ im Karlsruher Stadtbild präsent. 52 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Sommer 2023 Neben einer digitalen Kampagne war die Karlsruhe.App auch auf der Großveranstaltung DAS FEST mit einem Video-Spot und einer großflächigen Bauzaunbeklebung präsent. © S ta dt K ar lsr uh e | L ay ou t: N ac hn am e | B ild : x yz | Dr uc k: R at ha us dr uc k er ei , R ec yc lin gp ap ie r | S ta nd : M on at Ja h r © S ta dt K ar lsr uh e Stadt Karlsruhe Amt für Informationstechnik und Digitalisierung Nur eine von vielen Möglichkeiten Events? Karlsruhe.App © S ta dt K ar lsr uh e | L ay ou t: N ac hn am e | B ild : x yz | Dr uc k: R at ha us dr uc k er ei , R ec yc lin gp ap ie r | S ta nd : M on at Ja h r © S ta dt K ar lsr uh e Nur eine von vielen Möglichkeiten Kultur? Karlsruhe.App Stadt KarlsruheAmt für Informationstechnik und Digitalisierung © S ta dt K ar lsr uh e | L ay ou t: N ac hn am e | B ild : x yz | Dr uc k: R at ha us dr uc k er ei , R ec yc lin gp ap ie r | S ta nd : M on at Ja h r © S ta dt K ar lsr uh e Nur eine von vielen Möglichkeiten Was ist los? Karlsruhe.App Stadt KarlsruheAmt für Informationstechnik und Digitalisierung Motivbeispiel: Bauzaunbeklebung im Sommer 2023 Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 53 Motivbeispiel: Lebkuchen und Fahne im Winter 2023 Winter 2023: Karlsruher Weihnachtsmarkt Im Rahmen einer Lebkuchen-Verteilaktion wurden die Besucherinnen und Besucher eingeladen, die App herunterzuladen. 54 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Weitere Events Zusätzlich zu den Promotion-Aktionen auf dem DAS FEST und dem Karlsruher Weihnachtsmarkt nutzte die Stadt auch weitere Veranstaltungen, um die App zu bewerben. Dazu gehörten u.a. die Bunte Nacht der Digitalisierung, das Leichtathletik Indoor Meeting 2022, das Karlsruher InnovationFestival oder die Hausmesse der Stadt Karlsruhe. Einem internationalen Fachpublikum wurde die App unter anderem im Rahmen der Smart Country Convention 2023 in Berlin und dem Smart City Expo World Congress 2023 in Barcelona präsentiert. Motivbeispiel: Animation für das Indoor Meeting 2022 Basismaßnahmen „ Kontinuierliche Pflege der Landing Page auf www.karlsruhe.de „ Blogbeiträge (zum Beispiel auf dem Portal karlsruhe.digital) „ Pressearbeit und Content-Packages „ Allgemeine und zielgruppenspezifische Flyer „ Anzeigen in städtischen Medien „ City Cards (ausgelegt in der Karlsruher Gastronomie) „ Gewinnspiele (zum Beispiel in Kooperation mit dem Zoologischen Stadtgarten Karlsruhe) „ … Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 55 Stadt Karlsruhe Amt für Informationstechnik und Digitalisierung Karlsruhe.App Deine Stadt. Immer dabei. Motivbeispiel: Anzeige in städtischen Medien 56 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Motivbeispiel: Facebook-Anzeige Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 57 Motivbeispiele: Social-Media-Beiträge Events, Events, Events ... Was ist los in unserer Stadt? Mit dem Veranstaltungs- kalender („Events“) sind Sie immer auf dem Laufenden. Kunst und Kultur, Sport, Wirtschaft und Wissenschaft, Messen und Kongresse, Stadt- leben und vieles mehr: Auch hier bestimmen Sie, über welche Termine Sie die App informieren soll. Unser Tipp: Unter der Kategorie „Stadtleben“ informieren wir Sie laufend über aktuelle Termine, die den Alltag in Karlsruhe abwechslungsreicher, bunter und lebenswerter machen. Ihre Wünsche sind gefragt Die Karlsruhe.App lebt von den Menschen, die sie nutzen. Geben Sie uns Feedback, teilen Sie Ihre Ideen mit uns – und helfen Sie mit, die Karlsruhe.App laufend weiterzuentwickeln! Einfach die Feedback-Funktion in der App nutzen. Ihre Daten sind sicher. Sie bleiben unberührt in einem Karlsruher Rechenzentrum und werden weder für andere Zwecke verwendet noch weiterverkauft. Mehr dazu finden Sie unter www.karlsruhe.de/datenschutz Jetzt en tdecken : Ihr digita ler Begle iter für den S tart in Ih rer neuen S tadt Karlsruhe.App: Jetzt kostenlos herunterladen und auf Entdeckungs- reise gehen karlsruheapp@karlsruhe.de Für Android-Geräte Für iOS-Geräte Mehr Informationen über die Karlsruhe.App finden Sie unter www.karlsruhe.app Aperol Spritz1 Orangen-schnitz 9 cl Prosecco Eiswürfel 6 cl Aperol 3 cl Sodawasser Mojito 250 ml Sodawasser 4 Blätter Minze 2–4 TL weißer Rohrzucker 1 Limette 10 cl weißer Rum Eiswürfel 58 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe „Ganz nach deinem Geschmack: die Karlsruhe.App“: City Cards zum Mitnehmen in der Karlsruher Gastronomie Beispiel: Flyer im Smartphone-Format Marketing-Workshops Im Rahmen eines Herbst-Workshops werden einmal jährlich die Erreichung der Kommunikationsziele überprüft, die Kommunikationsstrategie weiterentwickelt und die Maßnahmen für das kommende Jahr geplant. Auswirkungen und Bewertung der Kommunikationsmaßnahmen Der Start der Karlsruhe.App als Minimal Viable Product (vgl. Kap. 3.2) sorgte dafür, dass die Reaktion in den Medien anfangs eher verhalten war. Im Zuge der Kommunikationsmaßnahmen des Jahres 2022 war zu beobachten, wie sich dieses Stimmungsbild Schritt für Schritt zum Positiven wandelte. Gerade die Highlight-Aktionen (Kampagnen, Event-Promotions, Straßenbahnbeklebung) haben regelmäßig einen nachweisbaren Anstieg der Downloads zur Folge. Lag die Download-Quote nach der Einführungsphase im Frühjahr 2022 noch bei rund 3.000, stieg sie bis Ende 2023 auf über 15.000 an. Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 59 60 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe 5. Zwischenfazit und Ausblick Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 61 Die Erfahrungen in den ersten beiden Jahren der Karlsruhe.App haben gezeigt: Kommunikation und Information sind elementare Schlüssel, damit eine kommunale Bürger-App die nötige Aufmerksamkeit erhält, um sich auf Basis des User-Feedbacks weiterentwickeln zu können. Ein wichtiger Lernschritt war dabei, das neue Produkt verständlich zu vermitteln. Sowohl den Nutzenden als auch den Drittanbietenden half die Kommunikation des Plattformcharakters entscheidend dabei, das Prinzip der Karlsruhe.App zu verstehen. Seit dem Go Live zeigte sich auch, dass sich die entgeltpflichtigen Angebote gemeinnütziger Dritter aufrechnen lassen. Auf diese Weise können gemeinnützige Organisationen und Vereine ihre Angebote kostenfrei in der Karlsruhe.App platzieren. So entstehen zusätzliche Spielräume zur Gestaltung der gemeinwohlorientierten Aspekte der App. Eine weitere Erkenntnis: Ein auf kontinuierliche Weiterentwicklung angelegtes Projekt benötigt eine gewisse „Inkubationszeit“, um seine Eigendynamik entfalten zu können. Besonders seit dem Jahr 2023 ist zu beobachten, wie die App nun mehr und mehr an Fahrt aufnimmt. Die Download-Zahlen steigen deutlicher an – und Content-Anbietende kommen zunehmend aus eigenen Stücken auf die Stadt Karlsruhe zu. 62 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe Neue Zielgruppen – neue Angebote Bereits 2023 zielten eine Reihe von Maßnahmen darauf ab, neben älteren Bürgerinnen und Bürgern sowie Nutzenden mit Familie, besonders jüngere Zielgruppen zu erreichen. Dieser Weg wird auch künftig weiterverfolgt: Um Studierende und Azubis für die App zu gewinnen, ist derzeit geplant, sie unter anderem mit zielgruppengerechten Bewegtbild-Inhalten zu bewerben. Zudem nutzt die Stadt verstärkt Kooperationen (zum Beispiel mit dem Zoologischen Stadtgarten Karlsruhe), um bestimmte Bevölkerungsgruppen noch besser zu erreichen. Gezielte Maßnahmen werden sich auch an Neubürgerinnen und Neubürger wenden. Denn die App bietet ihnen einen idealen Einstieg, um sich in ihrer neuen Heimat zurechtzufinden und die zahlreichen Möglichkeiten des städtischen Lebens in Karlsruhe zu entdecken. Als weitere wichtige Zielgruppe wurden die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung identifiziert. Einerseits können sie in ihrem persönlichen Umfeld als überzeugende Multiplikatoren wirken. Zum anderen werden bestimmte Weiterentwicklungen der App auch ihnen spezifischen Nutzen bieten. Aktuell in Entwicklung etwa ist die Einrichtung geschlossener Channels mit Chat-Funktion für bestimmte Bereiche der Stadtverwaltung. Ziel dabei ist es, den Mitarbeitenden als geschützte und sichere Kommunikationsalternative zu kommerziellen Chat-Angeboten wie WhatsApp oder Telegram zu dienen. Ungeachtet dieser spezifischen Zielgruppensegmente arbeitet das Team weiterhin daran, laufend Bürgerwünsche zu berücksichtigen, Optimierungen zu veranlassen, neue Services anzustoßen und zusätzliche Anbietende zu gewinnen, um auf diese Weise das kontinuierliche Wachstum der App zu fördern. Ein Bereich eignet sich dabei besonders, um die Stärken eines digitalen und mobilen Mediums auszuspielen: Bereits in einigen Fällen hatte sich gezeigt, dass die App gute Voraussetzungen bietet, um Menschen im Fall von Krisenereignissen reaktionsschnell und – anders als auf vielen Kanälen der sozialen Medien – zuverlässig zu informieren. Ein maßgebliches perspektivisches Ziel ist es schließlich, hoheitliche Dienste der Stadt über die App anzubieten. Sobald dies datenschutzrechtlich verlässlich geregelt ist und die entsprechenden Prozesse stehen, wird die Karlsruhe.App hoheitliche Leistungen in ihr Portfolio mit aufnehmen. Eines der Kampagnenmotive zum Launch der Karlsruhe.App zeigte ein frisch geschlüpftes Küken. Dieses Küken ist inzwischen „flügge“ geworden. Schon um einiges gewachsen macht sich die App nun weiter auf den Weg, um ihrem Ziel Schritt für Schritt näher zu kommen: den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Karlsruhe als eine neue Form der digitalen Daseinsfürsorge zur Seite zu stehen. Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 63 64 | Ein Whitepaper der Stadt Karlsruhe 6. Endnoten Amt für Informationstechnik und Digitalisierung | 65 1 § 10 Abs. 2 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO). 2 Vgl. https://www.landeskunde-baden-wuerttemberg.de/aufgaben-kommunen 3 https://de.statista.com/statistik/daten/studie/633698/umfrage/anteil-der-mobilen- internetnutzer-in-deutschland 4 Ebd. 5 Vgl. etwa: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg: Smart City – die Stadt der Zukunft. Technologie in der nachhaltigen Stadtentwicklung. In: https://www.lpb-bw.de/ smart-city#c56712 (Letzte Aktualisierung: 2022). 6 Stadt Karlsruhe. Amt für Informationstechnik und Digitalisierung: Digitalstrategie der Stadt Karlsruhe. Das Update für die moderne Stadtverwaltung. Karlsruhe 2021. 7 Ebd., S. 6. 8 Vgl. das Strategiepapier „Tel Aviv – The Smart City“ (o.O., o.J.), S. 16. Download via https:// politicsfortomorrow.notion.site/Tel-Aviv-Smart-City-cece3c6334e44a6dace56eedea8cfb7c 9 Markus Losert: Digitale Stadtverwaltung Karlsruhe. Karlsruhe 2019 (Präsentation). Download via https://www.zu.de/institute/togi/assets/pdf/Digitales-Karlsruhe-2019.pdf 10 Vgl. Ralf Trunko: digital@KA – Mein einfacher Zugang zu den digitalen Diensten in unserer Stadt. (o.O., o.J.) https://www.de.digital/DIGITAL/Redaktion/DE/Stadt.Land.Digital/Beitraege/ WettbewerbStadtLandDigital/digital-at-ka-mein-einfacher-zugang-zu-den-digitalen-diensten- in-unserer-stadt.html 11 Das Feature „Single Sign-on” ließ sich bislang aufgrund von Vorbehalten des Landes Baden- Württemberg nicht realisieren. Mehr dazu unter Kap. 3.4. 12 Vgl. https://beteiligung.karlsruhe.de/content/bbv/details/68/phase/ 13 Kira Tschierschke, Freelance UX Strategy und User Research. 14 Vgl. zum Beispiel https://agilemanifesto.org/iso/de/manifesto.html 15 Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik: BSI-Standard 100-1: Bonn 2008. S. 17. 16 § 77 Abs. 2 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO). 17 https://www.we.network/ 18 Mehr dazu unter: https://www.cncf.io/projects/kubernetes/ 19 https://www.karlsruhe.de/datenschutz 20 Vgl.: https://fair.digital/siegel; https://www.we.network; https://www.telemaxx.de/ueber- telemaxx/partner/fairdigital 21 Vgl.: https://www.telemaxx.de/rechenzentrum/sicherheit/zertifizierungen. Der Geltungsbereich der Zertfizierung umfasst die „Dienstleistung Housing“ in den TelemaxX Rechenzentren IPC 1, IPC 3, IPC 4 und IPC 5.

Titel Untertitel Hier kann eine Kurzinformation stehen, die den Titel aussagekräftig beschreibt. City of Karlsruhe Office for Information Technology and Digitization Karlsruhe.App Your city. Always with you. The digital and mobile platform for life in the city 2 | A white paper from the City of Karlsruhe Imprint Copyright City of Karlsruhe Responsible for correctness, function, application, supplementation, quality control, implementation and further development: Office for Information Technology and Digitization karlsruheapp@karlsruhe.de Editorial office: vision11 Layout: Wagnerwagner Status April 2024 Office for Information Technology and Digitization | 3 Foreword City apps are nothing new in Germany. However, they are usually limited to specific services (e.g. local public transport) or closely based on a municipal website. The Karlsruhe.App is different. It combines many of the city’s own digital services with a whole range of city-related services from third- party providers on a central platform. This makes it the first of its kind in Germany. But why create a municipal citizen app at all? How does one launch such a project? How can citizens’ wishes be taken into account? What specific obstacles does a city have to overcome to operate such an app? How can citizens’ data be handled responsibly? What role does communication play in all of this? And what are the (preliminary) results? A good two years after the launch of the Karlsruhe.App, it is time to take stock. Based on questions like those listed above, we want to invite our colleagues on an exciting journey, share our experiences and offer suggestions for a dialogue on the challenges of public digitization projects. Media representatives and interested members of the public are also cordially invited to take an in-depth look behind the scenes of a pioneering project for our city. “ The Karlsruhe.App is the ideal platform to get an overview of all the city’s mobile services. The app also acts as a direct line to users. In this way, we can make citizens’ digitization requirements visible to the city administration and strategically drive the transformation towards more mobile services.” “ I use the Karlsruhe.App so I always know what’s going on in the city! Especially when it comes to events and news. I even knew that I couldn’t walk through the Palace Gardens for the KSC match because of the toad migration.” Nora Kaiber, Head of Strategy and Smart City City of Karlsruhe | Office for Information Technology and Digitization A user of the Karlsruhe.App (who wished to remain anonymous) 4 | A white paper from the City of Karlsruhe Office for Information Technology and Digitization | 5 Contents 1. Background 1.1 Why a municipal citizen app? 1.2 Karlsruhe and the smart city concept 2. From vision to reality: the development phase 2.1 Status quo before the introduction of the Karlsruhe.App 2.2 Tel Aviv and the birth of an idea 2.3 The digital@KA project 2.4 Public participation during development 3. Launch and ongoing development 3.1 Finding a name: the basis for citizen-centred communication 3.2 Launch as a minimal viable product 3.3 Further development based on citizen feedback 3.4 Special challenges in the realization of a city app 4. The Karlsruhe.App in detail 4.1 Basic concept and features 4.2 Structure and contents 4.3 Technical background 4.4 Karlsruhe.App data protection aspects 4.5 Communication as a key factor 5. Interim conclusion and outlook 6. Endnotes 6 7 9 12 13 14 14 18 22 23 24 25 26 30 31 35 44 45 47 60 64 6 | A white paper from the City of Karlsruhe 1. Background 1.1 Why a municipal citizen app? 1.2 Karlsruhe and the smart city concept 7 9 Office for Information Technology and Digitization | 7 1.1 Why a municipal citizen app? Local self-government law in the Federal Republic of Germany stipulates that a municipality has the duty to look after the welfare of its citizens. In Baden-Württemberg, this obligation is defined in the municipal code, for example: “The municipality shall create the public facilities necessary for the economic, social and cultural well-being of its residents within the limits of its capacity. According to the same principles, residents are entitled to use the municipality’s communal facilities in line with applicable law. (...)”¹ However, there is no long-term definition of the specific scope of these tasks. For example, changing expectations of government, technological developments and many other factors may affect the nature and scope of these obligations.² 8 | A white paper from the City of Karlsruhe Citizen needs evolve Indeed, people’s information behaviour and media use, and therefore their expectations related to information and service provision, have been undergoing profound changes for decades. The digital transformation has led to city administrations having an online presence offering information, contact options and (to a limited extent so far) digital services. Many of these services have been offered on websites designed to be viewed primarily on desktop computers or laptops. But the smartphone revolution has radically changed people’s browsing habits. While in 2015 the proportion of mobile internet users in Germany was still at 54 per cent, by 2022 it had reached 84 per cent.³ Share of mobile internet users in Germany. Source: Statista 20234 The introduction of a municipal citizen app can therefore be seen as a contemporary measure taken by a municipality to fulfil its tasks in the face of changing needs and behaviours on the part of its citizens. Projects in this area are closely linked to the concept of a “smart city”. An te il de r I nt er ne tn ut ze r 0% 20% 40% 60% 80% 100% 20162015 2017 2018 2019 2020 2021 2022 84% 82%80% 74% 68% 64% 54% 59% Sh ar e of m ob ile in te rn et u se rs Office for Information Technology and Digitization | 9 1.2 Karlsruhe and the smart city concept There is as yet no single definition of a smart city. However, in very simple terms, it can be understood to refer to urban development strategies that aim to leverage connectivity to improve people’s quality of life and ensure more efficient use of resources.5 As a strong digital location, the City of Karlsruhe committed itself very early on to driving development in this area. Office for Information Technology and Digitization In a key step, the City of Karlsruhe established an Office for Information Technology and Digitization in 2017. At the time, it was one of the first of its kind in Germany. Its main task is to combine previously centralized and decentralized IT functions and responsibilities and to make better use of the opportunities offered by digitization. The office is responsible for the following areas: „ Strategy and smart city „ Centralized system and network operation „ E-Government „ Open Government/Open Data „ IT organization „ Centralized IT project management „ Centralized IT purchasing „ IT compliance and information security „ Service and support 10 | A white paper from the City of Karlsruhe Digital strategy of the City of Karlsruhe In order to provide a structured framework for the digitalization of the city administration and to continuously support the transformation with specific measures and goals, the city also developed a digital strategy for its administration.6 Its key points are summarized in a 10-point plan to ensure the most specific and practical approach possible: 1. Support for modern and mobile IT-based work 2. Expansion of the municipal fibre optic network including WLAN 3. Creation of administrative processes with maximum IT integration 4. Introduction of electronic filing and associated workflows 5. Modern, multi-channel citizen services (Online Access Act) 6. Development of an Open Government culture with optimized data management 7. Creation of the Karlsruhe.App 8. Optimization of the IT organization 9. Structured monitoring of the transformation processes in the administration 10. Collaborations at city, state, federal government and international level7 Office for Information Technology and Digitization | 11 Local and international networking Networking is an important factor in actively shaping digitization. This goes beyond mere technology aspects: at the local level, for example, the karlsruhe.digital initiative brings together IT expertise from science, business, culture and administration in order to jointly set the course for the future. The City of Karlsruhe actively supports the network as a central and collaborative partner. On an international level, Karlsruhe has since 2020 been the only German city among the “Pioneer Cities” of the World Economic Forum’s G20 Smart City Alliance. Together with other Pioneer Cities, the Office for Information Technology and Digitization is working to establish guidelines for the smart cities of the future. Institutional anchoring, strategic orientation, networked expertise: this framework provides the prerequisites for launching and successfully implementing digital projects such as a municipal citizen app. 12 | A white paper from the City of Karlsruhe 2. From vision to reality: the development phase 2.1 Status quo before the introduction of the Karlsruhe.App 2.2 Tel Aviv and the birth of an idea 2.3 The digital@KA project 2.4 Public participation during development 13 14 14 18 Office for Information Technology and Digitization | 13 2.1 Status quo before the introduction of the Karlsruhe.App Prior to December 2020, anyone in Karlsruhe who wanted to use their smartphone to find out about city matters or take advantage of municipal services was confronted with a confusing patchwork of different offerings. These included the city services available via the mobile internet, such as the website of the City of Karlsruhe, but also a whole range of specific apps and web services – for example, the daycare centre portal, the “Karlsruhe barrierefrei” app, KA-Feedback, KVV.regiomove, the Käppsele app from Stadtwerke Karlsruhe and many more. In addition, a large number of individual city-related services were available from non-city providers. However, citizens had to specifically search for these offerings in the app stores. Communication measures to promote these at times isolated individual services would have had to be taken for each one separately – and might have been ineffective due to the small budgets involved. In addition, the city’s “classic” digital services (such as the www.karlsruhe.de website) were primarily designed for use on desktop or laptop computers. 14 | A white paper from the City of Karlsruhe 2.2 Tel Aviv and the birth of an idea Tel Aviv-Jaffa is internationally recognized as a pioneer in terms of municipal digitalization.8 In 2017, a delegation from the City of Karlsruhe visited the metropolis to get a first-hand impression of this development. Among other things, the delegation learned about the city’s Digi-Tel Resident’s Card programme and the associated digital services. As part of this development, the Tel Aviv city administration had established a wide-ranging digital information channel for citizens, enabling it to deliver personalized content. The vision behind this digital service inspired the delegates: a municipality that provides continuous digital and mobile support to its citizens. This gave rise to the idea of a municipal citizen app for the city of Karlsruhe. 2.3 The digital@KA project The basic concept for the future citizen app was developed in 2017/2018 under the working title “digital@KA”. The guiding principle at that time was: “Our digital Karlsruhe: the platform that connects the analogue and digital worlds in our city”.9 The general goal of the project was to establish the app as a permanent interface between the analogue and digital worlds for people, companies and the public administration in Karlsruhe. Office for Information Technology and Digitization | 15 Protecting the city’s investment was also important – if the city spent money developing apps and other services that no one would know about or use, the investment would be wasted. Another key factor for the future app was its conception as a platform: its purpose was to provide innovative concepts and methods of digitalization to enable better communication and interaction between the people of Karlsruhe, local businesses and the city – digitalization in the service of the people of Karlsruhe. E-government technologies, only used in rather rudimentary form to date, were to be complemented by new types of digital services in all areas of life (e.g. mobility, energy supply, trade, education, participation, culture, etc.) in order to achieve greater utilization and clear added value. Other related objectives were: „ Linkage to “Service-BW” (the digital service portal of the state of Baden-Württemberg) for seamless integration into the overarching e-government processes in Baden-Württemberg „ The formulation of fair and transparent terms of use in the light of the then new General Data Protection Regulation and ensuring the highest IT standards in terms of data security and data ownership are met „ Further intensification of cooperation between IT players in Karlsruhe „ Integration of Karlsruhe’s IT strengths into the state’s digital@bw digitalization strategy „ The subsequent transfer of the knowledge gained during the project to the Karlsruhe technology region and other municipalities in Baden- Württemberg 16 | A white paper from the City of Karlsruhe Here is an overview of the added value envisaged for citizens at the time10: „ Overview of all mobile services related to the city „ Centralized access with single sign-on (SSO) via an app11 „ Easy-to-use, customizable app „ GDPR-compliant and with the highest IT security standards „ Potential additional use of the services of the state of Baden- Württemberg’s Service-BW „ Support for the local economy, e.g. by informing specific target groups of specific offers (based on users’ personal preferences) „ Supporting IT start-ups by enabling them to register newly developed apps on the platform and have them tested by “real” users for a limited period of time (use of the platform as an app incubator) The digital@KA project was recognized as eligible for funding by the Ministry of the Interior, Digitalisation and Migration of the state of Baden- Württemberg as part of the “Digitale Zukunftskommune@bw” grant programme and was supported with 880,000 euros. The application was submitted on 21 December 2017, and the grant notification was received on 3 May 2018. Office for Information Technology and Digitization | 17 Project partner Role/function City of Karlsruhe | Office for Information Technology and Digitization Project planning, project coordination, communication, requirements analysis, development of the overall strategy and implementation concept, organizing app tests with end users, development of the operator concept, development of the marketing concept FZI Research Centre for Information Technology Conception of infrastructure and interfaces, integration of selected external data sources and third-party systems, implementation of data protection requirements, data protection impact assessment CyberForum e. V. Development of the business model CAS Software AG Conception and implementation of technical app development, realization and integration of in-app services YellowMap AG Conception and implementation of technical app development, integration of map solutions We Local World AG Conception and implementation of technical app development, realization and integration of in-app services ISB AG Development of the data hub In 2019, digital@KA was awarded first place in the “Best digitization project in cities and regions” category of the e-government competition. The project was developed by a consortium including representatives from Karlsruhe’s science and business communities as well as the city administration: 18 | A white paper from the City of Karlsruhe 2.4 Public participation during development A key requirement of the project was that the future app should be based on people’s actual needs and wishes. In the spirit of an “open innovation” approach, end users were actively involved both at the start of the project when the requirements were being determined, and later on during functional and usability testing of the app. The feedback received was used to adapt and optimize the relevant interim results so as to better match citizens’ needs. Citizen survey to determine requirements The City of Karlsruhe conducted its first citizen survey for this project at an early stage. This survey took place from 11 October to 31 November 2019, via an online questionnaire. It was designed to identify citizens’ needs, suggestions and ideas for the future citizen app.12 The analysis of 762 questionnaires in January 2020 showed, among other things: „ Mobility and citizen services were considered “very important” areas by most respondents „ Security, data protection and single sign-on (SSO) were also important to respondents „ Respondents also wanted the app to provide more local connections and sufficient information on citizen participation processes „ On the other hand, complex decision-making processes via the app were not relevant to respondents Another insight gained was that existing city apps that covered some of these needs were not very well known. Office for Information Technology and Digitization | 19 Sample evaluation of the 2019 citizens’ survey: “Which of the following topic areas are ‘very important’ to you?” Source: City of Karlsruhe M ob ili tä t Bü rg er di en st e Ku ltu r Lo ka le In fo rm at io ne n Fr ei ze it/ N ac ht le be n Bü rg er be te ili gu ng Lo ka le N ac hr ich te n Ve ra ns ta ltu ng en Sp or t St ad tfü hr un ge n Se he ns w ür di gk ei te n G as tro no m ie Ve re in sle be n Ei nk au fe n 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 100% Proof of technical feasibility Version 0.1 of the app was used to demonstrate technical feasibility and was therefore only tested by project staff. The focus of the project at this stage was on the software development kit (SDK) created in order to integrate other apps as in-app features, an interface for integrating external services, and communication between different in-app features as part of a use case. Both the technical feasibility and the usability of the SDK and the interface were demonstrated in this context. Sh op pi ng Cl ub s an d as so ci at io ns Fo od a nd d rin k G ui de d to ur s/ sig ht se ei ng Sp or ts Ev en ts Lo ca l n ew s Ci tiz en p ar tic ip at io n Le isu re /n ig ht lif e Lo ca l i nf or m at io n Cu ltu re Ci tiz en s er vi ce s M ob ili ty 20 | A white paper from the City of Karlsruhe First usability test by municipal staff The usability test of version 0.2 was conducted in March 2020 by employees of the city administration. At this point, it became clear that the administration did not have sufficient expertise to carry out such tests. It was therefore decided to outsource the further development and implementation of the test concept. Qualitative usability test by citizens When completing the questionnaire for the 2019 citizen survey, interested citizens also had the opportunity to volunteer as testers. From a total of 160 interested citizens, 10 were selected as intensive testers. The corresponding test of version 0.3 took place in October 2020. The testers worked intensively with the app for 60 minutes. They were then asked about their impressions in a qualitative interview. The remaining 150 people were able to provide feedback by completing a detailed questionnaire. The results of the usability test included the following: „ The app was particularly praised for its clear structure and design, as well as its search and filter options. „ The respondents saw potential for improvement in terms of the general concept of the app, the information on the embedded apps and the limited range of digital city services. Office for Information Technology and Digitization | 21 Example of the results of the 2020 usability test. Source: Kira Tschierschke13 The abbreviation SSO stands for “single sign-on” – i.e. the ability to use all services within the app by registering once. Top Strengths Top Weaknesses Top Requests All city services in a single app Concept of umbrealla app not self-explanatory Integration in existing ecosystem (calender entry, …) City services create the greatest added value for testers Language (icons, terms) not self- explanatory SSO: Transfer of profile data in apps (dates, tickets, …) Clear structure and design App concept not optimized for real user journeys (travel planning, user redirection, …) Contextual search with autocomplete Search and filter functions (Dis)satisfaction with external services impacts app (especially for city services) Personalization both automatic, based on use, and manual Personalization functions Missing communication on user journey (redirection to website) Information on city topics outside of the relevant apps (e.g. ZKM overview page without app) The results of the test and further feedback from users were analysed for feasibility and integrated into subsequent versions of the app. However, citizen involvement was not limited to the development phase: since the app’s launch, users have been invited to submit their requests, criticisms and ideas via the app’s feedback function and the landing page at www.karlsruhe.app. Many people have taken advantage of this – and the feedback from citizens is an important driver for the ongoing development of the app. (More on this in chapter 3.3) 22 | A white paper from the City of Karlsruhe 3. Launch and ongoing development 3.1 Finding a name: the basis for citizen- centred communication 3.2 Launch as a minimum viable product 3.3 Further development based on citizen feedback 3.4 Special challenges in the realization of a city app 23 24 25 26 Office for Information Technology and Digitization | 23 3.1 Finding a name: the basis for citizen-centred communication The project leaders soon realized that the working title “digital@KA” was too technical, too complex and not self-explanatory enough for a citizen-oriented app. It was often confused with the local karlsruhe.digital initiative. Before the official launch of the app, it was therefore necessary to find a simple and easy-to-understand name for it. In the end, the city chose the clearest, most concrete and most accessible option: Karlsruhe.App. This name was supplemented by the claim „Deine Stadt. Immer dabei“. “Your city. Always with you.”) This laid the foundation for simple and low-key communication of the app. (More on the communication of the Karlsruhe.App in chapter 4.5). 24 | A white paper from the City of Karlsruhe 3.2 Launch as a minimum viable product IIn December 2021, the time had finally come: the Karlsruhe.App was released and immediately available for download in app stores. The app was deliberately launched as a minimum viable product. The purpose of this basic version was to get feedback from users as quickly as possible, to ensure that further development was closely and consistently aligned with citizens’ actual needs. The launch version of the app contained an initial selection of applications with digital services from the city and a series of information channels. These channels were designed to showcase the app’s capabilities, whet people’s appetite for more and, most importantly, invite citizens to get involved. After all, the idea was that the app should be developed not just for people, but in consultation with them. However, launching the app as a minimum viable product also created misunderstandings among some users and the media who saw it not as a starting point for further development, but as a finished product. However, PR statements and rapid, tangible improvements in the app’s performance ensured that this perception changed during the early stages. Office for Information Technology and Digitization | 25 3.3 Further development based on citizen feedback Product management was guided by Agile principles in the continuous improvement of the app. The key was (and is) the use of an iterative approach: instead of defining all aspects of a product at an early stage of the project and completing it accordingly, people start with a preliminary result (such as a minimum viable product). By involving users, obtaining their feedback and analysing user acceptance, it is then possible to specify the product step by step in iterative cycles to ensure that it meets people’s real needs. Agile project management: the Plan-Do-Check-Act (PDCA) cycle for continuous improvement. Source: Federal Office for Security and Information Technology15 Planning and design („Plan“) Implementation („Do“) Performance review, Monitoring of achievements („Check“) Improvement, optimization („Act“) 26 | A white paper from the City of Karlsruhe To this end, a feedback function was prominently placed on the home page of the app. This was (and still is) used a lot. In the first year alone, 16 new apps (“add-ins”), 21 new channels and numerous new features were added. Many of these were the result of user suggestions. Perhaps the most important innovation was the introduction of a completely new section: the digital events calendar (“Events”), which went live in April 2022. This was something that citizens had asked for. Because of the shared digital platform and its capabilities, the app project also provided (and continues to provide) an impetus for cross-departmental collaboration within the city government. Examples of this include the creation of a closed channel as part of the City of Karlsruhe’s “Hausmesse” in-house exhibition or the “Sportkompass” developed jointly with the Office for Real Estate. The latter enables interested residents to use an interactive map to discover all the sports facilities, sports clubs and types of sport that are available in their neighbourhood. The momentum of the first year continued unabated in 2023. Among new developments that deserve special mention are the neighbourhood associations, which are increasingly represented in the app with their own channels, and the presence of citizens’ initiatives such as the “Klimabündnis Karlsruhe” climate initiative. With 36 channels, 34 add-ins (as of the end of 2023) and a continuously growing calendar of events, the Karlsruhe.App increasingly reflects the diversity of the city and its residents. For future developments see Outlook (chapter 5). 3.4 Special challenges in the realization of a city app When a company develops an app, it can basically do what it wants, as long as its plans comply with the law (and are technically feasible). A local authority, on the other hand, also has to comply with constraints imposed by administrative law, administrative procedures and the political environment – things that are completely irrelevant to businesses. Here are a few examples of the special challenges that those responsible faced (and still face) during the development, operation and continuous improvement of the Karlsruhe.App: Office for Information Technology and Digitization | 27 Integration of third-party providers: the app as a “virtual public institution” One of the aims of the Karlsruhe.App project was to provide a digital platform for third-party providers such as clubs, associations, companies and IT start-ups. However, during the project planning phase, there was still no basis in administrative law for concluding contracts or regulating fees, for example. Administrative experts and lawyers from the City of Karlsruhe did pioneering work in this area. They took their cue from analogue models such as the city’s Christmas Market. The solution: as a “digital public institution” in the sense of the Baden-Württemberg Municipal Code (Section 10 (2)), the app now creates a virtual space for information offerings and digital services provided by the City of Karlsruhe and companies associated with it, as well as state and private organizations and companies. The principle: the City of Karlsruhe defines access criteria, terms of service and fees, provides a virtual space and creates visibility. And in accordance with the conditions defined in the terms of service (and the technical possibilities), third-party providers can now use and design this virtual space in a personalized way. 28 | A white paper from the City of Karlsruhe Legal limits: the single sign-on example However, for some of the app’s key requirements no solution has been found to date. For example, a single sign-on (SSO) function was originally planned as an important added value for the Karlsruhe.App. All services on the platform were to be available to users after a one-time registration. However, the state of Baden-Württemberg had concerns about this in terms of data protection and information security. An SSO function can now only be introduced once the data protection situation has been clarified at state level. Dependence on higher authorities The SSO example shows that, despite the principle of subsidiarity, a municipality is dependent on higher authorities. For issues that need to be regulated at state or federal level, or for digital government services that fall within the purview of the state or federal government, the local authority has to wait until political decisions and legislation at the relevant level have been finalized. Even for services that are actually the responsibility of the local authority, it may make sense to keep an eye on the legislative situation at state or federal level: if solutions to certain problems are currently being worked on there, it is not advisable to go it alone – and risk being forced to make costly adjustments later on. Decision-making within the municipal framework The operator of the Karlsruhe.App is the City of Karlsruhe, which has a duty to serve its citizens. This means that certain decisions – e.g. on provider contracts – cannot simply be taken unilaterally. They must be democratically legitimized and have a majority in the city council. Office for Information Technology and Digitization | 29 Special duties of a municipality Local authorities work in the public interest and are obliged to act in accordance with the law (e.g. with regard to data protection). Unlike other platforms, the Karlsruhe.App cannot finance itself through advertising, for example. This also has an impact on the reach of the digital services. It means that the focus cannot be on reaching all Karlsruhe residents with all of the app’s offerings. Rather, it is about digitizing processes – and addressing the most relevant target groups for each offer. Limited budgetary room for manoeuvre Local authorities are legally obliged to manage their budgets economically and efficiently.16 Of course, this also applies to the Karlsruhe.App. While the development of the app was subsidized by a project of the state of Baden-Württemberg, since its launch it has had to make do with a very limited budget. Among other things, this means that all management, organizational, communication, coordination and approval tasks are in the hands of a single full-time employee. Compared to conventional apps, the development and operation of a municipal citizen app is therefore subject to very special conditions. But what are the (preliminary) results? 30 | A white paper from the City of Karlsruhe 4. The Karlsruhe.App in detail 4.1 Basic concept and features 4.2 Structure and contents 4.3 Technical background 4.4 Karlsruhe.App data protection aspects 4.5 Communication as a key factor 31 35 44 45 47 , r Office for Information Technology and Digitization | 31 4.1 Basic concept and features The basic concept of the Karlsruhe.App rests on four pillars: 1. Its conception as a platform and digital “umbrella” for services of urban and peri-urban providers 2. The central requirement to create benefits for as many citizens as possible 3. The ability to select content according to individual preferences 4. Its contribution to democratic participation 32 | A white paper from the City of Karlsruhe Platform principle Urban and city-related topics, offers and services are so diverse and require such specific expertise that it would be difficult for a single content provider to cover them all in one app. However, at the time the Karlsruhe. App was launched, a wide range of municipal apps and city-related apps were already in existence. These did not need to be “reinvented” at great expense for a new, comprehensive app. In addition, a city is not a monolith but characterized above all by its diversity ... These insights led to the early decision that the Karlsruhe.App should be developed according to the platform concept. Hence it now bundles and channels numerous city-related services, offers, information channels and event data. As the app’s operator, the City of Karlsruhe curates the providers with a focus on the public good, provides the technical framework and a standardized user interface, coordinates the relevant projects and uses communication measures to give the app the necessary reach. The technical implementation is in the hands of the city’s technology partner, CAS Software AG. Office for Information Technology and Digitization | 33 Inclusivity A city exists for all its citizens. The same naturally applies to a city app. This means first of all that it must be accessible to as many smartphone owners as possible. The app is designed for both the Android and iOS operating systems and is available for download in the App Store and on Google Play. It also runs on older versions of these operating systems (Android 6.0 or higher, iOS 12.4 or higher). The structure, design and usability of the app are correspondingly simple, clear and user-friendly. Above all, the content is designed to provide added value in everyday life for people with a wide range of needs and interests. Finally, the app is a way for the city administration to connect with citizens who do not primarily get their information from traditional media. For those for whom this is still too high a hurdle, the city of course continues to offer analogue or PC-based information and dialogue opportunities, for example in the form of the regularly published city newspaper “StadtZeitung” and the city website www.karlsruhe.de. 34 | A white paper from the City of Karlsruhe Individualization An app for everyone – without having to register. But not everyone is interested in everything! The wide range of content available means that users need to be able to define personal preferences. This is why they can use filter functions to customize the content of all sections of the app according to their personal interests. As a result, no two Karlsruhe.Apps installed on smartphones are exactly the same. Digital democracy in practice Another key aim of the app is to leverage content to promote democratic participation: in the city channels and add-ins as well as in the channels of the individual city districts, citizens can quickly find transparent and up- to-date information on decision-making processes and municipal activities. Numerous associations and initiatives also find a platform here to present their positions. The presence of independent media such as the Badische Neueste Nachrichten or the city magazine INKA also enables people to form their own opinions on the issues of the day. It goes without saying that the app is open to critical or controversial views. Digital public services With the Karlsruhe.App, the city administration extends its public- service commitment to the digital sphere. The app’s services represent a trustworthy, secure and fully data-protection-compliant (see section 4.4) alternative to commercially operated platforms – without any obligation to register. Office for Information Technology and Digitization | 35 4.2 Structure and contents For maximum ease of use, the Karlsruhe.App is divided into just three sections: Channels, Marketplace and Events. Within these sections, users have the option of viewing the individual offers in their entirety or filtered according to topic categories (e.g. Culture and Leisure or Mobility and Maps). As described in section 4.1, they can then compile their preferred content and update their selection criteria at any time. Home page of the app with the three main sections Channels, Marketplace and Events 36 | A white paper from the City of Karlsruhe Channels The Channels section offers a wide range of information channels with Karlsruhe news from many different subject areas. For better orientation, the channels are divided into the following segments: Education and Social Affairs, Culture and Leisure, News, City and Town Hall, Environment and Climate, Business and Science. Users can combine their favourite channels to create their personal news feed. They can also choose to receive news from selected channels as push notifications. Example of an individual channel selection Office for Information Technology and Digitization | 37 Marketplace The Marketplace section contains numerous city-related apps and services (“add-ins”). These include municipal services for citizens as well as many other services from the areas of Education and Social Affairs, Culture and Leisure, Mobility and Maps, City and Town Hall, City Library, Start- ups, Business and Science. The add-ins can also be filtered according to individual interests. Example of the Marketplace in the Karlsruhe.App 38 | A white paper from the City of Karlsruhe Events Events is the city’s digital calendar of events. Here, citizens can find information on current events from all areas of city life, compiled according to their preferences: „ Architecture and Construction „ Food and Drink „ Art and Exhibitions „ Literature and Talks „ Trade Fairs and Congresses „ Music „ Sport „ City Life „ Theatre and Dance „ Business and Science A random sample taken on 30 January 2024 showed a total of 46 events for a single “normal” weekday. Office for Information Technology and Digitization | 39 Example of event selection 40 | A white paper from the City of Karlsruhe Offers from third-party providers All sections of the app are open to municipal organizations and other providers. Third parties (e.g. non-profit organizations, institutions, associations, educational establishments, companies or start-ups) can also have their content represented in the app. The City of Karlsruhe reserves the right to decide on the access of providers to the Karlsruhe.App (see also section 3.4). In addition to local relevance and the basic requirement that the content comply with the law, the City requires that the presence in the app represents a specific application and offers added value for users. Direct advertising, on the other hand, is not possible. Only start-ups receive special support within the app: they are given an opportunity to place content that is not directly related to a specific offer – such as a company profile, website or similar – within the app. Office for Information Technology and Digitization | 41 42 | A white paper from the City of Karlsruhe The offers and services of the Karlsruhe.App at a glance The following overview is a snapshot of all the services included in the Karlsruhe.App (as of February 2024). New offers and services are constantly being added. Channels Municipal facilities Experience Karlsruhe Karlsruhe Zoo Karlsruhe City Library City administration News from the town hall Karlsruhe municipal council Construction in Karlsruhe KA.sustainable Community Channel Culture in Karlsruhe The situation in Karlsruhe My green city Durlach News City history Educational institutions FZI News Experience science Private sector Badische Neueste Nachrichten ka-news Badische Neueste Nachrichten I KSC ka-news | KSC Durlacher.de ka-news | Culture GAROMA myKA INKA City Magazine Associations and initiatives Badischer Sportbund Weiherfeld-Dammerstock Citizens’Association Südstadt Citizens’ Society Weststadt Citizens’ Association Bulach Citizens’ Association karlsruhe.digital Daxlanden Citizens’ Association Climate Alliance Karlsruhe Grünwinkel Citizens’ Association Nehemiah Initiative Karlsruhe Rintheim Citizens’ Association technika I Karlsruhe Technology Initiative Office for Information Technology and Digitization | 43 Marketplace City administration Covid-19 News Daycare centre portal Glass recycling MitMach-Zentrale Karlsruhe AniKA Mobility portal App feedback Bulky waste Babysitter exchange Karlsruhe Sportkompass Karlsruhe Citizen participation City map for hot days CO2 down app StadtZeitung city newspaper eService Transparency portal eTicket@KA Wedding calendar City of Karlsruhe KA feedback Virtual lost property office KA GeoApp Being prepared for power and gas outages karlsruhe.barrierefrei Municipal facilities Die Müll AG KVV.regiomove Käppsele Musikalische Bildung Karlsruhe City Library – Brockhaus Karlsruhe City Library – Online catalogue Karlsruhe City Library - statista Karlsruhe City Library - Duden Private sector GAROMA Startups Karlsruhe Educational institutions We-Research Digital 44 | A white paper from the City of Karlsruhe 4.3 Technical background The app is based on the We.Network app framework of City of Karlsruhe technology partner CAS Software AG.17 This is a modular approach that keeps maintenance and support lean and is able to integrate a lot of external content. The underlying technologies are all licence-free open- source components. The umbrella app is hosted by the Karlsruhe data centre TelemaxX using a Kubernetes cluster. By way of background, modern digital applications consist of a large number of individual microservices that are organized in so-called “containers”. The open-source platform Kubernetes (“k8s”) ensures the automated management, coordination and monitoring of these containers. This solution is considered to be particularly scalable, efficient and reliable.18 In the „Events“ section, both municipal and non-municipal providers can place their current event announcements. An overview of the event categories can be found on p. 44. EventsEvents Kategorien Architecture and Construction Music Food and Drink Sport Art and Exhibitions City Life Literature and Talks Theatre and Dance Tade Fairs and Congresses Business and Science Office for Information Technology and Digitization | 45 4.4 Karlsruhe.App data protection aspects As a municipality, the City of Karlsruhe has a special responsibility for information security and the protection of its citizens’ personal data. The following rules and precautions ensure that data management in connection with the Karlsruhe.App is secure and fair. Data protection: City of Karlsruhe When using the Karlsruhe.App, personal data is processed exclusively in accordance with statutory provisions (EU General Data Protection Regulation (GDPR), Telemedia Act (TMG), Federal Data Protection Act (BDSG), Baden- Württemberg State Data Protection Act (LDSG), Interstate Broadcasting Treaty (RStV)). The specific rights of users with regard to data ownership and informational self-determination are also defined by the data protection regulations of the City of Karlsruhe.19 In order to grant citizens a particularly high degree of informational self- determination, the Karlsruhe.App can be used in two ways: „ All read privileges related to the services of the Karlsruhe.App can be used completely anonymously and without registration. „ However, in order to use write privileges and actively participate in the Karlsruhe.App (e.g. in surveys), registration is required. Users are verified via a code sent by SMS. The data collected during the registration process comprises: „ Last name „ First name „ Mobile phone number „ Optional: e-mail address This personal data is stored on the basis of the user contract, in order to enable the performance of the contract (Article 6(1)(b) EU GDPR). The IP addresses that are processed when the app is accessed are not stored. Once a person has deleted their account, the data entered for registration will also be deleted after a maximum of six months. Session data is only collected in anonymous form and to improve the app. 46 | A white paper from the City of Karlsruhe Data protection: technology partners Both the Karlsruhe.App framework and the data centre responsible for hosting are certified in accordance with the fair.digital standard.20 This regional initiative defines itself as a counter-movement to “surveillance capitalism”. Three principles take centre stage: Data protection: Certified products and services fully and consistently implement the European General Data Protection Regulation (EU GDPR). Transparency: Data settings and contact options are transparent to users. Terms of service are easy to understand and publicly available. Fairness: Users’ ownership of their personal data is respected. As little user data as possible is collected (data minimization) and no data is shared without consent. The Karlsruhe.App is hosted in the TelemaxX data centre based in Karlsruhe. This ensures that the data remains in Germany and that no one who is not subject to the provisions of European or German law has potential access to the data. The data centre’s information security management system also meets the requirements of the ISO/IEC 27001:2017 standard.21 Data in the context of future government services One goal of the Karlsruhe.App is to add government services (e.g. passport and resident registration) to its portfolio in the future. The fact that the app is operated by the City of Karlsruhe (and not a separate company founded for this purpose) is an important prerequisite for this. It ensures that highly sensitive data remains exclusively with the city administration. The city’s technology partners do not have access to this data and will not have access to it in the future. Office for Information Technology and Digitization | 47 4.5 Communication as a key factor An app is nothing without its users. However, potential users first need to know that the app exists. In the case of municipal apps, hardly anyone actively searches for them. And they don’t have high visibility in app stores or social media communities either. In fact, many municipal apps suffer from the problem that few people know about them and usage remains low. This is why the City of Karlsruhe decided early on that the launch plan for the Karlsruhe.App also needed to include a communications strategy – and allocated a limited budget for this. Even during the development phase of the app, continuous PR work and a presence at events ensured that the topic was picked up by the local media. When the app went live, the city launched specific promotional activities. 48 | A white paper from the City of Karlsruhe December 2021: Kick-off campaign for the soft launch When the app was launched as a minimum viable product (MVP), the launch campaign was deliberately low-key. It invited citizens to familiarize themselves with the app and contribute their ideas. The communications strategy is designed for maximum efficiency: instead of generic advertising, it is based on a target-group-specific selection of messages, media, channels and communication times. The resulting communications mix involves a consistent background presence in everyday city life and specific highlights in the form of (mainly digital) campaigns and promotional activities in the context of high-profile city events. Here is an overview of the main campaigns so far: Motif example: Campaign for the soft launch 2021 Office for Information Technology and Digitization | 49 Stadt Karlsruhe Amt für Informationstechnik und Digitalisierung Ich bin neu hier Die neue Karlsruhe.App ist da. Mit Kulturangeboten für jung und alt, laut und leise. Stadt Karlsruhe Amt für Informationstechnik und Digitalisierung Ich bin neu hier Die neue Karlsruhe.App ist da. Mit persönlichem Marktplatz und Push-Nachrichten. Ich bin neu hier Die neue Karlsruhe.App ist da. Ausprobieren und selbst zusammenstellen! Stadt Karlsruhe Amt für Informationstechnik und Digitalisierung Stadt Karlsruhe Amt für Informationstechnik und Digitalisierung Ich bin neu hier Die neue Karlsruhe.App ist da. Mit digitalen Angeboten für jung und alt. Spring 2022: “I’m new here” campaign A wide range of people motifs were used in a targeted manner online to connect with specific demographics. Motif examples: Campaign in spring 2022 50 | A white paper from the City of Karlsruhe Examples of small promotional measures in everyday city life: popsockets, bags, smartphone screen cleaners Office for Information Technology and Digitization | 51 The Karlsruhe.app as a „companion“ in everyday city life January 2023: Decals on a Karlsruhe tram This campaign has made the Karlsruhe.App an everyday sight in the Karlsruhe cityscape. 52 | A white paper from the City of Karlsruhe Sommer 2023 In addition to a digital campaign, the Karlsruhe.App was also present with a video ad and a large-scale construction fence advertisement at DAS FEST, a major Karlsruhe festival. © S ta dt K ar lsr uh e | L ay ou t: N ac hn am e | B ild : x yz | Dr uc k: R at ha us dr uc k er ei , R ec yc lin gp ap ie r | S ta nd : M on at Ja h r © S ta dt K ar lsr uh e Stadt Karlsruhe Amt für Informationstechnik und Digitalisierung Nur eine von vielen Möglichkeiten Events? Karlsruhe.App © S ta dt K ar lsr uh e | L ay ou t: N ac hn am e | B ild : x yz | Dr uc k: R at ha us dr uc k er ei , R ec yc lin gp ap ie r | S ta nd : M on at Ja h r © S ta dt K ar lsr uh e Nur eine von vielen Möglichkeiten Kultur? Karlsruhe.App Stadt KarlsruheAmt für Informationstechnik und Digitalisierung © S ta dt K ar lsr uh e | L ay ou t: N ac hn am e | B ild : x yz | Dr uc k: R at ha us dr uc k er ei , R ec yc lin gp ap ie r | S ta nd : M on at Ja h r © S ta dt K ar lsr uh e Nur eine von vielen Möglichkeiten Was ist los? Karlsruhe.App Stadt KarlsruheAmt für Informationstechnik und Digitalisierung Motif example: Construction fence wrapping in summer 2023 Office for Information Technology and Digitization | 53 Motif example: Gingerbread and flag in winter 2023 Winter 2023: Karlsruhe Christmas Market Visitors were invited to download the app as part of a gingerbread distribution campaign. 54 | A white paper from the City of Karlsruhe Other events In addition to the promotional activities at DAS FEST and the Karlsruhe Christmas Market, the city also used other events to promote the app. These included the city’s “Bunte Nacht der Digitalisierung” festival, the 2022 Indoor Meeting Karlsruhe, the Karlsruhe InnovationFestival and the City of Karlsruhe’s in-house exhibition. The app was also presented to an international expert audience at events like the Smart Country Convention 2023 in Berlin and the Smart City Expo World Congress 2023 in Barcelona. Motif example: Animation for the Indoor Meeting 2022 Basic measures „ Ongoing maintenance of the landing page at www.karlsruhe.de „ Blog posts (e.g. on the karlsruhe.digital portal) „ PR work and content packages „ General and target-group-specific flyers „ Advertisements in city media „ City Cards (available in Karlsruhe restaurants) „ Competitions (e.g. in cooperation with the Karlsruhe Zoo) „ … Office for Information Technology and Digitization | 55 Stadt Karlsruhe Amt für Informationstechnik und Digitalisierung Karlsruhe.App Deine Stadt. Immer dabei. Motif example: Advertisement in city media 56 | A white paper from the City of Karlsruhe Motif example: Facebook ad Office for Information Technology and Digitization | 57 Motif examples: Social media posts Events, Events, Events ... Was ist los in unserer Stadt? Mit dem Veranstaltungs- kalender („Events“) sind Sie immer auf dem Laufenden. Kunst und Kultur, Sport, Wirtschaft und Wissenschaft, Messen und Kongresse, Stadt- leben und vieles mehr: Auch hier bestimmen Sie, über welche Termine Sie die App informieren soll. Unser Tipp: Unter der Kategorie „Stadtleben“ informieren wir Sie laufend über aktuelle Termine, die den Alltag in Karlsruhe abwechslungsreicher, bunter und lebenswerter machen. Ihre Wünsche sind gefragt Die Karlsruhe.App lebt von den Menschen, die sie nutzen. Geben Sie uns Feedback, teilen Sie Ihre Ideen mit uns – und helfen Sie mit, die Karlsruhe.App laufend weiterzuentwickeln! Einfach die Feedback-Funktion in der App nutzen. Ihre Daten sind sicher. Sie bleiben unberührt in einem Karlsruher Rechenzentrum und werden weder für andere Zwecke verwendet noch weiterverkauft. Mehr dazu finden Sie unter www.karlsruhe.de/datenschutz Jetzt en tdecken : Ihr digita ler Begle iter für den S tart in Ih rer neuen S tadt Karlsruhe.App: Jetzt kostenlos herunterladen und auf Entdeckungs- reise gehen karlsruheapp@karlsruhe.de Für Android-Geräte Für iOS-Geräte Mehr Informationen über die Karlsruhe.App finden Sie unter www.karlsruhe.app Aperol Spritz1 Orangen-schnitz 9 cl Prosecco Eiswürfel 6 cl Aperol 3 cl Sodawasser Mojito 250 ml Sodawasser 4 Blätter Minze 2–4 TL weißer Rohrzucker 1 Limette 10 cl weißer Rum Eiswürfel 58 | A white paper from the City of Karlsruhe „Just the way you like it: the Karlsruhe.app“: City Cards to take away in Karlsruhe‘s gastronomy Example: Flyer in smartphone format Marketing workshops An annual autumn workshop is used to review the achievement of communications objectives, refine the communications strategy and plan campaigns for the coming year. Impact and evaluation of communications measures The launch of the Karlsruhe.App as a minimum viable product (see section 3.2) ensured that the initial media response was rather muted. As communications measures were deployed in 2022, responses became increasingly positive. Special PR actions (campaigns, event promotions, tram advertising) regularly lead to a demonstrable increase in downloads. While the number of downloads was still around 3,000 after the launch phase in spring 2022, it had risen to over 15,000 by the end of 2023. Office for Information Technology and Digitization | 59 60 | A white paper from the City of Karlsruhe 5. Interim conclusion and outlook Office for Information Technology and Digitization | 61 The experience gained in the first two years of the Karlsruhe.App has shown that communication and information are fundamental keys to ensuring that a municipal citizen app receives the attention it needs to be able to develop further on the basis of user feedback. An important lesson learned was the need to communicate the new product in a way people could easily understand. Communicating the app’s platform concept helped both users and third-party providers to understand the principle of the Karlsruhe.App. Since the launch, it has also become clear that fee-based services provided by non-profit third parties can be used to offset costs, enabling non-profit organizations and associations to place their content on the Karlsruhe.App free of charge. This creates additional scope for designing the charitable aspects of the app. Another lesson learned is that a project designed for continuous growth and improvement needs a certain incubation period in order to develop its own momentum. 2023 was the year when the app really started to pick up speed. The number of downloads rose significantly – and content providers are increasingly approaching the City of Karlsruhe of their own accord. 62 | A white paper from the City of Karlsruhe New target groups – new services As early as 2023, a number of measures were taken to reach younger audiences in addition to seniors and users with families. This approach will be continued in the future: campaigns to attract students and trainees will e.g. include video content tailored to this target group to promote the app. Moreover, the city is increasingly using partnerships (e.g. with the Karlsruhe Zoo) to reach out to specific demographics. There will also be measures aimed at new residents. The app offers them an ideal introduction to finding their way around their new home and discovering the many opportunities that city life in Karlsruhe has to offer. Municipal employees have been identified as another important target group. On the one hand, they can act as persuasive multipliers in their personal environment. On the other hand, they stand to derive specific benefits from certain app features that are yet to be introduced. These include closed channels with a chat function currently being set up for certain city departments. The aim is to provide employees with a protected and secure communication alternative to commercial chat services such as WhatsApp or Telegram. In addition to these specific target segments, the team is also working to continually listen to citizens, make improvements, launch new services and attract new providers to support the app’s continued growth. One area is particularly suited to exploiting the strengths of a digital and mobile medium. A number of cases have demonstrated that the app is ideally suited to providing fast and – in contrast to many social media channels – reliable information in the event of a crisis. Ultimately, an important future goal is to offer the city’s official government services through the app. As soon as data protection issues have been fully resolved and the relevant processes are in place, the Karlsruhe.App will add government services to its portfolio. One of the campaign motifs for the launch of the Karlsruhe.App was a freshly hatched chick. This chick has now “fledged”. Having grown up quite a bit, the app is continuing on its way to its ultimate goal: to support the citizens of Karlsruhe as a new, digital embodiment of public welfare. Office for Information Technology and Digitization | 63 64 | A white paper from the City of Karlsruhe 6. Endnotes Office for Information Technology and Digitization | 65 1 Section 10 (2) of the Municipal Code for Baden-Württemberg (GemO). 2 Cf. https://www.landeskunde-baden-wuerttemberg.de/aufgaben-kommunen 3 https://de.statista.com/statistik/daten/studie/633698/umfrage/anteil-der-mobilen- internetnutzer-in-deutschland 4 Ibid. 5 Cf. for example: Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg: Smart City - die Stadt der Zukunft. Technologie in der nachhaltigen Stadtentwicklung. In: https://www.lpb-bw. de/smart-city#c56712 (last update: 2022). 6 City of Karlsruhe. Office for Information Technology and Digitization: Digitalstrategie der Stadt Karlsruhe. Das Update für die moderne Stadtverwaltung. Karlsruhe 2021. 7 Ibid, p. 6. 8 See the strategy paper “Tel Aviv – The Smart City” (n.p., n.d.), p. 16. Download via https:// politicsfortomorrow.notion.site/Tel-Aviv-Smart-City-cece3c6334e44a6dace56eedea8cfb7c 9 Markus Losert: Digitale Stadtverwaltung Karlsruhe. Karlsruhe 2019 (presentation). Download via https://www.zu.de/institute/togi/assets/pdf/Digitales-Karlsruhe-2019.pdf 10 See Ralf Trunko: digital@KA – Mein einfacher Zugang zu den digitalen Diensten in unserer Stadt. (n.p., n.d.) https://www.de.digital/DIGITAL/Redaktion/DE/Stadt.Land.Digital/Beitraege/ WettbewerbStadtLandDigital/digital-at-ka-mein-einfacher-zugang-zu-den-digitalen-diensten- in-unserer-stadt.html 11 The single sign-on feature has not yet been implemented due to concerns expressed by the state of Baden-Württemberg. For further information, see section 3.4. 12 Cf. https://beteiligung.karlsruhe.de/content/bbv/details/68/phase/ 13 Kira Tschierschke, Freelance UX Strategy and User Research. 14 Cf. e.g. https://agilemanifesto.org/iso/de/manifesto.html 15 Federal Office for Information Security: BSI Standard 100-1: Bonn 2008. p. 17. 16 Section 77 (2) of the Municipal Code for Baden-Württemberg (GemO). 17 https://www.we.network/ 18 Find out more at: https://www.cncf.io/projects/kubernetes/ 19 https://www.karlsruhe.de/datenschutz 20 Cf.: https://fair.digital/siegel; https://www.we.network; https://www.telemaxx.de/ueber- telemaxx/partner/fairdigital 21 Cf.: https://www.telemaxx.de/rechenzentrum/sicherheit/zertifizierungen. The scope of the certification covers “Housing services” in the TelemaxX data centres IPC 1, IPC 3, IPC 4 and IPC 5.

Haushaltsplan 2025_2025 Stadt Karlsruhe Stadtkämmerei Haushaltsplan 2024/2025 Haushaltsplan der Stadt Karlsruhe 2 | Haushaltsplan 2024/2025 | Inhaltsverzeichnis Impressum Stadt Karlsruhe Stadtkämmerei Karl-Friedrich-Straße 10 76133 Karlsruhe stk@karlsruhe.de Redaktion: Stadtkämmerei | Abteilung Haushaltsplan und Controlling Layout: Presse- und Informationsamt | CD-Team, Streeck Stadtkämmerei | Abteilung Haushaltsplan und Controlling Druck: Rathausdruckerei auf 100 Prozent Recyclingpapier — 4-24-060-022 Stand: Februar 2024 mailto:stk@karlsruhe.de Inhaltsverzeichnis | Stadtkämmerei | 3 Inhaltsverzeichnis Haushaltssatzung ........................................................................................................................................ 5 Bestätigung Rechtmäßigkeit Rechtsaufsichtsbehörde ............................................................................... 9 Stichwortverzeichnis ................................................................................................................................. 17 Vorbericht ................................................................................................................................................. 21 Gesamtergebnishaushalt .......................................................................................................................... 49 Gesamtfinanzhaushalt .............................................................................................................................. 57 Allgemeine Erläuterungen zu den Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalten .............................................. 63 1000 Hauptverwaltung ......................................................................................................................................... 69 1100 Personal und Organisation ........................................................................................................................... 79 1200 Stadtentwicklung ........................................................................................................................................ 93 1300 Presse und Information .............................................................................................................................. 107 1400 Rechnungsprüfung .................................................................................................................................... 115 1500 Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach .................................................................................................... 121 1700 Informationstechnik und Digitalisierung ..................................................................................................... 145 2000 Finanzen ................................................................................................................................................... 153 3000 Zentraler Juristischer Dienst ....................................................................................................................... 177 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz ........................................................................................................................ 189 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen ..................................................................................................................... 205 3700 Feuerwehr ................................................................................................................................................. 215 4000 Schulen und Sport ..................................................................................................................................... 229 4100 Kultur ........................................................................................................................................................ 249 4300 Musikschulen ............................................................................................................................................ 273 5000 Jugend und Soziales .................................................................................................................................. 281 5200 Bäder ........................................................................................................................................................ 327 6100 Stadtplanung ............................................................................................................................................ 341 6200 Liegenschaften .......................................................................................................................................... 355 6300 Bauordnung .............................................................................................................................................. 373 6600 Tiefbau...................................................................................................................................................... 379 6700 Gartenbau ................................................................................................................................................. 421 6800 Zoo ........................................................................................................................................................... 439 6900 Friedhof und Bestattung ............................................................................................................................ 451 7200 Märkte ...................................................................................................................................................... 461 7400 Stadtentwässerung .................................................................................................................................... 471 8000 Wirtschaftsförderung ................................................................................................................................. 487 8200 Forsten ...................................................................................................................................................... 499 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft ............................................................................................................... 507 Stellenplan .............................................................................................................................................. 567 Übersichten ............................................................................................................................................. 579 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen .............................................................................................................580 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (einschließlich Kassenkredite) ...................................... 582 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen .................................................................................. 584 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen ........................................................................... 585 Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung der Liquidität ............................................................................. 586 Übersicht über den Bestand an inneren Darlehen ................................................................................................ 587 4 | Haushaltsplan 2024/2025 | Inhaltsverzeichnis Übersicht über die Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit .............................................. 588 Übersicht Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten ................................................................ 590 Treuhandvermögen ................................................................................................................................. 605 Eigenbetriebe ......................................................................................................................................... 609 Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark ............................................................................................................ 611 Eigenbetrieb Gewerbeflächen ............................................................................................................................. 621 Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe ................................................................................................................ 629 Wirtschaftspläne/Finanzplanungen der Gesellschaften .......................................................................... 637 Ortsteilhaushaltspläne ............................................................................................................................ 715 Stadtamt Durlach ............................................................................................................................................... 717 Stupferich ........................................................................................................................................................... 723 Hohenwettersbach ............................................................................................................................................. 727 Wolfartsweier ..................................................................................................................................................... 729 Grötzingen ......................................................................................................................................................... 733 Wettersbach ....................................................................................................................................................... 737 Neureut.............................................................................................................................................................. 743 Haushaltssatzung 6 | Haushaltsplan 2024/2025 | Haushaltssatzung Haushaltssatzung der Stadt Karlsruhe für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 Aufgrund des § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 28. November 2023 folgende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 wird festgesetzt: Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2024 Euro 2025 Euro 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 1.735.933.131 1.764.145.302 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von -1.774.491.242 -1.810.474.945 1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von -38.558.111 -46.329.643 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 3.325.000 3.000.000 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von -1.500.000 -1.500.000 1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 1.825.000 1.500.000 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Saldo 1.3 und 1.6) von -36.733.111 -44.829.643 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.713.841.631 1.740.812.804 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von -1.682.571.015 -1.713.650.789 2.3 Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des Ergebnishaushalts (Saldo aus 2.1 und 2.2) von 31.270.616 27.162.015 2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 26.642.250 30.769.130 2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von -264.087.826 -254.621.054 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von -237.445.576 -223.851.924 2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) von -206.174.960 -196.689.909 2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 227.637.600 218.842.200 2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von -21.462.660 -22.152.315 2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von 206.174.940 196.689.885 2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von -20 -24 Haushaltssatzung | Stadtkämmerei | 7 Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2024 Euro 2025 Euro § 2 Kreditermächtigung * Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sowie für die Ablösung von inneren Darlehen aus Mitteln, die für Rückstellungen für die Stilllegung und Nachsorge von Altdeponien erwirtschaftet wurden (Kreditermächtigung), wird festgesetzt auf 227.637.600 218.842.200 davon für die Ablösung von inneren Darlehen auf 0 0 * Hiervon wurde im Rahmen der Genehmigung durch das Regierungspräsidium Karlsruhe jeweils nur ein Teilbetrag von 200.000.000 Euro Kreditermächtigung pro Haushaltjahr genehmigt. § 3 Verpflichtungsermächtigung * Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 20.220.000 82.533.500 * Hiervon wurden im Rahmen der Genehmigung durch das Regierungspräsidium Karlsruhe für 2024 nur 19.220.000 Euro und für 2025 nur 76.533.500 Euro genehmigt. § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 354.800.000 362.000.000 § 5 Steuersätze Nachrichtlich: Hebesätze Die Hebesätze sind in der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) wie folgt festgesetzt: Für die 2024 2025 1. Grundsteuer a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 490 v. H. 490 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 490 v. H. 490 v. H. der Steuermessbeträge 2. Gewerbesteuer 450 v. H. 450 v. H. der Steuermessbeträge 8 | Haushaltsplan 2024/2025 | Haushaltssatzung § 6 Weitere Bestimmungen Die örtlichen Wertgrenzen im Hinblick auf die Veranschlagung von Investitionen als Einzelvorhaben nach § 4 Abs. 4 Satz 4 GemHVO werden wie folgt festgesetzt (jeweils in Euro): Hochbaumaßnahmen mit einem Gesamtaufwand (Auszahlungen und zu aktivierende Eigenleistungen): ab 300.000 Begrünungsmaßnahmen mit einem Gesamtaufwand (Auszahlungen und zu aktivierende Eigenleistungen): ab 250.000 Tiefbaumaßnahmen mit einem Gesamtaufwand (Auszahlungen und zu aktivierende Eigenleistungen): ab 500.000 Kanalsanierungsmaßnahmen mit einem Gesamtaufwand (Auszahlungen und zu aktivierende Eigenleistungen), die eine wesentliche Änderung im Entwässerungsnetz darstellen: ab 500.000 Kanalsanierungsmaßnahmen, die keine wesentliche Änderung im Entwässerungsnetz darstellen, werden in einem Sammelansatz veranschlagt. Unabhängig von der Höhe des Gesamtaufwands werden Erschließungsmaßnahmen (Tiefbau- und Kanalbaumaßnahmen) in einem Sammelansatz veranschlagt. Karlsruhe, 22. Januar 2024 Dr. Frank Mentrup Oberbürgermeister Bestätigung Rechtmäßigkeit Rechtsaufsichtsbehörde 10 | Haushaltsplan 2024/2025 | Bestätigung Rechtmäßigkeit Rechtsaufsichtsbehörde Bestätigung Rechtmäßigkeit Rechtsaufsichtsbehörde | Stadtkämmerei | 11 12 | Haushaltsplan 2024/2025 | Bestätigung Rechtmäßigkeit Rechtsaufsichtsbehörde Bestätigung Rechtmäßigkeit Rechtsaufsichtsbehörde | Stadtkämmerei | 13 14 | Haushaltsplan 2024/2025 | Bestätigung Rechtmäßigkeit Rechtsaufsichtsbehörde Bestätigung Rechtmäßigkeit Rechtsaufsichtsbehörde | Stadtkämmerei | 15 16 | Haushaltsplan 2024/2025 | Bestätigung Rechtmäßigkeit Rechtsaufsichtsbehörde Stichwortverzeichnis 18 | Haushaltsplan 2024/2025 | Stichwortverzeichnis A Abfallrecht 185 Abfallwirtschaft 507 Abwasserbeseitigung 471, 473, 474, 475 AG Innenstadt 492 Aktionsprogramm Handwerk 493 Altlasten 189, 195, 197, 198 Amtsblatt/StadtZeitung 111 Arbeitsförderungsbetriebe 311 Arbeitsschutz 177 Architekturschaufenster 266 Artenschutzprojekt 440 Ausgeschlachtet e. V. 266 Ausstellungen 256 Automotive Engineering Network Südwest 494 B Baden-Airpark Beteiligungsgesellschaft 494 Badischer Kunstverein 266 Badisches Staatstheater 257 Bauen und Wohnen 177, 183, 355, 363, 364 Bauunterhaltung 507, 509, 511, 519, 520, 522 Belegungsvereinbarungen 298 Berufsbildende Schulen 231 Bestattung 453 Bibliotheken 249, 261 Bildende Kunst 267 Bodenschutz 177, 185, 189, 195 Botanische Gärten 439 Brandschutz 215, 217, 218 Brandverhütungsschauen 375 Brauchtum/Heimatpflege 267 Breitbandausbau 490 Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) 199 Bundesagentur für Arbeit 306 Bürgeraktion Umweltschutz zentrales Oberrheingebiet (BUZO) 199 Bürgerdienste 209 Bürgermeister 71 Bürgschaften 153, 156 Büro für Integration 294 Bußgelder 208 Bußgeldstelle 207 C Café NUN 266 Centre Culturel Francais 266 Christkindlesmarkt 461, 464 Cluster AEN 493 CO2-Bilanzierung 195 Cyberforum 494 D d`Badisch Bühn 259 D-A-CH – Projekt 198 Das Mobilitätscluster e. V. 494 Das Sandkorn 259 Datenschutzbeauftragter 177, 179, 180 Deckungsreserve 171 Denkmalschutz, Denkmalpflege 177, 183 Diapason 260 Die Käuze 259 Die Spiegelfechter 259 Digitalisierung von Akten 357 E Effekte – das Festival 494 Effekte – die Reihe 494 Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark 153 EinSparProjekt 509 Einwohnerwesen 205 Energieforum 493, 494 Energieverbrauch 516 Entropia e. V. 266 Entwicklungskonzept Zoologischer Stadtgarten 440 Erbbaurechte 355, 357 Ernährung 205 Erstellung des Energieleitplanes 197, 198 Erstwohnsitzkampagne 491, 494 Europäische Kulturtage 265 European Energy Award 195 Existenzgründung 491 Expo-Real 493 F Fächerbad Karlsruhe GmbH 333 Fahrradleihsystem 345 Fahrzeuge 217, 421 FameLab Karlsruhe 494 Fastnachtsumzüge 267 Figurentheater Marotte 259 Filmboard 266 Firmenbetreuung 493 Flächenmanagement 361 Flüchtlinge 299 Forstwirtschaft 499 Fraktionen 73 Freibad Wolfartsweier 333 Freunde der Klangkunst 260 Friedhof Gurs 73 Friedhofswesen 451, 453, 454 G Gaststätten 205 Gebäude am Festplatz 507, 522 Gebäudebewirtschaftung 507 Gebäudemanagement 63, 507, 509 GEDOK 266 Gemeinderat 71, 73 Gemeindestraßen 63, 385, 386 Gemeindlicher Vollzugsdienst 209 Geodaten 361 Geoinformationsservice 355 Gesamtkonzept Arbeit 321 Geschwindigkeitsmessungen 209 Geschwisterkindregelung 290 Gestaltungsbeirat 345 Gewässerschutz 177, 189, 191, 193 Gewerbe 205 Gewerbeflächen 493 Stichwortverzeichnis | Stadtkämmerei | 19 Gleichstellungsbeauftragte 177, 179, 180 Großmarkt 463, 464 Grundbucheinsichtsstelle 355, 359 Gründerzentren 491, 493 Grundschulen 231 Grundsicherung für Arbeitsuchende 306 Grundstücksgeschäfte 357 Grundstücksmanagement 355 Gutachterausschuss 177, 179 H Handwerk- und Dienstleistungszentrum 493 Hauptfeuerwache 217 Haus der Heimat 266 Heimattage 167 Hilfe zur Pflege 301 I Immissionsschutz 177, 189 India Board 493 Interkulturelles 267 Internationale Händelakademie 260 Internationales Begegnungszentrum (IBZ) 294, 295 Interner Beratungsdienst 205, 281 Investitionskostenzuschüsse für Kinderbetreuungseinrichtungen 325 J Jahrmärkte 464 Jakobustheater 259 Jazzclub 260 Jugend musiziert 260 K Kammertheater 259 Kanalnetz 473 Karlsruhe Marketing und Event GmbH 154, 167 Karlsruhe Tourismus GmbH 154, 167 karlsruhe.digital 494 Karlsruher Innenentwicklungskonzept (KAI) 361 Karlsruher Jugendorchester 259 Karlsruher Messe- und Kongress GmbH 154, 166, 167 Karlsruher Pass 300 Karlsruher Verkehrsverbund GmbH 153, 164 Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH 154,167 Karlsruher Wohnraumförderungsprogramm (KaWoF) 363 Karpatendeutsche Landsmannschaft 266 Katastrophenschutz 215, 219, 220 KA-WLAN 494 KI-Innovationspark BW 494 Kindermalwerkstatt 249, 262 Kinderpass 300 Kindertageseinrichtungen 287, 324 Kinemathek 266 Klimaschutz 189, 195, 375 Klimaschutzfonds 189, 198 Klimaschutzkampagne 198 Klimaschutzkonzept 2030 198 KOHI Kulturraum e. V. 266 Kommunale Arbeitsförderung für Langzeitarbeitslose 321 Kommunale Gesundheitsförderung 195 Kommunaler Finanzausgleich 154 Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) 209 Kommunalverband Jugend und Soziales 170 Kontaktstelle Frau und Beruf 491 Konzertchöre 259 Konzessionsabgabe 153, 162, 163 Kreativwirtschaft 492, 493, 494 Kultur- und Kreativwirtschaft 267 Kulturhaus Mikado 266 Kulturverein Tempel e. V. 266 L Landwirtschaft 355 Lärmaktionspläne 195 Lärmprognosen 195 Lebensmittelüberwachung 205 Lernort Kislau 266 Literarische Gesellschaft 266 Lokale Agenda 191 M Majolika Manufaktur 266 Max-Reger-Institut 260 Miete Verkehrsmuseum 266 Migrationsbeirat 294 Museen 249, 254 Musikschulen 249, 257, 259 N Nachlässe 153 Natur- und Landschaftspflege 421, 499 Naturschutzbund Deutschland (NABU) 199 O Oberbürgermeister 71 ökologische Maßnahmen 194 Ordnungswidrigkeiten 209 Ortschaftsrat 121 P Pädagogische Veranstaltungen 365 Panorama e. V. 266 Parkierungseinrichtungen 507, 519 Personalwesen 69, 205, 281 Personenstandswesen 177, 181, 205 Photovoltaikanlagen 507, 516, 518 Plakatierungen 373 Polizeirecht 205 R Regionale Zusammenarbeit 71 Rotlichtüberwachung 207 S Sanierungsfonds 153 Sanierungsgebiete 65 Schule und Kultur 267 Schülerbeförderung 231 20 | Haushaltsplan 2024/2025 | Stichwortverzeichnis Schulsozialarbeit 311 Science Week 494 Servicecenter 115 209 Sinfonie- und Kammerorchester am KIT 260 Smart Production Park 494 Smarter City 494 Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren 231 Sozial- und Jugendhilfebudget 65 Soziale Hilfen 355, 360 Soziallastenausgleich 303, 304 Sozialversicherung 205 Sportförderung 327, 331, 332, 333 Sportstätten 153, 160 Stadtarchiv 249, 252 Städtische Galerie 249, 254, 256 Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH 153, 159 Stadtjugendausschuss 300, 311 Stadtwerke Karlsruhe GmbH 153, 162 Status-quo-Ausgleich 170 Stiftung Wissen und Kompetenzen 494 Stiftungen 153, 156, 158 Stromsparpartner 199 Substage 260 Suchtberatung 303 T Technisches Immobilienmanagement 63, 507, 509 Telekommunikationseinrichtungen 487 Theater 249 Theater in der Orgelfabrik e. V. 259 Tierschutzverein 211 Toilettenanlagen 507 Tollhaus 249, 266 Tourismus 154, 166, 167, 319, 320, 321, 487, 521 Trittsteinbiotope 193 TTM Technologietransfermanagement 492 U Umlegungsverfahren 355, 361 Umweltberatung 189, 195 Umweltpädagogik 189 Umweltschutz 177, 185 Unbegleitete minderjährige Ausländer 311 Unterhaltsvorschussleistungen 311 V Verband Bildender Künstler e. V. 266 Verbraucherschutz 205 Verein „Die Orgelfabrik“ 266 Vereinsmusikpflege 259 Verfügungsmittel 73 Verkehrsbetriebe GmbH 153, 163, 165 Verkehrswesen 205 Vermessungsservice 361 Veterinärwesen 205 VHS 249, 261, 266 W Wasserbauliche Anlagen 177 Werkraum Karlsruhe 259 Wettbewerb Gartenträume 427 Wirkstatt 266 Wirtschaftsstiftung Südwest 494 Wissenschaftsbüro 494 Wochen gegen Rassismus 265 Wochenmärkte 461, 464 Wohngeld 355, 360 Wohnraumakquise 286, 296, 298 Wohnraumkampagne 494 Wohnraum-Mobi 363 Wohnungsbauförderung 355 Wohnungslosenhilfe 303 Z ZKM 249, 265, 266 Zukunft Innenstadt 493 Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren 492, 493 Zweckverband für Tierkörperbeseitigung 211 Vorbericht 22 | Haushaltsplan 2024/2025 | Vorbericht Einwohnerzahl nach: der Volkszählung am 17. Mai 1939 190.081 Steuerkraftmesszahl 2023 470.687.573 Euro der Volkszählung am 29. Oktober 1946 172.343 der Volkszählung am 13. September 1950 198.840 Bedarfsmesszahl (A + B) 2023 818.458.155 Euro der Volkszählung am 06. Juni 1961 241.929 der Volkszählung am 25. Mai 1970 259.245 Schlüsselzahl 2023 347.770.582 Euro der Volkszählung am 24. Mai 1987 260.591 dem Stand am 30. Juni 2007 286.331 Steuerkraftsumme 2023 785.831.311 Euro dem Stand am 30. Juni 2008 288.538 dem Stand am 30. Juni 2009 290.146 Steuerkraftsumme je Einwohner 2.302,14 Euro dem Stand am 30. Juni 2010 292.331 dem Stand am 30. Juni 2011 295.062 dem Stand am 30. Juni 2012 293.099 dem Stand am 30. Juni 2013 297.654 dem Stand am 30. Juni 2014 300.478 dem Stand am 30. Juni 2015 306.143 dem Stand am 30. Juni 2016 306.306 dem Stand am 30. Juni 2017 311.478 dem Stand am 30. Juni 2018 312.256 dem Stand am 30. Juni 2019 313.161 dem Stand am 30. Juni 2020 310.396 dem Stand am 30. Juni 2021 307.925 dem Stand am 30. Juni 2022 308.382 Flächengröße des Stadtgebiets am 31. Dezember 2023: 17.342 ha Vorbericht | Stadtkämmerei | 23 1 Gesamtwirtschaftliche Lage der öffentlichen Haushalte In den zurückliegenden Jahrzehnten ging es in Deutschland fast immer nur bergauf. Die Corona-Pandemie stellte in den letzten Jahren eine merkliche Zäsur dar. Kaum schien diese überwunden und die ersten konjunkturellen Hoffnungsschimmer zeichneten sich am Horizont ab, da kamen die nächsten Herausforderungen mit voller Wucht auf die öffentlichen Haushalte zu: der Anstieg der Energie- und allgemeinen Verbraucherpreise sowie die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine ließen die Betriebs- und Personalkosten steigen und die Spielräume für notwendige Investitionen in die kommunale Infrastruktur enger werden. Die allgemeinen Anstiege der Zinsen auf den Kapitalmärkten hemmten die Investitionsfreudigkeit zusätzlich. Anstatt den Wohlstand weiter zu steigern, wird es in den nächsten Jahren deutlich schwieriger werden, überhaupt Wachstum zu generieren. Das hat vor allem damit zu tun, dass die Erwerbsbevölkerung immer rasanter sinkt. Entsprechend wird sich die Wirtschaft allgemein und in Folge auch die öffentlichen Haushalte hinsichtlich ihrer Ertragsaussichten eher seitlich bewegen. Die Folge hieraus ist, dass zwischenzeitlich viele Kommunen in Haushaltskonsolidierungsprozesse eingestiegen sind. Sie müssen fortan jeden Euro zweimal umdrehen. In Strukturen, die bislang nur eine Richtung kannten, nämlich neue Aufgaben oder neue Ausgaben einfach mit den mitansteigenden Ertragsaussichten zu begleichen, ist das bisweilen Neuland. Für viele Entscheidungstragende gerade in den öffentlichen Verwaltungen natürlich auch. Eine Kommune hat eine schier unendliche Aufgabenfülle, gepaart mit differenzierten Wünschen aus der Mitte der Bürgerinnen und Bürger. Das Sich-Einschränken auf das Notwendigste ist allerdings kein Prozess, der von heute auf morgen umsetzbar ist. Alle, Gemeinderat und Verwaltung, müssen sich erst einmal daran gewöhnen, vor jeder Entscheidung noch stärker abzuwägen. Zwischenzeitlich ist es unabdingbar, Prioritäten zu setzen, was von allen Beteiligten schmerzliche „entweder-oder-Entscheidungen“ abverlangt. 24 | Haushaltsplan 2024/2025 | Vorbericht 2 Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) 2.1 Grundlagen des NKHR Die Stadt Karlsruhe hat mit Ausnahmegenehmigung des Regierungspräsidiums Karlsruhe vom 12. Dezember 2006 nach § 146 GemO in der Fassung vom 1. Dezember 2005 (Aktenzeichen 14-2241.0-3) den Umstieg auf die Kommunale Doppik des Landes Baden-Württemberg (Neues Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen, NKHR) zum 1. Januar 2007 vollzogen. Für den Haushaltsplan 2024/2025 finden folgende Rechtsgrundlagen Anwendung: - Gemeindeordnung (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2020, zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27. Juni 2023 - Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) vom 11. Dezember 2009, zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 4. Februar 2021 - Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über den Produktrahmen für die Gliederung der Haushalte, den Kontenrahmen und weitere Muster für die Haushaltswirtschaft der Gemeinden (VwV Verwaltungsvorschrift Produkt- und Kontenrahmen) vom 30. August 2018 Hinweis: Nach Ziffer 10.2 der neuen VwV Produkt- und Kontenrahmen vom 16. Januar 2023 kann jedoch das Verfahren zur Aufstellung eines Haushaltsplanes noch nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden, wenn zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der neuen VwV produkt- und Kontenrahmen (Gemeinsames Amtsblatt vom 22. Februar 2023) das Verfahren zur Aufstellung eines Haushaltsplanes bereits eingeleitet wurde. Dies war bei der Stadt Karlsruhe bezüglich der Aufstellung des Haushaltsplanes 2024/2025 der Fall. 2.2 Besondere Strukturmerkmale des Haushaltsplanes der Stadt Karlsruhe Durch die geänderten rechtlichen Grundlagen sowie durch die Wahrnehmung von Wahlrechten weist der Haushaltsplan der Stadt Karlsruhe besondere stadtspezifische Merkmale auf. 2.2.1 Bildung von Teilhaushalten Die Stadt Karlsruhe hat die Teilhaushalte nach der örtlichen Organisation produktorientiert (§ 4 Abs. 1 GemHVO) gegliedert. 2.2.2 Beschränkung der Teilfinanzhaushalte auf die Investitionstätigkeit Die Stadt Karlsruhe beschränkt die Darstellung des Teilfinanzhaushaltes auf die Investitionstätigkeit (§ 4 Abs. 4 Satz 3 GemHVO). 2.2.3 Aufteilung der Investitionen für Gebäude auf die Teilhaushalte Die investiven Ein- und Auszahlungen für Gebäude werden entweder in den Teilhaushalten der sogenannten „Eigentümerämter“ oder im Teilhaushalt Hochbau und Gebäudewirtschaft ausgewiesen. In Folge dessen werden zahlreiche Investitionsvorhaben nicht in den fachlichen Teilhaushalten (zum Beispiel Kindergartenbau im Teilhaushalt 5000 „Jugend und Soziales“, Schulhausbau im Teilhaushalt 4000 „Schulen und Sport“), sondern im Teilhaushalt 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft veranschlagt. Die laufenden Gebäudekosten (Unterhaltung, Bewirtschaftung, Abschreibungen) werden über innere Mietverrechnungen den Nutzerämtern in Rechnung gestellt (siehe interne Leistungen in den Teilergebnishaushalten). Vorbericht | Stadtkämmerei | 25 2.2.4 Verrechnungen zwischen Teilhaushalten Die internen Leistungen zwischen den Teilhaushalten werden nur in den Teilergebnishaushalten dargestellt. Der Leistungsaustausch innerhalb der Teilhaushalte wird über kostenrechnerische Verrechnungen (zum Beispiel Umlagen) dargestellt. Die Verrechnungen zwischen den Teilhaushalten werden in der Berichtszeile „Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen)/Aufwendungen aus internen Leistungen (Belastungen)“ in den Teilergebnishaushalten ausgewiesen. Die teilhaushaltsinternen Gemeinkostenverrechnungen sind in den Berichtszeilen „Teilhaushaltsinterne Gemeinkosten – Entlastungen/THH-interne Gemeinkosten-Belastungen“ enthalten. 2.2.5 Kein Ansatz von kalkulatorischen Kosten in den Teilergebnishaushalten In den Teilergebnishaushalten der Stadt Karlsruhe werden keine kalkulatorischen Kosten ausgewiesen (§ 4 Abs. 3 Satz 2 und 3 GemHVO). Kalkulatorische Mieten kommen nicht in Betracht, da die Gebäudekosten in den Teilergebnishaushalten bereits über eine interne Leistungsverrechnung dargestellt werden. Kalkulatorische Abschreibungen im Sinne von Zusatz- oder Anderskosten zu den bereits im Haushaltsplan veranschlagten bilanziellen Abschreibungen werden nur in der dem Ergebnishaushalt zu Grunde liegenden (Plan-) Kostenrechnung vorgehalten. Nach § 4 Abs. 3 Satz 2 GemHVO können in den Teilergebnishaushalten kalkulatorische Zinsen als Teil der kalkulatorischen Kosten an Stelle der anteiligen Fremdzinsen ausgewiesen werden. Fremdzinsen werden allerdings bei der Stadt Karlsruhe nur zentral und nicht anteilig in den Teilergebnishaushalten veranschlagt (vergleiche § 4 Abs. 3 Nr. 2 GemHVO), da eine Aufteilung auf die Teilergebnishaushalte zumindest eine teilweise Abkehr vom Gesamtdeckungsprinzip darstellen würde. Die Abbildung von kalkulatorischen Zinsen in den Teilergebnishaushalten erfordert eine Differenzierung nach unterschiedlichen Zinssätzen. Um eine derartig aufwändige Differenzierung zu vermeiden, werden die kalkulatorischen Zinsen lediglich in der internen Kostenrechnung einheitlich mit einem Mischzinssatz angesetzt. 26 | Haushaltsplan 2024/2025 | Vorbericht 3 Die Finanzwirtschaft der Stadt Karlsruhe 3.1 Das Haushaltsjahr 2022 Tabelle: Jahresergebnis, Finanzierungsmittelbestand, wesentliche Bilanzpositionen IST 2022 Mio. Euro Plan 2022 Mio. Euro Differenz Mio. Euro Ordentliche Erträge +1.703,41 +1.485,60 +217,81 Ordentliche Aufwendungen -1.676,18 -1.545,21 -130,97 Ordentliches Ergebnis +27,23 -59,61 +86,84 Außerordentliche Erträge +4,48 +3,00 +1,48 Außerordentliche Aufwendungen -40,94 -1,50 -39,44 Sonderergebnis -36,46 +1,50 -37,96 Jahresergebnis -9,23 -58,11 +48,88 Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit +119,53 -14,68 +134,21 Saldo aus Investitionstätigkeit -210,62 -278,44 +67,82 Saldo aus Finanzierungstätigkeit +28,58 +259,58 -231,00 Finanzierungsmittelbestand -62,51 -33,54 -28,97 31.12.2022 Mio. Euro 31.12.2021 Mio. Euro Differenz Mio. Euro Vermögen 6.405,86 3.717,86 +2.688,00 Eigenkapital (Kapitalposition) 2.338,61 2.347,88 +3,87 Sonderposten 383,77 388,81 -5,04 Rückstellungen 289,15 266,47 +22,68 Verbindlichkeiten aus Krediten 434,20 465,61 -31,41 Die Ergebnisrechnung zum 31. Dezember 2022 schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von -9,2 Mio. Euro ab. Gegenüber dem für 2022 geplanten Jahresfehlbetrag von -58,1 Mio. Euro ist dies eine Verbesserung von 48,9 Mio. Euro. Ordentliches Ergebnis 2022 Da entgegen der Planung ein positives ordentliches Ergebnisses zu verzeichnen war, konnte die geplante Entnahme (59,6 Mio. Euro) aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren zum Haushaltsausgleich nach § 80 Abs. 2 Satz 2 GemO und § 24 Abs. 1 GemHVO unterbleiben. Stattdessen war eine Zuführung von 27,2 Mio. Euro möglich. Erträge Die Steuern und ähnlichen Abgaben liegen 57,8 Mio. Euro über dem veranschlagten Haushaltsansatz. Davon sind allein 51,8 Mio. Euro auf höhere Erträge bei der Gewerbesteuer und 3,5 Mio. Euro auf gestiegene Einnahmen aus der Vergnügungssteuer zurückzuführen. Die Einnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer blieben um 2,1 Mio. Euro hinter den Erwartungen zurück, konnten jedoch durch ein Plus vom 2,2 Mio. Euro beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer kompensiert werden. Höhere Einnahmen mit 1,6 Mio. Euro waren im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II für Unterkunft und Heizung sowie 0,9 Mio. Euro beim Familienleistungsausgleich zu verzeichnen. Aus den laufenden Zuwendungen, Zuweisungen und Umlagen resultieren Mehrerträge in Höhe von 82,2 Mio. Euro gegenüber der Planung. Ein enormes Plus ergab sich bei den Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (+44,2 Mio. Euro), Vorbericht | Stadtkämmerei | 27 welches auf die höheren Steuereinnahmen nach Corona zurückzuführen ist. So ging das Land nach der Steuerschätzung im November 2021 noch von einem Gemeinschaftssteueranteil von 38,3 Mrd. Euro aus, bei der Steuerschätzung im Oktober 2022 waren es 41,0 Mrd. Euro und im Rechnungsabschluss vom Mai 2023 für das Jahr 2022 werden 42,5 Mrd. Euro ausgewiesen. Entsprechend erhöht sich die an die Kommunen zu verteilende Finanzmasse aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG) und damit natürlich auch die erhaltenen Schlüsselzuweisungen. Weitere 32,0 Mio. Euro wurden vom Land im Rahmen des ÖPNV- Rettungsschirmes der Jahre 2020, 2021 und 2022 sowie als Liquiditätshilfe für das 9-Euro-Ticket überwiesen; diese Erträge waren zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung nicht bekannt und daher nicht einplanbar. Ebenfalls wurden vom Land Zuweisungen zur Finanzierung der Aufwendungen für die Ukraine-Flüchtlinge in Höhe von 8,3 Mio. Euro gezahlt. Auch diese Zuweisung war bei der Planaufstellung nicht bekannt. Die weiteren Abweichungen über alle Teilhaushalte hinweg saldieren sich auf -2,5 Mio. Euro. Bei den sonstigen Transfererträgen war ein Plus von rund 0,8 Mio. Euro zu verzeichnen. Die öffentlich-rechtlichen Entgelte lagen in Summe mit -0,1 Mio. Euro nur unwesentlich unter den Planansätzen. Eine positive Entwicklung gab es bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten mit einem Plus von 2,4 Mio. Euro, ohne dass hier bestimmte Einzelpositionen erwähnenswert sind. Bei den Erstattungen konnte ein Plus von 5,5 Mio. Euro, davon allein 2,8 Mio. Euro im Bereich Hochbau- und Gebäudewirtschaft (HGW), verzeichnet werden. Weitere Mehrerträge mit je 0,9 Mio. Euro wurden im Bereich der Erstattungen beim Teilhaushalt (THH) 6600 Tiefbau insbesondere für die übertragene Aufgabenerledigung bei Bundesstraßen und in Verbindung mit der Straßenbeleuchtung an Gemeindestraßen sowie im THH 4000 Schulen und Sport, hier überwiegend für die Schülerbeförderung, vereinnahmt. Erhebliche Verbesserungen (64,0 Mio. Euro) wurden bei den sonstigen ordentlichen Erträgen erzielt. Hierbei spielte die Auflösung von Rückstellungen (57,2 Mio. Euro) und höhere Bußgelder (6,2 Mio. Euro) eine wesentliche Rolle. Höhere Gewinnanteile an verbundenen Unternehmen (Volkswohnung GmbH mit 6,0 Mio. Euro und Zweckverband Söllingen mit 0,7 Mio. Euro) führen hauptsächlich dazu, dass bei den geplanten Zinsen und ähnlichen Erträgen höhere Einnahmen erzielt wurden. Die Erträge aus aktivierten Eigenleistungen und Bestandsveränderungen schließen dahingegen mit einem Minus von 2,3 Mio. Euro zum Planansatz ab. Insgesamt konnten gegenüber dem Plan Mehrerträge von 217,8 Mio. Euro verbucht werden. Aufwendungen Den oben dargestellten Mehrerträgen stehen Mehraufwendungen von 131,0 Mio. Euro gegenüber und sind auf folgende Entwicklungen zurückzuführen: Die Personal- und Versorgungsaufwendungen lagen bei 404,5 Mio. Euro um rund 2,7 Mio. Euro über dem Planwert. Hierbei gab es in einzelnen Bereichen Mehraufwendungen (in Summe 10,8 Mio. Euro). Allein bei der Abfallwirtschaft (THH 7000) waren es 4,0 Mio. Euro, bei der Feuerwehr (THH 3700) 2,4 Mio. Euro; im Bereich Jugend und Soziales (THH 5000) mussten 2,0 Mio. Euro und bei der Abwasserbeseitigung (THH 7400) 1,0 Mio. Euro zusätzlich aufgewendet werden. Minderaufwendungen aus anderen Bereichen (in Summe 8,1 Mio. Euro), insbesondere in den Bereichen Schulen und Sport (1,8 Mio. Euro), Gartenbau (1,6 Mio. Euro), Personal und Organisation (0,9 Mio. Euro), reichten nicht, um diesen Aufwandsbereich auskömmlich bewirtschaften zu können. Das Sachkostenbudget wurde dagegen um 24,2 Mio. Euro unterschritten. Den gesamten Minderaufwendungen von einzelnen Teilhaushalten in diesem Bereich (43,0 Mio. Euro) stehen Mehraufwendungen bei anderen Teilhaushalten von 18,8 Mio. Euro gegenüber. Im Bereich Hochbau und Gebäudewirtschaft (THH 8800) wurde der Planansatz um 12,7 Mio. Euro unterschritten. So wurden dort bei der Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens 7,4 Mio. Euro, bei den Mieten und Pachten 3,0 Mio. Euro und bei der Baubewirtschaftung 1,5 Mio. Euro weniger als geplant aufgewendet. Im Bereich Umwelt- und Arbeitsschutz blieben die dort verbuchten Aufwendungen um 8,4 Mio. Euro unter dem Planansatz. Allerdings wurden von den im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes 2030 geplanten Mitteln von 7,3 Mio. Euro im Rahmen der Deckungsfähigkeit 5,6 Mio. Euro in andere Teilhaushalte umgesetzt und dort bei den jeweiligen Fachprodukten aufgewendet. Beim Klimaschutzfonds betrug das Aufwandsbudget mit Planansatz von 1,5 Mio. Euro und einem Haushaltsrest aus dem Vorjahr von 2,8 Mio. Euro insgesamt 4,3 Mio. Euro. Hiervon wurden 0,8 Mio. Euro ebenfalls in die Teilhaushalte umgesetzt, in denen die entsprechenden Maßnahmen durchgeführt wurden; die nicht verbrauchten Restmittel von 3,5 Mio. Euro wurden als Haushaltsrest ins Jahr 2023 vorgetragen. Auch bei den Minderaufwendungen im Bereich Finanzen (THH 2000) in Höhe von 8,1 Mio. Euro ist zu berücksichtigen, dass sich diese insbesondere aus Deckungsreserve (5,0 Mio. Euro) ergeben. Hiervon sind jedoch 2,7 Mio. Euro zur Deckung von Mehraufwendungen an andere Teilhaushalte überstellt worden. Tatsächlich eingespart werden konnte der Aufwandsansatz für die Verzinsung von Steuernachforderungen in Höhe von 2,0 Mio. Euro. Nicht vollständig verwendet wurde auch der im THH zentral geplante Ansatz für Steueraufwendungen der städtischen Betriebe gewerblicher Art. Zur Begleichung von Steuerforderungen des Finanzamtes mussten statt der geplanten 0,6 Mio. Euro nur 0,1 Mio. Euro bereitgestellt werden. Nicht auskömmlich waren die Planansätze des Sachkostenbudget bei der Abfallwirtschaft (THH 7000); dort entstanden Mehraufwendungen von 9,5 Mio. Euro. Darin sind allerdings 10,6 Mio. Euro enthalten, die im Rahmen der Zuführung zu den Stilllegungs- und Nachsorgerückstellungen für Abfalldeponien notwendig sind. Die Mehraufwendungen im Bereich Jugend und Soziales (THH 5000) entstanden mit 7,5 Mio. Euro überwiegend in Verbindung mit der Aufnahme von Ukraine-Flüchtlingen. 6,7 Mio. Euro konnten durch die Zuweisungen des Landes, der Rest innerhalb des Sachkostenbudget abgedeckt werden. 28 | Haushaltsplan 2024/2025 | Vorbericht Mehraufwendungen von 156,2 Mio. Euro waren im Bereich der Transferaufwendungen (ohne die Transferleistungen des Sozial- und Jugendhilfebudgets) zu verzeichnen. Im Bereich Finanzen sind hierbei 163,7 Mio. Euro über dem Planwert angefallen. Wesentlich war dabei die Bildung der FAG Rückstellung mit 10,0 Mio. Euro; weitere 27,0 Mio. Euro, die in 2020 gebildet wurden, konnten in 2022 aufgelöst werden. Die Auflösung wird jedoch als Mehrertrag gebucht und gleicht somit den hier entstandenen Mehraufwand aus. Die Neubildung von Rückstellungen für drohende Verluste verschiedener Eigengesellschaften wie der KVVH von 54,8 Mio. Euro, der Städtischen Klinikum Karlsruhe gGmbH mit 10,1 Mio. Euro, der Karlsruher Bädergesellschaft 1,2 Mio. Euro, der Fächerbad Karlsruhe GmbH mit 1,1 Mio. Euro, der Arbeitsförderung Karlsruhe mit 0,4 Mio. Euro sowie beim Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark mit 0,2 Mio. Euro stellen weitere Mehraufwendungen dar. Zusätzlich waren ungeplante Verlustabdeckungen für den KVV mit 31,6 Mio. Euro, den KVVH mit 7,7 Mio. Euro, der KMK mit 5,0 Mio. Euro, der Karlsruher Bädergesellschaft mit 0,6 Mio. Euro, der Fächerbad Karlsruhe GmbH mit 2,8 Mio. Euro sowie für die Städtischen Klinikum Karlsruhe gGmbH mit 19,5 Mio. Euro aufzubringen. Weiterhin musste für die FAG-Umlage 3,8 Mio. Euro mehr als geplant bereitgestellt werden. Demgegenüber mussten im Bereich Jugend und Soziales 14,3 Mio. Euro weniger Mittel bereitgestellt werden; dies insbesondere bei der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (12,8 Mio. Euro) und 1,3 Mio. Euro für sonstige soziale Hilfen und Leistungen (Karlsruher Pass und Karlsruher Kinderpass. Weitere Minderaufwendungen gab es beim Sozial- und Jugendhilfebudget in Höhe von 7,2 Mio. Euro insbesondere bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Sonderergebnis 2022 Das Sonderergebnis schließt mit einem negativen Saldo in Höhe von -36,5 Mio. Euro ab. Ursächlich hierfür waren außerplanmäßige Abschreibungen (39,0 Mio. Euro) insbesondere an verbundenen Unternehmen und sonstigen Beteiligungen mit 37,4 Mio. Euro. Hinzu kommen Aufwendungen in Höhe von 1,8 Mio. Euro, die im Zusammenhang mit Katastrophen und ähnlichem (einschließlich der Corona-Pandemie) angefallen sind. Verbessernd auf das Sonderergebnis wirken sich Mehrerträge aus den Verkaufserlösen von Grundstücken und Gebäuden sowie von beweglichem Vermögen oder Wertgegenständen über dem Buchwert in Höhe von 2,3 Mio. Euro, sonstige außerordentliche Erträge (2,1 Mio. Euro) - davon 1,4 Mio. Euro aus der Beteilung des Landes an von der Stadt Karlsruhe durchgeführten Corona-Maßnahmen, aus. Finanzrechnung 2022 Der aus der Ergebnisrechnung resultierende Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit beträgt in 2022 119,5 Mio. Euro und liegt damit um +134,2 Mio. Euro über dem veranschlagten Überschuss. Dieser Zahlungsmittelüberschuss stand nach Abzug der Kredittilgung (21,4 Mio. Euro) für die Deckung der Investitionstätigkeit zur Verfügung. Im Haushaltsjahr 2022 beliefen sich die Auszahlungen für Investitionen auf 223,5 Mio. Euro. Veranschlagt waren einschließlich der Haushaltsermächtigungsübertragungen aus 2021 (109,4 Mio. Euro) 412,7 Mio. Euro. Die Investitionsauszahlungen wurden im Wesentlichen in folgenden Bereichen getätigt: ▪ 66,6 Mio. Euro (29,8 Prozent) Tiefbau ▪ 54,1 Mio. Euro (24,2 Prozent) Hochbau und Gebäudewirtschaft ▪ 21,2 Mio. Euro (9,5 Prozent) Finanzen ▪ 13,6 Mio. Euro (6,1 Prozent) Stadtentwässerung ▪ 10,3 Mio. Euro (4,6 Prozent) Schulen und Sport Die restlichen 57,7 Mio. Euro (25,8 Prozent) verteilen sich auf die sonstigen Teilhaushalte. Von den nicht verbrauchten Haushaltsmitteln des Jahres 2022 wurden in das Haushaltsjahr 2023 184,6 Mio. Euro übertragen. Die Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit beliefen sich 2022 auf 12,9 Mio. Euro. Sie fielen damit um 12,0 Mio. Euro niedriger als geplant aus. Bilanz zum 31. Dezember 2022 Das Vermögen der Stadt Karlsruhe hatte zum 31. Dezember 2022 einen Gesamtbestand von 6,4 Mrd. Euro. Es hat sich damit gegenüber dem Vorjahr um 2,7 Mrd. Euro erhöht. Es setzt sich zusammen aus dem Immateriellen Vermögen (2,0 Mio. Euro), dem Sachvermögen (2,7 Mrd. Euro mit einem Zuwachs von 177,8 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr) und dem Finanzvermögen (3,7 Mrd. Euro mit einer Erhöhung von 2,5 Mrd. Euro gegenüber dem Vorjahr). Der Zuwachs beim Sachvermögen ist Folge der Investitionstätigkeit der Stadt Karlsruhe und spiegelt sich im Wesentlichen im Bereich des Infrastrukturvermögens, der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte wider. Die Erhöhung des Finanzvermögens ist vor allem auf gestiegene Vorbericht | Stadtkämmerei | 29 privatrechtliche Forderungen aus dem Cash-Pooling zurückzuführen. Erwähnenswert ist weiterhin die Übernahme des Karoline- Luise-Tunnels (Kriegsstraße), mit dessen Aktivierung das Infrastrukturvermögen um 123,0 Mio. Euro angestiegen ist. Das Eigenkapital (ehemalige Kapitalposition) der Stadt Karlsruhe beläuft sich zum 31. Dezember 2022 auf 2,3 Mrd. Euro. Gegenüber dem Vorjahr ergibt sich eine Verringerung von 9,3 Mio. Euro. Dies ist eine Folge des Defizits des Sonderergebnisses 2022 in Höhe von -36,5 Mio. Euro, von welchem 35,3 Mio. Euro gegen das Basiskapital verrechnet werden mussten, da die Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses nur noch in Höhe von 1,1 Mio. Euro zur Deckung herangezogen werden konnte. Die Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses konnte dem gegenüber um 27,2 Mio. Euro erhöht werden. Die Sonderposten betragen zum 31. Dezember 2022 insgesamt 383,8 Mio. Euro gegenüber 388,8 Mio. Euro zum 31. Dezember 2021. Sie setzen sich wie folgt zusammen: 269,0 Mio. Euro Sonderposten für Investitionszuweisungen, 27,4 Mio. Euro Sonderposten für Investitionsbeiträge und 87,4 Mio. Euro Sonstige Sonderposten. Die Rückstellungen weisen zum Jahresende 2022 einen Stand von 289,2 Mio. Euro aus. Die Zunahme gegenüber dem Jahr 2021 beträgt 22,7 Mio. Euro. Die Verbindlichkeiten belaufen sich zum 31. Dezember 2022 auf insgesamt 3,7 Mrd. Euro und fallen damit um 2,6 Mrd. höher aus als im Vorjahr. Die Erhöhung ist insbesondere mit der Umstellung des bisherigen Liquiditätsverbundes zu einem sogenannten "Echten Cash Pooling" zurückzuführen. Entsprechend der Erhöhung des Finanzvermögens auf der Aktivseite erhöhen sich auf der Passivseite die Verbindlichkeiten (Bilanzverlängerung). Die weiteren wesentlichen Veränderungen ergaben sich durch Kreditaufnahmen für Investitionen von 50,0 Mio. Euro, denen Tilgungsleistungen von 21,2 Mio. Euro gegenüberstehen; dies ergibt eine Erhöhung um 28,6 Mio. Euro auf nunmehr 434,2 Mio. Euro zum Jahresende. Eine Verbindlichkeit aus Kassenkrediten bestand zum 31. Dezember 2022 nicht. Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen betrugen 12,7 Mio. Euro. Die Verbindlichkeiten aus Transferleistungen konnten in 2022 gegenüber 2021 um 28,4 Mio. Euro auf 71,4 Mio. Euro verringert werden. 30 | Haushaltsplan 2024/2025 | Vorbericht 3.2 Das Haushaltsjahr 2023 Tabelle: Ergebnis- und Finanzkennzahlen 2023 (Ergebnisvorschau Oktober 2023) 2023 in Mio. Euro Gesamtergebnis Ergebnishaushalt -7,4 Neuaufnahme Kreditverbindlichkeiten (ohne Umschuldungen) 130,0 Investitionsauszahlungen zum 31. Dezember 2023 210,5 Die Bewirtschaftung des Haushaltsjahres 2023 wird wie auch das Haushaltsjahr 2022 durch die Auflagen und Hinweise, die die Rechtsaufsichtsbehörde in Verbindung mit der Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Haushaltssatzung mit dem Doppelhaushaltsplan 2022/2023, insbesondere der Beschränkung der Kreditermächtigung auf 200 Mio. Euro, beeinflusst; umfassende Restriktionen und Unterrichtungsverpflichtungen an die Rechtsaufsichtbehörde unterstreichen die konsequenten Konsolidierungsvorgaben und waren entsprechend bei der Vorgabe für die unterjährige Bewirtschaftung der Planansätze maßgeblich zu berücksichtigen. Daneben wird der Bereich der Abfallwirtschaft (bisher Teilhauhalt 7000) ab 2023 als Eigenbetrieb 'Team Sauberes Karlsruhe' außerhalb des Kernhaushaltes geführt, wodurch mehrere Haushaltspositionen gegenüber der Ursprungsplanung zu korrigieren sind. Im Nachgang zum Finanzbericht der Verwaltung vom 15. Juni 2023, bei dem das voraussichtliche Gesamtergebnis 2023 auf -45,5 Mio. Euro prognostiziert wurde, wird nunmehr nach einer Aktualisierung dieser Ergebnisvorschau zum Stand 31. Oktober mit einem Gesamtergebnis von -7,4 Mio. Euro gerechnet. Gegenüber dem negativ geplanten Gesamtergebnis in Höhe von -48,1 Mio. Euro des Haushaltsplanes 2023 bedeutet dies eine voraussichtliche Verbesserung in Höhe von 40,7 Mio. Euro. Wesentliche Veränderungen gegenüber den Planansätzen ergeben sich bei den folgenden Positionen: • Das Gewerbesteuerergebnis erhöht sich deutlich um Brutto rund 92,7 Mio. Euro. Die Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer erhöhen sich um 19,8 Mio. Euro, da sich die Steuerschätzung günstiger entwickelte als noch bei der Planung angenommen wurde. Die Schlüsselzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs steigen vor diesem Hintergrund und aufgrund Nachwirkungen aus dem Vorjahr gegenüber den Planansätzen um 19,4 Mio. Euro zwar an, allerdings führt auch eine Erhöhung bei der Finanzausgleichsumlage zu einer Verschlechterung von 16,0 Mio. Euro. • Weniger Erträge (-4,0 Mio. Euro) wird es aufgrund geringerer Grundstücksgeschäfte bei der Grunderwerbsteuer geben. Dagegen ist bei den Bußgeldeinnahmen ein Plus von rund 7,4 Mio. Euro zu erwarten. • Die Ausgliederung des ehemaligen Amtes für Abfallwirtschaft in den Eigenbetrieb ‘Team Sauberes Karlsruhe’ zum 1. Januar 2023 ist im Ergebnis gegenüber den ursprünglichen Planansätzen nunmehr an mehreren Haushaltsstellen deutlich zu korrigieren. • Umfangreiche Rückstellungsbildungen für Ergebnisausgleiche von Beteiligungsgesellschaften werden in Höhe von 95,0 Mio. Euro notwendig. Zusätzlich ist aufgrund des überplanmäßigen Gewerbesteueranstiegs in 2023 für 2025 eine weitere Rückstellung in Höhe von 10 Mio. Euro im Bereich Kommunaler FAG erforderlich. Dem stehen im Ertrag Auflösungen in Höhe von 17,7 Mio. Euro gegenüber. • Bei der laufenden Bauunterhaltung werden wohl weniger Maßnahmen als geplant abgewickelt werden können. Entsprechend reduziert sich der geplante Aufwand um rund 6 Mio. Euro. Den Mehraufwendungen von 26,3 Mio. Euro bei der SJB stehen Mehrerträge aus Mehrbelastungserstattungen in Höhe von 32,3 Mio. Euro gegenüber, darunter 14,7 Mio. Euro Bundeshilfen für Geflüchtete. • Mehraufwendungen von 5 Mio. Euro entstehen auch bei den Gesamtpersonalaufwendungen insbesondere aufgrund der im Frühjahr vereinbarten Tarifvereinbarungen für Beschäftigte und Arbeitende. Die Auswirkungen für die städtischen Beamtinnen und Beamten sind auf Grund der erst vor kurzem erfolgten Zusage des Landes zur Übernahme Tarifabschlusses der Landesbeschäftigten noch nicht abschließend beziffert. Im investiven Finanzhaushalt waren für 2023 insgesamt 315,1 Mio. Euro eingeplant. Zuzüglich der Ermächtigungen des Vorjahres von 184,6 Mio. Euro ergab sich ein mögliches investives Auszahlungsbudget von 499,7 Mio. Euro. Dieses Auszahlungsbudget wurde aufgrund der Vorgaben des Regierungspräsidiums in Abstimmung mit den Fachämtern um 122,4 Mio. Euro auf 377,3 Mio. Euro reduziert. Von dem nunmehr reduzierten Wert werden nach aktueller Planung in 2023 rund 210 Mio. Euro ausgezahlt, was einer Quote von rund 55 Prozent entspricht. Aktuell wäre damit eine Ermächtigungsübertragung von rund 167 Mio. Euro zur Ausfinanzierung der Fortsetzungsinvestitionen erforderlich. Die Liquidität des Gesamtkonzerns Stadt Karlsruhe ist aufgrund der Kassenkreditermächtigung der Stadt und verschiedener Neukreditaufnahmen im Konzern Stadt Karlsruhe gesichert. Die Stadt selber ist neue Kreditverbindlichkeiten in Höhe von 130 Mio. Euro eingegangen. Zum Jahresende wird die Gesamtkreditverschuldung des Kernhaushaltes 540,9 Mio. Euro betragen. Vorbericht | Stadtkämmerei | 31 3.3 Die Haushaltsplanung für die Jahre 2024 und 2025 Vollzugsreife des Haushaltes zu Beginn des Haushaltsjahres Die Terminplanung des Doppelhaushaltes wurde zeitlich so vorgenommen, dass eine Vollzugsreife zeitnah zum Jahresbeginn 2024 möglich wird. Alle direkt und indirekt vom Haushalt der Stadt Karlsruhe abhängigen Entscheidungen für 2024/2025 können somit voraussichtlich zu Beginn des Jahres 2024 getroffen werden. Daten der wirtschaftlichen Entwicklung 2018 bis 2025 Die nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick über die finanzielle Entwicklung der Jahre 2018 bis 2025. Tabelle: Kennzahlen der Haushaltsplanung im Zeitvergleich 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2023 2024 2025 RE RE RE RE RE Plan EV Plan Plan Mio. Euro Veranschlagtes ordentliches Ergebnis Gesamtergebnishaushalt 117,0 53,7 -54,7 35,7 27,2 -49,6 -8,9 -38,6 -46,3 Veranschlagtes Sonderergebnis Gesamtergebnishaushalt 2,9 -23,0 -2,0 -31,8 -36,5 1,5 1,5 1,8 1,5 Gesamtergebnis 119,9 30,7 -56,7 3,9 -9,2 -48,1 -7,4 -36,7 -44,8 Zahlungsmittelüberschuss beziehungsweise Zahlungsmittelbedarf (-) aus laufender Verwaltungstätigkeit 155,8 132,1 138,5 69,4 119,5 35,3 111,5 31,3 27,2 Saldo aus Investitionstätigkeit (Saldo aus investiven Ein- und Auszahlungen) -171,3 -246,6 -258,5 -190,2 -210,6 -300,5 -192,5 -237,4 -223,9 Finanzierungsmittel- überschuss (+) Finanzierungsmittelfehlbetrag (-) -15,9 -114,4 -265,2 -120,8 -91,1 -265,2 -81,0 -206,1 -196,7 Einzahlungen aus Finanzierungs- tätigkeit (Kreditaufnahme) 0,1 51,4 243,0 150,0 50,0 286,0 180,0 227,6 218,8 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Tilgung) -18,5 -16,4 -156,5 -16,5 -21,4 -21,1 -74,0 -21,5 -22,2 Saldo aus Finanzierungstätigkeit -18,4 35,0 86,5 133,5 28,6 264,9 106,0 206,1 196,6 Veränderung des Finanzierungsmittelbestands -34,3 -79,4 -33,5 -12,7 -62,5 -0,3 25,0 0,0 -0,1 Sämtliche Haushaltspositionen wurden grundsätzlich in ihrer voraussichtlichen Höhe veranschlagt. Soweit diese nicht berechnet werden konnten, wurden sie sorgfältig geschätzt. Grundsätzlich ist zu beachten - und dies gilt unverändert auch nach dem offiziellen Ende der Corona-Pandemie -, dass eine Haushaltsaufstellung nicht frei von finanziellen Risiken sein kann und es bei einem möglichen Eintritt dieser Risiken zu einer nicht unwesentlichen Veränderung des Gesamtergebnisses kommen kann. Dabei wird nicht nur die Situation in Baden-Württemberg zu beobachten sein. Vielmehr darf bei der Beurteilung der wirtschaftlichen Entwicklung die Gesamtlage in Deutschland und darüber hinaus in Europa nicht außer Acht gelassen werden. 32 | Haushaltsplan 2024/2025 | Vorbericht 3.3.1 Übersicht Der zentrale Aspekt für die Aufstellung des Doppelhaushaltsplanes 2024/205 war es, die Auflagen der Rechtsaufsichtsbehörde Regierungspräsidium Karlsruhe umzusetzen und einen genehmigungsfähigen Haushalt für die Jahre 2024 und 2025 vorzulegen. Die maßgebliche übergeordnete Zielvorgabe ist die Sicherstellung der stetigen Aufgabenerfüllung nach § 77 Abs. 1 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg. Aus diesem Grund hat die Verwaltung unmittelbar nach Beschluss der Haushaltssatzung des letzten Doppelhaushaltsplanes den mit dem seinerzeitigen 10-Punkte-Programm begonnenen Haushaltssicherungsprozess vertieft. Über das Jahr 2022 hinweg bis in den Frühsommer 2023 wurden in zwei verwaltungsinternen Haushaltssicherungsrunden rund 90 Mio. Euro Verbesserungen im konsumtiven Bereich in vielen Verhandlungsrunden mit den Fachämtern und Fachdezernaten eruiert und im Rahmen der Aufstellung des Haushalts eingearbeitet. In den Haushaltsberatungen wurden durch den Gemeinderat bei einzelnen Sparvorschlägen Korrekturen angebracht und zusätzlich moderate Anpassungen beschlossen. Trotz alledem kann der ordentliche Haushalt weder im Jahr 2024 (-38,6 Mio. Euro) noch im Jahr 2025 (-46,3 Mio. Euro) ausgeglichen werden. Das geplante Sonderergebnis kann mit einem Überschuss von je 1,8 Mio. Euro (2024) beziehungsweise mit 1,5 Mio. Euro (2025) keinen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung des Gesamtergebnisses beisteuern. Im Vergleich zu den Planerwartungen der mittelfristigen Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2022/2023, bei denen für 2024 noch mit einem Gesamtergebnis von -101,8 Mio. Euro und für 2025 von -120,8 Mio. Euro gerechnet werden musste, hat sich dieses Defizit bei der vorliegenden Planung in 2024 um 65,1 Mio. Euro auf -36,7 Mio. Euro und 2025 um 76,0 Mio. Euro auf -44,8 Mio. Euro verbessert. Obwohl die ordentlichen Erträge in 2024 und auch in 2025 gegenüber der letzten Annahme zur Finanzplanung erheblich höher liegen (170,5 Mio. Euro in 2024/185,5 Mio. Euro in 2025), reichen diese Verbesserungen nicht aus, um ein positives Ergebnis zu erhalten. Trotz der oben angeführten umfassenden Bemühungen im Rahmen der Haushaltssicherung sind auch die ordentlichen Aufwendungen in 2024 und 2025 im Vergleich zu den Werten in der letzten Mittelfrist-Planung um 105,8 Mio. Euro (2024) und 109,5 Mio. Euro (2025) gestiegen. Insbesondere beim Transferaufwand sind unverändert hohe Bedarfe zu finanzieren. Inflationsbedingte Auswirkungen reduzieren zum Teil erreichte Einsparungen bei den Sach- und Personalaufwendungen. Die umfassenden Haushaltssicherungsmaßnahmen kommen dann allerdings im Gesamtfinanzhaushalt zur Wirkung. Denn hier kann sowohl 2024 als auch 2025 ein Zahlungsmittelüberschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit erwirtschaftet werden (31,3 Mio. Euro in 2024 und 27,2 Mio. Euro in 2025). Gegenüber der mittelfristigen Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2022/2023 ist das eine Verbesserung von 43,3 Mio. Euro (2024) und 53,8 Mio. Euro (2025). Damit gelingt es, in 2024 und 2025 die Tilgung der Kapitalmarktdarlehen (21,5 Mio. Euro in 2024 und 22,2 Mio. Euro in 2025) leisten zu können. Damit ist es auch möglich, einen teilweisen Finanzierungsbeitrag für die geplanten Investitionen beisteuern zu können. Zur Ausfinanzierung des Saldos aus Investitionstätigkeit (-237,4 Mio. Euro in 2024 und -223,9 Mio. Euro in 2025) sind in 2024 und in 2025 Kreditaufnahmen in Höhe von 227,6 Mio. Euro (2024) und 218,8 Mio. Euro (2025) eingeplant. Zur Finanzierung der voraussichtlich aus 2023 vorzutragenden Haushaltsermächtigungen wird die noch in voller Höhe bestehende Kreditermächtigung aus dem Haushaltsjahr 2023 von 200,0 Mio. Euro als zusätzlich nutzbarer Finanzierungsspielraum in Anspruch genommen werden können. Für kurzfristig auftretende Liquiditätsengpässe verbleibt die Möglichkeit, Kassenkredite, die mit einem geplanten Höchstbetrag von 354,8 Mio. Euro in 2024 bzw. 362,0 Mio. Euro in 2025 unter der genehmigungspflichtigen Grenze des § 89 Abs. 3 Gemeindeordnung (GemO) liegen, aufzunehmen. Vorbericht | Stadtkämmerei | 33 3.3.2 Ergebnishaushalt Tabelle und Grafik: Erträge 2024/2025 – prozentualer Anteil am Gesamtertrag Die positive Entwicklung der Erträge ist das Fundament, um eine dauerhafte Erfüllung der örtlichen Aufgaben gewährleisten zu können. Die im Oktober 2023 bekannt gegebene Steuerschätzung (Regionalisierung für Baden-Württemberg) ist bezogen auf die Gemeinschaftssteueranteile im Vergleich zu der Steuerschätzung vom Oktober 2022 für das Jahr 2024 um 735 Mio. Euro höher ausgefallen. Dieser positive Trend setzt sich etwas abgeschwächt bis ins Jahr 2027 fort; dort werden 605 Mio. Euro höhere Steuereinnahmen als noch bei der Steuerschätzung vom Oktober 2022 erwartet. Allerdings werden sich diese Steuermehrerwartungen nicht in diesem hohen Umfang auf die kommunale Finanzausgleichsmasse und die daraus zu ermittelnden Schlüsselzuweisungen auswirken. Durch die Harmonisierung der in der Regionalisierung vom Oktober 2023 berücksichtigten Bereinigungen wird davon ausgegangen, dass die Finanzausgleichsmasse moderat nach oben angepasst wird. Allerdings könnten nach der aktuellen Oktober-Steuerschätzung die direkten Anteile der Kommunen an den Gemeinschaftssteuern gegenüber der Steuerschätzung vom Mai 2023 um durchschnittlich 105 Mio. Euro sinken. Damit gleichen sich unter Umständen die Verbesserungen im kommunalen Finanzausleich und die Verschlechterungen an den Gemeinschaftssteueranteilen aus. Wie im Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums vom November 2023 zu lesen ist, sind die Ergebnisse der Steuerschätzung sowie die ihr zugrunde liegende Herbstprojektion im aktuellen konjunkturellen Umfeld und unter Berücksichtigung der aktuellen geopolitischen Lage mit hoher Schätzunsicherheit behaftet. Es bestehen Abwärtsrisiken mit Blick mit derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindlichen Gesetzesvorhaben – wie dem Wachstumschancengesetz. Die damit einhergehenden Steuermindereinnahmen sind in der Steuerschätzung noch nicht berücksichtigt. Der weitere Verlauf der Steuerentwicklung bleibt abzuwarten, und die Steuerschätzungen im kommenden Jahr sind sorgfältig zu beobachten. Tabelle: Entwicklung der einzelnen Steuerarten Steuern und ähnliche Abgaben 2022 2023 2024 2025 RE Plan Plan Plan Gewerbesteuer 396.778.367 350.000.000 435.000.000 435.000.000 Gemeindeanteil Einkommensteuer 189.242.508 201.820.520 212.423.100 228.337.810 Grundsteuer A und B 59.013.728 59.660.000 60.170.000 60.670.000 Gemeindeanteil Umsatzsteuer 48.252.194 47.349.510 50.134.000 51.783.970 Familienleistungsausgleich 16.061.871 15.758.500 17.495.170 18.231.070 Weitergabe Wohngeldentlastung 4.363.879 2.800.000 7.200.000 7.200.000 Vergnügungssteuer 6.946.446 3.500.000 6.000.000 6.000.000 Verpackungssteuer 0 2.000.000 0 0 Hundesteuer 1.139.075 1.100.000 1.200.000 1.200.000 Zweitwohnungsteuer 758.444 700.000 800.000 800.000 Übernachtungssteuer 0 0 0 2.000.000 Gesamt 722.556.512 684.688.530 790.422.270 811.222.850 Erträge – Mio. Euro Plan 2024 in % Plan 2025 in % Steuern 790,4 45,4 811,2 45,9 Zuweisungen 676,1 38,9 680,2 38,5 weitere Erträge 272,7 15,7 275,8 15,6 davon: ▪ Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 91,1 5,2 95,1 5,4 ▪ Sonstige ordentliche Erträge 49,3 2,8 51,5 2,9 ▪ Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 42,1 2,4 42,1 2,4 ▪ Kostenerstattungen und -umlagen 38,0 2,2 38,0 2,1 ▪ Zinsen und ähnliche Erträge 14,7 0,8 10,7 0,6 ▪ Sonstige Transfererträge 13,5 0,8 13,5 0,8 ▪ Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 11,5 0,7 13,4 0,8 ▪ aktivierte Eigenleistungen/ Bestandsveränderungen 9,2 0,5 8,5 0,5 ▪ außerordentliche Erträge 3,3 0,2 3,0 0,2 Summe (enthält Rundungsdifferenzen) 1.739,3 100,0 1.767,1 100,0 2 7 2 ,7 2 7 5 ,8 6 7 6 ,1 6 8 0 ,2 7 9 0 ,4 8 1 1 ,2 0,0 200,0 400,0 600,0 800,0 1.000,0 1.200,0 1.400,0 1.600,0 1.800,0 2024 2025 in Mio. Euro Steuern Zuweisungen weitere Erträge 34 | Haushaltsplan 2024/2025 | Vorbericht Der Planung liegen für die Gemeinschaftssteueranteile ein Landesanteil an der Einkommensteuer von 7,795 Mrd. Euro (2024) beziehungsweise 8,379 Mrd. Euro (2025) zugrunde. Gegenüber der Mittelfrist-Planung vom letzten Doppelhaushalt sind damit in 2024 1,0 Mio. Euro Wenigererträge beziehungsweise 2025 3,8 Mio. Euro Mehrerträge zu erwarten. Beim Umsatzsteueranteil wurde ein Landesanteil von 1,185 Mrd. Euro (2024) und 1,224 Mrd. Euro (2025) prognostiziert. Gegenüber der Mittelfrist-Planung vom letzten Doppelhaushalt stellt dies eine Verbesserung von 1,8 Mio. Euro in 2024 beziehungsweise 2,7 Mio. Euro in 2025 dar. Bei der Gewerbesteuer sind die Planwerte aufgrund des Ergebnisverlaufs in 2023 sowie der Steuerprognose aus der Steuerschätzung von Bund und Land im Jahr 2024 um 65 Mio. Euro und im Jahr 2025 um 55 Mio. Euro höher veranschlagt. Bei der Grundsteuer (A + B) werden keine wesentlichen Steigerungen erwartet. Insoweit entsprechen die Planwerte von 60,2 Mio. Euro (2024) und 60,7 Mio. Euro (2025) den bisherigen Annahmen. Die Ertragserwartungen bei Vergnügungssteuer sind dagegen wieder optimistischer; hier wird von einem Ertrag von je 6,0 Mio. Euro in den Jahren 2024 und 2025 ausgegangen. Auch bei der Weitergabe der Wohngeldentlastung in Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II ist die Ertragserwartung gestiegen; hier wurden pro Jahr 7,2 Mio. Euro in 2024 und 2025 eingeplant. Grafik: Entwicklung der Gewerbesteuer (brutto/netto) ab 2015 * enthalten ist die Gewerbesteuerkompensation (83,1 Mio. Euro) Die Hundesteuer mit 1,2 Mio. Euro jährlich und die Zweitwohnungsteuer mit 0,8 Mio. Euro jährlich wurde um jeweils 0,1 Mio. Euro jährlich gegenüber der Mittelfristplanung aus dem Doppelhaushalt 2022/2023 leicht nach oben angepasst. Ab 2025 wird in Karlsruhe eine Übernachtungssteuer erhoben. Das noch anteilige Aufkommen in 2025 wird mit 2,0 Mio. Euro angenommen. Tabelle: Entwicklung der Zuweisungen und Zuschüsse Zuweisungen und Zuschüsse (einschließlich Auflösung Investitionszuweisungen und - beiträgen) 2022 2023 2024 2025 RE Plan Plan Plan Schlüsselzuweisungen vom Land 347.859.804 338.022.160 376.374.940 373.179.190 Zuweisungen Bereich Soziales und Jugend 152.073.632 158.619.700 183.568.000 186.489.500 Sachkostenbeiträge 32.247.685 33.663.661 36.214.593 37.718.466 Grunderwerbsteuer 22.627.406 23.000.000 19.000.000 21.000.000 Sonstige allgemeine Zuweisungen 61.423.777 19.334.323 60.939.465 61.762.978 Auflösung Sonderposten Zuweisungen und andere 11.467.895 11.247.571 11.464.581 13.351.020 Gesamt 627.700.199 583.887.415 687.561.579 693.501.154 20 0, 7 23 8, 1 33 0, 7 26 2, 4 29 8, 7 31 9, 3 30 2, 0 36 5, 7 32 2, 3 40 0, 7 40 0, 7 23 2, 2 29 6, 0 38 0, 0 32 5, 6 34 8, 5 34 1, 2 32 9, 4 39 6, 8 35 0, 0 43 5, 0 43 5, 0 31 ,5 57 ,9 49 ,3 63 ,2 49 ,8 21 ,9 27 ,4 31 ,0 27 ,7 34 ,3 34 ,3 0,0 50,0 100,0 150,0 200,0 250,0 300,0 350,0 400,0 450,0 500,0 2015 2016 2017 2018 2019 2020* 2021 2022 2023 2024 2025 Mio. Euro Gewerbesteuer - netto Gewerbesteuer - brutto Gewerbesteuerumlage Vorbericht | Stadtkämmerei | 35 Die Zuweisungen und Zuschüsse beinhalten insbesondere die Schlüsselzuweisungen des Landes nach dem Gesetz über den kommunalen Finanzausgleich. Neben der Steuerkraftmesszahl/-summe hängen die Zuweisungen weiterhin von der Bedarfsmesszahl und damit von der Einwohnerzahl und dem sogenannten Kopfbetrag ab. Grundlage der Planansätze waren die letzten bekannten Daten, insbesondere aus den Orientierungswerten des Landes. Die ausführliche Darstellung unter anderem zu den Zuweisungen des Bereiches Soziales und Jugend ist der Übersicht „Sozialetat“ beim Teilergebnishaushalt 5000 zu entnehmen. Bei den oben angeführten sonstigen allgemeinen Zuweisungen sind insbesondere Hilfen des Bundes/Landes als Kostenbeteiligung im Rahmen des Rechtskreiswechsels der Ukraine-Flüchtlinge mit je 11,0 Mio. Euro in 2024 und 2025, die Ausgleichsmittel für den Ausbildungsverkehr und im Rahmen des Deutschlandtickets mit jährlich 40,9 Mio. Euro im THH 2000 - Finanzen und die Zuschüsse zur Schülerbeförderung mit 3,1 Mio. Euro im THH 4000 - Schule und Sport und Zuweisungen des Bundes aus dem Förderprogramm 'Zukunft der Innenstädte' im THH 1200 – Stadtentwicklung (1,0 Mio. Euro in 2024 und 1,2 Mio. Euro in 2025) enthalten. Die weiteren nennenswerten Zuschüsse betreffen den Verkehrslastenausgleich (THH 6600 - Tiefbau, 0,8 Mio. Euro jährlich). Nachfolgend werden die in der Tabelle und Grafik „Erträge 2024/2025 - prozentualer Anteil am Gesamtertrag“ aufgeführten weiteren Erträge näher erläutert. Die Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen belaufen sich in 2024 auf 91,1 Mio. Euro und in 2025 auf 95,1 Mio. Euro. Das höchste Gebührenaufkommen ist nach der Umwandlung des Teilhaushalt (THH) 7000 – Abfallwirtschaft in den Eigenbetrieb 'Team Sauberes Karlsruhe' nunmehr im Bereich der Stadtentwässerung, THH 7400 in 2024 (2025) 41,7 (40,0) Prozent zu verzeichnen. Verwaltungsleistungen führen beim Ordnungs- und Bürgerwesen, THH 3200, zu einem Aufkommen von rund 11,5 (11,0) Prozent. Die Bereiche Soziales und Jugend, THH 5000 und Friedhof, THH 6900 folgen mit 8,4 (12,0) Prozent beziehungsweise 8,2 (7,8) Prozent des Aufkommens. Bei den privat-rechtlichen Leistungsentgelten mit jährlich 42,1 Mio. Euro verbuchen die Bereiche Hochbau und Gebäudewirtschaft – THH 8800 jährlich 11,7 Mio. Euro unter anderem für Mieterträge (10,1 Mio. Euro/Jahr) und Entgelte für die Benutzung von Parkhäusern (1,5 Mio. Euro/Jahr), Finanzen – THH 2000 jährlich 6,2 Mio. Euro überwiegend aus Bürgschaftsgebühren (6,0 Mio. Euro/Jahr), Liegenschaften – THH 6200 4,5 Mio. Euro (2024) und 4,4 Mio. Euro (2025), Schulen und Sport – THH 4000 4,2 Mio. Euro (2024) sowie 4,3 Mio. Euro (2025) und Friedhof und Bestattung – THH 6900 jährlich 3,8 Mio. Euro insgesamt 72 Prozent des jährlichen Gesamtaufkommens bei dieser Ertragsart. 2024 und 2025 werden Kostenerstattungen von Dritten mit jährlich 38,0 Mio. Euro/Jahr geltend gemacht werden. Wie in den Vorjahren konzentrieren sich die Kostenerstattungen hauptsächlich auf die folgenden drei Bereiche: mit 46,9 (47,4) Prozent des Aufkommens auf den Bereich Soziales und Jugend (THH 5000), mit 19,2 Prozent/Jahr auf den Bereich Abwasserbeseitigung (THH 7400) mit der Abwasserreinigung und der Beseitigung von Klärschlamm von Umlandgemeinden sowie mit 10,0 Prozent/Jahr auf den Bereich Personal (THH 1100) mit Schwerpunkt bei der Abordnung von Personal. Die sonstigen Transfererträge mit jährlich 13,5 Mio. Euro betreffen neben den Unterhaltsvorschussleistungen (3,6 Mio. Euro/Jahr) die Eingliederungshilfe (jährlich 3,0 Mio. Euro), die individuellen Hilfen für junge Menschen und ihre Familien (jährlich 2,1 Mio. Euro), die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (jährlich 1,6 Mio. Euro), die Hilfe zum Lebensunterhalt und Hilfe zur Pflege (jährlich je 1,0 Mio. Euro), die finanzielle Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und der Tagespflege (jährlich 0,7 Mio. Euro) und weitere Einzelbereiche mit nicht erwähnenswerten Einzelanteilen (vergleiche Übersicht „Sozialetat“ beim Teilergebnishaushalt 5000). Die sonstigen ordentlichen Erträge (2024 49,3 Mio. Euro – 2025 51,5 Mio. Euro) betreffen im Wesentlichen die Konzessionsabgabe, die mit 30,5 Mio. Euro (2024) und 30,3 Mio. Euro (2025) im Plan berücksichtigt ist. Daneben sind Bußgelder mit jährlich 13,8 (14,0) Mio. Euro in 2024 (2025), Erträge aus Umlegungsverfahren mit 0,9 Mio. Euro (2024) und 3,1 Mio. Euro (2025) sowie Erträge aus der Verzinsung von Steuernachforderungen mit 1,1 Mio. Euro pro Jahr maßgeblich für die Erträge in diesem Bereich verantwortlich. Die noch verbleibenden Erträge in Höhe von 27,2 Mio. Euro (2024) – 22,3 Mio. Euro (2025) ergeben sich aus aktivierten Eigenleistungen/Bestandsveränderungen (9,2 Mio. Euro 2024 – 8,5 Mio. Euro 2025), Zinsen und ähnlichen Erträgen (14,7 Mio. Euro 2024 – 10,7 Mio. Euro 2025). Die außerordentlichen Erträge belaufen sich auf 3,3 (3,0) Mio. Euro in 2024 (2025). 36 | Haushaltsplan 2024/2025 | Vorbericht Tabelle und Grafik: Aufwendungen 2024/2025 - prozentualer Anteil am Gesamtaufwand Die ordentlichen Aufwendungen steigen weiter kontinuierlich an – gegenüber dem Planansatz 2023 im Jahr 2024 um 186,1 Mio. Euro. In 2025 ist ein weiterer Anstieg mit 36,0 Mio. Euro vorgesehen. Die Transferaufwendungen stellen dabei den größten Bestandteil der Gesamtaufwendungen dar - rund 51,4 Prozent in 2024 und 50,7 Prozent in 2025. 857,9 Mio. Euro (2024) bedeuten gegenüber dem Rechnungsergebnis 2022 eine Erhöhung um 5,7 Prozent. Gegenüber dem Planansatz 2023 liegt eine enorme Steigerung von 172,4 Mio. Euro (23,3 Prozent) vor. Dieser Anstieg setzt sich in 2025 moderat fort. Dann sind es 5,2 Mio. Euro (0,6 Prozent) mehr. Grafik: Entwicklung der freiwilligen Leistungen Rund 418,3 Mio. Euro (45,8 Prozent) in 2024 und 404,9 Mio. Euro (44,1 Prozent) in 2025 stellen freiwillige Leistungen dar. Weitere 280,7 Mio. Euro (30,8 Prozent) in 2024 und 292,0 Mio. Euro (31,8 Prozent) entfallen auf die Transferaufwendungen der Sozial- und Jugendhilfe. Letztlich sind in 2024 die noch verbleibenden 213,8 Mio. Euro (23,4 Prozent) für Umlagen an die Gemeindeprüfungsanstalt (0,1 Mio. Euro), den Kommunalverband Jugend und Soziales (1,9 Mio. Euro) sowie für die Gewerbesteuer (34,3 Mio. Euro)- und Finanzausgleichsumlage (184,2 Mio. Euro - einschließlich der Inanspruchnahme der in 2022 gebildeten Zuführung zur FAG- Rückstellung) und den Status-Quo-Ausgleich (3,4 Mio. Euro) aufzubringen. 2025 sind für diese Zwecke 221,2 Mio. Euro (24,1 Prozent) eingeplant. Auf den Bereich Jugend und Soziales (THH 5000) entfällt wie in den Vorjahren der größte Anteil auf die freiwilligen Leistungen (2024 157,4 Mio. Euro – 2025 160,9 Mio. Euro). Allein die Förderung von Kindertageseinrichtungen (einschließlich Sprachbildungskonzept mit jährlich 1,5 Mio. Euro) sind mit 135,4 Mio. Euro (2024) und 138,3 Mio. Euro (2025) berücksichtigt. An den Stadtjugendausschuss werden als Betriebskostenzuschuss 4,1 Mio. Euro (2024) und 4,2 Mio. Euro (2025) sowie für den Karlsruher Pass und Kinderpass 2,9 Mio. Euro (2024) und 3,2 Mio. Euro (2025) überwiesen. Die Arbeitsförderung Karlsruhe gGmbH Aufwendungen – Mio. Euro Plan 2024 in % Plan 2025 in % Transferaufwendungen 912,9 51,4 918,1 50,7 Personal- und Versorgungsaufwand 409,0 23,0 427,8 23,6 weitere Aufwendungen 454,1 25,6 466,0 25,7 davon: ▪ Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 197,8 11,1 200,7 11,1 ▪ Sonstige ordentliche Aufwendungen 132,2 7,4 134,4 7,4 ▪ Abschreibungen 100,6 5,7 105,5 5,8 ▪ Zinsen und ähnliche Aufwendungen 22,1 1,2 23,9 1,3 ▪ Außerordentliche Aufwendungen 1,5 0,1 1,5 0,1 Summe (enthält Rundungsdifferenzen) 1.776,0 100,0 1.812,0 100,0 4 5 4 ,1 4 6 6 ,0 4 0 9 ,0 4 2 7 ,8 9 1 2 ,9 9 1 8 ,1 0,0 500,0 1.000,0 1.500,0 2.000,0 2024 2025 in Mio. Euro Transferaufwendungen Personal- und Versorgungsaufwand weitere Aufwendungen 18 3, 4 17 8, 4 18 8, 6 20 5, 1 24 8, 4 35 3, 1 33 1, 2 4 01 ,8 29 6, 1 41 8, 3 40 4, 9 0,0 50,0 100,0 150,0 200,0 250,0 300,0 350,0 400,0 450,0 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 in Mio. Euro Vorbericht | Stadtkämmerei | 37 erhalten außerdem jährlich 3,1 Mio. Euro (einschließlich 0,6 Mio. Euro für die kommunale Arbeitsförderung Langzeitarbeitsloser). Weiterhin werden für Zentrale Funktionen (Integrationsförderung) 2,7 Mio. Euro (2024) und 2,8 Mio. Euro (2025), für die Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach SGB XII jährlich 1,8 Mio. Euro und für die Jugendsozialarbeit jährlich 1,6 Mio. Euro (darunter jährlich 1,1 Mio. Euro für Schulsozialarbeit) bereitgestellt. Für Kinder- und Familienzentren und weitere Einrichtungen für junge Menschen und Familien sind weitere 1,2 Mio. Euro pro Jahr in der Planung berücksichtigt. Die ausführliche Darstellung des Bereiches Soziales und Jugend ist der Übersicht „Sozialetat“ beim Teilergebnishaushalt 5000 zu entnehmen. Im Bereich Finanzen (THH 2000) sind insgesamt 201,1 Mio. Euro (2024) und 183,6 Mio. Euro (2025) zu berücksichtigen. Zum Erhalt der Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH sind in 2024 Aufwendungen von 76,8 Mio. Euro und in 2025 von 60,2 Mio. Euro vorgesehen. An das Städtische Klinikum Karlsruhe gGmbH sind jährlich 25,0 Mio. Euro an Verlustabdeckung und 2,5 Mio. Euro für den Sanierungsfonds vorgesehen. Der in 2023 neu gegründete Eigenbetrieb 'Team Sauberes Karlsruhe' erhält 17,9 Mio. Euro in 2024 (davon 16,5 Mio. Euro als Verlustausgleich im Zusammenhang mit der Straßenreinigung und dem Winterdienst sowie 1,4 Mio. Euro im Bereich Abfallwirtschaft) und18,3 Mio. Euro in 2025 (davon 16,8 Mio. Euro als Verlustausgleich im Zusammenhang mit der Straßenreinigung und dem Winterdienst sowie 1,5 Mio. Euro im Bereich Abfallwirtschaft) zur Verfügung gestellt. Als Verlustausgleich für die Karlsruher Messe- und Kongress GmbH sind jährlich11,4 Mio. Euro veranschlagt. An Ausgleichsmitteln für den Ausbildungsverkehr, die an die beteiligten Stellen weitergeleitet werden (jährlich 10,9 Mio. Euro) und im Rahmen des Deutschlandtickets (jährlich 30,0 Mio. Euro) können insgesamt 40,9 Mio. Euro/Jahr eingeplant werden. Für Verluste des Karlsruher Verkehrsverbundes (KVV) sind 4,3 Mio. Euro (2024) und 4,2 Mio. Euro (2025) und an die Albtal-Verkehrs- Gesellschaft 3,3 Mio. Euro (2024) und 3,6 Mio. Euro (2025) zu verausgaben. Für die Karlsruher Marketing und Event GmbH werden jährlich je 4,9 Mio. Euro und für die Karlsruher Tourismus GmbH jährlich 3,5 Mio. Euro (2024) sowie 3,6 Mio. Euro (2025) veranschlagt. Weitere 9,8 Mio. Euro in 2024 und 8,7 Mio. Euro in 2025 gehen an den Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark zum Ausgleich des dortigen Betriebes. Zur Abfederung eventueller Steigerungen aus allgemeinen Preisentwicklungen beziehungsweise weiterer Auswirkungen von Tarifbeschlüssen wurde ein „Inflationsbudget“ in Höhe von 17,5 Mio. Euro (2024) und von 15,2 Mio. Euro (2025) eingeplant. Zudem ist ein „Stabilisierungsfonds“ in Höhe von 4,9 Mio. Euro (2024 und 2025) von allen städtischen THH zu erwirtschaften. Im Kulturhaushalt werden 43,8 Mio. Euro (2024) und 44,4 Mio. Euro (2025) als Transferbudget bereitgestellt. Der Bereich Theater erhält aus diesem Budget 28,2 Mio. Euro (2024) und 28,5 Mio. Euro (2025), wobei allein für das Badische Staatstheater 26,9 Mio. Euro (2024) und 27,3 Mio. Euro (2025) zur Verfügung stehen werden. 12,8 Mio. Euro (2024) und 12,9 Mio. Euro (2025) gehen an die sonstige Kulturpflege. Größter Transferempfänger in diesem Bereich ist das Zentrum für Kunst und Medien (ZKM) mit 9,8 Mio. Euro (2024) und 9,9 Mio. Euro (2025). Die Volkshochschule wird jährlich mit 2,1 Mio. Euro unterstützt. Verschiedene Empfänger im Bereich Musikpflege erhalten jährlich insgesamt 0,7 Mio. Euro. Im Bereich Schulen und Sport (jährlich 6,8 Mio. Euro) sind Zuschüsse von 5,5 Mio. Euro/Jahr für eine breit gefächerte Förderung des Sports sowie jährlich 1,3 Mio. Euro für Schulen in anderer Trägerschaft enthalten. Die Bäder bewirtschaften die Betriebskostenzuschüsse für das Fächerbad mit einem Jahresbudget von je 2,7 Mio. Euro wie auch für das Europabad mit weiteren 2,3 Mio. Euro jährlich. Für das privat betriebene Oberwaldbad und das Freibad Wolfartsweier sind jeweils jährlich 0,1 Mio. Euro berücksichtigt. Grafik: Entwicklung des Personal- und Versorgungsaufwandes 29 9, 0 31 1, 7 32 7, 3 34 0, 1 35 9, 1 37 5, 9 38 7, 7 40 4, 5 41 4, 0 40 9, 0 42 7, 8 0,0 50,0 100,0 150,0 200,0 250,0 300,0 350,0 400,0 450,0 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Mio. Euro 38 | Haushaltsplan 2024/2025 | Vorbericht Haushaltsjahr 2024 Tarif- und Besoldungsentwicklungen Für das Haushaltsjahr 2024 sind die Personalaufwendungen mit 408,7 Mio. Euro und die Versorgungsaufwendungen mit 0,3 Mio. Euro, in Summe 409,0 Mio. Euro, geplant. Die schon feststehende tarifliche Entwicklung bei den Beschäftigten mit der Inflationsausgleichszahlung bis Februar 2024 in Höhe von rund 1,8 Mio. Euro und der Tariferhöhung mit einem Sockelbetrag von 200 Euro und 5,5 Prozent ab März 2024 belaufen sich in Summe auf rund 29,4 Mio. Euro. Strukturelle Entwicklungen Die erwarteten strukturellen Veränderungen, wie zum Beispiel die Erhöhung der sozialen Sicherung für die Beamten und Beschäftigten, belaufen sich auf rund 2,5 Mio. Euro. Diese wurden um die eingebrachten Maßnahmen zur Haushaltssicherung von rund 0,6 Mio. Euro reduziert und ergeben im Saldo somit 1,9 Mio. Euro. Stellenentwicklungen Im Jahr 2024 wurden Stellenneuschaffungen im Umfang von rund 2,4 Mio. Euro eingeplant. Aufgrund der eingebrachten Haushaltssicherungsmaßnahmen wurden hier rund 5 Mio. Euro in Abzug gebracht. Bei der personellen Entwicklung wurde daher eine Reduzierung der Planansätze im Vergleich zum Vorjahr von rund – 2,9 Mio. Euro eingeplant. Rückstellungen Die Veränderungen bei den Rückstellungen zur Altersteilzeit und zu den Sabbatjahrvereinbarungen belaufen sich voraussichtlich auf +0,5 Mio. Euro. Haushaltsjahr 2025 Tarif- und Besoldungsentwicklungen Für das Haushaltsjahr 2025 sind die Personalaufwendungen mit 427,5 Mio. Euro und die Versorgungsaufwendungen mit 0,3 Mio. Euro, in Summe rund 427,8 Mio. Euro, geplant. Die tariflichen Entwicklungen wurden mit einer Steigerung im Umfang von insgesamt 11,7 Mio. Euro eingeplant. Ausschlaggebend hierfür sind die Nachwirkungen der Tariferhöhung bei den Beschäftigten aus 2024 sowie die Annahme einer Tariferhöhung mit einer Steigerung von drei Prozent ab 2025. Strukturelle Entwicklungen Erwartete strukturelle Veränderungen, wie die erwartete Erhöhung der sozialen Sicherung für Beamte und Beschäftigte aufgrund der Tarif- und Besoldungserhöhungen beläuft sich auf rund 4,8 Mio. Euro. Stellenentwicklungen Im Jahr 2025 wurden rund 2,6 Mio. Euro für die personelle Entwicklung eingeplant. Rückstellungen Die Veränderungen bei den Rückstellungen führen in Summe zu einer Steigerung des Aufwands von voraussichtlich +0,5 Mio. Euro. Vorbericht | Stadtkämmerei | 39 Grafik: Aufteilung des Sachkostenbudgets Das Sachkostenbudget der Dienststellen (ohne Anteil der sonstigen ordentlichen Aufwendungen des Sozial- und Jugendhilfebudgets, 60,5 Mio. Euro in 2024 und 64,5 Mio. Euro in 2025, vergleiche Ausführungen zum Teilergebnishaushalt 5000 - Übersicht „Sozialetat“) beläuft sich auf 269,4 Mio. Euro (2024) und 270,6 Mio. Euro (2025). Die vorstehende Grafik zeigt, dass die Bereiche Hochbau und Gebäudewirtschaft (THH 8800), Finanzen (THH 2000), Schulen und Sport (THH 4000), Soziales und Jugend (THH 5000), Umwelt- und Arbeitsschutz (THH 3100), Tiefbau (THH 6600) und Stadtentwässerung (THH 7400) knapp 75,5 Prozent des Sachaufwandbudgets bewirtschaften. Allein die Aufwendungen für die Gebäudebewirtschaftung und -unterhaltung sowie die Mieten und Pachten sind darin mit 86,1 Mio. Euro (2024) und 88,7 Mio. Euro (2025) enthalten. Im Teilhaushalt Finanzen (THH 2000) ist mit Blick auf die hohe Inflationsentwicklung in allen Bereichen des täglichen Lebens, insbesondere aber im Energiesektor und der damit ebenfalls einhergehenden tariflichen Entwicklung bei Lohnkosten und allgemeinen Preissteigerungen für überplanmäßige Auszahlungen im Kernhaushalt ein zentraler Ansatz mit 22,3 Mio. Euro (2024) und 20,1 Mio. Euro (2025) enthalten, der auch die Übernahme von Tarifabschlüssen in den Beamtenbereich und voraussichtliche Inflationsausgleichszahlungen berücksichtigt. Bereinigt wird dieser Ansatz um jährlich -4,9 Mio. Euro, die noch im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung als Sparbeitrag zu erwirtschaften sind. Das reine Schulsachkostenbudget (ohne Mittel für Bauunterhaltung und Baubewirtschaftung, welche im Budget von Hochbau und Gebäudewirtschaft enthalten sind) beläuft sich auf 24,7 Mio. Euro (2024) und 25,1 Mio. Euro (2025) - einschließlich der Aufwendungen für die Schülerbeförderung mit 8,4 Mio. Euro (2024) und 8,7 Mio. Euro (2025). Im Bereich Jugend- und Soziales beträgt das Sachkostenbudget 20,6 Mio. Euro (2024) und 21,0 Mio. Euro (2025); davon 14,5 Mio. Euro (2024) und 14,7 Mio. Euro für Einrichtungen für Flüchtlinge (Ukraine – vergleiche auch bei Erträgen Hinweise auf Bundes- /Landesbeteiligung) sowie Einrichtungen/Unterkünfte für Wohnungslose. Zu erwähnen ist weiterhin das zentral im Bereich Umwelt- und Arbeitsschutz (THH 3100) geplante Budget für das Klimaschutzkonzept 2030 mit 14,6 Mio. Euro (2024) und 14,7 Mio. Euro (2025). Ab 2024 sind erstmals 1,1 Mio. Euro für die Klimaanpassung eingestellt. Für den Klimaschutzfonds sind dagegen ab 2024 noch rund 1,0 Mio. Euro/Jahr berücksichtigt. Die unverändert hohe Investitionstätigkeit führt im Bereich der ordentlichen Abschreibungen des Anlagevermögens zu Planwerten von 100,6 Mio. Euro in 2024. In 2025 beträgt dieser Posten bereits 105,5 Mio. Euro. Diese Tendenz setzt sich im Finanzplanungszeitraum fort. Nähere Ausführungen hierzu unter Ziffer 3.3.6. 'Mittelfristige Finanzplanung 2026 bis 2028'. 31,96 32,78 9,29 9,40 7,64 7,76 7,65 6,78 6,67 6,59 6,18 6,16 6,12 6,09 24,49 24,44 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% 2024 2025 Sonstige Teilhaushalte 7400 Abwasserbeseitigung 6600 Tiefbau 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz 2000 Finanzen 5000 Jugend und Soziales 4000 Schulen und Sport 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft Sachkostenbudget -Anteile in %- Budget 2025: 270,6 Mio. Euro Budget 2024: 269,4 Mio. Euro 40 | Haushaltsplan 2024/2025 | Vorbericht 3.3.3 Investitionen und Finanzierungstätigkeit Das Investitionsvolumen beträgt im Haushaltsjahr 2024 264,1 Mio. Euro und in 2025 254,6 Mio. Euro. In diesen Beträgen sind zur Fortsetzung von in Vorjahren begonnen Maßnahmen 179,1 Mio. Euro (2024) und 151,9 Mio. Euro (2025) enthalten. Weiterhin sind für jährlich anfallende Grundinvestitionen (sogenannte Sockelbeträge) 75,4 Mio. Euro (2024) und 70,5 Mio. Euro (2025) eingeplant. Ergänzend sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von insgesamt 95,8 Mio. Euro zur teilweisen Ausfinanzierung der investiven Maßnahmen im Haushaltsplan berücksichtigt. Damit sind wiederum erhebliche Haushaltsmittel bereits jetzt gebunden, die in den kommenden Jahren zur Auszahlung kommen werden. Grafik: Entwicklung der Investitionsauszahlungen ab 2015 Grafik: Vergleich Investitionen Plan – Mittelabfluss ab 2015 19 4, 1 17 9, 7 18 4, 5 19 4, 5 32 3, 2 27 9, 2 27 7, 4 30 3, 3 19 2, 7 2 64 ,1 25 4, 6 40 ,8 84 ,8 11 0, 4 93 ,5 38 ,0 95 ,6 79 ,1 1 09 ,4 18 4, 6 1 66 ,8 14 3, 0 13 4, 2 13 5, 5 15 8, 5 19 4, 5 27 2, 3 43 7, 3 22 6, 7 22 3, 5 21 0, 5 43 0, 9 25 4, 6 0,0 100,0 200,0 300,0 400,0 500,0 600,0 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Prognose 2023 2024 2025 in Mio. Euro Plan Reste aus Vorjahr Nachtrag Auszahlungen 134,2 135,5 158,5 180,0 259,6 294,3 226,7 223,5 315,1 264,1 254,6 0,0 50,0 100,0 150,0 200,0 250,0 300,0 350,0 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Mio. Euro Gebäudewirtschaft Tiefbau Finanzen Liegenschaften Stadtentwässerung Gartenbau Schulen und Sport Umwelt Sonstige Teilhaushalte Vorbericht | Stadtkämmerei | 41 Grafik: Entwicklung der Haushaltsreste 2011 bis 2022 Die Investitionsnotwendigkeit in die städtische Infrastruktur ist nach wie vor ungebrochen hoch. Obwohl der überwiegende Teil der Investitionsauszahlungen auch in diesem Doppelhaushalt der Abwicklung von Fortsetzungsmaßnahmen dient, wurden notwendige neue Maßnahmen priorisiert. Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen (siehe nachfolgende Tabelle) belaufen sich auf 111,5 Mio. Euro. Der Anteil an den Gesamtauszahlungen von 264,1 Mio. Euro (2024) beträgt im ersten Planjahr 8,3 Mio. Euro. Bezogen auf das Investitionsbudget 2025 mit 254,6 Mio. Euro erhöht sich der Anteil in diesem Planjahr auf 30,1 Mio. Euro. Verzögerungen bei der Bauausführung, die erfahrungsgemäß nicht ausschließbar sind, führen zu entsprechenden Haushaltsresten, die in das Folgejahr vorzutragen sind, um die reibungslose Fortsetzung der Maßnahmen zu gewährleisten. In 2022 betrugen diese Haushaltsreste 184,6 Mio. Euro. In 2023 muss in Folge des unterjährigen Bewirtschaftungsverlaufes und der Rückmeldungen der Ämter mit Haushaltsresten von 166,8 Mio. Euro gerechnet werden. Auch zukünftig gilt, dass die vollständige Abarbeitung des gesamten Investitionsbudgets anzustreben ist. Tabelle: Neue Maßnahmen Neue Maßnahmen im Doppelhaushalt 2024/2025 Gesamt 2024 2025 in Mio. Euro Teilhaushalt 3700 Feuerwehr Neubau Feuerwehrhaus Knielingen/ABC-Zug 10,0 0,1 0,3 Teilhaushalt 5200 Bäder Therme Vierordtbad - Sanierung Kopfbau West 0,8 0,4 0,4 Teilhaushalt 6600 Tiefbau Erneuerung von Straßen und Bauwerken - Sanierung Schlossplatztunnel 6,0 0,0 1,5 Wasserläufe, Erweiterung HRB Zennerklam 2,2 0,5 0,8 Teilhaushalt 6700 Gartenbau Kinderspielpatz Jasminweg, Heide Nord 0,5 0,4 0,0 Teilhaushalt 6900 Friedhof und Bestattung Erweiterung jüdisch liberaler Friedhof 1,2 0,2 0,2 Teilhaushalt 7400 Abwasserbeseitigung Klärwerk Neubau Labor und Verwaltungsgebäude 39,0 2,0 8,0 Teilhaushalt 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft Verwaltungsgebäude der SJB, Kochstraße 7 3,5 0,2 0,8 Verlagerung IT Infrastruktur in die Hauptfeuerwache 4. OG 2,3 0,2 1,5 Drais-Gemeinschaftsschule, Sportanlagen und Schulgarten 0,5 0,5 0,0 Modernisierung Gymnastikhalle der Leopoldschule 2,4 0,4 0,8 Hebelschule, Neubau Dreifeldhalle 12,0 1,0 6,6 Ludwig-Erhard-Schule, Pavillon, Brandschutz 2,3 1,4 0,7 Neubau Kinder- und Jugendhaus Südstadt (Finanzierung aus Klimaschutzkonzeptbudget 2030) 10,9 0,7 4,2 Kita Geigersberg, Neubau 7,6 0,0 2,0 Kindergarten Ringelberghohl 7,3 0,0 0,8 Kita Wettersbach, Provisorium Dorfwies und Erweiterung, Umbau und Modernisierung 3,0 0,3 1,5 Summe neue Maßnahmen 111,5 8,3 30,1 52,2 57,6 44,4 40,8 84,8 110,4 93,5 38,0 95,6 79,1 109,4 184,6 0,0 20,0 40,0 60,0 80,0 100,0 120,0 140,0 160,0 180,0 200,0 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Mio. Euro Haushaltsreste Trend Haushaltsreste 42 | Haushaltsplan 2024/2025 | Vorbericht Tabelle: Ausgewählte Fortsetzungsmaßnahmen Auswahl Fortsetzungsmaßnahmen DHH 2024/2025 Gesamt 2024 2025 in Mio. Euro Teilhaushalt 2000 Finanzen Investitionszuschuss Städtisches Klinikum gGmbH 12,0 10,0 Teilhaushalt 4100 Kultur Investitionszuschuss Badisches Staatstheater – Sanierung 15,0 15,0 Teilhaushalt 6600 Tiefbau Bundesstraße, Tunnel Kriegsstraße 187,0 30,0 10,0 Kreisstraßen, Tunnel Südtangente 39,80 2,8 0,0 Gemeindestraßen, Infrastruktur Innenstadt 56,0 8,0 11,0 Teilhaushalt 6700 Gartenbau Verlagerung von Sportflächen (u. a. Stuttgarter Straße, Cougars) 74,0 4,3 4,3 Teilhaushalt 8800 Hochbau- und Gebäudewirtschaft Stadthalle, Modernisierungsmaßnahmen 135,4 29,0 31,4 Schlossschule, Neubau Mensa, energetische Sanierung 30,8 4,0 5,9 Walter-Eucken-Schule, Modernisierung 37,5 10,0 7,2 Heinrich-Hertz-Schule, 2. BA, Aufstockung, Umbau und Modernisierung 33,8 0,4 0,2 Europahalle, Sanierung 29,2 8,7 3,2 Neubau Dreifeldsporthalle Schulzentrum Südwest 36,9 9,0 8,1 Summe ausgewählte Fortsetzungsmaßnahmen 660,4 133,2 106,3 Im Einzelnen sind für Investitionsförderungsmaßnahmen 40,4 Mio. Euro (2024) und 38,7 Mio. Euro (2025) im Haushaltsplan enthalten. Zur Mitfinanzierung des Langzeitbauprogramms und im Zusammenhang mit der Sanierung und Erweiterung des Badischen Staatstheaters sind jährlich 16,5 Mio. Euro veranschlagt.12,0 Mio. Euro in 2024 und 10,0 Mio. Euro in 2025 sind für Zuschüsse zu den Neubaumaßnahmen des Städtischen Klinikums Karlsruhe gGmbH vorgesehen. Im THH 5000 -Jugend und Soziales- sind Investitionszuschüsse zur Förderung von Kinderbetreuungseinrichtungen freier Träger in Höhe von jährlich 3,5 Mio. Euro. Außerdem ist in 2024 ein Investitionskostenzuschuss an die Heimstiftung von 1,8 Mio. Euro zur Sanierung des Kinder- und Jugendhilfezentrums "Sybelheim" geplant. Für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus sind 2,0 Mio. Euro (2024) und 2,8 Mio. Euro (2025) in die Planung einbezogen worden. Beim THH 4000 Schule und Sport sind Sportförderzuschüsse mit jährlich 1,5 Mio. Euro sowie für die Ludwig-Gutmann-Schule in Karlsbad 0,6 Mio. Euro (2025) berücksichtigt. Beim Teilhaushalt Tiefbau (THH 6600) sind zur Herstellung von Rasengleisen durch die Verkehrsbetriebe Karlsruhe jährlich 1,5 Mio. Euro in die Planung eingeflossen. Im Zusammenhang mit der Förderung von Investitionen in Sanierungsgebieten können Zuschüsse in Höhe von 0,9 Mio. Euro (2024) und 0,8 Mio. Euro (2025) abgerufen werden. Damit Grundstücke, die im Rahmen der Aufgabenerfüllung benötigt werden, erworben werden können, sind im Haushalt 7,0 Mio. Euro im Jahr eingestellt. Für den Erwerb von Finanzvermögen sind jährlich 5,0 Mio. Euro für Kapitalerhöhungen bei den Stadtwerken (über KVVH) enthalten. In 2024 sind zusätzlich 0,5 Mio. Euro für die Fidelitas-Stiftung vorgesehen. Bei den Schulen stehen für die Beschaffung von EDV, Lehr- und Unterrichtsmitteln sowie Betriebs- und Geschäftsausstattung 4,9 Mio. Euro/Jahr zur Verfügung. Die Beschaffung von Fahrzeugen für die städtischen Dienststellen nach der Gründung des Eigenbetriebs 'Team Sauberes Karlsruhe' wird fortan beim THH 2000 – Finanzen bewirtschaftet; hierfür sind 4,4 Mio. Euro in 2024 und 4,0 in 2025 vorgesehen. Zusätzlich sind für den Erwerb von Spezialfahrzeugen der Feuerwehr beim THH 3700 in 2024 1,6 Mio. Euro und in 2025 1,4 Mio. Euro vorhanden. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit sind in Höhe von 26,6 Mio. Euro (2024) und 30,8 Mio. Euro (2025) zu erwarten. So sind Einzahlungen aus Investitionszuwendungen in Höhe von 15,6 Mio. Euro in 2024 und 16,2 Mio. Euro in 2025 (siehe nachfolgende Aufstellung) eingeplant. Daneben werden durch die Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden voraussichtlich 10,0 Mio. Euro (2024) und 13,5 Mio. Euro (2025) erzielt werden. Vervollständigt werden die Einzahlungen durch die Investitionsbeiträge (0,7 Mio. Euro/Jahr), die in Verbindung mit der Ablösung von KFZ-Stellplätzen und der Erschließung von Baugebieten erhoben werden und Rückflüsse aus Ausleihungen mit 0,4 Mio. Euro in 2024 und 0,3 Mio. Euro in 2025. Vorbericht | Stadtkämmerei | 43 Tabelle: Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2024 2025 in Mio. Euro 6600 Tiefbau 6,6 7,9 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft 6,1 5,4 4000 Schulen und Sport 2,5 2,5 6100 Stadtplanung 0,4 0,4 Gesamt 15,6 16,2 Der Saldo aus der Investitionstätigkeit beträgt -237,4 Mio. Euro (2024) und -223,9 Mio. Euro (2025). Durch den Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit von 31,3 Mio. Euro (2024) ergibt sich ein Finanzierungsmittelfehlbetrag von -206,2 Mio. Euro. Durch den Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit von 27,2 Mio. Euro in 2025 wird der Finanzierungsmittelfehlbetrag im zweiten Planjahr auf -196,7 Mio. Euro reduziert. Zur ordentlichen Tilgung laufender Kredite sind 21,5 Mio. Euro in 2024 und 22,2 Mio. Euro in 2025 aufzubringen. Zur Abarbeitung/Finanzierung der zu übertragenden Haushaltsermächtigungen nach 2024 ist vorgesehen, die Kreditermächtigung aus dem Haushaltjahr 2023, die mit 200 Mio. Euro noch verfügbar ist, im Jahresverlauf 2024 einzusetzen. Zur Finanzierung der in 2024 und in 2025 eingeplanten Investitionen ist eine Kreditermächtigung von 227,6 Mio. Euro (2024) und 218,8 Mio. Euro (2025) vorgesehen. Es bleibt zu hoffen, dass sich die wirtschaftliche Lage in 2024 stabilisiert und die nach wie vor hohe Inflation eingedämmt werden kann. Unter Berücksichtigung der Erfahrungen der vergangenen Jahre ist die vollständige Ausschöpfung des Investitionsbudgets 2024 voraussichtlich nicht realisierbar. Insoweit sollte die Finanzierung des Haushaltes sichergestellt sein. Grundsätzlich stehen für kurzfristige unterjährige Zwischenfinanzierungen Kassenkredite mit einem Höchstbetrag von 354,8 Mio. Euro (2024) und 362,0 Mio. Euro (2025) zur Verfügung. Rücklagen Für die Überschüsse des ordentlichen Ergebnisses und des Sonderergebnisses sind gemäß § 23 GemHVO gesonderte Rücklagen zu führen. Die Entwicklung dieser Rücklagen kann der folgenden Tabelle entnommen werden. Tabelle: Entwicklung der Rücklagen - ohne zweckgebundene Rücklagen Rücklagen aus Stand Veränderung Stand Veränderung Stand Veränderung Stand Veränderung Stand 31.12.2021 2022* 31.12.2022 2023** 31.12.2023 2024 31.12.2024 Plan 2025 31.12. 2025 Euro Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 581.667.243,73 27.225.837,82 608.893.081,55 -8.900.000,00 599.993.081,55 -38.558.110,56 561.434.970,99 -46.329.643,30 515.105.327,69 Abdeckung ordentliches Ergebnis durch Sonderergebnis Vortrag ordent- liches Ergebnis Überschüssen des Sonderergebnisses 1.120.016,62 -36.457.367,12 0,00 1.500.000,00 1.500.000,00 1.825.000,00 3.325.000,00 1.500.000,00 4.825.000,00 Summe 582.787.260,35 -9.231.529,30 608.893.081,55 -7.400.000,00 601.493.081,55 -36.733.110,56 564.759.970,99 -44.829.643,30 519.930.327,69 * Der Fehlbetrag des Sonderergebnisses des Jahres 2022 kann nur teilweise mit dem vorhandenen Überschuss (1.120.016,62 Euro) aufgefangen werden. Der restliche Fehlbetrag (35.337.350,50 Euro) ist gemäß § 25 Abs. 4 Satz 2 (1. HS) GemHVO zu Lasten des Basiskapitals zu verrechnen. Das Basiskapital reduziert sich hierdurch auf 1.7 Mrd. Euro. ** berücksichtigt Ergebnisvorschau 2023 44 | Haushaltsplan 2024/2025 | Vorbericht 3.3.4 Stand der Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen (ohne Kassenkredite) Tabelle: Darstellung der Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen (absolut/pro Kopf) 31.12.2018 31.12.2019 31.12.2020 31.12.2021 31.12.2022 31.12.2023 31.12.2024 31.12.2025 Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Mio. pro Kopf Mio. pro Kopf Mio. pro Kopf Mio. pro Kopf Mio. pro Kopf Mio. pro Kopf Mio. pro Kopf Mio. pro Kopf 151,8 486,3 185,7 592,9 272,1 876,8 405,6 1.317,2 434,2 1.408,0 540,9 1.756,3 747,1 2.420,0 943,8 3.101,9 Trotz umfassender Haushaltssicherungsmaßnahmen und des erwirtschafteten Zahlungsmittelüberschusses werden Kredite zur Finanzierung der Investitionsmaßnahmen benötigt. Der nach wie vor noch abzuarbeitende hohe Investitionsstau wird kurz- und mittelfristig zu weiteren Schulden führen. Diese sind jedoch soweit wie möglich in einem moderaten Rahmen zu halten. Daher ist auch weiterhin eine strenge Priorisierung der Investitionen einzuhalten und der Aufgabenumfang im konsumtiven Bereich auf das allernotwendigste zu beschränken. Ein großes Problem stellen dabei auch die Erfüllungsaufwände der vom Land übertragenen Aufgaben dar, ohne dass das Land vollständig seiner Verpflichtung zur Konnexität nachkommt und die Aufgabenerledigung auskömmlich durchfinanziert. Letztlich wird es nur dann möglich sein, die stetige Erfüllung der laufend anwachsenden gemeindlichen Aufgaben künftig noch gewährleisten zu können. Grafik: Vergleich Entwicklung der Verschuldung Kämmereihaushalt – Gesellschaften 227,4 186,1 170,0 151,8 185,7 272,1 405,6 434,2 540,9 747,1 943,81 .2 1 0 ,1 1 .4 2 0 ,6 1 .5 6 6 ,7 1 .7 2 2 ,2 1 .8 0 5 ,5 1 .9 8 1 ,7 1 .9 7 6 ,8 2 .4 9 1 ,8 2 .6 9 9 ,7 2 .7 2 9 ,2 2 .8 8 0 ,3 0,0 500,0 1.000,0 1.500,0 2.000,0 2.500,0 3.000,0 3.500,0 4.000,0 4.500,0 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Mio. Euro Kämmereihaushalt Gesellschaften Vorbericht | Stadtkämmerei | 45 3.3.5 Mittelfristige Finanzplanung 2026 bis 2028 Auf der Basis des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 entwickeln sich der Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt für die Jahre 2026 bis 2028 wie folgt: Tabelle: Darstellung der Entwicklung des Gesamtergebnishaushaltes 2026 2027 2028 Euro Steuern und ähnliche Abgaben 827.343.300 846.082.020 861.498.130 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 709.748.321 744.924.398 784.052.650 Aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge 13.691.291 14.652.662 14.942.568 Sonstige Transfererträge 13.312.000 13.317.000 13.322.000 Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 90.209.476 90.349.476 89.581.746 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 41.858.687 41.929.687 42.010.687 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 37.775.340 37.605.790 37.725.795 Zinsen und ähnliche Erträge 10.713.830 10.711.530 10.709.190 Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 4.442.191 3.587.610 3.317.770 Sonstige ordentliche Erträge 51.104.461 51.831.273 52.334.617 Ordentliche Erträge 1.800.198.897 1.854.991.446 1.909.495.153 Personalaufwendungen -442.186.890 -457.304.390 -473.016.890 Versorgungsaufwendungen -300.000 -300.000 -300.000 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -201.137.232 -200.981.767 -201.236.787 Planmäßige Abschreibungen -112.987.596 -120.991.500 -123.158.106 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -28.316.660 -33.860.330 -35.689.720 Transferaufwendungen -946.113.298 -957.055.796 -997.343.515 Sonstige ordentliche Aufwendungen -125.990.574 -127.655.989 -129.108.739 Ordentliche Aufwendungen -1.857.032.249 -1.898.149.772 -1.959.853.757 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis -56.833.353 -43.158.326 -50.358.604 Außerordentliche Erträge 3.000.000 3.000.000 3.000.000 Außerordentliche Aufwendungen -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 Veranschlagtes Sonderergebnis 1.500.000 1.500.000 1.500.000 Veranschlagtes Gesamtergebnis -55.333.353 -41.658.326 -48.858.604 Nachrichtlich: Entnahme aus Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 56.833.353 43.158.326 50.358.604 Verwendung des Überschusses des Sonderergebnisses zum Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses Entnahme aus Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses Fehlbetragsvortrag auf das ordentliche Ergebnis des Folgejahres Der Blick in den konsumtiven Teil der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2026 bis 2028 zeigt, dass der Ausgleich der ordentlichen Ergebnisse in den kommenden Haushaltsjahren nicht erreicht werden kann – es kommt zu Fehlbeträgen von 56,8 Mio. Euro in 2026, 43,2 Mio. Euro in 2027 und 50,4 Mio. Euro in 2028. Nur durch die in Vorjahren erzielten Überschüsse der ordentlichen Ergebnisse und Entnahmen aus der entsprechenden Rücklage ist es möglich, die Haushaltsausgleiche in den Finanzplanungsjahren 2026 bis 2028 herbeizuführen. 46 | Haushaltsplan 2024/2025 | Vorbericht Da die vorliegende Finanzplanung bereits auf Basis der Vorgaben der beiden Haushaltssicherungsrunden erfolgt ist, wird deutlich, dass Ertragssteigerung und Einsparmöglichkeiten immer schwerer realisierbar sein dürften. Gerade auf der Aufwandseite wird man dann künftig über die Erfüllungsaufwände übertragener Pflichtaufgaben im Schul- und Sozialbereich nachdenken und in die Diskussion mit dem Land treten müssen. Erträge Die Erträge zeigen einen soliden steigenden Verlauf. Hierzu tragen im Wesentlichen die Erträge aus Steuern, unter anderem die Gemeindeanteile aus Einkommen- und Umsatzsteuer, Zuweisungen (hier die Schlüsselzuweisungen, Zuweisungen für die Grundsicherung im Alter und Zuweisungen für Leistungen der Unterkunft) und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge auf der Grundlage der in der Vergangenheit erhaltenen Investitionszuwendungen bei. Der Gesamtbetrag der Erträge zeigt damit eine Erholung nach der Corona-Pandemie, wobei die weitere Entwicklung auch im gesamtwirtschaftlichen Verlauf zu beobachten ist. Insbesondere bleiben die Einflüsse aus der allgemeinen Preisentwicklung und im Besonderen aus dem Wachstumschancengesetz abzuwarten. Aufwendungen Trotz umfangreicher Maßnahmen zur Haushaltssicherung muss festgestellt werden, dass die Tendenz zur weiteren Aufwandssteigerung zwar abgebremst, aber (noch) nicht vollständig aufgehalten werden konnte. Erhöhungen bei den Personalaufwendungen sind fast ausschließlich durch die erwarteten tariflichen Steigerungen begründet. Im Transferbereich schlagen weiterhin die ansteigenden Defizitausgleiche der Beteiligungen zu Buche. Auch werden die Zinsaufwendungen weitestgehend aufgrund der geplanten Neukreditaufnahmen ansteigen. Auch die Abschreibungen steigen aufgrund des hohen Investitionsniveaus deutlich an. Vorbericht | Stadtkämmerei | 47 Tabelle: Darstellung der Entwicklung des Gesamtfinanzhaushaltes 2026 2027 2028 Euro Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.780.644.241 1.835.333.938 1.889.822.745 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.743.245.106 -1.776.308.724 -1.835.910.103 Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit 37.399.135 59.025.214 53.912.642 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 5.667.000 1.414.000 1.215.000 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 200.000 200.000 200.000 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 13.500.000 10.000.000 10.000.000 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0 0 0 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 323.750 324.880 325.990 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 19.690.750 11.938.880 11.740.990 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -10.063.000 -10.000.000 -10.000.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen -174.663.650 -126.249.070 -103.604.390 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -19.489.027 -19.155.447 -19.039.989 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen -5.003.000 -5.003.000 -5.003.000 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -41.457.000 -36.800.000 -35.300.000 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -664.580 -548.000 -541.100 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -251.340.257 -197.755.517 -173.488.479 Saldo aus Investitionstätigkeit -231.649.507 -185.816.637 -161.747.489 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -fehlbetrag -194.250.372 -126.791.423 -107.834.847 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten, wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen und inneren Darlehen für Investitionen 336.515.000 146.434.100 128.305.300 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten, wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen und inneren Darlehen für Investitionen -142.264.580 -19.642.630 -20.470.480 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 194.250.420 126.791.470 107.834.820 Finanzierungsmittelbestand 48 47 -27 Obwohl im Rahmen der Planaufstellung versucht wurde, die Investitionstätigkeit an die Finanzierungs- und praktischen Umsetzungsmöglichkeiten anzupassen, sind die veranschlagten Investitionsraten aufgrund der weiterhin hohen Beträge für Fortsetzungsmaßnahmen unverändert hoch. Hinzu kommen nun auch wieder neue, nicht mehr verschiebbare Investitionsvorhaben. Der weitere tatsächliche Bedarf ist allerdings noch weit höher, was ein Blick auf die in der Warteschlange stehenden Maßnahmen, die nicht dargestellt sind, verdeutlicht. Als positiver Effekt der Haushaltssicherungsbemühungen ist festzustellen, dass im Finanzplanungszeitraum Zahlungsmittelüberschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit erwirtschaftet werden können (2026: 37,4 Mio. Euro, 2027: 59,0 Mio. Euro und 2028: 53,9 Mio. Euro). Diese ermöglichen jeweils die Zahlung der ordentlichen Tilgung und leisten darüber hinaus noch einen kleinen Beitrag zur Finanzierung der Investitionen. Im Jahr 2026 ist zu berücksichtigen, dass in den ausgewiesenen Beträgen für die Aufnahme von Krediten und der Tilgung jeweils 125 Mio. Euro für eine Umschuldung enthalten sind. 48 | Haushaltsplan 2024/2025 | Vorbericht Es bleibt aber festzustellen, dass die Investitionen weiterhin in hohem Maße über Kredite zu finanzieren sind. Hierfür sind im Finanzplanungszeitraum Kreditaufnahmen in Höhe von 211,5 Mio. Euro in 2026 (ohne die bereits erwähnten 125 Mio. Euro für eine Umschuldung), 146,4 Mio. Euro in 2027 sowie 128,3 Mio. Euro in 2028 vorgesehen, die erforderlich werden, sollten alle Investitionen im geplanten Umfang realisiert werden. Gesamtergebnishaushalt 50 | Haushaltsplan 2024/2025 | Gesamtergebnishaushalt lfd. Nr. VZ Gesamtergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 722.556.512,24 684.688.530 790.422.270 811.222.850 827.343.300 846.082.020 861.498.130 30110000 Grundsteuer A 168.451,52 160.000 170.000 170.000 170.000 170.000 170.000 30120000 Grundsteuer B 58.845.276,41 59.500.000 60.000.000 60.500.000 61.000.000 61.200.000 61.400.000 30130000 Gewerbesteuer 396.778.367,35 350.000.000 435.000.000 435.000.000 435.000.000 440.000.000 440.000.000 30210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 189.242.508,29 201.820.520 212.423.100 228.337.810 240.437.330 252.455.110 266.080.710 30220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 48.252.193,79 47.349.510 50.134.000 51.783.970 52.841.650 53.899.320 54.999.310 30310000 Vergnügungssteuer 6.946.445,83 3.500.000 6.000.000 6.000.000 6.000.000 6.000.000 6.000.000 30320000 Hundesteuer 1.139.075,00 1.100.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 30340000 Zweitwohnungssteuer 758.444,49 700.000 800.000 800.000 800.000 800.000 800.000 30390000 Sonstige örtliche Steuern 0,00 2.000.000 0 2.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 30510000 Leistungen nach dem Familienleistungsaus 16.061.871,00 15.758.500 17.495.170 18.231.070 18.694.320 19.157.590 19.648.110 30521000 Weitergabe Wohngeldentlastung 4.363.878,56 2.800.000 7.200.000 7.200.000 7.200.000 7.200.000 7.200.000 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 616.232.304,36 572.639.844 676.096.998 680.150.134 709.748.321 744.924.398 784.052.650 3 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 11.467.894,78 11.247.571 11.464.581 13.351.020 13.691.291 14.652.662 14.942.568 4 + Sonstige Transfererträge 14.197.496,77 13.466.780 13.454.000 13.514.000 13.312.000 13.317.000 13.322.000 5 + Öffentlich-rechtliche Entgelte 125.737.848,46 127.617.117 91.124.816 95.050.116 90.209.476 90.349.476 89.581.746 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 42.922.792,31 40.535.164 42.139.448 42.122.913 41.858.687 41.929.687 42.010.687 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 41.301.280,77 34.400.547 38.025.135 37.964.210 37.775.340 37.605.790 37.725.795 8 + Zinsen und ähnliche Erträge 11.309.881,08 3.620.720 14.722.247 10.716.070 10.713.830 10.711.530 10.709.190 9 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 7.677.234,57 7.320.124 9.190.589 8.545.511 4.442.191 3.587.610 3.317.770 10 + Sonstige ordentliche Erträge 110.005.214,62 43.323.810 49.293.047 51.508.478 51.104.461 51.831.273 52.334.617 11 = Ordentliche Erträge 1.703.408.459,96 1.538.860.207 1.735.933.131 1.764.145.302 1.800.198.897 1.854.991.446 1.909.495.153 12 - Personalaufwendungen -404.196.099,97 -413.736.200 -408.659.190 -427.489.390 -442.186.890 -457.304.390 -473.016.890 13 - Versorgungsaufwendungen -272.386,09 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 14 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -198.145.238,66 -209.523.539 -197.773.901 -200.748.980 -201.137.232 -200.981.767 -201.236.787 15 - Planmäßige Abschreibungen -101.010.684,18 -102.607.643 -100.569.061 -105.454.808 -112.987.596 -120.991.500 -123.158.106 16 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen -6.042.431,20 -5.102.250 -22.098.800 -23.908.830 -28.316.660 -33.860.330 -35.689.720 17 - Transferaufwendungen -863.694.606,37 -740.550.032 -912.927.461 -918.149.757 -946.113.298 -957.055.796 -997.343.515 43000000 Planung Transferaufwendungen allgemein 0,00 -297.421.341 -419.788.521 -406.428.889 -413.081.251 -413.894.176 -439.693.855 43110000 Zuweisungen an das Land -25.485.301,80 0 0 0 0 0 0 43120000 Zuweisungen an Gemeinden (GV) -314.838,56 0 0 0 0 0 0 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände u. dgl. -1.250.940,34 0 0 0 0 0 0 43150000 Zuschüsse an verbundene Unternehmen -144.297.298,97 0 0 0 0 0 0 Gesamtergebnishaushalt | Stadtkämmerei | 51 lfd. Nr. VZ Gesamtergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 43150001 Aufw.f.Bild.Rückstell.aus droh.Verluste -60.661.531,77 0 0 0 0 0 0 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen -506.500,00 0 0 0 0 0 0 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche -168.750.310,82 0 0 0 0 0 0 43181000 Institutionelle Förderung LWV SozialeEin -531.663,00 -531.670 -531.670 -531.670 -531.670 -531.670 -531.670 43230000 Schuldendiensthilfen an Zweckverbände -31.077,75 0 0 0 0 0 0 43300000 Planung Sozialtransferaufwendungen 0,00 -253.361.000 -280.744.094 -292.028.620 -299.225.149 -305.166.449 -310.246.449 43310000 Soz.Leist.a.nat.Pers.außerh.Einricht. -181.612.568,89 0 0 0 0 0 0 43320000 Soz.Leist.a.nat.Pers. in Einrichtungen -57.975.644,95 0 0 0 0 0 0 43410000 Gewerbesteuerumlage -31.040.191,88 -27.680.000 -34.282.828 -34.282.828 -34.282.828 -34.671.711 -34.671.711 43510000 Allgemeine Zuweisungen an Land -6.538,45 0 0 0 0 0 0 43710000 Allgemeine Umlagen an Land -181.034.242,60 -157.645.830 -184.192.030 -191.677.750 -195.792.400 -199.591.790 -208.999.830 43711000 Zuführung zur Rückstellung im Rahmen FAG -3.889.658,00 0 10.011.682 10.000.000 0 0 0 43720000 Allgemeine Umlagen an Gemeinden (GV) -1.822.983,39 0 0 0 0 0 0 43729000 Ausgl. Übernahme v. Aufg. LWV Status-quo -4.383.045,00 -3.910.191 -3.400.000 -3.200.000 -3.200.000 -3.200.000 -3.200.000 43780000 Allgemeine Umlagen an übrige Bereiche -95.099,63 0 0 0 0 0 0 43910000 Sonstige Transferaufwendungen -5.170,57 0 0 0 0 0 0 18 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -102.821.175,67 -116.606.971 -132.162.829 -134.423.180 -125.990.574 -127.655.989 -129.108.739 19 = Ordentliche Aufwendungen -1.676.182.622,14 -1.588.426.635 -1.774.491.242 -1.810.474.945 -1.857.032.249 -1.898.149.772 -1.959.853.757 20 = Veranschlagtes ordentliches Ergebnis 27.225.837,82 -49.566.428 -38.558.111 -46.329.643 -56.833.353 -43.158.326 -50.358.604 21 + Außerordentliche Erträge 4.482.446,28 3.000.000 3.325.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 22 - Außerordentliche Aufwendungen -40.939.813,40 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 23 = Veranschlagtes Sonderergebnis -36.457.367,12 1.500.000 1.825.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 24 = Veranschlagtes Gesamtergebnis -9.231.529,30 -48.066.428 -36.733.111 -44.829.643 -55.333.353 -41.658.326 -48.858.604 52 | Haushaltsplan 2024/2025 | Gesamtergebnishaushalt lfd. Nr. VZ Gesamtergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 nachrichtlich: Behandlung von Überschüssen und Fehlbeträgen 26 Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 27.225.837,82 28 Entnahme aus der Rücklage des ordentlichen Ergebnisses *-8.900.000 -38.558.111 -46.329.643 -56.833.353 -43.158.326 -50.358.604 30 Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses *1.500.000 1.825.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 31 Verrechnung eines Fehlbetrags beim Sonderergebnis mit der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses -36.457.367,12 * Ergebnisvorschau 2023 G e sa m te rg e b n ish a u sh a lt | Stadtkäm m erei | 5 3 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2024 E rt rä g e a u s ■ N u tz u n g se n tg e lt en ■ Z u w e n d u n g e n u n d U m la g en ■ p ri va tr ec h tl ic h e n Le is tu n g se n tg e lt en ■ K o st e n er st at tu n g e n u n d – u m la g e n ( K o G r 3 1 , 3 3 , 3 4 ) S o n st ig e E rt rä g e (K o G r 3 0 , 3 2 , 3 5 -3 7 , 5 0 , K o A rt 5 3 1 ) P er so n a la u fw e n d u n g e n (K o G r 4 0 , 4 1 ) A u fw e n d u n g e n f ü r Sa ch - u n d D ie n st le is tu n g en (K o G r 4 2 ) Tr an sf e ra u fw e n d u n g e n (K o G r 4 3 ) S o n st ig e A u fw e n d u n g e n (K o G r 4 4 -4 7 , 5 1 , K o A rt 5 3 2 ) E rt rä g e a u s in te rn e n L e is tu n g e n (K o G r 3 8 ) A u fw e n d u n g e n f ü r in te rn e Le is tu n g e n (K o G r 4 8 ) N e tt o re ss o u rc e n b ed ar f /- ü b e rs ch u ss (∑ S p a lt en 1 b is 8 ) Euro 1 2 3 4 5 6 7 8 9 11 - Innere Verwaltung 38.316.241 22.442.428 -57.817.343 -86.169.954 -3.821.137 -36.029.094 184.183.384 -17.897.826 43.206.698 12 - Sicherheit und Ordnung 13.063.440 238.870 -52.212.741 -9.033.123 -549.200 -6.342.969 734.645 -9.931.505 -64.032.583 darin enthalten: 1260 – Brandschutz 2.882.228 633 -26.883.089 -3.184.749 -63.800 -3.783.146 319.584 -2.043.057 -32.755.397 21 - Schulträgeraufgaben 47.015.740 34.387 -26.866.000 -11.791.184 -1.335.360 -16.721.022 78.195 -68.021.112 -77.606.356 25 - Museen, Archiv, Zoo 4.449.315 264.190 -5.275.758 -2.551.477 -66.690 -2.186.428 -3.383.220 -8.750.069 26 - Theater, Konzerte, Musikschule 2.749.797 2.823 -5.285.300 -126.860 -28.905.046 -884.064 -2.407.306 -34.855.957 27 - VHS, Bibliotheken, Kulturpädagogische Einrichtungen 330.000 80 -3.639.600 -879.940 -2.146.630 -402.216 -2.387.713 -9.126.019 28 - Kulturpflege 1.369.729 6 -311.620 -12.760.769 -110.156 1.959 -3.549.453 -15.360.304 31 - Soziale Hilfen 103.968.968 10.850.807 -8.623.009 -12.680.613 -114.497.042 -61.115.598 -6.516.831 -88.613.317 darin enthalten: 3110 - Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII 56.908.024 3.625.207 -11.619 -104.243.098 -90.673 -2.391.401 -46.203.560 3120 - Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II 43.705.129 7.200.066 -4.058.600 -19.865 -58.129.687 -1.445.831 -12.748.789 32 - Bundesteilhabegesetz (BTHG) 5.504.312 3.000.104 -6.156 -80.609.550 -38.660 -1.803.970 -73.953.919 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 98.989.757 6.845.261 -52.951.194 -2.865.485 -236.481.084 -6.655.484 -13.375.974 -206.494.202 darin enthalten: 3630 - Hilfen für junge Menschen und ihre Familien 8.523.384 2.191.616 -5.202.101 -36.229 -75.950.854 -3.390.477 -2.477.409 -76.342.071 3650 - Förderung von Kindern in Tageseinricht./-pflege 41 - Gesundheitsdienste 367.579 14 -1.124.682 -19.259 -28.234.851 -67.500 -489.950 -29.568.650 darin enthalten: 4110 - Krankenhäuser 367.579 -27.504.245 -309.388 -27.813.633 42 - Sport und Bäder 4.526.151 1.265 -6.081.500 -3.248.362 -20.422.199 -2.998.843 1.170 -5.629.628 -33.851.946 darin enthalten: 4240 - Bäder 4.381.651 1.265 -5.563.100 -2.881.280 -5.130.540 -1.194.692 -917.293 -11.303.989 5 4 | H aushaltsplan 202 4/2025 | G e sa m te rg e b n ish a u sh a lt Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2024 E rt rä g e a u s ■ N u tz u n g se n tg e lt en ■ Z u w e n d u n g e n u n d U m la g en ■ p ri va tr ec h tl ic h e n Le is tu n g se n tg e lt en ■ K o st e n er st at tu n g e n u n d – u m la g e n ( K o G r 3 1 , 3 3 , 3 4 ) S o n st ig e E rt rä g e (K o G r 3 0 , 3 2 , 3 5 -3 7 , 5 0 , K o A rt 5 3 1 ) P er so n a la u fw e n d u n g e n (K o G r 4 0 , 4 1 ) A u fw e n d u n g e n f ü r Sa ch - u n d D ie n st le is tu n g en (K o G r 4 2 ) Tr an sf e ra u fw e n d u n g e n (K o G r 4 3 ) S o n st ig e A u fw e n d u n g e n (K o G r 4 4 -4 7 , 5 1 , K o A rt 5 3 2 ) E rt rä g e a u s in te rn e n L e is tu n g e n (K o G r 3 8 ) A u fw e n d u n g e n f ü r in te rn e Le is tu n g e n (K o G r 4 8 ) N e tt o re ss o u rc e n b ed ar f /- ü b e rs ch u ss (∑ S p a lt en 1 b is 8 ) Euro 1 2 3 4 5 6 7 8 9 51 - Räumliche Planung und Entwicklung 2.770.912 850.056 -13.131.500 -2.782.148 -1.141.440 -2.015.225 1.476.346 -3.599.929 -17.572.929 52 - Bauen und Wohnen 4.619.112 3.595.140 -5.767.746 -117.622 -1.260.186 193.773 -2.221.122 -958.651 53 - Ver- und Entsorgung 46.751.514 29.380.160 -16.578.600 -15.550.741 -1.580.940 -18.876.236 5.032.149 -2.927.277 25.650.029 darin enthalten: 5370 - Abfallwirtschaft -1.390.940 -1.390.940 5380 - Abwasserbeseitigung 46.211.090 863.287 -16.475.500 -15.410.170 -190.000 -17.989.030 5.032.149 -2.907.885 -866.059 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 55.691.001 4.748.412 -523.900 -12.650.990 -65.004.950 -36.516.695 1.526.651 -11.418.419 -64.148.890 darin enthalten: 5470 - Verkehrsbetriebe/ÖPNV 41.080.970 -48.516.450 -95.950 -49.589 -7.581.019 55 - Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen 15.831.525 1.030.232 -27.497.783 -10.749.291 -212.113 -6.553.083 148.243 -7.150.754 -35.153.024 darin enthalten: 5530 - Friedhofs- und Bestattungswesen 11.910.391 9.844 -6.706.459 -4.791.960 -991.896 74.212 -1.325.241 -1.821.109 56 - Umweltschutz 1.194.322 -4.417.392 -17.492.165 -595.110 -77.837 119.892 -2.436.728 -23.705.018 57 - Wirtschaft und Tourismus 2.280.182 1.367.927 -4.208.040 -4.247.181 -100.807.366 -6.397.446 -2.259.983 -114.271.906 61 - Allgemeine Finanzwirtschaft 406.374.940 794.707.530 -213.733.846 -40.456.000 946.892.624 darin enthalten: 6110 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlage 406.374.940 784.322.270 -213.733.846 -625.000 976.338.364 6120 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 10.385.260 -39.831.000 -29.445.740 90 - VerrechnungsPC 2.686.441 1.047.460 -116.957.102 -4.499.730 -22.138 -10.625.947 15.190 -26.102.897 -154.458.723 Gesamtergebnis 858.850.978 880.407.153 -408.959.190 -197.773.901 -912.927.461 -256.330.690 193.511.597 -193.511.597 -36.733.111 G e sa m te rg e b n ish a u sh a lt | Stadtkäm m erei | 5 5 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2025 E rt rä g e a u s ■ N u tz u n g se n tg e lt en ■ Z u w e n d u n g e n u n d U m la g en ■ p ri va tr ec h tl ic h e n Le is tu n g se n tg e lt en ■ K o st e n er st at tu n g e n u n d – u m la g e n ( K o G r 3 1 , 3 3 , 3 4 ) S o n st ig e E rt rä g e (K o G r 3 0 , 3 2 , 3 5 -3 7 , 5 0 , K o A rt 5 3 1 ) P er so n a la u fw e n d u n g e n (K o G r 4 0 , 4 1 ) A u fw e n d u n g e n f ü r Sa ch - u n d D ie n st le is tu n g en (K o G r 4 2 ) Tr an sf e ra u fw e n d u n g e n (K o G r 4 3 ) S o n st ig e A u fw e n d u n g e n (K o G r 4 4 -4 7 , 5 1 , K o A rt 5 3 2 ) E rt rä g e a u s in te rn e n L e is tu n g e n (K o G r 3 8 ) A u fw e n d u n g e n f ü r in te rn e Le is tu n g e n (K o G r 4 8 ) N e tt o re ss o u rc e n b ed ar f /- ü b e rs ch u ss (∑ S p a lt en 1 b is 8 ) Euro 1 2 3 4 5 6 7 8 9 11 - Innere Verwaltung 38.641.599 21.693.569 -60.223.428 -89.283.277 -3.434.856 -36.677.328 186.002.965 -17.998.023 38.721.219 12 - Sicherheit und Ordnung 13.075.504 238.877 -54.645.398 -8.518.087 -549.200 -6.195.917 734.645 -9.969.905 -65.829.481 darin enthalten: 1260 - Brandschutz 2.919.311 634 -28.167.679 -3.199.540 -63.800 -3.842.603 319.584 -2.042.959 -34.077.053 21 - Schulträgeraufgaben 49.362.642 25.672 -28.101.000 -11.882.184 -1.345.360 -17.386.455 78.195 -69.202.721 -78.451.212 25 - Museen, Archiv, Zoo 4.448.587 206.149 -5.500.453 -2.620.367 -49.960 -1.961.508 -3.423.016 -8.900.568 26 - Theater, Konzerte, Musikschule 2.749.797 2.824 -5.568.000 -167.590 -29.296.634 -894.106 -2.412.146 -35.585.854 27 - VHS, Bibliotheken, Kulturpädagogische Einrichtungen 330.000 80 -3.812.600 -879.940 -2.147.860 -404.937 -2.417.340 -9.332.598 28 - Kulturpflege 1.369.729 6 -291.620 -12.921.196 -107.806 1.959 -3.588.171 -15.537.099 31 - Soziale Hilfen 111.679.457 10.850.670 -9.137.360 -12.911.154 -119.126.216 -65.152.245 -6.577.747 -90.374.594 darin enthalten: 3110 - Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII 58.908.127 3.625.149 -11.433 -108.305.950 -103.202 -2.390.750 -48.278.060 3120 - Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II 44.905.388 7.200.055 -4.351.500 -20.075 -62.133.658 -1.485.328 -15.885.118 32 - Bundesteilhabegesetz (BTHG) 5.504.422 3.000.104 -6.147 -83.509.550 -44.727 -1.800.185 -76.856.083 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 98.222.610 6.904.064 -55.910.890 -2.978.550 -243.630.923 -6.897.949 -13.474.786 -217.766.424 darin enthalten: 3630 - Hilfen für junge Menschen und ihre Familien 8.443.399 2.190.891 -5.418.527 -36.444 -79.630.380 -3.442.982 -2.502.772 -80.396.815 3650 - Förderung von Kindern in Tageseinricht./-pflege 41 - Gesundheitsdienste 313.377 14 -1.132.609 -19.264 -28.235.851 -69.082 -531.804 -29.675.219 darin enthalten: 4110 - Krankenhäuser -27.504.245 -350.437 -27.854.682 42 - Sport und Bäder 4.523.974 1.264 -6.365.600 -3.248.362 -19.283.429 -3.064.646 1.170 -5.697.951 -33.133.580 darin enthalten: 4240 - Bäder 4.379.474 1.264 -5.821.700 -2.881.280 -5.130.540 -1.208.202 -917.870 -11.578.854 5 6 | H aushaltsplan 202 4/2025 | G e sa m te rg e b n ish a u sh a lt Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2025 E rt rä g e a u s ■ N u tz u n g se n tg e lt en ■ Z u w e n d u n g e n u n d U m la g en ■ p ri va tr ec h tl ic h e n Le is tu n g se n tg e lt en ■ K o st e n er st at tu n g e n u n d – u m la g e n ( K o G r 3 1 , 3 3 , 3 4 ) S o n st ig e E rt rä g e (K o G r 3 0 , 3 2 , 3 5 -3 7 , 5 0 , K o A rt 5 3 1 ) P er so n a la u fw e n d u n g e n (K o G r 4 0 , 4 1 ) A u fw e n d u n g e n f ü r Sa ch - u n d D ie n st le is tu n g en (K o G r 4 2 ) Tr an sf e ra u fw e n d u n g e n (K o G r 4 3 ) S o n st ig e A u fw e n d u n g e n (K o G r 4 4 -4 7 , 5 1 , K o A rt 5 3 2 ) E rt rä g e a u s in te rn e n L e is tu n g e n (K o G r 3 8 ) A u fw e n d u n g e n f ü r in te rn e Le is tu n g e n (K o G r 4 8 ) N e tt o re ss o u rc e n b ed ar f /- ü b e rs ch u ss (∑ S p a lt en 1 b is 8 ) Euro 1 2 3 4 5 6 7 8 9 51 - Räumliche Planung und Entwicklung 2.982.392 3.080.000 -13.579.300 -3.123.116 -1.141.440 -2.024.500 1.476.346 -3.613.846 -15.943.464 52 - Bauen und Wohnen 4.619.112 60.000 -5.951.186 -105.622 -1.420.288 193.773 -2.237.753 -4.841.964 53 - Ver- und Entsorgung 47.857.791 28.936.749 -17.383.700 -15.550.989 -1.639.300 -20.046.037 5.032.149 -2.932.071 24.274.591 darin enthalten: 5370 - Abfallwirtschaft -1.449.300 -1.449.300 5380 - Abwasserbeseitigung 46.190.700 863.286 -17.275.600 -15.410.170 -190.000 -18.064.336 5.032.149 -2.912.808 -1.766.780 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 55.729.011 5.350.705 -549.300 -12.735.990 -65.525.470 -39.192.369 1.526.651 -11.379.389 -66.776.151 darin enthalten: 5470 - Verkehrsbetriebe/ÖPNV 41.079.280 -48.707.200 -87.230 -54.283 -7.769.433 55 - Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen 15.882.633 1.035.308 -28.881.548 -10.212.542 -208.490 -6.618.565 148.243 -7.103.222 -35.958.183 darin enthalten: 5530 - Friedhofs- und Bestattungswesen 11.910.388 9.844 -7.059.062 -4.191.961 -960.261 74.212 -1.325.246 -1.542.087 56 - Umweltschutz 1.190.508 -4.551.348 -17.351.965 -595.110 -91.965 119.892 -2.442.884 -23.722.872 57 - Wirtschaft und Tourismus 2.289.677 892.473 -4.384.833 -4.351.433 -84.404.556 -6.197.176 -2.193.040 -98.348.887 61 - Allgemeine Finanzwirtschaft 405.179.190 815.180.920 -221.082.218 -40.006.030 959.271.862 darin enthalten: 6110 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlage 405.179.190 805.122.850 -221.082.218 -625.000 988.594.822 6120 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 10.058.070 -39.381.030 -29.322.960 90 - VerrechnungsPC 2.686.382 1.047.460 -122.110.836 -4.510.782 -22.138 -10.833.184 15.190 -26.335.175 -160.063.082 Gesamtergebnis 868.638.393 898.506.909 -427.789.390 -200.748.980 -918.149.757 -265.286.818 195.331.178 -195.331.178 -44.829.643 Gesamtfinanzhaushalt 58 | Haushaltsplan 2024/2025 | Gesamtfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Gesamtfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 6 7 8 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 718.361.531,46 684.688.530 790.422.270 811.222.850 827.343.300 846.082.020 861.498.130 2 + Zuweisungen und Zuwendungen und allgemeine Umlagen 630.219.188,49 572.639.844 676.096.998 680.150.134 709.748.321 744.924.398 784.052.650 3 + Sonstige Transfereinzahlungen 12.573.112,41 13.466.780 13.454.000 13.514.000 13.312.000 13.317.000 13.322.000 4 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 117.209.913,05 127.617.117 91.124.816 95.050.116 90.209.476 90.349.476 89.581.746 5 + Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 45.990.110,13 40.535.164 42.139.448 42.122.913 41.858.687 41.929.687 42.010.687 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 40.986.271,47 34.400.547 38.025.135 37.964.210 37.775.340 37.605.790 37.725.795 7 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen 11.136.041,03 3.620.720 14.722.247 10.716.070 10.713.830 10.711.530 10.709.190 8 + Sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 55.984.992,94 41.869.712 47.856.717 50.072.511 49.683.287 50.414.037 50.922.547 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.632.461.160,98 1.518.838.414 1.713.841.631 1.740.812.804 1.780.644.241 1.835.333.938 1.889.822.745 10 - Personalauszahlungen -401.120.215,99 -412.036.200 -408.159.190 -426.989.390 -442.186.890 -457.304.390 -473.016.890 11 - Versorgungsauszahlungen -272.386,09 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 -300.000 12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -192.097.901,81 -209.998.229 -197.808.901 -200.783.980 -201.172.232 -201.016.767 -201.271.787 13 - Zinsen und ähnliche Auszahlungen -6.007.322,05 -5.102.250 -22.098.800 -23.908.830 -28.316.660 -33.860.330 -35.689.720 14 - Transferauszahlungen ohne Investitionszuschüsse -803.822.259,58 -740.550.032 -922.939.143 -928.149.757 -946.113.298 -957.055.796 -997.343.515 15 - Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen -109.610.112,30 -115.559.961 -131.264.981 -133.518.832 -125.156.026 -126.771.441 -128.288.191 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.512.930.197,82 -1.483.546.672 -1.682.571.015 -1.713.650.789 -1.743.245.106 -1.776.308.724 -1.835.910.103 17 = Zahlungsmittelüberschuss/- bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit 119.530.963,16 35.291.742 31.270.616 27.162.015 37.399.135 59.025.214 53.912.642 18 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 7.671.509,25 8.621.450 15.590.800 16.227.500 5.667.000 1.414.000 1.215.000 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 220.895,26 570.000 700.000 700.000 200.000 200.000 200.000 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 2.562.148,89 5.000.000 10.000.000 13.500.000 13.500.000 10.000.000 10.000.000 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 47.895,87 0 0 0 0 0 0 22 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 2.376.341,48 420.890 351.450 341.630 323.750 324.880 325.990 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 12.878.790,75 14.612.340 26.642.250 30.769.130 19.690.750 11.938.880 11.740.990 24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -2.940.540,78 -12.998.500 -7.363.430 -7.061.000 -10.063.000 -10.000.000 -10.000.000 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -129.896.263,73 -185.625.890 -192.472.650 -187.353.470 -174.663.650 -126.249.070 -103.604.390 Gesamtfinanzhaushalt | Stadtkämmerei | 59 lfd. Nr. VZ Gesamtfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 6 7 8 26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -21.410.236,39 -27.208.653 -17.743.863 -16.009.084 -19.489.027 -19.155.447 -19.039.989 27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen -4.007.687,30 -6.002.000 -5.503.000 -5.003.000 -5.003.000 -5.003.000 -5.003.000 28 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen -64.484.758,07 -82.838.710 -40.370.000 -38.729.240 -41.457.000 -36.800.000 -35.300.000 29 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -759.557,14 -419.620 -634.883 -465.260 -664.580 -548.000 -541.100 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -223.499.043,41 -315.093.373 -264.087.826 -254.621.054 -251.340.257 -197.755.517 -173.488.479 31 = Saldo aus Investitionstätigkeit -210.620.252,66 -300.481.033 -237.445.576 -223.851.924 -231.649.507 -185.816.637 -161.747.489 32 = Veranschlagter Finanzierungsmittel- überschuss/-fehlbetrag -91.089.289,50 -265.189.291 -206.174.960 -196.689.909 -194.250.372 -126.791.423 -107.834.847 33 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten, wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen und inneren Darlehen für Investitionen 50.000.000,00 286.000.000 227.637.600 218.842.200 336.515.000 146.434.100 128.305.300 34 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten, wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen und inneren Darlehen für Investitionen -21.415.668,73 -21.110.350 -21.462.660 -22.152.315 -142.264.580 -19.642.630 -20.470.480 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 28.584.331,27 264.889.650 206.174.940 196.689.885 194.250.420 126.791.470 107.834.820 36 = Finanzierungsmittelbestand -62.504.958,23 -299.641 -20 -24 48 47 -27 37 nachrichtlich: Den voraussichtlichen Bestand an liquiden Eigenmitteln zum Jahresbeginn 65.652.611,32 19.324.229,77 34.191.336,14 34.191.316,15 34.191.292,55 34.191.340,74 34.191.388,11 38 Den voraussichtlichen Bestand an innere Darlehen zum Jahresbeginn 74.089.395,70 0 0 0 60 | Haushaltsplan 2024/2025 | Gesamtfinanzhaushalt Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2024 Einzahlungen aus Investitions- tätigkeit Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit anteiliger veranschlagter Finanzierungs- mittel- überschuss / - bedarf Verpflichtungs- ermächti- gungen Euro 1 2 3 4 1000 - Hauptverwaltung 0 -263.000 -20.092.457 0 1100 - Personal und Organisation 0 -196.000 -15.205.530 0 1200 - Stadtentwicklung 0 -24.000 -4.639.083 0 1300 - Presse und Information 0 -19.000 -2.376.540 0 1400 - Rechnungsprüfung 0 -13.000 -2.070.557 0 1500 - Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach 0 -302.229 -6.069.789 0 1700 - Informationstechnik und Digitalisierung 0 -1.472.983 -19.073.195 0 2000 - Finanzen 351.450 -23.606.000 780.146.774 0 3000 - Zentraler Juristischer Dienst 0 -44.000 -5.231.822 0 3100 - Umwelt- und Arbeitsschutz 0 -13.362.000 -35.803.366 0 3200 - Ordnungs- und Bürgerwesen 0 -159.000 -13.715.070 0 3700 - Feuerwehr 15.000 -2.558.100 -30.887.880 0 4000 - Schulen und Sport 2.500.000 -6.606.000 -23.058.725 0 4100 - Kultur 0 -17.247.780 -72.748.825 0 4300 - Musikschulen 0 -187.410 -2.963.263 0 5000 - Jugend und Soziales 0 -6.298.874 -390.897.181 0 5200 - Bäder 0 -644.000 -10.035.070 0 6100 - Stadtplanung 400.000 -956.000 -9.187.210 0 6200 - Liegenschaften 10.000.000 -9.319.000 -8.874.444 800.000 6300 - Bauordnung 0 -22.000 -159.118 0 6600 - Tiefbau 7.280.000 -64.705.030 -88.784.630 1.000.000 6700 - Gartenbau 0 -6.969.000 -31.589.469 0 6800 - Zoo 0 -2.197.000 -7.274.004 0 6900 - Friedhof und Bestattung 0 -496.000 -247.850 0 7200 - Märkte 0 -439.800 -463.830 0 7400 - Stadtentwässerung 0 -12.745.960 -337.680 6.000.000 8000 - Wirtschaftsförderung 0 -511.000 -6.553.150 0 8200 - Forsten 0 -109.000 -2.857.653 0 8800 - Hochbau und Gebäudewirtschaft 6.095.800 -92.614.660 -175.124.344 11.420.000 Gesamtergebnis 26.642.250 -264.087.826 -206.174.960 19.220.000 Gesamtfinanzhaushalt | Stadtkämmerei | 61 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2025 Einzahlungen aus Investitions- tätigkeit Auszahlungen aus Investitions- tätigkeit anteiliger veranschlagter Finanzierungs- mittel- überschuss / - bedarf Verpflichtungs- ermächti- gungen Euro 1 2 3 4 1000 - Hauptverwaltung 0 -263.000 -20.899.356 0 1100 - Personal und Organisation 0 -196.000 -16.194.430 0 1200 - Stadtentwicklung 0 -24.000 -4.358.129 0 1300 - Presse und Information 0 -19.000 -2.486.640 0 1400 - Rechnungsprüfung 0 -13.000 -2.289.357 0 1500 - Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach 0 -290.260 -6.267.020 0 1700 - Informationstechnik und Digitalisierung 0 -983.000 -19.158.041 0 2000 - Finanzen 341.630 -19.193.000 809.767.507 0 3000 - Zentraler Juristischer Dienst 0 -58.000 -5.550.822 0 3100 - Umwelt- und Arbeitsschutz 0 -12.631.000 -35.236.880 0 3200 - Ordnungs- und Bürgerwesen 0 -159.000 -14.953.870 0 3700 - Feuerwehr 15.000 -1.871.100 -31.515.190 690.000 4000 - Schulen und Sport 2.500.000 -6.996.240 -23.924.628 1.500.000 4100 - Kultur 0 -16.811.310 -73.377.290 0 4300 - Musikschulen 0 -66.000 -3.062.453 0 5000 - Jugend und Soziales 0 -4.463.874 -405.701.755 0 5200 - Bäder 0 -520.000 -10.226.870 0 6100 - Stadtplanung 400.000 -901.000 -9.230.610 883.500 6200 - Liegenschaften 13.500.000 -10.121.000 -4.642.600 1.500.000 6300 - Bauordnung 0 -22.000 -289.118 0 6600 - Tiefbau 8.620.000 -45.080.010 -68.908.410 28.150.000 6700 - Gartenbau 0 -8.519.000 -34.104.669 2.100.000 6800 - Zoo 0 -3.032.000 -8.509.104 0 6900 - Friedhof und Bestattung 0 -496.000 10.550 0 7200 - Märkte 0 -4.000 -87.430 0 7400 - Stadtentwässerung 0 -18.485.960 -6.922.180 22.400.000 8000 - Wirtschaftsförderung 0 -1.511.000 -8.197.490 0 8200 - Forsten 0 -106.000 -2.972.589 0 8800 - Hochbau und Gebäudewirtschaft 5.392.500 -101.785.300 -187.401.035 19.310.000 Gesamtergebnis 30.769.130 -254.621.054 -196.689.909 76.533.500 Allgemeine Erläuterungen zu den Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalten 64 | Haushaltsplan 2024/2025 | Allgemeine Erläuterungen zu den Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalten 1. Gliederung Die Darstellung des Haushaltsplans konzentriert sich auf die Produktbereiche, während die Produktgruppen in der Regel nur noch dort aufgeführt werden, wo es gemäß Anlage 30 VwV Produkt- und Kontenrahmen erforderlich ist. Es werden vier Schlüsselpositionen mit höchster Steuerungsrelevanz ausgewiesen: Es handelt sich dabei um die Produktgruppen 1112-110 Steuerungsunterstützung/Controlling im Teilhaushalt 1100 Personal und Organisation, 3650-500 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Teilhaushalt 5000 Soziales und Jugend, 1124-880 Gebäudemanagement, Technisches Immobilienmanagement im Teilhaushalt 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft und das Produkt 1.660.54.10.01 Betrieb und Unterhaltung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Teilhaushalt 6600 Tiefbau. Jeder Teilhaushalt besteht aus folgenden Komponenten: ▪ Allgemeine Beschreibung zum Teilhaushalt (Deckblatt und Übersicht über die Produktbereiche und Produktgruppen und gegebenenfalls die Schlüsselposition des Teilhaushalts) ▪ Zahlenteil gesamter Teilergebnishaushalt ▪ Gegebenenfalls Erläuterungen zum Zahlenteil gesamter Teilergebnishaushalt ▪ Sofern Schlüsselposition vorhanden ist (siehe oben): Ziele, Maßnahmen zur Zielerreichung und Kennzahlen der Schlüsselposition ▪ Sofern Schlüsselposition vorhanden: Zahlenteil der Schlüsselposition ▪ Sofern Schlüsselposition vorhanden: gegebenenfalls Erläuterungen zum Zahlenteil der Schlüsselposition ▪ Ziele, Maßnahmen zur Zielerreichung und Kennzahlen des Produktbereichs ▪ Zahlenteile der jeweils dem Teilhaushalt zugehörigen Produktbereiche ▪ Erläuterungen zum Zahlenteil der Produktbereiche Produktgruppen werden in der Regel in dem Umfang dargestellt, wie er gemäß Anlage 30 der VwV Produkt- und Kontenrahmen erforderlich ist. Die dort als verbindlich aufgeführten und die gegebenenfalls weiteren dargestellten Produktgruppen werden dann mit folgenden Bestandteilen abgebildet: ▪ Operative Ziele, Maßnahmen zur Zielerreichung und Kennzahlen der Produktgruppen ▪ Zahlenteile der jeweils den Teilhaushalten zugehörigen Produktgruppen ▪ Erläuterungen zum Zahlenteil der Produktgruppen Die Zahlenteile aller Teilergebnishaushalte umfassen den gesamten Finanzplanungszeitraum (2024 - 2028). Die Darstellung der Zahlenteile der Produktbereiche und -gruppen ist auf den Zeitraum bis zum zweiten Jahr des Doppelhaushaltsplans (2022 - 2025) beschränkt. Für die Jahre 2026 - 2028 erfolgte kein Kostenstellenabschluss, dadurch ist die Aussagekraft auf dieser Darstellungsebene und für diesen Zeitraum ohnehin limitiert. ▪ Zahlenteil investiver Finanzhaushalt ▪ Gegebenenfalls Erläuterungen zum Zahlenteil ▪ Maßnahmenplan des investiven Finanzhaushalts ▪ Erläuterungen zum Maßnahmenplan des investiven Finanzhaushalts Die Gliederung der Produktbereiche und Produktgruppen wird durch den Kommunalen Produktplan Baden-Württemberg vorgegeben. Die Produktbereiche werden in Form einer 2-stelligen Zahl dargestellt. Die Produktgruppen werden durch eine 4-stellige Zahl verkörpert, wobei die beiden ersten Ziffern für den Produktbereich stehen; die beiden folgenden Ziffern sind eine laufende Nummerierung, die die einzelnen Produktgruppen unterscheidet. In der Darstellung der Stadt Karlsruhe wird an diese 4- stellige Bezeichnung nochmals eine 3-stellige Zahl mit einem Bindestrich angehängt. Darin ist der Teilhaushalt verschlüsselt. Dies ist insofern notwendig, als eine Produktgruppe in mehreren Teilhaushalten vorkommen kann. Beispiel Gliederung Produktgruppe 1112-200: 11 : Produktbereich Innere Verwaltung 1112 : Produktgruppe Steuerungsunterstützung/Controlling 1112-200: Produktgruppe Steuerungsunterstützung/Controlling im Teilhaushalt 2000 (= Fachbereich Finanzen) Allgemeine Erläuterungen zu den Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalten | Stadtkämmerei | 65 Gliederung der investiven Projekte In der Regel werden die investiven Projekte durch eine 7-stellige Ziffer dargestellt. Die erste Stelle ist immer eine 7, dies dient der Abgrenzung gegenüber den konsumtiven Produkten. Danach folgt eine 6-stellige Ziffer, die in den ersten beiden Stellen den Teilhaushalt widerspiegelt. In den folgenden vier Stellen erfolgt eine ämterspezifische Verschlüsselung; im einfachsten Fall sind die Projekte fortlaufend nummeriert. 2. Erläuterung Teilfinanzhaushalt Abweichungen zwischen den Ergebnissen des Teilfinanzhaushalts und den investiven Projekten: Die Ergebnisse der Teilfinanzhaushalte (Summe der investiven Ein- und Auszahlungen pro Teilhaushalt) können von den aufsummierten Ergebnissen der investiven Projekte abweichen. Dies ist zum einen darin begründet, dass der Teilfinanzhaushalt auf dem SAP-Modul Public Sector Management (PSM) beruht, in dem als Ergebnis das „kassenmäßige Ist“ ausgewiesen wird. Die investiven Projekte hingegen beruhen auf dem SAP-Modul Projektsystem (CO), in dem sich die Ergebnisse auf die „Soll-Stellung“ beziehen. Zwischen „Soll-Stellung“ und „kassenmäßigem Ist“ besteht in Folge eines zeitlichen Abstandes naturgemäß eine Differenz. Hinzu kommt, dass Umbuchungen im Projektsystem bisher nicht in die Finanzrechnung fortgeschrieben werden. 3. Deckungsfähigkeiten 3.1 Grundsätzliche Ausführungen: Grundsätzlich gibt es haushaltsrechtlich folgende Arten der Deckungsfähigkeit: Gegenseitige Deckungsfähigkeit Wenigeraufwendungen/-auszahlungen können für Mehraufwendungen/-auszahlungen an anderer Stelle verwendet werden und umgekehrt. Einseitige Deckungsfähigkeit Zahlungswirksame Wenigeraufwendungen/-auszahlungen an einer Stelle können für Mehraufwendungen/-auszahlungen an anderer Stelle verwendet werden. Die Deckungsfähigkeit gilt nicht in umgekehrte Richtung. Unechte Deckungsfähigkeit Mehrerträge/-einzahlungen können für Mehraufwendungen/-auszahlungen verwendet werden. Dabei können die gegen- und einseitige Deckungsfähigkeit sowohl in vertikaler Richtung (also innerhalb eines Teilhaushalts) als auch horizontal (teilhaushaltsübergreifend) ausgeformt sein. Eine Konkretisierung der Deckungsfähigkeiten im Rahmen der Haushaltsplanung der Stadt Karlsruhe erfolgt in Form eines Deckungsvermerks im Haushaltsplan – entweder in diesem Kapitel unter Ziffer 3.2 und/oder bei den entsprechenden Planansätzen. 3.2 Deckungsfähigkeiten im Haushaltsplan der Stadt Karlsruhe: Nachfolgend werden die im Haushaltsplan der Stadt Karlsruhe geltenden Arten von Deckungsfähigkeiten näher erläutert. Die Erläuterungen entsprechen einem Deckungsvermerk. a) Vertikale Deckungsfähigkeit (Deckungsfähigkeit innerhalb eines Teilhaushalts) Grundsätzlich gilt, dass alle Aufwendungen im Ergebnishaushalt, die zu einem Teilhaushalt gehören, gegenseitig deckungsfähig sind (sogenanntes Globalbudget; Teilhaushalt als Bewirtschaftungseinheit). Ausgenommen hiervon sind die Personal- und Versorgungsaufwendungen (Zeilen 12 und 13), die ausschließlich untereinander deckungsfähig sind, die planmäßigen Abschreibungen (Zeile 15), die Zinsen und ähnliche Aufwendungen (Zeile 16), die Transferaufwendungen (Zeile 17) sowie die Aufwendungen für interne Leistungen (Zeile 23). Ausgenommen von der Deckungsfähigkeit sind außerdem die Ansätze für zweckgebunden budgetierte Aufwendungen. Diese erhalten aufgrund ihrer politischen oder wirtschaftlichen Bedeutung ein eigenes Teilbudget. In den Erläuterungen zu den Produktbereichen/-gruppen beziehungsweise den Schlüsselpositionen wird auf zweckgebunden budgetierte Einzelmaßnahmen besonders hingewiesen. 66 | Haushaltsplan 2024/2025 | Allgemeine Erläuterungen zu den Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalten Alle Transferaufwendungen im Ergebnishaushalt, die zu einem Teilhaushalt gehören, sind gegenseitig deckungsfähig (sogenanntes Transferkostenbudget). Alle Zinsaufwendungen und ähnliche Aufwendungen der Kontengruppe 45 sind innerhalb eines Teilhaushalts gegenseitig deckungsfähig. Im Teilhaushalt 5000 Jugend und Soziales werden außerdem alle Aufwendungen der Kontenarten 433*, 445* und 446* zu dem sogenannten Sozial- und Jugendhilfebudget zusammengefasst. Die Aufwendungen sind gegenseitig deckungsfähig. Sie sind nicht gegenseitig deckungsfähig mit den übrigen Sach- und Transferaufwendungen. Nähere Erläuterungen hierzu finden sich im Teilhaushalt 5000 Jugend und Soziales. Zahlungswirksame Aufwendungen des Sachkostenbudgets (Zeilen 14 und 18) werden zugunsten von Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen im Teilfinanzhaushalt desselben Teilhaushalts für einseitig deckungsfähig erklärt. Für vorgesehene Maßnahmen des Klimaschutzkonzepts 2030 besteht im Ergebnishaushalt und im investiven Finanzhaushalt jeweils ein zentraler Ansatz beim Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz. Zahlungswirksame Wenigeraufwendungen des Ergebnishaushaltes - PSP-Element 1.310.56.10.07.06 „Klimaschutzkonzept 2030“ - werden zugunsten von Mehrauszahlungen des investiven Finanzhaushaltes - PSP-Element 7.310005.700 „Klimaschutzkonzept 2030 - Projekte“ für einseitig deckungsfähig erklärt. Für vorgesehene Maßnahmen zur Klimaanpassung besteht im Ergebnishaushalt und im investiven Finanzhaushalt jeweils ein zentraler Ansatz beim Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz. Zahlungswirksame Wenigeraufwendungen des Ergebnishaushaltes - PSP-Element 1.310.56.10.07.05 „Klimaanpassung“ - werden zugunsten von Mehrauszahlungen des investiven Finanzhaushaltes - PSP-Element 7.310005.700.002 „Klimaanpassungsmaßnahmen - Sammelansatz“ für einseitig deckungsfähig erklärt. Alle Auszahlungen innerhalb eines investiven Projekts sind gegenseitig deckungsfähig. Die investiven Projekte sind untereinander nicht gegenseitig deckungsfähig. Eine Ausnahme hiervon gilt für Auszahlungen investiver Straßenbaumaßnahmen im Teilhaushalt 6600 Tiefbau beziehungsweise für die Auszahlungen der Kanalbaumaßnahmen im Teilhaushalt 7400 Stadtentwässerung. Ebenso gibt es auch beim Teilhaushalt 6700 Gartenbau eine gegenseitige Deckungsfähigkeit im investiven Finanzhaushalt über alle investiven Projekte hinweg mit Ausnahme des Projekts 7.670001.700 (Erwerb von beweglichem Vermögen) und 7.670006 (Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen). Analog ist auch beim Teilhaushalt 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft eine gegenseitige Deckungsfähigkeit im investiven Finanzhaushalt eingerichtet. Diese erstreckt sich über alle investiven Projekte mit Ausnahme des Projekts 7.880001.700 (Erwerb von beweglichem Vermögen). Für alle aufgeführten Teilhaushalte erstreckt sich die gegenseitige Deckungsfähigkeit unter Berücksichtigung der genannten Ausnahmen auch auf die Verpflichtungsermächtigungen (VE). Die Ausnahmen sind bei den jeweiligen Teilhaushalten explizit erläutert. b) Horizontale Deckungsfähigkeiten (Teilhaushaltsübergreifende Deckungsfähigkeiten) Personal- und Versorgungsaufwendungen werden über die Teilhaushalte hinweg für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Die Abschreibungen werden über die Teilhaushalte hinweg für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Aufwendungen für interne Leistungsverrechnungen werden über die Teilhaushalte hinweg für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Alle Auszahlungen, die Sanierungsgebiete berühren, sind über die beteiligten Teilhaushalte 6100 Stadtplanung, 6600 Tiefbau, 6700 Gartenbau und 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft hinweg gegenseitig deckungsfähig. Die gegenseitige Deckungsfähigkeit für die Maßnahmen der Sanierungsgebiete erstreckt sich auch auf die Verpflichtungsermächtigungen. Verantwortlich für Koordination, Abwicklung und Fördermittelanforderung dieses Auszahlungsbudgets Sanierungsmittel ist das Stadtplanungsamt. Soweit vorgesehene Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept 2030 durch andere Teilhaushalte als den mittelverwaltenden THH 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz durchgeführt werden, erfolgt eine Umsetzung des anteiligen Planansatzes zu diesen Teilhaushalten im Rahmen der einseitigen Deckungsfähigkeit. Die Mittel des Klimaschutzkonzepts sind zweckgebunden budgetiert. Allgemeine Erläuterungen zu den Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalten | Stadtkämmerei | 67 Für Maßnahmen, die über den verwaltungsinternen Klimaschutzfonds förderfähig sind, besteht ein zentraler Ansatz beim Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz als fondsverwaltende Dienststelle. Hierunter fallen insbesondere Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Ausbau erneuerbarer Energien in städtischen Liegenschaften durch die Dienststellen mit Eigentümerfunktion sowie übergreifende Projekte mit Beteiligung von mehreren Dienststellen, die im Zusammenhang mit Energieeinsparungen stehen. Soweit entsprechende Maßnahmen durch die genannten Teilhaushalte durchgeführt werden, erfolgt eine Umsetzung des anteiligen Planansatzes zu diesen Teilhaushalten im Rahmen einer einseitige Deckungsfähigkeit. Energieeffizienzmaßnahmen in städtischen Liegenschaften durch das Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft werden über die zentralen Sammelansätze zum Klimaschutzkonzept 2030 abgewickelt. Die Mittel des Klimaschutzfonds sind zweckgebunden budgetiert und übertragbar. Soweit vorgesehene Maßnahmen zur Klimaanpassung durch andere Teilhaushalte als den mittelverwaltenden THH 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz durchgeführt werden, erfolgt eine Umsetzung des anteiligen Planansatzes zu diesen Teilhaushalten im Rahmen der einseitigen Deckungsfähigkeit. Für die Beschaffung von Fahrzeugen besteht beim Teilhaushalt 2000 Finanzen ein zentraler Ansatz. Für Fahrzeug- Beschaffungen anderer Teilhaushalte erfolgt eine Planumsetzung vom Teilhaushalt 2000 zu den betreffenden Teilhaushalten. Nicht einbezogen sind Fahrzeugbeschaffungen des Teilhaushaltes 3700 Feuerwehr. Für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden beziehungsweise den Abbruch von Gebäuden besteht ein zentraler Ansatz beim Teilhaushalt 6200 Liegenschaften. Soweit Grundstücke oder Gebäude erworben oder abgebrochen beziehungsweise Maßnahmen durchgeführt werden, die andere Teilhaushalte betreffen, erfolgt eine Umsetzung des anteiligen Planansatzes zu diesen Teilhaushalten. Für vorgezogene investive Ausgleichsmaßnahmen besteht ein zentraler Ansatz beim Teilhaushalt 6700. Investive Ausgleichsmaßnahmen, die in anderen Teilhaushalten abgewickelt werden, erhalten im Wege der einseitigen Deckungsfähigkeit die erforderlichen Mittel aus dem zentralen Ansatz. Die Zuschüsse zu den örtlichen Personalratskassen sind zentral beim Teilhaushalt 1100 eingeplant. Die Mittel werden im Rahmen der Bewirtschaftung zu den einzelnen Teilhaushalten zur Verwendung durch die örtlichen Personalvertretungen umgesetzt. Für die Ertragsteuern der Betriebe gewerblicher Art (BgA) besteht ein zentraler Ansatz im Teilhaushalt 2000 Finanzen. Die Mittel dieses Ansatzes sind zweckgebunden budgetiert. Für Aufwendungen aus Ertragsteuern von BgAs anderer Teilhaushalte erfolgt eine Umsetzung von Planansätzen vom Teilhaushalt 2000 zu den betreffenden Teilhaushalten im Wege der einseitigen Deckungsfähigkeit. c) Unechte Deckungsfähigkeiten Erträge aus Spenden werden mit den entsprechenden Aufwendungen aus Spenden für unecht deckungsfähig erklärt. Einzahlungen aus Spenden werden mit den entsprechenden Auszahlungen aus Spenden für unecht deckungsfähig erklärt. Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sind über alle Teilhaushalte hinweg unecht deckungsfähig mit den Aufwendungen aus planmäßigen Abschreibungen. Erträge aus internen Leistungsverrechnungen werden über die Teilhaushalte hinweg für unecht deckungsfähig erklärt mit den Aufwendungen für interne Leistungsverrechnungen. 4. Kalkulatorische Zinsen In den Teilergebnishaushalten sind keine kalkulatorischen Zinsen enthalten. Dadurch entsteht insbesondere bei den Teilhaushalten mit voller Kostendeckung der Eindruck einer Überdeckung, die gebührenrechtlich jedoch nicht gegeben ist. Grundlage der Gebührenkalkulation ist seit 2007 nicht mehr der Haushaltsplan, sondern die Kostenrechnung. Teilhaushalt 1000 Hauptverwaltung 70 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1000 | Hauptverwaltung Produktbereiche | Produktgruppen 11 Innere Verwaltung 1110-100 Steuerung Gemeinderat, Oberbürgermeister, Dezernate 1111-100 Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung Ratsangelegenheiten, Einwohnerversammlungen, Bürgervereine, Stadtrecht 1112-100 Steuerungsunterstützung und Controlling Stabstelle Projektcontrolling, Strategisches Marketing, TechnologieRegion Karlsruhe (einschließlich Regionaler Zusammenarbeit), Stabstelle Verwaltungs- und Managemententwicklung 1114-100 Zentrale Funktionen Repräsentation, Städtepartnerschaften, Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft Deportiertenfriedhof Gurs, Mitgliedsbeiträge, Gesamtpersonalrat, Gesamtschwerbehindertenvertretung, Gesamt-Jugend- und Auszubildendenvertretung, Außenbeziehungen (einschließlich Grenzüberschreitender Zusammenarbeit, Europäischer und Internationaler Angelegenheiten, Kommunaler Entwicklungszusammenarbeit sowie der Initiative „Magistrale für Europa“) 1121-100 Personalwesen Karlskantine 1124-100 Gebäudemanagement, Technisches Immobilienmanagement Hausverwaltung, Haus Solms 1126-100 Zentrale Dienstleistungen Übersetzungsdienst, Hauptregistratur, Druckerei, Poststelle, Zentrale Vergabestelle, Gesamtstädtischer Einkauf, GEZ 41 Gesundheitsdienste 4120-100 Maßnahmen der Gesundheitspflege Zuschuss Sanitätsorganisationen THH 1000 | Hauptverwaltung | Stadtkämmerei | 71 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 73.658,61 0 0 0 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 1.517,00 1.516 1.517 1.516 1.517 1.516 1.517 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 0,00 0 0 0 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 176.148,44 140.200 711.280 711.280 711.280 711.280 711.280 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 80.324,37 11.000 984.530 984.530 984.530 984.530 984.530 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 13.984,35 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 137.825,33 0 0 0 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 483.458,10 152.716 1.697.327 1.697.326 1.697.327 1.697.326 1.697.327 12 40 - Personalaufwendungen -13.142.903,49 -13.871.850 -14.172.600 -14.856.400 -15.362.300 -15.885.000 -16.409.800 13 41 - Versorgungsaufwendungen -4.514,52 -10.400 -10.500 -10.700 -10.700 -10.700 -10.600 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.154.642,97 -1.508.395 -1.380.634 -1.359.267 -1.373.972 -1.373.972 -1.373.972 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -341.785,00 -347.323 -370.976 -348.073 -413.841 -422.836 -322.223 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -163.314,55 -170.004 -165.004 -165.004 -165.004 -165.004 -165.004 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -4.872.582,49 -5.488.171 -5.755.629 -5.795.895 -5.729.954 -5.779.954 -5.779.954 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -19.679.743,02 -21.396.143 -21.855.343 -22.535.339 -23.055.771 -23.637.466 -24.061.553 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -19.196.284,92 -21.243.427 -20.158.016 -20.838.013 -21.358.444 -21.940.140 -22.364.226 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 18.497.157,87 18.267.510 16.626.077 16.626.077 16.626.077 16.626.077 16.626.077 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 7.000 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -2.961.505,05 -3.236.737 -3.454.219 -3.498.351 -3.498.351 -3.498.351 -3.498.351 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 15.535.652,82 15.037.773 13.171.857 13.127.726 13.127.726 13.127.726 13.127.726 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -3.660.632,10 -6.205.654 -6.986.159 -7.710.287 -8.230.718 -8.812.414 -9.236.500 72 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1000 | Hauptverwaltung Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ziele: ▪ Vermittlung eines positiven Images sowie eine angemessene und zielorientierte Präsentation der Stadt ▪ Wirtschaftlicher Einkauf durch Bedarfszusammenfassung, Durchführung von rechtlich einwandfreien Vergabeverfahren und umfassender Überblick zu bestehenden Verträgen ▪ Organisatorische und fachliche Unterstützung des Gemeinderates sowie aller weiteren Gremien zur kommunalen Willensbildung ▪ Stabstelle Projektcontrolling: Sicherstellung der Wirtschaftlichkeit bei allen Baumaßnahmen des Hochbaus, Tiefbaus und der Grünplanung sowie Schaffung von Transparenz für Entscheidungen bei Bauprojekten, Umsetzung städtischer Bauprojekte zu den geplanten Kosten, Qualitäten und Terminen ▪ Koordinierung der regionalen, grenzüberschreitenden, europäischen und internationalen Außenbeziehungen einschließlich der Kommunalen Entwicklungszusammenarbeit der Stadt Karlsruhe ▪ Abstimmung von Marketingstrategie und Marketingmaßnahmen städtischer Dienststellen und Gesellschaften unter einer richtungsweisenden strategischen Leitlinie für die „Marke Karlsruhe“ ▪ Innovative und zukunftsorientierte Strategien und Konzepte entwickeln, bei Ihrer Umsetzung unterstützen sowie aktuelle Trends und Entwicklungen identifizieren und in die Verwaltung einbringen Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Angemessene Repräsentation, protokollarische Veranstaltungen, Pflege der Städtepartnerschaften und Projektpartnerschaften ▪ Beratung und Schulung der Dienststellen über die Vergabevorschriften, Durchführung von Vergabeverfahren (UVgO und VgV, GWB) und aktive Betreuung des Vertragsmanagements, Zusammenfassung von stadtweiten, gleichartigen Bedarfen, Optimierung des operativen Einkaufs durch eine hohe Anzahl von Rahmenverträgen ▪ Stabstelle Projektcontrolling: Prüfung von Notwendigkeit, Bedarf und Wirtschaftlichkeit bei allen Baumaßnahmen über 300.000 Euro (HGW, TBA) beziehungsweise 150.000 Euro (kleinere technische Dienststellen und DRV-Ämter), Durchführung des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens bei Maßnahmen über 1 Million Euro (HGW, TBA) beziehungsweise 750.000 Euro (kleinere technische Dienststellen und DRV-Ämter), Beratung bei großen Bauvorhaben der städtischen Gesellschaften ▪ Initiierung, Pflege und Ausbau strategischer Projekte in Zusammenarbeit mit regionalen, grenzüberschreitenden, europäischen und internationalen Partnern zur gemeinsamen Interessensvertretung und Positionierung von Stadt und Region Karlsruhe ▪ Fortführen der Verwaltungsentwicklung: Hierbei kontinuierliche Weiterentwicklung einer die Stab-/Linienorganisation sinnvoll ergänzenden Kommunikations- und Arbeitsstruktur anhand prioritärer Themen und Leitprojekte auch unter zu Hilfenahme von Methoden des agilen Projektmanagements (IQ-Arbeitsweise) und innovativen Ansätzen aus Stadtgesellschaft, Netzwerken, Wissenschaft und Wirtschaft ▪ Erstellung einer strategischen Leitlinie zur Stärkung der "Marke Karlsruhe" sowie die gemeinsame Entwicklung neuer Marketingmaßnahmen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Sachkosten Gemeindeorgane (Oberbürgermeister, Bürgermeister und Gemeinderat) pro 1.000 Einwohner 1110-100 Euro 7.600 8.403 8.382 8.642 Sachkosten der allgemeinen Repräsentation pro 1.000 Einwohner 1114-100 Euro 936 926 791 801 Sachkosten der Städtepartnerschaften pro 1.000 Einwohner 1114-100 Euro 793 795 668 676 Sachkosten für Gesamtpersonalrat im Verhältnis zur Mitarbeiteranzahl 1114-100 Euro 2,60 3,62 3,43 3,42 Sachkosten Außenbeziehungen und Strategisches Marketing pro 1.000 Einwohner 1112-100 1114-100 Euro 1.686 2.113 1.867 1.891 THH 1000 | Hauptverwaltung | Stadtkämmerei | 73 Produktbereich 11 Innere Verwaltung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 72.878,61 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 1.517,00 1.516 1.517 1.516 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 176.148,44 140.200 711.280 711.280 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 80.324,37 11.000 984.530 984.530 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 13.984,35 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 344.852,77 152.716 1.697.327 1.697.326 12 40 - Personalaufwendungen -11.984.263,90 -12.870.230 -13.058.700 -13.673.000 13 41 - Versorgungsaufwendungen -4.213,81 -9.700 -9.700 -9.800 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.148.128,78 -1.488.835 -1.366.043 -1.344.676 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -341.785,00 -347.323 -370.976 -348.073 17 43 - Transferaufwendungen -93.724,55 -100.414 -95.414 -95.414 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -4.839.507,36 -5.451.171 -5.723.629 -5.763.895 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -18.411.623,40 -20.267.673 -20.624.462 -21.234.858 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -18.066.770,63 -20.114.957 -18.927.135 -19.537.532 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 18.497.157,87 18.267.510 16.626.077 16.626.077 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 10.997,33 16.750 8.150 8.150 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -2.550.201,25 -2.777.139 -3.037.117 -3.079.908 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -1.664.463,70 -1.512.778 -1.582.293 -1.637.640 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 14.293.490,25 13.994.343 12.014.817 11.916.679 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -3.773.280,38 -6.120.614 -6.912.318 -7.620.853 Erläuterungen: Zu Zeile 2 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Darin enthalten ist auch die Zweckbindung von Mitteln für das BWS-WHP Projekt Baden-Württemberg-Stipendium – Walter- Hallstein-Programm „Für eine verstärkte Zusammenarbeit der Großräume Karlsruhe und Straßburg“. Die Mehrerträge und Mehraufwendungen sind unecht deckungsfähig. 74 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1000 | Hauptverwaltung Produktbereich 11 Innere Verwaltung Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Geschäftsführung bei Einwohnerversammlungen und Zuschüsse an Bürgervereine 1111-100 Euro 45.311 50.000 50.000 50.000 Zuschuss an Friedhof Gurs 1114-100 Euro 9.664 9.664 9.664 9.664 Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Geschäftsausgaben der Fraktionen 1110-100 Euro 1.425.710 1.524.367 1.603.329 1.651.054 Entschädigungen (Gemeinderat, sachkundige Einwohner) 1110-100 Euro 754.989 768.000 768.000 768.000 Verfügungsmittel Oberbürgermeister 1110-100 Euro 3.981 21.880 14.000 14.000 Mitgliedsbeiträge 1114-100 Euro 340.046 353.000 353.000 353.000 Aufwandsentschädigungen (Gemeinderat, sachkundige Einwohner) sowie Aufwendungen für Verfügungsmittel Oberbürgermeister sind zweckgebunden budgetiert. Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Sachkosten des Gesamtpersonalrats 1114-100 Euro 17.829 25.000 23.781 23.781 THH 1000 | Hauptverwaltung | Stadtkämmerei | 75 41 Gesundheitsdienste Produktgruppe 4120 Maßnahmen der Gesundheitspflege lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 11 = Anteilige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -4.590,00 -4.590 -4.590 -4.590 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -4.590,00 -4.590 -4.590 -4.590 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -4.590,00 -4.590 -4.590 -4.590 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -577,32 -245 -262 -255 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -577,32 -245 -262 -255 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -5.167,32 -4.835 -4.852 -4.845 Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Mietkostenzuschüsse an Sanitätsorganisationen 4120-100 Euro 4.590 4.590 4.590 4.590 76 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1000 | Hauptverwaltung Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -183.452,81 -376.000 -263.000 -263.000 -376.000 -376.000 -376.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -183.452,81 -376.000 -263.000 -263.000 -376.000 -376.000 -376.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -183.452,81 -376.000 -263.000 -263.000 -376.000 -376.000 -376.000 TH H 1 0 0 0 | H a u p tve rw a ltu n g | Stadtkäm m erei | 7 7 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.100001: Erwerb von beweglichem Vermögen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -308.900 -183.532,79 -376.000 -263.000 -263.000 0 -376.000 -376.000 -376.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -308.900 -183.532,79 -376.000 -263.000 -263.000 0 -376.000 -376.000 -376.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -308.900 -183.532,79 -376.000 -263.000 -263.000 0 -376.000 -376.000 -376.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -308.900 -183.532,79 -376.000 -263.000 -263.000 0 -376.000 -376.000 -376.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Maschinen 31.500 31.500 Technische Anlagen 0 0 EDV-Ausstattung 38.571 52.631 DV – Software materiell 0 0 Betriebs- und Geschäftsausstattung 132.930 101.430 Geringwertige Vermögensgegenstände 59.999 77.439 Teilhaushalt 1100 Personal und Organisation 80 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1100 | Personal und Organisation Produktbereiche | Produktgruppen | Schlüsselposition 11 Innere Verwaltung Schlüsselposition 1112-110 Steuerungsunterstützung/Controlling Erarbeitung und Weiterentwicklung von Rahmenvorgaben zur Stellen- und Personalwirtschaft sowie von Rahmenregelungen und strategischen Vorgaben für die Aufbau- und Ablauforganisation 1120-110 Organisation Durchführung von Organisationsuntersuchungen, Beratung der Fachämter in Fragen der Aufbau- und Ablauforganisation, Geschäftsprozessoptimierung Wissensmanagement Change-Management 1121-110 Personalwesen Personalbetreuung, Personalmarketing und Personalgewinnung, gesamtstädtisches Ausbildungsmanagement, Personalabrechnung, Freiwillige soziale Leistungen, Personalentwicklung, betriebliches Gesundheitsmanagement, Betreuung, Begleitung und Versorgung in den Bereichen Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin THH 1100 | Personal und Organisation | Stadtkämmerei | 81 Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 11 Innere Verwaltung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 135.526,48 118.000 118.000 118.000 118.000 118.000 118.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 0,00 0 0 0 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.037.498,04 1.813.000 2.018.000 2.018.000 2.018.000 2.018.000 2.018.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.327.000,47 3.500.000 3.792.680 3.792.680 3.792.680 3.792.680 3.792.680 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 1.000,00 0 0 0 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 5.501.024,99 5.431.000 5.928.680 5.928.680 5.928.680 5.928.680 5.928.680 12 40 - Personalaufwendungen -15.576.703,18 -16.798.300 -17.296.600 -18.142.400 -18.688.500 -19.239.500 -19.804.500 13 41 - Versorgungsaufwendungen -5.174,84 -9.700 -9.300 -9.300 -9.300 -9.300 -9.300 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.472.988,19 -2.352.330 -2.243.810 -2.410.510 -2.410.510 -2.410.510 -2.410.510 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -212.466,14 -150.134 -136.786 -153.168 -179.904 -234.478 -258.776 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -527.953,73 -1.503.800 -1.382.500 -1.382.500 -1.382.500 -1.382.500 -1.382.500 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -17.795.286,08 -20.814.264 -21.068.996 -22.097.878 -22.670.714 -23.276.288 -23.865.586 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -12.294.261,09 -15.383.264 -15.140.316 -16.169.198 -16.742.034 -17.347.608 -17.936.906 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 14.157.648,88 12.881.436 11.623.204 11.623.204 11.623.204 11.623.204 11.623.204 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -2.030.354,65 -2.204.286 -2.333.165 -2.355.500 -2.355.500 -2.355.500 -2.355.500 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 12.127.294,23 10.677.150 9.290.039 9.267.704 9.267.704 9.267.704 9.267.704 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -166.966,86 -4.706.114 -5.850.277 -6.901.494 -7.474.330 -8.079.904 -8.669.202 82 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1100 | Personal und Organisation Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 11 Innere Verwaltung Erläuterungen: Städtische Mitarbeitende sind an folgende Organisationen abgeordnet: Karlsruher Bädergesellschaft mbH, Karlsruher Forum für Kultur, Recht und Technik e. V., Karlsruher Schieneninfrastrukturgesellschaft mbH, Karlsruhe Marketing und Event GmbH, Arbeitsförderung Karlsruhe gGmbH, AWO Karlsruhe gemeinnützige GmbH, Europäische Schule, Karlsruher Fächer GmbH, Zweckverband Gewerbepark mit Regionalflughafen Söllingen, Heimstiftung Karlsruhe, Karl Friedrich-, Leopold- und Sophien-Stiftung, Karlsruher Sportstätten-Betriebs-GmbH, Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg GmbH Zu Zeile 7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Bezeichnung Teilhaushalt Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Personalkostenerstattungen für abgeordnetes Personal 1100 Euro 3.327.000 3.500.000 3.792.680 3.792.680 Zu Zeile 12 Personalaufwendungen und Zeile 13 Versorgungsaufwendungen: Bezeichnung Teilhaushalt Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Personalkostenerstattungen für abgeordnetes Personal 1100 Euro 3.327.000 3.500.000 3.792.680 3.792.680 Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Stadtinterne Fortbildungen 1112-110 1121-110 Euro 413.540 863.000 762.080 884.280 Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zuschüsse Personalratskassen 1121-110 Euro 98.983 110.000 110.000 110.000 Ausbildungsmanagement 1121-110 Euro 67.542 112.490 119.500 119.500 Personalgewinnung Berufserfahrene: Zentralisierung der Stellenaus- schreibungskosten ab 2021 1121-110 Euro 355.807 846.600 850.000 850.000 Zentrale Weiterbildung 1121-110 Euro 16.550 70.090 105.000 105.000 Die Zuschüsse zu den örtlichen Personalratskassen sind zentral beim Teilhaushalt 1100 (Personal und Organisation) eingeplant. Die Mittel werden im Rahmen der Bewirtschaftung zu den einzelnen Teilhaushalten zur Verwendung durch die örtlichen Personalvertretungen umgesetzt. Die Mittel sind übertragbar und zweckgebunden für Aufwendungen der örtlichen Personalvertretungen budgetiert. THH 1100 | Personal und Organisation | Stadtkämmerei | 83 Schlüsselposition Produktbereich 11 Innere Verwaltung Produktgruppe 1112 Steuerungsunterstützung/Controlling Ziele: ▪ Verwaltungsspitze und Politik sind in die Lage versetzt, Personal mit gesamtstädtischer Perspektive zielorientiert zu steuern ▪ Die zur Steuerung der Organisation und des Personals notwendigen Analyse, Berichte und Informationen sind definiert und zur Verfügung gestellt ▪ Beratungen und Entscheidungen des Personal- und Organisationsamtes sind qualitätsvoll, zeitnah und zuverlässig erbracht ▪ Einheitlichkeit des Verwaltungshandelns ist durch kontinuierliche Überprüfung, Weiterentwicklung und Umsetzung von Standards und Regelwerken sichergestellt ▪ Verwaltungsabläufe und -prozesse in den Themenfeldern Organisation und Personal sind transparent und effizient organisiert und umgesetzt Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Kontinuierliche Pflege und Weiterentwicklung der im Personal- und Organisationsmanagement eingesetzten IT-Systeme (zum Beispiel SAP-HCM incl. Organisationsstellenplan und Mitarbeiter- und Führungskräfteportal, eRecruiting, ePersonalakte) ▪ Turnusmäßige Aktualisierung des stadtweiten Bewirtschaftungsleitfadens für Personalressourcen ▪ Entwicklung eines alternativen Personalkostensteuerungsmodells ▪ Entwicklung einer Rahmenregelung zur Flexibilisierung der Arbeitsorganisation ▪ Entwicklung einer gemeinsamen verbindenden Kampagne des Ausbildungs- und Personalmarketings zur Ansprache aller Zielgruppen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit)*: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan* 2024 Plan 2025 Plan Anzahl haushaltsrechtlicher Stellen in Vollzeitwerten 1112-110 Anzahl 5.666,65 5.995,95 6.066 6.066 Personalaufwandsquote 1112-110 Prozent 24 25 25 25 Anteil der Dienststellen, die regelhaft elektronische Akten im Bereich Personalakten nutzen 1112-110 Prozent 97 100 100 100 * Aktualisierte Planwerte gegenüber Haushaltsplan 2022/2023 84 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1100 | Personal und Organisation Schlüsselposition Produktbereich 11 Innere Verwaltung Produktgruppe 1112 Steuerungsunterstützung/Controlling lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 384.090 384.090 11 = Anteilige ordentliche Erträge 0,00 0 384.090 384.090 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -352.540,64 -469.100 -544.080 -586.080 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -66.908,40 -46.459 -53.522 -61.413 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -30.041,77 -118.500 -57.840 -57.840 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -449.490,81 -634.059 -655.442 -705.333 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -449.490,81 -634.059 -271.352 -321.243 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 4.943.570,00 4.029.610 3.648.070 3.648.070 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -87.271,08 -28.402 -29.216 -29.216 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -4.404.701,19 -3.670.096 -4.153.018 -4.349.899 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 451.597,73 331.112 -534.164 -731.045 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse 2.106,92 -302.947 -805.515 -1.052.288 THH 1100 | Personal und Organisation | Stadtkämmerei | 85 Produktbereich 11 Innere Verwaltung Produktgruppe 1120 Organisation Ziele: ▪ Bedarfsorientierte Beratungsangebote unterstützen alle Akteur*innen der Stadt Karlsruhe in systematischer und kontinuierlicher Veränderung ▪ Die Stadt Karlsruhe setzt anspruchsvolle Standards in der Entwicklung und Umsetzung guter Führungs- und Organisationskultur sowie in der Kultur der Zusammenarbeit ▪ Das Handeln der Stadt Karlsruhe als Arbeitgeberin und Dienstherrin zeichnet sich durch einheitliches und rechtskonformes Verwaltungshandeln aus ▪ Die Stadt Karlsruhe ermöglicht durch sichere, transparente und soziale Arbeitsbedingungen Vereinbart von Beruf- und Privatleben ▪ In vertrauensvoller und partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit Personal- und Interessensvertretungen entwickelt die Arbeitgeberin Stadt Karlsruhe bestmögliche Arbeitsbedingungen für alle Mitarbeiter*innen ▪ Interne Beratungsangebot befähigen Dienststellen und Führungskräfte in der Wahrnehmung ihrer dezentralen Ressourcenverantwortung Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Qualitativ hochwertige, zuverlässige und professionelle Begleitung der Dienststellen bei der Geschäftsprozesserhebung und Geschäftsprozessoptimierung ▪ Durchführung und Weiterentwicklung der stadtinternen Beratungs- und Unterstützungstätigkeit für Verwaltungsspitze, Politik und Dienststellen ▪ Systematische Beratung der Dienststellen in Veränderungsprozessen und Portfoliomanagement ▪ Erweiterung der enaio-Workflows Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit)*: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan* 2024 Plan 2025 Plan Anzahl jährlich neu modellierter Geschäftsprozesse/Prozessaufnahmen 1120-110 Anzahl 55 60 70 70 Anzahl dienststellenbezogener Beratungen und begleiteter Veränderungsprozesse 1120-110 Anzahl 20 23 26 30 Anzahl der Personalwechsel auf Schlüsselposition, die durch Wissensmanagement begleitet wurden 1120-110 Anzahl 16 25 35 40 Anteil der Dienststellen, die regelhaft elektronische Workflows auf der Grundlage von enaio anwenden 1120-110 Prozent - 7,5 15 20 Anteil der Dienststellen, die regelhaft elektronische Workflows im Bereich ePersonalakte auf der Grundlage von enaio anwenden 1120-110 Prozent 40 100 100 100 * Aktualisierte Planwerte gegenüber Haushaltsplan 2022/2023 86 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1100 | Personal und Organisation Produktbereich 11 Innere Verwaltung Produktgruppe 1120 Organisation lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 730,00 0 66.590 66.590 11 = Anteilige ordentliche Erträge 730,00 0 66.590 66.590 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -9.582,14 -8.301 -8.502 -11.980 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 -50.000 0 0 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -9.582,14 -58.301 -8.502 -11.980 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -8.852,14 -58.301 58.088 54.610 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 734.450,00 687.800 637.510 637.510 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) 0,00 -170 0 0 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -749.244,88 -674.091 -782.848 -822.547 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -14.794,88 13.539 -145.338 -185.037 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -23.647,02 -44.762 -87.251 -130.427 THH 1100 | Personal und Organisation | Stadtkämmerei | 87 Produktbereich 11 Innere Verwaltung Produktgruppe 1121 Personalmanagement Ziele: ▪ Der Stadt Karlsruhe steht Personal bedarfsorientiert und in bestmöglicher Qualität und Quantität zum benötigten Besetzungszeitpunkt zur Verfügung ▪ Das Personal- und Organisationsamt erbringt Dienstleistungen innerhalb des Konzerns qualitativ hochwertig, zuverlässig und professionell ▪ Mitarbeiter*innen sind in vielfältigen Lebenslagen durch Beratungs- und Unterstützungsangebote begleitet ▪ Beratungs-, Bildungs- und Entwicklungsangebote unterstützen, ermöglichen und befähigen Mitarbeiter*innen im gesamten Verlauf des Erwerbslebens und in der Veränderung der Lebenslagen ▪ Auswahl- und Besetzungsprozesse sind rechtskonform und erfolgreich durchgeführt ▪ Die Stadt Karlsruhe positioniert sich im Wettbewerb der Arbeitgeberinnen als sozial, modern und attraktiv ▪ Ausbildung ist verantwortungsvoll und mit der Perspektive Zukunftssicherung der Organisation gestaltet und kontinuierlich weiterentwickelt ▪ Die Stadt Karlsruhe bietet alters- und alternsgerechte Arbeitsplätze und eine gesundheitsförderliche Arbeitsumgebung zur Sicherstellung langfristiger Beschäftigungsfähigkeit ▪ Netzwerk-Angebote, Infoformate und selbstgesteuerte Unterstützungs- und Lernmöglichkeiten werden ausgebaut Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Steigerung der Präsenz im Internet und auf Social-Media-Kanälen ▪ Teilnahme an Messen, Aktionstagen, Ausbau von Schulkooperationen, Erhöhung der Ausbildungs- und Praktikumskapazitäten ▪ Weiterentwicklung des benötigten Wissens zur Sicherstellung einer zukunftsfähigen Bezüge- und Entgeltabrechnung, insbesondere auch in den Themen Lohnsteuer und betriebliche Altersversorgung ▪ Erweiterung der digitalen Personalentwicklungsangebote im Onboarding, bei den Lernangeboten (Anschaffung und Einführung einer Learning Experience Plattform) und bei den Führungsinstrumenten ▪ Ausbau der Kapazitäten in der Breitenförderung und neue Qualifizierungsmaßnahmen zur Deckung des wachsenden Bedarfs ▪ Entwicklung einheitlicher Standards und Prozesse im Bereich Arbeits- und Gesundheitsschutz ▪ Evaluation und Weiterentwicklung des Fachkonzeptes ePersonalakte ▪ Weiterentwicklung des Mitarbeiter*innen- und Führungskräfteportals Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit)*: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan* 2024 Plan 2025 Plan Personalfälle im Bereich Personalbetreuung 1121-110 Anzahl 6.867 6.900 6.930 6.960 Personalfälle im Bereich Personalabrechnung 1121-110 Anzahl 16.561 15.300 15.400 14.200 Anzahl der Mitarbeiter*innen mit Anbindung an das Mitarbeiter*innen und Führungskräfteportal 1121-110 Anzahl 2.920 3.030 3.065 3.100 Mitarbeiter*innen, die einen Zuschuss zur berufsbedingten Mobilität erhalten 1121-110 Anzahl 1.353 1.700 1.800 1.800 Anzahl der Stellenausschreibungen 1121-110 Anzahl 683 700 750 850 Bewerbungen je Stellenausschreibungen 1121-110 Anzahl 14,08 15 17 18 Gesamtstädtische Besetzungsquote 1121-110 Prozent 92 92 92 92 * Aktualisierte Planwerte gegenüber Haushaltsplan 2022/2023 88 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1100 | Personal und Organisation Produktbereich 11 Innere Verwaltung Produktgruppe 1121 Personalmanagement Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit)* – Fortsetzung Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan* 2024 Plan 2025 Plan Bewerbungen um einen Ausbildungsplatz im Einstellungsjahr 1121-110 Anzahl 2.361 1.974 1.950 2.000 Anzahl der Ausbildungsplätze 1121-110 Anzahl 110 114 122 130 Anzahl der stadtinternen Fortbildungsteilnahmen 1121-110 Anzahl 4.074 5.500 6.000 6.500 Anzahl Teilnahmen an Qualifizierungsmaßnahmen 1121-110 Anzahl 7 14 32 42 Personalentwicklungsaufwandsquote (zentrale Personalentwicklungs- maßnahmen) 1121-110 Prozent 0,1 0,12 0,13 0,13 Arbeitsmedizinische Untersuchungen 1121-110 Anzahl 13.674 12.000 12.500 13.500 Anzahl der durchgeführten Begehungen und Besichtigungen durch die Arbeitssicherheit und die Arbeitsmedizin 1121-110 Anzahl 33** 30** 40 50 Anteil der Dienststellen/Zielgruppen, die in den letzten 12 Monate mindestens eine Maßnahme zum Betrieblichen Gesundheitsmanagement durchgeführt haben 1121-110 Anzahl 4 6 8 10 * Aktualisierte Planwerte gegenüber Haushaltsplan 2022/2023 ** Reduzierte Anzahl aufgrund von Kontaktbeschränkungen durch die Corona-Pandemie THH 1100 | Personal und Organisation | Stadtkämmerei | 89 Produktbereich 11 Innere Verwaltung Produktgruppe 1121 Personalmanagement lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 135.526,48 118.000 118.000 118.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.037.498,04 1.813.000 2.018.000 2.018.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 445.808,33 0 742.000 742.000 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 1.000,00 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 2.619.832,85 1.931.000 2.878.000 2.878.000 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.010.482,85 -1.813.230 -1.627.730 -1.752.430 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -135.975,60 -95.374 -74.762 -79.776 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -384.502,41 -1.170.800 -1.154.660 -1.154.660 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -1.530.960,86 -3.079.404 -2.857.152 -2.986.866 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 1.088.871,99 -1.148.404 20.848 -108.866 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 8.479.628,88 8.164.026 7.337.624 7.337.624 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -706.890,50 -833.559 -1.070.683 -1.080.921 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -8.925.902,22 -10.418.918 -11.245.300 -11.866.617 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -1.153.163,84 -3.088.450 -4.978.359 -5.609.914 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -64.291,85 -4.236.854 -4.957.511 -5.718.780 90 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1100 | Personal und Organisation Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 774,40 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 774,40 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -135.979,07 -266.000 -196.000 -196.000 -280.000 -280.000 -280.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -422,07 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -136.401,14 -266.000 -196.000 -196.000 -280.000 -280.000 -280.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -135.626,74 -266.000 -196.000 -196.000 -280.000 -280.000 -280.000 TH H 1 1 0 0 | P e rso n a l u n d O rg a n isa tio n | Stadtkäm m erei | 9 1 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.110001: Erwerb von beweglichem Vermögen 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 822,80 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 822,80 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -205.400 -136.401,14 -266.000 -196.000 -196.000 0 -280.000 -280.000 -280.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -205.400 -136.401,14 -266.000 -196.000 -196.000 0 -280.000 -280.000 -280.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -205.400 -135.578,34 -266.000 -196.000 -196.000 0 -280.000 -280.000 -280.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -205.400 -135.578,34 -266.000 -196.000 -196.000 0 -280.000 -280.000 -280.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Technische Anlagen 22.500 19.500 EDV-Ausstattung 108.320 158.200 Betriebs- und Geschäftsausstattung 45.700 5.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 19.480 13.300 Teilhaushalt 1200 Stadtentwicklung 94 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1200 | Stadtentwicklung Produktbereiche | Produktgruppen 11 Innere Verwaltung 1112-120 Steuerungsunterstützung 1114-120 Zentrale Funktionen 1126-120 Zentrale Dienstleistungen 12 Sicherheit und Ordnung 1210-120 Statistik und Wahlen 51 Räumliche Planung und Entwicklung 5110-120 Stadtentwicklung THH 1200 | Stadtentwicklung | Stadtkämmerei | 95 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 164.699,91 0 992.174 1.192.396 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 106,00 108 106 108 106 108 106 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 433,20 500 500 500 500 500 500 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.008,40 3.917 2.250 2.250 1.250 1.750 1.750 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 811.350,85 54.167 332.430 307.430 380.430 107.430 107.430 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 980.598,36 58.691 1.327.460 1.502.684 382.286 109.788 109.786 12 40 - Personalaufwendungen -2.870.302,01 -2.910.190 -2.879.400 -3.104.700 -3.197.100 -3.190.200 -3.260.900 13 41 - Versorgungsaufwendungen -1.678,09 -2.100 -2.100 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -244.135,29 -289.020 -2.370.056 -2.173.524 -860.310 -276.310 -693.640 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -40.212,97 -33.965 -26.124 -23.829 -21.069 -15.387 -16.280 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -153.397,08 -227.000 -227.000 -227.000 -227.000 -227.000 -227.000 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -321.342,55 -23.181 -475.181 -346.681 -347.511 -49.011 -264.181 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -3.631.067,99 -3.485.456 -5.979.861 -5.877.734 -4.654.990 -3.759.908 -4.464.001 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -2.650.469,63 -3.426.765 -4.652.401 -4.375.050 -4.272.704 -3.650.120 -4.354.215 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 2.552.380,00 1.809.080 1.375.830 1.375.830 1.375.830 1.375.830 1.375.830 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -702.135,60 -723.658 -767.309 -772.045 -772.045 -772.045 -772.045 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 1.850.244,40 1.085.422 608.521 603.785 603.785 603.785 603.785 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -800.225,23 -2.341.343 -4.043.880 -3.771.265 -3.668.919 -3.046.335 -3.750.430 96 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1200 | Stadtentwicklung Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ziele: ▪ Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Daseinsvorsorge ▪ Stärkung der Bürgergesellschaft durch die Einbindung der Bürgerschaft im Rahmen der systematischen Bürgerbeteiligung und die Förderung des ehrenamtlichen Engagements von Bürgern und Institutionen ▪ Erarbeitung von planungs- und entscheidungsrelevanten Informationen für Gemeinderat, Bürgermeisteramt und Fachverwaltungen zur Unterstützung der Steuerung der Kommune und fachbezogener Information der Öffentlichkeit Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Konzeption und Durchführung von Bürgerbeteiligungsprozessen zu Einzelthemen oder für andere Dienststellen ▪ Projektleitung des „Online-Bürgerbeteiligungsportals“ ▪ Mitarbeit in der Steuerungsgruppe des Leitprojekts „Bunte Stadt“ im Korridorthema „Soziale Stadt“ ▪ Durchführung, Begleitung und Nachsorge von mehrjährigen Bürgerbeteiligungsprozessen sowie Mitarbeit bei vorbereitenden Untersuchungen in Form von Befragungen von Bürgern, Unternehmen und Hauseigentümern im Rahmen von Stadtteilentwicklungsprozessen ▪ Koordinierung der städtischen Bürgerbeteiligungsprozesse, Betreuung und Einsatzplanung für den neuen Moderatorenpool aus 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Weiterentwicklung des Online-Bürgerbeteiligungsportals ▪ Umsetzung des Bürgerzentren- beziehungsweise Stadtteilhauskonzeptes: Förderung von Bürgerzentren durch Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements ▪ Fortbildungsprogramm für ehrenamtlich Tätige, Beratung und Vermittlung von Ehrenamtlichen, Lesepatenschaften, Forum Ehrenamt, Bürgermentorat, Corporate Citizenship ▪ Erarbeitung und Anpassung von Leitlinien zur Öffentlichkeitsbeteiligung ▪ Konzepterstellung für die Auswahl von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kosten je Einwohner 1112-120 1114-120 1126-120 Euro 1,88 2,97 3,09 3,77 THH 1200 | Stadtentwicklung | Stadtkämmerei | 97 Produktbereich 11 Innere Verwaltung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 67,63 69 53 66 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.735,00 3.500 1.750 1.750 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.528,74 0 42.210 42.210 11 = Anteilige ordentliche Erträge 5.331,37 3.569 44.013 44.026 12 40 - Personalaufwendungen -359.177,40 -407.790 -405.100 -587.300 13 41 - Versorgungsaufwendungen -236,91 -300 -300 -300 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -27.382,08 -94.502 -99.548 -99.774 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -7.620,28 -7.982 -4.585 -6.086 17 43 - Transferaufwendungen -153.397,08 -227.000 -227.000 -227.000 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -19.751,23 -4.887 -5.858 -6.213 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -567.564,98 -742.461 -742.390 -926.673 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -562.233,61 -738.892 -698.378 -882.647 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 865.040,00 756.430 544.820 544.820 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 0,00 0 200.693 305.966 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -77.826,53 -172.600 -209.538 -220.092 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -418.735,20 -385.077 -588.802 -625.747 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 368.478,27 198.752 -52.827 4.948 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -193.755,34 -540.140 -751.205 -877.699 Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zuschüsse zur Miete und zu den Mietnebenkosten sowie zur Erstausstattung an die Träger von Bürgerzentren beziehungsweise Stadtteilhäuser – zweckgebundene Budgetierung 1114-120 Euro 151.553 227.000 227.000 227.000 98 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1200 | Stadtentwicklung Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 1210 Statistik und Wahlen Ziele: ▪ Erhebung, Prüfung, Sammlung, Bereitstellung und Weitergabe von statistischen Daten gemäß den Vorgaben von EU, Bundes- und Landesgesetzen und -verordnungen (zum Beispiel Tourismusstatistik, Bautätigkeitsstatistiken, Preisstatistiken, Zensus 2022 und so weiter) ▪ Erhebung und Fortschreibung des Mietspiegels für das Stadtgebiet Karlsruhe ▪ Erhebung, Aufbereitung, Bereitstellung und Dokumentation von statistischen Grunddaten für den Gemeinderat, die Bürgerschaft, Unternehmen, Vereine und Verbände ▪ Durchführung von Wahlen und Abstimmungen Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Ausbau der Informationsgrundlagen für ein Open-Data-Angebot der Kommunalstatistik, Pflege und Fortschreibung der kleinräumigen Gliederung des Stadtgebiets, der Wahlbezirkszuordnung und des geografischen Informationssystems ▪ Aufbau und Betrieb der Erhebungsstelle Stadtkreis Karlsruhe für Zensen ▪ Statistische Auskünfte und Beratung für andere Dienststellen ▪ Geschäftsstelle des Kreiswahlleiters: Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung und Durchführung der Wahlen und Abstimmungen, der Schöffenwahl, der Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter ▪ Aufbau eines datenbasierten kleinräumigen Stadtteil-/Stadtviertelmonitoring ▪ Auswertung der im Zensus 2022 erhobenen Daten Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kosten je Einwohner 1210-120 Euro 5,44 5,26 8,85 6,39 THH 1200 | Stadtentwicklung | Stadtkämmerei | 99 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 1210 Statistik und Wahlen lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 26,18 27 43 25 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 433,20 500 500 500 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.273,40 417 500 500 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 808.822,11 54.167 239.400 214.400 11 = Anteilige ordentliche Erträge 810.554,89 55.110 240.443 215.425 12 40 - Personalaufwendungen -1.200.905,31 -1.211.060 -978.900 -937.400 13 41 - Versorgungsaufwendungen -740,35 -900 -800 -700 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -82.372,93 -85.615 -1.053.253 -509.117 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -19.900,09 -17.979 -15.521 -12.569 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -276.480,50 -6.639 -455.271 -264.058 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -1.580.399,18 -1.322.193 -2.503.744 -1.723.844 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -769.844,29 -1.267.083 -2.263.302 -1.508.419 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 731.810,00 376.600 183.560 183.560 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 227.075,83 205.918 365.731 341.366 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -313.367,57 -296.721 -223.590 -220.575 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -449.982,86 -420.634 -972.830 -579.022 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 195.535,40 -134.837 -647.129 -274.671 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -574.308,89 -1.401.919 -2.910.431 -1.783.090 100 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1200 | Stadtentwicklung Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 1210 Statistik und Wahlen Erläuterungen: Zu Zeile 7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Erstattung Bundestagswahl 2025 1210-120 Euro 0 0 0 200.000 Erstattung Europawahl 2024 1210-120 Euro 0 0 210.000 0 Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Bundestagswahl 2025 1210-120 Euro 0 0 0 489.000 Europa- und Kommunalwahl 2024 1210-120 Euro 0 20.000 983.000 0 Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Bundestagswahl 2025 1210-120 Euro 0 0 0 256.000 Europa- und Kommunalwahl 2024 1210-120 Euro 0 0 447.000 0 THH 1200 | Stadtentwicklung | Stadtkämmerei | 101 Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 5110 Stadtentwicklung Ziele: ▪ Integriertes Stadtentwicklungskonzept, Fachkonzepte zur Stadtentwicklung (Stadtentwicklungskonzept Wohnen, Stadtentwicklungskonzept Innenstadt und so weiter) ▪ Sicherung einer ausgewogenen sozialen, ökonomischen, ökologischen und städtebaulichen Entwicklung der Stadt Karlsruhe und seiner Stadtteile ▪ Entscheidungsgrundlagen für die Dezernate und den Gemeinderat zur Bewältigung von stadtentwicklungspolitischen Zukunftsaufgaben Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Erarbeitung von Integrierten Stadtentwicklungskonzepten als Handlungsrahmen und Entscheidungsgrundlage für die Verwaltungsführung und den Gemeinderat ▪ Aufbereitung von Basisdaten zu Aggregatdateien zur Vorbereitung und Erstellung von Prognosen der Bevölkerung, der Haushalte, der Kinderbetreuungseinrichtungen, der Schulen sowie der Pflegeeinrichtungen, Analysen und Expertisen für die Stadtentwicklung, statistische Auskünfte und Beratung für andere Dienststellen, städtische Gesellschaften, Unternehmen, Bürgerschaft und Gemeinderat ▪ Projektsteuerung des BBSR-Projekts „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ bis 2026 ▪ Bevölkerungs- und Prognoserechnungen für die Infrastrukturplanung, Prognosen für Betreuungseinrichtungen (Kindertagesstätten, Horte) sowie Schülerprognosen zur bedarfsgerechten Schulentwicklungsplanung ▪ Analysen zu Themen der Stadtentwicklung (Soziales, Wirtschaft, Einzelhandel, Nahversorgung, Wohnungsmarkt, Bildung, Betreuung, Freizeit/Sport/Bäder, Kultur, Umwelt, Abfallwirtschaft, Sicherheit) auf der Basis von Statistiken ▪ Bürgerumfragen, Unternehmensumfragen, Regionsumfragen sowie Kundenbefragungen zu strategischen sowie aktuellen stadtpolitischen Fragestellungen in Kooperation mit den Fachdienststellen und städtischen Gesellschaften ▪ Gutachten und Expertisen zu strategischen Themen der Stadtentwicklung, wie zum Beispiel Einzelhandelsgutachten, Nahversorgungsgutachten, Hotelgutachten, Analyse Bauen und Wohnen und so weiter ▪ Projektleitung des IQ-Themas „Zukunft der City als Einzelhandelsstandort 2030“ mit Umsetzungsphase „Aktionsplan City 2020 – 2026“ im Korridorthema „Zukunft Innenstadt“ ▪ Analyse externer Städtevergleiche und Städterankings zur Beobachtung und Evaluation des Erfolgs der Arbeit von Stadtverwaltung und Gemeinderat ▪ Evaluations- und Wirkungsanalysen zu aktuellen Themen der Stadtentwicklung wie zum Beispiel Nachhaltigkeitsmonitoring ▪ Leitung dezernatsübergreifender Arbeitsgruppen zu stadtentwicklungsrelevanten Themen (AG Demografischer Wandel, AG Wohnungsmarktbeobachtung) und Konzipierung von Zukunftskonferenzen (Akteurstreffen Wohnungsmarkt, Citywerkstatt und so weiter) ▪ Umsetzung und Begleitung der Milieuschutzsatzung, Durchführung der stadtweiten Voruntersuchung zur Identifizierung von Untersuchungs-/beziehungsweise Verdachtsgebieten, jährliches Monitoring Milieuschutz, Leitung der dezernatsübergreifenden Arbeitsgruppe „Soziale Erhaltungssatzung“ Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kosten je Einwohner 5110-120 Euro 2,89 2,91 7,06 8,68 102 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1200 | Stadtentwicklung Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 5110 Stadtentwicklung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 164.699,91 0 992.174 1.192.396 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 12,19 12 11 17 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 50.820 50.820 11 = Anteilige ordentliche Erträge 164.712,10 12 1.043.005 1.243.233 12 40 - Personalaufwendungen -761.260,12 -735.480 -898.600 -954.500 13 41 - Versorgungsaufwendungen -444,21 -500 -600 -600 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -98.242,96 -103.701 -1.211.299 -1.558.767 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -12.693,50 -8.004 -6.019 -5.174 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -14.171,54 -3.555 -4.739 -67.239 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -886.812,33 -851.241 -2.121.256 -2.586.280 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -722.100,23 -851.228 -1.078.252 -1.343.047 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 955.530,00 676.050 647.450 647.450 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 0,00 0 361.686 125.104 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -41.786,76 -44.946 -54.366 -54.959 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -191.659,37 -179.159 -258.763 -485.024 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 722.083,87 451.945 696.008 232.571 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -16,36 -399.283 -382.244 -1.110.476 Erläuterungen: Zu Zeile 2 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Förderprogramm „Zukunft der Innenstädte und Zentren (ZIZ)“* 5110-120 Euro 0 0 992.174 1.192.396 * Die Haushaltsmittel für das Bundesförderprogramm „Zukunft der Innenstädte und Zentren (ZIZ)“ wurden im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2022/2023 zunächst im THH 8000, Wirtschaftsförderung, veranschlagt. Da das Amt für Stadtentwicklung zwischenzeitlich das Förderprogramm ZIZ federführend verantwortet und die Fördermittel bewirtschaftet, wurden die Haushaltsansätze in den THH 1200 kostenneutral überführt. Zu Zeile 12 Personalaufwendungen Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan ISEK 2040* 5110-120 Euro 0 0 0 162.500 * Mit Sperrvermerk – Über die Aufhebung des Sperrvermerks zur Erarbeitung des integrierten Stadtentwicklungskonzepts Karlsruhe 2040 (ISEK 2040) entscheidet der neugewählte Gemeinderat im Spätjahr 2024 THH 1200 | Stadtentwicklung | Stadtkämmerei | 103 Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 5110 Stadtentwicklung Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Förderprogramm „Zukunft der Innenstädte und Zentren (ZIZ)“* 5110-120 Euro 0 0 1.102.416 1.324.884 ISEK 2040** 5110-120 Euro 0 0 0 125.000 * Die Haushaltsmittel für das Bundesförderprogramm „Zukunft der Innenstädte und Zentren (ZIZ)“ wurden im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2022/2023 zunächst im THH 8000, Wirtschaftsförderung, veranschlagt. Da das Amt für Stadtentwicklung zwischenzeitlich das Förderprogramm ZIZ federführend verantwortet und die Fördermittel bewirtschaftet, wurden die Haushaltsansätze in den THH 1200 kostenneutral überführt. ** Mit Sperrvermerk – Über die Aufhebung des Sperrvermerks zur Erarbeitung des integrierten Stadtentwicklungskonzepts Karlsruhe 2040 (ISEK 2040) entscheidet der neugewählte Gemeinderat im Spätjahr 2024 Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan ISEK 2040* 5110-120 Euro 0 0 0 62.500 * Mit Sperrvermerk – Über die Aufhebung des Sperrvermerks zur Erarbeitung des integrierten Stadtentwicklungskonzepts Karlsruhe 2040 (ISEK 2040) entscheidet der neugewählte Gemeinderat im Spätjahr 2024 104 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1200 | Stadtentwicklung Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -58.796,87 -19.200 -7.000 -24.000 -24.000 -7.000 -24.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 -4.800 -17.000 0 0 -17.000 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -58.796,87 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -58.796,87 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 -24.000 TH H 1 2 0 0 | S ta d te n tw ick lu n g | Stadtkäm m erei | 1 0 5 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.120001: Erwerb von beweglichem Vermögen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -15.700 -58.796,87 -19.200 -7.000 -24.000 0 -24.000 -7.000 -24.000 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0,00 -4.800 -17.000 0 0 0 -17.000 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -15.700 -58.796,87 -24.000 -24.000 -24.000 0 -24.000 -24.000 -24.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -15.700 -58.796,87 -24.000 -24.000 -24.000 0 -24.000 -24.000 -24.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -15.700 -58.796,87 -24.000 -24.000 -24.000 0 -24.000 -24.000 -24.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung 2.000 13.000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.500 7.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 1.500 4.000 DV-Software materiell 17.000 0 Teilhaushalt 1300 Presse und Information 108 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1300 | Presse und Information Produktbereiche | Produktgruppen 11 Innere Verwaltung 1112-130 Steuerungsunterstützung und Controlling Corporate Design 1130-130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Medien über bedeutsame kommunale Themen Inhaltliche Koordination und Qualitätssicherung der Online Präsenz Unterrichtung der Mitarbeitenden über Themen mit verwaltungsinterner Relevanz Redaktionelle Kommunikation Information der Medien und der Öffentlichkeit über kommunale Anliegen Organisation medienrelevanter Termine Vorbereitung von Pressekonferenzen, Moderation und Nachbereitung Journalistische Beiträge für die interne und externe Kommunikation Beratung zu presserelevanten Fragen, Vermittlung von Medienkompetenz in der Verwaltung Risiko- und Krisenkommunikation Digitale Kommunikation Konzeption und strategische Weiterentwicklung des kommunalen Internetangebots Digitales Kanal- und Content-Management einschließlich Qualitätssicherung Konzeption und Kreation von Themen-Kampagnen, Content-Reihen und digitalen Formaten für die digitalen städtischen Kanäle (Website, Social Media) Beratung zu Website-Konzeption und Social Media-Kampagnen für städtische Dienststellen und Fachämter Beratung und Informationsmanagement für die städtische Webredaktion Monitoring der digitalen Kommunikationsaktivitäten Visuelle Kommunikation Informationen kommunizieren mittels Bild und/oder Video oder Infografik Produktion von Videofilmen zur Verbreitung in städtischen Informationskanälen Pflege des stadtweiten Bilderpools über eine Mediendatenbank THH 1300 | Presse und Information | Stadtkämmerei | 109 Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 11 – Innere Verwaltung Ziele: ▪ Kommunale Themen und Entscheidungen von Politik und Verwaltung der Öffentlichkeit (Medien und Bürgerschaft) transparent und seriös vermitteln ▪ Kommunikative Begleitung der strategischen Leitthemen der Stadt Karlsruhe ▪ Kontinuierliche Informations- und Dialogangebote per Print- und digitalen Medien ▪ Kommunikationsdienstleister nach innen und außen ▪ Wiedererkennung durch einheitliches Erscheinungsbild/CD sicherstellen ▪ Konzerngedanken im Sinne der IQ-Themen fördern ▪ Kommunikation im Sinne des Bevölkerungsschutzes ▪ Informationsaustausch und Mitarbeitendenbindung Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Kommunikative Einordnung der städtischen Themen: Themensetzung, Recherche, Redaktion, Visionalisierung sowie Bedienung und Entwicklung unterschiedlicher Kommunikationskanäle und -medien einschließlich Monitoring ▪ Koordination der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für die Stadt Karlsruhe sowie Beratung der Dienststellen, Mitarbeit in Projektgruppen, Beteiligung an Aktionen ▪ Qualitätssicherung im CD-Bereich und einheitliches Erscheinungsbild garantieren ▪ Inhaltliche Koordination, Konzeption und strategische Weiterentwicklung der Online-Präsenz/der digitalen städtischen Kommunikationskanäle, von Print-Produkten sowie Social-Media-Plattformen, Karlsruhe.App – Channel Aktuelles aus dem Rathaus einschließlich Qualitätssicherung und Monitoring ▪ Planung und Umsetzung einer Risikokommunikation mit unmittelbarer und mittelbarer Information bei Lagen in der Krisenkommunikation Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Anzahl der Anzeigenveröffentlichung in der Stadtzeitung 1130-130 Stück 919 930 930 930 Anzahl der Pressemeldungen und StadtZeitung-Artikel pro Jahr 1130-130 Stück 2.030 2.072 2.080 2.080 Medienanfragen pro Jahr (Auswertung seit Juni 2022) 1130-130 Stück 858 950 1.000 1.000 Monitoring „Meldungen“ digital* (Presse- & Stadtzeitungsmeldungen) Online pro Jahr 1130-130 Eindeutige Besuchende** 42.120 53.436 53.436 53.436 Eindeutige Seitenansichten*** 137.294 173.727 173.727 173.727 Monitoring „Dossiers“ digital****, (Themen-Beiträge) Online pro Jahr 1130-130 Stück 8 20 20 20 Eindeutige Besuchende 3.698 10.344 10.344 10.344 Eindeutige Seitenansichten 26.159 69.225 69.225 69.225 Monitoring „karlsruhe.de“ (Webpräsenz) Pro Jahr 1130-130 Eindeutige Besuchende 712.436 936.963 936.963 936.963 Eindeutige Seitenansichten 1.131.585 1.453.851 1.453.851 1.453.851 110 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1300 | Presse und Information Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 11 – Innere Verwaltung Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): -Fortsetzung- Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Monitoring Social Media, Facebook, Gesamtreichweite/Jahr***** 1130-130 Reichweite 280.220 300.000 300.000 300.000 Monitoring Social Media, Instagram, Gesamtreichweite/Jahr 1130-130 Reichweite 100.155 100.300 100.300 100.300 Monitoring Karlsruhe-App, Meldungen im Channel „Aktuelles aus dem Rathaus“ 1130-130 Stück 180 200 200 200 Monitoring Karlsruhe.App, Anzahl städtischer Channels 1130-130 Stück 8 10 10 10 * Messmetriken durch System-Relaunch karlsruhe.de am 16. Juni 2022 neu definiert ** Jeder Benutzer wird nur einmal gezählt, auch wenn er die Website mehrmals täglich besucht hat *** Die Anzahl der Besucher, welche diese Seite aufgerufen haben. Sollte die Seite mehrmals bei einem Besuch aufgerufen worden sein, so wird dies nur einmal gezählt **** Format wurde Q4/2022 neu eingeführt ***** Gesamte Reichweite des Kanals THH 1300 | Presse und Information | Stadtkämmerei | 111 Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 11 – Innere Verwaltung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 0,00 0 0 0 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 44.733,00 36.500 61.380 61.380 61.380 61.380 61.380 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 13.680,72 0 56.550 56.550 56.550 56.550 56.550 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 58.413,72 36.500 117.930 117.930 117.930 117.930 117.930 12 40 - Personalaufwendungen -2.018.412,50 -2.149.920 -2.153.700 -2.268.800 -2.349.800 -2.431.500 -2.515.000 13 41 - Versorgungsaufwendungen -1.085,85 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 -1.600 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -359.658,92 -338.685 -269.700 -269.700 -269.700 -269.700 -269.700 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -21.975,94 -19.065 -27.350 -20.693 -18.478 -18.361 -19.400 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -61.001,29 -93.585 -58.770 -58.770 -58.770 -58.770 -58.770 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -2.462.134,50 -2.602.855 -2.511.120 -2.619.563 -2.698.348 -2.779.931 -2.864.470 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -2.403.720,78 -2.566.355 -2.393.190 -2.501.633 -2.580.418 -2.662.001 -2.746.540 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 1.252.945,30 1.334.019 1.190.931 1.190.931 1.190.931 1.190.931 1.190.931 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -435.679,06 -553.600 -466.456 -469.944 -469.944 -469.944 -469.944 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 817.266,24 780.418 724.475 720.987 720.987 720.987 720.987 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -1.586.454,54 -1.785.937 -1.668.715 -1.780.646 -1.859.431 -1.941.014 -2.025.553 112 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1300 | Presse und Information Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 11 – Innere Verwaltung Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kosten Amtsblatt/StadtZeitung 1130-130 Euro 346.114 300.000 260.067 268.067 THH 1300 | Presse und Information | Stadtkämmerei | 113 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -12.993,94 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -12.993,94 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -12.993,94 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 1 1 4 | H aushaltsplan 2024/2025 | TH H 1 3 0 0 | P re sse u n d In fo rm a tio n Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.130001: Erwerb von beweglichem Vermögen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -34.900 -12.993,94 -19.000 -19.000 -19.000 0 -19.000 -19.000 -19.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -34.900 -12.993,94 -19.000 -19.000 -19.000 0 -19.000 -19.000 -19.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -34.900 -12.993,94 -19.000 -19.000 -19.000 0 -19.000 -19.000 -19.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -34.900 -12.993,94 -19.000 -19.000 -19.000 0 -19.000 -19.000 -19.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung 3.075 4.860 Betriebs- und Geschäftsausstattung 5.270 5.400 Geringwertige Vermögensgegenstände 10.655 8.740 Teilhaushalt 1400 Rechnungsprüfung 116 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1400 | Rechnungsprüfung Produktbereiche | Produktgruppen 11 Innere Verwaltung 1113-140 Rechnungsprüfung Prüfung städtischer Dienststellen sowie Beteiligungsgesellschaften, Stiftungen, Eigenbetriebe und andere THH 1400 | Rechnungsprüfung | Stadtkämmerei | 117 Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 11 – Innere Verwaltung Ziele: ▪ Sicherstellung der Rechtmäßigkeit des Verwaltungshandelns, das einer Prüfungspflicht durch die Rechnungsprüfung unterzogen ist ▪ Sicherstellung der Ordnungsmäßigkeit und der Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns ▪ Wirtschaftliche Durchführung der Prüfung ▪ Fehler und Korruptionsprävention, Hinweisgeberschutz Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Prüfung nach der Gemeindeordnung, Gemeindeprüfungsordnung, anderen Rechtsvorschriften und örtlichen Regelungen ▪ Steuerung über Prüfungsplanung und Controlling ▪ Qualitätssicherung durch dokumentiertes und transparentes Qualitätsmanagement ▪ Wertneutrale und nachvollziehbare Berichterstattung ▪ Bedarfsbezogene Beratung im Vorfeld Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Prüfungsentgelte (extern) pro Tag Nichttechnische Prüfung Technische Prüfung 1113-140 Euro 640 765 640 765 650 775 650 775 Personal Prüfung 1113-140 Stellen (VZW) 24,0 24,0 23,3 23,3 Personal insgesamt 1113-140 Stellen (VZW) 31,0 31,0 30,2 30,2 118 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1400 | Rechnungsprüfung Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 11 – Innere Verwaltung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 0,00 0 0 0 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.318.667,50 1.158.870 1.175.700 1.175.700 1.192.530 1.192.530 1.192.530 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.830,00 0 126.540 126.540 126.540 126.540 126.540 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 7.240,47 0 0 0 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 1.329.737,97 1.158.870 1.302.240 1.302.240 1.319.070 1.319.070 1.319.070 12 40 - Personalaufwendungen -2.978.977,70 -3.133.390 -3.339.840 -3.472.940 -3.596.740 -3.721.840 -3.850.240 13 41 - Versorgungsaufwendungen -592,27 -2.200 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 -2.300 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -10.746,70 -31.270 -26.557 -26.557 -26.557 -26.557 -26.557 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -15.970,05 -13.351 -12.424 -14.496 -13.054 -11.885 -10.471 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -21.211,95 -15.030 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -3.027.498,67 -3.195.241 -3.391.821 -3.526.993 -3.649.351 -3.773.282 -3.900.268 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -1.697.760,70 -2.036.371 -2.089.581 -2.224.753 -2.330.281 -2.454.212 -2.581.198 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 2.005.805,00 2.347.340 1.856.095 1.856.095 1.856.095 1.856.095 1.856.095 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -374.216,71 -434.036 -391.201 -393.579 -393.579 -393.579 -393.579 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 1.631.588,29 1.913.304 1.464.894 1.462.516 1.462.516 1.462.516 1.462.516 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -66.172,41 -123.067 -624.687 -762.237 -867.765 -991.696 -1.118.682 THH 1400 | Rechnungsprüfung | Stadtkämmerei | 119 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -11.735,05 -26.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -11.735,05 -26.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -11.735,05 -26.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 -13.000 1 2 0 | H aushaltsplan 2024/202 5 | TH H 1 4 0 0 | R e ch n u n g sp rü fu n g Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.140001: Erwerb von beweglichem Vermögen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -19.200 -11.735,05 -26.000 -13.000 -13.000 0 -13.000 -13.000 -13.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -19.200 -11.735,05 -26.000 -13.000 -13.000 0 -13.000 -13.000 -13.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -19.200 -11.735,05 -26.000 -13.000 -13.000 0 -13.000 -13.000 -13.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -19.200 -11.735,05 -26.000 -13.000 -13.000 0 -13.000 -13.000 -13.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung 4.404 3.080 Betriebs- und Geschäftsausstattung 6.000 6.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 2.596 3.920 Teilhaushalt 1500 Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach 122 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1500 | Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach Produktbereiche | Produktgruppen 11 Innere Verwaltung 1110-150 Steuerung Ortschaftsrat, Ortsvorsteher/in 1111-150 Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung Geschäftsführung Ortschaftsrat 1124-150 Gebäudemanagement, Technisches Immobilienmanagement 1199-150 Sonstige Interne Leistungen Leistungen für Fachämter THH 1500 | Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach | Stadtkämmerei | 123 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 95.052,77 0 0 0 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 1.184,00 8 8 8 8 8 8 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 137.877,44 369.150 398.957 398.957 398.957 398.957 398.957 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 267.573,54 262.057 390.322 390.322 390.322 390.322 390.322 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 32.453,78 14.350 315.740 315.740 315.740 315.740 315.740 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 86.056,96 163 1.539 1.539 1.540 1.539 1.431 11 = Anteilige ordentliche Erträge 620.198,49 645.728 1.106.566 1.106.566 1.106.567 1.106.566 1.106.458 12 40 - Personalaufwendungen -5.406.772,72 -5.355.220 -5.742.800 -6.019.300 -6.227.400 -6.437.300 -6.652.200 13 41 - Versorgungsaufwendungen -3.006,42 -3.500 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 -3.800 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -281.447,31 -240.233 -319.133 -319.133 -319.133 -319.133 -319.133 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -313.547,90 -259.150 -296.320 -333.450 -335.464 -296.975 -301.148 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -26.180,24 -26.680 -26.180 -26.180 -26.180 -26.180 -26.180 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -520.873,43 -511.186 -524.166 -525.766 -524.166 -525.766 -524.166 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -6.551.828,02 -6.395.969 -6.912.399 -7.227.629 -7.436.143 -7.609.154 -7.826.627 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -5.931.629,53 -5.750.241 -5.805.833 -6.121.063 -6.329.576 -6.502.588 -6.720.169 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 8.378.241,96 7.777.131 7.947.196 7.947.196 7.947.196 7.947.196 7.947.196 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -4.913.936,53 -5.084.080 -5.511.727 -5.591.571 -5.591.571 -5.591.571 -5.591.571 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 3.464.305,43 2.693.051 2.435.469 2.355.625 2.355.625 2.355.625 2.355.625 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -2.467.324,10 -3.057.189 -3.370.364 -3.765.438 -3.973.951 -4.146.963 -4.364.544 124 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1500 | Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach Teilergebnishaushalt Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Sachaufwandsbudget Teilhaushalt Einheit 2022 Ergebnis* 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Stadtamt Durlach 1500 Euro 215.688 192.263 218.893 218.893 OV Stupferich 1500 Euro 41.500 45.119 46.119 46.119 OV Hohenwettersbach 1500 Euro 51.451 65.098 66.808 66.808 OV Wolfartsweier 1500 Euro 60.806 54.448 60.968 60.968 OV Grötzingen 1500 Euro 103.655 90.946 95.216 95.216 OV Wettersbach 1500 Euro 65.489 67.950 71.820 71.820 OV Neureut 1500 Euro 171.428 235.595 283.475 283.475 Summe 1500 Euro 710.017 751.419 843.229 843.229 * ohne Ausgaben, welche über Spenden finanziert sind Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Zuschüsse für Veranstaltungen Teilhaushalt Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Stadtamt Durlach 1500 Euro 14.223 11.000 11.000 11.000 OV Stupferich 1500 Euro 0 0 0 0 OV Wolfartsweier 1500 Euro 0 0 0 0 OV Grötzingen 1500 Euro 8.022 7.500 7.000 7.000 OV Wettersbach 1500 Euro 0 0 0 0 OV Neureut 1500 Euro 3.935 8.180 8.180 8.180 Summe 1500 Euro 26.180 26.680 26.180 26.180 Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen (zweckgebunden budgetiert): Aufwandsentschädigung Ortschaftsräte und für die Vertreter der ehrenamtlichen Ortsvorsteher/in Teilhaushalt Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Stadtamt Durlach 1500 Euro 85.494 86.324 86.324 86.324 OV Stupferich 1500 Euro 29.745 32.360 32.360 32.360 OV Hohenwettersbach 1500 Euro 26.820 28.860 28.860 28.860 OV Wolfartsweier 1500 Euro 31.946 34.380 34.380 34.380 OV Grötzingen 1500 Euro 36.486 37.120 37.120 37.120 OV Wettersbach 1500 Euro 28.638 25.100 25.100 25.100 OV Neureut 1500 Euro 53.421 63.388 63.388 63.388 Summe 1500 Euro 292.550 307.532 307.532 307.532 THH 1500 | Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach | Stadtkämmerei | 125 Teilergebnishaushalt Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen (zweckgebunden budgetiert): Verfügungsmittel der Ortsvorsteher/in Teilhaushalt Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Stadtamt Durlach 1500 Euro 3.522 3.525 3.525 3.525 OV Stupferich 1500 Euro 919 919 919 919 OV Hohenwettersbach 1500 Euro 728 808 808 808 OV Wolfartsweier 1500 Euro 805 818 818 818 OV Grötzingen 1500 Euro 1.626 1.626 1.626 1.626 OV Wettersbach 1500 Euro 600 1.000 1.000 1.000 OV Neureut 1500 Euro 3.132 3.788 3.788 3.788 Summe 1500 Euro 11.332 12.484 12.484 12.484 Zu Zeile 23 Aufwendungen für interne Leistungen: Miete Gebäudewirtschaft für Öffentliche Einrichtungen Teilhaushalt Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Stadtamt Durlach 1500 Euro 1.294.415 1.402.934 1.480.409 1.508.306 OV Stupferich 1500 Euro 224.287 234.729 282.692 288.102 OV Hohenwettersbach 1500 Euro 266.647 278.886 360.077 366.883 OV Wolfartsweier 1500 Euro 239.164 250.075 313.021 318.902 OV Grötzingen 1500 Euro 498.327 592.835 630.925 642.938 OV Wettersbach 1500 Euro 213.783 223.470 246.854 251.420 OV Neureut 1500 Euro 833.268 823.385 917.293 934.564 Summe 1500 Euro 3.569.891 3.806.314 4.231.271 4.311.115 126 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1500 | Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ziele: ▪ Sicherstellung der Wahrung der gesetzlichen und satzungsgemäßen Rechte und Pflichten kommunaler Gremien und optimale Betreuung der Gremiumsmitglieder innerhalb und außerhalb der Sitzungen ▪ Bedarfsgerechte, publikumsorientierte Bereitstellung einer bürgernahen und effizienten Verwaltung ▪ Förderung von Veranstaltungen und Bereitstellung von Räumlichkeiten zum Entstehen und Durchführen des kulturellen und sportlichen Lebens in den einzelnen Ortsteilen Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Betreuung der Gremiumsmitglieder durch strukturierte, fristgerechte und vollständige Übersendung der Sitzungsunterlagen unter Nutzung der modernen Kommunikationsmittel ▪ Effiziente und sachgemäße Aufgabenerledigung durch die Verwaltung ▪ Konsequente Instandhaltung und Ausstattung der Räumlichkeiten mit moderner Infrastruktur für eine möglichst hohe Kapazitätsauslastung Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Karlsburg: Anzahl der Veranstaltungen unabhängig von der Dauer und von der Räumlichkeit 1124-110 Anzahl 208* 175 175 175 Hallenvermietung Badnerlandhalle, davon externe Nutzung 1124-110 Stunden 176** 140** 640** 550** 1.100 1.000 1.100 1.000 * Nachholeffekt nach Abflachen der Corona-Pandemie ** Schließung der Badnerlandhalle von Mai 2021 bis September 2022 wegen Sanierungs- und Instandsetzungsarbeiten beziehungsweise Teilschließung/ nicht mögliche Vollauslastung aufgrund der Restarbeiten von September 2022 bis September 2023 THH 1500 | Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach | Stadtkämmerei | 127 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 19.990,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 2.499,14 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 22.489,14 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -226.104,03 -314.388 -302.229 -290.260 -343.500 -343.200 -356.260 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -226.104,03 -314.388 -302.229 -290.260 -343.500 -343.200 -356.260 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -203.614,89 -314.388 -302.229 -290.260 -343.500 -343.200 -356.260 1 2 8 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150101: Erwerb von beweglichem Vermögen Stadtamt Durlach 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -136.000 -53.423,91 -89.453 -66.654 -80.500 0 -120.000 -120.000 -120.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -136.000 -53.423,91 -89.453 -66.654 -80.500 0 -120.000 -120.000 -120.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -136.000 -53.423,91 -89.453 -66.654 -80.500 0 -120.000 -120.000 -120.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -136.000 -53.423,91 -89.453 -66.654 -80.500 0 -120.000 -120.000 -120.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung 18.420 9.280 Betriebs- und Geschäftsausstattung 10.000 10.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 38.234 61.220 TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch | Stadtkäm m erei | 1 2 9 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150111: Erwerb von beweglichem Vermögen Karlsburg 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 1.863,59 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 1.863,59 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -120.500 -7.300,13 -8.000 -2.000 -2.000 0 -67.000 -67.000 -67.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -120.500 -7.300,13 -8.000 -2.000 -2.000 0 -67.000 -67.000 -67.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -120.500 -5.436,54 -8.000 -2.000 -2.000 0 -67.000 -67.000 -67.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -120.500 -5.436,54 -8.000 -2.000 -2.000 0 -67.000 -67.000 -67.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Geringwertige Vermögensgegenstände 2.000 2.000 1 3 0 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150121: Erwerb von beweglichem Vermögen Turmberg 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -7.900 0,00 -15.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -7.900 0,00 -15.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -7.900 0,00 -15.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -7.900 0,00 -15.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Geringwertige Vermögensgegenstände 2.000 2.000 TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch | Stadtkäm m erei | 1 3 1 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150131: Erwerb von beweglichem Vermögen Nikolauskapelle 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -8.500 -3.038,70 -2.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -8.500 -3.038,70 -2.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -8.500 -3.038,70 -2.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -8.500 -3.038,70 -2.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Geringwertige Vermögensgegenstände 2.000 2.000 1 3 2 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150141: Erwerb von beweglichem Vermögen Festhalle 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -20.000 0,00 0 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -20.000 0,00 0 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -20.000 0,00 0 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -20.000 0,00 0 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Geringwertige Vermögensgegenstände 2.000 2.000 TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch | Stadtkäm m erei | 1 3 3 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150201: Erwerb von beweglichem Vermögen Ortsverwaltung Stupferich 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -12.200 -36.053,48 -9.000 -9.000 -7.000 0 -3.500 -3.780 -3.780 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -12.200 -36.053,48 -9.000 -9.000 -7.000 0 -3.500 -3.780 -3.780 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -12.200 -36.053,48 -9.000 -9.000 -7.000 0 -3.500 -3.780 -3.780 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -12.200 -36.053,48 -9.000 -9.000 -7.000 0 -3.500 -3.780 -3.780 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung 1.060 5.000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 7.940 2.000 1 3 4 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150211: Erwerb von beweglichem Vermögen Begegnungszentrum Stupferich 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -10.100 -974,10 -1.000 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -10.100 -974,10 -1.000 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -10.100 -974,10 -1.000 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -10.100 -974,10 -1.000 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 -1.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.000 1.000 TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch | Stadtkäm m erei | 1 3 5 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150301: Erwerb von beweglichem Vemögen Ortsverwaltung Hohenwettersbach 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -5.900 -4.677,76 -7.555 -9.750 -6.540 0 -9.000 -9.000 -9.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -5.900 -4.677,76 -7.555 -9.750 -6.540 0 -9.000 -9.000 -9.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -5.900 -4.677,76 -7.555 -9.750 -6.540 0 -9.000 -9.000 -9.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -5.900 -4.677,76 -7.555 -9.750 -6.540 0 -9.000 -9.000 -9.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung 670 500 Betriebs- und Geschäftsausstattung 8.000 3.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 1.080 3.040 1 3 6 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150311: Erwerb von beweglichem Vermögen Lustgartenhalle 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -3.200 -3.231,89 -2.000 -2.000 -3.000 0 -6.000 -6.000 -6.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -3.200 -3.231,89 -2.000 -2.000 -3.000 0 -6.000 -6.000 -6.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -3.200 -3.231,89 -2.000 -2.000 -3.000 0 -6.000 -6.000 -6.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -3.200 -3.231,89 -2.000 -2.000 -3.000 0 -6.000 -6.000 -6.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.000 2.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 1.000 1.000 TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch | Stadtkäm m erei | 1 3 7 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150401: Erwerb von beweglichem Vermögen Ortsverwaltung Wolfartsweier 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -8.100 -8.915,54 -3.000 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -8.100 -8.915,54 -3.000 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -8.100 -8.915,54 -3.000 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -8.100 -8.915,54 -3.000 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.000 2.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 1.000 1.000 1 3 8 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150411: Erwerb von beweglichem Vermögen Begegnungszentrum Wolfartsweier 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -6.000 0,00 -3.000 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -6.000 0,00 -3.000 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -6.000 0,00 -3.000 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -6.000 0,00 -3.000 -3.000 -3.000 0 -3.000 -3.000 -3.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.000 2.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 1.000 1.000 TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch | Stadtkäm m erei | 1 3 9 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150412: Erwerb von beweglichem Vermögen Hermann-Ringwald-Halle 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -2.800 -3.226,69 -5.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -2.800 -3.226,69 -5.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -2.800 -3.226,69 -5.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -2.800 -3.226,69 -5.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.500 3.500 Geringwertige Vermögensgegenstände 1.500 1.500 1 4 0 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150501: Erwerb von beweglichem Vermögen Ortsverwaltung Grötzingen 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 355,08 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 355,08 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -9.400 -3.556,18 -19.000 -19.000 -19.000 0 -19.000 -19.000 -19.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -9.400 -3.556,18 -19.000 -19.000 -19.000 0 -19.000 -19.000 -19.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -9.400 -3.201,10 -19.000 -19.000 -19.000 0 -19.000 -19.000 -19.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -9.400 -3.201,10 -19.000 -19.000 -19.000 0 -19.000 -19.000 -19.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung 15.000 15.000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.000 2.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 2.000 2.000 TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch | Stadtkäm m erei | 1 4 1 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150511: Erwerb von beweglichem Vermögen Begegnungsstätte Grötzingen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 19.990,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 19.990,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -6.300 -33.170,19 -18.000 -18.000 -18.000 0 -18.000 -18.000 -18.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -6.300 -33.170,19 -18.000 -18.000 -18.000 0 -18.000 -18.000 -18.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -6.300 -13.180,19 -18.000 -18.000 -18.000 0 -18.000 -18.000 -18.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -6.300 -13.180,19 -18.000 -18.000 -18.000 0 -18.000 -18.000 -18.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Betriebs- und Geschäftsausstattung 18.000 18.000 1 4 2 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150601: Erwerb von beweglichem Vermögen Ortsverwaltung Wettersbach 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -63.300 -17.382,37 -25.380 -31.880 -24.150 0 -16.000 -15.420 -28.480 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -63.300 -17.382,37 -25.380 -31.880 -24.150 0 -16.000 -15.420 -28.480 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -63.300 -17.382,37 -25.380 -31.880 -24.150 0 -16.000 -15.420 -28.480 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -63.300 -17.382,37 -25.380 -31.880 -24.150 0 -16.000 -15.420 -28.480 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung 16.300 3.800 Betriebs- und Geschäftsausstattung 9.000 8.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 6.580 12.350 TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch | Stadtkäm m erei | 1 4 3 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150701: Erwerb von beweglichem Vermögen Ortsverwaltung Neureut 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -12.600 -32.347,09 -22.000 -65.945 -52.070 0 -22.000 -22.000 -22.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -12.600 -32.347,09 -22.000 -65.945 -52.070 0 -22.000 -22.000 -22.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -12.600 -32.347,09 -22.000 -65.945 -52.070 0 -22.000 -22.000 -22.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -12.600 -32.347,09 -22.000 -65.945 -52.070 0 -22.000 -22.000 -22.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung 6.000 8.000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 42.445 28.570 Geringwertige Vermögensgegenstände 17.500 15.500 1 4 4 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 1 5 0 0 | O rtsve rw a ltu n g e n u n d S ta d ta m t D u rla ch Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.150711: Erwerb von beweglichem Vermögen Badnerlandhalle 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -107.100 -18.806,00 -85.000 -60.000 -60.000 0 -45.000 -45.000 -45.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -107.100 -18.806,00 -85.000 -60.000 -60.000 0 -45.000 -45.000 -45.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -107.100 -18.806,00 -85.000 -60.000 -60.000 0 -45.000 -45.000 -45.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -107.100 -18.806,00 -85.000 -60.000 -60.000 0 -45.000 -45.000 -45.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Technische Anlagen 20.000 15.000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 20.000 20.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 20.000 25.000 Teilhaushalt 1700 Informationstechnik und Digitalisierung 146 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1700 | Informationstechnik und Digitalisierung Produktbereiche | Produktgruppen 11 Innere Verwaltung 1112-170 Steuerungsunterstützung/Controlling Digitale Agenda/IT-Strategie und Rahmenvorgaben für den IT-Betrieb 1120-170 Organisation und EDV Zentraler System- und Netzbetrieb, IT-Compliance und Informationssicherheit, IT-Service, Projektmanagement, IT-Informationssysteme, SAP-Betrieb, E-Government, Karlsruhe.App THH 1700 | Informationstechnik und Digitalisierung | Stadtkämmerei | 147 Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ziele: ▪ Umsetzung der 1. Digitalen Agenda ▪ Sukzessive Erhöhung der Informationssicherheit bei der Stadt Karlsruhe ▪ Optimierung der städtischen Onlineservices ▪ Optimierung städtischer Geschäftsprozesse durch den Einsatz digitaler Medien ▪ Umsetzung des BSI-Sicherheitsgesetzes 2.0 Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Implementierungsarbeiten für das Konzept IT-moderne Schulen ▪ Ausbau der Userexperience der Service.BW Prozesse ▪ Weiterer Ausbau der E-Akte und Optimierung des Datenmanagements ▪ Betrieb und Weiterentwicklung Karlsruhe.App ▪ Durchführung einer Informationssicherheitssensibilisierungskampagne ▪ Aufbau eines IT-Notfallmanagements ▪ Modernisierung und Ausbau der technischen IT-Sicherheitsinfrastruktur sowie Härtung der bestehenden Systeme ▪ Fortführung DCA Fortbildung: Unterstützung der Zieleumsetzung der 1. Digitalen Agenda, sukzessive Erhöhung der Informationssicherheit, Optimierung der städtischen Onlineservices und städtischer Geschäftsprozesse durch den Einsatz von digitalen Medien Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Anzahl betreute Endgeräte (PCs und Notebooks) 1120-170 Anzahl 6.555 6.200 6.000 5.900 Schulen am KA-Net (LWL) 1120-170 Anzahl 63 82 85 85 End-to-End digitalisierte Bürgerdienste 1120-170 Anzahl 16 25 40 70 User mit E-Aktenfunktion 1120-170 Anzahl 2.150 2.300 3.200 3.500 148 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1700 | Informationstechnik und Digitalisierung Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 11 Innere Verwaltung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 361.766,18 0 0 0 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 0,00 0 0 0 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 212.178,10 327.760 649.900 649.900 649.900 649.900 649.900 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 542,72 0 98.550 98.550 98.550 98.550 98.550 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 310,00 0 298 295 119 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 574.797,00 327.760 748.748 748.745 748.569 748.450 748.450 12 40 - Personalaufwendungen -6.593.912,10 -6.413.110 -7.657.700 -7.985.100 -8.269.200 -8.556.100 -8.849.800 13 41 - Versorgungsaufwendungen -3.109,43 -4.700 -5.800 -5.700 -5.700 -5.700 -5.700 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -883.636,52 -980.550 -1.143.000 -1.226.220 -1.305.200 -1.360.800 -1.366.800 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -914.737,46 -977.902 -1.074.923 -1.095.000 -836.230 -916.699 -993.144 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -11.162,76 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 -16.000 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -6.255.897,53 -9.759.373 -9.556.162 -9.737.671 -9.589.401 -9.533.801 -9.527.801 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -14.662.455,80 -18.151.635 -19.453.585 -20.065.691 -20.021.731 -20.389.100 -20.759.245 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -14.087.658,80 -17.823.875 -18.704.837 -19.316.946 -19.273.162 -19.640.650 -20.010.795 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 14.561.362,26 13.631.528 13.644.597 13.644.597 13.644.597 13.644.597 13.644.597 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -581.916,08 -590.695 -688.384 -697.551 -697.551 -697.551 -697.551 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 13.979.446,18 13.040.833 12.956.213 12.947.046 12.947.046 12.947.046 12.947.046 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -108.212,62 -4.783.042 -5.748.624 -6.369.900 -6.326.116 -6.693.604 -7.063.749 THH 1700 | Informationstechnik und Digitalisierung | Stadtkämmerei | 149 Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 11 Innere Verwaltung Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Miete Datenleitungen inklusive LWL- Leitungen zur Anbindung der Schulen ans KA-Net 1120-170 Euro 629.746 790.000 768.100 847.100 Karlsruhe.App Marketing- aufwendungen 1120-170 Euro 157.733 0 150.000 150.000 Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Microsoft Enterprise-Agreement: Kauf von-Lizenzen (MS Office Std/Pro, Windows E3, Core CAL, Visio Std, Project Std (inklusive Software Assurance) sowie laufende Aufwendungen für Software Assurance für Bestandslizenzen 1120-170 Euro 1.228.352 1.258.803 1.228.410 1.311.300 Lizenzen, Support und Wartung zu Matrix 42 sowie weiteren zentralen Anwendungen 1120-170 Euro 480.276 593.350 728.460 645.570 Betrieb und Weiterentwicklung SAP- Finanzen 1120-170 Euro 1.168.465 2.349.270 1.879.782 2.402.347 Betrieb und Weiterentwicklung zentraler Anwendungen (CAS, enaio, RIS) 1120-170 Euro 220.600 671.000 684.000 728.500 Hosting und Weiterentwicklung Multifunktionsapp Karlsruhe.App 1120-170 Euro 12.434 0 60.000 60.000 Lizenzen und Wartung für den Betrieb und Ausbau zentraler System- und Netzkomponenten sowie die Erhöhung der Informationssicherheit 1120-170 Euro 813.322 1.259.170 1.563.370 1.117.100 Kommunikationsgebühren für Mobilfunk und externe Anschlüsse 1120-170 Euro 752.285 769.000 649.970 650.970 Telekommunikationsdienstleistungen gemäß TK-Dienstvertrag mit der SKD (Verbuchung Ist 2022 erfolgte dezentral. Auch 2023 ist die Bewirtschaftung in den anderen Dienststellen geplant.) 1120-170 Euro 1.561.704 1.532.000 1.482.250 1.482.250 150 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 1700 | Informationstechnik und Digitalisierung Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 11 Innere Verwaltung Erläuterungen: Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Fortsetzung Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Aufwendungen zur Erhöhung der Informationssicherheit, unter anderem Einführung digitaler Signaturen, Wartung und neue Lizenzen der Ivanti Device Control Software, Durchführung von Penetrationstest und weiterer Sicherheits-/Awareness-Kampagnen 1112-170 Euro 112.523 47.000 323.050 311.660 Laufender Aufwand (insbesondere Softwarepflege/Lizenzen) sowie Weiterentwicklung im Bereich E- Government (insbesondere karlsruhe.de, OfficeNet (Intranet), Mediendatenbank (Übernahme von PIA) und Service-BW) 1120-170 Euro 259.580 379.500 445.262 341.832 THH 1700 | Informationstechnik und Digitalisierung | Stadtkämmerei | 151 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -290.214,49 -1.298.980 -1.063.290 -672.000 -811.720 -949.000 -938.900 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 -200.000 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -330.454,97 -105.020 -409.693 -311.000 -435.280 -298.000 -308.100 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -620.669,46 -1.604.000 -1.472.983 -983.000 -1.247.000 -1.247.000 -1.247.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -620.669,46 -1.604.000 -1.472.983 -983.000 -1.247.000 -1.247.000 -1.247.000 1 5 2 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 1 7 0 0 | In fo rm a tio n ste ch n ik u n d D ig ita lisie ru n g Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.170001: Erwerb von beweglichem Vermögen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -359.100 -590.976,17 -1.298.980 -1.063.290 -672.000 0 -811.720 -949.000 -938.900 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 -127.200 0,00 -105.020 -380.000 -311.000 0 -435.280 -298.000 -308.100 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -486.300 -590.976,17 -1.404.000 -1.443.290 -983.000 0 -1.247.000 -1.247.000 -1.247.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -486.300 -590.976,17 -1.404.000 -1.443.290 -983.000 0 -1.247.000 -1.247.000 -1.247.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -486.300 -590.976,17 -1.404.000 -1.443.290 -983.000 0 -1.247.000 -1.247.000 -1.247.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro DV-Software immateriell: Serverlizenzen; SQL-Server Lizenzen sowie Lizenzen für die CAS-Software 380.000 311.000 Technische Anlagen: Betrieb und Ausbau der zentralen IT-Infrastruktur (Server, Storage, Aktive Netzwerkkomponenten) 905.810 501.510 Geringwertige Vermögensgegenstände: Lizenzen zur Anbindung weiterer Dienststellen an die E-Akte (enaio) Arbeitsplatzausstattung (unter anderem Notebooks, Schreibtische) für Mitarbeitende der IT 131.400 139.220 EDV-Ausstattung: Ersatz- und Neubeschaffung Hardware für Mitarbeitende der IT 26.080 31.270 Teilhaushalt 2000 Finanzen 154 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 2000 | Finanzen Produktbereiche | Produktgruppen 11 Innere Verwaltung 1112-200 Steuerungsunterstützung/Controlling Haushaltsplanung und -vollzug, Beteiligungsverwaltung, Bürgschaften 1122-200 Finanzverwaltung, Kasse Zahlungsverkehr einschließlich Verwaltung der Kassenmittel, Stadt als Steuerschuldnerin, Schenkungen und Nachlässe, unselbständige Stiftungen, sonstige Kassengeschäfte 1132-200 Abgabenwesen Festsetzung und Erhebung von Steuern und Abgaben 41 Gesundheitsdienste 4110-200 Krankenhäuser Sanierungsfonds Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH 42 Sport und Bäder 4241-200 Sportstätten Verlustausgleich Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark 52 Bauen und Wohnen 5220-200 Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung Gewinnabführung Volkswohnung GmbH 53 Ver- und Entsorgung 5350-200 Kombinierte Versorgung Konzessionsabgabe Stadtwerke Karlsruhe GmbH 5370-200 Abfallwirtschaft Team sauberes Karlsruhe (Verlustausgleich – Bereich Abfall) 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 5450-200 Straßenreinigung und Winterdienst Team sauberes Karlsruhe (Verlustausgleich – Bereich Straßen) 5470-200 Verkehrsbetriebe/ÖPNV Karlsruher Verkehrsverbund (Verlustausgleich, Kostentragung verbundbedingte Lasten, Tarifausgleich für KVV/VRN-Übergangsregelung), Zuweisungen des Landes nach § 28 FAG 5480-200 Sonstiger Personen- und Güterverkehr Konzessionsabgabe Verkehrsbetriebe GmbH 56 Umweltschutz 5610-200 Umweltschutzmaßnahmen Klimaprojektfonds THH 2000 | Finanzen | Stadtkämmerei | 155 Produktbereiche | Produktgruppen 57 Wirtschaft und Tourismus 5730-200 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen KVVH GmbH (Liquiditätszuschuss und Erhaltungsaufwand) 5750-200 Tourismus Karlsruher Messe- und Kongress GmbH, KME Karlsruhe Marketing und Event GmbH, KTG Karlsruhe Tourismus GmbH 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 6110-200 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen unter anderem Grund- und Gewerbesteuer, Kommunaler Finanzausgleich 6120-200 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Zinserträge und -aufwendungen, Ausleihungen 156 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 2000 | Finanzen Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 718.192.633,68 681.888.530 783.222.270 804.022.850 820.143.300 838.882.020 854.298.130 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 422.235.583,58 372.216.780 447.808.910 446.611.470 475.615.610 507.241.230 542.909.970 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge 1.857,00 1.715 685 0 0 0 0 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 1.426,50 0 0 0 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.052.523,97 5.730.000 6.200.000 6.200.000 6.200.000 6.300.000 6.400.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 250.625,15 234.210 758.930 748.430 738.430 738.430 738.430 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 10.614.692,71 3.320.720 14.272.247 10.266.070 10.263.830 10.261.530 10.259.190 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 80.471.666,20 30.221.912 32.950.160 32.733.210 33.413.330 34.094.080 34.602.590 11 = Anteilige ordentliche Erträge 1.237.821.008,79 1.093.613.867 1.285.213.202 1.300.582.030 1.346.374.500 1.397.517.290 1.449.208.310 12 40 - Personalaufwendungen -12.825.513,43 -12.989.910 -14.267.300 -15.015.500 -15.550.200 -16.089.400 -16.641.900 13 41 - Versorgungsaufwendungen -3.800,35 -9.600 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700 -10.700 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -276.996,56 -319.020 -324.050 -324.050 -324.050 -324.050 -324.050 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -2.954.131,11 -5.413.582 -5.267.593 -5.664.242 -5.917.856 -5.865.090 -5.891.818 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.924.370,50 -5.055.060 -22.006.800 -23.816.830 -28.224.660 -33.768.330 -35.597.720 17 43 - Transferaufwendungen -417.516.409,91 -268.139.881 -414.941.011 -404.815.443 -421.251.406 -425.974.779 -460.830.999 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.168.710,93 -9.463.890 -20.276.850 -18.013.130 -6.792.670 -6.792.670 -6.792.670 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -441.669.932,79 -301.390.943 -477.094.304 -467.659.895 -478.071.542 -488.825.019 -526.089.857 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 796.151.076,00 792.222.924 808.118.898 832.922.135 868.302.958 908.692.271 923.118.453 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 59.351.377,00 10.230.910 11.475.687 11.475.687 11.475.687 11.475.687 11.475.687 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -51.232.446,59 -6.245.510 -4.091.938 -4.106.228 -4.106.228 -4.106.228 -4.106.228 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 8.118.930,41 3.985.400 7.383.749 7.369.459 7.369.459 7.369.459 7.369.459 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse 804.270.006,41 796.208.324 815.502.647 840.291.594 875.672.417 916.061.730 930.487.912 THH 2000 | Finanzen | Stadtkämmerei | 157 Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ziele: ▪ Wirkungsorientierte Gesamtsteuerung des städtischen Haushalts (Planung, Bewirtschaftung und Rechnungslegung) ▪ Leistungserstellung städtischer Beteiligungen im Rahmen der städtischen Gesamtsteuerung optimieren ▪ Rechtzeitige, vollständige und wirtschaftliche Steuererhebung (Stadt als Steuergläubigerin) und optimierende Steuergestaltung (Stadt als Steuerschuldnerin) ▪ Ausführung der Kassengeschäfte unter Sicherstellung des Zusammenspiels von ordnungsgemäßer Buchführung, Wirtschaftlichkeit, Liquidität, Forderungsmanagement und Beitreibung Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Aufstellung des Haushaltsplanes und Vorlage des Jahresabschlusses im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben ▪ Weiterentwicklung der Haushaltssteuerung zu einer wirkungsorientierten Gesamtsteuerung ▪ Zeitnahe Bereitstellung aller erforderlichen Entscheidungsgrundlagen und Aufarbeitung der notwendigen Informationen für die kommunalen Entscheidungsträger ▪ Stetige Anwendung und Fortentwicklung der im Rahmen des Beteiligungsmanagements zur Verfügung stehenden Instrumente ▪ Steuerliche Gestaltung zur Minimierung der Steuerschuld ▪ Sichere Abwicklung der Einnahmen, rechtzeitige Leistung der Ausgaben, beides unter Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeit und Beachtung der Kassenliquidität ▪ Sichere und ordnungsgemäße Buchführung sowie zeitnahe und möglichst vollständige Beitreibung Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Anzahl der Gesellschaften (analog Beteiligungsbericht) 1112-200 Anzahl 43 45 45 45 Anzahl der Stiftungen (analog Beteiligungsbericht) 1112-200 Anzahl 5 5 5 5 Anzahl der Bürgschaften -ohne gesetzliche Ausfallhaftung- 1112-200 Anzahl 177 177 177 177 158 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 2000 | Finanzen Produktbereich 11 Innere Verwaltung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 371.255,20 3.000 353.000 353.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 1.698,42 1.569 627 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 1.426,50 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.052.523,97 5.730.000 6.200.000 6.200.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 240.757,00 234.210 758.930 748.430 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 190.943,31 135.000 208.000 208.000 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 1.553.691,20 1.024.990 1.350.000 1.350.000 11 = Anteilige ordentliche Erträge 8.412.295,60 7.128.769 8.870.557 8.859.430 12 40 - Personalaufwendungen -8.537.259,18 -8.610.240 -9.618.400 -10.141.700 13 41 - Versorgungsaufwendungen -2.665,14 -6.300 -7.100 -7.100 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -125.851,99 -20.000 -25.000 -25.000 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -4.621.163,16 -5.396.754 -5.265.971 -5.662.849 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen -224.605,61 -133.800 -108.800 -113.800 17 43 - Transferaufwendungen -517.857,60 -131.095 -791.500 -296.500 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -527.098,67 -392.430 -367.450 -367.450 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -14.556.501,35 -14.690.619 -16.184.221 -16.614.399 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -6.144.205,75 -7.561.850 -7.313.665 -7.754.969 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 12.444.987,00 10.230.910 11.475.687 11.475.687 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 196.769,18 191.690 207.459 214.496 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -1.078.642,41 -873.339 -614.395 -640.891 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -6.211.343,53 -6.848.213 -7.035.107 -7.265.409 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 5.351.770,24 2.701.049 4.033.644 3.783.882 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -792.435,51 -4.860.802 -3.280.021 -3.971.087 THH 2000 | Finanzen | Stadtkämmerei | 159 Produktbereich 11 Innere Verwaltung Erläuterungen: Zu Zeile 6 Privatrechtliche Leistungsentgelte: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Bürgschaftsgebühren 1112-200 Euro 5.906.687 5.600.000 6.000.000 6.000.000 Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Gemeindeprüfungsanstalt – Umlage 1112-200 Euro 101.385 100.000 100.000 105.000 Ausschüttung aus unselbstständigen Stiftungen 1122-200 Euro 111.532 99.500 191.500 191.500 Fidelitas-Stiftung - Projektmittel 1122-200 Euro 0 0 500.000 0 Mehrerträge aus Nachlässen erhöhen die Aufwendungsansätze für den Nachlassverbrauch. Die Verwendung der Nachlässe erfolgt in den Teilhaushalten, denen fachlich die Aufgabe des Nachlasszwecks zugeordnet ist. Mehrerträge aus unselbständigen Stiftungen erhöhen die Aufwendungsansätze für die Verwendung der unselbständigen Stiftungen. Die Verwendung der Stiftungserträge erfolgt in den Teilhaushalten, denen fachlich die Aufgabe des Stiftungszwecks zugeordnet ist. 160 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 2000 | Finanzen Produktbereich 41 Gesundheitsdienst Produktgruppe 4110 Krankenhäuser lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -31.877.506,68 -2.000.000 -27.504.245 -27.504.245 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -31.877.506,68 -2.000.000 -27.504.245 -27.504.245 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -31.877.506,68 -2.000.000 -27.504.245 -27.504.245 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -233.069,69 -101.784 -309.388 -350.437 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -233.069,69 -101.784 -309.388 -350.437 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -32.110.576,37 -2.101.784 -27.813.633 -27.854.682 Erläuterungen: Fortsetzung des Sanierungsfonds Städtisches Klinikum gGmbH Hinweis zur Übertragbarkeit: Die Mittel des Sanierungsfonds sind übertragbar THH 2000 | Finanzen | Stadtkämmerei | 161 Produktbereich 42 Sport und Bäder Produktgruppe 4241 Sportstätten lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 4.343.529,05 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 4.343.529,05 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -2.800.000,00 -5.636.710 -9.831.460 -8.692.690 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -2.800.000,00 -5.636.710 -9.831.460 -8.692.690 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 1.543.529,05 -5.636.710 -9.831.460 -8.692.690 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -4.065,00 -286.863 -110.591 -110.755 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -4.065,00 -286.863 -110.591 -110.755 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse 1.539.464,05 -5.923.573 -9.942.051 -8.803.445 Erläuterungen: Betriebskostenzuschuss Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark 162 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 2000 | Finanzen Produktbereich 52 Bauen und Wohnen lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 6.080.755,70 0 3.535.140 0 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 6.080.755,70 0 3.535.140 0 0 0 0 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 6.080.755,70 0 3.535.140 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0 0 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse 6.080.755,70 0 3.535.140 0 0 0 0 Erläuterungen: Gewinnausschüttung Volkswohnung GmbH THH 2000 | Finanzen | Stadtkämmerei | 163 Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 25.241.926,47 24.646.755 28.285.010 28.035.350 11 = Anteilige ordentliche Erträge 25.241.926,47 24.646.755 28.285.010 28.035.350 17 43 - Transferaufwendungen 0,00 0 -1.390.940 -1.449.300 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 -1.390.940 -1.449.300 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 25.241.926,47 24.646.755 26.894.070 26.586.050 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 0,00 0 0 0 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse 25.241.926,47 24.646.755 26.894.070 26.586.050 Erläuterungen: Zu Zeile 10 Sonstige ordentliche Erträge: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Konzessionsabgabe Stadtwerke Karlsruhe GmbH 5350-200 Euro 24.454.241 23.896.755 27.585.010 27.335.350 Erstattung Gas, Wasser, Fernwärme Bruttobuchung 5350-200 Euro 787.685 750.000 700.000 700.000 Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Eigenbetrieb Team sauberes Karlsruhe Verlustausgleich Abfall 5370-200 Euro 0 0 1.390.940 1.449.300 164 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 2000 | Finanzen Produktbereich 54 Verkehrsflächen und Anlagen lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 43.115.871,15 11.191.620 41.080.970 41.079.280 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 2.687.385,08 2.050.167 2.215.150 2.247.860 11 = Anteilige ordentliche Erträge 45.803.256,23 13.241.787 43.296.120 43.327.140 17 43 - Transferaufwendungen -47.595.417,01 -15.876.870 -65.004.950 -65.525.470 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -138.425,91 -216.010 -95.950 -87.230 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -47.733.842,92 -16.092.880 -65.100.900 -65.612.700 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -1.930.586,69 -2.851.093 -21.804.780 -22.285.560 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -571.403,29 -258.528 -49.589 -54.283 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -571.403,29 -258.528 -49.589 -54.283 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -2.501.989,98 -3.109.621 -21.854.369 -22.339.843 Erläuterungen: Zu Zeile 2 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zuweisungen Land gemäß § 28 FAG 5470-200 Euro 186.817 188.680 186.970 185.280 Ausgleichsmittel für den Ausbildungsverkehr 5470-200 Euro 10.893.567 11.002.940 10.894.000 10.894.000 Ausgleichsmittel für das Deutschlandticket 5470-200 Euro 0 0 30.000.000 30.000.000 Zu Zeile 10 Sonstige ordentliche Erträge: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Konzessionsabgabe VBK – Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH 5480-200 Euro 2.687.385 2.050.167 2.215.150 2.247.860 THH 2000 | Finanzen | Stadtkämmerei | 165 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und Anlagen Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Eigenbetrieb Team sauberes Karlsruhe Verlustausgleich Straße 5450-200 Euro 0 0 16.488.500 16.818.270 Karlsruher Verkehrsverbund GmbH - Verlustausgleich - Verkehrszählung - Nahverkehrsplan (ab 2022 separat ausgewiesen) - verbundbedingte Lasten - Weiterleitung Ausgleichsmittel für den Ausbildungsverkehr - Weiterleitung Ausgleichsmittel für das Deutschlandticket 5470-200 Euro 3.020.690 0 0 1.636.000 10.893.567 0 3.085.880 124.260 17.790 1.636.000 11.002.940 0 2.527.200 124.260 24.990 1.636.000 10.894.000 30.000.000 2.527.200 0 10.000 1.636.000 10.894.000 30.000.000 Bereitstellung von Eisenbahnverkehren im Stadtgebiet von der AVG 5470-200 Euro 0 0 3.300.000 3.630.000 Zuschuss an den Landkreis Rastatt für Buslinie 222 5470-200 Euro 10.000 10.000 10.000 10.000 Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Karlsruher Verkehrsverbund GmbH Tarifausgleich für KVV/VRN- Übergangsregelung 5470-200 Euro 138.426 216.010 95.950 87.230 166 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 2000 | Finanzen Produktbereich 56 Umweltschutz Produktgruppe 5610 Umweltschutzmaßnahmen lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 11 = Anteilige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -137.514,20 -150.000 -150.000 -150.000 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -137.514,20 -150.000 -150.000 -150.000 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -137.514,20 -150.000 -150.000 -150.000 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 0,00 0 0 0 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -137.514,20 -150.000 -150.000 -150.000 Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Klimaprojektfonds an KEK - Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur gGmbH* 5610-200 Euro 137.514 150.000 150.000 150.000 * dient zur Finanzierung des Eigenanteils an Klimaschutzprojekten (ab 2021) THH 2000 | Finanzen | Stadtkämmerei | 167 Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus Ziele: ▪ Sicherung von Dienstleistungen in den Bereichen Messe, Kongresse, Tourismus, Stadtmarketing und Bäderwesen unter strukturellen Gesichtspunkten Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Bereitstellung der erforderlichen Mittel ▪ Die konkreten Maßnahmen können dem aktuellen Beteiligungsbericht entnommen werden Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zuschussbedarf pro 1.000 Einwohner Verlustabdeckung an die Karlsruher Messe- und Kongress GmbH (KMK) 5750-200 Euro 62.602 43.622 36.892 37.346 lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 468.847 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 19.866.788,63 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 19.866.788,63 0 468.847 0 17 43 - Transferaufwendungen -112.411.455,10 -53.217.195 -96.534.070 -80.115.020 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.419.073,00 -1.147.460 -1.047.460 -1.047.460 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -113.830.528,10 -54.364.655 -97.581.530 -81.162.480 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -93.963.739,47 -54.364.655 -97.112.683 -81.162.480 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -614.840,78 -2.766.724 -1.132.408 -1.068.891 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -614.840,78 -2.766.724 -1.132.408 -1.068.891 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -94.578.580,25 -57.131.379 -98.245.091 -82.231.371 168 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 2000 | Finanzen Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus Erläuterungen: Zu Zeile 8 Zinsen und ähnliche Erträge: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Gewinnausschüttung Karlsruher Fächer GmbH 5730-200 Euro 0 0 468.847 0 Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH (KVVH) - Liquiditätszuschuss - Erhaltungsaufwand KVVH 5730-200 Euro 36.923.784 7.543.000 23.787.225 14.123.000 62.695.150 7.523.000 52.695.150 Karlsruher Messe- und Kongress GmbH - Verlustausgleich 5750-200 Euro 19.267.989 13.434.720 11.362.640 11.362.640 KTG Karlsruhe Tourismus GmbH - Betriebskostenzuschuss 5750-200 Euro 3.081.567 3.444.750 3.488.200 3.641.150 KME Karlsruhe Marketing und Event GmbH - Zuschuss 5750-200 Euro 4.964.500 5.007.500 4.865.080 4.893.080 Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan KMK Aufwendungen für Schadenersatz wegen Ausfall der Nutzung während der Umbauzeit Stadthalle 5750-200 Euro 1.419.073 1.147.460 1.047.460 1.047.460 THH 2000 | Finanzen | Stadtkämmerei | 169 Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Ziele: ▪ Erhalt einer soliden Finanzausstattung zur stetigen Erfüllung der kommunalen Aufgaben (unter anderem kommunale Selbstverwaltungsgarantie, Konnexitätsprinzip) Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Mitarbeit in kommunalen Interessenverbänden und Interessenvertretung gegenüber Bund und Land Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Erträge aus kommunalen Steuern pro Einwohner: Grundsteuer A und B 6110-200 Euro 192 194 195 199 Gewerbesteuer 6110-200 Euro 1289 1136 1331 1348 Sonstige Steuern 6110-200 Euro 29 17 26 26 lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 718.192.633,68 681.888.530 783.222.270 804.022.850 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 378.748.457,23 361.022.160 406.374.940 405.179.190 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 26.751.534,77 2.500.000 1.100.000 1.100.000 11 = Anteilige ordentliche Erträge 1.123.692.625,68 1.045.410.690 1.190.697.210 1.210.302.040 15 47 - Planmäßige Abschreibungen 1.667.987,17 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -222.176.659,32 -191.128.011 -213.733.846 -221.082.218 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 565,00 -2.000.000 -625.000 -625.000 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -220.508.107,15 -193.128.011 -214.358.846 -221.707.218 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 903.184.518,53 852.282.679 976.338.364 988.594.822 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 0,00 0 0 0 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse 903.184.518,53 852.282.679 976.338.364 988.594.822 170 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 2000 | Finanzen Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Erläuterungen: Zu Zeile 1 Steuern und ähnliche Abgaben: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Grundsteuer A 6110-200 Euro 168.452 160.000 170.000 170.000 Grundsteuer B 6110-200 Euro 58.845.276 59.500.000 60.000.000 60.500.000 Gewerbesteuer 6110-200 Euro 396.778.367 350.000.000 435.000.000 435.000.000 Vergnügungssteuer 6110-200 Euro 6.946.446 3.500.000 6.000.000 6.000.000 Hundesteuer 6110-200 Euro 1.139.075 1.100.000 1.200.000 1.200.000 Zweitwohnungssteuer 6110-200 Euro 758.444 700.000 800.000 800.000 Übernachtungssteuer 6110-200 Euro 0 0 0 2.000.000 Gemeindeanteil an der - Einkommensteuer - Umsatzsteuer 6110-200 Euro 189.242.508 48.252.194 201.820.520 47.349.510 212.423.100 50.134.000 228.337.810 51.783.970 Familienleistungsausgleich (§ 29 FAG) 6110-200 Euro 16.061.871 15.758.500 17.495.170 18.231.070 Zu Zeile 2 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Schlüsselzuweisungen vom Land (§§ 4, 5 und 7a FAG) 6110-200 Euro 336.544.773 326.888.930 364.823.320 361.677.700 Zuweisungen für untere Verwaltungsbehörden (§ 11 FAG) 6110-200 Euro 11.315.031 11.133.230 11.551.620 11.501.490 Überlassung der Grunderwerbsteuer (§ 11 Abs. 2 FAG) 6110-200 Euro 22.627.406 23.000.000 19.000.000 21.000.000 Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine 6110-200 Euro 0 0 11.000.000 11.000.000 Zu Zeile 10 Sonstige ordentliche Erträge: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Ertrag aus der Verzinsung von Steuernachforderungen 6110-200 Euro 1.123.734 2.500.000 1.100.000 1.100.000 THH 2000 | Finanzen | Stadtkämmerei | 171 Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kommunalverband Jugend und Soziales - Umlage 6110-200 Euro 1.822.983 1.891.990 1.870.670 1.921.640 Gewerbesteuerumlage 6110-200 Euro 31.040.192 27.680.000 34.282.828 34.282.828 Finanzausgleichsumlage 6110-200 Euro 181.034.242 157.645.830 184.192.030 191.677.750 Status-quo-Ausgleich (§ 22 FAG) 6110-200 Euro 4.383.045 3.910.191 3.400.000 3.200.000 FAG-Rückstellung (Inanspruchnahme, Neubildung) 6110-200 Euro 3.889.658 0 -10.011.682 -10.000.000 Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Aufwand aus der Verzinsung von Steuernachforderungen 6110-200 Euro -565 2.000.000 625.000 625.000 Mehrerträge aus der Verzinsung von Steuernachforderungen erhöhen die Aufwendungsansätze für die Verzinsung von Steuernachforderungen 172 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 2000 | Finanzen Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 6120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 4.342.993,70 3.185.720 10.060.260 10.058.070 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 26.811,00 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 4.369.804,70 3.185.720 10.060.260 10.058.070 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.699.764,89 -4.921.260 -21.898.000 -23.703.030 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -615,00 -5.500.000 -17.933.000 -15.678.000 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -5.700.379,89 -10.421.260 -39.831.000 -39.381.030 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -1.330.575,19 -7.235.540 -29.770.740 -29.322.960 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 0,00 0 0 0 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -1.330.575,19 -7.235.540 -29.770.740 -29.322.960 Erläuterungen: Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Vorabdotiert: Deckungsreserve für Sachaufwendungen Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Allgemeine Deckungsreserve 6120-200 Euro 0 5.000.000 4.880.000 4.880.000 Steueraufwendungen für Betriebe gewerblicher Art 6120-200 Euro 615 500.000 500.000 500.000 Inflationstopf (Energiekosten, Preis/- Tarifsteigerungen) 6120-200 Euro 0 0 17.453.000 15.198.000 Stabilisierungsfonds 6120-200 Euro 0 0 -4.900.000 -4.900.000 Für die Ertragsteuern der Betriebe gewerblicher Art (BgA) besteht ein zentraler Ansatz im Teilhaushalt 2000. Die Mittel dieses Ansatzes sind zweckgebunden budgetiert. Für Aufwendungen aus Ertragsteuern von BgAs anderer Teilhaushalte erfolgt eine Umsetzung von Planansätzen vom Teilhaushalt 2000 zu den betreffenden Teilhaushalten im Wege der einseitigen Deckungsfähigkeit. THH 2000 | Finanzen | Stadtkämmerei | 173 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 2.204,40 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 47.895,87 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 1.596.087,06 420.890 351.450 341.630 323.750 324.880 325.990 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.646.187,33 420.890 351.450 341.630 323.750 324.880 325.990 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 -2.650.143 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.136,69 -190.000 -492.000 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -48.892,43 -3.190.246 -5.611.000 -4.190.000 -4.209.000 -4.149.000 -4.209.100 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen -4.007.687,30 -6.002.000 -5.503.000 -5.003.000 -5.003.000 -5.003.000 -5.003.000 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -17.120.000,00 -12.280.000 -12.000.000 -10.000.000 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -21.177.716,42 -24.312.389 -23.606.000 -19.193.000 -9.212.000 -9.152.000 -9.212.100 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -19.531.529,09 -23.891.499 -23.254.550 -18.851.370 -8.888.250 -8.827.120 -8.886.110 1 7 4 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 2 0 0 0 | Fin a n ze n Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.200001: Erwerb von beweglichem Vermögen 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 2.204,40 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 2.204,40 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -3.103.000 -48.892,43 -3.190.246 -1.196.000 -146.000 0 -209.000 -149.000 -209.100 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -3.103.000 -48.892,43 -3.190.246 -1.196.000 -146.000 0 -209.000 -149.000 -209.100 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -3.103.000 -46.688,03 -3.190.246 -1.196.000 -146.000 0 -209.000 -149.000 -209.100 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -3.103.000 -46.688,03 -3.190.246 -1.196.000 -146.000 0 -209.000 -149.000 -209.100 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung 18.200 25.760 Betriebs- und Geschäftsausstattung 10.000 10.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 117.800 110.240 Zentraler Ansatz IT-Budget 1.050.000 0 TH H 2 0 0 0 | Fin a n ze n | Stadtkäm m erei | 1 7 5 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.200004: Städtische Fahrzeugbeschaffung 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -3.627.000 0,00 0 -4.415.000 -4.044.000 0 -4.000.000 -4.000.000 -4.000.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -3.627.000 0,00 0 -4.415.000 -4.044.000 0 -4.000.000 -4.000.000 -4.000.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -3.627.000 0,00 0 -4.415.000 -4.044.000 0 -4.000.000 -4.000.000 -4.000.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -3.627.000 0,00 0 -4.415.000 -4.044.000 0 -4.000.000 -4.000.000 -4.000.000 Erläuterungen: Für die Beschaffung von Fahrzeugen besteht beim Teilhaushalt 2000 Finanzen ein zentraler Ansatz. Für Fahrzeug-Beschaffungen anderer Teilhaushalte erfolgt eine Umsetzung des anteiligen Planansatzes zu diesen Teilhaushalten im Rahmen der einseitigen Deckungsfähigkeit. Nicht einbezogen sind Fahrzeugbeschaffungen des Teilhaushaltes 3700 Feuerwehr. 7.200012: Erwerb/Veräußerung von Beteiligungen 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0 0 0 47.895,87 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 47.895,87 0 0 0 0 0 0 0 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0 0 -1.200 -4.000.800,00 -6.002.000 -5.503.000 -5.003.000 0 -5.003.000 -5.003.000 -5.003.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -1.200 -4.000.800,00 -6.002.000 -5.503.000 -5.003.000 0 -5.003.000 -5.003.000 -5.003.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -1.200 -3.952.904,13 -6.002.000 -5.503.000 -5.003.000 0 -5.003.000 -5.003.000 -5.003.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -1.200 -3.952.904,13 -6.002.000 -5.503.000 -5.003.000 0 -5.003.000 -5.003.000 -5.003.000 1 7 6 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 2 0 0 0 | Fin a n ze n Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.200016: Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH Investitionszuschuss 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 0 -17.120.000,00 -12.280.000 -12.000.000 -10.000.000 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 -17.120.000,00 -12.280.000 -12.000.000 -10.000.000 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 -17.120.000,00 -12.280.000 -12.000.000 -10.000.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 -17.120.000,00 -12.280.000 -12.000.000 -10.000.000 0 0 0 0 7.200099: Baumaßnahmen Rechtlich unselbständiger Stiftungen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -39.212 -398.800 -1.136,69 -190.000 -492.000 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 -39.212 -398.800 -1.136,69 -190.000 -492.000 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 -39.212 -398.800 -1.136,69 -190.000 -492.000 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 -39.212 -398.800 -1.136,69 -190.000 -492.000 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Sanierung Bürklinstraße 4 durch die Renate-und-Rolf-G.-Brenkmann-Stiftung. Finanzierung der Maßnahme über das Stiftungsbudget. Teilhaushalt 3000 Zentraler Juristischer Dienst 178 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3000 | Zentraler Juristischer Dienst Produktbereiche | Produktgruppen 11 Innere Verwaltung 1114-300 Zentrale Funktionen Gleichstellungsbeauftragte, Datenschutzbeauftragter 1123-300 Justiziariat Rechtsberatung Verwaltungsspitze, Politik, Fachämter 1133-300 Grundstücksmanagement Grundstücksbewertungsstelle, Kommunale Wertermittlung 12 Sicherheit und Ordnung 1223-300 Personenstandswesen Behördliche Namensänderungen 51 Räumliche Planung und Entwicklung 5111-300 Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Gutachterausschuss 52 Bauen und Wohnen 5230-300 Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Denkmalschutz und Denkmalpflege 55 Natur- und Landschaftspflege 5520-300 Gewässerschutz/Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen 5540-300 Naturschutz und Landschaftspflege 56 Umweltschutz 5610-300 Umweltschutzmaßnahmen Bodenschutz-, Abfall- und Immissionsschutzrecht 5620-300 Arbeitsschutz THH 3000 | Zentraler Juristischer Dienst | Stadtkämmerei | 179 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 593.672,34 612.880 688.080 688.080 688.080 688.080 688.080 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 56.107,43 108.550 233.520 233.520 233.520 233.520 233.520 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 2.445,00 0 0 0 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 652.224,77 721.430 921.600 921.600 921.600 921.600 921.600 12 40 - Personalaufwendungen -5.693.160,48 -5.476.970 -5.956.000 -6.274.400 -6.497.700 -6.723.200 -6.953.900 13 41 - Versorgungsaufwendungen -1.381,92 -4.100 -4.400 -4.500 -4.500 -4.500 -4.500 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -54.186,60 -109.449 -71.748 -71.748 -71.748 -71.748 -71.748 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -36.494,58 -46.281 -33.105 -48.413 -54.864 -51.288 -56.315 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -88.428,99 -80.203 -100.674 -100.674 -100.674 -100.674 -100.674 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -5.873.652,57 -5.717.003 -6.165.927 -6.499.735 -6.729.486 -6.951.410 -7.187.137 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -5.221.427,80 -4.995.573 -5.244.327 -5.578.135 -5.807.886 -6.029.810 -6.265.537 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 2.946.671,20 2.589.725 2.656.700 2.656.700 2.656.700 2.656.700 2.656.700 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -3.824.393,89 -3.257.629 -3.881.752 -3.890.098 -3.890.098 -3.890.098 -3.890.098 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -877.722,69 -667.904 -1.225.052 -1.233.398 -1.233.398 -1.233.398 -1.233.398 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -6.099.150,49 -5.663.477 -6.469.379 -6.811.533 -7.041.284 -7.263.208 -7.498.935 180 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3000 | Zentraler Juristischer Dienst Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ziele: ▪ Gleichstellungsbeauftragte - Förderung der Gleichberechtigung von Frau und Mann ▪ Datenschutzbeauftragter - Sicherstellung eines datenschutzkonformen Verwaltungshandelns ▪ Justiziariat - Zentrale Rechtsberatung und -ausübung; Gewährleistung der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung sowie Sicherstellung der einheitlichen Verwaltungspraxis - Richtlinienkompetenz des Oberbürgermeisters unterstützen (Steuerungsunterstützung) - Vermeiden von Konflikten und Lösen von Konflikten Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Gleichstellungsbeauftragte - Koordination von Gender Mainstreaming und Mitwirkung - Anlaufstellenfunktion und Öffentlichkeitsarbeit - Koordination von Konzepten und Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen ▪ Datenschutzbeauftragter - Bearbeitung von Grundsatzfragen und speziellen Einzelfällen des Datenschutzes zur Rechtssicherheit in der täglichen Routine der Kämmereiverwaltung der Stadt Karlsruhe inklusive Gemeinderat - Beratung und Schulung bei allen datenschutzrechtlichen Fragen - Kommunikation mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ▪ Justiziariat - Beratung, insbesondere Rechtsberatung des Oberbürgermeisters, der Dezernate und der städtischen Dienststellen - Frühzeitige Einbindung der Rechtsberatung in die kommunale Entscheidungspraxis - Betreuung spezieller Verwaltungsverfahren sowie Führung von Gerichtsprozessen, auch unter Berücksichtigung der besonderen Erfordernisse elektronisch geführter Gerichtsverfahren, einschließlich elektronischer Verfahrensakten - Entscheidungsvorschläge/Entscheidungen in Rechtssachen unter Einbeziehung der Ziele von Verwaltungsspitze, Gemeinderat und der Fachämter - Erstellen von Gemeinderats- und Ausschussvorlagen, juristische Begleitung gemeinderätlicher Gremienarbeit - Versicherungswesen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kosten pro 1.000 Einwohner Gleichstellungsbeauftragte 1114-300 Euro 1.793 1.860 1.926 2.049 Kosten pro 1.000 Einwohner Datenschutzbeauftragter 1114-300 Euro 872 937 936 992 Anteil Kosten Justiziariat ohne Steuerungsunterstützung 1123-300 Prozent 77 70 - 80 70 - 80 70 - 80 Anzahl Verkehrswertgutachten der Produktgruppen 1133-300 Kommunale Wertermittlung und 5111-300 Gutachterausschuss 1133-300 Fälle 110 150 - 200 150 - 200 150 - 200 THH 3000 | Zentraler Juristischer Dienst | Stadtkämmerei | 181 Produktbereich 11 Innere Verwaltung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 204.529,23 230.380 259.380 259.380 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 54.742,07 108.550 233.520 233.520 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 341,29 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 259.612,59 338.930 492.900 492.900 12 40 - Personalaufwendungen -2.203.191,36 -2.007.590 -2.287.346 -2.410.011 13 41 - Versorgungsaufwendungen -448,54 -1.559 -1.697 -1.741 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -12.814,89 -43.600 -27.710 -27.710 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -18.034,90 -22.019 -15.497 -24.325 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -15.923,75 -15.724 -26.364 -26.364 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -2.250.413,44 -2.090.491 -2.358.614 -2.490.151 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -1.990.800,85 -1.751.561 -1.865.714 -1.997.251 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 2.653.976,00 2.349.932 2.364.345 2.364.345 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 0,00 14.315 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -59.542,85 -49.639 -53.497 -53.368 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -1.241.025,98 -1.238.339 -1.338.391 -1.387.488 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 1.353.407,17 1.076.268 972.457 923.489 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -637.393,68 -675.293 -893.257 -1.073.762 Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Gleichstellungsbeauftragte 1114-300 Euro 7.659 26.580 16.580 16.580 Datenschutzbeauftragter 1114-300 Euro 1.871 10.500 10.500 10.500 182 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3000 | Zentraler Juristischer Dienst Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 1223 Personenstandswesen lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 15.695,70 14.000 15.400 15.400 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 2,03 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 15.697,73 14.000 15.400 15.400 12 40 - Personalaufwendungen -95.631,66 -70.560 -99.170 -104.824 13 41 - Versorgungsaufwendungen -8,87 -57 -71 -74 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -550 0 0 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -602,87 -406 -196 -378 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.265,62 -400 -1.700 -1.700 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -97.509,02 -71.972 -101.137 -106.976 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -81.811,29 -57.972 -85.737 -91.576 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 74.533,18 54.227 77.820 81.587 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -7.578,26 -7.724 -7.541 -7.572 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -32.048,60 -31.292 -33.852 -34.885 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 34.906,32 15.211 36.427 39.130 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -46.904,97 -42.761 -49.310 -52.446 Erläuterungen: Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben der unteren Namensänderungsbehörde THH 3000 | Zentraler Juristischer Dienst | Stadtkämmerei | 183 Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 5111 Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 120.354,89 150.000 163.000 163.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 120.354,89 150.000 163.000 163.000 12 40 - Personalaufwendungen -350.451,58 -482.756 -439.600 -460.200 13 41 - Versorgungsaufwendungen -175,11 -300 -300 -300 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.098,91 -9.400 -3.000 -3.000 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -5.797,22 -6.986 -6.160 -3.774 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -21.410,06 -18.992 -20.000 -20.000 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -380.932,88 -518.434 -469.060 -487.274 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -260.577,99 -368.434 -306.060 -324.274 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 1.975,00 6.164 1.975 1.975 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 469,31 1.818 2.051 2.154 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -124.175,38 -126.415 -119.469 -119.685 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -384.816,26 -373.549 -376.261 -391.788 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -506.547,33 -491.982 -491.703 -507.345 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -767.125,32 -860.416 -797.763 -831.619 Erläuterungen: Aufgaben: - Erstattung von Gutachten über den Verkehrswert von bebauten und unbebauten Grundstücken sowie Rechten an Grundstücken - Führung und Auswertung der Kaufpreissammlung sowie Auskünfte aus der Kaufpreissammlung - Ermittlung, Veröffentlichung und Auskünfte von Bodenrichtwerten, auch gemäß neuem Grundsteuermodell Baden- Württemberg - Ermittlung von sonstigen für die Wertermittlung erforderlichen Daten - Transparenz des Immobilienmarktes - Erstellung eines Immobilienmarktberichtes - Präsentation der Immobilienmarktdaten im Internet 184 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3000 | Zentraler Juristischer Dienst Produktbereich 52 Bauen und Wohnen Produktgruppe 5230 Denkmalschutz und Denkmalpflege lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 72.877,00 50.000 56.000 56.000 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 23,90 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 72.900,90 50.000 56.000 56.000 12 40 - Personalaufwendungen -358.275,97 -363.214 -397.544 -416.784 13 41 - Versorgungsaufwendungen -148,28 -216 -302 -302 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.026,14 -750 -2.330 -2.330 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -4.822,63 -3.392 -2.419 -4.556 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -206,83 -830 -500 -500 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -370.479,85 -368.403 -403.096 -424.472 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -297.578,95 -318.403 -347.096 -368.472 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 114.460,00 101.055 114.460 114.460 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 0,00 42.950 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -45.686,96 -23.161 -39.550 -39.619 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -164.990,41 -134.506 -174.274 -179.595 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -96.217,37 -13.661 -99.364 -104.754 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -393.796,32 -332.064 -446.459 -473.226 Erläuterungen: Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben der unteren Denkmalschutzbehörde THH 3000 | Zentraler Juristischer Dienst | Stadtkämmerei | 185 Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 90.654,23 57.000 69.300 69.300 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 765,10 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge -954,68 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 90.464,65 57.000 69.300 69.300 12 40 - Personalaufwendungen -639.115,90 -994.672 -662.763 -700.552 13 41 - Versorgungsaufwendungen -59,27 -800 -475 -494 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -5.758,77 -6.298 -6.449 -6.449 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -4.577,66 -7.572 -5.332 -9.019 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -3.169,35 -9.222 -9.625 -9.625 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -652.680,95 -1.018.564 -684.642 -726.137 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -562.216,30 -961.564 -615.342 -656.837 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 66.462,20 84.197 66.462 66.462 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 3.424,68 125.777 3.605 3.771 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -1.014.391,24 -871.754 -1.013.205 -1.013.373 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -314.743,42 -290.322 -332.447 -342.616 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -1.259.247,78 -952.102 -1.275.585 -1.285.757 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -1.821.464,08 -1.913.666 -1.890.927 -1.942.594 Erläuterungen: Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben der unteren Wasser- und Naturschutzbehörde 186 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3000 | Zentraler Juristischer Dienst Produktbereich 56 Umweltschutz lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 89.561,29 111.500 125.000 125.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 600,26 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 3.032,46 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 93.194,01 111.500 125.000 125.000 12 40 - Personalaufwendungen -606.116,04 -409.991 -628.542 -664.380 13 41 - Versorgungsaufwendungen -56,21 -330 -450 -468 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.615,31 -6.092 -2.351 -2.351 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -2.659,30 -5.906 -3.501 -6.360 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -6.419,93 -7.428 -13.115 -13.115 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -618.866,79 -429.747 -647.959 -686.675 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -525.672,78 -318.247 -522.959 -561.675 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 109.798,00 48.377 109.458 109.458 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 1.764,59 34.493 1.855 1.945 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -1.739.214,70 -1.303.427 -1.742.861 -1.743.218 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -224.523,85 -300.473 -237.155 -244.396 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -1.852.175,96 -1.521.030 -1.868.703 -1.876.211 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -2.377.848,74 -1.839.276 -2.391.663 -2.437.886 Erläuterungen: Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben der unteren Bodenschutz- und Abfallrechtsbehörde sowie der unteren Immissionsschutzbehörde und der Arbeitsschutzbehörde THH 3000 | Zentraler Juristischer Dienst | Stadtkämmerei | 187 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -25.835,58 -39.481 -44.000 -58.000 -47.000 -47.000 -47.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -25.835,58 -39.481 -44.000 -58.000 -47.000 -47.000 -47.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -25.835,58 -39.481 -44.000 -58.000 -47.000 -47.000 -47.000 1 8 8 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 3 0 0 0 | Z e n tra le r Ju ristisch e r D ie n st Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.300001: Erwerb von beweglichem Vermögen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -36.500 -25.835,58 -39.481 -44.000 -58.000 0 -47.000 -47.000 -47.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -36.500 -25.835,58 -39.481 -44.000 -58.000 0 -47.000 -47.000 -47.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -36.500 -25.835,58 -39.481 -44.000 -58.000 0 -47.000 -47.000 -47.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -36.500 -25.835,58 -39.481 -44.000 -58.000 0 -47.000 -47.000 -47.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung 22.830 24.160 Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.000 5.921 Geringwertige Vermögensgegenstände 16.170 27.919 DV-Software immateriell 2.000 0 Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz 190 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3100 | Umwelt- und Arbeitsschutz Produktbereiche | Produktgruppen 11 Innere Verwaltung 1114-310 Zentrale Funktionen Lokale Agenda 1199-310 Sonstige Interne Leistungen Technische Fachdienststelle für die unteren Verwaltungsbehörden im Zentralen Juristischen Dienst 55 Natur- und Landschaftspflege 5520-310 Gewässerschutz/Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Beratung, Betreuung und Konzeption 5540-310 Naturschutz und Landschaftspflege Beratung, Betreuung und Konzeption 56 Umweltschutz 5610-310 Umweltschutzmaßnahmen Altlasten, Bodenschutz, Immissionsschutz (Luft, Lärm), Klimaschutz, Klimaschutzfonds (Finanzierung von zusätzlichen städtischen Energiesparmaßnahmen zur Kosteneinsparung und CO²-Minderung), Klimaschutzkonzept 2030 (Sammelansatz zur Finanzierung der Maßnahmen zur Umsetzung des Klimaschutzkonzepts 2030), Klimaanpassung (Budgets zur Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen) Umweltberatung und Umweltpädagogik sowie kommunale Gesundheitsförderung THH 3100 | Umwelt- und Arbeitsschutz | Stadtkämmerei | 191 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 578.512,73 142.691 1.094.322 1.090.508 76.000 76.000 76.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 750,00 0 0 0 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 579.262,73 142.691 1.094.322 1.090.508 76.000 76.000 76.000 12 40 - Personalaufwendungen -4.404.214,38 -4.480.580 -5.256.300 -5.425.700 -5.483.200 -5.673.500 -5.868.200 13 41 - Versorgungsaufwendungen -1.969,96 -3.200 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 -3.800 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.267.588,58 -9.640.537 -17.870.928 -17.730.728 -17.711.803 -17.711.478 -17.710.978 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -54.463,94 -71.474 -21.918 -44.562 -40.555 -35.596 -38.144 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen -30.993,13 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -1.070.705,52 -468.560 -448.110 -448.110 -458.560 -458.560 -458.560 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -64.241,64 -73.570 -96.850 -97.050 -103.975 -104.300 -104.800 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -6.894.177,15 -14.737.921 -23.698.006 -23.750.050 -23.801.993 -23.987.334 -24.184.482 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -6.314.914,42 -14.595.230 -22.603.684 -22.659.542 -23.725.993 -23.911.334 -24.108.482 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 2.275.676,01 1.793.089 2.275.286 2.275.286 2.275.286 2.275.286 2.275.286 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -1.106.097,28 -963.831 -1.146.217 -1.154.811 -1.154.811 -1.154.811 -1.154.811 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 1.169.578,73 829.258 1.129.069 1.120.476 1.120.476 1.120.476 1.120.476 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -5.145.335,69 -13.765.972 -21.474.615 -21.539.067 -22.605.518 -22.790.859 -22.988.007 192 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3100 | Umwelt- und Arbeitsschutz Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ziele: ▪ Nachhaltige Entwicklung sowie Förderung der Umsetzung der Lokalen Agenda Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Der Umwelt- und Arbeitsschutz ist die Geschäftsstelle der Lokalen Agenda ▪ Unterstützung des Vereins Agenda 21 Karlsruhe e. V. durch organisatorische Hilfestellung und bei der Unterhaltung der vereinseigenen Infrastruktur ▪ Unterstützung der Themenarbeitskreise bei der inhaltlichen Bearbeitung von Projekten Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit)*: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kosten Lokale Agenda pro 1.000 Einwohner 1114-310 Euro 10 13 13 13 * die Berechnung der Kennzahlen erfolgt auf Basis des Ergebnisses der Kostenrechnungsplanung THH 3100 | Umwelt- und Arbeitsschutz | Stadtkämmerei | 193 Produktbereich 11 Innere Verwaltung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 11 = Anteilige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -21.847,63 -24.361 -7.286 -14.914 17 43 - Transferaufwendungen -2.713,20 -3.000 -3.000 -3.000 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.000,00 -1.000 -1.000 -1.000 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -25.560,83 -28.361 -11.286 -18.914 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -25.560,83 -28.361 -11.286 -18.914 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 2.258.846,01 1.767.365 2.258.456 2.258.456 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -100,55 -67 -46 -46 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -1.875.939,75 -2.174.531 -2.245.271 -2.313.196 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 382.805,71 -407.233 13.139 -54.786 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse 357.244,88 -435.593 1.853 -73.700 Erläuterungen: Zu Zeile 21 Erträge aus internen Leistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Erträge aus ILV für Stellungnahmen und so weiter an den ZJD als untere Verwaltungsbehörde 1199-310 Euro 2.258.846 1.767.365 2.258.456 2.258.456 * Fachtechnische Stellungnahmen für die unteren Verwaltungsbehörden im Zentralen Juristischen Dienst (Naturschutz-, Immissionsschutz-, Arbeitsschutz-, Wasser-, Abfallrechts- und Bodenschutzbehörde) 194 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3100 | Umwelt- und Arbeitsschutz Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege Ziele: ▪ Schutz, Sanierung, Pflege und Gestaltung von ökologisch bedeutsamen Lebensräumen ▪ Umsetzung des speziellen Artenschutzes ▪ Schutz, Erhaltung und Verbesserung der Qualität von Gewässern ▪ Erhaltung und Förderung der Biodiversität Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Erarbeitung von ökologischen Konzepten (zum Beispiel Biodiversitätskonzept) ▪ Unterstützung von Maßnahmen zum Erhalt, der Entwicklung, der Pflege und der Sanierung naturschutzrelevanter Flächen und Objekte (LSG, NSG; NATURA 2000) ▪ Beauftragung von Umweltberichten ▪ Prüfung des Ankaufs von Flächen, Errichtung und Bau von Trittsteinbiotopen ▪ Beobachtung und Bekämpfung von Neobiota, Durchführung von Artenerhebungen ▪ Beobachtung der Gewässergüte von Oberflächengewässern und Grundwasser ▪ Mitwirkung bei Planungsvorhaben und Bewertung von Kompensationsmaßnahmen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit)*: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kosten Gewässerschutz pro 1.000 Einwohner 5520-310 Euro 821 834 950 982 Kosten Naturschutz und Landschaftspflege pro 1.000 Einwohner 5540-310 Euro 2.082 2.362 2.856 2.979 * die Berechnung der Kennzahlen erfolgt auf Basis des Ergebnisses der Kostenrechnungsplanung THH 3100 | Umwelt- und Arbeitsschutz | Stadtkämmerei | 195 Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 34.513,17 20.000 25.000 25.000 11 = Anteilige ordentliche Erträge 34.513,17 20.000 25.000 25.000 12 40 - Personalaufwendungen -521.546,30 -499.830 -615.500 -645.300 13 41 - Versorgungsaufwendungen -333,15 -400 -500 -500 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -101.993,24 -261.258 -322.858 -322.858 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -8.019,68 -9.888 -4.162 -8.109 17 43 - Transferaufwendungen -3.594,62 0 0 0 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -20.721,78 -2.425 -1.753 -1.753 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -656.208,77 -773.801 -944.773 -978.520 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -621.695,60 -753.801 -919.773 -953.520 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 6.396,00 1.387 6.396 6.396 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 319.983,51 343.750 356.805 371.038 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -189.316,89 -153.845 -151.192 -152.613 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -415.439,37 -430.501 -465.409 -476.434 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -278.376,75 -239.209 -253.400 -251.613 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -900.072,35 -993.010 -1.173.173 -1.205.133 Erläuterungen: Zu Zeile 2 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zuwendungen aus sonstigen mit Landesmitteln geförderten Bereichen 5540-310 Euro 9.513 20.000 25.000 25.000 Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Grüne Stadt* 5540-310 Euro 3.185 30.000 0 0 Unterhaltungsmittel für ökologische Maßnahmen 5540-310 Euro 0 10.000 10.000 10.500 Umsetzung des Biodiversitätskonzept: Stadtbiotopkartierung und Monitoring von Flora und Fauna 5540-310 Euro 0 0 18.000 18.000 * IQ-Korridorthema „Meine Grüne Stadt“: Imagekampagne und Dachmarke „Grüne Stadt“ ab Doppelhaushalt 2024/2025 Zuordnung zu Produktgruppe 5610-310 196 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3100 | Umwelt- und Arbeitsschutz Produktbereich 56 Umweltschutz Ziele: ▪ Schutz der Umwelt, des Klimas und der natürlichen Lebensgrundlagen ▪ Anpassung an den Klimawandel ▪ Sensibilisierung der Bevölkerung ▪ Verbesserung der kommunalen Gesundheitsförderung Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Entwicklung von Konzepten, Koordination, Monitoring und Umsetzung von Strategien zu den Themen Klimaschutz, klimaneutrale Stadtverwaltung, Klimaanpassung, Bodenschutz und der kommunalen Gesundheitsförderung ▪ Umweltberatung und -pädagogik, Durchführung von Gesundheitskonferenzen ▪ Erstellen von Lärmkarten und -prognosen, Entwicklung und Koordination der Lärmaktionspläne ▪ Erkundung und kontinuierliche Erfassung von altlastverdächtigen Flächen und Sanierung von Altlasten ▪ Erstellung von Fortschrittsberichten, Aktualisierung der CO²-Bilanzierung, Zertifizierung nach European Energy Award (eea) Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit)*: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kosten Umweltschutz pro 1.000 Einwohner 5610-310 Euro 14.856 39.788 109.280 107.675 * Die Berechnung der Kennzahl erfolgt auf Basis des Ergebnisses der Kostenrechnungsplanung. Ab dem Haushaltsjahr 2021 ist der Sammelansatz für das Klimaschutzkonzept 2030 enthalten. Bei der Ergebnisdarstellung werden jedoch nur die Mittelaufwendungen des Teilhaushaltes 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz berücksichtigt. THH 3100 | Umwelt- und Arbeitsschutz | Stadtkämmerei | 197 Produktbereich 56 Umweltschutz lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 543.999,56 122.691 1.069.322 1.065.508 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 750,00 0 0 0 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 544.749,56 122.691 1.069.322 1.065.508 12 40 - Personalaufwendungen -3.017.866,82 -3.086.150 -3.785.600 -3.883.700 13 41 - Versorgungsaufwendungen -1.380,19 -2.200 -2.800 -2.800 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.137.419,29 -9.318.231 -17.489.814 -17.349.614 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -24.596,63 -37.225 -10.470 -21.538 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen -30.993,13 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -1.064.397,70 -465.560 -445.110 -445.110 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -35.807,15 -32.365 -50.751 -50.951 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -5.312.460,91 -12.941.731 -21.784.545 -21.753.713 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -4.767.711,35 -12.819.040 -20.715.223 -20.688.205 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 10.434,00 24.337 10.434 10.434 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 1.840.749,85 2.120.052 2.226.141 2.286.822 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -622.163,53 -664.046 -693.867 -699.667 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -1.053.100,43 -998.561 -1.130.781 -1.169.618 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 175.919,89 481.782 411.927 427.971 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -4.591.791,46 -12.337.259 -20.303.296 -20.260.234 198 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3100 | Umwelt- und Arbeitsschutz Produktbereich 56 Umweltschutz Erläuterungen: Zu Zeile 2 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zuweisungen des Landes aus Förderrichtlinien Altlasten** 5610-310 Euro 72.700 30.000 30.000 30.000 Zuweisung des Landes zur Erstellung des Energieleitplanes*** 5610-310 Euro 70.286 71.000 21.000 21.000 Erstellung eines integrierten **** Quartierskonzepts für Stupferich Quartierskonzepts für Grötzingen Quartierskonzepts für Wettersbach Quartierskonzepts für Hohenwettersbach Quartierskonzepts für Wolfartsweier Quartierskonzepts für Rüppurr Quartierskonzepts für Weiherfeld- Dammerstock 5610-310 Euro 27.799 21.325 0 77.255 87.350 12.118 0 0 21.691 0 0 0 0 0 THH 3100 | Umwelt- und Arbeitsschutz | Stadtkämmerei | 199 Produktbereich 56 Umweltschutz Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Klimaschutzfonds* 5610-310 Euro 3.495.910 1.512.000 1.000.000 1.000.000 Aufwendungen für die Erkundung und Sanierung von Altlasten** 5610-310 Euro 147.634 172.727 415.000 275.000 Aufwendungen zur Erstellung des Energieleitplanes*** 5610-310 Euro 47.748 71.000 21.000 21.000 Klimaschutzkampagne 5610-310 Euro 135.687 35.000 35.000 35.000 Fördertopf für die Kooperation von Umweltverbänden mit Karlsruher Schulen 5610-310 Euro 28.079 60.000 60.000 60.000 Erstellung eines integrierten**** Quartierskonzepts für Stupferich Quartierskonzepts für Grötzingen Quartierskonzepts für Wettersbach Quartierskonzepts für Hohenwettersbach Quartierskonzepts für Wolfartsweier Quartierskonzepts für Rüppurr Quartierskonzepts für Weiherfeld- Dammerstock 5610-310 Euro 22.134 32.808 20.634 83.550 83.193 77.482 75.834 0 0 0 0 0 0 0 Klimaschutzkonzept 2030***** 5610-310 Euro 5.566.080 7.260.000 14.550.428 14.664.728 Klimaanpassung****** 5610-310 Euro 0 0 1.100.000 1.100.000 Grüne Stadt******* 5610-310 Euro 0 0 30.000 30.000 * Für Maßnahmen, die über den verwaltungsinternen Klimaschutzfonds förderfähig sind, besteht ein zentraler Ansatz beim Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz als fondsverwaltende Dienststelle. Hierunter fallen insbesondere Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und zum Ausbau erneuerbarer Energien in städtischen Liegenschaften durch die Dienststellen mit Eigentümerfunktion sowie übergreifende Projekte mit Beteiligung von mehreren Dienststellen, die im Zusammenhang mit Energieeinsparungen stehen. Soweit entsprechende Maßnahmen durch die genannten Teilhaushalte durchgeführt werden, erfolgt eine Umsetzung des anteiligen Planansatzes zu diesen Teilhaushalten im Rahmen einer einseitigen Deckungsfähigkeit. Energieeffizienzmaßnahmen in städtischen Liegenschaften durch das Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft werden über die zentralen Sammelansätze zum Klimaschutzkonzept 2030 abgewickelt. Die Mittel des Klimaschutzfonds sind zweckgebunden budgetiert und übertragbar. ** Mehrerträge aus Zuweisungen für die Erkundung von Altlasten dienen zur Deckung von Mehraufwendungen für die Erkundung von Altlasten. Mehrerträge aus Zuweisungen für die Sanierung von Altlasten dienen zur Deckung von Mehraufwendungen für die Sanierung von Altlasten. *** Dieser Ansatz ist vorabdotiert. Zweckgebundene Mehrerträge dürfen für entsprechende Mehraufwendungen verwendet werden. **** Die Erstellung von integrierten Quartierskonzepten im Zuge der energetischen Stadtsanierung wird über den Sockelbetrag des Klimaschutzkonzepts 2030 abgebildet. Die Umsetzung der Aufwendungen auf die bewirtschafteten Kontierungselemente erfolgt im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten. ***** Für vorgesehene Maßnahmen des Klimaschutzkonzepts 2030 besteht im Ergebnishaushalt und im investiven Finanzhaushalt jeweils ein zentraler Ansatz beim Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz. Zahlungswirksame Wenigeraufwendungen des Ergebnishaushaltes - PSP-Element 1.310.56.10.07.06 „Klimaschutzkonzept 2030“ - werden zugunsten von Mehrauszahlungen des investiven Finanzhaushaltes - PSP-Element 7.310005.700.001 „Klimaschutzkonzept 2030 - Projekte“ für einseitig deckungsfähig erklärt. Soweit vorgesehene Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept 2030 durch andere Teilhaushalte durchgeführt werden, erfolgt eine Umsetzung des anteiligen Planansatzes zu diesen Teilhaushalten im Rahmen der einseitigen Deckungsfähigkeit. Die Mittel des Klimaschutzkonzepts sind zweckgebunden budgetiert. ****** Für vorgesehene Maßnahmen zur Klimaanpassung besteht im Ergebnishaushalt und im investiven Finanzhaushalt jeweils ein zentraler Ansatz beim Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz. Zahlungswirksame Wenigeraufwendungen des Ergebnishaushaltes - PSP-Element 1.310.56.10.07.05 „Klimaanpassung“ - werden zugunsten von Mehrauszahlungen des investiven Finanzhaushaltes - PSP-Element 7.310005.700.002 „Klimaanpassungsmaßnahmen - Sammelansatz“ für einseitig deckungsfähig erklärt. Soweit vorgesehene Maßnahmen zur Klimaanpassung durch andere Teilhaushalte durchgeführt werden, erfolgt eine Umsetzung des anteiligen Planansatzes zu diesen Teilhaushalten im Rahmen der einseitigen Deckungsfähigkeit. ******* IQ-Korridorthema „Meine Grüne Stadt“: Imagekampagne und Dachmarke „Grüne Stadt“ war bis Doppelhaushalt 2024/2025 der Produktgruppe 5540-310 zugeordnet 200 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3100 | Umwelt- und Arbeitsschutz Produktbereich 56 Umweltschutz Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Einrichtung und Betrieb der Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur (KEK)* 5610-310 Euro 250.000 209.000 198.550 198.550 Bezuschussung für den Tausch von Kühlgeräten 5610-310 Euro 60.000 60.000 60.000 60.000 Stromsparpartner 5610-310 Euro 79.400 89.400 89.400 89.400 Projektbezogene Zuschüsse für externe Unternehmen: Darin sind unter anderem enthalten: Bürgeraktion Umweltschutz zentrales Oberrheingebiet (BUZO) Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) - Naturschutzbund Deutschland (NABU) 5610-310 5610-310 5610-310 5610-310 Euro Euro Euro Euro 34.080 17.000 2.000 2.000 37.160 17.000 2.000 2.000 37.160 17.000 2.000 2.000 37.160 17.000 2.000 2.000 * Die Mittel für die Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur (KEK) wurden ab 2021 im Zuge des HSPKA reduziert. Als Teil des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Karlsruhe wurde der städtischen Betriebskostenschuss in Höhe von 220.000 Euro im Jahr 2022 um 20.000 Euro und im Jahr 2023 um 11.000 Euro zusätzlich reduziert. 2024 und 2025 Kürzung um 10.450 Euro Haushaltssicherung 2 (Anteil der Beteiligungen) THH 3100 | Umwelt- und Arbeitsschutz | Stadtkämmerei | 201 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 -23.655.000 -13.355.000 -12.600.000 -18.000.000 -18.000.000 -18.000.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -44.504,94 -31.000 -7.000 -31.000 -31.000 -31.000 -31.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -44.504,94 -23.686.000 -13.362.000 -12.631.000 -18.031.000 -18.031.000 -18.031.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -44.504,94 -23.686.000 -13.362.000 -12.631.000 -18.031.000 -18.031.000 -18.031.000 2 0 2 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 3 1 0 0 | U m w e lt- u n d A rb e itssch u tz Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.310001: Erwerb von beweglichem Vermögen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -391.200 -44.504,94 -31.000 -7.000 -31.000 0 -31.000 -31.000 -31.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -391.200 -44.504,94 -31.000 -7.000 -31.000 0 -31.000 -31.000 -31.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -391.200 -44.504,94 -31.000 -7.000 -31.000 0 -31.000 -31.000 -31.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -391.200 -44.504,94 -31.000 -7.000 -31.000 0 -31.000 -31.000 -31.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung Neu- und Ersatzbeschaffung Hardware 2.000 4.220 Geringwertige Vermögensgegenstände Ersatzbeschaffungen von Einrichtungsgegenständen/Geräte 5.000 26.780 TH H 3 1 0 0 | U m w e lt- u n d A rb e itssch u tz | Stadtkäm m erei | 2 0 3 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.310002: Kleine Baumaßnahmen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -20.000 0,00 0 -55.000 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -20.000 0,00 0 -55.000 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -20.000 0,00 0 -55.000 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -20.000 0,00 0 -55.000 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Sammelansatz für ökologische Maßnahmen 2 0 4 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 3 1 0 0 | U m w e lt- u n d A rb e itssch u tz Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.310005.700: Klima - Projekte 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -13.374.100 0,00 -23.655.000 -13.300.000 -12.600.000 0 -18.000.000 -18.000.000 -18.000.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -13.374.100 0,00 -23.655.000 -13.300.000 -12.600.000 0 -18.000.000 -18.000.000 -18.000.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -13.374.100 0,00 -23.655.000 -13.300.000 -12.600.000 0 -18.000.000 -18.000.000 -18.000.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -13.374.100 0,00 -23.655.000 -13.300.000 -12.600.000 0 -18.000.000 -18.000.000 -18.000.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Klimaschutzkonzept 2030 – Sammelansatz 12.300.000 11.600.000 Klimaanpassungsmaßnahmen - Sammelansatz 1.000.000 1.000.000 Für vorgesehene Maßnahmen des Klimaschutzkonzepts 2030 und der Maßnahmen zur Klimaanpassung bestehen im Ergebnishaushalt und im investiven Finanzhaushalt jeweils zentrale Ansätze beim Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz. Zahlungswirksame Wenigeraufwendungen des Ergebnishaushaltes - PSP-Element 1.310.56.10.07.06 „Klimaschutzkonzept 2030“ und PSP-Element – 1.310.56.10.07.05 „Klimaanpassung“ werden zugunsten von Mehrauszahlungen des investiven Finanzhaushaltes - PSP-Element 7.310005.700.100 „Klimaschutzkonzept 2030 - Projekte“ und PSP- Element 7.310005.700.200 „Klimaanpassungsmaßnahme“ für einseitig deckungsfähig erklärt. Soweit vorgesehene Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept 2030 und der Klimaanpassung durch andere Teilhaushalte durchgeführt werden, erfolgt eine Umsetzung des anteiligen Planansatzes zu diesen Teilhaushalten im Rahmen der einseitigen Deckungsfähigkeit. Teilhaushalt 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen 206 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3200 | Ordnungs- und Bürgerwesen Produktbereiche | Produktgruppen 11 Innere Verwaltung 1124-320 Gebäudemanagement, Technisches Immobilienmanagement Hausmeisterservice für Teilhaushalt 8800 (Hochbau und Gebäudewirtschaft) 1126-320 Zentrale Dienstleistungen Ordnungswidrigkeiten 1199-320 Sonstige Interne Leistungen Vollzug Namensänderungen für Teilhaushalt 3000 (Zentraler Juristischer Dienst) 12 Sicherheit und Ordnung 1220-320 Ordnungswesen Allgemeines Polizeirecht, Gewerbe, Gaststätten und sonstige Veranstaltungen, Zuschuss Tierschutzverein 1221-320 Verkehrswesen Verkehrsmanagement, KFZ-Zulassung, Baustelleneinrichtungen, Führerscheinwesen 1222-320 Einwohnerwesen Meldeangelegenheiten, Identitätspapiere, Aufenthaltsregelungen 1223-320 Personenstandswesen Personenstandsregister, Beurkundungen, Eheschließungen 1225-320 Sozialversicherung Beratung 1226-320 Verbraucherschutz, Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen und Ernährung Kontrolle allgemein, unter anderem städtischer Fonds für Tierarztkosten THH 3200 | Ordnungs- und Bürgerwesen | Stadtkämmerei | 207 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 4.203,36 0 0 0 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 2.754,55 2.451 2.831 2.831 2.831 2.831 2.055 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 12.582.900,23 9.775.000 10.443.570 10.462.570 10.522.030 10.522.030 9.894.300 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 268.404,10 212.500 212.500 212.500 212.500 212.500 212.500 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 474.668,37 130.000 362.430 362.430 362.430 362.430 362.430 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 92,05 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 19.121,46 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 16.864.783,39 10.680.000 13.971.900 14.181.300 13.971.900 13.971.900 13.971.900 11 = Anteilige ordentliche Erträge 30.216.927,51 20.799.951 24.993.231 25.221.631 25.071.691 25.071.691 24.443.185 12 40 - Personalaufwendungen -29.839.641,59 -30.665.490 -31.327.000 -32.854.500 -33.992.100 -35.171.200 -36.379.100 13 41 - Versorgungsaufwendungen -14.760,12 -22.900 -23.200 -23.100 -23.400 -23.100 -23.400 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -5.441.795,69 -5.350.985 -5.357.500 -5.357.500 -5.357.500 -5.357.500 -5.357.500 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -891.519,33 -662.620 -703.455 -691.986 -666.791 -636.614 -606.406 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen -423,30 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -359.888,64 -390.400 -485.400 -485.400 -485.400 -485.400 -485.400 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.485.022,53 -923.500 -1.501.770 -1.501.770 -1.580.230 -1.580.230 -952.500 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -38.033.051,20 -38.015.895 -39.398.325 -40.914.256 -42.105.421 -43.254.044 -43.804.306 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -7.816.123,69 -17.215.944 -14.405.094 -15.692.625 -17.033.730 -18.182.353 -19.361.121 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 827.317,27 694.858 620.951 620.951 620.951 620.951 620.951 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -12.466.958,40 -10.836.269 -12.161.679 -12.214.826 -12.214.826 -12.214.826 -12.214.826 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -11.639.641,13 -10.141.411 -11.540.728 -11.593.875 -11.593.875 -11.593.875 -11.593.875 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -19.455.764,82 -27.357.355 -25.945.822 -27.286.500 -28.627.605 -29.776.228 -30.954.996 208 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3200 | Ordnungs- und Bürgerwesen Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ziele: ▪ Bei der Bußgeldstelle soll auch bei schwankendem Fallaufkommen die Verjährungsquote konstant niedrig gehalten werden Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Fallbezogener flexibler Einsatz von Personal (eventuell auch mit bürofreiem Arbeiten), um die ordnungsgemäße Bearbeitung der eingehenden Fälle unter Berücksichtigung der mittleren Bearbeitungszeiten zu gewährleisten Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Ruhender Verkehr - Eingetretene Verfolgungsverjährung 1126-320 Prozent 0,2 1,0 1,0 1,0 Geschwindigkeitsmessungen Eingetretene Verfolgungsverjährung 1126-320 Prozent 0,36 1,0 1,0 1,0 Rotlichtüberwachung - Eingetretene Verfolgungsverjährung 1126-320 Prozent 0,42 0,5 0,5 0,5 THH 3200 | Ordnungs- und Bürgerwesen | Stadtkämmerei | 209 Produktbereich 11 Innere Verwaltung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 1.788.304,75 1.055.600 1.137.900 1.156.900 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 44.863,66 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 16.508.885,88 10.500.000 13.791.900 14.001.300 11 = Anteilige ordentliche Erträge 18.342.054,29 11.555.600 14.929.800 15.158.200 12 40 - Personalaufwendungen -2.515.360,76 -2.790.670 -2.867.700 -3.006.600 13 41 - Versorgungsaufwendungen -898,21 -2.000 -2.200 -2.200 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -340.406,99 -310.100 -425.100 -425.100 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -28.556,42 -29.168 -21.203 -22.328 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -65.975,10 -149.000 -34.000 -34.000 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -2.951.197,48 -3.280.938 -3.350.203 -3.490.228 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 15.390.856,81 8.274.662 11.579.597 11.667.972 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 389.449,48 353.272 389.449 389.449 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -2.195.045,20 -2.459.667 -2.174.804 -2.176.535 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -615.717,59 -589.718 -593.624 -608.911 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -2.421.313,31 -2.696.113 -2.378.978 -2.395.996 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse 12.969.543,50 5.578.548 9.200.619 9.271.976 Erläuterungen: Zu Zeile 10 Sonstige ordentliche Erträge: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Bußgelder 1126-320 Euro 16.508.858,88 10.500.000 13.791.900 14.001.300 210 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3200 | Ordnungs- und Bürgerwesen Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Ziele: ▪ Fortentwicklung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) ▪ Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit durch Kontrollen des Gemeindlichen Vollzugsdienstes - Verkehrsüberwachung ▪ Weiterentwicklung des Servicecenters 115 zum Multi-Center des Regierungsbezirks Karlsruhe Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit ▪ Beschaffung eines zukunftsfähigen Fachprogramms zur Koordinierung und Auswertung von Einsätzen des KOD ▪ Sicherung und Anpassung des Ausbildungsstandards durch regelmäßige Aus- und Fortbildung beim KOD ▪ Durchführung von anlassbezogenen Kontrollen im ruhenden Verkehr sowie von mobilen und stationären Geschwindigkeitsmessungen ▪ Angebot verschiedener Modelle zur Übernahme von 115-Anrufen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Einsätze KOD 1220-320 Anzahl 10.714 13.000 10.000 10.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren aus der Überwachung des ruhenden Verkehrs 1221-320 Anzahl 131.732 180.000 180.000 180.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren aus mobilen Geschwindigkeitsmessungen 1221-320 Anzahl 138.613 100.000 100.000 100.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren aus stationären Geschwindigkeits- messungen 1221-320 Anzahl 180.328 180.000 180.000 180.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren aus Rotlichtüberwachungen 1221-320 Anzahl 4.208 4.000 4.000 4.000 Anrufvolumen auf der Rufnummer 115 1124-320 bis 1226-320 Anzahl 231.487 400.000 150.000 150.000 Bearbeitete Anrufe durch die Bürgerdienste 1124-320 bis 1226-320 Anzahl 198.864 370.000 200.000 200.000 Kosten pro Minute Rufnummer 115 1124-320 bis 1226-320 Euro 2,74 1,71 2,95 2,73 THH 3200 | Ordnungs- und Bürgerwesen | Stadtkämmerei | 211 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 2.754,55 2.451 2.831 2.831 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 10.794.595,48 8.719.400 9.305.670 9.305.670 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 223.540,44 212.500 212.500 212.500 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 446.950,28 130.000 362.430 362.430 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 344.274,82 180.000 180.000 180.000 11 = Anteilige ordentliche Erträge 11.812.115,57 9.244.351 10.063.431 10.063.431 12 40 - Personalaufwendungen -23.175.017,98 -23.057.620 -24.121.100 -25.299.800 13 41 - Versorgungsaufwendungen -11.181,27 -17.200 -17.800 -17.700 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.437.148,05 -4.871.225 -4.701.540 -4.701.540 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -861.377,24 -633.452 -682.252 -669.658 17 43 - Transferaufwendungen -359.888,64 -390.400 -485.400 -485.400 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.269.388,92 -629.900 -1.259.570 -1.259.570 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -30.114.002,10 -29.599.797 -31.267.662 -32.433.668 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -18.301.886,53 -20.355.446 -21.204.231 -22.370.237 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 437.867,79 341.586 231.502 231.502 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 3.431,00 6.862 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -7.850.376,00 -5.668.529 -7.483.011 -7.521.910 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -6.170.032,20 -7.255.926 -6.690.699 -6.897.830 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -13.579.109,41 -12.576.008 -13.942.209 -14.188.239 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -31.880.995,94 -32.931.453 -35.146.440 -36.558.476 212 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3200 | Ordnungs- und Bürgerwesen Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Erläuterungen: Zu Zeile 5 Entgelte für öffentliche Leistungen und Einrichtungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Sondernutzungen, Gestattungen 1221-320 Euro 1.190.16.00 850.000 950.000 950.000 Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zuschuss an den Tierschutzverein 1220-320 Euro 100.000,00 100.000 200.000 200.000 Umlage an Zweckverband für Tierkörperbeseitigung 1226-320 Euro 216.550,64 260.000 230.000 230.000 Dienstleistungsvertrag für Seuchenfälle 1226-320 Euro 5.802,00 5.000 5.400 5.400 Städtischer Fonds für Tierarztkosten 1226-320 Euro 35.200* 0 30.000 30.000 Gefahrenabwehr allgemein 1226-320 Euro 0 5.400 0 0 Kommunaler ehrenamtlicher Tierschutzbeauftragter 1226-320 Euro 20.000 20.000 20.000 20.000 * Davon 5.200 Euro für den Hundeführerschein THH 3200 | Ordnungs- und Bürgerwesen | Stadtkämmerei | 213 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 8.026,55 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 19.235,32 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 27.261,87 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -363.575,62 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -311.962,98 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -345.871,49 -467.000 -159.000 -159.000 -227.000 -227.000 -227.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -22.656,36 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.044.066,45 -467.000 -159.000 -159.000 -227.000 -227.000 -227.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.016.804,58 -467.000 -159.000 -159.000 -227.000 -227.000 -227.000 2 1 4 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 3 2 0 0 | O rd n u n g s- u n d B ü rg e rw e se n Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.320001: Erwerb von beweglichem Vermögen 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 19.235,32 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 19.235,32 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -396.400 -367.932,85 -227.000 -159.000 -159.000 0 -227.000 -227.000 -227.000 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 -263.500 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -659.900 -367.932,85 -227.000 -159.000 -159.000 0 -227.000 -227.000 -227.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -659.900 -348.697,53 -227.000 -159.000 -159.000 0 -227.000 -227.000 -227.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -19.121,46 0 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -659.900 -367.818,99 -227.000 -159.000 -159.000 0 -227.000 -227.000 -227.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung 109.000 109.000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 25.000 25.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 25.000 25.000 Teilhaushalt 3700 Feuerwehr 216 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3700 | Feuerwehr Produktbereiche | Produktgruppen 12 Sicherheit und Ordnung 1260-370 Brandschutz Brandbekämpfung, Technische Hilfeleistungen, Brandsicherheitswachdienst, Brandschutzerziehung, Brandschutzaufklärung und ähnliche Maßnahmen 1280-370 Katastrophenschutz Katastrophenabwehr und Bevölkerungsschutz THH 3700 | Feuerwehr | Stadtkämmerei | 217 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 365.573,00 365.000 365.000 365.000 365.000 365.000 365.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 335.487,00 280.951 383.385 415.987 623.790 1.465.797 2.060.403 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 934.062,09 967.000 1.071.000 1.071.000 1.071.000 1.071.000 1.071.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 145.777,16 128.050 68.550 68.550 68.550 68.550 68.550 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 779.893,40 860.230 1.045.780 1.050.260 1.050.260 1.050.260 1.050.260 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 21.486,00 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 860,16 343 633 634 631 319 291 11 = Anteilige ordentliche Erträge 2.583.138,81 2.601.574 2.934.348 2.971.431 3.179.231 4.020.926 4.615.504 12 40 - Personalaufwendungen -24.934.213,54 -23.513.540 -26.974.600 -28.264.700 -29.310.500 -30.316.300 -31.403.900 13 41 - Versorgungsaufwendungen -811,90 -17.200 -20.300 -20.200 -20.100 -20.100 -20.300 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.020.012,32 -2.391.200 -3.429.690 -3.458.780 -3.453.780 -3.453.780 -3.453.780 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -2.755.173,51 -1.964.834 -3.255.215 -3.253.066 -3.252.728 -3.291.183 -3.259.366 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -51.457,25 -63.800 -63.800 -63.800 -63.800 -63.800 -63.800 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -626.836,53 -758.200 -514.720 -576.120 -576.120 -501.120 -501.120 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -31.388.505,05 -28.708.774 -34.258.325 -35.636.666 -36.677.028 -37.646.283 -38.702.266 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -28.805.366,24 -26.107.200 -31.323.977 -32.665.235 -33.497.797 -33.625.357 -34.086.762 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 334.658,06 267.885 333.264 333.264 333.264 333.264 333.264 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -2.500.106,16 -2.078.156 -2.182.824 -2.185.363 -2.185.363 -2.185.363 -2.185.363 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -2.165.448,10 -1.810.272 -1.849.560 -1.852.099 -1.852.099 -1.852.099 -1.852.099 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -30.970.814,34 -27.917.472 -33.173.537 -34.517.334 -35.349.896 -35.477.456 -35.938.861 218 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3700 | Feuerwehr Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 1260 Brandschutz Ziele: ▪ Sicherstellung des Brand- und Gefahrenschutzes (erforderliche qualifizierte Hilfe in der festgesetzten Zeit) ▪ Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben nach dem Feuerwehrgesetz und der vom Gemeinderat übertragenen Aufgaben Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Sicherstellung der Einsatzbereitschaft durch ausreichende Personalplanung, laufende Aus- und Fortbildung, Beschaffung und Wartung der Fahrzeuge und Geräte, Unterhaltung der Feuerwehrgebäude ▪ Betrieb der Integrierten Leitstelle zusammen mit dem Landratsamt und dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Karlsruhe ▪ Aufbau und Inbetriebnahme der Redundanzleitstelle zusammen mit dem Landratsamt und dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Karlsruhe ▪ Umsetzung der Maßnahmen aus dem Brandschutzbedarfsplan 2019 auf Basis des Organisationsgutachtens Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zuschussbedarf je Einwohner 1260-370 Euro 98,51 89,29 106,34 111,99 Anteil der in der Hilfsfrist (9,5 Minuten) durch die Ersteinheit nach der Schutzzieldefinition (14 Kräfte) mit Sondersignal erreichten Einsatzstellen* 1260-370 Prozent 81,95 90 90 90 * Der im Brandschutzbedarfsplan vorgegebene Zielerreichungsgrad beträgt 90 Prozent. Dieser kann erst nach der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Brandschutzbedarfsplan erreicht werden. THH 3700 | Feuerwehr | Stadtkämmerei | 219 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 1260 Brandschutz lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 354.891,40 355.000 355.000 355.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 329.550,00 275.544 377.448 410.051 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 934.062,09 967.000 1.071.000 1.071.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 120.885,18 88.500 39.000 39.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 773.893,40 852.230 1.039.780 1.044.260 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 21.486,00 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 860,16 343 633 634 11 = Anteilige ordentliche Erträge 2.535.628,23 2.538.617 2.882.861 2.919.945 12 40 - Personalaufwendungen -24.842.535,37 -23.416.749 -26.862.875 -28.147.565 13 41 - Versorgungsaufwendungen -781,82 -17.131 -20.214 -20.114 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.951.451,62 -2.261.055 -3.337.109 -3.351.890 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -2.610.817,05 -1.887.641 -3.116.160 -3.114.223 17 43 - Transferaufwendungen -51.457,25 -63.800 -63.800 -63.800 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -607.156,42 -753.200 -514.625 -576.030 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -31.064.199,53 -28.399.576 -33.914.784 -35.273.623 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -28.528.571,30 -25.860.959 -31.031.923 -32.353.678 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 320.978,06 250.924 319.584 319.584 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 249.018,09 10.020 4.663 4.557 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -2.356.839,51 -1.898.598 -2.043.057 -2.042.959 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -3.089,21 -2.000 -2.020 -1.960 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -1.789.932,57 -1.639.654 -1.720.831 -1.720.779 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -30.318.503,87 -27.500.613 -32.752.754 -34.074.457 Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2024 Plan Wehrkassen der Freiwilligen Feuerwehren, Durchführung von ehrenamtlichen Veranstaltungen, Zuschuss an den Stadtfeuerwehrverband 1260-370 Euro 51.457 63.800 63.800 63.800 220 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3700 | Feuerwehr Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 1280 Katastrophenschutz Ziele: ▪ Vorbereitung von Maßnahmen zur Rettung von Menschen, Tieren und Sachwerten sowie zur Aufrechterhaltung und Steuerung der Stadtverwaltung im Katastrophenfall Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Geschäftsführung, Betreuung und Leitung des Verwaltungs- und Führungsstabs ▪ Unterhaltung und Wartung des flächendeckenden Sirenenwarnsystems ▪ Planung und Durchführung von Maßnahmen für einen langandauernden, flächendeckenden Stromausfall Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zuschussbedarf je Einwohner 1280-370 Euro 2,18 1,51 1,50 1,59 Anteil der über Sirenen erreichbaren Bevölkerung 1280-370 Prozent 100 100 100 100 THH 3700 | Feuerwehr | Stadtkämmerei | 221 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 1280 Katastrophenschutz lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 10.681,60 10.000 10.000 10.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 5.937,00 5.407 5.937 5.936 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.000,00 8.000 6.000 6.000 11 = Anteilige ordentliche Erträge 22.618,60 23.407 21.937 21.936 12 40 - Personalaufwendungen -91.595,76 -96.791 -111.725 -117.135 13 41 - Versorgungsaufwendungen -30,08 -69 -86 -86 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -68.560,70 -130.145 -92.581 -106.890 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -144.356,46 -77.193 -139.055 -138.843 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -19.680,11 -5.000 -95 -90 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -324.223,11 -309.198 -343.541 -363.043 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -301.604,51 -285.791 -321.604 -341.107 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 3.089,21 2.000 2.020 1.960 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -143.171,07 -179.479 -139.758 -142.396 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -229.825,97 -2.023 -2.109 -2.003 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -369.907,83 -179.501 -139.848 -142.439 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -671.512,34 -465.292 -461.452 -483.546 222 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 3700 | Feuerwehr Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 444.713,16 231.450 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 38.272,61 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 34.000,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 516.985,77 231.450 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.667.783,35 -2.504.000 -931.600 -462.100 -45.000 -45.000 -4.045.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -1.463.546,09 -3.465.000 -1.626.500 -1.409.000 -1.674.000 -1.674.000 -1.674.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -3.532,81 -129.000 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -3.134.862,25 -6.098.000 -2.558.100 -1.871.100 -1.719.000 -1.719.000 -5.719.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -2.617.876,48 -5.866.550 -2.543.100 -1.856.100 -1.704.000 -1.704.000 -5.704.000 TH H 3 7 0 0 | Fe u e rw e h r | Stadtkäm m erei | 2 2 3 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.370001: Erwerb von beweglichen Vermögen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 433.300,00 0 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 38.272,61 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 471.572,61 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -37.158,26 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -1.885.100 -1.361.146,89 -3.397.000 -1.599.000 -1.389.000 -690.000 -1.654.000 -1.654.000 -1.654.000 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 -172.000 0,00 -129.000 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -2.057.100 -1.398.305,15 -3.526.000 -1.599.000 -1.389.000 -690.000 -1.654.000 -1.654.000 -1.654.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -2.057.100 -926.732,54 -3.526.000 -1.599.000 -1.389.000 -690.000 -1.654.000 -1.654.000 -1.654.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -2.057.100 -926.732,54 -3.526.000 -1.599.000 -1.389.000 -690.000 -1.654.000 -1.654.000 -1.654.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Fahrzeuge 1.558.465 1.350.000 Maschinen 5.000 5.000 Betriebs- und Geschäftsausstattung Mobiler Wassertank, Einsatzjacken und Handfunkgeräte und so weiter 35.535 23.171 Geringwertige Vermögensgegenstände 10.829 2 2 4 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 3 7 0 0 | Fe u e rw e h r Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.370002: Kleinere Baumaßnahmen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -90.400 -82.645,51 -45.000 -45.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -90.400 -82.645,51 -45.000 -45.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -90.400 -82.645,51 -45.000 -45.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -90.400 -82.645,51 -45.000 -45.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000 7.370020: Neubau Bootshalle 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 216.000 0 0 0,00 216.450 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 216.000 0 0 0,00 216.450 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.355.000 -80.795 -1.114.000 -19.768,64 -75.000 -73.100 -73.100 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -1.355.000 -80.795 -1.114.000 -19.768,64 -75.000 -73.100 -73.100 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.139.000 -80.795 -1.114.000 -19.768,64 141.450 -73.100 -73.100 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -1.139.000 -80.795 -1.114.000 -19.768,64 141.450 -73.100 -73.100 0 0 0 0 TH H 3 7 0 0 | Fe u e rw e h r | Stadtkäm m erei | 2 2 5 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.370021: Neubau Hauptfeuerwache 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1.613.650 1.625.067 0 11.413,16 0 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 66.610 0 66.609,90 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 1.613.650 1.691.677 0 78.023,06 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 -303 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -62.535.000 -57.596.364 -1.684.400 -1.515.593,70 -2.116.000 -333.500 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -350.000 -6.346 0 0,00 -48.000 -7.500 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -62.885.000 -57.603.012 -1.684.400 -1.515.593,70 -2.164.000 -341.000 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -61.271.350 -55.911.335 -1.684.400 -1.437.570,64 -2.164.000 -341.000 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -1.200.000 -743.523 0 -21.486,00 0 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -62.471.350 -56.654.858 -1.684.400 -1.459.056,64 -2.164.000 -341.000 0 0 0 0 0 7.370022: Neubau Feuerwehrhaus Knielingen/ABC-Zug 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -10.000.000 0 0 0,00 -50.000 -50.000 -250.000 0 0 0 -4.000.000 13 = Summe Auszahlungen -10.000.000 0 0 0,00 -50.000 -50.000 -250.000 0 0 0 -4.000.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -10.000.000 0 0 0,00 -50.000 -50.000 -250.000 0 0 0 -4.000.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -10.000.000 0 0 0,00 -50.000 -50.000 -250.000 0 0 0 -4.000.000 Erläuterungen: Bis zum Abschluss des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens unterliegen die Ansätze einem Sperrvermerk 2 2 6 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 3 7 0 0 | Fe u e rw e h r Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.370024: Sanierung Feuerwehrhäuser der freiwilligen Feuerwehr 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -158.000 0,00 -218.000 -430.000 -94.000 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -158.000 0,00 -218.000 -430.000 -94.000 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -158.000 0,00 -218.000 -430.000 -94.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -158.000 0,00 -218.000 -430.000 -94.000 0 0 0 0 Erläuterungen: Mit den Mitteln sollen Sanierungen oder Neubauten von Feuerwehrhäusern der Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr ermöglicht werden. Ansatz ist für Vorplanungskosten vorgesehen. TH H 3 7 0 0 | Fe u e rw e h r | Stadtkäm m erei | 2 2 7 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.371501: Erwerb von beweglichen Vermögen Integrierte Leitstelle 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0,00 15.000 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 15.000 15.000 15.000 0 15.000 15.000 15.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -428.900 -67.254,23 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -428.900 -67.254,23 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -428.900 -67.254,23 -5.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -428.900 -67.254,23 -5.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 Erläuterungen: Die Stadt tätigt die Investitionen für die Integrierte Leitstelle. Sie geht im gesamten Umfang in Vorleistung und stellt den anderen Trägern, Deutsches Rotes Kreuz - Kreisverband Karlsruhe e. V. und Landkreis Karlsruhe, die Kostentragungsanteile gemäß Trägerschaftsvereinbarung vom 7. Mai 2012 in Rechnung. Bei der Bewirtschaftung der Integrierten Leitstelle werden zur korrekten Abbildung der Eigentumsverhältnisse (25 Prozent wirtschaftliches Eigentum Stadt, 25 Prozent Landkreis Karlsruhe und 50 Prozent Deutsches Rotes Kreuz -Kreisverband Karlsruhe e. V.) 75 Prozent der Gesamtkosten als haushaltsunwirksame Vorgänge gebucht. Mit den eingeplanten Mitteln sollen die Kosten für die zusätzliche Ausstattung der Integrierten Leitstelle und die erforderlichen Ersatzbeschaffungen bei der Betriebs- und Geschäftsausstattung finanziert werden. Teilhaushalt 4000 Schulen und Sport 230 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4000 | Schulen und Sport Produktbereiche | Produktgruppen 21 Schulträgeraufgaben 2110-400 Bereitstellung und Betrieb von allgemeinbildenden Schulen 2120-400 Bereitstellung und Betrieb von Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren und Schulkindergärten 2130-400 Bereitstellung und Betrieb von berufsbildenden Schulen 2140-400 Schülerbezogene Leistungen Schülerbeförderung, Schüleraustausch und so weiter 2150-400 Sonstige schulische Aufgaben und Einrichtungen Schulen in Trägerschaft Dritter, Stadtmedienzentrum, Vermietung Schulräume und so weiter 42 Sportförderung 4210-400 Förderung des Sports Sportförderungsrichtlinien, Sportveranstaltungen 4241-400 Sportstätten Europahalle, Carl-Kaufmann-Stadion, Dragoner-Sporthalle und so weiter THH 4000 | Schulen und Sport | Stadtkämmerei | 231 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 37.186.328,36 38.098.211 40.549.723 42.058.686 42.406.867 42.760.774 42.935.291 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 1.678.362,78 1.296.530 1.200.831 1.920.096 2.122.067 2.115.010 1.862.946 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 326.864,50 364.850 317.000 317.000 317.000 317.000 317.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.080.665,59 4.393.340 4.206.586 4.258.760 4.258.760 4.258.760 4.258.760 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.344.969,50 520.400 886.100 952.600 952.600 952.600 952.600 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 87.754,82 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 54.024,46 22.970 34.387 25.672 21.815 20.921 20.452 11 = Anteilige ordentliche Erträge 44.758.970,01 44.696.301 47.194.627 49.532.814 50.079.109 50.425.065 50.347.049 12 40 - Personalaufwendungen -29.357.194,60 -31.941.760 -33.061.300 -34.565.000 -35.753.300 -36.969.100 -38.215.800 13 41 - Versorgungsaufwendungen -43.139,46 -23.700 -24.200 -25.100 -24.200 -24.200 -24.200 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -10.165.546,93 -10.746.441 -12.256.854 -12.339.704 -12.339.704 -12.339.704 -12.339.704 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -7.995.471,86 -7.989.443 -5.846.719 -6.236.275 -7.024.408 -8.055.244 -8.655.185 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -5.689.411,08 -6.309.557 -6.795.559 -6.805.559 -6.812.399 -6.810.559 -6.815.559 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -12.490.117,12 -12.326.156 -12.780.421 -13.101.471 -13.429.471 -13.729.471 -14.129.471 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -65.740.881,05 -69.337.057 -70.765.053 -73.073.109 -75.383.482 -77.928.278 -80.179.919 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -20.981.911,04 -24.640.756 -23.570.426 -23.540.295 -25.304.373 -27.503.213 -29.832.870 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 80.534,81 66.600 79.365 79.365 79.365 79.365 79.365 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -68.710.926,43 -70.680.333 -73.773.428 -75.032.692 -75.032.692 -75.032.692 -75.032.692 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -68.630.391,62 -70.613.733 -73.694.064 -74.953.327 -74.953.327 -74.953.327 -74.953.327 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -89.612.302,66 -95.254.489 -97.264.490 -98.493.622 -100.257.700 -102.456.540 -104.786.197 232 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4000 | Schulen und Sport Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben Ziele: ▪ Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Unterrichts (Schulbetrieb) ▪ Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Schulangebots, insbesondere der Ausbau der Ganztagseinrichtungen im Hinblick auf den vom Bund beschlossenen individuellen Rechtsanspruch auf ein Ganztagsangebot ▪ Ausbau und Weiterentwicklung der Digitalisierung an Schulen ▪ Beschulung von Kindern mit Behinderung im Rahmen der Inklusion an allgemeinen Schulen ▪ Gewährleistung des Bildungsanspruchs durch die Schülerbeförderung Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Geeignete finanzielle Ausstattung der Schulen ▪ Ausbau beziehungsweise Umbau von Grundschulen zu Ganztagsschulen mit Aufenthalts- und Rückzugsräumen, Küchen- und Speiseräumen ▪ Einrichtung verlängerter Betreuungszeiten und Ferienbetreuung an Ganztagsgrundschulen ▪ Schaffung der technischen, digitalen Infrastruktur für die weitere Digitalisierung der Schulen und Unterstützung beim technischen Support ▪ Behindertengerechter Ausbau von Schulen ▪ Vergabe von Beförderungsleistungen an Transportunternehmen und finanzielle Förderung im Rahmen der Schülerbeförderungssatzung Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Anteil der Ganztagsgrundschulen an Grundschulen insgesamt 2110-400 Prozent 47 47 47 47 Anzahl der Inklusionsschüler/innen 2110-400 Anzahl 308 320 300 310 Zuschussbedarf pro Schüler/in an allgemeinbildenden Schulen 2110-400 Euro 2.310 2.420 2.450 2.470 Zuschussbedarf pro Schüler/in an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren 2120-400 Euro 2.210 2.390 1.760* 1.650* Zuschussbedarf pro Schüler/in an Berufsbildenden Schulen 2130-400 Euro 1.230 1.210 1.070* 980* Kostendeckungsgrad Schülerbeförderung 2140-400 Prozent 44 42 40 39 * Mehrerlöse durch erhöhte Zuschüsse vom Land zur Deckung der lfd. Schulkosten nach § 17 FAG und Einnahmen aus DigitalPakt THH 4000 | Schulen und Sport | Stadtkämmerei | 233 Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 37.186.328,36 38.098.211 40.549.723 42.058.686 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 1.678.362,78 1.296.530 1.200.831 1.920.096 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 326.864,50 364.850 317.000 317.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.947.537,42 4.266.840 4.062.086 4.114.260 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.336.695,07 520.400 886.100 952.600 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 53.180,34 22.970 34.387 25.672 11 = Anteilige ordentliche Erträge 44.528.968,47 44.569.801 47.050.127 49.388.314 12 40 - Personalaufwendungen -23.998.133,16 -26.594.420 -26.845.800 -28.079.900 13 41 - Versorgungsaufwendungen -39.564,81 -19.600 -20.200 -21.100 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -9.995.640,12 -10.428.226 -11.791.184 -11.882.184 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -6.468.246,18 -5.624.019 -4.052.251 -4.389.514 17 43 - Transferaufwendungen -1.148.956,49 -1.155.360 -1.335.360 -1.345.360 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -12.379.206,26 -12.210.742 -12.668.771 -12.996.941 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -54.029.747,02 -56.032.366 -56.713.565 -58.714.999 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -9.500.778,55 -11.462.565 -9.663.438 -9.326.685 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 79.364,81 66.600 78.195 78.195 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 39.105,44 27.264 23.824 24.762 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -63.552.030,69 -65.602.484 -68.021.112 -69.202.721 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -4.876.720,07 -5.025.715 -5.307.044 -5.481.468 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -68.310.280,51 -70.534.335 -73.226.138 -74.581.233 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -77.811.059,06 -81.996.900 -82.889.576 -83.907.918 Hinweis zur Übertragbarkeit: Die Aufwendungen des Schulbudgets im engeren Sinne (Produktgruppe 2110 bis 2130 ohne Gemeinkosten) sind übertragbar. 234 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4000 | Schulen und Sport Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben Erläuterungen: Zu Zeile 2 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Sachkostenbeiträge - Grundschulförderklassen, Grundschulen - Grund-, Haupt-, Werkrealschulen - Realschulen - Gymnasien - Gemeinschaftsschulen - Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren - Berufsbildende Schulen 2110-400 2110-400 2110-400 2110-400 2110-400 2120-400 2130-400 Euro 24.750 1.087.648 3.250.455 9.451.310 1.598.016 4.002.520 12.832.986 34.560 1.072.924 3.235.869 10.217.450 1.591.135 4.184.879 13.326.844 27.750 1.128.320 3.704.797 10.906.818 1.700.352 4.408.858 14.337.698 27.750 1.128.320 3.871.513 11.400.380 1.700.352 4.607.256 14.982.895 Zuwendung des Landes für Jugendbegleiter 2110-400 2120-400 2130-400 Euro 204.948 227.500 228.000 228.000 Zuwendung des Landes für die Verlässliche Grundschule 2110-400 Euro 595.196 390.000 572.500 572.500 Zuwendung des Landes zur Förderung des Ganztagsbetriebs 2110-400 Euro 172.890 168.600 182.250 182.250 Ausgleich kommunaler Aufwendungen für schulische Inklusion 2110-400 Euro 119.0800 132.600 117.570 122.660 Zuweisungen des Landes für die Schülerbeförderung 2140-400 Euro 3.098.905 3.091.350 3.091.350 3.091.350 Zu Zeile 5 Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Schulgelder für Fachschulen 2130-400 Euro 325.016 360.600 313.000 313.000 THH 4000 | Schulen und Sport | Stadtkämmerei | 235 Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben Erläuterungen: Zu Zeile 6 Privatrechtliche Leistungsentgelte: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Benutzungsentgelte für die Verlässliche Grundschule 2110-400 Euro 1.155.356 1.237.370 1.081.564 1.124.200 Elternanteile für Schülermittagessen an Ganztagsschulen 2110-400 2120-400 Euro 1.984.477 2.165.500 2.137.000 2.137.000 Elternentgelte für Flexible Nachmittags- und Ferienbetreuung 2110-400 Euro 134.359 160.410 145.828 154.820 Betriebsverpachtung an die Karlsruher Sportstätten-Betriebs-GmbH 2150-400 Euro 141.000 141.000 141.000 141.000 Erträge aus der Überlassung von Schulräumen an externe Nutzer, Warenverkauf und Automatenpacht 2150-400 Euro 479.083 525.060 516.000 516.000 Zu Zeile 7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Ersatz vom Land für das Projekt Schulverwaltungsassistenz 2130-400 Euro 29.224 35.000 32.500 32.500 Ausgleichszuweisung vom Land für die staatliche Pflegeschule 2130-400 Euro 175.764 147.000 220.000 220.000 Erstattungen von Schülerbeförderungskosten 2140-400 Euro 973.210 308.000 509.500 576.00 Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zuschüsse für Schüleraustausch 2140-400 Euro 7.390 28.640 28.640 28.640 Freie aktive Schule 2150-400 Euro 2.466 2.466 2.466 2.466 St. Dominikus Gymnasium 2150-400 Euro 47.211 47.211 47.211 47.211 Heisenberg Gymnasium 2150-400 Euro 31.204 31.204 31.204 31.204 Fachschule für Sozialpädagogik Agneshaus 2150-400 Euro 2.057 2.057 2.057 2.057 Fachschule für Sozialpädagogik Bethlehem 2150-400 Euro 2.867 2.867 2.867 2.867 Merkur Akademie 2150-400 Euro 9.855 9.855 9.855 9.855 Comenius Realschule 2150-400 Euro 11.348 11.348 11.348 11.348 Parzivalschule - davon Betriebskostenzuschuss - davon Erbbauzinsermäßigung 2150-400 Euro 154.697 2.870 151.827 151.760 2.870 148.890 156.590 2.870 153.720 156.590 2.870 153.720 Augartenschule 2150-400 Euro 4.859 4.859 4.859 4.859 236 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4000 | Schulen und Sport Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen (Fortsetzung): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Freie Waldorfschule - davon Betriebskostenzuschuss - davon Erbbauzinsermäßigung 2150-400 Euro 137.874 34.052 103.822 137.874 34.052 103.822 139.052 34.052 105.000 139.052 34.052 105.000 Ludwig-Guttmann-Schule Karlsbad Betriebskostenzuschuss 2150-400 Euro 488.565 428.737 604.419 614.409 Europäische Schule 2150-400 Euro 168.465 164.960 164.960 164.960 Schülerakademie 2150-400 Euro 30.000 30.000 30.000 30.000 Evangelische Jakobusschule 2150-400 Euro 2.548 2.548 2.548 2.548 Johannes-Kepler-Schule 2150-400 Euro 7.826 7.826 7.826 7.826 Grundschule Technido 2150-400 Euro 2.548 2.548 2.548 2.548 Hardtwaldschule 2150-400 Euro 0 50.000 50.000 50.000 Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Aufwendungen für die Schülerbeförderung 2140-400 Euro 8.497.887 7.498.000 8.355.000 8.665.000 Erstattung an das Stadtmedienzentrum 2150-400 Euro 626.200 640.730 655.630 670.900 THH 4000 | Schulen und Sport | Stadtkämmerei | 237 Produktbereich 42 Sportförderung Produktgruppe 4210 Förderung des Sports Ziele: ▪ Stärkung der Vereinsstrukturen ▪ Attraktives Veranstaltungsangebot ▪ Auf- und Ausbau von bedarfsgerechten Spiel-, Sport- und Bewegungsaktivitäten ▪ Nachhaltige generationsübergreifende und inklusive Förderung der Bewegungskultur ▪ Gesundheitsprävention durch Sportangebote Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Finanzielle Förderung der Vereine gemäß der Sportförderungsrichtlinien ▪ Sportentwicklungsplanung für die Stadt Karlsruhe ▪ Organisation, Mitwirkung und Durchführung von Sportveranstaltungen ▪ Stadtweite generationsübergreifende Sportangebote in Hallen und Grünanlagen ▪ Kooperationen mit Vereinen im Bereich der gesundheitsorientierten Bewegung in Kindertagesstätten und Kindergärten Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Anzahl Sportvereine 4210-400 Anzahl 203 205 205 205 Anzahl Vereinsmitglieder 4210-400 Anzahl 96.290 93.000 95.500 96.000 Fördervolumen pro Vereinsmitglied 4210-400 Euro 76 126 * 70 69 * Höheres Fördervolumen pro Vereinsmitglied in 2023 durch das Großprojekt Dreifeldsporthalle 238 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4000 | Schulen und Sport Produktbereich 42 Sportförderung Produktgruppe 4210 Förderung des Sports lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.290,10 0 0 0 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 444,00 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 47,12 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 1.781,22 0 0 0 12 40 - Personalaufwendungen -214.762,88 -138.700 -1.600 -1.700 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -87.729,86 -92.000 -132.000 -132.000 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -1.435.675,22 -2.317.075 -1.731.218 -1.786.195 17 43 - Transferaufwendungen -4.540.454,59 -5.154.197 -5.460.199 -5.460.199 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -55,03 0 0 0 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -6.278.677,58 -7.701.972 -7.325.017 -7.380.094 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -6.276.896,36 -7.701.972 -7.325.017 -7.380.094 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 1.170,00 0 1.170 1.170 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -658.755,66 -503.540 -498.668 -493.235 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -1.007.433,75 -1.156.541 -1.205.939 -1.252.011 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -1.665.019,41 -1.660.081 -1.703.437 -1.744.075 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -7.941.915,77 -9.362.053 -9.028.453 -9.124.169 THH 4000 | Schulen und Sport | Stadtkämmerei | 239 Produktbereich 42 Sportförderung Produktgruppe 4210 Förderung des Sports Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Direkte Sportförderung - Zuschüsse Unterhaltung und Pflege vereinseigener Sportanlagen 4210-400 Euro 873.860 920.870 920.870 920.870 Mitbenutzungsregelung Schulsport 4210-400 Euro 121.496 52.060 52.060 52.060 Vergünstigungen bei Pachtverträgen - Ersatz Miete 4210-400 Euro 104.810 105.000 105.000 105.000 Vergünstigungen bei Pachtverträgen - Ersatz Erbbauzinsen 4210-400 Euro 139.942 137.960 140.000 140.000 Nutzung von städt. Sportstätten - Ersatz Miete städtische Hallen 4210-400 Euro 618.634 605.060 620.000 620.000 Nutzung von städtischen Sportstätten - Sonstige Kostenersätze 4210-400 Euro 698.831 711.230 851.230 851.230 Bereitschaftsdienstvergütung Hausmeister 4210-400 Euro 53.844 85.000 80.000 80.000 Jugendzuschuss 4210-400 Euro 294.000 320.050 320.050 320.050 Zusammenarbeit Sportvereine und Schulen 4210-400 Euro 96.333 120.000 120.000 120.000 Zusammenarbeit Sportvereine und Kindertageseinrichtungen 4210-400 Euro 23.951 35.000 35.000 35.000 Förderung Freizeitsport 4210-400 Euro 67.705 70.000 65.000 65.000 Inklusion im Sport 4210-400 Euro 20.512 35.000 35.000 35.000 Integration im Sport 4210-400 Euro 50.483 50.000 50.000 50.000 Übungsleiterzuschuss 4210-400 Euro 775.196 730.000 730.000 730.000 Ehrungen im Sport 4210-400 Euro 26.715 43.000 5.000 5.000 Leistungssportförderung 4210-400 Euro 93.500 100.000 311.200 311.200 Fahrtkostenzuschüsse 4210-400 Euro 30.437 50.000 40.000 40.000 Zuschüsse an Vereine für Sportveranstaltungen 4210-400 Euro 4.436 90.000 59.200 49.200 Vereinsjubiläen 4210-400 Euro 1.500 5.000 5.000 5.000 Förderung von sozialversicherungs- pflichtigen Mitarbeitenden 4210-400 Euro 70.983 72.000 72.000 72.000 Projektförderung 4210-400 Euro 2.430 20.000 20.000 20.000 Institutionelle Förderung 4210-400 Euro 50.000 58.000 58.000 58.000 Sportangebote für ältere Einwohner (Projekt in Schwung) 4210-400 Euro 20.000 20.000 20.000 20.000 Sportangebote im öffentlichen Raum (Frühsport) 4210-400 Euro 4.160 5.000 5.000 5.000 240 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4000 | Schulen und Sport Produktbereich 42 Sportförderung Produktgruppe 4210 Förderung des Sports Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen (Fortsetzung): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Direkte Sportförderung – Zuschüsse Reparatur Sport- und Platzpflegegeräte 4210-400 Euro 2.453 5.000 5.000 5.000 Zuschüsse der OV Neureut 4210-400 Euro 109.137 100.000 110.000 110.000 Zuschüsse der OV Grötzingen 4210-400 Euro 58.005 52.000 58.000 58.000 Zuschüsse der OV Wettersbach 4210-400 Euro 56.343 58.000 58.000 58.000 Reitinstitut von Neindorff 4210-400 Euro 60.370 60.370 60.370 60.370 Sonstige Zuschüsse 4210-400 Euro 70.318 30.597 15.849 15.849 Sportveranstaltungen Veranstaltungen unter anderem in der Messe und Friedrich-List-Schule 4210-400 Euro 67.406 133.000 133.000 133.000 Veranstaltungen in der Europahalle 4210-400 Euro 0 0 63.820 73.820 Veranstaltungen im gesamtstädtischen Interesse (Baden- Marathon, Badische Meile und andere) 4210-400 Euro 161.442 275.000 236.550 236.550 THH 4000 | Schulen und Sport | Stadtkämmerei | 241 Produktbereich 42 Sportförderung Produktgruppe 4241 Sportstätten Ziele: ▪ Sicherstellung des Schulsports in den Sportstätten ▪ Optimale Auslastung der vorhandenen Hallenkapazitäten für die Karlsruher Sportvereine Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Bereitstellung einer zeit- und funktionsgerechten Hallenausstattung ▪ Hallenvergabe nach der städtischen Benutzungsordnung und den Vergaberichtlinien Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kostendeckungsgrad aller Sportstätten 4241-400 Prozent 18 15 14 13 242 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4000 | Schulen und Sport Produktbereich 42 Sportförderung Produktgruppe 4241 Sportstätten lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 131.838,07 126.500 144.500 144.500 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 87.754,82 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 219.592,89 126.500 144.500 144.500 12 40 - Personalaufwendungen -445.151,59 -499.320 -516.600 -542.000 13 41 - Versorgungsaufwendungen -424,42 -200 -200 -200 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -91.260,34 -162.584 -235.082 -235.082 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -90.753,46 -48.349 -63.251 -60.566 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -11.838,38 -9.683 -9.683 -9.683 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -639.428,19 -720.136 -824.816 -847.531 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -419.835,30 -593.636 -680.316 -703.031 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 574.557,20 544.378 598.452 598.452 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -3.443.963,94 -3.456.988 -4.103.076 -4.176.091 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -435.046,21 -282.320 -506.620 -525.965 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -3.304.452,95 -3.194.930 -4.011.244 -4.103.604 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -3.724.288,25 -3.788.566 -4.691.560 -4.806.635 Erläuterungen: Zu Zeile 6 privatrechtliche Leistungsentgelte: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Betriebsverpachtung/Miete Karlsruher Sportstätten-Betriebs-GmbH 4241-400 Euro 131.838 126.500 144.500 144.500 THH 4000 | Schulen und Sport | Stadtkämmerei | 243 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1.007.188,78 1.250.000 2.500.000 2.500.000 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 2.133,90 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.009.322,68 1.250.000 2.500.000 2.500.000 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -824.785,99 -500.000 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -6.794.815,91 -7.034.610 -4.931.000 -4.867.000 -6.930.910 -6.930.910 -6.930.850 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -2.665.411,63 -7.898.710 -1.675.000 -2.129.240 -5.157.000 -1.500.000 -1.500.000 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -18.171,75 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -10.303.185,28 -15.433.320 -6.606.000 -6.996.240 -12.087.910 -8.430.910 -8.430.850 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -9.293.862,60 -14.183.320 -4.106.000 -4.496.240 -12.087.910 -8.430.910 -8.430.850 2 4 4 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 4 0 0 0 | S ch u le n u n d S p o rt Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.400001: Erwerb von beweglichem Vermögen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 1.007.188,78 1.250.000 2.500.000 2.500.000 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 5.703,90 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 1.012.892,68 1.250.000 2.500.000 2.500.000 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -6.347.800 -6.774.296,37 -6.914.610 -4.931.000 -4.867.000 0 -6.930.910 -6.930.910 -6.930.850 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -6.347.800 -6.774.296,37 -6.914.610 -4.931.000 -4.867.000 0 -6.930.910 -6.930.910 -6.930.850 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -6.347.800 -5.761.403,69 -5.664.610 -2.431.000 -2.367.000 0 -6.930.910 -6.930.910 -6.930.850 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -6.347.800 -5.761.403,69 -5.664.610 -2.431.000 -2.367.000 0 -6.930.910 -6.930.910 -6.930.850 TH H 4 0 0 0 | S ch u le n u n d S p o rt | Stadtkäm m erei | 2 4 5 Investitionsübersicht Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Zweckgebundene Zuwendungen Fördermittel für DigitalPakt an Schulen (Grundpaket) 2.500.000 2.500.000 Maschinen für Schulen 35.000 35.000 EDV-Ausstattung für das Schul- und Sportamt für Schulen 37.350 3.443.300 94.260 3.322.390 Betriebs- und Geschäftsausstattung für das Schul- und Sportamt für Schulen für gedeckte Sportflächen für die Europahalle für das Carl-Kaufmann-Stadion 9.800 1.362.850 17.300 10.000 4.200 9.800 1.362.850 17.300 10.000 4.200 Geringwertige Vermögensgegenstände für das Schul- und Sportamt 11.200 11.200 2 4 6 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 4 0 0 0 | S ch u le n u n d S p o rt Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.400004: Investitionszuschüsse Sportförderung 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 -14.897.200 -2.665.411,63 -6.756.570 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 -5.157.000 -1.500.000 -1.500.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -14.897.200 -2.665.411,63 -6.756.570 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 -5.157.000 -1.500.000 -1.500.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -14.897.200 -2.665.411,63 -6.756.570 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 -5.157.000 -1.500.000 -1.500.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -14.897.200 -2.665.411,63 -6.756.570 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 -5.157.000 -1.500.000 -1.500.000 Erläuterungen: Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Investitionszuschuss Sportförderung 1.500.000 1.500.000 TH H 4 0 0 0 | S ch u le n u n d S p o rt | Stadtkäm m erei | 2 4 7 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.400016: Investitionszuschuss Ludwig-Guttmann-Schule, Karlsbad 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 -1.326.900 0,00 -892.140 0 -629.240 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -1.326.900 0,00 -892.140 0 -629.240 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -1.326.900 0,00 -892.140 0 -629.240 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -1.326.900 0,00 -892.140 0 -629.240 0 0 0 0 Erläuterungen: Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Fortsetzung 0 629.240 2 4 8 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 4 0 0 0 | S ch u le n u n d S p o rt Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.400019: Investitionszuschuss Theodor-Steinmann-Haus (LH) 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 0 0,00 -250.000 -175.000 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 0,00 -250.000 -175.000 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0,00 -250.000 -175.000 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 0,00 -250.000 -175.000 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Sockelbetrag 175.000 0 Teilhaushalt 4100 Kultur 250 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4100 | Kultur Produktbereiche | Produktgruppen 11 Innere Verwaltung 1126-410 Zentrale Dienstleistungen Buchbinderei 25 Museen, Archiv, Wissenschaft 2520-410 Städtische Galerie 2520-411 Stadtgeschichtliche Museen 2521-410 Stadtarchiv 26 Theater, Konzerte, Musikschulen 2610-410 Theater 2620-410 Musikpflege Institutionelle Zuschüsse und Projektzuschüsse 27 VHS, Bibliotheken, Kulturpädagogische Einrichtungen 2710-410 Volkshochschulen 2720-410 Bibliotheken 2730-410 Kulturpädagogische Einrichtungen Kindermalwerkstatt 28 Sonstige Kulturpflege 2810-410 Sonstige Kulturpflege Kulturförderung ohne Musikförderung wie beispielsweise ZKM, Tollhaus, Badischer Kunstverein THH 4100 | Kultur | Stadtkämmerei | 251 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 434.420,79 0 0 0 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 2.082,93 1.856 2.018 2.018 2.018 2.018 2.018 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 252.413,45 224.000 224.250 224.250 224.250 224.250 224.250 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.527.974,86 1.627.280 1.627.280 1.627.280 1.627.280 1.627.280 1.627.280 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 35.046,86 0 0 0 0 0 0 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 414,38 398 601 591 475 475 477 11 = Anteilige ordentliche Erträge 2.252.353,27 1.853.534 1.854.149 1.854.139 1.854.023 1.854.023 1.854.025 12 40 - Personalaufwendungen -10.090.479,32 -10.440.260 -10.956.600 -11.471.000 -11.877.400 -12.287.500 -12.707.500 13 41 - Versorgungsaufwendungen -7.466,86 -7.400 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100 -8.100 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.059.636,99 -2.198.060 -2.061.270 -2.146.290 -2.084.560 -2.084.560 -2.104.560 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -945.428,08 -804.307 -1.073.487 -1.068.358 -1.061.868 -1.074.367 -1.060.184 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -41.927.263,64 -43.054.150 -43.839.135 -44.375.650 -45.065.683 -45.139.978 -45.164.267 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -595.302,67 -461.110 -472.570 -454.570 -445.570 -445.570 -425.570 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -55.625.577,56 -56.965.287 -58.411.162 -59.523.968 -60.543.181 -61.040.075 -61.470.181 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -53.373.224,29 -55.111.753 -56.557.013 -57.669.829 -58.689.158 -59.186.052 -59.616.156 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 95.936,00 103.501 95.436 95.436 95.436 95.436 95.436 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -9.760.529,63 -10.289.859 -10.389.582 -10.503.548 -10.503.548 -10.503.548 -10.503.548 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -9.664.593,63 -10.186.358 -10.294.146 -10.408.112 -10.408.112 -10.408.112 -10.408.112 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -63.037.817,92 -65.298.111 -66.851.159 -68.077.941 -69.097.270 -69.594.164 -70.024.268 252 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4100 | Kultur Teilergebnishaushalt Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Erhöhung des Transferkostenbudgets aufgrund des beschlossenen Einstiegs in die Dynamisierung der institutionellen Förderung in Höhe von 76.466 Euro in 2024 und 154.844 Euro in 2025. THH 4100 | Kultur | Stadtkämmerei | 253 Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ziele: ▪ Erledigung von Restaurierungsarbeiten für das Stadtarchiv ▪ Zeitnahe Erledigung der Aufträge der Stadtbibliothek und deren Zweigstellen (Folieren, Reparatur von Büchern und andere) ▪ Erledigung von fachspezifischen Aufträgen aus dem Konzern Stadt und sonstigen Einrichtungen Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Stetige Überwachung des Auftragseingangs und flexible Gestaltung der Arbeitsabläufe ▪ Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Bereich der Restaurierung Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Privatrechtliche Leistungsentgelte der Produktgruppe 1126-410 Euro 5.130 3.000 3.000 3.000 Erträge für interne Leistungen der Produktgruppe 1126-410 Euro 11.520 18.847 11.520 11.520 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und sonstige ordentliche Aufwendungen der Produktgruppe 1126-410 Euro 30.252 32.680 32.680 32.680 254 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4100 | Kultur Produktbereich 11 Innere Verwaltung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 7.590,50 5.000 5.000 5.000 11 = Anteilige ordentliche Erträge 7.590,50 5.000 5.000 5.000 12 40 - Personalaufwendungen -246.217,56 -253.520 -259.400 -271.900 13 41 - Versorgungsaufwendungen -246,77 -200 -200 -200 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -23.843,87 -31.080 -31.080 -31.080 15 47 - Planmäßige Abschreibungen 0,00 0 0 0 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -6.850,20 -1.600 -1.610 -1.610 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -277.158,40 -286.400 -292.290 -304.790 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -269.567,90 -281.400 -287.290 -299.790 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 93.477,00 101.334 93.477 93.477 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 334.992,46 370.835 378.225 392.000 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -52.820,80 -54.691 -63.052 -64.129 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -105.451,39 -30.081 -22.882 -23.080 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 270.197,27 387.397 385.767 398.267 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse 629,37 105.997 98.477 98.477 THH 4100 | Kultur | Stadtkämmerei | 255 Produktbereich 25 Museen, Archiv, Wissenschaft Ziele: ▪ Förderung wissenschaftlicher Gesellschaften und Forschungsprojekten an der Schnittstelle Kunst, Wissenschaft und Technologie ▪ Überlieferung und Vermittlung der Stadtgeschichte gemäß dem gesetzlichen Auftrag ▪ Dauer- und Sonderausstellungen sowie Sammlung zur künstlerischen Tradition im Südwesten und zur deutschen Kunst nach 1945 Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Gewährung von Zuschüssen auf der Grundlage von Evaluierung und bestehender Richtlinien und Beratung ▪ Übernahme, Erschließung, Bereitstellung und Auswertung (Stadtgeschichtsforschung) sowie Bestandserhaltung (Restaurierung und Digitalisierung) ▪ Sammlung, Inventarisierung, Restaurierung und Erforschung der historischen Sachkultur sowie Präsentation der Stadtgeschichte in Dauer- und Wechselausstellungen ▪ Präsentation und Vermittlung der Kunstwerke sowie Erwerb, wissenschaftliche Aufbereitung (Sammlungs- und Ausstellungskataloge) sowie konservatorische Betreuung (Pflege der Sammlung) Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Erschlossene Archivalien 2521-410 Anzahl 7.396 20.000 7.000 7.000 Restaurierte Archivalien 2521-410 Anzahl 699 12.000 700 700 Digitalisierte Archivalien 2521-410 Anzahl 1.092.799 500.000 500.000 500.000 Benutzertage des Stadtarchivs 2521-410 Anzahl 427 800 450 450 Zugriffe auf digitale Angebote 2521-410 Anzahl 176.926 200.000 175.000 175.000 Publikationen des Stadtarchivs 2521-410 Anzahl 2 3 2 2 Inventarisierte Objekte der historischen Museen 2520-410 Anzahl 67 100 70 70 Besuchende der historischen Museen 2520-410 Anzahl 10.995 15.000 10.000 10.000 Veranstaltungen der historischen Museen 2520-410 Anzahl 83 100 80 80 Veranstaltungen der Städtischen Galerie 2520-410 Anzahl 371 245* 370 370 Besuchende der Städtischen Galerie 2520-410 Anzahl 38.093 30.000 40.000 40.000 Inventarisierte Kunstwerke 2520-410 Anzahl 221 500 200 200 * inklusive der in den Vorjahren nicht mitberücksichtigten Führungen (vor Ort und digital) sowie Workshops 256 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4100 | Kultur Produktbereich 25 Museen, Archiv, Wissenschaft lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 150.941,68 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 233,20 22 179 179 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 54.963,50 19.000 19.250 19.250 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 30.105,02 121.720 121.720 121.720 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.203,94 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 329,27 318 515 505 11 = Anteilige ordentliche Erträge 238.776,61 141.060 141.664 141.654 12 40 - Personalaufwendungen -2.395.323,02 -2.493.360 -2.719.300 -2.850.800 13 41 - Versorgungsaufwendungen -1.349,06 -2.000 -2.000 -2.000 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -821.446,47 -849.990 -816.530 -830.820 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -92.927,68 -74.959 -81.464 -74.456 17 43 - Transferaufwendungen -48.255,00 -73.160 -66.690 -49.960 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -206.894,64 -167.040 -180.202 -162.202 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -3.566.195,87 -3.660.509 -3.866.186 -3.970.238 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -3.327.419,26 -3.519.449 -3.724.522 -3.828.584 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 281.383,52 298.996 287.262 295.226 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -2.410.230,02 -2.528.135 -2.519.017 -2.558.814 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -1.825.863,78 -1.690.172 -2.152.229 -2.235.516 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -3.954.710,28 -3.919.311 -4.383.984 -4.499.104 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -7.282.129,54 -7.438.760 -8.108.506 -8.327.687 THH 4100 | Kultur | Stadtkämmerei | 257 Produktbereich 25 Museen, Archiv, Wissenschaft Erläuterungen: Zu Zeile 6 Privatrechtliche Leistungsentgelte, zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Städtische Galerie – geplante Ausstellungen: 2024 - Update! Die Sammlung neu sichten - So viel Anfang! Künstlerinnen der Moderne und ihr Werk nach 1945 - Leni Hofmann - Zwischenräume II: Annika Kahrs 2025 - Zwischenräume II: Annika Kahrs - Elliot Erwitt - Fotografien - Horror Vacui - Zwischenräume III Stadtarchiv – geplante Veröffentlichungen: 2024 - 2 Veröffentlichungen 2025 - 2 Veröffentlichungen Stadtarchiv und historische Museen – geplante Ausstellungen: 2024 - 100 Jahre Pfinzgaumuseum (Pfinzgaumuseum) - Durlacher Augenblicke 2 – Walter Schnebele (Pfinzgaumuseum) - „Zwischenpräsentation“ Neues Stadtmuseum (Stadtmuseum) 2025 - 2 Sonderausstellungen (Pfinzgaumuseum) - „Zwischenpräsentation“ Neues Stadtmuseum (Stadtmuseum) Zu Zeile 17 Transferaufwendungen:* Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Forum für Kultur, Recht und Technik 2510-410 Euro 25.820 25.820 25.820 25.820 Wissenschaftliche Gesellschaften 2510-410 Euro 435 440 440 440 Projektförderung „Wissenschaft/Forschung“ 2510-410 Euro 22.000 29.500 29.500 29.500 * Die Erhöhungsbeträge aufgrund der beschlossenen Dynamisierung wurden in der Darstellung noch nicht auf die einzelnen Institutionen umgerechnet, da im Laufe des Haushaltsjahres 2024 ein Dynamisierungskonzept beschlossen werden soll. 258 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4100 | Kultur Produktbereich 26 Theater, Konzerte, Musikschulen Ziele: ▪ Qualitative und quantitative Kulturförderung auf bestehendem Niveau ▪ Initiierung und Förderung von Kooperationen ▪ Vermittlung kultureller Inhalte und Ansprechen neuer Zielgruppen bei gleichzeitiger Vernetzung der Anbieter Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Gewährung von Zuschüssen auf der Grundlage von Evaluierung und bestehender Richtlinien und Beratung der Kulturanbieter ▪ Suchen und vermitteln geeigneter Kooperationspartner aus Wirtschaft, Kultur und so weiter ▪ Durchführung von Veranstaltungen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Höhe der Zuschüsse in der Sparte Theater“ - davon Badisches Staatstheater 2610-410 Euro 26.744.095 25.474.939 27.579.260 26.288.300 28.156.290 26.906.150 28.536.430 27.291.650 Anteil der Projektförderung an der Gesamtzuschusshöhe in der Sparte „Theater“ ohne Badisches Staatstheater 2610-410 Prozent 6 8,04 9,06 9,10 Höhe der Zuschüsse in der Sparte „Musik“ 2620-410 Euro 681.739 695.840 707.016 718.464 Anteil der Projektförderung an der Gesamtzuschusshöhe in der Sparte „Musik“ 2620-410 Prozent 15 12,95 12,74 12,54 Sachaufwand des Produktbereichs für eigene Veranstaltungen 2610-410 2620-410 Euro 9.061 91.610 880 91.610 THH 4100 | Kultur | Stadtkämmerei | 259 Produktbereich 26 Theater, Konzerte, Musikschulen lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 10.978,60 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 11.469,85 7.670 7.670 7.670 11 = Anteilige ordentliche Erträge 22.448,45 7.670 7.670 7.670 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.512,04 -90.730 0 -90.730 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -582.992,02 -437.231 -738.060 -739.569 17 43 - Transferaufwendungen -27.425.835,11 -28.275.100 -28.865.046 -29.256.634 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.951,42 -880 -880 -880 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -28.018.290,59 -28.803.941 -29.603.986 -30.087.813 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -27.995.842,14 -28.796.271 -29.596.316 -30.080.143 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -1.116.929,80 -1.146.513 -1.320.921 -1.320.852 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -241.110,10 -354.645 -248.672 -325.100 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -1.358.039,90 -1.501.158 -1.569.593 -1.645.952 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -29.353.882,04 -30.297.429 -31.165.910 -31.726.094 260 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4100 | Kultur Produktbereich 26 Theater, Konzerte, Musikschulen Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Institutionelle Förderung an das Badische Staatstheater: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Betriebsmittelzuschuss 2610-410 Euro 24.406.016 24.929.250 25.595.700 26.191.600 Versorgungsaufwand und Beihilfen 2610-410 Euro 178.460 144.850 126.800 129.750 Bewirtschaftungskosten und Mieten 2610-410 Euro 890.463 1.214.200 1.183.650 970.300 Summe 2610-410 Euro 25.474.939 26.288.300 26.906.150 27.291.650 Institutionelle Förderung an sonstige Theater und für Musikpflege:* Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kammertheater 2610-410 Euro 420.330 420.330 345.330 320.330 Figurentheater Marotte 2610-410 Euro 163.980 163.980 163.980 163.980 Das Sandkorn 2610-410 Euro 242.480 242.480 257.480 257.480 Werkraum Karlsruhe 2610-410 Euro 174.730 174.730 174.730 174.730 Die Spiegelfechter 2610-410 Euro 39.030 39.030 39.030 39.030 Theater in der Orgelfabrik e. V. 2610-410 Euro 47.580 47.580 47.580 47.580 Jakobustheater 2610-410 Euro 43.080 43.080 43.080 43.080 Die Käuze 2610-410 Euro 29.040 29.040 29.040 29.040 d`Badisch Bühn 2610-410 Euro 12.410 12.410 12.410 12.410 Tiyatro Diyalog 2610-410 Euro 14.460 14.460 14.460 14.460 Konzertchöre 2620-410 Euro 52.680 55.080 55.080 55.080 Vereinsmusikpflege 2620-410 Euro 119.674 128.840 128.840 128.840 Karlsruher Jugendorchester 2620-410 Euro 72.400 72.400 72.400 72.400 THH 4100 | Kultur | Stadtkämmerei | 261 Produktbereich 26 Theater, Konzerte, Musikschulen Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen:* Institutionelle Förderung an sonstige Theater und für Musikpflege (Fortsetzung): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Sinfonie- und Kammerorchester am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) 2620-410 Euro 9.64 9.640 9.640 9.640 Waldstadt Kammerorchester 2620-410 Euro 720 720 720 720 Internationale Händelakademie 2620-410 Euro 0 12.500 12.500 12.500 Max-Reger-Institut 2620-410 Euro 36.740 36.740 36.740 36.740 Jugend musiziert 2620-410 Euro 6.208 9.000 9.000 9.000 Jazzclub 2620-410 Euro 128.850 128.850 128.850 128.850 Diapason 2620-410 Euro 14.000 14.000 14.000 14.000 Substage 2620-410 Euro 107.990 107.990 107.990 107.990 Freunde der Klangkunst Weststadt e. V. 2620-410 Euro 10.000 10.000 10.000 10.000 Subculture and Underground e. V. 2620-410 Euro 20.000 20.000 20.000 20.000 * Die Erhöhungsbeträge aufgrund der beschlossenen Dynamisierung wurden in der Darstellung noch nicht auf die einzelnen Institutionen umgerechnet, da in Laufe des Haushaltsjahres 2024 ein Dynamisierungskonzept beschlossen werden soll. Projektförderung: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Sparte „Theater“ 2610-410 Euro 82.037 103.840 103.840 103.840 Sparte „Musik“ 2620-410 Euro 102.836 90.080 90.080 90.080 262 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4100 | Kultur Produktbereich 27 VHS, Bibliotheken, Kulturpädagogische Einrichtungen Ziele: ▪ Förderung der digitalen Bildung und kulturellen Teilhabe ▪ Medienausleihe der Stadtbibliothek auf Höchstniveau halten ▪ Bildungspartnerschaft der Stadtbibliothek mit den Schulen pflegen und weiter ausbauen Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Gruppenkurse und individuelle Beratung zur digitalen Grundbildung ▪ Bedarfsorientierter Bestandaufbau der Stadtbibliothek und stetige Aktualisierung ▪ Bibliotheksseminare und Einführungen für Schulklassen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Gesamtbestand der Stadtbibliothek 2720-410 Medien 307.262 310.000 310.000 310.000 Medienetat der Stadtbibliothek 2720-410 Euro 611.400 575.700 575.700 575.700 Entleihungen der Stadtbibliothek 2720-410 Anzahl 1.541.854 1.575.000 1.600.000 1.600.000 Besuche der Stadtbibliothek 2720-410 Anzahl 422.436 420.000 425.000 430.000 Erlöse der Stadtbibliothek für Bereitstellung und Ausleihe von Medien und Informationen 2720-410 Euro 335.000 330.000 330.000 330.000 Kosten für die Datenverarbeitung bei der Komm.ONE 2720-410 Euro 169.300 204.400 209.400 209.400 THH 4100 | Kultur | Stadtkämmerei | 263 Produktbereich 27 VHS, Bibliotheken, Kulturpädagogische Einrichtungen lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 64.092,37 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 195.014,45 205.000 205.000 205.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 75.792,67 125.000 125.000 125.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 20,75 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 80,00 80 80 80 11 = Anteilige ordentliche Erträge 335.000,24 330.080 330.080 330.080 12 40 - Personalaufwendungen -3.486.615,92 -4.188.700 -3.636.900 -3.809.900 13 41 - Versorgungsaufwendungen -3.246,88 -2.700 -2.700 -2.700 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -772.461,10 -876.880 -879.940 -879.940 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -154.505,51 -187.120 -147.417 -150.138 17 43 - Transferaufwendungen -2.125.430,00 -2.125.430 -2.146.630 -2.147.860 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -294.798,30 -255.320 -254.799 -254.799 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -6.837.057,71 -7.636.150 -7.068.386 -7.245.337 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -6.502.057,47 -7.306.070 -6.738.306 -6.915.257 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 14.725,50 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -2.381.149,68 -2.535.632 -2.387.713 -2.417.340 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -774.523,56 -950.755 -833.413 -853.139 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -3.140.947,74 -3.486.387 -3.221.127 -3.270.479 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -9.643.005,21 -10.792.457 -9.959.433 -10.185.737 Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen:* Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Betriebsmittelzuschuss an VHS Karlsruhe 2710-410 Euro 2.077.430 2.077.430 2.077.430 2.077.430 Betriebsmittelzuschuss Kindermalwerkstatt 2730-410 Euro 48.000 48.000 68.000 68.000 * Die Erhöhungsbeträge aufgrund der beschlossenen Dynamisierung wurden in der Darstellung noch nicht auf die einzelnen Institutionen umgerechnet, da in Laufe des Haushaltsjahres 2024 ein Dynamisierungskonzept beschlossen werden soll. 264 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4100 | Kultur Produktbereich 28 Sonstige Kulturpflege Ziele: ▪ Qualitative und quantitative Kulturförderung auf bestehendem Niveau und Initiierung/Förderung von Kooperationen ▪ Vermittlung kultureller Inhalte und Ansprechen neuer Zielgruppen bei gleichzeitiger Vernetzung der Anbieter ▪ Förderung von kultureller Bildung Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Gewährung von Zuschüssen auf der Grundlage von Evaluierung und bestehender Richtlinien und Beratung der Kulturanbieter ▪ Suchen und vermitteln geeigneter Kooperationspartner aus Wirtschaft, Kultur und anderen Bereichen ▪ Durchführung von Veranstaltungen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Höhe der Zuschüsse insgesamt 2810-410 Euro 12.327.743 12.580.460 12.755.379 12.915.806 Anteil der Projektförderung an der Gesamtzuschusshöhe 2810-410 Prozent 6 7,67 7,19 7,88 Sachaufwand für eigene Projekte und Veranstaltungen 2810-410 Euro 447.173 334.930 315.230 295.230 THH 4100 | Kultur | Stadtkämmerei | 265 Produktbereich 28 Sonstige Kulturpflege lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 155.941,21 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 1.849,73 1.834 1.839 1.839 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 2.435,50 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.403.016,82 1.367.890 1.367.890 1.367.890 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 28.878,38 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 5,11 0 6 6 11 = Anteilige ordentliche Erträge 1.592.126,75 1.369.724 1.369.735 1.369.735 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -414.568,40 -331.320 -311.620 -291.620 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -115.002,87 -104.997 -106.546 -104.196 17 43 - Transferaufwendungen -12.327.743,53 -12.580.460 -12.760.769 -12.921.196 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -32.605,50 -3.610 -3.610 -3.610 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -12.889.920,30 -13.020.387 -13.182.545 -13.320.622 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -11.297.793,55 -11.650.663 -11.812.810 -11.950.887 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 2.459,00 2.167 1.959 1.959 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -3.292.380,02 -3.474.731 -3.549.453 -3.588.171 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -2.255.760,69 -1.752.214 -2.355.484 -2.399.801 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -5.545.681,71 -5.224.779 -5.902.978 -5.986.013 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -16.843.475,26 -16.875.442 -17.715.788 -17.936.900 266 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4100 | Kultur Produktbereich 28 Sonstige Kulturpflege Erläuterungen: Zu Zeile 6 Privatrechtliche Leistungsentgelte: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Einnahmen aus der Betriebsverpachtung ZKM 2810-410 Euro 1.330.000 1.330.000 1.330.000 1.330.000 Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Bildende Kunst 2810-410 Euro 15.067 30.500 50.500 50.500 Künstlermesse 2810-410 Euro 68.081 0 0* 0 Europäische Kulturtage 2810-410 Euro 0 94.700 0* 0* Wochen gegen Rassismus** 2810-410 Euro 14.982 0 5.000 5.000 Kommunale Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit 2810-410 Euro 49.894 30.000 30.000 30.000 UNESCO City of Media Arts*** 2810-410 Euro 125.158 25.000 25.000 25.000 * Einstellung der Künstler*innenmesse und der Europäischen Kulturtage ab 2024 ** der Zuschuss an das Netzwerk gegen Rassismus für zivilgesellschaftliche Veranstaltungen ist unter der Projektförderung ausgewiesen (siehe Erläuterung zu Zeile 17 Transferaufwendungen) *** Öffentlichkeitsarbeit und Werbung, Gestaltung der Internetseite, Programmierungen, Übersetzungen, eigene Reise- und Unterkunftskosten sowie ab dem Jahr 2022 Teilnahme mit einem UNESCO-Stand an der „art Karlsruhe“ THH 4100 | Kultur | Stadtkämmerei | 267 Produktbereich 28 Sonstige Kulturpflege Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen:* Institutionelle Förderung: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Literarische Gesellschaft** 2810-410 Euro 282.900 282.900 312.900 282.900 Bezirksverband Bildender Künstler e.V. 2810-410 Euro 70.920 70.920 70.920 70.920 Badischer Kunstverein 2810-410 Euro 309.350 309.350 309.350 309.350 Kunststiftung BW 2810-410 Euro 1.500 1.500 1.500 1.500 Kunstraum Neureut 2810-410 Euro 5.010 5.010 5.010 5.010 Kinemathek*** 2810-410 Euro 140.270 129.870 175.203 129.870 Filmboard 2810-410 Euro 94.838 80.110 80.110 80.110 ZKM 2810-410 Euro 9.403.800 9.490.300 9.824.596 9.914.596 Grenzüberschreitende VHS 2810-410 Euro 5.470 5.470 5.470 5.470 Karpatendeutsche Landsmannschaft 2810-410 Euro 0 6.650 0 0 Lernort Kislau 2810-410 Euro 20.000 20.000 20.000 20.000 Haus der Heimat 2810-410 Euro 15.290 15.290 0 0 AG für geschichtliche Landeskunde am Oberrhein 2810-410 Euro 1.780 1.780 1.780 1.780 Mieten Heimathäuser und andere 2810-410 Euro 49.280 50.400 50.400 50.400 Centre Culturel Francais 2810-410 Euro 239.910 196.910 196.910 196.910 Architekturschaufenster 2810-410 Euro 14.480 14.480 14.480 14.480 Verein „Die Orgelfabrik“ 2810-410 Euro 4.950 4.950 4.950 4.950 GEDOK 2810-410 Euro 42.000 42.000 42.000 42.000 Kulturverein Tempel e. V. 2810-410 Euro 103.810 103.810 103.810 103.810 Tollhaus 2810-410 Euro 279.000 279.000 279.000 279.000 Majolika Manufaktur **** 2810-410 Euro 75.000 150.000 0 0 Wirkstatt 2810-410 Euro 60.780 60.780 60.780 60.780 KOHI Kulturraum e. V. 2810-410 Euro 24.000 24.000 24.000 24.000 Kulturhaus Mikado 2810-410 Euro 12.000 12.000 12.000 12.000 Miete Verkehrsmuseum 2810-410 Euro 43.800 43.800 43.800 43.800 Ausgeschlachtet e. V. 2810-410 Euro 30.000 30.000 30.000 30.000 Entropia e. V. 2810-410 Euro 4.000 4.000 4.000 4.000 Panorama e. V. 2810-410 Euro 110.000 110.000 110.000 110.000 NUN Kulturraum e. V. 2810-410 Euro 10.000 10.000 10.000 10.000 * Die Erhöhungsbeträge aufgrund der beschlossenen Dynamisierung wurden in der Darstellung noch nicht auf die einzelnen Institutionen umgerechnet, da in Laufe des Haushaltsjahres 2024 ein Dynamisierungskonzept beschlossen werden soll. ** 2024 einmaliger Sonderzuschuss in Höhe von 30.000 Euro zum 100-jährigen Jubiläum der Literarischen Gesellschaft *** 2024 einmaliger Sonderzuschuss in Höhe von 45.333 Euro zum 50-jährigen Jubiläum der Kinemathek **** In den Jahren 2021 bis 2023 jeweils mit Sperrvermerk 268 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4100 | Kultur Produktbereich 28 Sonstige Kulturpflege Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen (Fortsetzung): Projektförderung: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Sparte „Literatur“ 2810-410 Euro 12.050 26.520 26.520 26.520 Sparte „Bildende Kunst“ 2810-410 Euro 104.995 101.450 101.450 101.450 Sparte „Film/Video“ 2810-410 Euro 44.100 44.500 44.500 44.500 UNESCO City of Media Arts 2810-410 Euro 119.390 100.000 0 0 Sparte „Brauchtum/Heimatpflege“ 2810-410 Euro 53.382 146.290 10.090 10.090 Fastnachtsumzüge 2810-410 Euro 86.142 187.880 109.360 109.360 Internationale Beziehungen 2810-410 Euro 22.208 24.500 24.500 24.500 Interkulturelles 2810-410 Euro 22.131 22.000 27.000 27.000 Interdisziplinäres 2810-410 Euro 42.857 47.420 47.420 47.420 Interdisziplinäres/Kinder- und Jugendkultur 2810-410 Euro 22.800 58.000 8.000 58.000 Kultur- und Kreativwirtschaft 2810-410 Euro 42.509 52.520 52.520 52.520 Schule und Kultur 2810-410 Euro 101.950 120.000 140.000 140.000 Kulturzentren 2810-410 Euro 15.064 16.100 16.100 16.100 Interreligiöses 2810-410 Euro 47.790 18.000 18.000 18.000 Wochen gegen Rassismus* 2810-410 Euro 0 60.000 35.000 35.000 Kommunale Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit 2810-410 Euro 0 0 0 25.000 Zuschüsse für Veranstaltungen im gesamtstädtischen Interesse** 2810-410 Euro 0 0 254.700 280.070 * Zuschuss an die Zivilgesellschaft (Netzwerk gegen Rassismus) ** Ansätze 2022 und 2023 in den Sparten „Brauchtum/Heimatpflege“ und Fastnachtsumzüge enthalten THH 4100 | Kultur | Stadtkämmerei | 269 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 8.913,31 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 469,48 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 9.382,79 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -280.006,57 -291.070 -304.430 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -305.063,62 -358.500 -413.260 -309.450 -428.000 -388.000 -443.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -11.047.005,16 -11.500.000 -16.500.000 -16.500.000 -21.500.000 -21.500.000 -21.500.000 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -4.998,00 0 -30.090 -1.860 -2.000 -2.000 -2.000 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -11.637.073,35 -12.149.570 -17.247.780 -16.811.310 -21.930.000 -21.890.000 -21.945.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -11.627.690,56 -12.149.570 -17.247.780 -16.811.310 -21.930.000 -21.890.000 -21.945.000 2 7 0 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 4 1 0 0 | K u ltu r Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.410001: Erwerb von beweglichem Vermögen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 8.913,31 0 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 469,48 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 9.382,79 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 -292.927 -268.100 -224.264,77 -358.500 -413.260 -309.450 0 -428.000 -388.000 -443.000 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 -8.300 0,00 0 -30.090 -1.860 0 -2.000 -2.000 -2.000 13 = Summe Auszahlungen 0 -292.927 -276.400 -224.264,77 -358.500 -443.350 -311.310 0 -430.000 -390.000 -445.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 -292.927 -276.400 -214.881,98 -358.500 -443.350 -311.310 0 -430.000 -390.000 -445.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 -292.927 -276.400 -214.881,98 -358.500 -443.350 -311.310 0 -430.000 -390.000 -445.000 TH H 4 1 0 0 | K u ltu r | Stadtkäm m erei | 2 7 1 Investitionsübersicht Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Kunstgegenstände Städtische Galerie Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach Stadtarchiv 118.500 41.550 28.520 118.500 31.550 19.600 EDV-Ausstattung Kulturamt Verwaltung und Kulturbüro Bibliotheken Städtische Galerie Stadtarchiv und Historische Museen 5.120 77.310 31.940 12.670 4.520 40.640 3.150 13.610 Betriebs- und Geschäftsausstattung Kulturamt Verwaltung und Kulturbüro Bibliotheken Städtische Galerie Stadtarchiv und Historische Museen 10.500 3.710 69.500 1.050 10.500 22.000 5.000 0 Geringwertige Vermögensgegenstände Kulturamt Verwaltung und Kulturbüro Bibliotheken Städtische Galerie Stadtarchiv und Historische Museen 7.510 23.680 10.540 1.250 8.100 27.550 4.710 1.880 2 7 2 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 4 1 0 0 | K u ltu r Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.410017: Investitionszuschuss Badisches Staatstheater 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 -911.600 -10.760.152,68 -11.500.000 -16.500.000 -16.500.000 0 -21.500.000 -21.500.000 -21.500.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -911.600 - 10.760.152,68 -11.500.000 -16.500.000 -16.500.000 0 -21.500.000 -21.500.000 -21.500.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -911.600 - 10.760.152,68 -11.500.000 -16.500.000 -16.500.000 0 -21.500.000 -21.500.000 -21.500.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -911.600 - 10.760.152,68 -11.500.000 -16.500.000 -16.500.000 0 -21.500.000 -21.500.000 -21.500.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Langzeitbauprogramm 1.500.000 1.500.000 Sanierung und Neubau 15.000.000 15.000.000 Teilhaushalt 4300 Musikschulen 274 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4300 | Musikschulen Produktbereiche | Produktgruppen 26 Theater, Konzerte, Musikschulen 2630-430 Musikschulen Badisches Konservatorium 2630-431 Musikschulen Jugendmusikschule Neureut THH 4300 | Musikschulen | Stadtkämmerei | 275 Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 26 Theater, Konzerte, Musikschulen Ziele: ▪ Vermitteln musikalischer Grundfähigkeiten zur Entwicklung der Kreativität, Förderung der sprachlichen, motorischen sowie sozialen Fähigkeiten und Motivation von Kindern im Vorschulalter zur Freude am Erlenen eines Instruments ▪ Allen Bevölkerungsgruppen einen Zugang zur musikalischen Bildung ermöglichen ▪ Erlernen des gemeinsamen Musizierens, eines Musikinstruments und/oder des Gesangs sowie Förderung von Ensemble- und Orchesterarbeit ▪ Breiten- und Begabtenförderung, Vorbereitung auf qualifiziertes Laienmusizieren ▪ Vorbereitung auf ein Studium Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Wirtschaftlicher Einsatz des verfügbaren Budgets und Umsetzung gezielter Öffentlichkeitsarbeit ▪ Intensivierung der Zusammenarbeit mit Schülerinnen und Schülern, Eltern, Kindergärten/Kindertagesstätten, Schulen, Vereinen und Verbänden ▪ Einrichtung von zentralen und dezentralen Unterrichtsangeboten, Ausbau von Kooperationen ▪ Angebot eines sozial verträglichen Einstiegs in musikalische Bildung für Kinder aller Bevölkerungsgruppen ▪ Durchführung von kontinuierlichem, musikpädagogisch künstlerisch gestaltetem und in den Durchführungsformen flexiblem Einzel-, Gruppen- und Klassenunterricht, Durchführung von Projekten sowie das Angebot von Kammermusik- und Ensemblestunden, Workshops, theoretischen Fächern und einer Orientierungsstufe Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Badisches Konservatorium Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kostendeckungsgrad 2630-430 Prozent 40,48 35,59 39,79 38,39 Belegerzahl 2630-430 Anzahl 4.071 4.200 4.200 4.200 Anteil der begabtengeförderten Schülerinnen/Schülern im Verhältnis zur Gesamtschülerzahl 2630-430 Prozent 0,98 0,90 0,90 0,90 Deputatstunden pro Woche 2630-430 Anzahl 1.304 1.340 1.357 1.357 Beleger in Bezug zu den Deputatstunden pro Woche 2630-430 Anzahl 3,12 3,13 3,09 3,09 Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Jugendmusikschule Neureut Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kostendeckungsgrad 2630-431 Prozent 43,26 48,76 48,76 48,76 Belegerzahl 2630-431 Anzahl 470 470 470 470 Unterrichtsstunden zu 45 Minuten pro Woche 2630-431 Anzahl 268 268 268 268 Stellen 2630-431 Anzahl 8,8 8,8 8,8 8,8 276 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4300 | Musikschulen Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 26 – Theater, Konzerte, Musikschulen lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 534.197,68 500.000 501.000 501.000 501.000 501.000 501.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 92,00 0 0 0 0 0 0 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 1.929.639,46 1.890.977 2.240.127 2.240.127 2.240.127 2.240.127 2.240.127 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.113,46 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 8.507,08 1.000 2.823 2.824 2.823 2.824 2.823 11 = Anteilige ordentliche Erträge 2.476.549,68 2.392.977 2.744.950 2.744.951 2.744.950 2.744.951 2.744.950 12 40 - Personalaufwendungen -4.596.177,32 -4.963.000 -5.281.400 -5.564.100 -5.710.500 -5.961.700 -6.166.100 13 41 - Versorgungsaufwendungen -4.647,72 -3.700 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 -3.900 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -94.405,81 -108.824 -126.860 -76.860 -61.860 -61.860 -61.860 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -47.128,36 -56.897 -57.504 -66.037 -69.379 -72.451 -69.595 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -32.652,84 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -75.281,69 -78.567 -87.620 -87.620 -87.620 -87.620 -87.620 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -4.850.293,74 -5.250.988 -5.597.284 -5.838.517 -5.973.259 -6.227.531 -6.429.075 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -2.373.744,06 -2.858.011 -2.852.334 -3.093.566 -3.228.309 -3.482.580 -3.684.125 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 0,00 0 0 0 0 0 0 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -1.235.647,73 -1.026.051 -1.086.385 -1.091.294 -1.091.294 -1.091.294 -1.091.294 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -1.235.647,73 -1.026.051 -1.086.385 -1.091.294 -1.091.294 -1.091.294 -1.091.294 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -3.609.391,79 -3.884.062 -3.938.719 -4.184.860 -4.319.603 -4.573.874 -4.775.419 THH 4300 | Musikschulen | Stadtkämmerei | 277 Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 26 – Theater, Konzerte, Musikschulen Erläuterungen: Die Ansätze des Badischen Konservatoriums und der Jugendmusikschule Neureut sind nicht gegenseitig deckungsfähig, sondern nur innerhalb ihrer jeweiligen Profit-Center, das heißt, es existiert eine einrichtungsbezogene Deckungsfähigkeit. Zu Zeile 2 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen: Zuweisungen des Landes Zu Zeile 5 Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen: Unterrichtsgebühren Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Stipendien an Musikschüler 2630-430 Euro 40.000 40.000 40.000 40.000 278 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 4300 | Musikschulen Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 31.000,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 31.000,00 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -204.327,34 -63.850 -187.410 -66.000 -66.000 -66.000 -66.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -204.327,34 -63.850 -187.410 -66.000 -66.000 -66.000 -66.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -173.327,34 -63.850 -187.410 -66.000 -66.000 -66.000 -66.000 TH H 4 3 0 0 | M u sik sch u le n | Stadtkäm m erei | 2 7 9 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.430001: Erwerb von beweglichem Vermögen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 31.000,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 31.000,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -49.700 -204.327,34 -63.850 -187.410 -66.000 0 -66.000 -66.000 -66.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -49.700 -204.327,34 -63.850 -187.410 -66.000 0 -66.000 -66.000 -66.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -49.700 -173.327,34 -63.850 -187.410 -66.000 0 -66.000 -66.000 -66.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -49.700 -173.327,34 -63.850 -187.410 -66.000 0 -66.000 -66.000 -66.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Betriebs- und Geschäftsausstattung Musikinstrumente Badisches Konservatorium Betriebs- und Geschäftsausstattung im Zusammenhang mit dem Umzug in die Dragonerkaserne Musikinstrumente Jugendmusikschule Neureut 36.930 122.410 4.000 48.830 0 4.000 EDV-Ausstattung Badisches Konservatorium 12.600 1.700 Geringwertige Vermögensgegenstände Badisches Konservatorium Jugendmusikschule Neureut 7.470 4.000 7.470 4.000 Teilhaushalt 5000 Jugend und Soziales 282 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Produktbereiche | Produktgruppen | Schlüsselposition 11 Innere Verwaltung 1114-500 Zentrale Funktionen Integrationsförderung 1121-500 Personalwesen Interner Beratungsdienst 1199-500 Sonstige interne Leistungen IBZ Verrechnung Kulturamt 31 Soziale Hilfen 3110-500 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 3120-500 Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II Unterkunft und Heizung, Bildungs- und Teilhabepaket und so weiter 3130-500 Hilfe für Flüchtlinge Hilfe zum Lebensunterhalt für diesen speziellen Personenkreis 3140-500 Soziale Einrichtungen Einrichtungen für pflegebedürftige, ältere und behinderte Menschen, Flüchtlinge, Asylbewerberinnen und Asylbewerber, Aussiedlerinnen und Aussiedler, Ausländerinnen und Ausländer; Einrichtungen für Wohnungslose, Belegungsvereinbarungen und Wohnraumakquise 3150-500 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz 3160-500 Förderungen von Trägern der Wohlfahrtspflege 3170-500 Betreuungseinrichtungen Betreuungsbehörde, Zuschüsse an Betreuungsvereine 3180-500 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Kinderpass, Karlsruher Pass, BAföG, Altenhilfe und so weiter 32 Bundesteilhabegesetz (BTHG) 3210-500 Leistungen nach dem Teil 2 SGB IX – Eingliederungshilferecht Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 3620-500 Allgemeine Förderung junger Menschen Stadtjugendausschuss, Schulsozialarbeit und so weiter 3630-500 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien Kinderbüro, Frühe Prävention inklusive Früher Hilfen THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 283 Produktbereiche | Produktgruppen | Schlüsselposition Schlüsselposition 3650-500 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 41 Gesundheitsdienste 4140-500 Maßnahmen der Gesundheitspflege Sozialmedizinische und -psychiatrische Beratung und so weiter 57 Wirtschaft und Tourismus 5710-500 Wirtschaftsförderung Arbeitsförderungsbetriebe und so weiter Deckungsvermerk: Die Transferleistungen im Bereich der Sozial- und Jugendhilfe stellen ein separates Budget (Sozial- und Jugendhilfebudget) dar, welches die gegenseitig deckungsfähigen Kontenarten 433*, 445* und 446* beinhaltet. Dieses Sozial- und Jugendhilfebudget ist weder mit dem Transferaufwandsbudget (Planungskonto 43000000) noch mit dem Sachaufwandsbudget (Plankontengruppe 42 und 44) deckungsfähig. Von der grundsätzlichen Gesamtdeckung aller Aufwendungen des Teilergebnishaushalts sind die Produkte 1.500.31.80.02.03 „Kinderpass (Stadtjugendausschuss)“, 1.500.31.80.02.04 „Karlsruher Pass (Stadtjugendausschuss)“, 1.500.36.20.04.01 „Stadtjugendausschuss“ ausgenommen. Die Aufwendungen des Kinderpasses (1.500.31.80.02.03) und des Karlsruher Passes (1.500.31.80.02.04) sind gegenseitig deckungsfähig. Sie sind somit zweckgebunden budgetiert. 284 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Übersicht Sozialetat Ergebnis 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Euro Ordentliche Aufwendungen 542.403.194 573.070.196 614.674.657 638.559.631 davon: • Sozial- und Jugendhilfebudget (Transferleistungen) 294.081.126 310.961.000 341.279.499 356.567.280 • Transferaufwandsbudget (Pflichtaufgaben ohne Weisung und freiwillige Leistungen) 145.734.969 164.742.995 157.353.935 160.858.141 • Personalkostenbudget 84.816.339 86.127.240 95.460.500 100.132.700 • Sachaufwandsbudget 17.770.760 11.238.961 20.580.723 21.001.510 A Transfer 294.081.126 310.961.000 341.279.499 356.567.280 Soziale Hilfen unterteilt nach: 203.542.509 218.850.000 244.815.405 255.918.660 - Leistungen 152.698.803 163.700.000 186.705.000 193.805.000 - Erstattungen 50.843.706 55.150.000 58.110.405 62.113.660 davon: • Eingliederungshilfe 69.377.846 69.500.000 80.600.000 83.500.000 • Hilfe zur Pflege 20.149.463 31.700.000 30.800.000 32.300.000 • Grundsicherung 40.737.910 40.500.000 49.500.000 51.500.000 • Kosten der Unterkunft und Heizung 44.578.647 48.500.000 51.210.405 54.963.660 • Bildungs- und Teilhabepaket 2.220.711 2.150.000 2.400.000 2.500.000 • Erstattungen an Bundesagentur 3.006.035 3.100.000 3.100.000 3.100.000 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 90.538.617 92.111.000 96.464.094 100.648.620 unterteilt nach: - Leistungen 86.889.880 89.661.000 94.039.094 98.223.620 - Erstattungen 3.648.737 2.450.000 2.425.000 2.425.000 B Städtische Kitas Sachkosten 3.029.840 3.209.800 3.099.550 3.223.000 C Zuschüsse Kinderbetreuung freier Träger 128.712.179 147.754.242 139.397.092 142.261.942 (Produktgruppe 36.50) für - Betriebskostenzuschüsse (Ergebnishaushalt) 127.308.814 143.754.242 135.897.092 138.761.942 - Investitionskostenzuschüsse (Finanzhaushalt) 1.403.365 4.000.000 3.500.000 3.500.000 D Pflichtaufgaben ohne Weisung und freiwillige Leistungen 18.426.155 20.988.753 21.456.843 22.096.199 davon: - SJB 10.040.311 10.377.254 11.876.587 12.158.780 - Stadtjugendausschuss 5.912.650 7.524.700 7.080.100 7.437.263 - Kommunale Arbeitsförderung 2.473.195 3.086.799 2.500.156 2.500.156 E Personal- und Verwaltungskosten 99.557.259 94.156.401 112.941.673 117.911.210 - Personalkosten 84.816.339 86.127.240 95.460.500 100.132.700 - Sachkosten (ohne städtische Kitas - siehe B) 2.001.422 2.255.661 2.997.673 3.055.010 - zweckgebunden für • die Fachstelle Wohnungssicherung 12.717.099 5.720.000 14.430.000 14.670.000 • Büro für Integration 22.399 53.500 53.500 53.500 Ordentliche Erträge -196.719.315 -201.130.130 -230.055.550 -237.004.850 davon Steuern und ähnliche Abgaben - Wohngeldentlastung -4.363.879 -2.800.000 -7.200.000 -7.200.000 davon Zuweisungen, Zuwendungen, Umlagen -151.717.079 -158.619.700 -183.568.000 -186.489.500 - Erstattung Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII -2.472.068 -8.000.000 -8.000.000 -8.000.000 - § 29 b, c und d FAG -73.905.906 -73.126.700 -78.193.400 -77.959.100 - Grundsicherung -32.346.208 -38.900.000 -48.900.000 -50.900.000 THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 285 Übersicht Sozialetat Ergebnis 2022 Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Euro - Kosten der Unterkunft incl. Bildungs- und Teilhabepaket -30.525.594 -33.800.000 -39.200.000 -40.400.000 - BTHG (ehemals Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung) -5.553.526 -2.000.000 -5.500.000 -5.500.000 - diverse Landes- beziehungsweise Bundeszuschüsse -6.913.779 -2.793.000 -3.774.600 -3.730.400 davon sonstige Transfererträge -14.197.497 -13.466.780 -13.454.000 -13.514.000 - Hilfe zur Pflege -1.032.010 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 - BTHG (ehemals Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung) -2.438.850 -3.000.000 -3.000.000 -3.000.000 - Grundsicherung -1.985.291 -1.600.000 -1.600.000 -1.600.000 - Hilfe zum Lebensunterhalt -1.148.895 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 - Hilfe zur Erziehung/Hilfe für junge Volljährige/Inobhutnahme/Eingliederungshilfe -2.386.212 -2.100.000 -2.050.000 -2.050.000 - Bereich des Unterhaltsvorschussgesetz -3.294.773 -3.550.000 -3.590.000 -3.640.000 - diverse Transfererträge -1.911.465 -1.216.780 -1.214.000 -1.224.000 davon öffentlich-rechtliche Entgelte -7.134.873 -7.344.650 -7.623.900 -11.390.200 - Unterkünfte im Wohnungslosen- und Ausländerbereich -1.673.236 -1.695.000 -1.695.000 -6.195.000 - Städtische Kitas -5.459.347 -5.649.650 -5.928.900 -5.195.200 - sonstige Verwaltungsgebühren -2.290 0 0 0 davon privatrechtliche Leistungsentgelte -82.234 -350.000 -361.000 -372.500 davon Kostenerstattungen und Kostenumlagen -18.581.962 -18.519.000 -17.818.650 -18.008.650 - Erstattungen im SGB Bereich (kommunal und Arbeitsagentur) -6.357.860 -4.500.000 -4.500.000 -4.500.000 - Erstattungen für Hilfe zur Erziehung/Hilfe für junge Volljährige/Inobhutnahme/Eingliederungshilfe -5.960.935 -8.200.000 -7.770.000 -7.680.000 - diverse Kostenerstattungen -6.263.166 -5.819.000 -5.548.650 -5.828.650 davon sonstige ordentliche Erträge -641.791 -30.000 -30.000 -30.000 Finanzhaushalt – Auszahlungen 9.632.095 11.376.963 6.298.874 4.463.874 - Erwerb von beweglichen Vermögen inkl. städt. Kitas 966.988 1.376.963 963.874 963.874 - Sammelprojekt Kleinere Baumaßnahmen in städt. Kitas 0 0 0 0 - Investitionskostenzuschüsse an Dritte 7.261.742 6.000.000 1.835.000 0 - Investitionskostenzuschüsse an Kitas freier Träger 1.403.365 4.000.000 3.500.000 3.500.000 286 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 4.363.878,56 2.800.000 7.200.000 7.200.000 7.200.000 7.200.000 7.200.000 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 152.073.632,11 158.619.700 183.568.000 186.489.500 189.739.900 192.939.900 196.244.900 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 15.500,50 9.864 9.618 9.567 9.569 9.566 9.539 4 32 + Sonstige Transfererträge 14.197.496,77 13.466.780 13.454.000 13.514.000 13.312.000 13.317.000 13.322.000 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 7.134.592,92 7.344.650 7.623.900 11.390.200 6.630.100 6.630.100 6.630.100 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 82.233,92 350.000 361.000 372.500 382.500 383.000 384.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 18.395.249,66 18.519.000 17.818.650 18.008.650 18.189.150 18.289.150 18.389.150 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 2.804,78 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 658.621,62 36.065 42.203 40.869 39.645 39.334 39.041 11 = Anteilige ordentliche Erträge 196.924.010,84 201.146.059 230.077.371 237.025.286 235.502.864 238.808.050 242.218.730 12 40 - Personalaufwendungen -84.759.207,07 -86.064.240 -95.388.300 -100.060.900 -103.523.200 -107.172.100 -110.999.400 13 41 - Versorgungsaufwendungen -57.132,00 -63.000 -72.200 -71.800 -72.300 -72.600 -72.600 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -14.116.726,39 -9.490.661 -16.360.823 -16.737.810 -17.040.241 -17.045.341 -17.050.441 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -4.779.086,86 -4.346.795 -4.202.056 -4.462.532 -4.881.084 -5.162.304 -5.057.134 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -385.757.537,21 -418.103.995 -438.098.029 -452.886.761 -463.826.823 -469.963.263 -475.358.473 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -58.301.135,58 -59.348.300 -64.755.305 -68.802.360 -71.391.700 -73.091.700 -74.700.700 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -547.770.825,11 -577.416.991 -618.876.713 -643.022.163 -660.735.348 -672.507.308 -683.238.748 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -350.846.814,27 -376.270.932 -388.799.342 -405.996.877 -425.232.484 -433.699.258 -441.020.018 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 515.830,40 719.441 444.590 444.590 444.590 444.590 444.590 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -29.605.446,87 -27.482.646 -29.930.151 -30.155.366 -30.155.366 -30.155.366 -30.155.366 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -29.089.616,47 -26.763.205 -29.485.561 -29.710.776 -29.710.776 -29.710.776 -29.710.776 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -379.936.430,74 -403.034.137 -418.284.903 -435.707.653 -454.943.260 -463.410.034 -470.730.794 THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 287 Teilergebnishaushalt Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Teilhaushalt Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Pflichtaufgaben ohne Weisung und freiwillige Leistungen (43000000), umfassen unter anderem die klassischen freiwilligen Leistungen in Form von Zuschüssen an Dritte und die gesetzlichen Zuschüsse für die Kinderbetreuung durch die Freien Träger 5000 Euro 145.734.969 164.887.995 157.353.935 160.858.141 Leistungen der Sozial- und Jugendhilfe (43300000), davon - Sozialhilfe - Jugendhilfe 5000 Euro 239.588.684 152.698.803 86.889.880 253.361.000 163.700.000 89.661.000 280.744.094 186.705.000 94.039.094 292.028.620 193.805.000 98.223.620 Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Teilhaushalt Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Leistungen der Sozial- und Jugendhilfe (44590000, 44600000), davon - Sozialhilfe - Jugendhilfe 5000 Euro 56.251.635 52.602.898 3.648.737 54.500.000 52.050.000 2.450.000 57.435.405 55.010.405 2.425.000 61.438.660 59.013.660 2.425.000 Erstattung an die Bundesagentur für Arbeit (44590000) 5000 Euro 3.006.035 3.100.000 3.100.000 3.100.000 288 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Schlüsselposition: Produktgruppe: 3650 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Ziele: ▪ Quantitativer Ausbau frühkindlicher Bildungs- und Betreuungsangebote zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr ▪ Qualitative Weiterentwicklung der pädagogischen Arbeit in den Kindertageseinrichtungen, zum Beispiel bei Sprachbildung, Inklusion, Krippenbetreuung, Qualitätsmanagement und Organisationsentwicklung ▪ Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege ▪ Sozialraum- und bedarfsorientierte Planung der Angebote in Tageseinrichtungen für Kinder im schulpflichtigen Alter mit Jugendhilfeanspruch unter Berücksichtigung des Vorrangs Ausbau Ganztagesgrundschulen und mit Ausblick auf das Konzept Schulkind-Bildungs- und Betreuungssystem (SKiBB) beim Schul- und Sportamt ▪ Umsetzung der neuen Finanzierungssystematik für Kindertagesstätten und Kinderkrippen im Hinblick auf ein einheitliches städtisches Beitragsniveau, verbunden mit einem qualitativ hochwertigen Mindeststandard ▪ Entwicklung eines optimierten Service- und Beratungsangebots für Eltern, um durch eine verbesserte und dienstleistungsorientierte Platzvergabe die Teilhabechancen der Kinder zu erhöhen ▪ Kontinuierliche Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagespflege, zum Beispiel durch Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) sowie durch Gewaltschutzkonzepte für alle Kindertagespflegestellen, Implementierung des Orientierungsplans Baden-Württemberg in die Kindertagespflege, Neuprüfung und Festlegung von Standards für die Kindertagespflege Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Fortlaufende Beobachtung der Bedarfsentwicklung im Hinblick auf einen Prognosebericht zum Kita-Ausbau 2027 ▪ Abstimmungen mit Grundstückseigentümern, Investoren, Unternehmen und Institutionen sowie freien und privat-gewerblichen Trägern bezüglich Neuerrichtung, Erweiterung oder Umwandlung bereits bestehender Kindertageseinrichtungen entsprechend der Bedarfsplanung ▪ Trägerübergreifende Konzipierung von fachlichen, betrieblichen und organisatorischen Standards in Kindertageseinrichtungen ▪ Maßnahmen zur Erfüllung des Fachkräftebedarfs, insbesondere durch Weiterführung der praxisintegrierten Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher (PiA) sowie weiterer sozialpädagogischer Ausbildungsberufe ▪ Erarbeitung eines Konzepts für die Förderung betrieblicher Kinderbetreuungsangebote unter Berücksichtigung des gesamtstädtischen Bedarfs ▪ Sicherung der Angebote und Qualitätsstandards in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege durch Entwicklung und Implementierung eines trägerübergreifenden Konzepts in den Themenfeldern Inklusion, Integration, Vielfalt und Sprachbildung ▪ Optimierung und Anpassung des Kita-Portals unter Einbeziehung einer verbindlichen trägerübergreifenden Teilnahme ▪ Erarbeitung gemeinsamer Standards im Hinblick auf ein Finanzierungskonzept für die Kindertagespflege in Karlsruhe Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Versorgungsquote U3 (nur Kita) * 3650-500 Prozent 42 42 44 44,3 Versorgungsquote U3 (Kita inklusive Kindertagespflege) * 3650-500 Prozent 50,7 50 52,4 52,7 Plätze für Kinder unter 3 Jahren (nur Kita) * 3650-500 Anzahl der Plätze 3.244 3.374 3.394 3.414 Plätze für Kinder im Alter unter 3 Jahren (nur Kindertagespflege) * 3650-500 Anzahl der Plätze 666 650 650 650 Plätze für Kinder im Alter von 3 Jahren bis Schuleintritt (nur Kita) * 3650-500 Anzahl der Plätze 8.184 8.367 8.377 8.377 Plätze für Kinder im Alter von 6 bis 12 Jahren * 3650-500 Anzahl der Plätze 2.084 2.114 2.084 2.084 * Stand 1. Oktober 2022 THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 289 Schlüsselposition Produktgruppe 3650 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 76.999.806,02 73.126.700 78.733.400 78.499.100 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 5.624,76 393 15 15 4 32 + Sonstige Transfererträge 887.908,72 921.780 982.000 992.000 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 5.459.066,91 5.649.650 5.928.900 5.195.200 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 38.908,46 0 27.322 28.192 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 600.060,96 516.500 571.000 571.000 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 27.169,47 3.735 8.799 8.698 11 = Anteilige ordentliche Erträge 84.018.545,30 80.218.758 86.251.437 85.294.205 12 40 - Personalaufwendungen -28.257.015,79 -29.034.990 -33.432.400 -34.984.500 13 41 - Versorgungsaufwendungen -26.745,27 -21.100 -25.000 -25.100 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.706.964,84 -2.852.080 -2.782.087 -2.894.814 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -2.310.712,38 -2.610.027 -2.554.311 -2.726.053 17 43 - Transferaufwendungen -136.257.977,76 -153.539.242 -146.153.092 -149.117.942 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -505.159,20 -514.006 -503.579 -514.943 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -170.064.575,24 -188.571.444 -185.450.469 -190.263.352 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -86.046.029,94 -108.352.686 -99.199.032 -104.969.147 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 1.084.394,07 0 1.088.326 1.133.748 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -11.274.850,49 -4.667.080 -7.798.049 -7.817.021 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -6.130.714,90 -5.028.413 -6.611.806 -6.944.292 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -16.321.171,32 -9.695.493 -13.321.529 -13.627.565 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -102.367.201,26 -118.048.179 -112.520.561 -118.596.712 Erläuterungen: Die Bauunterhaltungsmittel des Teilhaushalts 5000 (Plankostenart 42100000) sind zweckgebunden budgetiert und nicht gegenseitig deckungsfähig mit dem übrigen Sachkostenbudget. 290 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Schlüsselposition Produktgruppe 3650 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Erläuterungen: Zu Zeile 2 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und zu Zeile 3 aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kindergartenförderung nach § 29 b FAG (Landeszuschüsse für Kinder von 3 bis unter 7 Jahre in Tageseinrichtungen) 3650-500 Euro 25.364.579 24.500.000 25.500.000 25.500.000 Kleinkindförderung § 29 c FAG (Landeszuschüsse für Kleinkinder in Tageseinrichtungen) 3650-500 Euro 38.962.227 40.500.000 43.500.000 43.500.000 Kleinkindförderung § 29 c FAG (Landeszuschüsse für Kleinkinder in der Tagespflege) 3650-500 Euro 3.569.683 3.500.000 3.603.000 3.603.000 Förderung der pädagogischen Leitungszeit § 29 e FAG (Landeszuschüsse für Leitungszeit in Kindertageseinrichtungen) 3650-500 Euro 3.849.655 3.500.000 3.500.000 3.500.000 Landeszuschüsse für städtische Horte* 3650-500 Euro 1.160.155 645.900 1.044.000 809.700 Bundeszuschuss für Fachberatung „Sprachbildung“** 3650-500 Euro 48.004 0 0 0 Ausbildungspauschale PiA (Landesförderung)*** 3650-500 Euro 429.880 390.000 0 0 Kompensationsmittel des Bundes zum Ausgleich der Belastungen im Zusammenhang mit der Änderung von § 90 SGB VIII**** 3650-500 Euro 511.249 0 0 0 * Zunächst Steigerung der Erträge, da Landeszuschüsse für neue (seit 2014 eröffnete) Hortgruppen gewährt wurden. Erträge ab 2025 rückläufig, da geförderte Horte mit dem Ausbau von Ganztagesschulen sukzessive geschlossen werden. ** Förderung über das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ befristet bis 31. Dezember 2022 *** Gemäß „PiA - Ausbildungspauschale – VwV“ befristet bis Ausbildungsjahr 2023/2024 **** Im Jahr 2022 wurden Kompensationsmittel für das Jahr 2022 ausgezahlt. Unklar ist, ob diese Kompensationsmittel weiterhin zur Verfügung stehen. Zu Zeile 7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Bezeichnung Teilhaushalt Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Erstattungen von Umlandgemeinden nach § 8 a Kindertagesbetreuungsgesetz für auswärtige Kinder, die in Karlsruher Kindertagesstätten betreut werden* 3650-500 Euro 574.590 480.000 550.000 550.000 * Erstattungsbeträge im Rahmen des interkommunalen Kostenausgleichs jährlich THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 291 Schlüsselposition Produktgruppe 3650 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen (gesetzliche und freiwillige Leistungen): Bezeichnung Teilhaushalt Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Betriebskostenzuschüsse für Kindertagesstätten freier Träger ((Fach-) Personal-, Miet-, Erstkinder- und Geschwisterkinderzuschüsse, PIA, erhöhter FPK-Zuschuss zur indirekten Finanzierung von Hauswirtschaftskräften) zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder von einem Jahr bis zum Schuleintritt* 3650-500 Euro 123.287.630 136.853.422 129.470.892 132.290.042 Weiterleitung PiA- Ausbildungspauschale vom Land an die freien Träger** 3650-500 Euro 407.420 362.700 0 0 Weiterentwicklung Kooperation Kita Grundschule 3650-500 Euro 172.000 181.000 175.000 175.000 Betriebskostenzuschüsse für Schülerhorte freier Träger 3650-500 Euro 1.869.338 2.154.420 1.945.000 1.985.000 Zuschüsse für Fortbildungen der Fachkräfte zur Umsetzung der Inklusion in Schülerhorten 3650-500 Euro 531 40.000 20.000 20.000 Pauschalzuschüsse für betreute Spielgruppen freier Träger 3650-500 Euro 227.825 287.200 290.700 296.400 Sozialpädagogische Einrichtungen freier Träger im Nussbaumweg 22 3650-500 Euro 19.080 15.000 15.000 15.000 „Nehemia Initiative e. V. – Siebenstein“ Nachmittagsbetreuung von Schülerinnen und Schülern 3650-500 Euro 15.000 15.000 15.000 15.000 Trägerübergreifende Geschwisterkind-Regelung 3650-500 Euro 221.855 275.000 275.000 275.000 Zuschüsse für Fortbildungen im Rahmen der Umsetzung des Orientierungsplans 3650-500 Euro 423.120 480.000 500.000 500.000 Qualitative Weiterentwicklung der pädagogischen Arbeit in den Kindertageseinrichtungen (insbesondere Sprachbildung, Inklusion etc.) 3650-500 Euro 59.993 1.500.000 1.500.000 1.500.000 Jugendhilfeleistungen Finanzielle Förderung, Übernahme von Teilnahmebeiträgen 3650-500 Euro 9.523.697 11.330.000 11.281.000 11.381.000 292 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Schlüsselposition Produktgruppe 3650 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen (gesetzliche und freiwillige Leistungen) (Fortsetzung): * Reduzierung aufgrund Haushaltssicherung ** Gemäß der „PiA - Ausbildungspauschale – VwV“ befristet bis Ausbildungsjahr 2023/2024 Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Erstattungen an Umlandgemeinden nach § 8 a Kindertagesbetreuungs- gesetz für Karlsruher Kinder, die in Umlandgemeinden betreut werden 3650-500 Euro 106.570 145.000 120.000 120.000 THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 293 Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ziele: ▪ 1. Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Migrationsgeschichte und geflüchtete Menschen (zuständig Büro für Integration) ▪ 2. Förderung der psychosozialen Gesundheit, der Zusammenarbeit und des Konfliktmanagements am Arbeitsplatz für Mitarbeiter*innen, Führungskräfte und Teams der Stadtverwaltung Karlsruhe und der stadtnahen Gesellschaften/Bereichen, mit denen Dienstvereinbarungen bestehen (zuständig Interner Beratungsdienst) Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Zu 1.: Begleitung des Migrationsbeirats. Der Migrationsbeirat hat die Aufgabe, den Gemeinderat bei der Erfüllung seiner Aufgaben durch Anregungen, Empfehlungen und Stellungnahmen in allen Fragen zu beraten, welche die Gestaltung des Zusammenlebens in der internationalen Stadtgesellschaft und insbesondere die Integration der in Karlsruhe lebenden Migran- tinnen und Migranten betreffen ▪ Zu 1.: Maßnahmen, Projekte und Veranstaltungen zur Umsetzung des Integrationsplans inklusive Flüchtlingsfonds, seit 2022 im Zusammenhang mit der Verpflichtung zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine (Aufnehmende Kommune) ▪ Zu 2.: Psychologische Beratung bei belastenden Lebenssituationen, bei psychischen Problemen und Erkrankungen, bei gesundheitlichen Belastungen, bei Konflikten und Krisensituationen am Arbeitsplatz, bei Problemen mit Alkohol, Medikamenten oder Drogen und bei Führungsfragen ▪ Zu 2.: Prozessorientierte Teamangebote bei Störungen in der Zusammenarbeit, bei Konflikten, bei schwierigen Veränderungsprozessen und bei Belastungen ▪ Zu 2. Seminare und Vorträge, in Absprache mit den Fortbildungsanbietern, in den aktuellen Themen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zu 1. Arbeitskreis Migrationsbeirat 1114-500 Anzahl der Sitzungen pro Jahr 9 9 9 9 Zu 1. Maßnahmen und Projekte zur Umsetzung des Integrationsplans inklusive Flüchtlingsfonds (Aufnehmende Kommune) 1114-500 Anzahl der Projekte/ Maßnahmen pro Jahr 56* 49 51 51 Zu 1. Veranstaltungen/Workshops Büro für Integration 1114-500 Anzahl Veranstaltungen/ Jahr 4** 8 8 8 Zu 2. Psychologische Beratung 1121-500 Anzahl der Beratungsfälle 404 400 380 380 Zu 2. Prozessorientierte Teamangebote 1121-500 Anzahl der Teamangebote 58 40 35 35 Zu 2. Seminare und Vorträge 1121-500 Anzahl 18 16 12 12 * Die Anzahl beinhaltet Projekte und Maßnahmen gefördert über den Haushalt, den Integrations- und Flüchtlingsfonds, die VwV Deutsch und, in 2022, Projekte im Zusammenhang mit der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine ** Die Stelle Öffentlichkeitsarbeit im Büro für Integration war in 2022 9 Monate nicht besetzt. Hinzu kommt, dass der Focus 2022 auf der Bewältigung der Ukrainekrise lag 294 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Produktbereich 11 Innere Verwaltung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 284.189,00 240.500 532.400 532.400 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 0,78 3 1 1 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.200,00 0 0 0 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 18.150 18.150 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 47.674,42 0 17 17 11 = Anteilige ordentliche Erträge 334.064,20 240.503 550.568 550.567 12 40 - Personalaufwendungen -946.481,69 -870.910 -970.184 -1.017.253 13 41 - Versorgungsaufwendungen -547,16 -600 -707 -707 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -13.271,28 -4.554 -5.231 -5.343 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -4.911,09 -47.934 -6.344 -5.749 17 43 - Transferaufwendungen -2.095.759,17 -2.238.831 -2.684.181 -2.792.900 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -27.972,42 -72.457 -72.275 -72.408 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -3.088.942,81 -3.235.285 -3.738.922 -3.894.360 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -2.754.878,61 -2.994.783 -3.188.355 -3.343.793 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 515.830,40 719.441 444.590 444.590 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -156.163,60 -207.500 -140.223 -141.902 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -330.119,83 -981.958 -321.154 -334.437 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 29.546,97 -470.018 -16.786 -31.749 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -2.725.331,64 -3.464.801 -3.205.141 -3.375.541 Erläuterungen: Darin enthalten sind jährlich 15.000 Euro für die Jüdische Kultusgemeinde. Diese sind abhängig von der Landesförderung mit einem Sperrvermerk versehen. THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 295 Produktbereich 11 Innere Verwaltung Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und Zeile 18 sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Projekte und Veranstaltungen des Büros für Integration, darin unter anderem enthalten Mittel Migrationsbeirat, Einbürgerungsfeier 1114-500 Euro 22.399 53.500 53.500 53.500 Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Integrations- und Flüchtlingsfonds 1114-500 Euro 157.237 160.000 160.000 160.000 Internationaler Bund – IB - Miete Jugendmigrationsdienst - Hausaufgabenbetreuung für Sinti- und Roma-Kinder - Bildungsberatung für Kinder mit Migrationshintergrund - Quereinsteiger - PaxxAn - Koordinierungsstelle Hausaufgabenbetreuung - Dolmetscherpool - Scheff 1114-500 1114-500 1114-500 1114-500 1114-500 1114-500 1114-500 1114-500 Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro Euro 6.100 91.000 146.800 99.500 33.900 57.400 52.750 80.500 6.100 101.600 173.600 97.900 45.300 56.500 52.800 84.300 6.100 101.600 145.100 101.200 45.300 57.900 127.000 84.300 6.100 101.600 151.400 101.200 45.300 57.900 130.400 84.300 Internationales Begegnungszentrum – ibz - Personalkostenzuschuss* - Mietzuschuss - Betriebszuschuss - Perspektive Now!Plus 1114-500 1114-500 1114-500 1114-500 Euro Euro Euro Euro 189.965 156.109 55.600 70.800 219.000 169.000 55.600 82.600 219.000 169.000 55.600 75.600 223.000 169.000 55.600 77.600 Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e. V. – Zuschuss 1114-500 Euro 59.000 59.000 59.000 59.000 Verein für Jugendhilfe -BIZUKI- 1114-500 Euro 86.700 122.700 122.700 122.700 Treffpunkte für Eltern/Elterncafés 1114-500 Euro 131.965 135.900 135.900 135.900 Sonstige Projekte und Veranstaltungen 1114-500 Euro 8.836 79.900 79.900 79.900 * Anpassung an tatsächlichen Bedarf ** Einsparung in 2022 zur Deckung der Mehrbedarfe „Ukraine“ 296 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Produktbereich 11 Innere Verwaltung Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen (Fortsetzung): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Jüdische Gemeinde******* 1114-500 Euro 92.500 92.500 116.500 116.500 Freunde für Fremde 1114-500 Euro 8.400 8.400 8.400 8.400 Theaterprojekte an Schulen 1114-500 Euro 17.500 17.500 17.500 17.500 Cola Taxi Okay 1114-500 Euro 15.800 15.800 15.800 15.800 Integrationsmanagement* 1114-500 Euro 48.261 20.000 92.000 95.500 Soforthilfe Ukraine** 1114-500 Euro 0 0 220.400 220.400 Caritas, Soziale Beratung und Begleitung in ÜGU*** 1114-500 Euro 75.100 76.000 83.700 86.900 Sprachlernangebote (z. B. VwV Deutsch)**** 1114-500 Euro 109.656 53.100 198.100 198.100 Flüchtlingshilfe Karlsruhe 1114-500 Euro 50.000 50.000 50.000 50.000 Caritasverband u. Diakonisches Werk Beratungsstelle***** 1114-500 Euro 71.300 70.400 72.600 72.600 Freundeskeis Asyl 1114-500 Euro 47.500 47.500 47.500 47.500 Lobin e. V., Kulturküche 1114-500 Euro 50.000 50.000 50.000 50.000 Menschenrechtszentrum****** 1114-500 Euro 0 10.500 10.500 10.500 Medinetz im Menschenrechtszentrum****** 1114-500 Euro 11.500 11.500 11.500 11.500 Verein zur Unterstützung traumatisierter Migranten 1114-500 Euro 14.000 14.000 14.000 14.000 * Landeszuschuss in Höhe von 45.000 Euro enthalten, plus Erhöhung des städtischen Finanzierungsanteils durch Verringerung Landeszuschuss aufgrund Änderung der VwV Integrationsmanagement ** Einnahmen durch Landeszuschuss Soforthilfe Ukraine in gleicher Höhe *** Anpassung an tatsächlichen Bedarf, Pflichtaufgaben gem. § 18 II FlüAG **** Landeszuschuss VwV Deutsch in Höhe von 145.000 Euro pro Haushaltsjahr enthalten ***** Dynamisierung in 2023 ****** Trennung der Zuschüsse Menschenrechtszentrum und Medinetz ab Haushalt 2023 ******* Jüdische Gemeinde: Erhöhung um 9.000 Euro für Dynamisierung und 15.000 Euro mit Sperrvermerk für Ausbau der Flüchtlingsarbeit in Abhängigkeit von der Landesförderung VwV Soforthilfe Ukraine Zu Zeile 21 Erträge aus internen Leistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kulturelle Arbeiten Internationales Begegnungszentrum (IBZ) (Verrechnung mit Kulturamt) 1199-500 Euro 260.350 254.282 260.350 260.350 THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 297 Produktbereich 31 Soziale Hilfen Ziele: ▪ Soziale Teilhabe aller Karlsruher Bürgerinnen und Bürger ermöglichen, der Zugang soll stigmatisierungsfrei sein Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Karlsruher Pass, Karlsruher Kinderpass, Karlsruher Pass 60+ mit Bildungsgutscheinen ▪ Nach der Ausweitung des Bezugsberechtigtenkreises durch die Erhöhung des monatlichen Nettoäquivalenzeinkommens auf 1.300 Euro erfolgt die Erhöhung der Inanspruchnahme des Karlsruher Passes, des Karlsruher Kinderpasses und Karlsruher Pass 60+. ▪ Durch eine intensive Werbung für die Karlsruher Pässe steigt die Inanspruchnahme. ▪ Breite Öffentlichkeitsarbeit, um den berechtigten Personenkreis für Bildung und Teilhabe zu erreichen. ▪ Wohnraumakquise trotz angespanntem Wohnungsmarkt. ▪ Standard soll erhalten bleiben: 50 Wohnungen im Jahr werden über den Erwerb von Belegungsvereinbarungen akquiriert. Hotelunterbringungen und andere Unterbringungen können somit in diesem Umfang vermieden werden. Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Wohnraumakquise 3140-500 Personen Wohnungen 428 185 200 80 150 60 150 60 Insgesamt obdachlosenrechtlich untergebrachte Personen zum Stichtag 31. Dezember, davon im Hotel in betreuten Unterkünften 3140-500 3140-500 3140-500 Personen Personen Personen 518 252 266 550 234 266 550 284 266 600 334 266 Ausgestellte Kinderpässe 3180-500 Stück 4.919 7.500 6.200 7.000 Ausgestellte Karlsruher Pässe (ohne 60+) 3180-500 Stück 7.607 10.900 8.650 9.100 Ausgestellte Karlsruher Pässe 60+ 3180-500 Stück 2.896 4.100 3.250 3.400 Inanspruchnahme Bildung und Teilhabe 3110-500 3120-500 3130-500 3190-500 Personen 5.418 5.300 5.300 5.300 Hinweis: Weitere Ziele und Maßnahmen werden bei den Produktgruppen 3110 und 3120 dargestellt 298 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Produktbereich 31 Soziale Hilfen lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 4.363.878,56 2.800.000 7.200.000 7.200.000 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 66.705.757,93 81.739.000 97.150.000 100.350.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 413,57 3.043 402 401 4 32 + Sonstige Transfererträge 5.331.497,58 3.750.000 3.650.000 3.650.000 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 1.674.876,01 1.695.000 1.695.000 6.195.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 29.924,93 300.000 328.566 339.056 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.118.518,06 5.595.000 4.795.000 4.795.000 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 101.664,05 284 807 670 11 = Anteilige ordentliche Erträge 84.326.530,69 95.882.327 114.819.776 122.530.128 12 40 - Personalaufwendungen -8.051.781,04 -8.911.391 -7.791.883 -8.266.433 13 41 - Versorgungsaufwendungen -3.798,06 -6.576 -7.427 -7.327 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -10.689.603,70 -5.627.546 -12.643.571 -12.874.112 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -430.884,51 -713.984 -344.149 -366.076 17 43 - Transferaufwendungen -89.959.556,94 -102.601.756 -114.497.042 -119.126.216 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -53.252.279,43 -55.403.581 -60.751.420 -64.766.003 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -162.387.903,68 -173.264.834 -196.035.492 -205.406.167 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -78.061.372,99 -77.382.508 -81.215.717 -82.876.039 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 14.426,41 0 31.224 32.298 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -4.730.651,06 -8.796.039 -6.297.580 -6.357.331 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -16.478.647,78 -16.369.644 -17.662.617 -18.076.120 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -21.194.872,43 -25.165.683 -23.928.973 -24.401.153 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -99.256.245,42 -102.548.191 -105.144.690 -107.277.192 Erläuterungen: Der Produktbereich 31 umfasst die Produktgruppen 3110, 3120, 3130 und 3180. Darin enthalten sind jährlich 52.000 Euro für Karlsruher Hausbesuche. Diese sind ab 2025 mit einem Sperrvermerk versehen, bis eine Evaluation für das Projekt vorliegt. Ebenfalls enthalten sind 150.000 Euro für eine Neuauflage des Projekts Innovative Pflege. THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 299 Produktbereich 31 Soziale Hilfen Erläuterungen: Erläuterungen zu den Produktgruppen 3110 und 3120 sind den Einzeldarstellungen der zugehörigen Produktgruppen zu entnehmen (Ausnahme in Zeile 17 das Bildungs- und Teilhabepaket) Zu Zeile 2 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und zu Zeile 3 aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Fördermittel für soziale Maßnahmen im städtebaulichen Erneuerungsgebieten (NIS) 3160-500 Euro 9.495 12.000 8.000 8.000 Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und Zeile 18 sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Belegungsvereinbarungen mit Hotels 3140-500 Euro 7.843.662 4.300.000 8.800.000 8.900.000 Wohnraumakquise 3140-500 Euro 1.100.064 900.000 1.370.000 1.370.000 Landfahrerplatz - Betreuung von Kindern und Jugendlichen 3140-500 Euro 116.901 120.000 130.000 140.000 Netzwerk Leichte Sprache 3140-500 Euro 17.202 22.000 22.000 22.000 Quartiersentwicklung (anteilig NIS- Mittel und Stadtteilkoordination) 3160-500 Euro 19.686 30.000 30.000 30.000 Barrierefreiheit bei städtischen Veranstaltungen (unter anderem Gebärdensprachdolmetscher/innen) 3140-500 Euro 0 6.300 6.500 6.700 300 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Produktbereich 31 Soziale Hilfen Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Sozialhilfeleistungen Hilfen für Flüchtlinge und Aussiedler 3130-500 Euro 5.143.922 2.200.000 2.450.000 2.550.000 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz 3150-500 Euro 616.238 1.200.000 0 0 Pflichtaufgaben ohne Weisung und freiwillige Leistungen Fahrdienst für schwer behinderte Menschen 3180-500 Euro 294.814 297.000 360.000 360.000 Seniorenbegegnungsstätten der Freien Träger – Betriebskostenzuschüsse* 3140-500 Euro 141.992 161.907 28.668 28.940 Familienentlastende Dienste 3140-500 Euro 52.739 74.000 74.000 74.000 Lohnkostenübernahme für HWKweb!s (HWK)** 3140-500 Euro 6.792 32.600 12.000 12.000 Karlsruher Inklusionspreis*** 3140-500 Euro 0 0 6.000 0 * Teilweise Umwidmung für die Förderung der Quartiersarbeit ** Reduzierung aufgrund Haushaltssicherung *** Karlsruher Inklusionspreis wird im Turnus von drei Jahren vergeben THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 301 Produktbereich 31 Soziale Hilfen Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen (Fortsetzung): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Förderung von Trägern der freien Wohlfahrtspflege, Selbsthilfegruppen und Initiativen* 3160-500 Euro 2.163.150 2.377.168 2.648.193 2.811.943 Förderung Quartiersarbeit ** 3160-500 Euro 0 0 227.245 227.245 Zuschüsse an Betreuungsvereine 3170-500 Euro 52.316 52.320 52.320 52.320 Kinderpass - Erstattung an den Stadtjugendausschuss (vorabdotiert)*** 3180-500 Euro 325.294 464.000 384.000 410.700 Karlsruher Pass - Erstattung an den Stadtjugendausschuss (vorabdotiert)*** 3180-500 Euro 1.612.285 2.960.000 2.550.000 2.780.000 Maßnahmen der Altenhilfe**** 3180-500 Euro 31.353 83.909 72.309 73.909 Niederschwellige Betreuungs- und ambulante Hilfsdienste***** 3180-500 Euro 47.644 100.000 152.275 152.275 Projekt Wohnpartnerschaften****** (Paritätische Sozialdienste) 3180-500 Euro 15.271 15.070 15.546 15.546 Vergünstigungen für kinderreiche Familien bei Erholungsmaßnahmen 3180-500 Euro 0 18.200 18.200 18.200 Zuschüsse des Sozialbürgermeisters (Dezernat 3) 3180-500 Euro 340 3.463 3.463 3.463 Jugendfördernde Maßnahmen (Dezernat 3) 3180-500 Euro 4.350 5.000 5.000 5.000 * Erhöhung und Bewilligung Zuschüsse Haushaltsberatung 2024/2025 unter anderem Dynamisierungsbudget und Zuschüsse Frauenberatungsstellen; Innovative Pflege, Karlsruher Tafeln und ein queerer Begegnungsraum, der mit einem Sperrvermerk versehen ist Reduzierung aufgrund Umwidmung Übergangsfinanzierung Quartiersprojekte Daxlanden und Südweststadt für die Förderung Quartiersarbeit ** Umwidmung Übergangsfinanzierung Quartiersprojekte Daxlanden und Südweststadt sowie teilweise Umwidmung der Förderung von Seniorenbegegnungsstätten sowie Altenhilfemittel *** Reduzierung aufgrund Haushaltssicherung **** Teilweise Umwidmung zur Förderung Quartiersarbeit; Weihnachtsfeier Wettersbach findet nur alle 2 Jahr statt ***** Erhöhung Haushaltsberatung 2024/2025 (Präventive Hausbesuche) ****** Erhöhung aufgrund Dynamisierung Zu Zeile 17 Transferaufwendungen und Zeile 18 ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Sozialhilfeleistungen Bildungs- und Teilhabepaket (43300000 und 44600000) 3110-500 3120-500 3130-500 3190-500 Euro 2.215.480 2.150.000 2.400.000 2.500.000 302 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Produktbereich 31 Soziale Hilfen Produktgruppe 3110 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII Ziele: ▪ Die Regelungen des SGB XII sollen es den verschiedenen Gruppen von Leistungsberechtigten (zum Beispiel erwerbsgeminderte Personen, pflegebedürftige Menschen) ermöglichen, „ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht“ ▪ Durch verschiedene Instrumente (Prävention, Aktivierung, Pflegeheimberatung, „ambulant vor stationär“ und andere) werden der Eintritt, die Art und der Umfang der Leistungsinanspruchnahme gelenkt ▪ Neben der rechtzeitigen und zuverlässigen Gewährung der gesetzlich zustehenden laufenden Leistungen wird die „Hilfe zur Selbsthilfe“ durch Beratung, Aktivierung und Unterstützung der Leistungsberechtigten und deren Angehörigen in den Vordergrund gerückt ▪ Die materielle Versorgung der Leistungsberechtigten ist sicherzustellen. Darüber hinaus werden die Leistungsberechtigten bei der Bewältigung der Hilfebedürftigkeit lebensweltnah und sozialräumlich unterstützt Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Bedarfsorientierte Unterstützung pflegebedürftiger Leistungsberechtigter in Bezug auf die benötigten Mittel zur Deckung des notwendigen Pflegebedarfs (ambulant und stationär) ▪ Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhalts (Unterkunft, Heizung, Versicherungs- und Vorsorgebeiträge, Mehrbedarfe, persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens, unter anderem) und des soziokulturellen Existenzminimums bei Hilfebedürftigkeit Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Hilfe zur Pflege - ambulant 3110-500 Fälle* 384 410 420 430 Hilfe zur Pflege - stationär 3110-500 Fälle* 946 1.000 1.050 1.100 Grundsicherung im Alter/Erwerbsminderung 3110-500 Fälle* 4.014 4.010 4.020 4.030 Hilfe zum Lebensunterhalt 3110-500 Fälle* 332 330 340 350 * Die Einheit „Fälle“ bildet die durchschnittliche Fallzahl eines Jahres ab. Hierzu wird jeweils der Fallbestand am Ende eines jeden Monats herangezogen. Dies ergibt 12 Einzelwerte. Hiervon wird dann der Durchschnitt gebildet. Es gibt Fälle, die mehrere Hilfen gleichzeitig beziehen. THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 303 Produktbereich 31 Soziale Hilfen Produktgruppe 3110 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 34.922.744,13 46.900.000 56.900.000 58.900.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 21,58 9 5 4 4 32 + Sonstige Transfererträge 4.549.220,24 3.625.000 3.625.000 3.625.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 13.903,25 0 8.019 8.123 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 269.178,22 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 63.159,67 125 207 149 11 = Anteilige ordentliche Erträge 39.818.227,09 50.525.134 60.533.231 62.533.275 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -9.365,69 0 -11.619 -11.433 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -87.342,39 -132.584 -69.603 -81.715 17 43 - Transferaufwendungen -77.993.672,47 -91.827.019 -104.243.098 -108.305.950 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 94.522,60 0 -21.069 -21.487 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -77.995.857,95 -91.959.603 -104.345.390 -108.420.586 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -38.177.630,86 -41.434.468 -43.812.159 -45.887.310 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -835.859,14 -4.074.197 -2.391.401 -2.390.750 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -8.558.810,24 -9.212.163 -8.867.706 -9.119.083 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -9.394.669,38 -13.286.360 -11.259.107 -11.509.833 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -47.572.300,24 -54.720.828 -55.071.266 -57.397.143 304 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Produktbereich 31 Soziale Hilfen Produktgruppe 3110 Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII Erläuterungen: Zu Zeile 2 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und zu Zeile 3 aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Soziallastenausgleich (§ 21 FAG)* 3110-500 Euro 9.234.772 8.000.000 8.000.000 8.000.000 * Die Erträge aus dem Soziallastenausgleich werden im Rahmen der Bewirtschaftung auf die beteiligten Produktgruppen umgebucht. Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Sozialhilfeleistungen Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII 3110-500 Euro 76.298.815 90.100.000 102.460.000 106.510.000 Pflichtaufgaben ohne Weisung und freiwillige Leistungen Institutionelle Förderung sozialer Einrichtungen des ehemaligen Landeswohlfahrtsverband - LWV - Suchtberatung durch Freie Träger* - Wohnungslosenhilfe durch Freie Träger (Diakonisches Werk, SOZPÄDAL) inklusive Übernahme, Wegfall ESF-Mittel bei TafF** 3110-500 3110-500 Euro Euro 399.255 534.499 400.186 554.727 445.980 549.747 445.980 549.747 Verein für Jugendhilfe – ambulante Straffälligenhilfe*** 3110-500 Euro 83.785 82.635 85.300 85.300 Zentrum für seelische Gesundheit Kooperation Caritas und Diakonisches Werk 3110-500 Euro 677.119 689.471 702.071 714.923 * Erhöhung Haushaltsberatung 2024/2025 und Dynamisierung ** Reduzierung aufgrund Haushaltssicherung und Erhöhung Dynamisierung *** Erhöhung aufgrund Dynamisierung THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 305 Produktbereich 31 Soziale Hilfen Produktgruppe 3120 Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II Ziele: ▪ Die Regelungen des SGB II sollen den erwerbslosen Leistungsberechtigten und den mit ihnen in Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen ermöglichen, „ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht“ und sie bei der Überwindung von Hilfebedürftigkeit, insbesondere durch Eingliederung in Beschäftigung, unterstützen Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Rechtzeitige und zuverlässige Gewährung der gesetzlich zustehenden laufenden Leistungen und Beilhilfen für Sonderbedarfe ▪ Hierzu gehören auch die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes ▪ Beratung, Aktivierung und Unterstützung der Leistungsberechtigten und deren Angehörigen (Hilfe zur Selbsthilfe), Gewährung von Eingliederungsleistungen. Insbesondere dem Personenkreis der Langzeitarbeitslosen soll Teilhabe am Arbeitsmarkt ermöglicht werden. Über den im Jahr 2019 eingeführten § 16 i (Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt) soll ihr Anteil gesenkt werden ▪ Weitere Reduzierung der unerledigten Widersprüche und Reduzierung der Quote anhängiger Widersprüche mit einer Bearbeitungszeit über 90 Tagen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Arbeitslosengeld II 3110-500 Bedarfs- gemeinschaften 10.200 12.000 9.700 9.500 Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt 3120-500 Langzeitarbeitslose * 10 10 10 Widersprüche unerledigte > 90 Tage 3120-500 Anzahl 131 100 100 60 * Ergebnis liegt nicht vor 306 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Produktbereich 31 Soziale Hilfen Produktgruppe 3120 Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 4.363.878,56 2.800.000 7.200.000 7.200.000 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 30.525.593,54 33.800.000 39.200.000 40.400.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 2,01 0 2 2 4 32 + Sonstige Transfererträge 17.592,64 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 9.211,52 0 5.127 5.386 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.810.820,68 4.500.000 4.500.000 4.500.000 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 69,59 22 66 55 11 = Anteilige ordentliche Erträge 39.727.168,54 41.100.022 50.905.194 52.105.443 12 40 - Personalaufwendungen -4.974.668,72 -5.685.460 -4.053.900 -4.346.900 13 41 - Versorgungsaufwendungen -1.826,18 -4.300 -4.700 -4.600 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -9.346,84 -9.955 -19.865 -20.075 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -11.804,45 -25.602 -15.155 -15.831 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -50.819.847,13 -55.155.026 -58.114.533 -62.117.827 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -55.817.493,32 -60.880.344 -62.208.152 -66.505.233 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -16.090.324,78 -19.780.322 -11.302.958 -14.399.790 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -697.725,48 -2.850.047 -1.445.831 -1.485.328 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -1.292.675,78 -2.539.797 -1.400.658 -1.468.470 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -1.990.401,26 -5.389.844 -2.846.488 -2.953.797 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -18.080.726,04 -25.170.166 -14.149.446 -17.353.587 THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 307 Produktbereich 31 Soziale Hilfen Produktgruppe 3120 Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II Erläuterungen: Zu Zeile 1 Steuern und ähnliche Abgaben: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Entlastung des Landes durch Wegfall des Wohngeldes für Arbeitslosengeld II-Empfänger*innen 3120-500 Euro 4.363.879 2.800.000 7.200.000 7.200.000 Zu Zeile 2 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen und aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Leistungsbeteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft und Heizung 3120-500 Euro 29.021.518 33.800.000 39.200.000 40.400.000 Zu Zeile 7 Kostenerstattungen und Kostenumlage: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kostenerstattung der Bundesagentur für Arbeit (Sach- und Personalkostenpauschalen) 3120-500 Euro 4.309.331 3.800.000 3.800.000 3.800.000 Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Erstattungen von Personal- und Sachkostenpauschalen an die Bundesagentur für Arbeit in Karlsruhe für die Wahrnehmung von kommunalen Aufgaben nach SGB II* 3120-500 Euro 3.006.035 3.100.000 3.100.000 3.100.000 Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II 3120-500 Euro 45.720.997 48.500.000 51.210.405 54.963.660 * Gemeinsame Einrichtung Jobcenter Stadt Karlsruhe 308 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Produktbereich 32 Bundesteilhabegesetz (BTHG) Produktgruppe 3210 Leistungen nach dem Teil 2 SGB IX – Eingliederungshilferecht Ziele: ▪ Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse für Menschen mit (drohender) Behinderung und Inklusionsbedarf. ▪ Ermöglichung einer dauerhaften, vollen und gleichberechtigten Teilhabe und Teilnahme an der Gesellschaft, Bildung, Arbeit und Gesundheit. ▪ Förderung des Wunsch- und Wahlrechts, der Selbstbestimmung, Selbsthilfe und Selbstwirksamkeit durch stärkere Beteiligung/Partizipation der Menschen mit (drohender) Behinderung sowie von Organisationen der Selbsthilfe und Interessenvertretung. ▪ Sicherstellung einer bedarfsorientierten Leistungsgewährung ausgerichtet nach individuellen Bedarfen der Menschen mit (drohender) Behinderung sowie nach Grundsätzen wie Personenzentrierung, Lebensweltorientierung, Ganzheitlichkeit und Ressourcen im Sozialraum. Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Karlsruhe und Ausbau der inklusiven Leistungen. ▪ Weiterentwicklung und Verbesserung regionaler Wohnformen /-strukturen und der Angebotsinfrastruktur für Menschen mit (drohender) Behinderung zusammen mit Kooperationspartnerinnen und -partnern. ▪ Stärkung der niedrigschwelligen und präventiven Leistungen und Verbesserung des Zugangs zu Angeboten durch bessere Information. ▪ Weiterentwicklung des qualifizierten Beratungsangebots des Teilhabemanagements: Ausbau und Verbesserung der umfassenden Beratung im Vorfeld und der fachlichen Begleitung der Menschen mit einer (drohenden) Behinderung durch die Abteilung Eingliederungshilfe. Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produktgruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Der Umsetzungsprozess BTHG ist nicht abgeschlossen und wird sich bis in das Jahr 2024 erstrecken. Datenerhebung und Datenauswertung werden sich verändern. Für die kommende Haushaltsperiode können daher noch keine Kennzahlen festgelegt werden, da zuerst ein neues System der Datenerfassung und Auswertung erarbeitet werden muss. THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 309 Produktbereich 32 Bundesteilhabegesetz (BTHG) Produktgruppe 3210 Leistungen nach dem Teil 2 SGB IX – Eingliederungshilferecht lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 5.553.525,54 2.000.000 5.500.000 5.500.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 163,81 154 15 5 4 32 + Sonstige Transfererträge 1.853.305,71 3.000.000 3.000.000 3.000.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.398,02 0 4.297 4.417 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.525.009,72 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 12.233,83 0 104 104 11 = Anteilige ordentliche Erträge 8.950.636,63 5.000.154 8.504.417 8.504.526 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -5.226,37 0 -6.156 -6.147 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -17.646,33 -80.607 -35.486 -41.505 17 43 - Transferaufwendungen -3.500.204,59 -69.509.550 -80.609.550 -83.509.550 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -35.386,17 0 -3.174 -3.222 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -3.558.463,46 -69.590.157 -80.654.366 -83.560.423 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 5.392.173,17 -64.590.003 -72.149.949 -75.055.898 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -236.749,37 -3.241.517 -1.803.970 -1.800.185 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -4.353.278,06 -4.179.212 -4.607.287 -4.799.958 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -4.590.027,43 -7.420.729 -6.411.256 -6.600.143 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse 802.145,74 -72.010.732 -78.561.205 -81.656.041 Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Pflichtaufgaben ohne Weisung und freiwillige Leistungen Eltern und Freunde für Inklusion e. V. Karlsruhe – Elternlotsen 3210-500 Euro 9.550 9.550 9.550 9.550 310 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Ziele: ▪ Aktiver Einsatz zur Gestaltung, Wiederherstellung oder Erhalt einer positiven Lebenswelt für junge Menschen und ihrer Familien mit besonderem Fokus auf der aktiven Beteiligung ▪ Nachhaltige Förderung der jungen Menschen und Familien durch Hilfeangebote über die gesamte Kinder- und Jugendzeit hinweg ▪ Intensivierung der rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit zur ganzheitlichen und passgenaueren Bedarfsabdeckung von jungen Menschen im Sinne einer inklusiven Jugendhilfe ▪ Förderung und Unterstützung der sozialen Teilhabe und der individuellen und sozialen Entwicklung von jungen Menschen und Familien ▪ Verstärkte Vernetzung und Zusammenarbeit mit den Kooperationspartnern aus dem Gesundheitswesen ▪ Jungen Menschen und Familien werden im Kontext Schule unterstützt, Bildungsbiographien stabilisiert und Übergänge durch verstärkte Integration der Jugendhilfe in den Lebensort Schule begleitet Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Nachhaltige Gewährleistung einer umfassenden Unterstützung und Förderung der Familien von Geburt bis zum Übergang aus der Jugendhilfe ▪ Jugendhilfespezifische Ziele, Ansätze und Methoden werden verstärkt in den Kontext Schule eingebracht ▪ Ausweitung der Maßnahmen und Projekte im Bereich der Jugendsozialarbeit ▪ Mitwirkung an gerichtlichen Verfahren unter erzieherischen, sozialen und fürsorglichen Gesichtspunkten ▪ Unterstützung und Sicherstellung der Unterhaltsleistungen von Kindern alleinstehender Mütter und Väter ▪ Weitere Ziele und Maßnahmen werden bei den Produktgruppen 3630 und 3650 (Schlüsselposition) dargestellt Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Allgemeine Förderung junger Menschen Anzahl der Kontakte im Rahmen von aufsuchender Sozialarbeit 3620-500 Anzahl der Kontakte 207 315 360 360 Veranstaltungen des Kinder- und Jugendschutzes 3620-500 Anzahl der Veranstaltungen 79 75 75 75 Anzahl der Teilnehmer 2.700* 2.000 2.000 2.000 * Die hohe Anzahl an Teilnehmer*innen ergibt sich aus einer überdurchschnittlichen Zahl an teilweise nachgeholten Großveranstaltungen, die aufgrund der Pandemie in 2020 und 2021 nicht stattfinden konnten. Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) Leistungen nach dem UVG - jährliche Anzahl der Fälle (laufende Fälle und Rückgriffsfälle) zum Stichtag 31.12., in welchen Leistungen nach dem UVG gewährt werden müssen 3690-500 Anzahl der Fälle 2.231 2.350 2.450 2.600 - Anzahl der Vollzeitstellen der Unterhaltsvorschusskasse (UVK) 3690-500 Anzahl der Stellen 12,5 12,95 12,95 12,95 THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 311 Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 79.229.316,32 74.424.700 80.188.400 79.964.100 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 14.640,47 6.607 8.923 8.884 4 32 + Sonstige Transfererträge 6.751.704,97 6.716.780 6.804.000 6.864.000 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 5.459.716,91 5.649.650 5.928.900 5.195.200 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 43.054,90 0 28.034 28.926 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.513.382,29 12.800.500 12.835.500 13.025.500 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 496.450,00 35.781 41.261 40.064 11 = Anteilige ordentliche Erträge 102.508.265,86 99.634.018 105.835.018 105.126.674 12 40 - Personalaufwendungen -44.002.133,72 -45.245.763 -52.912.766 -55.872.262 13 41 - Versorgungsaufwendungen -37.815,51 -33.032 -38.428 -38.628 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.818.568,56 -2.992.628 -2.865.485 -2.978.550 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -4.300.536,97 -3.493.576 -3.782.569 -4.014.066 17 43 - Transferaufwendungen -220.161.848,96 -239.861.089 -236.481.084 -243.630.923 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -4.241.179,64 -2.913.043 -2.872.914 -2.883.883 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -275.562.083,36 -294.539.130 -298.953.246 -309.418.312 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -173.053.817,50 -194.905.112 -193.118.228 -204.291.638 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 0,00 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -16.287.062,24 -7.943.345 -13.375.974 -13.474.786 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -18.460.940,12 -16.876.269 -19.828.805 -20.685.459 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -34.748.002,36 -24.819.614 -33.204.779 -34.160.245 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -207.801.819,86 -219.724.726 -226.323.007 -238.451.883 312 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Produktbereich 36 Jugend- und Familienhilfe Erläuterungen: Erläuterungen zu den Produktgruppen 3630 und 3650 sind den Einzeldarstellungen der zugehörigen Produktgruppen zu entnehmen Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Pflichtaufgaben ohne Weisung und freiwillige Leistungen Zuschuss an Stadtjugendausschuss e. V. (StJA) 3620-500 Euro 3.975.070 4.100.700 4.146.100 4.246.563 Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum – Inklusives Ferienangebot 3620-500 Euro 27.000 27.000 27.000 27.000 Ferienerholungsmaßnahmen für Kinder* 3620-500 Euro 72.250 138.000 88.000 88.000 Waldheim – Diakonisches Werk 3620-500 Euro 0 1.000 1.000 1.000 Ring politischer Jugendarbeit 3620-500 Euro 0 2.100 2.100 2.100 Badischer Jugendherbergsverband 3620-500 Euro 456 500 500 500 Personalkostenzuschüsse an die Arbeitsförderungsbetriebe für die Schulsozialarbeit und Jugendberufshilfe* 3620-500 Euro 810.300 1.023.958 1.021.758 1.021.758 Straßensozialarbeit in der Südstadt – Zuschuss an Diakonisches Werk** 3620-500 Euro 172.280 171.093 174.495 174.495 Katholisches Jugendhaus – Personalkostenzuschuss für Referentenstelle** 3620-500 Euro 8.290 8.176 8.290 8.290 Verein für Jugendhilfe (Kompetenzagentur Karlsruhe – Jugendberufshilfe)** 3620-500 Euro 121.266 119.698 122.925 122.925 Heimstiftung – Anlaufstelle IGLU 3620-500 Euro 120.596 120.624 120.624 120.624 Personalkostenzuschüsse für die Schulsozialarbeit an der Schillerschule (ehemals: Uhlandschule)** 3620-500 Euro 17.039 16.838 17.346 17.346 Beschulung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern 3620-500 Euro 60.000 60.000 60.000 60.000 Jugendhilfeleistungen Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit 3620-500 Euro 912.178 666.000 987.000 992.000 Unterhaltsvorschussleistungen 3690-500 Euro 6.951.071 6.900.000 7.600.000 8.000.000 * Reduzierung aufgrund Haushaltssicherung und Bewilligung zusätzlich 0,5 Stelle Heinrich-Meidinger-Schule Haushaltsberatung 2024/2025 ** Erhöhung aufgrund Dynamisierung THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 313 Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 3630 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien Ziele: ▪ Stärkung der Alltags- und Erziehungskompetenz von Eltern und anderen Betreuungspersonen, Förderung der Empathie gegenüber Kindern und Jugendlichen und die Schaffung eines Erziehungsklimas, welches Kinder und Jugendliche in ihrer Persönlichkeit und Entfaltung stärkt ▪ Alle Familien haben gleichermaßen Zugang zu den Angeboten frühkindlicher Bildung und Betreuung für ihre Kinder. Hemmnisse dafür werden identifiziert und abgebaut ▪ Sensibilisierung der Karlsruher Stadtgesellschaft für die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention, um auf die Belange von Kindern aufmerksam zu machen und Kindern im öffentlichen Raum Gehör zu verschaffen ▪ Planung von individuellen Hilfen zur Erziehung, Eingliederungshilfen für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche sowie Hilfen für junge Volljährige ▪ Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen zu deren Schutz, insbesondere von unbegleiteten minderjährigen Ausländern Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Gezielte Angebote, zum Beispiel Elternbriefe, Elterncafés, Elternveranstaltungen im Bereich Familienbildung §16 ▪ Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Netzwerks Frühe Prävention ▪ Erarbeiten von Strategien zur Information von allen Bevölkerungsgruppen ▪ Mitwirkung an gerichtlichen Verfahren unter erzieherischen, sozialen und fürsorglichen Gesichtspunkten ▪ Unterstützung und Sicherstellung der Unterhaltsleistungen von Kindern alleinstehender Mütter und Väter Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Startpunkt-Elterncafés - Anzahl Öffnungstage - Anzahl der Besuchskontakte 3630-500 Anzahl 1.162* 950 950 950 Anzahl 11.609* 10.500 10.500 10.500 Versand von Elternbriefen - Anzahl Briefe - Anzahl Empfänger 3630-500 Anzahl 16.897 17.000 17.000 17.000 Anzahl 3.661 3.800 4.000 4.000 - Anzahl betreuter Familien im Rahmen der Frühen Prävention - Anzahl Kinder U3 im Stadtgebiet KA 3630-500 Anzahl 476 500 500 500 Anzahl 7.640 7.800 7.800 7.800 Hilfe zur Erziehung - Anteil der Hilfen an allen beendeten Hilfen, welche gemäß Hilfeplanung beendet werden konnten - Verhältnis von ambulanten (inkl. teilstationären) zu stationären Hilfen - Anteil von Familien mit SGB II beziehungsweise SGB XII-Bezug - Anteil an Familien mit allein erziehenden Elternteil beziehungsweise Stiefeltern 3630-500 Prozent 52 53 54 54 Verhältnis 76,24 76,24 77,23 77,23 Prozent 51 50 50 50 Prozent 61 61 61 61 * Die überdurchschnittlich hohen Zahlen ergeben sich aus dem Corona-Aufholprogramm, das zusätzliche personelle und finanzielle Ressourcen ermöglichte. Das Aufholprogramm endete zum 31. Dezember 2022. 314 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 3630 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit) (Fortsetzung): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Hilfen für junge Volljährige - Anzahl der Gewährung von Hilfen 3630-500 Anzahl der Fälle 1.227 1.250 1.250 1.250 Hilfen nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) - Anteil an jungen Menschen zwischen 14 und 20 Jahren an der Wohnbevölkerung, die aufgrund von Ermittlungs- oder Strafverfahren betreut werden mussten - Anzahl eingestellter Verfahren junger Menschen zwischen 14 und 20 Jahren an allen eingestellten Verfahren 3630-500 Prozent 6,9 6,9 6,9 6,9 Prozent 45,81 46,00 47,00 48,00 THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 315 Produktbereich 36 Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 3630 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 836.786,69 600.000 655.000 665.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 7.912,55 64 7.913 7.913 4 32 + Sonstige Transfererträge 2.522.100,98 2.240.000 2.190.000 2.190.000 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 650,00 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 948,76 0 471 486 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.067.951,58 8.290.000 7.860.000 7.770.000 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 433.184,51 1.195 1.616 891 11 = Anteilige ordentliche Erträge 9.869.535,07 11.131.259 10.715.000 10.634.290 12 40 - Personalaufwendungen -4.896.109,15 -5.024.495 -5.198.258 -5.414.585 13 41 - Versorgungsaufwendungen -2.415,89 -3.712 -3.843 -3.943 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -60.001,94 -79.732 -36.229 -36.444 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -631.173,50 -197.485 -1.070.632 -1.123.633 17 43 - Transferaufwendungen -70.636.075,70 -73.006.160 -75.950.854 -79.630.380 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -3.508.791,03 -2.321.500 -2.319.845 -2.319.349 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -79.734.567,21 -80.633.084 -84.579.661 -88.528.333 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -69.865.032,14 -69.501.825 -73.864.661 -77.894.043 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 6.563,63 1.392 6.855 7.133 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -1.093.568,89 -672.980 -2.477.409 -2.502.772 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -11.269.716,18 -9.889.333 -12.121.849 -12.610.470 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -12.356.721,44 -10.560.921 -14.592.403 -15.106.109 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -82.221.753,58 -80.062.746 -88.457.064 -93.000.152 Erläuterungen: Darin enthalten sind jährlich 35.000 Euro (ab 2026 28.000 Euro) für die Förderung eines queeren Begegnungsraums für queerKAstle e. V.. Diese sind mit einem Sperrvermerk versehen. Ebenfalls enthalten sind ab 2025 Mittel für die Dynamisierung der Förderung der Familienzentren. Diese sind mit einem Sperrvermerk versehen, bis eine Evaluierung vorliegt. 316 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Produktbereich 36 Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 3630 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Pflichtaufgaben ohne Weisung und freiwillige Leistungen Ehe-, Familie- und Lebensberatungsstellen* 3630-500 Euro 214.192 213.120 216.812 216.812 Verein für Jugendhilfe – Erbbauzinsen Thomas-Mann-Straße 3, Miete und Nebenkosten Karlstraße 165 3630-500 Euro 86.641 86.641 86.641 86.641 Intensivhilfen – Sozialdienst katholischer Frauen* 3630-500 Euro 86.130 85.000 86.130 86.130 Intensivhilfen - Caritas* 3630-500 Euro 42.215 41.632 42.975 42.975 Kinderschutzbund* 3630-500 Euro 82.487 81.348 83.783 83.783 Mädchensozialarbeit (IN VIA) 3630-500 Euro 14.650 14.650 14.650 14.650 Pro Familia – Let`s talk about 3630-500 Euro 36.529 36.529 36.529 36.529 Hebammenverband Baden- Württemberg Begrüßungsmappe 3630-500 Euro 76.800 76.920 76.920 76.920 Hebammen in Familienzentren 3630-500 Euro 21.512 58.240 58.240 58.240 Dolmetscherkosten 3630-500 Euro 60 2.080 2.080 2.080 Förderung von Kinder- und Familienzentren** 3630-500 Euro 460.000 500.000 550.000 550.000 Jugendhilfeleistungen Hilfen für junge Menschen und ihre Familien sowie Förderung der Erziehung in der Familie 3630-500 Euro 69.510.426 71.810.000 74.696.094 78.375.620 * Erhöhung aufgrund Dynamisierung ** Erhöhung aufgrund Gemeinderatsbeschluss vom 21./22. November 2023. Sperrvermerk auf Dynamisierung (Vorlage Evaluation) Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien 3630-500 Euro 3.466.313 2.300.000 2.300.000 2.300.000 THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 317 Produktbereich 41 Gesundheitsdienste Produktgruppe 4140 Maßnahmen der Gesundheitspflege Ziele: ▪ Stärkung von Schutzfaktoren wie zum Beispiel Selbstvertrauen, Selbstständigkeit, konstruktiver Umgang mit Spannungen und Frustrationen ▪ Förderung eines gesundheitlichen Lebensstils und Verhinderung von schädigendem Konsum und Missbrauch von legalen oder illegalen Suchtmitteln Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Auf- und Ausbau von Multiplikatorennetzwerken ▪ Erreichung der Zielgruppe durch Angebote in ihrem Lebensraum ▪ Auf- und Ausbau von themenspezifischen Angeboten für verschiedene Zielgruppen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Präventionsveranstaltungen in Schulen 4140-500 Anzahl der Veran- staltungen pro Jahr 54 50 50 50 Einsätze der Jugendschutzteams 4140-500 Anzahl der Einsätze pro Jahr 8 10 10 10 Multiplikatorenschulungen 4140-500 Anzahl der Schulungen pro Jahr 5 5 5 5 318 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Produktbereich 41 Gesundheitsdienste Produktgruppe 4140 Maßnahmen der Gesundheitspflege lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 300.843,32 215.500 197.200 143.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 276,17 57 276 276 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 332,10 0 103 101 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 173.286,15 123.500 170.000 170.000 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 467,33 0 14 14 11 = Anteilige ordentliche Erträge 475.205,07 339.057 367.593 313.391 12 40 - Personalaufwendungen -970.802,90 -1.016.622 -1.123.854 -1.131.781 13 41 - Versorgungsaufwendungen -777,34 -807 -828 -828 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -15.251,74 -20.332 -19.259 -19.264 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -23.071,83 -10.008 -33.075 -34.658 17 43 - Transferaufwendungen -710.349,70 -805.970 -726.016 -727.016 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -34.422,07 -33.900 -34.425 -34.424 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -1.754.675,58 -1.887.639 -1.937.457 -1.947.971 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -1.279.470,51 -1.548.581 -1.569.865 -1.634.580 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 353.837,81 331.576 384.775 394.393 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -233.837,70 -220.766 -180.300 -181.112 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -212.344,06 -436.743 -201.464 -208.941 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -92.343,95 -325.933 3.011 4.341 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -1.371.814,46 -1.874.514 -1.566.854 -1.630.240 THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 319 Produktbereich 41 Gesundheitsdienste Produktgruppe 4140 Maßnahmen der Gesundheitspflege Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Suchtberatung durch Freie Träger* 4140-500 Euro 490.844 486.048 497.306 497.306 Beratung von Krebskranken durch Freie Träger 4140-500 Euro 0 107.000 0 0 Anlaufstelle für Menschen mit Essstörungen – Diakonische Suchthilfe* 4140-500 Euro 22.981 22.664 23.395 23.395 Substitutionsbehandlung AWO Karlsruhe e. V.* 4140-500 Euro 38.382 37.900 39.073 39.073 Beratung von Straßenprostitution Diakonisches Werk** 4140-500 Euro 153.724 152.357 145.242 145.242 Beratungsstelle Mariposa The Justice Project e. V.*** 4140-500 Euro 0 0 21.000 22.000 * Erhöhung aufgrund Dynamisierung ** Befristete Förderung der Mobile medizinischen Versorgung für Straßenprostitution. *** Neues Projekt 320 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 5710 Wirtschaftsförderung Ziele: ▪ Integration von arbeitslosen benachteiligten Menschen ▪ Integration von sozial benachteiligten jungen Menschen beim Übergang von der Schule in den Beruf Maßnahmen zur Zielerreichung: Schaffung von Beratungs- und Integrationsangebote für: ▪ Arbeitslose SGB II- und SGB III-Kunden ▪ Auszubildende ▪ Berufsschülerinnen und -schüler ▪ Migranten ▪ Schwer zu erreichende junge Menschen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan ABM und sonstige Plätze bei afka und städtischen Dienststellen 5710-500 Anzahl 33 35 35 35 Plätze im Rahmen des Gesamtkonzepts Arbeit (darunter Plätze Psychosoziale Betreuung)* 5710-500 Anzahl 226 (55) 222 (55) 222 (55) 222 (55) Betreute Schulen der arbeitsweltbezogenen Schulsozialarbeit 5710-500 Anzahl 10 11 11 11 * Die Kennzahl umfasst alle Plätze, welche analog § 16a SGB II und aufgrund § 16a Nr. 3 SGB II (Tagesstrukturierung und Gesamtkonzept Arbeit) gefördert werden. THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 321 Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 5710 Wirtschaftsförderung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 0,00 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 0,15 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 0,15 0 0 0 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -170,11 -315 -259 -299 17 43 - Transferaufwendungen -3.457.990,67 -3.086.799 -3.100.156 -3.100.156 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -3.458.160,78 -3.087.114 -3.100.415 -3.100.455 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -3.458.160,63 -3.087.114 -3.100.415 -3.100.455 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -210.449,19 -138.928 -65.611 -63.177 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -30.337,52 -74.338 0 -1 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -240.786,71 -213.266 -65.611 -63.177 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -3.698.947,34 -3.300.380 -3.166.026 -3.163.632 322 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5000 | Jugend und Soziales Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 5710 Wirtschaftsförderung Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Arbeitsförderung Karlsruhe gGmbH (afka) Betriebskostenzuschuss 5710-500 Euro 1.814.000 1.774.000 1.814.000 1.814.000 Maßnahmen für arbeitslose Jugendliche – ABM bei städtischen Dienststellen (afka) 5710-500 Euro 95.605 95.605 95.605 95.605 Sonstige ABM bei städtischen Dienststellen (afka) 5710-500 Euro 119.241 138.457 138.457 138.457 Christliches Jugenddorfwerk Karlsruhe (CJD) – Teilzeitausbildung für junge Mütter und Väter 5710-500 Euro 46.434 45.990 47.473 47.473 AWOrks (Arbeits- und Beschäftigungsprojekt der AWO)* 5710-500 Euro 256.520 252.978 261.137 261.137 Arbeitsförderung Karlsruhe gGmbH (afka) – Der soziale Garten* 5710-500 Euro 141.395 139.770 143.484 143.484 Kommunale Arbeitsförderung für Langzeitarbeitslose (Gesamtkonzept Arbeit) 5710-500 Euro 593.796 600.000 600.000 600.000 * Erhöhung aufgrund Dynamisierung Hinweis zur Übertragbarkeit: Die Aufwendungen für die kommunale Arbeitsförderung für Langzeitarbeitslose – Gesamtkonzept Arbeit sind übertragbar. THH 5000 | Jugend und Soziales | Stadtkämmerei | 323 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 56.591,63 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 4.650,05 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 61.241,68 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -9.838,93 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -920.518,60 -1.358.963 -951.274 -951.274 -1.149.062 -1.099.302 -1.058.844 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -8.720.447,86 -10.000.000 -5.335.000 -3.500.000 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -44.458,84 -18.000 -12.600 -12.600 -27.000 -27.000 -27.000 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -9.695.264,23 -11.376.963 -6.298.874 -4.463.874 -6.176.062 -6.126.302 -6.085.844 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -9.634.022,55 -11.376.963 -6.298.874 -4.463.874 -6.176.062 -6.126.302 -6.085.844 3 2 4 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 5 0 0 0 | Ju g e n d u n d S o zia le s Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.500001: Erwerb von beweglichem Vermögen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 63.319,63 0 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 4.650,05 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 67.969,68 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -1.249.400 -964.184,10 -1.358.963 -951.274 -951.274 0 -1.149.062 -1.099.302 -1.058.844 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0,00 -18.000 -12.600 -12.600 0 -27.000 -27.000 -27.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -1.249.400 -964.184,10 -1.376.963 -963.874 -963.874 0 -1.176.062 -1.126.302 -1.085.844 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -1.249.400 -896.214,42 -1.376.963 -963.874 -963.874 0 -1.176.062 -1.126.302 -1.085.844 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -2.804,78 0 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -1.249.400 -899.019,20 -1.376.963 -963.874 -963.874 0 -1.176.062 -1.126.302 -1.085.844 TH H 5 0 0 0 | Ju g e n d u n d S o zia le s | Stadtkäm m erei | 3 2 5 Investitionsübersicht Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Sozial- und Jugendbehörde allgemein: Betriebs- und Geschäftsausstattung Ersatzbeschaffung, Büromöbel 25.000 17.500 Geringwertige Vermögensgegenstände Ersatzbeschaffung, Büromöbel 74.669 106.960 EDV-Ausstattung Hardware Software 437.605 12.600 437.605 12.600 Städtische Kindertageseinrichtungen: Betriebs- und Geschäftsausstattung Ersatzbeschaffung, Schaffung beziehungsweise Umrüstung von Wickeltischen 210.000 210.000 Geringwertige Vermögensgegenstände Ersatzbeschaffung, Büromöbel 112.000 112.000 EDV-Ausstattung Hardware 50.000 35.000 Maschinen sowie technische Anlagen Maschinen Technische Anlagen 10.000 12.000 9.809 8.400 Fachstelle für Wohnungssicherung: Geringwertige Vermögensgegenstände Ersatzbeschaffung Kühlschränke, Kleinmöbel, Betten, Spinde und so weiter 20.000 14.000 3 2 6 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 5 0 0 0 | Ju g e n d u n d S o zia le s Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.500004: Gewährung Zuwendungen an Dritte 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 52.535,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 52.535,00 0 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 -12.444.800 -8.720.447,86 -10.000.000 -5.335.000 -3.500.000 0 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -12.444.800 -8.720.447,86 -10.000.000 -5.335.000 -3.500.000 0 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -12.444.800 -8.667.912,86 -10.000.000 -5.335.000 -3.500.000 0 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -12.444.800 -8.667.912,86 -10.000.000 -5.335.000 -3.500.000 0 -5.000.000 -5.000.000 -5.000.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Sonstige freiwillige Investitionskostenzuschüsse für Einrichtungen im Sozial- und Jugendbereich Sanierung Kinder- und Jugendhilfezentrum „Sybelheim“ der Heimstiftung 1.835.000 0 Investitionskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen Freier Träger* 3.500.000 3.500.000 * In den oben genannten Ansätzen sind die Zuschüsse für Sanierungs-, Neu- und Umbaumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen (Ausbauprogramm zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren sowie bedarfsgerechter Ausbau von Plätzen für Kinder von 3 Jahren bis Schuleintritt) enthalten. So auch die Zuschüsse für die Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen. Teilhaushalt 5200 Bäder 328 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5200 | Bäder Produktbereiche | Produktgruppen 11 Innere Verwaltung 1124-520 Gebäudemanagement, Technisches Immobilienmanagement Dienstwohnung Sonnenbad 42 Sportförderung 4240-520 Bäder 57 Wirtschaft und Tourismus 5750-520 Tourismus Campingplatz Durlach THH 5200 | Bäder | Stadtkämmerei | 329 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 0,00 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 80.448,28 76.239 78.461 76.284 70.807 70.597 44.163 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 3.152.417,67 3.231.940 3.731.940 3.731.940 3.731.940 3.731.940 3.731.940 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 486.804,12 318.590 422.860 422.860 422.860 422.860 422.860 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 194.997,61 153.340 153.340 153.340 153.340 153.340 153.340 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 31.686,50 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 1.715.894,49 730 1.265 1.264 1.117 673 673 11 = Anteilige ordentliche Erträge 5.662.248,67 3.787.839 4.394.866 4.392.688 4.387.064 4.386.410 4.359.976 12 40 - Personalaufwendungen -4.658.073,72 -5.285.260 -5.559.000 -5.817.600 -6.007.600 -6.216.100 -6.429.600 13 41 - Versorgungsaufwendungen -4.634,36 -4.000 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 -4.100 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.258.161,15 -2.792.960 -2.884.490 -2.884.490 -2.884.490 -2.884.490 -2.884.490 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -1.003.922,85 -951.612 -995.117 -1.008.627 -955.823 -902.943 -856.601 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen -11.632,12 -20.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 -17.000 17 43 - Transferaufwendungen -6.680.560,00 -1.288.560 -5.130.540 -5.130.540 -5.105.540 -5.105.540 -5.105.540 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -176.185,17 -178.080 -183.980 -183.980 -183.980 -183.980 -183.980 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -15.793.169,37 -10.520.472 -14.774.227 -15.046.337 -15.158.533 -15.314.153 -15.481.311 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -10.130.920,70 -6.732.633 -10.379.361 -10.653.649 -10.771.469 -10.927.743 -11.121.335 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 0,00 0 0 0 0 0 0 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -1.015.775,11 -1.257.850 -917.471 -918.045 -918.045 -918.045 -918.045 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -1.015.775,11 -1.257.850 -917.471 -918.045 -918.045 -918.045 -918.045 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -11.146.695,81 -7.990.483 -11.296.832 -11.571.694 -11.689.514 -11.845.788 -12.039.380 330 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5200 | Bäder Teilergebnishaushalt Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Das Sachkostenbudget (Kontengruppe 42 und 44) und das Transferkostenbudget (Kontengruppe 43) werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt . THH 5200 | Bäder | Stadtkämmerei | 331 Produktbereich 11 Innere Verwaltung Produktgruppe 1124 Gebäudemanagement, Technisches Immobilienmanagement lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.816,00 6.800 7.450 7.450 11 = Anteilige ordentliche Erträge 6.816,00 6.800 7.450 7.450 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.359,03 -3.210 -3.210 -3.210 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -1.005,00 -1.005 -1.005 -1.005 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -407,69 -400 -400 -400 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -3.771,72 -4.615 -4.615 -4.615 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 3.044,28 2.185 2.835 2.835 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -41,94 -285 -178 -175 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -41,94 -285 -178 -175 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse 3.002,34 1.900 2.657 2.660 Erläuterungen: Vermietung Dienstwohnung Sonnenbad 332 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5200 | Bäder Produktbereich 42 Sportförderung Produktgruppe 4240 Bäder Ziele: ▪ Zielgruppenorientierte Bäderpositionierung und Verbreiterung der Kundenstruktur ▪ Steigerung des Kostendeckungsgrades und Verringerung des Zuschusses pro Besuchendem ▪ Steigerung der Erlöse und Umsatzzahlen, insbesondere Eintrittsentgelte ▪ Auslastung von Kapazitäten und Steigerung der Attraktivität der Bäder ▪ Bauliche Instandhaltung zur Verhinderung von Sanierungsrückstau ▪ Bereitstellung von Bädern für den Schul- und Vereinssport Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Einsparung von Kosten, insbesondere durch Energiekostencontrolling und bewusstem Einkaufs- und Auftragsverhalten ▪ Umfassendes Marketing, Optimierung und Erweiterung der Veranstaltungs- und Kursangebote zur Gewinnung neuer Besuchenden ▪ Umfassende Öffentlichkeitsarbeit und Marketing, einschließlich Personalmarketing, kundenfreundliches Personal und Ambiente, bauliche Maßnahmen an sanierungsbedürftigen Bädern Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit)*: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Besuchende** 4240-520 Anzahl 697.843 810.000 810.000 810.000 Erlös aus Eintrittsentgelt pro Besuchendem 4240-520 Euro 4,52 3,99 4,61 4,61 Zuschuss pro Besuchendem 4240-520 Euro 6,58 8,47 7,74 8,89 Kostendeckungsgrad 4240-520 Prozent 55,2 35,6 41,2 34,1 Besuchende pro Öffnungstag 4240-520 Anzahl/Tag 391 415 476 476 * Die Berechnung der Kennzahlen erfolgte auf Basis des Ergebnisses der Kostenrechnungsplanung. Die Kennzahlen beziehen sich nur auf die städtischen Freibäder (einschließlich Badestelle Baggersee Grötzingen), Hallenbäder und die Therme Vierordtbad; das Europabad, das Fächerbad und Oberwaldbad sowie das Freibad Wolfartsweier sind nicht einbezogen, da es sich bei diesen um privat betriebene Bäder handelt, die von der Stadt im Rahmen des Teilhaushalts 5200 lediglich bezuschusst werden. ** Besuchende insgesamt = öffentlicher Badebetrieb und Gruppen THH 5200 | Bäder | Stadtkämmerei | 333 Produktbereich 42 Sportförderung Produktgruppe 4240 Bäder lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 0,00 7.000 7.000 7.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 80.441,93 76.239 78.461 76.284 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 3.152.417,67 3.167.300 3.731.940 3.731.940 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 475.488,12 307.790 410.910 410.910 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 194.997,61 125.840 153.340 153.340 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 31.686,50 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 1.715.894,49 730 1.265 1.264 11 = Anteilige ordentliche Erträge 5.650.926,32 3.684.899 4.382.916 4.380.738 12 40 - Personalaufwendungen -4.655.576,72 -5.285.260 -5.559.000 -5.817.600 13 41 - Versorgungsaufwendungen -4.634,36 -4.000 -4.100 -4.100 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.255.802,12 -2.789.750 -2.881.280 -2.881.280 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -1.002.368,75 -950.607 -994.112 -1.007.622 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen -11.632,12 -20.000 -17.000 -17.000 17 43 - Transferaufwendungen -6.680.560,00 -1.288.560 -5.130.540 -5.130.540 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -175.777,48 -177.680 -183.580 -183.580 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -15.786.351,55 -10.515.857 -14.769.612 -15.041.722 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -10.135.425,23 -6.830.958 -10.386.696 -10.660.984 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 41.339,43 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -1.013.446,85 -1.257.565 -917.293 -917.870 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -972.107,42 -1.257.565 -917.293 -917.870 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -11.107.532,65 -8.088.523 -11.303.989 -11.578.854 334 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5200 | Bäder Produktbereich 42 Sportförderung Produktgruppe 4240 Bäder Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis* 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zuschuss an den Wohnstift e. V. 4240-520 Euro 95.560 95.560 95.560 95.560 Verlustausgleich Fächerbad Karlsruhe GmbH** 4240-520 Euro 3.595.000 0 2.705.830 2.705.830 Verlustausgleich Karlsruher Bädergesellschaft mbH/Europabad*** 4240-520 Euro 2.940.000 1.143.000 2.279.150 2.279.150 Zuschuss an den Trägerverein des Freibades Wolfartsweier**** 4240-520 Euro 50.000 ***** 50.000 ***** 50.000 ***** 50.000 ***** * Ergebnis = tatsächliche Zahlungen an das jeweilige Bad ohne Verrechnungen und Umlagen ** Deckung des jährlichen Fehlbetrages über einen Verlustausgleich im Teilhaushalt 5200. Für 2022/2023 war keine Verlustabdeckung der Stadt Karlsruhe eingeplant und die Deckung der Fehlbeträge ist durch die Kapitalrücklage der Fächerbad Karlsruhe GmbH vorgesehen. *** Ausgliederung der Karlsruher Bädergesellschaft mbH aus dem KVVH-Verbund 2021, stattdessen Deckung des jährlichen Fehlbetrages über einen Verlustausgleich der Stadt Karlsruhe im Teilhaushalt 5200. Für 2022/2023 Plan Verlustabdeckung der Stadt Karlsruhe um 1,5 Mio. Euro gekürzt und die Deckung weiterer Fehlbeträge durch Kapitalrücklage der Karlsruher Bädergesellschaft mbH vorgesehen. **** Für jeden Euro, den der Verein an Spenden und Mitgliedsbeiträgen einwerben kann, gewährt die Stadt einen Euro Zuschuss. Die Summe ist bei einem Betrag von 25.000 Euro jährlich gedeckelt. ***** Davon 25.000 Euro mit Sperrvermerk bis ein tatsächlicher Bedarf für Reparaturen beziehungsweise Instandhaltungen seitens des Trägervereins nachgewiesen wird. Ansonsten verbleibt der Betrag im Bäderetat und kann anderweitig verwendet werden. THH 5200 | Bäder | Stadtkämmerei | 335 Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 5750 Tourismus lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 6,35 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.500,00 4.000 4.500 4.500 11 = Anteilige ordentliche Erträge 4.506,35 4.000 4.500 4.500 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -549,10 0 0 0 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -549,10 0 0 0 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 3.957,25 4.000 4.500 4.500 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -2.286,32 0 0 0 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -41.339,43 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -43.625,75 0 0 0 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -39.668,50 4.000 4.500 4.500 Erläuterungen: Pachtentgelte des Betreibers Karlsruher Bädergesellschaft mbH für den Campingplatz Durlach 336 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 5200 | Bäder Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 97.875,28 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 387,74 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 98.263,02 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -1.256,33 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -696.891,18 -2.244.000 -558.000 -434.000 -68.000 -68.000 -68.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -78.337,64 -123.000 -86.000 -86.000 -123.000 -123.000 -123.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -2.199,00 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -778.684,15 -2.367.000 -644.000 -520.000 -191.000 -191.000 -191.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -680.421,13 -2.367.000 -644.000 -520.000 -191.000 -191.000 -191.000 TH H 5 2 0 0 | B ä d e r | Stadtkäm m erei | 3 3 7 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.520001: Erwerb von beweglichem Vermögen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 1.085,28 0 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 1.085,28 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 -34.994,50 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -11.500 -78.550,72 -123.000 -86.000 -86.000 0 -123.000 -123.000 -123.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -11.500 -113.545,22 -123.000 -86.000 -86.000 0 -123.000 -123.000 -123.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -11.500 -112.459,94 -123.000 -86.000 -86.000 0 -123.000 -123.000 -123.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -11.500 -112.459,94 -123.000 -86.000 -86.000 0 -123.000 -123.000 -123.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Maschinen Ersatzbeschaffung von Maschinen 24.000 25.050 EDV-Ausstattung Ersatzbeschaffung von Hard- und Software 3.280 5.000 Betriebs- und Geschäftsausstattung Ersatzbeschaffung von Mobiliar und so weiter 23.990 25.050 Sammelposten für geringwertige Vermögensgegenstände (GVG) 34.730 30.900 3 3 8 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 5 2 0 0 | B ä d e r Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.520002: Kleinere Baumaßnahmen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 -4.999,49 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -100.000 0,00 -536.000 -124.000 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -100.000 -4.999,49 -536.000 -124.000 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -100.000 -4.999,49 -536.000 -124.000 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -100.000 -4.999,49 -536.000 -124.000 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Umsetzung der Maßnahme Turmbergbad Parkplatzsanierung 7.520005: Vorplanungsprojekt 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -11.400 -21.517,41 -68.000 -68.000 -68.000 0 -68.000 -68.000 -68.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -11.400 -21.517,41 -68.000 -68.000 -68.000 0 -68.000 -68.000 -68.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -11.400 -21.517,41 -68.000 -68.000 -68.000 0 -68.000 -68.000 -68.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -11.400 -21.517,41 -68.000 -68.000 -68.000 0 -68.000 -68.000 -68.000 TH H 5 2 0 0 | B ä d e r | Stadtkäm m erei | 3 3 9 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.520034: Vierordtbad, Sanierung Kopfbau West, Gastronomie Festplatz 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0,00 0 -366.000 -366.000 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 0,00 0 -366.000 -366.000 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0,00 0 -366.000 -366.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 0,00 0 -366.000 -366.000 0 0 0 0 Teilhaushalt 6100 Stadtplanung 342 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6100 | Stadtplanung Produktbereiche | Produktgruppen 51 Räumliche Planung und Entwicklung 5110-610 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung, Verkehrsplanung und Stadterneuerung Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung, Planungs- und Gestaltungsberatung, Nachbarschaftsverband Karlsruhe, Verkehrslenkung und -steuerung, Entwurf von Verkehrsanlagen, städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen THH 6100 | Stadtplanung | Stadtkämmerei | 343 Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 51 – Räumliche Planung und Entwicklung Ziele: ▪ Unterstützen der strategischen Zielsetzungen der Stadt Karlsruhe durch städtebauliche Impulse und der Umsetzung deren Ziele in konkrete räumliche Projekte im Rahmen des Räumlichen Leitbilds sowohl für die Wohn-, und Gewerbeentwicklung, Freiraumgestaltung und Mobilitätskonzeption auch mit Blickrichtung auf Klimaschutz und-anpassung sowie im Rahmen der IQ- Korridor-themen und hier insbesondere „Zukunft Innenstadt“ sowie „Mobilität“ - - aufbauend auf dem Verkehrsentwicklungsplan, dem Programm für aktive Mobilität sowie dem Konzept „Öffentlicher Raum und Mobilität Innenstadt (ÖRMI)“ ▪ Erarbeitung der planungsrechtlichen Grundlagen und Schaffung von Planrecht und Entwicklungsanreizen (Bebauungspläne und Sanierungsgebiete) als Voraussetzungen für private Investitionen sowie zur Steuerung der Bautätigkeiten auf privatem Grund ▪ Schutz und Aufwertung des Stadt- und Ortsbildes sowie der Gestaltungs- und Nutzungsqualität des öffentlichen Raums und Schaffung eines lebenswerten Wohnumfelds mit hoher Aufenthaltsqualität, unterstützt durch eine entsprechende nachhaltige Verkehrsplanung ▪ Initiierung und Begleitung von baulichen Maßnahmen durch Beratung, eigene Planungen, Wettbewerbe, Konzepte und Angeboten von Fördermitteln Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Sämtliche Einzelmaßnahmen bedürfen vor dem Hintergrund der Haushaltssicherung bei Konkretisierung einer weiteren Prüfung der Finanzierbarkeit aus dem zur Verfügung stehenden Budget ▪ Monitoring und Fortschreibung des Räumlichen Leitbildes sowie des Verkehrsentwicklungsplanes ▪ Planerische Entwicklung neuer Wohnbauflächen mittels Wettbewerbe und Bebauungspläne. Hier sind insbesondere die Gebiete „Zentrum III“ in Neureut und der „Obere Säuterich“ neben den neuen Wohnbauflächen „Esslinger Straße“ in Wettersbach, dem „Gänsberg“ in Stupferich und dem „Dachsbau“ in Hohenwettersbach zu nennen. ▪ Sicherung des Erfolgs der Kombilösung auch im oberirdischen Bereich durch Aufwertung des Erscheinungsbildes und der Gestaltungs- und Nutzungsqualität des öffentlichen Raums, unterstützt durch verkehrliche Maßnahmen im Rahmen des IQ- Korridorthemas „Zukunft Innenstadt“ mit Schwerpunkt auf den zentralen Plätzen, der westlichen und östlichen Kaiserstraße, der Karlstraße und den Fächerstrahlen, einem Konzept für die City-Logistik, unterstützt durch die Sanierungsgebiete „Innenstadt-Ost“ und „Kaiserstraße-West“ ▪ Städtebauliche und gestalterische Begleitung der Entwicklung entlang der Achse vom Schloss, der Karl-Friedrich-Straße über das Ettlinger Tor mit Landratsamt und ehemaligem Postgiroamt bis zum Hauptbahnhof als Endpunkt ▪ Erhöhung der Verkehrssicherheit durch flächendeckende Verbesserungen des Fuß- und Radverkehrs auf Quartiersebene sowie Fortschreibung und Umsetzung des Karlsruher Radverkehrsnetzkonzeptes, Plan und Bau des RadNETZ-BW und der Radschnell- verbindung zur Verlagerung der Kfz-Pendlerströme ▪ Sicherung einer hohen Lebensqualität in den restlichen Quartieren unter anderem durch Erarbeitung eines Konzeptes für das Parkraummanagement für die Gesamtstadt sowie einer Stellplatzsatzung, die beide neue Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Mobilität mit weiteren positiven Auswirkungen auf die Gestaltungsmöglichkeiten für den öffentlichen Raum, den Klimaschutz und die Klimaanpassung schaffen ▪ Umsetzung von Aufwertungsmaßnahmen im öffentlichen Raum in den dörflich geprägten Sanierungsgebieten sowie Förderung privater Modernisierungen als Klimaschutzmaßnahmen in den Gebieten „Knielingen“, „Grünwettersbach“ und „Grötzingen“ sowie Abschluss des Gebiets „Durlach-Aue“ und Aufnahme der Sanierung von „Durlach-Stadteingang“. Sicherung der Planungsziele durch Gestaltungssatzungen oder Bebauungspläne immer auch unter Berücksichtigung von Klimaanpassung. ▪ Stärkung der Wirtschaftskraft durch Qualifizierung, ressourcenschonende Weiterentwicklung und Aufwertung der vorhandenen Gewerbegebiete, auch um im Außenbereich Flächen zu sparen, insbesondere durch das Projekt „Strategische Innenentwicklung von Gewerbeflächen, innovativ und nachhaltig (StriGeni)“ sowie das Sanierungsgebiet „Gewerbe Grünwinkel“ mit begleitenden Bebauungsplänen ▪ Vorbereitung eines Metropolkonzeptes zur nachhaltigen Verbesserung der Erreichbarkeit Karlsruhes im europäischen Kontext unter dem übergeordneten Ziel des Klimaschutzes durch Stärkung des schienengebundenen Personen- und Güterverkehrs im Zuge der Planungen für die Neu- und Ausbaustrecke Mannheim-Karlsruhe ▪ Aktive Förderung von Open Government- und Data Governance-Prozessen ▪ Kooperation mit den Forschungseinrichtungen wie zum Beispiel dem Fraunhofer-Institut oder den Hochschulen - wie dem Karlsruher Institut für Technologie (KIT) - zur Bearbeitung von Zukunftsfragen und Schwerpunkten der Stadtentwicklung sowie mit der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB e. V.) 344 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6100 | Stadtplanung Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 51 – Räumliche Planung und Entwicklung Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Bebauungspläne zur Satzung* 5110-610 Anzahl 7 7 - 12 7 - 12 7 - 12 Sanierungsgebiete laufend Sanierungsgebiete in Vorbereitung 5110-610 Anzahl 9 2 9 2 7 2 8 * Jeweils stark abhängig von Komplexität und Beteiligungsverfahren THH 6100 | Stadtplanung | Stadtkämmerei | 345 Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 51 – Räumliche Planung und Entwicklung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 38.885,63 31.000 42.325 38.730 51.100 47.650 27.645 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 228.460,35 247.207 254.517 265.769 277.019 286.991 279.401 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 33.566,49 0 0 0 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.061,00 121.860 85.000 85.000 85.000 85.000 85.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 256.061,60 241.050 303.065 306.660 294.290 297.740 317.745 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 558.035,07 641.117 684.907 696.159 707.409 717.381 709.791 12 40 - Personalaufwendungen -6.003.985,96 -5.973.870 -6.326.700 -6.369.000 -6.589.300 -6.817.700 -7.051.900 13 41 - Versorgungsaufwendungen -2.828,77 -4.300 -4.600 -4.500 -4.600 -4.600 -4.500 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -630.829,41 -2.225.265 -1.021.460 -1.021.460 -1.021.460 -1.021.460 -1.021.460 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -615.179,05 -549.093 -615.621 -569.979 -565.861 -536.674 -524.328 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -1.023.796,63 -1.051.978 -1.141.440 -1.141.440 -1.141.440 -1.141.440 -1.141.440 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -498.084,33 -140.400 -632.900 -632.900 -632.900 -632.900 -632.900 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -8.774.704,15 -9.944.906 -9.742.721 -9.739.279 -9.955.561 -10.154.774 -10.376.528 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -8.216.669,08 -9.303.789 -9.057.814 -9.043.120 -9.248.152 -9.437.393 -9.666.737 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 693.865,00 689.657 669.520 669.520 669.520 669.520 669.520 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -2.484.215,40 -2.313.064 -2.420.751 -2.426.707 -2.426.707 -2.426.707 -2.426.707 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -1.790.350,40 -1.623.407 -1.751.231 -1.757.187 -1.757.187 -1.757.187 -1.757.187 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -10.007.019,48 -10.927.196 -10.809.045 -10.800.307 -11.005.339 -11.194.580 -11.423.924 346 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6100 | Stadtplanung Teilergebnishaushalt entspricht Produktbereich 51 – Räumliche Planung und Entwicklung Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Gestaltungsbeirat 5110-610 Euro 39.408 35.000 35.000 35.000 Stadtbildverschönerung* 5110-610 Euro 70.000 70.000 30.000 30.000 * Die Budgets dienen ebenfalls als Deckungsmittel für Maßnahmen im gesamten Produktbereich des Stadtplanungsamtes (Inklusive Maßnahmen im Rahmen IQ Zukunft Innenstadt - Gestaltung der Ein-/Übergänge) Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Umlage an den Regionalverband „Mittlerer Oberrhein“ (RVMO) 5110-610 Euro 641.133 613.460 667.940 667.940 Umlage an den Nachbarschaftsverband Karlsruhe (NVK), Anteil der Stadt circa 62 Prozent 5110-610 Euro 173.458 200.000 200.000 200.000 Fahrradleihsystem 5110-610 Euro 204.918 235.018 270.000 270.000 Zuschüsse für wissenschaftliche Publikationen 5110-610 Euro 0 3.500 3.500 3.500 THH 6100 | Stadtplanung | Stadtkämmerei | 347 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 200.326,35 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 200.326,35 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 -22.500 -33.000 -23.000 -23.000 -23.000 -23.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -24.236,73 -63.500 -53.000 -68.000 -53.000 -53.000 -53.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -1.064.831,22 -800.000 -860.000 -800.000 -800.000 -800.000 -800.000 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -8.092,10 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.097.160,05 -896.000 -956.000 -901.000 -886.000 -886.000 -886.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -896.833,70 -496.000 -556.000 -501.000 -486.000 -486.000 -486.000 3 4 8 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 6 1 0 0 | S ta d tp la n u n g Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.610001: Erwerb von beweglichem Vermögen 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -71.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -115.200 -32.728,83 -63.500 -53.000 -68.000 -60.500 -53.000 -53.000 -53.000 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 -40.900 -148.000,00 0 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 -15.300 0,00 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -242.400 -180.728,83 -73.500 -63.000 -78.000 -70.500 -63.000 -63.000 -63.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -242.400 -180.728,83 -73.500 -63.000 -78.000 -70.500 -63.000 -63.000 -63.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -242.400 -180.728,83 -73.500 -63.000 -78.000 -70.500 -63.000 -63.000 -63.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Maschinen Neubeschaffungen/Anpassungen für Rückverlagerung des Amtes in das Technische Rathaus 5.000 5.000 Büromöbel/Geringwertige Vermögensgegenstände/Betriebs- und Geschäftsausstattung/EDV-Ausstattung Turnusmäßiger Austausch der IT- und Büroausstattung und sukzessive Anpassung an die Vorgaben aus dem Beschluss zur Arbeitsortflexibilität und Möbelanpassungen im Rahmen der Rückverlagerung des Stadtplanungsamtes 40.000 55.000 Technische Anlagen Turnusmäßiger Austausch beziehungsweise Anpassungen an die Rückverlagerung des Stadtplanungsamtes in das Technische Rathaus 8.000 8.000 DV-Software immateriell Notwendige Upgrades und Updates sowie Softwareanpassungen 10.000 10.000 TH H 6 1 0 0 | S ta d tp la n u n g | Stadtkäm m erei | 3 4 9 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.610002: Kleinere Baumaßnahmen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -80.500 0,00 -22.500 -33.000 -23.000 -28.000 -23.000 -23.000 -23.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -80.500 0,00 -22.500 -33.000 -23.000 -28.000 -23.000 -23.000 -23.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -80.500 0,00 -22.500 -33.000 -23.000 -28.000 -23.000 -23.000 -23.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -80.500 0,00 -22.500 -33.000 -23.000 -28.000 -23.000 -23.000 -23.000 Erläuterungen: Auf dieses Budget zum Einbau von Verkehrszählanlagen/-schleifen wird zurückgegriffen, wenn der Einbau im Rahmen des Teilhaushalts 6600 (Tiefbau) realisiert werden kann. 3 5 0 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 6 1 0 0 | S ta d tp la n u n g Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.610017.700: Sanierung Grünwettersbach bis einschließlich 2010: WUP/SE Durlach ab 2015: Sanierung Grünwettersbach 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 71.437,21 25.000 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 71.437,21 25.000 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 -156.200 -134.666,41 -50.000 -50.000 -40.000 -45.000 -40.000 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -156.200 -134.666,41 -50.000 -50.000 -40.000 -45.000 -40.000 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -156.200 -63.229,20 -25.000 -25.000 -15.000 -45.000 -15.000 25.000 25.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -156.200 -63.229,20 -25.000 -25.000 -15.000 -45.000 -15.000 25.000 25.000 7.610020: ASP Durlach Aue 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 14.109,14 200.000 200.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 14.109,14 200.000 200.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 -249.100 -500.864,81 -400.000 -50.000 -40.000 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -249.100 -500.864,81 -400.000 -50.000 -40.000 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -249.100 -486.755,67 -200.000 150.000 160.000 0 200.000 200.000 200.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -249.100 -486.755,67 -200.000 150.000 160.000 0 200.000 200.000 200.000 TH H 6 1 0 0 | S ta d tp la n u n g | Stadtkäm m erei | 3 5 1 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.610021: SSP Knielingen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 114.780,00 25.000 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 114.780,00 25.000 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 -98.800 -281.300,00 -50.000 -50.000 -40.000 -45.000 -40.000 -50.000 -50.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -98.800 -281.300,00 -50.000 -50.000 -40.000 -45.000 -40.000 -50.000 -50.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -98.800 -166.520,00 -25.000 -25.000 -15.000 -45.000 -15.000 -25.000 -25.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -98.800 -166.520,00 -25.000 -25.000 -15.000 -45.000 -15.000 -25.000 -25.000 7.610022.700: ASP Innenstadt Ost 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0,00 25.000 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 25.000 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 -106.600 0,00 -50.000 -110.000 -100.000 -150.000 -140.000 -150.000 -150.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -106.600 0,00 -50.000 -110.000 -100.000 -150.000 -140.000 -150.000 -150.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -106.600 0,00 -25.000 -85.000 -75.000 -150.000 -115.000 -125.000 -125.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -106.600 0,00 -25.000 -85.000 -75.000 -150.000 -115.000 -125.000 -125.000 3 5 2 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 6 1 0 0 | S ta d tp la n u n g Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.610023.700: ASP Grötzingen Ortsmitte 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0,00 25.000 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 25.000 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 -100.000 0,00 -50.000 -50.000 -40.000 -50.000 -40.000 -50.000 -50.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -100.000 0,00 -50.000 -50.000 -40.000 -50.000 -40.000 -50.000 -50.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -100.000 0,00 -25.000 -25.000 -15.000 -50.000 -15.000 -25.000 -25.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -100.000 0,00 -25.000 -25.000 -15.000 -50.000 -15.000 -25.000 -25.000 7.610024.700: WEP Gewerbegebiet Grünwinkel REGEKO 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0,00 100.000 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 100.000 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 -160.000 0,00 -200.000 -410.000 -400.000 -405.000 -400.000 -400.000 -400.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -160.000 0,00 -200.000 -410.000 -400.000 -405.000 -400.000 -400.000 -400.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -160.000 0,00 -100.000 -310.000 -300.000 -405.000 -300.000 -300.000 -300.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -160.000 0,00 -100.000 -310.000 -300.000 -405.000 -300.000 -300.000 -300.000 TH H 6 1 0 0 | S ta d tp la n u n g | Stadtkäm m erei | 3 5 3 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.610025.700: ASP Innenstadt West 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 0 0,00 0 -100.000 -100.000 -50.000 -100.000 -100.000 -100.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 0,00 0 -100.000 -100.000 -50.000 -100.000 -100.000 -100.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0,00 0 -100.000 -100.000 -50.000 -100.000 -100.000 -100.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 0,00 0 -100.000 -100.000 -50.000 -100.000 -100.000 -100.000 7.610026.700: Stadteingang Durlach 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 0 0,00 0 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -50.000 -50.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 0,00 0 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -50.000 -50.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0,00 0 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -50.000 -50.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 0,00 0 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -50.000 -50.000 f Teilhaushalt 6200 Liegenschaften 356 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6200 | Liegenschaften Produktbereiche | Produktgruppen 11 Innere Verwaltung 1126-620 Zentrale Dienstleistungen Scan-Zentrum zur Digitalisierung von Akten, Plänen und anderen papiergebundenen Informationen sowie zur datenschutzkonformen und umweltgerechten Entsorgung von Datenträgern und IT-Hardware 1133-620 Grundstücksmanagement Abwicklung von Grundstücksgeschäften, Bestellung und Verwaltung von Erbbaurechten sowie Verwaltung unbebauter Grundstücke 12 Sicherheit und Ordnung 1224-620 Kommunales Grundbuchwesen Grundbucheinsichtsstelle zur Erteilung von Auskünften aus dem Grundbuch 31 Soziale Hilfen 3180-620 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Gewährung von Wohngeld 51 Räumliche Planung und Entwicklung 5111-620 Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Geoinformationsservice, Kommunalvermessung sowie Umlegungsverfahren nach Baugesetzbuch und sonstige Ordnungsmaßnahmen 52 Bauen und Wohnen 5220-620 Wohnungsbauförderung und Wohnungsversorgung Förderung zur Gewinnung von sozialem Wohnraum, Zuschüsse zur energetischen Sanierung von privaten Wohngebäuden als Beitrag zur Reduzierung des CO²-Ausstoßes, Förderung von passiven Schallschutzmaßnahmen an Wohngebäuden zur Verbesserung der Wohnraumqualität 55 Natur- und Landschaftspflege 5540-620 Naturschutz und Landschaftspflege Bereitstellung und Unterhaltung von Natur- und Landschafts(schutz)flächen sowie Flächen von besonderer ökologischer Bedeutung 5551-620 Landwirtschaft Maßnahmen zur Agrarstruktur und Landschaftsentwicklung sowie zur umweltgerechten Erzeugung pflanzlicher Produkte THH 6200 | Liegenschaften | Stadtkämmerei | 357 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 15.487,98 5.700 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 841.371,70 571.000 660.000 660.000 660.000 660.000 660.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.775.287,39 4.360.900 4.540.500 4.440.500 4.420.500 4.370.500 4.370.500 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 171.025,24 3.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 797,66 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 7.635.238,91 900.976 851.097 3.081.041 2.221.097 2.271.097 2.271.097 11 = Anteilige ordentliche Erträge 13.439.208,88 5.841.576 6.062.597 8.192.541 7.312.597 7.312.597 7.312.597 12 40 - Personalaufwendungen -12.044.734,21 -12.993.490 -13.040.700 -13.707.700 -14.195.800 -14.688.000 -15.192.700 13 41 - Versorgungsaufwendungen -5.292,41 -9.400 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700 -9.700 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.267.261,86 -1.403.340 -1.477.200 -1.470.700 -1.540.700 -1.490.700 -1.554.700 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -1.010.550,20 -1.630.717 -1.337.279 -1.488.175 -1.711.947 -1.962.556 -2.128.801 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -7.190 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -1.964.637,00 0 0 0 0 0 0 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.168.495,45 -2.169.010 -2.002.948 -2.009.448 -1.939.648 -1.989.648 -1.925.648 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -17.460.971,13 -18.213.147 -17.867.827 -18.685.723 -19.397.795 -20.140.604 -20.811.549 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -4.021.762,25 -12.371.571 -11.805.230 -10.493.182 -12.085.198 -12.828.007 -13.498.952 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 1.155.369,99 930.246 1.142.475 1.142.475 1.142.475 1.142.475 1.142.475 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -3.129.718,42 -2.575.813 -2.819.710 -2.835.808 -2.835.808 -2.835.808 -2.835.808 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -1.974.348,43 -1.645.567 -1.677.235 -1.693.333 -1.693.333 -1.693.333 -1.693.333 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -5.996.110,68 -14.017.138 -13.482.465 -12.186.515 -13.778.531 -14.521.340 -15.192.285 358 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6200 | Liegenschaften Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ziele: ▪ Nachhaltige und aktive Bodenvorratspolitik - Bereitstellung und Vorhaltung von Grundstücken im Hinblick auf kommunale Zielsetzungen sowie Abwicklung von Grundstücksgeschäften als Dienstleistungen für Dritte (insbesondere Bund, Land, städtische Gesellschaften) ▪ Optimierung der Nutzung und der Erträge des vorhandenen Grundvermögens ▪ Bedarfsorientierte, digitale Sicherung von papiergebundenen Datenbeständen unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Durchführung von Grundstücksgeschäften: ▪ Erwerb, Verkauf, Vergabe von Erbbaurechten sowie Vermietung und Verpachtung unbebauter städtischer Grundstücke für Zwecke der Daseinsvorsorge (Gemeinbedarf, Wohnen, Gewerbe und so weiter) ▪ Wahrnehmung der Eigentümerfunktion und Sicherung der der Stadt zustehenden Rechte sowie Erfüllung der ihr obliegenden Pflichten aus den Grundstücksgeschäften ▪ Führung und Bereitstellung des Liegenschaftsnachweises der städtischen Grundstücke (Grundstücksportfolio) ▪ Betrieb eines Scan-Zentrums zur Digitalisierung von Akten, Plänen und anderen papiergebundenen Informationen sowie datenschutzkonformer und umweltgerechter Entsorgung von Datenträgern und IT-Hardware Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Städtisches Grundvermögen 1133-620 Hektar circa 6.700 circa 6.700 circa 6.700 circa 6.700 Anteil des städtischen Grundvermögens an der Stadtgebietsfläche 1133-620 Prozent circa 38,8 circa 38,8 circa 38,8 circa 38,8 Umsatz städtisches Grundvermögen 1133-620 Mio. Euro 4,67 15 12 12 Erträge aus Erbbauzinsen sowie Mieten und Pachten 1133-620 Mio. Euro 4,2 3,9 4,0 3,9 Scannen von Akten (DIN-A4-Seiten) 1126-620 Anzahl circa 1.115.000 circa 1.200.000 circa 1.200.000 circa 1.200.000 THH 6200 | Liegenschaften | Stadtkämmerei | 359 Produktbereich 11 Innere Verwaltung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 191.256,60 133.000 170.000 170.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.332.925,32 3.955.000 4.120.000 4.020.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 148.599,64 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 6.172.395,24 0 28 28 11 = Anteilige ordentliche Erträge 10.845.176,80 4.088.000 4.290.028 4.190.028 12 40 - Personalaufwendungen -3.438.367,21 -3.997.770 -3.888.300 -4.047.200 13 41 - Versorgungsaufwendungen -2.132,07 -2.800 -2.900 -2.900 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -748.402,22 -763.668 -841.600 -841.600 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -97.744,73 -150.455 -102.103 -101.337 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 -7.190 0 0 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -216.360,41 -1.427.163 -1.266.681 -1.273.181 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -4.503.006,64 -6.349.046 -6.101.585 -6.266.219 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 6.342.170,16 -2.261.046 -1.811.556 -2.076.190 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 976.978,65 755.569 970.334 970.334 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 1.435.175,29 1.334.531 1.578.151 1.639.403 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -1.101.558,94 -894.856 -914.756 -912.804 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -1.668.174,19 -1.731.608 -1.780.339 -1.857.954 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -357.579,19 -536.365 -146.609 -161.021 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse 5.984.590,97 -2.797.411 -1.958.166 -2.237.212 Erläuterung: Seit 2022 sind keine Planansätze für die Jagdgenossenschaft berücksichtigt. 360 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6200 | Liegenschaften Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 1224 Kommunales Grundbuchwesen Ziele: ▪ Rechtssicherheit im Grundstücksverkehr Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Einsichtnahme in das Grundbuch und Erteilung von Grundbuchauszügen in der Grundbucheinsichtsstelle Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Einsichtnahme bei der Grundbucheinsichtenstelle* 1224-620 Anzahl 2.180 2.200 1.800 1.800 * Auskünfte der Grundbucheinsichtsstelle beim Liegenschaftsamt (ohne Stadtamt Durlach und Ortsverwaltung Neureut) lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 27.410,00 18.000 20.000 20.000 11 = Anteilige ordentliche Erträge 27.410,00 18.000 20.000 20.000 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -5.193,45 -8.038 -5.878 -6.114 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -91,00 0 0 0 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -5.284,45 -8.038 -5.878 -6.114 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 22.125,55 9.962 14.122 13.886 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -34.691,55 -17.681 -32.033 -32.022 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -154.826,87 -168.762 -154.699 -161.486 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -189.518,42 -186.442 -186.732 -193.508 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -167.392,87 -176.481 -172.610 -179.622 THH 6200 | Liegenschaften | Stadtkämmerei | 361 Produktbereich 31 Soziale Hilfen Produktgruppe 3180 Sonstige Soziale Hilfen und Leistungen Ziele: ▪ Wirtschaftliche Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens durch die Gewährung von Wohngeld ▪ Sicherung der rechtmäßigen Anwendung des Wohngeldgesetzes (WoGG) Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Überprüfung und Berechnung der Ansprüche nach den jeweils geltenden Rechtsbestimmungen - insbesondere des WoGG - sowie den einschlägigen Kommentaren Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Wohngeldempfangender Haushalte nach dem WoGG (monatlicher Durchschnitt) 3180-620 Anzahl 2.176 3.000 3.000 3.000 Auszahlungssumme 3180-620 Mio. Euro 5,55 15,8 15,8 15,8 lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 11 = Anteilige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 12 40 - Personalaufwendungen -825.080,89 -815.220 -823.100 -863.000 13 41 - Versorgungsaufwendungen -148,06 -600 -600 -600 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -36.212,38 -38.643 -37.041 -37.041 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -5.928,44 -15.295 -11.557 -11.695 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -25.079,94 -7.413 -8.472 -8.472 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -892.449,71 -877.171 -880.770 -920.808 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -892.449,71 -877.171 -880.770 -920.808 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -200.083,93 -163.824 -219.250 -220.416 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -150.335,04 -159.305 -246.952 -257.611 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -350.418,97 -323.129 -466.202 -478.027 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -1.242.868,68 -1.200.300 -1.346.973 -1.398.835 362 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6200 | Liegenschaften Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 5111 Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Ziele: ▪ Zeitnahe Durchführung der Verfahren des Flächenmanagements im Hinblick auf die Interessen der Betroffenen und die kommunalen Zielsetzungen unter Berücksichtigung von Eigentumserhaltung, Zielmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit ▪ Sicherung des Grundeigentums sowie Rechtssicherheit beim Grundstücksverkehr ▪ Bedarfsgerechter Geoinformations- und Vermessungsservice für Bevölkerung, Wirtschaft, Politik und Verwaltung Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Abschluss von Städtebaulichen Verträgen nach dem Baugesetzbuch ▪ Durchführung von Umlegungsverfahren nach dem Baugesetzbuch, insbesondere Flächenbereitstellung im Innenbereich mittels vereinfachter Umlegungsverfahren sowie sonstige Ordnungsmaßnahmen ▪ Durch das Karlsruher Innenentwicklungskonzept (KAI) werden Investoren an planungsbedingten Aufwendungen beteiligt sowie geförderter Wohnungsbau geschaffen; das Konzept sichert eine sozialgerechte und städtebaulich qualifizierte Bodennutzung ▪ INSPIRE-konforme Geodatenbereitstellung ▪ Einsatz neuer Technologien wie Drohnen und 3D-Scanner ▪ Dokumentation und Bereitstellung von Vermessungs- und Geodaten Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Fläche der in Ausführung befindlichen Bodenordnungsmaßnahmen 5111-620 Hektar 60,6 52,1 67,5 54,3 Bodenordnungsverfahren 5111-620 Anzahl 9 10 9 6 User der Geodaten-Auskunft 5111-620 Anzahl 1.501 1.525 1.550 1.550 THH 6200 | Liegenschaften | Stadtkämmerei | 363 Produktbereich 51 Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 5111 Flächen- und grundstücksbezogene Daten und Grundlagen lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 622.705,10 420.000 470.000 470.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 434.633,61 395.000 410.000 410.000 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 1.420.736,44 900.000 850.056 3.080.000 11 = Anteilige ordentliche Erträge 2.478.075,15 1.715.000 1.730.056 3.960.000 12 40 - Personalaufwendungen -5.100.903,10 -5.433.570 -5.457.100 -5.786.200 13 41 - Versorgungsaufwendungen -1.926,45 -3.900 -4.000 -4.000 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -383.004,32 -543.921 -546.390 -539.890 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -173.944,47 -232.648 -170.188 -165.835 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -745.690,06 -562.852 -559.599 -559.599 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -6.405.468,40 -6.776.891 -6.737.276 -7.055.523 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -3.927.393,25 -5.061.891 -5.007.220 -3.095.523 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 163.651,34 159.777 157.401 157.401 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 1.030.734,40 1.053.802 1.073.641 1.121.041 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -1.104.658,04 -913.916 -1.005.343 -1.012.495 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -1.152.677,10 -1.325.061 -1.254.832 -1.306.821 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -1.062.949,40 -1.025.399 -1.029.134 -1.040.874 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -4.990.342,65 -6.087.289 -6.036.354 -4.136.397 Erläuterungen: Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Für die Planjahre 2024 und 2025 sind jeweils Aufwendungen in Höhe von 500.000 Euro für anhängige Umlegungs- Verfahren zweckgebunden budgetiert. 364 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6200 | Liegenschaften Produktbereich 52 Bauen und Wohnen Produktgruppe 5220 Wohnungsbauförderung und -versorgung Ziele: ▪ Zukunftsfähiger Wohnungsmarkt im Rahmen einer intakten Stadtgesellschaft ▪ Sicherung der bedarfsorientierten Wohnungsversorgung ▪ Verbesserung der Wohnraumsituation auch unter energetischen Gesichtspunkten Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Förderung des sozialen Mietwohnraums im Rahmen des Karlsruher Wohnraumförderungsprogramms (KaWoF) als komplementäres Instrument zur Landesförderung durch Neubau von Sozialwohnungen und Ankauf von Miet- und Belegungsbindungen im Bestand sowie Gewinnung von sozialem Mietwohnraum durch das kommunale Förderprogramm Wohnraum-Mobi ▪ Städtische Zuschüsse zur energetischen Sanierung von Wohngebäuden im Rahmen des Förderprogramms KlimaBonus Karlsruhe ▪ Kaufpreisnachlass oder verbilligter Erbbauzins für sozialen Mietwohnungsbau oder für selbstgenutzte Eigentumsmaßnahmen ▪ Förderung von selbstgenutzten Eigentumsmaßnahmen mit Mitteln des Landes ▪ Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen und Sicherstellung der Wohnungsbelegung Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Städtische Förderungen - KaWoF (mit Wohnraum-Mobi) - KlimaBonus Karlsruhe* 5220-620 Mio. Euro 1,94 1,96 3,2 2,0 2,0 2,0 2,8 2,0 Landesförderungen (Darlehen und Zuschüsse) - Sozialer Mietwohnungsbau - Selbstgenutzte Eigentumsmaßnahmen 5220-620 Mio. Euro 6,2 1,9 20,0 2,0 20,0 2,0 20,0 2,0 Sozialwohnungsbestand 5220-620 Anzahl 3.582 3.751 3.950 4.150 Erteilte Wohnberechtigungsscheine 5220-620 Anzahl 931 1.000 1.000 1.000 * Der Mittelansatz für das Förderprogramm „KlimaBonus Karlsruhe“ ist beim Umweltamt mit 2 Mio. Euro budgetiert THH 6200 | Liegenschaften | Stadtkämmerei | 365 Produktbereich 52 Bauen und Wohnen Produktgruppe 5220 Wohnungsbauförderung und -versorgung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 531,06 900 500 500 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 900,00 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 41.119,00 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 42.550,06 900 500 500 12 40 - Personalaufwendungen -834.563,92 -640.040 -819.400 -859.100 13 41 - Versorgungsaufwendungen -98,72 -500 -600 -600 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -10.800,62 -5.167 -5.162 -5.162 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -660.087,34 -1.156.663 -981.088 -1.136.784 17 43 - Transferaufwendungen -1.964.637,00 0 0 0 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -147.796,45 -145.002 -142.706 -142.706 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -3.617.984,05 -1.947.372 -1.948.956 -2.144.352 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -3.575.433,99 -1.946.472 -1.948.456 -2.143.852 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 22.323,28 18.190 21.805 22.749 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -273.852,77 -190.293 -214.647 -220.712 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -163.113,64 -165.174 -156.934 -163.708 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -414.643,13 -337.277 -349.775 -361.671 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -3.990.077,12 -2.283.749 -2.298.231 -2.505.523 366 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6200 | Liegenschaften Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege Ziele: ▪ Nachhaltige Bewirtschaftung und Pflege unbebauter städtischer Flächen im Innen- und Außenbereich ▪ Wahrnehmung der Eigentumsfunktion mit nachhaltiger Sicherung und bedarfsgerechter Entwicklung der Agrarstruktur zur umweltgerechten und hochwertigen Erzeugung von landwirtschaftlichen Produkten im regionalen Bereich ▪ Vertretung der landwirtschaftsbezogenen Interessen als untere Landwirtschaftsbehörde (ULB) Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Bewirtschaftung und Verpachtung der städtischen Betriebsflächen ▪ Schutz der Kulturlandschaft, Bereitstellung und Unterhaltung von öffentlichen Natur- und Landschafts(schutz)flächen und Flächen von besonderer ökologischer Bedeutung, Erhaltung und Förderung der Artenvielfalt in floristischen und faunistischen Bereichen ▪ Gestaltung und Umsetzung von produktionsintegrierten Kompensationsmaßnahmen ▪ Durchführung von landwirtschafts- und naturschutzpädagogischen Veranstaltungen, Schnittkurse für Streuobst, allgemeine Öffentlichkeitsarbeit und Beratung ▪ Erfüllung und Überwachung der Pflegepflicht unter Beachtung der einschlägigen Gesetze und Verordnungen sowie Fachstellungnahmen im Rahmen von allgemeinen Anfragen zu landwirtschaftlichen Belangen, Bauvorhaben, Schutzgebietsausweisungen (LSG, NSG natura 2000), Raumplanungen, Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen, Eingriffsausgleich und Kompensation Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Betriebsflächen - Städtische Offenlandflächen* - Städtisches Ackerland - Städtisches Grünland 5540-620 5551-620 5551-620 Hektar circa 318 circa 395 circa 140 circa 318 circa 395 circa 140 circa 318 circa 395 circa 140 circa 318 circa 395 circa 140 Pachtverhältnisse** 5551-620 Anzahl circa 2.700 circa 2.700 circa 2.700 circa 2.700 Stellungnahmen*** Untere Landwirtschaftsbehörde TöB inklusive ASVG Genehmigungen 5551-620 Anzahl 85 circa 85 circa 85 circa 85 Pädagogische Veranstaltungen Landwirtschafts- und Naturschutzpädagogik**** 5551-620 Anzahl 10 20 20 20 * Pflege der Flächen (Streuobst, Wiesen, Sukzessionsflächen, Brachflächen, Biotope) erfolgt durch das Liegenschaftsamt ** Pachtverträge (Landwirtschaftliche Flächen, Gärten und Kleingartenanlagen) *** Abhängig von der Zahl der Verfahren mit Beteiligung der ULB **** Abhängig von der Zahl der Anfragen (2022 waren die Anfragen aufgrund der Auswirkungen der Coronapandemie deutlich reduziert) THH 6200 | Liegenschaften | Stadtkämmerei | 367 Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 15.487,98 5.700 6.000 6.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 7.197,40 10.000 10.000 10.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 21.525,60 3.000 5.000 5.000 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 988,23 976 1.013 1.013 11 = Anteilige ordentliche Erträge 45.199,21 19.676 22.013 22.013 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -61.126,23 -42.000 -37.000 -37.000 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -67.666,44 -67.618 -66.465 -66.410 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -647,50 0 0 0 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -129.440,17 -109.618 -103.465 -103.410 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -84.240,96 -89.942 -81.452 -81.397 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -120.913,61 -124.796 -94.194 -93.755 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -1.376.775,92 -1.272.071 -1.509.228 -1.568.515 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -1.497.689,53 -1.396.867 -1.603.422 -1.662.270 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -1.581.930,49 -1.486.810 -1.684.873 -1.743.667 368 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6200 | Liegenschaften Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1.956,58 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 425,65 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 401.460,10 5.000.000 10.000.000 13.500.000 13.500.000 10.000.000 10.000.000 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 403.842,33 5.000.000 10.000.000 13.500.000 13.500.000 10.000.000 10.000.000 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -1.898.300,32 -10.057.287 -7.059.000 -7.061.000 -10.063.000 -10.000.000 -10.000.000 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -737.526,33 -34.000 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -113.701,63 -357.200 -185.000 -202.200 -319.700 -316.000 -316.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -5.756.441,00 -3.200.000 -2.000.000 -2.800.000 -4.000.000 -4.000.000 -4.000.000 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -72.437,75 -14.800 -75.000 -57.800 -52.300 -56.000 -56.000 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -8.578.407,03 -13.663.287 -9.319.000 -10.121.000 -14.435.000 -14.372.000 -14.372.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -8.174.564,70 -8.663.287 681.000 3.379.000 -935.000 -4.372.000 -4.372.000 TH H 6 2 0 0 | Lie g e n sch a fte n | Stadtkäm m erei | 3 6 9 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.620001: Erwerb von beweglichem Vermögen 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -242.100 -186.139,38 -357.200 -185.000 -202.200 0 -319.700 -316.000 -316.000 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0,00 -14.800 -75.000 -57.800 0 -52.300 -56.000 -56.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -242.100 -186.139,38 -372.000 -260.000 -260.000 0 -372.000 -372.000 -372.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -242.100 -186.139,38 -372.000 -260.000 -260.000 0 -372.000 -372.000 -372.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -242.100 -186.139,38 -372.000 -260.000 -260.000 0 -372.000 -372.000 -372.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Maschinen 35.000 55.000 EDV-Ausstattung 90.000 90.000 EDV-Software immateriell 75.000 57.800 Betriebs- und Geschäftsausstattung 35.000 35.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 25.000 22.200 3 7 0 | H aushaltsplan 2024 /2 025 | TH H 6 2 0 0 | Lie g e n sch a fte n Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.620003: Grunderwerb 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 -25.788.800 -1.898.300,32 -10.000.000 -7.000.000 -7.000.000 0 -10.000.000 -10.000.000 -10.000.000 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -516.152,37 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -25.788.800 -2.414.452,69 -10.000.000 -7.000.000 -7.000.000 0 -10.000.000 -10.000.000 -10.000.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -25.788.800 -2.414.452,69 -10.000.000 -7.000.000 -7.000.000 0 -10.000.000 -10.000.000 -10.000.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -25.788.800 -2.414.452,69 -10.000.000 -7.000.000 -7.000.000 0 -10.000.000 -10.000.000 -10.000.000 Erläuterungen: Soweit Grundstücke oder Gebäude erworben/abgebrochen beziehungsweise Maßnahmen durchgeführt werden, die zu anderen Teilhaushalten gehören, wird der Vorgang direkt im betroffenen Teilhaushalt gebucht. Der Planansatz wird am Jahresende umgesetzt. TH H 6 2 0 0 | Lie g e n sch a fte n | Stadtkäm m erei | 3 7 1 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.620004: Sammelansatz Grundstücksverkauf 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 397.817,00 5.000.000 10.000.000 13.500.000 0 13.500.000 10.000.000 10.000.000 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 397.817,00 5.000.000 10.000.000 13.500.000 0 13.500.000 10.000.000 10.000.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 397.817,00 5.000.000 10.000.000 13.500.000 0 13.500.000 10.000.000 10.000.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 397.817,00 5.000.000 10.000.000 13.500.000 0 13.500.000 10.000.000 10.000.000 Erläuterungen: Soweit Grundstücke oder Gebäude verkauft beziehungsweise Maßnahmen durchgeführt werden, die zu anderen Teilhaushalten gehören, wird der Vorgang direkt im betroffenen Teilhaushalt gebucht. Der Planansatz wird nicht umgesetzt. 3 7 2 | H aushaltsplan 2024 /2 025 | TH H 6 2 0 0 | Lie g e n sch a fte n Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.620007: Förderung sozialer Wohnungsbau 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 -5.042.800 -5.756.441,00 -3.200.000 -2.000.000 -2.800.000 -2.300.000 -4.000.000 -4.000.000 -4.000.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -5.042.800 -5.756.441,00 -3.200.000 -2.000.000 -2.800.000 -2.300.000 -4.000.000 -4.000.000 -4.000.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -5.042.800 -5.756.441,00 -3.200.000 -2.000.000 -2.800.000 -2.300.000 -4.000.000 -4.000.000 -4.000.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -5.042.800 -5.756.441,00 -3.200.000 -2.000.000 -2.800.000 -2.300.000 -4.000.000 -4.000.000 -4.000.000 Erläuterungen: Förderung des sozialen Wohnungsbaus, bedarfsorientierte Wohnungsversorgung, kommunale Wohnraumförderung, Wohnungsbauprogramm Teilhaushalt 6300 Bauordnung 374 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6300 | Bauordnung Produktbereiche | Produktgruppen 52 Verkehrsflächen- und -anlagen, ÖPNV 5210-630 Bauordnung Genehmigungsverfahren, Information, Bekämpfung ungenehmigter Plakatierungen und so weiter THH 6300 | Bauordnung | Stadtkämmerei | 375 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 36.566,17 36.600 36.600 36.600 36.600 36.600 36.600 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 3.725.903,77 4.450.000 4.526.012 4.526.012 4.526.012 4.526.012 4.526.012 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0 0 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.237,48 0 0 0 0 0 0 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 93.253,15 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 11 = Anteilige ordentliche Erträge 3.861.960,57 4.546.600 4.622.612 4.622.612 4.622.612 4.622.612 4.622.612 12 40 - Personalaufwendungen -4.226.437,45 -4.696.550 -4.546.500 -4.671.100 -4.817.000 -4.984.200 -5.155.300 13 41 - Versorgungsaufwendungen -1.431,31 -3.400 -3.400 -3.300 -3.400 -3.400 -3.300 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -46.059,06 -85.100 -110.130 -98.130 -98.130 -98.130 -98.130 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -39.875,66 -37.823 -25.773 -28.041 -26.771 -24.834 -23.270 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -82.963,48 -96.000 -107.700 -107.700 -107.700 -107.700 -107.700 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -4.396.766,96 -4.918.873 -4.793.503 -4.908.271 -5.053.001 -5.218.264 -5.387.700 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -534.806,39 -372.273 -170.891 -285.659 -430.389 -595.652 -765.088 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 253.023,28 61.637 79.313 79.313 79.313 79.313 79.313 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -1.914.984,47 -1.685.624 -1.966.925 -1.977.422 -1.977.422 -1.977.422 -1.977.422 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -1.661.961,19 -1.623.987 -1.887.612 -1.898.109 -1.898.109 -1.898.109 -1.898.109 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -2.196.767,58 -1.996.260 -2.058.503 -2.183.768 -2.328.498 -2.493.761 -2.663.197 376 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6300 | Bauordnung Produktbereich 52 Bauen und Wohnen Ziele: ▪ Wahrung und Durchsetzung von bauordnungs- und bauplanungsrechtlichen Bestimmungen sowie von gesetzlichen Regelungen zur Erfüllung der Klimaschutzziele ▪ Rechtssicherheit für Bauherren und Bürger sowie Berücksichtigung von Dritt-Interessen (Angrenzer und so weiter) ▪ Wahrung von Sicherheitsaspekten (Baustellen, Feuerstätten, bauliche Anlagen) ▪ Beschleunigung und Vereinheitlichung von Verfahren ▪ Abbau der Rückstände bei den Brandverhütungsschauen - Erreichen eines Regelbetriebs Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Erarbeitung von Informationen zu einzelnen Verfahren, Einstellung im Internet ▪ Erhaltung des Beratungsangebots zu bauordnungsrechtlichen Verfahren ▪ Kontrollen im Außenbereich sowie zur Bekämpfung ungenehmigter Plakatierung ▪ Kontrollen der Nachweise sowie eine Überwachung der Umsetzung von Energiesparverordnung (EnEV), Erneuerbare Wärme- Gesetz (EWärmeG) und Erneuerbare Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) ▪ Bedarfsermittlung für weitere Stellen sowie Zielerreichungskontrollen erfolgen halbjährlich anhand aktueller Daten und fortgeschriebener Gebäudeliste Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kostendeckungsgrad Produktbereich*/** 5210-630 Prozent 65 65*** 100 100 Kostendeckungsgrad Baugenehmigungsverfahren* 5210-630 Prozent 77 70*** 100 100 Öffnungszeiten für Beratung - je Woche und Baubezirk 5210-630 Stunden 11 11 11 11 * Bei der Berechnung des Kostendeckungsgrades wurden die internen Leistungsverrechnungen (Erträge und Aufwendungen) berücksichtigt ** Der Kostendeckungsgrad „Produktbereich“ fällt im Vergleich zum Kostendeckungsgrad „Baugenehmigungsverfahren“ geringer aus, da hier alle anderen gesetzlichen Pflichtaufgaben finanziell stark ins Gewicht fallen *** Die Entwicklung im ersten Halbjahr 2023 lässt noch keine positiveren Ergebnisse erwarten (Folgen von Corona und Ukraine-Krieg sind deutlich spürbar) THH 6300 | Bauordnung | Stadtkämmerei | 377 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -45.669,47 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -25.953,90 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -71.623,37 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -71.623,37 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 -22.000 3 7 8 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 6 3 0 0 | B a u o rd n u n g Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.630001: Erwerb von beweglichem Vermögen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -26.400 -71.623,37 -22.000 -22.000 -22.000 0 -22.000 -22.000 -22.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -26.400 -71.623,37 -22.000 -22.000 -22.000 0 -22.000 -22.000 -22.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -26.400 -71.623,37 -22.000 -22.000 -22.000 0 -22.000 -22.000 -22.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -26.400 -71.623,37 -22.000 -22.000 -22.000 0 -22.000 -22.000 -22.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung 12.000 12.000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 5.000 5.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 5.000 5.000 Teilhaushalt 6600 Tiefbau 380 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6600 | Tiefbau Produktbereiche | Produktgruppen | Schlüsselposition 53 Ver- und Entsorgung 5360-660 Telekommunikationseinrichtungen Breitbandinfrastruktur 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 541001-660 Gemeindestraßen Schlüsselposition 1.660.54.10.01 Bereitstellung und Betrieb von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen 542001-660 Kreisstraßen 543001-660 Landesstraßen 544001-660 Bundesstraßen 5460-660 Parkierungseinrichtungen 55 Natur- und Landschaftspflege 5520-660 Gewässerschutz, öffentliche Gewässer, Anlagen Hochwasserschutz, Unterhaltung städtischer Gewässer und andere Maßnahmen THH 6600 | Tiefbau | Stadtkämmerei | 381 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 823.147,30 750.000 750.000 750.000 750.000 750.000 750.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 5.463.605,26 5.210.702 5.649.300 6.811.766 6.770.986 6.787.374 6.778.951 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 4.779.592,63 5.650.000 5.750.000 5.750.000 5.750.000 5.750.000 5.750.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 671.559,64 515.000 586.340 586.340 586.340 586.340 586.340 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.799.992,46 900.000 900.000 900.000 900.000 900.000 900.000 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 2.982.566,09 2.067.380 1.975.420 2.545.020 2.185.680 2.062.740 1.992.270 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 603.260,00 609.355 600.483 600.466 600.483 600.465 600.480 11 = Anteilige ordentliche Erträge 17.123.723,38 15.702.437 16.211.543 17.943.592 17.543.489 17.436.919 17.358.041 12 40 - Personalaufwendungen -21.224.331,66 -21.104.350 -22.478.500 -23.571.500 -24.633.700 -25.492.900 -26.373.800 13 41 - Versorgungsaufwendungen -13.544,56 -15.700 -16.600 -16.800 -16.800 -16.800 -16.800 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -11.351.643,84 -10.936.200 -11.504.190 -11.539.190 -11.459.190 -11.459.190 -11.569.190 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -24.876.629,25 -29.258.552 -32.052.723 -35.874.402 -40.116.275 -43.274.459 -42.651.388 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen -75.012,15 -20.000 -75.000 -75.000 -75.000 -75.000 -75.000 17 43 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -5.920.013,07 -5.441.250 -5.144.250 -5.144.250 -5.204.250 -5.204.250 -5.144.250 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -63.461.174,53 -66.776.052 -71.271.263 -76.221.142 -81.505.215 -85.522.599 -85.830.428 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -46.337.451,15 -51.073.615 -55.059.720 -58.277.550 -63.961.726 -68.085.680 -68.472.387 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 1.983.214,63 1.242.331 1.872.516 1.802.516 3.808.196 3.685.256 3.614.786 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -16.481.882,03 -17.064.166 -14.764.987 -14.757.192 -16.845.372 -16.722.432 -16.651.962 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -14.498.667,40 -15.821.834 -12.892.471 -12.954.677 -13.037.177 -13.037.177 -13.037.177 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -60.836.118,55 -66.895.449 -67.952.191 -71.232.227 -76.998.902 -81.122.857 -81.509.564 382 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6600 | Tiefbau Schlüsselposition PSP-Element: 1.660.54.10.01 Bereitstellung und Betrieb von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen Gemeindestraßen unterliegen im Gegensatz zu den klassifizierten Straßen weniger der Abnutzung durch zu hohen Verkehr, sie verlieren eher durch verschiedene Kleinaufgrabungen sowie witterungsbedingte Einflüsse und Schadensfälle an Qualität. Derzeit befinden sich circa 14 Prozent der Gemeindestraßen in den Schadensklassen 4/5. Daher soll, wie in den letzten Jahren begonnen, auch in den zukünftigen Haushalten ein hoher Anteil an Gemeindestraßen erneuert werden (siehe auch Erläuterungen bei Projekt 7.661002). Ziele: ▪ Erneuerung der Gemeindestraßen in der Schadensklasse 4/5 Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Durchführung verschiedener Fahrbahn- und Gehwegerneuerungen an Straßen mit hoher Schadensklasse Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Unterhaltungsaufwand je Kilometer Straße 541001-660 Euro/km 12.082 12.096 11.479 11.690 lfd. Nr. VZ Ergebnishaushalt PSP Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 242.567,30 0 0 0 3 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge 2.920.547,31 1.681.461 1.675.598 1.696.235 5 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 28.395,29 0 0 0 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 18.934,97 0 0 0 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 10 + Sonstige ordentliche Erträge 363.683,00 223.749 223.648 223.640 11 = Anteilige ordentliche Erträge 3.574.127,87 1.905.210 1.899.246 1.919.874 14 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.360.597,34 0 0 0 15 - Planmäßige Abschreibungen -12.219.349,14 -8.276.290 -8.324.060 -8.913.529 18 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.644,72 0 0 0 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -13.582.591,20 -8.276.290 -8.324.060 -8.913.529 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -10.008.463,33 -6.371.080 -6.424.815 -6.993.655 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 4.060,00 0 4.060 4.060 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 378.253,02 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -4.480.673,99 -518.736 -4.065.789 -4.061.161 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -7.774.938,83 -14.123.492 -10.981.209 -11.158.532 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -11.873.299,80 -14.642.228 -15.042.938 -15.215.632 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -21.881.763,13 -21.013.308 -21.467.752 -22.209.287 THH 6600 | Tiefbau | Stadtkämmerei | 383 Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 5360 Telekommunikationseinrichtungen Ziele: ▪ Flächendeckender Ausbau des Breitbandnetzes im Stadtgebiet Karlsruhe Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Erste Teilmaßnahme: Breitbandverlegung im Rheinhafen ▪ Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Neue Strecken im Gesamtnetz 5360-660 km 0 0 10 15 lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 0,00 0 460.000 1.586.667 11 = Anteilige ordentliche Erträge 0,00 0 460.000 1.586.667 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -10.000 -10.000 -10.000 15 47 - Planmäßige Abschreibungen 0,00 -608.889 -540.000 -1.635.556 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -14.097,26 0 0 0 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -14.097,26 -618.889 -550.000 -1.645.556 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -14.097,26 -618.889 -90.000 -58.889 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 0,00 0 0 0 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -14.097,26 -618.889 -90.000 -58.889 384 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6600 | Tiefbau Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Ziele: ▪ Straßenanteil in der höchsten Schadensklasse nicht ansteigen lassen ▪ Erhalt der Infrastruktur für alle Verkehrsarten (LKW, PKW, Radfahrende, Parkierungseinrichtungen, Fußgänger/-innen) unter Berücksichtigung der Klimaziele Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Rechtzeitige Durchführung von Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen zur Vermeidung größerer Folgeschäden ▪ Sofortige Beseitigung angefallener Winterschäden ▪ Durchführung von investiven Erneuerungsmaßnahmen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe* Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Unterhaltungsaufwand je Kilometer Straße 541001-660 542001-660 543001-660 544001-660 Euro/km 14.364 13.319 13.771 14.029 Unterhaltungsaufwand je Quadratmeter Grün 541001-660 542001-660 543001-660 544001-660 Euro/qm 1,79 1,74 1,79 1,83 * 541001-660: Gemeindestraßen – Straßen, Wege und Plätze 542001-660: Kreisstraßen – Straßen, Wege und Plätze 543001-660: Landesstraßen – Straßen, Wege und Plätze 544001-660: Bundesstraßen – Straßen, Wege und Plätze THH 6600 | Tiefbau | Stadtkämmerei | 385 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 823.147,30 750.000 750.000 750.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 5.239.836,26 5.116.067 5.069.681 5.109.379 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 4.778.692,63 5.650.000 5.750.000 5.750.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 646.559,13 510.000 581.340 581.340 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.758.715,18 900.000 900.000 900.000 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 2.975.290,09 2.020.130 1.941.100 2.510.700 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 594.939,00 601.034 592.162 592.145 11 = Anteilige ordentliche Erträge 16.817.179,59 15.547.231 15.584.283 16.193.564 12 40 - Personalaufwendungen -465.399,26 -46.589 -523.500 -548.900 13 41 - Versorgungsaufwendungen -187,54 0 -400 -400 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.206.815,86 -10.337.000 -10.860.990 -10.895.990 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -24.191.194,38 -28.018.073 -30.816.464 -33.497.611 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen -75.012,15 -20.000 -75.000 -75.000 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -271.051,34 -5.390.750 -5.093.750 -5.093.750 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -32.209.660,53 -43.812.412 -47.370.104 -50.111.651 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -15.392.480,94 -28.265.181 -31.785.821 -33.918.087 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 69.250,72 3.621 1.526.351 1.526.351 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 149.742,10 0 164.870 172.085 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -12.101.444,07 -13.015.916 -11.245.447 -11.201.909 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -22.671.033,86 -19.158.547 -20.216.510 -20.696.742 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -34.553.485,11 -32.170.842 -29.770.736 -30.200.214 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -49.945.966,05 -60.436.023 -61.556.557 -64.118.301 386 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6600 | Tiefbau Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Erläuterungen: Zu Zeile 2 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zuweisungen vom Land (unter anderem FAG) 541001-660 bis 544001-660 Euro 755.547 750.000 750.000 750.000 Zu Zeile 3 Aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Auflösung von Sonderposten 541001-660 bis 544001-660 Euro 4.124.343 4.212.716 4.032.698 4.063.702 Zu Zeile 5 Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen: Mehrerträge bei den Gestattungsverträgen ab 2024 Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Parkgebühren 5460-660 Euro 4.536.124 5.250.000 5.250.000 5.250.000 Sondernutzungen, Gestattungen 541001-660 bis 544001-660 Euro 213.756 400.000 500.000 500.000 Zu Zeile 6 Privatrechtliche Leistungsentgelte: Entgelte aus Schadenersatze und der Durchführung von Beschilderungen und Markierungen für Dritte Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Leistungsentgelte: Für Bereitstellung und Betrieb von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen 541001-660 Euro 214.609 250.000 321.340 321.340 Zu Zeile 7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Mauteinnahmen 600.000 Euro, Erstattungen auf Grundlage des Verwaltungsreformstrukturgesetzes THH 6600 | Tiefbau | Stadtkämmerei | 387 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Für die Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns (Baumpflege und Baumsanierung, Gleisrasen, Heckenschnitt, Pflegekatalog) ist ein erhöhter Aufwand erforderlich. Mit Inbetriebnahme des Tunnels in der Kriegsstraße fallen zusätzliche Aufwendungen für Betrieb, Wartung und Unterhaltung von circa 500.000 Euro an. Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Aufwendungen für das Straßenbegleitgrün (einschließlich notwendiger Baumsanierungen) 541001-660 bis 544001-660 Euro 1.629.248 2.220.000 2.220.000 2.220.000 Stromaufwendungen Straßenbeleuchtung* 541001-660 bis 544001-660 Euro 2.518.927 3.350.000 3.350.000 3.350.000 * Für die Mittel, die den Ansatz des THH 6600 Tiefbau überschreiten, wird der Inflationstopf des THH 2000 Finanzen in Anspruch genommen Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Erstattungen an die Stadtwerke Karlsruhe Kommunale Dienste GmbH für die Betriebsführung 541001-660 bis 544001-660 Euro 5.450.735 5.174.100 4.874.100 4.874.100 388 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6600 | Tiefbau Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 5520 Gewässerschutz, Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlagen Ziele: ▪ Erhaltung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses unter Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes sowie des Hochwasserschutzes ▪ Strukturelle Verbesserung der kommunalen Gewässer ▪ Schaffung und Erhaltung der baulichen Infrastruktur ▪ Erhaltung und Ausbau des Retentionsvolumens Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Regelmäßige Unterhaltungsarbeiten ▪ Vertiefung Hochwasserrückhaltebecken Tiefentalgraben ▪ Hochwasserrückhaltebecken Zennerklam Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kosten je laufendem Kilometer Fließgewässer 5520-660 Euro/km 22.289 19.479 22.464 22.936 THH 6600 | Tiefbau | Stadtkämmerei | 389 Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 5520 Gewässerschutz, Öffentliche Gewässer, Wasserbauliche Anlagen lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 223.769,00 94.635 119.619 115.720 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 900,00 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 160,00 5.000 5.000 5.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.409,02 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 7.276,00 47.250 34.320 34.320 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 8.321,00 8.321 8.321 8.321 11 = Anteilige ordentliche Erträge 249.835,02 155.206 167.260 163.361 12 40 - Personalaufwendungen -2.330.399,50 -2.370.301 -2.129.287 -2.199.841 13 41 - Versorgungsaufwendungen -1.670,43 -1.716 -1.600 -1.600 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.057.647,12 -589.200 -633.200 -633.200 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -676.959,07 -625.282 -688.260 -732.505 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -20.325,59 -50.500 -50.500 -50.500 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -4.087.001,71 -3.636.999 -3.502.846 -3.617.646 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -3.837.166,69 -3.481.793 -3.335.586 -3.454.285 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 24.916,00 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -703.520,37 -573.212 -420.336 -420.764 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -171.084,71 -273.648 -293.659 -304.643 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -849.689,08 -846.860 -713.995 -725.406 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -4.686.855,77 -4.328.653 -4.049.582 -4.179.691 Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Aufgrund geänderter gesetzlicher Vorschriften muss seit 2018 der Aushub aus der Grabenentschlammung als Sondermüll entsorgt werden. Enthalten ist daher ein Teilbetrag von 300.000 Euro für die Entsorgungskosten. 390 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6600 | Tiefbau Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2.141.051,28 2.150.000 6.580.000 7.920.000 2.100.000 800.000 800.000 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 220.469,61 570.000 700.000 700.000 200.000 200.000 200.000 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 238.650,46 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 253.624,60 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.853.795,95 2.720.000 7.280.000 8.620.000 2.300.000 1.000.000 1.000.000 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -350.638,15 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -49.094.374,28 -35.996.400 -62.888.030 -43.263.010 -44.331.430 -44.649.420 -36.139.420 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -1.151.744,93 -433.035 -317.000 -317.000 -433.035 -433.035 -433.035 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -16.000.000,00 -36.560.000 -1.500.000 -1.500.000 -5.000.000 -4.000.000 -2.500.000 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -14.986,86 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -66.611.744,22 -72.989.435 -64.705.030 -45.080.010 -49.764.465 -49.082.455 -39.072.455 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -63.757.948,27 -70.269.435 -57.425.030 -36.460.010 -47.464.465 -48.082.455 -38.072.455 Erläuterungen: Deckungskreis: Die Ansätze aller investiven Projekte des Teilhaushalts 6600 mit Ausnahme der Projekte Erwerb von beweglichem Vermögen (7.661001, 7.665001, 7.666001) sind gegenseitig deckungsfähig. Die gegenseitige Deckungsfähigkeit erstreckt sich auch auf die Verpflichtungsermächtigungen (VE). Deckungskreis bewegliches Vermögen: Die Ansätze und Verpflichtungsermächtigungen (VE) der Projekte 7.661001, 7.665001 und 7.666001 sind gegenseitig deckungsfähig TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u | Stadtkäm m erei | 3 9 1 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661001: Gemeindestraßen, Erwerb von beweglichem Vermögen 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 19.481,65 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 19.481,65 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -281.500 -519.788,77 -270.000 -189.000 -189.000 0 -270.000 -270.000 -270.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -281.500 -519.788,77 -270.000 -189.000 -189.000 0 -270.000 -270.000 -270.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -281.500 -500.307,12 -270.000 -189.000 -189.000 0 -270.000 -270.000 -270.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -281.500 -500.307,12 -270.000 -189.000 -189.000 0 -270.000 -270.000 -270.000 Erläuterungen: Beschaffungen von EDV-Ausstattung sowie verschiedenen Maschinen und Geräten für den Straßenbau, zum Beispiel Kompressor, Presslufthammer, Rüttelplatten 3 9 2 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661002: Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 58.300,00 150.000 150.000 150.000 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnl. Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 139.060,00 70.000 200.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 -41.872,22 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 155.487,78 220.000 350.000 350.000 0 200.000 200.000 200.000 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -1.196.800 -5.133.549,71 -3.203.030 -2.772.000 -2.772.000 -2.000.000 -3.960.000 -3.960.000 -3.960.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -1.196.800 -5.133.549,71 -3.203.030 -2.772.000 -2.772.000 -2.000.000 -3.960.000 -3.960.000 -3.960.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -1.196.800 -4.978.061,93 -2.983.030 -2.422.000 -2.422.000 -2.000.000 -3.760.000 -3.760.000 -3.760.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -604.919,60 -493.680 -378.000 -378.000 0 -540.000 -540.000 -540.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -1.196.800 -5.582.981,53 -3.476.710 -2.800.000 -2.800.000 -2.000.000 -4.300.000 -4.300.000 -4.300.000 Erläuterungen: Deckenerneuerungen und Umbauten (unter anderem barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen, Lachnerstraße, Schubertstraße, Pfarrer-Blink-Straße, Fröbelstraße, Albert-Schneller-Weg, Pirolstraße und Ohmstraße) TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u | Stadtkäm m erei | 3 9 3 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661004: Gemeindestraßen Erschließungsmaßnahmen 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnl. Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 36.084,05 500.000 500.000 500.000 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 36.084,05 500.000 500.000 500.000 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -1.377.900 -1.506.380,27 -2.703.380 -2.423.000 -2.423.000 -600.000 -3.380.000 -3.380.000 -3.380.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -1.377.900 -1.506.380,27 -2.703.380 -2.423.000 -2.423.000 -600.000 -3.380.000 -3.380.000 -3.380.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -1.377.900 -1.470.296,22 -2.203.380 -1.923.000 -1.923.000 -600.000 -3.380.000 -3.380.000 -3.380.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -320.502,87 -421.280 -344.000 -344.000 0 -320.000 -320.000 -320.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -1.377.900 -1.790.799,09 -2.624.660 -2.267.000 -2.267.000 -600.000 -3.700.000 -3.700.000 -3.700.000 Erläuterungen: Fortführung von Straßenbaumaßnahmen in den Erschließungsgebieten (zum Beispiel Zukunft Nord, Technologiepark Vogelsand, Ludwig-Haas-Straße/ehemalige Artilleriekaserne, Maybachstraße, Gartenberge) 3 9 4 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661005: Gemeindestraßen, Radwege 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 228.525,74 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 228.525,74 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -160.000 -692.925,92 -791.990 -554.400 -554.400 -300.000 -792.000 -792.000 -792.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -160.000 -692.925,92 -791.990 -554.400 -554.400 -300.000 -792.000 -792.000 -792.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -160.000 -464.400,18 -791.990 -554.400 -554.400 -300.000 -792.000 -792.000 -792.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -232.327,46 -123.440 -75.600 -75.600 0 -108.000 -108.000 -108.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -160.000 -696.727,64 -915.430 -630.000 -630.000 -300.000 -900.000 -900.000 -900.000 Erläuterungen: Umbau und Neubau von Radwegen, Fortführung verschiedener Radrouten (Ausbau RadNETZ BW und Bau von Fahrradabstellanlagen) TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u | Stadtkäm m erei | 3 9 5 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661006: Gemeindestraßen, Verkehrssignalanlagen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 56.741,64 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 56.741,64 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -1.330.706,51 -648.000 -567.040 -567.040 -200.000 -810.000 -810.000 -810.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 -1.330.706,51 -648.000 -567.040 -567.040 -200.000 -810.000 -810.000 -810.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.273.964,87 -648.000 -567.040 -567.040 -200.000 -810.000 -810.000 -810.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -150.895,50 -102.880 -62.960 -62.960 0 -90.000 -90.000 -90.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 -1.424.860,37 -750.880 -630.000 -630.000 -200.000 -900.000 -900.000 -900.000 Erläuterungen: Umbau und Erneuerung der Signalisierung an verschiedenen Knotenpunkten, Erneuerung von Steuerkabeln, Maßnahmen zur Verkehrslageerfassung/-steuerung 3 9 6 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661007: Gemeindestraßen, Verschiedene Ingenieurbauwerke 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 147.250,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 147.250,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -889.832,86 -648.000 -567.040 -567.040 -400.000 -810.000 -810.000 -810.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 -889.832,86 -648.000 -567.040 -567.040 -400.000 -810.000 -810.000 -810.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 -742.582,86 -648.000 -567.040 -567.040 -400.000 -810.000 -810.000 -810.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -41.588,50 -102.880 -62.960 -62.960 0 -90.000 -90.000 -90.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 -784.171,36 -750.880 -630.000 -630.000 -400.000 -900.000 -900.000 -900.000 Erläuterungen: Erneuerung der Fußgängerunterführung Franz-Lust-Straße, Fußgängerbrücke über die K 9657, Stützwände Rittnertstraße, Fußgängerbrücke über die Augustenburgstraße TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u | Stadtkäm m erei | 3 9 7 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661008: Straßenbeleuchtung, Beleuchtungsanlagenagen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -1.844.604,60 -720.000 -1.330.000 -1.330.000 -250.000 -1.900.000 -1.900.000 -1.900.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 -1.844.604,60 -720.000 -1.330.000 -1.330.000 -250.000 -1.900.000 -1.900.000 -1.900.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.844.604,60 -720.000 -1.330.000 -1.330.000 -250.000 -1.900.000 -1.900.000 -1.900.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 -1.844.604,60 -720.000 -1.330.000 -1.330.000 -250.000 -1.900.000 -1.900.000 -1.900.000 Erläuterungen: Maßnahmen zur Energieeinsparung und Erneuerung verschiedener Beleuchtungsanlagen (insbesondere Umrüstung der Quecksilberdampflampen auf LED-Beleuchtung, Erdverkabelung alter Hängebeleuchtungen) sowie Neuinstallation in Erschließungsgebieten 3 9 8 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661009: Gemeindestraßen, Jahresansätze Straßengrün 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -172.131,18 -280.000 -245.000 -245.000 -100.000 -350.000 -350.000 -350.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 -172.131,18 -280.000 -245.000 -245.000 -100.000 -350.000 -350.000 -350.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 -172.131,18 -280.000 -245.000 -245.000 -100.000 -350.000 -350.000 -350.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -112.132,30 -70.000 -45.500 -45.500 0 -45.500 -45.500 -45.500 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 -284.263,48 -350.000 -290.500 -290.500 -100.000 -395.500 -395.500 -395.500 Erläuterungen: Neuanlage und Erneuerung verschiedener Bereiche des Straßengrüns, auch im Bereich von Erschließungsgebieten TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u | Stadtkäm m erei | 3 9 9 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661011: Lärmschutz an Gemeindestraßen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.000.000 0 0 0,00 0 -590.000 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -1.000.000 0 0 0,00 0 -590.000 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.000.000 0 0 0,00 0 -590.000 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -60.000 0 0 0,00 0 -47.200 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -1.060.000 0 0 0,00 0 -637.200 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Teilerneuerung der Lärmschutzwand im Bereich Geroldsäcker 4 0 0 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661028: Gemeindestraßen, Infrastruktur Innenstadt 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 3.000.000 1.443.750 0 0,00 700.000 450.000 1.000.000 0 500.000 0 0 6 = Summe Einzahlungen 3.000.000 1.443.750 0 0,00 700.000 450.000 1.000.000 0 500.000 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -52.600.000 -9.079.096 0 -1.112.889,17 -9.500.000 -8.000.000 -11.000.000 -14.000.000 -6.590.000 -4.500.000 -4.000.000 13 = Summe Auszahlungen -52.600.000 -9.079.096 0 -1.112.889,17 -9.500.000 -8.000.000 -11.000.000 -14.000.000 -6.590.000 -4.500.000 -4.000.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -49.600.000 -7.635.346 0 -1.112.889,17 -8.800.000 -7.550.000 -10.000.000 -14.000.000 -6.090.000 -4.500.000 -4.000.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -3.400.000 -1.353.643 0 -231.927,90 -274.240 -280.000 -772.000 0 -240.000 -240.000 -240.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -53.000.000 -8.988.989 0 -1.344.817,07 -9.074.240 -7.830.000 -10.772.000 -14.000.000 -6.330.000 -4.740.000 -4.240.000 Erläuterungen: Umgestaltung Kaiserstraße zwischen Ritter- und Adlerstraße, Bernhardusplatz/Durlacher Tor, Beleuchtung Kaiserstraße 7.661033: Gemeindestraßen, Bannwaldallee 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.500.000 0 0 0,00 0 0 0 0 -540.000 -960.000 0 13 = Summe Auszahlungen -1.500.000 0 0 0,00 0 0 0 0 -540.000 -960.000 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.500.000 0 0 0,00 0 0 0 0 -540.000 -960.000 0 TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u | Stadtkäm m erei | 4 0 1 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661034: Gemeindestraßen Theodor-Heuss-Allee 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -7.860.000 -4.405.928 0 -987.180,00 -710.000 0 0 0 -1.662.000 0 0 13 = Summe Auszahlungen -7.860.000 -4.405.928 0 -987.180,00 -710.000 0 0 0 -1.662.000 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -7.860.000 -4.405.928 0 -987.180,00 -710.000 0 0 0 -1.662.000 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -490.000 -355.272 0 -68.440,00 0 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -8.350.000 -4.761.200 0 -1.055.620,00 -710.000 0 0 0 -1.662.000 0 0 7.661036: Herstellung von Rasengleisen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 0 0,00 -560.000 -1.500.000 -1.500.000 -500.000 -1.500.000 -500.000 -500.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 0,00 -560.000 -1.500.000 -1.500.000 -500.000 -1.500.000 -500.000 -500.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0,00 -560.000 -1.500.000 -1.500.000 -500.000 -1.500.000 -500.000 -500.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 0,00 -560.000 -1.500.000 -1.500.000 -500.000 -1.500.000 -500.000 -500.000 Erläuterungen: Als nächste Abschnitte sind die Linien nach Daxlanden und Rheinstetten vorgesehen 4 0 2 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661040: Bahnübergang-Beseitigung Brunnenstückweg 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -25.000.000 0 0 0,00 0 0 0 0 -6.000.000 -10.000.000 -8.000.000 13 = Summe Auszahlungen -25.000.000 0 0 0,00 0 0 0 0 -6.000.000 -10.000.000 -8.000.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -25.000.000 0 0 0,00 0 0 0 0 -6.000.000 -10.000.000 -8.000.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -25.000.000 0 0 0,00 0 0 0 0 -6.000.000 -10.000.000 -8.000.000 7.661041: Hauptbahnhof Süd 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -12.600.000 -2.181.378 0 -2.123.368,85 -1.954.000 -500.000 0 0 -2.500.000 -3.000.000 -2.500.000 13 = Summe Auszahlungen -12.600.000 -2.181.378 0 -2.123.368,85 -1.954.000 -500.000 0 0 -2.500.000 -3.000.000 -2.500.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -12.600.000 -2.181.378 0 -2.123.368,85 -1.954.000 -500.000 0 0 -2.500.000 -3.000.000 -2.500.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -200.000 -159.682 0 -115.429,50 -20.560 -10.000 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -12.800.000 -2.341.059 0 -2.238.798,35 -1.974.560 -510.000 0 0 -2.500.000 -3.000.000 -2.500.000 Erläuterungen: Als erste Teilmaßnahme ist die Herstellung der Straßenfläche des Vorplatzes vorgesehen. Weitere Abschnitte bilden in den Folgejahren der Umbau der Kreuzung Ettlinger Allee/Schwarzwaldstraße sowie der Bau einer Unterführung unter der Ettlinger Allee. Die Ansätze für die erste Teilmaßnahme in Höhe von 4 Millionen Euro sind freigegeben. Die Ansätze der restlichen Teilmaßnahmen unterliegen bis zum Abschluss des Kostenkontrollverfahrens einem Sperrvermerk. TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u | Stadtkäm m erei | 4 0 3 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661042: Nördliche Hildapromenade 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -4.035.000 0 0 0,00 -100.000 -1.670.000 -835.000 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -4.035.000 0 0 0,00 -100.000 -1.670.000 -835.000 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -4.035.000 0 0 0,00 -100.000 -1.670.000 -835.000 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -70.000 0 0 0,00 0 -32.000 -38.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -4.105.000 0 0 0,00 -100.000 -1.702.000 -873.000 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird größtenteils durch das Klimaschutzkonzept 2030 finanziert. Die Mittel dafür sind im Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz enthalten. 7.661047: Schlossplatztunnel 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -6.000.000 0 0 0,00 0 0 -1.500.000 -4.000.000 -2.500.000 -2.000.000 0 13 = Summe Auszahlungen -6.000.000 0 0 0,00 0 0 -1.500.000 -4.000.000 -2.500.000 -2.000.000 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -6.000.000 0 0 0,00 0 0 -1.500.000 -4.000.000 -2.500.000 -2.000.000 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -500.000 0 0 0,00 0 -140.000 -200.000 0 -160.000 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -6.500.000 0 0 0,00 0 -140.000 -1.700.000 -4.000.000 -2.660.000 -2.000.000 0 4 0 4 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661217: ASP Grünwettersbach 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 341.020 0 17.336,37 100.000 40.000 40.000 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 341.020 0 17.336,37 100.000 40.000 40.000 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 -13.927 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -579.083 0 -29.153,16 -209.000 -95.040 -95.040 -100.000 -179.010 -40.000 0 13 = Summe Auszahlungen 0 -593.010 0 -29.153,16 -209.000 -95.040 -95.040 -100.000 -179.010 -40.000 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 -251.990 0 -11.816,79 -109.000 -55.040 -55.040 -100.000 -179.010 -40.000 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 -181.069 0 -56,00 -11.440 -4.960 -4.960 0 -9.940 -240 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 -433.059 0 -11.872,79 -120.440 -60.000 -60.000 -100.000 -188.950 -40.240 0 Erläuterungen: Bauliche Maßnahmen am Dorfplatz und Ortseingang Grünwettersbach 7.661220: ASP Durlach Aue 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 667.915 0 209.770,86 200.000 480.000 560.000 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 667.915 0 209.770,86 200.000 480.000 560.000 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -1.733.636 0 -676.714,68 -1.555.000 -1.175.000 -1.100.000 -200.000 -50.000 -10.000 0 13 = Summe Auszahlungen 0 -1.733.636 0 -676.714,68 -1.555.000 -1.175.000 -1.100.000 -200.000 -50.000 -10.000 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 -1.065.720 0 -466.943,82 -1.355.000 -695.000 -540.000 -200.000 -50.000 -10.000 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 -426.649 0 -175.350,46 -88.720 -61.840 -73.680 0 -10.480 -560 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 -1.492.370 0 -642.294,28 -1.443.720 -756.840 -613.680 -200.000 -60.480 -10.560 0 TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u | Stadtkäm m erei | 4 0 5 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661221: SSP Alt Knielingen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 120.559 0 0,00 40.000 160.000 230.000 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 120.559 0 0,00 40.000 160.000 230.000 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -204.491 0 -3.364,73 -133.000 -399.040 -551.020 -200.000 -1.500.000 -500.000 -500.000 13 = Summe Auszahlungen 0 -204.491 0 -3.364,73 -133.000 -399.040 -551.020 -200.000 -1.500.000 -500.000 -500.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 -83.932 0 -3.364,73 -93.000 -239.040 -321.020 -200.000 -1.500.000 -500.000 -500.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 -16.028 0 -5.465,60 -5.680 -20.960 -28.960 0 -78.960 -26.320 -26.320 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 -99.960 0 -8.830,33 -98.680 -260.000 -349.980 -200.000 -1.578.960 -526.320 -526.320 7.661222: LZP Innenstadt Ost 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 30.035 0 0,00 160.000 100.000 140.000 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 30.035 0 0,00 160.000 100.000 140.000 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -121.816 0 -57.745,30 -342.000 -260.000 -355.000 -300.000 -521.000 -1.700.000 -1.700.000 13 = Summe Auszahlungen 0 -121.816 0 -57.745,30 -342.000 -260.000 -355.000 -300.000 -521.000 -1.700.000 -1.700.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 -91.781 0 -57.745,30 -182.000 -160.000 -215.000 -300.000 -521.000 -1.700.000 -1.700.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 -18.293 0 0,00 -22.880 -13.680 -18.640 0 -35.280 -105.200 -105.200 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 -110.074 0 -57.745,30 -204.880 -173.680 -233.640 -300.000 -556.280 -1.805.200 -1.805.200 4 0 6 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661223: ASP Grötzingen Ortsmitte 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0,00 0 0 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 0,00 0 0 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0,00 0 0 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 0,00 0 0 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000 7.661224: SSP Grünwinkel Gewerbegebiet 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -928 0 -928,20 0 0 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000 13 = Summe Auszahlungen 0 -928 0 -928,20 0 0 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 -928 0 -928,20 0 0 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 -184 0 -183,60 0 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 -1.112 0 -1.111,80 0 0 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000 TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u | Stadtkäm m erei | 4 0 7 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.661999: Planungskosten Bereich Straßenwesen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -20.058 0 -36.239,28 -324.000 -983.490 -983.490 -200.000 -1.404.990 -1.404.990 -1.404.990 13 = Summe Auszahlungen 0 -20.058 0 -36.239,28 -324.000 -983.490 -983.490 -200.000 -1.404.990 -1.404.990 -1.404.990 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 -20.058 0 -36.239,28 -324.000 -983.490 -983.490 -200.000 -1.404.990 -1.404.990 -1.404.990 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 -11.474 0 65.338,38 -51.440 -9.840 -9.840 0 -88.720 -88.720 -88.720 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 -31.532 0 29.099,10 -375.440 -993.330 -993.330 -200.000 -1.493.710 -1.493.710 -1.493.710 Erläuterungen: Insbesondere für die Planung zur Beseitigung des Bahnübergangs Brunnenstückweg sowie künftiger Straßen-, Brücken- und Radwegprojekte (die Einzelvorhaben werden) 4 0 8 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.662002: Kreisstraßen, Umbau und Verbesserung 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 81.452,41 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 81.452,41 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -586,53 -507.000 -444.000 -444.000 -200.000 -634.000 -634.000 -634.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 -586,53 -507.000 -444.000 -444.000 -200.000 -634.000 -634.000 -634.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 80.865,88 -507.000 -444.000 -444.000 -200.000 -634.000 -634.000 -634.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -34,00 -98.720 -60.000 -60.000 0 -86.000 -86.000 -86.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 80.831,88 -605.720 -504.000 -504.000 -200.000 -720.000 -720.000 -720.000 Erläuterungen: Umbaumaßnahmen an der Sudetenstraße, Bushaltestellen an Kreisstraßen 7.662012: Lärmschutz an Kreisstraßen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0,00 -86.000 -200.000 -200.000 -100.000 -285.040 -285.040 -285.040 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 0,00 -86.000 -200.000 -200.000 -100.000 -285.040 -285.040 -285.040 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0,00 -86.000 -200.000 -200.000 -100.000 -285.040 -285.040 -285.040 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 -6.480 -10.000 -10.000 0 -14.960 -14.960 -14.690 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 0,00 -92.480 -210.000 -210.000 -100.000 -300.000 -300.000 -299.730 Erläuterungen: Einbau lärmarmer Beläge auf Kreisstraßen TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u | Stadtkäm m erei | 4 0 9 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.662014: Kreisstraßen, Tunnel Südtangente 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -38.600.000 -21.026.719 0 -8.896.261,82 -6.334.000 -2.792.000 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -38.600.000 -21.026.719 0 -8.896.261,82 -6.334.000 -2.792.000 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -38.600.000 -21.026.719 0 -8.896.261,82 -6.334.000 -2.792.000 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -1.200.000 -958.431 0 -312.881,28 -171.360 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -39.800.000 -21.985.150 0 -9.209.143,10 -6.505.360 -2.792.000 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Erneuerung der Tunnel- und Sicherheitstechnik, Erweiterung der Schaltzentrale, Erneuerung der Fahrbahnen im Tunnelbereich 7.662015: K 9656 Radprojekt Hans-Thoma-Straße 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -5.900.000 0 0 0,00 -2.100.000 -780.000 0 0 -500.000 -2.500.000 0 13 = Summe Auszahlungen -5.900.000 0 0 0,00 -2.100.000 -780.000 0 0 -500.000 -2.500.000 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -5.900.000 0 0 0,00 -2.100.000 -780.000 0 0 -500.000 -2.500.000 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -100.000 0 0 0,00 0 0 0 0 -30.000 -69.400 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -6.000.000 0 0 0,00 -2.100.000 -780.000 0 0 -530.000 -2.569.400 0 Erläuterungen: Im ersten Abschnitt erfolgt der Umbau zwischen Binsenschlauchallee und Stephanienstraße. 500.000 Euro werden über das Klimaschutzkonzept 2030 finanziert. 4 1 0 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.663002: Landesstraßen, Umbau und Verbesserung 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 6.726,75 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 6.726,75 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -166.965,02 -570.000 -333.040 -333.040 -100.000 -475.200 -475.200 -475.200 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 -166.965,02 -570.000 -333.040 -333.040 -100.000 -475.200 -475.200 -475.200 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 -160.238,27 -570.000 -333.040 -333.040 -100.000 -475.200 -475.200 -475.200 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -34,00 -111.120 -44.960 -44.960 0 -64.800 -64.800 -64.800 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 -160.272,27 -681.120 -378.000 -378.000 -100.000 -540.000 -540.000 -540.000 Erläuterungen: Ausbau von Bushaltestellen und Umbauten auf Landesstraßen, zum Beispiel L 605 Linkenheimer Landstraße, L 623 Wiesenstraße/Am Wetterbach TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u | Stadtkäm m erei | 4 1 1 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.663011: Landesstraßen, Lärmschutz 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -8.959,01 -80.000 -166.040 -166.040 0 -238.000 -238.000 -238.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 -8.959,01 -80.000 -166.040 -166.040 0 -238.000 -238.000 -238.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 -8.959,01 -80.000 -166.040 -166.040 0 -238.000 -238.000 -238.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -31.984,00 -17.120 -22.960 -22.960 0 -32.000 -32.000 -32.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 -40.943,01 -97.120 -189.000 -189.000 0 -270.000 -270.000 -270.000 Erläuterungen: Lärmmindernde Beläge im Bereich L 605 Brauerstraße, L 561 Ostring 4 1 2 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.664002: Bundesstraßen, Umbau und Verbesserung 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 200.000,00 200.000 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 200.000,00 200.000 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -1.364.811,58 -317.000 -277.000 -277.000 -200.000 -396.000 -396.000 -396.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 -1.364.811,58 -317.000 -277.000 -277.000 -200.000 -396.000 -396.000 -396.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.164.811,58 -117.000 -277.000 -277.000 -200.000 -396.000 -396.000 -396.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -15.053,50 -61.680 -38.000 -38.000 0 -54.000 -54.000 -54.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 -1.179.865,08 -178.680 -315.000 -315.000 -200.000 -450.000 -450.000 -450.000 Erläuterungen: Deckenerneuerungen und Umbauten auf der B 3 zwischen Max-Liebermann-Straße und Ortsdurchfahrts-Grenze, B 36 Rheinhafenstraße Richtung Rheinstetten 7.664012: Bundesstraßen, Lärmschutz 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -1.116.117 0 -357.453,10 -320.000 -350.280 -350.280 0 -499.990 -499.990 -499.990 13 = Summe Auszahlungen 0 -1.116.117 0 -357.453,10 -320.000 -350.280 -350.280 0 -499.990 -499.990 -499.990 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 -1.116.117 0 -357.453,10 -320.000 -350.280 -350.280 0 -499.990 -499.990 -499.990 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 -144.318 0 -79.254,00 -24.560 -14.720 -14.720 0 -26.240 -26.240 -26.240 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 -1.260.435 0 -436.707,10 -344.560 -365.000 -365.000 0 -526.230 -526.230 -526.230 Erläuterungen: Lärmarmer Belag auf der Michelinstraße TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u | Stadtkäm m erei | 4 1 3 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.664013: B 10 Kriegsstraße zwischen Karlstor und Kühler Krug 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1.000.000 0 0 0,00 0 200.000 800.000 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 1.000.000 0 0 0,00 0 200.000 800.000 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -3.636.000 -655.984 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -3.636.000 -655.984 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -2.636.000 -655.984 0 0,00 0 200.000 800.000 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -204.000 -129.784 0 0,00 0 -102.000 -102.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -2.840.000 -785.769 0 0,00 0 98.000 698.000 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird vollständig über das Klimaschutzkonzept 2030 finanziert. Die Mittel dafür sind im Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz enthalten. 4 1 4 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.664014: Bundesstraße, Tunnel Kriegsstraße 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 -18.000.000 0 -18.000.000,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -68.000.000 0 0 0,00 0 -30.000.000 -10.000.000 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen -119.000.000 -105.000.000 0 -16.000.000,00 -36.000.000 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -187.000.000 -123.000.000 0 -34.000.000,00 -36.000.000 -30.000.000 -10.000.000 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -187.000.000 -123.000.000 0 -34.000.000,00 -36.000.000 -30.000.000 -10.000.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -187.000.000 -123.000.000 0 -34.000.000,00 -36.000.000 -30.000.000 -10.000.000 0 0 0 0 7.665001: Wasserläufe und Wasserbau, Erwerb von beweglichem Vermögen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 0 -629.000,30 -45.000 -45.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 -629.000,30 -45.000 -45.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 -629.000,30 -45.000 -45.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 -629.000,30 -45.000 -45.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000 Erläuterungen: Beschaffung von verschiedenen Geräten und Maschinen für die Gewässerpflege TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u | Stadtkäm m erei | 4 1 5 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.665002: Wasserläufe, Wasserbau, Kleinere Baumaßnahmen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -20.654,74 -97.000 -85.060 -85.060 -50.000 -121.480 -121.480 -121.480 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 -20.654,74 -97.000 -85.060 -85.060 -50.000 -121.480 -121.480 -121.480 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 -20.654,74 -97.000 -85.060 -85.060 -50.000 -121.480 -121.480 -121.480 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -1.176,00 -15.440 -9.440 -9.440 0 -13.520 -13.520 -13.520 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 -21.830,74 -112.440 -94.500 -94.500 -50.000 -135.000 -135.000 -135.000 Erläuterungen: Umbauarbeiten an verschiedenen Wasserläufen und Gewässerbauwerken (Hochwasserrückhaltebecken Tiefentalgraben) 4 1 6 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.665004: Wasserläufe und Wasserbau, Naturnahe Umgestaltung von Wasserläufen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 170.200,00 100.000 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 170.200,00 100.000 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -15.243,68 -194.000 -170.000 -170.000 -100.000 -242.960 -242.960 -242.960 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 -15.243,68 -194.000 -170.000 -170.000 -100.000 -242.960 -242.960 -242.960 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 154.956,32 -94.000 -170.000 -170.000 -100.000 -242.960 -242.960 -242.960 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -2.666,00 -30.880 -20.400 -20.400 0 -27.040 -27.040 -27.040 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 152.290,32 -124.880 -190.400 -190.400 -100.000 -270.000 -270.000 -270.000 Erläuterungen: Naturnahe Umgestaltung weiterer Teilabschnitte der Alb (Fischaufstiegsanlage an der Mühle Rüppurr) 7.665013: Wasserläufe, Becken Albtal 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1.800.000 0 0 0,00 0 0 0 0 200.000 800.000 800.000 6 = Summe Einzahlungen 1.800.000 0 0 0,00 0 0 0 0 200.000 800.000 800.000 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen -9.400.000 0 0 0,00 0 0 0 -3.000.000 -3.500.000 -3.500.000 -2.000.000 13 = Summe Auszahlungen -9.400.000 0 0 0,00 0 0 0 -3.000.000 -3.500.000 -3.500.000 -2.000.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -7.600.000 0 0 0,00 0 0 0 -3.000.000 -3.300.000 -2.700.000 -1.200.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -7.600.000 0 0 0,00 0 0 0 -3.000.000 -3.300.000 -2.700.000 -1.200.000 TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u | Stadtkäm m erei | 4 1 7 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.665014: Wasserläufe, Becken Zennerklam 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.010.000 0 0 0,00 0 -500.000 -800.000 0 -850.000 0 0 13 = Summe Auszahlungen -2.010.000 0 0 0,00 0 -500.000 -800.000 0 -850.000 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -2.010.000 0 0 0,00 0 -500.000 -800.000 0 -850.000 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -140.000 0 0 0,00 0 -44.000 -88.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -2.150.000 0 0 0,00 0 -544.000 -888.000 0 -850.000 0 0 7.665999: Planungskosten Bereich Gewässer 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -256.100 253.198,88 -103.000 -90.020 -90.020 -50.000 -128.280 -128.280 -128.280 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -256.100 253.198,88 -103.000 -90.020 -90.020 -50.000 -128.280 -128.280 -128.280 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -256.100 253.198,88 -103.000 -90.020 -90.020 -50.000 -128.280 -128.280 -128.280 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -3.434,00 -7.680 -4.480 -4.480 0 -6.720 -6.720 -6.720 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -256.100 249.764,88 -110.680 -94.500 -94.500 -50.000 -135.000 -135.000 -135.000 Erläuterungen: Planungskosten für den Hochwasserschutz und Gewässerbaumaßnahmen 4 1 8 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.666001: Tiefbauverwaltung, Erwerb von beweglichem Vermögen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 0 -9.734,60 -118.035 -83.000 -83.000 0 -118.035 -118.035 -118.035 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 -9.734,60 -118.035 -83.000 -83.000 0 -118.035 -118.035 -118.035 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 -9.734,60 -118.035 -83.000 -83.000 0 -118.035 -118.035 -118.035 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 -9.734,60 -118.035 -83.000 -83.000 0 -118.035 -118.035 -118.035 Erläuterungen: Beschaffung von Einrichtungsgegenständen, EDV-Ausstattung und Software für Verkehrsdaten TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u | Stadtkäm m erei | 4 1 9 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.666002: Parkeinrichtungen, Parkscheinautomaten 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -138.129,29 -106.000 -93.060 -93.060 0 -135.000 -135.000 -135.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 -138.129,29 -106.000 -93.060 -93.060 0 -135.000 -135.000 -135.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 -138.129,29 -106.000 -93.060 -93.060 0 -135.000 -135.000 -135.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -1.624,00 -3.120 -1.440 -1.440 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 -139.753,29 -109.120 -94.500 -94.500 0 -135.000 -135.000 -135.000 7.666004: Tiefbau, Abbruch 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0,00 -61.000 -76.480 -76.480 0 -76.480 -76.480 -76.480 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 0,00 -61.000 -76.480 -76.480 0 -76.480 -76.480 -76.480 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0,00 -61.000 -76.480 -76.480 0 -76.480 -76.480 -76.480 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 -15.440 -13.520 -13.520 0 -13.520 -13.520 -13.520 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 0,00 -76.440 -90.000 -90.000 0 -90.000 -90.000 -90.000 Erläuterungen: Durchführung verschiedener Abbruchmaßnahmen 4 2 0 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 6 6 0 0 | Tie fb a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.667010: Breitbandverlegung Karlsruhe 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0,00 0 5.000.000 5.000.000 0 1.400.000 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 5.000.000 5.000.000 0 1.400.000 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -1.600.000 0,00 -400.000 -4.400.000 -5.000.000 -2.000.000 -4.000.000 -2.500.000 -2.500.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -1.600.000 0,00 -400.000 -4.400.000 -5.000.000 -2.000.000 -4.000.000 -2.500.000 -2.500.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -1.600.000 0,00 -400.000 600.000 0 -2.000.000 -2.600.000 -2.500.000 -2.500.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -1.600.000 0,00 -400.000 600.000 0 -2.000.000 -2.600.000 -2.500.000 -2.500.000 Erläuterungen: Breitbandverlegung im Rheinhafen Teilhaushalt 6700 Gartenbau 422 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6700 | Gartenbau Produktbereiche | Produktgruppen 11 Innere Verwaltung 1125-670 Grünanlagen, Werkstätten, Fahrzeuge 1199-670 Sonstige Interne Leistungen Vollzug Baumschutzsatzung und so weiter 55 Natur- und Landschaftspflege 5510-670 Öffentliches Grün und Landschaftsbau Brunnen, Zuschuss Bezirksverband Gartenfreunde und so weiter 5540-670 Naturschutz und Landschaftspflege THH 6700 | Gartenbau | Stadtkämmerei | 423 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 19.360,06 105.300 182.700 90.000 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 86.385,50 78.401 79.651 79.548 79.306 78.625 71.609 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 2.396.819,25 2.415.000 2.418.000 2.558.000 2.418.000 2.558.000 2.418.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 618.937,81 574.200 1.597.000 1.597.000 1.597.000 1.597.000 1.597.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 121.421,79 19.500 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 576.904,89 1.120.500 754.700 761.700 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 251.035,70 243.187 216.028 214.313 205.138 203.480 202.033 11 = Anteilige ordentliche Erträge 4.070.865,00 4.556.088 5.266.079 5.318.561 4.317.444 4.455.105 4.306.642 12 40 - Personalaufwendungen -20.369.384,47 -22.987.270 -23.021.100 -24.065.400 -24.694.000 -25.482.200 -26.352.100 13 41 - Versorgungsaufwendungen -24.999,68 -16.400 -16.700 -16.600 -16.600 -16.600 -16.500 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.391.672,54 -4.905.560 -5.406.400 -5.373.400 -5.628.400 -5.628.400 -5.628.400 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -4.723.619,61 -4.960.519 -4.815.773 -4.777.075 -4.819.350 -4.770.504 -4.780.840 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -51.999,70 -82.430 -77.000 -70.000 -90.000 -83.000 -90.000 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -245.116,90 -322.869 -331.869 -331.869 -331.869 -331.869 -331.869 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -29.806.792,90 -33.275.048 -33.668.842 -34.634.344 -35.580.219 -36.312.573 -37.199.709 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -25.735.927,90 -28.718.960 -28.402.763 -29.315.783 -31.262.775 -31.857.468 -32.893.067 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 8.964.672,89 10.143.936 7.809.898 7.714.408 7.390.198 7.392.199 7.390.198 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -6.421.573,23 -6.280.613 -5.331.249 -5.305.271 -5.125.271 -5.125.271 -5.125.271 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 2.543.099,66 3.863.323 2.478.650 2.409.138 2.264.928 2.266.929 2.264.928 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -23.192.828,24 -24.855.637 -25.924.113 -26.906.645 -28.997.847 -29.590.539 -30.628.140 424 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6700 | Gartenbau Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ziele: ▪ Strategische Grünplanung inklusive deren Weiterentwicklung und Umsetzung ▪ Gestaltung neuer und die Sanierung bestehender Grün- und Freiräume zur Verbesserung der jeweiligen Nutzungsqualität in allen Stadtteilen ▪ Zukunftssicherung Innenstadt (Neugestaltung der Fußgängerzone) ▪ Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel (Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie) Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ IQ-Korridorthema „Grüne Stadt“ ▪ Mitarbeit in projektbezogenen Planungsgremien (Stadtsanierungsprojekte, AG Innenstadt, Landratsamt und so weiter) ▪ Mitarbeit bei der Konzeptentwicklung und Einbringung von Fachkompetenz bei der Stadtentwicklung (Umsetzung Biodiversitätskonzept, Rahmenplan Klimaanpassung und so weiter) ▪ Mitarbeit bei der Erstellung von Rahmenplänen und Wettbewerben sowie deren Umsetzung ▪ Gestaltung von Freianlagen an Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie nutzerorientierte Schulhofbeteiligungsprojekte Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Fläche Unterhaltungsleistungen auf Anforderung (davon Grün an Straßen; siehe Teilhaushalt 6600 Tiefbau) 1125-670 ha ha 574 445 575 448 576 447 576 447 Planungs- und Bauleistungen auf Anforderung 1125-670 Euro 1.311.020 1.290.000 1.320.000 1.320.000 Auftragsvolumen Zentrale Werkstätten 1125-670 Euro 1.164.107 1.950.000 1.830.000 1.830.000 THH 6700 | Gartenbau | Stadtkämmerei | 425 Produktbereich 11 Innere Verwaltung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 0,00 0 8.023 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 391,02 235 420 419 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 0,00 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 191.980,95 121.000 1.019.731 1.019.732 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 30.908,53 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 2.317,81 3.800 4.260 4.260 11 = Anteilige ordentliche Erträge 225.598,31 125.035 1.032.433 1.024.410 12 40 - Personalaufwendungen -2.288.858,67 -2.598.740 -2.364.500 -2.479.000 13 41 - Versorgungsaufwendungen -1.902,55 -1.800 -1.800 -1.800 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -427.392,21 -536.680 -711.363 -711.363 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -447.235,14 -468.478 -513.795 -426.748 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -24.852,71 -22.246 -16.537 -16.537 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -3.190.241,28 -3.627.944 -3.607.995 -3.635.447 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -2.964.642,97 -3.502.909 -2.575.562 -2.611.037 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 8.963.610,14 10.143.936 7.808.835 7.713.345 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 1.911.148,80 2.132.102 1.966.511 2.035.686 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -562.413,48 -543.438 -410.992 -415.783 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -9.204.244,84 -11.059.819 -12.503.092 -12.867.779 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 1.108.100,62 672.782 -3.138.737 -3.534.532 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -1.856.542,35 -2.830.127 -5.714.299 -6.145.569 426 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6700 | Gartenbau Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege Ziele: ▪ Umsetzung des Freiraumentwicklungsplans und weiterer Komponenten des städtischen Grünsystems ▪ Ökologische Vernetzung der Grünflächen ▪ Erhalt und Entwicklung des Baumbestands in Grünanlagen und auf Spielplätzen ▪ Verbesserung der Attraktivität der Stadt und Stärkung der Identität ▪ Schaffung eines gesamtstädtischen Ausgleichsmanagements inklusive Qualitätskontrolle Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ IQ-Korridorthema „Grüne Stadt“ ▪ Umsetzung bauliche Entwicklung Kleingartenanlage und Sportflächen Stuttgarter Straße ▪ Konkretisierung der Freiraumplanung „Zukunft Nord“ ▪ Vertiefung Rahmenplanung Nordweststadt ▪ Pflege und Kontrolle des Baumbestands in Grünanlagen und auf Spielplätzen ▪ Weiterentwicklung des Spielflächenentwicklungsplanes und dessen zukunftsfähige Umsetzung mit zeitgemäßem Angebot an Spiel- und Freizeitanlagen ▪ Betreuung, Steuerung und Monitoring der städtischen Ausgleichsflächen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Unterhaltungskosten Grün- und Parkanlagen 5510-670 Euro/qm 3,62 4,03 3,88 3,89 Fläche Grün- und Parkanlagen 5510-670 qm/ Einwohner 12,08 11,98 12,08 12,22 Unterhaltungskosten Freizeitanlagen und Spielflächen 5510-670 Euro/qm 9,56 9,07 7,99 8,29 Unterhaltungskosten Freizeitanlagen und Spielflächen 5510-670 Euro/Stück 24.467 23.170 20.122 20.880 Fläche Freizeitanlagen und Spielflächen 5510-670 qm/ Einwohner 3,04 3,04 3,03 3,07 THH 6700 | Gartenbau | Stadtkämmerei | 427 Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 19.360,06 105.300 174.677 90.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 85.994,48 78.166 79.231 79.129 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 2.396.819,25 2.415.000 2.418.000 2.558.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 426.956,86 453.200 577.269 577.268 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 74.964,51 19.500 18.000 18.000 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 576.904,89 1.120.500 754.700 761.700 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 248.717,94 239.387 211.768 210.053 11 = Anteilige ordentliche Erträge 3.829.717,99 4.431.053 4.233.646 4.294.151 12 40 - Personalaufwendungen -13.013.575,09 -14.617.810 -15.004.000 -15.770.600 13 41 - Versorgungsaufwendungen -19.259,77 -10.200 -10.800 -10.800 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.595.675,24 -4.110.158 -4.306.875 -4.376.875 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -4.276.384,62 -4.492.040 -4.301.978 -4.350.328 17 43 - Transferaufwendungen -51.999,70 -82.430 -77.000 -70.000 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -79.189,05 -187.223 -225.102 -225.102 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -21.036.083,47 -23.499.862 -23.925.755 -24.803.705 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -17.206.365,48 -19.068.809 -19.692.109 -20.509.554 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 1.062,75 0 1.063 1.063 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 7.637.155,75 8.578.995 9.484.788 9.907.903 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -4.437.614,31 -4.242.680 -3.591.192 -3.538.560 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -5.897.415,76 -6.359.755 -5.907.664 -6.040.229 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -2.696.811,57 -2.023.440 -13.005 330.176 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -19.903.177,05 -21.092.248 -19.705.114 -20.179.378 428 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6700 | Gartenbau Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Wettbewerb "Gartenträume" 5510-670 Euro 15.523 20.000 20.000 20.000 Lichterfest 5510-670 Euro 0 150.000 0 150.000 Ausgleichsmaßnahmen Pflege 5540-670 Euro 92.077 100.000 100.000 100.000 Mehrerträge für Ausgleichsmaßnahmen erhöhen die Aufwendungsansätze für Ausgleichsmaßnahmen. Die Aufwendungen für Pflegemaßnahmen von Ausgleichsflächen sind einseitig deckungsfähig mit Pflegemaßnahmen von Ausgleichsflächen, die in anderen Teilhaushalten abgewickelt werden. Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zuschuss an den Bezirksverband für Gartenfreunde 5510-670 Euro 35.700 28.900 28.800 21.800 - davon zweckgebunden für Kleingartenwettbewerb (findet nur alle zwei Jahre statt) 5510-670 Euro 6.800 0 6.800 0 Zuschuss für den Obst- und Gartenbauverein Wettersbach 5510-670 Euro 97 200 200 200 Förderprogramm für Hof-, Dach- und Fassadenbegrünung 5510-670 Euro 15.633 50.000 44.500 44.500 Förderprogramm zur Sicherung wertvollen Baumbestandes auf privaten Grundstücken 5510-670 Euro 570 3.330 3.500 3.500 THH 6700 | Gartenbau | Stadtkämmerei | 429 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 23.383,40 675.000 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 484.980,55 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 508.363,95 675.000 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -46.709,05 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -5.606.906,63 -13.052.000 -6.204.000 -7.734.000 -14.845.000 -9.425.000 -11.583.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -1.549.498,61 -849.000 -765.000 -785.000 -775.000 -775.000 -775.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -10.472,00 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -7.213.586,29 -13.901.000 -6.969.000 -8.519.000 -15.620.000 -10.200.000 -12.358.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -6.705.222,34 -13.226.000 -6.969.000 -8.519.000 -15.620.000 -10.200.000 -12.358.000 Erläuterungen: Deckungskreis: Die Ansätze aller investiven Projekte des Teilhaushalts 6700 mit Ausnahme des Projekts 7.670001.700 Erwerb von beweglichem Vermögen und 7.670006 Sammelansatz Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen sind gegenseitig deckungsfähig. Die gegenseitige Deckungsfähigkeit erstreckt sich auch auf die Verpflichtungsermächtigungen (VE). 4 3 0 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 6 7 0 0 | G a rte n b a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.670001.700: Erwerb/Verkauf von beweglichem Vermögen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 5.598,50 675.000 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 12.776,34 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 18.374,84 675.000 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -473.900 -1.525.914,57 -605.000 -565.000 -565.000 -100.000 -605.000 -605.000 -605.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -473.900 -1.525.914,57 -605.000 -565.000 -565.000 -100.000 -605.000 -605.000 -605.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -473.900 -1.507.539,73 70.000 -565.000 -565.000 -100.000 -605.000 -605.000 -605.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -473.900 -1.507.539,73 70.000 -565.000 -565.000 -100.000 -605.000 -605.000 -605.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Maschinen 337.800 415.000 EDV-Ausstattung 47.000 36.000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 21.400 10.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 158.800 104.000 TH H 6 7 0 0 | G a rte n b a u | Stadtkäm m erei | 4 3 1 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.670002.700: Sammelansatz Grünanlagen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 -31.789,83 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -1.359.700 -402.419,10 -739.000 -255.000 -845.000 -200.000 -950.000 -950.000 -950.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -40.800 -2.583,95 -53.500 -45.000 -55.000 0 -50.000 -50.000 -50.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -1.400.500 -436.792,88 -792.500 -300.000 -900.000 -200.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -1.400.500 -436.792,88 -792.500 -300.000 -900.000 -200.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -99.725,60 -127.400 -119.700 -115.500 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -1.400.500 -536.518,48 -919.900 -419.700 -1.015.500 -200.000 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 Erläuterungen: Im öffentlichen Grün sind zahlreiche kleinere Generalsanierungsmaßnahmen vorgesehen, zum Beispiel eine Wegesanierung im Bergwald und Anlagenwege in der Waldstadt. Der Treppenaufgang zur Turmbergterrasse wird ebenfalls ertüchtigt. 4 3 2 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 6 7 0 0 | G a rte n b a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.670004.700: Sammelansatz Kinderspielplätze 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 -83.156,58 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -1.397.400 -851.945,76 -1.274.000 -310.000 -1.500.000 -300.000 -1.430.000 -1.430.000 -1.430.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -68.600 0,00 -150.500 -100.000 -110.000 0 -70.000 -70.000 -70.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -1.466.000 -935.102,34 -1.424.500 -410.000 -1.610.000 -300.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -1.466.000 -935.102,34 -1.424.500 -410.000 -1.610.000 -300.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -204.855,49 -226.800 -189.000 -193.200 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -1.466.000 -1.139.957,83 -1.651.300 -599.000 -1.803.200 -300.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.500.000 Erläuterungen: Generalsanierung verschiedener Kinderspielplätze, zum Beispiel der Kinderspielplatz Silvanerstraße in Stupferich, der Kinderspielplatz im Grünzug Südstadt, die Kinderspielplätze Elbinger Straße und Schneidemühlerstraße in der Waldstadt. In Durlach steht unter anderem die Generalsanierung des Kinderspielplatzes in der Bilfinger Straße an. TH H 6 7 0 0 | G a rte n b a u | Stadtkäm m erei | 4 3 3 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.670005.700: Sammelansatz Stadtgarten 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 350.240 0 17.750,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 350.240 0 17.750,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -309.600 -100.391,89 -140.000 -210.000 -210.000 -100.000 -350.000 -350.000 -350.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -360.500 -18.535,78 -40.000 -55.000 -55.000 0 -50.000 -50.000 -50.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -670.100 -118.927,67 -180.000 -265.000 -265.000 -100.000 -400.000 -400.000 -400.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 350.240 -670.100 -101.177,67 -180.000 -265.000 -265.000 -100.000 -400.000 -400.000 -400.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -17.500,25 -23.100 -42.000 -42.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 350.240 -670.100 -118.677,92 -203.100 -307.000 -307.000 -100.000 -400.000 -400.000 -400.000 Erläuterungen: Weitere Umsetzung von Maßnahmen aus dem „Entwicklungskonzept Zoologischer Stadtgarten“; Einzelbausteine im Bereich Stadtgarten 4 3 4 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 6 7 0 0 | G a rte n b a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.670006: Sammelansatz Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0,00 0 -200.000 -200.000 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 0,00 0 -200.000 -200.000 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0,00 0 -200.000 -200.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 0,00 0 -200.000 -200.000 0 0 0 0 Erläuterungen: Es handelt sich hier um einen zentralen Ansatz für alle vorgezogenen investiven Ausgleichsmaßnahmen. Die Mittel sind zweckgebunden budgetiert. Die Ansätze sind einseitig deckungsfähig mit Auszahlungen für vorgezogene investive Ausgleichsmaßnahmen, die in anderen Teilhaushalten abgewickelt werden. TH H 6 7 0 0 | G a rte n b a u | Stadtkäm m erei | 4 3 5 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.670009.700: Vorplanungen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -8.000 -5.081,30 -9.000 -9.000 -9.000 0 -9.000 -9.000 -9.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -8.000 -5.081,30 -9.000 -9.000 -9.000 0 -9.000 -9.000 -9.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -8.000 -5.081,30 -9.000 -9.000 -9.000 0 -9.000 -9.000 -9.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -281,25 0 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -8.000 -5.362,55 -9.000 -9.000 -9.000 0 -9.000 -9.000 -9.000 7.670010.700: Karlsruhe-Südost Stadtteilpark 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 515.714 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 515.714 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 -50.556 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -5.530.000 -3.460.732 0 0,00 0 -40.000 -40.000 -200.000 -800.000 -1.000.000 0 13 = Summe Auszahlungen -5.530.000 -3.511.288 0 0,00 0 -40.000 -40.000 -200.000 -800.000 -1.000.000 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -5.530.000 -2.995.574 0 0,00 0 -40.000 -40.000 -200.000 -800.000 -1.000.000 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -360.000 -360.908 0 0,00 0 -7.000 -7.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -5.890.000 -3.356.481 0 0,00 0 -47.000 -47.000 -200.000 -800.000 -1.000.000 0 4 3 6 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 6 7 0 0 | G a rte n b a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.670013: Otto-Dullenkopf-Park 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 20.188 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 283 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 20.471 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -5.000.000 -1.057.981 0 0,00 -150.000 -100.000 -160.000 -200.000 -1.000.000 -1.040.000 -1.100.000 13 = Summe Auszahlungen -5.000.000 -1.057.981 0 0,00 -150.000 -100.000 -160.000 -200.000 -1.000.000 -1.040.000 -1.100.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -5.000.000 -1.037.511 0 0,00 -150.000 -100.000 -160.000 -200.000 -1.000.000 -1.040.000 -1.100.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -176.000 -165.914 0 -4.161,00 -24.500 -21.000 -28.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -5.176.000 -1.203.424 0 -4.161,00 -174.500 -121.000 -188.000 -200.000 -1.000.000 -1.040.000 -1.100.000 7.670029: Stuttgarter Straße 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -70.000.000 -8.035.836 -10.546.200 -3.231.521,07 -9.670.000 -4.250.000 -4.330.000 -500.000 -8.406.000 -4.646.000 -7.744.000 13 = Summe Auszahlungen -70.000.000 -8.035.836 -10.546.200 -3.231.521,07 -9.670.000 -4.250.000 -4.330.000 -500.000 -8.406.000 -4.646.000 -7.744.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -70.000.000 -8.035.836 -10.546.200 -3.231.521,07 -9.670.000 -4.250.000 -4.330.000 -500.000 -8.406.000 -4.646.000 -7.744.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -4.000.000 -671.750 0 -101.707,88 -539.500 -285.000 -285.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -74.000.000 -8.707.586 -10.546.200 -3.333.228,95 -10.209.500 -4.535.000 -4.615.000 -500.000 -8.406.000 -4.646.000 -7.744.000 TH H 6 7 0 0 | G a rte n b a u | Stadtkäm m erei | 4 3 7 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.670030: Neugestaltung Friedrichsplatz 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.118.800 -5.927 -241.900 -5.926,68 -420.000 -100.000 -140.000 -500.000 -1.700.000 0 0 13 = Summe Auszahlungen -2.118.800 -5.927 -241.900 -5.926,68 -420.000 -100.000 -140.000 -500.000 -1.700.000 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -2.118.800 -5.927 -241.900 -5.926,68 -420.000 -100.000 -140.000 -500.000 -1.700.000 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -102.000 -675 0 0,00 -84.000 -21.000 -21.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -2.220.800 -6.602 -241.900 -5.926,68 -504.000 -121.000 -161.000 -500.000 -1.700.000 0 0 7.670033: Zukunft Nord 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.290.000 -239.414 0 0,00 -75.000 -350.000 -300.000 0 -200.000 0 0 13 = Summe Auszahlungen -2.290.000 -239.414 0 0,00 -75.000 -350.000 -300.000 0 -200.000 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -2.290.000 -239.414 0 0,00 -75.000 -350.000 -300.000 0 -200.000 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -80.000 -44.768 0 -15.199,50 -59.500 -70.000 -70.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -2.370.000 -284.182 0 -15.199,50 -134.500 -420.000 -370.000 0 -200.000 0 0 4 3 8 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 6 7 0 0 | G a rte n b a u Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.670045: Kinderspielpatz Jasminweg, Heide Nord Flugplatz 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -380.000 0 0 0,00 0 -380.000 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -380.000 0 0 0,00 0 -380.000 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -380.000 0 0 0,00 0 -380.000 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -75.600 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -455.600 0 0 0,00 0 -380.000 0 0 0 0 0 Teilhaushalt 6800 Zoo 440 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6800 | Zoo Produktbereiche | Produktgruppen 11 Innere Verwaltung 1124-680 Gebäudemanagement, Technisches Immobilienmanagement Verwaltung und Bewirtschaftung bebauter Grundstücke - Dienstwohnung 25 Zoo 2530-680 Zoologische und Botanische Gärten Haltung und Präsentation von Tieren, Freizeitaktivitäten, Wissenschaft, Forschung und Artenschutz sowie Information und Zoopädagogik THH 6800 | Zoo | Stadtkämmerei | 441 Teilergebnishaushalt Ziele: ▪ Ausbau zum Natur- und Artenschutzzentrum für Arterhaltung, Biodiversität und Nachhaltigkeit ▪ Erhalt und Steigerung der Attraktivität des Zoologischen Stadtgartens ▪ Fortsetzung des Umbaus des Zoos gemäß der EU-Richtlinie im Hinblick auf eine artgerechte Tierhaltung ▪ Optimierung des Besucherservices und Schaffung von Mehrwerten für die Besuchenden ▪ Verstärktes Engagement bei Artenschutzprojekten ▪ Langfristige Kundenbindung mit den Schwerpunkten Familie und Kinder Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Fortsetzung des Masterplans „Entwicklungskonzept Zoologischer Stadtgarten“ (unter anderem Neugestaltung der Afrikasavanne mit Ausbau des Giraffenhauses nach den Vorgaben des Säugetiergutachtens) ▪ Modernisierung bestehender Häuser und Tieranlagen gemäß aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse der Tierhaltung ▪ Verbesserung der Barrierefreiheit bei den vorhandenen Anlagen ▪ Zucht der vom Aussterben bedrohten Tierarten (zum Beispiel für Wiederaussiedlungsprojekte) ▪ Sensibilisierung der Mitarbeitenden zu nachhaltigem und sorgsamem Umgang mit den vorhandenen Ressourcen ▪ Fortsetzung der Öffentlichkeitsarbeit und der Vermarktung der gesamten Parkanlage ▪ Evaluation der attraktiven Angebote mit den Schwerpunkten Familie und Kinder (zum Beispiel Führungen, Ausstellungen sowie Ausweitung der kommentierten Fütterungen) Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Tierarten 2530-680 Anzahl 314 300 325 325 Tiere insgesamt 2530-680 Anzahl 5.121 5.000 5.000 5.000 Pädagogisch ausgerichtete Führungen 2530-680 Anzahl 11 700 700 700 Beteiligungen Erhaltungszuchtprogramme 2530-680 Anzahl 62 70 100 100 Besuchende 2530-680 Anzahl 922.541 1.100.000 1.000.000 1.000.000 442 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6800 | Zoo Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 98.888,17 0 0 0 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 46.225,00 46.225 45.914 44.632 44.632 44.383 44.382 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 3.372.553,36 3.520.000 3.922.000 3.922.000 3.922.000 3.922.000 3.922.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 249.295,66 241.040 376.000 376.000 376.000 376.000 376.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 127.221,55 65.142 141.469 71.339 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 127.780,16 148.141 122.206 134.305 134.306 134.241 133.535 11 = Anteilige ordentliche Erträge 4.021.963,90 4.020.548 4.607.589 4.548.276 4.476.938 4.476.624 4.475.917 12 40 - Personalaufwendungen -5.630.496,40 -5.733.630 -6.117.200 -6.413.300 -6.641.900 -6.872.000 -7.108.100 13 41 - Versorgungsaufwendungen -5.330,52 -4.300 -4.700 -4.700 -4.700 -4.700 -4.700 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.820.550,05 -3.144.364 -3.035.204 -3.095.204 -3.095.204 -3.095.204 -3.095.204 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -1.785.363,30 -1.850.794 -1.851.590 -1.648.829 -1.656.595 -1.801.231 -1.755.974 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -241.530,48 -238.900 -267.900 -267.900 -267.900 -267.900 -267.900 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -10.483.270,75 -10.971.988 -11.276.594 -11.429.933 -11.666.299 -12.041.035 -12.231.878 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -6.461.306,85 -6.951.440 -6.669.005 -6.881.657 -7.189.361 -7.564.411 -7.755.961 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 586.201,76 573.085 586.202 586.202 586.202 586.202 586.202 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -1.399.177,31 -1.231.397 -1.170.761 -1.170.761 -1.170.761 -1.170.761 -1.170.761 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -812.975,55 -658.312 -584.560 -584.560 -584.560 -584.560 -584.560 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -7.274.282,40 -7.609.752 -7.253.565 -7.466.217 -7.773.921 -8.148.971 -8.340.521 THH 6800 | Zoo | Stadtkämmerei | 443 Teilergebnishaushalt Erläuterungen: Zu Zeile 5 Entgelte für öffentliche Leistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Erträge aus Eintrittsgeldern 2530-680 Euro 3.372.553 3.520.000 3.922.000 3.922.000 Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Aufwendungen für die Beseitigung von Mängeln an Gebäuden (Ergebnis der Projektgruppe 4 – Entwicklungskonzept Zoologischer Stadtgarten)* 2530-680 Euro 278.000 278.000 278.000 278.000 Umsetzung des Konzeptes für Zoopädagogik und Öffentlichkeitsarbeit** 2530-680 Euro 485.000 485.000 485.000 485.000 * Wenigeraufwendungen im Bereich Bauen und Technik werden gemäß § 20 Abs. 4 GemHVO für einseitig deckungsfähig erklärt zu Gunsten von Mehrauszahlungen im Bereich Bauen und Technik (Sammelansatz für kleine Baumaßnahmen) ** Wenigeraufwendungen im Bereich Zoopädagogik und Öffentlichkeitsarbeit werden gemäß § 20 Abs. 4 GemHVO für einseitig deckungsfähig erklärt zu Gunsten von Mehrauszahlungen im Bereich Zoopädagogik und Öffentlichkeitsarbeit (Informations- und Leitsystem für Besuchende) 444 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6800 | Zoo Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 50,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 2.567,55 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 917,87 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.535,42 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.147.106,42 -1.709.000 -2.119.000 -2.954.000 -895.000 -315.000 -315.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -142.709,79 -111.000 -78.000 -78.000 -111.000 -111.000 -111.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -130.117,22 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -2.419.933,43 -1.820.000 -2.197.000 -3.032.000 -1.006.000 -426.000 -426.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -2.416.398,01 -1.820.000 -2.197.000 -3.032.000 -1.006.000 -426.000 -426.000 TH H 6 8 0 0 | Z o o | Stadtkäm m erei | 4 4 5 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.680001: Erwerb von beweglichem Vermögen 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 2.567,55 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 2.567,55 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -24.300 -143.014,82 -111.000 -78.000 -78.000 0 -111.000 -111.000 -111.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -24.300 -143.014,82 -111.000 -78.000 -78.000 0 -111.000 -111.000 -111.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -24.300 -140.447,27 -111.000 -78.000 -78.000 0 -111.000 -111.000 -111.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -24.300 -140.447,27 -111.000 -78.000 -78.000 0 -111.000 -111.000 -111.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung 15.000 15.000 Betriebs- und Geschäftsausstattung Ersatzbeschaffung von Büroausstattungen, Kassenkomponenten sowie Werkstatt und Gartengeräte 40.000 40.000 Sammelposten GVG 23.000 23.000 4 4 6 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 6 8 0 0 | Z o o Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.680002: Kleinere Baumaßnahmen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 917,87 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 917,87 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 -33.364,70 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -37.500 -64.125,01 -489.000 -189.000 -189.000 0 -270.000 -270.000 -270.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 0 -306,75 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -37.500 -97.796,46 -489.000 -189.000 -189.000 0 -270.000 -270.000 -270.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -37.500 -96.878,59 -489.000 -189.000 -189.000 0 -270.000 -270.000 -270.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -39.910,07 0 -47.479 -36.967 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -37.500 -136.788,66 -489.000 -236.479 -225.967 0 -270.000 -270.000 -270.000 Erläuterungen: Enthalten sind unter anderem Mittel für den Umbau der Betriebszufahrt zum Zoologischen Stadtgarten (Einbau elektrisches Rolltor), die Sanierung und Umstrukturierung der Quarantäne, den Umbau der Unterwassereinsicht bei den Eisbären sowie Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit in bestehenden Gehegen und Gebäuden TH H 6 8 0 0 | Z o o | Stadtkäm m erei | 4 4 7 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.680005: Vorplanungsprojekt 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -500 -5.749,70 -45.000 -45.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -500 -5.749,70 -45.000 -45.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -500 -5.749,70 -45.000 -45.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -500 -5.749,70 -45.000 -45.000 -45.000 0 -45.000 -45.000 -45.000 7.680016: Informations- und Leitsystem für Besuchende des Zoologischen Stadtgartens 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 -47.638 0 -2.870,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -109.236 -23.700 -5.099,15 -125.000 -25.000 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 -148.972 0 -130.117,22 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 -305.846 -23.700 -138.086,37 -125.000 -25.000 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 -305.846 -23.700 -138.086,37 -125.000 -25.000 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 -17.080 0 -10.021,53 0 -23.860 -23.860 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 -322.925 -23.700 -148.107,90 -125.000 -48.860 -23.860 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Auszahlungen umfassen insbesondere die Beschaffung und Gestaltung eines eigenen Internetauftritts für den Zoologischen Stadtgarten Karlsruhe sowie diverse interaktive pädagogische Elemente 4 4 8 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 6 8 0 0 | Z o o Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.680026: Afrikasavanne 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 50 0 50,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 50 0 50,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -7.447.000 -3.683.660 0 -1.777.204,72 -1.000.000 -1.800.000 -2.720.000 0 -580.000 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 -42.731 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -7.447.000 -3.726.391 0 -1.777.204,72 -1.000.000 -1.800.000 -2.720.000 0 -580.000 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -7.447.000 -3.726.341 0 -1.777.154,72 -1.000.000 -1.800.000 -2.720.000 0 -580.000 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -303.000 -219.886 0 -71.577,95 -65.142 -47.479 -10.512 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -7.750.000 -3.946.227 0 -1.848.732,67 -1.065.142 -1.847.479 -2.730.512 0 -580.000 0 0 Erläuterungen: Vorgesehen sind die Sanierung des vorhandenen Giraffenhauses sowie ein Anbau an das bestehende Gebäude zur Erfüllung der Voraussetzung der Rahmenvorgaben zur Haltung von Giraffen gemäß Säugetiergutachten. Zugleich wird die technische Gebäudeausstattung und die Versorgungsinfrastruktur ertüchtigt beziehungsweise erneuert. Darüber hinaus erfolgt die Erweiterung der Außenanlage für die Giraffen durch eine Umgestaltung der bisherigen Anlage im nördlichen Bereich sowie die Errichtung einer Besucherplattform auf dem Dach des vorhandenen Straußenstalls. Ergänzend wird der Abriss und Neubau der Huftierstallung im südlichen Teil der Afrikasavanne vorgenommen. TH H 6 8 0 0 | Z o o | Stadtkäm m erei | 4 4 9 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.680033: Kattainsel 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 20.597 0 20.596,64 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 20.597 0 20.596,64 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -20.597 0 -20.596,64 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 -20.597 0 -20.596,64 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 -22.651 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 0,00 0 -22.651 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird vollständig aus Spenden finanziert 7.680039: Beschallungsanlage Zoologischer Stadtgarten 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -570.000 0 0 0,00 0 -60.000 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -570.000 0 0 0,00 0 -60.000 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -570.000 0 0 0,00 0 -60.000 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -570.000 0 0 0,00 0 -60.000 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Es ist vorgesehen, eine Beschallungsanlage für den gesamten Zoologischen Stadtgarten einzurüsten. Diese erfüllt diverse Aufgaben von der Warnung bei Notfällen bis hin zur Besuchendeninformationen. Teilhaushalt 6900 Friedhof und Bestattung 452 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6900 | Friedhof und Bestattung Produktbereiche | Produktgruppen 55 Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen 5530-690 Friedhofs- und Bestattungswesen THH 6900 | Friedhof und Bestattung | Stadtkämmerei | 453 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 9.400,83 0 0 0 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 54.053,00 53.943 53.411 53.408 53.410 53.381 53.356 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 7.630.828,42 6.987.500 7.453.480 7.453.480 7.453.480 7.453.480 7.453.480 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.621.211,05 3.519.500 3.803.750 3.803.750 3.553.750 3.553.750 3.553.750 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 338.770,48 804.250 651.000 651.000 321.000 321.000 321.000 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 3.330,00 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 35.690,18 1.094 9.844 9.844 9.787 9.671 9.671 11 = Anteilige ordentliche Erträge 11.693.283,96 11.366.287 11.971.485 11.971.482 11.391.427 11.391.282 11.391.257 12 40 - Personalaufwendungen -6.854.182,07 -7.314.190 -6.747.400 -7.093.600 -7.342.600 -7.593.700 -7.851.000 13 41 - Versorgungsaufwendungen -5.272,08 -5.200 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 -4.900 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.175.349,56 -4.752.290 -4.866.880 -4.266.880 -3.816.880 -3.816.880 -3.816.880 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -1.104.855,77 -965.012 -934.610 -902.968 -905.953 -887.126 -769.239 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -203.667,98 -50.000 -58.100 -58.100 -58.100 -58.100 -58.100 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -12.343.327,46 -13.086.692 -12.611.890 -12.326.448 -12.128.433 -12.360.706 -12.500.119 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -650.043,50 -1.720.405 -640.405 -354.966 -737.006 -969.424 -1.108.862 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 85.396,99 43.847 79.046 79.046 79.046 79.046 79.046 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -1.766.436,29 -1.489.783 -1.325.392 -1.325.392 -1.325.392 -1.325.392 -1.325.392 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -1.681.039,30 -1.445.936 -1.246.346 -1.246.346 -1.246.346 -1.246.346 -1.246.346 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -2.331.082,80 -3.166.341 -1.886.751 -1.601.312 -1.983.352 -2.215.770 -2.355.208 454 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6900 | Friedhof und Bestattung Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen Produktgruppe 5530 Friedhofs- und Bestattungswesen Ziele: ▪ Information der Bürger über die Karlsruher Friedhöfe, die Bestattungskultur und deren Wandel sowie die Dienstleistungen des Friedhofs- und Bestattungsamts ▪ Würdige und pietätvolle Bestattung aller Personen, die auf den Friedhöfen der Stadt Karlsruhe beigesetzt werden analog der gesetzlichen Bestimmungen ▪ Sicherung und Erhöhung der Auslastung sämtlicher Friedhofseinrichtungen und nachhaltige Unterhaltung der Friedhofsanlagen und Baulichkeiten ▪ Angemessene beziehungsweise bezahlbare Gebühren und Entgelte Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Verbesserung und Erweiterung der Möglichkeiten zur Abschiednahme durch Um- und Neugestaltung von „Abschiedsräumen“ ▪ Entwicklung neuer und naturnaher Landschaftsgrabfelder ▪ Wirtschaftlicher Einsatz der Ressourcen und gezielte Öffentlichkeitsarbeit durch Führungen, Infoveranstaltungen und Informationsschriften Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kostendeckungsgrad der Einrichtung 5530-690 Prozent 84,8 84,4 86,5 86,5 Erdbestattungen 5530-690 Anzahl 668 730 680 680 Anteil Erdbestattungen 5530-690 Prozent 23,6 26,5 23,9 23,9 Feuerbestattungen 5530-690 Anzahl 2.159 2.030 2.160 2.160 Anteil Feuerbestattungen 5530-690 Prozent 76,4 73,5 76,1 76,1 THH 6900 | Friedhof und Bestattung | Stadtkämmerei | 455 Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen Produktgruppe 5530 Friedhofs- und Bestattungswesen lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 9.400,83 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 54.053,00 53.943 53.411 53.408 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 7.630.828,42 6.987.500 7.453.480 7.453.480 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.586.074,88 3.467.500 3.752.500 3.752.500 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 338.770,48 803.500 651.000 651.000 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 3.330,00 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 35.690,18 1.094 9.844 9.844 11 = Anteilige ordentliche Erträge 11.658.147,79 11.313.537 11.920.235 11.920.232 12 40 - Personalaufwendungen -6.809.639,46 -7.275.172 -6.701.559 -7.054.162 13 41 - Versorgungsaufwendungen -5.212,20 -5.200 -4.900 -4.900 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.099.766,57 -4.680.919 -4.791.960 -4.191.961 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -1.104.855,77 -965.012 -934.610 -902.968 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -203.288,19 -49.206 -57.286 -57.293 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -12.222.762,19 -12.975.509 -12.490.315 -12.211.285 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -564.614,40 -1.661.972 -570.080 -291.053 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 74.212,24 34.664 74.212 74.212 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 38.057,74 11.339 18.382 18.685 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -1.765.359,00 -1.489.183 -1.325.241 -1.325.246 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -131.315,48 -80.123 -98.358 -92.244 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -1.784.404,50 -1.523.302 -1.331.005 -1.324.594 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -2.349.018,90 -3.185.274 -1.901.085 -1.615.646 Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Bewirtschaftung und Bauunterhaltung 5530-690 Euro 739.125 1.516.500 1.294.000 694.000 Für nachfolgend aufgeführte größere Maßnahme sind Bauunterhaltungsmittel eingeplant: Gebäudenamen Maßnahmenbezeichnung 2024 Plan 2025 Plan Friedhofkapelle Bergfriedhof Durlach Instandsetzung Dach und Fassade 800.000 200.000 456 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 6900 | Friedhof und Bestattung Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 3.777,00 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.777,00 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -153.132,70 -225.000 -358.000 -358.000 -425.000 -225.000 -225.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -295.056,91 -59.000 -57.500 -66.000 -59.000 -59.000 -59.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -175.000,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 -138.000 -80.500 -72.000 -138.000 -138.000 -138.000 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -623.189,61 -422.000 -496.000 -496.000 -622.000 -422.000 -422.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -619.412,61 -422.000 -496.000 -496.000 -622.000 -422.000 -422.000 TH H 6 9 0 0 | Frie d h o f u n d B e sta ttu n g | Stadtkäm m erei | 4 5 7 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.690001: Erwerb von beweglichem Vermögen 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 3.777,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 3.777,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -12.200 -294.993,62 -59.000 -57.500 -66.000 0 -59.000 -59.000 -59.000 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 -26.700 0,00 -138.000 -80.500 -72.000 0 -138.000 -138.000 -138.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -38.900 -294.993,62 -197.000 -138.000 -138.000 0 -197.000 -197.000 -197.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -38.900 -291.216,62 -197.000 -138.000 -138.000 0 -197.000 -197.000 -197.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -1.406,00 0 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -38.900 -292.622,62 -197.000 -138.000 -138.000 0 -197.000 -197.000 -197.000 4 5 8 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 6 9 0 0 | Frie d h o f- u n d B e sta ttu n g Investitionsübersicht Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Maschinen Aufsitzmäher, Rasenmäher, Freischneider und so weiter 63.000 63.000 Technische Anlagen Stromaggregate 2.000 2.000 EDV-Ausstattung Neu- und Ersatzbeschaffung Hardware 10.000 18.000 Betriebs- und Geschäftsausstattung Beschallungsanlagen, Harmonium/Orgel, Handwagenstationen, Sargwagen und so weiter 10.000 10.000 Geringwertige Vermögensgegenstände Heckenscheren, Laubbläser, Abfallkörbe, Parkbänke und so weiter 44.500 45.000 DV-Software immateriell Weiterentwicklung digitales Informationssystem 8.500 0 TH H 6 9 0 0 | Frie d h o f u n d B e sta ttu n g | Stadtkäm m erei | 4 5 9 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.690002: Kleinere Baumaßnahmen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 175.000,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 175.000,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 -43.217,59 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -257.100 -111.753,66 -225.000 -158.000 -158.000 0 -225.000 -225.000 -225.000 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 0 -175.000,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -257.100 -329.971,25 -225.000 -158.000 -158.000 0 -225.000 -225.000 -225.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -257.100 -154.971,25 -225.000 -158.000 -158.000 0 -225.000 -225.000 -225.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -1.924,00 0 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -257.100 -156.895,25 -225.000 -158.000 -158.000 0 -225.000 -225.000 -225.000 Erläuterungen: Wegebau auf dem Hauptfriedhof und den Stadtteilfriedhöfen, Umgestaltung von Grabfeldern und so weiter 4 6 0 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 6 9 0 0 | Frie d h o f- u n d B e sta ttu n g Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.690019: Erweiterung jüdisch liberaler Friedhof 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.200.000 0 0 0,00 0 -200.000 -200.000 0 -200.000 0 0 13 = Summe Auszahlungen -1.200.000 0 0 0,00 0 -200.000 -200.000 0 -200.000 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.200.000 0 0 0,00 0 -200.000 -200.000 0 -200.000 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -1.200.000 0 0 0,00 0 -200.000 -200.000 0 -200.000 0 0 Erläuterungen: Bis zum Abschluss des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens unterliegen die Ansätze einem Sperrvermerk Teilhaushalt 7200 Märkte 462 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 7200 | Märkte Produktbereiche | Produktgruppen 11 Innere Verwaltung 1124-720 Gebäudemanagement, Technisches Immobilienmanagement Großmarkt inklusive Verwaltungsgebäude 57 Wirtschaft und Tourismus 5730-720 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Betrieb des Großmarktes und Durchführung von Märkten, unter anderem Wochenmärkte, Christkindlesmarkt, Frühjahrs- und Herbstmess‘ sowie Akquise von Gastveranstaltungen wie beispielsweise Karlsruher Weihnachtscircus, Oktoberfest, Flohmärkte und so weiter THH 7200 | Märkte | Stadtkämmerei | 463 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 1.710.464,37 1.620.000 1.650.000 1.650.000 1.650.000 1.650.000 1.650.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.011.051,51 832.000 888.000 888.000 888.000 888.000 888.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 18.224,48 0 0 0 0 0 0 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 8.215,50 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 13.383,44 0 0 0 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 2.761.339,30 2.452.000 2.538.000 2.538.000 2.538.000 2.538.000 2.538.000 12 40 - Personalaufwendungen -1.113.013,98 -1.152.760 -1.160.500 -1.222.500 -1.266.000 -1.309.900 -1.354.900 13 41 - Versorgungsaufwendungen -444,19 -800 -900 -900 -900 -900 -900 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.320.665,63 -1.332.800 -1.337.730 -1.337.730 -1.213.730 -1.213.730 -1.213.730 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -142.563,84 -150.048 -114.249 -131.631 -140.619 -132.863 -123.829 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -116.183,71 -82.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500 -67.500 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -2.692.871,35 -2.718.908 -2.680.879 -2.760.261 -2.688.749 -2.724.893 -2.760.859 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 68.467,95 -266.908 -142.879 -222.261 -150.749 -186.893 -222.859 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 0,00 0 0 0 0 0 0 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -236.128,55 -214.549 -196.318 -196.318 -196.318 -196.318 -196.318 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -236.128,55 -214.549 -196.318 -196.318 -196.318 -196.318 -196.318 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -167.660,60 -481.457 -339.197 -418.579 -347.067 -383.211 -419.177 464 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 7200 | Märkte Produktbereich 11 Innere Verwaltung Ziele: ▪ Betrieb des Großmarktes (ohne Gebührenbereich) ▪ Größtmögliche Auslastung bei den Vermietungen im Großmarkt und im Verwaltungsgebäude Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Erhalt der bestehenden Mietverhältnisse ▪ Gewinnung neuer Mieter bei eventuellen Leerständen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Betriebsergebnis 1124-720 Prozent 113,08 120 120 120 Auslastung Verwaltungsgebäude 1124-720 Prozent 100 100 100 100 Auslastung der Anbauten im Großmarkt 1124-720 Prozent 100 100 100 100 lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 50,36 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 280.925,87 300.000 321.000 321.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.298,64 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 2.424,04 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 286.698,91 300.000 321.000 321.000 12 40 - Personalaufwendungen -68.339,09 -73.085 -71.255 -75.062 13 41 - Versorgungsaufwendungen -27,27 -51 -55 -55 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -81.163,10 -113.455 -109.938 -109.938 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -9.665,48 -11.404 -8.797 -10.136 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -26,44 -25 -50 -50 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -159.221,38 -198.019 -190.095 -195.240 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 127.477,53 101.981 130.905 125.760 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -18.909,03 -10.098 -11.090 -11.080 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -76.625,77 -47.800 -56.564 -58.303 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -95.534,80 -57.898 -67.653 -69.383 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse 31.942,73 44.082 63.251 56.376 THH 7200 | Märkte | Stadtkämmerei | 465 Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus Ziele: ▪ Betrieb und Stärkung des Standortes Großmarkt Karlsruhe ▪ Organisation und Durchführung attraktiver Jahrmärkte und des Karlsruher Christkindlesmarktes ▪ Organisation und Durchführung der Karlsruher Wochenmärkte und weiterer Marktveranstaltungen Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Größtmögliche Auslastung der Zulassungsflächen im Großmarkt und Erreichung der beschlossenen Kostendeckungsgrade ▪ Ausgewogenes und attraktives Händler- und Warenangebot auf den Jahrmärkten und dem Christkindlesmarkt mit Erreichung der beschlossenen Kostendeckungsgrade ▪ Ausgewogenes und attraktives Händler- und Warenangebot auf den Wochenmärkten mit Erreichung des beschlossenen Kostendeckungsgrades Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kostendeckungsgrad Großmarkt 5730-720 Prozent 94,58 100,00 99,93 99,93 Kostendeckungsgrad Jahrmärkte 5730-720 Prozent 78,69 63,97 74,08 82,08 Kostendeckungsgrad Christkindlesmarkt 5730-720 Prozent 63,33 73,86 * * Kostendeckungsgrad Betrieb von Wochenmärkten 5730-720 Prozent 97,44 100,00 99,70 99,70 Wochenmärkte 5730-720 Anzahl 18 18 18 18 * Die Gebührenneukalkulationen erfolgen derzeit 466 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 7200 | Märkte Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 1.710.414,01 1.620.000 1.650.000 1.650.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 730.125,64 532.000 567.000 567.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.925,84 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 8.215,50 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 10.959,40 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 2.474.640,39 2.152.000 2.217.000 2.217.000 12 40 - Personalaufwendungen -1.044.674,89 -1.079.675 -1.089.245 -1.147.438 13 41 - Versorgungsaufwendungen -416,92 -749 -845 -845 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.239.502,53 -1.219.345 -1.227.792 -1.227.792 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -132.898,36 -138.644 -105.452 -121.495 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -116.157,27 -82.475 -67.450 -67.450 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -2.533.649,97 -2.520.889 -2.490.784 -2.565.021 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -59.009,58 -368.889 -273.784 -348.021 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 76.625,77 47.800 56.564 58.303 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -217.219,52 -204.451 -185.228 -185.238 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -140.593,75 -156.651 -128.665 -126.935 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -199.603,33 -525.540 -402.448 -474.956 THH 7200 | Märkte | Stadtkämmerei | 467 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 5.776,67 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 5.776,67 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -817.775,49 -190.000 -435.800 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -15.705,27 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -11.558,13 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -873,97 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -845.912,86 -194.000 -439.800 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -840.136,19 -194.000 -439.800 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 4 6 8 | H aushaltspan 2024/2025 | TH H 7 2 0 0 | M ä rk te Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.720001: Erwerb von beweglichem Vermögen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -16.000 -16.579,24 -4.000 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -16.000 -16.579,24 -4.000 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -16.000 -16.579,24 -4.000 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -16.000 -16.579,24 -4.000 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung Neu- und Ersatzbeschaffung Hardware 3.000 3.000 Geringwertige Vermögensgegenstände Ersatzbeschaffung von Einrichtungsgegenständen/Geräte 1.000 1.000 TH H 7 2 0 0 | M ä rk te | Stadtkäm m erei | 4 6 9 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.720012: Brandschutz Importhalle 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -568.000 0 0 0,00 0 -435.800 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -568.000 0 0 0,00 0 -435.800 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -568.000 0 0 0,00 0 -435.800 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -568.000 0 0 0,00 0 -435.800 0 0 0 0 0 Teilhaushalt 7400 Stadtentwässerung 472 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 7400 | Stadtentwässerung Produktbereiche | Produktgruppen 53 Versorgung und Entsorgung 5380-740 Abwasserbeseitigung Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung von Kanälen sowie Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung von Anlagen zur Abwasserbeseitigung THH 7400 | Stadtentwässerung | Stadtkämmerei | 473 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 0,00 0 0 0 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 764.959,00 1.051.341 793.940 773.550 750.571 740.140 733.935 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 36.085.228,57 38.000.000 38.000.000 38.000.000 38.000.000 38.000.000 38.000.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 304.204,43 100.000 117.150 117.150 117.150 117.150 117.150 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.358.313,74 6.500.000 7.300.000 7.300.000 7.300.000 7.300.000 7.300.000 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 1.301.629,53 738.570 843.120 843.120 998.640 950.000 950.000 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 22.415,00 20.165 20.167 20.166 20.167 20.166 20.169 11 = Anteilige ordentliche Erträge 44.836.750,27 46.410.076 47.074.377 47.053.986 47.186.528 47.127.456 47.121.254 12 40 - Personalaufwendungen -14.963.841,22 -14.324.930 -16.463.400 -17.263.400 -18.038.300 -18.669.400 -19.315.700 13 41 - Versorgungsaufwendungen -17.286,46 -10.400 -12.100 -12.200 -12.300 -12.300 -12.300 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -14.710.543,20 -13.795.960 -15.410.170 -15.410.170 -15.410.170 -15.410.170 -15.410.170 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -16.787.782,29 -13.973.644 -16.919.732 -16.995.775 -18.016.462 -18.807.758 -18.928.204 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -195.659,71 -190.000 -190.000 -190.000 -190.000 -190.000 -190.000 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -998.679,67 -1.080.000 -1.080.000 -1.080.000 -1.080.000 -1.080.000 -1.080.000 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -47.673.792,55 -43.374.934 -50.075.402 -50.951.545 -52.747.232 -54.169.628 -54.936.374 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -2.837.042,28 3.035.142 -3.001.025 -3.897.559 -5.560.704 -7.042.172 -7.815.120 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 5.049.263,30 5.543.436 5.032.149 5.032.149 6.030.789 5.982.149 5.982.149 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -4.488.255,08 -3.867.378 -3.137.253 -3.142.176 -4.140.816 -4.092.176 -4.092.176 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 561.008,22 1.676.058 1.894.896 1.889.972 1.889.972 1.889.972 1.889.972 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -2.276.034,06 4.711.200 -1.106.129 -2.007.587 -3.670.732 -5.152.200 -5.925.148 474 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 7400 | Stadtentwässerung Produktbereich 53 Versorgung und Entsorgung Produktgruppe 5380 Abwasserbeseitigung Ziele: ▪ Anteil der Kanäle in der höchsten Schadensklasse nicht ansteigen lassen ▪ Größere Betriebssicherheit ▪ Erhaltung und Verbesserung der Kanalinfrastruktur ▪ Verursachergerechtere, rechtssichere Erhebung der Entwässerungsgebühren Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Unterhaltungs- und Erneuerungsmaßnahmen ▪ Anlageteile dem Stand der Technik anpassen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kosten der Ableitung je Kilometer Kanalnetz 5380-740 Euro/km 12.289 14.070 12.705 12.919 Kosten der Reinigung je Kubikmeter Jahresabwassermenge 5380-740 Euro/m³ 0,93 0,81 0,96 0,98 THH 7400 | Stadtentwässerung | Stadtkämmerei | 475 Produktbereich 53 Versorgung und Entsorgung Produktgruppe 5380 Abwasserbeseitigung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 764.959,00 1.051.341 793.940 773.550 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 36.085.228,57 38.000.000 38.000.000 38.000.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 295.606,88 100.000 117.150 117.150 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.358.313,74 6.500.000 7.300.000 7.300.000 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 1.301.629,53 738.570 843.120 843.120 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 22.415,00 20.165 20.167 20.166 11 = Anteilige ordentliche Erträge 44.828.152,72 46.410.076 47.074.377 47.053.986 12 40 - Personalaufwendungen -14.947.512,49 -14.324.930 -16.463.400 -17.263.400 13 41 - Versorgungsaufwendungen -17.261,60 -10.400 -12.100 -12.200 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -14.707.405,60 -13.795.960 -15.410.170 -15.410.170 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -16.787.782,29 -13.959.629 -16.909.030 -16.984.336 17 43 - Transferaufwendungen -195.659,71 -190.000 -190.000 -190.000 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -998.679,67 -1.080.000 -1.080.000 -1.080.000 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -47.654.301,36 -43.360.919 -50.064.700 -50.940.106 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -2.826.148,64 3.049.157 -2.990.323 -3.886.120 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 4.925.039,00 4.431.791 5.032.149 5.032.149 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 85.746,21 902.308 960.645 1.010.339 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -4.258.887,00 -3.867.378 -2.907.885 -2.912.808 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen 249,77 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 752.147,98 1.466.721 3.084.909 3.129.680 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -2.074.000,66 4.515.878 94.586 -756.441 476 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 7400 | Stadtentwässerung Produktbereich 53 Versorgung und Entsorgung Produktgruppe 5380 Abwasserbeseitigung Erläuterungen: Zu Zeile 3 Aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge: Erträge aus der Auflösung von erhaltenen Investitionszuschüssen Zu Zeile 5 Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen: Es handelt sich größtenteils um Erträge aus Abwassergebühren Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Insbesondere für die Aufwendungen für - verschiedene Instandsetzungsmaßnahmen im Klärwerk - Ausbildungswerkstatt - Digitalisierung Leitwarte PCS7 Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zuweisung an den Abwasserverband „Mittleres Pfinztal“ und „Bocksbachtal“ 5380-740 Euro 195.100 190.000 190.000 190.000 Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Die Produktgruppe enthält 620.000 Euro pro Jahr für den Einzug der Entwässerungsgebühren durch die Stadtwerke Karlsruhe GmbH THH 7400 | Stadtentwässerung | Stadtkämmerei | 477 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 789.900,00 100.000 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 80.711,21 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 11.979,36 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 882.590,57 100.000 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -12.540.117,15 -18.063.990 -12.653.560 -18.393.560 -36.067.970 -29.680.970 -21.680.970 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -987.119,26 -132.000 -92.400 -92.400 -132.000 -132.000 -132.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -22.852,46 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -13.550.088,87 -18.195.990 -12.745.960 -18.485.960 -36.199.970 -29.812.970 -21.812.970 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -12.667.498,30 -18.095.990 -12.745.960 -18.485.960 -36.199.970 -29.812.970 -21.812.970 Erläuterungen: Deckungskreis: Die Ansätze aller investiven Projekte des Teilhaushalts 7400 mit Ausnahme des Projekts Erwerb von beweglichem Vermögen (7.740001) sind gegenseitig deckungsfähig. Die gegenseitige Deckungsfähigkeit erstreckt sich auch auf die Verpflichtungsermächtigungen (VE). 4 7 8 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 7 4 0 0 | S ta d te n tw ä sse ru n g Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.740001: Abwasserbeseitigung, Erwerb von beweglichem Vermögen 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 12.048,57 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 12.048,57 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -10.503,34 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -6.400 -1.000.422,33 -132.000 -92.400 -92.400 0 -132.000 -132.000 -132.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -6.400 -1.010.925,67 -132.000 -92.400 -92.400 0 -132.000 -132.000 -132.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -6.400 -998.877,10 -132.000 -92.400 -92.400 0 -132.000 -132.000 -132.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -6.400 -998.877,10 -132.000 -92.400 -92.400 0 -132.000 -132.000 -132.000 Erläuterungen: Beschaffung von verschiedenen Maschinen und Geräten für die Kanalunterhaltung und im Klärwerk sowie Beschaffung der EDV-Ausstattung TH H 7 4 0 0 | S ta d te n tw ä sse ru n g | Stadtkäm m erei | 4 7 9 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.740002: Abwasserbeseitigung, Jahresansätze Netzsanierung 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 11.979,36 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 11.979,36 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 266,25 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -167.700 -5.571.033,40 -2.628.000 -2.300.040 -2.300.040 -1.500.000 -3.285.040 -3.285.040 -3.285.040 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -167.700 -5.570.767,15 -2.628.000 -2.300.040 -2.300.040 -1.500.000 -3.285.040 -3.285.040 -3.285.040 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -167.700 -5.558.787,79 -2.628.000 -2.300.040 -2.300.040 -1.500.000 -3.285.040 -3.285.040 -3.285.040 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -719.989,47 -375.440 -254.960 -254.960 0 -364.960 -364.960 -364.960 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -167.700 -6.278.777,26 -3.003.440 -2.555.000 -2.555.000 -1.500.000 -3.650.000 -3.650.000 -3.650.000 Erläuterungen: Abwasserbeseitigung, Kanalerneuerungen (zum Beispiel in der Jakob-Dörr-Straße, Durlacher Allee, Ottostraße, Fröbelstraße) und verschiedene Inlinersanierungen 4 8 0 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 7 4 0 0 | S ta d te n tw ä sse ru n g Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.740004: Abwasserbeseitigung, Jahresansätze Erschließung 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 -34.177,59 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -1.511.900 -155.056,18 -2.198.000 -1.874.920 -1.874.920 -1.000.000 -2.748.080 -2.748.080 -2.748.080 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -1.511.900 -189.233,77 -2.198.000 -1.874.920 -1.874.920 -1.000.000 -2.748.080 -2.748.080 -2.748.080 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -1.511.900 -189.233,77 -2.198.000 -1.874.920 -1.874.920 -1.000.000 -2.748.080 -2.748.080 -2.748.080 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -90.708,50 -272.000 -280.080 -280.080 0 -401.920 -401.920 -401.920 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -1.511.900 -279.942,27 -2.470.000 -2.155.000 -2.155.000 -1.000.000 -3.150.000 -3.150.000 -3.150.000 Erläuterungen: Fortführung von Kanalbaumaßnahmen in den Erschließungsgebieten (zum Beispiel Zukunft Nord, Maybachstraße, Lohfeldsiedlung, Gartenberge) TH H 7 4 0 0 | S ta d te n tw ä sse ru n g | Stadtkäm m erei | 4 8 1 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.740005: Abwasserbeseitigung, -reinigungsanlagen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -495.665,12 -404.990 -283.560 -283.560 -400.000 -404.960 -404.960 -404.960 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 -495.665,12 -404.990 -283.560 -283.560 -400.000 -404.960 -404.960 -404.960 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 -495.665,12 -404.990 -283.560 -283.560 -400.000 -404.960 -404.960 -404.960 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -1.050,00 -51.440 -31.440 -31.440 0 -45.040 -45.040 -45.040 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 -496.715,12 -456.430 -315.000 -315.000 -400.000 -450.000 -450.000 -450.000 Erläuterungen: Laufende Erneuerungen im Klärwerk (zum Beispiel Teilmaßnahmen der biologischen Reinigungsstufe und der Erneuerung des Druckleitungssystems, Erneuerung der Ausbildungswerkstatt) 4 8 2 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 7 4 0 0 | S ta d te n tw ä sse ru n g Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.740209: Sanierung Mechanik 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 1.501 0 1.500,92 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 1.501 0 1.500,92 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 403.873 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -29.400.000 -21.956.578 -2.381.700 -588.082,18 -3.030.000 -1.325.000 -1.065.000 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -29.400.000 -21.552.705 -2.381.700 -588.082,18 -3.030.000 -1.325.000 -1.065.000 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -29.400.000 -21.551.204 -2.381.700 -586.581,26 -3.030.000 -1.325.000 -1.065.000 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -1.600.000 -1.574.303 0 -158.407,47 0 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -31.000.000 -23.125.507 -2.381.700 -744.988,73 -3.030.000 -1.325.000 -1.065.000 0 0 0 0 7.740215: Sanierung Nachklärbecken 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -20.800.000 0 0 0,00 -5.600.000 0 0 -4.000.000 -5.000.000 -5.000.000 -6.000.000 13 = Summe Auszahlungen -20.800.000 0 0 0,00 -5.600.000 0 0 -4.000.000 -5.000.000 -5.000.000 -6.000.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -20.800.000 0 0 0,00 -5.600.000 0 0 -4.000.000 -5.000.000 -5.000.000 -6.000.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -20.800.000 0 0 0,00 -5.600.000 0 0 -4.000.000 -5.000.000 -5.000.000 -6.000.000 Erläuterungen: Die Maßnahme erfolgt in zwei Bauabschnitten. Die Ansätze für den Bauabschnitt 1 sind bereits freigegeben. Die Ansätze des Bauabschnittes 2 unterliegen noch bis zum Abschluss des Kostenkontrollverfahrens einem Sperrvermerk. TH H 7 4 0 0 | S ta d te n tw ä sse ru n g | Stadtkäm m erei | 4 8 3 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.740216: Erweiterung Regenüberlaufbecken 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -15.000.000 -1.056.137 -724.900 -275.013,64 -2.600.000 -4.000.000 -4.000.000 0 -1.600.000 0 0 13 = Summe Auszahlungen -15.000.000 -1.056.137 -724.900 -275.013,64 -2.600.000 -4.000.000 -4.000.000 0 -1.600.000 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -15.000.000 -1.056.137 -724.900 -275.013,64 -2.600.000 -4.000.000 -4.000.000 0 -1.600.000 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -600.000 -193.901 0 -84.273,35 -88.080 -120.000 -120.000 0 -48.640 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -15.600.000 -1.250.038 -724.900 -359.286,99 -2.688.080 -4.120.000 -4.120.000 0 -1.648.640 0 0 7.740217: Neubau Labor und Verwaltungsgebäude 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -39.000.000 0 0 0,00 0 -2.000.000 -8.000.000 -21.000.000 -14.000.000 -12.000.000 -3.000.000 13 = Summe Auszahlungen -39.000.000 0 0 0,00 0 -2.000.000 -8.000.000 -21.000.000 -14.000.000 -12.000.000 -3.000.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -39.000.000 0 0 0,00 0 -2.000.000 -8.000.000 -21.000.000 -14.000.000 -12.000.000 -3.000.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -950.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -39.950.000 0 0 0,00 0 -2.000.000 -8.000.000 -21.000.000 -14.000.000 -12.000.000 -3.000.000 4 8 4 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 7 4 0 0 | S ta d te n tw ä sse ru n g Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.740221: Photovoltaikanlagen Klärwerk 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.950.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -1.950.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.950.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -120.000 0 0 0,00 0 -60.000 -60.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -2.070.000 0 0 0,00 0 -60.000 -60.000 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird vollständig über das Klimaschutzkonzept 2030 finanziert TH H 7 4 0 0 | S ta d te n tw ä sse ru n g | Stadtkäm m erei | 4 8 5 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.740998.700: Erneuerung Klärwerk und Kanalnetz 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 -5.787.000 -3.500.000 -5.000.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 -5.787.000 -3.500.000 -5.000.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 0,00 0 0 0 0 -5.787.000 -3.500.000 -5.000.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 0,00 0 0 0 0 -5.787.000 -3.500.000 -5.000.000 7.740999: Jahresansätze Planungskosten 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 27.500,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 27.500,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -900.000 -42.413,27 -243.000 -870.040 -870.040 -500.000 -3.242.890 -2.742.890 -1.242.890 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -900.000 -42.413,27 -243.000 -870.040 -870.040 -500.000 -3.242.890 -2.742.890 -1.242.890 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -900.000 -14.913,27 -243.000 -870.040 -870.040 -500.000 -3.242.890 -2.742.890 -1.242.890 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -86.579,64 -57.120 -96.640 -96.640 0 -138.080 -138.080 -138.080 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -900.000 -101.492,91 -300.120 -966.680 -966.680 -500.000 -3.380.970 -2.880.970 -1.380.970 Teilhaushalt 8000 Wirtschaftsförderung 488 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 8000 | Wirtschaftsförderung Produktbereiche | Produktgruppen 53 Ver- und Entsorgung 5360-800 Telekommunikationseinrichtungen 57 Wirtschaft und Tourismus 5710-800 Wirtschaftsförderung THH 8000 | Wirtschaftsförderung | Stadtkämmerei | 489 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 50.424,89 1.628.862 0 0 0 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 53,00 53 54 53 54 53 54 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 0,00 0 0 0 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 46.210,73 63.500 0 20.000 0 20.000 0 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 16.963,26 8.500 6.500 6.500 6.500 6.500 6.500 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 695.093,39 300.000 450.000 450.000 450.000 450.000 450.000 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 102.836,50 0 6.600 0 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 911.581,77 2.000.915 463.154 476.553 456.554 476.553 456.554 12 40 - Personalaufwendungen -3.039.379,51 -3.012.990 -3.218.650 -3.342.250 -3.459.350 -3.577.850 -3.698.950 13 41 - Versorgungsaufwendungen -1.307,92 -2.100 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 -2.400 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.252.156,98 -3.420.480 -2.189.960 -2.714.460 -2.347.550 -2.714.460 -2.347.550 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -270.149,01 -70.306 -212.109 -212.806 -211.256 -211.383 -211.988 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -889.472,61 -747.220 -1.060.140 -1.076.380 -958.110 -975.340 -975.340 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -109.654,15 -72.400 -47.300 -47.300 -54.710 -47.300 -54.710 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -5.562.120,18 -7.325.496 -6.730.559 -7.395.596 -7.033.376 -7.528.733 -7.290.938 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -4.650.538,41 -5.324.581 -6.267.405 -6.919.043 -6.576.822 -7.052.180 -6.834.384 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 0,00 0 0 0 0 0 0 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -702.465,85 -671.669 -719.894 -722.783 -722.783 -722.783 -722.783 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -702.465,85 -671.669 -719.894 -722.783 -722.783 -722.783 -722.783 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -5.353.004,26 -5.996.250 -6.987.299 -7.641.826 -7.299.605 -7.774.963 -7.557.167 490 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 8000 | Wirtschaftsförderung Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 5360 Telekommunikationseinrichtungen Ziele: ▪ Schaffung von Voraussetzungen für eine Grundversorgung mit Glasfaseranschlüssen in förderfähigen Gebieten im Rahmen der Daseinsvorsorge ▪ Schaffung von optimalen digitalen Rahmenbedingungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, um die Chancen des digitalen Wandels nutzen zu können ▪ Verbesserung der Wirtschaftsstruktur sowie des Wirtschafts- und Innovationsklimas Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Entwicklung von Strategien für den Breitbandausbau für das gesamte Stadtgebiet ▪ Moderation eines Dialogs zwischen allen wichtigen Akteuren im Breitbandausbau (Verwaltung, Infrastruktur- und Dienstanbieter, Verbände, Politik) ▪ Ermittlung und Anwendung von Förderprogramen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Erschlossene Fördergebiete 5360-800 Anzahl 0 1 0 1 THH 8000 | Wirtschaftsförderung | Stadtkämmerei | 491 Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 5360 Telekommunikationseinrichtungen lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 11 = Anteilige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 12 40 - Personalaufwendungen -108.670,58 0 -103.000 -108.000 13 41 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 -100 -100 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -27.315,73 -100.000 -100.571 -100.819 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -456,41 0 -287 -313 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -26.421,60 0 -292 -292 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -162.864,32 -100.000 -204.250 -209.525 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -162.864,32 -100.000 -204.250 -209.525 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -9.780,49 -800 -9.220 -9.291 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -40.469,09 0 -33.089 -33.131 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -50.249,58 -800 -42.309 -42.423 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -213.113,90 -100.800 -246.559 -251.948 Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Maßnahmen „Breitbandausbau“ - zweckgebundene Budgetierung 5360-800 Euro 51.797 100.000 100.000 100.000 492 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 8000 | Wirtschaftsförderung Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 5710 Wirtschaftsförderung Ziele: ▪ Sicherung und Verbesserung des Arbeitsplatzangebotes durch Unterstützung der Karlsruher Unternehmen und damit Verbesserung der Lebensbedingungen der lokalen Bevölkerung ▪ Schaffung von optimalen Rahmenbedingungen für eine nachhaltig wachsende Wirtschaft und Wissenschaft, gezielte Weiterentwicklung der vorhandenen Stärken und Kompetenzen des Wirtschafts- und Wissenschaftsraumes ▪ Verbesserung der Wirtschaftsstruktur sowie des Wirtschafts- und Innovationsklimas Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Betreuung entlang eines gesamten Unternehmenszyklus, Unterstützung bei der Schaffung optimaler räumlicher Entwicklungsmöglichkeiten, aktive Begleitung von Existenzgründungen sowie Verlagerungen und Ansiedlungen von Unternehmen und Institutionen ▪ Förderung des innerstädtischen Einzelhandels, der Attraktivität der Innenstadt und Stärkung des Oberzentrums Karlsruhe sowie der Nahversorgung in den Stadtteilen ▪ Vermarktung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorts Karlsruhe, Ausbau von internationalen Aktivitäten ▪ Förderung von Innovationen, Wissens- und Technologietransfer in ausgewählten Branchen durch Cluster und Netzwerke ▪ Unterstützung von Unternehmen bei der Bewältigung des Fachkräftebedarfs ▪ Unterstützung von Unternehmen bei der Erreichung der Klimaziele ▪ Durchführung von Formaten der Wissenschaftskommunikation Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Firmenbesuche bei Unternehmen 5710-800 Anzahl 238 200 200 200 Gründerbegleitung durch: - K3 Kultur- und Kreativwirtschaftsbüro - Allgemeine Existenzgründerbetreuung 5710-800 Anzahl 76 61 100 105 75 80 75 80 Betreute Firmen, eigene Gründerzentren Außerdem in externen Gründerzentren 5710-800 Anzahl 0 13 45 15 60 30 60 30 Vermittelte städtische Gewerbeimmobilien 5710-800 Anzahl/qm 0 2 1 2 Fußgängerfrequenz Innenstadt 5710-800 Anzahl 305.900 300.000 300.000 320.000 Mindestens durchschnittlich versorgte Stadtteile* 5710-800 Anzahl 15 18 16 16 Ummelder Erstwohnsitzkampagne 5710-800 Anzahl 0*** 0*** 3.000 5.000 Initiierte und betreute Netzwerke 5710-800 Anzahl 13 13 14 14 Veranstaltungen des Wissenschaftsbüros** 5710-800 Anzahl Teilnehmer 15 38.800 21 100.000 17 12.960 19 140.960 * Stadtteile, die bei der Versorgung mit Lebensmitteln mindestens 75 Prozent des städtischen Durchschnitts erreichen ** 2022: Bunte Nacht der Digitalisierung, 2023: Durchführung Effekte-das Festival 2022: Veranstaltungen (teilweise virtuell) EFFEKTE Reihe (6 Veranstaltungen mit ca. 2.300 TN), FameLab (1.280 TN), digiTALK (370 TN), Fahrradausgabe 340 TN, Innovation Festival 5.250 TN, Stadtfest ca.1.000 TN, Wohnraum-Installation ca. 3.500 TN; Wieder Päsenz ohne Stream: Sichertbarkeit Wohnraum ca. 30.000 TN 2023: Wissenschaftsfestival Effekte, Bunte Nacht der Digitalisierung 2024: Einführung Erstwohnsitzkampagne zusätzlich 2025: Wissenschaftsfestival Effekte und 200 Jahre KIT, Erstwohnsitzkampagne wieder etabliert *** Aussetzung der Erstwohnsitzkampagne für die Jahre 2022 und 2023 THH 8000 | Wirtschaftsförderung | Stadtkämmerei | 493 Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 5710 Wirtschaftsförderung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 50.424,89 1.628.862 0 0 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 53,00 53 54 53 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 46.210,73 63.500 0 20.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 16.963,26 8.500 6.500 6.500 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 695.093,39 300.000 450.000 450.000 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 102.836,50 0 6.600 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 911.581,77 2.000.915 463.154 476.553 12 40 - Personalaufwendungen -2.930.058,93 -3.012.990 -3.115.650 -3.234.250 13 41 - Versorgungsaufwendungen -1.307,92 -2.100 -2.300 -2.300 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.224.841,25 -3.320.480 -2.089.389 -2.613.641 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -269.692,60 -70.306 -211.822 -212.493 17 43 - Transferaufwendungen -889.472,61 -747.220 -1.060.140 -1.076.380 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -83.232,55 -72.400 -47.008 -47.008 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -5.398.605,86 -7.225.496 -6.526.309 -7.186.071 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -4.487.024,09 -5.224.581 -6.063.155 -6.709.518 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 40.469,09 0 33.089 33.131 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -692.685,36 -670.869 -710.674 -713.492 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -652.216,27 -670.869 -677.585 -680.360 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -5.139.240,36 -5.895.450 -6.740.740 -7.389.878 Erläuterungen: Zu Zeile 2 Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan AG Innenstadt* 5710-800 Euro 0 1.612.062 0 0 * Neu ab 2024: Fördergelder und Mittel für das Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ 2022 bis 2025 werden im Teilhaushalt THH 1200 geführt. Ansätze im THH 8000 ab 2024 gestrichen. Zu Zeile 7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kreativwirtschaft 5710-800 Euro 5.307 8.500 6.500 6.500 TTM Technologietransfermanagement Karlsruhe* 5710-800 Euro 50.425 16.800 0 0 * TTM: Antrag nicht verlängert 494 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 8000 | Wirtschaftsförderung Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 5710 Wirtschaftsförderung Erläuterungen: Zu Zeile 8 Zinsen und ähnliche Erträge: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Überschussbeteiligung Zweckverband Gewerbepark mit Regionalflughafen Söllingen 5710-800 Euro 695.094 300.000 450.000 450.000 Zu Zeile 12 Personalaufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Handwerk- und Dienstleistungszentrum * 5710-800 Euro 0 0 0 85.200 * Feldversuch für ein Handwerk- und Dienstleistungszentrum, mit Sperrvermerk. Aufhebungsvoraussetzung siehe unten ***-Erläuterung Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zentrale Veranschlagung der Maßnahmen zur Aufwertung der Innenstadt im Rahmen des IQ- Korridorthemas „Zukunft Innenstadt“* 5710-800 Euro 0 3.800 53.800 53.800 AG Innenstadt** -zweckgebundene Budgetierung 5710-800 Euro 179.512 1.991.180 200.000 200.000 Grundsatzfragen und Strategie 5710-800 Euro 4.965 10.000 10.000 10.000 Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Anzeigen 5710-800 Euro 39.115 37.200 35.000 35.000 Aktionsprogramm Handwerk 5710-800 Euro 74.127 45.000 100.000 100.000 Firmenbetreuung 5710-800 Euro 7.049 45.800 35.000 35.000 Expo-Real/Messe + Veranstaltungen 5710-800 Euro 38.549 42.400 29.900 29.000 Gewerbeflächen 5710-800 Euro 0 9.800 10.910 5.000 Internationale Zusammenarbeit/ India Board 5710-800 Euro 128.721 122.000 123.000 83.000 Gründerzentren/Existenzgründung 5710-800 Euro 45.621 41.100 40.000 35.000 Energieforum 5710-800 Euro 28.695 29.600 22.500 22.500 Cluster AEN 5710-800 Euro 13.145 13.200 5.000 5.000 Handwerk- und Dienstleistungszentrum*** 5710-800 Euro 0 0 175.000 375.000 * IQ-Projekt „Aktionsplan City 2020 - 2026“ ** Neu ab 2024: Fördergelder und Mittel für das Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ 2022 bis 2025 werden im THH 1200 geführt. Ansätze im THH 8000 ab 2024 auf 200.000 Euro reduziert. *** Feldversuch für ein Handwerk- und Dienstleistungszentrum, mit Sperrvermerk. Voraussetzung für die Aufhebung des Sperrvermerks: Eine passende Immobilie steht zur Verfügung THH 8000 | Wirtschaftsförderung | Stadtkämmerei | 495 Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 5710 Wirtschaftsförderung Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan TTM Technologietransfermanagement/ Energieforum/Mobilitätsprojekte/ EU-geförderte Netzwerke* 5710-800 Euro 0 51.460 0 0 Smarter City 5710-800 Euro 1.205 22.740 0 0 Kreativwirtschaft 5710-800 Euro 47.185 58.500 58.500 58.500 Wissenschaftsbüro 5710-800 Euro 34.828 50.000 29.500 29.500 Erstwohnsitzkampagne**** 5710-800 Euro 243.816 0 750.000 750.000 Wohnraumkampagne 5710-800 Euro 13.649 11.900 11.900 11.900 Effekte – das Festival*** 5710-800 Euro 9.955 350.000 18.090 350.000 karlsruhe.digital** 5710-800 Euro 300.414 297.500 297.500 297.500 Science Week 5710-800 Euro 1.644 35.000 0 35.000 Effekte – die Reihe 5710-800 Euro 30.156 23.800 23.800 23.800 FameLab Karlsruhe 5710-800 Euro 15.801 11.900 11.900 11.900 * TTM: Antrag nicht verlängert ** IQ-Korridorthema „karlsruhe.digital“: Ausbau der Attraktivität Karlsruhes als IT-Standort *** Durchführung im Zweijahresrhythmus **** Reduzierung im Rahmen der Haushaltssicherung aufgrund Auflagen des Regierungspräsidiums (10-Punkte-Programm) für die Jahre 2022 und 2023, Wiederaufnahme in 2024 mit reduzierten Ansätzen Zu Zeile 17 Transferaufwendungen Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Cyberforum e. V. Geschäftsstelle 5710-800 Euro 100.000 100.000 100.000 100.000 Cyberforum e. V. KA-WLAN 5710-800 Euro 35.343 40.000 40.000 40.000 Cyberforum e. V. Smart Production Park 5710-800 Euro 506.500 261.810* 660.740* 676.980* AEN Automotive Engineering Network Südwest – Das Mobilitätscluster e. V. 5710-800 Euro 70.000 70.000 70.000 70.000 Baden-Airpark Beteiligungsgesellschaft 5710-800 Euro 12.976 14.400 14.400 14.400 Betriebskostenzuschuss Wirtschaftsstiftung Südwest 5710-800 Euro 60.000 60.000 40.000 40.000 KI-Innovationspark BW - zweckgebundene Budgetierung 5710-800 Euro 0 200.000 135.000 135.000 Stiftung Wissen und Kompetenzen Publikumspreis der Stadt Karlsruhe 5710-800 Euro 0 1.000 0 0 * Betriebskostenzuschuss, Zuschuss für Kosten, Personal, Auftragsabwicklung sowie Mietzuschuss 496 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 8000 | Wirtschaftsförderung Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -10.185,61 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 -11.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -1.911.063,07 0 -500.000 -1.500.000 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -1.921.248,68 -11.000 -511.000 -1.511.000 -11.000 -11.000 -11.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.921.248,68 -11.000 -511.000 -1.511.000 -11.000 -11.000 -11.000 TH H 8 0 0 0 | W irtsch a ftsfö rd e ru n g | Stadtkäm m erei | 4 9 7 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.800001: Erwerb von beweglichem Vermögen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -11.400 -10.515,56 -11.000 -11.000 -11.000 0 -11.000 -11.000 -11.000 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 -1.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -12.400 -10.515,56 -11.000 -11.000 -11.000 0 -11.000 -11.000 -11.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -12.400 -10.515,56 -11.000 -11.000 -11.000 0 -11.000 -11.000 -11.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -12.400 -10.515,56 -11.000 -11.000 -11.000 0 -11.000 -11.000 -11.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro EDV-Ausstattung 4.000 4.000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 4.000 4.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 3.000 3.000 4 9 8 | H aushaltsplan 202 4/2025 | TH H 8 0 0 0 | W irtsch a ftsfö rd e ru n g Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.800004: Gewährung Zuwendungen an Dritte 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 0 -1.911.063,07 0 -500.000 -1.500.000 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 0 -1.911.063,07 0 -500.000 -1.500.000 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.911.063,07 0 -500.000 -1.500.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 0 -1.911.063,07 0 -500.000 -1.500.000 0 0 0 0 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Feldversuch für ein Handwerk- und Dienstleistungszentrum* 500.000 1.500.000 * Mit Sperrvermerk. Voraussetzung für die Aufhebung des Sperrvermerks: Eine passende Immobilie steht zur Verfügung. Teilhaushalt 8200 Forsten 500 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 8200 | Forsten Produktbereiche | Produktgruppen 55 Natur- und Landschaftspflege 5550-820 Forstwirtschaft Erhaltung und Förderung der ökologischen und sozialen Funktionen des Waldes, Pflege und Entwicklung des Waldes vor allem im Hinblick auf Stabilität und Klimatoleranz, Holzproduktion, Dienstleistungen für Dritte (zum Beispiel Ausgleichs-/Ökokontomaßnahmen) sowie Wahrnehmung privat-rechtlicher (zum Beispiel Verkehrssicherungspflicht des Waldbesitzers, Nachbarrecht) und öffentlich-rechtlicher Aufgaben als untere Forstbehörde und als untere Jagdbehörde THH 8200 | Forsten | Stadtkämmerei | 501 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 78.446,23 15.000 35.244 35.244 35.244 35.244 35.244 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 103,79 14 1.093 1.092 1.127 1.126 1.127 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 3.326,34 3.500 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 433.205,68 363.300 360.900 360.691 360.635 360.635 360.635 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11.799,94 39.500 10.800 10.800 10.800 10.800 10.800 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 2.550,00 0 0 0 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 6.609,99 264 10.266 10.057 10.001 10.001 10.001 11 = Anteilige ordentliche Erträge 536.041,97 421.578 424.303 423.884 423.807 423.806 423.807 12 40 - Personalaufwendungen -2.174.331,52 -2.410.020 -2.364.700 -2.491.100 -2.579.800 -2.669.300 -2.761.100 13 41 - Versorgungsaufwendungen -1.455,97 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -644.672,63 -625.895 -650.950 -644.200 -639.200 -639.200 -639.200 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -174.297,27 -146.385 -163.375 -160.318 -164.821 -151.438 -151.714 17 43 - Transferaufwendungen -128.600,00 -131.817 -135.113 -138.490 -141.953 -141.953 -141.953 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -43.375,29 -46.700 -44.635 -44.635 -44.635 -44.635 -44.635 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -3.166.732,68 -3.362.517 -3.360.473 -3.480.443 -3.572.109 -3.648.226 -3.740.302 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -2.630.690,71 -2.940.939 -2.936.170 -3.056.558 -3.148.302 -3.224.420 -3.316.495 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 8.379,50 14.316 110 110 110 110 110 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 81.455,34 0 77.977 81.461 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -724.477,24 -653.267 -555.395 -558.910 -564.490 -564.490 -564.490 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -634.642,40 -638.951 -477.307 -477.340 -564.380 -564.380 -564.380 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse -3.265.333,11 -3.579.890 -3.413.478 -3.533.898 -3.712.682 -3.788.800 -3.880.875 Erläuterungen: Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Transferbudget Teilhaushalt Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Zuschuss für Naturschutzzentrum Rappenwört 5550-820 Euro 128.600 131.817 135.113 138.490 502 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 8200 | Forsten Produktbereich 55 Natur- und Landschaftspflege Ziele: ▪ Die wesentliche Bedeutung des Stadtwaldes liegt in seinen Infrastrukturleistungen für Erholung, Klima und als Lebensraum für zahlreiche Arten. Ziel ist die aktive Entwicklung und Erhaltung gesunder Waldökosysteme. Nur gesunde, struktur- und artenreiche Wälder können alle Waldfunktionen erfüllen und dauerhaft einen Lebensraum für Arten und einen Erholungsraum für die Bürger*innen bieten. Berücksichtigt werden dabei ökologische und soziale Funktionen, die rechtlichen Vorgaben sowie die Zielsetzungen der Stadt als Waldbesitzerin. ▪ Wahrnehmung der forstrechtlichen Belange als untere Forstbehörde im Stadt- und Staatswald, der forstlichen Interessen als Flächeneigentümer und der jagdrechtlichen Belange als untere Jagdbehörde ▪ Mitarbeit in zentralen städtischen Projekten, zum Beispiel Korridorthema Grüne Stadt Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Nachhaltige Waldentwicklung als naturgemäßer standorts- und klimaangepasster Dauerwald, in dem sich geeignete Baumarten natürlich verjüngen. Grundlage hierfür ist die Planung der Forsteinrichtung. Der Stadtwald und seine Kulturlandschaft wird dabei so erhalten und weiterentwickelt, dass die zentralen Waldfunktionen Schutz-, Erholungs-, Nutz-, und Klimaschutzfunktion sichergestellt und gefördert werden. Dies erfordert ein differenziertes Vorgehen für die einzelnen Waldlebensräume und die jeweilige Waldfläche. Dabei werden instabile Waldbestände zu klimarobusten, widerstandsfähigen und ökologisch wertvollen Mischwäldern weiterentwickelt sowie die Verkehrssicherheit durch intensive Kontrollen und entsprechende Sicherungsmaßnahmen, dort wo gesetzlich vorgeschrieben sichergestellt. ▪ Die Stadt Karlsruhe bekennt sich dabei zu den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen. Eine nachhaltige Holznutzung für den Stadtwald bedeutet in diesem Zusammenhang, dass in Summe viel weniger genutzt wird, als nachwächst. Geerntet werden überwiegend kranke und absterbende Bäume, die mit dem sich verändernden Klima immer weniger zurechtkommen. ▪ Unser Stadtwald ist als außerschulischer Lernort bestens geeignet. Er lädt zum Beobachten und Erforschen natürlicher Abläufe ein. Mit der Waldpädagogik Karlsruhe planen und begleiten wir individuelle Waldprogramme für Schulklassen und Kindertagesstätten. Auch für Erwachsene bieten wir vielfältige Veranstaltungen und eine spezifische Öffentlichkeitsarbeit rund um das Thema Wald an. Viele Karlsruher*innen zeigen, dass Ihnen bürgerschaftliches Engagement wichtig ist: In vielfältigen Projekten unterstützten sie das Forstamt ehrenamtlich bei der Pflege des Waldes, bei der Pflanzung klimastabiler Bäumchen oder in der Biotoppflege. ▪ Aufgaben werden zunehmend komplexer. Informationen bestechen durch Mehrdeutigkeit. Diese Komplexität hat Einfluss auf Planungssicherheit und beantwortet die Frage, warum vergangene forstliche Standards bei gravierenden klimatischen Veränderungen häufig nicht mehr funktionieren. Agile Teamstrukturen und kontinuierliches Lernen ermöglichen Flexibilität und befähigen die Mitarbeitenden zu notwendigen Innovationen und Entwicklungen. ▪ Weiterentwicklung der Ökologie und Biodiversität im Stadtwald durch Habitate und Trittsteinbiotope sowie das Alt- und Totholzkonzeptes und spezieller Artenschutzmaßnahmen Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit): Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Betriebsflächen forstliche Flächen - Stadtwald 5550-820 Hektar 2.249,50 2.249,50 2.249,50 2.249,50 Pädagogische Veranstaltungen Projekt Waldpädagogik Karlsruhe 5550-820 Anzahl 500 450 450 450 Habitatbaumgruppen 5550-820 Anzahl 115 120 125 130 Waldrefugien (Anzahl bis zur nächsten Forsteinrichtung zum 1. Januar 2028 gleichbleibend) 5550-820 Hektar 46 46 46 46 Waldfunktionen je Hektar Waldfläche (Anzahl gleichbleibend) 5550-820 Anzahl 5 5 5 5 THH 8200 | Forsten | Stadtkämmerei | 503 Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 5.000,00 0 0 0 0 0 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 5.000,00 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -21.344,12 -153.000 -72.000 -72.000 -72.000 -72.000 -72.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -74.203,93 -57.700 -37.000 -34.000 -34.000 -34.000 -34.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -13.000,00 0 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -108.548,05 -210.700 -109.000 -106.000 -106.000 -106.000 -106.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -103.548,05 -210.700 -109.000 -106.000 -106.000 -106.000 -106.000 5 0 4 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 2 0 0 | Fo rste n Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.820001: Erwerb von beweglichem Vermögen 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -10.100 -74.203,93 -57.700 -37.000 -34.000 0 -34.000 -34.000 -34.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -10.100 -74.203,93 -57.700 -37.000 -34.000 0 -34.000 -34.000 -34.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -10.100 -74.203,93 -57.700 -37.000 -34.000 0 -34.000 -34.000 -34.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -2.550,00 0 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -10.100 -76.753,93 -57.700 -37.000 -34.000 0 -34.000 -34.000 -34.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Maschinen 27.000 20.000 EDV-Ausstattung 2.000 6.000 DV-Software 1.000 1.000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.000 3.000 Geringwertige Vermögensgegenstände 4.000 4.000 TH H 8 2 0 0 | Fo rste n | Stadtkäm m erei | 5 0 5 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.820002: Sammelprojekt kleinere Baumaßnahmen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 5.000,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 5.000,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 -11.833,95 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -39.700 -9.510,17 -153.000 -72.000 -72.000 0 -72.000 -72.000 -72.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -30.500 0,00 0 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 0 -13.000,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -70.200 -34.344,12 -153.000 -72.000 -72.000 0 -72.000 -72.000 -72.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -70.200 -29.344,12 -153.000 -72.000 -72.000 0 -72.000 -72.000 -72.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -70.200 -29.344,12 -153.000 -72.000 -72.000 0 -72.000 -72.000 -72.000 Erläuterungen Ansatz 2024 Euro Ansatz 2025 Euro Sanierung Asphaltweg Elfmorgenbruch 40.000 0 Sanierung Asphaltweg Weiherwald 0 50.000 Ersatzbeschaffungen Spielgeräte 20.000 10.000 Grundsanierung sand-wassergebundener Waldwege nach Holzerntemaßnahmen 12.000 12.000 Teilhaushalt 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft 508 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft Produktbereiche | Produktgruppen | Schlüsselposition 11 Innere Verwaltung Schlüsselposition 1124-880 Gebäudemanagement, Technisches Immobilienmanagement Bauunterhaltung, Gebäudebewirtschaftung, Mieten und Pachten sowie Hochbaumaßnahmen für alle städtischen Dienststellen; dies gilt nicht für die Eigentümerämter Branddirektion, Zoo, Bäder, Friedhofs- und Bestattungsamt, Marktamt und die Stadtentwässerung des Tiefbauamtes 12 Sicherheit und Ordnung 1280–880 Katastrophenschutz 53 Ver- und Entsorgung 531001–880 Bereitstellung und Lieferung von Strom Photovoltaikanlagen 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 549001–880 Sonstige Leistungen Toilettenanlagen 5460–880 Parkierungseinrichtungen Parkgaragen, Parken in (auf) städtischen Grundstücken 57 Wirtschaft und Tourismus 5750–880 Tourismus Gebäude am Festplatz und so weiter THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft | Stadtkämmerei | 509 Teilergebnishaushalt lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 30 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 752.818,82 0 40.000 760.000 40.000 40.000 40.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 2.704.654,63 2.888.447 2.907.207 2.892.753 2.881.473 2.993.138 2.996.998 4 32 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 20.902,32 0 0 0 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 11.778.866,16 11.330.000 11.660.000 11.660.000 11.660.000 11.660.000 11.660.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.105.333,66 335.000 1.865.000 1.575.000 1.485.000 1.485.000 1.485.000 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 2,93 0 0 0 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 2.358.932,29 3.328.532 5.475.880 4.324.332 1.257.871 574.870 375.500 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 467.768,53 377.047 390.547 390.088 390.087 390.087 387.953 11 = Anteilige ordentliche Erträge 21.189.279,34 18.259.026 22.338.634 21.602.173 17.714.431 17.143.095 16.945.451 12 40 - Personalaufwendungen -14.456.776,56 -16.252.420 -15.903.400 -16.115.500 -16.532.400 -17.105.700 -17.693.500 13 41 - Versorgungsaufwendungen -8.921,14 -11.100 -11.900 -11.500 -11.400 -11.400 -11.400 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -74.653.930,46 -88.889.585 -82.418.884 -85.016.935 -87.123.850 -87.175.100 -87.175.100 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -16.038.393,76 -19.903.883 -18.120.268 -18.127.208 -18.908.290 -21.366.973 -23.636.341 16 45 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17 43 - Transferaufwendungen -500,00 -48.000 -48.000 -48.000 -48.000 -48.000 -48.000 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -3.338.997,29 -4.210.700 -3.691.500 -3.702.500 -3.714.000 -3.714.000 -3.714.000 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -108.497.519,21 -129.315.688 -120.193.952 -123.021.643 -126.337.940 -129.421.173 -132.278.341 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -87.308.239,87 -111.056.662 -97.855.318 -101.419.470 -108.623.509 -112.278.078 -115.332.890 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 94.937.090,60 99.317.393 103.995.160 105.980.231 107.238.102 106.553.100 106.355.731 22 + THH-interne Gemeinkosten- Entlastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -6.137.760,49 -5.614.778 -5.923.537 -5.876.047 -6.907.208 -6.224.207 -6.024.837 24 - THH-interne Gemeinkosten- Belastungen 0,00 0 0 0 0 0 0 25 + Kalkulatorische Kosten 0,00 0 0 0 0 0 0 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 88.799.330,11 93.702.615 98.071.623 100.104.184 100.330.894 100.328.893 100.330.894 27 = Nettoressourcenbedarf/- überschüsse 1.491.090,24 -17.354.047 216.305 -1.315.285 -8.292.615 -11.949.185 -15.001.996 510 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft Schlüsselposition Produktgruppe 1124 Gebäudemanagement, Technisches Immobilienmanagement Ziele: ▪ Klimaneutrale Verwaltung 2040 ▪ Langfristiges Sanierungskonzept für städtische Gebäude ▪ Verbrauchsreduzierung im Bereich Wärme, Strom und Wasser ▪ Reduzierung des Wohn- und Gewerbeimmobilienbestandes ▪ Verbesserung der Wirtschaftlichkeit von vermieteten Objekten ▪ Schutz vor sommerlicher Hitze als Ausprägung des Klimawandels ▪ Verbesserung der Wirtschaftlichkeit von Provisorien Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Ganzheitliche Sanierungskonzepte mit vorausschauender Stufenplanung ▪ „Klimaneutrale Dienststelle – Wir machen mit!“, „Klimaneutrale Schule – Wir machen mit!“ ▪ Erhöhter energetischer Standard für Neubau und Sanierung ▪ Ersatz fossiler Heizenergieträger durch regenerative Lösungen ▪ Ergänzende Vorgaben für die Planung technischer Anlagen ▪ Identifizierung der nicht betriebsnotwendigen Wohn- und Gewerbeimmobilien und schnellstmögliche Umsetzung des Verkaufs ▪ Durchführung von Mietanpassungen entsprechend den gesetzlichen Vorgaben und vertraglichen Vereinbarungen ▪ Organisatorische und bauliche Hitzeschutzmaßnahmen ▪ Standortentwicklung für zentrale Containerprovisorien für mehrere Bauvorhaben Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit)*: * Die Berechnung der Kennzahlen erfolgt auf Basis des Ergebnisses der Kostenrechnungsplanung ** Nettogeschossfläche (NGF) Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Gesamtkosten qm (NGF**)/Monat 1124-880 Euro 6,60 8,84 9,37 9,65 Kosten Bauunterhaltung qm (NGF**)/Monat 1124-880 Euro 1,68 2,47 2,39 2,50 Kosten Bewirtschaftung qm (NGF**)/Monat 1124-880 Euro 1,71 2,08 2,30 2,38 THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft | Stadtkämmerei | 511 Schlüsselposition Produktgruppe 1124 Gebäudemanagement, Technisches Immobilienmanagement lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 2 31 + Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen 752.818,82 0 40.000 760.000 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 2.653.864,02 2.838.048 2.856.643 2.852.692 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 10.201.462,71 10.290.000 10.100.000 10.100.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.352.516,69 300.000 1.784.000 1.494.000 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 2,93 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 2.274.307,79 2.377.782 4.040.110 3.082.312 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 122.603,13 32.777 46.277 45.818 11 = Anteilige ordentliche Erträge 18.357.576,09 15.838.607 18.867.030 18.334.822 12 40 - Personalaufwendungen -14.461.515,83 -16.251.990 -15.903.400 -16.115.500 13 41 - Versorgungsaufwendungen -8.921,14 -11.100 -11.900 -11.500 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -72.193.973,55 -86.643.585 -79.667.884 -82.635.935 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -12.627.624,56 -16.571.121 -14.567.467 -14.800.228 17 43 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.403.103,55 -1.439.000 -1.544.000 -1.544.000 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -100.695.138,63 -120.916.796 -111.694.651 -115.107.163 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -82.337.562,54 -105.078.189 -92.827.621 -96.772.341 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 94.631.732,18 99.311.856 103.994.860 105.979.931 22 + THH-interne Gemeinkosten-Entlastungen 1.499.464,94 4.259.831 820.426 917.757 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -4.825.751,57 -5.561.593 -5.607.618 -5.564.236 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 91.305.445,55 98.010.093 99.207.668 101.333.452 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse 8.967.883,01 -7.068.096 6.380.047 4.561.111 512 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft Schlüsselposition Produktgruppe 1124 Gebäudemanagement, Technisches Immobilienmanagement Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Miete/Pacht von unbeweglichem Vermögen inklusive Mietnebenkosten 1124-880 Euro 16.953.810 20.177.085 19.812.662 20.379.578 Bauunterhaltung 1124-880 Euro 27.246.662 35.924.000 30.248.582 31.719.717 Gebäudebewirtschaftung 1124-880 Euro 27.744.598 30.206.000 29.175.000 30.105.000 Für nachfolgend aufgeführte größere Maßnahmen sind Bauunterhaltungsmittel eingeplant: Gebäudenamen Maßnahmenbezeichnung 2024 Plan 2025 Plan 0253 Heinrich-Meidinger-Schule, Bertholdstraße 1 Sanierung technische Gase, WC-Anlagen und Brandschutz X 0257 Otto-Hahn-Gymnasium, Im Eichbäumle 1 Brandschutzmaßnahmen (2. Bauabschnitt) X 0281 Turmbergturm, Reichardstraße 24 Fassadensanierung- und Plattformsicherung X 0287 Lustgartenhalle, Kirchplatz 12 Instandsetzung Decken Nebenräume X 0295 Karlsburg Durlach, Pfinztalstraße 9 Brandschutzmaßnahmen (3. Bauabschnitt) X X 0323 ZKM Städtische Galerie (Lichthof 1), Lorenzstraße 27 Erneuerung Brandmeldeanlage (BMA) und Einbruchmeldeanlage (EMA) X X 0325 Ordnungs- und Bürgeramt, Kaiserallee 8 Erneuerung Aufzug 822802 X 0326 Schulzentrum Süd-West, Joachim-Kurzaj-Weg 4 Erneuerung Aufzug 266250057 X 0329 Rheinstrandhalle Daxlanden, Lindenallee 12 Sanierung Umkleiden, Prallwände, Hallenboden X 0331 Schülerhort Weinbrennerstraße, Weinbrennerstraße 69 a WC-Sanierung, Sanierung Flure und Allgemeinbereiche X 0335 Heim für behinderte Kinder und Jugendliche, Moltkestraße 130 Übergangsunterkunft – Sanierung zur Umnutzung X X 0336 Bismarck-Gymnasium, Bismarckstraße 8 Modernisierung naturwissenschaftliche Räume X 0337 Konzerthaus, Festplatz 9 Erneuerung Sicherheitsbeleuchtung X X 0338 Fichte-Gymnasium, Sophienstraße 12 - 16 Umbau naturwissenschaftliche Räume X X 0341 Rennbuckelschule Schulgebäude 1, Bonner Straße 22 Modernisierung Erschließungsbereiche, Elektro und Chemie X X 0342 Friedrich-Realschule, Pfinztalstraße 78 Akustik und WC-Sanierung Bauteil 1 X X 0343 Markgrafen-Gymnasium, Gymnasiumstraße 1 + 3 Akustikmaßnahmen X THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft | Stadtkämmerei | 513 Schlüsselposition Produktgruppe 1124 Gebäudemanagement, Technisches Immobilienmanagement Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Fortsetzung): Für nachfolgend aufgeführte größere Maßnahmen sind Bauunterhaltungsmittel eingeplant: Gebäudenamen Maßnahmenbezeichnung 2024 Plan 2025 Plan 0357 Dragonerhalle, Blücherstraße 19 Lüftung (coronagerecht) X 0359 Friedrich-List-Schule, Ludwig-Erhard-Allee 3 Instandsetzung Vordach X X 0366 Erich-Kästner-Schule, Moltkestraße 136 Instandsetzung NWT-Räume X X 0367 Schulen am Weinweg, Weinweg 1 Modernisierung NWT-Raum, Deckensysteme X 0368 Rathaus Durlach, Pfinztalstraße 33 WC-Anlagen, Behinderten-WC und Heizung Gewölbekeller X 0382 Rathaus am Marktplatz, Karl-Friedrich-Straße 10 Sanierung Innenhof X X 0383 Grundschule Daxlanden, Pfalzstraße 8 Erneuerung Fenster, Dach, Fassade (denkmal- gerecht) X X 0384 Schulzentrum Neureut, Unterfeldstraße 6 Sporthalle 1, Dachsanierung X 0389 Gutenbergschule, Goethestraße 34 Aufarbeitung historische Fenster, Malerarbeiten Treppenhaus X X 0391 Carl-Engler-Schule, Steinhäuserstraße 23 Instandsetzung Dachabdichtungsbahn X X 0392 Luise-Riegger-Haus, Baumeisterstraße 56 Bauunterhaltung – Modernisierung für Stabsstelle VME X X 0393 Karlsburg Durlach, Pfinztalstraße 9 Regenwasserdrosselung X X 0394 ZKM, Lorenzstraße 19 - 27 Erneuerung Aufzug I X X 0395 ZKM, Lorenzstraße 19 - 27 Erneuerung Aufzug II X X 2000 Sammelansatz Erneuerung der WC-Anlagen an Schulen X X 2300 Sammelansatz* Erneuerung der Datenverkabelung X X * Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Bauunterhaltung) zur Erneuerung der Datenverkabelung (250.000 Euro pro Jahr) sind einseitig deckungsfähig mit dem Sammelansatz Datenverkabelung 7.880007 und Netzwerkkomponenten, Neu- und Ersatzbeschaffungen 7.880013 im Finanzhaushalt 514 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft Schlüsselposition Produktgruppe 1124 Gebäudemanagement, Technisches Immobilienmanagement Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Fortsetzung): Für nachfolgend aufgeführte größere Maßnahmen sind Bauunterhaltungsmittel über das Klimaschutzkonzept KSK_2030 eingeplant*: Gebäudenamen Maßnahmenbezeichnung 2024 Plan 2025 Plan 9003 Tulla- und Lidellschule, Tullastraße 57 Umstellung auf Fernwärme X 9004 Eichelgartenschule, Rosenweg 1 Modernisierung Fernwärme X X 9005 Max-Planck-Gymnasium, Krokusweg 49 Modernisierung Fernwärme X X 9017 Dragonerhalle, Blücherstraße 19 Umstellung von direkter auf indirekte Fernwärme X 9024 Markgrafengymnasium, Gymnasiumstraße 3 Umstellung Heizungsanlagen auf Pellets X X 9042 Carl-Hofer-Schule, Adlerstraße 29 Modernisierung hydraulische Optimierung X 9043 Carl-Hofer-Schule, Adlerstraße 29 Erneuerung Heizzentrale X X 9044 Heinrich-Hübsch-Schule, Fritz-Erler-Straße 16 Erneuerung Heizzentrale Nordflügel, BA2 X X 9046 Heinrich-Hübsch-Schule, Fritz-Erler-Straße 16 Erneuerung Heizzentrale Südflügel und Kopfbau X X 9055 Grundschule Daxlanden, Pfalzstraße 8 Erneuerung Heizungsanlage X X 9058 Kimmelmannschule, Graf-Rhena-Straße 18 Erneuerung Heizkreisverteilung und Gebäudeautomation X X 9059 Südendschule, Südendstraße 35 Umstellung auf indirekte Fernwärme X X 9070 Jugendtreff Oststadt, Rintheimer Straße 47 Heizung - Umstellung auf Wärmepumpe X X 9072 Friedrich-List-Schule, Ludwig-Erhard-Allee 3 Modernisierung Dach Hauptgebäude X X 9010 Rathaus Grötzingen Biomasse-Umstellung X 9021 Waldschule, Moldaustraße 37 Umstellung auf Biomasse X X 9022 Rennbuckelschule, Bonner Straße 22 Umstellung auf Biomasse X 9031 Weinbrennerschule, Kriegsstraße 141 Wärmeverteilung X X 9073 Künstlerschule, Neue-Anlage-Straße 10 Modernisierung Flachdach und Fenster X X 9075 Badnerlandhalle Neureut, Rubensstraße 21 LED Beleuchtung Bibliothek X 9076 Rathaus Neureut, Haus C, Neureuter Hauptstraße 256 Austausch LED Beleuchtung X 9077 Tulla- und Lidellschule, Tullastraße 57 Modernisierung Heizungsanlage X X 9078 Ernst-Reuter-Schule, Tilsiter Straße 15 Modernisierung Heizungsanlage X X * Die Maßnahmen werden aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft | Stadtkämmerei | 515 Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 1280 Katastrophenschutz Ziele: ▪ Hilfe für Mensch und Tier ▪ Leben erhalten ▪ Schutz von Sachen und Umwelt bei Katastrophen ▪ Bekämpfung von außerordentlichen Schadensereignissen im Spannungs- und Verteidigungsfall ▪ Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung beseitigen Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Zubau von Notstromaggregaten ▪ Überprüfung der städtischen Gebäude hinsichtlich der Machbarkeit und Notwendigkeit eines Notstromaggregates ▪ Unterhaltung der vom Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft betriebenen Notstromaggregaten: Gebäudename Inbetriebnahme Nennleistung (kVA) Festplatz (Tiefgarage), Sophienstraße 12 - 16 2021 650 Europahalle, Hermann-Veit-Straße 7 2023 1000 Emil-Arheit-Halle, Bruchwaldstraße 76 2024 40 Reinhold-Crocoll-Halle, Am Brurain 4 - 6 2024 120 Weiherhofhalle, Weiherhof 1 2024 100 Lustgartenhalle, Kirchplatz 12 2025 120 Rheinstrandhalle, Lindenallee 12 2025 120 Eichelgartenhalle, Rosenweg 1 2025 120 Neubau Sporthalle Hebelschule, Moltkestraße 6 2026 80 516 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 1280 Katastrophenschutz lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 0,00 2 1 1 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 216,00 16.060 58.220 58.220 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 24 17 23 11 = Anteilige ordentliche Erträge 216,00 16.086 58.238 58.244 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 -10.000 -1.000 -1.000 15 47 - Planmäßige Abschreibungen 0,00 -216 -147 -191 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen 0,00 -10.216 -1.147 -1.191 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis 216,00 5.870 57.091 57.053 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) 0,00 -39 -16 -16 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen 0,00 -386 -136 -129 26 = Kalkulatorisches Ergebnis 0,00 -425 -152 -145 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse 216,00 5.445 56.939 56.908 Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Wartungskosten 1280-880 Euro 0 10.000 1.000 1.000 THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft | Stadtkämmerei | 517 Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 5310 Elektrizitätsversorgung Ziele: ▪ Bereitstellung von Strom in der erforderlichen Menge ▪ Sicherstellung der Versorgung ▪ Ressourcenschonender Energieverbrauch ▪ Nutzung und Einspeisung aus alternativen Energieträgern ▪ Gezielter Photovoltaik-Ausbau auf städtischen Dachflächen Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Forcierter Zubau von Photovoltaikanlagen ▪ Überprüfung der städtischen Dachflächen auf Eignung für Photovoltaik-Anlagen ▪ Unterhaltung der vom Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft betriebenen Photovoltaikanlagen: Gebäudename Inbetriebnahme Nennleistung in Kilowatt Peak (kWp)* Carl-Engler-Schule, Steinhäuserstraße 23 2002 3 Grundschule Wolfartsweier, Steinkreuzstraße 56 2002 3 Adam-Remmele-Schule, August-Dosenbach-Straße 28 2008 3 Kindergarten Obere Setz, Obere Setz 1 2010 20 Waldschule Neureut, Moldaustraße 37 2014 21 Helmholtz-Gymnasium, Röntgenstraße 10 2014 17 Fichte-Gymnasium, Sophienstraße 2 2014 11 Zentrale Werkstätten Gartenbauamt, Litzenhardtstraße 165 2015 262 Heinrich-Hertz-Schule, Südendstraße 51 2016 104 Grundschule am Wasserturm, Hedwig-Kettler-Straße 11 2017 18 Max-Planck-Gymnasium, Krokusweg 49 2017 15 Kindertagesstätte Windrad, Elisabeth-von-Thadden-Straße 32 2017 10 Albschule, Turnhalle, Scheibenhardter Weg 23 a 2017 20 Lustgartenhalle, Kirchplatz 12 2017 10 Carl-Benz-Halle, Sternstraße 2 2018 21 Stadtgärtnerei Rüppurr, Gebrüder-Grimm-Straße 9 2018 49 Heinz-Barth-Schule, Esslinger Straße 2 2019 94 Schülerhort Lassallestraße, Lassallestraße 2 2019 10 Eichendorff-Schule, Lötzener Straße 2 2019 36 Kindertagesstätte Oststadt, Haid-und-Neu-Straße 56 c 2019 30 Forstverwaltung, Im Stalbühl 1 2020 28 Carl-Benz-Halle, Sternstraße 2 2020 56 Erich-Kästner-Schule, Turnhalle, Moltkestraße 136 2020 56 Drais-Schule, Tristanstraße 1 2020 100 Walter-Eucken-Schule, Ernst-Frey-Straße 2 2020 11 Forstgebäude Werkstatt, Im Stalbühl 1 2020 28 * Kilowatt Peak (kWp) bezeichnet die unter Standard-Testbedingungen (STC) durch eine Photovoltaikanlage abgegebene elektrische Leistung 518 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 5310 Elektrizitätsversorgung ▪ Unterhaltung der vom Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft betriebenen Photovoltaikanlagen (Fortsetzung): Gebäudename Inbetriebnahme Nennleistung in Kilowatt Peak (kWp)* Schulen am Weinweg, Weinweg 1 2021 25 Grundschule Stupferich, Kleinsteinbacher Straße 14 2021 53 Lina-Radke-Halle, Steinhäuserstraße 29 2021 100 Lagerhaus, G.-Braun-Straße 1 2022 35 Kindertagesstätte Knielingen, Egon-Eiermann-Allee 10 2022 68 * Kilowatt Peak (kWp) bezeichnet die unter Standard-Testbedingungen (STC) durch eine Photovoltaikanlage abgegebene elektrische Leistung THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft | Stadtkämmerei | 519 Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 5310 Elektrizitätsversorgung Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit)*: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Einspeisevergütung für Strom 5310-880 Euro 79.859 34.000 80.000 80.000 * Die Berechnung der Kennzahlen erfolgt auf Basis des Ergebnisses der Kostenrechnungsplanung lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 424,00 185 424 424 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.504,08 0 0 0 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 79.859,05 34.000 80.000 80.000 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 1.760,00 0 230.090 36.340 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 1.773,00 1.773 1.773 1.773 11 = Anteilige ordentliche Erträge 85.320,13 35.958 312.287 118.537 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -20.750,59 -20.000 -30.000 -30.000 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -146.729,00 -80.145 -321.627 -320.539 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -22.451,68 0 -25.000 -25.000 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -189.931,27 -100.145 -376.627 -375.539 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -104.611,14 -64.187 -64.340 -257.002 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -81.813,10 -539 -10.172 -9.972 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen 0,00 -33.152 -14.281 -15.409 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -81.813,10 -33.691 -24.454 -25.381 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -186.424,24 -97.879 -88.793 -282.383 Erläuterungen: In diesem Produktbereich werden Erträge und Aufwendungen für die vom Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft betriebenen Photovoltaikanlagen abgebildet Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kosten der Bauunterhaltung für Photovoltaikanlagen 5310-880 Euro 7.404 12.000 10.000 10.000 Elektronikversicherung 5310-880 Euro 2.318 2.500 2.500 2.500 520 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Ziele: ▪ Verbesserung der Wirtschaftlichkeit beim Betrieb der Parkierungseinrichtungen (Parkflächen und Parkhäuser) ▪ Verbesserung des Zustandes und der Sauberkeit von öffentlichen Toilettenanlagen (weniger beziehungsweise keine Beschwerden) ▪ Optimierung des Angebots an öffentlichen Toilettenanlagen ▪ Verbesserung der Wirtschaftlichkeit beim Betrieb von öffentlichen Toilettenanlagen Maßnahmen zur Zielerreichung: ▪ Ertragssteigerung bei der Verpachtung von Tiefgaragen durch regelmäßige Überprüfung und Anpassung der Parkentgelte im Benehmen mit den Betreibern der Parkeinrichtungen ▪ Ertragssteigerung bei der Vermietung von Stellplätzen durch Anpassung der Stellplatzmiete ▪ Regelmäßige Stichproben bei allen öffentlichen Toilettenanlagen ▪ Erweiterung des Toilettenangebotes durch Automatiktoiletten an Grünanlagen mit Spielplätzen und durch die Aktion „Nette Toilette“ ▪ Einführung der Entgeltpflicht an dafür geeigneten Toilettenstandorten Kennzahlen (Qualität, Leistung, Wirtschaftlichkeit)*: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Kosten Bauunterhaltung öffentliche Toilettenanlagen 549001-880 Euro 542.837 203.000 630.000 650.000 Kosten Bewirtschaftung öffentliche Toilettenanlagen 549001-880 Euro 343.514 253.000 380.000 390.000 Erlöse Parkierungseinrichtungen 5460-880 Euro 1.496.787 1.000.000 1.500.000 1.500.000 Gesamtkosten Parkierungseinrichtungen 5460-880 Euro 2.737.604 3.114.505 1.427.393 1.468.610 * Die Berechnung der Kennzahlen erfolgt auf Basis des Ergebnisses der Kostenrechnungsplanung THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft | Stadtkämmerei | 521 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 38.304,02 38.037 38.010 38.012 5 33 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 20.902,32 0 0 0 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.537.111,46 1.000.000 1.520.000 1.520.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 16.634,44 1.000 1.000 1.000 8 36 + Zinsen und ähnliche Erträge 0,00 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 1.642,50 0 0 0 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 895,40 0 0 0 11 = Anteilige ordentliche Erträge 1.615.490,14 1.039.037 1.559.010 1.559.012 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.656.883,36 -1.179.000 -1.790.000 -1.840.000 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -370.223,77 -356.061 -330.531 -333.779 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -296.026,22 -494.500 -105.000 -105.000 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -2.323.133,35 -2.029.561 -2.225.531 -2.278.779 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -707.643,21 -990.524 -666.521 -719.767 21 + Erträge aus internen Leistungen (Entlastungen) 305.358,42 5.537 300 300 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -1.226.260,55 -9.618 -123.384 -123.197 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -1.151.201,00 -1.485.891 -327.999 -356.183 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -2.072.103,13 -1.489.972 -451.083 -479.080 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -2.779.746,34 -2.480.496 -1.117.603 -1.198.846 Erläuterungen: Zu Zeile 6 Privatrechtliche Leistungsentgelte: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Entgelte Parkflächen und Parkhäuser 5460-880 Euro 1.496.787 1.000.000 1.500.000 1.500.000 Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Bauunterhaltung und Bewirtschaftung für öffentliche Toilettenanlagen 549001-880 Euro 886.350 456.000 1.010.000 1.040.000 Bauunterhaltung, Bewirtschaftung, Mieten und Pachten für Parkflächen und Parkhäuser 5460-880 Euro 734.189 695.000 600.000 620.000 522 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 5750 Tourismus lfd. Nr. Kto. Gr. VZ Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR 1 2 3 4 3 316 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 12.062,59 12.175 12.128 1.624 6 34 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 38.787,91 40.000 40.000 40.000 7 348 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 656.323,48 0 0 0 9 37 + Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 81.006,00 0 100.000 100.000 10 35 + Sonstige ordentliche Erträge 342.497,00 342.473 342.480 342.474 11 = Anteilige ordentliche Erträge 1.130.676,98 394.648 494.609 484.097 14 42 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -782.322,96 -1.037.000 -930.000 -510.000 15 47 - Planmäßige Abschreibungen -2.893.816,62 -2.896.340 -2.900.496 -2.672.471 17 43 - Transferaufwendungen -500,00 -48.000 -48.000 -48.000 18 44 - Sonstige ordentliche Aufwendungen -1.617.415,84 -2.277.200 -2.017.500 -2.028.500 19 = Anteilige ordentliche Aufwendungen -5.294.055,42 -6.258.540 -5.895.996 -5.258.971 20 = Anteiliges ordentliches Ergebnis -4.163.378,44 -5.863.891 -5.401.387 -4.774.873 23 - Aufwendungen für interne Leistungen (Belastungen) -3.935,27 -22.989 -162.346 -158.626 24 - THH-interne Gemeinkosten-Belastungen -348.263,94 -2.740.402 -478.010 -546.036 26 = Kalkulatorisches Ergebnis -352.199,21 -2.763.390 -640.356 -704.662 27 = Nettoressourcenbedarf/-überschüsse -4.515.577,65 -8.627.282 -6.041.743 -5.479.536 THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft | Stadtkämmerei | 523 Produktbereich 57 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 5750 Tourismus Erläuterungen: Zu Zeile 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Bewirtschaftung und Bauunterhaltung 5750-880 Euro 782.323 1.017.000 900.000 480.000 Für nachstehend aufgeführte größere Maßnahmen sind Bauunterhaltungsmittel eingeplant: Gebäudenamen Maßnahmenbezeichnung 2024 Plan 2025 Plan 0278 Schwarzwaldhalle, Festplatz 5 Brandschutzmaßnahmen Teil 2 X X 0337 Konzerthaus, Festplatz 9 Maßnahmen Teil 2 - Sicherheitsbeleuchtung X X Zu Zeile 17 Transferaufwendungen: Zuschüsse für zum Beispiel Pfennigbasar, Prunksitzung Fidelio, Galakonzert Musikkorps Bundeswehr Zu Zeile 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Bezeichnung Produkt- gruppe Einheit 2022 Ergebnis 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan Erstattung an verbundene Unternehmen Volkswohnung Service GmbH (VS) 5750-880 Euro 1.595.723 2.262.000 2.002.500 2.013.500 Aufwendungen an die VS für die laufende Bauunterhaltung der Gebäude am Festplatz (Stadthalle, Schwarzwaldhalle, Konzerthaus, Konferenz- und Seminarhaus, Gartenhalle, Nancyhalle und Tiefgarage am Festplatz) 524 | Haushaltsplan 2024/2025 | THH 8800 | Hochbau und Gebäudewirtschaft Teilfinanzhaushalt lfd. Nr. VZ Teilfinanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Mittelfristige Finanzplanung 2026 EUR 2027 EUR 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2.835.542,93 3.815.000 6.095.800 5.392.500 3.152.000 199.000 0 2 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnliche Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 921.332,57 0 0 0 0 0 0 4 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 479.732,59 0 0 0 0 0 0 6 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 4.236.608,09 3.815.000 6.095.800 5.392.500 3.152.000 199.000 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -54,74 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -53.631.285,91 -84.423.000 -92.372.660 -101.059.800 -59.891.250 -23.745.680 -11.453.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -516.968,11 -246.000 -242.000 -725.500 -783.100 -483.000 -273.000 10 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 11 - Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 -400.000 0 0 0 0 0 12 - Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 0 13 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -54.148.308,76 -85.069.000 -92.614.660 -101.785.300 -60.674.350 -24.228.680 -11.726.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -49.911.700,67 -81.254.000 -86.518.860 -96.392.800 -57.522.350 -24.029.680 -11.726.000 Erläuterungen: Deckungskreis: Die Ansätze aller investiven Projekte des Teilhaushalts 8800 mit Ausnahme des Projekts 7.880001.700 Erwerb von beweglichem Vermögen sind gegenseitig deckungsfähig. Die gegenseitige Deckungsfähigkeit erstreckt sich auch auf die Verpflichtungsermächtigungen (VE). TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 2 5 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.880001.700: Erwerb von beweglichem Vermögen 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -39.000 0,00 0 0 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 -269.600 -114.954,12 -246.000 -237.000 -237.000 0 -237.000 -273.000 -273.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -308.600 -114.954,12 -246.000 -237.000 -237.000 0 -237.000 -273.000 -273.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -308.600 -114.954,12 -246.000 -237.000 -237.000 0 -237.000 -273.000 -273.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -308.600 -114.954,12 -246.000 -237.000 -237.000 0 -237.000 -273.000 -273.000 5 2 6 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.880002.700: Kleinere Baumaßnahmen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 -95.589,78 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -807.500 -631.861,52 -675.000 -685.000 -785.000 -300.000 -675.000 -750.000 -750.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -807.500 -727.451,30 -675.000 -685.000 -785.000 -300.000 -675.000 -750.000 -750.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -807.500 -727.451,30 -675.000 -685.000 -785.000 -300.000 -675.000 -750.000 -750.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -6.219,00 -160.600 -185.800 -185.800 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -807.500 -733.670,30 -835.600 -870.800 -970.800 -300.000 -675.000 -750.000 -750.000 Erläuterungen: Gebäudenamen Maßnahmenbezeichnung Wohngebäude Scheffelstraße 37 Einbau eines zusätzlichen Personal-WC für Mitarbeiter des Schülerhorts Hebel-Schule, Moltkestraße 8 Modernisierung Schullehrküche Karlsburg Durlach, Pfinztalstraße 9 Erneuerung/Erweiterung Trafostation Rathaus Marktplatz, Karl-Friedrich-Straße 10 Modernisierung Poststelle Stadtgärtnerei, Badener Straße 22 - 28 Investitionspauschale Durlach – Elektrisches Garagenrolltor Pestalozzi-Schule, Christofstraße 23 Investitionspauschale Durlach – Überdachung auf dem Schulhof Grundschule Bergwald, Elsa-Brändström-Straße 7 Investitionspauschale Durlach – Wege- und Platzausleuchtung Diverse Kostenpauschale für neue Einzelmaßnahmen TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 2 7 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.880004: Betriebsvorrichtungen an Gebäuden 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 1.200,00 0 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 1.200,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -807.500 -627.111,64 -456.000 -345.000 -225.000 0 -225.000 -250.000 -250.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -807.500 -627.111,64 -456.000 -345.000 -225.000 0 -225.000 -250.000 -250.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -807.500 -625.911,64 -456.000 -345.000 -225.000 0 -225.000 -250.000 -250.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -1.840,00 -112.420 -126.280 -126.280 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -807.500 -627.751,64 -568.420 -471.280 -351.280 0 -225.000 -250.000 -250.000 Erläuterungen: Gebäudenamen Maßnahmenbezeichnung Diverse Kostenpauschale für neue Einzelmaßnahmen KSK_2030: diverse Gebäude Errichtung einer Photovoltaikanlage* * Die Maßnahmen werden aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert 5 2 8 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.880006.700: Außenanlagen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 3 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 -352,24 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -1.406.100 -725.527,58 -750.000 -750.000 -750.000 0 -750.000 -750.000 -750.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -1.406.100 -725.879,82 -750.000 -750.000 -750.000 0 -750.000 -750.000 -750.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -1.406.100 -725.879,82 -750.000 -750.000 -750.000 0 -750.000 -750.000 -750.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -169.499,63 -105.000 -140.000 -140.000 0 -140.000 -140.000 -140.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -1.406.100 -895.379,45 -855.000 -890.000 -890.000 0 -890.000 -890.000 -890.000 Erläuterungen: Gebäudenamen Maßnahmenbezeichnung Diverse Schulen Neu- und Ersatzbeschaffung Ausstattung Diverse Kindertageseinrichtungen Neu- und Ersatzbeschaffung Ausstattung Diverse Schulen Schulhofbeteiligungsprojekte Diverse Gebäude Kernstadt Außenanlagen Diverse Gebäude Durlach Außenanlagen Diverse Gebäude Grötzingen Außenanlagen Diverse Gebäude Hohenwettersbach Außenanlagen Diverse Gebäude Neureut Außenanlagen TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 2 9 Investitionsübersicht Erläuterungen (Fortsetzung): Gebäudenamen Maßnahmenbezeichnung Kindertagesstätte und Schülerhort Lassallestraße 2 Generalsanierung Außenanlagen Sportgelände Nordweststadt Bereitstellung einer Bewässerungsanlage für SV Nordwest 1960 e. V., Ehlersstraße 2 Schule für Sehbehinderte, Weinweg 1 Kleinspielfeld Stadtgärtnerei Durlach, Badener Straße 22 - 28 Investitionspauschale Durlach –Einbau Toranlage Einfahrt Lagerplatz Bauhof 5 3 0 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.880007.700: Datenverkabelung 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 107.300,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 107.300,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -490.000 -149.073,00 -490.000 -490.000 -540.000 0 -600.000 -600.000 -600.000 11 - Auszahlungen für Investitions- förderungsmaßnahmen 0 0 -765.000 0,00 -400.000 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -1.255.000 -149.073,00 -890.000 -490.000 -540.000 0 -600.000 -600.000 -600.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -1.255.000 -41.773,00 -890.000 -490.000 -540.000 0 -600.000 -600.000 -600.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -1.889,60 -96.360 -108.240 -108.240 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -1.255.000 -43.662,60 -986.360 -598.240 -648.240 0 -600.000 -600.000 -600.000 Erläuterungen: Gebäudenamen Maßnahmenbezeichnung Grundschule Grünwinkel Modernisierung strukturierte Datenverkabelung Diverse Gebäude Kostenpauschale für neue Einzelmaßnahmen Vom Teilergebnishaushalt Produktgruppe 1124-880, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Bauunterhaltung beim Sammelansatz Erneuerung von Datenverkabelungen besteht eine einseitige Deckungsfähigkeit mit den Sammelansätzen 7.880007 und 7.880013 TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 3 1 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.880009.700: Vorplanungen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 18,73 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 18,73 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 376.457 0 -3.265.334,96 -2.880.000 -1.800.000 -1.800.000 -2.300.000 -3.600.000 -500.000 -500.000 13 = Summe Auszahlungen 0 376.457 0 -3.265.334,96 -2.880.000 -1.800.000 -1.800.000 -2.300.000 -3.600.000 -500.000 -500.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 376.457 0 -3.265.316,23 -2.880.000 -1.800.000 -1.800.000 -2.300.000 -3.600.000 -500.000 -500.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 80.602 0 -454.252,09 -934.690 -1.047.460 -1.047.460 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 457.060 0 -3.719.568,32 -3.814.690 -2.847.460 -2.847.460 -2.300.000 -3.600.000 -500.000 -500.000 7.880010: Errichtung und Entsorgung von Containern 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 -12.134,21 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -1.208.400 -231.463,34 -720.000 -390.000 -390.000 0 -720.000 -800.000 -800.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -1.208.400 -243.597,55 -720.000 -390.000 -390.000 0 -720.000 -800.000 -800.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -1.208.400 -243.597,55 -720.000 -390.000 -390.000 0 -720.000 -800.000 -800.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -2.786,50 -80.300 -90.200 -90.200 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -1.208.400 -246.384,05 -800.300 -480.200 -480.200 0 -720.000 -800.000 -800.000 5 3 2 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.880011: Ganztageseinrichtungen an Schulen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -1.212.600 -2.618,00 -900.000 -900.000 -900.000 0 -900.000 -1.000.000 -1.000.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -1.212.600 -2.618,00 -900.000 -900.000 -900.000 0 -900.000 -1.000.000 -1.000.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -1.212.600 -2.618,00 -900.000 -900.000 -900.000 0 -900.000 -1.000.000 -1.000.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -554,00 -80.300 -90.200 -90.200 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -1.212.600 -3.172,00 -980.300 -990.200 -990.200 0 -900.000 -1.000.000 -1.000.000 TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 3 3 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.880013: Netzwerkkomponenten, Neu- und Ersatzbeschaffungen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 390.602,17 1.000.000 1.000.000 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 390.602,17 1.000.000 1.000.000 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -530.900 -576.720,74 -50.000 -150.000 -40.000 0 -50.000 -50.000 -50.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -530.900 -576.720,74 -50.000 -150.000 -40.000 0 -50.000 -50.000 -50.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -530.900 -186.118,57 950.000 850.000 -40.000 0 -50.000 -50.000 -50.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -15.576,00 -64.240 -72.160 -72.160 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -530.900 -201.694,57 885.760 777.840 -112.160 0 -50.000 -50.000 -50.000 Erläuterungen: Gebäudenamen Maßnahmenbezeichnung Alle Schulen Erwerb und Installation von IT-Komponenten (Datennetz und WLAN) Vom Teilergebnishaushalt Produktgruppe 1124-880, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, Bauunterhaltung beim Sammelansatz Erneuerung von Datenverkabelungen besteht eine einseitige Deckungsfähigkeit mit den Sammelansätzen 7.880007 und 7.880013 5 3 4 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.880014: Einbau ELA-Anlagen (BVO) in Schulgebäude 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -741.700 -564.224,05 -784.000 -810.000 -810.000 0 -810.000 -900.000 -900.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -741.700 -564.224,05 -784.000 -810.000 -810.000 0 -810.000 -900.000 -900.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -741.700 -564.224,05 -784.000 -810.000 -810.000 0 -810.000 -900.000 -900.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -5.689,60 -48.180 -54.120 -54.120 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -741.700 -569.913,65 -832.180 -864.120 -864.120 0 -810.000 -900.000 -900.000 Erläuterungen: Gebäudenamen Maßnahmenbezeichnung Federbachschule, Pfarrstraße 51 ELA-Anlage (Neu)) Kant-Gymnasium, Englerstraße 10 ELA-Anlage (Neu) Eichendorff-Schule, Lötzener Straße 2 ELA-Anlage (Neu) Friedrich-Ebert-Schule, Staudingerstraße 3 ELA-Anlage (Neu) Hans-Thoma-Schule, (Gebäude 1 und 2), Markgrafenstraße 42/Kreuzstraße 15 ELA-Anlage (Neu) Nordschule Neureut, Friedhofstraße 1 ELA-Anlage (Neu) TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 3 5 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.880015: Ausfinanzierung Altprojekte 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -466.600 0,00 -540.000 -540.000 -540.000 0 -540.000 -540.000 -540.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -466.600 0,00 -540.000 -540.000 -540.000 0 -540.000 -540.000 -540.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -466.600 0,00 -540.000 -540.000 -540.000 0 -540.000 -540.000 -540.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -466.600 0,00 -540.000 -540.000 -540.000 0 -540.000 -540.000 -540.000 Erläuterungen: Die Ansätze sind mit allen Altprojekten, die nicht mehr im aktuellen Haushaltsplan enthalten sind, einseitig deckungsfähig 5 3 6 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.880016: Errichtung von Notstromanlagen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -1.325.300 -321.825,74 -960.000 -900.000 -900.000 -2.400.000 -2.100.000 -2.100.000 -2.100.000 13 = Summe Auszahlungen 0 0 -1.325.300 -321.825,74 -960.000 -900.000 -900.000 -2.400.000 -2.100.000 -2.100.000 -2.100.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 -1.325.300 -321.825,74 -960.000 -900.000 -900.000 -2.400.000 -2.100.000 -2.100.000 -2.100.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 -216,00 -16.060 -58.220 -58.220 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 0 0 -1.325.300 -322.041,74 -976.060 -958.220 -958.220 -2.400.000 -2.100.000 -2.100.000 -2.100.000 Erläuterungen: Gebäudenamen Maßnahmenbezeichnung Rheinstrandhalle, Lindenallee 12 Errichten eines Notstromaggregats für Notunterkunft (Zivilschutz) Eichelgartenhalle, Rosenweg 1 Errichten eines Notstromaggregats für Notunterkunft (Zivilschutz) Emil-Arheit-Halle, Bruchwaldstraße 76 Errichten eines Notstromaggregats für Notunterkunft (Zivilschutz) Reinhold-Crocoll-Halle, Am Brurain 4/6 Errichten eines Notstromaggregats für Notunterkunft (Zivilschutz) Sporthalle Weiherhof 1 Errichten eines Notstromaggregats für Notunterkunft (Zivilschutz) Lustgartenhalle, Kirchplatz 12 Errichten eines Notstromaggregats für Notunterkunft (Zivilschutz) Sporthalle Hebelschule (Neubau), Moltkestraße 8 Errichten eines Notstromaggregats für Notunterkunft (Zivilschutz) TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 3 7 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.880237: Technisches Rathaus, Lammstraße 7, Sanierung/Fortführungsmaßnahmen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -24.367.000 -1.615.739 -1.553.200 -402.788,42 -4.600.000 -6.200.000 -7.620.000 0 -2.740.660 0 0 13 = Summe Auszahlungen -24.367.000 -1.615.739 -1.553.200 -402.788,42 -4.600.000 -6.200.000 -7.620.000 0 -2.740.660 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -24.367.000 -1.615.739 -1.553.200 -402.788,42 -4.600.000 -6.200.000 -7.620.000 0 -2.740.660 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -213.000 -234.594 0 -100.712,50 -20.000 -1.000 -1.000 0 -1.000 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -24.580.000 -1.850.332 -1.553.200 -503.500,92 -4.620.000 -6.201.000 -7.621.000 0 -2.741.660 0 0 7.880239: Verwaltungsgebäude der Sozial- und Jugendbehörde, Kochstraße 7 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -3.451.000 0 0 0,00 0 -200.000 -800.000 -1.800.000 -1.300.000 -650.000 -321.000 13 = Summe Auszahlungen -3.451.000 0 0 0,00 0 -200.000 -800.000 -1.800.000 -1.300.000 -650.000 -321.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -3.451.000 0 0 0,00 0 -200.000 -800.000 -1.800.000 -1.300.000 -650.000 -321.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 -54.500 -52.001 0 -51.500 -20.000 -2.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -3.451.000 0 0 0,00 0 -254.500 -852.001 -1.800.000 -1.351.500 -670.000 -323.000 Erläuterungen: Bis zum Abschluss des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens unterliegen die Ansätze einem Sperrvermerk 5 3 8 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.880240: Modernisierung Verwaltungsgebäude Helmholtzstraße 1 für Stadtjugendausschuss 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -4.977.000 0 -502.000 0,00 -1.240.000 -950.000 -890.000 -1.350.000 -900.000 -493.000 0 13 = Summe Auszahlungen -4.977.000 0 -502.000 0,00 -1.240.000 -950.000 -890.000 -1.350.000 -900.000 -493.000 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -4.977.000 0 -502.000 0,00 -1.240.000 -950.000 -890.000 -1.350.000 -900.000 -493.000 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -349.000 0 0 0,00 -59.999 -95.000 -100.000 0 -95.001 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -5.326.000 0 -502.000 0,00 -1.299.999 -1.045.000 -990.000 -1.350.000 -995.001 -493.000 0 7.880242: Rathaus Grötzingen 2, Modernisierung 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1.081.800 0 0 0,00 0 823.800 258.000 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 1.081.800 0 0 0,00 0 823.800 258.000 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.906.500 -95.082 -604.900 -95.081,83 -1.000.000 -10.000 -100.000 0 -96.710 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -43.500 0 0 0,00 0 0 -43.500 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -1.950.000 -95.082 -604.900 -95.081,83 -1.000.000 -10.000 -143.500 0 -96.710 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -868.200 -95.082 -604.900 -95.081,83 -1.000.000 813.800 114.500 0 -96.710 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -140.000 -34.822 0 -34.822,00 0 -50.000 -50.000 0 -4.970 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -1.008.200 -129.904 -604.900 -129.903,83 -1.000.000 763.800 64.500 0 -101.680 0 0 TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 3 9 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.880243: KSK_2030: Rathaus Stupferich, Umstellung Heizungsanlage auf Pelletanlage (Cluster Ost) 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -411.500 -249.816 0 -249.816,32 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -411.500 -249.816 0 -249.816,32 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -411.500 -249.816 0 -249.816,32 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 -30.480 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -411.500 -249.816 0 -249.816,32 0 -30.480 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert 7.880244: KSK_2030: Verwaltungsgebäude Kaiserallee 8, Ordnungsamt, Modernisierung LED-Beleuchtung 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -502.200 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -502.200 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -502.200 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 -37.199 -7.200 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -502.200 0 0 0,00 0 -37.199 -7.200 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert 5 4 0 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.880245: Verlagerung IT Infrastruktur in die Hauptfeuerwache 4. OG 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.036.000 0 0 0,00 0 -1.405.000 -651.000 0 -69.460 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -10.000 0 0 0,00 0 -5.000 -5.000 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -2.046.000 0 0 0,00 0 -1.410.000 -656.000 0 -69.460 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -2.046.000 0 0 0,00 0 -1.410.000 -656.000 0 -69.460 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -154.000 0 0 0,00 0 -117.424 -44.116 0 -3.000 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -2.200.000 0 0 0,00 0 -1.527.424 -700.116 0 -72.460 0 0 TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 4 1 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.882004: Augustenburg-Gemeinschaftsschule Grötzingen, Erweiterung durch Neubau 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 16.445 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 16.445 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 16.445 16.445 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -22.240.000 -21.152.555 -337.300 -308.010,06 -400.000 -300.000 -91.710 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -580.000 -582.873 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -22.820.000 -21.735.428 -337.300 -308.010,06 -400.000 -300.000 -91.710 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -22.803.555 -21.718.983 -337.300 -308.010,06 -400.000 -300.000 -91.710 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -1.080.000 -603.255 0 -14.648,30 -17.000 -222.360 -222.370 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -23.883.555 -22.322.238 -337.300 -322.658,36 -417.000 -522.360 -314.080 0 0 0 0 7.882016: Drais-Gemeinschaftsschule, Umbau Mensa für Fachklassen (Chemie) 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.538.000 -735.134 -288.200 -555.745,31 -416.000 -728.000 -330.000 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 -10.594 0 -10.593,86 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -1.538.000 -745.728 -288.200 -566.339,17 -416.000 -728.000 -330.000 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.538.000 -745.728 -288.200 -566.339,17 -416.000 -728.000 -330.000 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -112.000 -91.201 0 -48.110,75 -14.600 -36.395 -16.400 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -1.650.000 -836.929 -288.200 -614.449,92 -430.600 -764.395 -346.400 0 0 0 0 5 4 2 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.882017: Drais-Gemeinschaftsschule, Sportanlagen und Schulgarten 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -490.000 0 0 0,00 0 -490.000 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -490.000 0 0 0,00 0 -490.000 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -490.000 0 0 0,00 0 -490.000 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -39.200 0 0 0,00 0 -39.200 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -529.200 0 0 0,00 0 -529.200 0 0 0 0 0 7.882172: Schlossschule, Neubau Mensa, energetische Sanierung 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0,00 1.140.000 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 1.140.000 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -29.554.000 -10.503.377 -868.800 -4.694.452,46 -5.200.000 -4.000.000 -5.900.000 0 -1.300.000 -1.781.830 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -530.000 -3.893 0 0,00 0 0 0 0 -526.100 0 0 13 = Summe Auszahlungen -30.084.000 -10.507.270 -868.800 -4.694.452,46 -5.200.000 -4.000.000 -5.900.000 0 -1.826.100 -1.781.830 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -30.084.000 -10.507.270 -868.800 -4.694.452,46 -4.060.000 -4.000.000 -5.900.000 0 -1.826.100 -1.781.830 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -676.000 -529.982 0 -65.756,90 -30.000 -29.000 -29.000 0 -29.000 -29.010 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -30.760.000 -11.037.251 -868.800 -4.760.209,36 -4.090.000 -4.029.000 -5.929.000 0 -1.855.100 -1.810.840 0 TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 4 3 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.882183: Ernst-Reuter-Schule, Turnhalle, Modernisierung, 2. Bauabschnitt 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 67.500 0 0 0,00 0 0 67.500 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 67.500 0 0 0,00 0 0 67.500 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -3.909.000 0 -250.000 0,00 -590.000 -1.500.000 -769.000 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -3.909.000 0 -250.000 0,00 -590.000 -1.500.000 -769.000 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -3.841.500 0 -250.000 0,00 -590.000 -1.500.000 -701.500 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -241.000 0 0 0,00 0 -170.001 -36.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -4.082.500 0 -250.000 0,00 -590.000 -1.670.001 -737.500 0 0 0 0 5 4 4 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.882192: Modernisierung Gymnastikhalle der Leopoldschule 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1.279.000 0 0 0,00 0 0 650.000 0 430.000 199.000 0 6 = Summe Einzahlungen 1.279.000 0 0 0,00 0 0 650.000 0 430.000 199.000 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.182.400 0 0 0,00 0 -380.000 -800.000 0 -840.000 -162.400 0 13 = Summe Auszahlungen -2.182.400 0 0 0,00 0 -380.000 -800.000 0 -840.000 -162.400 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -903.400 0 0 0,00 0 -380.000 -150.000 0 -410.000 36.600 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -157.600 0 0 0,00 0 -52.879 -50.259 0 -47.620 -6.840 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -1.061.000 0 0 0,00 0 -432.879 -200.259 0 -457.620 29.760 0 Erläuterungen: Bis zum Abschluss des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens unterliegen die Ansätze einem Sperrvermerk 7.882194: Riedschule, elektroakustisches Notfallwarnsystem und Erneuerung Datennetz 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -481.600 -281.590 -28.400 -245.835,62 -10.000 -161.600 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -481.600 -281.590 -28.400 -245.835,62 -10.000 -161.600 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -481.600 -281.590 -28.400 -245.835,62 -10.000 -161.600 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -23.700 -3.082 0 -1.616,00 -700 -500 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -505.300 -284.672 -28.400 -247.451,62 -10.700 -162.100 0 0 0 0 0 TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 4 5 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.882195: KSK_2030: Grundschule im Lustgarten, Wärmeversorgung Nahwärmenetz (GS; FW; RH) 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -394.200 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -394.200 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -394.200 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 -15.300 -13.900 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -394.200 0 0 0,00 0 -15.300 -13.900 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert 7.882196: KSK_2030: Friedrich-Ebert-Schule, Fernwärme Umstellung Wärmeversorgung 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -532.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -532.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -532.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 -22.500 -7.501 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -532.000 0 0 0,00 0 -22.500 -7.501 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert 5 4 6 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.882218: Hebelschule, Neubau Dreifeldhalle 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -17.525.000 0 0 0,00 0 -1.020.000 -6.600.000 -9.300.000 -6.340.000 -3.300.000 -265.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -110.000 0 0 0,00 0 0 0 0 -20.000 -90.000 0 13 = Summe Auszahlungen -17.635.000 0 0 0,00 0 -1.020.000 -6.600.000 -9.300.000 -6.360.000 -3.390.000 -265.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -17.635.000 0 0 0,00 0 -1.020.000 -6.600.000 -9.300.000 -6.360.000 -3.390.000 -265.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -865.000 0 0 0,00 0 -265.000 -260.000 0 -285.000 -30.000 -25.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -18.500.000 0 0 0,00 0 -1.285.000 -6.860.000 -9.300.000 -6.645.000 -3.420.000 -290.000 Erläuterungen: Bis zum Abschluss des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens unterliegen die Ansätze einem Sperrvermerk TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 4 7 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.882219: KSK_2030: Uhlandschule Turnhalle, Schützenstraße 29 + 31, energetische Sanierung mit Photovoltaikanlage 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.005.500 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -1.005.500 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.005.500 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 -39.500 -34.980 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -1.005.500 0 0 0,00 0 -39.500 -34.980 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert. Bis zum Abschluss des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens unterliegen die Ansätze einem Sperrvermerk. 7.882220: KSK_2030: Tulla-Realschule, Forststraße 4, Modernisierung Biomasse-Anlage Container 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.341.400 -324.759 0 -324.758,99 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -1.341.400 -324.759 0 -324.758,99 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.341.400 -324.759 0 -324.758,99 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 -10.113 0 -4.284,70 0 -99.360 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -1.341.400 -334.872 0 -329.043,69 0 -99.360 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert. Bis zum Abschluss des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens unterliegen die Ansätze einem Sperrvermerk. 5 4 8 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.882331: Goethe-Gymnasium, Renckstraße 2, Modernisierung der NWT-Räume 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.283.000 -1.760.701 -133.400 165.831,52 -200.000 -149.000 -39.890 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -25.000 -268.256 0 -192.340,09 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -2.308.000 -2.028.957 -133.400 -26.508,57 -200.000 -149.000 -39.890 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -2.308.000 -2.028.957 -133.400 -26.508,57 -200.000 -149.000 -39.890 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -162.000 -112.277 0 -1.899,00 -9.000 -20.720 -20.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -2.470.000 -2.141.234 -133.400 -28.407,57 -209.000 -169.720 -59.890 0 0 0 0 7.882344: Schulzentrum Neureut, Umbau und Modernisierung NWT-Räume und Verwaltung mit Brandschutz 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2.722.000 0 0 0,00 675.000 0 0 0 2.722.000 0 0 6 = Summe Einzahlungen 2.722.000 0 0 0,00 675.000 0 0 0 2.722.000 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -20.366.700 -6.348.256 -3.272.600 -1.198.370,54 -5.816.000 -1.150.000 -2.100.000 -1.500.000 -1.679.880 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -58.300 -58.263 0 -52.757,46 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -20.425.000 -6.406.519 -3.272.600 -1.251.128,00 -5.816.000 -1.150.000 -2.100.000 -1.500.000 -1.679.880 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -17.703.000 -6.406.519 -3.272.600 -1.251.128,00 -5.141.000 -1.150.000 -2.100.000 -1.500.000 1.042.120 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -685.000 -342.543 0 -84.637,30 -86.700 -127.875 -127.875 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -18.388.000 -6.749.061 -3.272.600 -1.335.765,30 -5.227.700 -1.277.875 -2.227.875 -1.500.000 1.042.120 0 0 TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 4 9 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.882349: KSK_2030: Lessinggymnasium, Modernisierung Fernwärmeanschluss 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -502.200 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -502.200 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -502.200 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 -18.600 -18.600 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -502.200 0 0 0,00 0 -18.600 -18.600 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert 5 5 0 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.882419: Carl-Benz-Schule, Umbau Kfz-Werkstätten 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 97 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 97 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -3.158.000 -3.041.936 -243.000 -19.800,00 0 -93.060 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -62.000 -61.542 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -3.220.000 -3.103.478 -243.000 -19.800,00 0 -93.060 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -3.220.000 -3.103.381 -243.000 -19.800,00 0 -93.060 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -230.000 -166.267 0 -4.530,00 0 -63.730 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -3.450.000 -3.269.648 -243.000 -24.330,00 0 -156.790 0 0 0 0 0 7.882424: Heinrich-Hertz-Schule, 2. Bauabschnitt, Aufstockung, Umbau und Modernisierung 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 200.000 200.000 0 200.000,00 0 0 0 0 0 0 0 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 16.406 0 133,87 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 200.000 216.406 0 200.133,87 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -32.195.000 -25.456.645 -499.900 -839.205,74 -1.760.000 -400.000 -240.000 0 -129.220 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -725.000 -724.783 0 -3.348,66 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -32.920.000 -26.181.427 -499.900 -842.554,40 -1.760.000 -400.000 -240.000 0 -129.220 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -32.720.000 -25.965.021 -499.900 -642.420,53 -1.760.000 -400.000 -240.000 0 -129.220 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -880.000 -426.874 0 -12.822,00 -139.999 -45.000 -22.000 0 -10.000 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -33.600.000 -26.391.896 -499.900 -655.242,53 -1.899.999 -445.000 -262.000 0 -139.220 0 0 TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 5 1 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.882429: Ludwig-Erhard-Schule, Brandschutz 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.685.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -782.000 -902.000 13 = Summe Auszahlungen -1.685.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -782.000 -902.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.685.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -782.000 -902.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -95.000 -207 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -1.780.000 -207 0 0,00 0 0 0 0 0 -782.000 -902.000 Erläuterungen: Bis zum Abschluss des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens unterliegen die Ansätze einem Sperrvermerk 7.882432: Carl-Hofer-Schule, Schulgebäude, Instandsetzung Fassaden, Akustikdecken und Beleuchtung Klassenräume, Modernisierung Alarmierungsanlage und Chemie/Physikräume 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 3.072.000 0 0 0,00 0 3.072.000 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 3.072.000 0 0 0,00 0 3.072.000 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -5.015.000 -4.488.358 0 -1.450.075,00 -532.000 -160.000 0 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 -1.347 0 -1.346,83 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -5.015.000 -4.489.705 0 -1.451.421,83 -532.000 -160.000 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.943.000 -4.489.705 0 -1.451.421,83 -532.000 2.912.000 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -335.000 -16.467 0 -4.593,40 -71.500 -247.020 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -2.278.000 -4.506.171 0 -1.456.015,23 -603.500 2.664.980 0 0 0 0 0 5 5 2 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.882435: Walter-Eucken-Schule, Ernst-Frey-Straße 2, Modernisierung 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -36.663.000 -4.339.999 -2.692.000 -2.307.993,34 -9.500.000 -10.000.000 -7.240.700 0 -2.890.000 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 -292 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -36.663.000 -4.340.292 -2.692.000 -2.307.993,34 -9.500.000 -10.000.000 -7.240.700 0 -2.890.000 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -36.663.000 -4.340.292 -2.692.000 -2.307.993,34 -9.500.000 -10.000.000 -7.240.700 0 -2.890.000 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -817.000 -407.973 0 -205.420,27 -147.300 -130.860 -130.860 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -37.480.000 -4.748.264 -2.692.000 -2.513.413,61 -9.647.300 -10.130.860 -7.371.560 0 -2.890.000 0 0 7.882436: Neubau Dreifeldsporthalle Schulzentrum Südwest in Oberreut (ohne Photovoltaikanlage) 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 500.000 0 0 0,00 0 200.000 300.000 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 500.000 0 0 0,00 0 200.000 300.000 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -35.490.000 -3.102.627 -3.176.100 -1.599.832,47 -8.617.000 -9.000.000 -8.091.270 0 -3.485.000 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -440.000 0 0 0,00 0 0 -440.000 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -35.930.000 -3.102.627 -3.176.100 -1.599.832,47 -8.617.000 -9.000.000 -8.531.270 0 -3.485.000 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -35.430.000 -3.102.627 -3.176.100 -1.599.832,47 -8.617.000 -8.800.000 -8.231.270 0 -3.485.000 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -950.000 -496.870 0 -406.548,65 -250.000 -94.060 -109.060 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -36.380.000 -3.599.497 -3.176.100 -2.006.381,12 -8.867.000 -8.894.060 -8.340.330 0 -3.485.000 0 0 TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 5 3 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.882437: Heinrich-Hübsch-Schule, Fritz-Erler-Straße 16, Teilmodernisierung Werkstätten, Instandsetzung Brandschutzklappen 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 4.117.000 0 0 0,00 0 0 4.117.000 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 4.117.000 0 0 0,00 0 0 4.117.000 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -6.655.000 -836.734 -1.178.200 -657.776,14 -2.340.000 -1.400.000 -925.060 0 -540.000 0 0 13 = Summe Auszahlungen -6.655.000 -836.734 -1.178.200 -657.776,14 -2.340.000 -1.400.000 -925.060 0 -540.000 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -2.538.000 -836.734 -1.178.200 -657.776,14 -2.340.000 -1.400.000 3.191.940 0 -540.000 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -445.000 -32.265 0 -18.050,40 -155.000 -207.730 -50.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -2.983.000 -869.000 -1.178.200 -675.826,54 -2.495.000 -1.607.730 3.141.940 0 -540.000 0 0 7.882439: KSK_2030: Gewerbeschule Durlach, Grötzinger Straße 83, Modernisierung Biomasse-Anlage Container 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.115.600 -519.879 0 -519.217,30 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -1.115.600 -519.879 0 -519.217,30 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.115.600 -519.879 0 -519.217,30 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 -10.507 0 -2.634,00 0 -82.640 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -1.115.600 -530.386 0 -521.851,30 0 -82.640 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert. Bis zum Abschluss des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens unterliegen die Ansätze einem Sperrvermerk. 5 5 4 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.882442: Ludwig-Erhard-Schule, Pavillon, Modernisierung Brandschutz 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.519.000 0 0 0,00 0 -200.000 -1.500.000 0 -510.000 0 0 13 = Summe Auszahlungen -1.519.000 0 0 0,00 0 -200.000 -1.500.000 0 -510.000 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.519.000 0 0 0,00 0 -200.000 -1.500.000 0 -510.000 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -141.000 0 0 0,00 0 -68.000 -68.000 0 -68.000 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -1.660.000 0 0 0,00 0 -268.000 -1.568.000 0 -578.000 0 0 7.882711: KSK_2030: Albschule, Sonderschulkindergarten (2011) Modernisierung Flachdach (Bauteil 1) 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 391.000 0 0 -9.956,85 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen 391.000 0 0 -9.956,85 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit 391.000 0 0 -9.956,85 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 -31.976 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt 391.000 0 0 -9.956,85 0 -31.976 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 5 5 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.882907: Europäische Schule, Gebäude D, Energetische Modernisierung und Brandschutzmaßnahmen 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -4.070.000 -3.281.729 -368.900 -2.447.833,90 -609.000 -17.000 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -4.070.000 -3.281.729 -368.900 -2.447.833,90 -609.000 -17.000 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -4.070.000 -3.281.729 -368.900 -2.447.833,90 -609.000 -17.000 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -80.000 -44.461 0 -20.319,60 -7.860 -13.800 -13.870 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -4.150.000 -3.326.190 -368.900 -2.468.153,50 -616.860 -30.800 -13.870 0 0 0 0 7.883303: Dachausbau Dragonerkaserne für Badisches Konservatorium 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -945.000 -129.514 -553.400 -129.033,55 -184.000 -76.000 -2.080 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -945.000 -129.514 -553.400 -129.033,55 -184.000 -76.000 -2.080 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -945.000 -129.514 -553.400 -129.033,55 -184.000 -76.000 -2.080 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -95.000 -19.735 0 -14.793,00 -32.000 -23.260 -20.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -1.040.000 -149.249 -553.400 -143.826,55 -216.000 -99.260 -22.080 0 0 0 0 5 5 6 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.884302: KSK_2030: Obdachlosenwohnheim Rüppurrer Straße, Modernisierung Fernwärmeanschluss 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -280.800 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -280.800 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -280.800 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 -20.800 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -280.800 0 0 0,00 0 -20.800 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert 7.884628: Otto-Dullenkopf-Park, Umbau Verwaltungsgebäude und Aktionshalle 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -8.951.300 -4.418.327 -443.000 -1.929.907,10 -490.000 -1.000.000 -1.400.000 -800.000 -1.000.000 -200.020 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -39.200 -39.145 0 -39.145,41 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -8.990.500 -4.457.473 -443.000 -1.969.052,51 -490.000 -1.000.000 -1.400.000 -800.000 -1.000.000 -200.020 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -8.990.500 -4.457.473 -443.000 -1.969.052,51 -490.000 -1.000.000 -1.400.000 -800.000 -1.000.000 -200.020 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -594.000 -185.819 0 -3.876,00 -14.000 -120.000 -120.000 0 -100.000 -54.170 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -9.584.500 -4.643.291 -443.000 -1.972.928,51 -504.000 -1.120.000 -1.520.000 -800.000 -1.100.000 -254.190 0 TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 5 7 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.884630: Kindertagesstätte Geigersberg, Neubau 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -7.986.000 0 0 0,00 0 0 -2.000.000 0 -2.000.000 -1.215.000 -800.000 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen -12.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -120.000 0 13 = Summe Auszahlungen -7.998.000 0 0 0,00 0 0 -2.000.000 0 -2.000.000 -1.335.000 -800.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -7.998.000 0 0 0,00 0 0 -2.000.000 0 -2.000.000 -1.335.000 -800.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -422.000 0 0 0,00 0 0 -112.500 0 -112.500 -132.500 -112.500 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -8.420.000 0 0 0,00 0 0 -2.112.500 0 -2.112.500 -1.467.500 -912.500 7.884636: Kindertagesstätte am Weinbrennerplatz, Kriegsstraße 141, Erweiterung und Modernisierung 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -7.387.000 -1.984.543 -552.500 -1.341.339,83 -1.827.000 -1.000.000 -1.700.000 0 -472.950 0 0 13 = Summe Auszahlungen -7.387.000 -1.984.543 -552.500 -1.341.339,83 -1.827.000 -1.000.000 -1.700.000 0 -472.950 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -7.387.000 -1.984.543 -552.500 -1.341.339,83 -1.827.000 -1.000.000 -1.700.000 0 -472.950 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -463.000 -253.765 0 -65.842,70 -89.000 -94.000 -26.230 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -7.850.000 -2.238.308 -552.500 -1.407.182,53 -1.916.000 -1.094.000 -1.726.230 0 -472.950 0 0 5 5 8 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.884637: Kindertagesstätte Sybelstraße, Neubau 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -11.400.000 -575.089 -73.700 -475.226,99 -2.384.000 -1.800.000 -4.300.000 -2.000.000 -2.267.210 0 0 13 = Summe Auszahlungen -11.400.000 -575.089 -73.700 -475.226,99 -2.384.000 -1.800.000 -4.300.000 -2.000.000 -2.267.210 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -11.400.000 -575.089 -73.700 -475.226,99 -2.384.000 -1.800.000 -4.300.000 -2.000.000 -2.267.210 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -500.000 -236.641 0 -79.924,43 -40.000 -90.000 -90.000 0 -43.350 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -11.900.000 -811.730 -73.700 -555.151,42 -2.424.000 -1.890.000 -4.390.000 -2.000.000 -2.310.560 0 0 7.884639: Kindergarten Ringelberghohl 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -7.549.000 0 0 0,00 0 0 -750.000 0 -2.370.000 -1.800.000 -925.000 13 = Summe Auszahlungen -7.549.000 0 0 0,00 0 0 -750.000 0 -2.370.000 -1.800.000 -925.000 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -7.549.000 0 0 0,00 0 0 -750.000 0 -2.370.000 -1.800.000 -925.000 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -451.000 0 0 0,00 0 0 -162.000 0 -96.000 -96.000 -96.000 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -8.000.000 0 0 0,00 0 0 -912.000 0 -2.466.000 -1.896.000 -1.021.000 TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 5 9 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.884641: Wohngebäude Busenbacher Straße 13; Umbau Provisorium Kindertageseinrichtung 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -3.018.000 0 0 0,00 0 -250.000 -1.500.000 0 -1.000.000 -250.000 0 13 = Summe Auszahlungen -3.018.000 0 0 0,00 0 -250.000 -1.500.000 0 -1.000.000 -250.000 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -3.018.000 0 0 0,00 0 -250.000 -1.500.000 0 -1.000.000 -250.000 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -202.000 0 0 0,00 0 -25.000 -50.000 0 -35.000 -15.000 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -3.220.000 0 0 0,00 0 -275.000 -1.550.000 0 -1.035.000 -265.000 0 5 6 0 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.884643: KSK_2030: Kinder- und Jugendtreff Südstadt Augartenstraße 21, Abbruch und Neubau 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -10.410.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -10.410.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -10.410.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -440.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -10.850.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert 7.885616: Europahalle, Sanierung 1 + Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1.000.000 600.000 0 600.000,00 1.000.000 1.000.000 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 1.000.000 600.000 0 600.000,00 1.000.000 1.000.000 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -29.163.000 -8.038.541 0 -5.235.970,50 -7.384.000 -8.691.000 -3.248.960 0 -1.800.000 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 -496 0 -495,62 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -29.163.000 -8.039.036 0 -5.236.466,12 -7.384.000 -8.691.000 -3.248.960 0 -1.800.000 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -28.163.000 -7.439.036 0 -4.636.466,12 -6.384.000 -7.691.000 -3.248.960 0 -1.800.000 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -837.000 -467.352 0 -125.022,60 -166.500 -160.000 -43.140 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -29.000.000 -7.906.388 0 -4.761.488,72 -6.550.500 -7.851.000 -3.292.100 0 -1.800.000 0 0 TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 6 1 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.887607: Badnerlandhalle, Brandschutz und Instandsetzung 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -4.120.000 -2.546.932 -800 -1.974.414,17 -307.000 -1.000.000 -265.130 0 0 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 -130 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -4.120.000 -2.547.062 -800 -1.974.414,17 -307.000 -1.000.000 -265.130 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -4.120.000 -2.547.062 -800 -1.974.414,17 -307.000 -1.000.000 -265.130 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -180.000 -183.712 0 -58.082,20 -66.001 0 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -4.300.000 -2.730.774 -800 -2.032.496,37 -373.001 -1.000.000 -265.130 0 0 0 0 7.887703: Bauhof Tiefbauamt, Kornweg 20, Sanierung 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -8.340.000 -201.066 -396.900 -103.010,97 -2.500.000 -1.750.000 -2.000.000 -1.140.000 -1.490.160 0 0 9 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen 0 -1.872 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -8.340.000 -202.937 -396.900 -103.010,97 -2.500.000 -1.750.000 -2.000.000 -1.140.000 -1.490.160 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -8.340.000 -202.937 -396.900 -103.010,97 -2.500.000 -1.750.000 -2.000.000 -1.140.000 -1.490.160 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -350.000 -73.014 0 -516,75 -70.000 -79.000 -79.000 0 -48.980 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -8.690.000 -275.952 -396.900 -103.527,72 -2.570.000 -1.829.000 -2.079.000 -1.140.000 -1.539.140 0 0 5 6 2 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.887706: KSK_2030: TBA - Stützpunkt Ottostraße 15, Modernisierung, Erneuerung Elektro-Infrastruktur 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.717.750 -46.483 0 -46.482,64 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -1.717.750 -46.483 0 -46.482,64 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -1.717.750 -46.483 0 -46.482,64 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -82.250 -240 0 -240,00 0 -31.440 -27.450 0 -16.950 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -1.800.000 -46.723 0 -46.722,64 0 -31.440 -27.450 0 -16.950 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert 7.888301: Photovoltaikanlage, Standort Dreifeldsporthalle Schulzentrum Südwest in Oberreut 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -647.000 0 -170.000 0,00 -220.000 -132.000 -125.000 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -647.000 0 -170.000 0,00 -220.000 -132.000 -125.000 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -647.000 0 -170.000 0,00 -220.000 -132.000 -125.000 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -647.000 0 -170.000 0,00 -220.000 -132.000 -125.000 0 0 0 0 TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 6 3 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.888302: KSK_2030: Errichtung Photovoltaikanlageanlage Humboldt-Gymnasium 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -798.600 -17.889 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -798.600 -17.889 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -798.600 -17.889 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 -32.821 -26.340 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -798.600 -17.889 0 0,00 0 -32.821 -26.340 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert 7.888303: KSK_2030: Errichtung einer Photovoltaikanlage, Schulzentrum Neureut 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -596.200 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -596.200 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -596.200 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 0 -10.000 0 -10.000 -9.200 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -596.200 0 0 0,00 0 0 -10.000 0 -10.000 -9.200 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert 5 6 4 | H aushaltsplan 2024 /2025 | TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u - u n d G e b ä u d e w irtsch a ft Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.888304: KSK_2030: Errichtung Photovoltaikanlage Sporthalle Tennesseeallee 101 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -972.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -972.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -972.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 -72.000 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -972.000 0 0 0,00 0 -72.000 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert 7.888305: KSK_2030: Errichtung Photovoltaikanlage Hebelschule, Moltkestraße 9 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -864.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -864.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -864.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 -64.000 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -864.000 0 0 0,00 0 -64.000 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert TH H 8 8 0 0 | H o ch b a u u n d G e b ä u d e w irtsch a ft | Stadtkäm m erei | 5 6 5 Investitionsübersicht lfd. Nr. VZ Investitionsübersicht Einzahlungs- und Auszahlungsarten Genehmigte Gesamtkosten EUR Bisher finanziert EUR Übertrag aus 2022 EUR Ergebnis 2022 EUR Ansatz 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR VE Gesamt EUR Planung 2026 EUR Planung 2027 EUR Planung 2028 EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 7.888306: KSK_2030: Modernisierung Photovoltaikanlage Stadthalle 6 = Summe Einzahlungen 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -827.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 13 = Summe Auszahlungen -827.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -827.000 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0,00 0 -61.270 0 0 0 0 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -827.000 0 0 0,00 0 -61.270 0 0 0 0 0 Erläuterungen: Die Maßnahme wird aus Mitteln des Klimaschutzkonzeptes 2030 (Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz) finanziert 7.888405: Stadthalle, Modernisierungsmaßnahmen 5 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 721 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 6 = Summe Einzahlungen 0 721 0 0,00 0 0 0 0 0 0 0 7 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 7.488 0 -712,50 0 0 0 0 0 0 0 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen -134.074.000 -44.562.049 0 -8.472.524,74 -10.350.000 -29.000.000 -31.400.000 0 -13.700.000 -4.871.430 0 13 = Summe Auszahlungen -134.074.000 -44.554.562 0 -8.473.237,24 -10.350.000 -29.000.000 -31.400.000 0 -13.700.000 -4.871.430 0 14 = Saldo aus Investitionstätigkeit -134.074.000 -44.553.841 0 -8.473.237,24 -10.350.000 -29.000.000 -31.400.000 0 -13.700.000 -4.871.430 0 15 - nachrichtlich: Aktivierte Eigenleistungen -1.346.000 -1.241.837 0 -80.926,00 0 -100.000 -100.000 0 -60.000 -42.150 0 16 = nachrichtlich: Saldo gesamt -135.420.000 -45.795.679 0 -8.554.163,24 -10.350.000 -29.100.000 -31.500.000 0 -13.760.000 -4.913.580 0 Stellenplan Teil A: Beamtinnen und Beamte Teil B: Beschäftigte Teil C: nachrichtlich Aufteilung der Stellen auf die Teilhaushalte Teil D: nachrichtlich Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie Beamtinnen und Beamte und Beschäftigte in Ausbildung Teil E: Amtsbezeichnungen Teil F: Stellenvermerke (einschließlich nicht sondergesetzlich geregelten Aufwandsentschädigungen) Teil G: Abweichende Stellenbesetzungen 568 | Haushaltsplan 2024/2025 | Stellenplan Teil A: Beamtinnen und Beamte A 9g A 16 1.291,95 19,00 1.346,54 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung (Eigenbetriebe) A 9 192,50 A 8 94,20 160,55 128,50 3) Darunter 210 auf Vollzeitbeschäftigung umgerechnete Stellen für 396 Teilzeit-beschäftigte Gesamt A I 3) 1.165,75 186,79 164,45 Mittlerer Dienst [entfällt] 64 2b) 3) Teilzeitquote siehe A I 2a) Von 25 Beamt*innen in A 13g im gehobenen technischen Dienst A 7 37,05 42,90 2b) Siehe Erläuterungen Teil F A 10 m 81,00 [ab HH 2024] [ab HH 2024] A 10 g 142,85 157,25 [entfällt] 202,65 12,50 Gehobener Dienst 11,97 0,00 A 13 g 110,65 104,17 97,40 9,00 7,00 2a) 2,00 A 12 228,25 8,00 234,21 208,50 A 11 236,25 237,62 135,35 B 2 9,00 13,00 12,00 A 16 21,20 B 3 11,00 10,00 A 13 h 75,35 3,00 81,40 23,20 18,30 A 15 Bürgermeisterinnen/ Bürgermeister B 8 4,00 B 7 34,70 2,00 36,63 A 14 33,95 4,00 46,70 37,30 69,45 Höherer Dienst 49,00 Vermerke, ErläuterungenBesoldungs- gruppe Insgesamt darunter Zahl der Planstellen 2022 Zahl der tats. bes. Stellen am 30.06.2023 mit Zulage Leer- stellen 4,00 4,00 I. Gemeindeverwaltung – ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Oberbürgermeister B 11 1,00 1,00 1,00 B 10 1,00 Laufbahngruppe Zahl der Stellen Nachrichtlich 1,00 B 8 Erste Bürgermeisterin B 9 1,00 Gesamt A I und A II 1.306,35 19,00 1.347,54 1.178,25 1,00 A 13g Gesamt A II 3) 14,40 1,00 A 8 2,00 1,90 A 13 h A 10 g Zwischensumme: 0,00 1,00 0,00 Derzeit keine Beamt*innen an EiBS abgestellt 1,00 1,60 A 13 g 1,80 B 3 1,00 nachrichtlich: A 15 1,00 Eigenbetriebs- gründung zum 01.01.2023 A 14 1,00 2,00 1,90 2. Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe A 12 3,00 2,00 2,00 B 2 1,00 1,00 1,00 1,00 1. Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark Gehobener Dienst 14,40 [12,63 Planstellen in A I enthalten] 12,50 Vorjahreswerte 2023 entnommen aus Teil C, Beamt*innen I, THH 7000 A 7 und A 9g waren 2022 nicht belegt Höherer Dienst Gehobener Dienst 1,00 1,00 A 11 4,60 1,73 1,00 1,00 Zwischensumme: Mittlerer Dienst A 10 m 1,00 2,00 A 9 Stellenplan | Stadtkämmerei | 569 Teil B: Beschäftigte nach TVöD (Beschäftigte nach Entgeltgruppen und S-Entgeltgruppen) 0,00 18,00 36,35 42,70 66,90 17,00 94,75 62,40 81,45 165,20 28,00 292,15 127,25 190,00 0,00 165,80 1,00 181,20 19,00 265,95 36,40 388,85 544,00 319,95 0,00 522,85 0,00 85,55 77,15 0,00 242,25 0,00 95,70 0,00 20,05 3.210,65 977,20 943,52 Teil A – B: Gesamt-Stellenzahl Planstellen 2022 1.306,35 1.347,54 4.187,85 4.650,86 5.494,20 5.998,40 3,00 346,00 5.843,20 siehe Teil D nachrichtlich - sonstige Stellen: Ehrenamtliche Ausbildung Bedarf insgesamt Beschäftigte Entgeltgruppe (TVöD)* Zahl der Stellen Nachrichtlich Zahl der Planstellen 2022 Zahl der tats. bes. Stellen am 30.06.2023 14 63,64 57,10 13 93,42 94,20 15Ü Höherer Dienst 0,00 0,00 15 38,13 36,00 10 188,43 179,95 9 c 150,24 151,65 12 Gehobener Dienst 170,52 136,00 11 286,76 255,40 8 440,79 357,70 7 330,09 308,70 9 b 194,55 179,40 9 a Mittlerer Dienst 252,36 233,60 4 Einfacher Dienst 86,20 71,55 3 410,25 218,80 6 598,11 473,35 5 168,18 79,80 Sondervertrag 13,25 12,80 Insgesamt Darunter 815 auf Vollzeitbeschäftigung umgerechnete Stellen für 1.336 Teilzeitbeschäftigte. 3.707,34 2.921,55 2 218,92 75,55 1 3,50 0,00 3.834,90 Gesamt-Stellenzahl 5.013,15 Nachrichtlich tats. bes. Stellen am 30.06.2023 1.178,25 Zahl der Stellen A: Beamtinnen/ Beamte B: Beschäftigte Beschäftigte S-Entgeltgruppe (TVöD) Zahl der Stellen Nachrichtlich Zahl der Planstellen 2022 Zahl der tats. bes. Stellen am 30.06.2023 18 Gehobener Dienst 16,95 17,80 17 40,96 41,25 16 17,59 15,40 15 60,36 58,00 14 82,02 78,70 13 28,00 27,00 12 126,81 124,75 11 b 0,00 0,00 11 a 1,80 1,00 9 19,85 19,80 8 b Mittlerer Dienst 34,86 32,85 8 a 513,82 496,80 7 0,00 0,00 4 0,00 0,00 0,00 0,00 2 Insgesamt Darunter 517 auf Vollzeitbeschäftigung umgerechnete Stellen für 789 Teilzeitbeschäftigte. 0,50 0,00 913,35 3 Einfacher Dienst 5 7 0 | H aushaltsplan 2024 /2025 | S te lle n p la n Teil C: nachrichtlich | Teilhaushalte Beamtinnen und Beamte I G 2,00 1.280,20235,50 141,85 81,00 191,50 94,2020,20 49,00 73,35 34,70 109,65 225,25 1,75 Summe 6,00 10,00 8,00 1,30 1,00 0,50 9999 9999 Beurlaubtes und abgeordnetes Personal 4,45 1,00 16,554,00 1,00 1,00 1,30 1,00 6,55 9999 9999 Zugewiesen nach § 20 BeamtStG 1,00 1,80 4,00 3,00 2,00 2,00 8,00 23,20 8800 9800 Dispositionsstellen 1,80 4,50 5,00 1,00 19,00 9800 8200 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft 1,00 2,00 2,80 5,001,00 2,00 1,00 5,10 8200 Forsten 1,00 1,501,00 2,00 3,80 3,50 11,35 7400 8000 Wirtschaftsförderung 0,85 3,00 2,00 11,80 8000 7200 7400 Stadtentwässerung 3,00 5,751,00 0,75 2,00 1,00 1,50 1,00 7200 Märkte 1,00 4,60 6900 7000 Abfallwirtschaft: Eigenbetrieb 1,00 7000 6800 6900 Friedhof und Bestattung 1,00 1,00 1,00 3,001,00 1,00 0,75 0,85 6800 Zoo 2,602,00 36,55 6600 6700 Gartenbau 1,00 7,00 5,00 2,60 1,00 6,60 67001,00 6300 6600 Tiefbau 1,00 2,00 3,00 7,00 1,00 1,10 25,251,00 3,80 7,20 9,15 2,00 4,95 6300 Bauordnung 1,00 2,00 13,75 4,503,00 2,25 3,00 7,30 15,20 21,65 6100 6200 L iegenschaften 1,00 2,00 8,00 2,00 1,00 67,50 620017,50 5200 6100 Stadtplanung 1,00 1,00 1,00 2,20 3,45 2,001,00 1,005200 Bäder 72,40 64,701,00 1,00 3,00 2,00 12,80 31,95 1,00 4300 5000 Jugend und Soziales 204,00 500010,75 4,40 4100 4300 Musikschulen 1,85 0,50 18,602,00 1,25 11,50 0,50 1,00 4100 Kultur 1,00 5,10 3,101,60 2,20 2,80 252,00 3700 4000 Schulen und Sport 1,00 7,00 16,00 18,00 5,00 81,00 19,95 40001,55 2,60 3200 3700 Feuerwehr 1,00 1,00 3,00 2,00 18,40 41,35 160,406,00 1,00 7,00 20,50 42,40 20,75 92,00 26,00 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen 1,00 2,00 2,40 1,001,00 1,00 2,00 36,20 3000 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz 1,00 1,00 10,30 3,00 2,00 10,95 31002,55 2000 3000 Zentraler Juristischer D ienst 1,00 1,20 11,70 1,00 3,00 8,75 4,30 78,353,00 6,50 8,10 19,80 14,80 8,10 2,00 2000 Finanzen 1,00 1,00 3,00 3,50 3,002,00 1,00 1,00 8,40 6,60 2,25 53,20 1500 1700 Informationstechnik und Digitalisierung 1,00 5,35 7,55 12,55 12,90 20,90 17001,00 1,00 2,00 1,25 1400 1500 Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach 1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 18,901,90 1200 1400 Rechnungsprüfung 1,00 1,00 2,00 11,00 2,00 4,00 1200 1300 P resse und Information 2,00 2,00 4,25 1300 1100 1000 Stadtentwicklung 52,45Hauptverwaltung 6,00 2,00 10,20 78,7010,50 4,80 6,40 20,75 10001,70 GesamtHöherer Dienst 1100 Personal und Organisation 1,00 2,00 3,00 3,20 3,004,00 6,50 7,90 0,15 6,00 12,00 13,75 6,30 Gehobener Dienst Mittlerer DienstTHH Bezeichnung Besoldungsgruppe Bgm., Beig. THH B 3 B 2 A 16 A 15 A 14 A 13 A 13 A 12 A 11 A 10 A 10 A 9 A 8 S te lle n p la n | Stadtkäm m erei | 5 7 1 Teil C: nachrichtlich | Abstellungen und Sondervermögen mit Sonderrechnung Beamtinnen und Beamte II II a. Gemeindeverwaltung | Abstellungen ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung G II b. Sondervermögen mit Sonderrechnung (Eigenbetriebe) GGesamt Gesamtsumme Beamtinnen und Beamte I und II 1291,95Zwischensumme (für A I) 6,00 11,00 9,00 21,20 49,00 75,35 34,70 110,65 Summe Beamtinnen und Beamte II b 0 ,00 1,00 0,00 0,00 1,00 1,00 0,00 1,80 3,00 4,60 0,00 0,00 0,00 2,00 14,40Summe Sondervermögen 1 und 2 0,00 1,00 0,00 0,00 1,00 1,00 0,00 1,80 2,00 14,40 Zwischensumme 2 0,00 1,00 0,00 0,00 1,00 1,00 0,00 1,80 3,00 4,60 0,00 0,00 0,00 2,00 14,40 0,000,000,00 0,00 0,00 A 10 A 9 A 8 Gesamtsumme Beamtinnen und Beamte I und II (für A I und A II) 6,00 12,00 0,00 0,00 A 15 0,00 A 16 9,00 21,20 50,00 Bgm. Beig. 1. Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark Zwischensumme 1 0,00 2. Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe 1,00 1.306,35231,25 240,85 142,85 81,00 192,50 0,00 1,00 0,003,00 0,75 3,00 4,60 0,00 0,00 0,00 2,00 14,40 76,35 34,70 112,45 81,00 191,50 94,20 96,20 0,00 2,00 0,00 1,00 228,25 236,25 142,85 81,00 192,50 94,20 1.280,20 Summe Beamtinnen und Beamte II a 0 ,00 1,00 1,00 1,00 34,70 109,65 225,25 235,50 141,856,00 10,00 8,00 20,20 49,00 73,35 11,751,00 Summe Beamtinnen und Beamte I Gesamt A 9 A 8A 12 A 11 A 10 A 10 Mittlerer Dienst 0,00 A 13B 3 B 2 A 16 A 15 A 14 A 13 0,00 Höherer Dienst Gehobener Dienst 0,000,00 0,00 0,000,00 1,00 1,00 1,80 3,00 4,60 B 3 A 13 A 13 A 12B 2 A 14 A 11 A 10 11,75 Bezeichnung Besoldungsgruppe Bgm. Beig. Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer 1,00 0,00 1,00 0,000,00 2,00 0,00 1,00 3,00 0,75Summe Abstellungen 0,00 1,00 1,00 1,00 1,00 6,75 Karlsruhe Marketing und Event GmbH 2,00 0,75 1,00 1,00 1,00 Städtisches Klinikum gGmbH 1,00 1,00 1,00 Karlsruher Fächer GmbH 1,00 1,00 1,00 Karl-Friedrich-Leopold- und Sophienstiftung 1,00 Heimstiftung Karlsruhe 1,00 0,00 afka Arbeitsförderung Karlsruhe gGmbH 1,00 1,00 Albtal-Verkehrs-GmbH Karlsruhe A 13 A 12 A 9 A 8A 11 A 10 A 10 Mittlerer Dienst GesamtBezeichnung Besoldungsgruppe Bgm. Beig. Höherer Dienst Gehobener Dienst B 3 B 2 A 16 A 15 A 14 A 13 5 7 2 | H aushaltsplan 2024 /2025 | S te lle n p la n Teil C: nachrichtlich | Aufteilung der Stellen auf die Teilhaushalte Beschäftigte I (ohne Sozial- und Erziehungsdienst) 1000 1100 1200 1300 1400 1500 1700 2000 3000 3100 3200 3700 4000 4100 4300 5000 5200 6100 6200 6300 6600 6700 6800 6900 7000 7200 7400 8000 8200 8800 9999 Gesamt THH 15 Ü 15 14 13 12 11 10 9c H ö herer D ienst Geho bener D ienst M itt lerer D ienst Einfacher D ienst SonV 4 3 2 17 6 5 1000 Hauptverwaltung 4,50 1,00 5,50 9b 9a 8 THH B ezeichnung Entgeltgruppe 0,75 2,00 93,45 1100 Personal und Organisation 4,55 1,00 2,00 16,00 6,40 3,00 10,80 3,00 1,703,15 11,60 6,40 1,00 3,00 13,65 1,30 2,00 71,40 1200 Stadtentwicklung 1,00 3,00 8,80 8,55 8,20 1,90 2,00 0,850,60 13,45 3,50 3,60 2,65 15,25 1,00 29,85 1300 Presse und Information 1,00 1,10 1,004,50 6,00 1,00 2,45 1,00 19,90 1400 Rechnungsprüfung 1,00 0,65 1,006,50 6,50 3,25 12,30 1500 Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach 2,00 1,00 1,808,50 1,00 13,15 220,30 1700 Informationstechnik und Digitalisierung 1,00 3,00 2,00 30,50 25,10 63,75 2,00 3,00 28,504,10 3,00 7,80 5,90 17,60 12,90 68,05 2000 Finanzen 2,75 1,008,00 34,10 14,95 1,00 1,50 1,50 84,50 3000 Zentraler Juristischer Dienst 2,30 2,00 1,50 16,05 10,05 1,001,00 10,60 11,60 19,20 12,25 25,10 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz 1,00 3,50 4,45 3,00 2,804,00 4,75 1,75 3,00 48,20 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen 2,00 4,05 1,00 1,0032,50 3,75 1,00 5,30 0,05 270,50 3700 Feuerwehr 79,45 3,65 67,25 4,80 1,301,00 5,50 11,65 16,75 12,10 55,65 15,75 4000 Schulen und Sport 2,10 1,00 2,00 1,00 1,503,50 2,00 0,75 5,00 47,30 1,00 295,65 4100 Kultur 4,00 4,00 7,50 79,00 78,50 8,40 1,80 38,753,00 11,45 3,90 6,75 12,70 1,00 115,25 4300 M usikschulen 1,00 1,00 8,75 25,35 5,45 6,25 8,953,30 11,75 9,30 4,70 6,30 8,65 56,20 5000 Jugend und Soziales 2,00 9,00 29,80 1,15 1,401,00 1,60 7,80 0,50 40,00 0,75 10,00 5,00 291,60 5200 Bäder 1,00 14,65 18,20 13,85 6,25 4,90 14,106,20 19,45 33,20 82,80 22,20 1,00 85,70 6100 Stadtplanung 3,00 3,80 16,45 16,50 2,00 18,50 11,10 1,00 20,002,00 1,00 2,00 1,60 8,00 53,40 6200 Liegenschaften 1,00 8,50 6,00 1,002,50 5,80 6,35 107,60 6300 Bauordnung 7,90 4,40 16,95 8,00 11,002,30 14,90 12,20 1,50 27,45 29,40 6600 Tiefbau 4,00 1,00 0,50 4,00 3,2010,50 4,80 4,00 2,40 259,10 6700 Gartenbau 1,00 4,00 1,00 8,45 17,40 77,50 17,00 11,00 29,0012,00 20,50 14,00 8,50 31,75 7,00 1,00 1,00 292,15 6800 Zoo 1,00 3,50 2,00 24,80 51,00 85,70 10,00 52,107,00 30,55 7,00 5,00 5,00 6,00 6,60 1,00 88,80 6900 Friedhof und Bestattung 1,50 3,45 47,30 2,00 1,00 8,451,00 2,50 1,00 1,00 2,50 3,00 2,50 98,20 7000 Abfallwirtschaft: Eigenbetrieb 8,40 7,00 23,80 12,80 10,00 18,301,50 3,00 1,00 2,15 7,75 0,00 7200 M ärkte 1,00 9,00 7400 Stadtentwässerung 2,00 7,00 3,00 2,00 1,001,00 1,00 3,35 1,00 220,70 8000 Wirtschaftsförderung 1,00 19,00 36,20 49,00 1,00 27,00 7,008,15 18,00 8,00 3,00 21,50 9,50 1,00 22,95 8200 Forsten 2,00 1,503,00 13,00 0,45 1,00 27,20 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft 2,00 7,45 7,00 2,95 4,50 11,001,00 1,00 2,00 0,75 4,00 2,45 2,00 178,50 9999 Beurlaubtes und abgestelltes Personal 1,00 0,50 21,25 8,30 5,3543,40 25,40 17,90 20,55 15,45 1,00 19,95 Summe 0 36,35 66,90 94,75 3,45 1,00 4,00 3,00 1,252,00 1,40 0,50 0,85 95,70 0 20,05 3.210,65388,85 319,95 522,85 85,55 77,15 242,25165,20 292,15 190,00 165,80 181,20 265,95 S te lle n p la n | Stadtkäm m erei | 5 7 3 Teil C: nachrichtlich | Aufteilung der Stellen auf die Teilhaushalte Beschäftigte II (Sozial- und Erziehungsdienst) THH 1000 1100 1500 4000 5000 6900 9999 THH Bezeichnung S - Entgeltgruppe 18 17 16 15 Gesamt8 b 8 a 7 1100 Personal und Organisation 0,50 4 3 214 13 12 11 b 11 a 9 0,50 1500 Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach 2,20 3,00 2,00 4,00 138,551,60 95,2511,35 4000 Schulen und Sport 5,20 5,00 5,80 3,00 16,00 142,959,80 117,15 682,5525,00 324,45 0,80 11,257,15 6,00 10,15 68,50 22,00 113,20 1,00 977,2036,40 544,00 0,00 9999 Beurlaubtes und abgestelltes Personal 1,00 0,00 0,00 0,00Summe 18,00 42,70 17,00 62,40 5000 Jugend und Soziales 15,80 0,00 1,00 19,00 3,10 34,50 10,00 52,10 81,45 28,00 127,25 6900 Friedhof und Bestattung 0,80 1000 Hauptverwaltung 0,60 0,60 574 | Haushaltsplan 2024/2025 | Stellenplan Teil C: nachrichtlich | Aufteilung der Stellen auf die Teilhaushalte Zusammenfassung Gesamtsumme 1.306,35 4.187,85 5.494,20 Zwischensumme Teilhaushalte nachrichtlich: 1.280,20 4.187,85 5.468,05 Summe Teil B II – Abstellungen und Sondervermögen mit Sonderrechnung 11,75 11,75 Summe Teil B II – Eigenbetriebe 14,40 14,40 9999 Nach § 20 BeamtStG zugewiesenes Personal 16,55 0,00 16,55 9999 Beurlaubtes, abgeordnetes und abgestelltes Personal 6,55 31,20 37,75 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft 23,20 178,50 201,70 9800 Dispositionsstellen 19,00 0,00 19,00 8000 Wirtschaftsförderung 11,80 22,95 34,75 8200 Forsten 5,00 27,20 32,20 7200 Märkte 5,75 9,00 14,75 7400 Stadtentwässerung 11,35 220,70 232,05 6900 Friedhof und Bestattung 4,60 99,00 103,60 7000 Abfallwirtschaft: siehe Eigenbetrieb TSK 6700 Gartenbau 6,60 292,15 298,75 6800 Zoo 3,00 88,80 91,80 6300 Bauordnung 25,25 29,40 54,65 6600 Tiefbau 36,55 259,10 295,65 6100 Stadtplanung 21,65 53,40 75,05 6200 Liegenschaften 67,50 107,60 175,10 5000 Jugend und Soziales 204,00 974,15 1178,15 5200 Bäder 2,00 85,70 87,70 4100 Kultur 18,60 115,25 133,85 4300 Musikschulen 1,00 56,20 57,20 3700 Feuerwehr 252,00 15,75 267,75 4000 Schulen und Sport 19,95 438,60 458,55 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz 10,95 48,20 59,15 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen 160,40 270,50 430,90 2000 Finanzen 78,35 84,50 162,85 3000 Zentraler Juristischer Dienst 36,20 25,10 61,30 1500 Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach 53,20 358,85 412,05 1700 Informationstechnik und Digitalisierung 20,90 68,05 88,95 1300 Presse und Information 4,25 19,90 24,15 1400 Rechnungsprüfung 18,90 12,30 31,20 1100 Personal und Organisation 78,70 71,90 150,60 1200 Stadtentwicklung 4,00 29,85 33,85 THH Bezeichnung Beamtinnen und Beamte Beschäftigte Zusammen 1000 Hauptverwaltung 52,45 94,05 146,50 Stellenplan | Stadtkämmerei | 575 Teil D: nachrichtlich | sonstige Stellen I. Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte II. Beamtinnen und Beamte auf Widerruf, sonstige Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Bezeichnung Aufwands- entschädigung Zahl ErläuterungenHaushaltsplan 2024/ 2025 Haushaltsplan 2022/ 2023 bes. Stellen am 30.06.2023 Ortsvors teherinnen/ Ortsvors teher 1.509,59 Euro 3,00 3,00 3,00 Zusammen Ehrenbeamtinnen/Ehrenbeamte 3,00 3,00 3,00 * Erläuterungen zu den ausgewiesenen Stellenanteilen: Die Ausbildungs - und Studienordnungen sehen unters chiedliche Ein- und Aus tritts zeitpunkte, teilweise auch nur kurzzeitige, unterjährige Beschäftigungszyklen vor. Die s tichtagsbezogenen Durchschnittswerte unterliegen daher gewis sen Schwankungen, die von den Vorjahreswerten und anderen s tatis tis chen Auswertungen abweichen können.Die Berechnung der Stellenanteile erfolgte bei den Sollwerten zum Stichtag 01.01.2024, bei den Is twerten zum 30.06.2023. Amtsbezeichnung Referendarinnen/ Referendare 346,00 Summe Auszubildende für Beamtenberufe 44,00 Zahl Erläuterungen Haushaltsplan 2024/ 2025* Haushaltsplan 2022/ 2023* bes. Stellen am 30.06.2023* 0,00 0,00 0,00 Art der Vergütung/ Besoldungsgruppe Bezüge Anwärter/ Anwärterinnen Verwaltungspraktikantinnen und -praktikanten, Oberinspektor- anwärterinnen und -anwärter Bezüge Anwärter/ Anwärterinnen 21,00 20,00 18,00 Hauptsekretäranwärterinnen/ Hauptsekretäranwärter Bezüge Anwärter/ Anwärterinnen 23,00 22,00 21,00 42,00 39,00 Praktikantinnen/ Praktikanten Vergütung Praktikum 56,00 60,00 56,00 Auszubildende Ausbildungs - vergütung 241,00 229,00 236,00 Gesamt Nachwuchskräfte und informatorisch Beschäftigte Volontärinnen/ Volontäre – 5,00 5,00 5,00 336,00 336,00 Summe Auszubildende und Praktikantinnen/ Praktikanten 302,00 294,00 297,00 576 | Haushaltsplan 2024/2025 | Stellenplan Teil E: Amtsbezeichnungen A) Aufsteigende Gehälter Besoldungsgruppe A 13 h Brandrätin/Brandrat Besoldungsgruppe A 8 Landwirtschaftsrätin/Landwirtschaftsrat Oberbrandmeisterin/Oberbrandmeister Stadtarchivrätin/Stadtarchivrat Stadthauptsekretärin/Stadthauptsekretär Stadtbaurätin/Stadtbaurat Stadtvermessungshauptsekretärin/Stadtvermessungshauptsekretär Stadtkartographenrätin/Stadtkartographenrat Stadtrechtsrätin/Stadtrechtsrat Besoldungsgruppe A 9 Stadtvermessungsrätin/Stadtvermessungsrat Hauptbrandmeisterin/Hauptbrandmeister Stadtveterinärrätin/Stadtveterinärrat Lebensmittelhauptkontrolleurin/ Lebensmittelhauptkontrolleur Stadtverwaltungsrätin/Stadtverwaltungsrat Stadtamtsinspektorin/Stadtamtsinspektor Stadtbauamtsinspektorin/Stadtbauamtsinspektor Besoldungsgruppe A 14 Stadtkartographenamtsinspektorin/Stadtkartographenamtsinspektor Forstoberrätin/Forstoberrat Stadtvermessungsamtsinspektorin/Stadtvermessungsamtsinspektor Oberbrandrätin/Oberbrandrat Technische Stadtamtsinspektorin/Technischer Stadtamtsinspektor Stadtoberbaurätin/Stadtoberbaurat Stadtoberchemierätin/Stadtoberchemierat Besoldungsgruppe A 10m Stadtoberrechtsrätin/Stadtoberrechtsrat Erste Hauptbrandmeisterin/Erster Hauptbrandmeister Erste Lebensmittelhauptkontrolleurin/ Erster Lebensmittelhauptkontrolleur Stadtobervermessungsrätin/Stadtobervermessungsrat Erste Stadtamtsinspektorin/Erster Stadtamtsinspektor Stadtoberveterinärrätin/Stadtoberveterinärrat Erste Stadtbauamtsinspektorin/Erster Stadtbauamtsinspektor Stadtoberverwaltungsrätin/Stadtoberverwaltungsrat Erste Stadtkartographenamtsinspektorin/ Erster Stadtkartographenamtsinspektor Technische Stadtoberrätin/Technischer Stadtoberrat Erste Stadtvermessungsamtsinspektorin/ Erster Stadtvermessungsamtsinspektor Erste Technische Stadtamtsinspektorin/ Erster Technischer Stadtamtsinspektor Besoldungsgruppe A 15 Branddirektorin/Branddirektor Besoldungsgruppe A 10g Stadtbaudirektorin/Stadtbaudirektor Archivoberinspektorin/Archivoberinspektor Stadtbiologiedirektorin/Stadtbiologiedirektor Brandoberinspektorin/Brandoberinspektor Stadtmedizinaldirektorin/Stadtmedizinaldirektor Forstoberinspektorin/Forstoberinspektor Stadtrechtsdirektorin/Stadtrechtsdirektor Sozialoberinspektorin/Sozialoberinspektor Stadtvermessungsdirektorin/Stadtvermessungsdirektor Stadtbauoberinspektorin/Stadtbauoberinspektor Stadtveterinärdirektorin/Stadtveterinärdirektor Stadtoberinspektorin/Stadtoberinspektor Verwaltungsdirektorin/Verwaltungsdirektor Stadtvermessungsoberinspektorin/Stadtvermessungsoberinspektor Technische Stadtoberinspektorin/Technischer Stadtoberinspektor Besoldungsgruppe A 16 Leitende Branddirektorin/Leitender Branddirektor Besoldungsgruppe A 11 Leitende Forstdirektorin/Leitender Forstdirektor Archivamtfrau/Archivamtmann Leitende Stadtarchivdirektorin/Leitender Stadtarchivdirektor Brandamtfrau/Brandamtmann Leitende Stadtbaudirektorin/Leitender Stadtbaudirektor Forstamtfrau/Forstamtmann Leitende Stadtmedizinaldirektorin/Leitender Stadtmedizinaldirektor Sozialamtfrau/Sozialamtmann Leitende Stadtrechtsdirektorin/Leitender Stadtrechtsdirektor Stadtamtfrau/Stadtamtmann Leitende Stadtvermessungsdirektorin/Leitender Stadtvermessungsdirektor Stadtbauamtfrau/Stadtbauamtmann Leitende Stadtverwaltungsdirektorin/Leitender Stadtverwaltungsdirektor Stadtkartographenamtfrau/Stadtkartographenamtmann Leitende Stadtveterinärdirektorin/Leitender Stadtveterinärdirektor Stadtsteueramtfrau/Stadtsteueramtmann Museumsdirektorin/Museumsdirektor Stadtvermessungsamtfrau/Stadtvermessungsamtmann Technische Stadtamtfrau/Technischer Stadtamtmann B) Feste Gehälter Besoldungsgruppe A 12 Besoldungsgruppe B 2 Archivamtsrätin/Archivamtsrat Stadtdirektorin/Stadtdirektor Brandamtsrätin/Brandamtsrat Forstamtsrätin/Forstamtsrat Besoldungsgruppe B 3 Sozialamtsrätin/Sozialamtsrat Stadtdirektorin/Stadtdirektor Stadtamtsrätin/Stadtamtsrat Stadtbauamtsrätin/Stadtbauamtsrat C) Bürgermeisterinnen/Bürgermeister und Stadtkartographenamtsrätin/Stadtkartographenamtsrat Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher Stadtvermessungsamtsrätin/Stadtvermessungsamtsrat Technische Stadtamtsrätin/Technischer Stadtamtsrat Oberbürgermeister : 1 Stelle (BesGr. B 11) Erste Bürgermeisterin: 1 Stelle (BesGr. B 9) Besoldungsgruppe A 13 g Bürgermeisterinnen/Bürgermeister: 4 Stellen (BesGr. B 8) Brandoberamtsrätin/Brandoberamtsrat Hauptamtliche Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher in den Stadtteilen: Forstoberamtsrätin/Forstoberamtsrat Durlach (B 3), Neureut (A 16), Wettersbach (A 15) Landwirtschaftsoberamtsrätin/Landwirtschaftsoberamtsrat und Grötzingen (A 15) Sozialoberamtsrätin/Sozialoberamtsrat Ehrenamtliche Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher in den Stadtteilen: Stadtbauoberamtsrätin/Stadtbauoberamtsrat Hohenwettersbach, Stupferich, Wolfartsweier Stadtoberamtsrätin/Stadtoberamtsrat Stadtvermessungsoberamtsrätin/Stadtvermessungsoberamtsrat Technische Stadtoberamtsrätin/Technischer Stadtoberamtsrat Stellenplan | Stadtkämmerei | 577 Teil F: Stellenvermerke (einschließlich nicht sondergesetzlich geregelter Aufwandsentschädigungen) 1500 Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach 5000 Soziales und Jugend B 3: 1 Stelle AE A 10 m: 7 Personen erhalten die Amtszulage * A 16: 1 Stelle AE A 15: 2 Stellen AE 6200 Liegenschaften A 10 m: 2 Personen erhalten die Amtszulage * A 13 g: 2 Personen erhalten die Amtszulage ** A 10 m: 16 Personen erhalten die Amtszulage * 2000 Finanzen A 10 m: 7 Personen erhalten die Amtszulage * 6600 Tiefbau A 13 g: 4 Personen erhalten die Amtszulage ** 3000 Zentraler Juristischer Dienst A 10 m: 1 Person erhält die Amtszulage * 7400 Stadtentwässerung A 13 g: 2 Personen erhalten die Amtszulage ** 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz A 10 m: 1 Person erhält die Amtszulage * A 10 m: 2 Personen erhalten die Amtszulage * A 13 g: 1 Person erhält die Amtszulage ** 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft A 10 m: 3 Personen erhalten die Amtszulage * 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen A 10 m: 1 Person erhält die Amtszulage * 9999 Albtal-Verkehrs-GmbH Karlsruhe A 10 m: 1 Person erhält die Amtszulage * 3700 Feuerwehr A 10 m: 28 Personen erhalten die Amtszulage * 9999 Karlsruher Versorgungs-/Verkehrs-/Hafen GmbH A 10 m: 1 Person erhält die Amtszulage * 4000 Schulen und Sport A 10 m: 2 Personen erhalten die Amtszulage * 9999 Städtisches Klinikum gGmbH A 10 m: 1 Person erhält die Amtszulage * 4100 Kultur A 10 m: 1 Person erhält die Amtszulage * * Zulage nach Fußnote 1 zu BesGr. A 9 m/ A 10 m LBesOBW (64 Vollzeitwerte für Amtszulagen) Durch die Besoldungsreform 2022 wurde unter anderem die Ist- Besoldung von A 9 m nach A 10 m angehoben. D ie hiervon tangierten Stellensollwerte werden im Haushaltsverlauf einer näheren Betrachtung unterzogen. ** Zulage nach Fußnote 9 zu BesGr. A 13 g LBesOBW (7 Vollzeitwerte für Amtszulagen) In der aktuellen Haushaltsplanung sind lediglich die Funktionen des feuerwehrtechnischen D iestes nach A 10 m ausgewiesen. Weitere Details sind in den Teilen A und C dargestellt. 578 | Haushaltsplan 2024/2025 | Stellenplan Teil G: Abweichende Stellenbesetzung 1100 Personal und Organisation 4000 Schulen und Sport A 13 h: 1,2 Stellen A 13 g A 10 g: 1,0 Stelle A 10 m A 10 g: 1,2 Stellen A 10 m 5000 Jugend und Soziales 1200 Stadtentwicklung A 13 h: 2,0 Stellen A 13 g A 10 g: 1,0 Stelle A 10 m A 10 g: 10,0 Stellen A 10 m 1500 Ortsverwaltungen und Stadtamt Durlach 6200 Liegenschaften A 13 h: 1,0 Stelle A 13 g A 13 h: 1,0 Stelle A 13 g A 10 g: 2,5 Stellen A 10 m 2000 Finanzen 6600 Tiefbau A 13 h: 1,0 Stelle A 13 g A 10 g: 1,0 Stelle A 10 m A 10 g: 4,0 Stellen A 10 m 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen A 13 h: 1,0 Stelle A 13 g A 10 g: 7,0 Stellen A 10 m A 10 g: 1,0 Stelle A 10 m * Durch die Praxisumsetzung der Besoldungs reform können s ich im Haushaltsverlauf weitere Veränderungen ergeben. Übersichten ▪ Übersicht Verpflichtungsermächtigungen ▪ Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden (einschließlich Kassenkredite) ▪ Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen ▪ Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen ▪ Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung der Liquidität ▪ Übersicht über den Bestand an inneren Darlehen ▪ Übersicht über die Kennzahlen zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit ▪ Übersicht Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten 580 | Haushaltsplan 2024/2025 | Übersicht Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen Projekt-Nr. Bezeichnung des Projekts Verpflichtungs- ermächtigungen davon kassenwirksam 2024 2025 2026 2027 2028 Euro 1 2 3 4 5 6 7 7.370001 Erwerb von beweglichem Vermögen 0 690.000 690.000 0 0 7.400004 Investitionszuschüsse Sportförderung 0 1.500.000 1.500.000 0 0 7.610001 Erwerb von beweglichem Vermögen 0 70.500 35.250 17.625 17.625 7.610002 Kleinere Baumaßnahmen 0 28.000 14.000 7.000 7.000 7.610017.700 Sanierung Grünwettersbach 0 45.000 45.000 0 0 7.610021 SSP Knielingen 0 45.000 22.500 11.250 11.250 7.610022.700 ASP Innenstadt Ost 0 150.000 75.000 37.500 37.500 7.610023.700 ASP Grötzingen Ortsmitte 0 50.000 25.000 12.500 12.500 7.610024.700 WEP Gewerbegebiet Grünwinkel REGEKO 0 405.000 202.500 101.250 101.250 7.610025.700 ASP Innenstadt West 0 50.000 25.000 12.500 12.500 7.610026.700 Stadteingang Durlach 0 40.000 20.000 10.000 10.000 7.620007 Förderung sozialer Wohnungsbau 800.000 1.500.000 1.550.000 750.0000 0 7.661002 Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung 0 2.000.000 2.000.000 0 0 7.661004 Gemeindestraßen Erschließungsmaßnahmen 0 600.000 600.000 0 0 7.661005 Gemeindestraßen, Radwege 0 300.000 300.000 0 0 7.661006 Gemeindestraßen, Verkehrssignalanlagen 0 200.000 200.000 0 0 7.661007 Gemeindestraßen, Verschiedene Ingenieurbauwerke 0 400.000 400.000 0 0 7.661008 Straßenbeleuchtung, Beleuchtungsanlagen 0 250.000 250.000 0 0 7.661009 Gemeindestraßen, Jahresansätze Straßengrün 0 100.000 100.000 0 0 7.661028 Gemeindestraßen, Infrastruktur Innenstadt 1.000.000 13.000.000 6.500.000 4.500.000 3.000.000 7.661036 Herstellung von Rasengleisen 0 500.000 500.000 0 0 7.661047 Schlossplatztunnel 0 4.000.000 2.000.000 2.000.000 0 7.661217 ASP Grünwettersbach 0 100.000 100.000 0 0 7.661220 ASP Durlach Aue 0 200.000 200.000 0 0 7.661221 SSP Alt Knielingen 0 200.000 200.000 0 0 7.661222 ASP Innenstadt Ost 0 300.000 300.000 0 0 7.661999 Planungskosten Bereich Straßenwesen 0 200.000 200.000 0 0 7.662002 Kreisstraßen, Umbau und Verbesserung 0 200.000 200.000 0 0 7.662012 Lärmschutz an Kreisstraßen 0 100.000 100.000 0 0 7.663002 Landesstraßen, Umbau und Verbesserung 0 100.000 100.000 0 0 7.664002 Bundesstraßen, Umbau und Verbesserung 0 200.000 200.000 0 0 7.665002 Wasserläufe, Wasserbau, Kleinere Baumaßnahmen 0 50.000 50.000 0 0 7.665004 Wasserläufe und Wasserbau, Naturnahe Umgestaltung von Wasserläufen 0 100.000 100.000 0 0 7.665013 Wasserläufe, Becken Albtal 0 3.000.000 3.000.000 0 0 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen | Stadtkämmerei | 581 Projekt-Nr. Bezeichnung des Projekts Verpflichtungs- ermächtigungen davon kassenwirksam 2024 2025 2026 2027 2028 Euro 1 2 3 4 5 6 7 7.665999 Jahresansatz, Planungskosten Bereich Gewässer 0 50.000 50.000 0 0 7.667010 Breitbandverlegung Karlsruhe 0 2.000.000 2.000.000 0 0 7.670001.700 Erwerb/Verkauf von beweglichem Vermögen 0 100.000 100.000 0 0 7.670002.700 Sammelansatz Grünanlagen 0 200.000 200.000 0 0 7.670004.700 Sammelansatz Kinderspielplätze 0 300.000 300.000 0 0 7.670005.700 Sammelansatz Stadtgarten 0 100.000 100.000 0 0 7.670010.700 Karlsruhe-Südost Stadtteilpark 0 200.000 200.000 0 0 7.670013 Otto-Dullenkopf-Park 0 200.000 200.000 0 0 7.670029 Stuttgarter Straße 0 500.000 500.000 0 0 7.670030 Neugestaltung Friedrichsplatz 0 500.000 500.000 0 0 7.740002 Abwasserbeseitigung, Jahresansätze Netzsanierung 0 1.500.000 1.500.000 0 0 7.740004 Abwasserbeseitigung, Jahresansätze Erschließung 0 1.000.000 1.000.000 0 0 7.740005 Abwasserbeseitigung, -reinigungsanlagen 0 400.000 400.000 0 0 7.740215 Sanierung Nachklärbecken 0 4.000.000 4.000.000 0 0 7.740217 Neubau Labor und Verwaltungsgebäude 6.000.000 15.000.000 14.000.000 7.000.000 0 7.740999 Jahresansätze Planungskosten 0 500.000 500.000 0 0 7.880002.700 Kleinere Baumaßnahmen 0 300.000 300.000 0 0 7.880009.700 Vorplanungen 1.800.000 500.000 1.800.000 500.000 0 7.880016 Errichtung von Notstromanlagen 300.000 2.100.000 300.000 2.100.000 0 7.880239 Verwaltungsgebäude der Sozial- und Jugendbehörde, Kochstraße 7 800.000 1.000.000 1.300.000 500.000 0 7.880240 Modernisierung Verwaltungsgebäude Helmholtzstraße 1 für Stadtjugendausschuss 900.000 450.000 900.000 450.000 0 7.882192 Modernisierung Gymnastikhalle der Leopoldschule 400.000 440.000 840.000 0 0 7.882218 Hebelschule, Neubau Dreifeldhalle 3.300.000 6.000.000 6.000.000 3.300.000 0 7.882344 Schulzentrum Neureut, Umbau und Modernisierung NWT-Räume und Verwaltung mit Brandschutz 0 1.500.000 1.500.000 0 0 7.884628 Otto-Dullenkopf-Park, Umbau Verwaltungsgebäude und Aktionshalle 800.000 0 800.000 0 0 7.884630 Kita Geigersberg, Neubau 1.500.000 1.500.000 2.500.000 500.000 0 7.884637 Kindertagesstätte Sybelstraße, Neubau 500.000 1.500.000 2.000.000 0 0 7.884639 Kindergarten Ringelberghohl 0 3.250.000 2.300.000 950.000 0 7.884641 Wohngebäude Busenbacher Str. 13; Umbau Provisorium Kindertageseinrichtung 500.000 250.000 500.000 250.000 0 7.887703 Bauhof TBA, Kornweg 20, Sanierung 620.000 520.000 1.140.000 0 0 19.220.000 76.533.500 69.534.250 23.009.625 3.209.625 582 | Haushaltsplan 2024/2025 | Übersicht Stand der Schulden (einschließlich Kassenkredite) Stand der Schulden (einschließlich Kassenkredite) zu Beginn des Haushalts- jahres 2024 zum Ende des Haushalts- jahres 2024 zum Ende des Haushalts- jahres 2025 1.1 Anleihen 0 0 0 1.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 1.2.1 Bund 0 0 0 1.2.2 Land 0 0 0 1.2.3 Gemeinden und Gemeindeverbände 0 0 0 1.2.4 Zweckverbände und dergleichen 0 0 0 1.2.5 Kreditinstitute 540.898 747.073 943.763 1.2.6 Sonstige Bereiche 0 0 0 1.3 Kassenkredite 70.000 70.000 70.000 1.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften* 57.844 57.451 57.390 1. Voraussichtliche Gesamtschulden Kernhaushalt 668.742 874.524 1.071.153 Nachrichtlich 2.1 Anleihen 0 0 0 2.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 0 0 0 2.3 Kassenkredite 0 0 0 2.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0 0 0 2. voraussichtliche Gesamtschulden Sondervermögen mit Sonderrechnung: Vereinigte Stiftungen 0 0 0 3.1 Anleihen 0 0 0 3.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 125.000 125.000 121.250 3.3 Kassenkredite 0 0 0 3.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0 0 0 3. voraussichtliche Gesamtschulden Sondervermögen mit Sonderrechnung: Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark 125.000 125.000 121.250 1. Anleihen und Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 2. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung: Vereinigte Stiftungen Tausend Euro Art 3. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung: Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark * Darunter 57.327.551,92 Euro aus der Umwandlung eines Teils des 31.12.2022 bestehenden inneren Darlehens in ein kreditähnliches Rechtsgeschäft (siehe hierzu auch Übersicht innere Darlehen) Übersicht Stand der Schulden (einschließlich Kassenkredite) | Stadtkämmerei | 583 Stand der Schulden (einschließlich Kassenkredite) (Fortsetzung) zu Beginn des Haushalts- jahres 2024 zum Ende des Haushalts- jahres 2024 zum Ende des Haushalts- jahres 2025 4.1 Anleihen 0 0 0 4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 136.303 146.814 152.326 4.3 Kassenkredite 0 0 0 4.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0 0 0 4 voraussichtliche Gesamtschulden Sondervermögen mit Sonderrechnung: Eigenbetrieb Gewerbeflächen 136.303 146.814 152.326 4.1 Anleihen 0 0 0 4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 27.091 40.085 53.381 4.3 Kassenkredite 0 0 0 4.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0 0 0 5 voraussichtliche Gesamtschulden Sondervermögen mit Sonderrechnung: Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe 27.091 40.085 53.381 5.1 Anleihen 0 0 0 5.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 829.292 1.058.972 1.270.720 5.3 Kassenkredite 70.000 70.000 70.000 5.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 57.844 57.451 57.390 Zwischensumme 5.1 + 5.2 + 5.3 + 5.4 957.136 1.186.423 1.398.110 abzüglich Schulden zwischen Kernhaushalt und Sondervermögen mit Sonderrechnung 57.328 57.328 57.328 6. Konsolidierte Gesamtschulden 899.808 1.129.095 1.340.782 5. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung: Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe 6. Gesamtschulden von Kernhaushalt und Sondervermögen mit Sonderrechnung Tausend Euro Art 4. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung: Eigenbetrieb Gewerbeflächen 584 | Haushaltsplan 2024/2025 | Übersicht Stand der Rücklagen Stand der Rücklagen zu Beginn des Haushalts- jahres 2024* zum Ende des Haushalts- jahres 2024 zum Ende des Haushalts- jahres 2025 1.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 599.993 561.435 515.105 1.2 Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses 1.500 3.325 4.825 2. Zweckgebundene Rücklagen 2. Zweckgebundene Rücklagen 11.113 11.113 11.113 Gesamt 612.606 575.873 531.043 * Werte wurden auf Grundlage der Ergebnisvorschau für das Jahr 2023 ermittelt Art Tausend Euro 1. Ergebnisrücklagen Übersicht Stand der Rückstellungen | Stadtkämmerei | 585 Stand der Rückstellungen zu Beginn des Haushalts- jahres 2024* zum Ende des Haushalts- jahres 2024 zum Ende des Haushalts- jahres 2025 1. Rückstellungen gemäß § 41 Abs. 1 GemHVO 20.064 18.698 16.699 1.1 Lohn- und Gehaltsrückstellungen 9.082 9.582 10.082 1.2 Unterhaltsvorschussrückstellungen 1.510 1.480 1.450 1.3 Stilllegungs- und Nachsorgerückstellungen für Abfalldeponien** 0 0 0 1.4 Gebührenüberschussrückstellungen 4.792 2.956 487 1.5 Altlastensanierungsrückstellungen 4.580 4.580 4.580 1.6 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren 100 100 100 2. Weitere Rückstellungen gemäß § 41 Abs. 2 GemHVO 175.673 70.661 60.661 2.1 Rückstellungen im Rahmen des Finanzausgleich 20.012 10.000 0 2.2 Rückstellungen im Rahmen von Steuerschuldverhältnissen 50.661 50.661 50.661 2.3 Rückstellungen aus drohenden Verpflichtungen aus Schadensersatzansprüchen 0 0 0 2.4 Rückstellungen für Verpflichtungen in Folge der anhängigen Gerichtsverfahren (ab 2017) 0 0 0 2.5 Rückstellungen aus drohenden Verpflichtungen aus Kartellrechtsverfahren 9.500 9.500 9.500 2.6 Rückstellungen für Verpflichtungen in Folge der Sach- und Rechtsmängelhaftung 500 500 500 2.7 Rückstellungen aus drohenden Verpflichtungen aus coronabedingten Verlustausgleichen 95.000 0 0 Rückstellungen gesamt 195.737 89.359 77.360 * Werte wurden auf Grundlage der Ergebnisvorschau für das Jahr 2023 ermittelt ** Überstellung der Rückstellung an den Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe im Rahmen der Eröffnungsbilanz Art Tausend Euro 5 8 6 | H aushaltsplan 2024 /2025 | Ü b e rsich t E n tw ick lu n g d e r Liq u id itä t Entwicklung der Liquidität 2023 2024 2025 2026 2027 2028 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 1 Zahlungsmittelbestand zum Jahresbeginn 32.109.047,75 - davon für rechtlich unselbständige Stiftung/Treuhandvermögen (Jagdgenossenschaft) 6.019.216,49 = Zahlungsmitelbestand zum Jahresbeginn ohne Anteil rechtlich unselbständige Stiftungen 26.089.831,26 2a + Sonstige Einlagen aus Kassenmitteln zum Jahresbeginn 20.015.016,65 - davon: für rechtlich unselbständige Stiftung 0,00 2b + Investmentzertifikate, Kapitalmarktpapiere, Geldmarktpapiere und sonstige Wertpapiere 3.531.878,34 - davon: für rechtlich unselbständige Stiftung 1.374.856,13 2c + Forderungen aus Liquiditätsbeziehungen zu verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 7.284.946,38 3a - Bestand an Kassenkrediten zum Jahresbeginn 0,00 3b - Verbindlichkeiten aus Liquiditätsbeziehungen zu verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 36.222.586,73 4 = liquide Eigenmittel zum Jahresbeginn 19.324.229,77 5 - Auszahlungen aufgrund von übertragenen Ermächtigungen der Vorvorjahre 190.132.894 6 + Einzahlungen aus nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus Vorvorjahr 180.000.000 7 + Einzahlungen aus übertrag. Ermächtigungen für Inv.-Zuwendungen, -Beiträge und ähnl. Entg. für Inv.-Tätigkeit aus Vorvorjahren (§ 21 Abs. 1, § 3 Nr. 18, 19 GemHVO) 0 8 +/- veranschlagte/ Änderung des Finanzierungsmittelbestands aus Ergebnisvorschau (§ 3 Nr. 36 GemHVO) 25.000.000 -20 -24 48 47 -27 9 = voraussichtliche liquide Eigenmittel zum Jahresende 34.191.336,14 34.191.316 34.191.293 34.191.341 34.191.388 34.191.361 10 - davon: für zweckgebundene Rücklagen gebunden 11 - für sonstige bestimmte Zwecke gebunden 0 0 0 0 0 0 12 = vorauss. liquide Eigenmittel zum Jahresende ohne gebundene Mittel 34.191.336,14 34.191.316,15 34.191.292,55 34.191.340,74 34.191.388,11 34.191.361,24 13 nachrichtlich: voraussichtliche Mindestliquidität (§ 22 Abs. 2 GemHVO) 28.723.182 29.577.235 31.193.653 32.531.790 34.263.113 34.888.031 Nr. Finanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten Finanzplanung Ü b e rsich t B e sta n d a n in n e re n D a rle h e n | Stadtkäm m erei | 5 8 7 Bestand an inneren Darlehen zum 31.12.2022 zum 31.12.2023 zum 31.12.2024 zum 31.12.2025 Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 1 Rückstellung für die Stilllegung und Nachsorge von Abfalldeponien nach § 41 Abs. 1 Nr. 3 GemHVO * 74.089.395,70 0,00 0,00 0,00 2 + Sonstige Rückstellungen ohne die Rückstellung für die Stilllegung und Nachsorge von Abfalldeponien 215.062.570,90 195.737.067,75 89.360.111,32 77.360.383,24 3 = Mittelbestand bei Erwirtschaftung aller Rückstellungen und Ansammlung der Mittel 289.151.966,60 195.737.067,75 89.360.111,32 77.360.383,24 4 Liquide Mittel 23.254.950,01 22.955.309,01 22.955.289,01 22.955.265,01 5 - Kassenkreditmittel 0,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00 6 + angelegte Mittel 23.546.894,99 3.547.544,99 3.547.544,99 3.547.544,99 7 = tatsächlicher erwirtschafteter Mittelbestand 46.801.845,00 26.432.854,00 26.432.834,00 26.432.810,00 8 Differenz (Zeile 3 abzüglich Zeile 7) 242.350.121,60 169.304.213,75 62.927.277,32 50.927.573,24 9 Bestand an inneren Darlehen 74.089.395,70 0,00 0,00 0,00 10 nachrichtlich: Eigenkapitalquote im Jahr der Aufnahme inneren Darlehens, hilfsweise am Stichtag der Eröffnungsbilanz in vom Hundert ** 50,36 11 nachrichtlich: Eigenkapitalquote im aktuellen Haushaltsjahr in vom Hundert 34,44 * Zum 01. Januar 2023 wurde das Amt für Abfallwirtschaft (AfA) in den Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe (TSK) umgewandelt. Rückstellungen für die Stilllegung und Nachsorge von Abfalldeponien nach § 41 Abs. 1 Nr. 3 GemHVO werden künftig in der Bilanz des Eigenbetriebs ausgewiesen. In Höhe des vom Gebührenzahler bereits erbrachten liquiden Betrags zur Abdeckung der Deponierückstellung zum Stand 31.12.2022 in Höhe von 57.327.551,92 Euro wurde das innere Darlehen in ein kreditähnliches Rechtsgeschäft zwischen Eigenbetrieb Team sauberes Karlsruhe und Stadt Karlsruhe umgewandelt. Über die Weiterbehandlung des Differenzbetrages zwischen der Höhe der Deponierückstellung zum Stand 31.12.2022 und der nun ausgewiesenen Verbindlichkeit aus kreditähnlichem Rechtsgeschäft in Höhe von 16.761.843,78 Euro wird im Rahmen des Jahresabschlusses 2023 entschieden. ** Eigenkapitalquote zum 31. Dezember 2007 (Stichtag Eröffnungsbilanz) 5 8 8 | H aushaltsplan 2024 /2025 | Ü b e rsich t K e n n za h le n zu r B e u rte ilu n g fin a n zie lle r Le istu n g sfä h ig k e it Kennzahlen zur Beurteilung finanzieller Leistungsfähigkeit Ergebnis Planung Planung Planung Planung Planung Planung Kennzahl Einheit 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Ertragslage 1. ordentliches Ergebnis Euro 27.225.838 -49.566.428 -38.558.111 -46.329.643 -56.833.353 -43.158.326 -50.358.604 Euro/EW 88 -161 -125 -152 -189 -143 -166 Prozent 101,62 96,88 97,83 97,44 96,94 97,73 97,43 1.1 Steuerkraft - netto - absoluter Betrag Euro 870.907.343 856.484.669 973.959.359 986.263.192 1.017.287.182 1.063.459.349 1.105.115.714 Betrag je Einwohner Euro/EW 2.830 2.781 3.162 3.242 3.385 3.527 3.653 Anteil an ordentlichen Aufwendungen Prozent 51,96 53,92 54,89 54,48 54,78 56,03 56,39 1.2 Betriebsergebnis - netto - absoluter Betrag Euro 843.584.288 608.629.756 592.951.649 627.013.946 661.079.284 692.763.499 715.820.463 Betrag je Einwohner Euro/EW 2.741 1.976 1.925 2.061 2.200 2.298 2.366 Anteil an ordentlichen Aufwendungen Prozent -50,33 -38,32 -33,42 -34,63 -35,60 -36,50 -36,52 2. Sonderergebnis Euro -36.457.367 1.500.000 1.825.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 3. Gesamtergebnis Euro -9.231.529 -48.066.428 -36.733.111 -44.829.643 -55.333.353 -41.658.326 -48.858.604 Finanzlage 4. Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit Euro 119.530.963 35.291.742 31.270.616 27.162.015 37.399.135 59.025.214 53.912.642 Euro/EW 388 115 102 89 124 196 178 5. Mindestzahlungsmittelüberschuss Euro 21.415.669 21.110.350 21.462.660 22.152.315 142.264.580 19.642.630 20.470.480 6. Nettoinvestitionsfinanzierungsmittel Euro 98.115.294 14.181.392 9.807.956 5.009.700 -104.865.445 39.382.584 33.442.162 Euro/EW 319 46 32 16 -349 131 111 7. Soll-Liquiditätsreserve (§ 22 Abs. 2 GemHVO) Euro 27.396.547 28.723.182 29.577.235 31.193.653 32.531.790 34.263.113 34.888.031 Betrag je Einwohner absoluter Betrag absoluter Betrag Betrag je Einwohner absoluter Betrag absoluter Betrag absoluter Betrag Betrag je Einwohner Aufwandsdeckungsgrad absoluter Betrag absoluter Betrag Ü b e rsich t K e n n za h le n zu r B e u rte ilu n g fin a n zie lle r Le istu n g sfä h ig k e it | Stadtkäm m erei | 5 8 9 Kennzahlen zur Beurteilung finanzieller Leistungsfähigkeit (Fortsetzung) Ergebnis Planung Planung Planung Planung Planung Planung Kennzahl Einheit 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Ertragslage 8. voraussichtliche liquide Eigenmittel zum Jahresende Euro 19.324.230 34.191.336 34.191.316 34.191.293 34.191.341 34.191.388 34.191.361 Kaptiallage 9. Eigenkapital Euro 9.1 Basiskapital (§ 61 Nr. 6 GemHVO) absoluter Betrag Euro 9.2 Eigenkapitalquote Verhältnis Eigenkapital zu Bilanzsumme Prozent 9.3 Fremdkapitalquote Verhältnis Fremdkapital zu Bilanzsumme Prozent 10. Goldene BilanzregelAnlagendeckung Prozent 11. Verschuldung Euro Euro/EW 11.1 Nettoneuverschuldung absoluter Betrag Euro 28.584.331 158.889.650 206.174.940 196.689.885 194.250.420 126.791.470 107.834.820 Einwohnerzahl jeweils zum 30.06 des VJ 307.786 307.977 308.000 304.250 300.500 301.500 302.500 absoluter Betrag Verhältnis langfr. Kapital zu langfr. Vermögen absoluter Betrag Betrag je Einwohner absoluter Betrag 590 | Haushaltsplan 2024/2025 | Übersicht Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten Teilhaushalt Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 1110-100 Steuerung 1.100.11.10.01.90.01 ZGK Gemeinderat 1000 Hauptverwaltung 1.100.11.10.01.90.02 ZGK OB (ohne Verfü.),BM,Dez.,Fahrbereit. 1.100.11.10.01.90.03 ZGK Verfügungsmittel Oberbürgermeister 1.100.11.10.01.90.04 ZGK Haushaltsstabilisierung 1110-150 Steuerung 1.150.11.10.01.90.01 ZGK Ortsvorsteher, Ortschaftsrat Durl. 1500 OV und Stadtamt Durlach 1.150.11.10.01.90.02 ZGK Ortsvorsteher, Ortschaftsrat Stupf. 1.150.11.10.01.90.03 ZGK Ortsvorsteher, Ortschaftsrat Hohwet 1.150.11.10.01.90.04 ZGK Ortsvorsteher, Ortschaftsrat Wolf. 1.150.11.10.01.90.05 ZGK Ortsvorsteher, Ortschaftsrat Grö. 1.150.11.10.01.90.06 ZGK Ortsvorsteher, Ortschaftsrat Wet. 1.150.11.10.01.90.07 ZGK Ortsvorsteher, Ortschaftsrat Neur. 1111-100 Organisation, Dokumentation komm. Wille. 1.100.11.11.01.90.01 ZGK Geschfüh. GemRat u. seine Ausschüsse 1000 Hauptverwaltung 1.100.11.11.02.90.01 ZGK Geschäftsf. EW-Vers./Bürgervereine 1111-150 Organisation, Dokumentation komm. Wille. 1.150.11.11.02.90.11 ZGK Mitarb. OVen o. Fachb.aufga. Durl. 1500 OV und Stadtamt Durlach 1.150.11.11.02.90.12 ZGK Mitarb. OVen o. Fachb.aufga. Stu. 1.150.11.11.02.90.13 ZGK Mitarb. OVen o. Fachb.aufga. Hohwet. 1.150.11.11.02.90.14 ZGK Mitarb. OVen o. Fachb.aufga. Wolf 1.150.11.11.02.90.15 ZGK Mitarb. OVen o. Fachb.aufga. Grö. 1.150.11.11.02.90.16 ZGK Mitarb. OVen o. Fachb.aufga. Wet. 1.150.11.11.02.90.17 ZGK Mitarb. OVen o. Fachb.aufga. Neur. 1.150.11.11.02.90.21 ZGK Gesch.führung OR/sonst. Grem. Durl. 1.150.11.11.02.90.22 ZGK Gesch.führung OR/sonst. Grem. Stu. 1.150.11.11.02.90.23 ZGK Gesch.führung OR/sonst. Grem. Hohwet 1.150.11.11.02.90.24 ZGK Gesch.führung OR/sonst. Grem. Wolf. 1.150.11.11.02.90.25 ZGK Gesch.führung OR/sonst. Grem. Grö. 1.150.11.11.02.90.26 ZGK Gesch.führung OR/sonst. Grem. Wet. 1.150.11.11.02.90.27 ZGK Gesch.führung OR/sonst. Grem. Neur. 1112-100 Steuerungsunterstützung / Controlling 1.100.11.12.01.90.01 ZGK TechnologieRegion Karlsruhe 1000 Hauptverwaltung 1.100.11.12.01.90.04 ZGK Stabstelle Projektcontrolling 1.100.11.12.01.90.05 ZGK GEZ 1.100.11.12.01.90.06 ZGK Verwaltungs- und Managemententwl. 1.100.11.12.01.90.07 ZGK Strategisches Marketing 1112-110 Steuerungsunterstützung / Controlling 1.110.11.12.01.90.01 ZGK Steuerungsunterstützung, Controlling 1100 Personal und Organisation 1.110.11.12.01.90.02 ZGK Verfahrensbetreuung Pers.management 1112-120 Zentrale Gemeinkosten 1.120.11.12.01 Grundsätze, Strategien, Handlungsrahmen 1200 Stadtentwicklung 1.120.11.12.01.90.01 ZGK Strat. Stadt-/Stadtteilentwicklung 1112-130 Steuerungsunterstützung / Controlling 1.130.11.12.01.01 Corporate Design für Dritte 1300 Presse und Information 1.130.11.12.01.90.01 ZGK Corporate Design 1.130.11.12.01.91.01 ILV Grafische Leistungen 1112-170 Steuerungsunterstützung / Controlling 1.170.11.12.01.90.01 ZGK Steuerungsunterstützung, Controlling 1700 Inform.-technik/Digitalisierung 1112-200 Steuerungsunterstützung / Controlling 1.200.11.12 Steuerungsunterstützung/Controlling 2000 Finanzen 1.200.11.12.01.90.01 ZGK Controlling, Planung, Darl, Schulden 1.200.11.12.01.90.02 ZGK Kassenwesen 1.200.11.12.04.01 Verwaltung Beteiligungen 1.200.11.12.04.02 Beteiligungen 1.200.11.12.04.03 Bürgschaftsgebühren 1113-140 Rechnungsprüfung 1400 Rechnungsprüfung 1114-100 Zentrale Funktionen 1.100.11.14.00.99 Spenden Karlsruhe hilft 1000 Hauptverwaltung 1.100.11.14.03.90.01 ZGK GPR, Schwerbehinderten-/Jugendvertr. 1.100.11.14.06.01 Städtepartnerschaften 1.100.11.14.06.02 Repräsentationsgeschäfte(nat./internat.) 1.100.11.14.06.02.01 Friedhof GURS 1.100.11.14.06.02.03 Getränke Rathaus extern 1.100.11.14.06.03.07 VigI Stadtgeburtstag 1.100.11.14.06.03.09 VigI Faschingsumzug Karlsruhe 1.100.11.14.07.90.01 ZGK Europäische Angelegenheiten 1.100.11.14.07.90.02 ZGK Magistrale für Europa 1.100.11.14.07.90.03 ZGK Internationale Angelegenheiten 1.100.11.14.07.90.04 ZGK Grenzüberschreitende Zusammenarbeit 1.100.11.14.11.90.01 ZGK Zentrale Mitgliedsbeiträge 1114-120 Zentrale Funktionen 1.120.11.14.10.01 Ehrenamt und Engagement 1200 Stadtentwicklung 1.120.11.14.10.02 Bürgerzentren 1114-300 Zentrale Funktionen 1.300.11.14.01.90.01 ZGK Gleichstellungsbeauftragte 3000 Zentraler Jurist. Dienst 1.300.11.14.05.90.01 ZGK Datenschutzbeautragte(r) 1114-310 Zentrale Funktionen 1.310.11.14.09 Lokale Agenda 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz 1114-500 Zentrale Funktionen 1.500.11.14 Zentrale Funktionen 5000 Jugend und Soziales 1.500.11.14.00.99 Spenden Integrationsförderung 1.500.11.14.08.02 Büro für Integration (nur für CO-Abschl) 1.500.11.14.08.02.01 Zuschüsse an Dritte (BfI) 1.500.11.14.08.02.02 Integrations- u. Flüchtlingsfond (BfI) 1.500.11.14.08.02.03 Eigene Veranstaltungen (BfI) Produkt (Der Ausweis einzelner Produkte ist nur notwendig, wenn die Produkte einer Produktgruppe auf unterschiedliche Teilhaushalte aufgeteilt werden) Produktbereich 11 – Innere Verwaltung Produktgrupppe Übersicht Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten | Stadtkämmerei | 591 Teilhaushalt Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 1114-500 Zentrale Funktionen 1.500.11.14.08.02.04 Sprachförderung in Kindertageseinr.(Bfl) 5000 Jugend und Soziales 1.500.11.14.11 Inklusion 1.500.11.14.11.90 Zentrale Gemeinkosten 1.500.11.14.11.90.01 ZGK Inklusion 1120-110 Organisation und EDV 1.110.11.20.01.90.01 ZGK Stellenbedarfsbemessung/ -bewertung 1100 Personal und Organisation 1.110.11.20.01.91.01 ILV Organisationsberatung 1120-170 Organisation und EDV 1.170.11.20.02.01 IT-Service für Dritte 1700 Inform.-technik/Digitalisierung 1.170.11.20.02.91.01 ILV IT-Service 1.170.11.20.04.01 SAP für Dritte 1.170.11.20.04.02 Informationssysteme für Dritte 1.170.11.20.04.03 Intranet Stadt Karlsruhe für Dritte 1.170.11.20.04.04 digital@KA für Dritte (SPERRE GEPLANT) 1.170.11.20.04.05 Förderprojekt SDIKA 1.170.11.20.04.06 Karlsruhe.App für Dritte 1.170.11.20.04.90.01 ZGK Rathausinfonetz rhin & karl 1.170.11.20.04.90.02 ZGK E-Government 1.170.11.20.04.91.01 ILV SAP 1.170.11.20.04.91.02 ILV Informationssysteme 1.170.11.20.04.91.03 ILV Intranet Stadt Karlsruhe 1.170.11.20.04.91.04 ILV Karlsruhe.App 1.170.11.20.05.01 Telekommunikationsabrechnung für Dritte 1.170.11.20.05.02 ZSN für Dritte 1.170.11.20.05.03 Kommunikationsgebühren (intern) 1.170.11.20.05.04 Kommunikationsgebühren für Dritte 1.170.11.20.05.04.01 Kommunikationsgebühren für Dritte (Z000) 1.170.11.20.05.91.01 ILV TK-Abrechnung 1.170.11.20.05.91.02 ILV Leistungen f.sonst. Fernmeldeanlagen 1.170.11.20.05.91.03 ILV ZSN 1.170.11.20.05.91.04 ILV Kommunik.gebühren (mobil+so.Anschl.) 1121-100 Personalwesen 1.100.11.21.06.90 Zentrale Gemeinkosten 1000 Hauptverwaltung 1.100.11.21.06.90.01 ZGK Küche und Kantine 1121-110 Personalwesen 1.110.11.21 Personalwesen 1100 Personal und Organisation 1.110.11.21.01 Personalbedarfsdeckung 1.110.11.21.01.90.01 ZGK Personalbedarfsdeckung 1.110.11.21.01.91.01 ILV Personalbedarfsdeckung 1.110.11.21.02.04 NEU Personalbetreuung für Dritte 1.110.11.21.02.90 Zentrale Gemeinkosten Pers.betr. 1.110.11.21.02.90.01 ZGK Personalbetreuung 1.110.11.21.03.90.01 ZGK Ausbildung 1.110.11.21.04 Fortbildung 1.110.11.21.04.01 Fortbildung von Dritten 1.110.11.21.04.90.01 ZGK Weiterbildung 1.110.11.21.04.91.01 ILV Fortbildung 1.110.11.21.05 Bezügeabrechnung 1.110.11.21.05.04 NEU Bezügeabrechnung für Dritte 1.110.11.21.05.91.01 ILV Bezügeabrechnung 1.110.11.21.06.04 NEU Freiw. soz. Leistungen f. Dritte 1.110.11.21.06.90.01 ZGK Freiwillige soziale Leistungen 1.110.11.21.07 Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 1.110.11.21.07.04 NEU Arbeitsschutz+Arb.medizin f. Dritte 1.110.11.21.07.04.01 Arbeitsschutz Dritte 1.110.11.21.07.04.02 Arbeitsmedizin Dritte 1.110.11.21.07.90.01 ZGK Betriebliches Gesundheitsmanagement 1.110.11.21.07.91.01 ILV Arbeitsschutz / Arbeitsmedizin 1.110.11.21.07.91.02 ILVArbeitsschutz 1.110.11.21.07.91.03 ILVArbeitsmedizin 1121-500 Personalwesen 1.500.11.21.06.90.01 ZGK Psychosoz. Berat.Dienst f. städt. MA 5000 Jugend und Soziales 1121-620 Personalwesen 1.620.11.21.06.90.01 ZGK Arbeitgeberdarlehen 6200 Liegenschaften Personalwesen 1.690.11.21.99.91.01 ILV Personalverwaltung 6900 Friedhof und Bestattung 1121-700 Personalwesen 1.700.11.21.04.91.01 ILV Fortbildung 7000 Abfallwirtschaft 1122-200 Finanzverwaltung, Kasse 2000 Finanzen 1123-300 Justitiariat 3000 Zentraler Jurist. Dienst 1124-100 Grundstücks-/Gebäudemanagement 1.100.11.24.02.02 Getränke Haus Solms extern 1000 Hauptverwaltung 1.100.11.24.02.03 Gebäudebewirtsch. Rathaus und Haus Solms 1.100.11.24.02.91.01 ILV Gebäudebewirtsch. Rathaus&Haus Solms 1124-150 Grundstücks- und Gebäudemanagement...OV 1.150.11.24.02.01 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst StA D 1500 OV und Stadtamt Durlach 1.150.11.24.02.02 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst OV Stu 1.150.11.24.02.03 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst OV Hoh 1.150.11.24.02.04 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst OV Wol 1.150.11.24.02.05 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst OV Grö 1.150.11.24.02.06 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst OV Wet 1.150.11.24.02.07 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst OV Neu 1.150.11.24.02.11 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst Karlsb 1.150.11.24.02.12 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst BZ Stu 1.150.11.24.02.13 SP:Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst Lus 1.150.11.24.02.13.01 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst Lustga Produkt (Der Ausweis einzelner Produkte ist nur notwendig, wenn die Produkte einer Produktgruppe auf unterschiedliche Teilhaushalte aufgeteilt werden) Produktbereich 11 – Innere Verwaltung Produktgrupppe 592 | Haushaltsplan 2024/2025 | Übersicht Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten Teilhaushalt Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 1124-150 Grundstücks- und Gebäudemanagement...OV 1.150.11.24.02.13.02 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst Lustga 1500 OV und Stadtamt Durlach 1.150.11.24.02.14 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst BZ Wol 1.150.11.24.02.15 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst BZ Grö 1.150.11.24.02.17 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst BLHall 1.150.11.24.02.21 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst Turmbe 1.150.11.24.02.24 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst HRHall 1.150.11.24.02.25 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst N6 Grö 1.150.11.24.02.31 Verw. u. Bewirts. bebaut. Grundst Nikola 1.150.11.24.02.41 Verw. u. Bewirts.bebaut. Grundst Festhal 1.150.11.24.09.24 SP: Verw./Bew.bb.Grdst.int.Nutz. HRH 1500 OV und Stadtamt Durlach 1124-170 Grundstücks-/Gebäudemanagement 1.170.11.24.02 Bereitst. u. Betrieb öffentl. Uhrenanlag 1700 Inform.-technik/Digitalisierung 1124-320 Grundstücks-/Gebäudemanagement 1.320.11.24.02.91.01 ILV Hausverwaltung 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen 1124-370 Gebäude-/Techn.Immobilienmanagement 1.370.11.24.02 Gebäudebewirtschaft (bebaute Grundstücke 3700 Feuerwehr 1.370.11.24.11 Gebäudebewirtschaft, Garagen (UStG) 1.370.11.24.91.01 ILV Überlassung Wohnungen 1124-410 Gebäude-/Techn. Imobilienmanagement 1.410.11.24.01.01 Kunst am Bau 4100 Kultur 1.410.11.24.02.01 Vermietung Ständehaussaal 1.410.11.24.02.11.01 SPERRE:UST Vermietung Ständehaussaal 1.410.11.24.02.91.01 ILV Vermietung Ständehaus intern 1124-520 Gebäude-/Techn.Immonilienmanagement 1.520.11.24.02 Vermietung Dienstwohnung 5200 Bäder 1124-680 Gebäude-/Techn.Immonilienmanagement 1.680.11.24 Gebäude-/Techn. Immobilienmanagement 6800 Zoo 1.680.11.24.02 Verw. u. Bewirts. bebauter Grundstücke 1124-690 Gebäude-/Techn.Immobilienmanagement 1.690.11.24.02 Gebäudebewirtschaft (bebaute Grundstücke 6900 Friedhof und Bestattung 1124-720 Gebäude-/Techn. Imobilienmanagement 1.720.11.24.02 Gebäudebewirtschaft (bebaute Grundstücke 7200 Märkte 1.720.11.24.02.01 Privatrechtliche Vermietung 1.720.11.24.02.03 Interne Vermietung 1124-880 Gebäudemanagement Techn. Immobilienmanag 1.880.11.24 Gebäudemanagement, Techn. Immob.mgmt. 8800 Hochbau u. Gebäudewirtschaft 1.880.11.24.01.01 Plan. v. Neu-, Um- u. Erwb. Modern./San. 1.880.11.24.01.02 Nicht realisierte Planleistungen 112401-880 Grundschulen 1.880.11.24.02.01 Grundschulen 112403-880 Grund-,Haupt-,Werkrealschulen im Schulve 1.880.11.24.02.03 Grund-,Haupt-,Werkrealschulen im Schulve 112404-880 Realschulen 1.880.11.24.02.04 Realschulen 112406-880 Gymnasien 1.880.11.24.02.06 Gymnasien 112409-880 Gesamtschulen 1.880.11.24.02.09 Gesamtschulen 112411-880 Schulkindergarten für Geistigbehinderte 1.880.11.24.02.11 Schulkindergarten für Geistigbehinderte 112414-880 Schulkindergarten für Sprachbehinderte 1.880.11.24.02.14 Schulkindergarten für Sprachbehinderte 112415-880 Schulkindergarten für Körperbehinderte 1.880.11.24.02.15 Schulkindergarten für Körperbehinderte 112417-880 Förderschulen 1.880.11.24.02.17 Förderschulen 112418-880 Sonderschule für Geistigbehinderte 1.880.11.24.02.18 Sonderschule für Geistigbehinderte 112419-880 Sonderschule für Blinde u. Sehbehinderte 1.880.11.24.02.19 Sonderschule für Blinde u. Sehbehinderte 112421-880 Sonderschule für Sprachgeschädigte 1.880.11.24.02.21 Sonderschule für Sprachgeschädigte 112423-880 Sonderschule für Erziehungshilfen 1.880.11.24.02.23 Sonderschule für Erziehungshilfen 112424-880 Sonderschule für Kranke längerer Kranh. 1.880.11.24.02.24 Sonderschule für Kranke längerer Kranh. 112425-880 berufsbildende Schulen 1.880.11.24.02.25 berufsbildende Schulen 112426-880 sonst.schulische Aufgaben u. Einrichtung 1.880.11.24.02.26 sonst.schulische Aufgaben u. Einrichtung 112427-880 Gemeinschaftsschulen 1.880.11.24.02.27 Gemeinschaftsschulen 112433-880 Grundstücks- u.Gebäudemanagement extern 1.880.11.24.02.33 Grundstücks- u. Gebäudemanagement extern 1.880.11.24.02.33.01 Grundstücks- und Gebäudemanagement exter 1.880.11.24.02.33.02.04 ViGI: Faschingsumzug Durlach 1.880.11.24.02.33.02.05 ViGI: Altstadtfest Durlach 112436-880 Tageseinrichtung für Kinder 0-6 Jährige 1.880.11.24.02.36 Tageseinrichtung für Kinder 0-6 Jährige 112441-880 Kita und Schülerhort für 7 - 14 Jährige 1.880.11.24.02.41 Kita und Schülerhort für 7 - 14 Jährige 112484-880 Grundschulen und Gemeinschaftsschulen 1.880.11.24.02.84 Grundschulen und Gemeinschaftsschulen 112485-880 Grundschulen u.Sondersch. f. Geistigbeh. 1.880.11.24.02.85 Grundschulen u.Sondersch. f. Geistigbeh. 112486-880 Grundschulen und Realschulen 1.880.11.24.02.86 Grundschulen und Realschulen 1.880.11.24.02.91.01 ILV Bauleistungen 112493-880 GHS, RS, WRS im Schulverbund u. Realsch. 1.880.11.24.02.93 GHS, RS, WRS im Schulverbund u. Realsch. 1.880.11.24.09.91.01 ILV Verw./Bew.bebauter Grdst.f.i 112497-880 Realschulen und berufliche Schulen 1.880.11.24.02.97 Realschulen und berufliche Schulen 1125-670 Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge 1.670.11.25.01.02 Unterhaltungsleist. auf Anford. (MWS) 6700 Gartenbau 1.670.11.25.01.03.02 VigI Unterh. Veranstaltungen Kategorie 2 1.670.11.25.01.03.05 VigI Unterh. Das Fest 1.670.11.25.01.03.06 VigI Unterh. Baden-Marathon 1.670.11.25.01.03.08 VigI Unterh.Märchenhafte Weihnachtsstadt 1.670.11.25.01.03.09 VigI Unterh. Altstadtfest Durlach 1.670.11.25.01.03.10 VigI Unterh. Faschingsumzug Durlach 1.670.11.25.01.03.11 VigI Unterh.Mittelalt.Weihn.marktDurlach 1.670.11.25.01.04 Planung-, Bauleistg. auf Anford. (MWST) 1.670.11.25.01.91.01 ILV Plan-,Bauleistg. auf Anforderung 1.670.11.25.01.91.02 ILV sonst. Planungsleistungen auf Anford 1.670.11.25.01.91.03 ILV Unterhaltungsleistg. auf Anforderung 1.670.11.25.02.01 Floristik (MwSt) 1.670.11.25.02.03 Gärtnerei 1.670.11.25.02.91.01 ILV Floristikleistungen 1.670.11.25.02.91.02 ILV Gärtnereileistungen 1.670.11.25.03.02 Leistungen zentrale Werkstätten (MwSt) 1.670.11.25.03.03.02 VigI ZW Veranstaltungen Kategorie 2 Produktbereich 11 – Innere Verwaltung Produkt (Der Ausweis einzelner Produkte ist nur notwendig, wenn die Produkte einer Produktgruppe auf unterschiedliche Teilhaushalte aufgeteilt werden) Produktgrupppe Übersicht Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten | Stadtkämmerei | 593 Teilhaushalt Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 1125-670 Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge 1.670.11.25.03.91.01 ILV Leistungen zentraler Werkstätten 6700 Gartenbau 1.670.11.25.04.02.06 VigI Transp- u. Beförd L Das Fest 1.670.11.25.04.03 Transport- u. Bef.Leist. (MwSt) 1.670.11.25.04.91.01 ILV Transport- und Beförderungsleistung 1125-690 Grünanlagen, Werkstätten, Fahrzeuge 1.690.11.25.01.91.01 ILV Unterhaltungsleistungen 6900 Friedhof und Bestattung 1125-700 Grünanlagen, Werkstätten und Fahrzeuge 1.700.11.25.03.01.01 BgA Werkstattleistungen 7000 Abfallwirtschaft 1.700.11.25.03.01.02 Eigenbetriebe Werkstattleistungen 1.700.11.25.03.91.01 ILV Werkstattleistungen 1.700.11.25.04.91.01 ILV Transport- u. Beförderungsleistungen 1.700.11.25.05.01 Eigenbetriebe Versicherungen u. Steuern 1.700.11.25.05.02 Eigenbetriebe Fuhrpark u. Mobilität 1.700.11.25.05.91.01 ILV Versicherungs- u. Steuerabwicklung 1.700.11.25.05.91.02 ILV Management Pool Ständehaus 1.700.11.25.05.91.03 ILV Stadtmobilleistungen 1.700.11.25.05.91.04 BgA Stadtmobilleistungen 1.700.11.25.05.91.05 ILV Leihfahrzeuge und Reservepool 1.700.11.25.06.01 Echtgeld Treibstoffabgabe Stadt 1.700.11.25.06.01.01 BgA Treibstoffabgabe 1.700.11.25.06.01.02 Eigenbetriebe Treibstoffabgabe 1.700.11.25.06.01.03 E-Strom Abgabe 1.700.11.25.06.02.01 BgA Fahrzeugpflege 1.700.11.25.06.02.02 Eigenbetriebe Fahrzeugpflege 1.700.11.25.06.91.02 ILV Fahrzeugpflege 1126-100 Zentrale Dienstleistungen 1.100.11.26.01.01 Zentrale Vergabestelle (TSK) 1000 Hauptverwaltung 1.100.11.26.01.90.01 ZGK Zentrale Vergabestelle 1.100.11.26.01.90.02 ZGK Gesamtstädtischer Einkauf 1.100.11.26.01.91.01 ILV Zentrale Vergabestelle 1.100.11.26.02.02 Postdienste 1.100.11.26.02.91.01 ILV Postdienste 1.100.11.26.03 Hausdruckerei und Vervielfältigungen 1.100.11.26.03.01 Druckaufträge 1.100.11.26.03.01.05 Druckaufträge für Dritte 1.100.11.26.04.02 Sonstige Leistungen für Dritte 1.100.11.26.04.91.03 ILV Archivierung 1.100.11.26.04.91.04 ILV Übersetzungsdienst 1.100.11.26.04.91.05 ILV Sonstige interne Leistungen 1126-120 Zentrale Dienstleistungen 1.120.11.26.05.90 Zentrale Gemeinkosten 1200 Stadtentwicklung 1.120.11.26.05.90.01 ZGK Dienstleistungen der Statistik 1126-320 Zentrale Dienstleistungen 1.320.11.26.06 Zentrale Bearbeitung von Bußgeldern 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen 1126-410 Zentrale Dienstleistungen 1.410.11.26.07.01 Buchbinderarbeiten 4100 Kultur 1126-620 Zentrale Dienstleistungen/Scanzentrum 1.620.11.26.07 Scan-Zentrum 6200 Liegenschaften 1126-700 Zentrale Dienstleistungen 1.700.11.26.01.91.01 ILV Fuhrpark- u. Mobilitätsleistungen 7000 Abfallwirtschaft 1130-130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 1300 Presse und Information 1132-200 Abgabewesen 2000 Finanzen 1133-300 Grundstücksverkehr/-verwaltung 1.300.11.33.02.01 Komm. Werter. unbebaut (GBS)gebührenpfl. 3000 Zentraler Jurist. Dienst 1.300.11.33.02.02 Komm. Werter. unbebaut (GBS)gebührenfrei 1.300.11.33.02.03 Komm. Werter. bebaut (GBS) gebührenpfl. 1.300.11.33.02.04 Komm. Werter. bebaut (GBS) gebührenfrei 1.300.11.33.02.91.02 ILV Gutachten bebaut GBS 1133-620 Grundstücksverkehr/-verwaltung 1.620.11.33.01 Abw. Grdst.geschäfte/Best.+Verw. ErbbauR 6200 Liegenschaften 1.620.11.33.01.01 Abwicklung von Grundstücksgeschäften 1.620.11.33.01.02 Bestellung/Verwaltung von Erbbaurechten 1.620.11.33.01.03 Gewährleist. / vertragl. Verpflichtungen 1.620.11.33.04.01 Verw. unbebauter Grdst. externe Nutzer 1.620.11.33.04.02 Grundstücksverwaltung Sonderfälle 1.620.11.33.04.03 Grundstücksverwaltung steuerpflichtig 1.620.11.33.04.04 Grundstücksverw. -Parkierungseinricht.- 1.620.11.33.04.06 Jagdgenossenschaft 1.620.11.33.04.07.01 Grundstücksräumung Gewann Füllbruch 1.620.11.33.04.07.02 Verlagerung Tennisplätze ESG Frankonia 1.620.11.33.04.91.01 ILV Verw./Pflege unbeb. Grdst. int.N. 1133-820 Grundstücksverkehr/-verwaltung 1.820.11.33.04 SP: Verw.unbebauter Grdst für ext. Nutz. 8200 Forsten 1.820.11.33.04.01 Verwaltung von Grundstücken 1.820.11.33.04.02 Verwaltung von Grundstücken 1.820.11.33.05 SP:Verw.unbebauter Grdst für ext. Nut. 1199-150 Sonstige Interne Leistungen 1.150.99.05.01.01 ILV Durlach -ohne Fachämter- 1500 OV und Stadtamt Durlach 1.150.99.05.01.01.01 ILV Schloss-Schule Durlach 1.150.99.05.01.01.02 ILV Sozial- und Jugendbehörde 1.150.99.05.01.01.03 ILV Ordnungs- und Bürgeramt 1.150.99.05.01.01.04 ILV Gartenbauamt 1.150.99.05.01.01.05 ILV Hochbau- und Gebäudewirtschaft 1.150.99.05.01.01.06 ILV Friedhof- und Bestattungsamt 1.150.99.05.01.01.07 ILV Liegenschaftsamt (Grundbucheinsicht) 1.150.99.05.01.04 VigI Kirchweih Durlach 1.150.99.05.02.01 ILV Fachämter Stupferich 1199-150 Sonstige Interne Leistungen 1.150.99.05.03.01 ILV Fachämter Hohenwettersbach 1.150.99.05.04.01 ILV Fachämter Wolfartsweier Produktgrupppe Produkt (Der Ausweis einzelner Produkte ist nur notwendig, wenn die Produkte einer Produktgruppe auf unterschiedliche Teilhaushalte aufgeteilt werden) Produktbereich 11 – Innere Verwaltung 594 | Haushaltsplan 2024/2025 | Übersicht Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten Teilhaushalt Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 1199-150 Sonstige Interne Leistungen 1.150.99.05.05.01 ILV Fachämter Grötzingen 1500 OV und Stadtamt Durlach 1.150.99.05.05.02 VigI Fastnachtsumzug Grötzingen 1.150.99.05.05.05 TSK-Dienstleistungen Grötzingen 1.150.99.05.06.01 ILV Fachämter Wettersbach 1.150.99.05.06.02 TSK-Dienstleistungen Wettersbach 1.150.99.05.07.01 ILV Fachämter Neureut 1.150.99.05.07.01.01 ILV Ordnungs- und Bürgeramt 1.150.99.05.07.01.02 ILV Zentrale Schlauchwerkstatt 1.150.99.05.07.01.03 ILV Schul- und Sportamt 1.150.99.05.07.01.04 ILV Kulturamt 1.150.99.05.07.01.05 ILV Jugendmusikschule 1.150.99.05.07.01.06 ILV Sozial- und Jugendbehörde 1.150.99.05.07.01.07 ILV Liegenschaftsamt 1.150.99.05.07.01.08 ILV Tiefbauamt 1.150.99.05.07.01.09 ILV Gartenbauamt 1.150.99.05.07.01.10 ILV Friedhofs- und Bestattungsamt 1.150.99.05.07.01.11 ILVAmt für Abfallwirtschaft 1.150.99.05.07.01.12 ILV Marktamt 1.150.99.05.07.01.13 ILV Amt für Hochbau u. Gebäudewitschaft 1.150.99.05.07.02 VigI Straßenfest Neureut 1.150.99.05.07.03 VigI Kirchweih Neureut 1.150.99.05.07.04 TSK-Dienstleistungen Neureut 1199-310 Sonstige Interne Leistungen 1.310.99.05 Int.Dienstlstg. ohne ProdVerantw. f. ZJD 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz 1199-320 Sonstige Interne Leistungen 1.320.99.05.01 SPERRE ILV Entfernung SchrottKfZ PG 5370 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen 1.320.99.05.06 ILV Durchf.behördl.Namensänderg.PG 12.23 1199-500 Sonstige Interne Leistungen 1.500.99.05.02 ILV Kulturförderung (Völkerverständigung 5000 Jugend und Soziales 1.500.99.05.04 ILV HGW Reinigung / HM 1199-620 Sonstige Interne Leistungen 1.620.99.05.01 ILV Unterhaltung von Wegen PG 54.10 6200 Liegenschaften 1.620.99.05.02 ILV Fests./Erheb. Erschließung. PG 54.10 1.620.99.05.03 ILV Verw. KleingartenGrdst. PG 55.10 1.620.99.05.04 ILV Verm./Verp. von Grünflächen PG 55.10 1.620.99.05.05 ILV Müllverwertung/-beseitigung PG 53.70 1.620.99.05.06 ILV Allg. Sicherheit + Ordnung PG 12.20 1.620.99.05.07 ILV Maßnahmen des BauordnungsR PG 52.10 1.620.99.05.08 ILV Maßnahmen des WasserR PG 55.20 1.620.99.05.09 ILV Maßnahmen des NaturschutzR PG 55.40 1.620.99.05.10 ILV Maßnahmen des AbfallR PG 56.10 1.620.99.05.11 ILV Sanierung (Geneh., Wertab.) PG 51.10 1.620.99.05.12 ILV Planungsberatung (Info BPl) PG 51.10 1.620.99.05.13 ILV Führ.,Bereit. Baulastenbuch PG 52.10 1199-660 Interne Leistungen fremder THH 1.660.99.05 ILV-Prod. für externe Dienstleistungen 6600 Tiefbau 1.660.99.05.02 ILV-Prod. Dienst- und Unterhaltungsleist 1199-670 Sonstige Interne Leistungen 1.670.99.05.01 ILV Umsetz. u.Vollzug d.Baumschutzsatz. 6700 Gartenbau 1199-680 Sonstige Interne Leistungen 1.680.99.05.01 ILV Leistungen (ggü. GBA) 6800 Zoo 1199-740 Interne Leistungen fremder THH 1.740.99.05 ILV-Prod. für externe Dienstleistungen 7400 Abwasserbeseitigung 1.740.99.05.01 ILV-Prod. Planung und Bauleistungen 1.740.99.05.02 ILV-Prod. Dienst- und Unterhaltungsleist 1.740.99.05.05 ILV VRL Reinigung Entw.-Einrichtungen 1.740.99.05.07 ILV VRB Reinigung Entw.-Einrichtungen 1.740.99.05.08 ILV VRB Tunnel Grötzingen 1210-120 Statistik und Wahlen 1200 Stadtentwicklung 1220-320 Ordnungswesen 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen 1221-320 Verkehrswesen 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen 1222-320 Einwohnerwesen 1.320.12.22 Einwohnerwesen 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen 1.320.12.22.01 Meldeangelegenheiten 1.320.12.22.02 Ausweis- und sonst. Dokumente erteilen 1.320.12.22.02.01 Fahrradkurier 1.320.12.22.03 SPERRELohnsteuerkarten ausstellen/ändern 1.320.12.22.04 Bürgerservice/OV und einheitlicher Anspr 1.320.12.22.04.01 Beglaubigungen von Ab-/Unterschriften 1.320.12.22.05 Einbürg./Festst.Staatsang./Bearbeit.Ausw 1.320.12.22.07 EU-Ausländer Bearb. Aufenthaltsregelung 1.320.12.22.08 Nicht-EU-Ausländer Bearb.Aufenthaltsreg. 1.320.12.22.10 Aufenthaltsbeendende Maßnahmen 1.320.12.22.11 Servicecenter 115 1.320.12.22.12 Bürgerdienste 1222-500 Einwohnerwesen 1.500.12.22.06 Eingliederung von Spätaussiedlern 5000 Jugend und Soziales 1223-300 Personenstandswesen 1.300.12.23.09 Behördliche Namensänderungen 3000 Zentraler Jurist. Dienst 1.320.12.23 Personenstandswesen 1.320.12.23.01 Beurkundung von Geburten 1.320.12.23.02 Eheanmeldung, Eheschließung 1.320.12.23.02.01 Verkauf Stammbücher 1.320.12.23.03 Nachbeurk.Ausland.Eheschließ/Lebenspart. 1.320.12.23.04 Beurkundung von Sterbefällen 1.320.12.23.05 Fortführung von Personenstandsregistern Produktgrupppe Produktbereich 12 – Sicherheit und Ordnung Produkt (Der Ausweis einzelner Produkte ist nur notwendig, wenn die Produkte einer Produktgruppe auf unterschiedliche Teilhaushalte aufgeteilt werden) Produktbereich 11 – Innere Verwaltung Übersicht Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten | Stadtkämmerei | 595 Teilhaushalt Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 1223-320 Personenstandswesen 1.320.12.23.06 Info/Nachweis aus Personenstandsregister 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen 1.320.12.23.07 Familienrechtliche Beurkundungen 1.320.12.23.08 Mitwirkung in Nachlass-Angelegenheiten 1.320.12.23.10 SPERRE Begründg.Eingetr.Lebenspartnersch 1224-620 PC für Grundbucheinsichtstelle 6200 Liegenschaften 1225-320 Sozialversicherung 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen 1226-320 Verbraucherschutz,Veterinärwe.,Ernährung 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen 1260-370 Brandschutz 1.370.12.60.01 Brandbekämpfung, Technische Hilfeleistg. 3700 Feuerwehr 1.370.12.60.01.01 Brandbekämpfung, Technische Hilfeleistg. 1.370.12.60.01.91.01 ILV Feuerwehreinsätze 1.370.12.60.02.01 Feuersicherheitswachdienst 1.370.12.60.02.91.01 ILV Feuersicherheitswachdienst 1.370.12.60.03.01 VB Beratung für andere Kommunen 1.370.12.60.03.02 VB Beratung für Bauherren 1.370.12.60.04.11 Brandschutzseminare (UStG) 1.370.12.60.04.91.01 ILV Brandschutzerziehung und -ausbildung 1.370.12.60.05.02 Ausbildung für andere Feuerwehren 1.370.12.60.05.07 Leistungen für private Brandmeldeanlagen 1.370.12.60.05.09 Beratung/Stellungnahme VB für Dritte 1.370.12.60.05.10 Schlauchreinigung Neureut 1.370.12.60.05.11 Überl. KfZ-,Geräte-,Pers-,Werkstattleist 1.370.12.60.05.12.02 Vigl. Kategorie 2 1.370.12.60.05.12.04 VigI Leistungen für Altstadtfest Durlach 1.370.12.60.05.12.05 VigI Leistungen für Baden-Marathon 1.370.12.60.05.12.06 VigI Leistungen für Das Fest 1.370.12.60.05.12.07 VigI Leistungen für Badische Meile 1.370.12.60.05.12.08 Vigl Lst.f. Märchenhafte Weihnachtsstadt 1.370.12.60.05.12.09 Vig Einmalige Veranstaltungen 1.370.12.60.05.12.12 VigI Mittelalterl. Weihnachtsm. Durlach 1.370.12.60.05.12.13 VigI Faschingsumzug Karlsruhe 1.370.12.60.05.12.14 VigI Faschingsumzug Durlach 1.370.12.60.05.91.05 ILV Beratungen / Stellungnahmen 1.370.12.60.05.91.09 ILV Sonstige Dienstleistungen 1.370.12.60.05.91.10 ILV ZSW Neureut 1.370.12.60.05.99 Integrierte Leitstelle 1280-370 Katastrophenschutz 1.370.12.80.01 Katastrophenabwehr 3700 Feuerwehr 1.370.12.80.01.01 Coronavirus 1.370.12.80.02 Bevölkerungsschutz 1280-880 Katastrophenschutz - Notstromaggregate 1.880.12.80 Katastrophenschutz 8800 Hochbau u. Gebäudewirtschaft 1.880.12.80.02 Bevölkerungsschutz 211001-400 Bereitstellung/Betrieb von GS 4000 Schulen und Sport 211003-400 Bereitstellung/Betrieb von GHS 4000 Schulen und Sport 211004-400 Bereitstellung/Betrieb von RS 4000 Schulen und Sport 211006-400 Bereitstellung/Betrieb von GYM 4000 Schulen und Sport 211010-400 Bereitstellung/Betrieb von GMS 4000 Schulen und Sport 2120-400 VER Bereitstell./Betrieb v.Sonderschulen 4000 Schulen und Sport 212001-400 Schulkindergarten für Geistigbehinderte 4000 Schulen und Sport 212002-400 Förderschulen 4000 Schulen und Sport 212014-400 Schulkindergarten für Hörgeschädigte 4000 Schulen und Sport 212016-400 Schulkindergarten für Körperbehinderte 4000 Schulen und Sport 212031-400 Sonderschule für Geistigbehinderte 4000 Schulen und Sport 212032-400 Sonderschule für Blinde&Sehbehinderte 4000 Schulen und Sport 212034-400 Sonderschule für Sprachbehinderte 4000 Schulen und Sport 212036-400 Sonderschule für Erziehungshilfen 4000 Schulen und Sport 212037-400 Sonderschule Kranke(längereKr.hausbeh.) 4000 Schulen und Sport 2130-400 Bereitstellung/Betrieb von BS und FS 4000 Schulen und Sport 214001-400 Schülerbeförderung 4000 Schulen und Sport 214002-400 Fördermaßnahmen für Schüler 4000 Schulen und Sport 2150-400 Sonst. schulische Aufgaben/Einrichtungen 4000 Schulen und Sport 2510-410 Wissenschaft und Forschung 4100 Kultur 2520-410 Städtische Galerie 1.410.25.20.00.99 Spenden Kunstsammlungen 4100 Kultur 1.410.25.20.01.01 Restaurierung 1.410.25.20.01.01.01 SBDE: Pflege der Kunstsammlung 1.410.25.20.01.02 Kunstbesitz 1.410.25.20.01.02.01 Kunstberatung u. Pflege OV 1.410.25.20.02.01 Sammlungen & Dauerausstellungen 1.410.25.20.02.01.01 VD: Sammlungen Garnatz KS 1.410.25.20.02.01.02 VD: Dauerausstellung KS 1.410.25.20.02.01.05 VD:Forschungsstelle K.Hubbuch KS 1.410.25.20.02.11.01 UST VD: Dauerausstellg KS/Art Karlsruhe 1.410.25.20.02.11.02 UST VD: Forschungsstelle K.Hubbuch 1.410.25.20.02.11.03 UST VD: Dauerausstellung PGM Provisionen 1.410.25.20.02.11.04 UST VD: Dauerausstellung STM Provisionen 1.410.25.20.02.11.05 UST VD: Dauerausstellung KS Provisionen Produktbereich 12 – Sicherheit und Ordnung Produktgrupppe Produkt (Der Ausweis einzelner Produkte ist nur notwendig, wenn die Produkte einer Produktgruppe auf unterschiedliche Teilhaushalte aufgeteilt werden) Produktbereich 21 – Schulträgeraufgaben Produktbereich 25 – Museen, Archiv, Zoo 596 | Haushaltsplan 2024/2025 | Übersicht Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten Teilhaushalt Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 2520-409 Städtische Galerie 1.410.25.20.03.01 Sonderausstellungen KS 4100 Kultur 1.410.25.20.03.01.01 VS: Hanna-Nagel-Preis (Forum) 1.410.25.20.03.01.02 VS: Die 20er Jahre in Karlsruhe 1.410.25.20.03.01.04 VS: Kooperat.ausstellungen Städt.Galerie 1.410.25.20.03.01.05 Konzeptionierung Kunstausstellungen 1.410.25.20.03.01.27 VS:Rheinlande 1.410.25.20.03.01.28 VS:Meisterschüler d.Staat.Akade 30.06.12 1.410.25.20.03.01.34 VS:Friedrich Kallmorgen 2016 1.410.25.20.03.01.38 VS: Schwarzwald-Bilder 03.12.16-26.02.17 1.410.25.20.03.01.42 Mut zu Freiheit 16.12.-11.03.18 1.410.25.20.03.01.43 KA-Künstler in Paris 23.02.19-02.06.19 1.410.25.20.03.01.44 Blickkontakt 27.07.18-20.01.19 1.410.25.20.03.01.45 M. Dumas u. R. Trockel 22.04.-24.06.18 1.410.25.20.03.01.46 VS: Peter Ackermann (29.04 - 13.09.20) 1.410.25.20.03.01.47 VS: Nachkriegskunst in KA 20.7.-20.10/19 1.410.25.20.03.01.48 VS: (Un)endl. Ressourcen 07.03-04.10.20 1.410.25.20.03.01.49 VS: Hanna Nagel u. H. Fischer 04-06/2020 1.410.25.20.03.01.50 VS: Sammlungsschau Natur 07-10/2020 1.410.25.20.03.01.51 VS: Verborgene Spuren 05/21 - 08/21 1.410.25.20.03.01.52 VS: Fotografie: H. Landshoff 09/21-01/22 1.410.25.20.03.01.53 VS: Sammlungsschau(eig.Best) 07/21-10/21 1.410.25.20.03.01.54 VS: Elsa & Johanna, Photogr. 10/21-03/22 1.410.25.20.03.01.55 VS: Sigmar Polke 03/22 - 06/22 1.410.25.20.03.01.56 VS: Update! Die Samml.neu sicht.ab 11/22 1.410.25.20.03.01.57 VS: Draw. Rooms.M.v.E.u.K.H. 10/22-02/23 1.410.25.20.03.01.58 VS: Grafikschau 2. OG ab 01/23 1.410.25.20.03.01.59 VS: 2/23 - Ulla von Brandenburg 1.410.25.20.03.01.60 VS: 3/23 - Update (2023 - 2025) 1.410.25.20.03.01.61 VS: 4/23 - So viel Anfang (2023/24) 1.410.25.20.03.01.62 VS: 1/24 - Leni Hoffmann 1.410.25.20.03.01.63 VS: 2/24 - Elliott Erwitt (2024/2025) 1.410.25.20.03.01.64 VS: 1/25 - Annika Kahrs 1.410.25.20.03.01.65 VS: 2/25 - Künstlerträume (Soundpieces) 1.410.25.20.03.01.66 VS: 325 - Ornament und Körper 1.410.25.20.03.01.67 VS: Highlightausstellung 2026/2027 1.410.25.20.03.01.68 VS: Mifri-Planung (ohne Detailplanung) 1.410.25.20.03.01.99 VS: Sonstiges KS 1.410.25.20.03.11.01 UST VS: Aspekte Konsumwelt 7.3.-19-9.20 1.410.25.20.03.11.04 UST VS: Verborgene Spuren 05/21-08/21 1.410.25.20.03.11.06 UST VS:Fotogr: H. Landshoff 09/21-01/22 1.410.25.20.03.11.07 UST VS: Elsa & Joh., Photogr. 10/21-3/22 1.410.25.20.03.11.08 UST VS: Sigmar Polke 03/22 - 06/22 1.410.25.20.04.03 Mus.bez. Kulturaktivitäten KS 1.410.25.20.04.11.01 UST Mus. Bez. Kulturaktivitäten KS 1.410.25.20.04.11.02 UST Wirk- und Werkbuch 1.410.25.20.05.05 Ber./Betr./Bereitst.musbez.Medien KS 1.410.25.20.07.04 Fremdveranstaltungen/Vermietungen KS 1.410.25.20.07.11.01 UST Fremdveranstaltung / Vermietung 1.410.99.01.03 Haushaltsfremde Vorgänge KS 2520-411 Stadtgeschichtliche Museen 1.410.25.20.01.01.02 SBDE: Restaurierung PGM 4100 Kultur 1.410.25.20.01.01.03 SBDE: Restaurierung STM 1.410.25.20.01.03.02 SBDE: Sonstiges IfS-PGM 1.410.25.20.01.03.03 SBDE: Sonstiges IfS-STM 1.410.25.20.02.01.03 VD: Dauerausstellung PGM 1.410.25.20.02.01.04 VD: Dauerausstellung STM 1.410.25.20.03.02.16 VS: Gr. Ausst. Pfinzgaumuseum (PGM) 1.410.25.20.03.02.17 VS: Gr. Ausst. Pfinzgaumuseum 1.410.25.20.03.02.80 VS: Kl. Ausst. Pfinzgaumuseum (PGM) 1.410.25.20.03.03.20 VS: 1968 in Karlsruhe 1.410.25.20.03.03.21 VS: Zeitenwende 1918/19 Karlsr&Els-Lothr 1.410.25.20.03.03.22 VS: Gr. Ausst. Stadtmuseum (STM) 1.410.25.20.03.03.23 VS: Gr. Ausst. Stadtmuseum 1.410.25.20.03.03.80 VS: Kl. Ausst. Stadtmuseum (STM) 1.410.25.20.04.04 Mus.bez. Kulturaktivitäten PGM 1.410.25.20.04.05 Mus.bez. Kulturaktivitäten STM 2521-410 Archiv 4100 Kultur 2530-680 Zoologische und Botanische Gärten 6800 Zoo 2610-410 Theater 4100 Kultur 2620-410 Musikpflege 4100 Kultur 2630-430 Musikschulen Badisches Konservatorium 1.430.11.22.07 Zwangsweise Einziehung von Forderungen 4300 Musikschulen 1.430.26.30.00.99.01 Übrige Spenden KONS 1.430.26.30.00.99.02 Spenden für das Ensemble KONS 1.430.26.30.00.99.03 Spendenkampagne KONS 1.430.26.30.01.01 BadKons: Elementarer Unterricht 1.430.26.30.02.01 BadKons: Instrumental-/Vokalunterricht 1.430.26.30.03.01 BadKons: Orientierungsstufe Produkt (Der Ausweis einzelner Produkte ist nur notwendig, wenn die Produkte einer Produktgruppe auf unterschiedliche Teilhaushalte aufgeteilt werden) Produktbereich 25 – Museen, Archiv, Zoo Produktgrupppe Produktbereich 26 – Theater, Konzerte, Musikschulen Übersicht Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten | Stadtkämmerei | 597 Teilhaushalt Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 2630-430 Musikschulen Badisches Konservatorium 1.430.26.30.03.02 BadKons: zeitlich befristete Angebote 4300 Musikschulen 1.430.26.30.05.01 BadKons: Veranstaltungen öffentlich 1.430.26.30.05.02 BadKons: Veranstaltungen intern 1.430.26.30.05.03 BadKons: Schüleraustausch, Konzertreisen 1.430.26.30.05.09 Bad.Kons: Veranstaltungen (Z240) 1.430.26.30.06.01 BadKons: Marketing (steuerfrei) 1.430.26.30.06.02 BadKons: Marketing (steuerpflichtig) 1.430.26.30.07.01 BadKons: Überlassung von Instrumenten 1.430.26.30.07.02 BadKons: Überlassung von Räumen 2630-431 Musikschulen JMS Neureut 1.430.26.30.01.11 JMS: Elementarer Unterricht 4300 Musikschulen 1.430.26.30.02.11 JMS: Instrumental-/Vokalunterricht 1.430.26.30.03.11 JMS: Weitere Unterrichtsangebote 1.430.26.30.05.11 JMS: Veranstaltungen öffentlich 2710-410 Volkshochschulen 4100 Kultur 2720-410 Bibliotheken 4100 Kultur 2730-410 Kulturpädagogische Einrichtungen 4100 Kultur 2810-410 Sonstige Kulturpflege 4100 Kultur 3110-500 Grundversorgung und Hilfen n. SGB XII 5000 Jugend und Soziales 311001-500 Hilfe zur Pflege (7.Kapitel SGBXII) 5000 Jugend und Soziales 311002-500 Eingliederungshilfe f behinderte Mensche 5000 Jugend und Soziales 311003-500 Hilfen zur Gesundheit, Krankenkasse, LAG 5000 Jugend und Soziales 311004-500 Hilfen für blinde Menschen 5000 Jugend und Soziales 311005-500 Hilfe zum Lebensunterhalt 5000 Jugend und Soziales 311006-500 Sonst. Sicherung der Lebensgrundlage 5000 Jugend und Soziales 311007-500 Hilfen z. Überwind. bes. soz. Schwierigk 5000 Jugend und Soziales 311008-500 GruSi im Alter/bei Erwerbsminder. (2016) 5000 Jugend und Soziales 3120-500 Grundsich. für Arbeitssuchende n. SGB II 5000 Jugend und Soziales 312001-500 Leistungen f.Unterkunft/Heizung §22SGBII 5000 Jugend und Soziales 312002-500 Eingliederungsleist. §16 Abs.2 -Kommunal 5000 Jugend und Soziales 312003-500 Einmalige Leistungen § 23 Abs. 3 SGB 2 5000 Jugend und Soziales 312004-500 Arbeitslosengeld II (ohne KdU) ARGE 5000 Jugend und Soziales 312005-500 Eingliederungsleistungen (Bundesaufg.) 5000 Jugend und Soziales 312006-500 Leistungen f Bildung u Teilhabe §28SGBII 5000 Jugend und Soziales 3130-500 Hilfen für Flüchtlinge und Aussiedler 5000 Jugend und Soziales 313001-500 Hilfen für Flüchtlinge 5000 Jugend und Soziales 3140-500 Soziale Einrichtungen 5000 Jugend und Soziales 314001-500 Einrichtungen für Ältere (ohne Pflege) 5000 Jugend und Soziales 314002-500 Einrichtungen f.pflegebe.ältere Menschen 5000 Jugend und Soziales 314003-500 Einrichtungen f.Menschen mit Behinderung 5000 Jugend und Soziales 314005-500 Einrichtung/Unterkünfte f. Wohungslose 5000 Jugend und Soziales 314006-500 Einrichtungen f. Flüchtlinge (vorläufig) 5000 Jugend und Soziales 314007-500 Einrichtungen für Flüchtlinge 5000 Jugend und Soziales 314008-500 Einrichtungen für Aussiedler 5000 Jugend und Soziales 314009-500 Andere Soziale Einrichtungen 5000 Jugend und Soziales 3150-500 Leistung. n. dem Bundesversorgungsgesetz 5000 Jugend und Soziales 3160-500 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege 5000 Jugend und Soziales 3170-500 Betreuungsleistungen 5000 Jugend und Soziales 3180-500 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 5000 Jugend und Soziales 318001-620 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 1.620.31.80.01 Gewährung von Wohngeld 6200 Liegenschaften 318010-500 Betreuung/Integration Flüchtlinge/Asylb. 5000 Jugend und Soziales 3190-500 Leistungen f Bildung u Teilhabe §6bBKGG 5000 Jugend und Soziales 3210-500 Eingliederungshilferecht Teil 2 SGB IX 5000 Jugend und Soziales 321000-500 Einz./Erstat. von/an andere(n) Träger(n) 5000 Jugend und Soziales 321001-500 Medizinische Rehabilitation 5000 Jugend und Soziales 321002-500 Teilhabe am Arbeitsleben 5000 Jugend und Soziales 321003-500 Teilhabe an Bildung 5000 Jugend und Soziales 321004-500 Soziale Teilhabe 5000 Jugend und Soziales 321005-500 Einglieder.hilfe für Deutsche im Ausland 5000 Jugend und Soziales 3620-500 Allgemeine Förderung junger Menschen 5000 Jugend und Soziales 362001-500 Kinder- und Jugendarbeit 5000 Jugend und Soziales 362002-500 Jugendsozialarbeit 5000 Jugend und Soziales 362003-500 Beteil.u.Interess.Vert.v.Kind.u.Jugendl. 5000 Jugend und Soziales 362004-500 Einrichtungen der Jugendarbeit 5000 Jugend und Soziales 3630-500 Hilfen f. junge Menschen u. ihre Familie 5000 Jugend und Soziales 363001-500 Sozial- u. Lebensberat.u. Berat. vor HzE 5000 Jugend und Soziales 363002-500 Förderung der Erziehung in der Familie 5000 Jugend und Soziales 363003-500 Indiv.Hilfen f. junge Mensch.u.ihre Fam. 5000 Jugend und Soziales 363004-500 Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren 5000 Jugend und Soziales 363005-500 Beistandschaft/ Amtsvormundschaft 5000 Jugend und Soziales 363006-500 Einricht.f.Hilfe.f.junge Men.u.ihre Fam. 5000 Jugend und Soziales 3650-500 Förderg.v. Kindern in Tageseinr./-pflege 5000 Jugend und Soziales 365001-500 Förd.v.Kindern in Gr.f. 0-6Jähr.i.TEin. 5000 Jugend und Soziales Produktbereich 31 – Soziale Hilfen Produktbereich 32 – Bundesteilhabegesetz (BTHG) Produkt (Der Ausweis einzelner Produkte ist nur notwendig, wenn die Produkte einer Produktgruppe auf unterschiedliche Teilhaushalte aufgeteilt werden) Produktbereich 25 – Museen, Archiv, Zoo Produktgrupppe Produktbereich 27 – Volkshochschulen, Bibliotheken, kulturpädagogische Einrichtungen Produktbereich 28 – Sonstige Kulturpflege 598 | Haushaltsplan 2024/2025 | Übersicht Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten Teilhaushalt Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 365102-500 Förd.v.Kindern in Gr.f. 7-14jähr.i.TEin. 5000 Jugend und Soziales 365201-500 Förd.u.Verm.v.Kindern 0-6Jähr.i.TPf. 5000 Jugend und Soziales 365202-500 Förd.u.Verm.v.Kindern 7-14jähr.i.TPf. 5000 Jugend und Soziales 365300-500 Finanz.Förd.v.Kind.,Übern. vo.Teilnahmeb 5000 Jugend und Soziales 4110-200 Krankenhäuser 2000 Finanzen 4120-100 Gesundheitseinrichtungen 1000 Hauptverwaltung 4140-200 Maßnahmen der Gesundheitspflege 1.200.41.40.10.01 Zentrales Impfzentrum 2000 Finanzen 1.200.41.40.10.02 Kreisimpfzentrum 4140-370 1.370.41.40.07 Coronamaßnahmen für eigenes Personal 3700 Feuerwehr 1.370.41.40.10 Coronamaßnahmen für Dritte 4140-500 1.500.41.40.00.99.01 Spenden JDB allgemein 5000 Jugend und Soziales 1.500.41.40.00.99.02 Spenden JDB Drogenprophylaxe 414008-500 1.500.41.40.08 Soz.med./-psycha.Berat.,Betreu.,Vermitt. 5000 Jugend und Soziales 1.500.41.40.08.01 Sozialmed./-psychol. Beratung Drogenabh. 1.500.41.40.08.02 Sozialmed./-psychia. Beratung Sonstige P 1.500.41.40.08.03 Drogenprävention 1.500.41.40.08.05 Psychosoz. Berat.dienst steuerfrei 1.500.41.40.08.06 Psychosoz. Berat.dienst steuerpflichtig 1.500.99.09.24 Informations-Beratungs-Beschwerdestelle 5000 Jugend und Soziales 4210-400 Förderung des Sports 4000 Schulen und Sport 4240-520 Bäder 5200 Bäder 424101-400 Sportflächen 1.400.42.41.01 Betrieb v. gedeckten Sportflächen 4000 Schulen und Sport 424102-400 Freisportanlagen 1.400.42.41.02 Bereitst./Betr.v. Freisportanlagen 4000 Schulen und Sport 424103-200 Sportstätten 1.200.42.41.03 Verl.ausgl. EigB Fußb.stadion im Wildp. 2000 Finanzen 424103-400 1.400.42.41.03.02 Europahalle 4000 Schulen und Sport 1.400.42.41.03.03 Carl-Kaufmann-Stadion (SV K-Beiertheim) 1.400.42.41.03.04 Wildparkstadion 5110-120 Stadtentwicklung, Städtebaul. Planung 1.120.51.10.01.02 Förderprogramm Zukunft der Innenstädte 1200 Stadtentwicklung 1.120.51.10.01.90.01 ZGK Umfragen, Analysen, Prognosen 1.120.51.10.01.90.02 ZGK ISEK 2040 5110-610 Stadtentw.,Städtebaul. Planung,Verk.pla. 1.610.51.10 Stadtentw.,Städtebaul.Pl.,VerkPl.,StdErn 6100 Stadtplanung 1.610.51.10.02 Vorbereitende Bauleitplanung 1.610.51.10.02.01 Vorbereitende Bauleitplanung f. Verbände 1.610.51.10.02.01.01 Nachbarschaftsverband Karlsruhe (FNP) 1.610.51.10.02.01.03 Nachbarschaftsverband Karlsruhe (vbl.) 1.610.51.10.02.90.01 ZGK Regionalverbandsumlage RVMO 1.610.51.10.03 Stdbaul. Rahmenplan., informelle Planung 1.610.51.10.03.01 Visualisierung 1.610.51.10.03.01.01 Grafische Darstellung 1.610.51.10.03.01.02 Bilddokumetation 1.610.51.10.03.01.03 Modellbau 1.610.51.10.03.02.10 SPERRE BGA_RegioMove 1.610.51.10.04 Stdbaul.Entwurf,Konzepte z.Bebau./Freir. 1.610.51.10.04.01 Stadtbild (Dez 1) 1.610.51.10.04.02 Neugest/Aufwend. zentrale Fußgängerzone 1.610.51.10.04.03 Stadtausstellung / Räumliches Leitbild 1.610.51.10.05 Verbindliche Bauleitplanung 1.610.51.10.05.01 Entschädigungs- und Abbruchkosten 1.610.51.10.05.02 BGA_verbindliche Bauleitplanung 1.610.51.10.06 Verkehrsentwicklungsplan 1.610.51.10.06.01 Nordtangente / 2. Rheinbrücke 1.610.51.10.07 Konzepte zur Verkehrslenkung und Steueru 1.610.51.10.07.01 Fahrradfreundliche Stadt 1.610.51.10.08 Entwurf von Verkehrsanlagen 1.610.51.10.09 Stdbaul.SanieMaßn.,std.Maß.n.Sonderprog. 1.610.51.10.09.14 SSP Mühlburg 1.610.51.10.09.17 Sanierungsgebiet Grünwettersbach 5110-610 Stadtentw.,Städtebaul. Planung,Verk.pla. 1.610.51.10.09.18 SSP Rintheim 6100 Stadtplanung 1.610.51.10.09.19 Sanierungsgebiet Alter Schlachthof 1.610.51.10.09.20 LSP Durlach Aue 1.610.51.10.09.21 SSP Knielingen 1.610.51.10.09.22 ASP Innenstadt Ost 1.610.51.10.09.23 ASP Grötzingen Ortsmitte 1.610.51.10.09.24 WEP Gewerbegebiet Grünwinkel REGEKO 1.610.51.10.09.25 ASP Innenstadt West 1.610.51.10.09.26 Stadteingang Durlach 1.610.51.10.11 Rechtsverfahren und Gebote 1.610.51.10.13 Planungs- und Gestaltungsberatung 1.610.51.10.13.10 Gestaltungsbeirat 1.610.51.10.14 Stellungnahm. z.Plang.u.Vorhaben Dritter 5110-620 Stadtentwicklung, Städtebaul. Planung... 1.620.51.10.12 Städtebauliche Verträge 6200 Liegenschaften 5111-300 Flächen-/ grundstücksbez. Daten, Grundl. 1.300.51.11.10.01 KPS, Richtw., Marktbe. gebührenpflichtig 3000 Zentraler Jurist. Dienst 1.300.51.11.10.02 KPS, Richtw., Marktbe. gebührenfrei 1.300.51.11.10.91.01 ILV Auskunft KPS, Richtwerte, Marktber. Produkt (Der Ausweis einzelner Produkte ist nur notwendig, wenn die Produkte einer Produktgruppe auf unterschiedliche Teilhaushalte aufgeteilt werden) Produktgrupppe Produktbereich 36 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktbereich 41 – Gesundheitsdienste Produktbereich 42 – Sport und Bäder Produktbereich 51 – Räumliche Planung und Entwicklung Übersicht Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten | Stadtkämmerei | 599 Teilhaushalt Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 5111-300 Flächen-/ grundstücksbez. Daten, Grundl. 1.300.51.11.11.01 Erst. Wertguta. unbeb. (GA/GGA) geb.pfl. 3000 Zentraler Jurist. Dienst 1.300.51.11.11.02 Erst. Wertguta. unbeb. (GA/GGA) geb.frei 1.300.51.11.11.03 Erst. Wertguta. bebaut (GA/GAA) geb.pfl 1.300.51.11.11.04 Erst. Wertguta. bebaut (GA/GAA) geb.frei 1.300.51.11.11.91.01 ILV Gutachten unbebaute GA/GGA, GBS 1.300.51.11.11.91.02 ILV Gutachten bebaut GA/GGA, GBS 5111-620 Flächen-/ grundstücksbez. Daten, Grundl. 1.620.51.11 Flächen-u. Grdst.bez. Daten u.Grundlagen 6200 Liegenschaften 1.620.51.11.01.01 Geoinformationsservice 1.620.51.11.03.01 Kommunalvermessung 1.620.51.11.08.01 Umlegungsverfahren - Verwaltungsaufwand 1.620.51.11.08.02 Umlegungsverfahren 1.620.51.11.09 Realisierungsunter. z. Baulandbereitste. 1.620.51.11.13 Baulandkataster / Baulückenprogramm 5112-620 Flurneuordnung 1.620.51.12.07 Vertretung der Komm. in FlurbereingVerf. 6200 Liegenschaften 5210-630 Bauordnung 6300 Bauordnung 5220-200 Wohnungsbauförderung u. -versorgung 1.200.52.20.01 Volkswohnung GmbH 2000 Finanzen 5220-620 Wohnungsbauförderung und -versorgung 1.620.52.20 Wohnungsbauförderg. u.Wohnungsversorgung 6200 Liegenschaften 1.620.52.20.01 Förderung des Mietwohnungsbaus 1.620.52.20.02 Förderung von Wohneigentum 1.620.52.20.03 Förd.Modern-,Schallsch-,Energiesparmaßn. 1.620.52.20.03.01 Lärmschutz 1.620.52.20.03.02 Energetische Sanierung 1.620.52.20.03.03 KlimaBonus 1.620.52.20.04 Einkommensorientierte Förderung 1.620.52.20.05 Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen 1.620.52.20.07 Überw. d. Zweckbindg. geförd. Wohnungen 1.620.52.20.08 Mietpreisberat.,Verfolg.-wucher,-spiegel 1.620.52.20.10 Erhebung der Fehlbelegungsabgabe 5230-300 Denkmalschutz und Denkmalpflege 3000 Zentraler Jurist. Dienst 5310-880 Elektrizitätsversorgung 8800 Hochbau u. Gebäudewirtschaft 5350-200 Kombinierte Versorgung 2000 Finanzen 5360-660 Telekommunikationseinrichtungen 1.660.53.60 Telekommunikationseinrichtungen 6600 Tiefbau 1.660.53.60.01 Breitbandinfrastruktur 5360-800 Telekommunikationseinrichtungen 1.800.53.60 Telekommunikationseinrichtungen 8000 Wirtschaftsförderung 1.800.53.60.01 Leitungsgebundene Breitbandinfrastruktur 5370-200 Abfallwirtschaft 1.200.53.70.01 EigB TsK - Verlustausgleich Abfall 2000 Finanzen 5370-700 Abfallwirtschaft 7000 Abfallwirtschaft 5380-740 Abwasserbeseitigung 7400 Abwasserbeseitigung 5410-660 Gemeindestraßen 6600 Tiefbau 5420-660 Kreisstraßen 6600 Tiefbau 5430-660 Landesstraßen 6600 Tiefbau 5440-660 Bundesstraßen 6600 Tiefbau 5450-200 Straßenreinigung und Winterdienst 1.200.54.50.01 EigB TsK - Verlustausgleich Straße 2000 Finanzen 5450-700 Straßenreinigung/Winterdienst 1.700.54.50.01.01.01 Straßenreinigung städt. Straßen u. Wege 7000 Abfallwirtschaft 1.700.54.50.01.01.02 VRG: Straßenreinigung Landesstraßen 1.700.54.50.01.01.03 VRG: Straßenreinigung Bundesstraßen 1.700.54.50.01.02.01 VRG: Reinig. Str. Bauwerke Landesstraßen 1.700.54.50.01.02.02 VRG: Reinig. Str. Bauwerke Bundesstraßen 1.700.54.50.01.03.02 VRG: Einsammeln Müll + Abfall Bundesstr. 1.700.54.50.01.70 Veranstaltungen im gesamtstädt.Interesse 1.700.54.50.01.70.02 VigI: Straßenreinigung Veranst. Kat. 2 1.700.54.50.01.70.04 VigI: Straßenreinigung Badenmarathon 1.700.54.50.01.70.08 VigI: Straßenreinigung Stadtgeburtstag 1.700.54.50.01.70.09 VigI: Straßenreinigung Das Fest 5450-700 Straßenreinigung/Winterdienst 1.700.54.50.01.70.11 VigI: Straßenreinigung Faschingsumzug KA 7000 Abfallwirtschaft 1.700.54.50.01.70.12 VigI: Straßenreinigung Faschingsumzug Du 1.700.54.50.01.70.13 VigI: Straßenreinigung Altstadtfest Durl 1.700.54.50.01.70.20 Reinigung auf Veranstaltungen ohne Abfal 1.700.54.50.01.70.99 VigI: Straßenreinigung Veranst. Kat. 1 1.700.54.50.02.01 Winterdienst 1.700.54.50.02.02 VRG: Winterdienst Landesstraßen 1.700.54.50.02.03 VRG: Winterdienst Bundesstraßen 5460-660 Parkierungseinrichtungen 1.660.54.60 Parkierungseinrichtungen 6600 Tiefbau 1.660.54.60.01.01 Parkscheinautomaten: Betrieb/Unterhalt 1.660.54.60.01.02 Unterhaltung Parkleitsysteme 1.660.54.60.01.03 Unterhaltung selbstständiger Parkplätze 1.660.54.60.01.03.10 West, B. Unterh. Selbst. Parkplätze 1.660.54.60.01.04 Unterh. v. Grün an selbständigen Parkplä 1.660.54.60.01.04.10 Grün allgemein an selbst . Parkplätzen 1.660.54.60.01.04.20 Grün Pflegekatalog an selbst. Parkpl. 5460-880 Parkierungseinrichtungen 1.880.54.60 Parkierungseinrichtungen 8800 Hochbau u. Gebäudewirtschaft 1.880.54.60.02 Bereitst./Betr. Parkhäuser u. TG 5470-200 Verkehrsbetriebe / ÖPNV 2000 Finanzen Produktbereich 54 – Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktbereich 52 – Bauen und Wohnen Produkt (Der Ausweis einzelner Produkte ist nur notwendig, wenn die Produkte einer Produktgruppe auf unterschiedliche Teilhaushalte aufgeteilt werden) Produktbereich 51 – Räumliche Planung und Entwicklung Produktgrupppe Produktbereich 53 – Ver- und Entsorgung 600 | Haushaltsplan 2024/2025 | Übersicht Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten Teilhaushalt Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 5480-200 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 1.200.54.80.01.01 VBK (Konzessionsabgabe) 2000 Finanzen 1.200.54.80.01.02 VBK (Kostenersatz) 5480-660 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 1.660.54.80.01.01 Gleis Raff.(Miro):Betrieb, Unterh.,Insta 6600 Tiefbau 549001-660 Bereitst./Betr. öffentl.Toilettenanlagen 1.880.54.90 Öffentliche Toilettenanlagen 8800 Hochbau u. Gebäudewirtschaft 1.880.54.90.01 Bereitst. u. Betr. öffentl. Toilettenanl 549002-660 Sonstige Lstgen. Straßenbaulastträger zV 1.660.54.90 Sonstige Leistungen 6600 Tiefbau 1.660.54.90.02 Sonstige Leistungen des StraßenbaulastTr 1.660.54.90.02.01 Sondernutzungen/Gestattungen 1.660.54.90.02.02 Unterhaltung Anschlagsäulen u.a. 1.660.54.90.02.02.01 BGA Uhrenwerbesäulen 1.660.54.90.02.03 Grundsatzplanungen im Straßenbereich 1.660.54.90.02.04 Nicht realisierte Projekte Straß. u.Bauw 1.660.54.90.02.05 Betrieb Baustofflager 1.660.54.90.02.06.02 VigI: Beschild. bei Veranst. Kat. 2 1.660.54.90.02.06.03 VigI: Beschild. bei Veranst. Kat. 3-6 1.660.54.90.02.06.04 VigI: Fastnachtsumzug Durlach 1.660.54.90.02.06.05 VigI: Fastnachtsumzug Karlruhe 1.660.54.90.02.06.06 VigI: Badische Meile 1.660.54.90.02.06.07 VigI: Durlacher Altstadtfest 1.660.54.90.02.06.08 Vigl: Marathonlauf 1.660.54.90.02.06.09 VigI: Das Fest 1.660.54.90.02.06.15 VigI: Eiszeit 1.660.54.90.02.06.16 VigI: WTA Turnier Liqui Moly Open KA 1.660.54.90.02.06.18 VigI: Stadtgeburtstag 1.660.54.90.02.06.24 VigI: Schlosslichtspiele 1.660.54.90.02.06.25 VigI: Folkloria 1.660.54.90.02.06.99 VigI: Einmalige Veranstaltungen 549003-660 Leistungen für Dritte zur Verrechnung 1.660.54.90.03.01 Auskünfte u.Beratung v.Dritten (Straßen) 6600 Tiefbau 1.660.54.90.03.02 Kataster Bereich Straßen 1.660.54.90.03.04 Plan/Bau/Unterhaltung - Tiefbauanlagen 1.660.54.90.03.04.01 Plan/Bau/Unterhaltung, sonst. Dritte 1.660.54.90.03.04.03 Plan/Bau/Unterhaltung, Stadtwerke 1.660.54.90.03.04.04 Plan/Bau/Unterhaltung, VBK 1.660.54.90.03.04.05 Plan/Bau/Unterhaltung, Volkswohnung 1.660.54.90.03.04.06 Plan/Bau/Unterhaltung, Deutsche Bahn 1.660.54.90.03.04.07 Plan/Bau/Unterhaltung, KASIG 1.660.54.90.03.04.08 Plan/Bau/Unterhaltung, Land B-W(RP u.a.) 1.660.54.90.03.05 Verkehrsinformationssysteme 1.660.54.90.03.06 RegioMove 5510-670 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 6700 Gartenbau 5520-300 Gewässerschutz, öffl. Gewässer, Anlagen 1.300.55.20.02 Wasserrechtl. Maßnahmen (VRG) 3000 Zentraler Jurist. Dienst 1.300.55.20.02.91.01 ILV Stellungnahme Untere Wasserbehörde 5520-310 1.310.55.20.03.01 Gewässerschutzkonzepte 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz 5520-660 1.660.55.20 Gewässerschutz/Öff.Gew./Wasserbaul.Anlg. 6600 Tiefbau 1.660.55.20.01.01 Komm. öff. Gewäs.:Betrieb, Unterhalt. 1.660.55.20.01.02 Wasserbaul. konstr. Anl.,Betrieb, Unterh 1.660.55.20.01.03 Wasserwehr 1.660.55.20.01.10 Plan/Bau/Unterhaltung -Gewässer f.Dritte 5530-690 Friedhofs- und Bestattungswesen 6900 Friedhof und Bestattung 5540-300 Naturschutz und Landschaftspflege 1.300.55.40.02 Naturschutzrechtl. Maßnahmen 3000 Zentraler Jurist. Dienst 1.300.55.40.02.91.01 ILV Stellungn. UntereNaturSB 5540-310 Naturschutz und Landschaftspflege 1.310.55.40.00.99 Spenden mit Zweckbindung 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz 1.310.55.40.03.01 Naturschutzkonzepte 5540-310 Naturschutz und Landschaftspflege 1.310.55.40.03.91.01 ILV Konzeption Naturschutz 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz 5540-620 Naturschutz und Landschaftspflege 1.620.55.40.01 Geschützte Teile von Natur/Landschaft 6200 Liegenschaften 1.620.55.40.98.01 Brennenpflege Ententeich Rappenwört 1.620.55.40.98.02 Ausgleichsmaßnahme RDK 8. K6 1.620.55.40.99 Pflegemaßnahmen LOREAL 5540-660 Naturschutz und Landschaftspflege 1.660.55.40.02.01 Ausgleichsfläche Theodor-Heuss-Allee 6600 Tiefbau 1.660.55.40.02.02 Ausgleichsfläche RW Tiefentalstraße 5540-670 Naturschutz und Landschaftspflege 1.670.55.40.02.01 Natur-/artenschutzrechtlEnt.(Ausgl.maßn) 6700 Gartenbau 1.670.55.40.02.02 Herstellung vorgezog. Ausgleichsmaßnahme 1.670.55.40.02.03.01 Killisfeld-Wachhausstr.(Ausgl.fläche M5 1.670.55.40.02.03.02 Rheinhafen-Dampfkraftwerk K7, (StraBabös 5540-820 Forstwirtschaft 1.820.55.40.01.01 Naturpark Schwarzwald (Z211) 8200 Forsten 1.820.55.40.01.02 Naturpark Schwarzwald (Z000) 1.820.55.40.02.01 Natur-/artenschrechtlEnt.(Ausgl.maßn) 5550-620 Forstwirtschaft 1.620.55.50.02.02 SPERGenossenschaftsjagd Mittel zweckgeb. 6200 Liegenschaften 1.620.55.50.03 SPERRE Soziale Waldfunktion Erhalt/Förde 1.620.55.50.05.99 SPERRE Waldpädagogik zweckgeb. Zuw. 5550-820 Forstwirtschaft 1.820.55.50.01 Holzproduktion 8200 Forsten 1.820.55.50.01.01 SP: Holzproduktion 1.820.55.50.01.03 Holzproduktion 1.820.55.50.02 Ökologische Waldfunktion Erhalt./Fördg. 1.820.55.50.02.01 Ökologische Waldfunktion 1.310.55.40.03.02 Projekt:Bienen retten m.künstl.Intellige Produkt (Der Ausweis einzelner Produkte ist nur notwendig, wenn die Produkte einer Produktgruppe auf unterschiedliche Teilhaushalte aufgeteilt werden) Produktbereich 54 – Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktbereich 55 – Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen Produktgrupppe Übersicht Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten | Stadtkämmerei | 601 Teilhaushalt Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 5550-820 Forstwirtschaft 1.820.55.50.02.02 Untere Jagdbehörde 8200 Forsten 1.820.55.50.02.04 Förd. Naturnahe Waldbewirt./Zusch. 1.820.55.50.02.05 Projekt Biodiversität im Wald 1.820.55.50.02.06 Ökologische Waldfunktion 1.820.55.50.03 SP: Soziale Waldfunktion 1.820.55.50.03.01 Mehrbelastungsausgleich_Erholung 1.820.55.50.03.05 Verkehrssicherungspflicht 1.820.55.50.03.06 Verkehrssicherungspflicht steuerpf. 1.820.55.50.03.07 Soziale Waldfunktion 1.820.55.50.03.08 Sanierung Waldwege (Klimaschutzkonzept) 1.820.55.50.03.96 SP: Stadtwald zweckgebundene Zuwend. 1.820.55.50.03.98 Stadtwald zweckgebundene Zuwendungen 1.820.55.50.04.01 Dienstleistungen für Dritte 1.820.55.50.04.02 SP: Bewirtschaftung Staatswald (VRG) 1.820.55.50.04.03 SP: Dienstleistungen Dritte (steuerpfl.) 1.820.55.50.05 Untere Forstbehörde öff./rech.Aufg.(VRG) 1.820.55.50.05.01 SP: öff.-rechtl. Aufgaben allgemein 1.820.55.50.05.02 Waldpädagogik 1.820.55.50.05.04 SP: Waldpädagogik 1.820.55.50.05.05 untere Forstbehörde 1.820.55.50.05.06 untere Forstbehörde 1.820.55.50.05.98 SP: Waldpädagogik zweckgebundene Zuwend. 1.820.55.50.05.99 Waldpädagogik zweckgeb. Zuwendungen 1.820.55.50.06 SP:Wahrnehmung sonst. öff./rechtl. Aufg. 1.820.55.50.07 Wahrnehmung sonst. öff./rechtl. Aufgaben 1.820.99.05.01 ILV Beseitigung Wilder Müll PG 53.70 1.820.99.05.04 TSK-Abrechnung 5551-620 Landwirtschaft 6200 Liegenschaften 5610-200 Umweltschutzmaßnahmen 1.200.56.10.07 Klimaprojektfonds 2000 Finanzen 5610-300 Umweltschutzmaßnahmen 1.300.56.10.02 Sonstige bodenschutzrechtliche Maßnahmen 3000 Zentraler Jurist. Dienst 1.300.56.10.02.91.01 ILV Bodenschutz 1.300.56.10.04 Abfallrechtliche Maßnahmen 1.300.56.10.04.91.01 ILV Abfallrecht/Altlasten 1.300.56.10.05 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen 1.300.56.10.05.91.01 ILV Stellungn. UntereImmiss.SB 5610-310 Umweltschutzmaßnahmen 1.310.56.10.01 Altlasten 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz 1.310.56.10.01.01 Altlasten 1.310.56.10.01.02 Altlasten PSV-Killisfeld 1.310.56.10.01.05 Altlasten Singer 1.310.56.10.01.08 Altlasten Farbenfabrik Rüppurr 1.310.56.10.01.91.01 ILV Altlasten 1.310.56.10.03.01 Bodenschutzkonzepte 1.310.56.10.03.91.01 ILV Konzeption Bodenschutz 1.310.56.10.06.01 Immissionsschutzkonzepte 1.310.56.10.06.01.01 Lärmschutz 1.310.56.10.06.91.01 ILV Konzeption Immissionsschutz 1.310.56.10.07 Konzeptionen zum Klimaschutz und ökologi 1.310.56.10.07.01 Karlsr. Energie-u.KlimaschutzAgentur KEK 1.310.56.10.07.01.01 Stromsparcheck und Kühlschranktausch 1.310.56.10.07.01.02 Beratungszentrum Klima,Energie,Mobilität 1.310.56.10.07.01.03 Photovoltaik-Beratungsoffensive 1.310.56.10.07.01.04 Aufsuchende Energiequartiersberatung 5610-310 Umweltschutzmaßnahmen 1.310.56.10.07.02 Klimaschutzfonds 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz 1.310.56.10.07.03 D-A-CH Projekt 1.310.56.10.07.04 Projekt Energiequartiere allgemein 1.310.56.10.07.04.01 Projekt Energiequartier Stupferich 1.310.56.10.07.04.02 Projekt Energiequartier Grötzingen 1.310.56.10.07.04.03 Projekt Energiequartier Wettersbach 1.310.56.10.07.04.04 Projekt Energiequartier Hohenwettersbach 1.310.56.10.07.04.05 Projekt Energiequartier Wolfartsweier 1.310.56.10.07.04.06 Projekt Energiequartier Rüppurr 1.310.56.10.07.04.07 Projekt Energiequ.Weiherfeld-Dammerstock 1.310.56.10.07.05 Klimaanpassung 1.310.56.10.07.05.01 Hitzeaktionsplan 1.310.56.10.07.05.02 NaMaRes Projekt 1.310.56.10.07.05.03 GreenGROWNership 1.310.56.10.07.05.04 Klimaanpassungsmanagement 1.310.56.10.07.06 Klimaschutzkonzept 2030 1.310.56.10.07.07 Energieleitplan (Kommunale Wärmeplanung) 1.310.56.10.07.07.01 Machbarkeitsstudien Nahwärmesysteme u.a. 1.310.56.10.07.08 Klimaneutrale Verwaltung 1.310.56.10.07.09 Klimaallianz mit der Wirtschaft 1.310.56.10.07.11 Förderung Ladinfrastruktur (Ausbau E-M.) 1.310.56.10.07.12 EU-Projekt CityClim 1.310.56.10.08 Aktionen/ Veranstaltungen/ Informationen 5620-300 Arbeitsschutz 3000 Zentraler Jurist. Dienst Produktbereich 56 – Umweltschutz Produkt (Der Ausweis einzelner Produkte ist nur notwendig, wenn die Produkte einer Produktgruppe auf unterschiedliche Teilhaushalte aufgeteilt werden) Produktbereich 55 – Natur- und Landschaftspflege, Friedhofswesen Produktgrupppe 602 | Haushaltsplan 2024/2025 | Übersicht Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten Teilhaushalt Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 5710-500 Wirtschaftsförderung 1.500.57.10.05 Beschäftigungs- und Arbeitsförderung 5000 Jugend und Soziales 1.500.57.10.05.01 Gesamtkonzept Arbeit 1.500.57.10.05.02 Projekte der Arbeitsförderung 5710-800 Wirtschaftsförderung 1.800.11.22.06 Buchhaltung, Rechnungslegung, HHRechnung 8000 Wirtschaftsförderung 1.800.57.10 Wirtschaftsförderung 1.800.57.10.01.01.01 Innenstadtentwicklung Allgemein 1.800.57.10.01.01.02 AG Innenstadt 1.800.57.10.01.03.01 URBANE 1.800.57.10.01.03.02 Cyberforum 1.800.57.10.01.03.03 CLUSTER AEN 1.800.57.10.01.03.04 KI-Innovationspark BW 1.800.57.10.01.03.05 Netzwerke (sonstiges) 1.800.57.10.01.03.06 EU-geförderte Netzwerke 1.800.57.10.01.03.08 Kreativwirtschaft 1.800.57.10.01.03.09 Smarter City 1.800.57.10.01.03.10 Energieforum 1.800.57.10.01.03.11 Pop-up-store 1.800.57.10.01.03.12 fokus.energie.e.V./AXEL Energie-Acc. 1.800.57.10.01.03.13 Smart Production Park 1.800.57.10.01.03.14 Karlsruhe.digital 1.800.57.10.01.03.77 UST Sponsoring Wifö 1.800.57.10.01.04 Baden Airpark 1.800.57.10.01.05 Zweckverband Söllingen 1.800.57.10.02.01 Firmenbetreuung 1.800.57.10.02.02.01 Einzelhandel Nahversorgung 1.800.57.10.02.02.02 Handel und Dienstleistungen - sonstiges 1.800.57.10.02.03 Aktionsprogramm Handwerk 1.800.57.10.02.04 Technologieorientierte Unternehmen 1.800.57.10.02.05.01 TTM Techn. Transfermanagement 1.800.57.10.02.05.02 Existenzgründerberatung - sonstiges 1.800.57.10.02.06.01 Durlacher Allee 53 1.800.57.10.02.06.04 Pfinztalstraße 90 / Dax74 1.800.57.10.02.06.05 Handwerkerhof 1.800.57.10.02.06.06 Gründerzentren - sonstiges 1.800.57.10.02.07 Wirtschaftsstiftung Südwest (ehem. KKfB) 1.800.57.10.02.07.01 Kontaktstelle Frau und Beruf 1.800.57.10.02.08 EU-DienstleistungsR (einhei. Ansprechp.) 1.800.57.10.03.01 Kommunale Gewerbeflächen/-Objekte 1.800.57.10.03.02 Private Gewerbeflächen/-Objekte 1.800.57.10.03.03 Kooperation mit Umlandgemeinden 1.800.57.10.03.04 Gewerbeflächen - sonstiges 1.800.57.10.04 Marketing und Akquisition 1.800.57.10.04.01.03 Anzeigen und Annoncen 1.800.57.10.04.01.04 Werbematerial 1.800.57.10.04.01.05 Grundsatzfragen und Strategie 1.800.57.10.04.01.06 Öffentlichkeitsarbeit und Werbung 1.800.57.10.04.01.07 Erstwohnsitzkampagne 1.800.57.10.04.01.08 Wohnraumkampagne 1.800.57.10.04.02 Messe und Veranstaltungen 1.800.57.10.04.02.01 Science Week 5710-800 Wirtschaftsförderung 1.800.57.10.04.02.02 ExpoReal 8000 Wirtschaftsförderung 1.800.57.10.04.02.03 Messe/Veranstaltungen - sonstiges 1.800.57.10.04.02.05 Effekte - das Festival 1.800.57.10.04.02.06 Effekte - die Reihe 1.800.57.10.04.02.07 FameLab Karlsruhe 1.800.57.10.04.02.08 Wissenschaftsbüro Sonstiges 1.800.57.10.04.03 Internet-Dienstleistungen und WMS 1.800.57.10.04.04.01 Pamina/Oberrhein 1.800.57.10.04.05.01 Int. Zusammenarbeit - Frankreich 1.800.57.10.04.05.02 Int. Zusammenarbeit - Indien 1.800.57.10.04.05.03 Int. Zusammenarbeit - Sonstige 1.800.57.10.04.05.04 Int. Zusammenarbeit - Afrika 1.800.57.10.04.05.07 India Board Karlsruhe 1.800.57.10.04.06.01 Akquisition 1.800.99.09 Sonstiges 5730-200 Allg. Einrichtungen und Unternehmen 1.200.57.30.09.01 KVVH (Liq.zusch.) 2000 Finanzen 1.200.57.30.09.02 KVVH (Erhaltungsaufwand KVVH) 1.200.57.30.09.03 Karlsruher Fächer GmbH/KG 5730-720 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 1.720.57.30.05 Großmärkte 7200 Märkte 1.720.57.30.05.01 Großhandelsbereich 1.720.57.30.05.02 Importbereich 1.720.57.30.05.03 Erzeugerbereich 1.720.57.30.05.04 Freimarkt 1.720.57.30.05.05 Erbbauberechtigte 1.720.57.30.05.06 Marktspezifische Vermietungen 1.720.57.30.06 Wochenmärkte 1.720.57.30.06.01 Wochenmärkte Produkt (Der Ausweis einzelner Produkte ist nur notwendig, wenn die Produkte einer Produktgruppe auf unterschiedliche Teilhaushalte aufgeteilt werden) Produktbereich 57 – Wirtschaft und Tourismus Produktgrupppe Übersicht Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten | Stadtkämmerei | 603 Teilhaushalt Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung Nr. Bezeichnung 5730-720 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 1.720.57.30.06.02 Kunsthandwerkermärkte 7200 Märkte 1.720.57.30.07 Jahrmärkte u.sonstige Veranstaltungen 1.720.57.30.07.01 Frühjahrsmarkt 1.720.57.30.07.02 Herbstjahresmarkt 1.720.57.30.07.03 Kirchweihen 1.720.57.30.07.04 Christkindlesmarkt 1.720.57.30.08 Festhallen und Festplätze 1.720.57.30.08.01 Messplatzvermietungen 1.720.57.30.08.02 Festplätzevermietungen 5750-100 Tourismus 1.100.57.50.01.03 Marketingmaßnahmen SAM 1000 Hauptverwaltung 5750-200 Tourismus 1.200.57.50.01.01 Stadtmarketing(BetrKoZuschuss allg.) 2000 Finanzen 1.200.57.50.01.02.04 VigI: Stadtgeburtstag 1.200.57.50.01.02.05 VIGI: Märchenhafte Weihnachtsstadt 1.200.57.50.02 Marketingmaßnahmen (Zuschuß an KMK) 1.200.57.50.03 Betr.kostenzusch. KME 1.200.57.50.03.01.04 VigI: Das Fest 1.200.57.50.03.01.06 VigI: Festivalsommer 1.200.57.50.03.01.99 VigI: Einmalige Veranstaltungen 1.200.57.50.07 Kher Tourismus GmbH 5750-520 Tourismus 1.520.57.50.01 Campingplatz Durlach 5200 Bäder 5750-800 Tourismus 1.880.57.50 Tourismus 8800 Hochbau u. Gebäudewirtschaft 1.880.57.50.05 Bereitst./Betrieb Kongress-/Tagungsmögl. 6110-200 Steuern, Allg. Zuweisungen, - Umlagen 2000 Finanzen 6120-200 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 2000 Finanzen Produktbereich 57 – Wirtschaft und Tourismus Produktbereich 61 – Allgemeine Finanzwirtschaft Produkt (Der Ausweis einzelner Produkte ist nur notwendig, wenn die Produkte einer Produktgruppe auf unterschiedliche Teilhaushalte aufgeteilt werden) Produktgrupppe Treuhandvermögen Haushalt der Vereinigten Stiftungen 606 | Haushaltsplan 2024/2025 | Treuhandvermögen Haushaltsplan der Vereinigten Stiftungen Ergebnishaushalt Bezeichnung Ansatz 2024 2025 Euro Euro Erträge Privatrechtliche Leistungsentgelte 35.000 35.000 Finanzerträge 28.000 28.000 Summe ordentliche Erträge 63.000 63.000 Aufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.000 3.000 Transferaufwendungen 28.500 28.500 Sonstige ordentliche Aufwendungen 10.000 10.000 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 2.000 2.000 Abschreibungen 19.500 19.500 Summe ordentliche Aufwendungen 63.000 63.000 Ordentliches Ergebnis 0 0 Erläuterungen Zum 31. Dezember 2022 betrug das Stiftungsvermögen 2.343.326,19 Euro (vorläufig). Die Verwaltung der Stiftung richtet sich nach der durch den Gemeinderat gemäß Beschluss vom 14. Dezember 2010 genehmigten Satzung. Mehrerlöse wachsen den Aufwendungen zu. Die Aufwendungen sind gegenseitig deckungsfähig. Privatrechtliche Leistungsentgelte Mieterträge aus den Wohnungen in der Rintheimer Straße 19, Liebigstraße 10 - 12 und den vier Wohnungen Nr. 34, 35, 36 und 37 in Knielingen "loswohnen II" Finanzerträge Zinserträge aus der Clearingkontenverzinsung Transferaufwendungen Die Auszahlungen an die Destinatäre zur Realisierung der Stiftungszwecke richten sich nach der Ertragssituation Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Unterhaltung der baulichen Anlagen und Aufwendungen für grundstücksbezogene Steuern und Versicherungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Geschäftsaufwendungen und Prüfungsentgelte Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Depotgebühren und Nebenkosten Geldverkehr Abschreibungen Werteverzehr der Wohnungen in der Rintheimer Straße 19, Liebigstraße 12 und der vier Wohnungen im Baugebiet Knielingen „loswohnen 2“ Treuhandvermögen | Stadtkämmerei | 607 Finanzhaushalt Bezeichnung Ansatz 2024 2025 Euro Euro Haushaltswirksame Einzahlungen des Ergebnishaushalts 63.000 63.000 Haushaltswirksame Auszahlungen des Ergebnishaushalts 63.000 63.000 Zahlungsüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0 0 Saldo aus Investitionstätigkeit 0 0 Veranschlagter Finanzierungsüberschuss/-fehlbetrag 0 0 Saldo aus Finanzierungstätigkeit 0 0 Finanzierungsmittelbestand 0 0 Eigenbetriebe ▪ Fußballstadion im Wildpark ▪ Gewerbeflächen ▪ Team Sauberes Karlsruhe Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark 612 | Haushaltsplan 2024/2025 | Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark Kurzbilanz 2022 in Euro Aktiva Passiva A. B. C. Anlagevermögen Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Finanzanlagen Umlaufvermögen Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten Rechnungsabgrenzungsposten 1.690,00 127.972.404,85 0,00 42.140.665,44 360,09 54.315,83 170.171.126,21 A. B. C. D. Eigenkapital Stammkapital Allgemeine Rücklage Verlust aus Vorjahren Buchmäßiges Eigenkapital Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten 100.000,00 35.325.707,05 0,00 35.425.707,05 219.400,59 134.513.581,00 12.437,57 170.171.126,21 Gewinn- und Verlustrechnungen der Jahre 2019 bis 2023 in TEuro 1) Vom Beschlussgremium genehmigter „Urplan” (das heißt nicht fortgeschrieben) Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark | Stadtkämmerei | 613 §1 Erfolgsplan und Liquiditätsplan Euro 1. Erfolgsplan 1.1 Gesamtbetrag der Erträge 13.285.126 1.2 Gesamtbetrag der Aufwendungen *Betriebliche u. Zins-Aufwendungen+ Steuern 13.285.126 1.3 Jahresfehlbetrag 0 2. Liquiditätsplan 2.1 Summe der Einzahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit 3.037.360 2.2 Summe der Auszahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit 3.008.038 2.3 Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Geschäftstätigkeit 29.322 2.4 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 2.5 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 6.945.084 2.6 Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit 6.945.084 2.7 Finanzierungsmittelbedarf 6.915.762 2.8 Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 139.153.057 2.9 Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 130.312.500 2.10 Finanzierungsmittelüberschuss aus Finanzierungstätigkeit 8.840.557 2.11 Geplante Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Wirtschaftsjahres 1.924.795 0 100.000 Für das Wirtschaftsjahr ist die Aufnahme eines Kassenkredits von 2.657.025 vorgesehen. §4 Kassenkredite genehmigungsfrei: 20% des Gesamtaufwandes Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark FESTSETZUNGSBESCHLUSS für das Wirtschaftsjahr 2024 Auf Grund von §14 Absatz 3 des Eigenbetriebsgesetzes stellt der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe am 24.10.2023 den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Fußballstadion im Wildpark“ für das Jahr 2024 mit folgenden Werten fest: §2 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitions-förderungsmaßnahmen wird festgesetzt auf §3 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Wirtschaftsplanjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten, wird festgesetzt auf 614 | Haushaltsplan 2024/2025 | Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark Lfd. Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Nr. 2022 2023 2024 2025 2026 2027 1 3 4 5 6 7 8 1. Umsatzerlöse 576.261 2.036.721 2.882.360 3.225.283 3.193.650 3.163.900 a) Einnahmen aus Verpachtung und Nutzungs- rechten 327.470 1.845.121 2.276.730 2.284.087 2.236.123 2.188.183 b) umlegbare Betriebskosten 248.791 191.600 364.430 697.585 711.479 727.209 c) Instandhaltungspauschale 0 0 241.200 243.612 246.048 248.509 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 0 0 0 0 0 3. andere aktivierte Eigenleistungen 342.209 353.586 254.726 263.641 264.917 264.917 4. sonstige betriebliche Erträge 1.901.578 8.810.200 10.148.040 9.178.501 8.742.899 8.425.639 a) Betriebskostenzuschuss Stadt Karlsruhe 1.785.963 8.653.057 9.831.457 8.692.687 8.082.085 7.764.825 b) Auflösung Zuschuss Land 0 157.143 161.583 330.814 330.814 330.814 c) Personalausleihe an Stadt Karlsruhe 0 0 0 0 0 0 d) Rückzahlung Besserungsscheine 0 0 150.000 150.000 325.000 325.000 e) sonstige 115.615 0 5.000 5.000 5.000 5.000 Betriebliche Erträge gesamt 2.820.049 11.200.507 13.285.126 12.667.425 12.201.466 11.854.456 5. Materialaufwand 479.332 916.055 1.468.411 1.467.743 1.500.602 1.542.156 a) Aufw. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 206.275 364.430 697.585 711.479 727.209 745.036 Betriebskosten Stadion b) Aufw. für bezogene Leistungen 273.057 551.625 770.826 756.264 773.393 797.120 Bewirtschaftung Stadion 6. Personalaufwand 970.346 1.086.799 851.780 897.313 857.548 890.031 a) Löhne und Gehälter 730.760 820.850 659.434 694.685 663.900 689.048 b) soziale Abgaben und Aufw. für Altersversorgung 123.863 265.948 192.346 202.628 193.648 200.983 davon für Altersversorgung 115.723 119.171 61.803 65.107 62.222 64.578 7. Abschreibungen 1.594.044 4.177.784 4.964.589 5.021.245 4.997.727 4.982.313 a) immaterielle Vermögensgegenstände 2.072 2.520 0 0 0 0 b) Bauten 1.503.428 3.781.882 4.881.940 4.938.177 4.938.178 4.938.177 c) Technische Anlagen & Maschinen 81.277 305.271 9.278 8.874 7.145 7.056 d) Betriebsvorrichtungen 0 71.577 71.577 71.577 48.788 32.513 e) Geschäftsausstattung 7.267 861 1.794 2.617 3.616 4.567 f) GWG 0 15.673 0 0 0 0 8. sonstige betriebliche Aufwendungen 360.196 769.776 617.848 593.937 595.496 604.886 a) Geschäftsaufwendungen 119.933 716.305 171.250 170.439 167.279 169.585 b) Rechts- und Beratungskosten 83.564 0 278.600 281.065 283.592 286.181 c) Miete 67.143 23.754 17.513 18.388 19.308 20.273 d) Betriebskosten 62.415 17.977 19.551 20.040 20.541 21.055 e) Aus- und Fortbildungen, Geschäftsreisen 8.648 11.741 9.481 9.939 9.520 9.860 f) Verwaltungskosten 18.492 0 121.453 94.065 95.256 97.932 Betriebliche Aufwendungen gesamt 3.403.918 6.950.413 7.902.627 7.980.238 7.951.372 8.019.386 9. Erträge aus Beteiligungen, 0 0 0 0 0 0 davon aus verbundenen Unternehmen 10. Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens, 0 0 0 0 0 0 davon aus verbundenen Unternehmen 11. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 589.068 11.865 0 0 0 0 davon aus verbundenen Unternehmen 12. Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 4.237.500 5.312.500 4.617.188 4.180.094 3.765.070 davon an verbundene Erträge 14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0 0 0 0 15. Ergebnis nach Steuern 5.199 24.459 70.000 70.000 70.000 70.000 16. sonstige Steuern 5.199 24.458 70.000 70.000 70.000 70.000 17. Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 0 0 0 0 0 0 Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung zum Wirtschaftsplan 2024 Bezeichnung 2 Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark | Stadtkämmerei | 615 Lfd. Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Nr. 2022 2023 2024 2025 2026 2027 1 3 4 5 6 7 8 1. Einzahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit 3.266.620 3.822.684 11.690.417 13.211.740 12.216.337 11.575.985 2. Auszahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit 1.815.072 2.797.088 3.008.038 3.028.993 3.023.645 3.107.073 3. Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Geschäftstätigkeit 1.451.548 1.025.596 8.682.379 10.182.747 9.192.692 8.468.912 4. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des immateriellen Anlagevermögens 0 0 0 0 0 0 5. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens 10.000 0 0 0 0 0 6. Einzahlungen aus der Rückzahlung geleisteter Investitionszuschüsse durch Dritte 0 0 0 0 0 0 7. Erhaltene Zinsen 589.068 0 0 0 0 0 8. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 599.068 0 0 0 0 0 9. Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen 0 0 0 0 0 0 10. Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen 49.109.128 27.682.204 6.875.084 305.000 305.000 305.000 11. Auszahlungen für geleistete Investitionen in das Finanzanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 12. Auszahlungen für geleistete Investitionszuschüsse an Dritte 0 70.000 70.000 0 0 0 13. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 49.109.128 27.752.204 6.945.084 305.000 305.000 305.000 14. Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit -48.510.060 -27.752.204 -6.945.084 -305.000 -305.000 -305.000 15. Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf -47.058.512 -26.726.607 1.737.295 9.877.747 8.887.692 8.163.912 16. Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen 0 0 0 0 0 0 17. Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen bei der Gemeinde und anderen Eigenbetrieben 0 60.000.000 0 0 0 0 18. Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen bei Dritten 47.375.299 125.000.000 125.000.000 0 0 0 a) Neuaufnahme 47.375.299 0 0 0 0 0 b) Umschuldung 0 125.000.000 125.000.000 0 0 0 19. Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen 0 0 0 0 0 0 20. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen der Gemeinde 0 0 0 0 0 0 21. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen Dritter 0 2.500.000 5.500.000 0 0 0 22. Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 47.375.299 187.500.000 130.500.000 0 0 0 23. Auszahlungen aus Eigenkapitalherabsetzungen 0 0 0 0 0 0 Liquiditätsplan einschließlich Finanzplanung zum Wirtschaftsplan 2024 - konform zum Jahresabschluss Bezeichnung 2 616 | Haushaltsplan 2024/2025 | Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark Lfd. Ergebnis Ansatz Ansatz Planung Planung Planung Nr. 2022 2023 2024 2025 2026 2027 1 3 4 5 6 7 8 24. Auszahlung aus der Tilgung von Investitionskrediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen gegenüber der Gemeinde und anderen Eigenbetrieben 0 60.000.000 0 0 0 0 25. Auszahlung aus der Tilgung von Investitionskrediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen gegenüber Dritten 0 133.950.408 125.000.000 3.750.000 3.637.500 3.528.375 26. Auszahlung aus der Rückzahlung von Investitionsbeiträgen 0 0 0 0 0 0 27. Auszahlung aus der Rückzahlung von Investitionszuweisungen der Gemeinde 0 0 0 0 0 0 28. Auszahlungen aus der Rückzahlung von Investitionszuweisungen 0 0 0 0 0 0 29. Gezahlte Zinsen 0 4.237.500 5.312.500 4.617.188 4.180.094 3.765.070 30. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 0 198.189.935 130.314.529 8.369.219 7.819.627 7.295.480 31. Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Finanzierungstätigkeit 47.375.299 -10.689.935 185.471 -8.369.219 -7.819.627 -7.295.480 32. Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestandes zum Ende des Wirtschaftsjahres 316.787 -37.416.543 1.922.766 1.508.529 1.068.065 868.432 33. voraussichtlicher Bestand an liquiden Eigenmitteln zum Jahresbeginn 29.620.218 39.652.924 2.236.381 4.159.147 5.667.676 6.735.741 nachrichtlich: Bezeichnung 2 Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark | Stadtkämmerei | 617 Lfd. Nr. 2023 2024 2025 2026 2027 1 3 4 5 6 7 1. Zahlungsmittelbestand zum Jahresbeginn 360 2a. + Sonstige Einlagen aus Kassenmitteln zum Jahresbeginn 0 2b. + Investmentzertifikate, Kapitalmarktpapiere, Geldmarktpapiere und sonstige Wertpapiere 0 2c. + Forderungen aus Liquiditätsbeziehungen zum Kernhaushalt, zu verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, selbstständigen Kommunalanstalten und anderen Eigenbetrieben der Gemeinde 39.652.564 3a. - Bestand an Kassenkrediten zum Jahresbeginn 0 3b. - Verbindlichkeiten aus Liquiditätsbeziehungen zum Kernhaushalt, zu verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, selbstständige Kommunalanstalten und anderen Eigenbetrieben der Gemeinde 0 4. = liquide Eigenmittel zum Jahresbeginn 39.652.924 5. - mittelübertragungsbedingter Liquiditätsbedarf 0 6. +/- veranschlagte Änderung des Finanzierungs-mittelbestandes -37.414.516 1924795,47 1.510.560 1.070.098 870.467 7. = voraussichtliche liquide Eigenmittel zum Jahresende 2.238.408 4163203,455 5.673.763 6.743.861 7.614.328 8. - davon für bestimmte Zwecke gebunden 0 0 0 0 0 9. = vorauss. Liquide Eigenmittel zum Jahresende ohne gebundene Mittel 2.238.408 4.163.203 5.673.763 6.743.861 7.614.328 2 Voraussichtliche Entwicklung der Liquidität zum Wirtschaftsplan 2024 Bezeichnung Liquiditätsplan Finanzplanung 618 | Haushaltsplan 2024/2025 | Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark Lfd. Nr. Investitionsmaßnahmen Einzahlungs- und Auszahlungsarten Gesamtangabe zur Maßnahme - nachrichtlich - bisher finanziert Ansatz 2023 Ansatz 2024 Verpflichtung s- ermächtigung en 2024 Planung 2025 Verpflichtung sermächtigun gen 2025 Planung 2026 Planung 2027 1 2 3 4 5 6 7 7 8 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2.500.000 5.500.000 0 0 0 2 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 3 Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen 5.000 0 0 0 0 4 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzvermögen 0 0 0 0 0 5 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 6 Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit 2.505.000 5.500.000 0 0 0 7 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0 0 0 0 0 8 Auszahlungen für Baumaßnahmen 27.811.031 6.770.084 100.000 300.000 0 300.000 300.000 a) Hauptvertrag 16.000.000 0 b) Äußere Umfriedung 0 1.775.000 0 c) Hospitality-Parkplatz 500.000 350.000 0 d) Sonstige Kosten 1.984.528 1.345.084 50.000 50.000 50.000 e) offene Nachträge 1.326.503 500.000 f) Kostenrisiken 4.000.000 500.000 g) Risikopuffer/Unvorhergesehens 4.000.000 2.300.000 250.000 250.000 250.000 9 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen Sachvermögen 0 5.000 5.000 5.000 5.000 10 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzvermögen 0 0 0 0 0 11 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 12 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 13 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -27.811.031 -6.875.084 -305.000 -305.000 -305.000 14 Saldo aus Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit -25.306.031 -1.375.084 -305.000 -305.000 -305.000 15 Aktivierte Eigenleistung 353.586 254.726 263.641 264.917 264.917 16 Gesamtkosten der Maßnahme 159.717.000 128.376.437 25.659.617 1.629.809 0 568.641 569.917 569.917 17 Schätzung der nach Fertigstellung der Maßnahme entstehenden jährlichen Ergebnisbelastungen 0 0 0 0 Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen für das Wirtschaftsjahr 2024 Maßnahme: Vollumbau Wildparkstadion Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark | Stadtkämmerei | 619 2023 2024 1 2 3 4 5 5 6 E15Ü E15 1 1 E14 E13 1 1 0,5 1 ** E12 1* E11 2 2* 2 2 ** E10 2 1* 1,5 0,76 E9c 1 1 1 1 E9b 1,5 1 1 1 E9a 1 1 E8 2 2 2,5 2 E7 E6 E5 E4 2 2 1 E3 E2 E1 Summe 12,5 10,0 11,5 9,8 Hinweis: Nachrichtlich: 2023 2024 1 2 3 4 5 5 6 A16 A15 A14 A13h A13g 1 1 1 A12 A11 A10 A9g A9m A8 A7 A6 Summe 1 0 1 1 ** 1 VZW + Zulage Höherer Dienst Anzahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30.06.2022 Höherer Dienst Gehobener Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst *1 VZW vorbehaltlich der endgültigen Stellenbewertung des POA Mittlerer Dienst Kurzfristig und geringfügig Beschäftigte sind nicht aufgeführt. Städtische Dienststellen erbringen Leistungen für den Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark. Dies ist über interne Dienstleistungsvereinbarungen geregelt und die Leistungen werden dem Eigenbetrieb in Rechnung gestellt. Beamte je Besoldungsgruppe Besoldungs- gruppe Stellenanzahl Anzahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30.06.2023 Erläuterung Planansatz zum 01.01. Stellenübersicht für das Wirtschaftsjahr 2024 Darstellung je Entgeltgruppe inkl. Vergleich Vorjahr Angestellte je Entgeltgruppe Entgeltgruppe TVöD Stellenanzahl Anzahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30.06.2023 Erläuterung Planansatz zum 01.01. Anzahl der tatsächlich besetzten Stellen am 30.06.2022 Eigenbetrieb Gewerbeflächen 622 | Haushaltsplan 2024/2025 | Eigenbetrieb Gewerbeflächen Eigenbetrieb Gewerbeflächen Eigenbetrieb Gewerbeflächen | Stadtkämmerei | 623 1 Erfolgsplan Erträge 10.338.277 € Aufwendungen 8.756.593 € Jahresüberschuss 1.581.684 € 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung) 15.000.000 € 3 Liquiditätsplan einschließlich Finanzplanung Einnahmen 19.975.605 € Ausgaben 19.950.000 € 4 Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 10.000.000 € 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite 1.751.300 € Karlsruhe, den 29.11.2023 Eigenbetriebsleitung Aufgrund von § 14 Eigenbetriebsgesetz (EigBG) hat der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe am 28. November 2023 folgenden Wirtschaftsplan beschlossen: Eigenbetrieb Gewerbeflächen FESTSETZUNGSBESCHLUSS für das Geschäftsjahr 2024 6 2 4 | H aushaltsplan 2024 /2025 | E ig e n b e trie b G e w e rb e flä ch e n Ansatz Ansatz Plan Planung Planung Planung 2022 EUR 2023 EUR 2024 EUR 2025 EUR 2026 EUR 2027 EUR 1 3 6 6 6 6 7 1. Umsatzerlöse 9.284.635 8.907.577 10.178.277 10.660.967 10.741.766 10.822.286 2. Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 3. aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 4. sonstige betriebliche Erträge 0 0 0 0 0 0 5. Betriebserträge 9.284.635 8.907.577 10.178.277 10.660.967 10.741.766 10.822.286 6. Materialaufwand 2.434.798 420.000 600.000 600.000 600.000 600.000 a) Aufw. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 b) Aufw. für bezogene Leistungen 2.434.798 420.000 600.000 600.000 600.000 600.000 7. Personalaufwand 13.520 0 13.520 13.520 13.520 13.520 a) Löhne und Gehälter 13.520 0 13.520 13.520 13.520 13.520 b) soziale Abgaben und Aufw. für Altersversorgung 0 0 0 0 0 0 8. Abschreibungen 3.270.000 3.330.000 3.393.920 3.393.920 3.393.920 3.393.920 9. sonstige betriebliche Aufwendungen 891.680 2.740.671 3.034.882 3.216.064 3.233.926 3.234.601 10. Betriebsaufwand 6.609.998 6.490.671 7.042.322 7.223.504 7.241.366 7.242.041 11. Zinsen und ähnliche Erträge 20.000 30.000 160.000 160.000 160.000 160.000 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 166.000 402.575 699.275 1.095.975 1.835.895 2.172.675 13. Steuern vom Einkommen und Ertrag 758.591 613.299 779.004 750.446 547.352 470.271 14. Ergebnis nach Steuern 1.770.046 1.431.031 1.817.676 1.751.042 1.277.154 1.097.299 15. sonstige Steuern 217.201 226.201 235.992 235.992 235.992 235.992 16. Jahresgewinn / Jahresverlust 1.552.845 1.204.830 1.581.684 1.515.050 1.041.162 861.307 2 Lfd. Nr. Bezeichnung Eigenbetrieb Gewerbeflächen Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung für das Geschäftsjahr 2024 E ig e n b e trie b G e w e rb e flä ch e n | Stadtkäm m erei | 6 2 5 Lfd. 2022 2023 2024 2025 2026 2027 1 3 4 5 6 7 8 1. Umsatzerlöse 9.284.635 8.907.577 10.178.277 10.660.967 10.741.766 10.822.286 a) Miet- und Pachteinnahmen 7.024.194 6.619.653 7.683.038 7.951.495 7.958.495 7.965.215 b) Indexierung (1%) und vertragliche Mieterhöhungen 71.882 79.837 0 73.800 147.599 221.399 c) Betriebs- und Nebenkosten von Mietern (durchlaufend) 2.188.559 2.208.088 2.495.239 2.635.672 2.635.672 2.635.672 2. Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 3. aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 4. sonstige betriebliche Erträge 0 0 0 0 0 0 5. Betriebserträge 9.284.635 8.907.577 10.178.277 10.660.967 10.741.766 10.822.286 6. Materialaufwand 2.434.798 420.000 600.000 600.000 600.000 600.000 a) Aufw. für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 0 0 0 0 0 0 b) Aufw. für bezogene Leistungen 2.434.798 420.000 600.000 600.000 600.000 600.000 umlagefähige Betriebs- und Nebenkosten ohne Grundsteuer 2.014.798 lfd. Instandhaltungskosten Gebäude + Anlagen 360.000 360.000 540.000 540.000 540.000 540.000 Sonstige Bewirtschaftungskosten 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 7. Personalaufwand 13.520 13.520 13.520 13.520 13.520 a) Löhne und Gehälter 10.400 10.400 10.400 10.400 10.400 b) soziale Abgaben und Aufw. für Altersversorgung 3.120 3.120 3.120 3.120 3.120 8. Abschreibungen Gebäude und Außenanlagen 3.270.000 3.330.000 3.393.920 3.393.920 3.393.920 3.393.920 9. sonstige betriebliche Aufwendungen 891.680 2.740.671 3.034.882 3.216.064 3.233.926 3.234.601 a) Immobilienverwaltung 339.840 340.824 360.960 383.110 400.972 401.647 b) Steuerberaterkosten (Erstellung JA + Steuererklärung) 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 c) Prüfungskosten RPA 15.000 15.000 10.000 10.000 10.000 10.000 d) Prüfungskosten GPA 5.000 e) Gemeinkostenverrechnung Stadt Karlsruhe 18.000 43.000 55.480 55.480 55.480 55.480 f) Wartungskosten Buchhaltungsprogramm + Schulungen 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 g) umlagefähige Betriebs- und Nebenkosten ohne Grundsteuer 2.162.847 2.424.442 2.588.474 2.588.474 2.588.474 h) Sonstige Geschäftsaufwendungen 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 150.000 10. Betriebsaufwand 6.609.998 6.490.671 7.042.322 7.223.504 7.241.366 7.242.041 11. Zinsen und ähnliche Erträge 20.000 30.000 160.000 160.000 160.000 160.000 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 166.000 402.575 699.275 1.095.975 1.835.895 2.172.675 Zinsaufwand Bestandsdarlehen 102.575 99.275 95.975 92.675 92.675 Zinsaufwand Neudarlehen ab 2024 (4% Zins) 300.000 600.000 1.000.000 1.743.220 2.080.000 13. Steuern vom Einkommen und Ertrag 758.591 613.299 779.004 750.446 547.352 470.271 14. Ergebnis nach Steuern 1.770.046 1.431.031 1.817.676 1.751.042 1.277.154 1.097.299 15. sonstige Steuern 217.201 226.201 235.992 235.992 235.992 235.992 Grundsteuer 217.201 226.201 235.992 235.992 235.992 235.992 16. Jahresgewinn / Jahresverlust 1.552.845 1.204.830 1.581.684 1.515.050 1.041.162 861.307 Eigenbetrieb Gewerbeflächen ERLÄUTERUNGEN zum Erfolgsplan 2024 Bezeichnung 2 6 2 6 | H aushaltsplan 2024 /2025 | E ig e n b e trie b G e w e rb e flä ch e n Ansatz Ansatz Verpflichtungserm ächtigungen Planung Verpflichtungs- ermächtigungen Planung Planung 2022 2023 2023 2024 2024 2025 2026 1 4 5 6 7 1 9.284.635 8.907.577 10.178.277 10.660.967 10.741.766 2 3 4 9.284.635 8.907.577 10.178.277 10.660.967 10.741.766 5 -3.160.671 -3.339.998 -3.648.402 -3.829.584 -3.847.446 6 -226.201 -217.201 -235.992 -235.992 -235.992 7 -613.299 -758.591 -779.004 -750.446 -547.352 8 -4.000.172 -4.315.790 -4.663.398 -4.816.022 -4.630.789 9 5.284.463 4.591.787 5.514.880 5.844.945 6.110.977 10 11 12 13 14 30.000 20.000 160.000 160.000 160.000 15 16 30.000 20.000 160.000 160.000 160.000 17 18 -16.550.000 -22.455.000 -15.000.000 -10.000.000 -10.000.000 19 20 21 -16.550.000 -22.455.000 -15.000.000 -10.000.000 -10.000.000 22 -16.520.000 -22.435.000 -14.840.000 -9.840.000 -9.840.000 23 -11.235.537 -17.843.213 -9.325.120 -3.995.055 -3.729.023 24 25 26 16.550.000 15.000.000 15.000.000 10.000.000 10.000.000 27 28 29 30 16.550.000 15.000.000 15.000.000 10.000.000 10.000.000 31 32 33 -4.980.000 -4.950.000 -4.950.000 -5.250.000 -5.550.000 34 35 36 37 -166.000 -166.000 -699.275 -1.095.975 -1.835.895 38 -5.146.000 -5.116.000 -5.649.275 -6.345.975 -7.385.895 39 11.404.000 9.884.000 9.350.725 3.654.025 2.614.105 40 168.463 -7.959.213 25.605 -341.030 -1.114.918 Eigenbetrieb Gewerbeflächen Liquiditätsplan einschließlich Finanzplanung für das Geschäftsjahr 2024 Einzahlungen von Kunden für den Verkauf von Erzeugnissen, Waren und Dienstleistungen Sonstige Einzahlungen, die nicht der Investitions oder der Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind. Ertragsteuerrückzahlungen Einzahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit (Summe aus Nr. 1 bis 3) Gezahlte Zinsen Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe aus Nummern 10 bis 15) Auszahlungen aus der Rückzahlung von Investitionszuweisungen der Gemeinden Auszahlungen für geleistete Investitionszuschüsse an Dritte Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe aus Nummern 17 bis 20) Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/- bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus Nummern 16 und 21) Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/- bedarf (Saldo aus Nummern 9 und 22) Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen bei der Gemeinde und Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen bei Dritten Lfd. Nr. Auszahlungen an Lieferanten und Beschäftigte Sonstige Auszahlungen, die nicht der Investitions- oder der Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind Ertragsteuerzahlungen Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Geschäftstätigkeit (Saldo aus Nummern 4 und 8) Auszahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit (Summe aus Nr. 5 bis 7) Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen 2 Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des immateriellen Anlagevermögens Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens Auszahlungen aus der Rückzahlung von Investitionszuweisungen Dritter Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens Einzahlungen aus der Rückzahlung geleisteter Investitionszuschüsse durch Dritte Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen Auszahlungen aus der Rückzahlung von Investitionsbeiträgen Einzahlungen aus Investitionszuweisungen der Gemeinde Einzahlungen aus Investitionszuweisungen Dritter Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Summe aus Nummern 24 bis 29) Auszahlungen aus Eigenkapitalherabsetzungen Auszahlungen aus der Tilgung von Investitionskrediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen gegenüber der Gemeinde und anderen Eigenbetrieben Auszahlungen aus der Tilgung von Investitionskrediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen gegenüber Dritten Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Summe aus Nummern 31 bis 37) Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss-/ bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus Nummern 30 und 38) Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Wirtschaftsjahres (Saldo aus Nummern 23 und 39) Eigenbetrieb Gewerbeflächen | Stadtkämmerei | 627 2022 EUR 2023 EUR 2024 EUR 2025 EUR 2026 EUR 1 4 5 6 7 8 1 Zahlungsmittelbestand zum Jahresbeginn 13.668.216 13.836.679 5.877.466 5.903.071 5.562.041 2a + Sonstige Einlagen aus Kassenmitteln zum Jahresbeginn 2b + Investmentzertifikate, Kapitalmarktpapiere, Geldmarktpapiere und sonstige Wertpapiere 2c + Forderungen aus Liquiditätsbeziehungen zum Kernhaushalt , zu verbundenen Unternehemen, Beteiligungen, selbstständigen Kommunalanstalten und anderen Eigenbetrieben der Gemeinde (Cash- Pool) 3a - Bestand an Kassenkrediten zum Jahresbeginn 3b - Verbindlichkeiten aus Liquiditätsbeziehungen zum Kernhaushalt, zu verbundenen Unternehemen, Beteiligungen, selbstständigen Kommunalanstalten und anderen Eigenbetrieben der Gemeinde 4 = liquide Eigenmittel zum Jahresbeginn 13.668.216 13.836.679 5.877.466 5.903.071 5.562.041 5 - Auszahlungen aufgrund von übertragenen Mitteln für einzelne Vorhaben der Vorvorjahre (§ 2 Abs. 4 EigBVO- HGB) 6 +/- Einzahlungen aus nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus Vorvorjahr 3) 7 +/- Einzahlungen aufgrund von übertragenen Mitteln für einzelne Vorhaben der Vorvorjahre (§ 2 Abs. 4 EigBVO-HGB) 8 +/- veranschlagte Änderung des Finanzierungs- mittelbestands (§ 2 i. V. m. Anlage 2 Nummer 40 EigBVO-HGB) 4) 168.463 -7.959.213 25.605 -341.030 -1.114.918 9 = voraussichtliche liquide Eigenmittel zum Jahresende 13.836.679 5.877.466 5.903.071 5.562.041 4.447.123 10 - davon für bestimmte Zwecke gebunden 11 = vorraus. Liquide Eigenmittel zum Jahresende ohne gebundene Mittel 13.836.679 5.877.466 5.903.071 5.562.041 4.447.123 2 Liquiditätsplan Finanzplanung Eigenbetrieb Gewerbeflächen Voraussichtliche Entwicklung der Liquidität für das Geschäftsjahr 2024 FINANZIERUNGSMITTEL (Einnahmen/Mittelherkunft) Lfd. Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten 6 2 8 | Entw urf H aushaltsplan 2024 /2025 | E ig e n b e trie b G e w e rb e flä ch e n Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamtangabe zur Maßnahme - nachrichtlich - bisher finanziert Mittel- übertragung en aus Vorjahren Ergebnis Vorvorjahr Ansatz 2023 Ansatz 2024 Verpflichtungs- ermächtigungen 2024 Planung 2025 Planung 2026 Planung 2027 Finanzierungsbedarf weitere Jahre - nachrichtlich - 1 2 3 4 5 6 7 8 10 11 12 1 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden und nachträgliche Anschaffungskosten Pfizer-Areal 10.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 2 Erneuerung der Außenbleuchtung (Pfizer-Areal) 500.000 0 0 0 0 0 3 Erwerb und Aufbau von Photovoltaikanlagen auf Gebäudedächern 4.500.000 5.000.000 0 0 0 0 15.000.000 15.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 10.000.000 Einzeldarstellung der Investitionsmaßnahmen Maßnahme: Summe Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe 630 | Haushaltsplan 2024/2025 | Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe FESTSETZUNGSBESCHLUSS für das Wirtschaftsjahr 2024 Aufgrund § 14 Eigenbetriebsgesetz (EigBG) hat der Gemeinderat der Stadt Karlsruhe am 24.10.2023 Folgendes beschlossen: Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan mit Erträgen von 61.198.753,08 € und mit Aufwendungen von 77.968.697,26 € auf ein Jahresfehlbetrag von 16.769.944,18 € im Liquiditätsplan mit Einzahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit von 62.706.695,69 € mit Auszahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit von 74.274.141,34 € mit einem Zahlungsmittelbedarf aus laufender Geschäftstätigkeit von 11.567.445,65 € mit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 345.000,00 € mit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 16.514.500,00 € mit einem Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit von 16.169.500,00 € mit einem Finanzierungsmittelbedarf aus Geschäfts- und Investitionstätigkeit von 27.736.945,65 € mit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 37.822.360,28 € mit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 3.432.475,47 € mit einem Finanzierungsmittelüberschuss aus Finanzierungstätigkeit von 34.389.884,81 € mit einer Erhöhung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Wirtschaftsjahres um 6.652.939,16 € festgesetzt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen wird auf 15.114.500,00 € festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 13.411.339,00 € festgesetzt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 42.700.000,00 € festgesetzt. Karlsruhe, den 11.08.2023 Betriebsleitung Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe | Stadtkämmerei | 631 Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung Nr. Bezeichnung Ansatz Planung Planung Planung 2024 2025 2026 2027 EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 1. Umsatzerlöse 60.683.530,50 57.741.646,95 57.279.500,00 57.853.100,00 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0,00 0,00 0,00 0,00 3. andere aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0,00 0,00 4. sonstige betriebliche Erträge 515.222,58 520.200,00 525.200,00 530.500,00 5. Materialaufwand: 27.626.635,82 28.156.540,00 28.720.740,00 29.296.340,00 a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren 4.018.927,71 4.076.400,00 4.158.600,00 4.242.400,00 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 23.607.708,11 24.080.140,00 24.562.140,00 25.053.940,00 6. Personalaufwand: 34.260.408,72 35.029.223,67 35.511.638,06 36.096.281,88 a) Löhne und Gehälter 25.799.652,31 26.341.136,25 26.703.086,71 27.142.840,69 b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung, 8.460.756,40 8.688.087,41 8.808.551,36 8.953.441,19 7. Abschreibungen: 3.871.011,65 4.943.971,25 5.135.964,91 5.374.717,29 a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 3.871.011,65 4.943.971,25 5.135.964,91 5.374.717,29 b) auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die in dem Unternehmen, der Einrichtung oder dem Hilfsbetrieb üblichen Abschreibungen überschreiten 0,00 0,00 0,00 0,00 8. sonstige betriebliche Aufwendungen 10.775.963,78 10.515.566,40 10.549.866,40 10.772.366,40 9. Erträge aus Beteiligungen, 0,00 0,00 0,00 0,00 davon aus verbundenen Unternehmen 0,00 0,00 0,00 0,00 10. Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens, 0,00 0,00 0,00 0,00 davon aus verbundenen Unternehmen 0,00 0,00 0,00 0,00 11. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge, 0,00 0,00 0,00 0,00 davon aus verbundenen Unternehmen 0,00 0,00 0,00 0,00 12. Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00 0,00 0,00 13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen, 1.311.477,29 1.794.123,87 2.076.109,76 2.138.025,22 davon an verbundene Unternehmen 0,00 0,00 0,00 0,00 14. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,00 0,00 0,00 0,00 15. Ergebnis nach Steuern -16.646.744,18 -22.177.578,23 -24.189.619,13 -25.294.130,80 16. sonstige Steuern 123.200,00 125.600,00 128.100,00 130.600,00 17. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -16.769.944,18 -22.303.178,23 -24.317.719,13 -25.424.730,80 nachrichtlich 18. Vorauszahlungen der Stadt auf die spätere Fehlbetragsabdeckung 0,00 0,00 0,00 0,00 19. Vorauszahlungen an die Stadt auf die spätere Überschussabführung 0,00 0,00 0,00 0,00 632 | Haushaltsplan 2024/2025 | Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe Liquiditätsplanung einschließlich Finanzplanung Nr. Bezeichnung Ansatz VE Planung Planung Planung 2024 2024 2025 2026 2027 EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 1. Einzahlungen von Kunden für den Verkauf von Erzeugnissen, Waren und Dienstleistungen 56.401.698,98 0,00 56.965.610,46 57.534.700,00 58.110.000,00 2. Sonstige Einzahlungen, die nicht der Investitions- oder der Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 6.304.996,71 0,00 2.800.779,10 1.771.142,61 1.771.142,61 3. Ertragssteuerrückzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4. Einzahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit (Summe Nr. 1 bis 3) 62.706.695,69 0,00 59.766.389,56 59.305.842,61 59.881.142,61 5. Auszahlungen an Lieferanten und Beschäftigte 62.648.343,96 0,00 63.896.063,09 64.942.677,48 66.102.921,30 6. Sonstige Auszahlungen, die nicht der Investitions- oder der Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 11.625.797,38 0,00 11.367.800,00 11.404.600,00 11.629.600,00 7. Ertragssteuerzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8. Auszahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit (Summe Nr. 5 bis 7) 74.274.141,34 0,00 75.263.863,09 76.347.277,48 77.732.521,30 9. Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Geschäftstätigkeit (Saldo Nr. 4 und 8) -11.567.445,65 0,00 -15.497.473,53 -17.041.434,87 -17.851.378,69 10. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des immateriellen Anlagevermögens 345.000,00 0,00 348.400,00 351.800,00 355.400,00 11. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13. Einzahlungen aus der Rückzahlung geleisteter Investitionskostenzuschüsse durch Dritte 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14. Erhaltene Zinsen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15. Erhaltene Dividenden 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16. Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe Nr. 10 bis 15) 345.000,00 0,00 348.400,00 351.800,00 355.400,00 17. Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 18. Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen 16.514.500,00 13.411.339,00 17.852.800,00 7.525.000,00 7.525.000,00 19. Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20. Auszahlungen für geleistete Investitionskostenzuschüsse an Dritte 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 21. Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe Nr. 17 bis 20) 16.514.500,00 13.411.339,00 17.852.800,00 7.525.000,00 7.525.000,00 22. Veranschlagter Finanzierungsmittel- überschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo Nr. 16 und 21) -16.169.500,00 -13.411.339,00 -17.504.400,00 -7.173.200,00 -7.169.600,00 23. Veranschlagter Finanzierungsmittel- überschuss/-bedarf (Saldo Nr. 9 und 22) -27.736.945,65 -13.411.339,00 -33.001.873,53 -24.214.634,87 -25.020.978,69 24. Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen 21.707.860,28 0,00 17.879.431,02 18.267.555,14 18.663.441,74 Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe | Stadtkämmerei | 633 Nr. Bezeichnung Ansatz VE Planung Planung Planung 2024 2024 2025 2026 2027 EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 25. Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen bei der Stadt und anderen Eigenbetrieben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26. Einzahlungen aus der Aufnahme von Investitionskrediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen bei Dritten 15.114.500,00 0,00 16.852.800,00 6.525.000,00 6.525.000,00 27. Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 28. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen der Gemeinde 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 29. Einzahlungen aus Investitionszuweisungen Dritter 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 30. Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Summe Nr. 24 bis 29) 37.822.360,28 0,00 35.732.231,02 25.792.555,14 26.188.441,74 31. Auszahlungen aus Eigenkapitalherabsetzungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 32. Auszahlungen aus der Tilgung von Investitionskrediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen gegenüber der Gemeinde und anderen Eigenbetrieben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 33. Auszahlungen aus der Tilgung von Investitionskrediten und wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen gegenüber Dritten 2.120.998,18 0,00 3.556.389,61 4.677.071,72 5.398.156,25 34. Auszahlungen aus der Rückzahlung von Investitionsbeiträgen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 35. Auszahlungen aus der Rückzahlung von Investitionszuweisungen der Gemeinde 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36. Auszahlungen aus der Rückzahlung von Investitionszuweisungen Dritter 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 37. Gezahlte Zinsen 1.311.477,29 0,00 1.794.123,87 2.076.109,76 2.138.025,22 38. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Summe Nr. 31 bis 37) 3.432.475,47 0,00 5.350.513,47 6.753.181,47 7.536.181,47 39. Veranschlagter Finanzierungsmittel- überschuss/-bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo Nr. 30 und 38) 34.389.884,81 0,00 30.381.717,55 19.039.373,67 18.652.260,27 40. Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands zum Ende des Wirtschaftsjahres (Saldo aus Nr. 23 und 39) 6.652.939,16 -13.411.339,00 -2.620.155,98 -5.175.261,21 -6.368.718,43 nachrichtlich: 41. voraussichtlicher Bestand an liquiden Eigenmitteln zum Jahresbeginn 0,00 0,00 0,00 0,00 42. voraussichtlicher Bestand an inneren Darlehen zum Jahresbeginn 0,00 634 | Haushaltsplan 2024/2025 | Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe Stellenübersicht mit Erläuterungen für das Wirtschaftsjahr 2024 Darstellung Angestellte je Entgeltgruppe inklusive Vergleich zum Vorjahr Angestellte je Entgeltgruppe Entgeltgruppe TVöD Veränderung zu 2023 Stellenanzahl 2024 Erläuterung Höherer Dienst E 15Ü 1 E 15 0 E 14 3 E 13 2 Gehobener Dienst E 12 11,6 E 11 6,65 E 10 -1 16,61 Wegfall der Traineestelle Deponien E 9c 3 E 9b 4 Mittlerer Dienst E 9a 21,1 E 8 45,19 E 7 6,5 E 6 -1 98,69 Personalkonzept, Abbau von einer Fahrerstelle* E 5 22,9 Einfacher Dienst E 4 9 E 3 -5 146,66 Personalkonzept, Abbau von fünf weiteren Laderstellen* E 2 106,77 E 1 0 Summe -7 504,67 * Die Umsetzung des Personalkonzeptes Wertstoffsammlung hat bereits im Wirtschaftsjahr 2023 begonnen. Hier wurden im Laufe des Jahres bereits sieben Abfallladerstellen nicht mehr nachbesetzt. Inklusive der sechs weiteren geplanten Stellenreduzierungen in 2024 ergibt sich insgesamt bis Jahresende 2024 ein Abbau von 12 Abfallladerstellen sowie einer Berufskraftfahrerstelle was dauerhaft zu einer Reduzierung der Personalkosten beiträgt. Für die mittelfristige Finanzplanung ab dem Jahr 2025 ist mit einem weiteren Abbau von zwei Abfalllader- sowie fünf Berufskraftfahrerstellen geplant. Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe | Stadtkämmerei | 635 Darstellung Beamte je Entgeltgruppe Beamte je Besoldungsgruppe Besoldungsgruppe Stellenanzahl 2023 Erläuterung Höherer Dienst B 3 1 B 2 0 Für die Planung Beamte ist das Haushaltsrecht der Stadt bindend, da Beamte bei der Stadt verbleiben, deshalb nur nachrichtlich. Eine Anpassung ist für das Jahr 2025 vorgesehen. A 16 1 A 15 0 A 14 1 A 13h 0 Gehobener Dienst A 13g 1,2 A 12 2 A 11 3,5 A 10 0 A 9g 0 Mittlerer Dienst A 9m 0 A 8 2 A 7 0 A 6 0 Summe 11,7 Darstellung Ausbildungsplätze nachrichtlich Ausbildungs- plätze Bereich Anzahl 2024 Erläuterung Fachinformatiker*in 1 Fachkraft im Gastgewerbe 1 Für das Jahr 2024 ist die Schaffung eines Ausbildungsplat zes im Bereich Kreislauf- und Abfallwirtschaft für die Abfalldeponien vorgesehen Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft- Bereich Abfalldeponien 1 Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft- Bereich Schadstoff- und Wertstoffsammlung 1 KFZ-Mechatroniker*innen 11 Summe 15 Wirtschaftspläne/ Finanzplanungen der Gesellschaften ▪ Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH (KVVH) ▪ KBG – Karlsruher Bädergesellschaft mbH ▪ Fächerbad Karlsruhe GmbH ▪ KASIG – Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft mbH ▪ Stadtwerke Karlsruhe GmbH (SWK) ▪ Stadtwerke Karlsruhe Kommunale Dienste GmbH (SKD) ▪ Stadtwerke Karlsruhe Netzservice GmbH ▪ SWK – Regenerativ-Verwaltungs-GmbH ▪ EOS Windenergie GmbH & Co. KG ▪ SWK-NOVATEC GmbH ▪ BES – Badische Energie-Servicegesellschaft mbH ▪ KEK – Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur gGmbH ▪ VBK – Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH ▪ Albtal-Verkehrs-GmbH Karlsruhe (AVG) ▪ Karlsruher Verkehrsverbund GmbH (KVV) ▪ Volkswohnung GmbH (Vowo) ▪ Volkswohnung Service GmbH (Vowo Service) ▪ Volkswohnung Bauträger GmbH (Vowo Bauträger) ▪ Konversionsgesellschaft Karlsruhe GmbH (KGK) ▪ KES – Karlsruher Energieservice GmbH ▪ Karlsruher Fächer GmbH ▪ Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadtentwicklungs-KG ▪ Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH ▪ Karlsruher Versorgungsdienste im Sozial- und Gesundheitswesen GmbH (KVD) ▪ MVZ – Medizinisches Versorgungszentrum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH ▪ Arbeitsförderung Karlsruhe gGmbH (afka) ▪ Karlsruher Messe- und Kongress GmbH (KMK) ▪ Neue Messe Karlsruhe GmbH & Co. KG (NMK) ▪ Messe Karlsruhe GmbH ▪ KME Karlsruhe Marketing und Event GmbH ▪ KTG Karlsruhe Tourismus GmbH 638 | Haushaltsplan 2024/2025 | KVVH Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH (KVVH) Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Immaterielle Vermögens- Gezeichnetes Kapital 107.372.000 € gegenstände 55.444 € Kapitalrücklage 190.258.228 € Verlustvortrag 0 € Sachanlagen 64.119.151 € Jahresfehlbetrag -68.285.055 € 229.345.173 € Finanzanlagen 358.077.497 € Umlaufvermögen Rückstellungen 5.626.740 € Vorräte 43.242 € Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 72.388.719 € Verbindlichkeiten 259.975.282 € Schecks, Kassenbestand, Gut- haben bei der Stadt Karlsruhe 9.823 € Rechnungsabgrenzungsposten 253.319 € Rechnungsabgrenzungsposten 0 € 494.947.195 € 494.947.195 € Umsatzerlöse 12.034.796 € Sonstige betriebliche Erträge 989.490 € Materialaufwand -3.622.473 € Personalaufwand -3.110.489 € Abschreibungen -2.496.800 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -887.493 € Erträge aus anderen Wertpapieren u.a. 7.072.031 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 665.185 € Erträge aus Gewinnabführung 15.282.846 € Abführung an außenstehende Gesellschafter der Stadtwerke Karlsruhe GmbH -2.124.128 € Aufwendungen aus Verlustübernahme -94.929.440 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -2.124.209 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Organumlage 5.262.719 € Ergebnis nach Steuern -67.987.965 € Sonstige Steuern -297.090 € Jahresüberschuss /-fehlbetrag (-) -68.285.055 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 KVVH | Stadtkämmerei | 639 EV 1) Plan Plan Plan Plan Plan Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse +11.439 +11.713 +11.823 +11.932 +12.041 +12.152 a) Außerbetriebliche +11.409 +11.683 +11.793 +11.902 +12.011 +12.122 b) Innerbetriebliche +30 +30 +30 +30 +30 +30 Sonstige betriebliche Erträge +205 +205 +205 +205 +205 +205 Materialaufwand -4.145 -7.084 -5.887 -4.898 -5.019 -5.145 Personalaufwand -3.380 -3.520 -3.390 -3.500 -3.600 -3.709 Abschreibungen -2.419 -2.399 -2.444 -2.429 -2.461 -2.506 Sonstige betriebliche Aufwendungen -1.081 -1.817 -854 -861 -868 -875 Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögns +7.072 +8.036 +9.001 +9.001 +9.001 +9.001 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +688 +994 +1.005 +899 +890 +912 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.569 -6.832 -7.688 -9.222 -8.548 -9.844 Erträge aus Gewinngemeinschaften, Gewinn- abführungs- u. Teilgewinnabführungsverträgen +29.470 +29.570 +24.698 +24.379 +25.263 +25.802 davon: SWK +19.613 +20.556 +20.612 +20.185 +20.978 +21.499 AVG +9.857 +9.014 +4.086 +4.194 +4.285 +4.303 Aufwendungen aus Verlustübernahme -104.436 -117.510 -122.765 -128.579 -131.604 -136.204 davon: VBK -94.123 -108.064 -115.708 -123.173 -126.800 -131.801 KASIG -10.313 -9.446 -7.057 -5.406 -4.804 -4.403 AVG +0 +0 +0 +0 +0 +0 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ertrag aus steuerlicher Organschaft +8.049 +9.636 +9.661 +9.458 +9.830 +10.074 Ausgleichszahlungen an außenstehende Gesellschafter -3.905 -4.086 -4.096 -4.010 -4.168 -4.271 Ergebnis nach Steuern -68.012 -83.094 -90.731 -97.625 -99.038 -104.408 Sonstige Steuern -319 -324 -324 -324 -324 -324 Jahresüberschuss (+) / - fehlbetrag (-) -68.331 -83.418 -91.055 -97.949 -99.362 -104.732 Prämissen: Verlustausgleich durch die Stadt Karlsruhe über Kapitaleinlage (in 2023: 67 Mio. €, in 2024: 52,7 Mio. €). 1) Ergebnisvorausschau (EV) Stand Oktober 2023 640 | Haushaltsplan 2024/2025 | KVVH Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Ausgaben 47.269 52.442 60.125 66.483 67.935 1. Investitionen: 1.1 Finanzbereich 19.120 12.520 12.620 12.620 12.620 1.2 Geschäftsbereich Rheinhäfen 8.365 4.865 4.770 4.195 4.195 27.485 17.385 17.390 16.815 16.815 2. Tilgung von Krediten: 2.1 Finanzbereich 2.342 2.500 2.511 2.522 2.534 2.2 Geschäftsbereich Rheinhäfen 1.806 1.834 1.863 1.893 1.922 4.148 4.334 4.374 4.415 4.456 3. Zu finanzierender Fehlbetrag 15.636 30.723 38.361 45.253 46.664 Einnahmen 47.269 52.442 60.125 66.483 67.935 1. Finanzbereich: - Saldo Eigenfinanzierung/Kreditfinanzierung 36.939 45.584 53.393 60.309 61.732 - Entnahme aus der Abschreibung 159 159 99 86 86 37.098 45.743 53.492 60.395 61.818 2. Geschäftsbereich Rheinhäfen: - Eigenfinanzierung/Kreditaufnahmen 7.931 4.414 4.303 3.713 3.697 - Entnahme aus der Abschreibung 2.240 2.285 2.330 2.375 2.420 10.171 6.699 6.633 6.088 6.117 KBG | Stadtkämmerei | 641 KBG- Karlsruher Bädergesellschaft mbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Immaterielle Vermögens- Gezeichnetes Kapital 3.200.000 € gegenstände 35.445 € Kapitalrücklage 8.444.000 € Jahresfehlbetrag -2.336.258 € Sachanlagen 18.990.438 € 9.307.742 € Finanzanlagen 55.101 € Rückstellungen 228.068 € Umlaufvermögen Vorräte 119.361 € Forderungen und sonstige Verbindlichkeiten 12.795.734 € Vermögensgegenstände 567.308 € Kassenbestand, Guthaben bei der Stadt Karlsruhe u.a. 2.939.713 € Rechnungsabgrenzungsposten 13.435 € Rechnungsabgrenzungsposten 389.257 € 22.720.801 € 22.720.801 € Umsatzerlöse 7.090.575 € Sonstige betriebliche Erträge 19.815 € Materialaufwand -3.546.021 € Personalaufwand -2.788.240 € Abschreibungen -1.921.768 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -910.433 € Erträge aus Beteiligungen 3.075 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 2.758 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -194.171 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern -2.244.410 € Sonstige Steuern -91.848 € Erträge aus Verlustübernahme 2.336.258 € Jahresüberschuss /-fehlbetrag (-) 0 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 642 | Haushaltsplan 2024/2025 | KBG EV 1) Plan Plan Plan Plan Plan Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse: a) Erlöse +6.742 +6.863 +7.129 +7.250 +7.516 +7.627 b) sonstige Einnahmen +240 +245 +245 +250 +250 +255 +6.982 +7.108 +7.374 +7.500 +7.766 +7.882 Sonstige betriebliche Erträge +22 +27 +27 +27 +27 +27 Materialaufwand a) Aufwand für Roh- Hilfs- und Betriebsstoffe für bezogene Waren -3.065 -3.275 -3.295 -3.315 -3.335 -3.385 b) Aufwandungen für bezogene Leistungen -1.910 -1.650 -1.570 -1.640 -1.710 -1.760 c) Innerbetriebliche Aufwendungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 -4.975 -4.925 -4.865 -4.955 -5.045 -5.145 Personalaufwand a) Löhne und Gehälter -2.440 -2.790 -2.875 -2.965 -3.055 -3.150 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung -615 -700 -721 -742 -763 -790 -3.055 -3.490 -3.596 -3.707 -3.818 -3.940 Abschreibungen a) Auf immaterielle Vermögensgegenstände des -2.000 -2.130 -2.210 -2.320 -2.420 -2.520 Anlagevermögens und Sachanlagen Sonstige betriebliche Aufwendungen a) Verwaltungs- und Geschäftsaufwand -700 -655 -670 -685 -700 -715 b) Marketing/Werbung -160 -160 -160 -160 -160 -160 c) Mieten und Pachten -125 -120 -110 -105 -100 -100 -985 -935 -940 -950 -960 -975 Erträge aus Beteiligungen +5 +5 +5 +5 +5 +5 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +120 +5 +5 +5 +5 +5 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -180 -185 -195 -185 -175 -165 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ergebnis nach Steuern -4.066 -4.520 -4.395 -4.580 -4.615 -4.826 Sonstige Steuern -95 -95 -95 -95 -95 -95 Jahresfehlbetrag/-überschuss -4.161 -4.615 -4.490 -4.675 -4.710 -4.921 EBITDA (Jahresergebnis ohne -2.006 -2.210 -1.995 -2.080 -2.025 -2.146 Abschreibungen, Zins und Steuer) 1) Ergebnisvorausschau (EV) Stand Oktober 2023 KBG | Stadtkämmerei | 643 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Ausgaben: 2.977 3.137 3.577 4.567 5.677 Badbereich Europabad 420 460 790 700 1.280 Saunabereich Europabad 100 0 20 280 0 Gemeinsamer Bereich Europabad / Camping 1.296 1.260 1.265 1.270 1.225 Campingplatz Durlach 255 430 130 110 0 Tilgungen von Krediten 906 940 945 950 1.025 Finanzierungsüberschuss lfd. Jahr 0 Finnazierungsfehlbetrag aus Vorjahren 0 47 427 1.257 2.147 Einnahmen: 2.977 3.137 3.577 4.567 5.677 Finanzierungsüberschuss aus Vorjahren Entnahme aus der Abschreibung 2.130 2.210 2.320 2.420 2.520 Darlehensaufnahme 800 500 0 0 0 Finanzierungsfehlbetrag 47 427 1.257 2.147 3.157 644 | Haushaltsplan 2024/2025 | Fächerbad Karlsruhe GmbH Fächerbad Karlsruhe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Immaterielle Vermögens- 253 € Gezeichnetes Kapital 62.500 € gegenstände Kapitalrücklage 14.736.000 € Verlustvortrag -2.070.491 € Sachanlagen 19.336.627 € Jahresfehlbetrag -3.386.410 € Buchmäßiges Eigenkapital 9.341.599 € Finanzanlagen 0 € Rückstellungen 248.677 € Umlaufvermögen Vorräte 74.550 € Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 449.041 € Verbindlichkeiten 10.158.810 € Kassenbestand, Guthaben bei der Stadt Karlsruhe u.a. 26.929 € Rechnungsabgrenzungsposten 9.107 € Rechnungsabgrenzungsposten 147.421 € 19.896.507 € 19.896.507 € Umsatzerlöse 1.722.451 € Andere aktivierte Eigenleistungen 0 € Sonstige betriebliche Erträge 51.163 € Materialaufwand -1.402.088 € Personalaufwand -2.039.542 € Abschreibungen -1.075.143 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -463.334 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 8.229 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -177.437 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern -3.375.701 € Sonstige Steuern -10.709 € Jahresüberschuss /-fehlbetrag (-) -3.386.410 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 Fächerbad Karlsruhe GmbH | Stadtkämmerei | 645 EV 1) Plan Plan Plan Plan Plan Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse +2.100 +2.200 +2.250 +2.350 +2.400 +2.500 Sonstige betriebliche Erträge +15 +15 +15 +15 +15 +15 Andere aktivierte Eigenleistungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 Materialaufwand -1.880 -1.895 -1.910 -1.925 -1.940 -1.955 Personalaufwand -2.173 -2.452 -2.525 -2.600 -2.680 -2.760 Abschreibungen -1.550 -1.750 -1.760 -1.770 -1.780 -1.790 Sonstige betriebliche Aufwendungen -510 -530 -550 -570 -590 -610 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +10 +10 +10 +10 +10 +10 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -260 -270 -320 -320 -340 -340 Steuern vom Einkommem und vom Ertrag +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ergebnis nach Steuern -4.248 -4.672 -4.790 -4.810 -4.905 -4.930 Sonstige Steuern -12 -12 -12 -12 -12 -12 Jahresfehlbetrag/-überschuss -4.260 -4.684 -4.802 -4.822 -4.917 -4.942 EBITDA (Jahresergebnis ohne Abschreibungen, Zins und Steuer) -2.448 -2.662 -2.720 -2.730 -2.795 -2.810 1) Ergebnisvorausschau (EV) Stand Oktober 2023 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Ausgaben: 1.750 2.820 5.215 5.445 2.370 Betriebseinrichtung, bewegliche Güter 50 50 50 50 50 Sanierungsmaßnahmen Haustechnik 50 50 50 50 50 Sanierung Dachfläche und Südfassade inkl. PV-Anlage 400 1.000 2.000 1.600 500 Erweiterung Mehrzweckbecken (Anbau) 0 0 500 0 0 Energiepark 130 195 780 195 0 Aquasplash-Park 0 0 0 1.800 0 Tilgungen von Krediten 1.060 1.080 1.170 1.170 1.210 Finanzierungsüberschuss lfd. Jahr 60 445 665 580 560 Finanzierungfehlbetrag aus Vorjahren 0 0 0 0 0 Einnahmen: 1.750 2.820 5.215 5.445 2.370 Finanzierungsüberschuss aus Vorjahren 0 60 445 665 580 Entnahme aus der Abschreibung 1.750 1.760 1.770 1.780 1.790 Darlehensaufnahme 0 1.000 3.000 3.000 0 Finanzierungsfehlbetrag 0 0 0 0 0 646 | Haushaltsplan 2024/2025 | KASIG KASIG – Karlsruher Schieneninfrastruktur- Gesellschaft mbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Immaterielle Vermögens- Gezeichnetes Kapital 5.500.000 € gegenstände 398.412 € Kapitalrücklage 36.683.000 € Jahresüberschuss 0 € Sachanlagen 575.857.632 € 42.183.000 € Finanzanlagen 0 € Rückstellungen 16.556.578 € Umlaufvermögen Vorräte 0 € Forderungen und sonstige Verbindlichkeiten 686.911.532 € Vermögensgegenstände 66.437.355 € Kassenbestand, Guthaben bei der Stadt Karlsruhe u.a. 102.699.279 € Rechnungsabgrenzungsposten 258.432 € Rechnungsabgrenzungsposten 0 € 745.651.110 € 745.651.110 € Umsatzerlöse 25.785.432 € Andere aktivierte Eigenleistungen 0 € Sonstige betriebliche Erträge 6.007 € Materialaufwand -1.885.522 € Personalaufwand 0 € Abschreibungen -11.802.444 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -2.207.037 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1.053.205 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -13.059.311 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern -2.109.670 € Erträge aus Verlustübernahme 2.110.682 € Sonstige Steuern -1.012 € Jahresüberschuss /-fehlbetrag (-) 0 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 KASIG | Stadtkämmerei | 647 EV 1) Plan Plan Plan Plan Plan Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse +25.050 +25.040 +24.090 +24.090 +24.090 +24.090 Sonstige betriebliche Erträge +0 +0 +0 +0 +0 +0 Andere aktivierte Eigenleistungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 Materialaufwand -2.366 -2.854 -2.599 -2.651 -2.706 -2.760 Personalaufwand +0 +0 +0 +0 +0 +0 Abschreibungen -12.500 -12.650 -12.650 -12.650 -12.550 -12.550 Sonstige betriebliche Aufwendungen -1.255 -1.163 -398 -405 -419 -436 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +1.100 +0 +0 +0 +0 +0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -20.340 -17.817 -15.498 -13.787 -13.217 -12.745 Steuern vom Einkommem und vom Ertrag +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ergebnis nach Steuern -10.311 -9.444 -7.055 -5.403 -4.802 -4.401 Erträge aus Verlustübernahme +10.313 +9.446 +7.057 +5.405 +4.804 +4.403 Sonstige Steuern -2 -2 -2 -2 -2 -2 Jahresfehlbetrag/-überschuss +0 +0 +0 +0 +0 +0 1) Ergebnisvorausschau (EV) Stand Oktober 2023 648 | Haushaltsplan 2024/2025 | KASIG Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Ausgaben: Baumaßnahme Kombilösung +8.522 +3.070 +299 +2.392 +0 Finanzierungskosten +0 +0 +0 +0 +0 Baustellenmarketing und -präsentation +0 +0 +0 +0 +0 Beschaffung von Büromaschinen, Soft- ware, DV-Geräte und Büroeinrichhtungen +45 +15 +15 +15 +15 Beschaffung von Betriebs- und Geschäfts- ausstattung, Werkstatt- und Betriebsein- +10 +10 +10 +10 +10 richtungen, Fahrnisgegenständen, Funk- und Fernmeldeanlagen Tilgung - laufend +23.047 +17.947 +17.947 +17.947 +17.947 Tilgung kurzfristiger Darlehen +100.000 +0 +0 +0 +0 Sondertilgung 1) +0 +73.113 +21.002 +0 +2.201 +131.624 +94.155 +39.273 +20.364 +20.173 Einnahmen: - Eigenkapital +0 +0 +0 +0 +0 - Entnahme aus der Abschreibung +12.650 +12.650 +12.650 +12.550 +12.550 - Zuweisungen Bund, Land und andere 2) +5.456 +64.550 +19.000 +0 +0 - Tilgungszuschuss laufender Darlehen 3) +14.143 +7.543 +7.623 +7.623 +7.623 - (Netto-)Verkaufserlös Straßentunnel Kriegsstraße +13.916 +9.412 +0 +0 +0 - Kreditaufnahmen Dritte 4) +85.459 +0 +0 +191 +0 +131.624 +94.155 +39.273 +20.364 +20.173 1) Rechengröße; betrifft im Wesentlichen die mögliche Rückführung der investiven Mittel aus der kurzfristigen Liquiditätssicherung. 2) Rechenwert, die maximal möglichen Fördermittel werden abgerufen. 3) Prämisse: Differenz zwischen Darlehenstilgungen und Abschreibungen wird aus Liquiditätsgründen von Stadt Karlsruhe - über KVVH - mittels Tilgungszuschuss / Eigenkapitaleinlage ausgeglichen. 4) Beinhaltet sowohl Mittel der Anschlussfinanzierung als auch Mittel der kurzfristigen Liquiditätssicherung SWK | Stadtkämmerei | 649 Stadtwerke Karlsruhe GmbH (SWK) Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Immaterielle Vermögens- Gezeichnetes Kapital 116.785.500 € gegenstände 20.659.510 € Kapitalrücklage 82.983.996 € Gewinnvortrag 624 € Sachanlagen 525.573.848 € Jahresüberschuss 0 € 199.770.120 € Finanzanlagen 44.243.042 € Umlaufvermögen Sonderposten 0 € Vorräte 13.245.882 € Empfangene Ertragszuschüsse 62.068.691 € Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 148.396.295 € Rückstellungen 60.210.525 € Sonstige Wertpapiere 15.338.700 € Kassenbestand, Guthaben Verbindlichkeiten 475.009.363 € bei der Stadt Karlsruhe u.a. 14.653.858 € Rechnungsabgrenzungsposten 15.881.408 € Rechnungsabgrenzungsposten 933.844 € 797.992.543 € 797.992.543 € Umsatzerlöse 756.716.893 € Erhöhung des Bestands an unfertigen Erzeugnissen 27.203 € Andere aktivierte Eigenleistungen 1.387.842 € Sonstige betriebliche Erträge 2.981.880 € Materialaufwand -625.813.099 € Personalaufwand -56.797.041 € Abschreibungen -39.715.492 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -17.946.942 € Erträge aus Beteiligungen 1.384.751 € Erträge aus anderen Wertpapieren u.a. 1.532 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 421.776 € Erträge aus Gewinnabführung 176.045 € Aufwendungen aus Verlustübernahme -433.452 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.765.333 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -5.658.182 € Ergebnis nach Steuern 10.968.381 € Sonstige Steuern -347.740 € Ergebnis vor Gewinnabführung 10.620.641 € Abgeführte Gewinne aufgrund Gewinnabführungsvertrag -10.620.641 € Jahresüberschuss/-fehlbetrag (-) 0 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 650 | Haushaltsplan 2024/2025 | SWK Erfolgsplan/Finanzplanung Plan Plan Plan Plan Plan Plan Stadtwerke Karlsruhe GmbH 1) 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse a) Außerbetriebliche +1.304.403 +1.061.451 +1.064.383 +1.075.543 +1.086.821 +1.096.173 abzüglich Energiesteuer -30.312 -29.174 -29.174 -29.174 -29.174 -29.174 +1.274.091 +1.032.277 +1.035.209 +1.046.369 +1.057.647 +1.066.999 b) Innerbetriebliche +40.051 +36.614 +36.416 +36.621 +36.826 +37.031 +1.314.142 +1.068.891 +1.071.625 +1.082.990 +1.094.473 +1.104.030 Aktivierte Eigenleistungen +1.220 +1.315 +1.315 +1.315 +1.315 +1.315 Sonstige betriebliche Erträge +11.824 +350 +500 +650 +800 +950 Materialaufwand -1.087.284 -852.784 -848.334 -849.846 -851.668 -853.092 Personalaufwand -100.119 -104.246 -106.348 -108.355 -110.185 -111.672 Abschreibungen -44.622 -47.387 -50.409 -54.534 -58.429 -61.095 Sonstige betriebliche Aufwendungen -68.950 -25.109 -25.239 -25.373 -25.508 -25.647 Erträge aus Beteiligungen +796 +1.895 +1.742 +2.173 +3.783 +3.323 Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens +0 +0 +0 +0 +0 +0 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +359 +2.300 +1.349 +1.248 +1.199 +1.279 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -7.352 -13.976 -14.874 -19.590 -23.911 -26.742 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -6.696 -10.397 -10.423 -10.204 -10.606 -10.869 Ergebnis nach Steuern +13.318 +20.852 +20.904 +20.474 +21.263 +21.780 Sonstige Steuern -404 -423 -423 -423 -423 -423 Jahresüberschuss +12.914 +20.429 +20.481 +20.051 +20.840 +21.357 1) Zur besseren Vergleichbarkeit der erwarteten wirtschaftlichen Entwicklung mit den Vorjahreszahlen erfolgt hier eine konsolidierte Betrachtung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH und der Stadtwerke Karlsruhe Netzservice GmbH, die sich in der Darstellung des Konzerns Stadtwerke Karlsruhe abbildet. SWK | Stadtkämmerei | 651 Finanzplan 2024 - 2028 Verdichtungs- Bezeichnung der OZ bzw. Maßnahme 2024 2025 2026 2027 2028 schlüssel (OZ) T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro 01.00.00.0 Gemeinsame Anlagen der Stadtwerke Karlsruhe GmbH: 01.02.00.0 Änderung in Betriebs- und Lagergeländen der SWK 8.062 16.477 10.018 13.913 13.674 01.10.00.0 Förd. regenerativer Energien und alternativer Projekte 0 0 0 0 0 01.40.00.0 Beschaffung von Kraftfahrzeugen 3.410 510 1.010 970 930 01.41.00.0 Büromaschinen und -einrichtungen 511 908 325 331 333 01.42.00.0 Werkstatt- und Betriebseinrichtungen, Fahrnisse 5.466 2.861 2.929 2.716 2.380 01.45.00.0 Finanzanlagen 0 0 0 0 0 01.98.00.0 Beschaffung/Ausbau von EDV-Systemen 3.676 6.696 4.307 3.089 2.876 21.125 27.452 18.589 21.019 20.193 davon in Eigenregie der SWK-Netzservice GmbH: 2.789 1.665 1.486 1.417 1.344 11.00.00.0 Stromversorgung: 11.01.00.0 Anlagenbau im Heizkraftwerk West 3.050 6.800 0 0 0 Investitionen im Auftrag der SWK-Netzservice GmbH: 22.438 32.785 32.395 35.590 35.410 11.10.00.0 Schaltanlagenbau im Umspannwerk West 0 205 0 100 0 11.11.00.0 Schaltanlagenbau im Umspannwerk Heide 20 0 0 150 3.400 11.12.00.0 Schaltanlagenbau im Umspannwerk Nord 77 250 250 0 0 11.13.00.0 Schaltanlagenbau im Umspannwerk Ost 2.376 0 220 520 0 11.14.00.0 Schaltanlagenbau im Umspannwerk Mitte 180 0 0 120 0 11.15.00.0 Schaltanlagenbau im Umspannwerk Süd 50 400 3.650 3.500 0 11.17.00.0 Schaltanlagenbau im Umspannwerk Blöße 150 0 25 200 3.000 11.18.00.0 Schaltanlagenbau im Umspannwerk Grünwinkel 50 0 0 0 0 11.19.00.0 Schaltanlagenbau im Umspannwerk Durlach 1.737 2.050 1.000 1.950 0 11.20.00.0 Netzleitstelle/Zentrale Fernsteuerung/-überwachung 428 1.370 1.010 610 20 11.22.00.0 Rundsteueranlagen 0 0 0 0 0 11.25.00.0 Übergeordnete Schaltstationen/20-kV-Schaltwerke 0 0 0 0 0 11.26.00.0 Netzstationen 3.530 3.570 3.550 3.350 3.350 11.30.00.0 Ausbau und Erneuerung des Kabelnetzes 13.140 24.240 21.990 24.390 24.940 11.31.00.0 Beschaffung von Netztransformatoren 100 100 100 100 100 11.32.00.0 Herstellung/Erneuerung von Hauszuführungen 600 600 600 600 600 Investitionen in Eigenregie der SWK-Netzservice GmbH: 11.33.00.0 Beschaffung von Stromzählern, Rundsteuerempf., etc. 570 540 520 400 370 26.058 40.125 32.915 35.990 35.780 21.00.00.0 Gasversorgung: Investitionen im Auftrag der SWK-Netze GmbH: 3.580 6.172 6.263 6.263 6.313 21.01.00.0 Anlagenbau Erdgasübernahme-/übergabestationen 420 50 50 50 50 21.05.00.0 Anlagenbau in der Betriebsstätte Ost 0 0 2 2 2 21.20.00.0 Zentrale Fernsteuerung/-überwachung 22 10 11 11 11 21.26.00.0 Anlagenbau Gasdruckregler- und -messanlagen 270 412 418 424 430 21.30.00.0 Ausbau und Erneuerung des Gasrohrnetzes 2.868 5.700 5.782 5.776 5.820 21.32.00.0 Herstellung neuer Gashauszuführungen 0 0 0 0 0 Investitionen in Eigenregie der SWK-Netzservice GmbH: 21.33.00.0 Beschaffung von Gaszählern und Hausdruckreglern 420 420 380 380 380 4.000 6.592 6.643 6.643 6.693 652 | Haushaltsplan 2024/2025 | SWK 31.00.00.0 Wasserversorgung: 31.09.00.0 Anlagenbau in den Wasserwerken 720 1.796 2.504 953 277 31.10.00.0 Anlagenbau in den Hochzonen 440 25 25 0 0 Investitionen im Auftrag der SWK-Netzservice GmbH: 9.665 11.660 12.670 14.670 15.670 31.30.00.0 Ausbau und Erneuerung des Wasserrohrnetzes 8.765 10.760 11.770 13.770 14.770 31.32.00.0 Herstellung neuer Wasserhauszuführungen 900 900 900 900 900 Investitionen in Eigenregie der SWK-Netzservice GmbH: 31.33.00.0 Beschaffung von Wasserzählern 335 340 330 330 330 11.160 13.821 15.529 15.953 16.277 41.00.00.0 Fernwärmeversorgung: 41.01.00.0 Anlagenbau in der Wärmezentrale im HKW West / 2.990 10.225 54.700 75.130 32.050 alternative Wärmebeschaffung 41.02.00.0 Anlagenbau im Heizwerk Waldstadt 0 0 70 400 0 41.05.00.0 Anlagenbau im Heizkraftwerk Ahaweg 500 0 70 0 0 41.30.00.0 Ausbau und Erneuerung des Fernwärmenetzes 8.277 9.553 10.930 9.950 10.720 41.32.00.0 Hauszuführungen/Hausstationen 3.325 6.143 6.380 6.400 6.500 Investitionen in Eigenregie der SWK-Netzservice GmbH: 41.33.00.0 Beschaffung von Wärme- und Heizwasserzählern 240 245 245 245 225 15.332 26.166 72.395 92.125 49.495 51.00.00.0 Sonstige Geschäftsfelder 51.10.00.0 Wärme-Direkt-Service (WDS)/Contracting / 6.525 5.785 5.850 4.325 3.450 Beteiligung an Windparks 51.30.10.0 LWL / FTTX /Telefon- und Signalkabelnetz 4.490 3.160 2.405 1.980 1.980 51.30.30.0 FAST (Glasfaserausbau) 3.000 8.150 10.310 8.350 6.500 Investitionen in Eigenregie der SWK-Netzservice GmbH: 51.33.00.0 Beschaffung von Zählern für Wärme-Direkt-Service (WDS) 2.035 1.300 1.295 1.300 1.445 16.050 18.395 19.860 15.955 13.375 SWK | Stadtkämmerei | 653 Zusammenfassung (mit Finanzierung): Ausgaben: 01.00.00.0 Gemeinsame Anlagen der Stadtwerke Karlsruhe GmbH 21.125 27.452 18.589 21.019 20.193 11.00.00.0 Stromversorgung 26.058 40.125 32.915 35.990 35.780 21.00.00.0 Gasversorgung 4.000 6.592 6.643 6.643 6.693 31.00.00.0 Wasserversorgung 11.160 13.821 15.529 15.953 16.277 41.00.00.0 Fernwärmeversorgung 15.332 26.166 72.395 92.125 49.495 51.00.00.0 Sonstige Geschäftsfelder der Stadtwerke Karlsruhe GmbH 16.050 18.395 19.860 15.955 13.375 Tilgungen - laufend 22.033 24.299 28.751 34.991 42.121 Sondertilgungen 0 0 0 0 0 115.758 156.850 194.682 222.676 183.934 Einnahmen: Entnahme aus der Abschreibung 47.387 50.409 54.534 58.429 61.095 Zuweisungen Bund, Land, andere Gebietskörperschaften 2.598 4.574 5.599 7.618 5.564 Baukostenzuschüsse 3.326 4.737 4.857 4.871 4.925 Kapitaleinlage Gesellschafter 5.857 6.129 6.144 6.015 6.283 Eigenfinanzierung/Kreditfinanzierung bzw. Zuführung Clearing-Konto 56.590 91.001 123.548 145.743 106.067 115.758 156.850 194.682 222.676 183.934 654 | Haushaltsplan 2024/2025 | SKD Stadtwerke Karlsruhe Kommunale Dienste GmbH (SKD) Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen 418.311 € Eigenkapital Gezeichnetes Kapital 25.000 € Umlaufvermögen Verlustvortrag -3.507 € Jahresüberschuss 23.243 € Vorräte 813.712 € 44.736 € Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1.262.206 € Kassenbestand, Guthaben Rückstellungen 1.802.410 € bei Kreditinstituten u.a. 629.398 € Verbindlichkeiten 1.276.481 € Rechnungsabgrenzungsposten 0 € Rechnungsabgrenzungsposten 0 € 3.123.627 € 3.123.627 € Umsatzerlöse 9.297.204 € Andere aktivierte Eigenleistungen 0 € Erhöhung des Bestands an unfertigen Leistungen 813.712 € Sonstige betriebliche Erträge 22.533 € Materialaufwand -4.562.477 € Personalaufwand -4.635.866 € Abschreibungen -106.777 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -691.421 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1.411 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -11.282 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -93.158 € Ergebnis nach Steuern 33.879 € Sonstige Steuern -10.636 € Jahresüberschuss /-fehlbetrag (-) 23.243 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 SKD| Stadtkämmerei | 655 Plan Plan Plan Plan Plan Erfolgsplan/Finanzplanung 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse +13.042 +13.452 +13.839 +14.249 +14.644 Aktivierte Eigenleistungen +0 +0 +0 +0 +0 Sonstige betriebliche Erträge +0 +0 +0 +0 +0 Materialaufwand -5.872 -6.018 -6.169 -6.323 -6.481 Personalaufwand -5.800 -5.974 -6.153 -6.338 -6.528 Abschreibungen -202 -263 -291 -332 -349 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +0 +0 +0 +0 +0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -57 -57 -57 -57 -57 Sonstige betriebliche Aufwendungen -919 -942 -965 -990 -1.014 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -54 -56 -58 -59 -61 Ergebnis nach Steuern +138 +142 +146 +150 +154 Sonstige Steuern -11 -11 -11 -11 -11 Jahresüberschuss +127 +131 +135 +139 +143 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2024 2025 2026 2027 2028 Euro Euro Euro Euro Euro Ausgaben Investitionen 1.427 373 508 436 315 1.427 373 508 436 315 Einnahmen Entnahme aus der Abschreibung 202 263 291 332 349 Eigenfinanzierung / Kreditfinanzierung 1.225 110 217 104 -34 1.427 373 508 436 315 656 | Haushaltsplan 2024/2025 | SWK Netze Stadtwerke Karlsruhe Netzservice GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen 5.744.656 € Eigenkapital Gezeichnetes Kapital 100.000 € Umlaufvermögen Kapitalrücklage 22.000.000 € Jahresüberschuss 0 € Vorräte 49.929.285 € 22.100.000 € Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 10.385.551 € Kassenbestand, Guthaben Rückstellungen 11.518.730 € bei Kreditinstituten u.a. 819 € Verbindlichkeiten 32.485.432 € Rechnungsabgrenzungsposten 43.851 € Rechnungsabgrenzungsposten 0 € 66.104.162 € 66.104.162 € Umsatzerlöse 226.342.036 € Andere aktivierte Eigenleistungen 38.605 € Erhöhung des Bestands an unfertigen Erzeugnissen 12.805.120 € Sonstige betriebliche Erträge 301.792 € Materialaufwand -197.187.648 € Personalaufwand -35.558.881 € Abschreibungen -3.692.415 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -2.450.061 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 134.563 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -480.915 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern 252.196 € Aufwendungen aus Gewinnabführung -176.045 € Sonstige Steuern -76.151 € Jahresüberschuss /-fehlbetrag (-) 0 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 SWK Netze | Stadtkämmerei | 657 Plan Plan Plan Plan Plan Plan Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse a) Außerbetriebliche +206.190 +236.501 b) Innerbetriebliche +11.735 +12.000 +217.925 +248.501 Aktivierte Eigenleistungen +104 +103 Sonstige betriebliche Erträge +85 +78 Materialaufwand -164.950 -199.137 Personalaufwand -38.499 -40.200 Abschreibungen -3.049 -3.856 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +82 +183 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -572 -1.599 Sonstige betriebliche Aufwendungen -13.446 -2.104 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag +0 +0 Ergebnis nach Steuern -2.320 +1.969 Sonstige Steuern -72 -72 Erträge aus Verlustübernahme +2.392 +0 Aufwendungen aus Gewinnabf.vertrag +0 -1.897 Jahresüberschuss +0 +0 Anmerkung: Zahlen 2025 bis 2028 wurden nicht vorgelegt. Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Ausgaben SWK Netzservice GmbH +6.391 +4.512 +4.258 +4.073 +4.094 Tilgung - laufend - +0 +0 +0 +0 +0 +6.391 +4.512 +4.258 +4.073 +4.094 Einnahmen Entnahme aus Abschreibungen +3.856 +3.867 +3.678 +3.759 +3.861 Eigenfinanzierung/Fremdfinanzierung +2.535 +645 +580 +314 +233 +6.391 +4.512 +4.258 +4.073 +4.094 658 | Haushaltsplan 2024/2025 | SWK Regenerativ-Verwaltungs-GmbH SWK-Regenerativ-Verwaltungs-GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Sachanlagen 0 € Gezeichnetes Kapital 25.600 € Kapitalrücklage 0 € Finanzanlagen 0 € Gewinnvortrag 22.090 € Jahresüberschuss 2.407 € Umlaufvermögen 50.097 € Forderungen und sonstige Rückstellungen 2.469 € Vermögensgegenstände 6.072 € Kassenbestand, Guthaben Verbindlichkeiten 8.295 € bei der Stadt Karlsruhe u.a. 54.789 € 60.861 € 60.861 € Umsatzerlöse 38.230 € Sonstige betriebliche Erträge 0 € Materialaufwand 0 € Personalaufwand 0 € Abschreibungen 0 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -35.372 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -451 € Ergebnis nach Steuern 2.407 € Sonstige Steuern 0 € Jahresüberschuss /-fehlbetrag (-) 2.407 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 SWK Regenerativ-Verwaltungs-GmbH | Stadtkämmerei | 659 Plan Plan Plan Plan Plan Plan Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse 38,0 38,0 38,5 39,0 39,5 40,0 Aktivierte Eigenleistungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Sonstige betriebliche Erträge 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Materialaufwand 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Personalaufwand 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Abschreibungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Sonstige betriebliche Aufwendungen -36,5 -35,5 -36,0 -36,5 -37,0 -37,5 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,0 -0,5 -0,5 -0,5 -0,5 -0,5 Ergebnis nach Steuern 1,5 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 Sonstige Steuern 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Jahresüberschuss 1,5 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Euro Euro Euro Euro Euro Euro Keine Ansätze. 660 | Haushaltsplan 2024/2025 | EOS Windenergie GmbH & Co KG EOS Windenergie GmbH & Co. KG Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Immaterielle Vermögensgegenstände 19.739 € Kapitalanteile Kommanditisten 3.995.200 € Sachanlagen 8.095.077 € Gewinnvortrag 182.014 € Finanzanlagen 0 € Jahresüberschuss 1.136.379 € 5.313.593 € Umlaufvermögen Forderungen und sonstige Rückstellungen 313.398 € Vermögensgegenstände 332.839 € Kassenbestand, Guthaben bei der Stadt Karlsruhe u.a. 3.113.481 € Verbindlichkeiten 6.059.678 € Rechnungsabgrenzungsposten 125.533 € 11.686.669 € 11.686.669 € Umsatzerlöse 2.569.652 € Sonstige betriebliche Erträge 140.980 € Materialaufwand -324.171 € Personalaufwand 0 € Abschreibungen -763.220 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -200.781 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -171.649 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -114.404 € Ergebnis nach Steuern 1.136.407 € Sonstige Steuern -28 € Jahresüberschuss /-fehlbetrag (-) 1.136.379 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 EOS Windenergie GmbH & Co KG | Stadtkämmerei | 661 Plan Plan Plan Plan Plan Plan Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse +1.548 +1.548 +1.548 +1.548 +1.548 +1.548 Aktivierte Eigenleistungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 Sonstige betriebliche Erträge +0 +0 +0 +0 +0 +0 Materialaufwand -303 -309 -315 -321 -328 -334 Personalaufwand +0 +0 +0 +0 +0 +0 Abschreibungen -763 -763 -763 -763 -763 -763 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +0 +0 +0 +0 +0 +0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -150 -146 -121 -96 -71 -47 Sonstige betriebliche Aufwendungen -182 -185 -189 -193 -197 -201 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ergebnis nach Steuern +150 +145 +160 +175 +189 +203 Sonstige Steuern +0 +0 +0 +0 +0 +0 Jahresüberschuss +150 +145 +160 +175 +189 +203 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Euro Euro Euro Euro Euro Euro Keine Ansätze. 662 | Haushaltsplan 2024/2025 | SWK NOVATEC GmbH SWK- NOVATEC GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Immaterielle Vermögensgegenstände 0 € Gezeichnetes Kapital 25.000 € Kapitalrücklage 0 € Sachanlagen 567 € Gewinnvortrag 0 € Jahresüberschuss 0 € Umlaufvermögen 25.000 € Forderungen und sonstige Rückstellungen 6.610 € Vermögensgegenstände 483.555 € Kassenbestand, Guthaben bei der Stadt Karlsruhe u.a. 0 € Verbindlichkeiten 452.512 € Rechnungsabgrenzungsposten 0 € 484.122 € 484.122 € Umsatzerlöse 320.010 € Sonstige betriebliche Erträge 486 € Materialaufwand -278.865 € Personalaufwand -267.112 € Abschreibungen -2.183 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -212.242 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9.315 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -2.382 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern -432.973 € Erträge aus Verlustübernahme 433.453 € Sonstige Steuern -480 € Jahresüberschuss /-fehlbetrag (-) 0 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 SWK NOVATEC GmbH | Stadtkämmerei | 663 Plan Plan Plan Plan Plan Plan Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse +300 +300 Aktivierte Eigenleistungen +0 +0 Sonstige betriebliche Erträge +0 +0 Materialaufwand -300 -300 Personalaufwand -325 -546 Abschreibungen -1 +0 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +0 +17 Zinsen und ähnliche Aufwendungen +0 -18 Sonstige betriebliche Aufwendungen -300 -213 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag +0 +0 Ergebnis nach Steuern -626 -760 Sonstige Steuern +0 +0 Jahresüberschuss -626 -760 Anmerkung: Zahlen 2025 bis 2028 wurden nicht vorgelegt. Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2024 2025 2026 2027 2028 Euro Euro Euro Euro Euro Ausgaben SWK Novatec GmbH 0 0 0 0 0 Tilgungen - laufend - 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Einnahmen Entnahme aus der Abschreibung 0 0 0 0 0 Eigenfinanzierung / Kreditfinanzierung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 664 | Haushaltsplan 2024/2025 | BES BES - Badische Energie-Servicegesellschaft mbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Immaterielle Vermögensgegenstände 1 € Gezeichnetes Kapital 100.000 € Sachanlagen 968.049 € Gewinnvortrag 20.614 € Finanzanlagen 300 € Jahresfehlbetrag -49.515 € 71.099 € Umlaufvermögen Vorräte 7.750 € Rückstellungen 12.900 € Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 120.089 € Kassenbestand, Guthaben Verbindlichkeiten 1.182.554 € bei Kreditinstituten u.a. 170.364 € Rechnungsabgrenzungsposten 0 € Rechnungsabgrenzungsposten 0 € 1.266.553 € 1.266.553 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 Umsatzerlöse 316.357 € Andere aktivierte Eigenleistungen 0 € Erhöhung des Bestands an unfertigen Erzeugnissen 0 € Sonstige betriebliche Erträge 181.872 € Materialaufwand -233.520 € Personalaufwand -120.557 € Abschreibungen -84.610 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -85.929 € Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens 4 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -18.495 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -4.637 € Ergebnis nach Steuern -49.515 € Sonstige Steuern 0 € Jahresüberschuss /-fehlbetrag (-) -49.515 € BES | Stadtkämmerei | 665 Plan Plan Plan Plan Plan Plan Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse +687 +1.614 +2.759 +4.808 +6.650 +8.372 Sonstige betriebliche Erträge +0 +0 +0 +0 +0 +0 Aktivierte Eigenleistungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 Materialaufwand, bezogene Leistungen, Lizenzkosten, Forderungsausfälle -227 -706 -1.342 -2.450 -3.471 -4.426 Personalaufwand -540 -595 -657 -763 -855 -946 Abschreibungen -26 -66 -133 -240 -349 -456 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +0 +0 +0 +0 +0 +0 Sonstige Zinsen und ähnl. Aufwendungen -48 -77 -121 -182 -251 -311 Sonstige betriebliche Aufwendungen -193 -248 -373 -649 -898 -1.130 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag +104 +11 -66 -202 -314 -416 Ergebnis nach Steuern -243 -67 +67 +322 +512 +687 Sonstige Steuern +0 +0 +0 +0 +0 +0 Jahresfehlbetrag/-überschuss -243 -67 +67 +322 +512 +687 Plan Plan Plan Plan Plan Plan 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Kassenbestand Anfang +170 +274 +286 +219 +219 +219 Ergebnis nch Steuern -243 -67 +67 +322 +512 +687 zuzügl. Abschreibungen +26 +66 +133 +240 +349 +456 Cash Flow aus lfd. Geschäftstätigkeit -47 +273 +486 +781 +1.080 +1.362 Investitionen -161 -801 -1.339 -2.146 -2.189 -2.134 Free Cash Flow nach Investitionen -208 -528 -853 -1.365 -1.109 -772 zuzügl. Darlehensaufnahme 602 981 +1.308 1.917 +1.774 +1.548 abzügl. Tilung -120 -167 -236 -333 -446 -557 Free Cash Flow +274 +286 +219 +219 +219 +219 Finanzplanung/Cash Flow-Plan 666 | Haushaltsplan 2024/2025 | KEK KEK- Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur gGmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Immaterielle Vermögens- Gezeichnetes Kapital 25.000 € gegenstände 0 € Gewinnvortrag 254.552 € Jahresüberschuss 238.983 € Sachanlagen 48.164 € 518.535 € Finanzanlagen 0 € Rückstellungen 352.926 € Umlaufvermögen Vorräte 198.299 € Forderungen und sonstige Verbindlichkeiten 76.126 € Vermögensgegenstände 138.125 € Kassenbestand, Guthaben bei der Stadt Karlsruhe u.a. 548.434 € Rechnungsabgrenzungsposten 14.565 € Rechnungsabgrenzungsposten 0 € 947.587 € 947.587 € Umsatzerlöse 1.948.862 € Erhöhung des Bestands an Emissionszertifikaten 141.939 € Sonstige betriebliche Erträge 528.273 € Materialaufwand -379.605 € Personalaufwand -1.664.756 € Abschreibungen -28.523 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -323.125 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 19.186 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.546 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -708 € Ergebnis nach Steuern 239.997 € Sonstige Steuern -1.014 € Jahresüberschuss /-fehlbetrag (-) 238.983 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 KEK | Stadtkämmerei | 667 EV 1) Plan Plan Plan Plan Plan Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse +1.695 +1.646 +1.767 +1.747 +1.715 +1.746 Erhöhung/Verm. Bestand Erzeugnisse -54 +196 -54 -54 -54 -54 Sonstige betriebliche Erträge +1.165 +1.195 +1.314 +1.335 +1.347 +1.360 Materialaufwand -529 -397 -316 -296 -299 -291 Personalaufwand -1.994 -2.036 -2.203 -2.166 -2.210 -2.225 Abschreibungen -30 -35 -35 -37 -37 -37 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +0 +0 +0 +0 +0 +0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 Sonstige betriebliche Aufwendungen -535 -581 -460 -459 -471 -472 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ergebnis nach Steuern -282 -12 +13 +70 -9 +27 Sonstige Steuern +0 +0 +0 +0 +0 +0 Jahresüberschuss -282 -12 +13 +70 -9 +27 EV 1) Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Ausgaben Investitionen +27 +29 +29 +33 +33 +33 Jahresfehlbetrag +282 +12 +0 +0 +9 +0 Finanzierungsüberschuss +214 +208 +227 +301 +296 +327 Finanzierungsdefizit aus Vorjahren +0 +0 +0 +0 +0 +0 +523 +249 +256 +334 +338 +360 Einnahmen Entnahme aus Abschreibungen +30 +35 +35 +37 +37 +37 Jahresgewinn +0 +0 +13 +70 +0 +27 Finanzierungsüberschuss aus Vorjahren +493 +214 +208 +227 +301 +296 Finanzierungsdefizit +0 +0 +0 +0 +0 +0 +523 +249 +256 +334 +338 +360 1) Ergebnisvorausschau (EV) 2023, Stand Oktober 2023 668 | Haushaltsplan 2024/2025 | VBK VBK - Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Immat.Vermögensgegenstände 1.863.308 € Gezeichnetes Kapital 100.000.000 € Sachanlagen 332.629.295 € Finanzanlagen 11.388 € Kapitalrücklage 38.864.426 € 138.864.426 € Umlaufvermögen Sonderposten 0 € Vorräte 34.158.553 € Forderungen und sonstige 128.023.437 € Rückstellungen 83.440.597 € Vermögensgegenstände Kassenbestand, Guthaben 672.699 € Verbindlichkeiten 275.023.804 € bei der Stadt Karlsruhe u.a. Rechnungsabgrenzungsposten 72.813 € Rechnungsabgrenzungsposten 102.666 € 497.431.493 € 497.431.493 € Umsatzerlöse 135.135.081 € Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen Erzeugnissen -217.529 € Andere aktivierte Eigenleistungen 1.632.440 € Sonstige betriebliche Erträge 4.221.804 € Materialaufwand -81.676.482 € Personalaufwand -89.552.053 € Abschreibungen -21.992.921 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -36.621.529 € Erträge aus anderen Wertpapieren u.a. 511 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 175.789 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -3.792.831 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern -92.687.720 € Erträge aus Verlustübernahme 92.818.758 € Sonstige Steuern -131.038 € Jahresüberschuss/-fehlbetrag (-) 0 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 VBK | Stadtkämmerei | 669 Plan Plan Plan Plan Plan Plan Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse +148.434 +157.502 +159.331 +161.615 +164.534 +167.284 Erhöhung/Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen +19 +19 +19 +20 +20 +20 Aktivierte Eigenleistungen +927 +825 +843 +861 +880 +899 Sonstige betriebliche Erträge +3.851 +5.640 +5.527 +5.792 +5.863 +6.034 Materialaufwand -87.884 -95.352 -97.494 -98.272 -96.366 -98.322 Personalaufwand a) Löhne und Gehälter -71.120 -80.017 -84.018 -87.378 -90.873 -94.503 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Alterversorgung und Unterstützung -21.781 -24.307 -25.458 -26.434 -27.448 -28.502 -92.901 -104.324 -109.476 -113.812 -118.321 -123.005 Abschreibungen -20.979 -22.567 -23.267 -25.578 -27.441 -27.953 Sonstige betriebliche Aufwendungen -41.719 -42.596 -42.849 -43.117 -42.805 -42.846 Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzvermögens +1 +1 +1 +1 +1 +1 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +481 +1.711 +2.198 +2.351 +2.501 +2.575 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.700 -8.786 -10.401 -12.891 -15.520 -16.339 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ergebnis nach Steuern -95.470 -107.927 -115.568 -123.030 -126.654 -131.652 Sonstige Steuern -141 -137 -140 -143 -146 -149 Erträge aus Verlustübernahme +95.611 +108.064 +115.708 +123.173 +126.800 +131.801 Jahresfehlbetrag/-überschuss +0 +0 +0 +0 +0 +0 Plan Plan Plan Plan Plan Vermögensplan 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Ausgaben Investitionen +181.970 +155.638 +207.550 +145.714 +87.846 Tilgung +6.758 +8.567 +9.539 +9.254 +9.812 +188.728 +164.205 +217.089 +154.968 +97.658 Einnahmen Entnahme aus der Abschreibung +22.567 +23.267 +25.578 +27.441 +27.953 Entnahme aus der Zuführung zu Rückstellungen +0 +0 +0 +0 +0 Erträge aus Anlageabgängen u. Finanzanlagen +150 +150 +150 +150 +150 Zuweisungen Bund, Land und andere +47.469 +75.279 +102.322 +59.475 +35.168 Kreditaufnahme von Dritten +118.542 +65.509 +89.039 +67.902 +34.387 +188.728 +164.205 +217.089 +154.968 +97.658 670 | Haushaltsplan 2024/2025 | VBK Verdichtungs- Bezeichnung der OZ bzw. Maßnahme 2024 2025 2026 2027 2028 schlüssel (OZ) T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Gesamtaufstellung der Investitionsvorhaben 01 Neubau und Erweiterung der Betriebshöfe (Wagenhallen und Werkstätten) 20.217 40.800 84.920 67.620 14.700 07 Erwerb von Grundstücken 0 0 0 0 0 08 Erstellen von Wetterschutzhallen, Personalräumen und Verkaufskiosken 0 0 0 0 0 10 Beschaffung von Schienenfahrzeugen 85.693 34.427 33.843 14.570 21.869 11 Beschaffung von Omnibussen 8.656 8.913 6.621 14.566 12.163 30 Erweiterung des Streckennetzes 6.242 17.417 6.852 1.800 2.700 32 Betriebsnotwendige Erneuerungen bzw. Verbesserungen von 40.687 40.696 64.436 40.681 21.181 Kunstbauten, Gleis-, Fahrleitungs- und Sicherungsanlagen 33 Beschaffung von Entwertern, stationären und mobilen 1.784 1.939 0 0 0 Verkaufsautomaten 40 Beschaffung von Kraftfahrzeugen 300 0 0 0 0 41 Beschaffung von Büromaschinen, DV-Geräten und Software 11.052 6.778 7.543 4.838 3.702 42 Beschaffung von Betriebs- und Geschäftsausstattung, Werkstatt- und Be- 7.286 4.614 3.279 1.582 472 triebseinrichtungen, Fahrnisgegenständen, Funk- und Fernmeldeanlagen 44 Videoschutzanlagen an den Haltestellen 53 54 56 57 59 Gesamtinvestitionen 181.970 155.638 207.550 145.714 76.846 Investitionsprogramm 2024 - 2028 AVG | Stadtkämmerei | 671 Albtal-Verkehrs-GmbH Karlsruhe (AVG) Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Immat.Vermögensgegenstände 1.508.654 € Gezeichnetes Kapital 7.000.000 € Sachanlagen 374.002.715 € Kapitalrücklage 28.249.235 € Finanzanlagen 490.351 € Gewinnrücklage 29.326.019 € Bilanzgewinn 0 € Umlaufvermögen 64.575.254 € Vorräte 4.461.243 € Rückstellungen 152.327.928 € Forderungen und sonstige 100.371.347 € Vermögensgegenstände Kassenbestand, Guthaben 48.695.084 € Verbindlichkeiten 312.232.918 € bei Kreditinstituten u.a. Rechnungsabgrenzungsposten 178.532 € Rechnungsabgrenzungsposten 571.826 € Aktive latente Steuern 0 € 529.707.926 € 529.707.926 € Umsatzerlöse 239.402.568 € Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 3.148.839 € Andere aktivierte Eigenleistungen 1.631.581 € Sonstige betriebliche Erträge 6.093.020 € Materialaufwand -129.473.310 € Personalaufwand -66.383.028 € Abschreibungen -19.563.288 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -23.237.643 € Erträge aus Beteiligungen 0 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 300.933 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -7.028.654 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern 4.891.018 € Sonstige Steuern -228.813 € Ergebnis vor Gewinnabführung 4.662.205 € Aufwendungen aus Gewinnabführungsverträgen -4.662.205 € Jahresüberschuss / -fehlbetrag (-) 0 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 672 | Haushaltsplan 2024/2025 | AVG Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse +262.097 +285.311 +289.423 +295.693 +302.119 +310.910 Bestandsveränderungen an unfertigen Bauten und Leistungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 Andere aktivierte Eigenleistungen +1.533 +1.517 +1.575 +1.638 +1.704 +1.772 Sonstige betriebliche Erträge +4.056 +9.437 +5.712 +5.827 +5.447 +4.002 Materialaufwand -144.355 -157.818 -160.850 -163.439 -165.497 -169.486 Personalaufwand -73.898 -76.249 -78.384 -81.546 -84.834 -88.042 Abschreibungen -16.232 -15.678 -15.908 -16.130 -16.721 -16.368 Sonstige betriebliche Aufwendungen -23.713 -30.685 -31.379 -31.976 -32.270 -33.038 Erträge aus Beteiligungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 Zinsen und ähnliche Erträge +320 +325 +332 +339 +346 +354 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -8.258 -6.920 -6.205 -5.988 -5.780 -5.566 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ergebnis nach Steuern +1.550 +9.240 +4.316 +4.418 +4.514 +4.538 Sonstige Steuern -210 -226 -231 -224 -229 -234 Jahresfehlbetrag/Jahresüberschuss +1.340 +9.014 +4.085 +4.194 +4.285 +4.304 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Gesamtaufstellung der Investitionsmaßnahmen Neubau und Erweiterung von Betriebshöfen, Gebäuden und Abstellanlagen etc. +2.341 +9.400 +15.300 +6.500 +900 Erweiterung des Streckennetzes und stadtbahn- mäßiger Ausbau bzw. Neuanbindung an das bestehende Streckennetz +17.210 +18.360 +45.100 +23.750 +17.300 Neu- bzw. Ausbau, Anpassung und Ausrüstung von Haltepunkten und Bahnübergangsanlagen sowie der Umbau von Bahnhöfen +9.140 +16.350 +17.245 +10.453 +19.413 Investition in Infrastruktur +23.842 +22.720 +27.291 +27.573 +27.531 Erwerb von Grundstücken +0 +0 +0 +0 +0 Beschaffung von Schienenfahrzeugen +0 +0 +0 +0 +0 Beschaffung von Omnibussen +0 +0 +0 +0 +0 Beschaffung von sonstigen Kraftfahrzeugen +445 +0 +20 +0 +0 Beschaffung von Betriebs- und Geschäftsaus- stattung incl. Videoschutzanlagen, dynamischen Fahrgastinformationsanlagen und Infrastrukturdatenmanagement +6.648 +5.794 +4.429 +1.358 +1.286 Gesamtinvestitionen +59.626 +72.624 +109.385 +69.634 +66.430 KVV | Stadtkämmerei | 673 Karlsruher Verkehrsverbund GmbH (KVV) Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Immaterielle Vermögens- 1.929.971 € Gezeichnetes Kapital 63.912 € gegenstände Jahresüberschuss/-fehlbetrag 0 € 63.912 € Sachanlagen 372.459 € Finanzanlagen 0 € Umlaufvermögen Rückstellungen 942.431 € Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 36.763.400 € Verbindlichkeiten 34.580.975 € Kassenbestand 2.473 € Rechnungsabgrenzungsposten 114.871 € Rechnungsabgrenzungsposten 3.595.856 € 39.183.174 € 39.183.174 € Umsatzerlöse 5.718.355 € Sonstige betriebliche Erträge 12.246.886 € Personalaufwand -4.307.863 € Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen -710.326 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -17.782.616 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 141.874 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -37.223 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern -4.730.913 € Sonstige Steuern -259 € Zuschüsse der Gesellschafter nach § 5 des Gesellschaftsvertrages 4.731.172 € Jahresüberschuss/-fehlbetrag (-) 0 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 674 | Haushaltsplan 2024/2025 | KVV Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro 1. Erträge aus Vertriebskosten Erträge aus Vertrieb +2.786 +2.839 +2.893 +2.948 +3.004 +3.061 +2.786 +2.839 +2.893 +2.948 +3.004 +3.061 Sonstige betriebliche Erträge: Landeszuschüsse zur Verbundgesellschaft Land Baden-Württemberg +1.173 +1.173 +1.173 +1.173 +1.173 +1.173 Land Rheinland-Pfalz +130 +130 +130 +130 +130 +130 +1.303 +1.303 +1.303 +1.303 +1.303 +1.303 Landeszuschüsse und sonstige Zuschüsse zur Weiterleitung an Verkehrsunternehmen Land Baden-Württemberg +2.738 +2.738 +2.738 +2.738 +2.738 +2.738 Land Rheinland-Pfalz +502 +502 +502 +502 +502 +502 Weitergeleitete Landeszuschüsse durch Dritte +190 +190 +190 +190 +190 +190 +3.430 +3.430 +3.430 +3.430 +3.430 +3.430 Gesellschafterzuschüsse zur Weiterleitung an Verkehrsunternehmen Stadt Karlsruhe +1.636 +1.636 +1.636 +1.636 +1.636 +1.636 Stadt Baden-Baden +191 +191 +191 +191 +191 +191 Landkreis Karlsruhe +1.788 +1.788 +1.788 +1.788 +1.788 +1.788 Landkreis Rastatt +836 +836 +836 +836 +836 +836 Landkreis Germersheim +322 +322 +322 +322 +322 +322 Landkreis Südliche Weinstraße +95 +95 +95 +95 +95 +95 Stadt Landau +58 +58 +58 +58 +58 +58 Zuschüsse Dritter +0 +0 +0 +0 +0 +0 +4.926 +4.926 4.926 4.926 4.926 4.926 Erträge aus Fahrplanverkauf und Werbeartikeln +4 +3 +3 +3 +3 +3 Sonstige Erlöse +975 +165 +0 +0 +100 +200 Kostenerstattungen +2.187 +2.036 +2.097 +2.160 +2.224 +2.299 Kostenerstattungen Überlappung VRN +370 +220 +200 +200 +200 +200 regiomove +390 +300 +300 +0 +0 +0 Testfeld autonomes Fahren +100 +100 +100 +100 +100 +100 Sonstige betriebliche Erträge +1.267 +1.672 +1.676 +1.708 +1.844 +1.981 +14.952 +14.155 +14.035 +13.830 +14.130 +14.442 Zinsen und ähnliche Erträge +100 +200 +153 +156 +159 +162 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -10 +0 +0 +0 +0 +0 Personalaufwand -5.003 -5.254 -5.393 -5.532 -5.698 -5.869 Abschreibungen auf Sachanlagen u.a. -678 -720 -608 -265 -147 -131 Sonstige betriebliche Aufwendungen Weiterleitung Landeszuschüsse an Verkehrsunternehmen -3.240 -3.240 -3.240 -3.240 -3.240 -3.240 Weiterleitung Gesellschafterzuschüsse an Verkehrsunternehmen -4.926 -4.926 -4.926 -4.926 -4.926 -4.926 Weiterleitung Zuschüsse VRN Südpfalz und sonstige Zuschüsse -190 -190 -190 -190 -190 -190 Übrige betriebliche Aufwendungen -9.898 -9.193 -9.160 -8.978 -9.385 -9.697 -18.254 -17.549 -17.516 -17.334 -17.741 -18.053 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ergebnis nach Steuern -6.107 -6.329 -6.436 -6.197 -6.293 -6.388 KVV | Stadtkämmerei | 675 Defizitabdeckung der Gesellschafter nach § 5 Stadt Karlsruhe +3.295 +3.416 +3.474 +3.344 +3.395 +3.446 Landkreis Karlsruhe +1.267 +1.314 +1.336 +1.286 +1.306 +1.325 Landkreis Germersheim +507 +525 +534 +514 +522 +530 Landkreis Rastatt +507 +525 +534 +514 +522 +530 Stadt Baden-Baden +507 +525 +534 +514 +522 +530 Landkreis Südl. Weinstraße +12 +12 +12 +12 +12 +12 Stadt Landau +12 +12 +12 +12 +12 +12 +6.107 +6.329 +6.436 +6.196 +6.291 +6.385 Sonstige Steuern +0 +0 +0 +1 +2 +3 Jahresüberschuss/-fehlbetrag (-) +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Ausgaben Betriebs- und Geschäftsausstattung 9 8 8 8 8 8 Beschaffung von EDV-Anlagen und Geräten 25 15 15 20 20 20 Beschaffung von Kraftfahrzeugen 0 0 0 25 0 0 Immaterielle Vermögensgegenstände 789 853 592 244 194 194 Immaterielle Vermögensgegenstände (fördermittel- 998 345 125 100 50 50 abhängige Projekte) 1.821 1.221 740 397 272 272 Einnahmen Einlagen der Gesellschafter 0 0 0 0 0 0 Entnahme aus Abschreibungen 678 720 608 265 147 131 Liquide Mittel 1.143 501 132 132 125 141 1.821 1.221 740 397 272 272 676 | Haushaltsplan 2024/2025 | Volkswohnung GmbH Volkswohnung GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Immaterielle Vermögens- Gezeichnetes Kapital 37.000.000 € gegenstände 379.397 € Gewinnrücklagen 204.733.873 € Sachanlagen 814.795.151 € Jahresüberschuss 5.911.016 € Finanzanlagen 24.198.274 € 247.644.889 € Umlaufvermögen Rückstellungen 19.355.308 € Zum Verkauf bestimmte Grund- stücke und andere Vorräte 52.989.063 € Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 12.386.918 € Verbindlichkeiten 650.793.722 € Kassenbestand, Guthaben bei Kredit- instituten, Bausparguthaben 34.935.093 € Rechnungsabgrenzungsposten 239.869 € Rechnungsabgrenzungsposten 22.129.846 € 939.923.765 € 939.923.765 € Umsatzerlöse 116.515.338 € Veränderung des Bestandes an zum Verkauf bestimmten Grundstücken mit fertigen und unfertigen Bauten sowie unfertigen Leistungen 9.219.087 € Andere aktivierte Eigenleistungen 553.356 € Sonstige betriebliche Erträge 7.003.818 € Aufwendungen für bezogene Lieferungen u. Leistungen -79.194.103 € Personalaufwand -14.705.855 € Abschreibungen auf immaterielle Vermögens- gegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen -19.637.192 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -6.856.937 € Erträge aus Gewinnabführungsverträgen 2.627.293 € Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens 62.192 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 246.752 € Aufwendungen aus Ergebnisabführungsvertrag 0 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -7.147.343 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -70.133 € Ergebnis nach Steuern 8.616.273 € Sonstige Steuern -2.705.257 € Jahresüberschuss/-fehlbetrag (-) 5.911.016 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 Volkswohnung GmbH | Stadtkämmerei | 677 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse aus Hausbewirtschaftung +109.750 +117.090 +126.310 +132.700 +140.630 +146.160 davon Erlöse aus Mieten +77.590 +82.990 +90.790 +95.090 +101.720 +105.730 davon Erlöse Betriebs- und Heizkosten +32.160 +34.100 +35.520 +37.610 +38.910 +40.430 Umsatzerlöse aus Verkauf +2.430 +17.230 +13.370 +0 +490 +710 Umsatzerlöse aus Betreuungstätigkeit +1.050 +990 +990 +990 +990 +990 Umsatzerlöse aus Lieferungen u. Leist. +30 +20 +30 +30 +30 +30 Umsatzerlöse +113.260 +135.330 +140.700 +133.720 +142.140 +147.890 Bestandsveränderungen +21.070 -3.000 -8.670 +1.300 +1.520 +1.130 Aktivierte Eigenleistungen +730 +500 +480 +470 +290 +330 Sonstige betriebliche Erträge +4.640 +6.000 +5.650 +10.120 +10.820 +5.650 Gesamtleistung +139.700 +138.830 +138.160 +145.610 +154.770 +155.000 Aufwendungen für Hausbewirtschaftung -72.160 -71.710 -72.910 -74.460 -77.480 -74.890 davon Instandhaltungsaufwendungen -23.880 -27.600 -27.300 -27.850 -28.090 -28.180 davon Betriebskosten -42.790 -37.480 -39.560 -40.800 -42.600 -43.500 davon im Aufwand verbl. Mod.kosten -5.490 -6.630 -6.050 -5.810 -6.790 -3.210 Aufwendungen für Verkaufsgrundstücke -13.610 -11.420 -1.810 +0 -130 -130 Aufwendungen für andere Lieferungen und Leistungen -680 -750 -790 -830 -880 -810 Rohergebnis +53.250 +54.950 +62.650 +70.320 +76.280 +79.170 Personalaufwand -16.090 -17.370 -17.480 -17.820 -18.480 -19.280 Sonstige betriebliche Aufwendungen -7.970 -6.720 -5.790 -6.000 -6.070 -7.500 Erträge aus Gewinnabf. VOWO Service +2.450 +1.140 +1.260 +1.000 +870 +760 Erträge aus Gewinnabführung KGK +2.460 +2.690 +130 -40 -30 -30 Ergebnis vor Abschreibungen/EBITDA +34.100 +34.690 +40.770 +47.460 +52.570 +53.120 Abschreibungen -17.340 -17.950 -20.090 -21.040 -22.880 -23.680 Ergebnis der eigentlichen Betriebstätigkeit/EBIT +16.760 +16.740 +20.680 +26.420 +29.690 +29.440 Finanzergebnis -9.650 -9.390 -13.930 -17.980 -19.690 -22.170 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit/EBT +7.110 +7.350 +6.750 +8.440 +10.000 +7.270 Steuern -2.910 -2.980 -3.060 -3.140 -3.230 -3.320 Jahresfehlbetrag/-überschuss +4.200 +4.370 +3.690 +5.300 +6.770 +3.950 678 | Haushaltsplan 2024/2025 | Volkswohnung GmbH Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Finanzplanung/Kapitalflussrechnung 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Jahresüberschuss +4.370 +3.690 +5.300 +6.770 +3.950 Bestansveränderungen +3.000 +8.660 -1.300 -1.520 -1.130 Andere aktivierte Eigenleistungen -500 -480 -470 -290 -330 Sonstige betriebliche Erträge -2.760 -3.030 -3.070 -3.100 -3.880 Aufwand aus Verkaufsgrundstücken +370 +0 +0 +130 +130 Personalaufwand +0 -420 -610 -460 -210 Abschreibungen (AV) +17.940 +20.080 +21.040 +22.880 +23.684 Sonstige betriebliche Aufwendungen +600 +600 +600 +600 +600 Ergebnisabführung Töchter (aktuelles Jahr) -3.830 -1.390 -960 -840 -730 Ergebnisabführung Töchter (Vorjahr) +3.790 +3.830 +1.390 +960 +840 Cash Flow aus lfd. Geschäftstätigkeit +22.980 +31.540 +21.920 +25.110 +22.924 Investitionen in das Anlagevermögen -102.520 -96.610 -94.420 -59.870 -69.736 Sonstige Investitionen -360 -370 -520 -350 +0 Mittelzuflüsse aus Verkäufen aus dem Anlagenvermögen +360 +840 +5.060 +4.530 +330 Cash Flow aus Investitionstätigkeit -102.520 -96.140 -89.880 -55.690 -69.406 Valutierung von Darlehen +117.750 +100.660 +97.760 +58.830 +74.355 Tilgungen -32.640 -31.830 -29.490 -29.180 -27.652 Saldo aus Vergabe und Rückführung von Ausleihungen -1.240 -220 -210 -130 -90 Mietkaiutionen +1.530 +230 +430 +50 +0 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit +85.400 +68.840 +68.490 +29.570 +46.613 Gewinnausschüttung an die Stadt Karlsruhe -4.200 -4.200 +0 +0 +0 Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel +1.660 +40 +530 -1.010 +131 Finanzmittel zum 01.01. +20.909 +22.569 +22.609 +23.139 +22.129 Finanzmittel zum 31.12. +22.569 +22.609 +23.139 +22.129 +22.260 davon verfügbar +10.019 +10.029 +10.059 +10.069 +10.080 davon nicht verfügbar +12.550 +12.580 +13.080 +12.060 +12.180 Volkswohnung Service GmbH | Stadtkämmerei | 679 Volkswohnung Service GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Immaterielle Verm.gegenstände 0 € Gezeichnetes Kapital 1.100.000 € Sachanlagen 15.199.337 € Gewinnrücklagen 0 € Finanzanlagen 524.625 € Umlaufvermögen Rückstellungen 1.008.289 € Zum Verkauf bestimmte Grund- stücke und andere Vorräte 587.203 € Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 2.572.360 € Verbindlichkeiten 17.267.450 € Flüssige Mittel 627.071 € Rechnungsabgrenzungsposten 2.448 € Rechnungsabgrenzungsposten 137.305 € 19.513.044 € 19.513.044 € Umsatzerlöse 12.652.711 € Erhöhung des Bestandes an unfertigen Leistungen 136.176 € Andere aktivierte Eigenleistungen 18.061 € Sonstige betriebliche Erträge 175.934 € Aufwendungen für bezogene Lieferungen u. Leistungen -5.242.016 € Personalaufwand -3.790.666 € Abschreibungen -1.220.936 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -258.831 € Zinserträge 11.963 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -91.363 € Steuern vom Einkommen und vom ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern 2.391.033 € Sonstige Steuern -40.161 € Aufwendungen aus Gewinnabführungsvertrag -2.350.872 € Jahresüberschuss/-fehlbetrag (-) 0 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 680 | Haushaltsplan 2024/2025 | Volkswohnung Service GmbH Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse aus Hausbewirtschaftung +3.130 +3.310 +3.340 +3.380 +3.440 +3.520 Umsatzerlöse aus Betreuungstätigkeit +330 +340 +360 +370 +380 +380 Umsatzerlöse aus anderen Lieferungen und Leistungen +10.420 +9.070 +8.730 +9.050 +9.360 +9.510 Umsatzerlöse +13.880 +12.720 +12.430 +12.800 +13.180 +13.410 Bestandsveränderungen +60 +20 +30 +40 +60 +90 Aktivierte Eigenleistungen +50 +20 +20 +20 +20 +20 Sonstige betriebliche Erträge +10 +50 +0 +0 +0 +0 Gesamtleistung +14.000 +12.810 +12.480 +12.860 +13.260 +13.520 Aufwendungen für Hausbewirtschaftung -1.140 -1.430 -1.260 -1.530 -1.610 -1.510 Aufwendungen für andere Lieferungen -4.940 -4.250 -3.940 -4.100 -4.250 -4.400 und Leistungen Rohergebnis +7.920 +7.130 +7.280 +7.230 +7.400 +7.610 Personalaufwand -3.820 -4.150 -4.100 -4.200 -4.400 -4.620 Sonstige betriebliche Aufwendungen -280 -340 -350 -360 -370 -380 Ergebnis vor Abschreibungen/EBITDA +3.820 +2.640 +2.830 +2.670 +2.630 +2.610 Abschreibungen -1.250 -1.250 -1.320 -1.390 -1.420 -1.530 Ergebnis der eigentlichen Betriebstätigkeit/EBIT +2.570 +1.390 +1.510 +1.280 +1.210 +1.080 Finanzergebnis -70 -200 -210 -240 -300 -280 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit/EBT +2.500 +1.190 +1.300 +1.040 +910 +800 Steuern -40 -50 -50 -50 -50 -50 Jahresüberschuss +2.460 +1.140 +1.250 +990 +860 +750 Volkswohnung Service GmbH | Stadtkämmerei | 681 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Finanzplanung/Kapitalflussrechnung 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Jahresüberschuss +1.140 +1.250 +990 +860 +750 Abschreibungen +1.250 +1.320 +1.390 +1.420 +1.530 Bestandsveränderungen -20 -30 -40 -60 -90 Zuführung / Auflösung von Rückstellungen -120 -190 -170 -100 +0 aktivierte Eigenleistungen -20 -20 -20 -20 -20 Cash Flow aus lfd. Geschäftstätigkeit +2.230 +2.330 +2.150 +2.100 +2.170 Investitionen in das Anlagevermögen -930 -850 -740 -930 -1.210 Cash Flow aus Investitionstätigkeit -930 -850 -740 -930 -1.210 Tilgungen -580 -560 -370 -310 -190 Saldo aus Vergabe und Rückführung von Ausleihungen +1.240 +220 +210 +130 +90 Gewinnabführung -1.960 -1.140 -1.250 -990 -860 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit -1.300 -1.480 -1.410 -1.170 -960 Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel +0 +0 +0 +0 +0 Finanzmittel zum 01.01. +1.000 +1.000 +1.000 +1.000 +1.000 Finanzmittel zum 31.12. +1.000 +1.000 +1.000 +1.000 +1.000 Stand Kontokorrent zum 31.12. +4.620 +4.840 +5.050 +5.180 +5.270 682 | Haushaltsplan 2024/2025 | Volkswohnung Bauträger GmbH Volkswohnung Bauträger GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen 0 € Eigenkapital Gezeichnetes Kapital 1.000.000 € Umlaufvermögen Bilanzverlust -984.662 € 15.338 € Zum Verkauf bestimmte Grundstücke und andere Vorräte 0 € Forderungen und sonstige Rückstellungen 4.238 € Vermögensgegenstände 0 € Flüssige Mittel 19.997 € Verbindlichkeiten 421 € Rechnungsabgrenzungsposten 0 € Rechnungsabgrenzungsposten 0 € 19.997 € 19.997 € Umsatzerlöse 0 € Bestandsveränderungen 0 € Andere aktivierte Eigenleistungen 0 € Sonstige betriebliche Erträge 84 € Personalaufwand 0 € Abschreibungen 0 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -7.721 € Zinserträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern -7.637 € Sonstige Steuern 0 € Jahresüberschuss/-fehlbetrag (-) -7.637 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 Volkswohnung Bauträger GmbH | Stadtkämmerei | 683 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse +0 +0 +0 +0 +0 +0 Bestandsveränderungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 Sonstige betriebliche Erträge +0 +0 +0 +0 +0 +0 Gesamtleistung +0 +0 +0 +0 +0 +0 Aufwendungen für Hausbewirtschaftung +0 +0 +0 +0 +0 +0 Aufwendungen für Verkaufsgrundstücke +0 +0 +0 +0 +0 +0 Aufwendungen für andere Lieferungen und Leistungen -1 -1 -1 -1 -1 -1 Rohergebnis -1 -1 -1 -1 -1 -1 Personalaufwand +0 +0 +0 +0 +0 +0 Sonstige betriebliche Aufwendungen -6 -6 -6 -6 -6 -6 Ergebnis vor Abschreibungen/EBITDA -7 -7 -7 -7 -7 -7 Abschreibungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ergebnis der eigentlichen Betriebstätigkeit/EBIT -7 -7 -7 -7 -7 -7 Zinsen und ähnliche Erträge +0 +0 +0 +0 +0 +0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 Finanzergebnis +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit/EBT -7 -7 -7 -7 -7 -7 Sonstige Steuern +0 +0 +0 +0 +0 +0 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -7 -7 -7 -7 -7 -7 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Finanzplanung/Kapitalflussrechnung 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Jahresfehlbetrag -7 -7 -7 -7 -7 Cash Flow aus lfd. Geschäftstätigkeit -7 -7 -7 -7 -7 Investitionen in das Anlagevermögen +0 +0 +0 +0 +0 Cash Flow aus Investitionstätigkeit +0 +0 +0 +0 +0 Planmäßige Tilgungen +0 +0 +0 +0 +0 Saldo aus Vergabe u. Rückführung von Darlehen +0 +0 +0 +0 +0 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit +0 +0 +0 +0 +0 Zahlungswirksame Veränderung -7 -7 -7 -7 -7 der Finanzmittel Finanzmittel zum 01.01. +14 +7 +0 -7 -14 Finanzmittel zum 31.12. +7 +0 -7 -14 -21 684 | Haushaltsplan 2024/2025 | Konversionsgesellschaft Karlsruhe GmbH Konversionsgesellschaft Karlsruhe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen 273.934 € Eigenkapital Gezeichnetes Kapital 500.000 € Umlaufvermögen Rückstellungen 7.213.909 € Zum Verkauf bestimmte Grundstücke und andere Vorräte 6.629.626 € Forderungen und sonstige Verbindlichkeiten 805.563 € Vermögensgegenstände 1.555 € Flüssige Mittel 1.614.357 € Rechnungsabgrenzungsposten 0 € Rechnungsabgrenzungsposten 0 € 8.519.472 € 8.519.472 € Umsatzerlöse 1.566.121 € Veränderung des Bestandes an zum Verkauf bestimmten Grundstücken -979.264 € Andere aktivierte Eigenleistungen 0 € Sonstige betriebliche Erträge 893.270 € Aufwendungen für Verkaufsgrundstücke -1.155.116 € Aufwendungen für andere Lieferungen u. Leistungen -54.900 € Personalaufwand 0 € Abschreibungen -18.877 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -61.726 € Erträge aus Ausleihungen des Finanzanlagevermögens 5.115 € Zinserträge 105.270 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -11.163 € Steuern vom Einkommen und Ertrag -1.489 € Ergebnis nach Steuern 287.241 € Sonstige Steuern -10.820 € Aufwendungen aus Gewinnabführungsvertrag -276.421 € Jahresüberschuss/-fehlbetrag (-) 0 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 Konversionsgesellschaft Karlsruhe GmbH | Stadtkämmerei | 685 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse aus Hausbewirtschaftung +0 +0 +0 +0 +0 +0 Umsatzerlöse aus Verkauf +7.630 +7.560 +610 +0 +0 +0 Umsatzerlöse +7.630 +7.560 +610 +0 +0 +0 Bestandsveränderungen +490 +0 +0 +0 +0 +0 Sonstige betriebliche Erträge +0 +50 +30 +20 +0 +0 Gesamtleistung +8.120 +7.610 +640 +20 +0 +0 Aufwendungen für Verkaufsgrundstücke -5.490 -4.800 -430 +0 +0 +0 Aufwendungen für andere Lieferungen und Leistungen -50 -10 +0 +0 +0 +0 Rohergebnis +2.580 +2.800 +210 +20 +0 +0 Sonstige betriebliche Aufwendungen -110 -90 -70 -50 -30 -30 Ergebnis vor Abschreibungen (EBITDA) +2.470 +2.710 +140 -30 -30 -30 Abschreibungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ergebnis der eigentlichen Betriebstätigkeit/EBIT +2.470 +2.710 +140 -30 -30 -30 Finanzergebnis +0 -20 -20 -10 +0 +0 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit/EBT 2.470 2.690 120 -40 -30 -30 Steuern -10 -10 -10 +0 +0 +0 Jahresüberschuss +2.460 +2.680 +110 -40 -30 -30 686 | Haushaltsplan 2024/2025 | Konversionsgesellschaft Karlsruhe GmbH Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Finanzplanung/Kapitalflussrechnung 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Jahresüberschuss +2.680 +110 -40 -30 -30 Bestandsveränderungen +0 +0 +0 +0 +0 Buchwerte verkaufter Grundstücke +4.800 +430 +0 +0 +0 Abschreibungen +0 +0 +0 +0 +0 Auflösung der Rückstellungen +0 +0 +0 +0 +0 Cash Flow aus lfd. Geschäftstätigkeit +7.480 +540 -40 -30 -30 Erschließungskosten +0 +0 +0 +0 +0 Cash Flow aus Investitionstätigkeit +0 +0 +0 +0 +0 Tilgungen +0 +0 +0 +0 +0 Saldo aus Vergabe und Rückführung von Ausleihungen +0 +0 +0 +0 +0 Gewinnabführung -1.830 -2.680 -110 +40 +30 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit -1.830 -2.680 -110 +40 +30 Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel +5.650 -2.140 -150 +10 +0 Finanzmittel zum 01.01. +4.120 +9.770 +7.630 +7.480 +7.490 Finanzmittel zum 31.12. +9.770 +7.630 +7.480 +7.490 +7.490 KES | Stadtkämmerei | 687 KES – Karlsruher Energieservice GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen 3.306.468 € Eigenkapital Gezeichnetes Kapital 100.000 € Umlaufvermögen Kapitalrücklagen 1.000.000 € Gewinnvortrag 847.329 € Vorräte 0 € Jahresüberschuss 299.646 € Forderungen und sonstige 2.246.975 € Vermögensgegenstände 509.764 € Guthaben bei Kreditinstituten 1.033.907 € Rückstellungen 136.879 € Rechnungsabgrenzungsposten 1.010 € Verbindlichkeiten 2.467.295 € 4.851.149 € 4.851.149 € Umsatzerlöse 3.902.237 € Andere aktivierte Eigenleistungen 0 € Sonstige betriebliche Erträge 4.856 € Materialaufwand -2.861.154 € Personalaufwand 0 € Abschreibungen -397.452 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -303.910 € Zinserträge 23 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -23.936 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -12.033 € Ergebnis nach Steuern 308.631 € Sonstige Steuern -8.985 € Jahresüberschuss/-fehlbetrag (-) 299.646 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 688 | Haushaltsplan 2024/2025 | KES Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse +4.560 +4.810 +4.910 +5.100 +5.150 +5.200 Aufwendungen für andere Lieferungen und Leistungen -3.670 -3.865 -3.950 -4.120 -4.155 -4.190 Rohergebnis +890 +945 +960 +980 +995 +1.010 Sonstige betriebliche Aufwendungen -310 -330 -330 -330 -330 -330 Ergebnis vor Abschreibung/EBITDA +580 +615 +630 +650 +665 +680 Abschreibungen -400 -435 -450 -465 -480 -495 Ergebnis der eigentlichen Betriebstätigkeit +180 +180 +180 +185 +185 +185 (EBIT) Finanzergebnis -40 -40 -40 -40 -40 -40 Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstätigkeit +140 +140 +140 +145 +145 +145 Sonstige Steuern -40 -40 -40 -40 -40 -40 Jahresüberschuss/- fehlbetrag +100 +100 +100 +105 +105 +105 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Finanzplanung/Kapitalflussrechnung 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Jahresüberschuss +100 +100 +105 +105 +105 Abschreibungen auf Sachanlagen +435 +450 +465 +480 +495 Cash Flow aus lfd. Geschäftstätigkeit +535 +550 +570 +585 +600 Investitionen in das Anlagevermögen -300 -300 -300 -300 -300 Cash Flow aus Investitionstätigkeit -300 -300 -300 -300 -300 Planmäßige Tilgungen -105 -105 -150 -150 -150 Saldo aus Vergabe und Rückführung von Ausleihungen +0 +0 +0 +0 +0 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit -105 -105 -150 -150 -150 Zahlungswirksame Veränderung +130 +145 +120 +135 +150 der Finanzmittel Finanzmittel zum 01.01. +628 +758 +903 +1.023 +1.158 Finanzmittel zum 31.12. +758 +903 +1.023 +1.158 +1.308 Karlsruher Fächer GmbH | Stadtkämmerei | 689 Karlsruher Fächer GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen 19.778.425 € Eigenkapital Umlaufvermögen Gezeichnetes Kapital 270.000 € Kapitalrücklage 7.126.975 € Vorräte 0 € Gewinnrücklagen 91.400 € Gewinnvortrag 6.138.882 € Forderungen und sonstige Jahresüberschuss 978.275 € Vermögensgegenstände 4.840.680 € 14.605.532 € Kassenbestand, Guthaben Rückstellungen 692.697 € bei Kreditinstituten und Schecks 1.856.004 € Verbindlichkeiten 11.330.214 € Rechnungsabgrenzungsposten 153.387 € Rechnungsabgrenzungsposten 53 € 26.628.496 € 26.628.496 € Umsatzerlöse 7.229.338 € Verminderung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 € Aktivierte Eigenleistungen 145.317 € Sonstige betriebliche Erträge 258.783 € Materialaufwand -2.102.240 € Personalaufwand -1.774.291 € Abschreibungen -713.124 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -1.398.321 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 21.091 € Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen -134.107 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -451.274 € Ergebnis nach Steuern 1.081.172 € Sonstige Steuern -102.897 € Jahresüberschuss/-fehlbetrag (-) 978.275 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 690 | Haushaltsplan 2024/2025 | Karlsruher Fächer GmbH EV 1) Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse Erlöse aus gewerblicher Vermietung 3.450 3.280 3.850 4.120 4.350 4.440 Erlöse Parkhäuser 1.890 1.970 2.030 2.100 2.170 2.230 Erlöse Nebenkosten aus Vermietung 720 760 810 830 850 870 Erlöse Kostenersatz / Verwaltung 2.290 2.760 2.450 2.990 4.680 2.270 8.350 8.770 9.140 10.040 12.050 9.810 Aktivierte Eigenleistungen 240 170 110 100 100 100 Gesamtleistung 8.590 8.940 9.250 10.140 12.150 9.910 Sonstige betriebliche Erträge 170 170 170 170 170 170 Betriebserträge 8.760 9.110 9.420 10.310 12.320 10.080 Materialaufwand -1.910 -1.970 -2.140 -2.170 -2.230 -2.290 Rohgewinn I 6.850 7.140 7.280 8.140 10.090 7.790 Personalaufwand -1.940 -2.220 -2.390 -2.460 -2.530 -2.600 Rohgewinn II 4.910 4.920 4.890 5.680 7.560 5.190 Abschreibungen -780 -880 -1.110 -1.080 -1.000 -1.020 Sonstige betriebl. Aufwendungen einschließl. Instandhaltungen -3.270 -4.090 -3.720 -4.690 -5.090 -2.690 Betriebsergebnis 860 -50 60 -90 1.470 1.480 Zinserträge 20 20 20 20 20 20 Zinsaufwendungen -170 -260 -340 -380 -370 -360 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -180 60 120 180 -310 -300 Ergebnis nach Steuern 530 -230 -140 -270 810 840 Sonstige Steuern -120 -120 -120 -120 -120 -120 Jahresüberschuss 410 -350 -260 -390 690 720 1) Ergebnisvorausschau (EV) 2023, Stand Oktober 2023. Karlsruher Fächer GmbH | Stadtkämmerei | 691 EV 1) Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Ausgaben Umbauten: Umbau Café Böckeler 1.000 1.000 800 0 0 0 Umbau Ladeneinheiten Zähringerstr. 300 400 100 0 0 0 Umbau Alte Feuerwache 2.000 2.500 1.000 200 0 0 ERH, Zusammenlegung UG und einheit ViVA 50 800 350 0 0 0 Sanierung Jubez (hier: nicht-förderf. Anteil) 30 80 150 410 710 280 Weitere Anschaffungen 390 60 60 60 60 60 GWG 10 10 10 10 10 10 Tilgung Kapitalmarktdarlehen 500 670 600 560 560 570 Gewinnausschüttung 0 543 0 0 0 0 Jahresverlust 0 350 260 390 0 0 Finanzierungsüberschuss lfd. Jahr 5.466 3.234 3.564 3.464 3.814 4.634 Summe 9.746 9.647 6.894 5.094 5.154 5.554 Einnahmen Finanzierungsmittel aus Vorjahren 6.004 5.466 3.234 3.564 3.464 3.814 Abschreibungen 780 880 1.110 1.080 1.000 1.020 langfristiger RAP (Mietvorauszahlung Alte Bank) 102 51 0 0 0 0 Darlehen Böckeler 700 1.000 800 0 0 0 Darlehen Nchnutzung Alte Feuerwache 1.750 2.250 1.750 450 0 0 Jahresgewinn 410 0 0 0 690 720 Summe 9.746 9.647 6.894 5.094 5.154 5.554 1) Ergebnisvorausschau (EV) 2023, Stand Oktober 2023. 692 | Haushaltsplan 2024/2025 | Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadtentwicklungs-KG Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadtentwicklungs-KG Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen 65.530.724 € Eigenkapital Kommanditkapital 4.000.000 € Umlaufvermögen Rücklagen 8.745.000 € Verlustvortrag -1.067.944 € Forderungen und sonstige Jahresüberschuss 682.654 € Vermögensgegenstände 1.244.605 € 12.359.710 € Kassenbestand, Guthaben Rückstellungen 78.239 € bei Kreditinstituten und Schecks 705.908 € Verbindlichkeiten 54.820.013 € Rechnungsabgrenzungsposten 2.933 € Rechnungsabgrenzungsposten 226.208 € 67.484.170 € 67.484.170 € Umsatzerlöse 5.588.117 € aktivierte Eigenleistungen 140.724 € Sonstige betriebliche Erträge 44.649 € Materialaufwand -606.467 € Personalaufwand -893.344 € Abschreibungen -1.921.232 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -608.906 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 € Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen -950.503 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern 793.038 € Sonstige Steuern -110.384 € Jahresüberschuss/-fehlbetrag (-) 682.654 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadtentwicklungs-KG | Stadtkämmerei | 693 EV 1) Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsastzerlöse Erlöse aus gewerblicher Vermietung 4.150 4.700 4.930 5.040 5.220 5.350 Erlöse Nebenkosten und sonstige Erlöse 900 920 950 970 990 1.010 5.050 5.620 5.880 6.010 6.210 6.360 aktivierte Eigenleistungen 50 60 110 130 140 140 Gesamtleistung 5.100 5.680 5.990 6.140 6.350 6.500 Sonstige betriebl. Erträge 50 60 70 70 70 70 Materialaufwand -650 -670 -690 -710 -730 -750 Rohgewinn I 4.500 5.070 5.370 5.500 5.690 5.820 Personalaufwand -1.040 -1.110 -1.190 -1.220 -1.260 -1.290 Rohgewinn 2 3.460 3.960 4.180 4.280 4.430 4.530 Abschreibungen -1.960 -1.980 -2.030 -2.040 -2.040 -2.020 Instandhaltungen + Instandsetzungen -800 -920 -630 -570 -570 -580 Sonst. betriebl. Aufwendungen -330 -340 -350 -360 -370 -380 Betriebsergebnis 370 720 1.170 1.310 1.450 1.550 Zinsaufwendungen -990 -1.000 -970 -950 -920 -900 Zinserträge 0 0 0 0 0 0 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0 0 0 0 Ergebnis nach Steuern -620 -280 200 360 530 650 Sonstige Steuern -120 -120 -120 -120 -120 -120 Jahresüberschuss/-fehlbetrag -740 -400 80 240 410 530 1) Ergebnisvorausschau (EV) 2023, Stand Oktober 2023. 694 | Haushaltsplan 2024/2025 | Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadtentwicklungs-KG EV 1) Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Einnahmen Finanzierungsüberschuss aus Vorjahren 0 492 0 0 315 966 Jahresüberschuss 0 0 80 240 410 530 Kreditaufnahme Neubau AS 57 2.350 0 0 0 0 0 Kreditaufnahm Neubau AS 01 1.000 0 0 0 0 0 Kreditaufnahme Sanierung Alte Tabakfabrik 2.000 0 0 0 0 0 Abschreibungen 1.960 1.980 2.030 2.040 2.040 2.020 Finanzierungsfehlbetrag 0 444 188 0 0 0 7.310 2.916 2.298 2.280 2.765 3.516 Ausgaben Investitionen in Gebäude AS 01 - Kesselhaus, Schweineschlachthaus 600 550 0 0 0 0 AS 31 - Umnutzung zur gewerblichen Nutzung 0 100 100 0 0 0 Alte Tabakfabrik - Projektvorlaufkosten 250 250 250 250 250 250 weitere Anschaffungen 10 145 10 10 10 10 Darlehenstilgungen 1.442 1.471 1.494 1.517 1.539 1.561 Jahresverlust 740 400 0 0 0 0 Finanzierungsfehlbeträge aus Vorjahren 3.776 0 444 188 0 0 Finanzierungsüberschuss lfd. Jahr 492 0 0 315 966 1.695 7.310 2.916 2.298 2.280 2.765 3.516 1) Ergebnisvorausschau (EV) 2023, Stand Oktober 2023. Vermögensplan Klinikum | Stadtkämmerei | 695 Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen 417.201.728 € Eigenkapital Gezeichnetes Kapital 26.000.000 € Umlaufvermögen Kapitalrücklagen 45.802.466 € Gewinnrücklagen 5.408.596 € Vorräte 14.256.351 € Verlustvortrag -47.855.041 € Jahresfehlbetrag -29.871.986 € Nicht durch EK gedeckter Fehlbetrag 515.965 € Forderungen und sonstige 0 € Vermögensgegenstände 139.128.025 € Rückstellungen 71.959.699 € Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 59.122 € Sonderposten 365.486.788 € Verbindlichkeiten 135.716.265 € Ausgleichsposten nach dem KHG 1.201.991 € Ausgleichsposten aus Darlehensförderung 158.724 € Rechnungsabgrenzungsposten 1.311.805 € Nicht durch Eigenkapital Rechnungsabgrenzungsposten 353.511 € gedeckter Fehlbetrag 515.965 € 573.674.987 € 573.674.987 € Umsatzerlöse 412.434.276 € Veränderungen des Bestands an unfertigen Leistungen 191.858 € Andere aktivierte Eigenleistungen 130.781 € Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand 2.164.519 € Sonstige betriebliche Erträge 10.019.064 € Personalaufwand -294.609.992 € Materialaufwand -107.759.836 € Sonderposten u. Ausgleichsposten nach dem KHG 28.315.214 € Abschreibungen -37.528.867 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -42.251.162 € Erträge aus Ausleihungen des Finanzanlagevermögens 647 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 30.478 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.054.215 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern -29.917.235 € Sonstige Steuern 45.249 € Jahresüberschuss/-fehlbetrag (-) -29.871.986 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 696 | Haushaltsplan 2024/2025 | Klinikum EV 1) Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Erlöse aus allg. Krankenhausleistungen +351.814 +387.297 Erlöse aus Wahlleistungen +15.415 +17.109 Erlöse aus ambulanten Leistungen +12.346 +13.642 Nutzungsentgelt der Ärzte +11.489 +12.818 Umsatzerlöse Dritte +41.826 +43.990 Erlöse Krankenhausleistungen 432.890 474.856 Bestandsveränderungen +0 +0 Andere aktivierte Eigenleistungen +413 +413 Zuweisung und Zuschüsse öffentl. Hand +866 +362 Zuschuss Brandschutz +2.000 +2.504 Sonstige betriebliche Erträge +8.021 +8.345 Summe betriebliche Erträge +444.190 +486.480 Personalaufwand -313.183 -334.610 Materialaufwand -107.245 -122.334 Sonstige betriebliche Aufwendungen -40.807 -44.444 Summe betriebliche Aufwendungen -461.235 -501.388 Operatives Ergebnis vor Abschreibungen/EBITDA -17.045 -14.908 Erträge Fördermittel/Sonderposten +29.709 +29.742 Abschreibungen -33.107 -32.959 Investives Ergebnis (aus Eigenmittelabschreibungen) -3.398 -3.217 Summe operatives und investives Ergebnis(EBIT) -20.443 -18.125 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +31 +31 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -1.053 -1.083 Zinsen BilMoG -793 -800 Finanzergebnis -1.815 -1.852 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -15 -17 Jahresüberschuss/-fehlbetrag -22.273 -19.994 1) Ergebnisvorausschau (EV) 2023 Stand Oktober 2023 Anmerkung: Konkrete Zahlen 2025 bis 2028 wurden nicht vorgelegt. Klinikum | Stadtkämmerei | 697 EV 1) Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2025 2027 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro a) Mittelverwendung Anlagen, Betriebs- u. Geschäftsausstattung 0 0 0 0 0 0 (abgeschlossen, deshalb nicht Teil des Investitionsplanes) Immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen lt. Investitionsplan 44.696 54.839 38.211 34.746 25.185 21.281 Jahresverlust 22.274 19.994 19.994 3.217 3.217 3.217 Einstellung in Rücklagen 0 0 0 0 0 0 Tilgung von Krediten 3 3 3 3 3 3 Erhöhung flüssiger Mittel 66.973 74.836 58.208 37.966 28.405 24.501 b) Mittelherkunft Jahresgewinn 0 0 0 0 0 0 Entnahme aus den Rücklagen 0 0 0 0 0 0 Eigen-Abschreibungen 3.398 3.217 3.217 3.217 3.217 3.217 Investitionszuweisungen und -zuschüsse Bund, 18.906 15.884 7.200 7.200 7.200 7.200 Land und andere Trägermittel 43.878 34.504 32.498 29.994 3.217 3.217 Finanzierungsbedarf 791 21.231 15.293 -2.445 14.771 10.867 Abnahme flüssiger Mittel 0 0 0 0 0 0 66.973 74.836 58.208 37.966 28.405 24.501 1) Ergebnisvorausschau (EV) 2023 Stand Oktober 2023 698 | Haushaltsplan 2024/2025 | KVD Karlsruher Versorgungsdienste im Sozial- und Gesundheitswesen GmbH (KVD) Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Immaterielle Vermögens- Gezeichnetes Kapital 25.000 € gegenstände 7.559 € Gewinn-/Verlustvortrag 414.090 € Jahresüberschuss 45.366 € Sachanlagen 275.217 € 484.456 € Finanzanlagen 0 € Rückstellungen 156.715 € Umlaufvermögen Vorräte 40.421 € Forderungen und sonstige Verbindlichkeiten 233.207 € Vermögensgegenstände 514.600 € Kassenbestand, Guthaben bei der Stadt Karlsruhe u.a. 26.894 € Rechnungsabgrenzungsposten 9.687 € Rechnungsabgrenzungsposten 0 € 874.378 € 874.378 € Umsatzerlöse 8.713.697 € Andere aktivierte Eigenleistungen 0 € Sonstige betriebliche Erträge 37.514 € Materialaufwand -1.552.576 € Personalaufwand -6.134.320 € Abschreibungen -45.216 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -953.481 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1.142 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -401 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -20.993 € Ergebnis nach Steuern 45.366 € Sonstige Steuern 0 € Jahresüberschuss /-fehlbetrag (-) 45.366 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 KVD | Stadtkämmerei | 699 EV 1) Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse +9.841 +11.040 +11.268 +11.452 +11.641 +11.834 Sonstige betriebliche Erträge +26 +26 +26 +26 +26 +27 Summe operative Erträge +9.867 +11.066 +11.294 +11.478 +11.667 +11.861 Personalaufwand - Neuverträge -7.234 -8.387 -8.829 -9.182 -9.547 -9.922 - Altverträge -1.345 -1.227 -997 -758 -509 -250 -8.579 -9.614 -9.826 -9.940 -10.056 -10.172 Materialaufwand -4 -56 -5 -5 -5 -6 Bezogene Leistungen (Fremdfirmen) -90 -94 -99 -104 -109 -115 Zentrale Dienste -1.029 -1.126 -1.182 -1.241 -1.303 -1.368 Sonstige betriebliche Aufwendungen -90 -95 -100 -105 -110 -114 Summe operative Aufwendungen -9.792 -10.985 -11.212 -11.395 -11.583 -11.775 Operatives Ergebnis vor Abschreibungen +75 +81 +82 +83 +84 +86 (EBITDA) Abschreibungen -41 -42 -36 -27 -25 -25 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +1 +0 +0 +0 +0 +0 Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -11 -12 -14 -17 -18 -19 Ergebnis nach Steuern +24 +27 +32 +39 +41 +42 Sonstige Steuern +0 +0 +0 +0 +0 +0 Jahresüberschuss/-fehlbetrag +24 +27 +32 +39 +41 +42 1) Ergebnisvorausschau (EV) 2023 Stand Oktober 2023 Vermögensplan EV 1) Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Ausgaben Andere Anlage, Betriebs- u. Geschäftsausstatt. 25 39 15 15 15 15 Technische Anlagen und Maschinen 0 0 0 0 0 0 Beschaffung von Kraftfahrzeugen 0 0 0 0 0 0 Immaterielle Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 Jahresverlust 0 0 0 0 0 0 Einstellung in Rücklagen 0 0 0 0 0 0 Tilgung von Krediten 0 0 0 0 0 0 Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren 0 0 0 0 0 0 Finanzierungsüberschuss 224 253 306 357 408 459 249 292 321 372 423 474 Einnahmen Jahresgewinn 24 27 32 39 41 41 Gewinnvortrag aus den Vorjahren 0 0 0 0 0 0 Entnahme aus den Rücklagen 0 0 0 0 0 0 Entnahme aus Abschreibungen 41 42 36 27 25 25 Investitionszuweisungen und -zuschüsse Bund, 0 0 0 0 0 0 Land und andere Kreditaufnahme von Dritten 0 0 0 0 0 0 Finanzierungsfehlbetrag 0 0 0 0 0 0 Finanzierungsüberschuss aus Vorjahren 184 224 253 306 357 408 249 293 321 372 423 474 1) Ergebnisvorausschau (EV) 2023 Stand Oktober 2023 700 | Haushaltsplan 2024/2025 | MVZ MVZ- Medizinisches Versorgungszentrum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen 110.846 € Eigenkapital Umlaufvermögen Gezeichnetes Kapital 25.000 € Gewinnvortrag 602.943 € Forderungen und sonstige Jahresüberschuss 29.766 € Vermögensgegenstände 910.281 € 657.709 € Kassenbestand, Guthaben Rückstellungen 18.300 € bei Kreditinstituten 8.317 € Rechnungsabgrenzungsposten 0 € Verbindlichkeiten 353.435 € 1.029.444 € 1.029.444 € Umsatzerlöse 9.482.700 € Sonstige betriebliche Erträge 9.567 € Materialaufwand -6.735.935 € Personalaufwand -2.137.375 € Abschreibungen -64.224 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -519.515 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 948 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -6.400 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern 29.766 € Sonstige Steuern 0 € Jahresüberschuss /-fehlbetrag (-) 29.766 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 MVZ | Stadtkämmerei | 701 EV 1) Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse +8.872 +9.017 +9.107 +9.198 +9.290 +9.383 Sonstige betriebliche Erträge +8 +8 +8 +9 +9 +9 Summe operative Erträge +8.880 +9.025 +9.115 +9.207 +9.299 +9.392 Materialaufwand/bezogene Leistungen -5.727 -5.456 -5.490 -5.474 -5.456 -5.435 Personalaufwand -2.513 -2.916 -3.004 -3.094 -3.186 -3.282 Sonstige betriebliche Aufwendungen -545 -573 -590 -608 -626 -645 Summe operative Aufwendungen -8.785 -8.945 -9.084 -9.176 -9.268 -9.362 Operatives Ergebnis vor Abschreibung +95 +80 +31 +31 +31 +30 (EBITDA) Abschreibungen -63 -48 +0 +0 +0 +0 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +1 +0 +0 +0 +0 +0 Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen -6 -5 -4 -3 -3 -2 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ergebnis nach Steuern +27 +27 +27 +28 +28 +28 Sonstige Steuern +0 +0 +0 +0 +0 +0 Jahresüberschuss/-fehlbetrag +27 +27 +27 +28 +28 +28 1) Ergebnisvorausschau (EV) 2023 Stand Oktober 2023 EV 1) Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Ausgaben Andere Anlage, Betriebs- u. Geschäftsausstatt. 0 0 0 0 0 0 Immaterielle Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 0 Jahresverlust 0 0 0 0 0 0 Einstellung in Rücklagen 0 0 0 0 0 0 Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren 2 0 0 0 0 0 Finanzierungsüberschuss 273 348 375 403 431 459 275 348 375 403 431 459 Einnahmen Jahresgewinn 27 27 27 28 28 28 Entnahme aus den Rücklagen 0 0 0 0 0 0 Entnahme aus Abschreibungen 63 48 0 0 0 0 Fördermittel 0 0 0 0 0 0 Kreditaufnahme von Dritten 0 0 0 0 0 0 Finanzierungsfehlbetrag 0 0 0 0 0 0 Finanzierungsüberschuss aus Vorjahren 183 273 348 375 403 431 273 348 375 403 431 459 1) Ergebnisvorausschau (EV) 2023 Stand Oktober 2023 Vermögensplan 702 | Haushaltsplan 2024/2025 | afka Arbeitsförderung Karlsruhe gGmbH (afka) Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen 86.982 € Eigenkapital Umlaufvermögen Gezeichnetes Kapital 52.000 € Gewinnrücklage 836.824 € Vorräte 15.405 € Jahresfehlbetag -46.462 € 842.362 € Forderungen und sonst. Vermögens- gegenstände 1.368.317 € Rückstellungen 160.537 € Kassenbestand, Guthaben bei 51.420 € Verbindlichkeiten 534.915 € Kreditinstituten Rechnungsabgrenzungsposten 15.690 € Rechnungsabgrenzgungsposten 0 € 1.537.814 € 1.537.814 € Umsatzerlöse 4.487.123 € Sonstige betriebliche Erträge 42.303 € Materialaufwand -114.253 € Personalaufwand -3.712.115 € Abschreibungen -41.726 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -712.938 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 5.144 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern -46.462 € Sonstige Steuern 0 € Jahresüberschuss/-fehlbetrag -46.462 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 afka | Stadtkämmerei | 703 EV 1) Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse - Betriebskostenzuschuss Stadt Karlsruhe +2.189 +2.189 - Beschäftigungsförderung Stadt Karlsruhe +175 +180 - Zuschüsse ARGE/Agentur für Arbeit +609 +545 - Zuschüsse Land Baden - Württemberg u.a. +122 +140 - Zuschüsse Europäischer Sozialfond +132 +155 - Zuschüsse Schulsozialarbeit, Avdual, GKA u. a. +1.279 +1.363 +413 +455 +4.919 +5.027 Sonstige betriebliche erträge +19 +25 Materialaufwand -118 -121 Personalaufwand -4.510 -4.959 Abschreibungen -35 -38 Sonstige betriebliche Aufwendungen -773 -782 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +20 +10 Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen +0 +0 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag +0 +0 Ergebnis nach Steuern -478 -838 Sonstige Steuern +0 +0 Jahresüberschuss/-fehlbetrag -478 -838 1) Ergebnisvorausschau (EV) 2023, Stand Ende Juli 2023 EV 1) Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Ausgaben Andere Anlage, Betriebs- u. Geschäftsausstatt. 6 9 Technische Anlagen und Maschinen 10 10 Beschaffung von Kraftfahrzeugen 6 10 Immaterielle Vermögensgegenstände 21 21 Jahresverlust 478 838 Finanzierungsüberschuss 269 Tilgung von Krediten 0 0 Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren 0 0 790 888 Einnahmen Jahresgewinn 0 0 Gewinnvortrag aus den Vorjahren 0 0 Finanzierungsüberschuss aus Vorjahren 755 269 Entnahme aus den Rücklagen 0 0 Entnahme aus Abschreibungen 35 38 Investitionszuweisungen und -zuschüsse Bund, Land und andere 0 0 Kreditaufnahme von Dritten 0 0 Finanzierungsfehlbetrag 0 581 790 888 1) Ergebnisvorausschau (EV) 2023, Stand Ende Juli 2023 704 | Haushaltsplan 2024/2025 | KMK Karlsruher Messe- und Kongress GmbH (KMK) Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen 5.894.472 € Eigenkapital Umlaufvermögen Gezeichnetes Kapital 3.100.000 € Kapitalrücklage 20.451.675 € Vorräte 118.807 € Bilanzverlust -11.584.368 € Buchmäßiges Eigenkapital 11.967.307 € Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 25.790.857 € Rückstellungen 17.097.248 € Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 101.203 € Verbindlichkeiten 2.849.053 € Rechnungsabgrenzungsposten 46.769 € Rechnungsabgrenzungsposten 38.500 € 31.952.108 € 31.952.108 € Umsatzerlöse 36.788.695 € Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 103.217 € Sonstige betriebliche Erträge 2.473.537 € Personalaufwand -12.565.840 € Abschreibungen -1.350.862 € Aufwendungen für bezogene Leistungen -25.360.418 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -11.854.815 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 187.388 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -5.270 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern -11.584.368 € Sonstige Steuern 0 € Jahresfehlbetrag -11.584.368 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 KMK | Stadtkämmerei | 705 EV 3) Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse +38.930 +37.553 +43.090 +41.512 +48.316 +44.636 Sonstige betriebliche Erträge +1.836 +2.019 +2.002 +2.065 +2.125 +2.188 Aufwendungen für bezogene Leistungen -26.602 -24.349 -27.098 -26.403 -29.766 -27.910 Personalaufwand -14.185 -15.653 -15.798 -15.839 -15.926 -15.972 Abschreibungen -1.731 -1.391 -1.405 -1.405 -1.343 -1.343 Sonstige betriebliche Aufwendungen -15.831 -14.484 -15.548 -16.156 -16.265 -16.442 Zinsen und ähnliche Erträge +974 +874 +850 +850 +850 +850 Zinsen und ähnliche Aufwendungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ergebnis nach Steuern -16.609 -15.431 -13.907 -15.376 -12.009 -13.993 Sonstige Steuern -370 -353 -370 -370 -370 -370 Jahresfehlbetrag -16.979 -15.784 -14.277 -15.746 -12.379 -14.363 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Ausgaben EDV-Hardware und Software 688 600 600 600 600 Betriebstechnische und konferenztechnische Ausstattung 2.513 2.300 2.300 2.300 2.300 Betriebs- u. Geschäftsausstattung 840 60 60 60 60 Immaterielle Vermögensgegenstände 0 0 0 0 0 Jahresverlust 15.784 14.277 15.746 12.379 14.363 Finanzierungsüberschuss 0 0 0 0 0 Tilgung von Krediten (laufende Raten) 0 0 0 0 0 Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren 0 2.649 4.203 9.470 11.432 19.825 19.886 22.909 24.809 28.755 Einnahmen Jahresgewinn 0 0 0 0 0 Gewinnvortrag aus den Vorjahren 0 0 0 0 0 Finanzierungsüberschuss aus Vorjahren Entnahme aus den Rücklagen 4.422 2.915 0 0 0 Entnahme aus Abschreibungen 1.391 1.405 1.405 1.343 1.343 Investitionszuweisungen und -zuschüsse Bund, Land und andere 0 0 0 0 0 Kreditaufnahme von Dritten (Investitionen) 0 0 0 0 0 Verlustabdeckung durch Gesellschafterin 11.363 11.363 12.034 12.034 12.034 Stadt Karlsruhe 2) 1) 1) 1) 1) 1) Finanzierungsfehlbetrag 2.649 4.203 9.470 11.432 15.378 19.825 19.886 22.909 24.809 28.755 1) Vorbehaltlich der Genehmigung entsprechender Haushaltsmittel durch den Gemeinderat. 2) Die Auszahlung der Verlustabdeckung erfolgt jeweils nach Feststellung des Jahresergebnisses im Folge- jahr. Der Aufwand bei der Stadt Karlsruhe wird jedoch - durch Bildung einer sonstigen Verbindlichkeit - ins Jahr der Entstehung des Fehlbetrages rückübertragen. 3) Ergebnisvorausschau (EV) vom 20. September 2023 706 | Haushaltsplan 2024/2025 | NMK Neue Messe Karlsruhe GmbH & Co. KG (NMK) Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen 61.796.896 € Eigenkapital Kommanditkapital 83.361.028 € Umlaufvermögen Variables Kapital -39.880.604 € 43.480.424 € Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 2.401.514 € Sonderposten für Investitions- zuschüsse 9.610.618 € Kassenbestand, Guthaben bei 0 € Kreditinstituten Rückstellungen 2.570.000 € Verbindlichkeiten 8.537.368 € Rechnungsabgrenzungsposten 0 € Rechnungsabgrenzgungsposten 0 € 64.198.410 € 64.198.410 € Umsatzerlöse 4.246.911 € Sonstige betriebliche Erträge 3.001.903 € Materialaufwand 0 € Personalaufwand 0 € Abschreibungen -4.489.917 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -4.179.275 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 15.328 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -94.530 € Steuern vom Einkomen und vom Ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern -1.499.580 € Sonstige Steuern -352.628 € Jahresüberschuss/-fehlbetrag -1.852.208 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 NMK | Stadtkämmerei | 707 EV 1) Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro I. Mieteinnnahmen +4.247 +4.670 +4.670 +4.670 +4.670 +4.670 II. Periondenfremde Erträge +1.690 +0 +0 +0 +0 +0 III. Zinserträge +131 +10 +10 +10 +10 +10 IV. Ausgleich der Grundsteuer durch KMK +353 +353 +353 +353 +353 +353 V. Auflösung Sonderposten Zuschüsse +382 +382 +382 +382 +382 +382 VI. Aufwendungen für bezogene Leistungen 2) -3.123 -127 -129 -130 -131 -134 VII. Personalkostenersatz -464 -532 -548 -564 -581 -599 VIII. Zinsaufwand -389 -1.072 -1.280 -1.237 -1.174 -1.118 IX. Erbbauzins -903 -1.348 -1.348 -1.348 -1.348 -1.348 X. Grundsteuer, Versicherungen -353 -353 -353 -353 -353 -353 XI Abschreibungen -2.558 -3.515 -4.205 -4.816 -4.907 -4.984 Jahresüberschuss/-fehlbetrag -987 -1.532 -2.448 -3.033 -3.079 -3.121 Gewinn/verlustvortrag aus dem Vorjahr -39.880 -40.867 -42.399 -44.847 -47.880 -50.959 Variables Kapital (Verlustvortrag) -40.867 -42.399 -44.847 -47.880 -50.959 -54.080 1) Ergebnisvorausschau (EV) 2023, Stand August 2023 2) Kontogebühren, Verwaltungskosten, Prüfungsgebühren, Bürgschaftsgebühren, Wertberichtigung auf Forderungen Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Ausgaben Investitionen (Ersatzinvest. / Nachrüstung wegen unterlassener Maßnahmen beim Neubau) 12.833 9.934 2.813 1.716 2.271 P3 / Messeerweiterungsfläche Ost 8.415 0 0 0 0 Reserveinvestitionen 100 100 100 100 100 Jahresverlust 1.532 2.448 3.033 3.079 3.121 Tilgung von Krediten 3.068 3.804 3.938 4.112 4.343 Auflösung Zuschüsse 382 382 382 382 382 Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren 0 5.225 17.688 23.138 27.620 Finanzierungsüberschuss 0 0 0 0 26.330 21.893 27.954 32.527 37.837 Einnahmen Kommanditkapital 0 0 0 0 0 Investitionszuschüsse vom Land 0 0 0 0 0 Kreditaufnahme von Dritten 17.590 0 0 0 Jahresgewinn 0 0 0 0 0 Entnahme aus Abschreibungen 3.515 4.205 4.816 4.907 4.984 Finanzierungsüberschuss aus Vorjahren 0 0 0 0 0 Finanzierungsfehlbetrag 5.225 17.688 23.138 27.620 32.853 26.330 21.893 27.954 32.527 37.837 1) Ergebnisvorausschau (EV) 2023, Stand August 2023 3) Inanspruchnahme genehmigtes Darlehen (17,59 Mio. EUR) in 2024. 708 | Haushaltsplan 2024/2025 | Messe Karlsruhe GmbH Messe Karlsruhe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen 0 € Eigenkapital Umlaufvermögen Gezeichnetes Kapital 130.000 € Bilanzgewinn 21.048 € Vorräte 0 € 151.048 € Forderungen und sonstige 157.672 € Rückstellungen 4.200 € Vermögensgegenstände Kassenbestand, Guthaben bei 0 € Verbindlichkeiten 2.424 € Kreditinstituten Rechnungsabgrenzungsposten 0 € Rechnungsabgrenzgungsposten 0 € 157.672 € 157.672 € Umsatzerlöse 0 € Sonstige betriebliche Erträge 16.050 € Materialaufwand 0 € Personalaufwand 0 € Abschreibungen 0 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -16.931 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 951 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 € Ergebnis nach Steuern 70 € Sonstige Steuern 0 € Jahresüberschuss/-fehlbetrag 70 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 Messe Karlsruhe GmbH | Stadtkämmerei | 709 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Umsatzerlöse u. sonstige betriebliche Erträge +16 +13 +13 +14 +14 +15 Materialaufwand +0 +0 +0 +0 +0 +0 Personalaufwand +0 +0 +0 +0 +0 +0 Abschreibungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 Sonstige betriebliche Aufwendungen -17 -18 -18 -19 -19 -20 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge +1 +5 +5 +5 +5 +5 Zinsen und ähnliche Aufwendungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 Steuern vom einkommen und vom Ertrag +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ergebnis nach Steuern +0 +0 +0 +0 +0 +0 Sonstige Steuern +0 +0 +0 +0 +0 +0 Jahresfehlbetrag/-überschuss +0 +0 +0 +0 +0 +0 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Keine Ansätze. Anmerkung: Die Messe Karlsruhe GmbH ist ausschließlich Komplementärin der Neue Messe Karlsruhe GmbH & Co. KG (NMK). In dieser Funktion übt sie die Geschäfte der NMK aus und erhält hierfür eine Vergütung. 710 | Haushaltsplan 2024/2025 | KME KME Karlsruhe Marketing und Event GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen 265.071 € Eigenkapital Umlaufvermögen Gezeichnetes Kapital 500.000 € Bilanzgewinn 9.656 € Vorräte 17.675 € Buchmäßiges Eigenkapital 509.656 € Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 782.346 € Rückstellungen 681.972 € Kassenbestand, Guthaben bei Verbindlichkeiten 777.960 € Kreditinstituten 895.149 € Rechnungsabgrenzungsposten 127.045 € Rechnungsabgrenzungsposten 117.698 € 2.087.286 € 2.087.286 € Umsatzerlöse 5.299.478 € Erhöhung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 0 € Sonstige betriebliche Erträge 5.656.760 € Materialaufwand -7.292.054 € Personalaufwand -2.253.598 € Abschreibungen -125.182 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -1.176.745 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 6.958 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen -39 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -78.231 € Ergebnis nach Steuern 37.347 € Sonstige Steuern -852 € Jahresfehlbetrag 36.495 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 KME | Stadtkämmerei | 711 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro 1. Umsatzerlöse 5.370 6.057 6.550 6.550 6.475 6.475 2. Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 3. sonstige betriebliche Erträge 721 486 350 235 235 235 4. städtische Zuschüsse 5.000 4.698 4.726 4.878 5.019 5.127 11.091 11.241 11.626 11.663 11.729 11.837 5. Materialaufwand -7.736 -7.706 -8.330 -8.265 -8.245 -8.265 6. Personalaufwand -2.140 -2.380 -2.451 -2.586 -2.664 -2.744 7. Abschreibungen -110 -110 -100 -60 -60 -60 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen -1.105 -1.045 -745 -752 -760 -768 -11.091 -11.241 -11.626 -11.663 -11.729 -11.837 9. Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0 0 0 0 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 11. Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 0 0 0 0 12. Ergebnis nach Steuern 0 0 0 0 0 0 13. Sonstige Steuern 0 0 0 0 0 0 14. Jahresfehlbetrag/-überschuss 0 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Ausgaben Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte 89 70 100 60 60 60 Jahresverlust 0 0 0 0 0 0 Tilgung von Krediten 0 0 0 0 0 0 Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren 0 0 0 0 0 0 Finanzierungsüberschuss lfd. Jahr 217 257 257 257 257 257 306 327 357 317 317 317 Einnahmen Jahresgewinn 0 0 0 0 0 0 Gewinnvortrag aus den Vorjahren 0 0 0 0 0 0 Entnahme aus den Rücklagen 0 0 0 0 0 0 Entnahme aus Abschreibungen 110 110 100 60 60 60 Kreditaufnahme von Dritten 0 0 0 0 0 0 Finanzierungsüberschuss aus Vorjahren 196 217 257 257 257 257 Finanzierungsfehlbetrag 0 0 0 0 0 0 306 327 357 317 317 317 712 | Haushaltsplan 2024/2025 | KTG KTG Karlsruhe Tourismus GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2022 Aktiva Bilanz Passiva Anlagevermögen 412.598 € Eigenkapital Umlaufvermögen Gezeichnetes Kapital 25.000 € Kapitalrücklage 250.000 € Vorräte 20.631 € Bilanzgewinn 6.489 € Buchmäßiges Eigenkapital 281.489 € Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 481.228 € Rückstellungen 248.355 € Kassenbestand, Guthaben bei Verbindlichkeiten 551.625 € Kreditinstituten 80.842 € Rechnungsabgrenzungsposten 112.102 € Rechnungsabgrenzungsposten 25.932 € 1.107.401 € 1.107.401 € Umsatzerlöse 4.098.643 € Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen -5.806 € Sonstige betriebliche Erträge 24.555 € Materialaufwand -133.383 € Personalaufwand -1.957.370 € Abschreibungen -129.663 € Sonstige betriebliche Aufwendungen -1.873.532 € Erträge aus Beteiligungen 0 € Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1.367 € Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 € Steuern vom Einkommen und vom Ertrag -24.543 € Ergebnis nach Steuern 268 € Sonstige Steuern -2 € Jahresüberschuss / -fehlbetrag 266 € Gewinn- und Verlustrechnung 2022 KTG | Stadtkämmerei | 713 Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Erfolgsplan/Finanzplanung 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Erlöse aus Provisionen/Kooperationen/Miete +608 +608 +618 +628 +640 +651 Projektbezogene Erlöse +126 +131 +136 +136 +136 +136 - Städte- und Kulturtourismus +51 +51 +51 +51 +51 +51 - Regionale Koop./Convention Bureau +75 +80 +85 +85 +85 +85 Betriebskostenzuschuss Stadt Karlsruhe +3.505 +3.488 +3.640 +3.736 +3.803 +3.877 davon für Auslandsmarktbearbeitung inkl. Smart Tourism +50 +40 +40 +40 +40 +40 Sonstige betriebliche Erträge +5 +5 +5 +5 +5 +5 Summe Erlöse +4.244 +4.232 +4.399 +4.505 +4.584 +4.669 Aufwendungen für touristische Vermarktung -531 -414 -458 -468 -472 -482 Aufwendungen für touristische Entwicklung -92 -84 -84 -84 -84 -84 - Digitalisierung im Tourismus -70 -65 -65 -65 -65 -65 - Regionale Koop. (Konzept Koordinierung Naturpark Schwarzwald) -7 -7 -7 -7 -7 -7 - Nachhaltigkeit im Tourismus im Tourismus -15 -12 -12 -12 -12 -12 Projektbezogene Aufwendungen -223 -171 -176 -176 -176 -176 - Städte- und Kulturtourismus -71 -61 -61 -61 -61 -61 - Regionale Koop./ Convention Bureau -75 -60 -65 -65 -65 -65 - Auslandsmarktbearbeitung -50 -40 -40 -40 -40 -40 - Projekt Recht (bisher Verfassungs.Fest) -7 -5 -5 -5 -5 -5 - Projekt Architektur -5 +0 +0 +0 +0 +0 - Projekt Smart Tourismus -7 +0 +0 +0 +0 +0 - Projekt 2020 - unesco city of Media Arts -8 -5 -5 -5 -5 -5 Personalaufwand -2.200 -2.315 -2.385 -2.456 -2.506 -2.556 Abschreibungen -98 -83 -83 -83 -83 -83 Sachausgaben -1.155 -1.190 -1.213 -1.238 -1.263 -1.288 Zinsen und ähnliche Erträge +0 +0 +0 +0 +0 +0 Zinsen und ähnliche Aufwendungen +0 +0 +0 +0 +0 +0 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag +0 +0 +0 +0 +0 +0 Summe Aufwendungen -4.299 -4.257 -4.399 -4.505 -4.584 -4.669 Ergebnis nach Steuern -55 -25 +0 +0 +0 +0 Sonstige Steuern -1 -1 +0 +0 +0 +0 Jahresfehlbetrag -56 -26 +0 +0 +0 +0 714 | Haushaltsplan 2024/2025 | KTG Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Ansatz Vermögensplan 2023 2024 2025 2026 2027 2028 T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro T Euro Ausgaben Andere Anlage, Betriebs- u. Geschäftsausstattung 25 20 20 20 20 20 Technische Anlagen und Maschinen 0 0 0 0 0 0 Immaterielle Vermögensgegenstände 96 50 15 15 15 15 Jahresverlust 56 26 0 0 0 0 Tilgung von Krediten 0 0 0 0 0 0 Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren 29 101 114 66 18 0 Finanzierungsüberschuss lfd. Jahr 0 0 0 0 30 78 206 197 149 101 83 113 Einnahmen Jahresgewinn 0 0 0 0 0 0 Gewinnvortrag aus den Vorjahren 7 0 0 0 0 0 Entnahme aus den Rücklagen 0 0 0 0 0 0 Entnahme aus Abschreibungen 98 83 83 83 83 83 Investitionszuweisungen und -zuschüsse Bund, 0 0 0 0 0 0 Land und andere Kreditaufnahme von Dritten 0 0 0 0 0 0 Finanzierungsüberschuss aus Vorjahren 0 0 0 0 0 30 Finanzierungsfehlbetrag lfd. Jahr 101 114 66 18 0 0 206 197 149 101 83 113 1) Ergebnisvorausschau (EV) 2021 vom Oktober 2021 Ortsteilhaushaltspläne ▪ Stadtamt Durlach ▪ Ortsverwaltung Stupferich ▪ Ortsverwaltung Hohenwettersbach ▪ Ortsverwaltung Wolfartsweier ▪ Ortsverwaltung Grötzingen ▪ Ortsverwaltung Wettersbach ▪ Ortsverwaltung Neureut Ortsteilhaushaltsplan Durlach 7 1 8 | H aushaltsplan 202 4/2025 | O rtste ilh a u sh a ltsp la n S ta d ta m t D u rla ch Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 THH 1500 Ortsverwaltungen - Stadtamt Durlach 74.654 74.654 0 88.500 88.500 0 7.150101 Erwerb von beweglichem Vermögen 66.654 66.654 0 80.500 80.500 0 7.150101.700.817 78312000 EDV-Ausstattung 18.420 18.420 0 9.280 9.280 0 7.150101.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 10.000 10.000 0 10.000 10.000 0 7.150101.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 38.234 38.234 0 61.220 61.220 0 7.150111 Erwerb von beweglichem Vermögen, Karlsburg 2.000 2.000 0 2.000 2.000 0 7.150111.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 2.000 2.000 0 2.000 2.000 7.150121 Erwerb von beweglichem Vermögen, Veranstaltungsraum Turmbergterrasse 2.000 2.000 0 2.000 2.000 0 7.150121.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 2.000 2.000 0 2.000 2.000 0 7.150131 Erwerb von beweglichem Vermögen, Nikolauskapelle 2.000 2.000 0 2.000 2.000 0 7.150131.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 2.000 2.000 0 2.000 2.000 0 7.150141 Erwerb von beweglichem Vermögen, Festhalle 2.000 2.000 0 2.000 2.000 0 7.150.141.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 2.000 2.000 0 2.000 2.000 0 THH 2000 Finanzen 65.000 65.000 0 44.000 44.000 0 7.200004 Fahrzeuge 65.000 65.000 0 44.000 44.000 0 7.200004.811 78312000 Mobile Bühne (Ersatzbeschaffung) 65.000 65.000 0 0 0 0 7.200004.811 78312000 Radlader für Bergfriedhof und Friedhof Aue 0 0 0 44.000 44.000 0 THH 3700 Feuerwehr 5.000 5.000 0 5.000 5.000 0 7.370001 Erwerb von beweglichem Vermögen; Freiwillige Feuerwehr Durlach und Aue 5.000 5.000 0 5.000 5.000 0 7.370001.700.815.71 78312000 Geräte 5.000 5.000 0 5.000 5.000 0 O rtste ilh a u sh a ltsp la n S ta d ta m t D u rla ch | Stadtkäm m erei | 7 1 9 Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 THH 4000 Schulen und Sport 415.130 0 415.130 395.130 0 395.130 7.400001 Erwerb von beweglichem Vermögen 415.130 0 415.130 395.130 0 395.130 Grundschule Bergwald 20.100 0 20.100 27.100 0 27.100 7.400001.700.817.14 78312000 EDV (Lehr- und Unterrichtsmittel) 8.900 0 8.900 8.900 0 8.900 7.400001.700.821.11 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Schulbudget) 1.050 0 1.050 1.050 0 1.050 7.400001.700.821.12 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Mobiliar) 10.150 0 10.150 17.150 0 17.150 Schloss-Schule 39.130 0 39.130 37.030 0 37.030 7.400001.700.817.14 78312000 EDV (Lehr- und Unterrichtsmittel) 28.980 0 28.980 28.980 0 28.980 7.400001.700.821.11 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Schulbudget) 1.050 0 1.050 1.050 0 1.050 7.400001.700.821.12 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Mobiliar) 9.100 0 9.100 7.000 0 7.000 Oberwald/Aue Grundschule 32.890 0 32.890 32.890 0 32.890 7.400001.700.817.34 78312000 EDV (Lehr- und Unterrichtsmittel) 30.300 0 30.300 30.300 0 30.300 7.400001.700.821.31 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Schulbudget) 2.590 0 2.590 2.590 0 2.590 Pestalozzischule 59.750 0 59.750 56.250 0 56.250 7.400001.700.817.34 78312000 EDV (Lehr- und Unterrichtsmittel) 41.900 0 41.900 41.900 0 41.900 7.400001.700.821.31 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Schulbudget) 3.850 0 3.850 3.850 0 3.850 7.400001.700.821.32 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Mobiliar) 14.000 0 14.000 10.500 0 10.500 Friedrich-Realschule 50.030 0 50.030 45.430 0 45.430 7.400001.700.817.44 78312000 EDV (Lehr- und Unterrichtsmittel) 33.180 0 33.180 33.180 0 33.180 7.400001.700.821.41 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Schulbudget) 3.850 0 3.850 3.850 0 3.850 7.400001.700.821.42 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Mobiliar) 7.000 0 7.000 8.400 0 8.400 7.400001.700.821.44 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Lehr- und Unterrichtsmittel) 6.000 0 6.000 0 0 0 Markgrafen-Gymnasium 78.330 0 78.330 86.330 0 86.330 7.400001.700.817.54 78312000 EDV (Lehr- und Unterrichtsmittel) 70.980 0 70.980 70.980 0 70.980 7.400001.700.821.51 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Schulbudget) 7.350 0 7.350 7.350 0 7.350 7.400001.700.821.54 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Lehr- und Unterrichtsmittel) 0 0 0 8.000 0 8.000 7 2 0 | H aushaltsplan 2024 /2025 | O rtste ilh a u sh a ltsp la n S ta d ta m t D u rla ch Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 Schule am Turmberg 27.900 0 27.900 29.600 0 29.600 7.400001.700.817.64 78312000 EDV (Lehr- und Unterrichtsmaterial) 20.200 0 20.200 20.200 0 20.200 7.400001.700.821.61 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Schulbudget) 1.400 0 1.400 1.400 0 1.400 7.400001.700.821.62 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Mobiliar) 6.300 0 6.300 0 0 0 7.400001.700.821.64 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Lehr- und Unterrichtsmaterial) 0 0 0 8.000 0 8.000 Gewerbeschule Durlach 107.000 0 107.000 80.500 0 80.500 7.400001.700.817.74 78312000 EDV (Lehr- und Unterrichtsmittel) 47.600 0 47.600 47.600 0 47.600 7.400001.700.821.71 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Lehr- und Unterrichtsmittel) 24.500 0 24.500 24.500 0 24.500 7.400001.700.821.72 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Mobiliar) 4.900 0 4.900 8.400 0 8.400 7.400001.700.821.74 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Lehr- und Unterrichtsmittel) 30.000 0 30.000 0 0 0 THH 4100 Kultur 15.000 15.000 0 0 0 0 7.410001 Erwerb von beweglichem Vermögen 15.000 15.000 0 0 0 0 7.410001.700.801.03 78312000 Sanierung Figuren Schlossgarten 15.000 15.000 0 0 0 0 THH 6600 Tiefbau 80.000 80.000 0 115.000 115.000 0 7.661002 78720000 und Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung 65.000 65.000 0 100.000 100.000 0 7.661002.700.301 91900000 Befestigung Fuß- und Radweg Rommelstraße zum Kleingartenareal 25.000 25.000 0 0 0 0 7.661002.700.301 regiomovePort – Bahnhof Durlach 0 0 0 60.000 60.000 0 7.661002.700.338 Barrierefreies Durlach 40.000 40.000 0 40.000 40.000 0 7.661009 78720000 und Gemeindestraßen, Straßengrün 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 7.661009.700.110 91900000 Kommunikative Sitzmöglichkeiten in Grünanlagen und auf Plätzen 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 THH 6700 Gartenbau 189.400 65.000 124.400 357.700 82.000 275.700 7.670001 Erwerb von beweglichem Vermögen 5.000 0 5.000 12.000 0 12.000 7.670001.700.815.03 78312000 Geräte und Maschinen 5.000 0 5.000 12.000 0 12.000 O rtste ilh a u sh a ltsp la n S ta d ta m t D u rla ch | Stadtkäm m erei | 7 2 1 Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 7.670002 78720000 und Grünanlagen 130.200 15.000 115.200 176.000 47.000 129.000 7.670002.700.302 91900000 Diverse Projekte 115.200 0 115.200 125.500 0 125.500 7.670002.700.302 Sanierung Egon-Martin-Weg 0 0 0 25.500 22.000 3.500 7.670002.700.305 91900000 Ausstattung 15.000 15.000 0 25.000 25.000 0 7.670004 78720000 und Kinderspielplätze 54.200 50.000 4.200 169.700 35.000 134.700 7.670004.700.302 91900000 Diverse Projekte 0 0 0 134.700 0 134.700 7.670004.700.302 Erneuerung der ehemaligen Spielfläche an der Pfinz 29.200 25.000 4.200 0 0 0 7.670004.700.305 Freizeitangebote für Jugendliche 25.000 25.000 0 35.000 35.000 0 THH 6900 Friedhof- und Bestattungswesen 3.000 3.000 0 0 0 0 7.690001 Erwerb von beweglichem Vermögen 3.000 3.000 0 0 0 0 7.690001.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 3.000 3.000 0 0 0 0 THH 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft 4.348.080 130.000 4.218.080 8.208.950 140.000 8.068.950 7.880002 78720000 und Kleinere Baumaßnahmen 10.000 10.000 0 110.000 110.000 0 7.880002.700 9190000 Elektrisches Garagentor Stadtgärtnerei 10.000 10.000 0 0 0 0 7.880002.700 Überdachung auf Schulhof, Pestalozzischule 0 0 0 75.000 75.000 0 7.880002.700 Wege- und Platzbeleuchtung, Bergwaldschule 0 0 0 35.000 35.000 0 7.880004 78720000 und Betriebsvorrichtungen an Gebäuden 120.000 120.000 0 0 0 0 7.880004.700 9190000 Einrichtung Photovoltaikanlage, stadteigenes Gebäude 60.000 60.000 0 0 0 0 7.880004.700 Einrichtung Photovoltaikanlage, Stadtgärtnerei 60.000 60.000 0 0 0 0 Weitere Projekte 4.218.080 0 4.218.080 8.098.950 30.000 8.068.950 7.880006 78720000 und Einbau einer neuen Toranlage Einfahrt zum Lagerplatz Bauhof/Gartenbauamt 0 0 0 30.000 30.000 0 7.880016 9190000 Einrichtung Notstromaggregat für Notunterkunft 75.000 0 75.000 0 0 0 7.882172 Erweiterung und Modernisierung, Schlossschule 4.029.000 0 4.029.000 5.929.000 0 5.929.000 7 2 2 | H aushaltsplan 2024 /2025 | O rtste ilh a u sh a ltsp la n S ta d ta m t D u rla ch Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 7.884630 Neubau, Kindertagesstätte Geigersberg 0 0 0 2.112.500 0 2.112.500 7.882439 Umstellung Wärmeerzeugung auf Pellets, Gewerbeschule 82.640 0 82.640 0 0 0 7.887706 Modernisierung Elektro-Infrastruktur, Ottostraße 15 31.440 0 31.440 27.450 0 27.450 Zusammenstellung 5.195.264 437.654 4.757.610 9.214.280 474.500 8.739.780 Teilhaushalt 1500 74.654 74.654 0 88.500 88.500 0 Teilhaushalt 2000 65.000 65.000 0 44.000 44.000 0 Teilhaushalt 3700 5.000 5.000 0 5.000 5.000 0 Teilhaushalt 4000 415.130 0 415.130 395.130 0 395.130 Teilhaushalt 4100 15.000 15.000 0 0 0 0 Teilhaushalt 6600 80.000 80.000 0 115.000 115.000 0 Teilhaushalt 6700 189.400 65.000 124.400 357.700 82.000 275.700 Teilhaushalt 6900 3.000 3.000 0 0 0 0 Teilhaushalt 8800 4.348.080 130.000 4.218.080 8.208.950 140.000 8.068.950 einwohnerbezogene Pauschale des aktuellen Doppelhaushalts (16 Euro pro Einwohner) abzüglich 10 % Kürzung 456.250 456.250 (-) Mehrverbrauch IP/ (+) Minderverbrauch IP je Haushaltsjahr 18.596 -18.250 (-) Mehrverbrauch IP/ (+) Minderverbrauch IP für beide Haushaltsjahre insgesamt: 346 Ortsteilhaushaltsplan Stupferich 724 | Haushaltsplan 2024/2025 | Ortsteilhaushalt Stupferich Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2025 zahlungskonto Ansatz Ansatz Euro Euro 1 2 3 4 5 THH 1500 Ortsverwaltungen - Ortsverwaltung Stupferich 10.000 8.000 7.150201 Erwerb von beweglichem Vermögen 9.000 7.000 7.150201.700.817 78312000 EDV-Ausstattung 1.060 5.000 7.150201.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 7.940 2.000 7.150211 Erwerb von beweglichem Vermögen, Begegnungszentrum 1.000 1.000 7.150211.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.000 1.000 THH 3700 Feuerwehr 56.000 0 7.370001 Erwerb von beweglichem Vermögen 56.000 0 7.370001.700.811.07 78312000 Beschaffung Mannschaftstransportwagen 56.000 0 THH 4000 Schulen und Sport 15.970 15.470 7.400001 Erwerb von beweglichem Vermögen, Grundschule Stupferich 15.970 15.470 7.400001.700.817.14 78312000 Lehr- u. Unterrichtsmittel (EDV) 10.920 10.920 7.400001.700.821.11 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Schulbudget) 1.050 1.050 7.400001.700.821.12 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Mobiliar) 4.000 3.500 THH 6600 Tiefbau 175.000 175.000 7.661002 78720000 und Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung 40.000 40.000 7.661002.700.701 91900000 Bushaltestellen und anderes 40.000 40.000 7.661004 78720000 und Gemeindestraßen, Erschließungsmaßnahmen 125.000 125.000 7.661004.700.702 91900000 Windelbachstraße 25.000 25.000 7.661004.700.703 Illwig/Klamm 100.000 100.000 7.661008 78720000 Straßenbeleuchtung, Beleuchtungsanlagen 10.000 10.000 7.661008.700.704 Erschließung 10.000 10.000 THH 6700 Gartenbau 196.800 29.000 7.670001 Erwerb von beweglichem Vermögen 4.000 4.000 7.670001.700.815.07 78312000 Maschinen 3.000 3.000 7.670001.700.831 Geringwertige Vermögensgegenstände 1.000 1.000 7.670002. 78720000 und Grünanlagen 24.200 0 7.670002.700.701 91900000 Diverse Projekte 24.200 0 7.670004 78720000 und Kinderspielplätze 168.600 25.000 7.670004.700.701 91900000 Kinderspielplatz Silvanerstraße 168.600 25.000 THH 6900 Friedhof- und Bestattungswesen 10.000 5.000 7.690002 Kleinere Baumaßnahmen 10.000 5.000 7.690002 78720000 Weiterentwicklung/Umgestaltung Grabfelder 10.000 5.000 Ortsteilhaushaltsplan Stupferich | Stadtkämmerei | 725 Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2025 zahlungskonto Ansatz Ansatz Euro Euro 1 2 3 4 5 THH 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft 30.480 0 7.880243 78710000 Rathaus Stupferich, Umstellung Heizungsanlage auf Pelletanlage 30.480 0 Zusammenstellung 494.250 232.470 Teilhaushalt 1500 10.000 8.000 Teilhaushalt 3700 56.000 0 Teilhaushalt 4000 15.970 15.470 Teilhaushalt 6600 175.000 175.000 Teilhaushalt 6700 196.800 29.000 Teilhaushalt 6900 10.000 5.000 Teilhaushalt 8800 30.480 0 Ortsteilhaushaltsplan Hohenwettersbach 728 | Haushaltsplan 2024/2025 | Ortsteilhaushaltsplan Hohenwettersbach Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2025 zahlungskonto Ansatz Ansatz Euro Euro 1 2 3 4 5 THH 1500 Ortsverwaltungen - Ortsverwaltung Hohenwettersbach 11.750 9.540 7.150301 Erwerb von beweglichem Vermögen 9.750 6.540 7.150301.700.817 78312000 EDV-Ausstattung 670 500 7.150301.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 8.000 3.000 7.150301.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 1.080 3.040 7.150311 Erwerb von beweglichem Vermögen, Lustgartenhalle 2.000 3.000 7.150311.700.821.02 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.000 2.000 7.150311.700.831.02 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 1.000 1.000 THH 4000 Schulen und Sport 13.450 13.450 7.400001 Erwerb von beweglichem Vermögen; GS am Lustgarten 13.450 13.450 7.400001.700.817.14 78312000 EDV-Ausstattung (Lehr- u. Unterrichtsmittel) 12.400 12.400 7.400001.700.821.11 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Schulbudget) 1.050 1.050 THH 6700 Gartenbauamt 101.800 89.700 7.670002 78720000 und Grünanlagen 48.400 89.700 7.670002.700.501 91900000 Diverse Projekte 48.400 89.700 7.670004 78720000 und Kinderspielplätze 53.400 0 7.670004.700.501 91900000 Diverse Projekte 53.400 0 THH 6900 Friedhof und Bestattungswesen 25.000 15.000 7.690002 Kleinere Baumaßnahmen 25.000 15.000 7.690002 78720000 Wegebaumaßnahmen 25.000 15.000 THH 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft 15.300 13.900 7.882195 78710000 Grundschule am Lustgarten, Wärmeversorgung 15.300 13.900 Zusammenstellung 167.300 141.590 Teilhaushalt 1500 11.750 9.540 Teilhaushalt 4000 13.450 13.450 Teilhaushalt 6700 101.800 89.700 Teilhaushalt 6900 25.000 15.000 Teilhaushalt 8800 15.300 13.900 Ortsteilhaushaltsplan Wolfartsweier 730 | Haushaltsplan 2024/2025 | Ortsteilhaushaltsplan Wolfartsweier Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2025 zahlungskonto Ansatz Ansatz Euro Euro 1 2 3 4 5 THH 1500 Ortsverwaltungen - Ortsverwaltung Wolfartsweier 11.000 11.000 7.150401 Erwerb von beweglichem Vermögen 3.000 3.000 7.150401.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.000 2.000 7.150401.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 1.000 1.000 7.150411 Erwerb von beweglichem Vermögen; Begegnungszentrum Wolfartsweier 3.000 3.000 7.150411.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.000 2.000 7.150411.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 1.000 1.000 7.150412 Erwerb von beweglichem Vermögen; Hermann-Ringwald-Halle 5.000 5.000 7.150412.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.500 3.500 7.150412.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 1.500 1.500 THH 3700 Feuerwehr 56.000 0 7.370001 Erwerb von beweglichem Vermögen 56.000 56.000 7.370001.700.811.07 78312000 Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens 56.000 0 THH 4000 Schulen und Sport 14.070 14.070 7.400001 Erwerb von beweglichem Vermögen; Grundschule Wolfartsweier 14.070 14.070 7.400001.700.817.14 78312000 EDV (Lehr- und Unterrichtsmittel) 13.020 13.020 7.400001.700.821.11 78322000 Lehr- und Unterrichtsmittel (Schulbudget) 1.050 1.050 THH 4100 Kultur 1.400 1.400 7.410001 Erwerb von beweglichem Vermögen 1.400 1.400 7.410001.700.801.06 78312000 Kunstgegenstände 1.400 1.400 THH 5200 Bäder 50.000 50.000 nachrichtlich: 1.520.42.40.01.05 43000000 Betriebskostenzuschuss Freibad Wolfartsweier (Wölfle) 50.000 50.000 THH 6600 Tiefbau 305.000 15.000 7.661002 78720000 und Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung 300.000 0 7.661002.700 91900000 Pirolstraße 300.000 0 7.661008 78720000 und Straßenbeleuchtung, Beleuchtungsanlagen 5.000 5.000 7.661008.700.902 91900000 Energieeinsparung und Erneuerung 5.000 5.000 7.661009 78720000 und Gemeindestraßen, Straßengrün 0 10.000 7.661009.700.902 91900000 Grün, Umbau und Verbesserung 0 10.000 THH 6700 Gartenbau 65.400 41.200 7.670001 Erwerb von beweglichem Vermögen 7.000 7.000 7.6700001.700.815.09 78312000 Maschinen 5.000 5.000 7.670001.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 2.000 2.000 Ortsteilhaushaltsplan Wolfartsweier | Stadtkämmerei | 731 Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2025 zahlungskonto Ansatz Ansatz Euro Euro 1 2 3 4 5 7.670002 78720000 und Grünanlagen 17.100 17.100 6.670002.700.901 91900000 Diverse Projekte 17.100 17.100 7.670004 78720000 und Kinderspielplätze 41.300 17.100 7.670004.700.901 91900000 Diverse Projekte 41.300 17.100 THH 6900 Friedhofs- und Bestattungswesen 10.000 5.000 7.690002 Kleinere Baumaßnahmen 10.000 5.000 7.690002.700 78720000 Baumaßnahmen 10.000 5.000 Zusammenstellung 512.870 137.670 Teilhaushalt 1500 11.000 11.000 Teilhaushalt 3700 56.000 0 Teilhaushalt 4000 14.070 14.070 Teilhaushalt 4100 1.400 1.400 Teilhaushalt 5200 nachrichtlich 50.000 50.000 Teilhaushalt 6600 305.000 15.000 Teilhaushalt 6700 65.400 41.200 Teilhaushalt 6900 10.000 5.000 Ortsteilhaushaltsplan Grötzingen 7 3 4 | H aushaltsplan 202 4/2025 | O rtste ilh a u sh a ltsp la n G rö tzin g e n Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 THH 1500 Ortsverwaltungen - Ortsverwaltung Grötzingen 37.000 37.000 0 37.000 37.000 0 7.150501 Erwerb von beweglichem Vermögen, Ortsverwaltung 19.000 19.000 0 19.000 19.000 0 7.150501.700.817 78312000 EDV-Ausstattung 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 7.150501.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 2.000 2.000 0 2.000 2.000 0 7.150501.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 2.000 2.000 0 2.000 2.000 0 7.150511 Erwerb von beweglichem Vermögen, Begegnungsstätte 18.000 18.000 0 18.000 18.000 0 7.150511.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 18.000 18.000 0 18.000 18.000 0 THH 4000 Schulen und Sport 63.470 0 63.470 47.370 0 47.370 7.400001 Erwerb von beweglichem Vermögen; Gemeinschaftsschule Grötzingen 63.470 0 63.470 47.370 0 47.370 7.400001.700.817.84 78312000 EDV (Lehr- und Unterrichtsmaterial) 43.800 0 43.800 43.800 0 43.800 7.400001.700.821.81 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Lehr- und Unterrichtsmittel) 3.570 0 3.570 3.570 0 3.570 7.400001.700.821.82 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Mobiliar) 16.100 0 16.100 0 0 0 THH 4100 Kultur 17.000 17.000 0 22.000 22.000 0 7.410001 Erwerb von beweglichem Vermögen 17.000 17.000 0 22.000 22.000 0 7.410001.700.801.04 78312000 Kunstwerke sowie Steelen für N6, Historischer Rundgang und Ortseingang 17.000 17.000 0 22.000 22.000 0 THH 5200 Bäder 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 nachrichtlich: 42120000 und weitere Badestelle Grötzingen, Unterhaltung sonstiges Vermögen 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 1.520.42.40 THH 6600 Tiefbau 20.000 20.000 0 20.000 15.000 5.000 Erwerb von beweglichem Vermögen, Gemeindestraßen 10.000 10.000 0 10.000 10.000 0 7.661001 78312000 Geräte und Maschinen 10.000 10.000 0 10.000 10.000 0 7.661001.700.815 O rtste ilh a u sh a ltsp la n G rö tzin g e n | Stadtkäm m erei 7 3 5 Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 7.661008 Straßenbeleuchtung, Beleuchtungsanlagen 10.000 10.000 0 10.000 5.000 5.000 7.661008.700.402 78720000 und Energieeinsparung und Erneuerung 5.000 5.000 0 5.000 5.000 0 7.661008.700.404 91900000 Netzergänzung 5.000 5.000 0 5.000 0 5.000 THH 6700 Gartenbau 171.000 60.000 111.000 232.700 60.000 172.700 7.670001 Erwerb von beweglichem Vermögen 40.000 40.000 0 113.000 40.000 73.000 7.670001.700.815.04 78312000 Geräte und Maschinen 27.000 27.000 0 100.000 27.000 73.000 7.670001.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 13.000 13000 0 13.000 13.000 0 7.670002 78720000 und Grünanlagen 48.400 0 48.400 48.400 0 48.400 7.670002.700.401 91900000 Diverse Projekte 48.400 0 48.400 48.400 0 48.400 7.670004 78720000 und Kinderspielplätze 82.600 20.000 62.600 71.300 20.000 51.300 7.670004.700.401 91900000 Diverse Projekte 62.600 0 62.600 51.300 0 51.300 7.670004.700.405 Ausstattung Kinderspielplätze 20.000 20.000 0 20.000 20.000 0 THH 7400 Entwässerung 0 0 0 500.000 0 500.000 7.740002 78720000 und Netzsanierung 0 0 0 500.000 0 500.000 7.740002.700.400 91900000 Mühlgraben Grötzingen 0 0 0 500.000 0 500.000 7 3 6 | H aushaltsplan 202 4/2025 | O rtste ilh a u sh a ltsp la n G rö tzin g e n Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 Zusammenstellung 323.470 134.000 189.470 874.070 134.000 740.070 Teilhaushalt 1500 37.000 37.000 0 37.000 37.000 0 Teilhaushalt 4000 63.470 0 63.470 47.370 0 47.370 Teilhaushalt 4100 17.000 17.000 0 22.000 22.000 0 Teilhaushalt 5200 nachrichtlich 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 Teilhaushalt 6600 20.000 20.000 0 20.000 15.000 5.000 Teilhaushalt 6700 171.000 60.000 111.000 232.700 60.000 172.700 Teilhaushalt 7400 0 0 0 500.000 0 500.000 einwohnerbezogene Pauschale des aktuellen Doppelhaushalts (16 Euro pro Einwohner) abzüglich 10 % Kürzung 134.310 134.310 (-) Mehrverbrauch IP/ (+) Minderverbrauch IP je Haushaltsjahr 310 310 (-) Mehrverbrauch IP/ (+) Minderverbrauch IP für beide Haushaltsjahre insgesamt: 620 Ortsteilhaushaltsplan Wettersbach 7 3 8 | H aushaltsplan 202 4/2025 | O rtste ilh a u sh a ltsp la n W e tte rsb a ch Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 THH 1500 Ortsverwaltungen - Ortsverwaltung Wettersbach 31.880 31.880 0 24.150 24.150 0 7.150601 Erwerb von beweglichem Vermögen, Ortsverwaltung Wettersbach 31.880 31.880 0 24.150 24.150 0 7.150601.700.817 78312000 EDV-Ausstattung 16.300 16.300 0 3.800 3.800 0 7.150601.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 9.000 9.000 0 8.000 8.000 0 7.150601.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 6.580 6.580 0 12.350 12.350 0 THH 3700 Branddirektion 4.000 4.000 0 5.000 3.500 1.500 7.370001 Erwerb von beweglichem Vermögen 4.000 4.000 0 5.000 3.500 1.500 7.370001.700.821.71 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 4.000 4.000 0 5.000 3.500 1.500 THH 4000 Schulen und Sport 43.378 15.000 28.378 46.878 15.000 31.878 7.400001 Erwerb von beweglichem Vermögen, Heinz-Barth-Grundschule 43.378 15.000 28.378 46.878 15.000 31.878 7.400001.700.817.14 78312000 EDV-Ausstattung (Lehr- und Unterrichtsmaterial) 20.328 0 20.328 20.328 0 20.328 7.400001.700.821.11 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Lehr- und Unterrichtsmaterial) 1.050 0 1.050 1.050 0 1.050 7.400001.700.821.12 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Sondervermögen) 22.000 15.000 7.000 25.500 15.000 10.500 THH 4100 Kultur 5.000 5.000 0 5.000 5.000 0 7.410001 Erwerb von beweglichem Vermögen 5.000 5.000 0 5.000 5.000 0 7.410001.700.801.05 78312000 Kunstgegenstände, Skulpturenweg 5.000 5.000 0 5.000 5.000 0 O rtste ilh a u sh a ltsp la n W e tte rsb a ch | Stadtkäm m erei 7 3 9 Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 THH 5000 Soziales und Jugend 4.600 4.600 0 2.000 2.000 0 7.500001 Erwerb von beweglichem Vermögen 4.600 4.600 0 2.000 2.000 0 7.500001.700.831.31 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 4.600 4.600 0 2.000 2.000 0 THH 6600 Tiefbau 581.500 2.000 579.500 511.000 2.000 509.000 7.661001 Erwerb von beweglichem Vermögen, Gemeindestraßen 11.500 2.000 9.500 6.000 2.000 4.000 7.661001.700.815 78312000 Geräte und Maschinen 5.000 0 5.000 0 0 0 7.661001.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 6.500 2.000 4.500 6.000 2.000 4.000 7.661002 Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung 110.000 0 110.000 105.000 0 105.000 7.661002.700.801 78720000 und Kleinere Maßnahmen, inklusive Bushaltestellen 65.000 0 65.000 45.000 0 45.000 7.661002.700.803 91900000 Kleinere Maßnahmen, Feldwege 45.000 0 45.000 60.000 0 60.000 7.661004 Gemeindestraßen, Erschließungsmaßnahmen 115.000 0 115.000 95.000 0 95.000 7.661004.700.802 78720000 und Im Winterrot - Gewerbe 100.000 0 100.000 80.000 0 80.000 7.661004.700.804 91900000 Außenlager Bauhof – Provisorium 15.000 0 15.000 15.000 0 15.000 7.661008 78720000 und Straßenbeleuchtung 10.000 0 10.000 10.000 0 10.000 7.661008.700.803 91900000 Erschließung 10.000 0 10.000 10.000 0 10.000 7.661009 78720000 und Gemeindestraßen, Straßengrün 10.000 0 10.000 10.000 0 10.000 7.661009.700.801 91900000 Neuanlage und Erneuerung 10.000 0 10.000 10.000 0 10.000 7.661217 78720000 und Sanierung Grünwettersbach 95.000 0 95.000 95.000 0 95.000 7.661217.700 91900000 Ortseingang (Querungshilfe und weitere), Ortsmitte, Vorplatz Nahversorgung und weitere 95.000 0 95.000 95.000 0 95.000 7 4 0 | H aushaltsplan 202 4/2025 | O rtste ilh a u sh a ltsp la n W e tte rsb a ch Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 7.663002 78720000 und Landesstraßen Umbau / Verbesserung 220.000 0 220.000 180.000 0 180.000 7.663002.700.803 91900000 Am Wettersbach und Wiesenstraße 220.000 0 220.000 180.000 0 180.000 7.665004 78720000 und Wasserläufe – Bau, Umbau / Verbesserung 10.000 0 10.000 10.000 0 10.000 7.665004.700 91900000 Strukturverbesserung (offene Gräben) 10.000 0 10.000 10.000 0 10.000 THH 6700 Gartenbau 118.400 21.500 96.900 125.400 21.500 103.900 7.670001 Erwerb von beweglichem Vermögen 9.500 1.500 8.000 16.500 1.500 15.000 7.670001.700.815.08 78312000 Maschinen 7.000 0 7.000 14.000 0 14.000 7.670001.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 2.500 1.500 1.000 2.500 1.500 1.000 7.670002 78720000 und Grünflächen 36.300 0 36.300 36.300 0 36.300 7.670002.700.802 91900000 Diverse Projekte 36.300 0 36.300 36.300 0 36.300 7.670004 78720000 und Kinderspielplätze 72.600 20.000 52.600 72.600 20.000 52.600 7.670004.700.801 91900000 Diverse Projekte 72.600 20.000 52.600 72.600 20.000 52.600 THH 6900 Friedhof- und Bestattungswesen 54.000 3.000 51.000 34.500 3.000 31.500 7.690001 Erwerb von beweglichem Vermögen 9.000 3.000 6.000 4.500 3.000 1.500 7.690001.700.815 78312000 Geräte und Maschinen 6.000 0 6.000 1.500 0 1.500 7.690001.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.000 1.000 0 1.000 1.000 0 7.690001.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 2.000 2.000 0 2.000 2.000 0 O rtste ilh a u sh a ltsp la n W e tte rsb a ch | Stadtkäm m erei 7 4 1 Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 7.690002 Kleinere Baumaßnahmen 45.000 0 45.000 30.000 0 30.000 7.690002.700 78720000 Erneuerung Wege 35.000 0 35.000 25.000 0 25.000 7.690002.700 78720000 Umgestaltung Grabfelder 10.000 0 10.000 5.000 0 5.000 THH 7400 Stadtentwässerung 0 0 0 475.000 0 475.000 7.740002 78720000 und Abwasserbeseitigung / Netzsanierung 0 0 0 475.000 0 475.000 7.740002.700.803 91900000 Mecklenburger Straße 0 0 0 220.000 0 220.000 7.740002.700.811 Regenüberlaufbecken Fallbrunnen 0 0 0 200.000 0 200.000 7.740002.700.XXX Wiesenstraße Herstellung Rückstaumulde 0 0 0 55.000 0 55.000 THH Hochbau und Gebäudewirtschaft 275.000 0 275.000 1.550.000 0 1.550.000 7.884641 78710000 Umbau Busenbacher Straße 13, Provisorium Kindertagesstätte 275.000 0 275.000 1.550.000 0 1.550.000 7 4 2 | H aushaltsplan 202 4/2025 | O rtste ilh a u sh a ltsp la n W e tte rsb a ch Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 Zusammenstellung 1.117.758 86.980 1.030.778 2.778.928 76.150 2.702.778 Teilhaushalt 1500 31.880 31.880 0 24.150 24.150 0 Teilhaushalt 3700 4.000 4.000 0 5.000 3.500 1.500 Teilhaushalt 4000 43.378 15.000 28.378 46.878 15.000 31.878 Teilhaushalt 4100 5.000 5.000 0 5.000 5.000 0 Teilhaushalt 5000 4.600 4.600 0 2.000 2.000 0 Teilhaushalt 6600 581.500 2.000 579.500 511.000 2.000 509.000 Teilhaushalt 6700 118.400 21.500 96.900 125.400 21.500 103.900 Teilhaushalt 6900 54.000 3.000 51.000 34.500 3.000 31.500 Teilhaushalt 7400 0 0 0 475.000 0 475.000 Teilhaushalt 8800 275.000 0 275.000 1.550.000 0 1.550.000 einwohnerbezogene Pauschale des aktuellen Doppelhaushalts (16 € pro EW) abzüglich 10 % Kürzung 90.420 90.420 (-) Mehrverbrauch IP/ (+) Minderverbrauch IP je Haushaltsjahr 3.440 14.270 (-) Mehrverbrauch IP/ (+) Minderverbrauch IP für beide Haushaltsjahre insgesamt: 17.710 Ortsteilhaushaltsplan Neureut 7 4 4 | H aushaltsplan 202 4/2025 | O rtste ilh a u sh a ltsp la n N e u re u t Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 THH 1500 Ortsverwaltungen - Ortsverwaltung Neureut 125.945 125.945 0 112.070 112.070 0 7.150701 Erwerb von beweglichem Vermögen, Ortsverwaltung Neureut 65.945 65.945 0 52.070 52.070 0 7.150701.700.817 78312000 EDV-Ausstattung 6.000 6.000 0 8.000 8.000 0 7.150701.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 42.445 42.445 0 28.570 28.570 0 7.150701.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 17.500 17.500 0 15.500 15.500 0 7.150711 Erwerb von beweglichem Vermögen, Badnerlandhalle 60.000 60.000 0 60.000 60.000 0 7.150711.700.816 78312000 Technische Anlagen 20.000 20.000 0 15.000 15.000 0 7.150711.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 20.000 20.000 0 20.000 20.000 0 7.150711.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 20.000 20.000 0 25.000 25.000 0 THH 3700 Feuerwehr 31.535 31.535 0 25.109 25.109 0 7.370001 Erwerb von beweglichem Vermögen, Freiwillige Feuerwehr 31.535 31.535 0 25.109 25.109 0 7.370001.700.821.71 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 31.535 31.535 0 14.280 14.280 0 7.370001.700.831.71 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 0 0 0 10.829 10.829 0 THH 4000 Schulen und Sport 212.530 0 212.530 206.230 0 206.230 7.400001 Erwerb von beweglichem Vermögen Grundschule, Waldschule Neureut 37.450 0 37.450 36.750 0 36.750 7.400001.700.817.14 78312000 EDV (Lehr- und Unterrichtsmittel) 26.600 0 26.600 26.600 0 26.600 7.400001.700.821.11 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Schulbudget) 1.050 0 1.050 1.050 0 1.050 7.400001.700.821.12 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Mobiliar) 9.800 0 9.800 9.100 0 9.100 Grundschule, Südschule Neureut 15.350 0 15.350 15.350 0 15.350 7.400001.700.817.14 78312000 EDV (Lehr- und Unterrichtsmittel) 14.300 0 14.300 14.300 0 14.300 7.400001.700.821.11 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Schulbudget) 1.050 0 1.050 1.050 0 1.050 Grundschule, Nordschule Neureut 43.850 0 43.850 43.850 0 43.850 7.400001.700.817.14 78312000 EDV (Lehr- und Unterrichtsmittel) 18.300 0 18.300 18.300 0 18.300 7.400001.700.821.11 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Schulbudget) 1.050 0 1.050 1.050 0 1.050 7.400001.700.821.12 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Mobiliar) 24.500 0 24.500 24.500 0 24.500 O rtste ilh a u sh a ltsp la n N e u re u t | Stadtkäm m erei | 7 4 5 Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 Realschule Neureut 41.820 0 41.820 36.220 0 36.220 7.400001.700.817.44 78312000 EDV (Lehr- und Unterrichtsmittel) 32.300 0 32.300 32.300 0 32.300 7.400001.700.821.41 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Schulbudget) 3.920 0 3.920 3.920 0 3.920 7.400001.700.821.42 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Mobiliar) 5.600 0 5.600 0 0 0 Gymnasium Neureut 74.060 0 74.060 74.060 0 74.060 7.400001.700.817.54 78312000 EDV (Lehr- und Unterrichtsmittel) 53.760 0 53.760 53.760 0 53.760 7.400001.700.821.51 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Schulbudget) 6.300 0 6.300 6.300 0 6.300 7.400001.700.821.52 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung (Mobiliar) 14.000 0 14.000 14.000 0 14.000 THH 4300 Badisches Konservatorium/Jugendmusikschule 8.000 8.000 0 8.000 8.000 0 7.430001 Erwerb von beweglichem Vermögen 8.000 8.000 0 8.000 8.000 0 7.430001.700.821.02 78312000 Jugendmusikschule Neureut; Erwerb von Musikinstrumenten 4.000 4.000 0 4.000 4.000 0 7.430001.700.831.02 78322000 Jugendmusikschule Neureut; Geringwertige Vermögensgegenstände 4.000 4.000 0 4.000 4.000 0 THH 6600 Tiefbau 264.000 59.000 205.000 360.000 100.000 260.000 7.661001 Erwerb von beweglichem Vermögen, Gemeindestraßen 4.000 4.000 0 5.000 5.000 0 7.661001.700.815 78312000 Gemeindestraßen, Jahresansatz; Geräte und Maschinen 4.000 4.000 0 5.000 5.000 0 7.661002 Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung 40.000 40.000 0 190.000 40.000 150.000 7.661002.700.601 78720000 Kleinere Maßnahmen 40.000 40.000 0 190.000 40.000 150.000 7.661004 78720000 und Gemeindestraßen, Erschließungsmaßnahmen 100.000 0 100.000 0 0 0 7.661004.700.602 91900000 Am Gartenberg 100.000 0 100.000 0 0 0 7.661005 78720000 und Gemeindestraßen, Radwege 0 0 0 40.000 40.000 0 7.661005.700 91900000 Radwege 0 0 0 40.000 40.000 0 7.661008 Straßenbeleuchtung, Beleuchtungsanlagen 35.000 15.000 20.000 35.000 15.000 20.000 7.661008.700.602 78720000 und Energieeinsparung und Erneuerung 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 7.661008.700.603 91900000 Erschließung 20.000 0 20.000 20.000 0 20.000 7 4 6 | H aushaltsplan 202 4/2025 | O rtste ilh a u sh a ltsp la n N e u re u t Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 7.661009 Gemeindestraßen, Straßengrün 10.000 0 10.000 10.000 0 10.000 7.661009.700.601 78720000 und Erschließung Neubau Neureut 5.000 5.000 5.000 0 5.000 7.661009.700.602 91900000 Umbau und Verbesserung 5.000 5.000 5.000 0 5.000 7.665002 78720000 u. Kreisstraßen 75.000 0 75.000 80.000 0 80.000 7.665002.700.602 91900000 Sanierung Heidesee 75.000 0 75.000 80.000 0 80.000 THH 6700 Gartenbau 424.200 44.200 380.000 141.700 31.000 110.700 7.670001 Erwerb von beweglichem Vermögen 29.200 29.200 0 17.800 16.000 1.800 7.670001.700.815.06 78312000 Maschinen 7.800 7.800 0 7.800 6.000 1.800 7.670001.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 11.400 11.400 0 0 0 0 7.670001.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 10.000 10.000 0 10.000 10.000 0 7.670004 78720000 und Kinderspielplätze 15.000 15.000 0 123.900 15.000 108.900 7.670004.700.605 91900000 Diverse Projekte 0 0 0 108.900 0 108.900 7.670004.700.605 Ausstattung Kinderspielplätze 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 7.670044 78720000 Kinderplatz Jasminweg 380.000 0 380.000 0 0 0 THH 6900 Friedhof- und Bestattungswesen 13.500 13.500 0 6.000 6.000 0 7.690001 Erwerb von beweglichem Vermögen 13.500 13.500 0 6.000 6.000 0 7.690001.700.815 78312000 Maschinen 3.000 3.000 0 3.000 3.000 0 7.690001.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 10.500 10.500 0 3.000 3.000 0 THH 7400 Entwässerung 0 0 0 150.000 0 150.000 7.740004 Abwasserbeseitigung, Erschließungen 0 0 0 150.000 0 150.000 7.740004.700.611 78720000 und Gottesauer Feld, Erschließung und Regenwasserbehandlung 0 0 0 100.000 0 100.000 7.740004.700.604 91900000 Neureut III 0 0 0 50.000 0 50.000 O rtste ilh a u sh a ltsp la n N e u re u t | Stadtkäm m erei | 7 4 7 Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2024 2024 2024 2025 2025 2025 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 THH 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft 2.227.870 0 2.227.870 2.503.000 0 2.503.000 7.882344 78710000 Schulzentrum Neureut (Umbau und Modernisierung Räume, Verwaltung Toiletten und Brandschutz) 1.227.870 0 1.227.870 2.227.870 0 2.227.870 7.887607 78710000 Badnerlandhalle (Brandschutz und Instandsetzung) 1.000.000 0 1.000.000 265.130 0 265.130 7.888303 78710000 Schulzentrum Neureut (Einrichtung einer Photovoltaikanlage) 0 0 0 10.000 0 10.000 Zusammenstellung 3.307.580 282.180 3.025.400 3.512.109 282.179 3.229.930 Teilhaushalt 1500 125.945 125.945 0 112.070 112.070 0 Teilhaushalt 3700 31.535 31.535 0 25.109 25.109 0 Teilhaushalt 4000 212.530 0 212.530 206.230 0 206.230 Teilhaushalt 4300 8.000 8.000 0 8.000 8.000 0 Teilhaushalt 6600 264.000 59.000 205.000 360.000 100.000 260.000 Teilhaushalt 6700 424.200 44.200 380.000 141.700 31.000 110.700 Teilhaushalt 6900 13.500 13.500 0 6.000 6.000 0 Teilhaushalt 7400 0 0 0 150.000 0 150.000 Teilhaushalt 8800 2.227.870 0 2.227.870 2.503.000 0 2.503.000 einwohnerbezogene Pauschale des aktuellen Doppelhaushalts (16 Euro pro Einwohner) abzüglich 10 % Kürzung 282.180 282.180 (-) Mehrverbrauch IP/ (+) Minderverbrauch IP je Haushaltsjahr 0 -1 (-) Mehrverbrauch IP/ (+) Minderverbrauch IP für beide Haushaltsjahre insgesamt: -1 Inhaltsverzeichnis Haushaltssatzung Bestätigung Rechtmäßigkeit Rechtsaufsichtsbehörde Stichwortverzeichnis Vorbericht 1 Gesamtwirtschaftliche Lage der öffentlichen Haushalte 2 Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) 3 Die Finanzwirtschaft der Stadt Karlsruhe Gesamtergebnishaushalt Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2024 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2025 Gesamtfinanzhaushalt Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2024 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2025 Allgemeine Erläuterungenzu den Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalten Teilhaushalt 1000 Hauptverwaltung Teilhaushalt 1100 Personal und Organisation Teilhaushalt 1200 Stadtentwicklung Teilhaushalt 1300 Presse und Information Teilhaushalt 1400 Rechnungsprüfung Teilhaushalt 1500 Ortsverwaltungen undStadtamt Durlach Teilhaushalt 1700 Informationstechnik und Digitalisierung Teilhaushalt 2000 Finanzen Teilhaushalt 3000 Zentraler Juristischer Dienst Teilhaushalt 3100 Umwelt- und Arbeitsschutz Teilhaushalt 3200 Ordnungs- und Bürgerwesen Teilhaushalt 3700 Feuerwehr Teilhaushalt 4000 Schulen und Sport Teilhaushalt 4100 Kultur Teilhaushalt 4300 Musikschulen Teilhaushalt 5000 Jugend und Soziales Teilhaushalt 5200 Bäder Teilhaushalt 6100 Stadtplanung Teilhaushalt 6200 Liegenschaften Teilhaushalt 6300 Bauordnung Teilhaushalt 6600 Tiefbau Teilhaushalt 6700 Gartenbau Teilhaushalt 6800 Zoo Teilhaushalt 6900 Friedhof und Bestattung Teilhaushalt 7200 Märkte Teilhaushalt 7400 Stadtentwässerung Teilhaushalt 8000 Wirtschaftsförderung Teilhaushalt 8200 Forsten Teilhaushalt 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft Stellenplan Übersichten Verpflichtungsermächtigungen Stand der Schulden (einschließlich Kassenkredite) Stand der Rücklagen Stand der Rückstellungen Entwicklung der Liquidität Bestand an inneren Darlehen Kennzahlen zur Beurteilung finanzieller Leistungsfähigkeit Zuordnung der Produktgruppen/Produkte zu Teilhaushalten Treuhandvermögen Haushalt der Vereinigten Stiftungen Eigenbetriebe Eigenbetrieb Fußballstadion im Wildpark Eigenbetrieb Gewerbeflächen Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe Wirtschaftspläne/ Finanzplanungen der Gesellschaften Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH (KVVH) KBG- Karlsruher Bädergesellschaft mbH Fächerbad Karlsruhe GmbH KASIG – Karlsruher Schieneninfrastruktur- Gesellschaft mbH Stadtwerke Karlsruhe GmbH (SWK) Stadtwerke Karlsruhe Kommunale Dienste GmbH (SKD) Stadtwerke Karlsruhe Netzservice GmbH SWK-Regenerativ-Verwaltungs-GmbH EOS Windenergie GmbH & Co. KG SWK- NOVATEC GmbH BES - Badische Energie-Servicegesellschaft mbH KEK- Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur gGmbH VBK - Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH Albtal-Verkehrs-GmbH Karlsruhe (AVG) Karlsruher Verkehrsverbund GmbH (KVV) Volkswohnung GmbH Volkswohnung Service GmbH Volkswohnung Bauträger GmbH Konversionsgesellschaft Karlsruhe GmbH KES – Karlsruher Energieservice GmbH Karlsruher Fächer GmbH Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadtentwicklungs-KG Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH Karlsruher Versorgungsdienste im Sozial- und Gesundheitswesen GmbH (KVD) MVZ- Medizinisches Versorgungszentrum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH Arbeitsförderung Karlsruhe gGmbH (afka) Karlsruher Messe- und Kongress GmbH (KMK) Neue Messe Karlsruhe GmbH & Co. KG (NMK) Messe Karlsruhe GmbH KME Karlsruhe Marketing und Event GmbH KTG Karlsruhe Tourismus GmbH Ortsteilhaushaltspläne Ortsteilhaushaltsplan Durlach Ortsteilhaushaltsplan Stupferich Ortsteilhaushaltsplan Hohenwettersbach Ortsteilhaushaltsplan Wolfartsweier Ortsteilhaushaltsplan Grötzingen Ortsteilhaushaltsplan Wettersbach Ortsteilhaushaltsplan Neureut

Stadt Karlsruhe Umwelt- und Arbeitsschutz Klimaanpassungs- strategie Monitoringbericht 2023 2 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie Inhaltsverzeichnis Das Wichtigste in Kürze .............................................................................................................................................. 4 1. Einführung ............................................................................................................................................................ 4 2. Grundlagen, Organisation, Personal und Finanzausstattung ................................................................................ 5 3. Stand und Herausforderungen der Maßnahmenumsetzung der Klimaanpassungsstrategie ................................. 7 4. Der Klimawandel in Karlsruhe (State-Indikatoren) ............................................................................................. 11 4.1 Temperatur ........................................................................................................................................ 11 4.2 Niederschlag ...................................................................................................................................... 12 5. Auswirkungen des Klimawandels in Karlsruhe (Impact-Indikatoren) .................................................................. 13 5.1 Grundwasserstände (Handlungsfeld Grundwasserbewirtschaftung und Trinkwasserversorgung) ........ 13 5.2 Vegetationsperiode (Handlungsfeld Landwirtschaft) .......................................................................... 14 5.3 Invasive Arten (Handlungsfeld Gesundheit) ........................................................................................ 14 5.3.1 Ambrosien ......................................................................................................................... 14 5.3.2 Tigermücken ...................................................................................................................... 15 5.4 Schäden durch Extremwetterereignisse (Handlungsfelder Bevölkerungsschutz, Forstwirtschaft und Stadtgrün) .......................................................................................................... 15 5.4.1 Hitzewarnungen ................................................................................................................. 15 5.4.2 Wetterbedingte Einsätze der Feuerwehr ............................................................................. 16 5.4.3 Schadensbedingte Holzmengen ......................................................................................... 17 5.4.4 Trockenheitsbedingte Fällungen von Stadtbäumen ............................................................. 18 6. Anpassungsindikatoren (Response-Indikatoren) ................................................................................................. 19 6.1 Index „Kommunale Klimaanpassung“ ............................................................................................... 19 6.2 Trinkwasserspender in Schulen (Handlungsfeld Gesundheit) .............................................................. 20 6.3 Baumpflanzungen (Handlungsfeld Stadtgrün) .................................................................................... 20 6.4 Begrünungsstandards in Bebauungsplänen (Handlungsfeld Stadtplanung und Städtebau) ................. 21 6.5 Klimatisierung im ÖPNV (Handlungsfeld Verkehr) .............................................................................. 22 6. Einblicke in aktuelle Projekte und Maßnahmen .................................................................................................. 23 6.1 Hitzeaktionsplan (Handlungsfeld Gesundheit, Maßnahmen GE-3 Hitzebewältigung: Bedarfserhebung, Angebotsabfrage und Vernetzung mit Multiplikatoren und GE-8 Konzeption und Erstellung eines Hitzeaktionsplans) .............................................................................................................................. 23 6.2 Stadtplan für heiße Tage (Handlungsfeld Übergreifendes, Maßnahme Ü-5: Neue Informationsformate zu Themen der Klimaanpassung vor Ort) ........................................................................................... 25 6.3 Bebauungsplan „Grünordnung und Klimaanpassung in der Innenstadt“ (Handlungsfeld Stadtgrün, Maßnahme SG-6 Grünsatzung (ehemaliger Arbeitstitel) .................................................................... 28 6.4 Starkregenrisikomanagement (Handlungsfeld Stadtentwässerung, Maßnahme EW-4: Stadtweite Ermittlung der potenziellen Überflutungsgefährdung im Falle extremer Starkniederschläge) .............. 30 6.5 Der Karlsruher Stadtwald im Klimawandel (Maßnahme W-1: Umsetzung des Konzepts zur Klimaanpassung für den Stadtwald) ................................................................................................... 32 7. Fazit .................................................................................................................................................................... 34 Anhang: Steckbriefe aller Maßnahmen .................................................................................................................... 35 Übergreifendes ............................................................................................................................................ 35 Gesundheit .................................................................................................................................................. 39 Landwirtschaft ............................................................................................................................................. 42 Wald und Forstwirtschaft ............................................................................................................................. 43 Umwelt- und Arbeitsschutz | 3 Boden .......................................................................................................................................................... 44 Stadtplanung und Städtebau ....................................................................................................................... 45 Gebäude ...................................................................................................................................................... 49 Stadtgrün ..................................................................................................................................................... 51 Naturschutz und Erhaltung und Förderung der Biologischen Vielfalt ............................................................ 56 Oberflächengewässer ................................................................................................................................... 59 Grundwasserbewirtschaftung und Trinkwasserversorgung ........................................................................... 61 Stadtentwässerung ...................................................................................................................................... 62 Energieversorgung ....................................................................................................................................... 64 Verkehr ........................................................................................................................................................ 64 Wirtschaft und Arbeitsleben ......................................................................................................................... 67 Bevölkerungsschutz ..................................................................................................................................... 68 4 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie Das Wichtigste in Kürze Die Auswirkungen des Klimawandels in Karlsruhe sehen wir deutlich und immer stärker – sei es an trockenen Grünflächen, dem Schadholz im Wald und an den Stadtbäumen oder an der unter hohen Temperaturen leidenden Bevölkerung. Die Anpassung an den Klimawandel – neben dem weiterhin notwendigen Klimaschutz – gewinnt also weiter an Bedeutung und Dringlichkeit. Mit dem Beschluss der Klimaanpassungsstrategie im Juli 2021 wurde die Verwaltung beauftragt, die beschlossenen Maßnahmen weiter auszuarbeiten und im Rahmen der zur Verfügung gestellten Ressourcen umzusetzen. Ebenfalls erging der Auftrag, den Gemeinderat alle zwei Jahre über den Grad der Zielerfüllung und umgesetzte Maßnahmen zu informieren. Der vorliegende Monitoringbericht kommt diesem Auftrag nach und zeigt den Stand der Maßnahmenumsetzung für alle 85 Maßnahmen der Strategie auf. Die wichtigsten Ergebnisse lauten: ▪ Klimaanpassung ist dringender denn je. Karlsruhe ist von den negativen Auswirkungen des Klimawandels sehr stark betroffen, wie viele Indikatoren im Bericht belegen. ▪ Die Verwaltung hat das notwendige Wissen und treibt Klimaanpassungsmaßnahmen engagiert und motiviert voran. Klimaanpassung wird in vielen Bereichen frühzeitig mitgedacht. So können Maßnahmen häufig erfolgreich in Daueraufgaben überführt werden. ▪ Eine beschleunigte Umsetzung von Maßnahmen der Klimaanpassungsstrategie würde den Einsatz zusätzlicher Finanz- und Personalressourcen erfordern. Insbesondere die personalintensiven Maßnahmen im Aufgabenkomplex Stadtgrün und Stadtwald sind hiervon betroffen, aber auch andere Handlungsfelder und Dienststellen. Um schrittweise eine Verstetigung der Finanzierung von Klimaanpassungsmaßnahmen zu erreichen, wurde im Doppelhaushalt 2024/2025 ein erster Sammelansatz von 1,1 Millionen Euro jährlich für den Ergebnishaushalt und 1,0 Millionen Euro für den Finanzhaushalt eingeplant. Weitere Mittel, insbesondere von Bund und Land, müssen in den Folgejahren hinzukommen, um eine konsequente Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen zu gewährleisten. ▪ Weitere wichtige Herausforderungen sind die oftmals fehlende Rechtsverbindlichkeit von Klimaanpassung und die Zielkonflikte mit anderen öffentlichen Belangen. 1. Einführung Die Anpassung an den Klimawandel gewinnt weiter an Dringlichkeit als zweitem Handlungsstrang neben dem Klimaschutz. Denn selbst bei einem angenommenen Erreichen der ambitionierten Klimaschutzziele weltweit wäre der Klimawandel nicht sofort gestoppt – Karlsruhe wird den bereits aufgetretenen und zukünftig nicht mehr vermeidbaren Folgen begegnen müssen. Bei der Klimaanpassung wirken die Maßnahmen lokal. Die Wirkung von Anpassungsmaßnahmen ist, anders als beim Klimaschutz, nicht vom Handeln anderer Städte oder Staaten abhängig. Dies eröffnet auf der kommunalen Ebene einen weiten Handlungsspielraum und adressiert direkt die Bürgerinnen und Bürger. Klimaanpassung gewinnt in der öffentlichen und politischen Diskussion an Bedeutung. In der Berichterstattung der lokalen Medien werden Klimaanpassungsthemen häufiger. In der Arbeit der Stadtverwaltung hat sich die Anzahl der Anfragen aus Presse, von Bürgerinnen und Bürgern und Initiativen sowie der Lokalpolitik deutlich erhöht. Ebenfalls ausgeweitet wurde die proaktive Berichterstattung über Pressemitteilungen, soziale Medien und die Karlsruhe-App sowie Vorträge für Fachpublikum und die breite Öffentlichkeit. Mit dem Beschluss der Klimaanpassungsstrategie – Monitoringbericht und 1. Fortschreibung im Juli 2021 wurde die Verwaltung beauftragt, die in der Klimaanpassungsstrategie 2021 genannten Maßnahmen weiter auszuarbeiten und im Rahmen der jeweils zur Verfügung gestellten Ressourcen umzusetzen. Ebenfalls erging der Auftrag, den Gemeinderat alle zwei Jahre über den Grad der Zielerfüllung und umgesetzte Maßnahmen zu informieren. Der vorliegende Monitoringbericht kommt diesem Auftrag nach. Das Monitoring bezieht sich vornehmlich auf die Jahre 2021 und 2022 und bezieht bei Datenverfügbarkeit den Zeitraum bis Mitte 2023 ein. Umwelt- und Arbeitsschutz | 5 Die Klimaanpassungsstrategie umfasst 85 Maßnahmen in 16 Handlungsfeldern (siehe Abbildung 1).1 Zu diesen sind in den letzten beiden Jahren bereits weitere Themen dazugekommen, beispielsweise die Themen Klimasensoren oder Trinkwasserbrunnen. Diese waren in der Klimaanpassungsstrategie 2021 noch nicht enthalten, werden aber zukünftig als Teil der Klimaanpassungsstrategie behandelt. Abbildung 1: Handlungsfelder der Karlsruher Klimaanpassungsstrategie. Quelle: Umwelt- und Arbeitsschutz. Im Folgenden wird zunächst auf die Rahmenbedingungen der Klimaanpassung in der Stadtverwaltung eingegangen und ein Überblick über den Umsetzungsstand und Herausforderungen bei der Maßnahmenumsetzung gegeben. Anhand von drei Arten von Indikatoren werden der Klimawandel (so genannte State-Indikatoren), seine Auswirkungen (Impact-Indikatoren) sowie der Fortschritt der Anpassung (Response- Indikatoren) beschrieben. Einige Indikatoren wurden bereits im Monitoring der Klimaanpassungsstrategie 2021 dargestellt, so dass die Fortführung der Datenreihe einen Aufschluss über die Entwicklung gibt. Daneben werden einige Indikatoren neu erfasst und präsentiert, die teilweise auch längere Zeitreihen abbilden. Zusätzlich sind in den Streckbriefen der einzelnen Maßnahmen zahlreiche spezifische Kennzahlen dargestellt. Die bestehenden und zukünftig dazu weitergeführten Zeitreihen dokumentieren den Fortschritt der konkreten Aktivitäten. 2. Grundlagen, Organisation, Personal und Finanzausstattung Inhaltlich kann die Klimaanpassung in Karlsruhe auf fundierte Datensätze und konzeptionelle Grundlagen zurückgreifen, die in den Vorjahren erarbeitet wurden. Beispielhaft dafür sind zu nennen: ▪ die Klimafunktionskarte des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe, die die Kaltluftströme im Stadtgebiet und die bioklimatische Belastung der einzelnen Stadtbereiche darstellt ▪ die 2013 veröffentlichte erste Klimaanpassungsstrategie mit einer umfangreichen Erhebung der Klimafolgen für die einzelnen Handlungsfelder ▪ der städtebauliche Rahmenplan Klimaanpassung aus dem Jahr 2015 mit einer Vulnerabilitätsanalyse für das gesamte Stadtgebiet und einem umfangreichen Maßnahmenkatalog von Klimaanpassungsmaßnahmen für die unterschiedlichen Stadtstrukturtypen mit räumlicher Verortung der Empfehlungen ▪ die Klimaanpassungsstrategie 2021 mit einem ersten Monitoring von Klimadaten (Temperatur und Niederschlag), Daten zu Klimafolgen und Daten zum Fortschritt der Klimaanpassungsmaßnahmen ▪ Konzept zur Klimaanpassung für den Stadtwald von 2020 (siehe Maßnahme W-1) ▪ Trinkbrunnenkonzept (2021) ▪ Erkenntnisse aus der Beteiligung an zahlreichen Forschungsvorhaben (siehe Maßnahme Ü-2) 1 Das Handlungsfeld Energiewirtschaft steht in Klammern, weil die einzige Maßnahme in diesem Handlungsfeld 2020 ins Klimaschutzkonzept der Stadt Karlsruhe übergeleitet wurde. Der vorliegende Bericht beinhaltet daher keine detaillierten Informationen zum Handlungsfeld Energiewirtschaft. https://geoportal.karlsruhe.de/portal/home/webmap/viewer.html?webmap=4f96fdff26f942efadf63f22a4f9fed8 https://www.karlsruhe.de/securedl/sdl-eyJ0eXAiOiJKV1QiLCJhbGciOiJIUzI1NiJ9.eyJpYXQiOjE2OTQwMDEzMjUsImV4cCI6MzMyMTc2MjY0NTYsInVzZXIiOjAsImdyb3VwcyI6WzAsLTFdLCJmaWxlIjoiZmlsZWFkbWluL3VzZXJfdXBsb2FkLzAzX1Vtd2VsdF9LbGltYS8wMzFfS2xpbWFzY2h1dHpfdW5kX0tsaW1hd2FuZGVsL0FucGFzc3N1bmdzc3RyYXRlZ2llX1N0YWR0X0thcmxzcnVoZV8yMDEzXzFfLnBkZiIsInBhZ2UiOjEwODAwfQ.s7O1BHi39xx4XTbjyGivI3LK_zJDLfmyZL6EYYPT0C4/Anpasssungsstrategie_Stadt_Karlsruhe_2013_1_.pdf https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/staedtebauliche-projekte/klimaanpassungsplan https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/klimaschutz-klimaanpassung/klimaanpassungsstrategie https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/stadtgruen-wald/stadtwald/oekosystem https://web1.karlsruhe.de/ris/oparl/bodies/0001/downloadfiles/00626622.pdf 6 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie Die Grundlagen und das Wissen für gute Anpassung sind damit vorhanden. Begrenzender Faktor für eine beschleunigte Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen sind die limitierten personellen und finanziellen Ressourcen. Klimaanpassung ist hochgradig interdisziplinär, zum einen, weil die vielfältigen Folgen des Klimawandels ganz unterschiedliche Bereiche der Stadtverwaltung betreffen. Zum anderen braucht auch die Maßnahmenumsetzung in den meisten Fällen die Beteiligung zahlreicher Dienststellen und Gesellschaften, weil sowohl planerische und technische als auch Maßnahmen im sozialen Bereich viele Berührungspunkte mit sich bringen. Die Stadt Karlsruhe hat das Thema „Grüne Stadt“ als sogenanntes Korridorthema, das heißt als eines der Leitthemen der zukünftigen Stadtentwicklung, definiert und durch den Gemeinderat beschlossen. Die „Grüne Stadt Karlsruhe“ geht dabei weit über das Thema Grünflächen hinaus. Sie bündelt die Themen Klima, Gesundheit und Natur. Eines der vier Leitprojekte ist die „Stadt im Klimawandel“. Das Leitprojekt beinhaltet unter anderem zwei Teilprojekte: a) die Fortschreibung der Klimaanpassungsstrategie (2021 fertiggestellt) und b) Erstellung eines Hitzeaktionsplans für Karlsruhe (in Erarbeitung). An der Umsetzung der 85 Maßnahmen der Klimaanpassungsstrategie 2021 und der Erstellung dieses Monitoringberichts sind zwölf Dienststellen und zwei städtische Gesellschaften beteiligt. Für die stadtweite Koordination der Klimaanpassung gibt es eine dauerhafte Personalstelle für Stadtklima, Klimaanpassung und Luftqualität beim Umwelt- und Arbeitsschutz. Weitere Projektstellen beim Umwelt- und Arbeitsschutz konnten über eingeworbene Fördermittel der EU und des Bundes befristet auf zwei beziehungsweise drei Jahre geschaffen werden. Diese bearbeiten konkrete Projekte (1,0-Stelle für die Konzeption des Hitzeaktionsplans, 0,5-Stelle im EU- geförderten Projekt CityCLIM zu Stadtklimafragen). Darüber hinaus ist ab Herbst 2023 die Stelle einer Klimaanpassungsmanager*in durch eine Bundesförderung über drei Jahre bewilligt worden, die explizit die Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Umwelt- und Arbeitsschutzes (zum Beispiel Öffentlichkeitsarbeit) vorantreiben kann. Im Gartenbauamt konnten durch zwei Förderprojekte weitere zeitlich befristete Stellenanteile eingeworben werden (im Jahr 2022: ca. 0,95 Stellen, im Jahr 2023: ca. 0,7 Stellen). In anderen Ämtern, die Klimapassungsmaßnahmen umsetzen, stehen keine gesonderten Personalstellen zur Verfügung. Die Maßnahmenumsetzung erfolgt im „laufenden Geschäft“. Dies stellt teilweise ein bedeutendes Hemmnis für die beschleunigte Umsetzung der Anpassungsstrategie dar (siehe auch Kapitel 8). Im Rahmen der finanziellen Ausstattung im Korridorthema „Grüne Stadt“ stehen 16.000 Euro jährlich für Öffentlichkeitsarbeit zu Klimaanpassungsthemen zur Verfügung. Darüber hinaus ist im Haushalt 2022/2023 kein gesondertes Budget für die Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen eingestellt worden. Um die Maßnahmenumsetzung trotzdem vorantreiben zu können, hat die Stadtverwaltung Fördermittel von insgesamt 715.000 Euro aus Landes-, Bundes- und EU-Mitteln für die Jahre 2019-2024 eingeworben (siehe Tabelle 1). Zudem gab es im Jahr 2023 eine großzügige private Spende, die für Klimaanpassung in Karlsruhe verwendet werden konnte. Um schrittweise eine Verstetigung der Finanzierung von Klimaanpassungsmaßnahmen zu erreichen, wurde im Haushalt 2024/2025 mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2028 ein Sammelansatz von 1,1 Millionen Euro jährlich für den Ergebnishaushalt und 1,0 Millionen Euro für den Finanzhaushalt eingeplant. Weitere Mittel, insbesondere von Bund und Land, müssen in den Folgejahren hinzukommen, um eine konsequente Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen zu gewährleisten. Tabelle 1: Eingeworbene Fördermittel für Anpassungsprojekte Projektname Eingeworbene Fördermittel (ca., in €) Laufzeit Koordinierendes Amt Weitere Informationen Hitzeaktionsplan Plan °C 102.000 2022-2025 Umwelt- und Arbeitsschutz Kapitel 7.1 Starkregenrisikomanagement 145.000 ab 2022 Tiefbauamt Kapitel 7.4 Green GROWnership 100.000 2021-2023 Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmenkatalog Ü-2 CityCLIM 155.000 2021-2024 Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmenkatalog Ü-2 NaMaRes 53.000 2019-2023 Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmenkatalog Ü-2 Stadtgrün wertschätzen II 40.000 2020-2022 Gartenbauamt Maßnahmenkatalog Ü-2 Grüne Lunge 2.0 120.000 2021-2024 Gartenbauamt Maßnahmenkatalog Ü-2 Umwelt- und Arbeitsschutz | 7 3. Stand und Herausforderungen der Maßnahmenumsetzung der Klimaanpassungsstrategie Im Rahmen dieses Monitoringberichts wurden die verschiedenen Dienststellen mittels eines standardisierten Fragebogens nach Informationen zu den Anpassungsmaßnahmen in ihrer Zuständigkeit befragt. Von den 85 Maßnahmen aus der Klimaanpassungsstrategie von 2021 wurden für 76 Maßnahmen aktualisierte Daten geliefert. Die restlichen Maßnahmen sind entweder abgeschlossen oder wurden in andere Kontexte überführt, wie zum Beispiel vereinzelt ins Karlsruher Klimaschutzkonzept. In zukünftigen Monitoringberichten zur Klimaanpassung wird über diese neun Maßnahmen nicht mehr berichtet werden (siehe Tabelle 2). Von den 76 aktuellen Maßnahmen wurden elf (14%) als zeitlich befristetes Projekt klassifiziert und 65 (86%) als Daueraufgabe. Eine wichtige Kennzahl ist der berichtete Umsetzungsstand der Anpassungsmaßnahmen. Im Fragebogen konnte hierfür aus fünf Kategorien ausgewählt werden: 1. Maßnahme ist noch nicht (konkret) geplant 2. Maßnahme ist geplant 3. Umsetzungsphase hat begonnen 4. Umsetzung ist fortgeschritten 5. Maßnahme wurde erfolgreich abgeschlossen und/oder als Daueraufgabe etabliert Abbildung 2 zeigt die Ergebnisse dieser Abfrage. Die Daten verdeutlichen, dass ein Großteil der Maßnahmen (43%) nach Einschätzung der zuständigen Sachbearbeiter*innen entweder als abgeschlossene Projekte oder dauerhaft etablierte Maßnahmen eingeschätzt werden. Nur wenige Maßnahmen oder Projekte (12%) sind bisher nicht in der Umsetzungsphase. Abbildung 2: Berichteter Umsetzungsstand von 76 Maßnahmen. Quelle: Eigene Befragung. Allerdings zeigt eine genauere Analyse auch: Die Maßnahmen, die bereits weit in der Umsetzung sind, sind oftmals sogenannte „ohnehin-Maßnahmen“ – also solche Projekte oder Aufgaben, bei denen sich die Klimaanpassung als zusätzlicher Aspekt in das Aufgabenspektrum der Dienststellen integrieren lässt. Beispiele hierfür sind Maßnahmen im Bereich des Hochwasserschutzes, des Naturschutzes (zum Beispiel Ausweitung der Schutzgebietskulisse) oder des Bevölkerungsschutzes. Neue Maßnahmen, die einen wesentlichen Beitrag zur Minderung von Klimafolgen leisten könnten, aber zusätzlich zum bisherigen Aufgabenspektrum umgesetzt werden müssen, sind dagegen teilweise wenig fortgeschritten. Ein zentrales Beispiel für solche Maßnahmen aufgrund neu aufgetretener Herausforderungen umfasst den Aufgabenkomplex rund um die Entwicklung und Pflege von Stadtgrün und den Erhalt des Stadtwalds. Der Erhalt und die Entwicklung von hochwertigen Grünflächen sind entscheidende Maßnahmen zur Reduzierung von Hitzebelastung in der Innenstadt, zur Schaffung von kühlen Oasen und entsiegelter Fläche und damit letztlich der zentrale Baustein für ein klimaangepasstes Karlsruhe. Zudem haben Stadtgrün und Stadtwald positive Effekte auf Luftreinhaltung, Lärmschutz und Klimaschutz. Andererseits sind Stadtgrün und Stadtwald auch stark von Klimafolgen betroffen, insbesondere durch Trockenheitsschäden (siehe beispielsweise Kapitel 5.4.3 und 5.4.4). erfolgreich abgeschlossen / als Daueraufgabe etabliert Umsetzung ist fortgeschritten Umsetzungsphase hat begonnen Maßnahme ist geplant Maßnahme ist noch nicht (konkret) geplant 8 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie Die Frage nach dem Umsetzungsstand lässt sich grundsätzlich auch getrennt für die Handlungsfelder auswerten, jedoch ist die Anzahl der Maßnahmen in den meisten Handlungsfeldern für eine sinnvolle Auswertung zu gering. Daher werden im Folgenden die Maßnahmen anhand der adressierten Naturgefahren kategorisiert. Dafür werden drei grobe Kategorien verwendet: Temperatur (inklusive Hitze), Wasser (inklusive Hochwasser, Starkregen, und Wassermangel), und die Bedrohung der Biodiversität. Einige Maßnahmen werden mehr als einer Naturgefahr zugeordnet (beispielsweise die verstärkte Information der Bevölkerung über Vorsorge- und Selbstschutzmaßnahmen, die sich auf Hitze- und Starkregenvorsorge beziehen kann). Übergreifende Maßnahmen ohne eindeutige Zuordnung zu einer Naturgefahr wurden für diese Auswertung ausgeklammert. Die Ergebnisse sind in Abbildung 3 illustriert. Tendenziell lässt sich daraus ableiten, dass die 21 Maßnahmen, die dem Bereich Wasser zugeordnet werden, nach Auskunft der zuständigen Mitarbeitenden am weitesten fortgeschritten sind. Im Bereich Biodiversität dagegen (19 Maßnahmen) ist der Anteil der fortgeschrittenen und abgeschlossenen Maßnahmen am geringsten. Abbildung 3: Umsetzungsstand der Maßnahmen nach adressierten Naturgefahren (Temperatur, Wasser (beinhaltet Hochwasser, Starkrege und Wassermangel), und Biodiversität). Anzahl der Maßnahmen in den Rubriken: Temperatur 43, Wasser 22, Bio- diversität 20. Quelle: Eigene Befragung. 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% Temperatur Wasser Biodiversität Maßnahme ist noch nicht (konkret) geplant Maßnahme ist geplant Umsetzungsphase hat begonnen Umsetzung ist fortgeschritten erfolgreich abgeschlossen / als Daueraufgabe etabliert Umwelt- und Arbeitsschutz | 9 Tabelle 2: Maßnahmen die im nächsten Monitoringbericht nicht mehr fortgeschrieben werden Maßnahme Handlungsfeld Grund für Ausscheiden Ü-4 Durchführung einer Kooperationsbörse Klimawandel Übergreifendes Maßnahme ist abgeschlossen. GE-1 Ausbau der Hitzewarnsysteme, breitere Bevölkerungsansprache Gesundheit Maßnahme wurde in Hitzeaktionsplan (Maßnahme GE-8) übergeleitet. GE-3 Hitzebewältigung: Bedarfserhebung, Angebotsabfrage und Vernetzung mit Multiplikatoren Gesundheit Maßnahme wurde in Hitzeaktionsplan (Maßnahme GE-8) übergeleitet. W-2 Grüne-Stadt-Anpacker-Projekt Naturfriedhof Heidenstücker Wald- und Forstwirtschaft Maßnahme ist abgeschlossen. GB-1 Bestandsanalyse von städtischen Gebäuden mit Risiko einer hohen und steigenden Wärmebelastung Gebäude Maßnahme ist abgeschlossen. GB-4 Erhöhung der Sanierungsquote im privaten Gebäudebestand durch geeignete Unterstützungsmaßnahmen Gebäude Maßnahme wurde in das Klimaschutzkonzept übergeleitet (siehe Handlungsfeld B, Bauen und Sanieren). GB-5 Wettbewerb „Klimawandelangepasstes Planen & Bauen im Bestand“ Gebäude Maßnahme ist abgeschlossen. EW-6 Flächendeckende Ausweitung der gesplitteten Abwassergebühr auf alle Grundstücke Stadtentwässerung Maßnahme ist abgeschlossen. E-1 Ausweitung der energieeffizienten, klimafreundlichen Klimatisierung Energieversorgung Maßnahme wurde in das Klimaschutzkonzept übergeleitet (siehe Handlungsfeld B, Bauen und Sanieren). Zugleich sind in den letzten Jahren neue Themen und Maßnahmen initiiert worden. Konkret sind hier die Umsetzung eines Trinkwasserbrunnenkonzepts und der Aufbau eines Klimasensornetzwerks zu nennen. Trinkwasserbrunnen sind wichtige Maßnahmen im Bereich der Gesundheitsvorsorge bei Hitze, beleben das Stadtbild und stellen einen Baustein zur lebenswerten Stadt auch bei hohen Temperaturen dar. Die Stadt Karlsruhe hat 2021 ein Konzept für die Kenntlichmachung, Ertüchtigung und Unterhaltung der als geeignet festgestellten Bestandsbrunnen und die Installation neuer Trinkwasserbrunnen erstellt, das unter Federführung des Gartenbauamtes umgesetzt wird. Klimasensoren können bei der Umsetzung der Karlsruher Klimaanpassungsstrategie einen wichtigen Beitrag leisten. Die Messdaten können beispielsweise für den Antrieb eines Stadtklimamodells mit höherer Vorhersagequalität genutzt werden. Die aufbereiteten Messdaten werden eine Informationsquelle für Bürger*Innen sein. Die Stadt Karlsruhe plant unter Federführung von IT-Amt und Umwelt- und Arbeitsschutz sukzessive ein Netzwerk aus Temperatursensoren aufzubauen, die in den Stadtteilen in unterschiedlichen räumlichen Situationen (z.B. mit/ohne Begrünung in der Umgebung) installiert werden können. Damit können Echtzeitdaten der Temperatur an vielen Orten in der Stadt erhoben werden. Der Maßnahmenkatalog der Klimaanpassungsstrategie ist nicht als abschließend zu verstehen, da die Dynamik der Klimawandelfolgen zusätzliche Maßnahmen oder Weiterentwicklungen bestehender erfordert. Daher werden auch neu hinzugekommenen Themen zukünftig als Teil der Klimaanpassungsstrategie betrachtet. Entsprechend wird in zukünftigen Monitoringberichten über die Fortschritte bei der Umsetzung des Trinkbrunnenkonzepts und beim Aufbau eines Klimasensoren-Netzwerks berichtet werden. In der Befragung der zuständigen Dienststellen zum derzeitigen Umsetzungsstand der Maßnahmen konnten die Antwortenden einen freien Text über eventuelle Hindernisse bei der Umsetzung der Anpassungsmaßnahmen formulieren. 36 von 76 Antwortenden haben von dieser Option Gebrauch gemacht und haben die aus ihrer Sicht wichtigsten Herausforderungen beschrieben. Aus den frei formulierten Antworten ergeben sich einige klare Schwerpunkte: begrenzte personelle Ressourcen, begrenzte finanzielle Ressourcen, fehlende Rechtsverbindlichkeit und unsicheres Wissen. Von den 36 Antworten konnten 29 zu mindestens einem dieser Themencluster zugeordnet werden (siehe Abbildung 4). 10 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie Abbildung 4: Häufigkeit der Nennung von Herausforderungen für die Umsetzung von Anpassungsmaßnahmen. Quelle: Eigene Befragung. Im Folgenden werden diese Schwerpunktthemen kurz beschrieben: ▪ Begrenzte personelle Ressourcen Das am häufigsten genannte Thema ist das begrenzte Personal für die beschleunigte Maßnahmenum-setzung. Dies betrifft insbesondere auch solche Maßnahmen, die potentiell eine große Hebelwirkung für weitere Anpassungsmaßnahmen haben, wie zum Beispiel die sogenannte Grünsatzung (Maßnahme SG-6), die Umsetzung des Anpassungskonzepts für den Stadtwald (W-1) und die Beratung von Eigentümer*innen zur Klimaanpassung (EW-7 und SP-8). Zudem gibt es teilweise Daueraufgaben, die von befristet eingestelltem Personal bearbeitet werden. Hier besteht grundsätzlich Bedarf für eine langfristige Perspektive. Beispiele hierfür sind das öffentlichkeitswirksame Urban Gardening Projekt (siehe Maßnahme SG-8) sowie der Hitzeaktionsplan (siehe Maßnahme GE-8). ▪ Begrenzte finanzielle Ausstattung Bis 2023 gab es kein gesondertes Budget für die Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen. Das Budget, das der Verwaltung für ihre Pflichtaufgaben zur Verfügung steht, reicht in vielen Fällen nicht aus, den finanziellen Mehraufwand, der sich aus den klimatisch bedingten Veränderungen ergibt, zu decken (z.B. Mehraufwand bei der Verkehrssicherung von Bäumen entlang von Straßen, Wegen, öffentlichem Grün). Weitere Beispiele für kostenintensive Klimaanpassungsmaßnahmen sind die Unterhaltung von Wasser-, Verschattungs- oder Grünelementen wie Brunnen, Hochbeete, mobiles Grün – wo keine Baumpflanzungen möglich sind –, Schirme, Sonnensegel, oder die finanzielle Ausstattung von Förderprogrammen. Auch im Handlungsfeld Wald und Forstwirtschaft ist der finanzielle Spielraum für zukunftsorientierte Maßnahmen derzeit nicht vorhanden, weil viele Ressourcen in die dringend notwendige Schadensbegrenzung und Verkehrssicherung gehen. Auf der anderen Seite hat die Stadtverwaltung in großem Umfang externe Fördermittel von EU, Bund und Land eingeworben, um Einzelprojekte für einen befristeten Zeitraum durchführen zu können. Um schrittweise eine Verstetigung der Finanzierung von Klimaanpassungsmaßnahmen zu erreichen, wurde im Doppelhaushalt 2024/2025 und in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2028 ein Sammelansatz von 1,1 Millionen Euro jährlich für den Ergebnishaushalt und 1,0 Millionen Euro für den Finanzhaushalt eingeplant und zwischenzeitlich vom Gemeinderat beschlossen. Weitere Mittel, insbesondere von Bund und Land müssen in den Folgejahren hinzukommen, um eine konsequente Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen zu gewährleisten. ▪ Klimaanpassung in Konflikt zu anderen öffentlichen Belangen Bei stadtplanerischen Entscheidungen (Aufstellung von Bebauungsplänen, städtebauliche Wettbewerbe, Rahmenplänen etc.) ist Klimaanpassung Bestandteil der Abwägung öffentlicher Belange. In den Entscheidungen werden Belange der Klimaanpassung nicht immer vollumfänglich berücksichtigt. So steht eine Ausdehnung von Grünflächen oder die Pflanzung von Bäumen in der Stadt beispielsweise im Konflikt mit anderen Flächennutzungen (Bebauung, Parkierungsflächen, Leitungen im Untergrund u.a.). ▪ Unzureichende Rechtsgrundlagen, fehlende Verbindlichkeit In mehreren Bereichen fehlen Rechtsgrundlagen, um Klimaanpassung verbindlich vorzuschreiben. Ein Beispiel ist, dass für große Teil der Stadt liegen keine Bebauungspläne vorliegen, die die Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen vorschreiben könnten. In diesen Gebieten darf nach §34 Baugesetzbuch gebaut werden. Das heißt, dass ein Baurecht besteht und sich die Gestaltung am Bestand in der direkten Umgebung orientiert. Gerade im eng bebauten Innenstadtbereich führt dies dazu, dass Klimaanpassung bei Bauvorhaben 0 5 10 15 20 25 begrenzte personelle Ressourcen begrenzte finanzielle Ressourcen unsicheres Wissen fehlende Rechtsverbindlichkeit Umwelt- und Arbeitsschutz | 11 nicht betrachtet werden muss. Da es im Baugesetzbuch bislang keine Rechtsgrundlage gibt, um bei Bauvorhaben Klimaanpassungsmaßnahmen vorzuschreiben oder Bauanträge aus klimatischen Gründen abzulehnen, beschränkt sich der Handlungsspielraum der Stadt auf Beratung, Motivation und Förderung. Die Bereitschaft von Bauwilligen, Mehrkosten in Kauf zu nehmen oder auf Baurechte zu verzichten, ist allerdings häufig trotz Beratung gering. Auch aus informellen städtebaulichen Rahmenplänen ergibt sich keine Verbindlichkeit. Zum Teil hat es sich als schwierig erwiesen, die weitreichenden Absichtserklärungen in Rahmenplänen rechtssicher in Bebauungspläne zu übertragen. Dies kann an rechtliche Grenzen stoßen (z.B. keine ausreichende städtebauliche Begründung möglich, Zielkonflikte mit anderen Belangen). Der Handlungsspielraum der Stadt ist häufig auf Beratung, Motivation und Förderung beschränkt. In diesem Zusammenhang versucht die Stadtverwaltung, die privaten Eigentümer*innen zum Beispiel durch Informations- und Motivationskampagnen sowie durch Förderprogramme zur Begrünung privater Flächen zu bewegen. Der im Verfahren befindliche Bebauungsplan „Grünordnung und Klimaanpassung in der Innenstadt“ (Arbeitstitel „Grünsatzung“) schreibt für die besonders betroffene Innenstadt Begrünungsmaßnahmen vor, wenn ein genehmigungspflichtiger Eingriff ansteht. Dieser Bebauungsplan zählt daher zu den zentralen und dringlichen Maßnahmen. Trotz der oben beschriebenen Herausforderungen hat die Stadtverwaltung Anpassungsmaßnahmen in zentralen Handlungsfeldern weiter vorangetrieben oder neu initiiert, wie in den folgenden Abschnitten und im Kapitel 7 anhand verschiedener Beispiele detailliert berichtet wird. Im Folgenden wird anhand konkreter Indikatoren die Entwicklung des Klimawandels und der Klimaanpassung in Karlsruhe dargestellt. 4. Der Klimawandel in Karlsruhe (State-Indikatoren) 4.1 Temperatur Der globale Klimawandel ist in Karlsruhe inzwischen deutlich spürbar. Das zunächst subjektive Gefühl, dass es immer wärmer wird, spiegelt sich auch in den gemessenen Daten des Deutschen Wetterdienstes (DWD) wider. Wie in Abbildung 5 ersichtlich, ist die Jahresmitteltemperatur im Gebiet des Stadtkreises Karlsruhe in den letzten Jahrzehnten signifikant angestiegen und hat im Jahr 2022 einen neuen Höchststand erreicht. Abbildung 5: Jahresmitteltemperatur in Karlsruhe, 1875-2022. Quelle: DWD. Die Jahresmitteltemperatur in Karlsruhe bewegt sich also ungefähr zwischen 10 bis 12 °C. Doch was bedeutet das für das Wohlbefinden und die Gesundheitsbelastung im Sommer? Für diese Frage ist eine andere Statistik aussagekräftiger, nämlich die Anzahl der „heißen Tage“ oder „sehr heißen Tage“. Heiße Tage sind Tage, an denen die Lufttemperatur die 30°C-Marke erreicht oder überschreitet. An sehr heißen Tagen steigt die Temperatur über 35°C. Abbildung 6 zeigt, dass diese Hitzeereignisse im Laufe der letzten Jahre tendenziell immer häufiger aufgetreten sind. Dies hat direkte Auswirkungen auf das Wohlbefinden, die menschliche Gesundheit und 12 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie Leistungsfähigkeit. Aber auch die technische Infrastruktur und die natürliche Umwelt leiden unter heißen und trockenen Tagen. Abbildung 6: Anzahl der heißen und sehr heißen Tage in Karlsruhe, 1875-2022. Quelle: DWD. 4.2 Niederschlag Neben der Temperatur kann auch das Niederschlagsgeschehen vom Klimawandel beeinflusst werden. Laut verschiedener Klimamodelle wird für Deutschland tendenziell eine Abnahme der Niederschlagssummen im Sommer und eine Zunahme im Winterhalbjahr erwartet (siehe zum Beispiel Deutscher Klimaatlas des DWD). In der Vergangenheit zeigt sich zumindest in den Jahresdaten keine eindeutige Tendenz im Karlsruher Gebiet (siehe Abbildung 7).2 Die jährliche Niederschlagssumme schwankt stark (zwischen ca. 500 und 1000 mm), aber es gibt keinen eindeutigen Trend. Auch die Anzahl der Tage mit verhältnismäßig starkem Niederschlag (hier: über 20 mm pro Tag) folgt keiner klaren Entwicklung. Durchschnittlich gibt es in Karlsruhe zwischen 4 und 8 solcher Tage pro Jahr. Trotzdem sollte hier Vorsicht geboten sein: Auf Basis mehrerer Klimamodelle wird erwartet, dass die Gefahr durch Starkregenereignisse in Zukunft tendenziell zunimmt (siehe zum Beispiel Klimaausblick für Karlsruhe und angrenzende Landkreise des GERICS). 2 Die Daten in Abbildung 7 und Abbildung 9 basieren auf gewichteten Messdaten von mehreren DWD-Wetterstationen aus Karlsruhe und dem Umland. Für diese Analyse wurde für das Gebiet des Stadtkreises Karlsruhe ein Mittelwert gebildet. https://www.dwd.de/DE/klimaumwelt/klimaatlas/klimaatlas_node.html https://share.hereon.de/index.php/s/6m2gCbCoj2o2oCP/download?path=&files=gerics_klimaausblick_08212_08215_07334_version_1.0_deutsch.pdf https://share.hereon.de/index.php/s/6m2gCbCoj2o2oCP/download?path=&files=gerics_klimaausblick_08212_08215_07334_version_1.0_deutsch.pdf Umwelt- und Arbeitsschutz | 13 Abbildung 7: Anzahl der Tage mit Niederschlagssumme > 20mm und gesamte Jahresniederschlagssumme in mm im Stadtkreis Karlsruhe, 1971-2022. Quelle: DWD und LUBW. 5. Auswirkungen des Klimawandels in Karlsruhe (Impact-Indikatoren) In diesem Kapitel werden Indikatoren präsentiert, die einige der Auswirkungen (Impacts) des Klimawandels in Karlsruhe beispielhaft aufzeigen. 5.1 Grundwasserstände (Handlungsfeld Grundwasserbewirtschaftung und Trinkwasserversorgung) Die Zeitreihe des Grundwasserstandes an verschiedenen Messtellen in Karlsruhe zeigt starke Schwankungen zwischen einzelnen Jahren sowie Perioden mit höheren oder niedrigeren Grundwasserständen (Abbildung 8). Der Grundwasserstand ist im Wesentlichen vom Niederschlag abhängig. Anfang der 1960er und in den 1970er Jahren wurden die bisher niedrigsten gemessenen Grundwasserstände im Raum Karlsruhe beobachtet. Aufgrund von wenig Niederschlag in diesen Jahren fand wenig Grundwasserneubildung statt. Die Grundwasserstände waren insbesondere in den 1970er Jahren deutlich niedriger als jetzt. Trotz sinkender Grundwasserneubildung aus Niederschlag ist der Grundwasserstand seit 1970 nicht absinkend. Allerdings wurden in den letzten 15 Jahren vor allem mittlere bis niedrige Grundwasserstände gemessen. 2021 und 2022 bewegten sich die Grundwasserstände auf moderat niedrigem Niveau. Abbildung 8: Ausgewählte Grundwasserpegel im Stadtgebiet Karlsruhe (Höhe des Grundwasserstands), in m über NN. Quelle: Tiefbauamt. 0 200 400 600 800 1000 1200 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 19 71 19 73 19 75 19 77 19 79 19 81 19 83 19 85 19 87 19 89 19 91 19 93 19 95 19 97 19 99 20 01 20 03 20 05 20 07 20 09 20 11 20 13 20 15 20 17 20 19 20 21 Anzahl der Tage mit Niederschlag > 20 mm, linke Achse Niederschlagssumme pro Jahr in mm, rechte Achse 105,00 106,00 107,00 108,00 109,00 110,00 111,00 112,00 113,00 114,00 115,00 1956 1959 1962 1965 1968 1971 1974 1977 1980 1983 1986 1989 1992 1995 1998 2001 2004 2007 2010 2013 2016 2019 2022 Heilbronner Str. Maxburgweg Erzbergerstr. Staufenbergweg Grazer Str. Tulpenstr. 14 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie 5.2 Vegetationsperiode (Handlungsfeld Landwirtschaft) Abbildung 9 zeigt zunächst die Auswirkungen der Temperaturerhöhung auf die Vegetationsperiode im Gebiet des Stadtkreises Karlsruhe. Der Vegetationsbeginn (untere Begrenzung der Fläche in Abbildung 9) ist gerade in den letzten Jahren immer früher im Jahresverlauf eingetreten. Das Vegetationsende (obere Begrenzung der Fläche im Diagramm) trat in den letzten Jahren eher etwas später auf, hier zeigt sich allerdings in der relativ kurzen Zeitreihe (ab 1992) kein eindeutiger Trend. Eine längere Vegetationsperiode kann unter anderem dazu führen, dass Allergie- Belastungen durch blühende Pflanzen früher im Jahr beginnen und später enden. Abbildung 9: Vegetationsperiode im Stadtkreis Karlsruhe, 1992-2022. Der eingefärbte Bereich ist die Zeit zwischen Beginn der Vegetationsperiode (untere Begrenzung) und dem Ende der Vegetationsperiode (obere Begrenzung). Quelle: DWD und LUBW. 5.3 Invasive Arten (Handlungsfeld Gesundheit) 5.3.1 Ambrosien Eine der wärmeliebenden Pflanzen, die unter anderem von einer längeren Vegetationsperiode profitieren könnten, sind die Hohe Ambrosie (Ambrosia artemisiifolia) und die Ausdauernde Ambrosie (Ambrosia psilostachya). Die Ambrosie ist eine Pflanze mit einem hohen Allergiepotenzial und wird daher aktiv bekämpft (siehe Maßnahme GE- 6). Seit 2007 werden die Vorkommen in Karlsruhe durch den Umwelt- und Arbeitsschutz dokumentiert (Tabelle 3). Drei große Vorkommen waren etabliert (Wildacker im Hardtwald, Linkenheimer Landstraße in Neureut, Rheinstrandsiedlung Nussbaumweg mit Ambrosia psilostachya). In den letzten drei Jahren war das Wachstum der Ambrosien wegen großer Trockenheit eher gering, es wurden daher keine Zupftermine oder Infostände veranstaltet. Stattdessen wurden während der "Saison" die Informationen zur Ambrosie in einer siebenteiligen SocialMedia-Reihe über die städtischen Kanäle verbreitet. In 2023 waren insgesamt nur noch wenige Pflanzen auffindbar. Insbesondere scheint der Bestand am ehemaligen Schwerpunkt Linkenheimer Landstraße durch die Bekämpfungsmaßnahmen in den letzten Jahren erfolgreich reduziert worden zu sein. Die Flächen werden weiterhin beobachtet, um ein erneutes großflächiges Ansiedeln der Pflanze zu verhindern. Weitere konzertierte Aktionen (mit Beteiligung Freiwilliger) sind derzeit aufgrund des geringen Vorkommens nicht geplant. Diese Entwicklung zeigt, dass konsequentes Handeln bei der Bekämpfung von invasiven Arten zum Erfolg führen kann. 0 50 100 150 200 250 300 350 1992 1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2010 2012 2014 2016 2018 2020 2022 Ka le nd er ta ge Umwelt- und Arbeitsschutz | 15 Tabelle 3: Bekannte Vorkommen der Ambrosie in Karlsruhe. Angegeben ist die Anzahl der Pflanzen im jeweiligen Bestand. Quelle: Umwelt- und Arbeitsschutz. Jahr Wildacker im Hardtwald Linkenheimer Landstraße Rheinstrandsiedlung Nußbaumweg (Ambrosia coronopifolia) 2007 2.000 zwischen 100 und 1.000 keine Daten verfügbar 2008 keine Daten verfügbar 3.400 keine Daten verfügbar 2009 keine Daten verfügbar 7.500 2.500 2010 >20.000 30.000 800 2016 zwischen 100 und 1.000 >10.000 >1.000 2017 >10.000 >10.000 zwischen 100 und 1.000 2022 keine Daten verfügbar zwischen 100 und 1.000 weniger als 100 2023 keine Daten verfügbar zwischen 100 und 1.000 weniger als 100 5.3.2 Tigermücken In Karlsruhe wurde im September 2017 erstmals eine Tigermücke (Aedes albopictus) gesichtet. Seit 2018 wird ein systematisches Monitoring durchgeführt. Dieses bezieht sich auf das Gebiet, in dem als Erstes beziehungs- weise in der Folgezeit Tigermücken aufgetreten sind (Gebiet Ottostraße). Im Jahr 2020 wurde im Gebiet des Zo- ologischen Stadtgartens ein weiteres Vorkommen erkannt. In diesen beiden Gebieten werden seitdem Fallen aufgestellt und das Vorkommen dokumentiert (Tabelle 4) und bekämpft (siehe Maßnahme GE-7). Es ist durchaus positiv zu bewerten, dass der kleine Anfangsbestand im Zoologischen Stadtgarten anscheinend erfolgreich eliminiert werden konnte. Auch im Gebiet an der Ottostraße zahlen sich die verstärkten Bekämp- fungsaktionen aus. Tabelle 4: Ergebnisse des Tigermücken-Monitorings. Quelle: Jahresberichte der KABS e.V. zur Tigermückenbekämpfung in Karlsruhe. 2018 2019 2020 2021 2022 Fallen, die mindestens einmal positiv beprobt wurden im Gebiet Ottostraße 7 von 15 (47%) 6 von 26 (23%) 11 von 40 (28%) 18 von 50 (36%) 9 von 25 (36%) Anzahl Eier (Gebiet Ottostraße) k.A. 81 813 1968 412 Anzahl Mückenfunde im Zoo - - 4 0 0 5.4 Schäden durch Extremwetterereignisse (Handlungsfelder Bevölkerungsschutz, Forstwirtschaft und Stadtgrün) 5.4.1 Hitzewarnungen Der Deutsche Wetterdienst (DWD) erstellt nach wissenschaftlich fundierten Methoden Hitzewarnungen auf Landkreisebene. Die Hitzewarnungen werden herausgegeben, wenn eine starke Wärmebelastung für mindestens zwei Tage in Folge vorhergesagt wird. Als weiteres Kriterium einer Warnung wird die nächtliche Abkühlung herangezogen. Denn bleibt die Nacht zu warm, verschlechtert sich die Schlafqualität. Durch diese zusätzliche Belastung wird die Hitze tagsüber schlechter verkraftet. Es gibt zwei Warnstufen: Eine Warnung vor einer starken Wärmebelastung wird dann herausgegeben, wenn die gefühlte Temperatur am frühen Nachmittag bei etwa 32 °C oder darüber liegt. Aufgrund eines Akklimatisationseffektes kann dieser Schwellenwert früh im Sommer etwas niedriger und im Hochsommer etwas 16 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie höher liegen. Überschreitet die Gefühlte Temperatur am frühen Nachmittag einen Wert von 38 °C, so wird vor einer extremen Wärmebelastung gewarnt.3 Die Methodik für die Ermittlung der gefühlten Temperatur sowie die Warnschwellen hat sich im Laufe der letzten Jahre geändert, daher ist die Darstellung einer mehrjährigen Zeitreihe der Anzahl von DWD-Hitzewarnungen nicht sinnvoll. Trotzdem seien hier die Anzahl der Warnungen für den Stadtkreis Karlsruhe in den letzten zwei Jahren erwähnt (Tabelle 5): Tabelle 5: DWD-Hitzewarnungen für Karlsruhe Jahr Anzahl DWD Hitzewarnungen für Karlsruhe davon Warnungen vor extremer Hitze 2021 4 1 2022 8 0 5.4.2 Wetterbedingte Einsätze der Feuerwehr Neben den allmählichen Änderungen des Klimas (Temperaturerhöhung, Änderung des Grundwasserhaushalts) sind die Extremwetterereignisse von zentraler Bedeutung, wenn es um die Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesellschaft geht. Darunter fallen Hitzeperioden, Starkregen- und Hochwasserereignisse, sowie Stürme. In Karlsruhe ist die Branddirektion die zuständige öffentliche Stelle für die Verkehrssicherung und Schadenbegren- zung bei solchen extremen Wetterereignissen. Abbildung 10 illustriert den Zeitverlauf der Einsatzzahlen in der Branddirektion Karlsruhe für Einsätze, die unter anderem durch Wetterextreme (mit-)versursacht sein können. Diese Zeitreihen von April 2017 bis Juli 2023 erlauben zwar keine Aussagen über einen eventuellen zeitlichen Trend, es zeigt sich jedoch, dass in den letzten fünf Jahren immer wieder Einsatzhäufungen zu beobachten sind, die auf markantes oder extremes Wetter zurückzuführen sind. So gab es im März 2019 und Februar 2020 starke Sturmtiefs, die über Karlsruhe gezogen sind („Eberhard“ und „Sabine“), und die eine große Anzahl an Einsätzen zur Verkehrssicherung wegen gefallener Bäume oder loser Dachteile zur Folge hatten. Im August 2022 gab es ein Starkregenereignis, das zu vielen vollgelaufenen Kellern geführt hat. Gleichzeitig war der August 2022 ge- prägt von vielen kleinen Vegetationsbränden auf dem Stadtgebiet bis hin zu mehreren Waldbränden, die be- kämpft werden mussten. 3 Siehe auch https://www.dwd.de/DE/leistungen/hitzewarnung/hitzewarnung.html (Zugriff am 11. September 2023). https://www.dwd.de/DE/leistungen/hitzewarnung/hitzewarnung.html Umwelt- und Arbeitsschutz | 17 Abbildung 10: Einsatzzahlen für Einsätze der Branddirektion Karlsruhe für verschiedene Einsatztypen, die von Extremwetter mitverursacht sein können. Quelle: Branddirektion Karlsruhe. 5.4.3 Schadensbedingte Holzmengen Folgen von Hitze und Trockenheit an Bäumen in Stadt und Wald können noch Jahre nachwirken, sowohl infolge von Insektenvermehrung als auch in Form des Absterbens alter wie auch neu gepflanzter Bäume. Bei einem mehrfachen Auftreten von heißen und trockenen Sommern ist zudem die notwendige Erholungszeit für die Bäume nicht mehr gegeben. Indizien für das Schadensausmaß im Wald sind die verbuchten Holzmengen, die nicht als Ergebnis von geplanten forstlichen Maßnahmen angefallen sind, sondern wegen verschiedener Scha- densursachen „zufällig“ genutzt werden mussten (Abbildung 11). 0 5 10 15 20 25 30 Apr 17 Jul 17 Okt 17 Jan 18 Apr 18 Jul 18 Okt 18 Jan 19 Apr 19 Jul 19 Okt 19 Jan 20 Apr 20 Jul 20 Okt 20 Jan 21 Apr 21 Jul 21 Okt 21 Jan 22 Apr 22 Jul 22 Okt 22 Jan 23 Apr 23 Jul 23 Vegetationsbrand 0 5 10 15 20 25 30 Apr 17 Jul 17 Okt 17 Jan 18 Apr 18 Jul 18 Okt 18 Jan 19 Apr 19 Jul 19 Okt 19 Jan 20 Apr 20 Jul 20 Okt 20 Jan 21 Apr 21 Jul 21 Okt 21 Jan 22 Apr 22 Jul 22 Okt 22 Jan 23 Apr 23 Jul 23 Hochwasser 0 20 40 60 80 100 120 Apr 17 Jul 17 Okt 17 Jan 18 Apr 18 Jul 18 Okt 18 Jan 19 Apr 19 Jul 19 Okt 19 Jan 20 Apr 20 Jul 20 Okt 20 Jan 21 Apr 21 Jul 21 Okt 21 Jan 22 Apr 22 Jul 22 Okt 22 Jan 23 Apr 23 Jul 23 Baumschaden / Sturm 18 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie Abbildung 11: Nutzungsmengen Holz im Stadtwald Karlsruhe (in m³). Quelle: Forstamt. Wie aus Abbildung 11 ersichtlich, hat der Anteil der schadensbedingten Holznutzung in den letzten Jahren stark zugenommen. Abbildung 12 gibt Einblick in die konkreten Ursachen der schadensbedingten Nutzung. Es zeigt sich, dass in den letzten beiden Jahren oftmals ein Pilzbefall ausschlaggebend für die meisten erfassten Baum- schäden war. Dieser kann eine Folge des großen Trockenstress aus den Vorjahren sein. Abbildung 12: Schadensbedingte Holznutzung und deren Ursachen, in m³. Quelle: Forstamt 5.4.4 Trockenheitsbedingte Fällungen von Stadtbäumen Neben dem Baumbestand im Stadtwald gibt es den Baumbestand auf Straßen und Plätzen der Stadt, die soge- nannten Stadtbäume. Seit 2016 führt das Gartenbauamt eine Statistik zu Baumfällungen von Stadtbäumen (siehe rote Balken in Abbildung 14, Seite 21). Seit 2019 wurden deutlich mehr Bäume gefällt als im Durchschnitt der sonstigen Jahre. Das ist auf die extreme Trockenheit in den letzten Jahren und auf die hieraus resultierenden Baumschäden und Baumkrankheiten zu- rückzuführen. Seit der Fortschreibung der Klimaanpassungsstrategie wurden 2.806 Stück gefällt (Stand Mitte August 2023). Ein großes Problem zeigt sich mittlerweile auch darin, dass vermehrt Äste abbrechen können. Das Gartenbauamt verzeichnet in diesem Jahr eine deutliche Zunahme an Starkastausbrüchen (Grünbrüche). Die Ge- währleistung der Verkehrssicherheit stellt vor diesem Hintergrund eine zunehmende Herausforderung dar. 0 2.000 4.000 6.000 8.000 10.000 12.000 14.000 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 bis August 2023 davon planmäßig genutzt davon schadensbedingt 0 1000 2000 3000 4000 5000 6000 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 bis August 2023 Sturm Insekten Dürre Pilz Umwelt- und Arbeitsschutz | 19 6. Anpassungsindikatoren (Response-Indikatoren) Die folgenden Kennzahlen beleuchten den Klimaanpassungsprozess in Karlsruhe und zeigen auf, welche Fortschritte in Bezug auf die Klimaanpassung allgemein und konkrete Klimaanpassungsmaßnahmen in den vergangenen beiden Jahren erzielt wurden. 6.1 Index „Kommunale Klimaanpassung“ Der Index „Kommunale Klimaanpassung“ beleuchtet den Klimaanpassungsprozess in Karlsruhe als Ganzes. Eines der 16 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals, SDG) ist „Maßnahmen zum Klimaschutz“, wozu in deren Definition auch die Klimaanpassung gehört. Die Nachhaltigkeitsziele wurden mit Indikatoren unterlegt, die zur Nachhaltigkeitsberichterstattung in Kommunen konzipiert sind. Der Indikator „Kommunale Klimaanpassung“ erhebt den Anteil umgesetzter Klimaanpassungsmaßnahmen als Summenindex aus zehn dichotomen Variablen, basierend auf einem standardisierten Fragebogen. Für Karlsruhe ergibt sich, dass die im Index erhobenen Klimaanpassungsmaßnahmen zu 80 Prozent umgesetzt werden (Tabelle 6). Dieser Wert hat sich seit dem letzten Monitoringbericht von 2021 nicht verändert. Tabelle 6: Index "Kommunale Klimaanpassung aus zehn Ja/Nein-Fragen (Wert 0 bis 10). Der Fragebogen wurde aus dem Hand- buch „SGD-Indikatoren für Kommunen“4 übernommen. Frage Indikator 2021 Indikator 2023 1 Sind eine Klimaanalyse und Klimagefahrenkarte für Ihre Kommune erstellt worden? Ja Ja 2 Gibt es einen politischen Beschluss zur Klimaanpassung? Ja Ja 3 Ist ein Konzept vorhanden, das sich mit den Auswirkungen des Klimawandels in der Kommune auseinandersetzt, dabei die spezifische kommunale Betroffenheit und Gefährdung betrachtet und daraus eine lokale Strategie mit geeigneten Anpassungsmaßnahmen entwickelt (Klimaanpassungskonzept)? Ja Ja 4 Wurde dieses Klimaanpassungskonzept beschlossen? Ja Ja 5 Findet die Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Schutz vor Überflutung, Hitze, Trockenheit, Sturmschäden, etc.) in der Stadtplanung und -entwicklung Beachtung? Ja Ja 6 Wurden/Werden Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels bei öffentlichen Vorhaben/Gebäuden/Flächen (z. B. Dach- und Fassadengrün, Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen auf Plätzen, Retentionsflächen und vieles mehr) bereits umgesetzt? Ja Ja 7 Ist eine fach-/ressortübergreifende Arbeitsgruppe „Klimaanpassung“ in Ihrer Kommune vorhanden? Nein Nein 8 Ist ein kommunaler Hitzeaktionsplan oder ein ähnliches Instrument zur Hitzevorsorge vorhanden? Nein Nein (in Erarbeitung) 9 Existieren Angebote zur Sensibilisierung und Information der Bürger:innen zu Klimawandel und -anpassung? Ja Ja 10 Gibt es kommunale Förderprogramme für private Klimaanpassungsmaßnahmen und Eigenvorsorge für Akteure in der Stadtgesellschaft? Ja Ja Summe 8 8 4 Bertelsmann Stiftung, Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Deutsches Institut für Urbanistik, Engagement Global (Servicestelle Kommunen in der Einen Welt,) Rat der Gemeinden und Regionen Europas/Deutsche Sektion (Her- ausgeber) (2020): SGD-Indikatoren für Kommunen: Indikatoren zur Abbildung der Sustainable Development Goals der Vereinten Nationen in deutschen Kommunen, Indikator Nr. 86 „Kommunale Klimaanpassung“. 20 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie 6.2 Trinkwasserspender in Schulen (Handlungsfeld Gesundheit) Eine der Anpassungsmaßnahmen im Handlungsfeld Gesundheit hat zum Ziel, die Trinkwasserversorgung an den Schulen in Karlsruhe zu verbessern und auf positive Art und Weise zum bewussten und regelmäßigen Trinken zu animieren. Hierfür werden die Schulen im Stadtgebiet mit Trinkwasserspendern ausgestattet. Abbildung 13 zeigt die Anzahl der bisher installierten Trinkwasserspender. In 2021 konnte keine zusätzliche Anlage installiert werden, da wichtige Bauteile wegen pandemiebedingten Lieferengpässen nicht geliefert werden konnten. Abbildung 13: Anzahl der in den Karlsruher Schulen installierten Trinkwasserspender. 6.3 Baumpflanzungen (Handlungsfeld Stadtgrün) Eine nachhaltige Begrünung – vor allem in Form von klimaangepassten Bäumen – ist von entscheidender Bedeutung für die Klimaanpassung in der Karlsruher Innenstadt. Insbesondere während der besonders belastenden Hitzeperioden wirken Bäume kühlend auf die Umgebung und haben in der Summe deutlich messbare Effekte auf das Stadtklima. Bäume sind auch für die Erhaltung der Biodiversität und die Luftreinhaltung in der Stadt besonders wichtig. Wie im Kapitel 4.4 beschrieben, haben die Stadtbäume unter der Trockenheit der letzten Jahre sehr stark gelitten und es mussten ungewöhnlich viele Bäume aus Sicherheitsgründen gefällt werden. Die Zahl der Neupflanzungen von jungen Stadtbäumen ist dieser Entwicklung nicht mit gleicher Geschwindigkeit gefolgt, war in den letzten Jahren sogar unter der entsprechenden Zahl der Fällungen (siehe Abbildung 14). Es wurden seit 2013 durch das Gartenbauamt 6.879 Bäume gepflanzt, von 2021 bis Mitte 2023 insgesamt 1.414 Bäume. Circa die Hälfte der Neupflanzungen erfolgten an Standorten, an denen zuvor Bäume gefällt wer- den mussten. Weitere Neupflanzungen für die in den letzten Jahren gefällten Bäume sind vorgesehen, konnten aufgrund hoher Arbeitsbelastung im Regiebetrieb jedoch noch nicht vollständig umgesetzt werden. 2019 muss- ten auch zahlreiche Fällungen in geschlossenen Baumbeständen wie in der Waldstadt vorgenommen werden. Aufgrund der gewollten Naturverjüngung in der Waldstadt wurde nur ein Teil der gefällten Bäume nachge- pflanzt. Hier wurde bis auf die Pflanzung von wenigen Solitärbäumen auf die Nachpflanzung von Einzelbäumen verzichtet, da sich gezeigt hat, dass mit der Naturverjüngung eine gute Basis für die Entwicklung zukunftsfähiger Gehölzbestände gelegt ist. Weiterhin wurden die großen Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen (Kriegsstraße, Lud- wig-Erhard-Allee) mit der hohen Anzahl von Neupflanzungen in der Zeit bis 2022 umgesetzt. Die Anzahl der künftigen Neupflanzungen hängt u.a. von Art und Umfang der Umsetzung von Bebauungsplä- nen und von Neubaumaßnahmen der Stadt ab. Darüber hinaus wird angestrebt, krankheitsbedingt gefällte Bäume durch Neupflanzungen zu ersetzen, um den Baumbestand insgesamt auf einem konstanten Niveau zu erhalten. Bei Neupflanzungen ist zu berücksichtigen, dass ausreichend personelle Ressourcen für Baumpflan- zung, Baumpflege, Bewässerung und Kontrolle zur Verfügung stehen müssen. Dies ist aufgrund der hohen kli- mawandelbedingten Zusatzaufwände im Bereich Baumpflege/ Baumkontrolle derzeit nicht immer durchgängig gewährleistet. Da derzeit die Zahl der Fällungen die der Pflanzungen überschreitet, geht der Bestand an Straßenbäumen aktuell zurück. Die Stadtverwaltung verfolgt das Ziel, diesem Trend im Rahmen vorhandener Ressourcen durch ver- mehrte Pflanzung von Zukunftsbäumen zu begegnen und den Baumbestand auf stabilem Niveau zu halten. 0 20 40 60 80 100 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Umwelt- und Arbeitsschutz | 21 Abbildung 14: Anzahl der Baumpflanzungen und Baumfällungen (nur seit 2016) im Stadtgebiet Karlsruhe. Quelle: Gartenbau- amt. 6.4 Begrünungsstandards in Bebauungsplänen (Handlungsfeld Stadtplanung und Städtebau) Ein zentrales Handlungsfeld der Klimaanpassung in Karlsruhe ist das Thema Stadtplanung und Städtebau. Die meisten Maßnahmen, die in diesem Handlungsfeld in der Anpassungsstrategie definiert sind, sind nur schwer in Form von quantitativen Indikatoren zu erfassen. Eine Ausnahme (mit Einschränkungen) ist die Maßnahme „SP-2: Stadtklimatische Aspekte bei Bebauungsplänen“. In einer Auswertung des Gartenbauamts Karlsruhe wurden alle derzeit gültigen Bebauungspläne im Stadtgebiet gemäß ihren Festsetzungen bezüglich Begrünungsstandards beurteilt und in eine von drei Kategorien eingeordnet (Abbildung 15): ▪ Geringe Qualität von Begrünungsstandards: Bebauungspläne ohne konkrete Anforderungen an Begrünung ▪ Mittlere Qualität von Begrünungsstandards: Bebauungspläne mit geringfügigen Anforderungen an Begrünung – meist nur Vorgartendarstellung, ansonsten unbestimmte Grünfestsetzungen ▪ Hohe Qualität von Begrünungsstandards: Bebauungspläne mit einschlägigen Festsetzungen zur Begrünung (Fassadenbegrünung, Dachbegrünung, Grünflächen und versickerungsoffene Befestigungen etc.) Abbildung 15: Einstufung der Qualität der Bebauungspläne bezüglich ihrer Festsetzungen zur Grünordnung. Quelle: Gartenbauamt. Anhand des Datums des Inkrafttretens und der jeweiligen Geltungsflächen der derzeit gültigen Bebauungspläne wurde Abbildung 16 erstellt. Für jedes Jahrzehnt (seit 1880) sind die Flächen der in Kraft getretenen (und heute noch gültigen) Bebauungspläne in allen drei genannten Kategorien abgetragen. Aus dieser Auswertung sind folgende Schlussfolgerungen möglich: 0 500 1000 1500 2000 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Baumpflanzungen Baumfällungen 22 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie 1. Der größte Teil der mit Bebauungsplänen belegten Fläche in Karlsruhe unterliegt Plänen aus den Jahren vor 1980. In den letzten Jahrzehnten wurden weniger Flächen mit Bebauungsplänen geplant als in den 1960ern und 1970ern. 2. Die Begrünungsstandards (aus heutiger Sicht) spielen in den Bebauungsplänen von vor 1970 praktisch keine Rolle. 3. Der Anteil der hochwertigen Bebauungspläne steigt in den letzten Jahren an. Seit den 2010er Jahren sind praktisch nur noch hochwertige Begrünungsstandards in den Bebauungsplänen vorhanden. 4. Die großen Flächen der „alten“ und weiterhin geltenden Bebauungspläne führen aber dazu, dass im Großteil der Siedlungsfläche in Karlsruhe keine Begrünungsstandards aus Bebauungsplänen gelten. Der Bebauungsplan „Grünordnung und Klimaanpassung in der Innenstadt“ (Arbeitstitel „Grünsatzung“) ist in dieser Auswertung noch nicht berücksichtigt, da er noch nicht rechtskräftig ist. Bei Inkrafttreten dieses Bebauungsplans, der wie ein „grüner Layer“ über die gesamte Innenstadt gelegt werden wird, wird die Fläche der Bebauungspläne mit qualitativ hochwertigen Begrünungsstandards ungefähr um weitere 200 ha zunehmen. Siehe dazu auch das ausführliche Kapitel in diesem Monitoringbericht (ab Seite 28). Abbildung 16: Fläche der Bebauungspläne die in den jeweiligen Jahrzehnten rechtskräftig wurden (in ha), eingeordnet in Bezug auf Qualität der Festsetzungen zur Grünordnung (drei Stufen). Quelle: Gartenbauamt Karlsruhe. 6.5 Klimatisierung im ÖPNV (Handlungsfeld Verkehr) Im Handlungsfeld Verkehr wird angestrebt, den Anteil der Fahrzeuge im ÖPNV mit Klimatisierung stetig zu erhöhen (Maßnahme V-1). Abbildung 17 zeigt daher die Anzahl der in Betrieb befindlichen Straßenbahnfahrzeuge pro Jahr (ab 2023 als Planzahlen). Zurzeit (2023) sind knapp die Hälfte der Fahrzeuge im Fahrgastbereich klimatisiert (44%). Die letzten nicht klimatisierten Fahrzeuge werden planmäßig im Jahr 2035 ausgemustert. 0 200 400 600 800 1000 1200 1400 1600 1800 2000 1880 1890 1900 1910 1920 1930 1940 1950 1960 1970 1980 1990 2000 2010 2020 Fl äc he d er r ec ht sk rä ft ig g ew or de ne n Be ba uu ng sp lä ne i n ha Qualität der Festsetzungen zur Grünordnung gering mittel hoch Umwelt- und Arbeitsschutz | 23 Abbildung 17: Anzahl der in Betrieb befindlichen Straßenbahnfahrzeuge (ab 2023 Prognose). In grün eingefärbte Fahrzeugty- pen sind im gesamten Fahrgastbereich klimatisiert. Quelle: VBK. 7. Einblicke in aktuelle Projekte und Maßnahmen Im Folgenden werden einzelne Maßnahmen und Projekte detailliert vorgestellt, die beispielhaft für die wichtigsten Handlungsfelder der Klimaanpassungsstrategie sind. Die Auswahl der Maßnahmen spiegelt auch wider, welche Dienststellen und Ämter schwerpunktmäßig mit den Folgen des Klimawandels und Anpassungsthemen befasst sind. Eine steckbriefartige Vorstellung aller Maßnahmen aus der Anpassungsstrategie ist im Anhang zusammengestellt. Wichtige Themen sind Hitzevorsorge, Starkregenschutz, Umgang mit Trockenheit. Trotz der beschriebenen Maßnahmen wird es nicht möglich sein, heiße Orte in der Stadt gänzlich zu vermeiden. Daher sieht die Stadtverwaltung auch im Umgang mit Hitze eine wichtige Aufgabe. Hier sind vor allem der Hitzeaktionsplan und der „Stadtplan für heiße Tage“ zu nennen. 7.1 Hitzeaktionsplan (Handlungsfeld Gesundheit, Maßnahmen GE-3 Hitzebewältigung: Bedarfserhebung, Angebotsabfrage und Vernetzung mit Multiplikatoren und GE-8 Konzeption und Erstellung eines Hitzeaktionsplans) Die mit dem Klimawandel einhergehende Zunahme von heißen Tagen, Tropennächten und Hitzeperioden stellt ein Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung dar. Um die menschliche Gesundheit zu schützen, müssen auf kommunaler Ebene entsprechende Präventionsmaßnahmen vorgesehen werden. Diese umfassen unter anderem die Information und Aufklärung der Bevölkerung, den besonderen Schutz vulnerabler Gruppen in akuten Hitzeperioden, den Ausbau von Trinkwasserangeboten im öffentlichen Raum oder die Nutzung und Kommunikation des Hitzewarnsystems des DWD. Die Maßnahmen werden in einem Hitzeaktionsplan zusammengefasst, dessen Konzeption und Umsetzung die übergreifende Zusammenarbeit innerhalb der Stadtverwaltung und mit vielen weiteren kommunalen Akteur*innen erfordert. Die Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit der Bund/Länder Ad-Hoc-Arbeitsgruppe „Gesundheitliche Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ bieten dabei die konzeptionelle Anleitung. Die Idee eines Hitzeaktionsplans für Karlsruhe entstand bereits im Sommer 2018 aus dem Austausch der Gemeinderät*innen von Karlsruhe und Nancy. Nach der Beratung in mehreren Ausschüssen wurde die Beantragung einer Projektförderung von Bund oder Land befürwortet, da die Konzeption und Umsetzung eines Handlungsfeld: Gesundheit Federführend: Umwelt- und Arbeitsschutz Beteiligt: zahlreiche Dienststellen 24 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie Hitzeaktionsplans zusätzliche personelle und finanzielle Kapazitäten erfordert. Daher bemühte sich der Umwelt- und Arbeitsschutz 2020 um passende Projektpartner*innen und eine Projektfinanzierung im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie. Ergänzend wurden in der Fortschreibung der Klimaanpassungsstrategie 2021 im Handlungsfeld Gesundheit (GE) die Maßnahmen „GE-3 Hitzebewältigung: Bedarfserhebung, Angebotsabfrage und Vernetzung mit Multiplikatoren“ und „GE-8 Konzeption und Erstellung eines Hitzeaktionsplans“ eingefügt. Die Förderung durch den Bund wurde nach zweijähriger Antragsbegutachtung 2022 bewilligt, so dass im November 2022 das Projekt „Plan °C (Verbund - DAS: Anwendung der Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen in der kommunalen Praxis)“ starten konnte. Die inhaltliche Projektarbeit begann im Februar 2023 (Foto vom Auftaktworkshop siehe Abbildung 18). Der Projektname Plan °C nimmt zum einen Bezug auf die französische Hitzeaktionsplanung, den „Plan Canicule“. Zum anderen verweist das Grad Celsius Zeichen °C auf die Hitzethematik. Plan °C ist ein Verbundprojekt der Stadt Karlsruhe gemeinsam mit der Landeshauptstadt Düsseldorf und dem Deutschen Institut für Urbanistik (Difu). Die beiden Städte erarbeiten jeweils einen eigenen passgenauen kommunalen Hitzeaktionsplan inklusive Festlegung von Zuständigkeiten, Kommunikations- und Organisationsabläufen und Auslösekriterien (vor dem Sommer, vor und während einer Hitzewelle). Das Difu begleitet die Prozesse und ist vor allem für den Transfer der Erkenntnisse in andere Kommunen zuständig. Abbildung 18: Logo des Projekts Plan °C sowie Eindruck vom Auftaktworkshop des Projekts Plan °C. Quelle: Umwelt- und Arbeitsschutz. Die Arbeit in Karlsruhe gliedert sich in drei Projektphasen: die Sammlung von Akteur*innen und bestehenden Aktivitäten in der Hitzevorsorge in Karlsruhe, aus denen dann Bedarfe und Lücken abgeleitet werden, um in der dritten Phase zielgerichtet Maßnahmen für den Hitzeaktionsplan entwickeln zu können. Die Projektförderung läuft unter dem Begriff „kommunales Leuchtturmprojekt“ der Deutschen Anpassungsstrategie, was die innovativen Ansätze hervorhebt. Bislang erfolgt die Hitzeaktionsplanung in Deutschland ausschließlich auf Eigeninitiative der Städte. Wichtiges Element des Projekts Plan °C ist daher der Austausch mit anderen Städten in Deutschland, um von bestehenden Erfahrungen zu lernen. Darüber hinaus wird der Blick nach Frankreich gerichtet, wo seit der Hitzewelle 2003 eine zentral organisierte Hitzeaktionsplanung existiert. Innerhalb der Stadtverwaltung Karlsruhe werden unter anderem folgende Stellen zur Erstellung des Karlsruher Hitzeaktionsplans eingebunden: Umwelt- und Arbeitsschutz (Fachbereich Klima, Fachbereich Umweltpädagogik, Kommunale Gesundheitsförderung), Sozial- und Jugendbehörde (Kitas, Kinderbüro, Seniorenbüro, Stadtteilkoordination, Sozialer Dienst), Schul- und Sportamt, Ordnungsamt (Heimaufsicht), Branddirektion (Katastrophenschutz), Stadtwerke Karlsruhe (Trinkwasser). Außerhalb der Stadtverwaltung Karlsruhe werden neben dem Gesundheitsamt des Stadt- und Landkreises Karlsruhe ehrenamtliche Gruppen wie die Arbeitsgemeinschaft Karlsruher Bürgervereine oder Health for Future/ Klug e.V. vor allem Akteur*innen aus dem Sektor der Sozial-, Pflege- und Wohlfahrtsverbände eingebunden. Darüber hinaus wurden der Arbeitsausschuss Ältere Generationen, der Stadtseniorenrat und weitere Gremien informiert und Feedback zum aktuellen Sachstand des Projekts eingeholt. Die konkrete Maßnahmenentwicklung und Umsetzung derselben wird die Mitarbeit zahlreicher Dienststellen benötigen und muss entsprechend mit personellen und finanziellen Ressourcen hinterlegt werden, um eine umfassende Hitzevorsorge für die Karlsruher Bevölkerung leisten zu können. Umwelt- und Arbeitsschutz | 25 7.2 Stadtplan für heiße Tage (Handlungsfeld Übergreifendes, Maßnahme Ü-5: Neue Informationsformate zu Themen der Klimaanpassung vor Ort) Trotz aller Bemühungen, Hitzebelastungen in der Stadt zu minimieren, wird es nicht möglich sein, in einer baulich verdichteten und wachsenden Stadt alle öffentlichen Räume bei hohen Außentemperaturen ausreichend kühl zu halten. Daher ist es an heißen Tagen besonders wichtig, auf Orte in der Stadt hinzuweisen, an denen der Aufenthalt auch bei Hitze angenehm bleibt und weitere Tipps zum hitzeangepassten Verhalten im Alltag zu geben. Dafür hat der Umwelt- und Arbeitsschutz gemeinsam mit anderen Dienststellen der Stadt Karlsruhe im Sommer 2021 den „Stadtplan für heiße Tage“ erstellt. Der Stadtplan zeigt attraktive Orte in Karlsruhe, die an heißen Tagen Abkühlung bieten und vermittelt auf positive und aktivierende Art und Weise Informationen und Handlungsempfehlungen zum Verhalten während einer Hitzeperiode. Der Stadtplan zeigt die Standorte von folgenden Orten und Einrichtungen im Stadtgebiet Karlsruhe: Grünflächen, Waldflächen, Spielplätze, Bänke und Bäume (nur online, beim hineinzoomen), Schwimmbäder, Wasserspiele und Brunnen, Trinkwasserbrunnen, Refill-Stationen,5 Kirchen, Museen, Bibliotheken, „nette Toiletten“.6 Diese Orte zeichnen sich durch folgende Eigenschaften aus: ▪ sie bieten an heißen Tagen Abkühlung oder Wasser ▪ sie sind öffentlich und fast alle kostenlos erlebbar ▪ sie sind in ausreichender Anzahl in der Stadt vorhanden ▪ ihre Geodaten sind der Stadt bekannt Diese Auswahl zeigt eine breite Palette von Möglichkeiten, wie man sich auch an heißen Tagen in der Stadt Karlsruhe hitzeangepasst verhalten kann. Neben der Stadtkarte mit den kühlen Orten enthält der Stadtplan für heiße Tage aber auch hilfreiche Tipps und Handlungsempfehlungen für gesundheitsbewusstes Verhalten im Alltag während einer Hitzeperiode. Hier wird besonderer Wert auf das Thema Trinken gelegt und auf das ausgezeichnete und klimaneutrale Karlsruher Trinkwasser hingewiesen. Ein wichtiges Ziel des Projekts ist es, der Karlsruher Bevölkerung und den Besucher*innen der Stadt zu zeigen, dass es einfach und angenehm sein kann, sich hitzeangepasst zu verhalten und dass die Stadt auch in der heißen Jahreszeit attraktive Orte zu bieten hat. Als Zielgruppe werden vor allem die folgenden Personengruppen gesehen: ▪ die ältere Generation ▪ Familien mit Kindern/Kleinkindern ▪ Menschen, die regelmäßig (zum Beispiel beruflich) viel draußen unterwegs sind ▪ Menschen, die gerne in der Innenstadt verweilen (für Spaziergänge, Einkaufsbummel, …) ▪ Tourist*innen und Besucher*innen ▪ Einwohner*innen, die kühle Orte in der Umgebung ihres Wohn- oder Arbeitsortes suchen Der Stadtplan ist auf diversen Kanälen verfügbar - sowohl als ansprechende online-Storymap beispielsweise für mobile Endgeräte, als auch seit Sommer 2023 in klassischer Papierform (siehe Abbildung 19). Gerade in Hinblick auf die Zielgruppe (ältere Generation und Tourist*innen) ist die Papierversion von großer Bedeutung. Eine zusätzliche Version in Leichter Sprache wird derzeit erstellt. 5 Refill-Stationen sind Geschäfte, Cafés oder Restaurants, die bereit sind, Trinkwasserflaschen kostenlos aufzufüllen. Aus rechtlichen Gründen sind diese Orte nicht direkt in der Karte enthalten. Sie werden aber im Text erklärt und die Standorte werden über eine externe Seite angezeigt. 6 „Nette Toiletten“ sind öffentlich zugängliche Stellen wie Cafés oder Restaurants, an denen eine Toilette der Öffentlichkeit kostenlos zur Verfügung gestellt wird. Sie sind auch am Logo der „Netten Toilette“ in der Nähe des Eingangs erkennbar. Toiletten sind deswegen enthalten, weil im Stadtplan an verschiedenen Stellen dazu aufgefordert wird, viel zu trinken. Gerade ältere Menschen trinken aber bei Ausflügen in die Stadt oft nicht ausreichend, weil sie befürchten, keine saubere Toilette zu finden. Handlungsfeld: Übergreifendes Federführend: Umwelt- und Arbeitsschutz Beteiligt: Liegenschaftsamt Amt für Informationstechnik und Digitalisierung 26 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie Abbildung 19: Stadtplan für heiße Tage als Print-Version Der Faltplan wurde im Sommer 2023 in Bürgerbüros, Rathäusern, Touristinformationen und anderen relevanten Stellen ausgelegt und aktiv an die Zielgruppe verteilt. Zum Beispiel war der Umwelt- und Arbeitsschutz beim FEST 2023 mit einem Stand vertreten und hat dort unter anderem Stadtpläne für heiße Tage verteilt. Ein Informationsangebot wie der Stadtplan für heiße Tage funktioniert vor allem dann, wenn es gut bekannt ist. Die Stadtverwaltung versucht daher, insbesondere an heißen Tagen den Stadtplan möglichst großflächig bekannt zu machen. Dazu wurden und werden die folgenden Aktionen durchgeführt: ▪ Erstellung eines zweiminütigen Films, Veröffentlichung auf karlsruhe.de („Was tun an heißen Tagen?“) und Youtube (Screenshots siehe Abbildung 21). ▪ Kurz-Werbespot im Fahrgast-TV der Karlsruher Stadtbahnen in den Sommermonaten. Der Spot basiert auf einer gekürzten Fassung des Films. ▪ Temperaturabhängige, großflächige digitale Displays in den U-Bahnhöfen der Innenstadt: Wenn die Tagestemperatur über 28°C steigt, wurde im Sommer 2023 an zentralen U-Bahnhöfen der Stadtbahnen ein großformatiges Werbedisplay eingeblendet. ▪ Erstellung und Verteilung von Visitenkarten mit dem QR-Code zum online-Stadtplan. Die Karten werden bei diversen Veranstaltungen zum Thema Gesundheit, Klimawandel oder Trinken verteilt. ▪ Verlinkung auf den Internetseiten von karlsruhe.de ▪ Pressemitteilungen am Anfang des Sommers ▪ Verteilung der Print-Version des Stadtplans auf dem FEST 2023 Im Sommer 2022 haben diese Maßnahmen dazu geführt, dass die Storymap bis zu 1100 mal pro Monat aufgerufen wurde. Im Sommer 2023 waren die monatlichen Zugriffszahlen sogar noch höher, mit über 1300 Nutzer*innen im Juli 2023 (Abbildung 20). Im Sommer 2023 wurden zudem über 1300 Stadtpläne in der Print- Version kostenlos an Bürgerinnen und Bürger verteilt. Umwelt- und Arbeitsschutz | 27 Abbildung 20: Stadtplan für heiße Tage: Anzahl der eindeutigen Zugriffe auf die online-Version (karlsruhe.de/kuehle-orte). Quelle: Liegenschaftsamt Karlsruhe. Abbildung 21: Stadtplan für heiße Tage: Screenshots aus dem 2-minütigen Werbefilm. Quelle: Stadt Karlsruhe. 0 200 400 600 800 1000 1200 1400 1600 Mai 22 Jun 22 Jul 22 Aug 22 Sep 22 Okt 22 Nov 22 Dez 22 Jan 23 Feb 23 Mrz 23 Apr 23 Mai 23 Jun 23 Jul 23 A nz ah l e in de ut ig er Z ug rif fe St ad tp la n fü r he iß e Ta ge ( on lin e) http://www.karlsruhe.de/kuehle-orte 28 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie 7.3 Bebauungsplan „Grünordnung und Klimaanpassung in der Innenstadt“ (Handlungsfeld Stadtgrün, Maßnahme SG-6 Grünsatzung (ehemaliger Arbeitstitel) Grünstrukturen stellen bedeutende Elemente einer klimaangepassten Stadtentwicklung dar. Ein wichtiges Anliegen ist daher die nachhaltige Sicherung, Weiterentwicklung und Neuschaffung von Frei- und Grünräumen als kühlende Inseln in einer überwärmten Stadt. Abbildung 22: Beispiel für Hofbegrünung. Quelle: Gartenbauamt. Unter dem Arbeitstitel „Grünsatzung“ bilden Bebauungspläne zur Grünordnung und Klimaanpassung einen Baustein in der Klimaanpassungsstrategie der Stadt Karlsruhe. Sie wurden aus dem Städtebaulichen Rahmenplan Klimaanpassung (Maßnahme SP-4) abgeleitet. Das Ziel ist, die Hitzebelastung im Sommer bei einer weiter steigenden Erwärmung zu reduzieren und damit erträglich zu halten. Mit dem Instrument des Bebauungsplanes werden Maßnahmen zur Begrünung und Entsiegelung auf privaten Grundstücken geregelt. Planungsziele Der Bebauungsplan „Grünordnung und Klimaanpassung" soll Grünstrukturen sichern, entwickeln und vermehren. Stadtgrün kühlt durch Verschattung und durch Verdunstung des in den Pflanzen gespeicherten Wassers. Vor dem Hintergrund der wahrscheinlich zunehmenden Starkregenereignisse ist ein weiteres Ziel der verbesserte Rückhalt von Regenwasser. Durch die Ausweitung von Versickerungsflächen soll die Stadt widerstandsfähiger gegen die Auswirkungen des Klimawandels werden. Über den Bebauungsplan greifen folgende Maßnahmen bei Neuanlagen und Sanierungen: ▪ Fassaden- und Dachbegrünung sowie Begrünung von Nebengebäuden, unterbauten Flächen und Tiefgaragen ▪ Gebot der Minimierung der Inanspruchnahme von Flächen und Minimierung der Bodenversiegelung ▪ Begrünungs- und Pflanzgebote auf den nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke Handlungsfeld: Stadtplanung Federführend: Stadtplanungsamt Beteiligt: Gartenbauamt Umwelt- und Arbeitsschutz Umwelt- und Arbeitsschutz | 29 Abbildung 23: Beispiel für Fassadenbegrünung. Quelle: Gartenbauamt. Verpflichtungen aus dem Bebauungsplan Die Maßnahmen zur Begrünung und Entsiegelung werden mit dem Instrument des Bebauungsplans geregelt. Sie gelten für die Grundstücke, auf denen Neubau- oder Sanierungsmaßnahmen vorgenommen werden. Eigentümerinnen und Eigentümer werden damit verpflichtet, die Freiflächen ihres Grundstücks entsprechend der Regelungen des Bebauungsplanes zu gestalten. Sie sollen vorhandenes Grün sichern, neue Pflanzflächen mit Bäumen und Sträuchern anlegen, die Befestigung des Grundstückes auf ein erforderliches Mindestmaß reduzieren und diese wasserdurchlässig gestalten. Außerdem müssen die Fassaden (Fassadenbegrünung siehe Abbildung 23) und geeignete Dächer der Gebäude (Dachbegrünung siehe Abbildung 24) und Nebenanlagen (Hofbegrünung siehe Abbildung 22) begrünt werden. Abbildung 24: Beispiel für Dachbegrünung mit Photovoltaik. Quelle: Gartenbauamt. Das Planverfahren Mit dem Titel „Grünordnung und Klimaanpassung für die Innenstadt-West und die Innenstadt-Ost“ ist der erste Bebauungsplanentwurf in die Beteiligung der Öffentlichkeit gegangen. Die Karlsruher Innenstadt mit ihren dicht bebauten und stark versiegelten Quartieren dient als Pilot (siehe Abbildung 25, die Fläche des beplanten Gebiets beträgt ca. 200 ha). Hier besteht ein erheblicher Bedarf, da der sogenannte Wärmeinseleffekt besonders stark ausgeprägt ist und kühlende Grünstrukturen kaum vorhanden sind. Der Bebauungsplan wird ergänzend zu den bestehenden Bebauungsplänen aufgestellt. Er liegt wie ein „grüner Layer“ über den bestehenden Regelungen. Mit seinen Anforderungen gilt er auch in Gebieten, für die keine Bebauungspläne vorhanden sind. In diesen Gebieten gab es bisher keine konkreten Regelungen zur Ausgestaltung der Grundstücke. Ergänzungen von Gebäuden mussten sich bisher lediglich in „die Eigenart der umgebenden Gebäude einfügen“, also sich an die bestehende Art und das Maß der Nutzung sowie die vorhandene Bauweise anlehnen. 30 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie Abbildung 25: Geltungsbereich Bebauungsplan. Quelle: Stadtplanungsamt. Ausblick Nach Auswertung der Erfahrungen aus dem Verfahren sollen weitere Stadtteile und mittelfristig die ganze Stadt entsprechend des Bebauungsplanes „Grünordnung und Klimaanpassung in der Innenstadt“ überplant werden. Bereiche, in denen besonders hochwertige Grünstrukturen gesichert werden müssen, sollen über separate kleinflächige Bebauungspläne ausgewiesen werden. 7.4 Starkregenrisikomanagement (Handlungsfeld Stadtentwässerung, Maßnahme EW-4: Stadtweite Ermittlung der potenziellen Überflutungsgefährdung im Falle extremer Starkniederschläge) Der Klimawandel und daraus resultierende extreme Wetterer- eignisse sind in den letzten Jahren immer mehr in das Be- wusstsein der Öffentlichkeit getreten. Vor allem die schockie- renden Nachrichten über die Hochwasserkatastrophe in Rhein- land-Pfalz und Nordrhein-Westfalen vom Juli 2021 haben deutlich gemacht, dass der Hochwasserschutz und Umgang mit Starkregenereignissen zu den zentralen Aufgaben von Kommunen zählen. Die Stadt Karlsruhe stellt sich schon seit vielen Jahren dieser Herausforderung. Zahlreiche Projekte wur- den bereits umgesetzt, doch es gibt auch in Zukunft noch ei- niges zu tun. Schutz und Vorsorge bleiben Daueraufgaben. Dies betrifft sowohl den Hochwasserschutz an den Fließge- wässern Rhein und Alb als auch die Vorsorgemaßnahmen ge- gen lokale Starkregenereignisse. Der Hochwasserschutz an der Alb spielt für Karlsruhe eine be- sondere Rolle. Im Zuge der Aktualisierung der Hochwasserstatistik und fortschreitender klimatischer Veränderun- gen wurde deutlich, dass das in den 1980er Jahren errichtete Hochwasserschutzsystem der Alb heute nicht mehr ausreichend ist. Daher planen die Städte Ettlingen und Karlsruhe seit mehreren Jahren gemeinsam die Wieder- herstellung des 100-jährlichen Hochwasserschutzes an der Alb. Unter anderem wurde entschieden, ein Rückhal- tebecken oberhalb von Ettlingen inklusive kleinerer Anpassungsmaßnahmen bei den Zuleitungen und Rückhalte- räumen auf der Gemarkung Karlsruhe am Erlengraben und im Weiherwald zu bauen. Der Planfeststellungsan- trag wurde im September 2022 beim Landratsamt eingereicht. Zur Information und Aufklärung der Bevölkerung gibt es für Flusshochwasser Hochwassergefahren, die auf den Webseiten der Stadt einsehbar sind (Beispiel siehe Abbildung 26). Handlungsfeld: Stadtentwässerung Federführend: Tiefbauamt Beteiligt: Umwelt- und Arbeitsschutz Zentraler Juristischer Dienst Stadtplanungsamt Hochbau und Gebäude- wirtschaft Stadtwerke Ordnungsamt Forstamt Branddirektion Liegenschaftsamt … und andere Umwelt- und Arbeitsschutz | 31 Abbildung 26: Hochwassergefahrenkarte (Ausschnitt vom Bereich Grötzingen). Quelle: Hochwassergefahrenkarte Karlsruhe, https://geoportal.karlsruhe.de/buergergis/index.html?webmap=d831335164d64eceb57d73319ce063c0. Neben den Hochwasserereignissen an den Fließgewässern sind die Starkregenereignisse eine besondere Heraus- forderung. Erstens, weil sie praktisch jedes Grundstück treffen können und nicht nur in der Nähe von Flüssen oder Bächen auftreten können – und zweitens, weil sie nur sehr schwer vorhersehbar sind. Die Vorwarnzeit kann unter Umständen sehr gering sein – etwa wenn eine große Gewitterzelle über der Stadt steht und in kurzer Zeit hohe Niederschlagsmengen auf stark versiegelte Flächen niedergehen. In diesen Fällen sind oft sehr kleinteilige Geländestrukturen für die lokale Überflutungsgefahr entscheidend. Das ist einer der Gründe, warum es bisher keine öffentliche Gefahrenkarte für die Gefahr durch Starkregen gibt. Das Land Baden‐Württemberg hat sich daher zum Ziel gesetzt, dass landesweit durch die vom Land geförderten Kommunen einheitliche Handlungskonzepte für ein Starkregenrisikomanagement (SRRM) erstellt werden. Voraussetzung für die Landesförderung ist eine Umsetzung nach Vorgaben des Landes auf Basis eines hierfür erstellten Leitfadens. Der Leitfaden „Kommunales Starkregenrisikomanagement in Baden‐Württemberg“ hat das Ziel, den verantwortlichen Entscheidungsträger*innen der Kommunalverwaltung ein landesweit einheitliches Verfahren zur Verfügung zu stellen. Der Leitfaden enthält Informationen und Anleitungen zur Durchführung einer Gefährdungs‐ und Risikoanalyse in Bezug auf Starkregen und bildet damit die Grundlage für eine effektive Schadensreduzierung. Das Starkregenrisikomanagement ist ein wichtiges und effektives Instrument, um Vorsorgemaßnahmen zu planen und umzusetzen. Das können z. B. bauliche Maßnahmen sein, die Wasser außerhalb von Ortschaften zurückhalten oder einen zügigen, möglichst schadensfreien Abfluss innerorts ermöglichen, oder auch der Schutz von Gebäuden durch bauliche Veränderungen. Zu einem integrativen Managementkonzept gehören außerdem Maßnahmen zur Verbesserung des Risikobewusstseins, die umfassende Information und Beratung der potenziell betroffenen Bürger sowie die Anpassung und Verbesserung der Einsatzplanung im Ernstfall. Auf dieser Basis hat die Stadtverwaltung Karlsruhe im Jahr 2022 die Arbeiten im SRRM nach dem Leitfaden begonnen. Zunächst wird eine qualifizierte Grundlage zur Bewertung der starkregenbedingten Überflutungsgefahren und des Überflutungsrisikos erarbeitet. Darauf aufbauend wird ein ganzheitliches kommunales Handlungskonzept zur Minderung von Überflutungsschäden durch Starkregen erstellt werden. Die Arbeiten werden gemäß dem Leitfaden Kommunales Starkregenrisikomanagement in Baden‐Württemberg und den darin vorgegebenen methodischen Standards durchgeführt. Die Entwicklung des kommunalen Starkregenrisikomanagementkonzepts vollzieht sich hiernach in drei Stufen: 1. Hydraulische Gefährdungsanalyse: Ergebnis sind die veröffentlichten Starkregengefahrenkarten 2. Risikoanalyse 3. Handlungskonzept zum Starkregenrisikomanagement Im Februar 2022 wurde eine dauerhafte kommunale Lenkungsgruppe Starkregen innerhalb der Stadtverwaltung gebildet. Zunächst lagen die Schwerpunkte in der Ausschreibung und Vergabe der Ingenieurleistungen für ein https://geoportal.karlsruhe.de/buergergis/index.html?webmap=d831335164d64eceb57d73319ce063c0 https://www.hochwasser.baden-wuerttemberg.de/-/leitfaden-kommunales-starkregenrisikomanagement-in-baden-w%C3%BCrttemberg-1 32 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie vollständiges und flächendeckendes SRRM. Zwischenzeitlich wurde der Auftrag vergeben und die Arbeiten an der Gefährdungsanalyse haben begonnen. 7.5 Der Karlsruher Stadtwald im Klimawandel (Maßnahme W-1: Umsetzung des Konzepts zur Klimaanpassung für den Stadtwald) Stadtwald im Klimawandel Viele Bäume zeigen nach den vergangenen Jahren mit beständigen und ungewöhnlichen Hitze- und Dürreperioden auffällige Laubverluste, Blattverfärbungen, abgestorbene Äste oder Kronenteile, beispielsweise am Turmberg. Einzelne Bäume sind bereits abgestorben. Die Buche ist besonders betroffen. Bei vielen Buchen ist unabhängig vom Alter der Bäume eine geringere Belaubung festzustellen. Die Kronenstruktur der Buche kann nach einem Blattverlust, wie zum Beispiel im Hitzesommer 2022, nicht schnell neu nachgebildet werden und führt damit auch längerfristig zu einer verringerten Belaubung und abgestorbenen Ästen im Kronenraum, die häufig deutlich und weit sichtbar sind. Absterbende Kronen, nicht ausreichend belaubte Äste, abgeplatzte Rinde oder Schleimfluss (Sonnenbrand) – auch Insektenbefall und Pilze setzt den Buchen erheblich zu. Von Dürre geschwächte Bäume werden leicht Opfer vom Kleinen Buchenborkenkäfer oder Buchenprachtkäfer, wovon sie sich oft kaum erholen können. Neben der Dürre kann auch Blattfraß, etwa durch Raupen verschiedener Schmetterlingsarten wie Schwammspinner und Frostspanner, oder durch Rüsselkäfer wie der Springrüssler, die Buchen für einen Befall rindenbrütender Käfer anfällig machen. Insgesamt verstärken Pilz- und Käferbefall den ohnehin trockenheitsbedingten Schaden der Buchen. Krankheitserreger, welche in der Rinde und im Holz der Bäume leben, können ihr Schadpotenzial dadurch besser entwickeln, da dem geschwächten Baum die Widerstandskräfte fehlen. Die Schäden führen kurzfristig zu einer Schwächung des Baumes und mittel- und langfristig immer häufiger auch zu einem Absterben der Buche. Absterbende Äste und Kronenteile brechen aus der Krone und können damit ebenso wie absterbende Bäume an Straßen und Erholungseinrichtungen auch weitere Schäden verursachen. Nicht zuletzt stellen sie eine Gefährdung für Waldbesuchende dar. Naturverjüngung vertrocknet – eine Verschiebung der Lebensräume Seit 2018 sind verstärkt Absterbeerscheinungen infolge von Trockenheit auch in natürlich verjüngten Buchen zu beobachten. Nach langer Sommertrockenheit kann reichlich gefallener Niederschlag wieder zu günstigen Wachstumsbedingungen und so zu erneuten Triebbildungen führen, aber diese sind sehr frostanfällig. Der Lebensraum der Baumarten wird überwiegend durch Temperatur, Niederschlag und dessen zeitliche Verteilung bestimmt. Mit der Erwärmung und dem vermehrt ausbleibenden Niederschlag insbesondere der letzten Jahre wird es für Buche in Karlsruhe zunehmend zu trocken. Die im Stadtwald zu beobachtenden Absterbeerscheinungen sind auf die anhaltenden und wiederkehrenden klimatischen Extrema und einem für die Buche zunehmend ungünstiger werdenden Lebensraum zurückzuführen. Bäume wandern und verlassen damit ihr angestammtes Verbreitungsgebiet. Mit dem Ende der letzten Eiszeit vor rund 11.500 Jahren sind die heutigen Bäume sehr langsam eingewandert. Die Wanderung erfolgt durch die Verbreitung ihrer Früchte und Samen. Baumarten mit schweren Samen, wie Buche oder Eiche wandern sehr langsam, während Fichte, Lärche, Tanne oder Birke dank leichter und flugfähiger Samen größere Distanzen im selben Zeitraum zurücklegen können. Dies ist ein Vorteil, wenn aufgrund des Klimawandels der aktuelle Standort zu trocken und zu heiß wird. Die Umweltbedingungen verändern sich aktuell jedoch so schnell, dass die natürliche Wanderungsbewegung von Bäumen viel zu langsam abläuft, um mit der Verschiebung der klimatischen Lebensräume nach Norden Schritt zu halten. Klimaanpassung – Wie können wir die Entwicklung eines klimafitten Stadtwaldes unterstützen? Die Richtung der Klimaänderung wird seit dem Jahr 2018 besonders deutlich. Sommerliche Hitze- und Trockenperioden treten immer öfter auf und fallen zunehmend intensiver aus. Die aktuellen Schadereignisse sind daher erst der Anfang einer kontinuierlichen andauernden Entwicklung. Auch einzelne feuchtere Phasen in einzelnen Jahren verändern den grundlegenden Trend nicht. Handlungsfeld: Wald und Forstwirtschaft Federführend: Forstamt Beteiligt: Umwelt- und Arbeitsschutz … und andere Umwelt- und Arbeitsschutz | 33 Daher sind aktive Maßnahmen zur Anpassung des Stadtwaldes an die sich verändernden naturräumlichen Gegebenheiten zur Erhaltung der Leistungen des Waldes dringend notwendig. Welche Bäume kommen mit dem Klimawandel zurecht? Welche Rolle spielen verschiedene Herkünfte einer Baumart? Und woher können wir zukunftsfähiges Saatgut beziehen? Dies sind zentrale Fragen bei der Anpassung des Karlsruher Stadtwaldes. Genetische Vielfalt ist die Grundlage für die Anpassungsfähigkeit von Pflanzen. Diese Anpassungsfähigkeit wiederum ist ein ganz entscheidender Faktor für Waldbäume, zumal beim aktuellen Tempo des Klimawandels. Es reicht daher nicht, ausschließlich die Frage der Baumarteneignung zu klären. Denn auch innerhalb der Arten gibt es eine große Vielfalt, die durch die Anpassung an verschiedene Standorte zustande kam. Ein gutes Beispiel dafür sind Eichen – europaweit, aber auch in Karlsruhe gibt es Eichen auf ganz unterschiedlichen Standorten mit entsprechend unterschiedlichen Eigenschaften. Einige davon kommen in den aktuellen Hitzephasen besser zurecht als andere, was im Stadtwald deutlich sichtbar ist. Wichtig sind daher Saatgutquellen für einen klimafitten Stadtwald der Zukunft. Bei Eichen beispielsweise kann es bis zu 100 Jahren dauern, bis diese mit der Fruchtbildung beginnen und zu einer natürlichen Verjüngung einer neuen Waldgeneration beitragen können. Samenbäume klimastabiler Arten sind daher zu erhalten, in ihrer Kronenausbildung zu fördern und bis zu ihrem natürlichen Zerfall in den Waldbeständen zu erhalten. Fehlt die gewünschte Diversität in der Verjüngung, werden zukunftsfähige Samenbäume auch gepflanzt oder gesät. Seltene Baumarten oder Alternativbaumarten wie Spitzahorn, Feldahorn, Sommerlinde, Flatterulme, Hainbuche, Flaumeiche oder Zerreiche, deren Bedeutung im Klimawandel zunehmen wird, werden in kleinen Gruppen auf geeigneten Standorten im Stadtwald aktiv durch Pflanzung oder Saat eingebracht. Auch nichtheimische Baumarten und ihre Entwicklung und Anpassung an die sich verändernden Temperaturen und Niederschläge, wie zum Beispiel die Roteiche, die bereits seit über zwei Jahrhunderten in unseren Wäldern wachsen, werden intensiv beobachtet und ihre natürliche Ausbreitung und Konkurrenz zu heimischen Arten analysiert, genauso wie die Toleranz gegen Pathogene, zum Beispiel beim Eschentriebsterben. Maßnahmen im Dauerwald Bereits seit vielen Jahrzehnten lassen sich die Förster*innen des Forstamtes der Stadt Karlsruhe in vielen Waldbeständen von den Handlungsprinzipien der naturnahen Waldentwicklung leiten, um Risiken zu reduzieren. So wird beispielsweise auf eine standortgerechte Baumartenzusammensetzung, auf Naturverjüngung und auf vielfältige Waldstrukturen gesetzt. Dabei zielten diese Handlungsprinzipien darauf ab, die Widerstandsfähigkeit der Wälder gegenüber Störungen (Resistenz) zu erhöhen, wie auch ihre Fähigkeit, nach Störungen rasch wieder zum erwünschten Zustand zurückzukehren (Resilienz). Angesichts der sich rasch verändernden klimatischen Rahmenbedingungen kommt seit einigen Jahren verstärkt auch die Förderung der Anpassungsfähigkeit an das sich ändernde Klima hinzu. Im Dauerwald werden Bäume einzeln oder in kleinen Gruppen geerntet, was zu einer ungleichförmigen Waldstruktur und zur steten Walderneuerung auf kleiner Fläche führt. Die Erhöhung der Baumartenvielfalt mit zukunftsfähigen Arten steht auch im Dauerwald verstärkt im Fokus, da diese Art der Waldentwicklung in Karlsruhe besonders die Schatten- und Halbschattenbaumarten Buche und Tanne fördert, für die das Klima in Karlsruhe zunehmend ungünstiger wird. Die Baumartenvielfalt lässt sich im Dauerwald erhöhen, wenn sich dichte, dunkle Partien mit lichten Lücken abwechseln, in denen klimastabilere Lichtbaumarten, wie zum Beispiel Eichen sich entwickeln. Dies wird mit einer räumlichen Variation von Maßnahmen erreicht. Dazu zählen: 1. Erhöhung der Baumartenvielfalt mit zukunftsfähigen Arten, da Mischbestände störungs- und stressresistenter sind, sich nach Störungen rascher erholen und gegen ungewisse zukünftige Bedingungen besser abgesichert sind als Reinbestände; 2. Erhöhung der Strukturvielfalt, da reich strukturierte Wälder weniger störungsanfällig sind und sich dank vorhandener Vorverjüngung mit vielen verschiedenen Baum- und Straucharten rascher von Störungen erholen; 3. Erhöhung der genetischen Vielfalt, da sie die Anpassungsfähigkeit der jeweiligen Baumart an das sich verändernde Klima fördert; 4. Erhöhung der Stabilität der Einzelbäume, da großkronige stabile Bäume weniger anfällig sind und Trockenphasen besser überstehen als gleichaltrige kleinkronige Bäume. Die Vielfalt der Ausgangssituationen – Standorte, Baumarten, Bestandsstruktur, erwartete Waldleistung (Erholung, Schutz und auch mit nachrangiger Bedeutung Holznutzung) usw. – erfordert maßgeschneiderte Anpassungsmaßnahmen für jeden einzelnen Bestand. Nur so bestehen trotz aller Unsicherheit gute Aussichten, die sich aus dem Klimawandel ergebenden Risiken für die Waldleistungen zu verteilen und zu mindern und sich bietende Chancen zu nutzen. Die Anpassung des Stadtwaldes, um diesen fit für die Zukunft zu machen, wird langwierig, aufwändig und teuer – eine Generationenaufgabe, die heute beginnen muss, um den Wald von übermorgen aktiv zu gestalten. Diese neue 34 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie Zusatzaufgabe ist aber ebenso wichtig, wie die im Umfang stark zugenommene Klimaschadensbeseitigung im Rahmen der Verkehrssicherung. 8. Fazit Der vorliegende Monitoringbericht gibt einen detaillierten Einblick in die Entwicklung und Auswirkungen des Klimawandels in der Stadt Karlsruhe, sowie in den aktuellen Stand der Umsetzung der Karlsruher Klimaanpassungsstrategie. Die Betroffenheit durch den Klimawandel ist in der Stadt inzwischen immer stärker sichtbar und beispielsweise in Form von häufigen, ausgedehnten und extremen Hitzewellen sowie langen Trockenperioden für alle Bewohnerinnen und Bewohner deutlich spürbar. Doch nicht nur die subjektive Wahrnehmung legt nahe, dass die Stadt immer stärker vom Klimawandel betroffen ist. Die messbaren Daten über Temperaturentwicklung, trockenheitsbedingte Baumschäden, Einsätze der Feuerwehr wegen Extremwetterlagen und andere Phänomene sprechen ebenfalls eine deutliche Sprache. Die bereits im Monitoringbericht der Klimaanpassungsstrategie 2021 aufgezeigten Entwicklungen haben sich dabei fortgesetzt. Die bereits eingetretenen Schäden und Kosten durch den Klimawandel sowie die zu erwartenden Effekte verdeutlichen, dass Anpassung an die Folgen des Klimawandels in allen Handlungsfeldern sehr dringend und unabdingbar ist, um die Auswirkungen beherrschbar zu halten. Die lokale Anpassung ist dabei der Schlüssel. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Stadtverwaltung in Bezug auf Wissensgrundlagen und organisatorische Strukturen in den meisten Fällen gut bis sehr gut aufgestellt ist, um die Herausforderung Klimaanpassung anzugehen. Zudem zeigt sich innerhalb der Verwaltung ein hohes Maß an Engagement, die Aufgabe der Klimaanpassung im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten zu bewältigen und zusätzliche finanzielle und personelle Ressourcen einzuwerben, auch wenn diese zeitlich befristet sind. Bei der Gesamtbetrachtung des aktuellen Umsetzungsstandes der 76 Maßnahmen sind folgende Schlussfolgerungen zu ziehen: Die Verwaltung setzt die Anpassungsstrategie kontinuierlich in zahlreichen Bereichen um. Seit 2021 wurden für viele Maßnahmen Fortschritte erzielt, wie die Steckbriefe der einzelnen Maßnahmen zeigen. Der Umsetzungsstand der Einzelmaßnahmen hat sich in der Summe gegenüber 2021 deutlich verbessert. Mitarbeitende in verschiedenen Dienststellen haben Drittmittel in beträchtlichem Umfang eingeworben, um innovative Anpassungsprojekte zu starten. Viele weitere Maßnahmen laufen implizit „im Tagesgeschäft“, ohne gesondert mit „Klimaanpassungsmaßnahme“ tituliert zu sein. Zentrale Maßnahmen, die in den letzten beiden Jahren erfolgreich umgesetzt oder initiiert wurden, sind beispielsweise der Start des Hitzeaktionsplans, die Arbeit am Bebauungsplan „Grünordnung und Klimaanpassung in der Innenstadt“, die öffentlichkeitswirksame Informationen zum Umgang mit Hitze, und das Starkregenrisikomanagement. Der Großteil der untersuchten Maßnahmen ist gemäß der Selbstauskunft der zuständigen Dienststellen entweder vollständig umgesetzt, als Daueraufgabe fest etabliert oder in der Umsetzung weit fortgeschritten. Nur ein geringer Anteil der beschlossenen Maßnahmen wurde bisher nicht gestartet. Allerdings zeigt eine genauere Analyse auch: Die Maßnahmen, die bereits weit in der Umsetzung sind, sind oftmals sogenannte „ohnehin-Maßnahmen“ – also solche Projekte oder Aufgaben, bei denen sich die Klimaanpassung als zusätzlicher Aspekt in das Aufgabenspektrum der Dienststellen integrieren lässt. Neue Maßnahmen, die einen wesentlichen Beitrag zur Minderung von Klimafolgen leisten könnten, aber zusätzlich zum bisherigen Aufgabenspektrum umgesetzt werden müssen, sind dagegen teilweise wenig fortgeschritten. Ein zentrales Beispiel für solche Maßnahmen aufgrund neu aufgetretener Herausforderungen umfasst den Aufgabenkomplex rund um die Ausweitung und Pflege von Stadtgrün und den Erhalt des Stadtwalds. Es gibt vielfältige Herausforderungen bei der Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie. Die Auswertung der Rückmeldungen aus den zuständigen Dienststellen hat insbesondere folgende Schwerpunkte ergeben: begrenzte personelle Ressourcen, begrenzte finanzielle Ressourcen, fehlende Rechtsverbindlichkeit und unsicheres Wissen. Auch innerhalb dieser Schwerpunktthemen gibt es eine klare Tendenz: Das am häufigsten genannte Thema ist das begrenzte Personal für die beschleunigte Maßnahmenumsetzung. Dies betrifft insbesondere auch solche Maßnahmen, die potentiell eine große Hebelwirkung für weitere Anpassungsmaßnahmen haben. Zudem gibt es teilweise Daueraufgaben, die von befristet eingestelltem Personal bearbeitet werden. Hier besteht grundsätzlich Bedarf für eine langfristige Perspektive. Die anderen genannten Herausforderungen sind unter Umständen bei einzelnen Maßnahmen bedeutsam (zum Beispiel die fehlende Rechtsverbindlichkeit bei der klimaangepassten Umwelt- und Arbeitsschutz | 35 Stadtplanung). Durch den Beschluss des Doppelhaushalts 2024/25 mit insgesamt 2,1 Mio. € pro Jahr für Klimaanpassungsmaßnahmen ist eine wichtige finanzielle Grundlage zur weiteren Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie geschaffen worden. . 9. Anhang: Steckbriefe aller Maßnahmen 9.1 Übergreifendes Ü-1 Stärkere Berücksichtigung des Klimawandels in der Öffentlichkeitsarbeit Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Beim Umwelt- und Arbeitsschutz als koordinierende Stelle gab es verschiedene Pressenanfragen und - berichte (u.a. RTL, focus, dpa, Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, BNN). Außerdem wurden Vorträge zum Themenkomplex Klimawandel und Klimaanpassung gehalten: 8 in 2021, 4 in 2022, 11 in 2023 (Stand Ende August). Der Umwelt- und Arbeitsschutz sowie auch andere Dienststellen berücksichtigt das Thema Klimawandel zudem im Jahresverlauf anlassbezogen bei eigenen Pressemeldungen. Dabei sind die Dienststellen darum bemüht, inhaltliche Verknüpfungen herzustellen, um komplexe Zusammenhänge alltagsnah verständlich zu machen (z.B. zu den Themen Trockenstress im Hardtwald, Verhaltenstipps an Hitzetagen, Klimaschutzbemühungen der Karlsruher Unternehmen sowie auch Veranstaltungshinweisen). Ü-2 Weitere Beteiligung an Förderprojekten/Forschungsprogrammen Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz, Stadtwerke, Gartenbauamt, andere Maßnahmentyp Projekte Umsetzungsstand Projektabhängig Aktueller Stand Aktuell laufende Projekte: Das Projekt "Wasser-Quartier Karlsruhe" läuft überwiegend im Ehrenamt von a tip tap (https://atiptap.org/). Die Stadtwerke unterstützen auf Anfrage im Rahmen von Spezialveranstaltungen. Sinnvollerweise sollten sich die Stadtwerke und die Stadt auf eine finanzielle Unterstützung des Wasser-Quartier-Karlsruhe verständigen. Bei dem Projekt „Grüne Lunge 2.0“ geht es um die Umsetzungs- und Verstetigungsphase der Ergebnisse aus „Grüne Lunge 1“. Hierbei werden diverse Öffentlichkeitsveranstaltungen zur Bedeutung von Bäumen durchgeführt, sowie Bäume aus dem ersten Projekt im Stadtgebiet nachgepflanzt. Zusätzlich werden weitere Messwerte auf der Grundlage der Informationen aus dem Baumkataster gesammelt, um noch umfangreichere Aussagen zu unserem städtischen Baumbestand treffen zu können und diesen resilienter zu machen. Im laufenden Projekt „Green GROWnership: rechtliche, planerische und motivierende Instrumente für mehr privates Grün“ (Laufzeit 10/2021 - 09/2024, https://www.karlsruhe.de/umwelt- klima/stadtgruen-wald/gebaeudebezogenes-gruen/projekt-green-grownership) wird eine Strategie erarbeitet, um privates Grün in Karlsruhe zu erhalten und neu zu schaffen. Die Projektarbeit gliedert sich dafür in drei Module: In Modul 1 geht es um die Entwicklung möglicher rechtlicher Instrumente, um Grünflächen auf privaten Grundstücken planungsrechtlich zu sichern, zum Beispiel durch spezielle Bebauungspläne, die so genannte Grünsatzung. In Modul 2 werden planerische Instrumente zur Förderung von privatem Grün (weiter)entwickelt. Damit soll unter anderem sichergestellt werden, dass https://atiptap.org/ https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/stadtgruen-wald/gebaeudebezogenes-gruen/projekt-green-grownership https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/stadtgruen-wald/gebaeudebezogenes-gruen/projekt-green-grownership 36 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie Hitze- und Starkregenschutz als wichtige Kriterien frühzeitig in städtische Planungen eingebracht werden. In Modul 3 wird schließlich eine Kommunikationsstrategie erarbeitet, die Eigentümerinnen und Eigentümer Begrünung ihrer privaten Flächen motivieren soll. Zur Kommunikationsstrategie zählen Informationsveranstaltungen, ein digitaler Leitfaden für die Planung und Durchführung von Begrünungsmaßnahmen auf den Seiten der Stadt Karlsruhe und öffentliche Wettbewerbe für Begrünungsaktionen. Darüber hinaus wurde das Förderprogramm zur Begrünung von Dächern, Fassaden und versiegelten Freiflächen der Stadt Karlsruhe weiterentwickelt und ausgeweitet. Im Rahmen des Projekts soll für die Anwendung des Programms geworben werden. Das von der EU geförderte Projekt „CityClim“ („Städtische Klimadienste der nächsten Generation unter Verwendung moderner Wettermodelle und neuer Datenquellen“, Laufzeit 10/2021 - 09/2024, https://www.cityclim.eu/de) hat zum Ziel, klimatologische Informationen und Dienstleistungen für die Bürgerschaft und für die Karlsruher Stadtverwaltung bereitzustellen. Für die Bürgerschaft sind das zum Beispiel Hitzeinformation und Mitmachaktionen. Für die Stadtverwaltung sollen beispielsweise Möglichkeiten geschaffen werden, Szenarien zu rechnen und die Auswirkungen von größeren Neubauten auf das Stadtklima modellieren zu können. Dafür werden ein hochaufgelöstes Wettermodell, Satellitendaten und Messdaten in der Stadt genutzt. Der Hitzeaktionsplan (Plan°C, Anwendung der Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen in der kommunalen Praxis, siehe Maßnahme GE-8 und Kapitel 7.1) ist ebenfalls ein gefördertes, zeitlich befristetes Projekt (Laufzeit 11/2022 - 4/2025). Das Forschungsprojekt KliReGeM (DAS: Klimaresilientes Gebäude-Management für die Stadt Karlsruhe, Laufzeit 10/2022 - 9/2025) thematisiert den Ressourcenverbrauch von Klimaanpassungstechnologien und -maßnahmen im Bereich der Gebäudewirtschaft. Gängige bauliche Maßnahmen wie verbesserte Wand- und Dachisolierungen, intelligente Belüftungssysteme oder Klimaanlagen können mit steigenden Rohstoffverbräuchen einhergehen und damit die Ursache des Problems – den Klimawandel – indirekt sogar verschärfen. Um solche Verlagerungs- bis hin zu Reboundeffekten zu vermeiden, müssen Maßnahmen für klimaresilientes Gebäudemanagement einer umfassenden ökologischen Bewertung unterzogen werden, die den gesamten Lebenszyklus sowie Auswirkungen auf die verschiedenen planetaren Grenzen berücksichtigt. Im Projekt KliReGeM werden daher ausgehend von der ökobilanziellen Bewertung konkreter Klimaanpassungs-Maßnahmen im Kontext typischer städtischer Bauaufgaben im Bereich der Nichtwohngebäude (Neubau, Sanierung, Instandsetzung) Handlungs-Leitlinien für klimaangepasstes und ressourcenschonendes Gebäudemanagement entwickelt. Als wissenschaftlich fundierte Entscheidungs-Heuristiken reduzieren diese Leitlinien die Komplexität der Thematik (indirekte Wirkungen von Maßnahmen; unterschiedliche Planungsebenen) und tragen so dazu bei, Klimaanpassung und Klimaschutz frühzeitiger und effektiver als heute üblich in der Projektentwicklung des städtischen Gebäudemanagements zu verankern. Das Projekt wird von der Hochschule Pforzheim, Institut für Industrial Ecology (INEC) durchgeführt. Das Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft ist als Kooperationspartner (ohne finanzielles Budget) aktiv beteiligt. Abgeschlossene Projekte: Das Projekt "trinkfair" wurde etabliert und im Rahmen der Kooperation Fairantwortung, Stadtwerke KA, Stadtwerke Ettlingen abgeschlossen. Mehr Informationen unter https://www.trinkfair.de/. Das Projekt „Stadtgrün wertschätzen“ wurde am 31. Oktober 2022 abgeschlossen. Am 1. Juli 2022 fand die Fachkonferenz: „Stadtgrün ist Mehrwert: ein Tool zur Bewertung von urbanem Grün“ in Leipzig und online statt, dazu kamen eine ganze Reihe von Städteworkshops in den Praxisstädten. Die Ergebnisse des Forschungsprojekts wurden darüber hinaus in verschiedenen Fachkonferenzen, z.B. beim Netzwerktreffen des BBSR Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ oder beim Difu Fachseminar „Klimaanpassung - grün und wirksam??“ vorgestellt. Mehr Informationen und das Stadtgrün-Bewertungstool sind hier verfügbar: https://www.stadtgruen- wertschaetzen.de/app/stadtgruenapp Das Projekt „NaMaRes“ („Bewertung der Ökologie, Wirtschaftlichkeit und sozialen Effekte von ressourceneffizienzsteigernden Maßnahmen auf Quartiersebene von der volkswirtschaftlichen zur akteursspezifischen Perspektive“, https://ressourceneffiziente- stadtquartiere.de/?page_id=262&lang=de) wurde im Juni 2022 abgeschlossen. Es wurde ein Tool entwickelt, das eine Berechnung von quartiersbezogenen Ressourceneffizienzindikatoren zur Abschätzung der Folgen von Maßnahmen in Quartieren erlaubt. Durch die Möglichkeit, im Dashboard https://www.cityclim.eu/de https://www.trinkfair.de/ https://www.stadtgruen-wertschaetzen.de/app/stadtgruenapp https://www.stadtgruen-wertschaetzen.de/app/stadtgruenapp https://ressourceneffiziente-stadtquartiere.de/?page_id=262&lang=de https://ressourceneffiziente-stadtquartiere.de/?page_id=262&lang=de Umwelt- und Arbeitsschutz | 37 verschiedene Kombinationen, beispielsweise für die Erhöhung oder Verringerung des Versiegelungsgrades auszutesten, kann die Auswirkung einzelner klar verorteter Maßnahmen, zum Beispiel in einzelnen Baublöcken, direkt sichtbar gemacht werden. Dies illustriert für Planungsentscheidungen im betrachteten Sanierungsgebiet Innenstadt-Ost die Potentiale im Bestand. Hindernisse ▪ Finanzielle Rahmenbedingungen, fehlende Budgets zur Unterstützung von Projekten. ▪ Die Projektbegleitung von Stadtseite gestaltet sich oft wegen personeller Kapazitäten schwierig, insbesondere wenn keine geförderten Personalressourcen bei den beteiligten Ämtern enthalten sind. ▪ Der Transfer der Projektergebnisse in die Verwaltungspraxis ist oft nicht gesichert. ▪ Manche Projektergebnisse (zum Beispiel ein Digitales Tool für Ressourcenmanagement im Quartier, Projekt NaMaRes) konnten aus Datenschutzgründen nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Indikator Anzahl der aktuell laufenden Projekte mit Beteiligung der Stadt im Themenbereich Anpassung: 6 Ü-3 Ausbau der regionalen Vernetzung zum Thema Klimawandel Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand ▪ Vernetzung mit anderen baden-württembergischen Städten im Rahmen des Arbeitskreises Klimawandel und Klimafolgenanpassung des Städtetags Baden-Württemberg (stellvertretender Vorsitz der Stadt Karlsruhe) ▪ Vernetzung mit anderen Kommunen (deutschlandweit) zum Thema Klimaanpassung in informellen Netzwerken mit regelmäßigen online-Treffen ▪ Vernetzung mit dem Karlsruher Institut für Technologie über Vorträge, unter anderem im Rahmen des Studium Generale und informelle, anlassbezogene Zusammenarbeit, zum Beispiel Unterstützung einer Hitzeumfrage, und im Rahmen von Projekten ▪ Zusammenarbeit im Rahmen von Projekten, unter anderem mit der Technischen Universität Kaiserslautern, Lehrstuhl für Öffentliches Recht (Green GROWnership), Stadt Düsseldorf, Deutsches Institut für Urbanistik (difu) (Projekt Plan °C / Hitzeaktionsplan) Ü-4 Durchführung einer Kooperationsbörse Klimawandel Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand abgeschlossen Hinweis: Da die Maßnahme Ü-4 abgeschlossen ist, wird in den folgenden Monitoringberichten keine Aktualisierung der Maßnahme erfolgen. 38 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie Ü-5 Neue Informationsformate zu Themen der Klimaanpassung vor Ort Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand fortgeschritten Aktueller Stand Der „Stadtplan für heiße Tage“ wurde digital regelmäßig überarbeitet und aktualisiert, eine Papierversion für die Innenstadt wurde erstellt und großflächig verteilt, eine Übersetzung in Leichte Sprache ist in Arbeit. Der Stadtplan wurde beworben über Vorträge, Fahrgast TV, CityLights, Bürgerversammlungen, Presseartikel, KA-App. Mehr Informationen zum Stadtplan für heiße Tage sind im Kapitel oben zusammengefasst. Im Projekt „Urban Gardening“ werden ebenfalls verschiedene Informations- und Beteiligungsformate erprobt und genutzt. Das Gartenbauamt hat eine eigene Stelle zur Betreuung der Gruppen, weitere Gärten werden eingerichtet. Siehe auch Maßnahme SG-8: Förderung bürgerschaftlichen Engagements (Baumpatenschaften, Urban Gardening). Es werden Spaziergänge zu spezifischen Hitzethemen angeboten. Indikator Abbildung 27: Anzahl der eindeutigen Zugriffe auf die online-Version des „Stadtplans für heiße Tage“ (karlsruhe.de/kuehle-orte) (identisch zu Abbildung 20) Ü-6 Strukturelle Verankerung des Themas Anpassung an den Klimawandel in Stadtverwaltung und Stadtpolitik Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand fortgeschritten Aktueller Stand Es gab in den letzten Jahren regelmäßig Gemeinderats-Anträge und -Anfragen zum Thema Klimaanpassung - gerade im Zuge der Umbauarbeiten der Kaiserstraße und des Landratsamts. Das Thema ist konstant in der Diskussion geblieben. Dazu hat vermutlich auch der sehr heiße und trockene Sommer 2022 beigetragen, der die Dringlichkeit der Anpassung an Hitze in der Stadt erneut deutlich gemacht hat. Innerhalb der Verwaltung gab es regelmäßige Treffen zum Korridorthema Grüne Stadt, in denen auch Maßnahmen zum Leitprojekt „Stadt im Klimawandel“ besprochen wurden. In die Haushaltsverhandlungen für den DHH 2024/25 wurde ein Sammelansatz für Klimaanpassungsmaßnahmen in Höhe von 2,1 Mio. € p.a. eingebracht. Im Sommer 2023 wurde eine weitere Vollzeitstelle im Umwelt- und Arbeitsschutz auf Projektbasis für drei Jahre genehmigt. Die mit Fördermitteln des Bundes eingerichtete Stelle zum Klimaanpassungsmanagement dient der weiteren Umsetzung der Klimaanpassungsstrategie. Hindernisse Während in der Stadtverwaltung die Maßnahmen zur Klimaschutz und Klimaanpassung separat verfolgt werden, vermischen sich die Themen in der öffentlichen Diskussion, sodass Klimaanpassungsthemen fälschlicherweise unter dem Titel Klimaschutz vermeintlich subsummiert werden. Statt auf „entweder-oder“ sollte der Fokus auf den Synergien liegen. 0 500 1000 1500 Mai 22 Jun 22 Jul 22 Aug 22 Sep 22 Okt 22 Nov 22 Dez 22 Jan 23 Feb 23 Mrz 23 Apr 23 Mai 23 Jun 23 Jul 23 A nz ah l e in de ut ig er Zu gr iff e St ad tp la n fü r he iß e Ta ge ( on lin e) http://www.karlsruhe.de/kuehle-orte Umwelt- und Arbeitsschutz | 39 9.2 Gesundheit GE-1 Ausbau der Hitzewarnsysteme, breitere Bevölkerungsansprache Aktueller Stand Diese Maßnahme wurde in Maßnahme GE-8 (Konzeption und Aufstellung eines Hitzeaktionsplans) übergeleitet. Hinweis: Zur Maßnahme GE-1 wird in den folgenden Monitoringberichten keine Aktualisierung erfolgen. GE-2 Neue Modelle zur Vorbeugung von Hyperthermie-Erkrankungen Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz, Seniorenbüro Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand fortgeschritten Aktueller Stand Der „Stadtplan für heiße Tage“ als Teil dieser Maßnahme wird ausführlich im ersten Teil dieses Berichts vorgestellt. Informationsvorträge zum bewussten Trinken bei Hitze werden weiterhin angeboten (Stadtbibliothek, Sportverein, Kirchengemeinden). Das Projekt des Seniorenbüros „Karlsruher Hausbesuch“ läuft weiterhin. Hier werden Senior*innen ab dem 75./80./85. Geburtstag ein Gespräch angeboten, in dem auch angepasstes Verhalten bei Hitze besprochen und Flyer ausgegeben werden. GE-3 Hitzebewältigung: Bedarfserhebung, Angebotsabfrage und Vernetzung mit Multiplikatoren Aktueller Stand Diese Maßnahme wurde in Maßnahme GE-8 (Konzeption und Aufstellung eines Hitzeaktionsplans) übergeleitet. Hinweis: Zur Maßnahme GE-3 wird in den folgenden Monitoringberichten keine Aktualisierung erfolgen. 40 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie GE-4 Weitere Installation von öffentlich zugänglichen Trinkwasserspendern Verantwortliche Stelle Stadtwerke, Schul- und Sportamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand fortgeschritten Aktueller Stand Es erfolgt jährlich eine Bedarfsabfrage bei allen schulischen Einrichtungen und im Rahmen der verfügbaren Mittel und Geräte werden dann in einer Kooperation mit den Stadtwerken von dort aufbereitete gebrauchte Trinkwasserspender aufgestellt. Dabei wird ein Teil der Geräte von den Stadtwerken im Rahmen eines Sponsorings kostenlos zur Verfügung gestellt. Zusätzlich werden bei allen Mensaneubaumaßnahmen Trinkwasserspender eingeplant. Für alle bereits installierten Trinkwasserspender trägt das Schul- und Sportamt unabhängig von der Anschaffung die Kosten für Wartung und Reparaturen. Aktuell gibt es 89 Trinkwasserspender an 76 verschiedenen Schulen. Davon wurden 35 vom Schul- und Sportamt angeschafft, 40 von den Stadtwerken gesponsert, die Kosten für die übrigen Geräte wurden von anderen Stellen wie beispielsweise Fördervereinen übernommen. Hindernisse Die aus hygienischen Gründen eingeschränkte Nutzbarkeit während der Corona-Pandemie und die aktuell eingeschränkte Verfügbarkeit von Altgeräten hat die Umsetzbarkeit der Planung in den letzten Jahren stark eingeschränkt. Aktuell wird deshalb auch die alternative Anschaffung teurerer neuer Geräte zur Bedarfsdeckung in Erwägung gezogen. Indikator Anzahl installierter Trinkwasserspender: 89. Zeitreihe der vorhandenen Trinkwasserspender in den Schulen: Siehe Grafik: Abbildung 28: Anzahl der in den Karlsruher Schulen installierten Trinkwasserspender. Quelle: Schul- und Sportamt. Identisch zu Abbildung 13. GE-5 Weiterführung der Schnakenbekämpfung im Rahmen der KABS Verantwortliche Stelle Gartenbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Bekämpfungsmaßnahmen der KABS e.V. wurden weiterhin durchgeführt. Den Bürger*innen ist es möglich, für die Stechmückenbekämpfung im eigenen Garten oder Haus Culinex Tabletten bei den Ausgabestellen der Stadt abzuholen. Kosten ca. 150.000 € pro Jahr Weitere Informationen https://www.kabsev.de/ oder https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/gewaesser- stadtentwaesserung/stechmueckenbekaempfung 0 20 40 60 80 100 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 https://www.kabsev.de/ https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/gewaesser-stadtentwaesserung/stechmueckenbekaempfung https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/gewaesser-stadtentwaesserung/stechmueckenbekaempfung Umwelt- und Arbeitsschutz | 41 GE-6 Optimierung der Bekämpfungsstrategie von Pflanzenarten mit hohem Allergiepotenzial (Ambrosia artemisiifolia) Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Das Wachstum der Ambrosien war in den letzten Jahren wegen großer Trockenheit war eher gering, es wurden keine Zupftermine oder Infostände veranstaltet. Stattdessen wurden während der "Saison" die Informationen zur Ambrosie in einer siebenteiligen SocialMedia-Reihe über die städtischen Kanäle verbreitet. In 2023 waren fast keine Pflanzen mehr auffindbar. Insbesondere scheint der Bestand am ehemaligen Schwerpunkt Linkenheimer Landstraße durch die Bekämpfungsmaßnahmen in den letzten Jahren erfolgreich eliminiert worden zu sein. Die Flächen werden weiterhin beobachtet, um ein erneutes Ansiedeln der Pflanze zu verhindern. Weitere konzertierte Aktionen (mit Beteiligung Freiwilliger) sind derzeit aufgrund des geringen Vorkommens nicht geplant. Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/stadt-rathaus/aktuelles/meldungen/ambrosien-erfolgreich-zurueckgedraengt GE-7 Bekämpfung der Tigermücke (Aedes albopictus) Verantwortliche Stelle Gartenbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand 2022 wurde die Tigermückenbekämpfung in Karlsruhe erneut in zwei voneinander unabhängigen Gebieten durchgeführt. Zu der seit 2017 bekannten Population in der „Ottostraße“ (Gewerbegebiet Killisfeld, Karlsruhe-Durlach) kam 2020 eine weitere im Zoologischen Stadtgarten (Karlsruhe- Südweststadt) hinzu (Lehner and Steinmetz 2020). Es wurden an beiden Standorten weiterhin Monitoring und Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Tigermücke durchgeführt. Indikator Fläche des Bekämpfungsgebiets: 2018: ca. 50 ha 2019: ca. 50 ha 2020: ca. 53 ha 2021: ca. 60 ha 2022: ca. 62 ha Weitere Informationen https://www.kabsev.de/1/1_8/Grundlagen.php GE-8 Konzeption und Aufstellung eines Hitzeaktionsplans Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Diese Maßnahme wurde ausführlich in ersten Teil dieses Berichts vorgestellt. Indikator Hitzeaktionsplan vom Gemeinderat beschlossen? Nein Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/klimaschutz- klimawandel/klimawandelanpassung/hitzeaktionsplan https://www.karlsruhe.de/stadt-rathaus/aktuelles/meldungen/ambrosien-erfolgreich-zurueckgedraengt https://www.kabsev.de/1/1_8/Grundlagen.php https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/klimaschutz-klimawandel/klimawandelanpassung/hitzeaktionsplan https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/klimaschutz-klimawandel/klimawandelanpassung/hitzeaktionsplan 42 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie 9.3 Landwirtschaft LW-1 Aktive Begleitung von Forschungsvorhaben auf städtischen Pachtflächen Verantwortliche Stelle Liegenschaftsamt Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand noch nicht geplant Aktueller Stand Derzeit laufen keine Forschungsvorhaben auf städtischen Pachtflächen, es sind auch keine konkreten Projekte geplant. Indikator Anzahl der aktuell laufenden Forschungsvorhaben auf städtischen Pachtflächen: 0 LW-2 Ausbau des integrierten und des ökologischen Landbaus auf städtischen Pachtflächen Verantwortliche Stelle Liegenschaftsamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Die Förderung des ökologischen Landbaus geht auf einen Beschluss des Gemeinderats zurück. So werden städtische Flächen bevorzugt an ökologisch wirtschaftende Betriebe verpachtet, sofern keine agrarstrukurellen Belange dagegen sprechen. Auch die Pachtzeit wird deutlich erhöht, um eine Planung für den Betrieb zu ermöglichen. Da derzeit alle Flächen der Stadt verpachtet sind, findet die Neueinteilung der Flächen erst statt, wenn Flächen an die Stadt zurückgegeben werden. Dies ist bisher noch nicht der Fall. Indikator Prozent des ökologischen Landbaus an allen verpachteten Flächen: Diese Erhebung ist laut Auskunft des Liegenschaftsamt aus Kapazitätsgründen derzeit nicht möglich. Umwelt- und Arbeitsschutz | 43 9.4 Wald und Forstwirtschaft W-1 Umsetzung des Konzepts zur Klimaanpassung für den Stadtwald Verantwortliche Stelle Forstamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Es wurden folgende Maßnahmen durchgeführt: Baumpflanzaktionen, Maßnahmen zur Schadensbewältigung (Klimafolgenschäden), Waldpflegemaßnahmen zur Förderung klimastabiler Baumarten, Waldrandpflege zur Erhöhung der Biodiversität. Weitere Maßnahmen sind notwendig: Intensivierung der Pflanzungen, Pflege von im Wachstum unterlegenen Baumarten, Saat von klimastabilen Baumarten, Verwendung von Herkünften heimischer Baumarten aus zukünftig geeigneten klimatischen Lebensräumen (z.B. Südfrankreich), kontinuierliche Bewältigung der Klimafolgenschäden, Maßnahmen zur Vernässung/Wiedervernässung und Wasserrückhaltung im Wald, Maßnahmen zur Erhöhung der Biodiversität im Stadtwald (z.B. Waldrandgestaltung). Hindernisse Hindernisse sind die mangelnden Kenntnisse über die tatsächliche Entwicklung von Wetter und Klima in Verbindung mit der Langfristigkeit von Wachstumsprozessen in Wäldern. Es gibt Konflikte um die Nutzung heimischer Waldbäume versus nicht-heimische Baumarten. Beispielsweise kann es aus Klimaanpassungssicht sinnvoll sein, neue (trockenresistente) Baumarten aus wärmeren Regionen einzuführen. Dies hat jedoch unter Umständen ungewollte Auswirkungen auf das ökologische Gleichgewicht und die heimischen Tier- und Pflanzenwelt. Zudem sind die personellen Ressourcen stark in die akute Schadensbewältigung und Verkehrssicherung eingebunden und stehen dadurch für die oben genannten notwendigen Anpassungsmaßnahmen nur begrenzt zur Verfügung. Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/stadtgruen-wald/stadtwald/oekosystem W-2 Grüne-Stadt-Anpacker-Projekt Naturfriedhof Heidenstücker Verantwortliche Stelle Forstamt, Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand abgeschlossen Aktueller Stand Das Projekt wurde bei der Ideenwerkstatt 2016 vom Bürgerverein Grünwinkel als Anpacker-Projekt eingebracht und in gemeinsamer Verantwortung von Forstamt und Friedhofs- und Bestattungsamt umgesetzt. Der Wunsch des Bürgervereins nach Pflanzaktionen unter Beteiligung der Stadtteilbevölkerung und insbesondere der Schulen konnte umgesetzt werden. Hindernisse Größtes Hindernis war die Bereitstellung einer geeigneten Fläche. Dies war nur durch den glücklichen Umstand zu lösen, dass dem Friedhofs- und Bestattungsamt eine Friedhofserweiterungsfläche im Stadtteil zur Verfügung stand, die aktuell nicht benötigt wird und zur Nutzung als späterer Friedwald nun mit Bäumen bepflanzt werden konnte. Weitere Hindernisse waren die klimatische Entwicklung, Trockenheit und Hitze, Anwuchsherausforderung bei den Baumarten, Wildkaninchen, Vandalismus beim Einzelschutz der Pflanzen. Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/stadt-rathaus/so-ist-karlsruhe/innovativ-und-quer/gruene-stadt/mitmachen Hinweis: Da die Maßnahme W-2 abgeschlossen ist, wird in den folgenden Monitoringberichten keine Aktualisierung der Maßnahme erfolgen. https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/stadtgruen-wald/stadtwald/oekosystem https://www.karlsruhe.de/stadt-rathaus/so-ist-karlsruhe/innovativ-und-quer/gruene-stadt/mitmachen 44 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie W-3 Optimierung des Waldes und der Erholungseinrichtungen in Hinblick auf Hitzeperioden Verantwortliche Stelle Forstamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Die Abstimmungen mit anderen Dienststellen und Ideenaustausch sind erfolgt. Es erfolgte die Anlage von Sportpfaden im Wald unter geschütztem Kronendach. Weitere Möglichkeiten sind die Anpassung von Kinderspielplätzen mit Wasserangeboten unter schützendem Kronendach, zum Beispiel Affenplätzle beim Tierpark Oberwald. Hindernisse Fehlende finanzielle und personelle Ressourcen für die Konzeptentwicklung und Umsetzung. Vandalismus bei bereits erstellten Angeboten. Durch Klimafolgenschäden stark zunehmender Aufwand bei Kontrollen und anschließenden Verkehrssicherungsmaßnahmen. Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/stadtgruen-wald/stadtwald/erholungsort/waldpfade 9.5 Boden BO-1 Renaturierungsprojekte für Böden mit hohem organischem Anteil Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Die Umsetzung soll in Zukunft im Rahmen der Eingriffsregelung auf Planfeststellungs- und Bebauungsplanebene erfolgen. Konkrete Maßnahmen konnten bislang nicht umgesetzt werden. Die Umsetzung erfordert den Zugriff auf geeignete Flächen. Hindernisse Fehlende verfügbare Flächen Indikator Anzahl umgesetzte oder laufende Renaturierungsprojekte: 0 BO-2 Verstärkte bodenkundliche Baubegleitung bei Baumaßnahmen Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Die bodenkundliche Baubegleitung ist eine gesetzliche Vorgabe zum Schutz des Bodens vor nachteiligen Auswirkungen während der Bautätigkeiten. BO-3 Sicherung von neu entstandenem Grünland nach Ablauf der Extensivierungsverträge Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Alle Extensivierungsverträge nach der Landschaftspflegerichtline wurden für die nächsten 5 Jahre verlängert. Die biodiversitätsfördernde Pflege ist gewährleistet. https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/stadtgruen-wald/stadtwald/erholungsort/waldpfade Umwelt- und Arbeitsschutz | 45 BO-4 Überarbeitung des Konzepts der bodenschonenden Waldbehandlung Verantwortliche Stelle Forstamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Der Handlungsleitfaden Bodenschutz für den Karlsruher Stadtwald wurde überarbeitet und am 5. Juli 2022 dem Ausschuss für Umwelt und Gesundheit mit Naturschutzbeirat vorgestellt. 9.6 Stadtplanung und Städtebau SP-1 Stadtklimatische Aspekte in Flächennutzungs- und Landschaftsplan Verantwortliche Stelle Stadtplanungsamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Der Flächennutzungsplan (als Beispiel für die Berücksichtigung stadtklimatischer Aspekte) wurde durch das Regierungspräsidium Karlsruhe genehmigt und ist seit Juli 2021 wirksam. SP-2 Stadtklimatische Aspekte bei Bebauungsplänen Verantwortliche Stelle Stadtplanungsamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Im Dezember 2022 erlangte der Bebauungsplan „Westlich der Erzbergerstraße zwischen New-York- Straße und Lilienthalstraße“ (Zukunft Nord) Rechtskraft (ca. 27 ha). Umfangreiche Festsetzungen zur Anpassung an den Klimawandel wurden damit rechtskräftig: zum Beispiel Erhaltung und Neupflanzung vieler Bäume, Begrünung von Dächern und Fassaden, weitgehende Einschränkung von Nebenanlagen in den Freiflächen, Verbot von Dachterrassen auf obersten Geschossen zugunsten mehr begrünter Dachflächen. Das Entwässerungskonzept, das große Versickerungsflächen im neuen Park vorsieht, wurde planungsrechtlich abgesichert. In einem städtebaulichen Vertrag wurden darüber hinaus weitere Maßnahmen zur Klimaanpassung vereinbart. Im Rahmen von GreenGROWnership hat das Stadtplanungsamt in Zusammenarbeit mit dem Amt für Umwelt und Arbeitsschutz, dem Gartenbauamt und dem Tiefbauamt als „AG Textbausteine“ unter anderem die Formulierung von grünordnerischen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften weiterentwickelt. Hindernisse Klimaanpassungsmaßnahmen standen zum Teil im Zielkonflikt mit anderen Belangen. Wegen der Dringlichkeit, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, müssen auch immer die dadurch verursachten Kosten mitbedacht und abgewogen werden. Geschlossene Baustrukturen, die aus städtebaulicher Sicht zur Schaffung ruhiger Wohnbereiche im Blockinnern bevorzugt werden, standen teilweise im Widerspruch zu einer aus stadtklimatischer Sicht gewünschten offenen Baustruktur, die die Frischluftzufuhr und Durchlüftung begünstigt. Weitere Informationen Alle Bebauungspläne sind hier abrufbar: https://geoportal.karlsruhe.de/bplan/ Zukunft Nord: https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/bebauungsplanung/bpl- westlich-der-erzbergerstrasse-zwischen-new-york-strasse-und-lilienthalstrasse Indikator Anteil der Fläche mit klimaangepassten Bebauungsplänen am Anteil der Siedlungsfläche: Siehe Abbildung 16 auf Seite 22. https://geoportal.karlsruhe.de/bplan/ https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/bebauungsplanung/bpl-westlich-der-erzbergerstrasse-zwischen-new-york-strasse-und-lilienthalstrasse https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/bebauungsplanung/bpl-westlich-der-erzbergerstrasse-zwischen-new-york-strasse-und-lilienthalstrasse 46 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie SP-3 Stadtklimatische Aspekte bei städtebaulichen Wettbewerben Verantwortliche Stelle Stadtplanungsamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand geplant Aktueller Stand Grundsätzlich werden klimatische Aspekte und die damit verbundenen Anforderungen in die Aufgabenstellung eines städtebaulichen Wettbewerbs mit aufgenommen und mit allen beteiligten Ämtern abgestimmt. Im Jahr 2022 wurde kein städtebaulicher Wettbewerb vom Stadtplanungsamt durchgeführt. SP-4 Städtebaulicher Rahmenplan Klimaanpassung Verantwortliche Stelle Stadtplanungsamt Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand abgeschlossen Aktueller Stand Der Gemeinderat hat am 24. März 2015 den städtebaulichen Rahmenplan „Klimaanpassung“ als "sonstige städtebauliche Planung" nach § 1 (6) Nr. 11 BauGB beschlossen. Der Plan wird bei der Erstellung/Ausschreibung von Rahmenplänen und bei Bebauungsplanverfahren laufend berücksichtigt und wird beispielsweise als wissenschaftliche Basis für Empfehlungen und Festsetzungen herangezogen. Hindernisse Aus informellen Rahmenplänen ergibt sich keine Verbindlichkeit. Zum Teil hat es sich als schwierig erwiesen, die weitreichenden Absichtserklärungen in Rahmenplänen rechtssicher in Bebauungspläne zu übertragen. Dies kann an rechtliche Grenzen stoßen (z.B. keine ausreichende städtebauliche Begründung möglich, Zielkonflikte mit anderen Belangen). Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/staedtebauliche- projekte/klimaanpassungsplan Indikator Städtebaulicher Rahmenplan Anpassung vorhanden und als "sonstige städtebauliche Planung" nach § 1 (6) Nr. 11 BauGB beschlossen : Ja SP-5 Klimatische Entlastung hitzebelasteter Stadtquartiere, Sanierungsgebiete Verantwortliche Stelle Stadtplanungsamt Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Im Rahmen des im Jahre 2018 beschlossenen Sanierungsgebiets „Innenstadt Ost“ wurde als klimatische Maßnahme eine Hofentsiegelung bezuschusst. Im Oktober 2022 wurde das zweite innerstädtische Sanierungsgebiet "Kaiserstraße-West" beschlossen. Seit der Auftaktveranstaltung im Februar 2023 wurden fünf Beratungsgespräche mit Gebäudeeigentümer*innen geführt (Stand Mai 2023), die Interesse an einer Gebäudesanierung und Bezuschussung der Maßnahmen haben. In 2022 wurden keine baulichen Maßnahmen in den innerstädtischen Sanierungsgebieten mit Hilfe von Städtebaufördermitteln umgesetzt. Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/sanierung/sanierungsgebiete Indikator Anzahl der bezuschussten baulichen Maßnahmen die zur Klimaanpassung beitragen: 1 https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/staedtebauliche-projekte/klimaanpassungsplan https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/staedtebauliche-projekte/klimaanpassungsplan https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/sanierung/sanierungsgebiete Umwelt- und Arbeitsschutz | 47 SP-6 Stadtklimatische Aspekte bei Rahmenplänen Verantwortliche Stelle Stadtplanungsamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Im Jahr 2022 wurde im Stadtplanungsamt kein neuer Rahmenplan fertiggestellt. Auf Grundlage der Rahmenpläne für Zentrum III in Neureut und Oberer Säuterich in Durlach-Aue wurden die Bebauungsplanverfahren weiter vorangetrieben. Das Gestaltungshandbuch, das für das Neubaugebiet Zukunft Nord erstellt wird und auch umfangreiche Empfehlungen im Hinblick auf die Klimaanpassung beinhaltet, wurde fertig gestellt. Im Stadtplanungsamt wird derzeit das Entwicklungskonzept Stupferich erarbeitet und dabei werden perspektivisch auch neue Bauflächen berücksichtigt. Aspekte der Klimaanpassung spielen dabei eine wichtige Rolle. Schwerpunkte liegen nach derzeitigem Arbeitsstand auf einem multifunktionalen Grünzug für die Versickerung von Regenwasser und auf dem weitgehenden Erhalt bestehender Grünstrukturen. Der 2019 fertiggestellte städtebauliche Rahmenplan „Gewerbegebiet Grünwinkel“ sieht als wesentliche klimatische Aspekte eine geringere Flächenversiegelung sowie eine Optimierung des Erschließungs- und Freiflächensystems vor. Dies wird mit den aktuellen Planungen (Bebauungsplan „Westl. der Hardeckstraße“, Areal der alten Tabakfabrik sowie am Westbahnhof) aufgegriffen und entsprechend vorangetrieben. Hindernisse Aus informellen Rahmenplänen ergibt sich keine Verbindlichkeit. Zum Teil hat es sich als durchaus schwierig erwiesen, die weitreichenden Absichtserklärungen in Rahmenplänen rechtssicher in Bebauungspläne zu übertragen. Dies kann an rechtliche Grenzen stoßen (z.B. keine ausreichende städtebauliche Begründung möglich, Zielkonflikte mit anderen Belangen). Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/staedtebauliche-projekte/staedtebauliche- rahmenplaene SP-7 Stadtklimatische Aspekte bei der Gestaltung des öffentlichen Raums Verantwortliche Stelle Stadtplanungsamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Bei der Gestaltung des öffentlichen Raums wird mit Blick auf den städtebaulichen Kontext grundsätzlich geprüft, ob klimatisch wirksame Maßnahmen, wie Baumneupflanzungen, Verschattungselemente, versickerungsfähige Böden, Wasserelemente, helle Boden- oder Fassadengestaltung (Albedo) oder insektenfreundliche und energieeffiziente Beleuchtungselemente umgesetzt werden können. Dabei müssen u.a. technische und verkehrliche Anforderungen, die unterirdische Infrastruktur, Herstellungs- und Unterhaltungskosten aber auch Personalkapazitäten berücksichtigt werden. Hindernisse Grundsätzlich fehlende Mittel oder fehlendes Personal für die Unterhaltung von Wasser-, Verschattungs- oder Grünelementen (z.B. Brunnen, Hochbeete, mobiles Grün - wo keine Baumpflanzungen möglich sind -, Schirme, Sonnensegel) https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/staedtebauliche-projekte/staedtebauliche-rahmenplaene https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/staedtebauliche-projekte/staedtebauliche-rahmenplaene 48 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie SP-8 Beratung von Vorhabenträgern und Bauherren Verantwortliche Stelle Stadtplanungsamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand fortgeschritten Aktueller Stand Bei der Neubesetzung des Gestaltungsbeirates der Stadt Karlsruhe wurde ergänzend zu den Professionen der Hochbauarchitekt*innen ein Landschaftsplaner berufen. Bei einem Büro- und Geschäftshaus, das derzeit an prominenter Stelle in der Kaiserstraße (P&C) neu geplant wird, wurden Fragen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung - auch politisch - intensiv diskutiert. Möglichkeiten für zusätzliches Grün inmitten der Stadt wurden daraufhin vom Vorhabenträger genau geprüft. Durch Beratung unter anderem auch im Gestaltungsbeirat konnte der Grünanteil auf den Dächern, im Innenhof und gegebenenfalls auch auf den geplanten Terrassen deutlich erhöht werden. Bei dem aktuellen Vorhaben des Neubaus der serbisch-orthodoxen Kirche wurde im Gestaltungsbeirat die Lage des Gebäudes intensiv diskutiert, um einen größtmöglichen Erhalt des Baumbestandes zu gewährleisten. Ergänzend wurde eine Einzelberatung angeboten, um unter anderem auch die Optionen für nachhaltige Baumaterialien, Fassaden- und Dachbegrünung am Vorhaben aufzuzeigen. Für das Neubaugebiet Zukunft Nord wurde für Baufelder, bei denen die Qualitätssicherung nicht über konkurrierende Verfahren erfolgt, eigens eine Gestaltungskommission eingerichtet. Die Expert*innen in dieser Kommission achten bei der Beratung auch auf Aspekte der Anpassung an den Klimawandel. Eine Idee für die weitere Entwicklung wäre die Erstellung von übersichtlichem Informationsmaterial für Bauherren mit der ganzen Bandbreite an Möglichkeiten, welche Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel bei einem Neubauvorhaben umgesetzt werden können. Dies könnte standardmäßig Bauherren zur Verfügung gestellt werden, wenn sie mit der Verwaltung Kontakt aufnehmen. Hindernisse Für große Teile der Stadt liegen keine Bebauungspläne vor, die die Umsetzung von Klimaanpassungs- maßnahmen vorschreiben. Da es im Baugesetzbuch bislang keine Rechtsgrundlage gibt, um Bauvorha- ben aus Gründen der Klimaanpassung abzulehnen, ist die Stadt teilweise darauf angewiesen, dass Bauherren freiwillig solche Maßnahmen umsetzen. Grundsätzlich ist eine zunehmende Bereitschaft bei den Vorhabenträgern und Bauherren zu erkennen, Nachhaltigkeitsaspekte über den rechtlich geforderten Rahmen hinaus zu diskutieren. Die Bereitschaft, Mehrkosten in Kauf zu nehmen oder auf Baurechte zu verzichten, ist allerdings aufgrund der weiterhin steigenden Bau- und Zinskosten und dem oft mangelnden Überblick im Bereich der Förderlandschaft gering. Eine ergänzende Unterstützung durch weitere Fachkollegen und eine Intensivierung der Bera- tungsgespräche wäre zielführend, ist personell durch die Verwaltung im gewünschten Umfang aber nicht zu leisten. Umwelt- und Arbeitsschutz | 49 9.7 Gebäude GB-1 Bestandsanalyse von städtischen Gebäuden mit Risiko einer hohen und steigenden Wärmebelastung Verantwortliche Stelle Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand abgeschlossen Aktueller Stand Die Bestandsanalyse wurde im Rahmen einer Promotion am KIT abgeschlossen. Ein Hauptergebnis der Studie zeigt, dass der Anteil der Tage, an denen eine Überhitzung der Klassenräume in Karlsruhe zu erwarten ist, durch den Klimawandel bis 2035 um etwa 10 Prozentpunkte zunehmen könnte. Weitere Informationen https://publikationen.bibliothek.kit.edu/1000099577 Hinweis: Da die Maßnahme GB-1 abgeschlossen ist, wird in den folgenden Monitoringberichten keine Aktualisierung der Maßnahme erfolgen. GB-2 Systematische Ausweitung der Temperaturmonitorings Verantwortliche Stelle Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Die Anzahl der befähigten und tätigen Arbeitskräfte im Temperaturmonitoring wurde von anfangs drei auf aktuell sechs Mitarbeitende im Energiemanagement ausgeweitet. Der Umfang an mobil und temporär einsetzbarer Messtechnik wurde entsprechend erhöht. GB-3 Nachtlüftungskonzept für städtische Gebäude Verantwortliche Stelle Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Die planerische und bauliche Berücksichtigung eines Nachtlüftungskonzeptes ist praktisch immer Bestandteil aller Gesamtmodernisierungen im vorhandenen Baubestand oder bei Gebäudeneubauten. Beispiel ist die geregelte Fensterlüftung mit Nachtlüftungsfunktion am Neubau des Kindergartens in der Egon-Eiermann-Allee in Knielingen 2.0 oder die denkmalgerechte Modernisierung des Schlossschulgebäudes auf dem Areal der Augustenburg-Gemeinschaftsschule in Grötzingen. GB-4 Erhöhung der Sanierungsquote im privaten Gebäudebestand durch geeignete Unterstützungsmaßnahmen Aktueller Stand Diese Maßnahme wird im Rahmen des Karlsruher Klimaschutzkonzepts weiterverfolgt (siehe Handlungsfeld B, Bauen und Sanieren). Hinweis: Zur Maßnahme GB-4 wird in den folgenden Monitoringberichten keine Aktualisierung erfolgen. https://publikationen.bibliothek.kit.edu/1000099577 50 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie GB-5 Wettbewerb „Klimawandelangepasstes Planen & Bauen im Bestand“ Verantwortliche Stelle Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand abgeschlossen Aktueller Stand Der Wettbewerb wurde abgeschlossen. Hinweis: Da die Maßnahme GB-5 abgeschlossen ist, in den folgenden Monitoringberichten keine Aktualisierung der Maßnahme erfolgen. GB-6 Leitlinien „Energieeffizienz und Nachhaltiges Bauen“ für städtische Gebäude Verantwortliche Stelle Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Als verbindliche Definition aller übergesetzlichen Baustandards enthält die Leitlinie "Energieeffizienz und Nachhaltiges Bauen" auch Elemente zur Klimaanpassung. Die Leitlinie wird aktuell basierend auf dem Stand des Jahres 2016 fortgeschrieben. Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/hochbau-und-architektur/nachhaltiges-bauen-und- klimaschutz/leitlinie-nachhaltiges-bauen GB-7 Berücksichtigung des Klimawandels bei Gebäudesimulationen Verantwortliche Stelle Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Bestandsgebäude und Neubauten müssen einen hinreichenden sommerlichen Wärmeschutz für Nutzende bieten. Die dafür geeigneten Maßnahmen werden in jedem Modernisierungs- und Neubauprojekt integriert genutzt. Durch die bekannte Zunahme der sommerlichen Extremwetterlagen werden zukünftig die Tagesmitteltemperaturen auch im Sommer weiter steigen, mehr Hitzetage zu bewältigen sein und mehr tropische Nächte das Auskühlen der Gebäude beeinträchtigen. Um alle Projekte zukunftstauglich zu gestalten, wird in dynamischen Simulationen der Bauphysik die Berücksichtigung des zukünftigen Klimas vorgeschrieben. Über die Testreferenzjahre des Deutschen Wetterdienstes für die Jahre 2031 bis 2060 wird das Anforderungsprofil an die Projekte verschärft und dadurch nachhaltig wirksam gestaltet. https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/hochbau-und-architektur/nachhaltiges-bauen-und-klimaschutz/leitlinie-nachhaltiges-bauen https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/hochbau-und-architektur/nachhaltiges-bauen-und-klimaschutz/leitlinie-nachhaltiges-bauen Umwelt- und Arbeitsschutz | 51 9.8 Stadtgrün SG-1 Sicherung und Weiterentwicklung klimatisch relevanter Freiräume und Grünstrukturen (Weiterführung des Grünflächenverbunds) Verantwortliche Stelle Gartenbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand fortgeschritten Aktueller Stand Die Ausweisung des Landschaftsschutzgebiets Neureuter Feldflur erfolgte im Februar 2021, damit ist ein erheblicher Teil des geplanten Freiraumverbunds der Grünen Nordspange naturschutzrechtlich gesichert. Der Bebauungsplan "Westliche Erzbergerstraße... (Zukunft Nord)" wurde im Dezember 2022 rechtskräftig. Damit ist neben den neuen Stadtquartieren eine rund 5 Hektar große öffentliche Grünfläche angrenzend an das Naturschutzgebiet Alter Flugplatz ausgewiesen. Die weiteren Planungen zur Ausgestaltung haben begonnen. Im laufenden Bebauungsplan-Verfahren "Neureut- Zentrum III" wurde ein Vorentwurf erarbeitet und im März 2023 der Öffentlichkeit vorgestellt. Er umfasst neben den geplanten Siedlungsquartieren die Ausweisung zusammenhängender öffentlicher Grünflächen im Umfang von rund 7 Hektar. Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/naturschutz/naturraeume-und-schutzgebiete#c43631g Indikator Fläche des neu ausgewiesenen Landschaftsschutzgebiets in 2021: 81 Hektar Flächen aller Landschaftsschutzgebiete in Karlsruhe seit 2004: siehe Grafik: Abbildung 29: Fläche der Landschaftsschutzgebiete im Stadtgebiet Karlsruhe, in ha. Quelle: Amt für Stadtentwicklung. SG-2 Beispielhafte Anwendung neuer Wege der Gebäudebegrünung („Vertical Gardens“) Verantwortliche Stelle Gartenbauamt Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand abgeschlossen für das Pilotprojekt, ansonsten noch nicht gestartet Aktueller Stand Das Pilotprojekt wurde umgesetzt und die "Greenwall" am Elefantenhaus im Zoologischen Stadtgarten ist in einem guten Zustand. Die dauerhafte Pflege ist allerdings sehr aufwändig und kostenintensiv. Zur Erhaltung des guten Erscheinungsbildes ist das regelmäßige Ersetzen einzelner Pflanzen notwendig. Das Thema Fassadenbegrünung wird in den Themenkomplexen SP-2 und SP-3 "stadtklimatische Aspekte bei Bebauungsplänen und in Wettbewerben" umfassender betrachtet. Die geplante Begrünung von städtischen Gebäuden ist derzeit noch nicht in der Umsetzung. Als Handreichung und zur Motivation der Bürger*innen lässt das Gartenbauamt derzeit einen Leitfaden zur Fassadenbegrünung erstellen. Hindernisse Es bedarf mehr Aufklärung und Motivation von Eigentümer*innen, um robuste, wenig pflegeaufwändige bodengebundene Lösungen für Gebäudebegrünungen zu fördern. 5200 5400 5600 5800 6000 6200 6400 https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/naturschutz/naturraeume-und-schutzgebiete#c43631g 52 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie SG-3 Zukunftsfähige Stadtbäume Verantwortliche Stelle Gartenbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Das Gartenbauamt versucht stets nach den gängigen Empfehlungslisten die am besten geeigneten Bäume für das Stadtgebiet auszuwählen, um einen möglichst zukunftsfähigen Baumbestand zu erhalten. Es besteht weiterhin Bedarf, die Bewässerung der Stadtbäume den klimatischen Bedingungen anzupassen. Hindernisse Aufgrund der extremen Trockenheit in den letzten Jahren hat die Belastung durch Baumschäden und Baumkrankheiten zugenommen, und es mussten deswegen mehr Bäume gefällt werden. Neupflanzungen für die in den letzten Jahren gefällten Bäume sind vorgesehen, konnten jedoch aufgrund hoher Arbeitsbelastung im Regiebetrieb noch nicht vollständig umgesetzt werden. Indikator Anzahl Neupflanzungen und Baumfällungen durch das Gartenbauamt im Stadtgebiet: Abbildung 30: Anzahl der Baumpflanzungen und Baumfällungen (nur seit 2016) im Stadtgebiet Karlsruhe. Quelle: Gartenbauamt. Identisch zu Abbildung 14. SG-4 Bewässerung von Jungbäumen bei langandauernder Hitze und Trockenheit Verantwortliche Stelle Gartenbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand fortgeschritten Aktueller Stand Das Gartenbauamt hat aufgrund der Hitzewellen der letzten Jahre den Bewässerungszeitraum von den ersten drei Standjahren auf die ersten fünf Standjahre erhöht, um einen möglichst guten Anwachserfolg der Bäume zu erzielen. Zudem werden jährlich drei Bewässerungsfahrzeuge mit Gießlanze angemietet, um möglichst effizient viel Wasser an die Bäume zu befördern. Zukünftig sollte angestrebt werden, Grauwasser anstatt Trinkwasser zu benutzen. Hindernisse Die längere Bewässerungsdauer bedeutet einen erheblichen Mehraufwand von Ressourcen, die dadurch an anderen Stellen fehlen. Kosten 70.000 € p.a. für die Anmietung der Gießfahrzeuge 0 200 400 600 800 1000 1200 1400 1600 1800 2000 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Baumpflanzungen Baumfällungen Umwelt- und Arbeitsschutz | 53 SG-5 Prüfung neuer Systeme zur Bewässerung Verantwortliche Stelle Gartenbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Die Bewässerung frisch gepflanzter, junger Bäume ist essentiell für ein erfolgreiches Anwachsen ohne Schäden. Daher wurde ein neues Bewässerungskonzept als Teil der Jungbaumpflege ausgearbeitet, in dem u.a. Bodenfeuchtesensoren an Baumstandorten eingesetzt werden sollen, um bedarfsgerecht Bewässern zu können. Hierfür wurden verschiedene Sensoren sowie Übertragungstechnik (LoRaWaN) getestet sowie eine Plattform zur Integration der Daten und Steuerung der Bewässerungsleistungen geschaffen. Nach der Pilotphase mit ca. 50 Geräten (Sensoren und Übertragungstechnik) wird nun für die nächsten drei Jahre angestrebt, mit einem geförderten Projekt mehrere Hundert Sensoren zu installieren. Hindernisse Die Auswahl geeigneter Bodenfeuchtesensoren und Übertragungstechnik war am schwierigsten: Entweder war die Datenqualität oder die Übertragung nicht zufriedenstellend. Mittlerweile wurde aber ein passendes Produkt für den stadtweiten Einsatz ausgewählt. SG-6 Grünsatzung Verantwortliche Stelle Gartenbauamt / Stadtplanungsamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand fortgeschritten Aktueller Stand Das Konzept „Grünsatzung“ wurde vom Gartenbauamt unter Federführung des Stadtplanungsamtes vertieft. Die Karlsruher Innenstadt mit ihren dicht bebauten und stark versiegelten Quartieren dient dabei als Pilotprojekt. Hier besteht ein vordringlicher Bedarf, Begrünung zu erhalten bzw. neue begrünte Flächen zu schaffen. Nach Analyse bestehender Grundlagen und Planungen sowie einer juristischen Prüfung wurde das Pilot-Bebauungsplanverfahren für die Innenstadt eingeleitet. Dieser Bebauungsplan „Grünordnung und Klimaanpassung in der Innenstadt“ befindet sich derzeit im Aufstellungsverfahren. Die Beteiligung der Öffentlichkeit wurde im Sommer 2022 durchgeführt. Derzeit ist der Bebauungsplan noch in inhaltlicher Überarbeitung, wird dann für den Auslegungsbeschluss vorbereitet und durchläuft anschließend noch die üblichen Verfahrensschritte. Nach Auswertung der Erfahrungen aus diesem Verfahren sollen weitere Stadtteile bis hin zum gesamten Stadtgebiet entsprechend der Satzung überplant werden. Die Grundlagenanalyse dafür ist bereits in Bearbeitung. Hindernisse Das formelle Verfahren ist sehr zeitaufwändig - auch aufgrund personeller Engpässe. Ein konkreter Termin für den Satzungsbeschluss kann daher trotz eines gesteigerten öffentlichen Interesses momentan nicht genannt werden. Indikator Die Größe des derzeitigen Geltungsbereiches beträgt ca. 200 ha. Im Vergleich umfasst die gesamte bebaute Fläche Karlsruhes (einschließlich Verkehrsflächen) etwa 6700 ha. Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/stadtgruen- wald/freiraumentwicklung/gruensatzunghttps://www.karlsruhe.de/mobilitaet- stadtbild/stadtplanung/bebauungsplanung/bpl-gruenordnung-und-klimaanpassung-in-der-innenstadt Siehe auch Kapitel im ersten Teil dieses Berichts. https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/stadtgruen-wald/freiraumentwicklung/gruensatzunghttps:/www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/bebauungsplanung/bpl-gruenordnung-und-klimaanpassung-in-der-innenstadt https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/stadtgruen-wald/freiraumentwicklung/gruensatzunghttps:/www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/bebauungsplanung/bpl-gruenordnung-und-klimaanpassung-in-der-innenstadt https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/stadtgruen-wald/freiraumentwicklung/gruensatzunghttps:/www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/bebauungsplanung/bpl-gruenordnung-und-klimaanpassung-in-der-innenstadt 54 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie SG-7 Brachflächenmanagement und Zwischennutzung innerstädtischer Flächen Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand geplant Aktueller Stand Es liegen Daten über alle Brachflächen des Liegenschaftsamtes und Gartenbauamtes als shape-Datei vor. Es wird geplant, das Brachflächenkonzept in 2024 durch UA zu erstellen und dann in die Umsetzung zu gehen. Hindernisse Begrenzte Ressourcen Indikator Brachflächen im Management: 0 ha SG-8 Förderung bürgerschaftlichen Engagements (Baumpatenschaften, Urban Gardening) Verantwortliche Stelle Gartenbauamt Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand fortgeschritten Aktueller Stand Das Programm zur Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements im öffentlichen Grün wurde im Jahr 2020 neu aufgelegt. Seitdem werden jährlich neue Grünpatenschaften vergeben, die zu Beginn einer neuen Patenschaft mit persönlichen Ortsterminen mit den Antragstellenden einhergehen. Es finden jährlich 100 bis 150 Termine mit Bürger*innen statt. Jährlich im Herbst erhalten neue Grünpat*innen Stauden zur Bepflanzung der Beete aus der Stadtgärtnerei. Im Urban Gardening finden Ortstermine bei Neuanträgen oder bei Beratungsbedarf in den Projekten statt. Jährlich gibt es ein Vernetzungstreffen mit den beteiligten Gartengruppen und Trägervereinen. Darüber hinaus werden Veranstaltungen zur Öffentlichkeitsarbeit angeboten (z.B. Parking Day, Infostände, Stadtteilführung, Baumpflanzaktion, Beteiligungsveranstaltungen). Das Programm wurde erfolgreich aufgenommen und soll nach Möglichkeit als Daueraufgabe fortgesetzt werden. Hindernisse Die Nachfrage nach den Patenschaften ist jährlich im Frühjahr sehr groß. Die Antragstellung und das Genehmigungsverfahren wurden durch verschiedene Tools beschleunigt, benötigen aber nach wie vor eine lange Bearbeitungszeit, was zu längeren Wartezeiten für die Bürger*innen führt. Herausforderungen im Urban Gardening sind: Langfristigkeit des Engagements der Freiwilligen, Organisation von Gießwasser, Vandalismus, übermäßige Ernte durch Passant*innen. Die Maßnahme ist bisher als zeitlich begrenztes Projekt angelegt, benötigt aber eine dauerhafte Perspektive. Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/patenschaftenhttps://www.karlsruhe.de/urbangardening Indikator Anzahl Baumpatenschaften vor Beginn des Programms (2020): 47 Bäume & Beete in Patenschaft, Anzahl zum 01.01.2023: 465 Patenschaften Urban Gardening Standorte (2020): 6 Gärten, Anzahl (2023): 10 Gärten https://www.karlsruhe.de/patenschaftenhttps:/www.karlsruhe.de/urbangardening Umwelt- und Arbeitsschutz | 55 SG-9 Anpassung der Förderprogramme für städtisches Grün unter klimatischen Gesichtspunkten Verantwortliche Stelle Gartenbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Im Jahr 2022 wurden 33 Beratungen im Rahmen des Förderprogramms durchgeführt und wovon 10 in einem Förderantrag mündeten. Die geplante Aufstockung der Fördermittel, sowie die Ausweitung des Fördergebietes auf die Gesamtstadt Karlsruhe als auch inhaltliche Anpassungen der Förderrichtlinie inklusive der teilweisen Erhöhung der Fördersätze sind bereits erfolgt. Im Vergleich zu den Vorjahren konnte die Anzahl der Beratungen und in der Folge auch der Förderanträge erhöht werden. Insbesondere im Bereich der Dachbegrünung gab es eine erhöhte Nachfrage bedingt durch die Ausweitung des Fördergebietes. Ebenso kam als weiterer Fördergegenstand die Umwandlung von Schottergärten hinzu, wodurch der Kreis an potentiellen Interessenten erweitert wurde. Hindernisse Für die Erarbeitung und Umsetzung des Förderprogramm steht nur eine begrenztes Stellenkontingent im Gartenbauamt zur Verfügung. Kosten Budget für Fördermittel: 40.000 € p.a. Weitere Informationen www.karlsruhe.de/gruenfoerderung Indikator Anzahl Beratungen in 2022: 33 Anzahl Förderanträge in 2022: 10 Hinweis: Da das Förderprogramm zwischenzeitlich angepasst wurde, wird in den folgenden Monitoringberichten über die Nutzung des Förderprogramms berichtet und die Maßnahme SG-9 umbenannt in „Nutzung der Förderprogramme für städtisches Grün“. SG-10 Abstände von Leitungstrassen und Baumstandorten Verantwortliche Stelle Stadtwerke Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Der Fernwärme-Ausbau wird unter der Berücksichtigung der aktuellen Baumstandorte und der Notwendigkeit weiterer Baumpflanzungen betrachtet. Aufgrund der notwendigen Abstände zwischen Bäumen und Leitungstrassen kommt es zu Konfliktpotenzialen bei der großflächigen Umstellung auf Fernwärme. Zudem sind die verwendeten Substrate an Baumstandorten derzeit noch unverträglich mit den Bettungsanforderungen der Fernwärme. Das Gartenbauamt, Tiefbauamt und die Stadtwerke sind hierüber in Beratung. http://www.karlsruhe.de/gruenfoerderung 56 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie 9.9 Naturschutz und Erhaltung und Förderung der Biologischen Vielfalt N-1 Realisierung des Biotopverbundes und Vernetzung von Schutzgebieten und Trittsteinbiotopen Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz, Gartenbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Teile des Biotopverbundplans aus 2009 sind bereits umgesetzt worden. Andere Maßnahmen sind noch nicht vollständig umgesetzt, so dass die Umsetzung der Planung aktuell noch läuft. Der Biotopverbundplan muss außerdem um einige neue Kulissen, wie die Feldvogelkulisse und um zahlreiche Zielarten erweitert werden. Ebenso werden durch die neuen fachlichen und rechtlichen Grundlagen weitaus mehr Kern- und Entwicklungsflächen in den Biotopverbund aufgenommen und infolgedessen Maßnahmen in deutlich größerem Umfang konzipiert. Die Umsetzung des Biotopverbundes soll außerdem verstärkt durch öffentlichkeitswirksame Maßnahmen auf städtischen Flächen unterstützt werden, wie beispielsweise der durch das Bundesprogramm geförderte Biodiversitätspfad zeigt. In 2023 wurde die Förderung einer auf fünf Jahre befristeten Stelle einer Biotopverbundbotschafter*in über die Landschaftspflegerichtlinie beantragt. Der vorzeitige Maßnahmenbeginn zur Ausschreibung dieser Stelle wurde aktuell vom Regierungspräsidium Karlsruhe bewilligt. Hindernisse Begrenzte Finanz- und Personalressourcen, insbesondere beim Gartenbauamt. N-2 Räumliche Erweiterung der Schutzgebietskulisse Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Es wurden zwei neue flächenhafte Naturdenkmäler ausgewiesen, Rennbuckeldüne und Grüner Weg sowie eine neues LSG. Aktuell wird die Ausweisung des neuen Landschaftsschutzgebiet Eisenhafengrund vorbereitet. Hindernisse Begrenzte finanziell und personelle Ressourcen. Indikator Fläche der neu ausgewiesenen Schutzgebiete: 2018: Landschaftsschutzgebiet Oberwald-Rißnert: 771 ha 2019: Flächenhaftes Naturdenkmal Grüner Weg: 5 ha 2020: keine neuen Ausweisungen 2021: Landschaftsschutzgebiet Neureuter Feldflur: 81 ha 2022: Flächenhaftes Naturdenkmal Rennbuckeldüne: 2 ha 2023: Beginn der Aktualisierung aller Naturschutzdenkmäler 2024: geplante Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes Eisenhafengrund-Grünberg: voraussichtlich circa 30 ha Umwelt- und Arbeitsschutz | 57 N-3 Inhaltliche Überprüfung des Schutzzwecks bestehender Schutzgebiete Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand geplant Aktueller Stand Aktuell nicht durchführbar, es soll der Schutzzweck der Naturschutzdenkmäler noch 2023 überarbeitet werden. Hindernisse Begrenzte Personalressourcen beim ZJD. N-4 Erarbeitung eines kommunalen Artenschutzkonzeptes unter Berücksichtigung des Aspekts Klimawandel Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand abgeschlossen Aktueller Stand Das Biodiversitätskonzept (Erstellung Ende 2021) beinhaltet ein kommunales Artenschutzkonzept unter Beachtung des Klimawandels. Insbesondere für bodenbrütende Vögel und Amphibien besteht Handlungsbedarf. Die Maßnahmen werden über Fördermittel als Daueraufgabe umgesetzt. Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/naturschutz/biodiversitaetskonzept Indikator Kommunales Biodiversitätskonzept erstellt: Ja Hinweis: Da das Biodiversitätskonzept zwischenzeitlich erstellt wurde, wird in den folgenden Monitoringberichten über die Umsetzung des Konzepts berichtet und die Maßnahme N-4 umbenannt in „Umsetzung des Biodiversitätskonzept in Hinblick auf Klimawandelauswirkungen“. N-5 Intensivierung des Erfahrungsaustauschs über Artenschutz und Klimawandel mit Kommunen im Bündnis „Biologische Vielfalt“ Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand fortgeschritten Aktueller Stand Gemeinsame Informations-Aktivitäten und Veranstaltungen laufen, müssen aber weiter intensiviert werden. N-6 Anpassung von Pflegemaßnahmen in Schutzgebieten an ein geändertes Klima Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Landschaftspflegerichtlinie (LPR)-Verträge werden angepasst und müssen flexibler umsetzbar sein. Beispielsweise sind extensive Grünlandbewirtschaftung und die Pflegehinweise für Maculinea Flächen angepasst worden. Hindernisse Ein wichtiges Hindernis ist, die Freiwilligkeit der Landwirte flexibel auf unterschiedliche Mahdzeitpunkte zu reagieren. https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/naturschutz/biodiversitaetskonzept 58 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie N-7 Umgang mit Neobiota und Monitoring des Floren- und Faunenwandels Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Die Öffentlichkeitsarbeit bezüglich Nutrias und Waschbären ist umgesetzt, eine Bejagung mittels Fallen in den Schutzgebieten erfolgt. Das Vorkommen der beiden Arten ist um 70% zurückgegangen. Die Spätblühende Traubenkirsche wurde durch Ringelversuche und Beweidung in den NSGs und im Hardtwald eingedämmt. Die Entfernung der Götterbaum Hotspots am NSG Alter Flugplatz erfolgt partiell seit 2023. Für die Beifußblättrige Ambrosie sind keine neuen Hotspots vorhanden und seit den letzten Jahren so gut wie keine Ambrosien mehr an den alten Hotspots gesichtet worden (siehe auch Maßnahme GE-6). Götterbäume am Flughafen wurden entfernt. Hindernisse Für die dringend notwendige Eindämmung der Nilgans und Kanadagans in den Schutzgebieten stehen keine Finanzmittel zur Verfügung. In der Öffentlichkeit werden manche invasive Arten bisweilen als „niedlich“ wahrgenommen, beispielsweise Waschbären und Nutrias. Fütterverbote oder ähnliches werden daher häufig nicht befolgt, daher braucht es eine begleitende umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit. Invasive Bäume müssen teilweise aus Naturschutzgründen entfernt werden, beispielsweise Götterbäume am Alten Flugplatz. Auch dies muss entsprechend kommuniziert werden, um Unverständnis und Protest für Baumfällungen in der Bevölkerung vorzubeugen. N-8 Gewässersanierung und Konzepte zur Regulierung des Wasserhaushalts in Feuchtgebieten Verantwortliche Stelle Tiefbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe (teilweise: Projekt) Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert (Projekt: nicht weiter verfolgt) Aktueller Stand Der Knielinger See wurde 2016 saniert. Von 2016 bis 2021 wurde ein jährliches Seemonitoring durchgeführt. Ab 2023/24 wird die Frequenz auf alle zwei Jahre reduziert. Aufgrund der Witterung in den Sommern 2021 und 2022, die sehr heiß und trocken waren, war der Vergleich zu den vorherigen Berichten schwierig. Für den Kleinen Bodensee in Neureut war vorgesehen, Maßnahmen zum Erhalt der Wassernuss zu ergreifen. Der Umwelt- und Arbeitsschutz hatte unterschiedliche Maßnahmen angedacht: Stützung des Wasserstandes, Biomanipulation bzgl. der Entenpopulation, etc. Diese konnten bisher noch nicht umgesetzt werden. Hindernisse Aufgrund der Witterung in den Sommern 2021 und 2022, die sehr heiß und trocken waren, ist der Vergleich des Monitoringberichts über den Knielinger See zu den vorherigen Berichten schwierig. Das Projekt „Erhalt der Wassernuss“ am Kleinen Bodensee konnte mit den vorhandenen Personalkapazitäten noch nicht gestartet werden. Umwelt- und Arbeitsschutz | 59 N-9 Verhinderung von Konflikten zwischen Baden und Naturschutz Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Die Kontrollen der Badestellen an Pfinz und Alb sind nach wie vor erforderlich. Bisher kam es hier jedoch zu keinen weiteren Konflikten. Die Badestellen am Grötzinger See sind häufig stark überlaufen, auch durch Besucher*innen von außerhalb des Stadtkreises. Hier gibt es nach wie vor Konflikte wegen der begrenzten Parkmöglichkeiten. Die Feldhut des Liegenschaftsamts kontrolliert hier ebenso wie die Bürgervereinigungen der Ortsverwaltung Grötzingen. Hindernisse Aus Sicht der Bevölkerung besteht Bedarf an weiteren Badestellen und Badeseen. Hier kann es also in Zukunft zu weiteren Konfliktsituationen mit dem Naturschutz kommen. 9.10 Oberflächengewässer OW-1 Wiederherstellung des 100-jährlichen Hochwasserschutzes an der Alb unter Berücksichtigung des Klimafaktors Verantwortliche Stelle Tiefbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand geplant Aktueller Stand Da der Hochwasserschutz an der Alb auf Grund erhöhter Hochwasserabflüsse sein ehemals festgelegtes 100-jährliches Schutzziel verloren hat, überarbeiten die Städte Ettlingen und Karlsruhe derzeit gemeinsam das zugehörige Hochwasserschutzkonzept. Maßnahmen des Technischen Hochwasserschutzes und des Hochwasser-Flächenmanagements ergänzen sich hierbei. Oberhalb von Ettlingen ist ein Hochwasserrückhaltebecken geplant. Im Rahmen der Planung wird bei der Bemessung des Hochwasserschutzes auch ein Klimafaktor als zusätzliche Sicherheitskomponente berücksichtigt. Die Planfeststellungsunterlagen wurden im September 2022 beim Landratsamt Karlsruhe eingereicht. Kosten 50 Mio. € Gesamtkosten der Maßnahme Weitere Informationen https://www.ettlingen.de/informieren/krisen+_+katastrophen/hochwasser/100- jaehrlicher+hochwasserschutz Indikator Erreichung des 100-jährlichen Hochwasserschutzes an der Alb: Nein OW-2 Realisierung des Hochwasserrückhalteraums Bellenkopf/Rappenwört Verantwortliche Stelle Regierungspräsidium Karlsruhe Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand geplant Aktueller Stand Ein Planfeststellungsbeschluss vom Dezember 2020 liegt vor. Dieser wird derzeit gerichtlich überprüft. Weitere Informationen https://rp.baden-wuerttemberg.de/themen/wasser/irp/rueckhalteraeume/polder- bellenkopf/rappenwoert/ Indikator Hochwasserrückhalteraum errichtet: Nein https://www.ettlingen.de/informieren/krisen+_+katastrophen/hochwasser/100-jaehrlicher+hochwasserschutz https://www.ettlingen.de/informieren/krisen+_+katastrophen/hochwasser/100-jaehrlicher+hochwasserschutz https://rp.baden-wuerttemberg.de/themen/wasser/irp/rueckhalteraeume/polder-bellenkopf/rappenwoert/ https://rp.baden-wuerttemberg.de/themen/wasser/irp/rueckhalteraeume/polder-bellenkopf/rappenwoert/ 60 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie OW-3 Erarbeitung von Hochwasserrisikomanagementplänen Verantwortliche Stellen Regierungspräsidium Karlsruhe, Zentraler Juristischer Dienst der Stadt Karlsruhe Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Der Hochwasserrisikomanagementplan für das Erarbeitungsgebiet Oberrhein ist erstellt und in der Umsetzung. Ein Teil des Hochwasserrisikomanagements ist das kommunale Starkregenrisikomanagement. Die Stadt Karlsruhe widmet sich dem Starkregenrisikomanagement seit 15 Jahren. Zur Aufgabenerfüllung wurde 2023 eine ämterübergreifende Lenkungsgruppe „Starkregenrisikomanagement“ gegründet (siehe Maßnahme EW-4). Weitere Informationen https://rp.baden-wuerttemberg.de/themen/wasserboden/hwr/ Hochwassergefahrenkarten: https://udo.lubw.baden-wuerttemberg.de/public/ OW-4 Sanierung des Retentionsraums Oberfüllbruch Verantwortliche Stellen Regierungspräsidium Karlsruhe Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand geplant Aktueller Stand Das Vorhaben befindet sich derzeit im Planfeststellungsverfahren. Weitere Informationen https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpk/abt5/ref531/seiten/retentionsraum-oberfuellbruch/ Indikator Wiederherstellung der Hochwasserschutzfunktion des Retentionsraums: Nein OW-5 Nutzung des landesweiten Flutinformations- und Warnsystems FLIWAS Verantwortliche Stellen Tiefbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand fortgeschritten Aktueller Stand Das Tiefbauamt nutzt FLIWAS als Informations- und Warnsystem. Bereitschaften und Einsätze werden als Lagemeldungen eingestellt und geplant. Hindernisse Die Cockpits sollten angepasst werden. Dafür fehlt derzeit das Personal. Weitere Informationen https://infoportal.fliwas3.de/,Lde/136608.html Indikator Nutzung des Warnsystems: Ja https://rp.baden-wuerttemberg.de/themen/wasserboden/hwr/ https://udo.lubw.baden-wuerttemberg.de/public/ https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpk/abt5/ref531/seiten/retentionsraum-oberfuellbruch/ https://infoportal.fliwas3.de/,Lde/136608.html Umwelt- und Arbeitsschutz | 61 9.11 Grundwasserbewirtschaftung und Trinkwasserversorgung TW-1 Sicherstellung der langfristigen Trinkwasserversorgung Verantwortliche Stelle Stadtwerke Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand fortgeschritten Aktueller Stand Das neue Wasserwerk Mörscher Wald ist in Betrieb gegangen. Die Ertüchtigung des Wasserwerks Hardtwald wird 2023 geplant, die voraussichtliche Umsetzung ist 2026-2028. Kosten 38 Mio. € für Neubau des Wasserwerks Mörscher Wald Weitere Informationen https://www.youtube.com/watch?v=LvGRkQGCbEk GW-2 Prüfung von Maßnahmen zur Wassereinsparung durch effizientere Beregnungsmethoden Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Seit 2019 wird im Rahmen der Bearbeitung von Wasserrechtsanträgen für Beregnungsbrunnen der Landwirtschaft, von Sportvereinen sowie zur privaten Gartenbewässerung auf wassersparende Techniken und Methoden hingewiesen. Bewässerungen sollen nur in den frühen Morgenstunden bzw. in den Abendstunden erfolgen, so dass möglichst wenig Grundwasser verdunstet. Wassersparende Bewässerungssysteme (z.B. Tröpfchenbewässerung) müssen, sofern möglich, genutzt werden. GW-3 Grundwasserbilanzen im Stadtgebiet Karlsruhe Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Im Rahmen der Bearbeitung von Wasserrechtsanträgen zur Grundwasserentnahme wird bereits seit Jahren darauf geachtet, dass die Bilanz zwischen der Entnahme und der Grundwasserneubildung ausgeglichen ist. Der Bericht „Grundwasserbilanzen im Stadtgebiet Karlsruhe“ wurde noch nicht aktualisiert. Indikator Grundwasserspiegel als Zeitreihe: Siehe Abbildung 8 auf Seite 13. https://www.youtube.com/watch?v=LvGRkQGCbEk 62 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie 9.12 Stadtentwässerung EW-1 Konsequente Berücksichtigung der Starkregenproblematik und Überflutungsvorsorge in Planungsverfahren Verantwortliche Stelle Tiefbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Bei Planungsverfahren (zum Beispiel städtebaulichen Wettbewerben und Bebauungsplanverfahren) werden die Belange der Überflutungsvorsorge und Regenwasserbewirtschaftung regelmäßig eingebracht. Generell wird bei Neubaumaßnahmen darauf hingearbeitet, dass die Flächenversiegelung nur dort stattfindet, wo es unbedingt erforderlich ist. Soweit es die natürlichen Bedingungen zulassen, wird das Dachflächenwasser zur Versickerung in Versickerungsmulden gebracht. Hindernisse Generell besteht bei den Eingaben zu Planverfahren die Problematik, dass die Hinweise bezüglich der Starkregenvorsorge nicht verbindlich sind und oft andere Belange (zum Beispiel Flächennutzung durch Bebauung oder Nutzung als Verkehrsfläche) dem entgegenstehen. Für die aufwändigen Prüf- und Aushandlungsprozesse wäre zudem ausreichendes Fachpersonal im Tiefbauamt und im Umwelt- und Arbeitsschutz notwendig. EW-2 Breitere Umsetzung des Konzepts multifunktionaler Flächennutzungen Verantwortliche Stelle Tiefbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Bei allen städtebaulichen Verfahren werden multifunktionale Flächennutzungen überprüft und mit den Beteiligten die Möglichkeiten der Umsetzung diskutiert. Aktuelle Beispiele sind die geplante Erschließung Neureut III und der Neubau Landratsamt (Grüne Mitte). Hindernisse Nutzungsdruck der zur Verfügung stehenden Flächen EW-3 Stärkere Berücksichtigung der Starkregenproblematik im Zuge von Straßenumbaumaßnahmen Verantwortliche Stelle Tiefbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Es gibt regelmäßige Abstimmungen bei Planungsvorhaben innerhalb des Tiefbauamts als Straßenbaulastträger. In den Planungsprozessen werden frühzeitige Hinweise an das Stadtplanungsamt gegeben. Mit Fertigstellung des Handlungskonzepts Starkregenrisikomanagement (SRRM, siehe Maßnahme EW-4)) könnte eine ämterübergreifende gemeinsame Bearbeitung der Handlungsfelder etabliert werden. Umwelt- und Arbeitsschutz | 63 EW-4 Stadtweite Ermittlung der potenziellen Überflutungsgefährdung im Falle extremer Starkniederschläge Verantwortliche Stelle Tiefbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand fortgeschritten Aktueller Stand Starkregenvorsorge ist eine kommunale Gemeinschaftsaufgabe und Daueraufgabe. Aktuell erstellt die Stadt Karlsruhe ein flächendeckendes Starkregenrisikomanagement (SRRM) nach dem Leitfaden der LUBW. Es wurde eine Lenkungsgruppe mit Teilnehmenden aus verschiedenen Ämtern gebildet. Ein externes Büro wurde mit der Erstellung des SRRM beauftragt. Langfristig ist geplant, das SRRM in Zusammenarbeit mit anderen Dienststellen und entsprechender Öffentlichkeitsarbeit fortzuführen (siehe auch EW-7). Kosten 750.000 € für Vergabe des Auftrags an externes Büro EW-5 Optimierung der Steuerung und des Zuflusses von Rückhalteeinrichtungen Verantwortliche Stelle Tiefbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Bei Sanierungen oder Umbau von Rückhalteinrichtungen, von Anlagen der Stadtentwässerung oder des Hochwasserschutzes werden Optimierungen geprüft. Beispiele dafür sind die Ertüchtigungen an den folgenden Einrichtungen: ▪ Hochwasserrückhaltebecken Zennerklamm: soll ab Herbst 2023 erweitert werden, unter Berücksichtigung der Anpassung ▪ Hochwasserrückhaltebecken Rittnert: wurde vor einigen Jahren neu gebaut unter Berücksichtigung der Anpassung ▪ Regenrückhaltebecken Michelsberg: Umbau mit neuem Drosselbauwerk vor einigen Jahren unter Berücksichtigung der Anpassung ▪ Hochwasserrückhaltebecken Lustgarten: Erweiterung Stauraum und Umgestaltungen oberhalb im Einzugsbiet zur Anpassung EW-6 Flächendeckende Ausweitung der gesplitteten Abwassergebühr auf alle Grundstücke Verantwortliche Stelle Tiefbauamt Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand abgeschlossen Aktueller Stand Die gesplittete Abwassergebühr wurde 2015 flächendeckend in ganz Karlsruhe eingeführt. Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/gewaesser-stadtentwaesserung/entwaesserungsgebuehren Indikator Gesplittete Abwassergebühr in ganz Karlsruhe eingeführt? Ja Hinweis: Da die Maßnahme EW-6 abgeschlossen ist, erfolgt in den folgenden Monitoringberichten keine Aktualisierung der Maßnahme. https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/gewaesser-stadtentwaesserung/entwaesserungsgebuehren 64 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie EW-7 Verstärkte Sensibilisierung und Beratung von Eigentümern und Bauherren zum Objektschutz bei Starkregen Verantwortliche Stelle Tiefbauamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Das Tiefbauamt hat sich zur Aufgabe gesetzt, Eigentümer*innen und Bauherren zum Thema Objektschutz bei Starkregen und Hochwasser zu beraten. In diesem Zusammenhang ist Informationsmaterial auf der Homepage der Stadt verfügbar. Die Ergebnisse des Starkregenrisikomanagement (siehe EW-4) sollen veröffentlicht und damit den Bürger*innen zur Verfügung gestellt werden. Hindernisse Öffentlichkeitsarbeits- und Beratungstätigkeiten können nur im Rahmen der vorhandenen personellen Kapazitäten erfolgen. Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/gewaesser-stadtentwaesserung/hochwasserschutz 9.13 Energieversorgung E-1 Ausweitung der energieeffizienten, klimafreundlichen Klimatisierung Aktueller Stand Diese Maßnahme wird im Rahmen des Karlsruher Klimaschutzkonzepts weiterverfolgt (siehe Handlungsfeld B, Bauen und Sanieren). Hinweis: Zur Maßnahme E-1 wird in den folgenden Monitoringberichten keine Aktualisierung erfolgen. Damit wird auch das Handlungsfeld Energieversorgung nicht mehr dargestellt. 9.14 Verkehr V-1 Konsequente Beschaffung klimatisierter Fahrzeuge für den ÖPNV Verantwortliche Stelle Verkehrsbetriebe Karlsruhe Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Im Januar 2022 erfolgte die Auftragsvergabe für 73 Fahrzeuge im Rahmen des Projektes "VDV TramTrain" für die Verkehrsbetriebe. Diese Fahrzeuge ersetzen die bisherigen Niederflurstraßenbahnen, die bisher über keine Fahrgastklimaanlage verfügten. Die Auslieferung der neuen VDV-TramTrain-Fahrzeuge beginnt ab dem Jahr 2026. Weitere Informationen Pressemitteilung VBK (KVV): https://www.kvv.de/unternehmen/presse/pressemitteilungen/meldungen/oepnv-kooperation-vergibt- vier-milliarden-tram-train-auftrag-an-stadler-fahrgaeste-in-deutschland-und-oesterreich-profitieren- von-modernsten-fahrzeugen.html Indikator Anteil der in Betrieb befindlichen Straßenbahnfahrzeuge mit Fahrgastklimaanlage: 44% (Zeitverlauf seit 2015 und Planzahlen bis 2030 siehe Abbildung 17 auf Seite 23). https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/gewaesser-stadtentwaesserung/hochwasserschutz https://www.kvv.de/unternehmen/presse/pressemitteilungen/meldungen/oepnv-kooperation-vergibt-vier-milliarden-tram-train-auftrag-an-stadler-fahrgaeste-in-deutschland-und-oesterreich-profitieren-von-modernsten-fahrzeugen.html https://www.kvv.de/unternehmen/presse/pressemitteilungen/meldungen/oepnv-kooperation-vergibt-vier-milliarden-tram-train-auftrag-an-stadler-fahrgaeste-in-deutschland-und-oesterreich-profitieren-von-modernsten-fahrzeugen.html https://www.kvv.de/unternehmen/presse/pressemitteilungen/meldungen/oepnv-kooperation-vergibt-vier-milliarden-tram-train-auftrag-an-stadler-fahrgaeste-in-deutschland-und-oesterreich-profitieren-von-modernsten-fahrzeugen.html Umwelt- und Arbeitsschutz | 65 V-2 Rasengleise Verantwortliche Stelle Verkehrsbetriebe Karlsruhe Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand 2022 wurde in der Eckenerstraße ein Rasengleis von circa 600 m Länge zweigleisig (insgesamt circa 1,2 km) und an der Rheinstrandsiedlung von 1,2 km Länge zweigleisig (insgesamt circa 2,4 km) zzgl. der Wendeschleife Heide installiert. Weitere Informationen Pressemitteilung VBK (KVV): https://www.kvv.de/unternehmen/presse/pressemitteilungen/meldungen/oepnv-kooperation-vergibt- vier-milliarden-tram-train-auftrag-an-stadler-fahrgaeste-in-deutschland-und-oesterreich-profitieren- von-modernsten-fahrzeugen.html Indikator Länge der Rasengleise in Mai 2023: 33,3 km von insgesamt 154,7 km Gleislänge (21,5%). Werte von 2021: 29,7 km von 154,7 km (19,2%) V-3 Pilotprojekt zur Bewässerung von Rasengleisen Verantwortliche Stelle Gartenbauamt Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand geplant Aktueller Stand Die Maßnahme war als Teil eines größeren Förderprojektes geplant. Die Förderung wurde zwar bewilligt, was die Investitionen gedeckt hätte. Für die Koordination und Umsetzung des Teilprojekts stehen jedoch keine Personalkapazitäten bei den betreffenden Dienststellen zur Verfügung. Daher wurde das geplante Pilotprojekt gestoppt und befindet sich derzeit nicht in der weiteren Planung oder Umsetzung. Hindernisse Fehlende personelle Ressourcen. Indikator Länge der Rasengleise mit Bewässerungstechnik: 0 m V-4 Reduzierung von Stellplätzen zugunsten von Frei- und Grünräumen Verantwortliche Stelle Stadtplanungsamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand Gestartet Aktueller Stand Die Maßnahme wird in jedem Straßenbauprojekt mitgedacht und wenn möglich erfolgt die Begrünung / Baumpflanzung anstelle von Stellplätzen. Ein konkretes Projekt in diesem Bereich war die temporäre Umwidmung des Passagehofs zu einer Fußgängerzone mit Begrünungselementen im Jahr 2023. In diesem Bereich sind alle bisherigen Stellflächen weggefallen. Stattdessen wurden große Pflanzelemente mit Sitzrändern platziert, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Die Kübel enthalten insektenfreundliche Stauden und wurden von der Ausbildungsgruppe des Gartenbauamts installiert. Die Anschaffung und Pflege der Anlage wurden durch eine großzügige private Spende finanziert. Hindernisse Es gibt weder ein festes Konzept noch eine systematische Erfassung. Die Aufgabe erfolgt im Rahmen der täglichen Planungsarbeit. Die Maßnahme sollte eventuell im IQ-Parkraumkonzept- und - management nach einem politischen Zielfindungsprozess thematisiert werden. Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/staedtebauliche-projekte/oeffentlicher- raum-und-mobilitaet-innenstadt/weiterentwicklung-passagehof https://www.kvv.de/unternehmen/presse/pressemitteilungen/meldungen/oepnv-kooperation-vergibt-vier-milliarden-tram-train-auftrag-an-stadler-fahrgaeste-in-deutschland-und-oesterreich-profitieren-von-modernsten-fahrzeugen.html https://www.kvv.de/unternehmen/presse/pressemitteilungen/meldungen/oepnv-kooperation-vergibt-vier-milliarden-tram-train-auftrag-an-stadler-fahrgaeste-in-deutschland-und-oesterreich-profitieren-von-modernsten-fahrzeugen.html https://www.kvv.de/unternehmen/presse/pressemitteilungen/meldungen/oepnv-kooperation-vergibt-vier-milliarden-tram-train-auftrag-an-stadler-fahrgaeste-in-deutschland-und-oesterreich-profitieren-von-modernsten-fahrzeugen.html https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/staedtebauliche-projekte/oeffentlicher-raum-und-mobilitaet-innenstadt/weiterentwicklung-passagehof https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/stadtplanung/staedtebauliche-projekte/oeffentlicher-raum-und-mobilitaet-innenstadt/weiterentwicklung-passagehof 66 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie V-5 Klimaangepasste Straßenraumgestaltung und Verschattung von Verkehrswegen Verantwortliche Stelle Stadtplanungsamt Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Wird mitgedacht im Rahmen von Neuplanungen. Prinzipiell gibt es keine Neuplanung ohne intensiv geprüfte Begrünung durch Bäume. Hindernisse Es gibt kein übergreifendes Konzept, die Maßnahme erfolgt im Rahmen von Neuplanungen. Teilweise gibt es Platzprobleme bei schmalen Querschnitten, da für eine Verschattung oft zusätzliche Flächen notwendig sind. V-6 Besserer Sonnenschutz an Haltestellenwartehäuschen Verantwortliche Stelle Verkehrsbetriebe Karlsruhe Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Künftig werden alle Wartehäuschen mit einem neuen weißen Plexiglasdach ausgestattet, das den Sonnenschutz verbessert. In 2022 erfolgte dies konkret an den Straßenbahnhaltestellen Nußbaumweg, Dornröschenweg, Karl-Delisle-Straße, Thomas-Mann-Straße und Eckenerstraße, an insgesamt 10 Haltestellenhäuschen. Kosten Ein jährliches Budget kann nicht benannt werden. Insgesamt wird mit Kosten in Höhe von 810.000 Euro gerechnet. Indikator Anzahl der Wartehäuschen mit erhöhtem Sonnenschutz: Es gibt 215 Wartehäuschen an Bushaltestellen und 302 Wartehäuschen an Bahnhaltestellen. Ca. 90 % an Bushaltestellen sind mit einem Flachblechdach mit hohem Sonnenschutz ausgestattet. 10 Wartehäuschen an Bahnhaltestellen sind mit weißem Plexiglasdach und 20 mit sonnenabweisender Farbe ausgestattet. Insgesamt 43 % haben damit einen erhöhten Sonnenschutz. V-7 Pilotstrecke mit hellem Asphalt zur Vermeidung von Hitzeschäden Verantwortliche Stelle Tiefbauamt Maßnahmentyp Projekt Umsetzungsstand abgeschlossen Aktueller Stand Einbau eines hellen Asphalts in der Lußstraße und auf der Südtangente. Nach circa zehn Jahren soll geprüft werden, inwieweit diese Art der Asphaltierung den Belastungen standhält und ob die helle Asphaltierung eine dauerhafte Alternative zu dunklen Asphaltsorten ist. Indikator Länge der Straßen mit hitzebeständigem hellen Asphalt: Diese Daten liegen im Tiefbauamt nicht vor. Umwelt- und Arbeitsschutz | 67 V-8 Informationsverbreitung bei Hitzeereignissen über den ÖPNV Verantwortliche Stelle Verkehrsbetriebe Karlsruhe Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand noch nicht geplant Aktueller Stand Die Bereiche Pressestelle/Marketing der Verkehrsbetriebe informieren bei etwaigen Hitzeereignissen ad hoc und nach Bedarf mithilfe von Pressekonferenzen, Pressemitteilungen, über Social Media und die Homepage. Der Fokus liegt dabei auf einer bestmöglichen Fahrgastinformation. 2022 fielen hitzebedingt an einzelnen Tagen einzelne Aufzüge des Stadtbahntunnels aus. Hindernisse Manche bestehende und grundsätzlich geeignete Informationskanäle stehen aufgrund interner Regelungen nicht für Hitzewarnungen zur Verfügung, da sie nur für verkehrsrelevante Informationen genutzt werden sollen. Dies schränkt die Auswahl der Informationskanäle ein. 9.15 Wirtschaft und Arbeitsleben WA-1 Netzwerk Klimawandel und Produktivität Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand gestartet Aktueller Stand Geeignete Themen der Klimaanpassung können über die Klimaallianz mit Unternehmen (siehe Handlungsfeld C des Klimaschutzkonzepts 2030) verbreitet werden. Bisher wurden Anpassungsthemen und Fragestellungen zur Klimavulnerabilität in den Fragebogen eingeführt, der den Mitarbeitenden der Klimaallianz als Gesprächsgrundlage für den Kontakt zu den Unternehmen dient. Weitere konkrete Beispiele bestehen bisher noch nicht. Hindernisse Für weitergehende Beratungen und aktive Ansprache der Unternehmen fehlen die personellen Ressourcen. WA-2 Informationen zum Arbeitsschutz bei Hitze intensivieren Verantwortliche Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand noch nicht geplant Aktueller Stand Es wird bisher nicht aktiv auf die Arbeitgeber im Stadtkreis zugegangen. Wenn sich Beschäftigte beschweren, wird die Gewerbeaufsicht tätig. Hindernisse Begrenzte personelle Ressourcen Hinweis: Die Maßnahme WA-2 wird in Zukunft auch im Rahmen des Hitzeaktionsplans verfolgt (Maßnahme GE- 8). 68 | Monitoringbericht 2023 zur Karlsruher Klimaanpassungsstrategie 9.16 Bevölkerungsschutz BS-1 Vermehrte Berücksichtigung des Klimawandels bei den Schadensszenarien von Katastrophenschutzübungen Verantwortliche Stelle Branddirektion Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Priorisiert wurden im letzten Jahr präventive Maßnahmen und Vorbereitungen für einen möglichen Einbruch der Versorgungssicherheit von Energieträgern (Stromausfall, Gasausfall) getroffen. Darüber hinaus wurden bzw. werden - auch vor dem Hintergrund zunehmender Schäden und Beeinträchtigungen durch wetterbedingte Ereignisse (Naturgefahren) - stadtweite kritische Tätigkeiten und Infrastrukturen untersucht und definiert, um diese im Ereignisfall besser schützen zu können. Es wurden außerdem die Erstellung einer Katastrophenschutzbedarfsplanung vorbereitet, welche inhaltlich verschiedene, auch klimabedingte Krisenszenarien behandeln soll. BS-2 Verstärkte Information der Bevölkerung über Vorsorge- und Selbstschutzmaßnahmen Verantwortliche Stelle Branddirektion Maßnahmentyp Daueraufgabe Umsetzungsstand als Daueraufgabe etabliert Aktueller Stand Erstellung von Webinhalten mit dem Presse- und Informationsamt unter der Rubrik "Vorbereitet sein" zur Vorsorge und dem richtigen Verhalten beim Ausfall der Energieversorgung, bspw. auch aufgrund Beschädigungen/Zerstörungen kritischer Infrastrukturen durch klimabedingte Naturgefahren. In 2023 gab es darüber hinaus Öffentlichkeitsarbeit zum Thema Waldbrand/Vegetationsbrand (zum Beispiel einen Beitrag in Baden TV). Weitere Informationen https://www.karlsruhe.de/aktuelles/strom-und-gasausfall https://www.karlsruhe.de/aktuelles/strom-und-gasausfall

Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe - Monitoringbericht 2014 - 1/12 - MONITORINGBERICHT 2014 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND November 2014 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzungen wurde begonnen Erläuterungen M Baustein Mobilitätsmanagement M.1 Mobilitätsmanagement in der Stadtentwicklungsplanung M.1.a Stärkung der Nahmobilität in der Nutzungsentwicklung Verwaltungs- internes Planungsprinzip Planungsprinzip in der Flächennutzungsplanung sowie im nachgeordneten operativen Geschäft (Standorte für Wirtschaft, Einrichtungen des täglichen Bedarfs) wird auch in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen mittel/zeitnah ja ja Das Planungsprinzip der Stärkung der Nahmobilität wird im Stadtplanungsamt im Rahmen der gesetzlichen und planerischen Möglichkeiten beachtet. So wird die Planungsleitlinie "Innenentwicklung vor Außenentwicklung" seit Jahren konsequent umgesetzt (vgl. Konversionen). Beispiele auf Flächennutzungsplan (FNP)-Ebene sind: Zentrenkonzept des FNP stellt Erreichbarkeit von Versorgungseinrichtungen auch per Fahrrad/zu Fuß sicher. Im Rahmen des Dichtemodells ist der Zusammenhang zwischen ÖV-Anbindung und Wohnstandorten planerisch berücksichtigt. Bei der Fortschreibung "Gewerbe" im FNP ist die Erreichbarkeit mittels ÖPNV Bestandteil der Vorprüfung. Im Rahmen der Stadtsanierun ist die Nahmobilität und die Nahversorgung zentraler Bestandteil der vorbereitenden Untersuchungen und der integrierten Planungen. M.1.b Berücksichtigung der Mobilitätsfolgekosten von Siedlungen Verwaltungs- internes Planungsprinzip Ermittlung der Mobilitätsfolgekosten in einer frühen Planungsphase der Ausweisung neuer Siedlungsflächen Zunächst Testanwendung vorhandener Folgekostenschätze r des BMVBS mittel/zeitnah nein nein Der Mobilitätsfolgekostenschätzer des Bundesministeriums ist bisher nicht für die frühe Planungsphase anwendbar. Eine Überarbeitung ist vom Bund angedacht. M.1.c Stärkung der Nahmobilität in der verbindlichen Bauleitplanung Verwaltungs- internes Planungsprinzip - Planungsprinzip "Stadt der kurzen Wege" in der verbindlichen Bauleitplanung mit qualitätsvoller Erschließung und Anbindung durch Fußwege, Radverkehr und ÖPNV. - Überarbeitung des Kriterienkatalogs "Gemeinschaftsaufgabe Sozialverträglichkeit" - Berücksichtigung von Fahrradabstellanlagen in der Bauleitplanung (vgl. R2.b) mittel/zeitnah z.T. z.T. - Bei der Erarbeitung von Bebauungsplänen wird der Grundsatz der "Stadt der kurzen Wege" berücksichtigt. Auch werden möglichst alle Belange durch hohe Beteiligungs- und Abstimmungsabläufe berücksichtigt. - Die Überarbeitung des Kriterienkatalogs "Gemeinschaftsaufgabe Sozialverträglichkeit" w aus personellen Engpässen nicht prioritär behandelt. Sozialverträglichkeit selbst ist jedoch ein wichtiger Grundsatz bei allen Planungen und wird daher berücksichtigt. - In den Bebauungsplänen werden bereits Fahrradabstellanlagen auch im öffentlichen Rau festgesetzt, erste Umsetzungen bis hin zur Fertigstellung des Plangebietes sind z.B. beim Gartencarree erfolgt. In Bezug auf das Bauordnungsrecht steht eine Novellierung der LBO mit einer verpflichtenden Mindestanzahl und der Möglichkeit zusätzlich zu der Mindestanzahl mehr Fahrradabstellanlagen unter Verzicht von Pkw-Stellplätzen an. M.1.d Gestaltung des Angebots an Kfz-Stellplätzen und Fahrradabstellplätzen zur Umsetzung siehe Maßnahmen R.2.b, P.1 und W.4 M.2 Betriebliches Mobilitätsmanagement Beratung und Unterstützung Aufbau eines Beratungs- und Qualifikationsprogramms für Unternehmen mit mehreren Workshops je Unternehmen hoch/zeitnah ja ja Die Stadt Karlsruhe ist eine von 11 Modellregionen des Projektes MobilProFit (gefördert durch das Bundesumweltministerium). Hierbei werden 6 - 10 Karlsruher Unternehmen von externen Beratern im Rahmen von Workshops und Einzelberatungen unterstützt. Am Ende des Prozesses werden die Unternehmen öffentlichkeitswirksam zertifiziert. Es wird zwei Projektrunden geben (2014/15 und 2015/16). M.3 Schulisches Mobilitätsmanagement M.3.a „Netzwerk Schule + Mobilität“ Organisation Netzwerk aufbauend oder komplementär zum AK Kinder- Mobilität-Verkehr mit regelmäßigem Informations- und Ideentausch (ca. 2-3x pro Jahr) mit kommunaler Verwaltung, Verkehrsunternehmen, Schulverwaltung, Schulen, Eltern- und Schülervertretungen, Polizei, Ordnungsamt, Verkehrswacht, Verkehrsverbänden... hoch/zeitnah ja z.T. Schulen wurden zu einem ersten Treffen eingeladen. Der Termin wurde wegen mangelnder Rückmeldungen von schulischer Seite abgesagt. Ein neuer Termin ist für Herbst 2014 / Frühjahr 2015 geplant. M.3.b Aktivitäten an Grundschulen Beratung und Unterstützung - Koordination und Unterstützung bei den jährlichen Aktionstagen "Zu Fuß zur Schule" - Einbeziehen der Schulen bei der Überarbeitung der Schulwegpläne (vgl. F.1) - Organisation stadtweiter Kampagnen und Wettbewerbe zu Schulwegsicherheit und umweltfreundlichen Schulwegen - Unterstützung bei der Bildung von Laufgruppen - Beratung der Schule mit externen Angeboten wie "Bus- und Tramschulen", in denen Schülerinnen und Schüler in Theorie und Praxis richtige und sichere ÖPNV-Nutzung vermittelt bekommen - Evaluation und Auswertung des "Elternhalt"- Modellversuchs hoch/zeitnah (Anknüpfen an bereits laufende Aktivitäten verschiedener Akteure) z.T. z.T. Das Laufbusprojekt "Peditram" wurde am 11.11.2013 an der Grundschule Wolfartsweier gestartet. Zweite Ausbildungsrunde der "Tram-Begleitenden" ist für das Schuljahr 2014/2015 geplant. Infoflyer über Projekt und Möglichkeit der Teilnahme wurde an alle Karlsruher Grundschulen verteilt. Evaluation "Elternhalt" ist abgeschlossen, neues Info- und Arbeitsmaterial zur besseren Umsetzung wurde erstellt und an die Schulen gegeben. Stadt Karlsruhe - 2/12 - MONITORINGBERICHT 2014 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND November 2014 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzungen wurde begonnen Erläuterungen M.3.c Aktivitäten an weiterführenden Schulen Beratung und Unterstützung - Vermittlung von ÖPNV-Schulungen und Bus-/ Tram- sicherheitstrainings - Unterstützung von Schülerprojekten zur Überprüfung der Sicherheit der Radverkehrsanlagen im Schulumfeld (vgl. V.3) - Unterstützung der Schulen bei der Einrichtung und Betrieb schülerbetreuter Fahrrad-Werkstätten - Ausarbeitung von Schul-Radwegplänen ggf. unter Mitarbeit von Schulklassen und Integration in den Internet- Radroutenplaner ist anzustreben (vgl. R.4.b) - Analyse und ggf. Verbesserung der Qualität von Fahrradabstellanlagen und Haltestellen an Schulen hoch/zeitnah (Ggf. Anknüpfen an bereits laufende Aktivitäten verschiedener Akteure) z.T. z.T. Unterarbeitskreis "Radschulwegpläne" wurde gebildet, der einen Radschulwegplan für die Drais-Realschule erstellt hat zusammen mit der Schulleitung, Lehrern und Lehrerinnen, Schülern und Schülerinnen und Elternvertretungen. Die Erarbeitung lief auch im Rahmen des Pilotprojekts "Radschulwegepläne" des Landes Baden-Württemberg, welches allen Schulen in Baden-Württemberg eine Technik für die Erstellung von Radschulwegeplänen zur Verfügung stellen möchte. Mit Unterstützung von rund 15 AGFK-Kommunen und über 40 Schulen werden die Instrumente erprobt und weiterentwickelt. (AGFK= Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen) M.4 Mobilitätsmanagement für Neubürger und Neubürgerinnen Marketing und Information Evaluation und Ausweitung der bestehenden Neubürgerinformation und -services z.B. - Gutschein für eine individuelle Mobilitätsberatung in der Mobilitätszentrale - Information und Schnupperangebote für das Fahrradverleihsystem und für CarSharing - Information zu Radverkehrsnetz und Radverkehrsangeboten - Individualisierte (wohnortbezogene) Informationen zum ÖV- Liniennetz und ÖV-Fahrtenangebot - Berücksichtigung von Mobilitätsthemen bei speziellen Stadtführungen für Neubürger/-innen und Anbieten von Neubürger-Radtouren wird auch in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen gering/ mittelfristig nein nein Neubürgercheckheft (Rabatt- und Gutscheinheft auch mit allgemeinen Informationen) wird bereits von Einwohnermeldeamt an Neubürger und Neubürgerinnen verteilt. Zusätzlich gibt es die "Erstwohnsitzkampagne", bei welcher an sich ummeldende Studierende rote "Draisler-Bikes" verlost werden. M.5 CarSharing und Fahrradverleihsystem M.5.a Weiterentwicklung CarSharing Verwaltungs- interne Strategie - Einbettung in das kommunale Mobilitätsmarketing - Integration in das ÖV- Zahlungssystem - Aufbau einer integrierten Mobilitätskarte (s. M.7.b) - ggf. Stellplätze im öffentlichen Raum - CarSharing für Dienstfahrten insb. für Außenstellen - ggf. Hinweise auf private Verleih-Portale Maßnahme des Klimaschutz- konzepts gering/zeitnah z.T. z.T. Es gibt Kooperationen mit der Stadt und CarSharing z.B. nutzt die Stadtverwaltung als Großkundin Stadtmobil für Dienstfahrten. Auch werden Sonderkonditionen für Kunden des KVV und des Fächerrads angeboten. Ein gemeinsames Zahlungs- und Buchungssystem wird angestrebt. Auch bei der Überlassung von Stellplätzen besteht eine enge Zusammenarbeit z.B. auf Flächen der KVV oder der Volkswohnung. Zusätzlich soll eine Arbeitsgruppe einberufen werden, um zu prüfen wie CarSharing weiter unterstützt werden kann. M.5.b Weiterentwicklung Fahrradverleihsystem Verwaltungs- interner Prüfauftrag Prüfen: - lokales Branding - Ausweitung der Flexistationen - Abschluss längerer Vertragszeiten - Ergänzung mit Pedelecs - Offensiveres Bewerben - Einsatz für Dienstfahrten insb. für Außenstellen mittel/zeitnah z.T. z.T. Nach Anbieterwechsel im Frühjahr 2014 wurde das neue Leihfahrrad lokal gebrandet und hat den Namen "Fächerrad" erhalten. Zusätzlich zu den zwei Flexizonen sind feste Station in drei Stadtteilen entstanden, im Frühjahr 2015 erfolgt die Anbindung von sieben weiteren Stadtteilen. Der Vertrag wurde auf 5 Jahre abgeschlossen. Pedelecs werden wahrscheinlic erst mit der nächsten Ausschreibung 2020 mit eingebunden. Der neue Betreiber bewirbt da System über Facebook, Twitter und die lokale Presse, auch das Thema Kooperationspartn (VBK, Stadtmobil) wird für die Bewerbung des Fächerrades genutzt. Die neuen Stelen, bisher 13 bis Frühjahr 2015 20 Stück, transportieren das neue System neben den plakative Rädern ins Stadtbild. Es gibt noch keine Kooperation zwischen Betreiber und Stadt für Dienstfahrten. M.6 Mobilitäts- und Verkehrsinformation M.6.a Weiterentwicklung von vmz.karlsruhe.de Konzeptionierung und EDV- Entwicklung Ausbau und Zusammenführung eines einheitlichen Mobilitätsportals (inkl. www.vmz.trk.de) z.B. - Aufnahme von Informationen über ÖV, Taxi, B+R, CarSharing, Leihfahrradsystem, Pocket Taxi… - Integriertes Ticketing- bzw. Buchungssystems - Entwicklung eines inter- und multimodalen Routingsystems - Mobilitäts-App hoch/zeitnah (Anknüpfen an laufenden Ausbau der vmz) ja ja Die Erweiterung der VMZ-KA zum Mobilitätsportal der TechnologieRegionKarlsruhe (TRK) befindet sich in der Umsetzungsphase. Freischaltung ist vrstl. im Frühjahr 2015. Es handelt sich dann um ein informatives bzw. empfehlendes Mobilitätsportal, welches die Technologie- Region abdeckt. Folgende Mobilitätsstränge sind beinhaltet: MIV (Parken, Baustellen, Verkehrslage für die gesamte TRK, Webcams), ÖV (Liniennetzverlauf mit Haltestellen, P&R, Abfahrtstafel, Abfahrtszeiten Soll/Ist), Carsharing (alle Stadtmobil-Stationen in der TRK mit Buchungsübergang), Rad (Gesamtes Radnetz der TRK plus PAMINA-Region mit Radstationen von Nextbike in KA und Call-a-BIke in KA, Ettlingen, Rastatt, Baden-Baden), Zonen (Umweltzonen und Bewohnerparkzonen soweit vorhanden), Verlinkung auf fünf Rheinfähren, Linksammlung bzgl. DB-Fahrplan, KVV-Fahrplan, Baden Airpark Veröffentlichung und Freigabe der Mobilitäts-App KA-Mobil soll noch 2014 erfolgen als native App mit den Betriebssystemen ios und Android mit vier Handlungsstränge: P&R mit ÖV-Anbindung (Linien, Abfahrtsmonitor, Zeitafeln Soll/Ist). Von A nach B mit Kfz-Routing- vorschlag und Info zu Verkehrslage und Baustellen. Mobilität Barrierefrei mit Infos zu Parkhäusern und Behindertenstellplätzen. Bonus-Münze "Der Karlsruher": Wo wird er ausgegeben und wo wird er angenommen. Stadt Karlsruhe - 3/12 - MONITORINGBERICHT 2014 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND November 2014 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzungen wurde begonnen Erläuterungen M.6.b Weiterentwicklung Mobilitätszentrale Interne Strategie Ausbau der Mobilitätszentrale des KVV (persönliche Beratung sowie virtuell) z.B. - Beratung multimodaler Services (CarSharing, Leihfahrradsystem, Apps, Integrierte Mobilitätskarte…) - Verknüpfung mit Mobilitätsberatung von Unternehmen (M.2), Schulen (M.3) und anderen Zielgruppen (M.7.c) mittel/zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) nein nein Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4 M.6.c Mobilitäts-Info-Paket für Internet-Anwendungen Konzeptionierung und EDV- Entwicklung Entwicklung eines Mobilitäts-Info-Pakets, welches Veranstalter leicht in deren Internetauftritt integrieren können Nach Schaffung des Pakets aktive Vermarktung erforderlich gering/ mittelfristig nein nein M.6.d Haltestellenumgebungs- pläne Marketing/ Information Umgebungspläne als Informationsfunktion an allen Haltestellen anbringen mittel/langfristig nein nein Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4 M.7 Weitere Services, Marketing und Öffentlichkeitsarbeit M.7.a Dachmarke Mobilität Marketing/ Information Entwicklung einer geschützten Wort-/Bildmarke für alle verkehrs- und mobilitätsbezogenen Informationen und Services (KVV/VBK, Leihfahrradsystem, Stadtmobil…) zur vereinheitlichten Darstellung und besseren Vermarktung (Bsp Münchner Kampagnen "gscheid mobil") mittel/mittelfristig nein nein M.7.b Integrierte Mobilitätskarte Technische Entwicklung und Marketing/ Information Aufbau eines eTicketing-Systems, das verschiedenste Mobilitätsangebote vom ÖPNV über Parken und Leihfahrradsystem bis hin zu CarSharing integriert hoch/mittelfristig ja nein Die Verkehrsbetriebe stehen im Kontakt mit der Firma Stadtmobil sowie mit Nextbike, um e gemeinsames Buchungs- und Abrechnungssystem (und eventuell eine Mobilitätskarte) zu entwickeln. Stadtmobil und die VBK sind am trinationalen Kooperationsprojekt D-A-CH beteiligt, bei dem auch ein Austausch zum Fortgang des Buchungssystems erfolgt. M.7.c Mobilitätskampagnen Marketing/ Information Ausarbeitung zielgruppen- und situationsorientierter Kampagnen z.B. "Sportlich zum Sport - Mach mit!" (www.sportlichzumsport.ch) hoch/zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) ja ja In den Jahren 2015/16 sollen über "Klimaschutz mit System" Fördermittel des Landes hierz verwendet werden. Der Eigenanteil der Stadt muss hierzu in den Haushalt eingestellt werden. M.7.d Kombitickets Prüfauftrag / Tarif / Marketing Ausweitung des KVV-Angebots auf Veranstaltungstickets (Veranstaltungsticket = Fahrschein) hoch/zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) nein nein Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4 M.7.e Mietertickets Prüfauftrag / Tarif / Marketing Kooperation mit dem KVV und Wohnungsgesellschaften zur Einführung von "Mietertickets" (analog zu Job-, Kombi- und Semestertickets), ggf. Aufnahme weiterer Mobilitätsangebote (Leihfahrradsystem, CarSharing…) gering/langfristig nein nein Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4 M.7.f Weiterentwicklung Mängelbogen Prüfauftrag Weiterentwicklung des Mängelbogens als strategisches Beschwerdemanagement (Evaluation, räumliche und zeitliche Verteilung der eingehenden Mängelmeldungen…) mittel/zeitnah ja ja Der Radmängelbogen ist durch KA-Feedback ergänzt worden. KA-Feedback ist ein erweitertes Meldeportal der Stadt und der Stadtwerke. Entwickelt wurde KA-Feedback vom Forschungszentrum Informatik (FZI). Alle Meldungen der Bürgerinnen und Bürger werden anonym dokumentiert und können eingesehen werden. M.8 Administrative Strukturen Organisation/ Personal M.9 Elektromobilität Verwaltungs- interne Strategie - LivingLab BWe mobil - Schaufenster Elektromobilität: Engagement fortführen, verkehrsplanerische Begleitung - Unterstützung elektromobiler Angebote (z.B. für CarSharing, Fahrradverleihsystem, ggf. Gewährung von Sonderrechten fü Parkraumbewirtschaftung...) wird auch in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen mittel/zeitnah bis langfristig z.T. z.T. Die Stadt Karlsruhe ist mit drei Projekten bei LivingLab BWe mobil (mit Förderung des Bundes) vertreten, zwei davon wurden unter direkter Beteiligung der Stadt entwickelt: Das Projekt "Rheinmobil" der Firma Michelin hat den grenzüberschreitenden Mitarbeiter- pendlerverkehr mit Elektrofahrzeugen im Blick. Die Firma UPS setzt im Karlsruher Flottenverkehr sieben umgebaute elektrische Auslieferungsfahrzeuge ein. Als drittes Projekt betreibt das KIT eine Campusflotte mit Elektrofahrzeugen. In den letzten Jahren wurde im Innenstadtbereich eine flächendeckende Ladesäuleninfrastruktur für Elektrofahrzeuge geschaffen. Insgesamt verfügt Karlsruhe derzeit über 30 Ladesäulen, die größtenteils öffentlich zugänglich sind und von den Stadtwerken mit Ökostrom versorgt werden. Außerdem ist mittelfristig angestrebt, auch E-Bikes in das Fahrradverleihsystem aufzunehmen. zur Umsetzung siehe - V.1: Einrichtung einer Koordinationsstelle "Nachhaltige Mobilität" / AG Mobilität - Aufbau weiterer Akteursnetze z.B. zu Mobilitätsmanagement (M.2, M.3), regionale Zusammenarbeit (V.4), Wirtschaftsrunde (W.1) Stadt Karlsruhe - 4/12 - MONITORINGBERICHT 2014 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND November 2014 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzungen wurde begonnen Erläuterungen F Baustein Fußverkehr F.1 „Der Karlsruher (Fuß-) Weg" Konzepterstellung und –umsetzung einschließlich Bürgerbeteiligung Systematisches Vorgehen und Programm zur quartiersweise Verbesserung der Fußwegesituation Maßnahme des Klimaschutz- konzepts hoch/zeitnah (in ersten Quartieren zügig beginnen) ja nein Als erster Baustein wurde das Thema Gehwegparken aufgegriffen. Hierzu wurde im Planungsausschuss Januar 2014 ein Konzept vorgestellt. Anschließend wurden in mehreren öffentlichen Ortschaftsratssitzungen und öffentlichen Bürgervereinsforen das Grundkonzept vorgestellt und öffentlich diskutiert. Im nächsten Schritt sollen in drei Modellstadtteilen in Zusammenarbeit mit den Bürgervereinen Begehungen vor Ort stattfinden. Ein umfassend ausformuliertes Konzept konnte aus personellen Gründen bisher nicht erarbeitet werden. F.2. Barrierefrei-Standards Verwaltungs- internes Planungsprinzip Herstellung eines "Karlsruher Standards zur Barrierefreiheit" als Arbeitsgrundlage für Entwurfs- und Ausführungsplanungen auf Grundlage des H BVA 2011 in Abstimmung mit Verbänden für Menschen mit Behinderungen hoch/zeitnah ja ja Zwischen Verkehrsbetrieben, städtischen Ämtern, der Behindertenkoordination und dem Beirat für Menschen mit Behinderungen haben Termine stattgefunden, bei denen das Spannungsfeld geltender Regelwerke und Karlsruher Besonderheiten besprochen wurden. Wichtige Ergebnisse dieser Beratungen sind bereits in laufende Planungen eingeflossen. R Baustein Radverkehr R.1 Ausbau des Radverkehrsnetzes / Fertigstellung und Weiterentwicklung des 20-Punkte-Programms R.1.a Fertigstellung des Radverkehrsnetzes gemäß 20-Punkte- Programm Infrastruktur, Markierung, Beschilderung Fertigstellung der Routen Maßnahme des Klimaschutz- konzepts hoch/zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) z.T. z.T. Die Bemühungen Karlsruhes auf dem Weg zur Fahrradstadt werden mittlerweile durch verschiedene Auszeichnungen eindrucksvoll bestätigt. 2011 erhielt Karlsruhe vom Land den erstmals vergebenen Titel "Fahrradfreundliche Kommune". Beim bundesweiten ADFC- Fahrradklima-Test 2012 kam die Stadt bundesweit in der Kategorie "Spitzenreiter" auf einen dritten Rang, in der Kategorie "Aufholer" auf einen ersten Platz. Über die einzelnen Maßnahmen und Aktivitäten zur Umsetzung des 20-Punkte-Programms berichtet das Stadtplanungsamt regelmäßig mit einem ausführlichen Sachstandsbericht. (Jährlicher Sachstandsbericht im Radlerforum, Bericht im PlanA im April 2013, Broschüre 20-Punkte-Programm im Juni 2013). Aus personellen Gründen ist allerdings die Planung und damit auch die Umsetzung der Radrouten im Verzug. R.1.b Weiterentwicklung des Radverkehrsnetzes Konzepterstellung und –umsetzung - Überarbeitung des Netzes und der Netzhierarchien - Zusammenarbeit mit benachbarten Gemeinden / Region (vgl. V.3) - ggf. Berücksichtigung Pedelecs - Radschnellstrecken für Pendelnde mittel/zeitnah (Konzepterstellung) z.T. nein Aus personellen Gründen kann z.B. die Planung der Anbindung der Umlandgemeinden od die Überarbeitung der Netzhierarchien nicht wie gewünscht erfolgen. R.2 Verbesserungen für den ruhenden Fahrradverkehr R.2.a Konzept Fahrradparken in der Innenstadt Konzepterstellung und –umsetzung - Erstellung eines Konzepts (mit vielen kleineren bis mittleren Anlagen). Ggf. Umnutzung von Stellplätzen, Verkehrsgrün, gewerblich genutzte Flächen in Fahrradabstellanlagen (vgl. P.2.c) - stadtweite Berücksichtigung B+R-Anlagen (siehe ÖV.23) hoch/mittel-bis langfristig (nach Fertigstellung Kombilösung) z.T. z.T. Es gibt aus personellen Gründen noch kein flächendeckendes Konzept. Für den Hauptbahnhof und Durlach-Kernzone wurden Konzepte für Fahrradabstellanlagen erstellt und umgesetzt. Auch bei Einzelmaßnahmen erfolgt eine Umnutzung von bisher anders genutzten Flächen zugunsten von Fahrradabstellanlagen (vgl. P.2.c). B&R-Anlagen werden bei ÖV-Liniennneuplanungen mittlerweile grundsätzlich berücksichtigt. R.2.b Stärkung des Fahrradparkens in der Stadtentwicklungs- planung Verwaltungs- interne Planungs- prinzipien, Erstellung Satzung - Prüfung der Festsetzung vom Fahrradabstellanlagen in Bebauungsplanverfahren gemäß §9 Absatz 1, Nr. 11 BauGB - Aufstellung einer Fahrradabstell-Satzung gemäß §74 (2) Nr. 6 LBO-BW für Baugenehmigungsverfahren (Bsp. Freiburg) - Broschüre für Bauherrinnen und Bauherren und Architektinnen/Architekten für Qualitätsanforderungen an gute Abstellanlagen (Bsp.: "... und wo steht Ihr Fahrrad?" der AGFK Nordrhein-Westfalen) hoch/zeitnah z.T. z.T. Prüfung und Festsetzung von Fahrradabstellanlagen entspricht Erläuterungen zu M.1.c . Aus personellen Gründen kann die Aufstellung eine Fahrradabstellsatzung aktuell nicht erfolgen. Eine Broschüre mit Qualitätsanforderungen für Radabstellanlagen soll von der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) erstellt werden, bei der Karlsruhe Mitglied ist. Erste Auftaktgespräche für die AGFK-Broschüre haben stattgefunden, ein Erscheinungstermin ist noch nicht festgelegt. R.3 Service R.3.a Fahrradkurse Schulung und Beratung Kurse für "fahrradferne Zielgruppen (z.B. Seniorinnen und Senioren, Menschen insb. Frauen mit Migrationshintergrund) gering/ mittelfristig nein nein R.3.b Touristische Radwegweisung Konzeptionierung und Beschilderung Überprüfung, wie Karlsruhe tangierende Radfernwege in und durch die Innenstadt geführt werden können. gering/ mittelfristig ja ja Radfernwege (z.B.: Veloroute Rhein) werden vom Land oder vom Bund eingerichtet, daher hat Karlsruhe weniger Einfluss auf die Routenführung. Diese Radfernwege sind über die städtische Radwegweisung an die Innenstadt angebunden. Stadt Karlsruhe - 5/12 - MONITORINGBERICHT 2014 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND November 2014 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzungen wurde begonnen Erläuterungen R.3.c Fahrradparken bei Großveranstaltungen Service Angebot mobiler Fahrradabstellanlagen bei Großveranstaltungen (z.B. das Fest, Kamuna, Stadtgeburtstag, Stadtmarathon) (Bsp. Frankfurt a.M., wo Mitglieder von Fahrradverbänden ehrenamtlich die Bewachung der abgestellten Räder übernehmen) gering/ mittelfristig nein nein Aus personellen Gründen ist zum Thema Fahrradparken bei Großveranstaltungen noch keine Planung bzw. Konzeptionierung erfolgt. R.3.d Konzeptentwicklung zur Mitnahme von Fahrrädern und Fort- bewegungsmitteln im ÖPNV Konzepterstellung und -umsetzung zur Umsetzung siehe Maßnahme ÖV.25 R.4 Marketing und Öffentlichkeitsarbeit R.4.a Kampagnen und Wettbewerbe Marketing/ Information Zur Umsetzung siehe Maßnahme M.7.c R.4.b Radverkehrsinformation Information Zusammenführung der bestehenden verschiedenen Seiten (www.karlsruhe.de/radverkehr, www.ka-mobil.de/fuss- fahrrad.html und www.vmz.karlsruhe.de/…Fahrradparken). Ergänzung z.B. Fahrradverleihsystem, Einbindung des Internet-Radroutenplaners BaWü mittel/zeitnah nein nein R.5 Administrative Strukturen R.5.a Stabsstelle Radverkehr Organisation/ Personal Einrichtung einer Stabsstelle Radverkehr, als zentrale Ansprech- und Koordinationsstelle innerhalb und außerhalb der Verwaltung hoch/zeitnah nein nein Radverkehrsförderung ist als Querschnittsaufgabe aller Ämter zu sehen. Die Einrichtung einer Stabsstelle würde diesem Prinzip entgegen wirken und wird daher nicht prioritär gesehen. R.5.b Vernetzung der Akteure Organisation - stärkere Vernetzung innerhalb der Verwaltung z.B. Verkehrssicherheitsarbeit - Kooperation mit Fahrradfachhandel z.B. Service (Schlauchomaten), Kampagnen (Darstellung des Leistungsangebots) und Sicherheit (Beratung, Vor-Ort- Reparaturangebot bei Fahrradkontrollen) - regionale Zusammenarbeit (vgl. V3) hoch/zeitnah z.T. z.T. Kooperation mit dem Fahrradfachhandel findet bereits statt (Draistag, Aktion Licht, Helmaktion, usw.) und es gibt immer wieder kostenlose Radcheckangebote. ÖV Baustein Öffentlicher Verkehr (ÖV) ÖV.1 Stadtbahnstrecke Wolfartsweier - Grünwettersbach - Palmbach Verlängerung/ Ergänzung Neubau einer Strecke, noch kein Trassenfavorit, umfangreiche Untersuchung notwendig hoch/kurzfristig nein nein Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt ÖV.2 Stadtbahnstrecke Durlach-Ettlingen Verlängerung/ Ergänzung Neubau einer Strecke, noch kein Trassenfavorit, umfangreiche Untersuchung notwendig hoch/ kurzfristig nein nein Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt ÖV.3 Stadtbahnstrecke City- Ettlingen-Erbprinz Verlängerung/ Ergänzung Neubau einer Strecke hoch/kurzfristig ja nein Zuständig für die Planung ist hier die Stadt Ettlingen bzw. der Landkreis Karlsruhe. Ältere Vorplanungen liegen bereits vor. ÖV.4 Stadtbahnstrecke Neue Messe – Forchheim Silberstreifen Verlängerung/ Ergänzung Neubau einer Strecke, umfangreiche Untersuchung notwendig Detailuntersuchung hinsichtlich Wirtschaftlichkeit erforderlich mittel/mittelfristig ja nein Die Maßnahme hängt ab vom weiteren Vorgehen der DB auf dem korrespondierenden Abschnitt der Neubaustrecke Karlsruhe-Basel und dem Rastatter Tunnel. Somit kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Maßnahme von Seiten der Stadt nicht weiter verfolgt werden, die erforderlichen Optionen für einen Anschluss der Messe werden entsprechend offen gehalten. Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt ÖV.5 Tramstrecke Südstadt- Ost Verlängerung/ Ergänzung Neubau einer Strecke, Stuttgarter Straße, Voruntersuchung abgeschlossen hoch/kurzfristig ja nein Es haben Abstimmungen zu den Freihaltetrassen stattgefunden. Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt ÖV.6 Tramstrecke Europahalle - Pulverhausstr. Verlängerung/ Ergänzung Neubau einer Strecke, Stuttgarter Straße, Voruntersuchung abgeschlossen hoch/kurzfristig ja nein Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4, der Teil Brauerstraße als kurz- bis mittelfristiges Projekt, der Teil Pulverhausstraße als perspektivisches Projekt. ÖV.7 Tramstrecke „Südost“, Ettlinger Straße - Tullastraße Verlängerung/ Ergänzung fertig gestellt Bereits fertig gestellt ja ja Die Maßnahme Ist fertig gestellt und in Betrieb. Stadt Karlsruhe - 6/12 - MONITORINGBERICHT 2014 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND November 2014 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzungen wurde begonnen Erläuterungen ÖV.8 Tramstrecke Knielingen Verlängerung/ Ergänzung Verlängerung der Linie 2 hoch/kurzfristig ja nein Die Maßnahme wurde im Mai 2014 im Planungsausschuss vorgestellt. Die Planfeststellung nach § 28 Personenbeförderungsgesetz wird voraussichtlich bis Ende 2014 eingeleitet. Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4, als kurz- bis mittelfristiges Projekt. ÖV.9 Tramstrecke Nordstadt bis Kirchfeldsiedlung Verlängerung/ Ergänzung Verlängerung der Linie 3 hoch/kurzfristig nein nein Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4, als kurz- bis mittelfristiges Projekt ÖV.10 Einschleifung der S31 in Richtung Innenstadt Verlängerung/ Ergänzung Neubau Verbindungsstück hoch/kurzfristig nein nein Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt. Einbindung des Landes erforderlich, da die "Ausschleifung" eine regionale Eisenbahnlinie betrifft, die vom Land bestellt wird. Entsprechende Gespräche werden von der AVG geführt. ÖV.11 Betriebliche Verbindungsstrecke Hirtenweg von Mannheimer Straße bis Haid-und-Neu-Straße Verlängerung/ Ergänzung Neubau Verbindung Linien 5, 4, S2 hoch/kurzfristig nein nein Durch den bereits erfolgten Neubau der Wendeschleife in Rintheim sowie der gegenwärtig laufenden Gleismittenerweiterung ist die Linie 5 voraussichtlich ab Ende 2014 auf dem Rintheimer Abschnitt komplett mit barrierefreien Niederflurfahrzeugen befahrbar. Damit besteht für die Maßnahme ÖV.11 kein unmittelbarer Handlungsdruck mehr. Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4, als kurz- bis mittelfristiges Projekt. ÖV.12 Angebotserweiterung durch betriebliche Maßnahmen Betriebliche Maßnahme Erweiterung Platzkapazität, Taktverdichtung hoch/kurzfristig ja ja Die beschriebenen Vorschläge zur Angebotserweiterung sind gängige Praxis bei der ÖV- Planung der Stadt Karlsruhe und werden weiterhin durchgeführt. ÖV.13 Einrichtung einer Stadtbuslinie in Rüppurr als Verlängerung der Linie 52 Ergänzung/ Verlängerung hoch/kurzfristig nein nein Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt ÖV.14 Taktverdichtung der bestehenden Buslinien 44 und 107 zum Gewerbe- gebiet Killisfeld Betriebliche Maßnahme hoch/kurzfristig nein nein Die Verkehrsbetriebe lehnen eine Taktverdichtung aus wirtschaftlichen Gründen ab. ÖV.15 Taktverdichtung der bestehenden Buslinien 31 und 32 zum Gewerbe- gebiet Hagsfeld-Nord Betriebliche Maßnahme hoch/kurzfristig nein nein Die Verkehrsbetriebe lehnen eine Taktverdichtung aus wirtschaftlichen Gründen ab. ÖV.16 Einrichtung einer neuen Tangentialbuslinie Nord Ergänzung/ Verlängerung hoch/kurzfristig nein nein Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt ÖV.17 Einrichtung einer neuen Buslinie ins Gewerbe- gebiet Rheinhafen-Nord Ergänzung/ Verlängerung Detailuntersuchung der Wirtschaftlichkeit erforderlich mittel/mittelfristig nein nein Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt ÖV.18 Einrichtung einer neue Buslinie Gewerbegebiet Rheinhafen-Süd Ergänzung/ Verlängerung Detailuntersuchung der Wirtschaftlich- keit erforderlich mittel/mittelfristig nein nein Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt ÖV.19 Verlängerung der Linie 75 in das Gewerbegebiet Knielingen West Ergänzung/ Verlängerung Alternativ Einrichtung eines unabhängigen Shuttle-Services; Detailuntersuchung der Wirtschaftlich- keit erforderlich mittel/mittelfristig nein nein Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt ÖV.20 Verlängerung der Linie 75 in das geplante Gewerbegebiet zur Raffinerie in Knielingen Ergänzung/ Verlängerung Alternativ Einrichtung eines unabhängigen Shuttle-Services hoch/mittelfristig nein nein Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt ÖV.21 Barrierefreier Ausbau von Haltestellen Infrastruktur- maßnahme Fortführung der Aktivitäten Fortführung des sukzessiven Ausbaus hoch/kurzfristig ja ja An verschiedenen Haltestellen im Stadtgebiet finden Planungen zum barrierefreien Umbau statt, oder dieser Umbau ist bereits erfolgt. Zu nennen ist hier beispielhaft die neue Haltestelle Mühlburger Tor, die sowohl für Niederflurfahrzeuge, als auch für Zweisystem- Stadtbahnwagen an allen Türen stufenfreien Zugang ermöglicht. Damit besteht nun von Westen kommend ein wichtiger barrierefreier Umsteigeknoten. Mit dem Rüppurrer Tor wurde eine neue barrierefreie Haltestelle geschaffen. Mehrere nicht barrierefreie Haltestell befinden sich gegenwärtig im Umbau. Aufnahme der Ziele in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4 ÖV.22 Einzugsbereiche schienengebundener ÖV Planerische Leitlinie stadtweit 400 m statt 600 m (betrifft Rüppurr, Grötzingen, Neureut) hoch/kurzfristig nein nein Diese planerische Leitlinie ist im Nahverkehrsentwicklungsplan 2003 festgelegt und sollte bei dessen Fortschreibung überarbeitet werden. Stadt Karlsruhe - 7/12 - MONITORINGBERICHT 2014 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND November 2014 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzungen wurde begonnen Erläuterungen ÖV.23 Ausbau von Bike+Ride Konzepterstellung , dann Schaffung Infrastruktur Qualitätsstandards, Ausbau, Boxen, auch an Bushaltestellen, Information mittel/mittel- bis langfristig ja ja Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4 Der Ausbau von Bikr&Ride Anlagen wird bereits vorangetrieben z.B. werden möglichst an allen neuen Straßenbahn-Haltestellen Bike+Ride-Anlagen hergestellt. ÖV.24 Ausbau von Park+Ride Prüfauftrag in der Region mittel/mittel- bis langfristig ja ja Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4 Der Ausbau von Park+Ride-Anlagen in der Region wird vorangetrieben, z.B. werden an neuen Haltestellen möglichst auch Park+Ride-Anlagen hergestellt. Grundprinzip des P+R- Konzepts ist es, kleinere Anlagen in der Region und im Zentrum möglichst keine Anlagen anzubieten. Der ÖV-Nutzende soll bestenfalls vor der Haustür abgeholt werden bzw. frühzeitig zum Umsteigen in den ÖV bewegt werden. ÖV.25 Konzeptentwicklung zur Mitnahme von Fahr- rädern und Fortbewe- gungsmitteln im ÖPNV Konzepterstellung und ‑umsetzung mittel/langfristig nein nein Aufgenommen in den Entwurf des Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4 MIV Baustein Fließender MIV MIV.1 Situative Zuflussoptimierung an Hauptzufahrtstraßen: MIV.1.a Knotenpunkt Moltkestraße / Blücherstraße Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung, zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig ja nein Derzeit ist aufgrund der massiven Bautätigkeit im Bereich Rheinstraße und Kaiserallee kei vertiefte Untersuchung sinnvoll. MIV.1.b Knotenpunkt Lindenallee/ Durmersheimer Straße Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig ja ja LSA wurde in 08/2014 erneuert, wobei der Schwerpunkt auf der Beseitigung des Unfallschwerpunktes lag. Durch die erforderliche Mehrphasigkeit ist die Leistungsfähigkeit reduziert. Weitere Pförtnerung möglich, aber wegen der Verteilerfunktion des Knotens aktuell nicht sinnvoll. MIV.1.c Knotenpunkt Brauerstraße (L605) / Ebertstraße Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig nein nein Verkehrlich durch räumliche Nähe zur Südtangente nicht sinnvoll. Ein Rückstau auf die Südtangente durch eine Pförtnerung ist aus Verkehrssicherheitsgründen zu vermeiden. MIV.1.d Knotenpunkt Willy- Brandt-Allee (L605) / Adenauerring Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig ja nein Eine Zuflussdosierung ist derzeit aufgrund der Bautätigkeiten am Mühlburger sowie Durlacher Tor nicht sinnvoll. Beide Knotenpunkte bestimmen den Zufluss ins Zentrum von Norden. Planung wird nach Abschluss der Bauarbeiten an den beiden Knoten aufgenommen. MIV.1.e Knotenpunkt Theodor- Heuss-Allee / Adenauerring Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig nein nein Eine Zuflussdosierung ist derzeit aufgrund der Bautätigkeiten am Mühlburger sowie Durlacher Tor nicht sinnvoll. Beide Knotenpunkte bestimmen den Zufluss ins Zentrum von Norden. Planung wird nach Abschluss der Bauarbeiten an den beiden Knoten aufgenommen. MIV.1.f Knotenpunkt Haid-und- Neu-Straße / Hirtenweg Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig ja nein Im Zuge der Erneuerung des Knotenpunktes wird dies vorgesehen. Umsetzungshorizont ist auch abhängig von der Radroute 15. MIV.1.g Knotenpunkt Durlacher Allee (B10) / Ostring Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig nein nein Derzeit nichts geplant, da Zuflussdosierungen zu Rückstausituationen auf die Autobahn führen, was aus Verkehrssicherheitsgründen zu vermeiden ist. MIV.1.h Knotenpunkt Wolfartsweierer Straße / Ostring (B10) Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig ja nein Derzeit nichts geplant, da Zuflussdosierungen zu Rückstausituationen auf die Autobahn bzw. auf die Südtangente führen, was aus Verkehrssicherheitsgründen zu vermeiden ist. Zudem ist eine Überstauung des Knotens Ludwig-Erhard-Allee / Wolfartsweierer Str. wegen des Straba-Verkehrs kontraproduktiv. MIV.1.i Knotenpunkt Herrenalber Straße (L561) / Battstraße Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig nein nein Der Knotenpunkt bestimmt derzeit die Leistungsfähigkeit der Herrenalber Straße. Eine weitere Zuflussdosierung ist in Grenzen möglich, kann aber zu Rückstausituationen bis zur A5 führen, was aus Verkehrssicherheitsgründen zu vermeiden ist. MIV.2 Anpassung des Verkehrsablaufs an Knotenpunkten Prüfauftrag Signaltechnische oder ggf. bauliche Anpassung von Knotenpunkte aufgrund Kombilösung, ggf. Rheinbrücke/Nordtangente, Schwachstellenauflösung etc. hoch/ kontinuierlich im laufenden Betrieb ja nein Die innerstädtischen Knotenpunkte (insb. Kriegsstraße und Ettlinger Straße) befinden sich in der Planungsphase. Hier werden Schwachpunkte verringert und der Umweltverbund kontinuierlich gestärkt. Gleiches gilt für die übrigen Knotenpunkte im Stadtgebiet, die umgeplant werden. MIV.3 Anpassung des Verkehrsablaufs an Streckenzügen MIV.3.a Linkenheimer Landstraße - Willy-Brandt-Allee Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender z.B. mittels Anpassung des Geschwindigkeitsniveaus, Reduzierung der Umlaufzeiten ode Reduzierung der Restriktionen für die übrigen Verkehrsteilnehmergruppen infolge von ÖV-Eingriffen hoch/mittelfristig ja nein Bislang noch keine Detailplanung. Punktuell wurden die Knotenpunkte optimiert, weitere Maßnahmen derzeit aus Kapazitätsgründen nicht möglich. Stadt Karlsruhe - 8/12 - MONITORINGBERICHT 2014 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND November 2014 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzungen wurde begonnen Erläuterungen MIV.3.b Brauerstraße - Reinhold- Frank-Straße Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig ja nein Bislang noch keine Detailplanung. Punktuell wurden und werden die Knotenpunkte optimie weitere Maßnahmen derzeit aus Kapazitätsgründen nicht möglich. MIV.3.c Kriegsstraße – Zeppelinstraße Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig nein nein Durch die Realisierung einer ebenerdigen, barrierefreien Querungsmöglichkeit der Kriegsstraße im Zuge der Hirschstraße bereits optimiert. Weitere Reduzierung der Leistungsfähigkeit derzeit wegen Rückstaugefahr auf die Südtangente nicht sinnvoll. MIV.3.d Honsellstraße - Rheinhafenstraße – Pulverhausstraße Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig ja nein Soll in 2015 im Bereich Honsellstraße umgesetzt werden. MIV.3.e Herrenalber Straße - Ettlinger Allee Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig ja ja Vorhaben ist umgesetzt mit Tempo 50 auf Streckenzug MIV.3.f Durlacher Allee Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig ja ja erledigt. Keine Grüne Welle auf Streckenzug, dafür vollverkehrsabhängige Programme mit kurzen Wartezeiten im westlichen Bereich. MIV.3.g Ebertstraße Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig nein nein Keine Grüne Welle auf Streckenzug vorhanden, um die Wartezeiten insb. der nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmenden zu reduzieren. In 09-2014 Erneuerung und barrierefreier Ausbau der Querungen in Höhe Welfenstraße und Michaelstraße. MIV.3.h Rheinbrückenstraße Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig nein nein Wird knotenpunktweise realisiert. Derzeit jedoch kapazitätsbedingt keine Bearbeitung möglich. MIV.3.i Ettlinger Straße Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig ja nein Siehe MIV.2 MIV.3.j Grötzinger Straße Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig nein nein Wird knotenpunktweise realisiert. Derzeit jedoch kapazitätsbedingt keine Bearbeitung möglich. MIV.4 Erweiterung städtisches Verkehrsmanagement Ausbau Detektions- und IT-Infrastruktur Erweiterung der vmz-Zentrale (vgl. auch M.6.a) und - Verdichtung der Verkehrslageerfassung in Stadt und Region - Auswertung Verkehrsinformationen Dritter für MIV und anderer Verkehrsträger - Berücksichtigung laufender Forschungsprojekte (z.B. TrafficIQ) - Erweiterung um eine umfassende Strategiebibliothek für planbare und nicht-planbare Störungen im Straßennetz hoch (Fortführung bestehender Aktivitäten)/ kurzfristig ja ja Siehe Ziffer M.6.a Beteiligung der Stadt Karlsruhe ( WiFö, StplA, TBA) am Förderprojekt RegioMove. MIV.5 Störfallmanagement Südtangente Ausbau Detektions- und IT-Infrastruktur Auslastung der Südtangente liegt im Bereich der Kapazitätsgrenze, daher Schwerpunkt für - Erfassung der Verkehrslage - Information der Verkehrsteilnehmenden - Strategieentwicklung für Störfälle (vgl. MIV.4) hoch (Fortführung bestehender Aktivitäten)/ kurzfristig ja ja erledigt. Verkehrslageerfassung und Dynamische Information Tafeln (DIT) in Betrieb. MIV.6 Netzergänzung/ Netzausbau MIV.6.a Neubau der zweiten Rheinbrücke, B9 bis „Ölkreuz“ Neubau/ Umbau von Straßen Neu- und Ausbaumaßnahmen zur SchwachstellenbeseitigungBundesmaßnahme Vgl. Kap. 6.5 Aufbau des Handlungskonzepts mit und ohne diese Maßnahme hoch/mittelfristig ja nein Vorhaben des Bundes. Das Planfeststellungsverfahren wurde vom Vorhabenträger (Regierungspräsidium Karlsruh in Auftragverwaltung des Bundes) im Mai 2011 eingeleitet. Zu den vorgelegten Planungen hat die Stadt Karlruhe eine ablehnende Stellungnahme abgegeben, welche sie auch bei den Erörterungsterminen im Juli 2013 vorgetragen hat. Der Planfeststellungsbeschluss steht noch aus. MIV.6.b Neubau der Nordtangente-West bis zur B36 Neubau/ Umbau von Straßen Neu- und Ausbaumaßnahmen zur SchwachstellenbeseitigungBundesmaßnahme Vgl. Kap. 6.5 Aufbau des Handlungskonzepts mit und ohne diese Maßnahme hoch/mittelfristig nein nein Vorhaben des Bundes. Der Anschluss an die B36 ist in die Anmeldeliste der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans 2015 aufgenommen. MIV.6.c Neubau der Nordtangente-Ost bis Haid-und-Neu-Straße Neubau/ Umbau von Straßen Neu- und Ausbaumaßnahmen zur Schwachstellenbeseitigung hoch mittelfristig ja nein Bebauungsplan und somit Baurecht für die Nordtangente-Ost liegt seit 1994 vor. Im April 2014 hat sich der Gemeinderat für eine 2-streifige "Südumfahrung Hagsfeld" bis zur Haid- und-Neu-Straße ausgesprochen, weshalb Gutachten z.B. Verkehr, Lärm, ggf. Artenschutz aktualisiert werden. Die Maßnahme müsste in kommunaler Baulast als "Bundesstraße innerhalb der Ortsdurchfahrt" finanziert werden. Stadt Karlsruhe - 9/12 - MONITORINGBERICHT 2014 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND November 2014 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzungen wurde begonnen Erläuterungen MIV.6.d Ausbau der Wolfartsweierer Straße bzw. K9652 (Ostring bis Südtangente). Neubau/ Umbau von Straßen Neu- und Ausbaumaßnahmen zur Schwachstellenbeseitigung mittel/ mittel- bis langfristig nein nein MIV.7 Umgestaltung zur Verbesserung der Umfeldverträglichkeit MIV.7.a Rheinbrückenstraße Infrastruktur / Umbau Überprüfung der stadtverträglichen Umgestaltung von Streckenabschnitten, welche für die Verkehrsbelastung zu großzügig dimensioniert sind. sinnvoll im Falle der Umsetzung von MIV.6.a und MIV.6.b hoch/mittelfristig nein nein Sinnvollerweise im Rahmen des geplanten Sanierungsgebietes Knielingen zu bearbeiten. MIV.7.b Herrenalber Straße Infrastruktur / Umbau Überprüfung der stadtverträglichen Umgestaltung von Streckenabschnitten, welche für die Verkehrsbelastung zu großzügig dimensioniert sind. hoch/ kurz- bis mittelfristig ja nein Planungen sind erstellt, Umsetzung sollte im Doppelhaushalt 2015/16 erfolgen. MIV.8. Umgestaltungspotential im Falle konkreter Umnutzungsabsichten MIV.8..a Pulverhausstraße Infrastruktur / Umbau Streckenabschnitte mit Umgestaltungspotential aufgrund geringer Verkehrsbelastungen (aber mit relativ geringem Bedarf aufgrund der Randnutzung) mittel/ mittel- bis langfristig nein nein MIV.8..b B 10 alt Infrastruktur / Umbau Streckenabschnitte mit Umgestaltungspotential aufgrund geringer Verkehrsbelastungen (aber mit relativ geringem Bedarf aufgrund der Randnutzung) mittel/ kurz- bis mittelfristig ja nein Planung P&R Bahnhof Durlach liegen vor. Weitere Untersuchungen sind im Rahmen Ansiedlung dm, Neugestaltung Bahnhofvorplatz Durlach sowie Entwicklungsachse Durlacher Allee zu erwarten. MIV.9 Geschwindigkeitsänderungen im Stadtgebiet - Tempo 50 auf ausgewählten Netzabschnitten - MIV.9.a Tempo 50 im Abschnitt Ludwig-Erhard-Allee (B10), Kapellenstraße bis Wolfartsweierer Straße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 50 km/h aufgrund des Planungsgrundsatzes, dass für die Straßen des städtischen Grundnetzes Tempo 50 gelten soll. hoch/kurzfristig ja ja umgesetzt MIV.9.b Tempo 50 im Abschnitt Herrenalber Straße (L561), Battstraße bis Nürnberger Straße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 50 km/h aufgrund des Planungsgrundsatzes, dass für die Straßen des städtischen Grundnetzes Tempo 50 gelten soll. hoch/kurzfristig z.T. z.T. umgesetzt bis Am Rüppurrer Schloß MIV.9.c Tempo 50 im Abschnitt Rheinbrückenstraße, Lasallestraße bis Neureuter Straße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 50 km/h aufgrund des Planungsgrundsatzes, dass für die Straßen des städtischen Grundnetzes Tempo 50 gelten soll. hoch/kurzfristig z.T. z.T. Zwischen Rheinbrückenstraße bis Höhe Saarlandstraße wurde Tempo 50km/h angeordnet. Zwischen Saarlandstraße und Neureuter Straße gilt für das anbaufreie Straßenstück Temp 60 km/h. MIV.9.d Tempo 50 im Abschnitt Welschneureuter Straße (K9658), Unterfeldstraße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 50 km/h aufgrund des Planungsgrundsatzes, dass für die Straßen des städtischen Grundnetzes Tempo 50 gelten soll. hoch/kurzfristig nein nein Das anbaufreien Zwischenstück der Welschneureuter Straße zwischen Michael-Pacher- Weg und Alter Postweg ist als freie Strecke mit zulässig 70 km/h beschildert. MIV.10 Geschwindigkeitsänderungen im Stadtgebiet - Tempo 30 auf ausgewählten Netzabschnitten - ja nein Rechtlich ist auf Hauptverkehrsstraßen die Regelgeschwindigkeit von 50 km/h im Stadtgebiet vorgeschrieben. Nur aus Lärm- und Sicherheitsaspekten dürfen niedrigere Geschwindigkeiten angeordnet werden. Die Lärmaspekte werden im Lärmaktionsplan abgearbeitet. Um aus Sicherheitsaspekten niedrigere Geschwindigkeiten im Einzelfall auch auf Hauptverkehrsstraßen anordnen zu können, werden derzeit in Federführung Ordnungsamt Prüfkriterien entwickelt und abgestimmt. MIV.10.a Tempo 30 im Abschnitt Westliche Kriegsstraße (B10), Yorckstraße bis Weinbrennerplatz Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) hoch (für Nachtzeiten bereits umgesetzt) ja ja Tempo 30 km/ 24h im Rahmen des Lärmaktionsplans (LAP) umgesetzt MIV.10.b Tempo 30 im Abschnitt Badener Straße/ Gymnasiumstraße (B3), Rommelstraße bis Grötzinger Straße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) hoch (für Nachtzeiten bereits umgesetzt) z.T. z.T. Tempo 30 km/h nachts im Rahmen des LAP umgesetzt MIV.10.c Tempo 30 im Abschnitt Pfinzstraße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) Innerhalb des Lärmaktionsplans beantragt hoch/kurzfristig ja ja Tempo 30 km/ 24h im Rahmen des LAP umgesetzt MIV.10.d Tempo 30 im Abschnitt Eckenerstraße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen hoch/kurzfristig z.T. z.T. Aus Lärmschutzgründen wird ein lärmarmer Asphalt aufgetragen. Nach der Realisierung bleibt abzuwarten inwieweit sich die Beurteilungspegel verändern, so dass derzeitig das Tempolimit zurückgestellt wurde. MIV.10.e Tempo 30 im Abschnitt Lameystraße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen hoch/kurzfristig z.T. nein Hot-Spot im aktuell gültigen Lärmaktionsplan (LAP). Ergebnisse aus der Fortschreibung de LAP bleiben abzuwarten. Danach kann überprüft werden, ob die Grenzwerte für ein Tempolimit überschritten sind. Stadt Karlsruhe - 10/12 - MONITORINGBERICHT 2014 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND November 2014 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzungen wurde begonnen Erläuterungen MIV.10.f Tempo 30 im Abschnitt Ortsdurchfahrt Grün- wettersbach, Am Wetterbach / Wiesenstraße (L623) Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen hoch/kurzfristig ja ja Tempo 30 km/ 24h im Rahmen des LAP in bestimmten Abschnitten umgesetzt MIV.10.g Tempo 30 im Abschnitt Ortsdurchfahrt Palmbach, Talstraße (L623) Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen hoch/kurzfristig ja ja Tempo 30 km/ 24h im Rahmen des LAP in bestimmten Abschnitten umgesetzt MIV.10.h Tempo 30 im Abschnitt Ortsdurchfahrt Stupferich, Karlsbader Straße / Kleinsteinbacher Straße (K9653) und Thomashofstraße (K9654) Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen hoch/kurzfristig ja ja Tempo 30 km/ 24h im Rahmen des LAP in bestimmten Abschnitten umgesetzt MIV.10.i Tempo 30 im Abschnitt Durmersheimerstraße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) hoch/kurzfristig z.T. nein Hot-Spot im aktuell gültigen Lärmaktionsplan (LAP). Ergebnisse aus der Fortschreibung de LAP bleiben abzuwarten. Danach kann überprüft werden, ob die Grenzwerte für ein Tempolimit überschritten sind. MIV.10.j Tempo 30 im Abschnitt Reinhold-Frank-Straße (L605), Kriegsstraße bis Moltkestraße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) mittel (detaillierte Prüfung erforderlich)/ kurzfristig z.T. nein Ergebnisse aus der Fortschreibung des Lärmaktionsplans (LAP) bleiben abzuwarten. Danach kann überprüft werden, ob die Grenzwerte für ein Tempolimit überschritten sind MIV.10.k Tempo 30 im Abschnitt Karlstraße (L561), Kriegsstraße (Karlstor) bis Ebertstraße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen mittel (detaillierte Prüfung erforderlich) / kurzfristig z.T. nein Ergebnisse aus der Fortschreibung des Lärmaktionsplans (LAP) bleiben abzuwarten. Danach kann überprüft werden, ob die Grenzwerte für ein Tempolimit überschritten sind. Aktuell wird passiver Schallschutz gefördert. Der Straßenquerschnitt wurde umgestaltet mit Radfahrstreifen /- schutzstreifen, wodurch tendenziell bereits heute niedrigere Geschwindigkeiten gefahren werden. MIV.10.l Tempo 30 im Abschnitt Rüppurrer Straße, Kriegsstraße (Mendelssohnplatz) bis Stuttgarter Straße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) mittel (detaillierte Prüfung erforderlich) / kurzfristig z.T. nein Vorgenommene Veränderungen des Straßenquerschnitts mit Fahrradstreifen mit Umbau der Haltestellen führen zu einer Lärmminderung, so dass das Tempolimit einstweilen zurückgestellt wurde. MIV.10.m Tempo 30 im Abschnitt Ortsdurchfahrt Hohenwettersbach, Tiefentalstraße / Spitalhof Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) mittel (detaillierte Prüfung erforderlich) / kurzfristig nein nein Ergebnisse aus der Fortschreibung des Lärmaktionsplans (LAP) bleiben abzuwarten. Danach kann überprüft werden, ob die Grenzwerte für ein Tempolimit überschritten sind MIV.11 Geschwindigkeitsänderungen im Stadtgebiet - Tempovereinheitlichung bzw. moderate Absenkung - MIV.11.a Tempo 80 auf B10 zwischen Rheinbrücken- straße und Honsellbrücke Tempolimit Überprüfung der Vereinheitlichung des Geschwindigkeitsniveaus auf Haupteinfallstraßen bzw. auf sensiblen innerstädtischen Straßen hoch/kurzfristig z.T. nein Ergebnisse aus der Fortschreibung des Lärmaktionsplans (LAP) bleiben abzuwarten. Danach kann überprüft werden, ob die Grenzwerte für ein Tempolimit überschritten sind MIV.11.b Tempo 80 auf B10alt zwischen Untermühl- siedlung und Anschluss an die Nordtangente-Ost Tempolimit Überprüfung der Vereinheitlichung des Geschwindigkeitsniveaus auf Haupteinfallstraßen bzw. auf sensiblen innerstädtischen Straßen hoch/kurzfristig nein nein MIV.11.c Tempo 70 auf der zukünftigen Nord- tangente-Ost zwischen A5 Karlsruhe Nord und Haid-und-Neu-Straße Tempolimit Überprüfung der Vereinheitlichung des Geschwindigkeitsniveaus auf Haupteinfallstraßen bzw. auf sensiblen innerstädtischen Straßen hoch/kurzfristig ja z.T. ja nein Teilstück bis zur Elfmorgenbruchstraße ist fertig gestellt. Die zulässige Geschwindigkeit liegt bei 70 km/h bzw. bei 50km/h am Knotenpunkt Elfmorgenbruchstr. Für das weitere Teilstück bis zur Haid-und-Neu-Straße liegt ein Bebauungsplan vor sowie erste Vorplanungen für eine zweistreifige Fortführung (vgl. MIV.6.c). MIV.11.d Tempo 60 auf Gustav- Heinemann-Allee / Haid- und-Neu-Straße (L560) zwischen Karlsruher Straße und L604 Tempolimit Überprüfung der Vereinheitlichung des Geschwindigkeitsniveaus auf Haupteinfallstraßen bzw. auf sensiblen innerstädtischen Straßen hoch/kurzfristig nein nein MIV.11.e Tempo 60 auf Linken- heimer Landstraße / Willy- Brandt-Allee (L605) Tempolimit Überprüfung der Vereinheitlichung des Geschwindigkeitsniveaus auf Haupteinfallstraßen bzw. auf sensiblen innerstädtischen Straßen hoch/kurzfristig nein nein Stadt Karlsruhe - 11/12 - MONITORINGBERICHT 2014 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND November 2014 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzungen wurde begonnen Erläuterungen MIV.11.f Tempo 80 auf der zukünftigen zweiten Rheinbrücke zwischen B9 und „Ölkreuz“ Tempolimit Überprüfung der Vereinheitlichung des Geschwindigkeitsniveaus auf Haupteinfallstraßen bzw. auf sensiblen innerstädtischen Straßen Nur sinnvoll im Fall der Umsetzung von MIV.6.a und MIV.6.b hoch/kurzfristig ja nein Das Planfeststellungsverfahren für die zweite Rheinbrücke wurde von den Vorhabenträger (Land BaWü und Land RLP) im Mai 2011 eingeleitet. Die den Planungen zugrundeliegende Entwurfsgeschwindigkeit liegt bei 80 km/h. (vgl. auch MIV.6.a) MIV.11.g Tempo 70 auf dem zukünftigen Abschnitt der Nordtangente-West bis zur B36 Tempolimit Überprüfung der Vereinheitlichung des Geschwindigkeitsniveaus auf Haupteinfallstraßen bzw. auf sensiblen innerstädtischen Straßen Nur sinnvoll im Fall der Umsetzung von MIV.6.a und MIV.6.b hoch/kurzfristig nein nein P Baustein Parken P.1 Entwicklung einer Parkraumstrategie für Neu- und Umbau von Gebäuden Konzeption/ verwaltungs- interne Planungs- prinzipien Entwicklung einer Strategie mit praktisch handhabbaren Planungsprinzipien für die Bauleitplanung und Spezifizierungen des Bauordnungsrecht z.B. zu - Räumliche Anordnung des Stellplatzangebotes in Neubaugebieten (z.B. Sammelgaragen) - Verteilung des Stellplatzangebots in Neubaugebieten zwischen öffentlichem und privatem Raum - Einflussnahme auf die Nutzung privater Stellplätze mit städtebaulichen Verträgen z.B. um Mehrfachnutzung zu ermöglichen - Verringerung des Stellplatzbaus durch Mobilitätsmaßnahmen der Bauherren/-herrinnen (§37 Abs. 3 LBO BaWü i.V.m. "VwV Stellplätze" ermöglicht es, die Verpflichtung der Herstellung notwendiger Stellplätze auszusetzen, wenn durch eigene Maßnahmen wie z.B. JobTicket, CarSharing die Stellplatznachfrage verringert wird (vgl. auch M.2) - Aufstellung einer Stellplatzsatzung nach §74 Abs. 2 LBO BaWü mittel/mittelfristig nein nein Keine personellen Ressourcen. P.2 Parkraummanagement Innenstadt P.2.a Ausweitung der Tarifzone 1 (Parkschein- automaten) Beschilderung Ausweitung der Tarifzone 1 im Zuge der angestrebten Südentwicklung nach Fertigstellung der Kombilösung hoch/langfristig nein nein P.2.b Anpassung und Entwicklung der Parkgebühren Organisation - Anpassung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren mit einer Mindest-Gebühr, damit Parken an PSA nicht günstiger ist, als Parken in Parkhäusern - Koppeln der Parkgebühren an die Entwicklung der ÖPNV- Tarife, um Gleichstellung von Kfz- und ÖPNV-Nutzenden zu erreichen. - Keine Ausweitung der "Brötchentaste" hoch/zeitnah z.T. z.T. Die Parkgebühren in der Innenstadt wurden so angepasst, dass die Stundengebühr höher ist, als die Stundengebühr in den meisten Parkhäusern. Dies gilt allerdings nicht für die Mindestgebühr. Bisher sind die Parkgebühren nicht an die ÖPNV-Tarife gekoppelt. Die "Brötchentaste" wurde nicht ausgeweitet. P.2.c Entwicklung des Parkraumangebots/ Umwandlung einzelner Stellplätze Verwaltungs- internes Planungsprinzip Umwandlung einzelner Stellplätze, sofern zweckmäßig zur Verbesserungen für andere straßenräumliche Nutzungen ode zur Aufwertung der Innenstadt gering/ mittelfristig z.T. z.T. Einzelne Stellplätze wurden zu Gunsten von Fahrradparken umgewandelt z.B. Kaiserstraße (vor Basislager), Gartenstr. (bei Gartenschule) P.3 Parkraummanagement außerhalb der Innenstadt Verwaltungs- interne Planungs- prinzipien - Erhebung des Parkraumangebots und der Parkraumnachfrage - Überprüfung des Gehwegparkens (vgl. F.1), Umverteilung der Flächennutzung - Verstärkte Mischnutzung ggf. mit Nutzungsvereinbarungen - Flächendeckende Parkraumbewirtschaftung - Bau von Quartiersgaragen hoch/zeitnah z.T. z.T. - Das Stadtplanungsamt hat an Stellen mit besonderer Bedeutung Parkraumerhebungen durchgeführt. - Das Thema Gehwegparken wurde als erster Baustein des "Karlsruher Fußweges" aufgegriffen, gegenwärtig wird das grundsätzliche Konzept in öffentlichen Veranstaltungen diskutiert (siehe Maßnahme F.1). P.4 Information und Marketing P.4.a Parkinformation Innenstadt Zur Umsetzung siehe Maßnahmen M.6.a (vmz) und M.7.b (Mobilitätskarte) P.4.b Information Park+Ride Zur Umsetzung siehe Maßnahme ÖV.24 (Park&Ride) Stadt Karlsruhe - 12/12 - MONITORINGBERICHT 2014 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND November 2014 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzungen wurde begonnen Erläuterungen W Baustein Wirtschaftsverkehr W.1 Wirtschaftsverkehrs- runde Organisation Einrichtung einer periodisch tagenden Wirtschaftsverkehrsrunde mittel/mittelfristig nein nein W.2 Optimierung Lieferverkehr Innenstadt Konzepterstellung Verringerung der Konflikte zwischen Interessen der Lieferanten und des Einzelhandels und denen der Kunden, Kundinnen und Innenstadtbesuchenden - Einsatz von elektrischen Lieferfahrzeugen (vgl. M.9) - Einsatz von Lastenfahrrädern und Fahrradkurierdiensten - Einrichtung "mobiler Lager" (Lieferfahrzeuge mit Sonder- Parkberechtigung an zentralen Stellen) - Zeitliche Zufahrtsbeschränkungen (z.B. Poller) - Aufbau eines City-Logistik-Systems - Installation eines gemeinsamen Lieferservices der Einzelhandelsgeschäfte mittel/langfristig nein nein Die Umsetzung dieser Maßnahme wird begonnen, wenn die Innenstadt weitgehend baustellenfrei ist. W.3 Optimierung Wirtschaftsverkehr Gesamtstadt Konzepterstellung Prüfung von weiteren Handlungsansätzen für den Wirtschaftsverkehr z.B. - Lkw-Führungssystem (ggf. Integration in vmz.karlsruhe.de vgl. M.6.a) - Einrichtung eines Güterverkehrzentrums als intermodaler Umschlagplatz - Ausweisung von Ladezonen mittel/langfristig z.T. nein Derzeit werden Überlegungen angestellt, welcher Personenkreis (Unternehmen/Experten) einbezogen werden soll und in welcher Form ein erstes Treffen, das für Ende 2014/Anfang 2015 vorgesehen ist, stattfinden soll. W.4 Sicherung und Ausbau der Schieneninfrastruktur Verwaltungs- internes Planungsprinzip Sicherung von Gleisanschlüssen in der Bauleitplanung (vgl. M.1) wird auch in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen mittel/zeitnah ja ja In Karlsruhe gibt es noch Gleisanschlüsse, die in Betrieb sind, sowie ungenutzte Gleis- anschlüsse. Im Rahmen von Umnutzungen oder Neuplanungen sind alle Belange abzu- wägen: z.B. neue/geplante Gewerbestruktur (Clusterbildung), empfindliche Nachbar- schaften (z.B. bzgl. Lärm). Eine Vorratshaltung von ungenutzten Gleisanschlüssen ist meist schwierig, da die innerstädtischen Flächen wertvoll sind und einem hohen Vermarktungs- druck unterliegen. V Baustein Verfahren V.1 Organisationsstrukturen „Nachhaltige Mobilität“ Organisation/ Personal Einrichtung einer Koordinationsstelle "Nachhaltige Mobilität" AG Mobilität, Manager/-in "Nachhaltige Mobilität" hoch/zeitnah ja nein Derzeit werden Fördermittel für das Projekt "Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans d Stadt Karlsruhe" beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktor- sicherheit über den Projektträger Jülich beantragt für zwei auf zwei Jahre befristete Stellen. Der Eigenanteil der Stadt liegt bei 35 %. (vgl. hierzu Hauptausschussvorlage 2014/0714). V.2 Monitoring Verkehr und Mobilität Organisation/ verwaltungs- interne Strategie - Monitoring VEP-Umsetzungsstand alle 2 Jahre - Erhebungen: Radverkehrszählungen, Straßenverkehrszählungen, Haushaltsbefragung Mobilitätsverhalten, Sammlung von Mobilitätsdaten, Systemtische Auswertung der Mängelbogen (vgl. M.7.f) hoch/zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) ja ja - Der erste Monitoringbericht 2014 VEP-Umsetzungsstand liegt mit diesem Bericht vor. - Erhebungen zu Radverkehr und Straßenverkehrszählungen werden projektbezogen durchgeführt. - Haushaltsbefragung Mobilitätsverhalten wurde 2012 für Karlsruhe und den Nachbarschaftsverband durchgeführt (Vorstellung im PlanA im Sept. 2012) V.3 Konzept Verkehrssicherheit verwaltungs- interne Strategie Erstellung eines Konzepts/Programms Verkehrssicherheit mit Einbindung der Maßnahmen - Schulisches Mobilitätsmanagement (M.3) - Mobilitätskampagnen (M.7.c) - Nutzung des Mängelbogens (M.7.f) - Systematische Zusammenarbeit der Behörden (V.1) - Verbesserung der Sicherheit für Zufußgehende (Karlsruher (Fuß-) Weg F.1) hoch/zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) ja z.T. Das Verkehrssicherheitskonzept ist erstellt und erhielt im PlanA im Oktober 2014 Zustimmung. Verschiedene Einzelmaßnahmen aus dem Verkehrssicherheitskonzept sind bereits angelaufen, wie z.B. Optimierung des Verfahrens zur Bekämpfung der Unfallhäufungsstellen z.B. Kampagnen (Schulterblick, Aktion Licht) V.4 Regionale Zusammenarbeit Organisation Ausbau und Förderung der regionalen Zusammenarbeit bzgl. - ÖPNV - Verkehrsinformationsportal (M.6.a - c) - Mobilitätsmanagement - Radverkehr (vgl. R.1.b, und R.5) hoch/zeitnah ja z.T. - Im ÖPNV ist die regionale Zusammenarbeit bereits erfolgreich umgesetzt. - Realisierung des einheitlichen regionalen Mobilitätsportales siehe M.6.a in Zusammenarbeit mit der TRK, ca. 8 Städten und Kooperationen mit den Ländern BW, RPF und Frankreich. Beteiligung der Stadt Karlsruhe am EU-Förderprogramm RegioMove. - Das Radnetz der Stadt Karlsruhe ist mit den Nachbarschaftsgemeinden und dem Landratsamt abgestimmt. Außerdem wird derzeit geprüft, ob ein Regionalradweg zwischen Karlsruhe und Weingarten geplant werden kann. Verbesserungen im regionalen Austausch wären dennoch sinnvoll (z.B. Runder Tisch "Radplanungen Region"). Durch die digitale Erfassung des Radnetzes Karlsruhe, den Radroutenplaner BW und das RadNEtz BW sind noch Abstimmungen im Detail nötig. V.5 Öffentlichkeitsbeteili- gung bei verkehrlichen Planungen und Entwicklungsvorhaben Konzeption, verwaltungs- internes Planungsprinzip Bürgerbeteiligung und Information unter Beachtung des "Konzepts zur systematischen Bürgerbeteiligung" mittel/zeitnah ja ja Projektbezogenen Durchführung. Stadt Karlsruhe

Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe - Monitoringbericht 2016 - 1/12 - MONITORINGBERICHT 2016 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND Dezember 2016 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzung wurde begonnen Erläuterungen M Baustein Mobilitätsmanagement M.1 Mobilitätsmanagement in der Stadtentwicklungsplanung M.1.a Stärkung der Nahmobilität in der Nutzungsentwicklung Verwaltungs- internes Planungsprinzip Planungsprinzip in der Flächennutzungsplanung sowie im nachgeordneten operativen Geschäft (Standorte für Wirtschaft, Einrichtungen des täglichen Bedarfs) wird auch in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen mittel/zeitnah ja ja Das Planungsprinzip der Stärkung der Nahmobilität wird im Stadtplanungsamt im Rahmen der gesetzlichen und planerischen Möglichkeiten angewandt. So wird die Planungsleitlinie "Innenentwicklung vor Außenentwicklung" seit Jahren konsequent umgesetzt (vgl. Konversionen). Beispiele auf Flächennutzungsplan (FNP)-Ebene sind: Zentrenkonzept des FNP stellt Erreichbarkeit von Versorgungseinrichtungen auch per Fahrrad/zu Fuß sicher. Im Rahmen des Dichtemodells ist der Zusammenhang zwischen ÖV-Anbindung und Wohnstandorten planerisch berücksichtigt. Bei den Fortschreibungen "Wohnen" und "Gewerbe" im FNP ist die Erreichbarkeit mittels ÖPNV Bestandteil der Vorprüfung. Im Rahmen der Stadtsanierung ist die Nahmobilität und die Nahversorgung zentraler Bestandteil der vorbereitenden Untersuchungen und der integrierten Planungen. M.1.b Berücksichtigung der Mobilitätsfolgekosten von Siedlungen Verwaltungs- internes Planungsprinzip Ermittlung der Mobilitätsfolgekosten in einer frühen Planungsphase der Ausweisung neuer Siedlungsflächen Zunächst Testanwendung vorhandener Folgekostenschätze r des BMVBS mittel/zeitnah nein nein Der Mobilitätsfolgekostenschätzer des Bundesministeriums ist nicht für die frühe Planungsphase anwendbar. Eine Weiterentwicklung ist bisher nicht geschehen. Verschiedene Landesministerien haben neuere Folgekostenschätzer veröffentlicht, die zur Zeit auf Anwendbarkeit geprüft werden. M.1.c Stärkung der Nahmobilität in der verbindlichen Bauleitplanung Verwaltungs- internes Planungsprinzip - Planungsprinzip "Stadt der kurzen Wege" in der verbindlichen Bauleitplanung mit qualitätsvoller Erschließung und Anbindung durch Fußwege, Radverkehr und ÖPNV. - Überarbeitung des Kriterienkatalogs "Gemeinschaftsaufgabe Sozialverträglichkeit" - Berücksichtigung von Fahrradabstellanlagen in der Bauleitplanung (vgl. R2.b) mittel/zeitnah z.T. z.T. - Bei der Erarbeitung von Bebauungsplänen wird der Grundsatz der "Stadt der kurzen Wege" berücksichtigt. Auch werden möglichst alle Belange durch hohe Beteiligungs- und Abstimmungsabläufe berücksichtigt. - Die Überarbeitung des Kriterienkatalogs "Gemeinschaftsaufgabe Sozialverträglichkeit" wird aus personellen Engpässen nicht prioritär behandelt. Sozialverträglichkeit selbst ist jedoch ein wichtiger Grundsatz bei allen Planungen und wird daher berücksichtigt. - In den Bebauungsplänen werden bereits Fahrradabstellanlagen auch im öffentlichen Raum festgesetzt, erste Umsetzungen bis hin zur Fertigstellung des Plangebietes sind z.B. beim Gartencarree erfolgt. In Bezug auf das Bauordnungsrecht wurde 2015 mit der Novellierung der "VwV Stellplätze" zur Landesbauordnung LBO eine verpflichtende Mindestanzahl von Fahrradabstellanlagen festgesetzt. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit auf bis zu einem Viertel der notwendigen Pkw-Stellplätze zu verzichten, wenn zusätzlich vier Fahrradabstellanlagen pro wegfallendem Pkw-Stellplatz geschaffen werden. M.1.d Gestaltung des Angebots an Kfz-Stellplätzen und Fahrradabstellplätzen zur Umsetzung siehe Maßnahmen R.2.b, P.1 und W.4 M.2 Betriebliches Mobilitätsmanagement Beratung und Unterstützung Aufbau eines Beratungs- und Qualifikationsprogramms für Unternehmen mit mehreren Workshops je Unternehmen hoch/zeitnah ja ja Die Stadt Karlsruhe ist eine von 11 Modellregionen des Projektes Mobil.Pro.Fit. (gefördert durch das Bundesumweltministerium). Hierbei werden 13 Unternehmen in zwei Projektrunden (2014/15 und 2015/16) von externen Beratern im Rahmen von Workshops und Einzelberatungen unterstützt. Am Ende des Prozesses werden die Unternehmen öffentlichkeitswirksam zertifiziert. M.3 Schulisches Mobilitätsmanagement M.3.a „Netzwerk Schule + Mobilität“ Organisation Netzwerk aufbauend oder komplementär zum AK Kinder- Mobilität-Verkehr mit regelmäßigem Informations- und Ideentausch (ca. 2-3x pro Jahr) mit kommunaler Verwaltung, Verkehrsunternehmen, Schulverwaltung, Schulen, Eltern- und Schülervertretungen, Polizei, Ordnungsamt, Verkehrswacht, Verkehrsverbänden... hoch/zeitnah ja ja Das Netzwerk Schule und Mobilität wurde etabliert. Es fanden bisher zwei Netzwerktreffen statt und der Blog "Schule und Mobilität in Karlsruhe" wurde eingerichtet. Über ihn können sich alle Schulen über das Thema betreffende Maßnahmen und Angebote informieren. Siehe https://schuleundmobilitaet.wordpress.com/ M.3.b Aktivitäten an Grundschulen Beratung und Unterstützung - Koordination und Unterstützung bei den jährlichen Aktionstagen "Zu Fuß zur Schule" - Einbeziehen der Schulen bei der Überarbeitung der Schulwegpläne (vgl. F.1) - Organisation stadtweiter Kampagnen und Wettbewerbe zu Schulwegsicherheit und umweltfreundlichen Schulwegen - Unterstützung bei der Bildung von Laufgruppen - Beratung der Schule mit externen Angeboten wie "Bus- und Tramschulen", in denen Schülerinnen und Schüler in Theorie und Praxis richtige und sichere ÖPNV-Nutzung vermittelt bekommen - Evaluation und Auswertung des "Elternhalt"- Modellversuchs hoch/zeitnah (Anknüpfen an bereits laufende Aktivitäten verschiedener Akteure) z.T. z.T. - Das Laufbusprojekt "Peditram" wurde am 11.11.2013 in der Grundschule Wolfartsweier gestartet und bis heute fortgesetzt. Infoflyer über Projekt und Möglichkeit der Teilnahme wurde an alle Karlsruher Schulen verteilt. Auch die Schule "Im Lustgarten" hat bereits ein Laufbusprojekt umgesetzt. - (Geh-)Schulwegepläne werden regelmäßig überabeitet, wobei die Schulen immer eingebunden werden. - zu ÖPNV-Schulungen siehe M.3.c. - Zum Schuljahr 2011/12 startete das Modellprojekt "Elternhaltestelle" an fünf Schulen. Anschließend wurde eine Evaluation durchgeführt, neues Info- und Arbeitsmaterial zur besseren Umsetzung erstellt und an die Schulen verteilt. 2014 und 2016 wurden neue Elternhaltestellen eingerichtet. Insgesamt gibt es in Karlsruhe an sieben Schulen Elternhaltestellen. - 2/12 - MONITORINGBERICHT 2016 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND Dezember 2016 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzung wurde begonnen Erläuterungen M.3.c Aktivitäten an weiterführenden Schulen Beratung und Unterstützung - Vermittlung von ÖPNV-Schulungen und Bus-/ Tram- sicherheitstrainings - Unterstützung von Schülerprojekten zur Überprüfung der Sicherheit der Radverkehrsanlagen im Schulumfeld (vgl. V.3) - Unterstützung der Schulen bei der Einrichtung und Betrieb schülerbetreuter Fahrrad-Werkstätten - Ausarbeitung von Schul-Radwegplänen ggf. unter Mitarbeit von Schulklassen und Integration in den Internet- Radroutenplaner ist anzustreben (vgl. R.4.b) - Analyse und ggf. Verbesserung der Qualität von Fahrradabstellanlagen und Haltestellen an Schulen hoch/zeitnah (Ggf. Anknüpfen an bereits laufende Aktivitäten verschiedener Akteure) z.T. z.T. - Die ÖPNV-Schulungen werden vom KVV angeboten und an ca. 15 Schulen pro Jahr durchgeführt. - Im Rahmen eines Modellprojektes der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK-BW) und des Landes wurden für zwei Schulen Radschulwegpläne erstellt. Das verwendete WebGIS-Tool steht seit dem Schuljahr 2016/17 allen weiterführenden Schulen zur Verfügung. - Die Aufstellung der Fahrradabstellanlagen in Schularealen erfolgt innerhalb der Gebäude durch das Amt für Hochbau-und Gebäudewirtschaft, im Rahmen der Freiraumplanung durch das Gartenbauamt, Dabei wird versucht, möglichst dem tatsächlichen Bedarf gerecht zu werden. Wenn die vorhandene Ausstattung nicht ausreicht, wird diese - sofern möglich - erweitert. Generell bestehen je nach Schulstandort und dessen Einzugsbereich durchaus unterschiedliche Bedarfe. Schwieriger zu erfassen sind die Bedarfe an Grundschulen, da dort nur ein kleiner Teil der Schülerinnen und Schüler selbstständig mit dem Fahrrad zur Schule fährt. Bisher gibt es kein Gesamtkonzept zum Fahrradparken an Schulen - zu "Fahrradabstellanlagen an Haltestellen" siehe ÖV. 23. M.4 Mobilitätsmanagement für Neubürger und Neubürgerinnen Marketing und Information Evaluation und Ausweitung der bestehenden Neubürgerinformation und -services z.B. - Gutschein für eine individuelle Mobilitätsberatung in der Mobilitätszentrale - Information und Schnupperangebote für das Fahrradverleihsystem und für CarSharing - Information zu Radverkehrsnetz und Radverkehrsangeboten - Individualisierte (wohnortbezogene) Informationen zum ÖV- Liniennetz und ÖV-Fahrtenangebot - Berücksichtigung von Mobilitätsthemen bei speziellen Stadtführungen für Neubürger/-innen und Anbieten von Neubürger-Radtouren wird auch in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen gering/ mittelfristig z.T. z.T. Neubürgercheckheft (Rabatt- und Gutscheinheft auch mit allgemeinen Informationen) wird bereits von Einwohnermeldeamt an Neubürger und Neubürgerinnen verteilt. Zusätzlich gibt es die "Erstwohnsitzkampagne", bei welcher an sich ummeldende Studierende rote "Draisler- Bikes" verlost werden. Seit Herbst 2016 sind auch Auszubildende in die "Erstwohnsitzkampagne" aufgenommen. Neubürgertouren werden z.T. von Veranstaltern (z.B. ADFC) angeboten. M.5 CarSharing und Fahrradverleihsystem M.5.a Weiterentwicklung CarSharing Verwaltungs- interne Strategie - Einbettung in das kommunale Mobilitätsmarketing - Integration in das ÖV- Zahlungssystem - Aufbau einer integrierten Mobilitätskarte (s. M.7.b) - ggf. Stellplätze im öffentlichen Raum - CarSharing für Dienstfahrten insb. für Außenstellen - ggf. Hinweise auf private Verleih-Portale Maßnahme des Klimaschutz- konzepts gering/zeitnah z.T. z.T. Es gibt Kooperationen mit der Stadt und CarSharing z.B. nutzt die Stadtverwaltung als Großkundin Stadtmobil für Dienstfahrten. Auch werden Sonderkonditionen für Kunden des KVV und des Fächerrads angeboten. Ein gemeinsames Zahlungs- und Buchungssystem wird angestrebt (siehe auch M.7.b). Auch bei der Überlassung von Stellplätzen besteht eine enge Zusammenarbeit z.B. auf Flächen der KVV oder der Volkswohnung. Zusätzlich soll eine Arbeitsgruppe einberufen werden, um zu prüfen wie CarSharing weiter unterstützt werden kann. Auf Bundesebene gibt es einen Gesetzentwurf zur StVO, wodurch CarSharing-Stellplätze auch im öffentlichen Straßenraum reserviert werden könnten (ähnlich wie für E-Fahrzeuge). Dies wird vom Deutschen Städtetag und auch von der Stadt Karlsruhe unterstützt. M.5.b Weiterentwicklung Fahrradverleihsystem Verwaltungs- interner Prüfauftrag Prüfen: - lokales Branding - Ausweitung der Flexistationen - Abschluss längerer Vertragszeiten - Ergänzung mit Pedelecs - Offensiveres Bewerben - Einsatz für Dienstfahrten insb. für Außenstellen mittel/zeitnah ja ja Nach Anbieterwechsel im Frühjahr 2014 wurde das neue Leihfahrrad lokal gebrandet und hat den Namen "Fächerrad" erhalten. Zusätzlich zu den zwei Flexizonen sind feste Stationen in zehn Stadtteilen entstanden. Der Vertrag wurde auf 5 Jahre bis 2018 abgeschlossen. 2015 hat sich die Radanzahl auf 390 Räder vergrößert und 16 Pedelecs an zwei Stationen wurden in das System eingebunden. Der neue Betreiber bewirbt das System über Facebook, Twitter und die lokale Presse, auch das Thema Kooperationspartner (VBK, Stadtmobil) wird für die Bewerbung des Fächerrades genutzt. Die neuen Stelen, transportieren das System "Fächerrad" neben den plakativen Rädern ins Stadtbild. Es gibt noch keine Kooperation zwischen Betreiber und Stadt für Dienstfahrten. M.6 Mobilitäts- und Verkehrsinformation M.6.a Weiterentwicklung von vmz.karlsruhe.de Konzeptionierung und EDV- Entwicklung Ausbau und Zusammenführung eines einheitlichen Mobilitätsportals (von vmz.karlsruhe.de und ka-mobil.de inkl. www.vmz.trk.de) z.B. - Aufnahme von Informationen über ÖV, Taxi, B+R, CarSharing, Leihfahrradsystem, Pocket Taxi… - Integriertes Ticketing- bzw. Buchungssystems - Entwicklung eines inter- und multimodalen Routingsystems - Mobilitäts-App hoch/zeitnah (Anknüpfen an laufenden Ausbau der vmz) ja ja Mobilitätsapp KA-Mobil seit November 2014 im Echteinsatz. Laufende Aktualisierung und Erweiterung der Datengrundlagen im Rahmen anderer Projekte. KA-Mobil wird abgelöst, wenn das Frontendprodukt von RegioMOVE einsatzfähig ist. Voraussichtlich nicht vor 2021 .RegioMOVE soll dann die gesamte Servicekette Information-Buchung-Bezahlung abdecken. Ein sinnvolle Erweiterung in KA-Mobil wird in der Darstellung sämtlicher ÖV-Haltestellen gesehen. Dies stärkt den ÖV-Anteil der App. Das allgemeine Informationsportal zur Mobilität TRK-Portal ist seit Sommer 2015 im Echtbetrieb. Auch hier laufende Erweiterung der Datengrundlage. Derzeit durch Initiative von Dezernat 1 Projektauftrag zur Erweiterung zum PAMINA-Portal mit den französischen Städten Hagenau, Saverne und Wissembourg. M.6.b Weiterentwicklung Mobilitätszentrale Interne Strategie Ausbau der Mobilitätszentrale des KVV (persönliche Beratung sowie virtuell) z.B. - Beratung multimodaler Services (CarSharing, Leihfahrradsystem, Apps, Integrierte Mobilitätskarte…) - Verknüpfung mit Mobilitätsberatung von Unternehmen (M.2), Schulen (M.3) und anderen Zielgruppen (M.7.c) mittel/zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) nein nein Aufgenommen in den Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4, Das Thema Mobilitätszentrale soll parallel zum regionalen Entwicklungsprojekt RegioMOVE aufgebaut werden. M.6.c Mobilitäts-Info-Paket für Internet-Anwendungen Konzeptionierung und EDV- Entwicklung Entwicklung eines Mobilitäts-Info-Pakets, welches Veranstalter leicht in deren Internetauftritt integrieren können Nach Schaffung des Pakets aktive Vermarktung erforderlich gering/ mittelfristig nein nein - 3/12 - MONITORINGBERICHT 2016 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND Dezember 2016 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzung wurde begonnen Erläuterungen M.6.d Haltestellenumgebungs- pläne Marketing/ Information Umgebungspläne als Informationsfunktion an allen Haltestellen anbringen mittel/langfristig ja ja Aufgenommen in den Nahverkehrsplans 2014, Kap. 4 Ab Ende 2016 sollen im ersten Schritt alle Bahnhaltepunkte der AVG mit Umgebungsplänen ausgestattet werden. M.7 Weitere Services, Marketing und Öffentlichkeitsarbeit M.7.a Dachmarke Mobilität Marketing/ Information Entwicklung einer geschützten Wort-/Bildmarke für alle verkehrs- und mobilitätsbezogenen Informationen und Services (KVV/VBK, Leihfahrradsystem, Stadtmobil…) zur vereinheitlichten Darstellung und besseren Vermarktung (Bsp. Münchner Kampagnen "gscheid mobil") mittel/mittelfristig nein nein Aus dem Korridorthema Mobilität wurde die Dachmarke Mobilität zu einem der drei Leitprojekte erklärt. - RegioMOVE-Förderantrag für die Region ist gestellt. Ziel ist CO2-Einsparung mit nachhaltiger Mobilität für Technologieregion Karlsruhe. Dabei soll der Umweltverbund gestärkt werden durch Entwicklung von z.B. Ports und Apps. Der Aufbau einer regionalen Dachmarke ist parallel zu den inhaltlichen Aufgaben im Zuge des Projekts geplant. - Derzeit läuft ein abgestimmter Projektauftrag zur Struktur und Inhalt eines einheitlichen städtischen Internetauftrittes bzgl. der Mobilität. Federführung Tiefbauamt und Presse-und Informationsamt. M.7.b Integrierte Mobilitätskarte Technische Entwicklung und Marketing/ Information Aufbau eines eTicketing-Systems, das verschiedenste Mobilitätsangebote vom ÖPNV über Parken und Leihfahrradsystem bis hin zu CarSharing integriert hoch/mittelfristig ja ja Kooperation mit Moovel und Start der App mit integrierter Ticketfunktion ab Frühjahr 2017 geplant und weitere Umsetzung im Rahmen des regionalen Entwicklungsprojekts RegioMOVE. Technisch gesehen ist aber keine Karte geplant sondern eine Lösung über Smartphone. M.7.c Mobilitätskampagnen Marketing/ Information Ausarbeitung zielgruppen- und situationsorientierter Kampagnen z.B. "Sportlich zum Sport - Mach mit!" (www.sportlichzumsport.ch) hoch/zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) ja ja - Es werden aktuell ÖV-Kampagnen für die Zielgruppen Jugendliche und Seniorinnen und Senioren erarbeitet. - 2015/16 wurde die Verkehrssicherheitskampagne "Tu's aus Liebe" durch geführt (z.B. mit Helm- , Schulterblick-, Licht-Aktionen) M.7.d Kombitickets Prüfauftrag / Tarif / Marketing Ausweitung des KVV-Angebots auf Veranstaltungstickets (Veranstaltungsticket = Fahrschein) hoch/zeitnah (Fortsetzung vorhandener ja z.T. z.T. umgesetzt und aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4 M.7.e Mietertickets Prüfauftrag / Tarif / Marketing Kooperation mit dem KVV und Wohnungsgesellschaften zur Einführung von "Mietertickets" (analog zu Job-, Kombi- und Semestertickets), ggf. Aufnahme weiterer Mobilitätsangebote (Leihfahrradsystem, CarSharing…) gering/langfristig nein nein Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4 M.7.f Weiterentwicklung Mängelbogen Prüfauftrag Weiterentwicklung des Mängelbogens als strategisches Beschwerdemanagement (Evaluation, räumliche und zeitliche Verteilung der eingehenden Mängelmeldungen…) mittel/zeitnah ja ja Der Radmängelbogen ist durch KA-Feedback ergänzt worden. KA-Feedback ist ein erweitertes Meldeportal der Stadt und der Stadtwerke. Entwickelt wurde KA-Feedback vom Forschungszentrum Informatik (FZI). Alle Meldungen der Bürgerinnen und Bürger werden anonym dokumentiert und können eingesehen werden. M.8 Administrative Strukturen Organisation/ Personal M.9 Elektromobilität Verwaltungs- interne Strategie - LivingLab BWe mobil - Schaufenster Elektromobilität: Engagement fortführen, verkehrsplanerische Begleitung - Unterstützung elektromobiler Angebote (z.B. für CarSharing, Fahrradverleihsystem, ggf. Gewährung von Sonderrechten für Parkraumbewirtschaftung...) wird auch in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen mittel/zeitnah bis langfristig ja ja - Die Stadt Karlsruhe war mit zwei Projekten bei LivingLab BWe mobil (mit Förderung des Bundes) vertreten, dessen aktive Projektphase im Juni 2016 endete. Diese Projekte wurden unter direkter Beteiligung der Stadt entwickelt: Das Projekt "Rheinmobil" der Firma Michelin hat den grenzüberschreitenden Mitarbeiterpendlerverkehr mit Elektrofahrzeugen im Blick. Die Laufzeit des Projekts endete im Dezember 2015. Die eingesetzten Fahrzeuge werden auch nach dem Projektlaufzeitende im Einsatz bleiben. Weiterhin ist es denkbar, das Projekt mit aktuellen Serienfahrzeugen zu erweitern. Die Firma UPS setzt im Karlsruher Flottenverkehr sieben umgebaute elektrische Auslieferungsfahrzeuge ein. Hier endete die Laufzeit des Projekts im Juni 2016. Die Fahrzeuge haben sich als praxistauglich erwiesen. Folglich plant das Unternehmen, die Elektrifizierung der Fuhrparkflotte voranzutreiben. - In den letzten Jahren wurde im Innenstadtbereich eine flächendeckende Ladesäuleninfrastruktur für Elektrofahrzeuge geschaffen, die (Stand Juli 2016) derzeit auf den neuesten Stand der Technik gebracht werden. Insgesamt verfügt Karlsruhe derzeit über 19 öffentlich zugängliche E-Ladesäulen im Straßenraum, die von den Stadtwerken mit Ökostrom versorgt werden. Zudem existieren zehn Ladeboxen in Karlsruher Tiefgaragen. - Mittlerweile gibt es außerdem zwei Fächerrad-E-Bike-Stationen. Eine befindet sich am Hauptbahnhof, eine am Berliner Platz. Insgesamt stehen 16 Fächerrad-E-Bikes an den Verleih- und Ladestationen zum Ausleihen bereit (siehe auch M.5.b.). - Seit März 2016 hat darüber hinaus die Profilregion Mobilitätssysteme ihre Arbeit aufgenommen. Ein großangelegtes Forschungsprojekt, welches durch das Land Baden-Württemberg unterstützt wird. Träger dieses Projekts sind das KIT, die hier ansässigen Fraunhofer-Institute, die Hochschule Karlsruhe sowie das FZI. Darunter fallen insgesamt 7 Initialisierungsprojekte zum Thema Mobilität, darunter „Elektrische und Hybridelektrische Mobilität“ und „Automatisierte und Autonome Mobilität“. Des Weiteren entschied im Juli 2016 das Verkehrsministerium des Landes, dass ein Testfeld zum vernetzten und automatisierten Fahren in Karlsruhe unter Beteiligung des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) aufgebaut wird. Auf diesem Testfeld können Firmen und Forschungseinrichtungen zukunftsorientierte Technologien und Dienstleistungen rund um das vernetzte und automatisierte Fahren im alltäglichen Straßenverkehr erproben. - Im Rahmen der Radverkehrskampagne „Tu’s aus Liebe!“ bot Karlsruhe 2015 und 2016 eine Lastenrad- Aktion an: Über den Sommer konnten Bürgerinnen und Bürger jeweils drei Wochen lang ein Lastenrad mit elektrischer Unterstützung testen. - Erweiterung der städtischen Fahrzeugflotte um Elektrofahrzeuge wurde auch 2016 fortgeführt. - Stadtreinigung beabsichtigt Projekt zur Untersuchung vom Einsatz von Lastenrädern (Gemeinderat 20.10.2015) zur Umsetzung siehe - V.1: Einrichtung einer Koordinationsstelle "Nachhaltige Mobilität" / AG Mobilität - Aufbau weiterer Akteursnetze z.B. zu Mobilitätsmanagement (M.2, M.3), regionale Zusammenarbeit (V.4), Wirtschaftsrunde (W.1) - 4/12 - MONITORINGBERICHT 2016 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND Dezember 2016 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzung wurde begonnen Erläuterungen F Baustein Fußverkehr F.1 „Der Karlsruher (Fuß-) Weg" Konzepterstellung und –umsetzung einschließlich Bürgerbeteiligung Systematisches Vorgehen und Programm zur quartiersweisen Verbesserung der Fußwegesituation Maßnahme des Klimaschutz- konzepts hoch/zeitnah (in ersten Quartieren zügig beginnen) ja nein Als erster Baustein eines "Fußverkehrs-Konzeptes" wurde das Thema Gehwegparken bearbeitet (siehe P.3). Ein umfassend ausformuliertes Konzept konnte aus personellen Gründen bisher nicht erarbeitet werden. F.2. Barrierefrei-Standards Verwaltungs- internes Planungsprinzip Herstellung eines "Karlsruher Standards zur Barrierefreiheit" als Arbeitsgrundlage für Entwurfs- und Ausführungsplanungen auf Grundlage des H BVA 2011 in Abstimmung mit Verbänden für Menschen mit Behinderungen hoch/zeitnah ja ja Zwischen Verkehrsbetrieben, städtischen Ämtern, der Behindertenkoordination und dem Beirat für Menschen mit Behinderungen haben Termine stattgefunden, bei denen das Spannungsfeld geltender Regelwerke und Karlsruher Besonderheiten besprochen wurden. Wichtige Ergebnisse dieser Beratungen sind bereits in laufende Planungen eingeflossen. Die Beratungen werden in den folgenden Jahren kontinuierlich fortgesetzt. R Baustein Radverkehr R.1 Ausbau des Radverkehrsnetzes / Fertigstellung und Weiterentwicklung des 20-Punkte-Programms R.1.a Fertigstellung des Radverkehrsnetzes gemäß 20-Punkte- Programm Infrastruktur, Markierung, Beschilderung Fertigstellung der Routen Maßnahme des Klimaschutz- konzepts hoch/zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) z.T. z.T. Die Bemühungen Karlsruhes auf dem Weg zur Fahrradstadt werden mittlerweile durch verschiedene Auszeichnungen eindrucksvoll bestätigt. 2011 erhielt Karlsruhe vom Land den erstmals vergebenen Titel "Fahrradfreundliche Kommune". Beim bundesweiten ADFC-Fahrradklima-Test 2012 kam die Stadt bundesweit in der Kategorie "Spitzenreiter" auf einen dritten Rang (Städte > 200.000 EW), in der Kategorie "Aufholer" auf einen ersten Platz. 2014 belegte Karlsruhe bundesweit den 2. Rang vor Freiburg und war damit "Fahrrad-Großstadt Nr. 1 in Süddeutschland" zum 300. Stadtgeburtstag. 2015 wurde die Verkehrssicherheitskampagne "Tu's aus Liebe!" mit dem Dt. Fahrradpreis (Bereich Kommunikation) ausgezeichnet. Über die einzelnen Maßnahmen und Aktivitäten zur Umsetzung des 20-Punkte-Programms berichtet das Stadtplanungsamt regelmäßig mit einem ausführlichen Sachstandsbericht. (Jährlicher Sachstandsbericht im Radlerforum, Bericht im PlanA im April 2013, Broschüre zu Zwischenstand und Fortschreibung 20-Punkte- Programm im Juni 2013). Aus personellen Gründen ist allerdings die Planung und damit auch die Umsetzung der Radrouten im Verzug. Das Ziel, jährlich zwei Radrouten zu planen und zu bauen, wird nicht erreicht. Dies liegt an den begrenzten personellen Ressourcen und dem wachsenden Abstimmungsaufwand. Die Planung der Radroute 15 (Hagsfeld) konnte abgeschlossen werden, die Umsetzung ist für die nächsten Jahre vorgesehen. Erste Planungen zur Radroute Hagsfeld - Grötzingen laufen. Die Berücksichtigung des Radverkehrs bei allen laufenden Straßenplanungen erfolgt stetig z.B. Tullastraße. R.1.b Weiterentwicklung des Radverkehrsnetzes Konzepterstellung und –umsetzung - Überarbeitung des Netzes und der Netzhierarchien - Zusammenarbeit mit benachbarten Gemeinden / Region (vgl. V.3) - ggf. Berücksichtigung Pedelecs - Radschnellstrecken für Pendelnde mittel/zeitnah (Konzepterstellung) z.T. nein Aus personellen Gründen kann z.B. die Planung der Anbindung der Umlandgemeinden oder die Überarbeitung der Netzhierarchien nicht wie gewünscht erfolgen. Überarbeitung Radnetzkonzept mit Regionalradwegen derzeit in Arbeit. Hier treten jedoch häufig Zielkonflikte mit dem Umwelt- und Naturschutz auf, die mit einem sehr hohen Abstimmungsaufwand verbunden sind. R.2 Verbesserungen für den ruhenden Fahrradverkehr R.2.a Konzept Fahrradparken in der Innenstadt Konzepterstellung und –umsetzung - Erstellung eines Konzepts (mit vielen kleineren bis mittleren Anlagen). Ggf. Umnutzung von Stellplätzen, Verkehrsgrün, gewerblich genutzte Flächen in Fahrradabstellanlagen (vgl. P.2.c) - stadtweite Berücksichtigung B+R-Anlagen (siehe ÖV.23) hoch/mittel-bis langfristig (nach Fertigstellung Kombilösung) z.T. z.T. Für den Hauptbahnhof und Durlach-Kernzone wurden Konzepte für Fahrradabstellanlagen erstellt und umgesetzt. Aus personellen Gründen gibt es in der Innenstadt noch kein flächendeckendes Konzept. 2015 wurde der Bestand der Fahrradständer im Innenstadtbereich, 2016 der Bedarf erhoben. Auch bei Einzelmaßnahmen erfolgt eine Umnutzung von bisher anders genutzten Flächen zugunsten von Fahrradabstellanlagen (vgl. P.2.c). B&R-Anlagen werden bei ÖV-Liniennneuplanungen mittlerweile grundsätzlich berücksichtigt. R.2.b Stärkung des Fahrradparkens in der Stadtentwicklungs- planung Verwaltungs- interne Planungs- prinzipien, Erstellung Satzung - Prüfung der Festsetzung vom Fahrradabstellanlagen in Bebauungsplanverfahren gemäß §9 Absatz 1, Nr. 11 BauGB - Aufstellung einer Fahrradabstell-Satzung gemäß §74 (2) Nr. 6 LBO-BW für Baugenehmigungsverfahren (Bsp. Freiburg) - Broschüre für Bauherrinnen und Bauherren und Architektinnen/Architekten für Qualitätsanforderungen an gute Abstellanlagen (Bsp.: "... und wo steht Ihr Fahrrad?" der AGFK Nordrhein-Westfalen) hoch/zeitnah z.T. z.T. - Prüfung und Festsetzung von Fahrradabstellanlagen in Bebauungsplänen entspricht Erläuterungen zu M.1.c . Auch bei Einzelmaßnahmen erfolgt eine Umnutzung von bisher anders genutzten Flächen zugunsten von Fahrradabstellanlagen (vgl. P.2.c). - Aus personellen Gründen kann die Aufstellung eine Fahrradabstellsatzung aktuell nicht erfolgen. - Der Flyer "Mehr Parkraum fürs Fahrrad" zur Thematik der neuen Landesbauordnung ist durch die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) unter Beteiligung Karlsruhes erstellt worden und wurde über das Architektenblatt verteilt. In Karslruhe wurden zusätzlich 600 Flyer an städtische Dienststellen und Institutionen verteilt. R.3 Service R.3.a Fahrradkurse Schulung und Beratung Kurse für "fahrradferne Zielgruppen (z.B. Seniorinnen und Senioren, Menschen insb. Frauen mit Migrationshintergrund) gering/ mittelfristig nein nein keine städtische Aktionen; z.T. vom ADFC oder von "bikes without borders" (z.B. für Flüchtlinge "Frauen lernen Fahrradfahren" - Projekt über Cariatas/Diakonie) R.3.b Touristische Radwegweisung Konzeptionierung und Beschilderung Überprüfung, wie Karlsruhe tangierende Radfernwege in und durch die Innenstadt geführt werden können. gering/ mittelfristig ja ja Die offiziellen Landesradfernwege (z.B.: Veloroute Rhein) werden vom Land/Bund eingerichtet, daher hat Karlsruhe weniger Einfluss auf die Routenführung, Anpassungen im Detail sind möglich. Diese Radfernwege sind über die städtische Radwegweisung an die Innenstadt angebunden. Regionale Routen mit Wegweisung sind in Planung (Rundtour um Karlsruhe, Lautertalradweg). - 5/12 - MONITORINGBERICHT 2016 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND Dezember 2016 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzung wurde begonnen Erläuterungen R.3.c Fahrradparken bei Großveranstaltungen Service Angebot mobiler Fahrradabstellanlagen bei Großveranstaltungen (z.B. das Fest, Kamuna, Stadtgeburtstag, Stadtmarathon) (Bsp. Frankfurt a.M., wo Mitglieder von Fahrradverbänden ehrenamtlich die Bewachung der abgestellten Räder übernehmen) gering/ mittelfristig nein nein Aus personellen Gründen ist zum Thema Fahrradparken bei Großveranstaltungen noch keine Planung bzw. Konzeptionierung erfolgt. Bei einzelnen Großveranstaltungen gibt es Flächen, Absperrgitter und auch mobile Fahrradständer zum Fahrradparken, z.B. das FEST, die Schlosslichtspiele oder das Lichterfest Zoologischer Stadtgarten (Organisiert von den Veranstalter). R.3.d Konzeptentwicklung zur Mitnahme von Fahrrädern und Fort- bewegungsmitteln im ÖPNV Konzepterstellung und -umsetzung zur Umsetzung siehe Maßnahme ÖV.25 R.4 Marketing und Öffentlichkeitsarbeit R.4.a Kampagnen und Wettbewerbe Marketing/ Information Zur Umsetzung siehe Maßnahme M.7.c R.4.b Radverkehrsinformation Information Zusammenführung der bestehenden verschiedenen Seiten (www.karlsruhe.de/radverkehr, www.ka-mobil.de/fuss- fahrrad.html und www.vmz.karlsruhe.de/…Fahrradparken). Ergänzung z.B. Fahrradverleihsystem, Einbindung des Internet-Radroutenplaners BaWü mittel/zeitnah z.T. nein Derzeit läuft ein abgestimmter Projektauftrag zur Struktur und Inhalt eines einheitlichen städtischen Internetauftrittes bzgl. der Mobilität. Federführung Tiefbauamt und Presse-und Informationsamt. (siehe auch M.7.a) R.5 Administrative Strukturen R.5.a Stabsstelle Radverkehr Organisation/ Personal Einrichtung einer Stabsstelle Radverkehr, als zentrale Ansprech- und Koordinationsstelle innerhalb und außerhalb der Verwaltung hoch/zeitnah nein nein Radverkehrsförderung ist als Querschnittsaufgabe aller Ämter zu sehen. Die Einrichtung einer Stabsstelle würde diesem Prinzip entgegen wirken und wird daher nicht prioritär gesehen. R.5.b Vernetzung der Akteure Organisation - stärkere Vernetzung innerhalb der Verwaltung z.B. Verkehrssicherheitsarbeit - Kooperation mit Fahrradfachhandel z.B. Service (Schlauchomaten), Kampagnen (Darstellung des Leistungsangebots) und Sicherheit (Beratung, Vor-Ort- Reparaturangebot bei Fahrradkontrollen) - regionale Zusammenarbeit (vgl. V3) hoch/zeitnah ja ja - Die im Rahmen der Erstellung des Verkehrssicherheitskonzeptes gegründete AG Verkehrssicherheit wurde beibehalten. In ihr wird die Verkehrssicherheitsarbeit ämterübergreifend koordiniert und abgestimmt. - Kooperation mit dem Fahrradfachhandel findet statt (Draistag bis 2015, Aktion Licht, Helmaktion, usw.) und es gibt mind. 1x jährlich kostenlose Rad-Checks. ÖV Baustein Öffentlicher Verkehr (ÖV) ÖV.1 Stadtbahnstrecke Wolfartsweier - Grünwettersbach - Palmbach Verlängerung/ Ergänzung Neubau einer Strecke, noch kein Trassenfavorit, umfangreiche Untersuchung notwendig hoch/kurzfristig nein nein Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt. ÖV.2 Stadtbahnstrecke Durlach-Ettlingen Verlängerung/ Ergänzung Neubau einer Strecke, noch kein Trassenfavorit, umfangreiche Untersuchung notwendig hoch/ kurzfristig nein nein Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt. ÖV.3 Stadtbahnstrecke City- Ettlingen-Erbprinz Verlängerung/ Ergänzung Neubau einer Strecke hoch/kurzfristig ja nein Zuständig für die Planung ist hier die Stadt Ettlingen bzw. der Landkreis Karlsruhe. Ältere Vorplanungen liegen bereits vor. ÖV.4 Stadtbahnstrecke Neue Messe – Forchheim Silberstreifen Verlängerung/ Ergänzung Neubau einer Strecke, umfangreiche Untersuchung notwendig Detailuntersuchung hinsichtlich Wirtschaftlichkeit erforderlich mittel/mittelfristig ja nein Die Maßnahme hängt ab vom weiteren Vorgehen der DB auf dem korrespondierenden Abschnitt der Neubaustrecke Karlsruhe-Basel und dem Rastatter Tunnel. Somit kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Maßnahme von Seiten der Stadt nicht weiter verfolgt werden, die erforderlichen Optionen für einen Anschluss der Messe werden entsprechend offen gehalten. Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt. ÖV.5 Tramstrecke Südstadt- Ost Verlängerung/ Ergänzung Neubau einer Strecke, Stuttgarter Straße, Voruntersuchung abgeschlossen hoch/kurzfristig ja nein Es haben Abstimmungen zu der Freihaltetrasse stattgefunden und diese wird im Bebauungsplan "Südlich Stuttgarter Straße" berücksichtigt. Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, als perspektivisches Projekt. ÖV.6 Tramstrecke Europahalle - Pulverhausstr. Verlängerung/ Ergänzung Neubau einer Strecke, umfangreiche Untersuchungen notwendig hoch/kurzfristig ja nein Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4, der Teil Brauerstraße als kurz- bis mittelfristiges Projekt, der Teil Pulverhausstraße als perspektivisches Projekt. ÖV.7 Tramstrecke „Südost“, Ettlinger Straße - Tullastraße Verlängerung/ Ergänzung fertig gestellt Bereits fertig gestellt ja ja Die Maßnahme ist fertiggestellt und in Betrieb. ÖV.8 Tramstrecke Knielingen Verlängerung/ Ergänzung Verlängerung der Linie 2 hoch/kurzfristig ja nein Die Planfeststellung nach § 28 Personenbeförderungsgesetz wurde im April 2016 eingereicht, Erörterungstermin hat am 23.08.2016 stattgefunden. Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4 als kurz- bis mittelfristig Projekt. ÖV.9 Tramstrecke Nordstadt bis Kirchfeldsiedlung Verlängerung/ Ergänzung Verlängerung der Linie 3 hoch/kurzfristig nein nein Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4, als kurz- bis mittelfristiges Projekt. - 6/12 - MONITORINGBERICHT 2016 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND Dezember 2016 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzung wurde begonnen Erläuterungen ÖV.10 Einschleifung der S31 in Richtung Innenstadt Verlängerung/ Ergänzung Neubau Verbindungsstück hoch/kurzfristig nein nein Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt. Einbindung des Landes erforderlich, da die "Ausschleifung" eine regionale Eisenbahnlinie betrifft, die vom Land bestellt wird. Entsprechende Gespräche werden von der AVG geführt. ÖV.11 Betriebliche Verbindungsstrecke Hirtenweg von Mannheimer Straße bis Haid-und-Neu-Straße Verlängerung/ Ergänzung Neubau Verbindung Linien 5, 4, S2 hoch/kurzfristig nein nein Durch den bereits erfolgten Neubau der Wendeschleife in Rintheim sowie der Gleismittenerweiterung ist die Linie 5 seit Ende 2014 auf dem Rintheimer Abschnitt komplett mit barrierefreien Niederflurfahrzeugen befahrbar. Damit besteht für die Maßnahme ÖV.11 kein unmittelbarer Handlungsdruck mehr. Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4, als kurz- bis mittelfristiges Projekt. ÖV.12 Angebotserweiterung durch betriebliche Maßnahmen Betriebliche Maßnahme Erweiterung Platzkapazität, Taktverdichtung hoch/kurzfristig ja ja Die beschriebenen Vorschläge zur Angebotserweiterung sind gängige Praxis bei der ÖV-Planung der Stadt Karlsruhe und werden weiterhin durchgeführt und fortgeschrieben. ÖV.13 Einrichtung einer Stadtbuslinie in Rüppurr als Verlängerung der Linie 52 Ergänzung/ Verlängerung hoch/kurzfristig nein nein Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt. ÖV.14 Taktverdichtung der bestehenden Buslinien 44 und 107 zum Gewerbe- gebiet Killisfeld Betriebliche Maßnahme hoch/kurzfristig nein nein Die Verkehrsbetriebe lehnen eine Taktverdichtung aus wirtschaftlichen Gründen ab. ÖV.15 Taktverdichtung der bestehenden Buslinien 31 und 32 zum Gewerbe- gebiet Hagsfeld-Nord Betriebliche Maßnahme hoch/kurzfristig nein nein Die Verkehrsbetriebe lehnen eine Taktverdichtung aus wirtschaftlichen Gründen ab. ÖV.16 Einrichtung einer neuen Tangentialbuslinie Nord Ergänzung/ Verlängerung hoch/kurzfristig nein nein Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt. ÖV.17 Einrichtung einer neuen Buslinie ins Gewerbe- gebiet Rheinhafen-Nord Ergänzung/ Verlängerung Detailuntersuchung der Wirtschaftlichkeit erforderlich mittel/mittelfristig nein nein Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt. ÖV.18 Einrichtung einer neue Buslinie Gewerbegebiet Rheinhafen-Süd Ergänzung/ Verlängerung Detailuntersuchung der Wirtschaftlich- keit erforderlich mittel/mittelfristig nein nein Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt. ÖV.19 Verlängerung der Linie 75 in das Gewerbegebiet Knielingen West Ergänzung/ Verlängerung Alternativ Einrichtung eines unabhängigen Shuttle-Services; Detailuntersuchung der Wirtschaftlich- keit erforderlich mittel/mittelfristig nein nein Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt. ÖV.20 Verlängerung der Linie 75 in das geplante Gewerbegebiet zur Raffinerie in Knielingen Ergänzung/ Verlängerung Alternativ Einrichtung eines unabhängigen Shuttle-Services hoch/mittelfristig nein nein Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4, als perspektivisches Projekt. ÖV.21 Barrierefreier Ausbau von Haltestellen Infrastruktur- maßnahme Fortführung der Aktivitäten Fortführung des sukzessiven Ausbaus hoch/kurzfristig ja ja An verschiedenen Haltestellen im Stadtgebiet finden Planungen zum barrierefreien Umbau statt oder dieser Umbau ist bereits erfolgt. Zu nennen ist hier beispielhaft die neue Haltestelle Mühlburger Tor, die sowohl für Niederflurfahrzeuge, als auch für Zweisystem-Stadtbahnwagen an allen Türen stufenfreien Zugang ermöglicht. Damit besteht nun von Westen kommend ein wichtiger barrierefreier Umsteigeknoten. Mehrere nicht barrierefreie Haltestellen befinden sich zudem gegenwärtig in der Planfeststellung bzw- genehmigung (z.B. mehrere Haltestellen in Daxlanden, Hauptfriedhof, Rintheimer Str.), akutell umgebaut wird z.B. die Haltestelle Ebertstraße. Aufnahme der Ziele in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4. ÖV.22 Einzugsbereiche schienengebundener ÖV Planerische Leitlinie stadtweit 400 m statt 600 m (betrifft Rüppurr, Grötzingen, Neureut) hoch/kurzfristig nein nein Diese planerische Leitlinie ist im Nahverkehrsentwicklungsplan 2003 festgelegt und sollte bei dessen Fortschreibung überarbeitet werden. ÖV.23 Ausbau von Bike+Ride Konzepterstellung , dann Schaffung Infrastruktur Qualitätsstandards, Ausbau, Boxen, auch an Bushaltestellen, Information mittel/mittel- bis langfristig ja ja Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4 Der Ausbau von Bike&Ride Anlagen wird bereits vorangetrieben z.B. werden möglichst an allen neuen Straßenbahn-Haltestellen Bike+Ride-Anlagen hergestellt (außerhalb der Innenstadt). 2015 wurden die vorhanden B&R-Stellplätze an Straßenbahn-/Stadtbahn-Haltestellen erfasst. 2016 sollen an 6 bestehenden Haltestellen 114 überdachte Fahrradstellplätze mithilfe von Landesfördergelder ergänzt werden. Offen ist noch der Austausch sog. "Felgenkiller". Liniennetzplan B&R von Dez. 2015 online beim KVV. - 7/12 - MONITORINGBERICHT 2016 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND Dezember 2016 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzung wurde begonnen Erläuterungen ÖV.24 Ausbau von Park+Ride Prüfauftrag in der Region mittel/mittel- bis langfristig ja ja Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4 Der Ausbau von Park+Ride-Anlagen in der Region wird vorangetrieben, z.B. werden an neuen Haltestellen möglichst auch Park+Ride-Anlagen hergestellt. Grundprinzip des P+R-Konzepts ist es, kleinere Anlagen in der Region und im Zentrum möglichst keine Anlagen anzubieten. Der ÖV-Nutzende soll bestenfalls vor der Haustür abgeholt werden bzw. frühzeitig zum Umsteigen in den ÖV bewegt werden. ÖV.25 Konzeptentwicklung zur Mitnahme von Fahr- rädern und Fortbewe- gungsmitteln im ÖPNV Konzepterstellung und ‑umsetzung mittel/langfristig nein nein Aufgenommen in den Nahverkehrsplan 2014, Kap. 4. MIV Baustein Fließender MIV MIV.1 Situative Zuflussoptimierung an Hauptzufahrtstraßen: MIV.1.a Knotenpunkt Moltkestraße / Blücherstraße Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung, zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig ja nein Durch diverse Baumaßnahmen ist noch keine vertiefte Untersuchung durchgeführt worden. MIV.1.b Knotenpunkt Lindenallee/ Durmersheimer Straße Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig ja ja LSA wurde in 08/2014 erneuert, wobei der Schwerpunkt auf der Beseitigung des Unfallschwerpunktes lag. Durch die erforderliche Mehrphasigkeit ist die Leistungsfähigkeit reduziert. Weitere Pförtnerung möglich, aber wegen der Verteilerfunktion des Knotens aktuell nicht sinnvoll. MIV.1.c Knotenpunkt Brauerstraße (L605) / Ebertstraße Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig ja ja Eine Pförtnerung wird stadteinwärts bereits gewährleistet, um eine Überstauung der Brauerstraße insbesondere vor den Knotenpunkten Gartenstraße und Kriegsstraße zu vermeiden. Dies ist über weite Zeitabschnitte des Tages erfolgreich. MIV.1.d Knotenpunkt Willy- Brandt-Allee (L605) / Adenauerring Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig ja nein Eine Zuflussdosierung ist derzeit aufgrund der Bautätigkeiten am Mühlburger sowie Durlacher Tor nicht sinnvoll. Beide Knotenpunkte bestimmen den Zufluss ins Zentrum von Norden. Planung wird nach Abschluss der Bauarbeiten an den beiden Knoten aufgenommen. MIV.1.e Knotenpunkt Theodor- Heuss-Allee / Adenauerring Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig nein nein Eine Zuflussdosierung ist derzeit aufgrund der Bautätigkeiten am Mühlburger sowie Durlacher Tor nicht sinnvoll. Beide Knotenpunkte bestimmen den Zufluss ins Zentrum von Norden. Planung wird nach Abschluss der Bauarbeiten an den beiden Knoten aufgenommen. MIV.1.f Knotenpunkt Haid-und- Neu-Straße / Hirtenweg Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig ja nein Im Zuge der Erneuerung des Knotenpunktes wird dies vorgesehen. Umsetzungshorizont ist auch abhängig von der Radroute 15. MIV.1.g Knotenpunkt Durlacher Allee (B10) / Ostring Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig z.T. nein Derzeit nichts geplant, da Zuflussdosierungen zu Rückstausituationen auf die Autobahn führen, was aus Verkehrssicherheitsgründen zu vermeiden ist. Durch Ansiedlung IKEA wird der Knotenpunkt überplant. MIV.1.h Knotenpunkt Wolfartsweierer Straße / Ostring (B10) Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig ja nein Derzeit nichts geplant, da Zuflussdosierungen zu Rückstausituationen auf die Autobahn bzw. auf die Südtangente führen, was aus Verkehrssicherheitsgründen zu vermeiden ist. Zudem ist eine Überstauung des Knotens Ludwig-Erhard-Allee / Wolfartsweierer Str. wegen des Straba-Verkehrs kontraproduktiv. MIV.1.i Knotenpunkt Herrenalber Straße (L561) / Battstraße Prüfauftrag Untersuchung einer situativen Zuflussdosierung zur stadtverträglichen Abwicklung des MIV in der Stadt hoch/mittelfristig nein nein Der Knotenpunkt bestimmt derzeit die Leistungsfähigkeit der Herrenalber Straße. Eine weitere Zuflussdosierung ist in Grenzen möglich, kann aber zu Rückstausituationen bis zur A5 führen, was aus Verkehrssicherheitsgründen zu vermeiden ist. MIV.2 Anpassung des Verkehrsablaufs an Knotenpunkten Prüfauftrag Signaltechnische oder ggf. bauliche Anpassung von Knotenpunkte aufgrund Kombilösung, ggf. Rheinbrücke/Nordtangente, Schwachstellenauflösung etc. hoch/ kontinuierlich im laufenden Betrieb ja ja Die innerstädtischen Knotenpunkte (insb. Kriegsstraße und Ettlinger Straße) befinden sich in der Planungs- und Umbauphase. Hier werden Schwachpunkte verringert und der Umweltverbund kontinuierlich gestärkt. Gleiches gilt für die übrigen Knotenpunkte im Stadtgebiet, die umgeplant werden. MIV.3 Anpassung des Verkehrsablaufs an Streckenzügen MIV.3.a Linkenheimer Landstraße - Willy-Brandt-Allee Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender z.B. mittels Anpassung des Geschwindigkeitsniveaus, Reduzierung der Umlaufzeiten oder Reduzierung der Restriktionen für die übrigen Verkehrsteilnehmergruppen infolge von ÖV-Eingriffen hoch/mittelfristig ja nein Bislang noch keine Detailplanung. Punktuell wurden die Knotenpunkte optimiert, weitere Maßnahmen derzeit aus Kapazitätsgründen nicht möglich. MIV.3.b Brauerstraße - Reinhold- Frank-Straße Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig ja ja Die Erneuerung der Lichtsignalsteuerungen an der Ebert- und der Südendstraße sind abgeschlossen. Die übrigen Knotenpunkte in der Brauerstraße befinden sich in der Planungsphase. MIV.3.c Kriegsstraße – Zeppelinstraße Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig nein nein Durch die Realisierung einer ebenerdigen, barrierefreien Querungsmöglichkeit der Kriegsstraße im Zuge der Hirschstraße sowie der Wichernstraße bereits optimiert. Weitere Reduzierung der Leistungsfähigkeit derzeit wegen Rückstaugefahr auf die Südtangente nicht sinnvoll. - 8/12 - MONITORINGBERICHT 2016 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND Dezember 2016 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzung wurde begonnen Erläuterungen MIV.3.d Honsellstraße - Rheinhafenstraße – Pulverhausstraße Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig ja ja Die Überarbeitung der Knotenpunkte läuft derzeit. MIV.3.e Herrenalber Straße - Ettlinger Allee Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig ja ja Vorhaben ist umgesetzt mit Tempo 50 auf Teilen des Streckenzuges. MIV.3.f Durlacher Allee Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig ja ja erledigt. Keine Grüne Welle auf Streckenzug, dafür vollverkehrsabhängige Programme mit kurzen Wartezeiten im westlichen Bereich. Teilweise Überplanung im Zuge der Ansiedlung IKEA. MIV.3.g Ebertstraße Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig nein nein Keine Grüne Welle auf Streckenzug vorhanden, um die Wartezeiten insb. der nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmenden zu reduzieren. In 09-2014 Erneuerung und barrierefreier Ausbau der Querungen in Höhe Welfenstraße und Michaelstraße. MIV.3.h Rheinbrückenstraße Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig nein nein Wird knotenpunktweise realisiert. Derzeit jedoch kapazitätsbedingt keine Bearbeitung möglich. MIV.3.i Ettlinger Straße Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig ja nein Neuplanung im Zuge der Realisierung des Südabzweigs der Kombilösung. MIV.3.j Grötzinger Straße Prüfauftrag Einrichtung einer "stadtverträglichen grünen Welle" und verstärkte Berücksichtigung der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender hoch/mittelfristig nein nein Wird knotenpunktweise realisiert. Derzeit jedoch kapazitätsbedingt keine Bearbeitung möglich. MIV.4 Erweiterung städtisches Verkehrsmanagement Ausbau Detektions- und IT-Infrastruktur Erweiterung der vmz-Zentrale (vgl. auch M.6.a) und - Verdichtung der Verkehrslageerfassung in Stadt und Region - Auswertung Verkehrsinformationen Dritter für MIV und anderer Verkehrsträger - Berücksichtigung laufender Forschungsprojekte (z.B. TrafficIQ) - Erweiterung um eine umfassende Strategiebibliothek für planbare und nicht-planbare Störungen im Straßennetz hoch (Fortführung bestehender Aktivitäten)/ kurzfristig ja ja Erweiterung der Verkehrslageerfassung ist für die Brauerstraße und die Pulverhausstraße geplant, zudem Vorplanungen für eine vierte Dynamische Informationstafel auf der L 605 in der Zufahrt zur Südtangente (Bulacher Kreuz). MIV.5 Störfallmanagement Südtangente Ausbau Detektions- und IT-Infrastruktur Auslastung der Südtangente liegt im Bereich der Kapazitätsgrenze, daher Schwerpunkt für - Erfassung der Verkehrslage - Information der Verkehrsteilnehmenden - Strategieentwicklung für Störfälle (vgl. MIV.4) hoch (Fortführung bestehender Aktivitäten)/ kurzfristig ja ja erledigt. Verkehrslageerfassung und Dynamische Information Tafeln (DIT) in Betrieb. MIV.6 Netzergänzung/ Netzausbau MIV.6.a Neubau der zweiten Rheinbrücke, B9 bis „Ölkreuz“ Neubau/ Umbau von Straßen Neu- und Ausbaumaßnahmen zur Schwachstellenbeseitigung Bundesmaßnahme Vgl. Kap. 6.5 Aufbau des Handlungskonzepts mit und ohne diese Maßnahme hoch/mittelfristig ja nein Vorhaben des Bundes. Das Planfeststellungsverfahren wurde vom Vorhabenträger (Regierungspräsidium Karlsruhe in Auftragsverwaltung des Bundes) im Mai 2011 eingeleitet. Zu den vorgelegten Planungen hat die Stadt Karlsruhe eine ablehnende Stellungnahme abgegeben, welche sie auch bei den Erörterungsterminen im Juli 2013 vorgetragen hat. Der Planfeststellungsbeschluss steht noch aus. MIV.6.b Neubau der Nordtangente-West bis zur B36 Neubau/ Umbau von Straßen Neu- und Ausbaumaßnahmen zur Schwachstellenbeseitigung Bundesmaßnahme Vgl. Kap. 6.5 Aufbau des Handlungskonzepts mit und ohne diese Maßnahme hoch/mittelfristig nein nein Vorhaben des Bundes. Der Anschluss an die B36 ist in den Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgenommen. Der Beschluss der entsprechenden Bundes-Ausbaugesetze steht noch aus (vrstl. Ende 2016). MIV.6.c Neubau der Nordtangente-Ost bis Haid-und-Neu-Straße Neubau/ Umbau von Straßen Neu- und Ausbaumaßnahmen zur Schwachstellenbeseitigung hoch mittelfristig ja nein Nach vertiefter Prüfung und Einholung eines Rechtsgutachtens zeigte sich, dass für die sog. "Südumfahrung Hagsfeld" neues Planrecht erforderlich ist. Auf Grundlage des neuen Kenntnisstandes beauftragt der Gemeinderat im Januar 2016 die Verwaltung ein förmliches Planfeststellungsverfahren für die Südumfahrung Hagsfeld vorzubereiten und hierfür die Variantenprüfung fortzuführen. MIV.6.d Ausbau der Wolfartsweierer Straße bzw. K9652 (Ostring bis Südtangente). Neubau/ Umbau von Straßen Neu- und Ausbaumaßnahmen zur Schwachstellenbeseitigung mittel/ mittel- bis langfristig nein nein MIV.7 Umgestaltung zur Verbesserung der Umfeldverträglichkeit MIV.7.a Rheinbrückenstraße Infrastruktur / Umbau Überprüfung der stadtverträglichen Umgestaltung von Streckenabschnitten, welche für die Verkehrsbelastung zu großzügig dimensioniert sind. sinnvoll im Falle der Umsetzung von MIV.6.a und MIV.6.b hoch/mittelfristig nein nein Maßnahme wurde im Rahmen der "Vorbereitenden Untersuchung" für ein Sanierungsgebiet Knielingen mituntersucht (zusammen mit Alt-Knielingen). Ein separater Sanierungsantrag für die Umgestaltung der Rheinbrückenstraße wurde gestellt. MIV.7.b Herrenalber Straße Infrastruktur / Umbau Überprüfung der stadtverträglichen Umgestaltung von Streckenabschnitten, welche für die Verkehrsbelastung zu großzügig dimensioniert sind. hoch/ kurz- bis mittelfristig ja nein Die Entwurfsplanung wurde erstellt. Die Ausführungsplanung erfolgt in 2017/2018. Die Umsetzung der Maßnahme soll in den anschließenden Jahren erfolgen. - 9/12 - MONITORINGBERICHT 2016 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND Dezember 2016 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzung wurde begonnen Erläuterungen MIV.8. Umgestaltungspotential im Falle konkreter Umnutzungsabsichten MIV.8..a Pulverhausstraße Infrastruktur / Umbau Streckenabschnitte mit Umgestaltungspotential aufgrund geringer Verkehrsbelastungen (aber mit relativ geringem Bedarf aufgrund der Randnutzung) mittel/ mittel- bis langfristig nein nein MIV.8..b B 10 alt Infrastruktur / Umbau Streckenabschnitte mit Umgestaltungspotential aufgrund geringer Verkehrsbelastungen (aber mit relativ geringem Bedarf aufgrund der Randnutzung) mittel/ kurz- bis mittelfristig ja nein Planung P&R Bahnhof Durlach liegen vor, Umsetzung ist für 2017 geplant. Weitere Untersuchungen sind im Rahmen der Erschließung "Sportpark Untere Hub", der endgültigen Festlegung der Erschließung dm- Zentrale sowie Entwicklungsachse Durlacher Allee und der Neugestaltung Bahnhofsplatz Durlach zu erwarten. MIV.9 Geschwindigkeitsänderungen im Stadtgebiet - Tempo 50 auf ausgewählten Netzabschnitten - MIV.9.a Tempo 50 im Abschnitt Ludwig-Erhard-Allee (B10), Kapellenstraße bis Wolfartsweierer Straße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 50 km/h aufgrund des Planungsgrundsatzes, dass für die Straßen des städtischen Grundnetzes Tempo 50 gelten soll. hoch/kurzfristig ja ja umgesetzt MIV.9.b Tempo 50 im Abschnitt Herrenalber Straße (L561), Battstraße bis Nürnberger Straße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 50 km/h aufgrund des Planungsgrundsatzes, dass für die Straßen des städtischen Grundnetzes Tempo 50 gelten soll. hoch/kurzfristig z.T. z.T. umgesetzt bis "Am Rüppurrer Schloß" MIV.9.c Tempo 50 im Abschnitt Rheinbrückenstraße, Lasallestraße bis Neureuter Straße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 50 km/h aufgrund des Planungsgrundsatzes, dass für die Straßen des städtischen Grundnetzes Tempo 50 gelten soll. hoch/kurzfristig z.T. z.T. Zwischen Rheinbrückenstraße bis Höhe Saarlandstraße wurde Tempo 50km/h angeordnet. Zwischen Saarlandstraße und Neureuter Straße gilt für das anbaufreie Straßenstück Tempo 60 km/h. MIV.9.d Tempo 50 im Abschnitt Welschneureuter Straße (K9658), Unterfeldstraße bis Alter Postweg Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 50 km/h aufgrund des Planungsgrundsatzes, dass für die Straßen des städtischen Grundnetzes Tempo 50 gelten soll. hoch/kurzfristig ja z.T. ,Auf der Welschneureuter Straße besteht im Verlauf der Schule Tempo 30, Mo-Fr. 7-17 Uhr. Im weiteren Verlauf wurde das anbaufreie Zwischenstück ab den Ortstafeln (außerhalb geschlossener Ortschaften) zwischen Michael-Pacher-Weg und Alter Postweg auf 60 km/h reduziert. MIV.10 Geschwindigkeitsänderungen im Stadtgebiet - Tempo 30 auf ausgewählten Netzabschnitten - ja z.T. Rechtlich ist auf Hauptverkehrsstraßen die Regelgeschwindigkeit von 50 km/h im Stadtgebiet vorgeschrieben. Nur aus Lärm- und Sicherheitsaspekten dürfen niedrigere Geschwindigkeiten angeordnet werden. Die Lärmaspekte werden im Lärmaktionsplan abgearbeitet. Um aus Sicherheitsaspekten niedrigere Geschwindigkeiten im Einzelfall auch auf Hauptverkehrsstraßen anordnen zu können, wurde unter Federführung Ordnungsamt ein Kriterienkatalog entwickelt. Auf Grundlage dieses Katalogs wurde Tempo 30 umgesetzt in der Yorckstraße, vor den Schulen in der Moltkestraße, Augsustenburgstraße, Kapellenstraße zu den Schulzeiten. In Planung ist Tempo 30 außerdem für die Killisfeldstraße und die Ernst-Friedrich-Straße. MIV.10.a Tempo 30 im Abschnitt Westliche Kriegsstraße (B10), Yorckstraße bis Weinbrennerplatz Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) hoch (für Nachtzeiten bereits umgesetzt) ja ja Tempo 30 km/h (tags und nachts) im Rahmen des Lärmaktionsplanes (LAP) umgesetzt MIV.10.b Tempo 30 im Abschnitt Badener Straße/ Gymnasiumstraße (B3), Rommelstraße bis Grötzinger Straße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) hoch (für Nachtzeiten bereits umgesetzt) ja z.T. Tempo 30 km/ h nachts (LAP) umgesetzt. In der Fortschreibung des LAP Tempo 30km/h tags und nachts vorgesehen, sofern die Grenzwerte für ein Tempolimit überschritten sind. MIV.10.c Tempo 30 im Abschnitt Pfinzstraße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) Innerhalb des Lärmaktionsplans beantragt hoch/kurzfristig ja ja Tempo 30km/h (tags und nachts) im Rahmen des LAP umgesetzt MIV.10.d Tempo 30 im Abschnitt Eckenerstraße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen hoch/kurzfristig z.T. z.T. Aus Lärmschutzgründen wurde ein lärmarmer Asphalt aufgetragen. Nach der Realisierung bleibt abzuwarten inwieweit sich die Beurteilungspegel verändern, so dass derzeitig das Tempolimit zurückgestellt wurde. Im Zuge des Umbaus der Haltestelle "Eckener Str." ist eine Reduzierung auf einen Fahrstreifen im Bereich der Haltestelle geplant. MIV.10.e Tempo 30 im Abschnitt Lameystraße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen hoch/kurzfristig ja nein Die erforderlichen Grenzwerte für ein Tempolimit aus Lärmschutzgründen werden nicht überschritten. Im Bereich des Lameyplatzes, entlang der Honsellstr./Starckstr. soll jedoch eine Lärmschutzwand errichtet werden. MIV.10.f Tempo 30 im Abschnitt Ortsdurchfahrt Grün- wettersbach, Am Wetterbach / Wiesenstraße (L623) Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen hoch/kurzfristig ja ja Tempo 30 km/h (tags und nachts) im Rahmen des LAP in bestimmten Abschnitten umgesetzt. Zusätzlich soll im Rahmen der Fortschreibung des LAP an den Ortseingängen eine Geschwindigkeitstafel errichtet werden, die zur Geschwindigkeitsdämpfung führen soll. MIV.10.g Tempo 30 im Abschnitt Ortsdurchfahrt Palm- bach, Talstraße (L623) Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen hoch/kurzfristig ja ja Tempo 30 km/h (tags und nachts) im Rahmen des LAP in bestimmten Abschnitten umgesetzt. Zusätzlich soll im Rahmen der Fortschreibung des LAP an den Ortseingängen eine Geschwindigkeitstafel errichtet werden, die zur Geschwindigkeitsdämpfung führen soll. - 10/12 - MONITORINGBERICHT 2016 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND Dezember 2016 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzung wurde begonnen Erläuterungen MIV.10.h Tempo 30 im Abschnitt Ortsdurchfahrt Stupferich, Karlsbader Straße / Kleinsteinbacher Straße (K9653) und Thomashofstraße (K9654) Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen hoch/kurzfristig ja ja Tempo 30 km/h (tags und nachts) im Rahmen des LAP in bestimmten Abschnitten umgesetzt. Zusätzlich soll im Rahmen der Fortschreibung des LAP an den Ortseingängen eine Geschwindigkeitstafel errichtet werden, die zur Geschwindigkeitsdämpfung führen soll. MIV.10.i Tempo 30 im Abschnitt Durmersheimer Straße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) hoch/kurzfristig z.T. nein In der Fortschreibung des LAP Tempo 30km/h (tags und nachts) vorgesehen, sofern die Grenzwerte für ein Tempolimit überschritten sind. MIV.10.j Tempo 30 im Abschnitt Reinhold-Frank-Straße (L605), Kriegsstraße bis Moltkestraße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) mittel (detaillierte Prüfung erforderlich)/ kurzfristig z.T. nein In der Fortschreibung des LAP ist die Prüfung eines lärmarmer Fahrbahnbelags bei Belagserneuerung in beiden Fahrtrichtungen vorgesehen. Für eine Temporeduzierung aus Lärmschutzgründen sind die geforderten Grenzwerte nicht überschritten. MIV.10.k Tempo 30 im Abschnitt Karlstraße (L561), Kriegsstraße (Karlstor) bis Ebertstraße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen mittel (detaillierte Prüfung erforderlich) / kurzfristig z.T. z.T. Für eine Temporeduzierung aus Lärmschutzgründen sind die geforderten Grenzwerte nicht überschritten. Aktuell wird passiver Schallschutz gefördert. Der Straßenquerschnitt wurde umgestaltet mit Radfahrstreifen /- schutzstreifen, wodurch tendenziell bereits heute niedrigere Geschwindigkeiten gefahren werden. MIV.10.l Tempo 30 im Abschnitt Rüppurrer Straße, Kriegsstraße (Mendelssohnplatz) bis Stuttgarter Straße Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) mittel (detaillierte Prüfung erforderlich) / kurzfristig z.T. nein Vorgenommene Veränderungen des Straßenquerschnitts mit Fahrradstreifen mit Umbau der Haltestellen führen zu einer Lärmminderung, so dass das Tempolimit einstweilen zurückgestellt wurde. Für eine Temporeduzierung aus Lärmschutzgründen sind die geforderten Grenzwerte nicht überschritten. MIV.10.m Tempo 30 im Abschnitt Ortsdurchfahrt Hohenwettersbach, Tiefentalstraße / Spitalhof Tempolimit Überprüfung von Tempolimit auf 30 km/h (insbesondere im Kontext straßenräumliche Verträglichkeit, Sicherheit und Lärmschutz) mittel (detaillierte Prüfung erforderlich) / kurzfristig z.T. nein Für eine Temporeduzierung aus Lärmschutzgründen sind die geforderten Grenzwerte nicht überschritten. In der Fortschreibung des LAP ist vorgesehen, am nördlichen Ortseingang eine Geschwindigkeitsanzeigetafel zur Geschwindigkeitsdämpfung zu errichten. MIV.11 Geschwindigkeitsänderungen im Stadtgebiet - Tempovereinheitlichung bzw. moderate Absenkung - MIV.11.a Tempo 80 auf B10 zwischen Rheinbrücken- straße und Honsellbrücke Tempolimit Überprüfung der Vereinheitlichung des Geschwindigkeitsniveaus auf Haupteinfallstraßen bzw. auf sensiblen innerstädtischen Straßen hoch/kurzfristig z.T. nein Für eine Temporeduzierung aus Lärmschutzgründen sind die geforderten Grenzwerte nicht überschritten. In der Fortschreibung des LAP ist die Prüfung eines lärmarmer Fahrbahnbelags stadtauswärts bei Belagserneuerung vorgesehen. MIV.11.b Tempo 80 auf B10alt zwischen Untermühl- siedlung und Anschluss an die Nordtangente-Ost Tempolimit Überprüfung der Vereinheitlichung des Geschwindigkeitsniveaus auf Haupteinfallstraßen bzw. auf sensiblen innerstädtischen Straßen hoch/kurzfristig z.T. z.T. Tempo 80 bei Lärmschutzwand Untermühlsiedlung eingerichtet und Umgestaltung vorgesehen (siehe MIV.8.b). Danach 100 km/h. Für weiteren Bereich keine Rechtsgrundlage für Tempo-Reduzierung vorhanden. MIV.11.c Tempo 70 auf der zukünftigen Nord- tangente-Ost zwischen A5 Karlsruhe Nord und Haid-und-Neu-Straße Tempolimit Überprüfung der Vereinheitlichung des Geschwindigkeitsniveaus auf Haupteinfallstraßen bzw. auf sensiblen innerstädtischen Straßen hoch/kurzfristig ja z.T. ja nein Teilstück bis zur Elfmorgenbruchstraße ist fertig gestellt. Die zulässige Geschwindigkeit liegt bei 70 km/h bzw. bei 50km/h am Knotenpunkt Elfmorgenbruchstr. Für das weitere Teilstück bis zur Haid-und-Neu-Straße wird ein Planfeststellungsverfahren vorbereitet (vgl. MIV.6.c). MIV.11.d Tempo 60 auf Gustav- Heinemann-Allee / Haid- und-Neu-Straße (L560) zwischen Karlsruher Straße und L604 Tempolimit Überprüfung der Vereinheitlichung des Geschwindigkeitsniveaus auf Haupteinfallstraßen bzw. auf sensiblen innerstädtischen Straßen hoch/kurzfristig nein nein MIV.11.e Tempo 60 auf Linken- heimer Landstraße / Willy- Brandt-Allee (L605) Tempolimit Überprüfung der Vereinheitlichung des Geschwindigkeitsniveaus auf Haupteinfallstraßen bzw. auf sensiblen innerstädtischen Straßen hoch/kurzfristig nein nein MIV.11.f Tempo 80 auf der zukünftigen zweiten Rheinbrücke zwischen B9 und „Ölkreuz“ Tempolimit Überprüfung der Vereinheitlichung des Geschwindigkeitsniveaus auf Haupteinfallstraßen bzw. auf sensiblen innerstädtischen Straßen Nur sinnvoll im Fall der Umsetzung von MIV.6.a und MIV.6.b hoch/kurzfristig ja nein Das Planfeststellungsverfahren für die zweite Rheinbrücke wurde von den Vorhabenträger (Land BaWü und Land RLP) im Mai 2011 eingeleitet. Die den Planungen zugrundeliegende Entwurfsgeschwindigkeit liegt bei 80 km/h. (vgl. auch MIV.6.a) MIV.11.g Tempo 70 auf dem zukünftigen Abschnitt der Nordtangente-West bis zur B36 Tempolimit Überprüfung der Vereinheitlichung des Geschwindigkeitsniveaus auf Haupteinfallstraßen bzw. auf sensiblen innerstädtischen Straßen Nur sinnvoll im Fall der Umsetzung von MIV.6.a und MIV.6.b hoch/kurzfristig nein nein - 11/12 - MONITORINGBERICHT 2016 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND Dezember 2016 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzung wurde begonnen Erläuterungen P Baustein Parken P.1 Entwicklung einer Parkraumstrategie für Neu- und Umbau von Gebäuden Konzeption/ verwaltungs- interne Planungs- prinzipien Entwicklung einer Strategie mit praktisch handhabbaren Planungsprinzipien für die Bauleitplanung und Spezifizierungen des Bauordnungsrecht z.B. zu - Räumliche Anordnung des Stellplatzangebotes in Neubaugebieten (z.B. Sammelgaragen) - Verteilung des Stellplatzangebots in Neubaugebieten zwischen öffentlichem und privatem Raum - Einflussnahme auf die Nutzung privater Stellplätze mit städtebaulichen Verträgen z.B. um Mehrfachnutzung zu ermöglichen - Verringerung des Stellplatzbaus durch Mobilitätsmaßnahmen der Bauherren/-herrinnen (§37 Abs. 3 LBO BaWü i.V.m. "VwV Stellplätze" ermöglicht es, die Verpflichtung der Herstellung notwendiger Stellplätze auszusetzen, wenn durch eigene Maßnahmen wie z.B. JobTicket, CarSharing die Stellplatznachfrage verringert wird.) (vgl. auch M.2) - Aufstellung einer Stellplatzsatzung nach §74 Abs. 2 LBO BaWü mittel/mittelfristig z.T. nein Es gibt noch keine gesamtstädtischen Planungsprinzipien, die Entwicklung einer Parkraumstrategie zur Stärkung des Umweltverbundes wird bei den Planungsprozessen aber grundsätzlich berücksichtigt. - Bsp. räumliche Anordnung: Quartier C mit Tiefgaragen und möglichst wenig Zufahrten im Gebiet - Verteilung des Stellplatzangebotes: Bei vorhabenbezogene Bebauungspläne die einen erhöhten Bedarf an Stellplätzen auslösen, aber aufgrund von bereits bestehenden Parkdruck keine zusätzlichen Parkplätzen im öffentlichen Raumes möglich sind. Z.T. sind dann öffentlich zugängliche Besucherstellplätze auf privatem Grund nachzuweisen. - städtebauliche Verträge zur Mehrfachnutzung: z.B. Wildparkstadion und KIT - Verringerung des Stellplatzbaus durch Mobilitätsmaßnahmen der Bauherren/-herrinnen: Wildparkstadion durch Parkleitsystem und unter Einbeziehung des Umfeldes mit Fußballparkticket P.2 Parkraummanagement Innenstadt P.2.a Ausweitung der Tarifzone 1 (Parkschein- automaten) Beschilderung Ausweitung der Tarifzone 1 im Zuge der angestrebten Südentwicklung nach Fertigstellung der Kombilösung hoch/langfristig nein nein P.2.b Anpassung und Entwicklung der Parkgebühren Organisation - Anpassung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren mit einer Mindest-Gebühr, damit Parken an PSA nicht günstiger ist, als Parken in Parkhäusern - Koppeln der Parkgebühren an die Entwicklung der ÖPNV- Tarife, um Gleichstellung von Kfz- und ÖPNV-Nutzenden zu erreichen. - Keine Ausweitung der "Brötchentaste" hoch/zeitnah z.T. z.T. Die Satzungsänderung zur Anhebung der Parkgebühren an Parkscheinautomaten um 50 Cent/Std ist derzeit in Bearbeitung. Mit der Anhebung sind die Gebühren zum Parken im öffentlichen Verkehrsraum sodann höher als die Parkgebühren in den meisten Parkhäusern. Die Umsetzung erfolgt voraussichtlich zum Jahreswechsel 2016/17. Der Gemeinderat hat die Beibehaltung der Brötchentaste in den B-Zentren Mühlburg und Durlach beschlossen. Eine Ausweitung auf andere Stadtteile ist nicht erfolgt. P.2.c Entwicklung des Parkraumangebots/ Umwandlung einzelner Stellplätze Verwaltungs- internes Planungsprinzip Umwandlung einzelner Stellplätze, sofern zweckmäßig zur Verbesserungen für andere straßenräumliche Nutzungen oder zur Aufwertung der Innenstadt gering/ mittelfristig z.T. z.T. Einzelne Stellplätze wurden zu Gunsten von Fahrradparken umgewandelt z.B. Kaiserstraße (vor Basislager), Gartenstr. (bei Gartenschule) P.3 Parkraummanagement außerhalb der Innenstadt Verwaltungs- interne Planungs- prinzipien - Erhebung des Parkraumangebots und der Parkraumnachfrage - Überprüfung des Gehwegparkens (vgl. F.1), Umverteilung der Flächennutzung - Verstärkte Mischnutzung ggf. mit Nutzungsvereinbarungen - Flächendeckende Parkraumbewirtschaftung - Bau von Quartiersgaragen hoch/zeitnah z.T. z.T. - Das Stadtplanungsamt hat an Stellen mit besonderer Bedeutung Parkraumerhebungen durchgeführt. - Das Thema Gehwegparken wurde als erster Baustein des "Karlsruher Fußweges" aufgegriffen. Die ersten beiden Musterstadtteile Südstadt und Nordweststadt bereits im Sommer 2016 umgesetzt. Das grundsätzliche Konzept wurde den Bürgervereinen vorgestellt. Die darauf folgenden Vorschläge von Bürgern und Bürgervereinen sind in der Überprüfungsphase. Ab 2017 erfolgt stadtteilweise die weitere sukzessive Umestzung (siehe Maßnahme F.1). P.4 Information und Marketing P.4.a Parkinformation Innenstadt Zur Umsetzung siehe Maßnahmen M.6.a (vmz) und M.7.b (Mobilitätskarte) P.4.b Information Park+Ride Zur Umsetzung siehe Maßnahme ÖV.24 (Park&Ride) W Baustein Wirtschaftsverkehr W.1 Wirtschaftsverkehrs- runde Organisation Einrichtung einer periodisch tagenden Wirtschaftsverkehrsrunde mittel/mittelfristig nein nein W.2 Optimierung Lieferverkehr Innenstadt Konzepterstellung Verringerung der Konflikte zwischen Interessen der Lieferanten und des Einzelhandels und denen der Kunden, Kundinnen und Innenstadtbesuchenden - Einsatz von elektrischen Lieferfahrzeugen (vgl. M.9) - Einsatz von Lastenfahrrädern und Fahrradkurierdiensten - Einrichtung "mobiler Lager" (Lieferfahrzeuge mit Sonder- Parkberechtigung an zentralen Stellen) - Zeitliche Zufahrtsbeschränkungen (z.B. Poller) - Aufbau eines City-Logistik-Systems - Installation eines gemeinsamen Lieferservices der Einzelhandelsgeschäfte mittel/langfristig z.T. z.T. Die Umsetzung eines Gesamtkonzepts wird begonnen, wenn die Innenstadt weitgehend baustellenfrei ist. Einzelne Maßnahmen laufen bereits: - Lastenrad-Projekt 2015+2016 im Rahmen der Kampagne "Tu's aus Liebe!" durchgeführt: Interessierte (Private+Unternehmen) konnten jeweils 3 Wochen ein Lastenrad testen - UPS beliefert mit Elektrofahrzeugen (siehe M.9) - "Mein KALIX"-Lieferdienst seit Ende 2015: "Same Day Belivery Service" gemeinsamer Lieferdienst der City- Initiative mit über 50 teilnehmenden Einzelhändlern. - 12/12 - MONITORINGBERICHT 2016 ZUM VERKEHRSENTWICKLUNGSPLAN (VEP) KARLSRUHE UMSETZUNGSSTAND Dezember 2016 Nr. Maßnahmentitel Maßnahmen- typ Kurzbeschreibung der Maßnahme Bemerkung Priorität/ Realisierungs- horizont lt. VEP mit Vorplanungen wurde begonnen mit der Umsetzung wurde begonnen Erläuterungen W.3 Optimierung Wirtschaftsverkehr Gesamtstadt Konzepterstellung Prüfung von weiteren Handlungsansätzen für den Wirtschaftsverkehr z.B. - Lkw-Führungssystem (ggf. Integration in vmz.karlsruhe.de vgl. M.6.a) - Einrichtung eines Güterverkehrszentrums als intermodaler Umschlagplatz - Ausweisung von Ladezonen mittel/langfristig nein nein Die Maßnahme konnte aufgrund anderer zu bearbeitender Aufgabenstellungen bisher nicht begonnen werden. Sobald entsprechende Kapazitäten zur Verfügung stehen wird die Maßnahme bearbeitet. W.4 Sicherung und Ausbau der Schieneninfrastruktur Verwaltungs- internes Planungsprinzip Sicherung von Gleisanschlüssen in der Bauleitplanung (vgl. M.1) wird auch in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen mittel/zeitnah ja ja In Karlsruhe gibt es noch Gleisanschlüsse, die in Betrieb sind, sowie ungenutzte Gleisanschlüsse. Im Rahmen von Umnutzungen oder Neuplanungen sind alle Belange abzuwägen: z.B. neue/geplante Gewerbestruktur (Clusterbildung), empfindliche Nachbarschaften (z.B. bzgl. Lärm). Eine Vorratshaltung von ungenutzten Gleisanschlüssen ist meist schwierig, da die innerstädtischen Flächen wertvoll sind und einem hohen Vermarktungsdruck unterliegen. Außerdem wirkt die Güterverkehrspolitik der DB kontraproduktiv, d.h. es werden weniger Gleisanschlüsse nachgefragt und genutzt. V Baustein Verfahren V.1 Organisationsstrukturen „Nachhaltige Mobilität“ Organisation/ Personal Einrichtung einer Koordinationsstelle "Nachhaltige Mobilität" AG Mobilität, Manager/-in "Nachhaltige Mobilität" hoch/zeitnah ja nein - Förderlich für die Organisationsstruktur und eine dezernats- und fachübergreifende Zusammenarbeit ist die Verständigung auf das "Korridorthema Mobilität" mit Verantwortung bei Dezernat 6. - Ende 2014 wurde ein Antrag gestellt auf Fördermittel für das Projekt "Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans der Stadt Karlsruhe" beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit über den Projektträger Jülich für zwei auf zwei Jahre befristete Stellen. Der Antrag wurde Ende 2015 eingestellt, da die "Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplan mit Erstellung von Verkehrsplanungen und -konzepten" vom Projektträger als nicht förderfähig bewertet wurde. V.2 Monitoring Verkehr und Mobilität Organisation/ verwaltungs- interne Strategie - Monitoring VEP-Umsetzungsstand alle 2 Jahre - Erhebungen: Radverkehrszählungen, Straßenverkehrszählungen, Haushaltsbefragung Mobilitätsverhalten, Sammlung von Mobilitätsdaten, Systemtische Auswertung der Mängelbogen (vgl. M.7.f) hoch/zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) ja ja - Der erste Monitoringbericht zum Verkehrsentwicklungsplan wurde Ende 2014 erstellt, der zweite Monitoringbericht liegt mit diesem Bericht vor. - Erhebungen zu Radverkehr und Straßenverkehrszählungen werden projektbezogen durchgeführt. (z.B. Wirkungskontrolle Radverkehr BW Herbst 2014 an 20 Zählstellen; Dauerzählstelle Radzähler Erbprinzenstraße) - Haushaltsbefragung Mobilitätsverhalten wurde 2012 für Karlsruhe und den Nachbarschaftsverband durchgeführt (Vorstellung im PlanA im Sept. 2012). Derzeit wird geprüft, ob eine Teilnahme an der bundesweiten Mobilitätsbefragung für Städte "SrV 2018" der TU Dresden möglich ist. V.3 Konzept Verkehrssicherheit verwaltungs- interne Strategie Erstellung eines Konzepts/Programms Verkehrssicherheit mit Einbindung der Maßnahmen - Schulisches Mobilitätsmanagement (M.3) - Mobilitätskampagnen (M.7.c) - Nutzung des Mängelbogens (M.7.f) - Systematische Zusammenarbeit der Behörden (V.1) - Verbesserung der Sicherheit für Zufußgehende (Karlsruher (Fuß-) Weg F.1) hoch/zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) ja z.T. - Das Verkehrssicherheitskonzept ist erstellt und befindet sich ämterübergreifend in der Umsetzung. - Mängelbogen/KA-Feedback: starke Steigerung der Meldungen durch Einführung KA-Feedback V.4 Regionale Zusammenarbeit Organisation Ausbau und Förderung der regionalen Zusammenarbeit bzgl. - ÖPNV - Verkehrsinformationsportal (M.6.a - c) - Mobilitätsmanagement - Radverkehr (vgl. R.1.b, und R.5) hoch/zeitnah ja z.T. - regionaler Austausch bezüglich des ÖPNV ist bereits erfolgreich umgesetzt z.B. über AK ÖPNV des KVV umgesetzt - Das TRK-Portal ist Ausdruck einer regionalen Zusammenarbeit im Bereich der digitalen Verkehrsinformation (siehe M.6.a). - Beteiligung der Stadt Karlsruhe am Förderprogramm RegioMOVE (siehe M.7.b). - Das Radnetz der Stadt Karlsruhe ist mit den Nachbarschaftsgemeinden und dem Landratsamt abgestimmt. Regionalradwege nach Weingarten und Ettlingen werden geprüft. Verbesserungen im regionalen Austausch wären dennoch sinnvoll (z.B. Runder Tisch "Radplanungen Region"). Durch die digitale Erfassung des Radnetzes Karlsruhe, den Radroutenplaner BW und das RadNetz BW sind noch Abstimmungen im Detail nötig. Im Rahmen des Aktionsplan "Mobilität PAMINA" ist die Verlängerung des Lauertalradwegs (Elsass/Pfalz) nach Bad Herrenalb (über Karlsruhe) geplant. Erster Abstimmungstermin im Okt. 2016. V.5 Öffentlichkeitsbeteili- gung bei verkehrlichen Planungen und Entwicklungsvorhaben Konzeption, verwaltungs- internes Planungsprinzip Bürgerbeteiligung und Information unter Beachtung des "Konzepts zur systematischen Bürgerbeteiligung" mittel/zeitnah ja ja Projektbezogenen Durchführung.

Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe - Teil 2 Verkehrsentwicklung Karlsruhe Januar 2013 Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe 2 Szenarien und integriertes Handlungskonzept Ve rk eh rs en tw ic kl un gs pl an K ar ls ru he 2 S ze na rie n un d in te gr ie rt es H an dl un gs ko nz ep t Stadt Karlsruhe Stadtplanungsamt Verkehrsentwicklung Karlsruhe Januar 2013 Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe 2 Szenarien und integriertes Handlungskonzept Ve rk eh rs en tw ic kl un gs pl an K ar ls ru he 2 S ze na rie n un d in te gr ie rt es H an dl un gs ko nz ep t Stadt Karlsruhe Stadtplanungsamt · Januar 2013 1 Zustandsanalyse · Juni 2009 2 Szenarien und integriertes Handlungskonzept 3 Strategische Umweltprüfung (SUP) – Umweltbericht Herausgeber: Stadt Karlsruhe Stadtplanungsamt Lammstraße 7 76133 Karlsruhe Tel. 0721 / 133-6101 www.karlsruhe.de Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Habermehl & Follmann Ingenieurgesellschaft mbH Frankfurter Straße 79 63110 Rodgau info@habermehl-follmann.de Verkehrslösungen Blees 64291 Darmstadt volker.blees@verkehrsloesungen.de InTransiCon GmbH Wolfgangstraße 4 · Januar 2013 88046 Friedrichshafen info@intransicon.de 2 Szenarien und integriertes Handlungskonzept Stadt Karlsruhe Stadtplanungsamt Untere Mühlstraße 31 Die Erarbeitung der Ziele und teilweise der Szenarien erfolgte bis Mai 2010 in Zusammenarbeit mit Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe · Januar 2013 Der Verkehrsentwicklungsplan ist ein Rahmenplan für die verkehrliche Entwicklung in Karlsruhe. Der Gemeinderat be- schloss dieses Werk im November 2012 einstimmig. Mit dem Verkehrsentwicklungsplan liegt ein ehrgeiziges Konzept vor, um dem Grundbedürfnis nach Mobilität mög- lichst gerecht zu werden und den Verkehr in Karlsruhe zu- künftig nachhaltig, stadtverträglich und leistungsfähig abwi- ckeln zu können. Der Verkehrsentwicklungsplan entstand in einem vierjähri- gen Beteiligungsprozess. Die einzelnen Schritte wurden durch kontinuierliche, konzeptionell aufeinander abgestimmte Veranstaltungen mit Politik und Gesellschaft rückgekoppelt. In Teil 1 liegt die Zustandsanalyse vor: Wie sieht die derzei- tige verkehrliche Situation aus, wo ist Karlsruhe gut aufge- stellt und wo gibt es Defizite? In Teil 2 wurden mit der Szenarientechnik drei bewusst ex- trem unterschiedliche Ausrichtungen der verkehrlichen Ent- wicklung durchleuchtet und mögliche Auswirkungen aufge- zeigt. So liegt nun eine Bandbreite des Handlungsspielraums für den Verkehrsentwicklungsplan vor. In Teil 3 sind mit der Strategischen Umweltprüfung (SUP) die Umweltauswirkungen abgeschätzt. Nach der politischen Entscheidung, sich an Szenario 2 aus- zurichten, konnte ein integriertes Handlungskonzept entwi- ckelt werden. Dieses benennt viele Maßnahmen und Strate- gien, welche für die Entwicklung der Mobilität in Karlsruhe in den nächsten 10 bis 20 Jahren umgesetzt werden sollten. Der Verkehrsentwicklungsplan gibt somit die Zielausrich- tung vor und ist ein abgestimmtes Konzept für das verkehrli- che Handeln in Karlsruhe. Die einzelnen Maßnahmen und Strategien müssen nun überprüft und geplant werden. Die Umsetzung hängt von den Rahmenbedingungen, dem poli- tischen Willen sowie nicht zuletzt den Finanzierungsmöglich- keiten ab. Heinz Fenrich Oberbürgermeister Stadt Karlsruhe Stadtplanungsamt dietmar.kupx Durchstreichen VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Verzeichnisse Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES I Inhalt Seite 1 Bearbeitungsweise und Beteiligungsverfahren ..................................................... 1 1.1 Organisation und Beteiligungsverfahren ...................................................... 1 1.2 Inhaltliche Arbeitsschritte und Verfahren ..................................................... 5 2 Rückblick: Kernergebnisse der Zustandsanalyse.................................................. 7 3 Zielsystem ........................................................................................................... 11 4 Szenarien ............................................................................................................ 14 4.1 Definition der Szenarien............................................................................. 14 4.2 Wirkungsanalyse der Szenarien ................................................................ 22 4.3 Folgerungen aus der Szenarienuntersuchung ........................................... 28 5 Integriertes Handlungskonzept............................................................................ 31 5.1 Übersicht .................................................................................................... 31 5.2 Baustein Mobilitätsmanagement ................................................................ 40 5.3 Baustein Fußverkehr.................................................................................. 56 5.4 Baustein Radverkehr.................................................................................. 62 5.5 Baustein Öffentlicher Verkehr (ÖV)............................................................ 68 5.6 Baustein Fließender MIV............................................................................ 74 5.7 Baustein Parken (ruhender MIV)................................................................ 84 5.8 Baustein Wirtschaftsverkehr ...................................................................... 89 5.9 Baustein Verfahren und Instrumente ......................................................... 92 6 Wirkungen des Handlungskonzepts.................................................................... 97 6.1 Grundlegende Wirkungsmechanismen ...................................................... 97 6.2 Verkehrliche Wirkungen ............................................................................. 98 6.3 Umweltbezogene Wirkungen ................................................................... 104 6.4 Stadtverträglichkeitsbezogene Wirkungen............................................... 106 6.5 Wirkungen im Fall „ohne 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West bis B36“ ................................................................................................... 108 7 Umsetzungskonzept.......................................................................................... 111 8 Zusammenfassung und Ausblick ...................................................................... 125 9 Literatur / Quellen.............................................................................................. 127 10 Anhang .............................................................................................................. 129 10.1 Szenarien – Feinstruktur .......................................................................... 129 VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Verzeichnisse II Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Abbildungen im Text: Seite Abbildung 1-1: Struktur des Forums Verkehrsentwicklungsplan................................. 2 Abbildung 1-2: Bearbeitungsprozess des VEP Karlsruhe............................................ 3 Abbildung 4-1: Einteilung des Modells in Verkehrszellen / Darstellung der Flächen mit Veränderungspotential bis 2025 z.B. durch Bebauung, Umnutzung etc................................................................................... 16 Abbildung 4-2: Gegenüberstellung Analyse und Prognose-Nullfall. Diagramm A: Anteil Wege; Diagramm B: Relative Veränderung Fahrleistung, PM10, NO2 und CO2; Diagramm C: Fahrleistung MIV ..................... 23 Abbildung 4-3: Gegenüberstellung Prognose-Nullfall und Szenario 1. Diagramm A: Anteil Wege; Diagramm B: Relative Veränderung Fahrleistung, PM10, NO2 und CO2; Diagramm C: Fahrleistung MIV ..................... 24 Abbildung 4-4: Gegenüberstellung Prognose-Nullfall und Szenario 1. Diagramm A: Anteil Wege; Diagramm B: Relative Veränderung Fahrleistung, PM10, NO2 und CO2; Diagramm C: Fahrleistung MIV ..................... 26 Abbildung 4-5: Gegenüberstellung Prognose-Nullfall und Szenario 1. Diagramm A: Anteil Wege; Diagramm B: Relative Veränderung Fahrleistung, PM10, NO2 und CO2; Diagramm C: Fahrleistung MIV ..................... 27 Abbildung 5-1: Bausteine des integrierten Handlungskonzepts ................................ 31 Abbildung 6-1: Veränderung der Modal Split-Anteile im Vergleich des Handlungskonzepts mit dem Prognosenullfall 2025 und dem Analysefall 2009 ................................................................................ 99 Abbildung 6-2: Modal Split 2002 und 2012 (aus Haushaltsbefragungen zum Mobilitätsverhalten in Karlsruhe) ..................................................... 100 Abbildung 6-3: Kfz-Fahrtenaufkommen im Analysefall, im Prognosenullfall und im Handlungskonzept im Stadtgebiet (ohne A5, A8 und Südtangente). .................................................................................. 101 Abbildung 6-4: Verkehrsleistung im Analysefall, im Prognosenullfall und im Handlungskonzept. .......................................................................... 102 Abbildung 6-5: Feinstaub- (PM10-) Emissionen des Straßenverkehrs im Stadtgebiet....................................................................................... 104 Abbildung 6-6: Stickstoffdioxid- (NO2-) Emissionen des Straßenverkehrs im Stadtgebiet....................................................................................... 105 Abbildung 6-7: Kohlendioxid- (CO2-) Emissionen des Straßenverkehrs im Stadtgebiet....................................................................................... 106 Tabellen im Text: Tabelle 4-1: Gegenüberstellung der zielbezogenen Wirkungen der Szenarien. ... 28 Tabelle 5-1: Gesamtübersicht der Maßnahmen des Handlungskonzepts............. 34 Tabelle 5-2: Anteile der Personen unter 6 und über 65 Jahren nach Stadtteilen (2010). Grün hervorgehoben sind die zehn höchsten Werte. Quelle: Statistisches Jahrbuch der Stadt Karlsruhe 2011 ................. 59 Tabelle 7-1: Umsetzungskonzept ........................................................................ 113 VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Verzeichnisse Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES III Pläne im Kapitelanhang Plan 4-1: Gesamtübersicht Verkehrsmodell Plan 4-2: Detaillierte Betrachtung der Modellinnenbezirke der Stadt Karlsruhe Plan 4-3: Szenarien 1, 2, 3 – Maßnahmen im Straßennetz Plan 4-4: Szenarien 1, 2, 3 – Maßnahmen im schienengebundenen ÖPNV Plan 4-5: Wirkungsanalyse Prognose-Nullfall 2025 – Verkehrsbelastungen im Straßennetz Plan 4-6: Wirkungsanalyse Prognose-Nullfall 2025 – Differenzbelastung zum Analysefall Plan 4-7: Wirkungsanalyse Prognose-Nullfall 2025 – Lärmemissionen Prognose- Nullfall 2025 im Vergleich zum Analysefall Plan 4-8: Wirkungsanalyse Szenario 1 – Differenzbelastung zum Prognose-Nullfall 2025 Plan 4-9: Wirkungsanalyse Szenario 1 – Lärmemissionen Szenario 1 im Vergleich zum Prognose-Nullfall 2025 Plan 4-10: Wirkungsanalyse Szenario 2 – Differenzbelastung zum Prognose-Nullfall 2025 Plan 4-11: Wirkungsanalyse Szenario 2 – Lärmemissionen Szenario 2 im Vergleich zum Prognose-Nullfall 2025 Plan 4-12: Wirkungsanalyse Szenario 3 – Differenzbelastung zum Prognose-Nullfall 2025 Plan 4-13: Wirkungsanalyse Szenario 3 – Lärmemissionen Szenario 3 im Vergleich zum Prognose-Nullfall 2025 Plan 5-1: Handlungskonzept – Baustein Radverkehr; Umsetzungsgrad Radverkehrsnetz Plan 5-2: Handlungskonzept – Baustein ÖV; Übersicht der Maßnahmen im schienengebundenen ÖPNV Plan 5-3: Handlungskonzept – Baustein ÖV; Übersicht der Maßnahmen im straßengebundenen ÖPNV Plan 5-4: Handlungskonzept – Baustein fließender MIV; Grundnetz mit Straßenkategorien (Zielplan 2025) Plan 5-5: Handlungskonzept – Baustein fließender MIV; Übersicht der betrieblichen Maßnahmen Plan 5-6: Handlungskonzept – Baustein fließender MIV; Übersicht der baulichen Maßnahmen Plan 5-7: Handlungskonzept – Baustein fließender MIV; Übersicht der Geschwindigkeitsreduzierungen im Grundstraßennetz Plan 5-8: Handlungskonzept - Übersicht der zulässigen Geschwindigkeiten im Grundnetz (Zielplan 2025) Plan 6-1: Handlungskonzept - Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts – Belastungen im Straßennetz (mit 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West bis B36) VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Verzeichnisse IV Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Plan 6-2: Handlungskonzept - Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts – Differenzen der Verkehrsbelastung zum Prognose-Nullfall 2025 (mit 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West bis B36) Plan 6-3: Handlungskonzept - Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts – Beseitigung vorhandener Schwachstellen durch den Baustein fließender MIV Plan 6-4: Handlungskonzept - Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts – ÖPNV-Erschließungsqualität des Stadtgebiets Plan 6-5: Handlungskonzept - Umweltbezogene Wirkungen – Lärmemissionen im Handlungskonzept im Vergleich zum Prognose-Nullfall 2025 Plan 6-6: Handlungskonzept - Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts – Belastungen im Straßennetz (ohne 2. Rheinbrücke und ohne Nordtangente-West bis B36) Plan 6-7: Handlungskonzept - Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts – Differenzen der Verkehrsbelastung im Fall mit 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West bis B36 zum Fall ohne 2. Rheinbrücke und ohne Nordtangente-West bis B36 VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Verzeichnisse Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES V Abkürzungen AVG Albtal-Verkehrsgesellschaft DTV durchschnittlicher täglicher Verkehr (Kfz/24h) DB Deutsche Bahn EFA Empfehlungen für Fußgängerverkehrsanlagen FGÜ Fußgängerüberweg IHK Industrie- und Handelskammer Kfz Kraftfahrzeug KSK Klimaschutzkonzept (hier: Klimaschutzkonzept Karlsruhe 2009) KVV Karlsruher Verkehrsverbund LSA Lichtsignalanlage MIV Motorisierter Individualverkehr NGO Non-Governmental-Organization NVEP Nahverkehrsentwicklungsplan NVK Nachbarschaftsverband Karlsruhe NVP Nahverkehrsplan NVZ Normalverkehrszeit ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr ÖV Öffentlicher Verkehr Pkw Personenkraftwagen RASt 06 Richtlinie für die Anlage von Stadtstraßen VEP Verkehrsentwicklungsplan VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 1: Bearbeitungsweise Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 1 1 BEARBEITUNGSWEISE UND BETEILIGUNGSVERFAHREN Mit der Erarbeitung eines neuen Verkehrsentwicklungsplans (VEP) verfolgt die Stadt Karlsruhe das Ziel, eine breite und tragfähige Grundlage für die verkehrliche Entwicklung in den kommenden Jahren zu legen, den Rahmen für die zukünftigen verkehrlichen Strategien, Projekte und Vorhaben zu stecken, um damit einen wichtigen Beitrag zur gesamten Stadtentwicklung zu legen. Die Erarbeitung des VEP Karlsruhe erfolgte über einen Zeitraum von fünf Jahren mit einer Vielzahl aufeinander aufbauender inhaltlicher Schritte sowie Abstimmungs- und Beteiligungsrunden. Nachfolgend werden die Bearbeitungsweise und das Beteiligungsverfahren in ihren Grundzügen dargestellt. Abbildung 1-2 veranschaulicht Ablauf und Verfahren. 1.1 Organisation und Beteiligungsverfahren Den organisatorischen Kern der VEP-Erarbeitung bildete ein Kernteam aus dem federführenden Stadtplanungsamt und den Gutachterinnen und Gutachter. Aufgabe dieses Kernteams war es, die Bearbeitung der einzelnen fachlichen Arbeitsschritte sowie deren Ergebnisse detailliert abzustimmen und den gesamten VEP-Prozess zu steuern. Zwischenergebnisse der Bearbeitung wurden in insgesamt 13 Terminen in einer verwaltungsinternen Projekt-Arbeitsgruppe vorgestellt, diskutiert und abgestimmt. In dieser AG waren neben dem Stadtplanungsamt das Amt für Stadtentwicklung, das Ordnungs- und Bürgeramt, die Sozial- und Jugendbehörde, das Tiefbauamt, das Umweltamt, die Verkehrsbetriebe Karlsruhe und die Wirtschaftsförderung vertreten. Von zentraler Bedeutung war die Begleitung des gesamten Bearbeitungsprozesses durch ein Forum Verkehrsentwicklungsplan (Abbildung 1-1). Ziel und Aufgabe des Forums war es, Multiplikatorinnen und Multiplikatoren für die Öffentlichkeit in die Entstehung des VEP einzubinden, d.h. sie regelmäßig über inhaltliche Ergebnisse der Bearbeitung zu informieren und von ihnen ein Meinungsbild zu diesen Ergebnissen sowie zur weiteren Planung einzuholen. VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 1: Bearbeitungsweise 2 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Abbildung 1-1: Struktur des Forums Verkehrsentwicklungsplan VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 1: Bearbeitungsweise Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 3 Abbildung 1-2: Bearbeitungsprozess des VEP Karlsruhe VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 1: Bearbeitungsweise 4 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Organisiert war das Forum in Form von insgesamt sieben „Bänken“, in denen jeweils mehrere Vertreterinnen und Vertreter von Verkehrsdienstleistenden, Verkehrsteilnehmenden, Verkehrsverbänden, Verkehrserzeugenden, Region/Land, Umweltverbänden/Betroffenen sowie Wirtschaft saßen. Als Beobachtende sowie ggf. auch zur Beantwortung fachspezifischer Fragen nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Ämter aus der Projekt-Arbeitsgruppe an den Forumsterminen teil. Der Ablauf der Foren wurde durch Moderatorinnen und Moderatoren des Büros ‚team ewen, Darmstadt‘ gestaltet und war üblicherweise gegliedert in • eine Informationsphase, in der die Gutachterinnen und Gutachter ihre Zwischenergebnisse vorstellten, • eine Arbeitsphase, in der an den Bänken gezielt zu bestimmten Frage- und Aufgabestellungen gearbeitet wurde, • eine Austauschphase, in der Vertreterinnen und Vertreter der Bänke ihre Arbeitsergebnisse vorstellten und • eine Kommentierung und Zusammenfassung der Ergebnisse durch Vertreterinnen und Vertreter von Politik, Stadtplanungsamt, städtische Ämter und Gutachterbüros. Insgesamt fanden zwischen Juli 2008 und Mai 2012 fünf reguläre Foren statt, die sich nacheinander mit Einschätzungen zum Verkehr in Karlsruhe, mit den Ergebnissen der Zustandsanalyse, mit Zielen und Szenarien der Verkehrsentwicklungsplanung, mit der Wirkungsanalyse der Szenarien sowie mit dem Integrierten Handlungskonzept beschäftigten. Ein weiteres Forum im September 2008 stellte die Verzahnung mit dem Prozess der Lärmminderungsplanung her. Im Mai 2012 wurde zusätzlich ein Forum für die Öffentlichkeit durchgeführt, bei dem der Entwurf des Integrierten Handlungskonzepts Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt und mit ihnen intensiv diskutiert wurde. Ablauf und Ergebnisse der Foren sind im Detail den Protokollen der Foren zu entnehmen, die im Materialienband zum VEP enthalten sind. Hinweise aus den beiden Foren, die sich mit dem Integrierten Handlungskonzept befasst haben, sind bei den einzelnen Bausteinen des Handlungskonzepts dokumentiert (siehe Kapitel 5). An drei Terminen wurde ferner die Veranstaltungsreihe „Stadtbauforum“ genutzt, um die interessierte Fachöffentlichkeit über den VEP zu informieren. Darüber hinaus war der VEP am 25. Januar 2012 auch Thema beim öffentlichen "4. Zukunftsforum Karlsruhe 2020: Städtebau, öffentlicher Raum und Verkehr", da der VEP als Strategie im "Integrierten Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe 2020" verankert ist. Die zentralen Zwischen- und Endergebnisse des VEP-Prozesses wurden im Planungsausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen: Ergebnisse der Zustandsanalyse sowie Ziele und Szenarien der Verkehrsentwicklungsplanung (November 2009), Ausrichtung des Integrierten Handlungskonzepts (Oktober 2011) sowie Schlussbericht des VEP (Oktober 2012). VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 1: Bearbeitungsweise Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 5 1.2 Inhaltliche Arbeitsschritte und Verfahren Die inhaltlichen Arbeitsschritte des Verkehrsentwicklungsplans orientierten sich am allgemeinen Ablauf von Verkehrsplanungsprozessen. Wie im vorangegangenen Abschnitt dargestellt, waren fachliche Arbeitsschritte und Beteiligungsverfahren eng miteinander verzahnt. Zu Beginn des Planungsverfahrens wurde eine umfassende Zustandsanalyse der Rahmenbedingungen der Mobilität in Karlsruhe, der Verkehrsnachfrage und der Verkehrsangebote durchgeführt. Die Ergebnisse der Zustandsanalyse wurden im Juni 2009 ausführlich in einem eigenen Bericht dokumentiert. Kapitel 2 fasst ihre wesentlichen Kernergebnisse zusammen. Parallel zur Zustandsanalyse wurde ein Zielsystem entwickelt, in dem die übergeordneten Ziele der künftigen Verkehrsentwicklung definiert werden. Das Zielsystem ist in Kapitel 3 dokumentiert und erläutert. Auf Basis des Zielsystems wurden anschließend drei unterschiedliche Szenarien der Verkehrsentwicklung in Karlsruhe bis 2025 definiert und ihre Wirkungen auf Verkehr und Umwelt analysiert und beurteilt. Die Arbeitsweise in unterschiedlichen Szenarien ermöglichte es, die Auswirkungen verschiedener Ausrichtungen transparent zu machen und untereinander zu vergleichen, so dass die nachfolgende Entscheidung für die Ausrichtung des Integrierten Handlungskonzepts auf eine breite Informationsbasis gestellt werden konnte. Die Szenarien und ihre Wirkungen sind in Kapitel 4 beschrieben. Ausgehend von den Szenarien wurde schließlich das Integrierte Handlungskonzept entwickelt. Es beschreibt eingehend die einzelnen Maßnahmen und Strategien, die für die angestrebte Verkehrsentwicklung in Karlsruhe in den kommenden Jahren umgesetzt respektive verfolgt werden sollen (Kapitel 5). Dabei wird durchgängig auf den Zustand nach der Fertigstellung der Kombilösung (voraussichtlich 2020) Bezug genommen, da die wechselnden Baustellenzustände und die damit verbundenen Einschränkungen im Verkehrsnetz im Rahmen eines VEP nicht berücksichtigt werden können. Die Wirkungen des Handlungskonzepts auf Verkehr und Umwelt wurden ebenfalls ermittelt und in Kapitel 6 dokumentiert. Ergänzend zum Handlungskonzept werden im Umsetzungskonzept (Kapitel 7) realisierungsbezogene Angaben zu den Maßnahmentypen gemacht, Prioritäten zur Umsetzung vorgeschlagen, Realisierungsaufwände grob abgeschätzt und Akteure benannt, welche für die Umsetzung zuständig sind bzw. sie unterstützen sollen. Als wichtiges Instrument für die Ermittlung und Beurteilung der Wirkungen verkehrlicher Maßnahmen wurde ein makroskopisches Verkehrsnachfragemodell genutzt. Die Ergebnisse von Verkehrsnachfragemodellen weisen zwar systembedingt Unschärfen auf, da sie von den eingangs getroffenen Annahmen abhängen. Sie haben aber bei sachgemäßer Anwendung ausreichende Aussagekraft, um die Wirkungen unterschiedlicher Maßnahmen und Strategien im relativen Vergleich zueinander sowie VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 1: Bearbeitungsweise 6 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES die absoluten Wirkungen komplexer Maßnahmenbündel abzuschätzen. Details zum Modell und seiner Anwendung sind Abschnitt 4.1.2 zu entnehmen. Bei der Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans wurde die Abschätzung der Umweltwirkungen kontinuierlich mitbetrachtet. Eine integrierte Stategische Umweltprüfung (SUP) wurde durchgeführt. Ihre zentralen Ergebnisse sind im Zusammenhang mit den Szenarien (Kapitel 4) und den Wirkungen des Integrierten Handlungskonzepts (Kapitel 6) nachzulesen. Die vollständige SUP ist im Materialienband zum VEP dokumentiert. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 2: Rückblick Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 7 2 RÜCKBLICK: KERNERGEBNISSE DER ZUSTANDSANALYSE Auf Basis der ausführlichen Analyse und Bewertung können die Kernergebnisse der Zustandsanalyse wie folgt zusammengefasst werden (vgl. Bericht „Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe – Baustein Zustandsanalyse“ vom Juni 2009). Im Integrierten Handlungskonzept sind über diese Ergebnisse hinaus auch zwischenzeitlich eingetretene Entwicklungen und Veränderungen berücksichtigt. Für den fließenden Motorisierten Individualverkehr (MIV) stellt sich die Verkehrssituation im Stadtgebiet von Karlsruhe sowohl in der morgendlichen als auch in der abendlichen Hauptverkehrszeit insgesamt als zufriedenstellend dar 1 . Es ist anzunehmen, dass dies u.a. auf den für Pendelnde attraktiven ÖPNV (auch in die Region) zurückzuführen ist. Im Regelfall sind keine größeren zusammenhängenden Netzabschnitte von Überlastungen betroffen. Die Reisezeitverluste sind – mit Ausnahme der L605 stadteinwärts und der B10 im Bereich Rheinbrücke aus Richtung Südpfalz – überwiegend moderat und liegen in der Größenordnung von wenigen Minuten. Mittelfristiger Handlungsbedarf wird bezüglich der genannten Rückstaus auf der L605 und der B10/ Rheinbrücke abgeleitet. Des Weiteren sollte die strikte Handhabung der ÖV-Priorisierung während der Hauptverkehrszeiten an hochbelasteten Knotenpunkten überprüft werden. Kurzfristiger Handlungsbedarf besteht hinsichtlich einer Verbesserung des Verkehrsablaufs z. B. an der Lichtsignalanlagen Honsellstraße/ Starckstraße/ Rampe B10, da die zeitweise auftretenden Rückstaus bis auf die durchgehende Fahrbahn der Südtangente eine erhebliche Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit darstellen. Aus den Befunden zur Parkraumsituation im Untersuchungsgebiet Innenstadt lässt sich kein unmittelbarer Handlungsbedarf zur Erweiterung des Stellplatzangebots in Parkhäusern und Tiefgaragen ableiten. Vielmehr bieten Parkhäuser noch ausreichende Kapazitätsreserven, um auch den öffentlichen Straßenraum vom Parkdruck zu entlasten. Handlungsbedarf bei bewirtschafteten Parkständen im öffentlichen Straßenraum besteht vor allem hinsichtlich der Einhaltung der bestehenden Parkregelungen. Desweiteren besteht Handlungsbedarf im Falle der geplanten Entwicklung der Innenstadt Richtung Süden hinsichtlich einer Bewirtschaftung der bisher kostenfreien Parkstände im öffentlichen Straßenraum südlich der Kriegsstraße. Die Situation im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) kann insgesamt als gut bis sehr gut bezeichnet werden. Insbesondere das als „Karlsruher Modell“ bekannte ÖPNV-Angebot für die Region ist hier hervorzuheben. Das Fahrgastpotenzial in und um Karlsruhe scheint noch nicht vollständig ausgeschöpft. In der Erschließungsqualität sollten die gesetzten Standards (Innenbereich und Außenbereich) einer kritischen Prüfung unterzogen werden. Als Voraussetzung zum Ersatz von Buslinien durch neue Schienenanschlüsse sollten die 1 Die Beurteilung berücksichtigt nicht die Sondersituation der Bauarbeiten für die Kombilösung. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 2: Rückblick 8 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Entwicklungspotenziale der zu erschließenden Flächen ausgeschöpft werden, um ein wirtschaftlich tragfähiges Angebot bereitstellen zu können. Eine Entschärfung der zeit- und abschnittsweisen Überlastungssituation im innerstädtischen Schienennetz ist durch die Umsetzung der Kombilösung zu erwarten. Die hohe Bedienungsqualität des (schienengebundenen) ÖPNV an lichtsignalgeregelten Knotenpunkten sollte – vor allem hinsichtlich des ÖV-Betriebs auf DB-Strecken – aufrechterhalten werden. Der begonnene Weg zur Förderung des Radverkehrs zeigt offensichtliche Erfolge und sollte weiter geführt werden. Hierzu gehören u.a. der Ausbau der Stadtteilrouten, die Schließung von Lücken im projektierten Radverkehrsnetz und die kontinuierliche Beschilderung des Angebots. Handlungsbedarf im Sinne eines Interessensausgleichs besteht für diejenigen Teilabschnitte des beschlossenen Radverkehrsnetzes, auf denen sich infolge begrenzter Flächenverfügbarkeit Radverkehr, MIV und ÖPNV im Mischverkehr überlagern. Des Weiteren besteht Handlungsbedarf hinsichtlich der Verbesserung der Verkehrssicherheit, der Erweiterung des Angebots an Fahrradabstellanlagen in der Innenstadt sowie der Schaffung weiterer Fahrradabstellmöglichkeiten an (neuen) ÖPNV-Haltestellen. Verstärkter Handlungsbedarf besteht hinsichtlich der Förderung des Fußverkehrs in Stadtquartieren. Problempunkte sind häufig zu schmale Gehwege, die in weiten Teilen zusätzlich durch parkende Fahrzeuge eingeschränkt werden sowie fehlende gesicherte Querungsmöglichkeiten an Hauptverkehrsstraßen. Insbesondere in den alten Ortskernen, wo die gemäß Regelwerken erforderlichen Mindestgehwegbreiten nur schwer zu realisieren sind, sollte zumindest das Gehwegparken unterbunden werden. Für die Bereitstellung eines angemessenen Angebots für den ruhenden Verkehr sind hierbei für jeden Einzelfall geeignete Lösungen zu ermitteln. Bezüglich der Bereitstellung eines angemessenen Querungsangebots sind stärker als bisher die unterschiedlichen Anforderungen des Kfz-Verkehrs, des schienen- gebundenen ÖPNV und des Fußverkehrs untereinander abzuwägen. In Karlsruhe gibt es verschiedene Angebote zur Förderung des multimodalen Verkehrsverhaltens , wie ein Fahrradverleihsystem und ein CarSharing-Angebot. Mit der Nutzung dieser Angebote ist ein Perspektivwechsel verbunden: je besser die verschiedenen Verkehrsmittel in der Stadt vertraut und bekannt sind, desto höher ist die Sensibilisierung für die Probleme und Potenziale innerhalb des Verkehrssystems in Karlsruhe. Die vorhandenen Angebote und Ansätze sollten daher zielgerichtet erweitert werden. Die Mobilitätszentralen im Weinbrennerhaus und am Hauptbahnhof stehen derzeit insbesondere für die ÖPNV-orientierten Angebote multimodalen Verkehrsverhaltens als Informationsmöglichkeit zur Verfügung. Handlungsbedarf besteht hinsichtlich einer Erweiterung der Informationen und Angebote unter VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 2: Rückblick Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 9 Einbeziehung aller Verkehrsträger für die persönliche Beratung (bisher nur im Internet unter www.ka-mobil.de). Im Rahmen der Zustandsanalyse wurde die räumliche Erreichbarkeit wichtiger Einrichtungen mit dem MIV bzw. ÖPNV untersucht. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die meisten der 75 untersuchten Standorte sowohl mit dem Kfz als auch mit dem ÖPNV unter den angesetzten Qualitätsstandards gut erreichbar sind, wobei die Erreichbarkeit mit dem Kfz gegenüber der ÖPNV-Erreichbarkeit in der Gesamtschau etwas besser zu bewerten ist. Als wesentliche Ergebnisse der Prüfung der straßenräumlichen Verträglichkeit für den nicht-motorisierten Verkehr kann festgestellt werden, dass in allen 20 untersuchten Straßen Probleme bestehen, allerdings in sehr unterschiedlichem Umfang. Die nutzbaren Gehwegbreiten nehmen hinsichtlich der Unverträglichkeit eine zentrale Stelle ein. Weitere wichtige Aspekte sind die vielfach unangemessenen zulässigen Höchstgeschwindigkeiten in Straßen mit Wohnnutzung, die Einhaltung der angeordneten Höchstgeschwindigkeit insbesondere in Straßen mit Tempo 30 sowie die für eine sichere Querbarkeit unangemessen hohen Verkehrsbelastungen. Ein weiteres Problem besteht im Fehlen separater Radverkehrsanlagen auf Hauptverkehrsstraßen mit zulässigen Geschwindigkeiten größer oder gleich 50 km/h, die Bestandteil des beschlossenen Radverkehrsnetzes sind. Handlungspotenziale zur Verbesserung der straßenräumlichen Verträglichkeit bestehen in der Anordnung einer den Randnutzungen angemessenen zulässigen Geschwindigkeit, der Unterbindung des Gehwegparkens sowie dem Einsatz von Querungshilfen in den der Randnutzung entsprechenden Abständen. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 3: Zielsystem Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 11 3 ZIELSYSTEM Aufgabe des Zielsystems ist es, eine Verständigung darüber zu erlangen, wohin sich Mobilität und Verkehr in Karlsruhe bis zum Jahr 2025 entwickeln sollen. Die Definition von Zielen ist die Voraussetzung für gestaltendes politisches und planerisches Handeln . Die verkehrliche Zukunft von Karlsruhe und der Region liegt im ausgewogenen Miteinander der verschiedenen Verkehrsarten innerhalb des gesamten Verkehrssystems. Die Gestaltung des Verkehrssystems wirkt dabei in alle Lebensbereiche hinein und beeinflusst die Verkehrsmittelwahl der Bevölkerung. Verkehr ist kein Selbstzweck, sondern hat eine dienende Funktion, für die mit der Formulierung von Zielen ein Rahmen gesetzt wird. Die Ergebnisse der Zustandsanalyse und die vom Forum entwickelten Visionen zur Verkehrssituation in Karlsruhe im Jahr 2025 sind eine wesentliche Grundlage für die Formulierung von Zielen zur zukünftigen Gestaltung des Verkehrsystems. Hinzu kommen Ziele, die sich aus der Beschlusslage der Stadt Karlsruhe, aus allgemeinen Zielen der Stadtentwicklung, sowie aus übergeordneten Planungen und gesetzlichen Regelungen ableiten lassen. Die Ziele sind auf unterschiedlichen Ebenen angesiedelt. Eine Ordnung der Einzelziele zu einem Zielsystem ist notwendig, um die verschiedenen Abhängigkeiten untereinander aufzuzeigen und die Zusammenhänge zwischen Einzelzielen zu verdeutlichen. Die höchste Ebene im Zielsystem bilden die Leitbilder für die Stadtentwicklung von Karlsruhe: die Stärkung von Karlsruhe als Oberzentrum in der Region und die Stärkung von Karlsruhe als attraktiver Wohnstandort . Daraus lassen sich die Leitziele für die Verkehrsentwicklungsplanung ableiten. Hierzu gehört die Sicherung der wirtschaftlichen Austauschbeziehungen mit der Region und darüber hinaus, sowie die Sicherung der Erreichbarkeit wichtiger Einrichtungen für Kultur, Bildung und Freizeit in Karlsruhe. Ein weiteres Leitziel ist die Sicherung der Mobilitätschancen für alle Bevölkerungsgruppen als Voraussetzung zur gleichberechtigten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Im Sinne des Gender Mainstreaming sollen insbesondere die Belange von Frauen und Männern in ihren sozialen Rollen innerhalb der Gesellschaft berücksichtigt werden. Gleichrangig damit steht das Leitziel einer umwelt- und klimaverträglichen Entwicklung des städtischen Verkehrs auf der Grundlage der bisherigen Bemühungen der Stadt Karlsruhe, die im Lärmaktions- und Luftreinhalteplan sowie in einem Gemeinderatsbeschluss zum Klimaschutz fixiert sind. Mit der wirtschaftlichen und privaten Mobilität sind - da die Standorte und Funktionen räumlich getrennt sind - Ortsveränderungen verbunden. Mit diesen Ortsveränderungen wiederum ist eine Beanspruchung von sozialen, ökonomischen und ökologischen Ressourcen verknüpft. Grundansatz der Verkehrsentwicklungsplanung ist es, die VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 3: Zielsystem 12 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES künftigen Mobilitätsbedürfnisse zu befriedigen, dabei jedoch die negativen Auswirkungen des Verkehrs zu minimieren . Das führt zu den Handlungszielen der Verkehrsentwicklungsplanung, die jeweils durch Teilziele konkretisiert werden. Hierbei können Teilziele auch verschiedenen Handlungszielen zugeordnet werden, sodass es hier zu Überschneidungen kommen kann. Die folgenden aus den Leitzielen und –bildern abgeleiteten Handlungs- und Teilziele wurden im Zuge des Beteiligungs- und Entscheidungsprozesses im Juli 2009 im Forum Verkehrsentwicklungsplanung und im November 2009 im Planungs- ausschuss festgehalten: Verbesserung der Verkehrsabwicklung des motorisierten Verkehrs (IV, ÖPNV) • Reduzierung von Staus und zähflüssigem Verkehr im Stadtgebiet • Beseitigung von Engpässen im Straßennetz • Verlagerung von Autofahrten auf die Verkehrsmittel des Umweltverbundes (ÖPNV, Fuß- und Radverkehr) • Optimierung der Lichtsignalsteuerung • Bündelung von Verkehrsströmen des motorisierten IV auf leistungsfähigen Hauptachsen Stärkung des Umweltverbundes • Ausbau des ÖPNV-Angebots • Ausbau des Radverkehrsangebots • Erweiterung des (Flächen-)Angebots für den Fußverkehr • Verbesserung der Vernetzung der Verkehrssysteme • Sicherung der Barrierefreiheit der Verkehrssysteme • Minimierung der Wartezeiten an Lichtsignalanlagen Steigerung der Umweltqualität • Minimierung der Lärm- und Schadstoffbelastungen • Verlagerung von Autofahrten auf die Verkehrsmittel des Umweltverbundes (ÖPNV, Fuß- und Radverkehr) • Ausbau der Angebote für die Nutzung mehrerer Verkehrsmittel (Multimodalität) • Minimierung des Flächenverbrauchs für Kfz-Infrastruktur • Verstärkter Einsatz von emissionsarmen Fahrzeugen VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 3: Zielsystem Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 13 Erhöhung der Verkehrssicherheit • Entschärfung von Unfallschwerpunkten • Verbesserung der Situation im Fuß- und Radverkehr • Anordnung von adäquaten Kfz-Geschwindigkeiten • Sicherung der Barrierefreiheit der Verkehrssysteme • Förderung gegenseitiger Rücksichtnahme und partnerschaftlichen Verhaltens Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt und der Stadtquartiere • Sicherung der Barrierefreiheit der Verkehrssysteme • Sicherung der Erreichbarkeit mit allen Verkehrsmitteln • Stärkung der Aufenthaltsfunktion des öffentlichen Straßenraums • Schaffung von zusammenhängenden Netzen im Fußverkehr • Anordnung von adäquaten Kfz-Geschwindigkeiten • Sicherung eines adäquaten Parkraumangebots (Kfz und Fahrräder) • Abbau von Gehwegparken • Reduzierung von quartiersfremdem/ störendem Kfz-Verkehr Verbesserung der Situation im Wirtschaftsverkehr • Verbesserung der Erreichbarkeit der Gewerbegebiete mit dem ÖPNV • Verbesserung der Organisation des Wirtschaftsverkehrs • Reduzierung von Staus und zähflüssigem Verkehr im Stadtgebiet • Beseitigung von Engpässen im Straßennetz • Sicherung von Ladezonen in Stadtquartieren Die einzelnen Handlungsziele im Rahmen des Zielsystems und auch die Teilziele stehen zunächst gleichrangig nebeneinander und erscheinen, einzeln betrachtet, in sich schlüssig und widerspruchsfrei. Jedoch ist es plausibel und nachvollziehbar, dass bei vollständiger Erfüllung eines einzelnen Ziels oft andere Ziele nachrangig behandelt werden müssen und nicht in gleichem Maße erfüllt werden können . So kann z.B. die Einhaltung ökologischer Ziele bzw. Grenzwerte im Widerspruch zu ökonomischen Interessen stehen. Oder es können nicht die räumlichen Anforderungen aller Verkehrsarten gleichermaßen erfüllt werden, weil die Flächen in den Straßenräumen nicht beliebig erweiterbar sind und Prioritäten gesetzt werden müssen. Um abschätzen zu können, welche Auswirkungen entstehen, wenn unterschiedliche Zielausrichtungen verfolgt würden, wurden drei sehr unterschiedlich ausgeprägte Szenarien entwickelt. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 4: Szenarien 14 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 4 SZENARIEN 4.1 Definition der Szenarien 4.1.1 Hintergrund und Methodik der Szenarienbildung Plan 4-1: Gesamtübersicht Verkehrsmodell Plan 4-2: Detaillierte Betrachtung der Modellinnenbezirke der Stadt Karlsruhe Szenarien sind denkbare Zukunftsbilder des Verkehrsgeschehens im Jahr 2025 in Karlsruhe und zunächst unabhängig von politischen Einstellungen und finanziellen Ressourcen. Sie sollen die gesamte Bandbreite der unterschiedlichen Ziele abdecken, die von den am Planungsprozess Beteiligten genannt wurden und wurden daher bewusst „extrem“ formuliert Die Szenarien enthalten verschieden ausgeprägte verkehrliche Maßnahmenbündel, die jeweils auf unterschiedliche Weise das Ver- kehrsaufkommen und dessen Verteilung, die Verkehrsmittelwahl und somit generell das Verhalten der Verkehrsteilnehmenden beeinflussen. Mit der Festlegung der zu untersuchenden Szenarien war noch keine Entscheidung bzgl. der künftigen Ausrichtung der Verkehrsplanung in Karlsruhe verbunden. Erst die anschließende Wirkungsanalyse der Szenarien zeigte auf, inwiefern die in den einzelnen Szenarien enthaltenen Maßnahmenbündel geeignet sind, die im Zielsystem genannten Ziele zu erfüllen. Die Wirkungsanalyse lieferte damit die Grundlage für die Diskussion und Entscheidung zum Handlungskonzept (vgl. Kapitel 5), welches die positiven Elemente mehrerer Szenarien in sich vereinigt. 4.1.2 Verwendung des Verkehrsmodells / Aktualisierung Analyse-Modell Um die Auswirkungen der Szenarien und auch des Handlungskonzepts möglichst quantitativ untersuchen zu können, wurde ein Verkehrsmodell eingesetzt. Bereits für die Zustandsanalyse wurde das Verkehrsmodell der Stadt Karlsruhe, welches von der ptv AG entwickelt wurde, für den Analysefall aktualisiert. Das Modell unterteilt sich in das Verkehrsnetz und die Verkehrsnachfrage. Das Verkehrsnetz wurde an das vorhandene Straßen- und ÖV-Netz angepasst, d.h. es wurden die in den letzten Jahren umgesetzten Planungen eingearbeitet z.B. Teilabschnitt der Nordtangente-Ost. Die Verkehrsnachfrage wurde im Rahmen der Verkehrsuntersuchung „Zweite Rheinbrücke mit Nordtangente“ (ptv AG 2008) letztmalig aktualisiert und konnte in den Grundzügen für den VEP verwendet werden. Darüber hinaus wurde, basierend auf Daten des Amtes für Stadtentwicklung und des statistischen Landesamts, eine detaillierte Fortschreibung der Bevölkerungsdaten, differenziert nach Altergruppen und Baublöcken verwendet. Die Verhaltensparameter wurden auf Grundlage der Erhebung „Mobilität in Deutschland“ aus dem Jahr 2002 aktualisiert und in einem wesentlichen Punkt VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 4: Szenarien Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 15 erweitert: Bei gleichem Netz und gleichen Angebotskenngrößen trennt der neue Modellansatz die Bevölkerung in die städtische Bevölkerung von Karlsruhe und die Bevölkerung des gesamten Umlandes. Durch eine getrennte Eichung der Verhaltens- parameter dieser beiden Gebiete lassen sich die deutlich vorhandenen Unterschiede bei der Anzahl und Länge der Wege, der Zusammensetzung von Aktivitätenmustern und speziellen Auswirkungen des Wohnstandorts auf die Verkehrsmittelwahl modellieren. Das Modell bildet das vollständige Straßennetz des Stadtgebiets und in etwas gröberer Auflösung das Umland weit über die Grenzen des Nachbarschaftsverbandes (NVK) ab. Eine Plausibilitätsprüfung des Modells wurde durch den Abgleich der modellierten Verkehrsbelastungen mit Verkehrszählungsdaten vorgenommen. Systembedingt weisen die Ergebnisse von Verkehrsmodelle immer Unschärfen und Unsicherheiten auf, auch wenn die Ausgabe exakter Zahlenwerte einen anderen Eindruck vermittelt. Die Ergebnisse sind daher mehr als Abschätzung und Orientierung zu verstehen denn als genaue Voraussage zukünftigen Geschehens. Sie bedürfen daher immer der fachlichen Überprüfung und Interpretation, wie sie auch in den folgenden Darstellungen geleistet wird. 4.1.3 Szenariounabhängige Entwicklungen und Maßnahmen (Prognose- Nullfall 2025) Zur Bildung und Bewertung der Szenarien ist es zunächst erforderlich, die aktuelle analysierte Situation (Analysefall) auf den Planungshorizont 2025 zu prognostizieren und einen sogenannten Prognose-Nullfall 2025 zu entwickeln. Bezüglich des Verkehrsnetzes wurden sowohl im Prognose-Nullfall 2025 wie auch in den Szenarien gesetzte Maßnahmen hinterlegt: • Kombi-Lösung für IV und ÖV in Form eines bereits begonnenen Umbaus der Kaiserstraße und Kriegsstraße zur Entlastung neuralgischer Streckenzüge und Knotenpunkte im Innenstadtbereich von Karlsruhe. • 20-Punkte-Programm der Stadt Karlsruhe als ebenfalls bereits in der Umsetzung befindlicher Ansatz mit dem Ziel der Positionierung als Fahrrad-Großstadt Nr. 1 in Süddeutschland. Er umfasst bauliche, organisatorische und bewusstseinsbildende Maßnahmen zur Erhöhung der der Sicherheit und des Komforts im Radverkehr. • Ausbau der Stadtbahnlinie Karlsruhe – Wörth – Germersheim. Der Stadtbahnbetrieb entlang dieser Relation wurde Ende 2010 bereits in einer ersten Stufe aufgenommen und soll 2015 ausgeweitet und verdichtet werden. • Für das Fernstraßennetz wurden die Maßnahmen des Prognose-Nullfalls aus der Verkehrsuntersuchung Karlsruhe-Nord (ptv AG, 2008) übernommen, welche im Bundesverkehrswegeplan 2003 eine hohe Dringlichkeit besitzen und bis zum Prognosejahr 2025 mit hoher Wahrscheinlichkeit fertig gestellt sind, wie z.B. der sechsstreifige Ausbau der A8 von Karlsruhe und Pforzheim bis Leonberg. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 4: Szenarien 16 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Bezüglich der Verkehrsnachfrage wurden für das Stadtgebiet und den Nachbarschaftsverband detailliert Veränderungen abgeschätzt bezüglich der Raumstrukturdaten (neue Wohn- und Gewerbegebiete), der soziodemographischen Daten (Einwohnerzahl, Alter, Geschlecht), der haushaltsbezogenen Kenngrößen (Berufstätigkeit, Pkw-Verfügbarkeit), der Aktivitätenmuster etc. Die strukturelle Entwicklung bestehender sowie potenzieller Baugebiete wurde verkehrszellenscharf abgeschätzt. Das Verkehrsmodell ist in Verkehrszellen unterteilt, für welche das Verkehrs- aufkommen und eine Verkehrsmatrix ermittelt wurden. Für alle Verkehrszellen des Nachbarschaftsverbands wurde auf Grundlage von Bebauungsplänen und Flächen- nutzungsplan abgeschätzt, ob sich Veränderungen aufgrund von Umnutzungen oder Bebauung bis zum Prognosehorizont 2025 ergeben (vgl. Abbildung 4-1). Hinsichtlich der soziodemographischen Daten wurde die „Kleinräumige Bevölkerungs- vorausrechnung der Stadt Karlsruhe 2005 – 2030“ (Amt für Stadtentwicklung, 2007) berücksichtigt. Abbildung 4-1: Einteilung des Modells in Verkehrszellen / Darstellung der Flächen mit Veränderungspotential bis 2025 z.B. durch Bebauung, Umnutzung etc VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 4: Szenarien Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 17 Für den großräumigen Verkehr lag eine Prognosenachfrage aus der Verkehrs- untersuchung Karlsruhe-Nord (ptv AG, 2008) vor, welche weitgehend übernommen werden konnte. Bei der Prognose wurde von einer Kfz-Verkehrszunahme von 12% ausgegangen, wobei der Zuwachs der Rhein-querenden Relationen hier deutlich niedriger angesetzt wurde, weil diese Relationen grundsätzlich Engpässen auf der Südtangente unterliegen. Der Prognose-Nullfall dient als Basis für die Szenarienuntersuchung. 4.1.4 Grundausrichtung der Szenarien Plan 4-3: Szenarien 1, 2, 3 – Maßnahmen im Straßennetz Plan 4-4: Szenarien 1, 2, 3 – Maßnahmen im schienengebundenen ÖPNV Die Szenarien bauen auf dem Prognose-Nullfall auf. Um die Szenarien in ihren verkehrlichen Wirkungen miteinander vergleichen zu können, wurden folgende Rahmenbedingungen der Struktur- und Bevölkerungsentwicklung im Prognose-Nullfall und auch in allen Szenarien als gleich angenommen, da sich sonst Unterschiede in Verkehrsaufkommen und -verteilung nicht mehr eindeutig den szenarienspezifischen Maßnahmenbündeln zuordnen lassen. • Bevölkerungs- und Arbeitsplatzentwicklung bis 2025 • Flächenentwicklungen nach Art, Lage und Umfang bis 2025 • Ver- bzw. Entdichtung im Bestand • Weiterentwicklung der Fahrzeugflotte (insbesondere aufgrund neuer Abgasnormen) • Gesetzte Maßnahmen (vgl. Kap. 4.1.3) Für die Stadt Karlsruhe wurden drei Szenarien entwickelt, die sich in ihrer Grundausrichtung deutlich voneinander unterscheiden. Jedes Szenario rückt ein Nachhaltigkeitsziel in den Focus und beschreibt die damit verbundene (verkehrliche) Zukunft von Karlsruhe und Maßnahmen, die ergriffen werden sollen, um diese Zukunft zu erreichen: • Szenario 1 konzentriert sich auf die optimale Erreichbarkeit des Oberzentrums Karlsruhe • Szenario 2 konzentriert sich auf die Stadt- und Sozialverträglichkeit • Szenario 3 konzentriert sich auf die Umweltqualität VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 4: Szenarien 18 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Szenario 1 mit Focus auf eine optimale Erreichbarkeit des Oberzentrums Karlsruhe bei weitestgehend störungsfreiem Verkehrsablauf von MIV und ÖPNV In diesem Szenario wird davon ausgegangen, dass Karlsruhe ein bedeutender und attraktiver Standort in der TechnologieRegion, gleichermaßen für Wirtschaft, Kultur, Forschung und Lehre ist. Viele Unternehmen und Institute haben sich neu angesiedelt oder ihren Standort ausgebaut und ziehen Pendelnde aus der Region an. Die Universität sowie Kultur- und Freizeitangebote machen die Stadt nicht nur für Karlsruher attraktiv. Deshalb sind eine hervorragende Erreichbarkeit aus dem Umland und den benachbarten Regionen sowie eine sehr gute nationale und internationale Anbindung für Karlsruhe besonders wichtig. Schwerpunkte der Verkehrsplanung liegen in der weiteren Verbesserung der Ver- flechtungen der Stadt mit der Region und über die Region hinaus. Hierbei nehmen der Autoverkehr und der Öffentliche Personennahverkehr eine zentrale Rolle ein. Ziel ist es auch, den Verkehrsablauf in der Stadt selbst zu verbessern. Dazu werden Planungen zum Ausbau des Straßennetzes und zur Beseitigung von Engpässen im Autoverkehr offensiv vorangetrieben und Maßnahmen aus dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) umgesetzt. Das Angebot öffentlicher Verkehrsmittel wird insbesondere auf den bedeutenden Pendlerachsen in die Region ausgeweitet. In Abhängigkeit von der aktuellen Verkehrslage in der Innenstadt wird über ein dynami- sches Verkehrsleitsystem auf geeignete Umsteigemöglichkeiten vom Auto auf den ÖPNV hingewiesen. Das Angebot an Park-and-Ride-Plätzen in der Region wird aus- gebaut. Den Verkehrsteilnehmenden werden umfangreiche und aktuelle Informationen zum städtischen Verkehrsangebot (z.B. ÖPNV, Park-and-Ride, Auslastung der Park- häuser) sowie zur aktuellen Verkehrslage über verschiedene Medien (Internet, Mobili- tätsplattformen, Wechselverkehrszeichen etc.) zugänglich gemacht. Der Kfz-Verkehr in der Innenstadt wird mit modernsten Informations- und Steuerungs- techniken weiter optimiert. Eine dynamische Verkehrssteuerung sichert die Flüssigkeit des Kfz-Verkehrs in der Stadt. Bei der Lichtsignalsteuerung stehen sich eine gute Bedienungsqualität der öffentlichen Verkehrsmittel und eine leistungsfähige Abwick- lung des Kfz-Verkehrs gleichrangig gegenüber. Die Optimierung der Verkehrsabläufe bei den innerstädtischen Lichtsignalanlagen erfolgt – sofern möglich – ohne Ein- schränkung der ÖPNV-Bevorrechtigung. Das innerstädtische Parkraumangebot wird zur Aufrechterhaltung der guten Erreichbarkeit für Einkaufs- und Berufsverkehr mit dem Auto beibehalten. Maßnahmen zur Verbesserung der Stadtverträglichkeit (z.B. Geschwindigkeitsbe- schränkungen) und zur Befriedigung der unterschiedlichen Mobilitätsbedürfnisse (z.B. Barrierefreiheit für mobilitätseingeschränkte Personen, Ausbau Radverkehrsnetz, ver- bessertes Querungsangebot für Fußverkehr) werden insoweit realisiert, wie damit ver- bundene Einschränkungen für den Kfz-Verkehr und ÖPNV vertretbar sind. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 4: Szenarien Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 19 Zur weiteren Verdeutlichung der Ausrichtung des Szenarios und zur modellmäßigen Bewertung seiner Wirkungen wurden konkrete Maßnahmen definiert. Eine Übersicht dieser Maßnahmen ist im Anhang (10.1) dargestellt. Szenario 2 mit Focus auf eine weitestgehende Stadt- und Sozialverträglichkeit für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Karlsruhe In diesem Szenario setzt die Stadt Karlsruhe auf eine stadt- und sozialverträgliche Abwicklung des Gesamtverkehrs und den weitgehenden Schutz der ansässigen Bevölkerung vor den negativen Wirkungen des Verkehrs, insbesondere des Kfz- Verkehrs. Kinder, Jugendliche und ältere Menschen, die sich schon heute mehrheitlich mit den öffentlichen Verkehrsmitteln, zu Fuß und mit dem Rad in der Stadt bewegen, sollen in einer eigenständigen und selbstbestimmten Mobilität unterstützt werden. Für erwerbstätige Erwachsene, bei denen heute die Pkw-Nutzung am stärksten ausgeprägt ist, soll die Nutzung des ÖPNV und die nicht-motorisierte Fortbewegung attraktiver gemacht werden. Autofahrten der Karlsruher Bevölkerung sollen nicht unterbunden, aber verträglicher abgewickelt werden. Das ÖPNV-Angebot wird in der Stadt verdichtet bzw. die Stadtbahn in die Region wird weiter ausgebaut. Hierzu gehört auch ein einheitlicher Erschließungsstandard von höchstens 400m für den schienengebundenen ÖPNV im Stadtgebiet. Das Angebot an Park-and-Ride-Plätzen muss dann dank der guten Erschließungswirkung des ÖPNV in der Region nur noch moderat erweitert werden. Der ÖPNV wird bei der Lichtsignalsteuerung gegenüber dem Kfz-Verkehr bevorrechtigt. Dort, wo das Ver- kehrsaufkommen im Fuß- und Radverkehr besonders hoch ist, wird die Lichtsignalsteuerung auch zugunsten dieser Verkehrsträger optimiert. Die Stadtquartiere und die Nahversorgungszentren werden mit Hilfe eines Programms „Aktive Stadtquartiere“ aufgewertet, die Stadt der kurzen Wege mit einem hohen Anteil an Fuß- und Radmobilität rückt in greifbare Nähe. Die Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raumes wird gestärkt, so dass die Menschen in den Stadtquartieren es wieder genießen können, sich im städtischen Raum aufzuhalten. Das zu Fuß gehen soll einfacher und attraktiver werden: Gehwege unter der Mindestbreite von 1,50m werden vom ruhenden Verkehr befreit, wobei auf ortsspezifische Gegebenheiten geachtet wird. Querungsangebote über Hauptverkehrsstraßen werden entsprechend den Anforderungen an die straßenräumliche Verträglichkeit verdichtet. Entsprechend der ortsspezifischen Gegebenheiten und Belastungen werden Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan realisiert. Der Durchgangsverkehr wird aus Straßen mit Wohnnutzung ferngehalten. Pendelnde und Besuchende von außerhalb werden zu einer verstärkten Nutzung des ÖPNV und des Fahrrads animiert. In Bereichen mit besonders hohem Fußverkehrsaufkommen wie den Stadtteilzentren werden die Straßenflächen entsprechend den Bedürfnissen von Zufußgehenden und VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 4: Szenarien 20 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES der Barrierefreiheit aufgeteilt und gestaltet. Dies kann ggf. auch zu Lasten des Kfz- Verkehrs geschehen. In der Innenstadt wird die Parkraumnachfrage so gesteuert, dass die Parkhäuser zukünftig besser ausgelastet werden und weniger am Straßenrand geparkt wird. Die Gebühren für bewirtschaftete Parkstände im öffentlichen Straßenraum werden erhöht. Bewohnerparken wird ausgeweitet, insbesondere in Bereichen mit Nutzungskonkurrenzen um das knappe Gut Parkraum z.B. bei großen Arbeitgeberstandorten in Wohngebieten. Karlsruhe wird Fahrradstadt Nr. 1 in Süddeutschland. Hierfür werden das Radver- kehrsnetz und das Infrastrukturangebot für den Radverkehr unter Ausschöpfung der Potenziale an Flächen im Straßenraum und durch Geschwindigkeitsreduzierungen im Kfz-Verkehr über das 20-Punkte-Programm hinaus ausgebaut. Die Erreichbarkeit von Karlsruhe mit dem Kfz ist ohne nennenswerte Einschränkungen gewährleistet, das Straßennetz wird jedoch nur moderat ausgebaut. Je nach der Verkehrslage wird der Kfz-Verkehr durch „Pförtnerampeln“ an Zufahrten zur Stadt dosiert. Ein statisches Parkleitsystem im Umland gibt durchgängig Hinweise zu Umsteigemöglichkeiten auf den ÖPNV. Auch Reduzierungen der Kfz- Geschwindigkeiten sind denkbar. Die Beratung für ein stadt- und sozialverträglicheres Mobilitätsverhalten (z.B. für Unternehmen) wird verbessert. Car-Sharing wird verdichtet und der Geltungsbereich für Fahrradverleihsysteme wird auf die gesamte Stadt ausgedehnt. Die Einzelhandels- geschäfte in der City bieten einen gemeinsamen Lieferservice an. Zur weiteren Verdeutlichung der Ausrichtung des Szenarios und zur modellmäßigen Bewertung seiner Wirkungen wurden konkrete Maßnahmen definiert. Eine Übersicht dieser Maßnahmen ist im Anhang (10.1) dargestellt. Szenario 3 mit Focus auf eine Verbesserung der Umweltqualität mit dem Ziel, die Emissions- und Immissionsgrenzwerte einzuhalten Weil der Verkehr einen Großteil der innerstädtischen Lärm- und Luftschadstoff- belastung sowie der klimaschädlichen CO2-Emission verursacht, werden in diesem Szenario Gesetze zur Luftreinhaltung bzw. zum Schutz vor Lärm und Regelungen zum Klimaschutz sowie Grenzwerte der Luft- und Lärmbelastung bzw. Zielwerte zur Reduzierung der CO2-Belastung festgelegt. Karlsruhe soll zur „Minimum-Emission- Stadt“ in Deutschland werden. Ziel ist es, durch umfassende verkehrsplanerische und verkehrstechnische Maßnahmen den Kfz-bedingten Ausstoß von Schadstoffen soweit zu senken, dass die EU-Emissions-/Immissionsgrenzwerte und die kommunalen Ziele für den Klima- und Umweltschutz in der Stadt Karlsruhe weitgehend eingehalten werden. Damit setzt die Stadt Karlsruhe konsequent ihre Aktivitäten zur Förderung einer emissionsarmen Mobilität fort. Dies ist nur durch eine sehr deutliche Änderung des Mobilitätsverhaltens und der Ver- kehrsmittelwahl zu erreichen, d.h. weniger Autonutzung, mehr Wege mit öffentlichen VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 4: Szenarien Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 21 Verkehrsmitteln, zu Fuß und mit dem Fahrrad. Insgesamt muss das Verkehrssystem der Stadt Karlsruhe so gestaltet werden, dass der ÖPNV, der Fuß- und Radverkehr das Hauptgerüst der Mobilität innerhalb der Stadt und von/ nach außerhalb bilden. Dabei werden Beschränkungen für den Autoverkehr in Kauf genommen, in Teilen auch gezielt eingesetzt. Der ÖPNV wird der Hauptträger des motorisierten Verkehrs. Das ÖPNV-Angebot in der Stadt und der Region wird massiv ausgebaut. Höhere Netz- und Bedienungsdichte, Ersatz von Buslinien durch neue Straßenbahnstrecken, konse- quente Trennung der ÖPNV- und Kfz-Strecken bei Bevorrechtigung des ÖPNV an Lichtsignalanlagen sind Maßnahmen, die umgesetzt werden. Entsprechend der ortsspezifischen Gegebenheiten und Belastungen werden Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan realisiert. Neben dem ÖPNV werden gleichermaßen das Zu-Fuß-Gehen und das Radfahren konsequent gefördert: Durchgängige Wegenetze, ausreichende und sichere Querungs- stellen an Hauptverkehrsstraßen, kurze Wartezeiten an Ampeln (möglichst ohne Ein- schränkungen für den ÖPNV-Betrieb), sowie die flächendeckende barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Raums. Die Voraussetzungen für die verstärkte Nutzung der nicht-motorisierten Verkehrsmittel sind dank der guten Versorgungsangebote in den Stadtquartieren erfüllt. Die Kfz-Erreichbarkeit von Karlsruhe wird in Abhängigkeit von den Umweltkennwerten mit Einschränkungen verbunden. Beschränkungen wie z.B. Geschwindigkeitsreduzie- rungen, Rückbau von (Einfall-)Straßen, weniger Parkraumangebot, etc. dämpfen das Kfz-Verkehrsaufkommen und fördern die Nutzung des Umweltverbundes (Push and Pull). In Teilen wird der Kfz-Verkehr für die Nutzung von Straßen bezahlen müssen (City-Maut). In der Innenstadt werden die Parkstände für Kunden und Kundinnen sowie Besuchende im öffentlichen Straßenraum stark abgebaut und die verbleibenden Park- stände vorzugsweise Behinderten zur Verfügung gestellt. Im gesamten Stadtgebiet wird das Stellplatzangebot im öffentlichen Straßenraum bewirtschaftet. Angebote, die eine flexible Verkehrsmittelwahl ermöglichen, (Car-Sharing, Fahrradverleihsysteme) werden flächendeckend in der gesamten Stadt ausgebaut. Durch eine verbesserte Beratung und Information aller Bevölkerungsgruppen sowie durch entsprechende Kampagnen sollen die erforderlichen Verhaltensänderungen zu- gunsten des Umweltverbundes (Fuß- und Radverkehr, ÖPNV) unterstützt werden. Zur weiteren Verdeutlichung der Ausrichtung des Szenarios und zur modellmäßigen Bewertung seiner Wirkungen wurden konkrete Maßnahmen definiert. Eine Übersicht dieser Maßnahmen ist im Anhang (10.1) dargestellt. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 4: Szenarien 22 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 4.2 Wirkungsanalyse der Szenarien Plan 4-5: Wirkungsanalyse Prognose-Nullfall 2025 – Verkehrsbelastungen im Straßennetz Plan 4-6: Wirkungsanalyse Prognose-Nullfall 2025 – Differenzbelastung zum Analysefall Plan 4-7: Wirkungsanalyse Prognose-Nullfall 2025 – Lärmemissionen Prognose-Nullfall 2025 im Vergleich zum Analysefall Plan 4-8: Wirkungsanalyse Szenario 1 – Differenzbelastung zum Prognose-Nullfall 2025 Plan 4-9: Wirkungsanalyse Szenario 1 – Lärmemissionen Szenario 1 im Vergleich zum Prognose-Nullfall 2025 Plan 4-10: Wirkungsanalyse Szenario 2 – Differenzbelastung zum Prognose-Nullfall 2025 Plan 4-11: Wirkungsanalyse Szenario 2 – Lärmemissionen Szenario 2 im Vergleich zum Prognose-Nullfall 2025 Plan 4-12: Wirkungsanalyse Szenario 3 – Differenzbelastung zum Prognose-Nullfall 2025 Plan 4-13: Wirkungsanalyse Szenario 3 – Lärmemissionen Szenario 3 im Vergleich zum Prognose-Nullfall 2025 Die Wirkungsanalyse der drei Szenarien bezieht sich auf die verkehrlichen Wirkungen und auf die Umweltwirkungen. Sie basiert im Wesentlichen auf Ergebnissen von Verkehrsmodellrechnungen und Emissionsberechnungen. Die Wirkungen werden stets im Vergleich zum „Prognose-Nullfall“ ermittelt, der die verkehrliche Grundsituation in Karlsruhe und der Region im Bezugsjahr 2025 ohne die in den Szenarien enthaltenen zusätzlichen Maßnahmenbündel beschreibt. Die Wirkungen der Maßnahmenbündel wurden in Bezug auf die definierten Handlungsziele bewertet. Die Ergebnisse des Bewertungsprozesses sind den folgenden Abschnitten zusammengefasst. Prognose-Nullfall 2025 IM VERGLEICH ZUM ANALYSEFALL Im Vergleich zum heutigen Status Quo weist der Prognose-Nullfall folgende wesentliche Merkmale auf: • Gleichbleibende Qualität der Abwicklung des MIV und des ÖV. Entsprechend der allgemeinen Zunahme des Straßenverkehrs kommt es zu geringfügigen Kfz-Mehrbelastungen im Stadtgebiet, die Qualität der Verkehrsabwicklung des öffentlichen und individuellen motorisierten Verkehrs bleibt jedoch weitgehend unverändert. • Keine Veränderung der Nutzung des Umweltverbunds. Es ist ein geringfügiger Zuwachs der Anteile des Radverkehrs (+3%) infolge des 20-Punkte-Programms zu verzeichnen. Der Umstieg vom MIV auf den nicht- motorisierten Verkehr bzw. den ÖPNV i.H.v. 1% ist jedoch in einer vernachlässigbaren Größenordnung. • Verbesserte Luftqualität, verschlechterte Lärmsituation. Die Veränderung der Flottenzusammensetzung im Sinne schadstoffärmerer Motortechnologien führt zu deutlich reduzierten Luftschadstoffemissionen und Treibhausgasemissionen. Die Zielwerte zur Treibhausgasminderung werden jedoch bei deutlich verfehlt. Ferner steigen flächenhaft die Lärmemissionen an. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 4: Szenarien Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 23 • Verschlechterte Verkehrssicherheit. Vor dem Hintergrund steigender Ansprüche an die Verkehrssicherheit führen die gleichbleibenden Kfz-Geschwindigkeiten und die untergeordnete Berücksichtigung der nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmenden zu einer Verschlechterung. • Verschlechterte Attraktivität der Innenstadt und der Stadtquartiere • Die Attraktivität der Innenstadt wird sich im Umfeld der Kombi-Lösung lokal begrenzt verbessern. Vor dem Hintergrund steigender Ansprüche der Karlsruher Bevölkerung an die Stadtverträglichkeit des (motorisierten) Verkehrs wird das Ausbleiben von Maßnahmen zur Verbesserung der Stadtverträglichkeit jedoch insgesamt als Verschlechterung wahrgenommen. • Unveränderte Situation für den Wirtschaftsverkehr. Für den Wirtschaftsverkehr ist von einer unveränderten Situation auszugehen. Die Erreichbarkeit der Gewerbegebiete mittels ÖPNV bleibt ebenso wie die Qualität der Abwicklung des motorisierten Verkehrs weitgehend unverändert. A 20% 18% 18% 21% 16% 16% 11% 11% 35% 34% 0% 20% 40% 60% 80% 100% Analyse Prognose 0 Fuss Rad ÖV PKW Mitfahrer PKW Selbstfahrer B 75% 80% 85% 90% 95% 100% 105% 110% 115% 120% Analyse Prognose 0 Fahrleistung PM10 NO2 CO2 C 3,22 3,46 3,73 3,90 0 1 2 3 4 5 6 7 8 Analyse Planung 0 [M io . F z- km /d ] Städtische Straßen Fernstraßen Abbildung 4-2: Gegenüberstellung Analyse und Prognose-Nullfall. Diagramm A: Anteil Wege; Diagramm B: Relative Veränderung Fahrleistung, PM10, NO2 und CO2; Diagramm C: Fahrleistung MIV Szenario 1 mit Focus auf eine optimale Erreichbarkeit des Oberzentrums Karlsruhe bei weitestgehend störungsfreiem Verkehrsablauf von MIV und ÖPNV Im Vergleich zum Prognose-Nullfall hat Szenario 1 folgende wesentliche Merkmale: • Gleichbleibende Qualität der Abwicklung des MIV und des ÖV. Infolge des Straßennetzausbaus kommt es insgesamt zu Kfz-Mehrbelastungen im Stadtgebiet. Lokale Entlastungen treten in parallelen Netzabschnitten im Umfeld von Netzergänzungen, z.B. an der bestehenden Rheinbrücke oder am westlichen Abschnitt der Südtangente auf. In der Innenstadt bleibt die Verkehrsbelastung weitgehend unverändert. 25 5 % 87 3 % VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 4: Szenarien 24 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES • Geringfügige Schwächung des Umweltverbundes. Es ist ein leichter Rückgang der Anteile der öffentlichen Verkehrsmitteln und des Radverkehrs bei der Verkehrsmittelwahl zu verzeichnen. • Verschlechterte Umweltqualität. Die Kfz-Mehrbelastung führt zu einer Erhöhung der Lärm-, Luftschadstoff und Treibhausgas-Emissionen und der Straßenneubau erhöht den Flächenverbrauch. Die Lärmemissionen nehmen in Teilen des Netzes ab, in anderen Teilen zu. • Verschlechterte Verkehrssicherheit. Die gleichbleibenden Kfz-Geschwindigkeiten bei gleichzeitig größerer Verkehrsmenge sowie die untergeordnete Berücksichtigung der nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmenden führen zu einer Verschlechterung der Verkehrssicherheit. • Unveränderte Attraktivität der Innenstadt und der Stadtquartiere. Eine verbesserte Erreichbarkeit des Stadtgebiets bei verschlechterter Stadtverträglichkeit infolge der höheren Kfz-Belastung führen insgesamt zu einer unveränderten Attraktivität. • Für den Wirtschaftsverkehr wird sich die Situation geringfügig verbessern. Infolge verschiedener Netzergänzungen wird sich eine leicht verbesserte Erreichbarkeit einstellen. Die Abwicklung des motorisierten Verkehrs bleibt weitgehend unverändert. A 18% 18% 21% 20% 16% 15% 11% 11% 34% 35% 0% 20% 40% 60% 80% 100% Prognose 0 Szenario 1 Fuss Rad ÖV PKW Mitfahrer PKW Selbstfahrer B 75% 80% 85% 90% 95% 100% 105% 110% 115% 120% Prognose 0 Szenario 1 Fahrleistung PM10 NO2 CO2 C 3,46 3,54 3,90 3,97 0 1 2 3 4 5 6 7 8 Planung 0 Szenario 1 [M io . F z- km /d ] Städtische Straßen Fernstraßen Abbildung 4-3: Gegenüberstellung Prognose-Nullfall und Szenario 1. Diagramm A: Anteil Wege; Diagramm B: Relative Veränderung Fahrleistung, PM10, NO2 und CO2; Diagramm C: Fahrleistung MIV VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 4: Szenarien Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 25 Szenario 2 mit Focus einer weitestgehenden Stadt- und Sozialverträglichkeit für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Karlsruhe Im Vergleich zum Prognose-Nullfall weist Szenario 2 folgende wesentliche Merkmale auf: • Verbesserte Qualität der Abwicklung des ÖV, geringfügig verschlechterte Qualität der Abwicklung des MIV. Im Szenario 2 wird das Angebot der öffentlichen Verkehrsmittel deutlich erweitert. Die Kfz-Verkehrsbelastung geht im Stadtgebiet insgesamt leicht zurück, wobei die Entlastung des Innenstadtbereichs aber vernachlässigbar gering ist. Ebenso wie im Szenario 1 sind im Umfeld der Netzergänzungen deutliche lokale Entlastungen erkennbar. An mehreren Stellen im Netz wird sich infolge restriktiver Maßnahmen (z.B. Zuflussdosierung) aber eine verschlechterte Qualität in der Abwicklung des MIV einstellen. • Stärkung des Umweltverbundes Die Erweiterungen im Angebot der öffentlichen Verkehrsmittel und des Radverkehrs führen zu einer leichten Zunahme der Anteile dieser Verkehrsmittel. • Gleichbleibende bis verbesserte Umweltqualität. Aufgrund der Änderungen im Modal Split ergibt sich eine geringfügige Minderung von Lärm- sowie Luftschadstoff- und Treibhausgasemissionen. Infolge von Straßenneubaumaßnahmen bzw. Straßenumbaumaßnahmen wird sich der Flächenverbrauch geringfügig erhöhen oder zumindest gleich bleiben. Positiv ist die Verringerung der Lärmemissionen in vielen Stadtquartieren. • Erhöhung der Verkehrssicherheit. Geringere Kfz-Geschwindigkeiten sowie eine verbesserte Berücksichtigung der nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmenden führen zu einer Verbesserung der Verkehrssicherheit. • Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt und der Stadtquartiere. Während die Erreichbarkeit des Stadtgebiets gleich bleibt, ergibt sich infolge von gezielten betrieblichen und baulichen Maßnahmen eine bessere Stadtverträglichkeit der Innenstadt und der Stadtquartiere. • Für den Wirtschaftsverkehr bleibt die Situation insgesamt unverändert. Infolge verschiedener Netzergänzungen wird sich eine leicht verbesserte Erreichbarkeit durch den ÖPNV einstellen. Die Abwicklung des motorisierten Verkehrs verschlechtert sich geringfügig. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 4: Szenarien 26 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES A 18% 19% 21% 22% 16% 17% 11% 11% 34% 31% 0% 20% 40% 60% 80% 100% Prognose 0 Szenario 2 Fuss Rad ÖV PKW Mitfahrer PKW Selbstfahrer B 75% 80% 85% 90% 95% 100% 105% 110% 115% 120% Prognose 0 Szenario 2 Fahrleistung PM10 NO2 CO2 C 3,46 3,49 3,90 3,58 0 1 2 3 4 5 6 7 8 Planung 0 Szenario 2 [M io . F z- km /d ] Städtische Straßen Fernstraßen Abbildung 4-4: Gegenüberstellung Prognose-Nullfall und Szenario 1. Diagramm A: Anteil Wege; Diagramm B: Relative Veränderung Fahrleistung, PM10, NO2 und CO2; Diagramm C: Fahrleistung MIV Szenario 3 mit Focus der Verbesserung der Umweltqualität mit dem Ziel, die Emissions- und Immissionsgrenzwerte einzuhalten) Im Vergleich zum Prognose-Nullfall weist Szenario 3 folgende wesentliche Merkmale auf: • Gleichbleibende Qualität der Abwicklung des motorisierten Verkehrs Der aus der Region kommende Kfz-Verkehr wird „gepförtnert“, d.h. die Zuflussmengen werden mit Lichtsignalanlagen auf das gewünschte Maß dosiert, woraus ein flächenhafter Rückgang der Kfz-Verkehrsbelastungen im gesamten Stadtgebiet resultiert. Die daraus entstehenden Rückstaueffekte auf den Haupteinfallstraßen und die reduzierten Geschwindigkeiten führen zu einer insgesamt gleichbleibenden Qualität in der Abwicklung des MIV innerhalb des Stadtgebiets. Die Qualität der Abwicklung des öffentlichen Verkehrs wird sich geringfügig verbessern. • Deutliche Stärkung des Umweltverbundes. Die Änderungen im Modal Split zeigen deutliche Verschiebungen zu den Verkehrsmitteln des Umweltverbundes sowohl im Stadtgebiet als auch für die Stadt-Umland-Verkehre. • Verbesserung der Umweltqualität Die Veränderung im Modal Split, der reduzierte Flächenverbrauch und die reduzierte Verkehrsmenge im motorisierten Verkehr führen zu einer Minderung der negativen Umweltwirkungen des Verkehrs. Allerdings reichen die Maßnahmen nicht aus, um die geforderten Treibhausgas-Minderungsziele zu erreichen. Die verminderte Kapazität und die Verlangsamung des Verkehrsablaufs im Hauptverkehrsstraßennetz führen zu unerwünschten Schleichverkehren in Quartieren und somit geringfügig höheren Lärm- und Luftschadstoffbelastungen. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 4: Szenarien Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 27 Die Lärmemissionen nehmen aufgrund sinkender Verkehrsmengen z.T. spürbar ab. • Erhöhung der Verkehrssicherheit Reduzierte Kfz-Geschwindigkeiten, die reduzierte Kfz-Verkehrsmenge und die bessere Berücksichtigung der nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmenden führen zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit. Infolge der unerwünschten Schleichverkehre in Quartieren ergibt sich dort eine geringfügige Verschlechterung der Verkehrssicherheit. • Geringfügige Verschlechterung der Stadtverträglichkeit und der Attraktivität der Innenstadt. In den Grundnetzstraßen ergibt sich zwar eine verbesserte Stadtverträglichkeit, unerwünschte Schleichverkehre in Stadtquartieren und die schlechtere Erreichbarkeit des Stadtgebiets führen insgesamt jedoch zu einer Verschlechterung. • Einschränkungen im Wirtschaftsverkehr. Für den Wirtschaftsverkehr ergeben sich eine schlechtere Erreichbarkeit der Gewerbegebiete mit dem Kfz und ein langsamerer (jedoch staufreier) Verkehrsablauf im Stadtgebiet. A 18% 18% 21% 26% 16% 18% 11% 9% 34% 28% 0% 20% 40% 60% 80% 100% Prognose 0 Szenario 3 Fuss Rad ÖV PKW Mitfahrer PKW Selbstfahrer B 75% 80% 85% 90% 95% 100% 105% 110% 115% 120% Prognose 0 Szenario 3 Fahrleistung PM10 NO2 CO2 C 3,46 3,22 3,90 2,93 0 1 2 3 4 5 6 7 8 Planung 0 Szenario 3 [M io . F z- km /d ] Städtische Straßen Fernstraßen Abbildung 4-5: Gegenüberstellung Prognose-Nullfall und Szenario 1. Diagramm A: Anteil Wege; Diagramm B: Relative Veränderung Fahrleistung, PM10, NO2 und CO2; Diagramm C: Fahrleistung MIV VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 4: Szenarien 28 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 4.3 Folgerungen aus der Szenarienuntersuchung Im Rahmen des Beteiligungsprozesses wurden beim 4. Forum Verkehrs- entwicklungsplan am 14.07.2011 die Ergebnisse der Wirkungsanalyse der Szenarien (vgl. Tabelle 4-1) vorgestellt und mit den Forumsmitgliedern diskutiert. Tabelle 4-1: Gegenüberstellung der zielbezogenen Wirkungen der Szenarien. Ziele Szenario 1 Szenario 2 Szenario 3 Verbesserung der Verkehrsabwicklung des motorisierten Verkehrs (IV, ÖV) Stärkung des Umweltverbundes Steigerung der Umweltqualität Erhöhung der Verkehrssicherheit Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt und der Stadtquartiere Verbesserung der Situation im Wirtschaftsverkehr Legende deutliche Ver- besserung geringfügige Ver- besserung keine Änderung geringfügige Verschlech- terung deutliche Verschlech- terung Die Ergebnisse der Forumssitzung lassen sich wie folgt zusammenfassen: Szenario 1 mit Zuwächsen im Kfz-Verkehr und damit einhergehenden Verschlechterungen der Umweltkenngrößen erscheint ebenso wenig konsensfähig wie das mit extremen Restriktionen für den Kfz-Verkehr behaftete Szenario 3. Die bei weitem größte Zustimmung erfährt Szenario 2, das ohne wesentliche Restriktionen zu einer Verringerung des Kfz-Verkehrs und somit auch der VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 4: Szenarien Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 29 Umweltbelastungen führt, dafür aber Qualitätszuwächse für die Verkehrsmittel des Umweltverbundes und eine Verbesserung der Stadtverträglichkeit des Verkehrs beinhaltet. Angesichts des im Vergleich zu den Szenarien 1 und 3 geringeren Realisierungs- aufwandes scheint die künftige Umsetzbarkeit der mit Szenario 2 verbundenen Maßnahmen am ehesten gewährleistet. Aus den Ergebnissen des Beteiligungsprozesses wurden folgende Schluss- folgerungen bzgl. der Ausrichtung des Handlungskonzepts gezogen: Das zu erarbeitende Handlungskonzept soll sich grundsätzlich am Szenario 2 orientieren. Eine vollständige Übertragung des Szenarios 2 in Reinform in das Handlungskonzept erscheint jedoch nicht zielführend, da einzelne Ausprägungen des Szenarios 2 begründet kritisch, bestimmte Aspekte der Szenarien 1 und 3 hingegen positiv zu sehen sind: • So weist Szenario 2 im Vergleich zu Szenario 3 noch deutlichen Handlungsbedarf bezogen auf das Erreichen der Klimaschutzziele, insbesondere die angestrebte Verringerung der CO2-Emissionen betreffend, auf. • Eine Optimierung des Verkehrsablaufs an kritischen Knotenpunkten bzw. Netzabschnitten gemäß Szenario 1 erscheint durchaus sinnvoll und ist mit der beabsichtigten Reduktion des Kfz-Verkehrsaufkommens auf ein stadtverträgliches Maß gemäß Szenario 2 vereinbar. Die finale Entscheidung über die im Szenario 2 enthaltenen Netzergänzungen im Westen von Karlsruhe (2. Rheinbrücke, Abschnitt der Nordtangente-West bis zur B36) liegt nicht in städtischer Hand. Der Verkehrsentwicklungsplan sollte nicht zu stark auf diese Maßnahmen ausgerichtet sein. Daher wird bei der Entwicklung des Handlungskonzepts eine weitgehende Unabhängigkeit von diesen Netzergänzungs- maßnahmen angestrebt (vgl. 5.1 und 5.6). Auf Basis dieser Ausrichtung wurden sowohl verkehrsmittelbezogene Einzelkonzepte als auch verkehrsträgerübergreifende Maßnahmen erarbeitet, die im Rahmen des integrierten Handlungskonzepts zu einem verkehrlichen Gesamtkonzept für die Stadt Karlsruhe verknüpft wurden. Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Szenarien Gesamtübersicht Verkehrsmodell Plan 4-1 Größe des Verkehrsmodells Stadt Karlsruhe Stuttgart Offenburg Heilbronn Heidelberg Mannheim Straßbourg Kaiserlautern Baden-Baden Landau in der Pfalz Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Szenarien Detailierte Betrachtung der Modellinnen- bezirke der Stadt Karlsruhe Plan 4-2 Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden GrötzingenWeststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Maximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Szenarien Szenarien 1,2,3 - Maßnahmen im Straßennetz - Plan 4-3 Neubau/Ausbau Szenario 1 Neubau/Ausbau Szenarien 1 und 2 Umgestaltung mit Fahrstreifenreduktion Szenario 2 Umgestaltung mit Tempo 30 Szenario 2 Maßnahmen Szenario 3 (City Maut, Geschwindigkeitsreduzierung, ...) Grundnetz A8 A5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B 3 B 3 A 5 Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim NordstadtNordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Maximiliansau Wörth Maximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Szenarien Szenarien 1,2,3 - Maßnahmen im schienengebundenen ÖPNV - Plan 4-4 Bestandsnetz Kombi-Lösung (ebenerdig) Kombi-Lösung (Tunnellage) Szenario 1 Szenario 2 Szenario 3 DB-Schienennetz + + + Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Wörth Maximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Szenarien Wirkungsanalyse Prognose-Nullfall 2025 - Verkehrsbelastungen im Straßennetz - Plan 4-5 Belastungen [Kfz/24h] A8 A5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 A 5 B3 B 3 B 3 B 3 Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden GrötzingenWeststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Maximiliansau Wörth Maximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich 93 500 17 700 42 900 32 600 33 800 7 500 25 500 39 500 65 200 28 900 90 400 112 700 102 600 66 200 123 200 18 600 13 600 26 600 © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Szenarien Wirkungsanalyse Prognose-Nullfall 2025 - Differenzbelastung zum Analysefall - Plan 4-6 Mehrbelastung [Kfz/24h] Entlastung [Kfz/24] Grundnetz +10 100 +7 300 +1 900 +2 800 +6 200 +3 300 +6 100 +1 400 +1 600 +11 100 +7 100 +3 200 +3 100 -2 300 +12 400 +7 100 +3 700 +3 200 Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim NordstadtNordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Neureut Südweststadt Knielingen Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel MaximiliansauMaximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich A8 A5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 A 5 B3 B 3 B 3 B 3 © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Szenarien Wirkungsanalyse Prognose-Nullfall 2025 - Lärmemissionen Prognose-Nullfall 2025 im Vergleich zum Analysefall - P 4-7 Zunahme der Lärmemissionen Rückgang der Lärmemissionen Grundnetz > 3 Werte in dB (A) < 3 © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Maximiliansau Wörth Maximiliansau Wörth RheinstettenRheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich A8 A 5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B 3 B 3 A 5 Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Szenarien Wirkungsanalyse Szenario 1 - Differenzbelastung zum Prognose-Nullfall 2025 - Plan 4-8 Mehrbelastung [Kfz/24h] Entlastung [Kfz/24] Grundnetz +26 600 -18 600 +21 800 -4 900 -9 200 -6 500 -7 600 +10 400 +4 100 -3 900 +6 200 -1 500 +2 700 +6 100 +2 800 -2 100 -2 000 +15 500 -2 900 -5 000 -6 600 -5 100 +11 100 -3 300 -1 400 +4 200 +1 800 -4 400 -2 300 Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim NordstadtNordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel MaximiliansauMaximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich A8 A5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 A 5 B3 B 3 B 3 B 3 © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Szenarien Wirkungsanalyse Szenario 1 - Lärmemissionen Szenario 1 im Vergleich zum Prognose-Nullfall 2025 - P 4-9 Zunahme der Lärmemissionen Rückgang der Lärmemissionen Grundnetz > 3 Werte in dB (A) < 3 © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Maximiliansau Wörth Maximiliansau Wörth RheinstettenRheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich A8 A 5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B 3 B 3 A 5 Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Szenarien Wirkungsanalyse Szenario 2 - Differenzbelastung zum Prognose-Nullfall 2025 - Plan 4-10 Mehrbelastung [Kfz/24h] Entlastung [Kfz/24] Grundnetz +24 700 -21 400 +19 600 -12 400 -8 000 -7 200 -3 400 -3 700 -2 800 -4 200 -6 700 -1 900 -3 100 -6 800 -5 000 -12 100 +9 100 -5 800 -6 400 +23 800 -4 800 -7 900 -4 300 -4 500 -9 600 -3 300 +3 000 +1 300 -3 900 Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen Ost West Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld DammerstockBeiertheim- Bulach Grünwinkel MaximiliansauMaximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich A8 A5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 A 5 B3 B 3 B 3 B 3 © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Szenarien Wirkungsanalyse Szenario 2 - Lärmemissionen Szenario 2 im Vergleich zum Prognose-Nullfall 2025 - P 4-11 Zunahme der Lärmemissionen Rückgang der Lärmemissionen Grundnetz > 3 Werte in dB (A) < 3 © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Maximiliansau Wörth Maximiliansau Wörth RheinstettenRheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich A8 A 5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B 3 B 3 A 5 Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Szenarien Wirkungsanalyse Szenario 3 - Differenzbelastung zum Prognose-Nullfall 2025 - Plan 4-12 Mehrbelastung [Kfz/24h] Entlastung [Kfz/24] Grundnetz A8 A5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B 3 B 3 -11 900 -5 400 -6 900 -10 700 -4 900 -7 600 -9 600 -12 600 -11 500 -9 600 -10 700 -6 500 -9 800 -16 000 -8 600 -15 200 -18 900 -8 800 -14 800 -8 600 -9 100 -10 300 -9 200 -4 400 -26 300 -14 500 +3 900 -13 200 -4 400 -7 900 -8 200 -9 000 -5 200 -5 300 -7 000 -11 700 -9 300 Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim NordstadtNordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld DammerstockBeiertheim- Bulach Grünwinkel MaximiliansauMaximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Szenarien Wirkungsanalyse Szenario 3 - Lärmemissionen Szenario 3 im Vergleich zum Prognose-Nullfall 2025 - P 4-13 Zunahme der Lärmemissionen Rückgang der Lärmemissionen Grundnetz > 3 Werte in dB (A) < 3 © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld DammerstockBeiertheim- Bulach Grünwinkel Maximiliansau Wörth Maximiliansau Wörth RheinstettenRheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich A8 A 5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B3 B 3 A 5 VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 31 5 INTEGRIERTES HANDLUNGSKONZEPT 5.1 Übersicht Das integrierte Handlungskonzept bildet das Kernergebnis des Verkehrsentwicklungs- plans. Es beschreibt, welche Maßnahmen die Stadt Karlsruhe realisieren und welche Strategien sie verfolgen soll, um folgende, im Planungsausschuss am 19. Oktober 2011 beschlossene Ausrichtung der künftigen verkehrlichen Entwicklung Karlsruhes zu erreichen: • Förderung nachhaltiger Mobilität durch Verbesserungen für den Fuß-, den Rad- und den Öffentlichen Nahverkehr sowie durch Stärkung multimodalen Verhaltens. • Sicherung der Attraktivität Karlsruhes als Wirtschafts-, Einkaufs-, und Kulturstandort durch Gewährleistung der guten Erreichbarkeit aus der Region. • Stärkung der Attraktivität Karlsruhes als Wohnstandort durch stadtverträglichere Mobilität in den Quartieren. Darüber hinaus kommt im Handlungskonzept den Grundsätzen des Gender Main- streaming sowie der Verbesserung der Verkehrssicherheit besondere Bedeutung zu. Die Inhalte des Integrierten Handlungskonzepts mit seinen einzelnen Maßnahmen und Strategien leiten sich aus der Szenarienuntersuchung und ihrer Diskussion im Forum zum Verkehrsentwicklungsplan sowie innerhalb der Stadtverwaltung und mit der Politik ab (vgl. Kapitel 4). Im Zuge der Bearbeitung wurden die einzelnen Maßnahmen sukzessive verfeinert und aufeinander abgestimmt. Das Integrierte Handlungskonzept gliedert sich in insgesamt acht thematische Bausteine. Abbildung 5-1 zeigt die Bausteine des integrierten Handlungskonzepts im Gesamtkontext. Abbildung 5-1: Bausteine des integrierten Handlungskonzepts VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 32 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Das „Dach“ bildet der Baustein Mobilitätsmanagement der explizit Mobilität als Ganzes adressiert. Darunter gruppieren sich als „tragende Säulen“ sechs Bausteine, die sich schwerpunktmäßig mit den einzelnen Verkehrsmitteln bzw. Verkehrsarten Fußverkehr, Radverkehr, Öffentlicher Verkehr, fließender MIV, Parken (ruhender MIV) sowie mit dem Wirtschaftsverkehr beschäftigen. Dabei werden in jedem Baustein auch die Bezüge zu anderen Bausteinen berücksichtigt. Das „Fundament“ bildet schließlich der Baustein Verfahren und Instrumente; er beschäftigt sich mit Maßnahmen und Strategien, welche die Stadtverwaltung und andere Akteuren bei der zielorientierten Umsetzung des integrierten Handlungskonzepts unterstützen. Innerhalb der einzelnen Bausteine werden neben konkreten Maßnahmen z.T. auch allgemeine Strategien beschrieben sowie Prüfaufträge formuliert. Die Beschreibung von Strategien sowie Prüfaufträge kommen insbesondere dort zum Tragen, • wo dauerhaft angelegte Prozesse angestoßen werden sollen wie etwa im Mobilitätsmanagement, oder • wo angesichts der übergeordneten Detaillierungsebene des VEP als Rahmenplan eine Konkretisierung und Verortung von einzelnen Maßnahmen nicht möglich ist, wie etwa im Bereich des Fußverkehrs mit einer absehbar großen Anzahl sehr kleinteiliger Maßnahmen. In beiden Fällen bilden die beschriebene Strategie bzw. die Ausführungen zum Prüfauftrag den Handlungs- und Orientierungsrahmen für die planerische Arbeit zur Konkretisierung bzw. Prüfung der Maßnahmen. Der besondere Anspruch der Integration , wie er auch im Klimaschutzkonzept Karlsruhe 2009 formuliert ist, kommt im Handlungskonzept in zweierlei Hinsicht zum Tragen. Zum einen wurde bei der Entwicklung der Bausteine und ihrer einzelnen Maßnahmen und Strategien von vornherein nicht sektoral (verkehrsmittelbezogen) vorgegangen, sondern von den Belangen der verschiedenen Gruppen von Verkehrsnutzenden und Verkehrsbetroffenen ausgegangen; so zieht sich beispielsweise das Leitbild des Gender Mainstreaming sowie die Berücksichtigung des Grundsatzes eines sicheren Verkehrablaufs auch ohne explizite Erwähnung durch das Handlungskonzept. Zum anderen wurde nach dem ersten Entwurf der Maßnahmen und Strategien des Handlungskonzepts explizit geprüft, inwieweit diese untereinander sowie mit konkurrierenden Zielstellungen verträglich sind. Für jeden Konfliktfall wurde abgewogen, welche Lösung verfolgt werden soll. Auf diese Weise konnte beispielsweise vermieden werden, dass eine aus Sicht der straßenräumlichen Verträglichkeit wünschenswerte Reduzierung der zulässigen Geschwindigkeit für den Straßenverkehr die Pünktlichkeit und Betriebszuverlässigkeit des ÖPNV beeinträchtigt. Umgekehrt werden aber auch Bezüge zwischen Maßnahmen und Strategien verschiedener Bausteine, die bei der Realisierung bzw. in ihren Wirkungsweisen eng zusammengehören und sich wechselseitig verstärken, explizit benannt und hervorgehoben (siehe Bausteine des Integrierten Handlungskonzeptes). Ein weiterer wesentlicher Aspekt des integrierten Handlungskonzepts ist die Unabhängigkeit von der Einzelmaßnahme ‚2. Rheinbrücke und Nordtangente-West bis VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 33 zur B36‘. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Baurechtschaffung für die 2. Rheinbrücke und die Nordtangente-West nicht allein von der Stadt Karlsruhe beeinflusst werden kann und nicht mit einem Abschluss des Planfeststellungs- verfahrens vor Verabschiedung des VEP gerechnet werden kann. Es ist daher sicherzustellen, dass das integrierte Handlungskonzept sowohl mit dem Fall des Baus als auch im Fall des Verzichts auf 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West funktionsfähig und wirksam ist. Daher wurden die Auswirkungen beider Fälle – mit und ohne 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West – auf die anderen Maßnahmen und Strategien des integrierten Handlungskonzepts sowie auf den Verkehr im Stadtgebiet separat untersucht. Die Abhängigkeiten betreffen primär den Baustein „Fließender MIV“ (Kap. 5.6) und werden dort explizit dargestellt. Die Wirkungen auf den Verkehr im Stadtgebiet werden in Abschnitt 6.5 dargestellt. Aktuell und in den kommenden Jahren ist die Verkehrssituation in der Innenstadt stark von den Baustellen zur Realisierung der Kombilösung geprägt. Diese Sondersituation kann im Rahmen des VEP nicht berücksichtigt werden. Ein Teil der Innenstadt- bezogenen Maßnahmen des integrierten Handlungskonzepts wird erst nach Fertigstellung der Kombilösung realisiert werden können. Das integrierte Handlungskonzept ist somit ein in sich stimmiges, umsetzungsorientiertes Maßnahmen- und Strategieprogramm, mit dessen Hilfe die Stadt Karlsruhe in den kommenden Jahren ihre verkehrlichen Leitziele realisieren kann. Im Forum für die Öffentlichkeit am 16. Mai 2012 gab es grundsätzliche Anmerkungen zum Thema Verkehr: • Es wird Wert gelegt auf ein konfliktfreies Nebeneinander der unterschiedlichen Verkehrsträger und eindeutige Verhaltensregeln für die verschiedenen Verkehrsnutzenden. Den Teilnehmenden war wichtig, dass bereits jetzt Grundbedürfnisse im Verkehrsalltag erfüllt werden sollen, wie ausreichend breite Gehwege und die Barrierefreiheit, die schon den Weg von der Haustür zur Haltestelle betreffen. • Die Behinderungen des Verkehrs in der Innenstadt und die empfundene deutliche Zunahme des motorisierten Verkehrs wurden kritisch kommentiert. Die nachfolgende Tabelle 5-1 gibt einen Gesamtüberblick über die Maßnahmen des Handlungskonzepts. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 34 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Tabelle 5-1: Gesamtübersicht der Maßnahmen des Handlungskonzepts Baustein MOBILITÄSMANAGEMENT Nr. Maßnahme Bemerkungen M.1 Mobilitätsmanagement in der Stadtentwicklungsplanung - M.1.a Stärkung der Nahmobilität in der Nutzungsentwicklung - M.1.b Berücksichtigung der Mobilitätsfolgekosten von Siedlungen - M.1.c Stärkung der Nahmobilität in der verbindlichen Bauleitplanung - M.1.d Gestaltung des Angebots an Kfz-Stellplätzen und Fahrradabstellplätzen M.2 Betriebliches Mobilitätsmanagement M.3 Schulisches Mobilitätsmanagement - M.3.a „Netzwerk Schule + Mobilität“ - M.3.b Aktivitäten an Grundschulen - M.3.c Aktivitäten an weiterführenden Schulen M.4 Mobilitätsmanagement für Neubürgerinnen und Neubürger M.5 CarSharing und Fahrradverleihsystem - M.5.a Weiterentwicklung CarSharing - M.5.b Weiterentwicklung Fahrradverleihsystem M.6 Mobilitäts- und Verkehrsinformation - M.6.a Weiterentwicklung von vmz.karlsruhe.de - M.6.b Weiterentwicklung Mobilitätszentrale - M.6.c Mobilitäts-Info-Paket für Internet-Anwendungen - M.6.d Haltstellenumgebungspläne M.7 Weitere Services, Marketing und Öffentlichkeitsarbeit - M.7.a Dachmarke Mobilität - M.7.b Integrierte Mobilitätskarte - M.7.c Mobilitätskampagnen - M.7.d Kombitickets - M.7.e Mietertickets - M.7.f Weiterentwicklung Mängelbogen M.8 Administrative Strukturen M.9 Elektromobilität VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 35 Baustein FUSSVERKEHR Nr. Maßnahme Bemerkungen F.1 „Der Karlsruher (Fuß-) Weg: Schritt 1: Analyse, Identifikation von Defiziten Schritt 2: Entwicklung von Maßnahmen Schritt 3: Umsetzung und „Vermarktung“ der Maßnahmen F.2. Barrierefrei-Standards Baustein RADVERKEHR Nr. Maßnahme Bemerkungen R.1 Ausbau des Radverkehrsnetzes - R.1.a Fertigstellung des Radverkehrsnetzes gemäß 20-Punkte-Programm - R.1.b Weiterentwicklung des Radverkehrsnetzes R.2 Verbesserungen für den ruhenden Fahrradverkehr - R.2.a Konzept Fahrradparken in der Innenstadt - R.2.b Stärkung des Fahrradparkens in der Stadtentwicklungsplanung R.3 Service - R.3.a Fahrradkurse - R.3.b Touristische Radwegweisung - R.3.c Fahrradparken bei Großveranstaltungen - R.3.d Konzeptentwicklung zur Mitnahme von Fahrrädern und Fortbewegungsmittteln im ÖPNV R.4 Marketing und Öffentlichkeitsarbeit - R.4.a Kampagnen und Wettbewerbe - R.4.b Radverkehrsinformation R.5 Administrative Strukturen - R.5.a Stabsstelle Radverkehr - R.5.b Vernetzung der Akteure Baustein ÖFFENTLICHER VERKEHR (ÖV) Nr. Maßnahme Bemerkungen ÖV.1 Stadtbahnstrecke Wolfartsweier - Grünwettersbach - Palmbach ÖV.2 Stadtbahnstrecke Durlach-Ettlingen ÖV.3 Stadtbahnstrecke City-Ettlingen-Erbprinz ÖV.4 Stadtbahnstrecke Neue Messe – Forchheim Silberstreifen ÖV.5 Tramstrecke Südstadt-Ost VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 36 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES ÖV.6 Tramstrecke Europahalle - Pulverhausstraße ÖV.7 Tramstrecke „Südost“, Ettlinger Straße - Tullastraße ÖV.8 Tramstrecke Knielingen ÖV.9 Tramstrecke Nordstadt bis Kirchfeldsiedlung ÖV.10 Einschleifung der S31 in Richtung Innenstadt ÖV.11 Betriebliche Verbindungsstrecke Hirtenweg von Mannheimer Straße bis Haid-und-Neu-Straße ÖV.12 Angebotserweiterung durch betriebliche Maßnahmen ÖV.13 Einrichtung einer Stadtbuslinie in Rüppurr als Verlängerung der Linie 52 ÖV.14 Taktverdichtung der bestehenden Buslinien Nr. 42, 44 und 107 zum Gewerbegebiet Killisfeld ÖV.15 Taktverdichtung der bestehenden Buslinien Nr. 31 und 32 zum Gewerbegebiet Hagsfeld-Nord ÖV.16 Einrichtung einer neuen Tangentialbuslinie Nord ÖV.17 Einrichtung einer neuen Buslinie ins Gewerbegebiet Rheinhafen-Nord ÖV.18 neue Buslinie Gewerbegebiet Rheinhafen-Süd ÖV.19 Verlängerung der Linie 75 in das Gewerbegebiet Knielingen West ÖV.20 Verlängerung der Linie 75 in das Gewerbegebiet zur Raffinerie in Knielingen West ÖV.21 Barrierefreier Ausbau von Haltestellen ÖV.22 Einzugsbereiche schienengebundener ÖV ÖV.23 Ausbau von Bike+Ride ÖV.24 Ausbau von Park+Ride ÖV.25 Konzeptentwicklung zur Mitnahme von Fahrrädern und Fortbewegungsmittteln im ÖPNV Baustein FLIESSENDER MIV Nr. Maßnahme Bemerkungen MIV.1 Situative Zuflussdosierung an Hauptzufahrtsstraßen - MIV.1.a Knotenpunkt Moltkestraße / Blücherstraße - MIV.1.b Knotenpunkt Lindenallee / Dumersheimer Straße - MIV.1.c Knotenpunkt Brauerstraße (L605) / Ebertstraße - MIV.1.d Knotenpunkt Linkenheimer Landstraße / Adenauerring (Zufahrt Willy-Brandt-Allee) VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 37 - MIV.1.e Knotenpunkt Linkenheimer Landstraße / Adenauerring (Zufahrt Theodor-Heuss-Allee) - MIV.1.f Haid-und-Neu-Straße / Hirtenweg - MIV.1.g Durlacher Allee (B10) / Ostring - MIV.1.h Knotenpunkt Wolfartsweierer Straße / Ostring (B10) - MIV.1.i Knotenpunkt Herrenalber Straße (L561) / Battstraße MIV.2 Anpassung des Verkehrsablaufs an Knotenpunkten MIV.3 Anpassung des Verkehrsablaufs an Streckenzügen - MIV.3.a Linkenheimer Landstraße - Willy-Brandt-Allee - MIV.3.b Brauerstraße - Reinhold-Frank-Straße - MIV.3.c Kriegsstraße – Zeppelinstraße - MIV.3.d Honsellstraße - Rheinhafenstraße – Pulverhausstraße Abhängigkeit zu MIV.6.a und MIV.6.b - MIV.3.e Herrenalber Straße - Ettlinger Allee - MIV.3.f Durlacher Allee - MIV.3.g Ebertstraße - MIV.3.h Rheinbrückenstraße - MIV.3.i Ettlinger Straße - MIV.3.j Grötzinger Straße MIV.4 Erweiterung städtisches Verkehrsmanagement: MIV.5 Störfallmanagement Südtangente: MIV.6 Bauliche Maßnahmen im Straßennetz - MIV.6.a Neubau der zweiten Rheinbrücke, B9 bis „Ölkreuz“ Unabhängigkeit des Handlungs- konzepts von diesen Maßnahmen (s. Kap. 6.5) - MIV.6.b Neubau der Nordtangente-West bis zur B36 - MIV.6.c Neubau der Nordtangente-Ost bis Haid-und-Neu-Straße - MIV.6.d Ausbau der Wolfartsweierer Straße bzw. K9652 (Ostring bis Südtangente). - MIV.7.a Umgestaltung zur Verbesserung der Umfeldverträglichkeit in der Rheinbrückenstraße Abhängigkeit zu MIV.6.a und MIV.6.b - MIV.7.b Umgestaltung zur Verbesserung der Umfeldverträglichkeit in der Herrenalber Straße - MIV.8.a Umgestaltungspotential im Falle konkreter Umnutzungsabsichten in der Pulverhausstraße VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 38 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES - MIV.8.b Umgestaltungspotential im Falle konkreter Umnutzungsabsichten in der B 10 alt MIV.9/ MIV.10/ MIV.11 Geschwindigkeitsänderungen im Stadtgebiet - MIV.9.a Tempo 50 im Abschnitt Ludwig-Erhard-Allee (B10), Kapellenstraße bis Wolfartsweierer Straße - MIV.9.b Tempo 50 im Abschnitt Herrenalber Straße (L561), Battstraße bis Nürnberger Straße - MIV.9.c Tempo 50 im Abschnitt Rheinbrückenstraße, Lasallestraße bis Neureuter Straße - MIV.9.d Tempo 50 im Abschnitt Welschneureuter Straße (K9658), Unterfeldstraße bis Alter Postweg - MIV.10.a Tempo 30 im Abschnitt Westliche Kriegsstraße (B10), Yorckstraße bis Weinbrennerplatz - MIV.10.b Tempo 30 im Abschnitt Badener Straße/Gymnasiumstraße (B3), Rommelstraße bis Grötzinger Straße - MIV.10.c Tempo 30 im Abschnitt Pfinzstraße - MIV.10.d Tempo 30 im Abschnitt Eckenerstraße - MIV.10.e Tempo 30 im Abschnitt Lameystraße - MIV.10.f Tempo 30 im Abschnitt Ortsdurchfahrt Grünwettersbach, Am Wetterbach / Wiesenstraße (L623) - MIV.10.g Tempo 30 im Abschnitt Ortsdurchfahrt Palmbach, Talstraße (L623) - MIV.10.h Tempo 30 im Abschnitt Ortsdurchfahrt Stupferich, Karlsbader Straße / Kleinsteinbacher Straße (K9653) und Thomashofstraße (K9654) - MIV.10.i Tempo 30 im Abschnitt Durmersheimerstraße - MIV.10.j Tempo 30 im Abschnitt Reinhold-Frank-Straße (L605), Kriegsstraße bis Moltkestraße - MIV.10.k Tempo 30 im Abschnitt Karlstraße (L561), Kriegsstraße (Karlstor) bis Ebertstraße - MIV.10.l Tempo 30 im Abschnitt Rüppurrer Straße, Kriegsstraße (Mendelssohnplatz) bis Stuttgarter Straße - MIV.10.m Tempo 30 im Abschnitt Ortsdurchfahrt Hohenwettersbach, Tiefentalstraße / Spitalhof - MIV.11.a Tempo 80 auf B10 zwischen Rheinbrückenstraße und Honsellbrücke - MIV.11.b Tempo 80 auf B10alt zwischen Untermühlsiedlung und Anschluss an die Nordtangente-Ost VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 39 - MIV.11.c Tempo 70 auf Nordtangente-Ost zwischen A5 Karlsruhe Nord und Haid-und-Neu-Straße - MIV.11.d Tempo 60 auf Gustav-Heinemann-Allee / Haid-und-Neu-Straße (L560) zwischen Karlsruher Straße und L604 - MIV.11.e Tempo 60 auf Linkenheimer Landstraße / Willy-Brandt-Allee (L605) - MIV.11.f Tempo 80 auf der zukünftigen zweiten Rheinbrücke zwischen B9 und „Ölkreuz“ Abhängigkeit zu MIV.6.a und MIV.6.b - MIV.11.g Tempo 70 auf dem zukünftigen Abschnitt der Nordtangente- West bis zur B36 Abhängigkeit zu MIV.6.a und MIV.6.b Baustein PARKEN Nr. Maßnahme Bemerkungen P.1 Entwicklung einer Parkraumstrategie für Neu- und Umbau von Gebäuden P.2 Parkraummanagement Innenstadt - P.2.a Ausweitung der Tarifzone 1 - P.2.b Anpassung und Entwicklung der Parkgebühren - P.2.c Entwicklung des Parkraumangebots/ Umwandlung einzelner Stellplätze P.3 Parkraummanagement außerhalb der Innenstadt P.4 Information und Marketing - P.4.a Parkinformation Innenstadt - P.4.b Information Park+Ride Baustein WIRTSCHAFTSVERKEHR Nr. Maßnahme Bemerkungen W.1 Wirtschaftsverkehrsrunde W.2 Optimierung Lieferverkehr Innenstadt W.3 Optimierung Wirtschaftsverkehr Gesamtstadt W.4 Sicherung und Ausbau der Schieneninfrastruktur VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 40 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Baustein VERFAHREN UND INSTRUMENTE Nr. Maßnahme Bemerkungen V.1 Organisationsstrukturen„Nachhaltige Mobilität“ V.2 Monitoring Verkehr und Mobilität V.3 Konzept Verkehrssicherheit V.4 Regionale Zusammenarbeit V.5 Öffentlichkeitsbeteiligung bei verkehrlichen Planungen und Entwicklungsvorhaben 5.2 Baustein Mobilitätsmanagement Mobilitätsmanagement ist ein strategischer Ansatz zur Beeinflussung der Verkehrsnachfrage und der Verkehrsmittelwahl in Richtung einer nachhaltigen Mobilität. Mobilitätsmanagement arbeitet dabei mit Maßnahmenbündeln aus den Handlungsfeldern Infrastruktur, Service und Öffentlichkeitsarbeit (ISÖ-Prinzip). Kennzeichnend für den Mobilitätsmanagement-Ansatz ist, dass er von Mobilitätsbedürfnissen und Mobilitätsnachfrage her denkt und daher Maßnahmen für bestimmte Zielgruppen (z.B. Familien, Senioren), für bestimmte Verkehrserzeuger (z.B. Unternehmen, Schulen, Kultureinrichtungen) oder für bestimmte Lebenssituationen (z.B. Zuzug in eine neue Stadt) entwickelt. Kennzeichnend ist ferner, dass Mobilitätsmanagement die Kooperation verschiedener Akteure erfordert: für ein maßgeschneidertes Mobilitätsangebot mit seinen verschiedenen Facetten müssen Kommune (Politik und Stadtverwaltung), Verkehrsdienstleistende (z.B. VBK, DB Rent, Parkhausbetreiber), Verkehrserzeugende (z.B. Unternehmen, Schulen) und Interessenvertretungen bzw. ‚NGOs‘ (z.B. IHK, Verkehrswacht, Kinderschutzbund) zusammenarbeiten. Mobilitätsmanagement bezieht grundsätzlich alle Verkehrsmittel ein und zielt darauf ab, dass jedes Verkehrsmittel effizient genutzt wird und dort zum Einsatz kommt, wo es seinen idealen Einsatzbereich hat. Der Ansatz des Mobilitätsmanagement trägt in besonderem Maße dem Gender Mainstreaming Rechnung, indem er auf unterschiedliche Lebenssituationen eingeht und eine vielfältige, flexible Mobilität unterstützt. In Karlsruhe wird bereits eine Reihe von Handlungsansätzen verfolgt, die sich dem Mobilitätsmanagement zuordnen lassen. Beispielhaft seien das Angebot an teilöffentlichen Verkehrsmitteln (CarSharing, Fahrradverleihsystem), die Integration verschiedener Verkehrsmittel in Marketing und Vertrieb (z.B. ‚KARLSRUHER‘ als Rückerstattungssystem des Einzelhandels für unterschiedliche Verkehrsmittel) oder das Internet-Verkehrsinformationsportal der Verkehrsmanagementzentrale Karlsruhe genannt. Der Baustein Mobilitätsmanagement des integrierten Handlungskonzepts VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 41 greift diese Ansätze auf, entwickelt sie weiter und ergänzt sie zu einem schlüssigen Mobilitätsmanagement-Gesamtkonzept. Die Förderung des Mobilitätsmanagements und die Verstärkung der Anreize zur Nutzung des Umweltverbundes werden ebenfalls in der Machbarkeitsstudie „Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen. Die nachfolgend beschriebenen Maßnahmen des Mobilitätsmanagement wurden im 5. Forum zum Verkehrsentwicklungsplan am 14. Mai 2012 den Vertretenden der verschiedenen Interessensgruppen vorgestellt. Das Thema Mobilitätsmanagement hat dabei generell große Zustimmung erfahren. Insbesondere die Idee einer integrierten Mobilitätskarte (vgl. Maßnahme M.7.b) ist auf Interesse gestoßen. Allgemein haben die Reaktionen im Forum ein wachsendes Bewusstsein für die Notwendigkeit und den Nutzen von Informations-, Motivations- und Servicemaßnahmen und für die Vorteile inter- und multimodalen Mobilitätsverhaltens gezeigt. Im Forum für die Öffentlichkeit am 16. Mai 2012 gab es zum Thema Mobilitätsmanagement • Zustimmung dazu, dass jede Wegstrecke mit dem Verkehrsmittel der Wahl zurückgelegt werden soll, zur Mobilitätskarte und zum betrieblichen Mobilitätsmanagement. • den Wunsch nach einer perfektionierten Plattform für Mobilitätsmanagement für alle Verkehrsträger. M.1: Mobilitätsmanagement in der Stadtentwicklungsplanung Das Mobilitätsverhalten wird maßgebend bestimmt von den Mobilitäts- Rahmenbedingungen, die Menschen an den Startpunkten und an den Zielen ihrer Wege vorfinden. Dies sind vor allem die Erreichbarkeit der Start- und Zielorte mit verschiedenen Verkehrsmitteln sowie die Verfügbarkeit von Abstellmöglichkeiten für Individual-Verkehrsmittel (Fahrrad, Pkw). Die Stadtentwicklungsplanung hat mit den Instrumenten der Bauleitplanung (Flächennutzungsplanung und Bebauungsplanung) sowie z.T. auch des Bauordnungsrechts (z.B. Stellplatzsatzung) erheblichen Einfluss auf die Gestaltung dieser Rahmenbedingungen. Als Beitrag der Stadtentwicklungsplanung zu den Zielen des VEP muss daher die Entwicklung neuer bzw. die Weiterentwicklung bestehender Siedlungsflächen nach den Prinzipien der verkehrssparsamen Siedlungsentwicklung und der Förderung des Umweltverbundes erfolgen. Besonderes Augenmerk ist dabei auf Wohnstandorte bzw. Wohnungsbauten zu nehmen, da an der eigenen Wohnung rund sechs von sieben Personenwegen beginnen oder enden. Hierfür sollen folgende Teilmaßnahmen realisiert werden: VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 42 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES • M.1.a: Stärkung der Nahmobilität in der Nutzungsentwicklung In der Flächennutzungsplanung sowie im nachgeordneten operativen Geschäft der Wirtschaftsförderung, der Planung und Entwicklung von Bildungs- und Sozialeinrichtungen und der Einzelhandelsentwicklung ist das Grundprinzip zu beachten, Wohnstandorte und Funktionen des täglichen Bedarfs (Versorgung, Grundschulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, Freizeiteinrichtungen) möglichst in räumlicher Nähe zueinander (Orientierungswert: bis 1,5 km Fußweg) anzulegen. Auf diese Weise werden die Chancen verbessert, typische tägliche Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückzulegen, und so auch ein Beitrag zur Verbesserung der Mobilitätschancen im Sinne des Gender Mainstreaming geleistet. • M.1.b: Berücksichtigung der Mobilitätsfolgekosten von Siedlungen Die Ausweisung neuer Siedlungsflächen zieht Folgekosten für die Stadt Karlsruhe beispielsweise bei der Erschließung oder beim Betrieb der ÖPNV-Anbindung nach sich. Diese Folgekosten sollten bereits in einer frühen Planungsphase ermittelt und berücksichtigt werden, auch um ggf. Standort- und Nutzungsalternativen prüfen zu können. Um den Aufwand einer derartigen Folgekostenabschätzung überschaubar zu halten, wird empfohlen, testweise den „Verkehrsfolgekostenschätzer“ des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung 2 einzusetzen und hinsichtlich seiner Praktikabilität für Karlsruhe zu prüfen. • M.1.c: Stärkung der Nahmobilität in der verbindlichen Bauleitplanung Bei der Planung von Neubaugebieten oder größeren Konversionsflächen ist in der Bauleitplanung auf eine qualitätvolle Erschließung und Anbindung durch Fußwege, Radverkehrs- und ÖPNV-Verbindungen zu achten. Dabei ist der Blick nicht allein auf das Plangebiet zu richten, sondern es ist auch zu prüfen, welcher Verbesserungsbedarf ggf. auf den Verbindungen zu den relevanten Versorgungseinrichtungen und Zentren jenseits der B-Plan-Grenzen besteht. Auch diese Teilmaßnahme trägt besonders zur Verbesserung der Mobilitätschancen im Sinne des Gender Mainstreaming bei. Der Kriterienkatalog „Gemeinschaftsaufgabe Sozialverträglichkeit“ der Stadt Karlsruhe von 2011 ist zu überarbeiten und konsequent anzuwenden. • M.1.d: Gestaltung des Angebots an Kfz-Stellplätzen und Fahrradabstellplätzen Das Angebot und die Qualität an Kfz-Stellplätzen und Fahrradabstellplätzen bestimmen maßgeblich, wie diese beiden Verkehrsmittel in der Praxis genutzt werden. Mit Hilfe kommunaler Regelungen des Bauordnungsrechts ist es möglich, zielgerichtet Einfluss darauf zu nehmen. Entsprechende Maßnahmen werden in den Bausteinen Radverkehr (Maßnahme R.2.b „Fahrradparken in der 2 Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS): Verkehrs- und Kostenfolgen der Siedlungsplanung. BMVBS-Online-Publikation, Nr. 02/2011. Download unter http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_629248/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/Online/2011/ON0 22011.html (Seitenaufruf 31.07.2012) VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 43 Stadtentwicklungsplanung“) und Parken (Maßnahme P.1 „Entwicklung einer Parkraumstrategie für Neu- und Umbau von Gebäuden“) vorgeschlagen. Im weiteren Sinne zählt zum Mobilitätsmanagement in der Stadtentwicklungsplanung auch die bauleitplanerische Sicherung von Gleisanschlüssen (vgl. Maßnahmen W.4), die dazu dient, im Güterverkehr dauerhaft eine Verkehrsmittelwahl zwischen Schiene und Straße zu erhalten. Die Sicherung von Gleisanschlüssen wird auch in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen. M.2: Betriebliches Mobilitätsmanagement Unternehmen und Behörden erzeugen Tag für Tag ein erhebliches Kfz- Verkehrsaufkommen in Gestalt von Arbeits- und dienstlichen Wegen der Mitarbeitenden sowie von Wegen der Kunden-/innen und Besuchenden. Damit sind zum einen Verkehrsbelastungen verbunden, die negative Folgen für die Allgemeinheit haben; zum anderen ist diese unternehmensbezogene Mobilität ein erheblicher Kostenfaktor für Unternehmen und Behörden, da Parkplätze bereitgehalten, Dienstwagen finanziert sowie verspätungs- und unfallbedingte Ausfälle von Mitarbeitenden überbrückt werden müssen. Betriebliches Mobilitätsmanagement ist ein Instrument, um individuelle Mobilitätskonzepte und –pläne zu erstellen und dadurch die unternehmensbezogene Mobilität effizienter, umweltfreundlicher, sicherer und kostengünstiger zu gestalten. Dabei werden innovative und auch bewährte Konzepte wie Jobticket, Radverkehrsförderung, Fuhrparkmanagement u.v.m. ideal und passgenau aufeinander abgestimmt und umgesetzt. Von Betrieblichem Mobilitätsmanagement profitieren die Unternehmen durch geringere Mobilitätskosten und durch motiviertere und gesündere Mitarbeitende ebenso wie die Allgemeinheit durch eine nachhaltigere Abwicklung der unternehmensbezogenen Verkehre. Die Evaluation des Programms ‚effizient.mobil‘ des Bundesumweltministeriums, bei dem von 2008 bis 2010 in einhundert Betrieben ein Mobilitätsmanagement-Prozess durchgeführt wurde, hat beispielsweise ergeben, dass der Anteil der Pkw-Fahrenden unter den Mitarbeitenden mit Maßnahmen des Mobilitätsmanagement um rund 20% verringert werden kann. Betriebliches Mobilitätsmanagement ist mithin gleichermaßen ein Instrument der Wirtschaftsförderung wie der nachhaltigen Verkehrsentwicklung. Die Erstellung betrieblicher Mobilitätskonzepte ist auch eine Maßnahme des Klimaschutzkonzepts Karlsruhe 2009. Zur Umsetzung des Betrieblichen Mobilitätsmanagements in Karlsruhe wird der Aufbau eines Beratungs- und Qualifizierungsprogramms für Unternehmen empfohlen. Trägerin eines solchen Programms können die Stadt (z.B. Stadtplanungsamt, Wirtschaftsförderung), die IHK, Unternehmerverbände, KVV und VBK sein. Die Einbeziehung weiterer Gebietskörperschaften und Institutionen in der Region ist zu VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 44 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES empfehlen. Ferner sollte die Unterstützung des Landes angefragt werden, da das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg (MVI) sich in jüngerer Zeit intensiver auch mit Mobilitätsmanagement befasst. Struktur und Inhalte des Programms können sich an Vorbildern wie ‚effizient.mobil‘ (siehe oben, vgl. http://www.effizient-mobil.de/), „MOBIL.PRO.FIT“ (Programm der IHK Dortmund, des Landes Nordrhein-Westfalen und mehrerer Gebietskörperschaften, vgl. http://www.mobil-pro- fit.de) und „Betriebliches Mobilitätsmanagement Südhessen“ (Programm der IHK Darmstadt Rhein-Main-Neckar, der ivm GmnH – Gesellschaft für integriertes Mobilitäts- und Verkehrsmanagement Region Frankfurt RheinMain und vier Gebietskörperschaften, vgl. http://www.effizient- mobil.de/index.php?id=rhein_main#c2374) orientieren. Im Rahmen des Programms führen die teilnehmenden Unternehmen, Behörden und sonstigen Institutionen mit externer Beratung und Unterstützung Analysen der eigenen Mobilität und der Mobilitäts-Rahmenbedingungen durch und entwickeln daraus unternehmenseigene Mobilitätspläne. Nachfolgend wird beispielhaft der Ablauf des Programms „Betriebliches Mobilitätsmanagement Südhessen“ beschrieben. Das Programm gliedert sich in Workshops, in denen allen teilnehmenden Institutionen gemeinsam die wesentlichen Informationen und Kenntnisse vermittelt werden, und in Arbeitsphasen, während derer die Institutionen individuell die Arbeitsschritte zur Erarbeitung ihres Mobilitätsplans durchlaufen. Im ersten Workshop wird der Ablauf des Gesamtprogramms vermittelt und es wird erläutert, wie die Analyse durchgeführt wird. Die erste Arbeitsphase umfasst eine standardisierte Mitarbeiterbefragung, eine fragebogengestützte Erfassung der Mobilitäts-Rahmenbedingungen am Standort und eine Auswertung der Wohnstandorte der Mitarbeitenden. Bei der Anwendung dieser Abbildung 5-2: Programmablauf „ Betriebliches Mobilitäts- management Südhessen“ VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 45 Instrumente werden die Unternehmen durch externe Fachleute unterstützt. Die eigentlichen Erhebungen obliegen den Unternehmen, die fachliche Aufbereitung und Auswertung erfolgt durch die Programmträger. Begleitend zur Analysephase werden in zwei weiteren Workshops typische Maßnahmen des Mobilitätsmanagements vorgestellt und erläutert. In der zweiten Arbeitsphase geht es darum, die Analyseergebnisse insbesondere der Mitarbeiterbefragung zu interpretieren und daraus passende Maßnahmen für das Unternehmen herzuleiten. Im vierten Workshop wird diese Aufgabenstellung von den teilnehmenden Unternehmen gemeinsam bearbeitet und diskutiert. Das fertige Produkt ist dann ein Maßnahmenkonzept bzw. Unternehmens- Mobilitätsplan, der abschließend von der IHK zertifiziert werden kann. Konkrete Aufgaben zur Einführung von Betrieblichem Mobilitätsmanagement in Karlsruhe sind mithin für die Stadtverwaltung zunächst das Gewinnen von Programmpartnern sowie die Sicherung der Finanzierung und anschließend die Ausarbeitung des konkreten Programmablaufs mit allen Inhalten und Zuständigkeiten. Der Aufbau eines Netzwerks von Programmpartnern und –unterstützenden ist zugleich eine Maßnahme der administrativen Strukturen (vgl. M.8). Es wird – im Einklang mit dem Klimaschutzkonzept Karlsruhe 2009 – empfohlen, dass die Stadtverwaltung selbst zu Beginn einen Prozess zum Betrieblichen Mobilitätsmanagement durchläuft, um einerseits eigene Erfahrungen mit diesem Instrument zu sammeln und andererseits gegenüber Unternehmen und Behörden das Programm glaubwürdig bewerben zu können. M.3: Schulisches Mobilitätsmanagement Unter dem Oberbegriff „Schulisches Mobilitätsmanagement“ werden Maßnahmen zusammengefasst, die dazu beitragen, den Verkehr von und zu Schulen sicherer, nachhaltiger und umweltfreundlicher zu gestalten und zugleich bei Kindern und Jugendlichen eine bewusste und nachhaltige Mobilität zu fördern. Mit Schulischem Mobilitätsmanagement werden gleich mehrere Zielfelder angesprochen: • Zielfeld Sicherheit Kinder und Jugendliche sollen ihre Wege (zur Schule, zum Hort, zu Freundinnen und Freunden, nach Hause…) sicher zurücklegen können. Eigene Mobilitätskompetenz ist dafür ebenso Voraussetzung wie ein sicheres Verkehrsumfeld. • Zielfeld Bewegung und Gesundheit Kinder und Jugendliche sollen sich eigenständig in ihrem Lebensraum bewegen und dadurch ihre motorischen, kognitiven und sozialen Fähigkeiten altersgemäß entwickeln. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 46 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES • Zielfeld Umwelt Kinder und Jugendliche sollen mehr zu Fuß laufen, mit dem Rad fahren oder Busse und Bahnen nutzen und weniger mit dem Auto fahren und gefahren werden. Dadurch wird unmittelbar die Umwelt und die Verkehrssicherheit im Umfeld der Schulen verbessert. Vor allem sollen Kinder und Jugendliche befähigt werden, alle Verkehrsmittel situationsgerecht zu nutzen. • Zielfeld Sozialverhalten Durch aktive und selbständige Teilnahme am Verkehr wird das Sozialverhalten geübt und gefördert. Gemeinsam mit Freundinnen und Freunden zu Fuß oder auf dem Rad zurückgelegte Wege sind anregend und erlebnisreich. Schulisches Mobilitätsmanagement wirkt als Teil des Bildungsprozesses über Kindes- und Jugendalter hinaus und fördert einen bewussten Umgang mit der eigenen Mobilität auch im Erwachsenenalter. Wer als Kind eine flexible und rationale Verkehrsmittelnutzung erlernt hat, wird künftigen Veränderungen der Rahmenbedingungen von Mobilität (Stichworte zum Beispiel Klimawandel und Peak Oil) leichter folgen können. Klassischerweise sind die Schulen selbst für die Behandlung des Themas Mobilität und Verkehr verantwortlich. In der Praxis zeigt sich aber, dass die Schulen aus fachlichen und kapazitiven Gründen Unterstützung von außen benötigen. Die Erstellung von Schulwegplänen durch die Stadtverwaltung (Liegenschaftsamt und Stadtplanungsamt) und die von der Verkehrswacht betriebenen Jugendverkehrsschulen sind erfolgreiche Beispiele für eine externe Unterstützung. Weitere in Karlsruhe bereits bestehende Aktivitäten, an die sehr gut angeknüpft werden kann, sind die Verteilung von Schulwegepläne bei der Schultütenaktion, eine umfangreiche lokale Öffentlichkeitsarbeit zum Thema "Mobil zum Ziel" für Schülerinnen und Schüler, die Planung des „Walking Bus“ durch Mitglieder des AK Kinder Mobilität und Verkehr sowie eine Fahrradhelm-Verteil-Aktion in Kooperation des Kinderbüros mit Michelin, dem Jugendfreizeit- und Bildungswerk und dem Umweltamt. Es wird empfohlen, die bestehenden Aktivitäten zu konsolidieren und weiter zu einem systematischen Programm für Verkehrssicherheit und Mobilitätsbildung auszubauen. Hierzu dienen folgende Teilmaßnahmen: • M.3.a: „Netzwerk Schule + Mobilität“ Organisatorischer Grundstock kann der bestehende verwaltungsinterne „AK Kinder – Mobilität – Verkehr“ unter Federführung des Kinderbüros sein. Darauf aufbauend oder auch komplementär dazu sollte ein „Netzwerk Schule + Mobilität“ aus kommunaler Verwaltung, Verkehrsunternehmen, Schulverwaltung, Schulen, Eltern- und Schülervertretungen, Polizei, Ordnungsamt, Verkehrswacht, Verkehrsverbänden und ggf. weiteren Partnern gebildet werden. Aufgabe des Netzwerks ist ein regelmäßiger Informations- und Ideenaustausch zwischen allen themenrelevanten Partner (ca. zwei bis drei Mal pro Jahr) und die gemeinsame Entwicklung und Abstimmung von Schwerpunkt-Aktivitäten. Federführung und VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 47 Administration des Netzwerks sollten bei einem städtischen Amt liegen. Zu Beginn führt das Netzwerk eine Bestandsaufnahme der bereits bestehenden Aktivitäten an Schulen durch und identifiziert Verbesserungspotenziale bzw. fragt Unterstützungsbedarfe ab. Aus den Ergebnissen dieser Bestandsaufnahme werden Aktivitäten an Grundschulen (Maßnahme M.3.b) und an weiterführenden Schulen (Maßnahme M.3.c) abgeleitet. Der Aufbau des Netzwerks ist zugleich eine Maßnahme der administrativen Strukturen (vgl. M). • M.3.b: Aktivitäten an Grundschulen Im Bereich der Grundschulen sollte das Netzwerk darauf hinwirken, dass alle Schulen ihre internen Prozesse mit Bezug zu Mobilität und Verkehr definieren. Dazu zählt Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung im Unterricht ebenso wie die Kommunikation gegenüber Eltern, insbesondere beim Übergang vom Kindergarten und in die weiterführende Schule. Das Netzwerk kann die Schulen dabei mit Unterrichtsideen und Projektvorschlägen aus der reichlich vorhandenen Fachliteratur unterstützen. Weitere Aktivitäten des Netzwerks können beispielsweise sein: - Koordination und Unterstützung bei den jährlichen Aktionstagen „Zu Fuß zur Schule“. - Einbeziehung der Schulen bei der Überarbeitung der Schulwegpläne (siehe auch Maßnahme F.1). - Organisation stadtweiter Kampagnen und Wettbewerbe zu Schulwegsicherheit und umweltfreundlichen Schulwegen. - Unterstützung bei der Bildung von Laufgruppen („Walking Bus“, „Bus auf Füßen“). - Beratung der Schule mit externen Angeboten wie „Bus- und Tramschulen“, in denen Schülerinnen und Schüler in Theorie und Praxis richtige und sichere ÖPNV-Nutzung vermittelt bekommen. - Evaluation und Ausweitung des „Elternhalt“-Modellversuches • M.3.c: Aktivitäten an weiterführenden Schulen Auch im Bereich der weiterführenden Schulen sollte das Netzwerk darauf hinwirken, dass alle Schulen ihre internen Prozesse mit Bezug zu Mobilität und Verkehr definieren und es kann hierfür Unterrichtsideen und Projektvorschläge einspeisen. Im Bereich der weiterführenden Schulen liegen die inhaltlichen Schwerpunkte in der Regel bei der ÖPNV-Nutzung, beim Radfahren und – in höheren Klassen – bei der Verkehrssicherheit mit Mofa und Moped. Aktivitäten des Netzwerks können hier beispielsweise sein: - Vermittlung von ÖPNV-Schulungen und Bus-/Tram-Sicherheitstrainings, - Unterstützung von Schülerprojekten zur Überprüfung der Sicherheit der Radverkehrsanlagen im Schulumfeld (vgl. auch Maßnahme V.3). VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 48 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES - Unterstützung der Schulen bei Einrichtung und Betrieb schülerbetreuter Fahrradwerkstätten. - Ausarbeitung von Schul-Radwegplänen, in denen analog zu den klassischen Schulwegplänen sichere Radverkehrsführungen zur Schule empfohlen werden, ggf. unter Mitarbeit von Schulklassen. Eine Integration der Schul-Radrouten in den Internet-Radroutenplaner ist anzustreben (vgl. auch Maßnahme R.4.b). - Analyse und erforderlichenfalls Verbesserung der Qualität von Fahrradabstellanlagen und Haltestellen an Schulen. Anregungen und Hinweise zu Netzwerken des Schulischen Mobilitätsmanagements und ihren Aktivitäten bieten das „Netzwerk Schule + Mobilität der lokalen Agenda 21 Darmstadt“ (siehe http://netzwerk-move.de/) und das Handlungsfeld Mobilitätsbildung/ Schulberatung des Netzwerks "Verkehrssichere Städte und Gemeinden im Rheinland" (http://www.verkehrssicherheit.nrw.de/regionale_netzwerke/netzwerk_koeln/index.php) M.4: Mobilitätsmanagement für Neubürgerinnen und Neubürger Erfahrungsgemäß sind Menschen in persönlichen Umbruchsituationen in besonderem Maße bereit, ihr Mobilitätsverhalten zu verändern. Zu solchen Umbruchsituationen gehören der Umzug in eine neue Stadt ebenso wie eine Heirat oder die Geburt eines Kindes. Projekte in anderen Städten zeigen, dass eine gezielte Ansprache und das Unterbreiten situationsgerechter Angebote in solchen Umbruchsituationen dazu beitragen kann, das Mobilitätsverhalten im Sinne der Ziele einer nachhaltigen Verkehrsentwicklung zu beeinflussen. Positive Erfahrungen bestehen bundesweit mit so genannten Neubürgerpaketen , also der Ansprache neu von außerhalb Zuziehender. Als Referenzprojekt für Neubürgerinformationen und –services zum Thema Mobilität gilt das Neubürgerpaket der Stadt München. Mit über 25.000 jährlichen Zuzügen bei 283.000 Einwohnerinnen und Einwohnern (Bezugsjahr 2010) ist in Karlsruhe das Potenzial dieser Neubürger und -bürgerinnen ganz erheblich. Bereits heute erhalten diese mit der Neubürgerkarte des KVV eine kostenlose ÖPNV-Wochenkarte. Die bestehenden Neubürger-Informationen und - Services sollten evaluiert, überarbeitet und ausgeweitet werden. Als weitere Leistungen kommen beispielsweise in Frage: • Gutschein für eine individuelle Mobilitätsberatung in der Mobilitätszentrale. • Informationen und Schnupperangebote für das Fahrradverleihsystem und für CarSharing. • Informationen zum Radverkehrsnetz und Radverkehrsangeboten. • Individualisierte (wohnortbezogene) Informationen zum ÖV-Liniennetz und ÖV- Fahrtenangebot (z.B. Abfahrtsplan der nächstgelegenen Haltestelle). • Berücksichtigung von Mobilitätsthemen bei speziellen Stadtführungen für Neubürger/-innen und Anbieten von Neubürger-Radtouren. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 49 Auch für weitere Umbruchsituationen sind gezielte Marketingaktivitäten denkbar und wurden vereinzelt bereits realisiert. So erhalten in Halle (Saale) Neugeborene ein kostenloses Monatsticket, mit dem sie auch ihre Eltern in allen öffentlichen Verkehrsmitteln mitnehmen können. Zielvorstellung für die Stadt Karlsruhe sollte sein, in ähnlicher Weise kreativ und phantasievoll Anknüpfungspunkte für zielgruppen- und situationsbezogene Informationen und Services zu suchen und zu nutzen. Die Verbesserung der Attraktivität des ÖV für Erstnutzer wird ebenfalls in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen. M.5: CarSharing und Fahrradverleihsystem Mit einem dichten CarSharing- und Fahrradverleihangebot bietet Karlsruhe bereits heute hervorragende Voraussetzungen in diesem noch recht neuen und zukunftsträchtigen Segment teilöffentlicher Mobilitätsangebote. Diesen Vorsprung gilt es zu sichern und auszubauen. Folgende Teilmaßnahmen sollen hierfür umgesetzt werden: • M.5.a: Weiterentwicklung CarSharing Die bestehenden CarSharing-Angebote sollten, wie auch im Klimaschutzkonzept Karlsruhe 2009 als Maßnahme vorgesehen, ausgeweitet und stärker in das gesamte kommunale Mobilitätsmarketing eingebettet werden. Insbesondere eine verstärkte Integration in das bestehende ÖV-Tarifsystem sowie in eine künftig zu entwickelnde Mobilitäts-Buchungs- und Bezahlungs-Plattform (vgl. Maßnahme M.7.b) sind hier von Bedeutung. In Kooperation mit dem CarSharing-Anbieter ist zu klären, inwieweit weitere Stationen benötigt werden und – so lange eine Ausweisung von CarSharing- Stellplätzen im öffentlichen Straßenraum nicht zulässig ist – auf kommunalen Flächen bzw. Flächen von Unternehmen des Stadtkonzerns mietweise zur Verfügung gestellt werden können. Im Zusammenhang mit einem Betrieblichen Mobilitätsmanagement für die Stadtverwaltung und die Unternehmen des Stadtkonzerns (vgl. Maßnahme M.2) ist erneut zu prüfen, inwieweit CarSharing verstärkt für dienstliche Wege eingesetzt werden und kostenintensive eigene Dienstfahrzeuge ersetzen kann, insbesondere auch für die Außenstellen der Stadtverwaltung. Seit 2009 drängen Autohersteller mit eigenen CarSharing-Systemen neu auf den Markt. In Deutschland sind aktuell Daimler mit „Car2Go“, BMW mit „Drive Now“, Peugeot mit „Mu“ und VW mit „Quicar“ in verschiedenen Städten aktiv. Es steht zu erwarten, dass die Unternehmen auch in Karlsruhe ihre Angebote einführen möchten. Die Systeme unterscheiden sich vom „klassischen“ CarSharing dadurch, dass es keine festen Stationen gibt; vielmehr dürfen die Fahrzeuge dank durch die Kommune gewährter Park-Sondergenehmigungen auf allen legalen Stellplätzen abgestellt werden. Die Angebotsstruktur insgesamt ist stark auf die Nutzung auf innerstädtischen Strecken ausgerichtet. Es wird empfohlen, von städtischer Seite die Einführung dieser Systeme nicht zu unterstützen, bis an Hand der Erfahrungen mit den bereits laufenden Angeboten VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 50 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES geklärt ist, wie sich diese Systeme auf das Mobilitätsverhalten auswirkt. Bislang ist nicht auszuschließen, dass die Autohersteller-Systeme in unmittelbare Konkurrenz zu ÖPNV und Fahrrad treten, was nicht im Sinne der Ausrichtung der Verkehrsentwicklung Karlsruhes ist. In jüngster Zeit bieten ferner Dienstleister über Internet-Portale „privates CarSharing“ an, d.h. es werden private Pkw zwischen Anbietenden und Nachfragenden vermittelt und die Transaktion zwischen beiden abgesichert. Zu nennen sind beispielsweise tamyca.de, autonetzer.de, nachbarschaftsauto.de und rent-n-roll.de. Von kommunaler Seite besteht keine Einflussmöglichkeit auf derartige Angebote. Denkbar ist aber, dass die Stadt Karlsruhe Hinweise auf diese privaten CarSharing-Systeme in ihre Mobilitätsinformationen integriert. Auch hier wird aber empfohlen, Erfahrungen mit der Nutzung der Systeme abzuwarten. • M.5.b: Weiterentwicklung Fahrradverleihsystem Das bestehende Fahrradverleihsystem Call a bike ist eines der ersten, die in Deutschland auf kommunale Initiative eingeführt wurden. Angebotsgestaltung und Betrieb sind stark vom Anbieter geprägt. Es wird vorgeschlagen zu prüfen, inwieweit und auf welche Weise ein Fahrradverleihsystem stärker nach der Vorstellungen der Stadt Karlsruhe ausgestaltet (analog dem Besteller-Ersteller- Prinzip im ÖPNV) und perspektivisch in das gesamte Karlsruher Mobilitätssystem eingebettet werden kann. In Betracht kommen beispielsweise - ein lokales Branding von Fahrrädern in Abstimmung mit den CI-Richtlinien der Stadt Karlsruhe (Beispiele: Metropolrad Ruhr, StadtRad Hamburg und Konrad Kassel), - die Ausweitung von Flexi-Stationen, sofern diese sich in anderen Städten bewähren; Flexi-Stationen zeichnen sich dadurch aus, dass an den definierten Stationen eine praktisch beliebige Zahl von Rädern abgestellt werden kann, d.h. die Stationen sind nicht durch eine bestimmte Anzahl von Fahrradständern limitiert, - der Abschluss länger laufender Verträge durch die Stadt Karlsruhe. - die weitere Ergänzung des Verleihangebots durch Pedelecs, falls sich bereits laufende Versuche als erfolgreich erweisen. In jedem Fall ist das Fahrradverleihsystem verstärkt in das kommunale Mobilitätsmarketing zu integrieren und offensiver zu bewerben, auch wenn es nicht kostendeckend ist. Im Zusammenhang mit einem Betrieblichen Mobilitätsmanagement für die Stadtverwaltung und die Unternehmen des Stadtkonzerns (vgl. Maßnahme M.2) ist zu prüfen, inwieweit Leihfahrräder verstärkt für dienstliche Wege der Außenstellen der Stadtverwaltung – alternativ zur Beschaffung eigener Dienstfahrräder für alle Dienststellen einschließlich Außenstellen – eingesetzt werden können. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 51 M.6: Mobilitäts- und Verkehrsinformation Von zentraler Bedeutung für den Erfolg nachhaltiger Mobilitätsangebote ist die Bereitstellung umfassender, leicht zugänglicher und einfach verständlicher Informationen über diese Angebote. Dies ist auch Gegenstand des Maßnahmenkatalogs des Klimaschutzkonzepts Karlsruhe 2009. In diesem Sinne sollen folgende Teilmaßnahmen umgesetzt werden • M.6.a: Weiterentwicklung von vmz.karlsruhe.de und ka-mobil.de Die vorhandenen Verkehrs-Informationssysteme vmz.karlsruhe.de und ka-mobil.de bieten eine hervorragende Grundlage, die bundesweit in Städten vergleichbarer Größe ihresgleichen sucht. Die Systeme sind daher über die bereits vorgesehenen und in Umsetzung befindlichen Komponenten hinaus auszubauen und zusammenzuführen, so dass den Karlsruherinnen und Karlsruhern und den Gästen Karlsruhes ein einheitliches Mobilitätsportal zur Verfügung steht. Leitziel ist ein integriertes, regionales, multimodales und intermodales Informations- und Servicesystem. Mit dem von der Stadt und der TechnologieRegion Karlsruhe beschlossenen einheitlichen Verkehrsinformationsportal der Region (www.vmz.trk.de) wurde bereits die Grundlage für ein solches System gelegt. Im Einzelnen werden folgende Elemente vorgeschlagen: - Aufnahme und Einbettung von Informationen zur ÖV-Verkehrslage, zu Taxen, Bike+Ride, CarSharing, Call a Bike und zu „klassischen“ wie auch zu dynamischen (z.B. PocketTaxi) Fahrgemeinschaftenvermittlungen. - Entwicklung integrierter Ticketing- bzw. Buchungsfunktionalitäten für Parkhäuser, ÖPNV, Taxen, CarSharing, Call a Bike und Fahrgemeinschaftenvermittlung (siehe hierzu auch Maßnahme M.7.b: Integrierte Mobilitätskarte). - Entwicklung eines inter- und multimodalen Routingsystem, das auch Fuß- und Radwegeverbindungen, Park+Ride- und Bike+Ride-Verbindungen sowie Informationen über die Barrierefreiheit von Verbindungen enthält. - Migration zentraler Informationsdienste für mobile Anwendungen als Mobilitäts-App (bereits in Umsetzung). Im Sinne einer nutzerorientierten Weiterentwicklung der Dienste-Inhalte und Oberflächen ist vmz.karlsruhe.de periodisch unter Einbeziehung der Nutzerinnen und Nutzer zu evaluieren. • M.6.b: Weiterentwicklung Mobilitätszentrale Neben dem in seiner Bedeutung zunehmenden Informationskanal Internet wird die persönliche Information und Beratung weiterhin eine große Rolle spielen. Zentrale Anlaufstelle sind hier die Mobilitätszentralen bzw. die KVV-Kundenzentren im Weinbrennerhaus und am Hauptbahnhof. Perspektivisch sollten hier das Angebots- und Beratungsportfolio ausgeweitet und insbesondere das Informationsangebot jenseits des ÖPNV gestärkt werden. Insbesondere bei der Einführung neuer mulitmodaler Services und neuer Technologien kommt der persönlichen Beratung eine besondere Bedeutung bei der Verringerung bestehender Zugangsschwellen VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 52 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES zu. So können beispielsweise interessierte Kundinnen und Kunden an Testobjekten in der Mobilitätszentrale gezeigt bekommen und selbst ausprobieren, wie die Ausleihe von Fahrrädern oder CarSharing-Fahrzeugen funktioniert und welche Funktionalitäten das App zur künftigen integrierten Mobilitätskarte (vgl. Maßnahme M.7.b) aufweist. Es sollte ferner geprüft werden, wie die Aufgaben der Mobilitätszentrale mit den vorgeschlagenen Mobilitätsberatungen für Unternehmen (M.2), Schulen (M.3) sowie sonstige Zielgruppen (vgl. M.7.c) personell, instrumentell und inhaltlich verknüpft werden können. Insbesondere im operativen Geschäft sollen die Mobilitätszentralen die Managerin bzw. den Manager „Nachhaltige Mobilität“ (vgl. Maßnahme V.1) unterstützen. • M.6.c: Mobilitäts-Info-Paket für Internet-Anwendungen Die Suche nach Mobilitäts- und Verkehrsinformationen im Internet erfolgt häufig nicht isoliert, sondern kontextbezogen; typisch ist etwa die Suche nach Anreisemöglichkeiten zu einem Veranstaltungsort bei Buchung einer Eintrittskarte. Die Erfahrung zeigt, dass zusätzliche Informationen dann besondere Beachtung finden, wenn sie in den ursprünglichen Kontext eingebettet sind und nicht auf andere Webseiten verlinkt wird. Im genannten Beispiel würde Anreiseinformationen auf der Buchungsseite der Veranstaltung höhere Aufmerksamkeit geschenkt als einem Link auf vmz.karlsruhe.de. Es ist daher anzustreben, dass möglichst viele Einrichtungen mit Besucherverkehr qualitativ hochwertige Mobilitätsinformationen auf ihren eigenen Seiten einbetten. Hierfür ist ein Mobilitäts-Info-Paket zu erstellen und zu vermarkten, das Verkehrserzeuger (Unternehmen, Kultur- und Bildungseinrichtungen, …) leicht in den eigenen Internetauftritt integrieren können (bspw. iframe-Anwendung von vmz.karlsruhe.de). • M.6.d: Haltstellenumgebungspläne An allen ÖPNV-Haltestellen sind Haltstellenumgebungspläne als dezentrales Informationsinstrument für Nahbereichsmobilität einzuführen. Sie unterstützen als Informationsmedium die Maßnahmen im Baustein Fußverkehr (siehe Abschnitt 5.3). Über die eigentliche Informationsfunktion hinaus machen sie auch Ortskundige auf fußläufig erreichbare Bezirke aufmerksam. Vorbild zur Gestaltung können die Umgebungspläne wichtiger Umsteigehaltestellen des KVV sein. M.7: Weitere Services, Marketing und Öffentlichkeitsarbeit Komplementär zur Bereitstellung von Informationen, wie sie in Maßnahme M.6 dargestellt ist („Hol-System“), sind für die Unterstützung des wünschenswerten Wandels der Mobilitätskultur hin zu nachhaltigeren Mobilitätsweisen auch Serviceangebote und ein offensives Marketing sowie Öffentlichkeitsarbeit erforderlich („Bring-System“). Die oben beschriebenen Handlungsfelder des Betrieblichen und des Schulischen Mobilitätsmanagements sowie des Mobilitätsmanagements für Neubürger und -bürgerinnen repräsentieren derartige Service- und Marketingstrategien für bestimmte Segmente bzw. Zielgruppen. Darüber hinaus sollen folgende Teilmaßnahmen umgesetzt werden: VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 53 • M.7.a: Dachmarke Mobilität Es ist eine „Dachmarke Mobilität“ im Sinne einer geschützten Wort-/Bildmarke zu entwickeln und einzusetzen, unter der sämtliche verkehrs- und mobilitätsbezogenen Informationen und Services kommuniziert und vermarktet werden. Ziel ist es, über die bestehenden Labels für einzelne Verkehrsarten bzw. Anbieter (KVV/VBK, Call a bike, Stadtmobil, …) hinaus den inter- und multimodalen Angeboten ein Gesicht und einen Namen zu verleihen und sie dadurch überhaupt erst als Ganzes vermarktungsfähig zu machen (unter Beachtung der CI-Richtlinien der Stadt Karlsruhe). Vorbild kann beispielsweise die Münchener Kampagne „gscheid mobil“ sein. Idealerweise erhält die Dachmarke eine regionale Dimension oder zumindest Komponente (vgl. Maßnahme V.2). • M.7.b: Integrierte Mobilitätskarte Das bestehende Mobilitätsbonus-Systems KARLSRUHER besticht bereits dadurch, dass es im Gegensatz zu den gängigen Parkrückvergütungssystemen des Einzelhandels auch den ÖPNV und das Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof mit einbezieht. Darauf aufbauend ist ein eTicketing-System zu entwickeln, das die verschiedensten Mobilitätsangebote vom ÖPNV über Parken und Call a Bike bis hin zu CarSharing integriert. Mit Hilfe dieses Systems wird es für die Verkehrsteilnehmenden möglich, die unterschiedlichen Mobilitätsangebote zu buchen und zu bezahlen, ohne dass sie sich bei verschiedenen Anbietern anmelden oder sich mit unterschiedlichen Buchungsprozessen auseinandersetzen müssen. Vergleichbare Systeme sind derzeit an verschiedenen Stellen in Entwicklung. Zu nennen ist beispielsweise das Projekt BeMobility in Berlin. Auf erste Erfahrungen aus diesen Projekten hinsichtlich vertraglicher und technischer Realisierung sowie Akzeptanz kann und sollte aufgebaut werden. • M.7.c: Mobilitätskampagnen Bereits bestehende Kampagnen und Aktionen der Öffentlichkeitsarbeit wie etwa „Kopf an: Motor aus.“ zur Förderung nichtmotorisierter Mobilitätsformen und „Mobil zum Ziel“ sind fortzuführen und weiter zu entwickeln, andere bundesweite Kampagnen wie z.B. „Stadtradeln“ und „Zu Fuß zur Schule und zum Kindergarten“ hinsichtlich ihrer lokalen Umsetzung zu prüfen. Darüber hinaus sind weitere zielgruppen- und situationsorientierte Kampagnen auszuarbeiten und umzusetzen. Vorbild kann beispielsweise die Schweizer Kampagne „Sportlich zum Sport – Mach mit!“ sein, bei der in Kooperation mit Sportvereinen dafür geworben wird, den Weg zum Sport zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückzulegen (vgl. http://www.sportlichzumsport.ch). Auf diese Weise kann der Weg zum Training schon ein Teil der sportlichen Betätigung sein. Vergleichbare Kampagnen sind beispielsweise auch in Kooperation mit Kirchen und Glaubensgemeinschaften denkbar. Wie bereits bei Maßnahme M.4 beschrieben, besteht die Zielvorstellung darin, kreativ und phantasievoll Anknüpfungspunkte für zielgruppen- und situationsbezogene Kampagnen zu suchen und zu nutzen. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 54 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES • M.7.d: Kombitickets Es ist zu prüfen, inwieweit und mit welchen finanziellen und verkehrlichen Konsequenzen das bestehende KVV-Angebot der Veranstaltungstickets ausgebaut und auf weitere Veranstaltungen bzw. Veranstaltungsorte ausgedehnt werden kann. • M.7.e: Mietertickets In Kooperation mit dem KVV und (kommunalen) Wohnungsgesellschaften ist die Einführung eines „Mietertickets“ zu prüfen. Analog zu Job-, Kombi und Semester- Tickets ermöglichen Mietertickets nach dem Solidarmodell die Abgabe günstiger Zeitkarten an Mieter eines Wohnungsunternehmens. Vorbilder bestehen beispielsweise in Bielefeld, Bochum und Düsseldorf. In einem Karlsruher Mieterticket sollten im Sinne der integrierten Mobilität neben dem ÖPNV nach Möglichkeit auch weitere Mobilitätsangebote enthalten sein. • M.7.f: Weiterentwicklung Mängelbogen Mit dem Internet-Mängelbogen des Tiefbauamtes verfügt die Stadt Karlsruhe bereits über ein Beschwerdemanagementsystem, das wesentlich zur laufenden Verbesserung des Verkehrsangebots beitragen kann. Die Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, Probleme und Anregungen auf kurzem Wege zu melden, hilft einerseits, das „Alltagswissen“ der Verkehrsteilnehmenden in das Planen und Handeln der Verwaltung einzubeziehen, und stellt andererseits eine wichtige Form der kontinuierlichen Bürgerbeteiligung dar. Es wird daher empfohlen, das Instrument Mängelbogen weiter zu entwickeln. Dazu zählt eine Evaluation im Hinblick auf Bekanntheit, Nutzungskomfort für Bürgerinnen und Bürger, Nutzungskomfort für die Verwaltung und Zufriedenheit der Mängelmeldenden mit dem Feedback aus der Verwaltung. Das Instrument Mängelbogen sollte für ein strategisches Beschwerdemanagement genutzt werden, indem die eingehenden Meldungen summarisch ausgewertet und dadurch ein Überblick über die Mängelarten und ihre räumliche und zeitliche Verteilung gewonnen werden kann. M.8: Administrative Strukturen Auch wenn etliche der Maßnahmenansätze des Mobilitätsmanagements in Karlsruhe bereits einzeln verfolgt werden, ist ein umfassendes und integriertes Mobilitätsmanagement, wie es sich aus den vorangegangenen Maßnahmen- vorschlägen ergibt, eine neue Aufgabe. Erfolgsvoraussetzung für das integrierte Mobilitätsmanagement ist der Aufbau administrativer Strukturen, welche für die Maßnahmen verantwortlich sind, sie vorantreiben und umsetzen (lassen), ihre Wirkungen kontrollieren und sie schließlich weiterentwickeln. Als zentrales Element wird die Einrichtung einer Koordinationsstelle „Nachhaltige Mobilität“ empfohlen, die personell von einer Managerin/einem Manager „Nachhaltige Mobilität“ ausgefüllt und von einer verwaltungsinternen „AG Mobilität“ begleitet und unterstützt wird. Näheres ist im Baustein „Verfahren und Instrumente“ unter der Maßnahme V.1 „Organisationsstrukturen Nachhaltige Mobilität“ ausgeführt. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 55 Für die Bereiche des Betrieblichen und des Schulischen Mobilitätsmanagements werden darüberhinaus jeweils eigene Akteursnetzwerke aufgebaut bzw. bestehende Netzwerke (z.B. AK Kinder Mobilität und Verkehr) ausgebaut. Ihre Rolle und Zusammensetzung ist bei den Maßnahmen M.2 und M.3.a beschrieben. M.9: Elektromobilität Im weiteren Sinne zum Baustein Mobilitätsmanagement kann das Querschnittsthema Elektromobilität gezählt werden. Unter dem Begriff Elektromobilität werden vorrangig Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antrieb sowie auch elektrisch unterstützte Fahrräder verstanden. Der Elektromobilität wird seit einigen Jahren in Verkehrspolitik und Verkehrsforschung eine große Rolle bei der Lösung der Verkehrsprobleme der Zukunft zugeschrieben. In der Praxis verlaufen Entwicklung und Verbreitung der Elektromobilität bislang uneinheitlich: während Pedelecs, also elektrisch unterstützte Fahrräder, stark steigende Absatzzahlen aufweisen, sind Angebot und Nachfrage für elektrisch angetriebene Pkw und Nutzfahrzeuge eher ernüchternd. Unabhängig von der Beurteilung des aktuellen Status ist davon auszugehen, dass Elektromobilität in Großstädten künftig eine Rolle spielen wird. Aufgrund der andauernden Entwicklungsdynamik ist aber derzeit noch nicht absehbar, welche Konsequenzen und Anforderungen daraus für die kommunale Verkehrsentwicklungsplanung erwachsen. Aus heutiger Sicht zeichnen sich verschiedene kommunale Handlungsansätze ab, für die nachfolgend Empfehlungen gegeben werden bzw. auf Maßnahmen in anderen Bausteinen verwiesen wird: • LivingLab BWe mobil - Schaufenster Elektromobilität Elektromobilität bedarf, um sich in der Praxis durchzusetzen, einer Anwendung in Test- und Demonstrationsprojekten. Die Stadt Karlsruhe beteiligt sich am Projekt LivingLab BWe mobil, das von der Bundesregierung als eines von vier „Schaufensterprojekten“ ausgewählt wurde und finanziell gefördert wird. Das städtische Engagement ist fortzuführen und das Projekt ist von verkehrsplanerischer Seite zu begleiten, um rechtzeitig Anforderungen aus der Elektromobilität an die Verkehrsentwicklungsplanung zu erkennen und umzusetzen. • Unterstützung elektromobiler Angebote Es steht zu erwarten, dass vor allem Mobilitätsdienstleister wie CarSharing- und Fahrradverleihanbieter auch elektromobile Angebote schaffen werden. Die Stadt Karlsruhe sollte, soweit sie davon in ihren Aufgaben berührt ist, derartige Angebote unterstützen. Dazu zählt auch – unter Abwägung mit Erfahrungen aus anderen Städten sowie sonstigen Belangen – die Gewährung von Sonderrechten wie etwa Ausnahmen von Parkraumbewirtschaftungsregelungen. • Pedelecs und Radverkehrsplanung Pedelecs sind bislang das einzige Elektromobilitäts-Segment, das sich am Mobilitätsmarkt durchsetzt. Aus ihren spezifischen Eigenschaften im Vergleich zu Fahrrädern – höhere Geschwindigkeiten, größere Reichweiten, höhere VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 56 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Anschaffungskosten – ergeben sich mutmaßlich mit einem steigenden Pedelec- Anteil am Zweiradverkehr auch Konsequenzen für Radverkehrsnetze und -anlagen, Abstellanlagen und Verkehrssicherheitsmaßnahmen. Auf diese Aspekte wird im Baustein Radverkehr gesondert eingegangen (vgl. Maßnahme R.1.b) • Elektromobilität und Lieferverkehr Elektrisch betriebene Fahrzeuge sind für innerstädtische Lieferdienste besonders prädestiniert, da sie lokal keine Schadstoffe ausstoßen. Im Zuge der Optimierung des innerstädtischen Lieferverkehrs (vgl. Maßnahme W.2) ist die Pflicht des Einsatzes von Elektro-Lieferfahrzeugen, z.B. durch Erlass einer Satzung, unter Einbeziehung der Wirtschaftsverkehrsrunde (vgl. Maßnahme W.1) zu prüfen. Die Förderung des elektrischen Güterverkehrs wird ebenfalls in der Machbarkeitsstudie „Klimaneutrales Karlsruhe 2050“. • Elektromobilität und Dienstfahrzeugflotten Elektrisch betriebene Fahrzeuge eignen sich in besonderem Maße für dienstlich genutzte Fahrzeugflotten. Im Zuge der Entwicklung des Betrieblichen Mobilitätskonzepts für die Stadtverwaltung und die kommunalen Unternehmen (vgl. Maßnahme M.2) ist zu prüfen, inwieweit im städtischen Fuhrpark verstärkt Elektrofahrzeuge zum Einsatz kommen können. 5.3 Baustein Fußverkehr Der Fußverkehr ist eine Verkehrsart, die, sieht man von der Schaffung von Fußgängerzonen in innerstädtischen Einkaufsbereichen ab, bundesweit in der Verkehrsplanung über Jahrzehnte hinweg vernachlässigt worden ist. In den letzten Jahren erlebt der Fußverkehr jedoch vor dem Hintergrund der Diskussion um Barrierefreiheit, Alterung der Gesellschaft, nachhaltigen Verkehr und Reurbanisierung der Städte eine Renaissance. Die Förderung des Fußverkehrs durch Verbesserung seiner Rahmenbedingungen ist auch für die Verkehrsentwicklung der Stadt Karlsruhe eine zentrale Strategie und wird bereits im Klimaschutzkonzept Karlsruhe 2009 und in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ als Maßnahme benannt. Sie vermag wesentliche Beiträge zu den gesteckten Zielen eines nachhaltigen Verkehrs, einer Verbesserung der Mobilitätschancen für alle Personengruppen (z.B. Menschen mit Behinderungen) und einer Attraktivierung der Quartiere zu leisten. Den Grundsätzen und Zielsetzungen des Gender Mainstreaming wird mit der Förderung des Fußverkehrs in besonderem Maße Rechnung getragen. Die Maßnahmen leisten darüber hinaus einen dezidierten Beitrag zur Verkehrssicherheit. Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Fußverkehr ist in erster Linie eine kleinteilige baulich-gestalterische Aufgabe. Anders als etwa beim fließenden MIV oder beim ÖV lassen sich auf der Detaillierungsebene des VEP keine räumlich konkretisierten Aussagen dazu treffen, wo welche Fußwegeverbindungen zu schaffen oder auszubauen sind. Vielmehr soll hier ein Planungsvorgehen bzw. eine Strategie VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 57 beschrieben werden, mit deren Hilfe das Fußverkehrsnetz in Karlsruhe quartiersweise verbessert wird. Zur Beplanung von Fußverkehrsanlagen gibt es in der Praxis zwei verschiedene Ansatz- punkte: • Beim Neubau von Siedlungen oder bei der grundlegenden Sanierung bzw. dem Umbau von Straßen sind die Fußverkehrsanlagen Teil des zu (über-) planenden Straßenraums. Eine richtlinienkonforme Planung ist hier obligatorisches Tagesgeschäft. Die einschlägigen Richtlinien, insbesondere die Empfehlungen für Fußgängerverkehrsanlagen (EFA 02), die Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) und die Hinweise für barrierefreie Verkehrsanlagen (H BVA 11) wurden in jüngerer Zeit grundlegend novelliert und sind bei allen Planungsüberlegungen zu beachten. Darin wurde auch der Stellenwert des Fußverkehrs gestärkt durch grundlegende Prinzipien wie - Straßenraumentwurf „von außen nach innen“, - Sicherung eines durchgängigen Fußwegenetzes innerhalb und außerhalb des Planungsgebiets - sowie - durchgängige Barrierefreiheit. Die Ausweisung einer expliziten Maßnahme im VEP ist für diesen Anwendungsfall von Fußverkehrsplanung nicht erforderlich. • Bekannte oder vermutete Defizite im bestehenden Fußverkehrsnetz können Anlass sein, das Netz systematisch und grundlegend zu überplanen. Für diesen Ansatz wird als Maßnahme F.1 eine einheitliche Vorgehens- und Verfahrensweise, der „Karlsruher (Fuß-) Weg“ beschrieben. Im 5. Forum zum Verkehrsentwicklungsplan am 14. Mai 2012 wurde die vorgeschlagene quartiersweise Überplanung und Verbesserung des Fußverkehrs- netzes mehrheitlich begrüßt und insbesondere auf die Bedeutung guter Fußwege- verbindungen für den zunehmenden Anteil älterer Menschen hingewiesen. Ein Teil der Teilnehmenden wünschte sich gar bereits im VEP konkretere Maßnahmen und eine rasche Umsetzung. Zugleich wurde aber auch von Vertretern der Wirtschaft darauf hingewiesen, dass der Fußverkehr beispielsweise in Gewerbegebieten nicht die gleiche Bedeutung besitze wie in Wohngebieten und daher eine differenzierte Herangehensweise erforderlich sei. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 58 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Im Forum für die Öffentlichkeit am 16. Mai 2012 gab es zum Thema Fußverkehr • Zustimmung zu der Aufwertung des Fußverkehrs, • kritische Anmerkungen zu den Baustellen in der Innenstadt, • den Wunsch nach breiteren Gehwegen und nach der Berücksichtigung der Belange von Älteren. F.1 „Der Karlsruher (Fuß-) Weg“ Defizite und Mängel im Fußwegenetz sind häufig sehr kleinteilig und nur bei der praktischen Nutzung erkennbar. Mit dem „Karlsruher (Fuß-) Weg“ wird nachfolgend ein systematisches Vorgehen beschrieben, mit dem in überschaubaren Schritten quartiersweise die Fußwegesituation verbessert wird. Die grundlegenden Planungsschritte sind (vgl Abbildung 5-3): • Identifikation von Defiziten • Entwicklung und Abwägung von Maßnahmen • Umsetzung und „Vermarktung“ von Maßnahmen Wichtig ist in allen Schritten die Einbeziehung und Beteiligung von Betroffenen und Institutionen. Der Fußverkehr steht innerhalb des verfügbaren Straßenraumes häufig in Konkurrenz mit anderen Nutzungsansprüchen. So schränken der Ruhende Verkehr (insbesondere falsch auf dem Gehweg parkende Fahrzeuge), Einbauten, Baustellen, Verkehrsgrün und stetig wachsende gewerbliche Sondernutzungswünsche den verfügbaren Raum ein. Die Fußwegverkehrsplanung hat eine Vielzahl von weiteren Nutzungsansprüchen zu berücksichtigen und ist dabei auch eng mit der Ordnung des Parkens in den Quartieren verwoben (vgl. Maßnahme P.3). Bei der Umsetzung des Verfahrens soll mit jenen Quartieren begonnen werden, die besonders hohe Anteile bzw. Anzahlen von Bevölkerungsgruppen mit potenziell hohem Anspruch an sichere und barrierefreie Fußwegeführung haben. Dies sind insbesondere Familien mit Kleinkindern, Schulkinder sowie Seniorinnen und Senioren). Tabelle 5-2 zeigt im Überblick, welches die jeweils zehn Stadtteile mit den höchsten Anteilen an Kindern (< 6 Jahre) und Senioren (> 65 Jahre) sind. Zusätzlich sollten bei der Priorisierung die absoluten Anzahlen berücksichtigt werden. Abbildung 5-3: Planungsschritte des „ Karlsruher (Fuß-) Wegs“ VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 59 Unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus der Zustandsanalyse wird empfohlen, in Wohnquartieren und zentralen Lagen einzelner Stadtteile mit der Überplanung des Fußverkehrsnetzes zu starten. Die von den Baumaßnahmen zur Kombilösung betroffenen Quartiere sind erst nach deren Fertigstellung zu bearbeiten. Gewerbegebiete sind generell erst in einem zweiten Schritt zu überprüfen; dabei ist die gegenüber Wohn- und Mischgebieten anders geartete Gewichtung von Belangen des Wirtschafts- und des Fußverkehrs zu berücksichtigen. Tabelle 5-2: Anteile der Personen unter 6 und über 65 Jahren nach Stadtteilen (2010). Grün hervorgehoben sind die zehn höchsten Werte. Quelle: Statistisches Jahrbuch der Stadt Karlsruhe 2011 Stadtteil Anteil Personen unter 6 Jahren [%] Anteil Personen über 65 Jahren [%] Innenstadt-Ost 3,5 13,4 Innenstadt-West 3,3 11,8 Südstadt 4,9 12,6 Südweststadt 5,7 14,6 Weststadt 5,6 14,5 Nordweststadt 4,2 23,9 Oststadt 3,9 12,9 Mühlburg 4,7 20,1 Daxlanden 4,3 24,9 Knielingen 4,7 18,8 Grünwinkel 4,9 23,1 Oberreut 5,5 17,9 Beiertheim-Bulach 5,2 17,8 Weiherfeld-Dammerstock 4,9 27,3 Rüppurr 4,9 24,8 Waldstadt 5,2 24,4 Rintheim 5,1 20,4 Hagsfeld 4,9 15,1 Durlach 4,6 21,4 Grötzingen 4,7 22,4 Stupferich 4,1 21,6 Hohenwettersbach 7 13,8 Wolfartsweier 4,7 18,7 Grünwettersbach 4,8 23,4 Palmbach 5 19,2 Neureut 5 19,8 Nordstadt 6,3 10,9 Gesamtstadt 4,8 18,5 VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 60 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Die einzelnen Verfahrensschritte des „Karlsruher (Fuß-) Wegs“ sind nachfolgend beschrieben. Das Verfahren ist in der Anwendung zu evaluieren und ggf. an die praktischen Erfordernisse anzupassen. • Schritt 1: Analyse, Identifikation von Defiziten Zur Analyse des Fußverkehrsnetzes sind verschiedene Methoden und Datenquellen zu nutzen: - Unfallhäufungspunkte Fußverkehr lt. polizeilicher Unfallstatistik (Unfallsteckkarte). - Hinweise aus der Bevölkerung über den Mängelbogen des Tiefbauamtes oder andere Meldungswege. - Systematische Begehung des Quartiers, insbesondere der Haupt-Wege zu quartiersbedeutsamen Einrichtungen, mit Erfassung folgender Sachverhalte: o Gehwegbreiten o Fehlnutzungen der Gehwege (Falschparker, Werbeaufsteller etc.) o Art und Lage von Querungsanlagen o Sichtfelder an Querungsstellen o Wartezeiten an LSA einschließlich Mehrfachwartezeiten o Wesentliche Randnutzungen (Einzelhandel, öffentliche Einrichtungen, …) o Pfade, Schleichwegen etc. o Aspekte der Barrierefreiheit (Bordsteinabsenkung, taktile Leitelemente, …) Darüber hinaus sind die Bewohnerinnen und Bewohner des Quartiers in die Analyse und Mängelerkundung einzubeziehen. Dies kann beispielsweise durch gezielte Aufrufe in der örtlichen Presse zur Meldung von Mängeln, durch öffentliche Quartiersbegehungen (ggf. mit gezielter Ansprache bestimmter Zielgruppen wie Seniorinnen und Senioren) oder in Form von Stadtteilwerkstätten geschehen. Hier sollte das „Stadtteilforscher-Projekt„ des Stadtjugendausschusses wieder aufgenommen werden. Besonders empfohlen wird die Einbeziehung von Schulen: in Projekten wie den „Schulweg-Detektiven“ des Netzwerks Verkehrssichere Städte NRW erkunden und beurteilen Schülerinnen und Schüler selbst ihre Wege. Die Analyse der Fußverkehrs-Situation wird so kombiniert mit Verkehrserziehung und praktischem Erlernen gesellschaftlichen Engagements. Solche Schul-Projekte sollten auch in das Schulische Mobilitätsmanagement (vgl. Maßnahme M.3) eingebettet werden. Abschließend sind die Ergebnisse der Bestandsaufnahme und die gesammelten Defizite zu kartieren. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 61 • Schritt 2: Entwicklung von Maßnahmen Zunächst können, soweit es aus den städtebaulichen Gegebenheiten klare Hierarchien des Straßennetzes gibt, Prioritäten im Quartier definiert werden, das die reinen Wohnbereiche mit den wichtigsten Nahzielen (Einkauf, Schule, Kirche, Bürgerhäuser, ÖV-Haltestellen) verbindet. Anschließend erfolgt die Überplanung des gesamten Fußwegenetzes, ggf. mit Priorität im Haupt-Fußwegenetz. Entsprechend den festgestellten Defiziten sind beispielsweise zu prüfen: - Schaffung geeigneter Querungsmöglichkeiten in Abhängigkeit von Bedeutung der Straße, Netzhierarchie und Strömen der Zu-Fuß-Gehenden, - Verbesserung von Sichtfeldern, - Optimierung von Lichtsignalsteuerungen, - Maßnahmen für den ruhenden Verkehr (siehe unten), - „Legalisierung“ und Herrichtung von Pfaden und Schleichwegen unter Berücksichtigung von Eigentumsverhältnissen, Verkehrssicherungspflichten usw.; ggf. auch Unterbinden des Durchgangs, falls die Fußgängersicherheit gravierend gefährdet ist. In der Praxis erweist sich häufig, dass Gehwegparken ein Kernproblem für den Fußverkehr ist. Eine integrierte Fußverkehrs- und Parkraumplanung ist dann unerlässlich (vgl. auch Maßnahme P.3). In diesem Fall sind zusätzlich zum Fußverkehrsnetz auch Parkraumangebot und Parkraumnachfrage mitzubetrachten. Ziel ist es generell, die Gehwege von parkierenden Fahrzeugen freizuhalten oder richtlinienkonformes Parken durch entsprechende Markierung auf dem Gehweg zu legalisieren. Als mögliche, dann zu prüfende Handlungsoptionen, um die Parknachfrage im öffentlichen Straßenraum und damit den Parkdruck auf Fußwege zu reduzieren, seien beispielhaft genannt: - Verstärkte Mischnutzung des bestehenden Parkierungsangebots, z.B. Nutzung der Stellplätze von Gewerbegebäuden durch Anwohnende. Hierfür sind in der Regel Nutzungsvereinbarungen mit den Gewerbetreibenden zu treffen. - Umverteilung der Flächennutzung: Ausweisung von Fahrbahn und Fußwegen als verkehrsberuhigter Bereich bei gleichzeitiger Markierung von Parkständen. - Flächendeckende Parkraumbewirtschaftung (führt zur verstärkten Nutzung bzw. zur Reaktivierung von Parkraum auf privaten Grundstücken, der anderweitig belegt ist) - Bau von Quartiersgaragen, insbesondere Herstellung größerer Stellplatzzahlen in ohnehin bei Neubauten erforderlichen Garagen. Auch in dieser Phase der Maßnahmenentwicklung sind die Bewohnerinnen und Bewohner des Quartiers in geeigneter Weise intensiv einzubeziehen. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 62 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES • Schritt 3: Umsetzung und „Vermarktung“ der Maßnahmen Schließlich sind die in Schritt 2 entwickelten Maßnahmen zu realisieren. Neben der Umsetzung der entwickelten baulichen und verkehrsrechtlichen Maßnahmen ist das Fußverkehrsnetz auch zu „vermarkten“, indem es in den Schulwegplänen, in einem Fußwegestadtplan sowie in Haltestellenumgebungsplänen dargestellt wird. Flankierend sind bei Maßnahmen zur Ordnung des Parkens diese Maßnahmen an die Pkw-Halterinnen und –Halter im Quartier zu kommunizieren. Ebenfalls erforderlich ist dann eine systematische Kontrolle des ruhenden Verkehrs mit konsequenter Ahndung von illegalem Halten und Parken. F.2: Barrierefrei-Standards Die einschlägigen Richtlinien, insbesondere die Hinweise für Barrierefreie Verkehrsanlagen (H BVA 2011), zeigen in verschiedenen Fällen unterschiedliche Lösungen zur Sicherung der Barrierefreiheit auf. Im Sinne der Nutzerinnen und Nutzer und der Begreifbarkeit des Fußwegesystems sollten aber im Stadtgebiet einheitliche Lösungen umgesetzt werden. Daher sollte das bereits bestehende Verfahren der Abstimmung mit Verbänden für Menschen mit Behinderungen zur Herstellung eines „Karlsruher Standard zur Barrierefreiheit“ als praktisch anzuwendender Auszug aus den H BVA 2011 fortgeschrieben werden, die dann die Arbeitsgrundlage für die Entwurfs- und Ausführungsplanungen aller Fußwegeplanungen im Stadtgebiet bildet. Die eigentliche barrierefreie Gestaltung erfolgt dann im Rahmen jeglichen Bauvorhabens sowie speziell im Rahmen der Verbesserung der Fußverkehrsanlagen in den Quartieren (Maßnahme F.1) und beim barrierefreien Ausbau der ÖPNV- Haltestellen (Maßnahme ÖV.21). 5.4 Baustein Radverkehr Plan 5-1: Handlungskonzept – Baustein Radverkehr; Umsetzungsgrad Radverkehrsnetz Topographisch für eine intensive Fahrradnutzung prädestiniert und seit Drais auf einer langen Zweiradtradition fußend, hat die Stadt Karlsruhe mit dem 2005 beschlossenen „20-Punkte-Programm zur Förderung des Radverkehrs“ in den letzten Jahren bundesweit beachtete Fortschritte bei der Radverkehrsförderung erzielt. Im Straßenbild hat das Fahrrad sichtbar an Bedeutung gewonnen. Der besondere Wert und Erfolgsfaktor des 20-Punkte-Programms liegt in seinem Ansatz als umfassende und eigenständige Strategie, die verschiedene Handlungsfelder vereint, und darin, dass es auf einen langen Zeitraum (10 Jahre) angelegt ist und so Akteuren den notwendigen „langen Atem“ bei der Radverkehrs- förderung verleiht. Der Baustein Radverkehr des Verkehrsentwicklungsplans beinhaltet daher – im Einklang mit dem Klimaschutzkonzept Karlsruhe 2009 und der VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 63 „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ – die weitere Umsetzung und die Weiterentwicklung des 20-Punkte-Programms. Mit der Radverkehrsförderung wird zugleich den Strategien und Anforderungen des Gender Mainstreaming in besonderem Maße Rechnung getragen, da das Fahrrad sich für Menschen in vielen unterschiedlichen Lebenslagen als kostengünstiges, flexibles und vielfältig nutzbares Verkehrsmittel eignet. Die Aufnahme in den Verkehrsentwicklungsplan bettet das Programm in den verkehrlichen Gesamtkontext ein. Zugleich soll und kann es seinen besonderen Wert als eigenständige Strategie beibehalten. Im 5. Forum zum Verkehrsentwicklungsplan am 14. Mai 2012 zeigten die Diskussionen der Forumsteilnehmenden, dass eine Fortsetzung der Radverkehrs- förderung und des 20-Punkte-Programms als selbstverständlich erwartet wird. Besondere Schwerpunkte zur Weiterentwicklung wurden in der Kombination von ÖPNV und Fahrrad sowie in der Verbesserung des Angebots an Fahrradabstellanlagen gesehen. Im Forum für die Öffentlichkeit am 16. Mai 2012 gab es zum Thema Radverkehr • Zustimmung zu der Maßnahme Fahrradstraße Sophienstraße, • kritische Anmerkungen zu den Baustellen in der Innenstadt • den Wunsch nach wettergeschützten Rad-Abstellplätzen, Abstellplätzen an der Messe und in Parkgaragen, Verbesserung der Ost-West-Verbindung R.1: Ausbau des Radverkehrsnetzes Das Radverkehrsnetz gemäß dem 20-Punkte-Programm ist fertigzustellen und weiterzuentwickeln. Daraus resultieren zwei Teilmaßnahmen: • R.1.a: Fertigstellung Radverkehrsnetz gemäß 20-Punkte-Programm Die aus dem 2005 beschlossenen Programm noch zu realisierenden Maßnahmen sind in Plan 5-1 dargestellt. In der Praxis hat sich gezeigt, dass die ursprüngliche Strategie einer routenweisen Umsetzung nur schwer realisierbar ist, da entlang einer Route viele andere Baumaßnahmen und verkehrliche Vorhaben zu berücksichtigen sind. Es wird daher empfohlen, künftig stärker umsetzungsorientiert vorzugehen, d.h. Teilmaßnahmen an verschiedenen Routen dann zu realisieren, wenn es in Koordination mit andern Baumaßnahmen günstig ist. Dies betrifft in besonderem Maße die Routen im räumlichen Umfeld der Kombilösung. • R.1.b: Weiterentwicklung des Radverkehrsnetzes Ferner ist das Radverkehrsnetz unter Beachtung folgender Schwerpunkte weiterzuentwickeln: - Überarbeitung der Netzhierarchie auf Basis des bereits festgelegten Grundnetzes entsprechend den Verfahren der ‚Richtlinien für integrierte Netzgestaltung‘. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 64 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES - Verbesserung der Durchgängigkeit des Netzes über die Gemeindegrenzen hinweg in Zusammenarbeit mit den benachbarten Gemeinden und der gesamten Region (vgl. auch Maßnahme V.3). - Prüfung der netz- und straßenentwurfsbezogenen Konsequenzen eines steigenden Anteils an Pedelecs unter den Zweirädern. Es ist zu erwarten, dass Pedelec-Nutzende im Schnitt schneller unterwegs sind und längere Strecken zurücklegen als konventionelle Fahrräder. Vor diesem Hintergrund bekommen beispielsweise die regionale Dimension des Radverkehrsnetzes (siehe oben), Überholmöglichkeiten auf Radverkehrsanlagen sowie deren fahrdynamische Trassierung besondere Bedeutung. - Radschnellstrecken, insbesondere für Pendelnde. R.2: Verbesserungen für den ruhenden Fahrradverkehr Neben einem attraktiven und sicheren Radverkehrsnetz ist das Vorhandensein von Fahrradabstellanlagen ein zentraler Faktor zur Förderung des Radverkehrs: Nur wer sein Fahrrad sicher und bequem an Quelle und Ziel seiner Wege abstellen kann, wird regelmäßig ein verkehrssicheres und wertvolles Fahrrad nutzen. Als Teilmaßnahmen zur Verbesserung des ruhenden Radverkehrs werden ein spezifisches Fahrradparken-Konzept für die Innenstadt und die Stärkung des Fahrradparkens in der Stadtentwicklungsplanung empfohlen. Daneben ist auch der Ausbau von Bike+Ride-Anlagen (siehe Maßnahme VÜ.1) zu den Verbesserungen für den ruhenden Fahrradverkehr zu zählen. • R.2.a: Konzept Fahrradparken in der Innenstadt Für die Innenstadt ist ein Konzept zum Fahrradparken zu entwickeln, das auf einer Bestandsaufnahme von Angebot und Nachfrage fußt. Nach dem Prinzip der „dezentralen Konzentration“ (viele kleinere bis mittlere Anlagen für etwa 6 bis 30 Fahrräder) sind Standorte und ihre Kapazitäten zu definieren. Erforderlichenfalls ist in Erwägung zu ziehen, andere Nutzungen wie straßenbegleitende Stellplätze, Verkehrsgrün oder gewerblich genutzte Flächen in Fahrradabstellanlagen umzuwandeln (vgl. auch Maßnahme P.2.c). Bei der Konzeptentwicklung sind folgende Aspekte zu beachten: - Art und Dimensionierung der Abstellanlagen müssen ein bequemes Ein- und Ausparken, ein sicheres Abstellen auch beladener Fahrräder sowie das Anschließen des Fahrradrahmens ermöglichen; vorhandene Anlagen sind erforderlichenfalls sukzessive auszutauschen. Hierzu ist ein Standard zu entwickeln, der verwaltungsintern abgestimmt ist und die o.g. Aspekte ebenso beachtet wie Kriterien der Gestaltung. - Für Standorte mit erwartbar längeren Aufenthaltsdauern (z.B. Kultur- und Bildungseinrichtungen, Arbeitsplätze) ist die Bereitstellung überdachter Abstellanlagen vorzusehen. In diesem Zusammenhang ist auch die VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 65 Einrichtung von Fahrradabstellanlagen in öffentlichen Parkhäusern zu prüfen. - In Zusammenarbeit mit Radtourismusverbänden soll geprüft werden, ob und wo Fahrradboxen aufgestellt werden können, die insbesondere Radtouristen ein gesichertes Abstellen ihrer bepackten Fahrräder ermöglichen. - Im Konzept ist auch der Betrieb der Anlagen, also die laufende Pflege und Instandhaltung insbesondere von Anlagen mit Überdachung, zu beachten. - Präventiv sind im Konzept Strategien darzustellen, wie „wildes“ und behinderndes Parken von Fahrrädern außerhalb der Abstellanlagen durch Informationskampagnen und ordnungsrechtliche Maßnahmen verringert und verhindert werden kann. - Erforderlichenfalls ist zusätzlich eine Strategie für das Entsorgen von Schrotträdern über das bereits Praktizierte hinaus zu entwickeln. Die Umsetzung des Konzepts kann u. U. in Teilen erst nach Fertigstellung der Bauarbeiten zur Kombilösung erfolgen. • R.2.b: Stärkung des Fahrradparkens in der Stadtentwicklungsplanung Bei der Entwicklung von Neubaugebieten sowie beim Neu- und Umbau einzelner Gebäude bieten sich hervorragende Ansatzpunkte, „von Anfang an“ für eine gute Situation zum Fahrradparken zu sorgen: durch die Berücksichtigung des Fahrradparkens in der Bauleitplanung, durch die Aufstellung einer Fahrrad- Abstellplatzsatzung und durch Information und Beratung von Bauherrinnen und Bauherren. - Bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ist als Planungsprinzip obligatorisch zu prüfen, wo und in welchem Umfang Flächen für Fahrradabstellanlagen sowohl im privaten wie auch im öffentlichen Raum gemäß § 9 Absatz 1 Nr. 11 BauGB festgesetzt werden (vgl. auch Maßnahme M.1). - Um sicherzustellen, dass beim Neu- und Umbau von Gebäuden Fahrradabstellanlagen in zeitgemäßer Qualität und Anzahl hergestellt werden, ist eine kommunale Fahrrad-Abstellplatzsatzung gemäß §74 (2) Nr. 6 LBO-BW zu beschließen. Sie definiert Anforderungen an Anzahl, Größe, Beschaffenheit und Zugänglichkeit von Fahrrad-Abstellplätzen. Dabei bestehen unterschiedliche Anforderungen in Abhängigkeit der Nutzung. Inhaltlich kann sich diese Satzung an der Radabstellsatzung der Stadt Freiburg (Breisgau) orientieren, die im Oktober 2011 beschlossen wurde. Die Maßgaben der Fahrrad-Abstellplatzsatzung sind im Baugenehmigungs- verfahren bindend. - Die Praxis zeigt, dass über die Formulierung von Qualitätsanforderungen in einer Fahrrad-Abstellplatzsatzung hinaus bei Bauherrinnen und Bauherren sowie Architekturbüros Beratungsbedarf besteht, wie gute Abstellanlagen konkret gestaltet sein sollen. Hierfür wird empfohlen, in Anlehnung an die VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 66 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Handreichung „… und wo steht Ihr Fahrrad?“ der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e.V. eine Broschüre für Bauherrinnen/Bauherren und Architektinnen/ Architekten mit praktischen Hinweisen und guten Beispielen aufzulegen und bei der Bauherrenberatung zu verteilen. Ergänzend sind gezielte Kampagnen gemeinsam mit dem örtlichen Baustofffachhandel denkbar, bei denen gezielt zeitgemäße Abstellhilfen beworben und zugleich „Felgenklemmer“ und ähnliche Konstruktionen aus dem Angebot genommen werden. R.3: Service Zusammen mit einer guten Infrastruktur sind auch unterschiedlichste fahrradbezogene Services erforderlich, um den Radverkehr zu fördern. In diesem Handlungsfeld werden folgende Teilmaßnahmen vorgeschlagen: • R.3.a: Fahrradkurse Teile der Bevölkerung verfügen erfahrungsgemäß nicht über ausreichende Fahrrad-Kompetenzen oder sind nicht geübt genug, um mit dem Fahrrad am Verkehr teilzunehmen. Typische „fahrradferne Zielgruppen“ sind Seniorinnen und Senioren sowie Menschen, insbesondere Frauen, mit Migrationshintergrund. Für diese Zielgruppen sollen verstärkt spezielle Fahrradkurse mit professionellen Radfahrtrainerinnen und -trainern angeboten werden, um das Fahrradfahren überhaupt zu erlernen bzw. wieder einzuüben und um die Radfahrsicherheit zu verbessern. • R.3.b: Touristische Radwegweisung Es ist zu prüfen, wie die Karlsruhe tangierenden touristischen Fernradwege in und durch die die Innenstadt geführt werden können. Dies betrifft insbesondere den Paneuroparadweg/Rheintalweg am Oberrhein, die Veloroute Rhein, den Schwarzwaldradweg und den Stromberg-Murrtal-Radweg. Insbesondere sollte eine Verbindung zwischen den Fernradwegen im Westen und im Osten des Stadtgebiets geschaffen und per Beschilderung ausgewiesen werden. • R.3.c: Fahrradparken bei Großveranstaltungen Bei Großveranstaltungen, insbesondere Freiluftveranstaltungen (DAS FEST, Kamuna, Stadtgeburtstag, Stadtmarathon), soll die Fahrradnutzung für Besucherinnen und Besucher durch ein Angebot an mobilen Fahrradabstellanlagen und durch bewachtes Fahrradparken gefördert werden. Erfolgreiche Beispiele, etwa aus Frankfurt am Main, basieren auf Kooperationen zwischen der Stadt, die mobile Fahrradabstellanlagen und Zäune bereithält, und Fahrradverbänden, deren Mitglieder ehrenamtlich die Bewachung der abgestellten Räder übernehmen. • R.3.d: Konzeptentwicklung zur Mitnahme von Fahrrädern und Fortbewegungs- mittteln im ÖPNV Mit der (erwünschten) Zunahme intermodalen Mobilitätsverhaltens steigt auch die Nachfrage nach der Fahrradmitnahme im ÖPNV. Bike+Ride-Anlagen können naturgemäß nur einen Teil der Nachfrage nach intermodalen Wegen mit Rad und ÖPNV befriedigen. Zugleich ist aber die Fahrradmitnahme in Bussen und Bahnen VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 67 häufig problembehaftet: Fahrräder nehmen in den Fahrzeugen vergleichsweise viel Platz weg, stehen in Konkurrenz zur ebenfalls steigenden Zahl von Rollstühlen, Kinderwagen und Rollatoren, stellen eine Behinderung für andere Fahrgäste und bei ungenügender Sicherung sogar eine Gefährdung dar. Mittelfristig sind daher Konzepte zu entwickeln, wie mit der steigenden Nachfrage nach der Mitnahme von Fahrrädern und anderen Fortbewegungsmitteln umgegangen werden soll (vgl. auch Maßnahmen ÖV.25 und F2). Prinzipiell kommt neben der Anpassung und Durchsetzung der bestehenden Regelungen die Veränderung der Fahrzeuginnenräume in Frage. Darüber hinaus sollten die Erfahrungen mit dem in München entwickelten „ÖPNV-Rad“ – ein spezielles, platzsparendes Faltrad – beobachtet und ggf. genutzt werden. R.4: Marketing und Öffentlichkeitsarbeit Mit gezieltem Marketing und Öffentlichkeitsarbeit für das Radfahren wie etwa der Kampagne „Kopf an: Motor aus.“ hat die Stadt Karlsruhe bereits positive Erfahrungen mit diesem Handlungsfeld gesammelt. Künftig gilt es, die Marketing- und Öffentlichkeits-Aktivitäten zu verstetigen und auszuweiten. Hierfür werden folgende Teilmaßnahmen vorgeschlagen: • R.4.a: Kampagnen und Wettbewerbe Die bestehende Öffentlichkeitskampagne „Kopf an: Motor aus.“ sollte mit ihren Karlsruhe-spezifischen Motiven periodisch wiederholt werden. Ferner sollte die Stadt Karlsruhe (weiterhin) an bundesweiten Kampagnen und Wettbewerben wie „Fahrradfreundlichster Arbeitgeber“, „Mit dem Rad zur Arbeit“ und „Stadtradeln“ teilnehmen. Es ist zu prüfen, ob und inwieweit diese verschiedenen Kampagnen auch gezielt zur Verkehrssicherheitsarbeit genutzt werden können, ohne aber die positive, belohnungsorientierte Kommunikationsstrategie der Kampagnen zu konterkarieren. Zu forcieren sind zielgruppen- und situationsorientierte Kampagnen, wie z.B. „Ich kauf per Rad“ zur Förderung des Radfahrens auf Einkaufswegen oder „Sportlich zum Sport“ zur Förderung des Radfahrens im Kontext von Sportvereinen (vgl. auch Maßnahme M.7.b). • R.4.b: Radverkehrsinformation Die Informationen zur gesamten Bandbreite der Radverkehrsangebote (Netze, Routen, Abstellanlagen, Services) ist auf allen Kommunikationskanälen auszubauen und zu verbessern. Vorgeschlagen wird hierfür insbesondere die Zusammenführung der im Moment auf verschiedenen Seiten (www.karlsruhe.de/radverkehr, www.ka-mobil.de/fuss- fahrrad.html und www.vmz.karlsruhe.de/...FahrradParken) verstreuten fahrradbezogenen Informationen. Zu ergänzen sind insbesondere Informationen zum Fahrradverleihsystem sowie eine Einbindung des Internet-Radroutenplaners Baden-Württemberg. Der Datenbestand im Radroutenplaner Baden-Württemberg ist nach Fertigstellung des in Aufbau befindlichen digitalen Radverkehrskatasters zu aktualisieren und zu vervollständigen. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 68 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES R.5: Administrative Strukturen Zur erfolgreichen Umsetzung der vielfältigen Maßnahmen zur Radverkehrsförderung sind entsprechende administrative Strukturen unerlässlich. Im Mittelpunkt stehen dabei die Koordination der Aktivitäten einerseits und die Vernetzung der verschiedenen Akteure andererseits: • R.5.a: Stabsstelle Radverkehr Die Einrichtung der Stelle eines oder einer Radverkehrsbeauftragte/n als Stabsstelle sollte geprüft werden. Aufgabe dieser Stabsstelle sollte es sein, als zentrale Ansprechstelle zu allen Fragen des Radverkehrs für Stadtverwaltung und Akteure außerhalb der Verwaltung zu fungieren und die verschiedenen Aktivitäten ämter- und institutionsübergreifend zu koordinieren. • R.5.b: Vernetzung der Akteure Radverkehrsförderung ist eine vielfältige, häufig kleinteilige Aufgabe, an der eine Vielzahl von Akteuren direkt oder indirekt beteiligt ist. Die Vernetzung und Koordination dieser Akteure ist dabei ein zentraler Erfolgsfaktor. Mit dem Radlerforum Karlsruhe besteht bereits eine Austauschplattform, in der Expertinnen und Experten, Interessenverbände und politische Entscheidungsträgerinnen und - träger vertreten sind. Auf Landesebene besteht über die Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen bereits eine Vernetzung von Kommunen untereinander. Diese Netzwerke und Plattformen sind fortzuführen. Zu prüfen ist darüber hinaus, wie - eine stärkere Vernetzung innerhalb der Verwaltung (z.B. Stärkung der Rolle der AG Radverkehr), insbesondere bei der Verkehrssicherheitsarbeit, erreicht werden kann und - ob und wie eine dauerhafte Kooperation mit dem Fahrradfachhandel aufgebaut werden kann. Fruchtbare Bereiche einer solchen Zusammenarbeit können beispielsweise Service (Schlauchomaten etc.), Kampagnen (Darstellung des Leistungsangebots) und Sicherheit (Beratung, Vor-Ort-Reparaturangebot bei Fahrradkontrollen) sein. 5.5 Baustein Öffentlicher Verkehr (ÖV) Plan 5-2: Handlungskonzept – Baustein ÖV; Übersicht der Maßnahmen im schienengebundenen ÖPNV Plan 5-3: Handlungskonzept – Baustein ÖV; Übersicht der Maßnahmen im straßengebundenen ÖPNV Der ÖPNV übernimmt in Karlsruhe und Umland seit Jahren eine tragende Rolle im Verkehrsgeschehen und gilt bundesweit als vorbildlich. Im Sinne einer nachhaltigen Mobilitätsentwicklung ist diese Rolle durch Maßnahmen zur weiteren Attraktivitäts- erhöhung zu festigen, wie es auch im Klimaschutzkonzept Karlsruhe 2009 gefordert und in der Machbarkeitsstudie „Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen wird. Potentiale zur Attraktivitätssteigerung und weitergehenden Ausschöpfung der VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 69 Fahrgastpotenziale liegen gemäß der Zustandsanalyse in einer Verbesserung der Erschließung durch Verdichtung und Ausweitung des Strecken-/Liniennetzes bzw. durch den Ersatz von Buslinien durch leistungsfähigere Schienenangebote. Darüber hinaus trägt eine Reduzierung von Störungen im Betrieb , z.B. infolge von miteinander in Konflikt stehenden Strömen des ÖPNV und des MIV an einzelnen Knotenpunkten zur Verbesserung der Fahrplanstabilität bei. Da die entsprechenden Maßnahmen der Verkehrssteuerung zugleich auch der besseren Abwicklung des fließenden MIV dienen, werden sie in Kapitel 5.6 beschrieben. Weitere Potentiale zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV in Karlsruhe bestehen in einer Verbesserung der Zugänglichkeit , insbesondere im Hinblick auf einen barrierefreien Ausbau der Haltestellen und einen Ausbau von intermodalen Verknüpfungspunkten, die auf einem Weg den leichten Wechsel zwischen den Verkehrsträgern ermöglichen. Für die Planung und Realisierung von Maßnahmen im ÖPNV ist der Nahverkehrsplan (NVP) bindend. Dem Verkehrsentwicklungsplan (VEP) kommt demgegenüber die Rolle zu, die Entwicklung des ÖPNV in das Konzept der verkehrlichen Gesamtentwicklung einzubetten und integriert mit ihr abzustimmen. Der Baustein ÖV wurde daher im Zuge der derzeitigen Fortschreibung des NVP eng mit den ÖPNV-Aufgabenträgern bzw. - Betreibenden abgestimmt und es wurde geprüft, in wie weit die vorgesehenen ÖPNV- Maßnahmen mit den grundlegenden Strategien, Zielen und Maßnahmen auch der anderen Verkehrsträger übereinstimmen. Der Großteil der im Folgenden dargestellten empfehlenswerten Maßnahmen wurde im Rahmen des 5. Forums Verkehrsentwicklungsplan am 14. Mai 2012 bereits den Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Interessensgruppen vorgestellt. Dabei wurde insgesamt eine sehr positive Resonanz gegenüber den Ergänzungs- und Erweiterungsmaßnahmen des ÖPNV wahrgenommen. Teils wurde sogar der Bedarf nach darüber hinaus gehenden Erweiterungsmaßnahmen geäußert. Deutliches Interesse bestand ebenfalls an einer verbesserten intermodalen Verknüpfung (Bike+Ride, Park+Ride). Widersprüchlich war dagegen die Resonanz auf Veränderungen in Straßenabschnitten: hier reichten die Reaktionen von deutlich positiven Voten für eine verkehrsträgergerechte Umgestaltung bis hin zu Befürchtungen, dass der MIV dadurch eingeschränkt werde. Im Forum für die Öffentlichkeit am 16.Mai 2012 gab es zum Thema ÖPNV und Intermodalität • eine grundsätzlich hohe Zufriedenheit; über alle Altersgruppen hinweg wird das Bedürfnis nach einem gut ausgebauten öffentlichen Verkehr deutlich, • Zustimmung zu den Maßnahmen Bus und Bahn Wolfartsweier und Fahrradmitnahme in der Bahn • kritische Anmerkungen zu den Baustellen in der Innenstadt, zu der Barrierefreiheit, der Pünktlichkeit, der Anbindung mancher Stadtteile • den Wunsch nach verbesserter Information, weiterer Kapazitätserhöhung, (Doppel- wagen), Jobticket, Mitnahmemöglichkeit für Kinder, Sitzmöglichkeiten an jeder VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 70 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Haltestelle, mehr Maßnahmen für Barrierefreiheit, Schulungen des Personals in Bezug auf Rollstühle und Kinderwagenmitnahme. • Zustimmung zu pragmatischen Ideen für die Verbesserung der Multimodalität, beispielsweise größere Bereiche für Fahrräder in den Straßenbahnen mit entsprechend größeren Türen. Die Jüngeren setzen vor allem auf EDV gestützte Systeme bei der Multi-Modalität, in diesem Zusammenhang wurde eine einheitliche Plattform, die Informationen zu allen Verkehrsträgern (z.B. zu Verspätungen, Staus) zur Verfügung stellt, angesprochen • den Wunsch nach mehr Ausbau Park and Ride, nach Koordination/Vernetzung Fahrradmitnahme in Bus und Bahn, Fahrkartenautomaten an allen P+R-Haltestellen Die Wirkungen der genannten Maßnahmen auf die Attraktivität des ÖPNV im Allgemeinen und die genannten Schwachstellen im Besonderen werden in Kapitel 6.2 dargestellt. Liniennetz Schienengebundener ÖPNV (Tram/Stadtbahn) im Stadtgebiet Bereits Bestandteil des Prognose-Nullfalls: Umbaumaßnahme Kombi-Lösung: Die Kombi-Lösung ist eine umfassende bauliche Maßnahme zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit es schienengebundenen ÖV in Karlsruhe. Sie dient auch zur Entlastung von Knotenpunkten im Innenstadtbereich. Vor allem trägt sie aber zur Erhöhung der Sicherheit und zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt bei. In der Maßnahme Kombi-Lösung werden die schienengebundenen Verkehre entlang der Kaiserstraße zwischen Durlacher Tor und Mühlburger Tor in einem Stadtbahntunnel unterirdisch geführt. Gleiches gilt für die Ettlinger Straße nördlich der Augartenstraße bis zum Marktplatz. Entlang der Kriegsstraße wird eine neue oberirdische Schienentrasse angelegt. Die Linie(n) südlich-parallel zur Kriegsstraße werden aus der Hermann-Billing-Straße nicht mehr in die Ettlinger Straße, sondern geradeaus in der Baumeisterstraße bis zur Rüppurrer Straße und erst dort nach Norden geführt. ÖV.1 bis ÖV.11: Ergänzung neuer Tram-/Stadtbahn-Strecken und Verlängerung bestehender Linien: Mit den folgenden Ergänzungsmaßnahmen wird ein einheitlicher Erschließungsstandard von 400m in nahezu dem gesamten Stadtgebiet erreicht: • ÖV.1: Stadtbahnstrecke Wolfartsweier - Grünwettersbach - Palmbach • ÖV.2: Stadtbahnstrecke Durlach-Ettlingen • ÖV.3: Stadtbahnstrecke Seehof-Ettlingen-Erbprinz • ÖV.4: Anschluss Neue Messe an DB-Strecke • ÖV.5: Tramstrecke Südstadt-Ost • ÖV.6: Tramstrecke Europahalle - Pulverhausstraße VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 71 • ÖV.7: Tramstrecke „Südost“ (Ettlinger Straße - Tullastraße, seit September 2012 in Betrieb) • ÖV.8: Tramstrecke Knielingen (Linie 2) • ÖV.9: Tramstrecke Nordstadt bis Kirchfeldsiedlung (Linie 3) • ÖV.10: Einschleifung der S31 in Richtung Innenstadt. • ÖV.11: Betriebliche Verbindungsstrecke im Hirtenweg von Mannheimer Straße bis Haid-und -Neu-Straße, ohne Haltestellen und daher ohne Erschließungswirkung ÖV.12: Angebotserweiterung durch betriebliche Maßnahmen: Für verschiedene innerstädtische Tramlinien und Stadtbahnlinien in die Region, z.B. durch bedarfsgerechte Taktverdichtung, durch zusätzliche Züge, durch Erweiterung der Platzkapazität (Doppel- statt Einfachtraktion) etc. Soweit neue und verlängerte Stadtbahn-/Tramstrecken die Erschließungsfunktion bestehender Buslinien übernehmen, werden diese eingestellt bzw. entsprechend ihrer verbleibenden Funktionen im Angebot reduziert. Bei der Planung neuer Stadtbahn- oder Tramstrecken sollte aus Gründen der Stadtverträglichkeit auch der schienengebundene ÖV hinsichtlich seiner Trennwirkung miteinbezogen werden. Liniennetz Straßengebundener ÖPNV (Busverkehr) im Stadtgebiet Die Anpassungen des Angebots im Busverkehr sollen dem Lückenschluss im Schienenverkehr dienen und vor allem die Versorgung in der Fläche gewährleisten, wo ein wirtschaftlicher Betrieb schienengebundener Verkehre nicht möglich ist. • ÖV.13: Einrichtung einer Stadtbuslinie in Rüppurr als Verlängerung der Linie 52 (Bulach-Dammerstock), anstelle des Anruflinientaxis ALT 54 • ÖV.14: Taktverdichtung der bestehenden Buslinien Nr. 42, 44 und 107 zum Gewerbegebiet Killisfeld (als Forderung aus dem 5. Forum) • ÖV.15: Taktverdichtung der bestehenden Buslinien Nr. 31 und 32 zum Gewerbegebiet Hagsfeld-Nord • ÖV.16: Einrichtung einer neuen Tangentialbuslinie Nord • ÖV.17: Einrichtung einer neuen Buslinie ins Gewerbegebiet Rheinhafen-Nord anstelle des Anruflinientaxis ALT 64 • ÖV.18: neue Buslinie Gewerbegebiet Rheinhafen-Süd (als Forderung aus dem 5. Forum) • ÖV.19: Verlängerung der Linie 75 oder Einrichtung eines unabhängigen Shuttle- Services in das geplante Gewerbegebiet Knielingen West • ÖV.20: Verlängerung der Linie 75 oder Einrichtung eines unabhängigen Shuttle- Services in das Gewerbegebiet zur Raffinerie in Knielingen Das Potential der Maßnahmen ÖV.16, ÖV.17, ÖV.18 konnte noch nicht abschließend bewertet werden – hier ist eine weitere, detaillierte Prüfung erforderlich. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 72 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Haltestellen des Bus- und Schienenverkehrs im Stadtgebiet und intermodale Verknüpfungspunkte • ÖV.21: Barrierefreier Ausbau: Fortführung des barrierefreien Ausbaus an Haltestellen des Bus- und des Schienenverkehrs entsprechend den Karlsruher Barrierefrei-Standards (vgl. Maßnahme F.2) • ÖV.22: Einzugsbereiche schienengebundener ÖV: Im gesamten Stadtgebiet soll für Planungen zum schienengebundenen ÖV mit einem einheitlichem Erschließungsradius von 400 m (statt 600 m in „Außenbreichen“) gerechnet werden (betrifft Rüppurr, Grötzingen, Neureut) • ÖV.23: Ausbau von Bike+Ride: Bike+Ride bezeichnet die Möglichkeit, Fahrräder an Stationen des ÖPNV gesichert abzustellen und auf diese Weise Wege in der Verkehrsmittelkombination Fahrrad und ÖPNV zurückzulegen. Bike+Ride-Anlagen sind ein wichtiger Baustein des angestrebten nachhaltigen Verkehrssystems. Bereits heute finden sich an knapp 50 Haltestellen von Stadtbahn- und Tramlinien zusammen über 1.100 Fahrradabstellplätze und beim Umbau oder Neubau von Haltestellen wird Bike+Ride grundsätzlich berücksichtigt. Für den weiteren Ausbau des Bike+Ride-Angebots wird vorgeschlagen, ein Bike+Ride-Entwicklungskonzept zu erstellen, das auf einer Erhebung der Bike+Ride-Nachfrage basiert und folgende Punkte prüft bzw. berücksichtigt: - Sicherung der Qualitätsstandards bestehender Anlagen durch Ersatz veralteter „Felgenklemmer“ durch moderne Abstellanlagen und Einrichtung von Wetterschutz an bisher noch nicht überdachten Anlagen. - Ausbau bestehender, stark ausgelasteter Bike+Ride-Anlagen. - Neu-Errichtung von Bike+Ride-Anlagen an Haltestellen mit „wild“ geparkten Fahrrädern. - Prüfung der Aufstellung von Fahrradboxen an Standorten, die sich für Bike+Ride im Nachlauf3 und für Touristen, die ihr Gepäck einschließen wollen, eignen. - Prüfung der Einrichtung von Bike+Ride-Anlagen auch an Bushaltestellen, insbesondere in der Nähe schlechter erschlossener Siedlungsbereiche. Unabhängig von dem Entwicklungskonzept sind die bestehenden B+R- Angebote verstärkt zu vermarkten und in die Mobilitätsinformationssysteme, insbesondere www.vmz.karlsruhe.de, zu integrieren. • ÖV.24: Ausbau von Park+Ride: Park+Ride bezeichnet die Möglichkeit, Pkw auf gekennzeichneten Flächen an Stationen des ÖPNV abzustellen und auf diese Weise Wege in der Verkehrsmittelkombination Auto und ÖPNV zurückzulegen. Park+Ride-Anlagen sind insbesondere im regionalen Verkehr ein wichtiger 3 „Bike+Ride im Nachlauf“ bezeichnet eine Bike+Ride-Nutzung, bei der z.B. Berufstätige von zu Hause bis in die Nähe ihres Arbeitsplatzes mit dem ÖPNV fahren und das letzte Stück zum Arbeitsplatz mit einem eigenen, an der Zielhaltestelle abgestellten Fahrrad zurücklegen. An der Zielhaltestelle ist daher eine gesicherte Abstellung des Fahrrades über Nacht, bspw. in Fahrradboxen, sinnvoll. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 73 Baustein eines nachhaltigen Verkehrssystems. Bereits heute sind im KVV- Verbundraum außerhalb des Stadtgebiets Karlsruhe an ca. 160 Stationen Park+Ride-Plätze ausgewiesen; in Karlsruhe selbst gibt es 16 Park+Ride-Plätze. Generell ist das Prinzip eines wohnortnahen Park+Ride-Angebots weiter zu verfolgen um zu bewirken, dass der größere Anteil der intermodalen Wege mit dem ÖPNV zurückgelegt wird und um gleichzeitig zu vermeiden, dass durch stadtnahes Park+Ride ÖPNV-Tarifgrenzen unterlaufen werden. In Abstimmung mit der Region (vgl. auch Maßnahme V.2) ist zu prüfen, inwieweit das bestehende Angebot eines Ausbaus bedarf. Innerhalb des Stadtgebiets ist das vorhandene Angebot beizubehalten. Sonstige Maßnahmen • ÖV.25: Konzeptentwicklung zur Mitnahme von Fahrrädern und Fortbewegungs- mittteln im ÖPNV: Aus verschiedenen Gründen steigt die Nachfrage nach Mitnahme von Fahrrädern und anderen Fortbewegungsmittteln wie Rollstühlen, Rollatoren, Trolleys und Kinderwagen an. Diese nehmen in den Fahrzeugen vergleichsweise viel Platz weg, stehen in Konkurrenz untereinander, stellen eine Behinderung für andere Fahrgäste und bei ungenügender Sicherung sogar eine Gefährdung dar. Mittelfristig sind daher Konzepte zu entwickeln, wie mit der steigenden Nachfrage nach der Mitnahme von Fahrrädern und anderen Fortbewegungsmitteln umgegangen werden soll (vgl. auch Maßnahme R.3.d). Neben den vorgenannten ÖV-spezifischen Maßnahmen ist der ÖV wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen im Baustein Mobilitätsmanagement (Abschnitt 5.2). Beispielhaft seien das Betriebliche Mobilitätsmanagement genannt, in dem die ÖV- Anbindung von Arbeitsplätzen eine große Rolle spielt (Maßnahme M.2), der Aushang von Haltestellenumgebungsplänen, der die Orientierung im Haltestellenumfeld erleichtert (Maßnahmen M.6.d), die Entwicklung einer integrierten Mobilitätskarte, welche auf der Funktionalität von ÖV-Zeitkarten aufbaut (Maßnahme M.7.b), sowie die Prüfung zielgruppenspezifischer Tarife wie Mietertickets (Maßnahme M.7.e). VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 74 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 5.6 Baustein Fließender MIV Plan 5-4: Handlungskonzept – Baustein fließender MIV; Grundnetz mit Straßenkategorien (Zielplan 2025) Plan 5-5: Handlungskonzept – Baustein fließender MIV; Übersicht der betrieblichen Maßnahmen Plan 5-6: Handlungskonzept – Baustein fließender MIV; Übersicht der baulichen Maßnahmen Plan 5-7: Handlungskonzept – Baustein fließender MIV; Übersicht der Geschwindigkeitsreduzierungen im Grundstraßennetz Plan 5-8: Handlungskonzept - Übersicht der zulässigen Geschwindigkeiten im Grundnetz (Zielplan 2025) Der MIV hat eine große Bedeutung für Mobilitätsbedürfnisse, für die andere Verkehrsmittel weniger geeignet sind, und wird diese Funktion auch künftig beibehalten. Der Baustein Fließender MIV wird daher darauf ausgerichtet, neben notwendigen Netzergänzungen in erster Linie die bereits verfolgten Strategien zur Optimierung des Verkehrsablaufs durch Verkehrssteuerung und Verkehrsmanagement fortzuführen und auszuweiten. Vor dem Hintergrund der weiteren Ziele ‚Steigerung der Umweltqualität’ und ‚Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt und der Stadtquartiere’ sind Maßnahmen zur Lenkung und verträglichen Abwicklung des MIV erforderlich. Zu beachten ist hierbei, dass diese Maßnahmen nicht zu Engpässen in der Verkehrsabwicklung auf den entsprechenden Netzabschnitten und zu unerwünschten Verkehrsverlagerungen in Quartiersstraßen führen. Als Planungsgrundlage ist das bereits in der Analyse des Verkehrsentwicklungsplans abgestimmte Grundnetz mit den nach RIN 08 definierten Straßenkategorien zu sehen. Dieses Grundnetz wurde für die Prognose überprüft und neue geplante Staßenabschnitte eingefügt (vgl. Plan 5-4). Die für das Handlungskonzept zu empfehlenden Maßnahmen für den MIV lassen sich grundsätzlich gliedern in betriebliche Maßnahmen, in bauliche Maßnahmen und in Änderungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit an einzelnen Abschnitten im Stadtgebiet. Ein Teil dieser Maßnahmen kann erst nach Abschluss der Bauarbeiten für die Kombilösung realisiert werden. Verkehrssteuerung und Verkehrsmanagement befinden sich in Karlsruhe bereits auf sehr hohem Niveau. Die betrieblichen Maßnahmen dienen der konsequenten Fortsetzung der bereits verfolgten Strategien. Sie betreffen zum einen die Verbesserung der Verkehrsinformation durch die Erfassung von Verkehrsdaten, ihre Aufbereitung und Interpretation sowie ihre Bereitstellung an die Verkehrsteilnehmenden. Zum anderen beziehen sich die betrieblichen Maßnahmen auf eine Optimierung der Lichtsignalsteuerung mittels einer situativen Dosierung des Zuflusses in das städtische Straßennetz, einer Koordinierung des Verkehrs entlang definierter Streckenzüge oder der lokalen Optimierung einzelner Knotenpunkte. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 75 Die Änderung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit an einzelnen Streckenabschnitten ergibt sich aus einer Überprüfung und ggf. Aktualisierung der Netzfunktion der Streckenabschnitte (vgl. Plan 5-4) unter Berücksichtigung der Verkehrsnachfrage, der Verkehrssicherheit, des Verkehrsablaufs, des Lärmschutzes und des Verkehrsrechts. Aufgrund der Bandbreite dieser Aspekte und der damit verbundenen Anforderungen an einen Streckenabschnitt waren umfassende Abstimmungen und Abwägungen erforderlich. Die im Folgenden empfohlenen Änderungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit bilden daher einen verträglichen Kompromiss im Rahmen einer verwaltungsinternen Abstimmung. Ein wesentlicher Teil der nachfolgend beschriebenen empfehlenswerten Maßnahmen des Bausteins Fließender MIV wurde im Rahmen des 5. Forums Verkehrsentwicklungsplan am 14. Mai 2012 den Vertretenden der verschiedenen Interessensgruppen vorgestellt. Die anschließende Diskussion der Maßnahmen hat die ausgeprägten Zielkonflikte rund um diesen Baustein deutlich gemacht: Hohe Anforderungen an die Verkehrssicherheit und die Stadtverträglichkeit paaren sich mit der Sorge, dass sich Restriktionen im MIV negativ auf die Wirtschaft auswirken. Umso wichtiger erscheint aus diesem Grund der hier praktizierte integrierte Ansatz mit einer Kombination aus attraktivitätssteigernden Maßnahmen für die Verkehrsmittel des Umweltverbunds und behutsamen restriktiven, an die Belastung angepasste Maßnahmen im MIV. Im Forum für die Öffentlichkeit am 16. Mai 2012 gab es zum Thema fließender MIV • den Wunsch nach nächtlicher Geschwindigkeitsabsenkung, Westumfahrung Durlach, mehr Kreisverkehren, redundanten Strecken, Wechselspuren, Temporeduzierungen, • kontroverse Diskussion zu 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West, • kritische Anmerkungen zu den Baustellen in der Innenstadt und der empfundenen Zunahme des motorisierten Verkehrs. Ein weiterer wesentlicher Aspekt des Bausteins Fließender MIV ist die Unabhängigkeit des Gesamtkonzepts von der Einzelmaßnahme „2. Rheinbrücke und Nordtangente- West bis zur B36“. Hintergrund ist die Tatsache, dass die Baurechtschaffung für die 2. Rheinbrücke und die Nordtangente-West bis zur B36 nicht allein von der Stadt Karlsruhe beeinflusst werden kann und nicht mit einem Abschluss des Planfeststellungsverfahrens vor Verabschiedung des VEP gerechnet werden kann. Es ist daher sicherzustellen, dass die Maßnahmen dieses Bausteins sowohl im Fall des Baus als auch im Fall des Verzichts auf die 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West funktionsfähig und wirksam sind. Vor diesem Hintergrund wurde die Verkehrsverteilung des MIV im städtischen Straßennetz auch für den Fall „OHNE 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West“ modelliert und die Auswirkungen auf das Handlungskonzept überprüft. Die Ergebnisse dieser Wirkungsanalyse sind in Kapitel 6.5 dargestellt. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 76 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES In der Zustandsanalyse wurden eine Reihe betrieblicher und infrastruktureller Schwachstellen im Hinblick auf den fließenden MIV festgestellt. Eine detaillierte Übersicht, welche Schwachstellen durch die empfohlenen Maßnahmen vollständig behoben oder verbessert werden und an welchen Stellen im Straßennetz weiterhin (akzeptable) Einschränkungen zu erwarten sind, kann Kapitel 6.2 entnommen werden. Straßenbetriebliches Maßnahmenkonzept • MIV.1: Situative Zuflussoptimierung an Hauptzufahrtstraßen: Eine Zuflussdosierung bedarf einer sehr genauen Prüfung der Rahmenbedingungen, da das „Pförtnern“ von Verkehr an Lichtsignalanlagen oft unbeabsichtigte Effekte zeigt. Dies gilt insbesondere für Lichtsignalanlagen im Anschluss (auch bei auf den ersten Blick unproblematischer räumlicher Entfernung) an Zu- bzw. Ausfahrten zur Südtangente (Rückstaugefahr auf Südtangente und damit auf die BAB A 5) und für Lichtsignalanlagen in oder in der Nähe von Wohnbebauung. Zudem ist eine Pförtnerung nur sinnvoll, wenn diese für komplette Zufahrtsrichtungen erfolgt und somit kein Schleichverkehr über das untergeordnete Straßennetz zu erwarten ist. Eine Zuflussdosierung ist damit nur bei weitestgehend anbaufreien Streckenabschnitten empfehlenswert (L 605 von Norden, B 36 von Norden) und kann immer nur ein Aspekt einer Strategie sein. Insbesondere ist - und dies zeigen Erfahrungen aus anderen Städten - eine intensive Bürgerinformation unerlässlich. Die Zuflussoptimierung oder Zuflussdosierung wird derzeit bereits als Bestandteil des städtischen Verkehrsmanagements an ausgewählten Signalanlagen praktiziert. Hierbei wird der Grünzeitanteil der stadteinwärtigen Verkehrsströme zum Zwecke eines „Überlastungsschutzes“ begrenzt. Die Anwendung der Zuflussdosierung ist weiterhin empfehlenswert, jedoch mit einer stärkeren Ausprägung hinsichtlich ihrer Dynamik und Verkehrsabhängigkeit: Anstelle der Verkehrsmenge soll die tatsächliche Verkehrslage (siehe auch MIV.4) als Prüf- und Zielgröße der Verkehrs- steuerung verwendet werden. Die Möglichkeiten einer situativen Zuflussdosierung des MIV in die Stadt und dessen Auswirkungen sind bei den nachfolgenden Knotenpunkten näher zu untersuchen: - MIV.1.a: Moltkestraße / Blücherstraße, westliche Zufahrt der Moltkestraße - MIV.1.b: Lindenallee / Dumersheimer Straße, östliche Zufahrt auf B36 - MIV.1.c: Brauerstraße (L605) / Ebertstraße, südliche Zufahrt der Brauerstraße (L605) - MIV.1.d: Linkenheimer Landstraße (L605) / Adenauerring, nördliche Zufahrt der Willy-Brandt-Allee (L605) - MIV.1.e: Linkenheimer Landstraße / Adenauerring, nördliche Zufahrt der Theodor-Heuss-Allee - MIV.1.f: Haid-und-Neu-Straße / Hirtenweg, nördliche Zufahrt der Haid-und- Neu-Straße VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 77 - MIV.1.g: Durlacher Allee (B10) / Ostring, östliche Zufahrt der Durlacher Allee (B10) - MIV.1.h: Wolfartsweierer Straße / Ostring (B10), südliche Zufahrt der Wolfartsweierer Straße - MIV.1.i: Herrenalber Straße (L561) / Battstraße, südliche Zufahrt der Herrenalber Straße • MIV.2: Anpassung des Verkehrsablaufs an Knotenpunkten: Das Tiefbauamt befasst sich gemeinsam mit anderen Institutionen aus der Stadtverwaltung, den Verkehrsbetrieben und der Polizei permanent mit der Anpassung der Lichtsignalanlagen an die aktuellen und zu erwartenden Verkehrsbedürfnisse und der Beseitigung von Unfallschwerpunkten. In der Zustandsanalyse wurde zur morgendlichen und abendlichen Hauptverkehrszeit eine Reihe von Knotenpunkten festgestellt an denen zukünftig eine grundsätzlich neue Verkehrssituation zu erwarten ist. Diese Knotenpunkte sind zu beobachten und ggf. an die veränderte Situation baulich und/ oder signaltechnisch anzupassen: - Anpassungen im Zuge der Kombi-Lösung (z.B.: Durlacher Tor, Kronenplatz, Mühlburger Tor, Mendelssohnplatz) - Anpassungen im Zuge des Baus der 2. Rheinbrücke und der Nordtangente- West bis B36 (z.B.: Starckstraße/ Honsellstraße, Entenfang)4 - Weitere Anpassungen: (z.B.: Adenauerring/ Willy-Brandt-Allee, Adenauerring/ Theodor-Heuss-Allee, Haid-und-Neu-Straße/ Hirtenweg, Fiduciastraße/ Ostmarkstraße, Weinbrenner Platz und Wolfartsweierer Straße/ Ottostraße, Brauerstraße/ Ebertstraße) • MIV.3: Anpassung des Verkehrsablaufs an Streckenzügen: Die Koordinierung mittels Grüner Welle ist in Karlsruhe ein gängiges Instrument zur Minimierung von Reisezeiten und Emissionen entlang wichtiger Streckenzüge. In ausgewählten Streckenzügen sollten die bisher vordringlichen Planungsziele 'Leistungsfähigkeit' und 'Koordinierungsqualität für den MIV' um die Ansprüche der Randnutzungen und der Ansprüche nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmender ergänzt werden. Dies kann mittels einer Anpassung des Geschwindigkeitsniveaus an das Straßenumfeld, einer Reduzierung von Umlaufzeiten oder auch einer Reduzierung der Restriktionen für die übrigen Verkehrsteilnehmergruppen infolge von ÖV-Eingriffen in den Steuerungsablauf umgesetzt werden. Die Auswahl der potentiell für eine Anpassung geeigneten Streckenzüge erfolgte teilformalisiert: Zum einen wurden objektive Kriterien wie die Straßenkategorie, die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke und die Qualität des Verkehrsablaufs der koordinierten Streckenzüge berücksichtigt. Als möglicherweise geeignete Streckenabschnitte wurden in erster Linie Quartiersdurchfahrten bzw. 4 Die Erfordernis der Maßnahme ist erneut zu überprüfen, falls die Maßnahmen MIV.6.a (Neubau 2. Rheinbrücke) und MIV.6.b (Neubau Nordtangente West) nicht umgesetzt werden solten. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 78 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES innenstadtnahe Straßenzüge ausgewählt. Hier wurde anschließend eine qualitative Einschätzung der Ansprüche der nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmenden durchgeführt, da diese nur bedingt mit formalen, quantitativen Verfahren bewertbar sind. Die Möglichkeiten einer Anpassung von Streckenzügen für andere Planungsziele über die grüne Welle hinaus bedürfen jeweils einer detaillierten Einzelprüfung, insbesondere unter dem Aspekt der Vermeidung von unerwünschten Nebenwirkungen für das Gesamtsystem. Als Ergebnis des beschriebenen Auswahlprozesses haben folgende Streckenzüge das Potential, näher untersucht zu werden. - MIV.3.a: Linkenheimer Landstraße - Willy-Brandt-Allee, davon Teilabschnitt: Schlossplatz (von Moltkestraße bis Zirkel) - MIV.3.b: Brauerstraße - Reinhold-Frank-Straße, davon Teilabschnitt: Reinhold-Frank-Straße (komplett) - MIV.3.c: Kriegsstraße – Zeppelinstraße, davon Teilabschnitt: Kriegsstraße (Bannwaldallee bis Reinhold-Frank-Straße) - MIV.3.d: Honsellstraße - Rheinhafenstraße – Pulverhausstraße, davon Teilabschnitt: Pulverhausstraße (von Eckenerstraße bis Otto-Wels-Straße) - MIV.3.e: Herrenalber Straße - Ettlinger Allee, davon Teilabschnitt: Herrenalber Straße (von Nürnberger Straße bis Battstraße) - MIV.3.f: Durlacher Allee (von Ecke Adenauerring/Karl-Wilhelm-Straße bis Durlacher Allee/Wolfartsweierer Straße), - MIV.3.g: Ebertstraße (von Brauerstraße bis Karlstraße) - MIV.3.h: Rheinbrückenstraße (von Eggensteiner Straße bis Sudetenstraße) - MIV.3.i: Ettlinger Straße (von Augartenstraße bis Ettlinger Allee) - MIV.3.j: Grötzinger Straße (von Nesslerstraße bis Marstallstraße) • MIV.4: Erweiterung städtisches Verkehrsmanagement: Mit dem Aufbau der Verkehrsmanagement-Zentrale Karlsruhe und der damit einhergehenden Integration von Daten zu Tagesbaustellen, zur Auslastung von Parkhäusern, zur Verkehrslage etc. wurde bereits ein wesentlicher Meilenstein des Daten- und Informationsmanagements erreicht. Neben der Fortführung laufender Planungs- und Umsetzungsprozesse sollte zukünftig eine Verdichtung der Verkehrslageerfassung in Stadt und Region erfolgen und es sollten Verkehrs- informationsdienste Dritter sowohl für den Kfz-Verkehr als auch für die weiteren Verkehrsträger ausgewertet werden. Erkenntnisse aus laufenden Forschungs- projekten (z.B. TrafficIQ, gefördert vom Bundesministerium für Wirtschaft undTechnologie) zur Bewertung der Qualität der erfassten Daten sollten berücksichtigt werden. Das situationsbezogene Strategiemanagement sollte so erweitert werden, dass eine umfassende Strategiebibliothek für planbare und nicht- planbare Störungen im Straßennetz vorliegt. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 79 • MIV.5: Störfallmanagement Südtangente: Die Auslastung der Südtangente liegt derzeit und auch zukünftig häufig im Bereich der Kapazitätsgrenze. Im Hinblick auf die Erfassung der Verkehrslage, die Information der Verkehrsteilnehmenden und die Strategieentwicklung für Störfälle (siehe MIV.4) ist folglich ein räumlicher Schwerpunkt auf die Südtangente und ihr unmittelbares Netzumfeld zu legen. Bauliche Maßnahmen im Straßennetz • MIV.6: Netzergänzung/Netzausbau: In Teilen des Netzes sind betriebliche Maßnahmen in Form einer Optimierung der Lichtsignalsteuerung oder einer angepassten Verkehrslenkung nicht ausreichend, um den Verkehrsablauf des MIV signifikant zu verbessern, so dass Neubau- und Ausbaumaßnahmen erforderlich werden: - MIV.6.a: Neubau der zweiten Rheinbrücke, B9 bis „Ölkreuz“, (siehe auch Aufbau des Handlungskonzepts mit und ohne diese Maßnahme in Kapitel 5.1 und 6.5) - MIV.6.b: Neubau der Nordtangente-West bis zur B36 (siehe auch Aufbau des Handlungskonzepts mit und ohne diese Maßnahme in Kapitel 5.1 und 6.5) - MIV.6.c: Neubau der Nordtangente-Ost bis Haid-und-Neu-Straße - MIV.6.d: Ausbau der Wolfartsweierer Straße bzw. K9652 (Ostring bis Südtangente) auf 4 Fahrstreifen. • MIV.7: Umgestaltung zur Verbesserung der Umfeldverträglichkeit: Wenn ein Streckenabschnitt für die Verkehrsbelastung zu großzügig dimensionierte Verkehrsanlagen für den MIV bereitstellt, führt dies zu einem hohen Risiko der Überschreitung der angemessenen/zulässigen Geschwindigkeit und damit einhergehend zu einer Reduzierung der Verkehrssicherheit und der Stadt- verträglichkeit. Grundsätzliche Handlungsansätze bestehen dann beispielsweise in der Neuordnung des Straßenraums durch Umbau oder Ummarkierung sowie in der Anpassung von Vorfahrtsregelungen und der zulässigen Geschwindigkeiten. Aufgrund der deutlichen Diskrepanz zwischen verkehrlichen/städtebaulichen Ansprüchen und dem vorhandenen Angebot an Verkehrsanlagen ist eine Umgestaltung zur Erhöhung der Umfeldverträglichkeit an mehreren Streckenabschnitten erforderlich. Damit der für die spätere Detailplanung erforderliche Handlungsspielraum aber nicht zu früh begrenzt wird, haben die folgenden genannten konkreten Umgestaltungsvorschläge exemplarischen Charakter. Im Vorfeld einer Umsetzung ist zudem die Aufrechterhaltung der Funktion eines Abschnitts als Ersatzstrecke bzw. mögliche Alternativen zu prüfen. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 80 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES - MIV.7.a 5 : Umgestaltung Rheinbrückenstraße: Die stadtverträgliche Umgestaltung sollte die Dämpfung der Geschwindigkeiten des Kfz-Verkehrs sowie eine Erhöhung der Sicherheit und des Komforts der nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmergruppen zum Ziel haben. Hierzu ist zum Beispiel in Teilabschnitten die Anlage von Mittelinseln denkbar. In weiteren Teilabschnitten ist auch eine Verbreiterung der Anlagen für den Radverkehr und den Fußverkehr auf Kosten der Breite der Fahrstreifen für den MIV denkbar. Für den Fall der Realisierung der 2. Rheinbrücke und des Anschlusses an die B36 ist mit spürbaren Entlastungen für die Rheinbrückenstraße und Knielingen zu rechnen, was förderlich für die Umgestaltung ist. - MIV.7.b: Umgestaltung Herrenalber Straße: In der Herrenalber Straße könnte der bestehende dreistreifige Querschnitt (bzw. in der Ettlinger Straße ein vierstreifiger Querschnitt) zu einem zweistreifigen Querschnitt umgestaltet werden. Zur Dämpfung der Geschwindigkeiten des motorisierten Kfz-Verkehrs ist eine Verringerung der Fahrstreifenbreite auf 3,25 m sinnvoll. Der dadurch verfügbar gewordene Raum kann für großzügige, baulich getrennte Radfahrstreifen (Breite 3,0 m), für Fußwege und für einen Grünstreifen genutzt werden. Der Umbau ist bereits detailliert überprüft. Ein Teilausbau wurde im Planungsausschuss im Juli 2012 beschlossen. • MIV.8: Umgestaltungspotential im Falle konkreter Umnutzungsabsichten: An weiteren Streckenabschnitten lässt die Verkehrsbelastung eine Umgestaltung zu, so dass hier Gestaltungsspielraum für die Ansprüche der nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmergruppen besteht. Auch diese konkreten Umgestaltungsvorschläge sind exemplarischer Natur. - MIV.8.a: Umgestaltung Pulverhausstraße: Die Anzahl der für den MIV verfügbaren Fahrstreifen kann von vier auf zwei Fahrstreifen reduziert werden. Der dadurch verfügbar gewordene Raum kann beispielsweise für den Bau von Radfahrstreifen (Breite 3,0 m) genutzt werden. Grundsätzlich ist denkbar, die Zahl der Abbiegemöglichkeiten zu erhöhen, damit Umwege und Reisezeitverluste reduziert werden und die Geschwindigkeit des MIV gedämpft wird. Dies ist möglich mit der Öffnung des Mittelstreifens und dem Bau von plangleichen Knotenpunkten, wobei Kreisverkehre gut geeignet erscheinen. Als Randbedingung ist die geplante Straßenbahntrasse zu berücksichtigen. Auch sind Leistungsfähigkeitsnachweise insbesondere der Knotenpunktbereiche zu erstellen. - MIV.8.b: Umgestaltung B10 alt: Eine Anpassung der B10 alt an ihre reduzierte Bedeutung für den MIV sollte zunächst über eine Reduzierung der Anzahl der für den motorisierten Kfz-Verkehr verfügbaren Fahrstreifen VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 81 von vier auf zwei erfolgen. Ein Teil des dadurch verfügbar gewordenen Raums kann für die Anlage eines P&R-Platzes in unmittelbarer Nähe zum Durlacher Bahnhof und ein P&M-Platz in Nähe der Anschlussstelle Nord genutzt werden. Die weiteren verfügbar gewordenen Fahrbahnflächen könnten renaturiert werden. Sofern zukünftig nur eine der beiden Richtungsfahrbahnen genutzt wird, sind allerdings umfangreiche Anpassungen der bestehenden planfreien Knotenpunkte erforderlich. Eine plangleiche Anbindung an die Durlacher Allee sollte geprüft werden. Eine mögliche Anbindung an den Sportpark Hub würde durch eine Zweistreifigkeit erleichtert werden. Hinweis auf „Kombi-Lösung“: Die Kombi-Lösung ist eine Maßnahme aus dem Prognose-Nullfall und betrifft primär den Öffentlichen Verkehr. Die Umbauarbeiten in der Kriegsstraße betreffen jedoch auch maßgeblich den MIV in der Innenstadt: Zwischen Karlstor und dem Knotenpunkt Ostendstraße in der Ludwig-Erhard-Allee entsteht ein 1,6 km langer Pkw-Tunnel für den Durchgangsverkehr. Verbindungs- rampen in die Innenstadt sind an der Ritterstraße und der Lammstraße vorgesehen. Das Parkhaus des Einkaufscenters Ettlinger Tor wird eine eigene Ein- und Ausfahrt für den Tunnel erhalten. Geschwindigkeitsänderungen im Stadtgebiet • MIV.9: Tempo 50 im städtischen Grundnetz: Die zulässige Höchst- geschwindigkeit von 50 km/h sollte als Planungsgrundsatz für die Straßen des städtischen Grundnetzes (vgl. Plan 5-4) festgelegt werden. Für folgende Netzabschnitte sollte daher geprüft werden, ob das Tempolimit auf 50 km/h reduziert werden kann. Hierzu muss die straßenverkehrliche Rechtsgrundlage nachgewiesen und überprüft werden: - MIV.9.a: Ludwig-Erhard-Allee (B10) (von Kapellenstraße bis Wolfarts- weierer Straße) - MIV.9.b: Herrenalber Straße (L561) (von Battstraße bis Nürnberger Straße) - MIV.9.c: Rheinbrückenstraße (von Lasallestraße bis Neureuter Straße) - MIV.9.d: Welschneureuter Straße (K9658) (von Unterfeldstraße bis Alter Postweg) Mehrere Tempo 50 Maßnahmen sind seit der Analyse bereits umgesetzt worden: - Ostring (L560) (von Haid-und-Neu-Straße bis Durlacher Allee) - Neureuter Straße (B36) (von Siemensallee bis Rheinstraße) - Rheinbrückenstraße (von Lasallestraße bis Rheinbergstraße) VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 82 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES • MIV.10 - Tempo 30 auf ausgewählten Netzabschnitten: In Netzabschnitten mit hohem Anspruch an die straßenräumliche Verträglichkeit des Verkehrs (insbesondere im Kontext Sicherheit und Lärmschutz) sollte auch im Grundnetz eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h gelten. Hierzu muss die straßenverkehrliche Rechtsgrundlage nachgewiesen und überprüft werden. Dazu gehören: - MIV.10.a: Westliche Kriegsstraße (B10) (von Yorckstraße bis Wein- brennerplatz). Hier ist nachts bereits Tempo 30 angeordnet. - MIV.10.b: Badener Straße/Gymnasiumstraße (B3) (von Rommelstraße bis Grötzinger Straße). Hier ist nachts bereits Tempo 30 angeordnet. Mit Erlass des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur (MVI) Baden-Württemberg vom 23.03.2012 wurden die Kriterien für straßenverkehrsrechtliche Lärmschutz- maßnahmen neu definiert. Danach gelten niedrigere Lärmwerte und präzisere Ermessenformulierungen, weshalb weitere Geschwindigkeitsbeschränkungen aus Lärmschutzgründen im Rahmen der Lärmaktionsplanung zu überprüfen sind: - MIV.10.c: Pfinzstraße - MIV.10.d: Eckenerstraße - MIV.10.e: Lameystraße - MIV.10.f: Ortsdurchfahrt Grünwettersbach, Am Wetterbach / Wiesenstraße (L623) - MIV.10.g: Ortsdurchfahrt Palmbach, Talstraße (L623) - MIV.10.h: Ortsdurchfahrt Stupferich, Karlsbader Straße / Kleinsteinbacher Straße (K9653) und Thomashofstraße (K9654) - MIV.10.i: Durmersheimer Straße Aus Gründen der Stadtverträglichkeit ist Tempo 30 darüber hinaus in folgenden Netzabschnitten wünschenswert, die Realisierung ist jedoch aufgrund verkehrs- rechtlicher Randbedingungen, Anforderungen des ÖV oder weiterer Nutzer- ansprüche fraglich: - MIV.10.j: Reinhold-Frank-Straße (L605) (von Kriegsstraße bis Moltkestraße - MIV.10.k: Karlstraße (L561) (von Kriegsstraße (Karlstor) bis Ebertstraße) - MIV.10.l: Rüppurrer Straße (von Kriegsstraße (Mendelssohnplatz) bis Stuttgarter Straße (Tivoli)) - MIV.10.m: Ortsdurchfahrt Hohenwettersbach (von Tiefentalstraße / Spitalhof (K9652)) VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 83 Umgesetzt sind seit der Analyse bereits: - Tempo 30 auf der Nürnberger Straße in Rüppurr - Tempo 20 auf der Steinkreuzstraße in Wolfartsweier im Zuge eines stadtverträglichen Umbaus - Tempo 30 nachts auf der Kriegsstraße in der Weststadt und der Badenerstr./Gymnasiumstraße/Grötzinger Straße in Durlach • MIV.11: Tempovereinheitlichung bzw. moderate Absenkung: Auf Haupteinfallstraßen sollte versucht werden das Geschwindigkeitsniveau grundsätzlich zu vereinheitlichen bzw. auf sensiblen innerstädtischen Straßen mit hoher Verbindungsfunktion moderat abzusenken. Hierzu muss die straßenverkehrliche Rechtsgrundlage nachgewiesen und überprüft werden. Dies betrifft folgende Abschnitte: - MIV.11.a: Tempo 80 auf B10 zwischen Rheinbrückenstraße und Honsellbrücke - MIV.11.b: Tempo 80 auf B10alt (heutige K9659) zwischen Untermühlsiedlung und Anschluss an die Nordtangente-Ost - MIV.11.c: Tempo 70 auf der zukünftigen Nordtangente-Ost zwischen A5 Karlsruhe Nord und Haid-und-Neu-Straße - MIV.11.d: Tempo 60 auf Gustav-Heinemann-Allee / Haid-und-Neu-Straße (L560) zwischen Karlsruher Straße und L604 - MIV.11.e: Tempo 60 auf Linkenheimer Landstraße / Willy-Brandt-Allee (L605) zwischen Adenauerring und Neureuter Querallee - MIV.11.f: Tempo 80 auf der zukünftigen zweiten Rheinbrücke zwischen B9 und „Ölkreuz“ 6 - MIV.11.g: Tempo 70 auf dem zukünftigen Abschnitt der Nordtangente-West bis zur B366 Umgesetzt sind bereits: - Tempo 80 auf der B10 / Südtangente im Bereich der Honsellbrücke - Tempo 80 auf der B10alt (heutige K9659) im Bereich der Untermühlsiedlung - Tempo 60 auf der Haid-und-Neu-Straße nördlich des Hirtenwegs 6 Maßnahme ist nur dann erforderlich, wenn die Maßnahmen MIV.6.a (Neubau 2. Rheinbrücke) und MIV.6.b (Neubau Nordtangente West bis B36) umgesetzt werden. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 84 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 5.7 Baustein Parken (ruhender MIV) Das Parken – fachsprachlich ausgedrückt: der ruhende Motorisierte Individualverkehr – ist in mehrfacher Hinsicht ein wesentlicher Faktor für Verkehrs- und Stadtentwicklung: Dichte und Verteilung des Stellplatzangebots im öffentlichen Raum entlang von Straßen und auf Plätzen wirken bestimmend auf das Stadtbild und auf die Nutzung des öffentlichen Raums. Art und Umfang des Stellplatzangebots sind ausschlaggebend für den so genannten Parksuchverkehr mit seinen (negativen) Auswirkungen auf die angrenzenden Nutzungen. Das Stellplatzangebot und seine Kosten beeinflussen schließlich die Attraktivität, die eine Stadt oder ein Quartier als Ziel von Einkäufen und Besorgungen oder als Wohn- und Arbeitsplatzstandort hat. Bei der Verkehrsentwicklung steht das Parken im besonderen Maße im Spannungsfeld widerstreitender Interessen. Aus dem Blickwinkel einer nachhaltigen Verkehrsentwicklung ist die Begrenzung des Parkraumangebots ein zentraler Steuerungsansatz, um Mobilitätsverhalten zugunsten des Umweltverbunds zu lenken und ein stadtverträgliches Maß der Nutzung des öffentlichen Raums durch parkende Fahrzeuge zu erreichen. Die Reduzierung der Parkplätze im öffentlichen Raum wird auch in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen. Zugleich besteht aber auch das berechtigte Interesse von Kfz-Besitzenden in Karlsruhe, einen Stellplatz für ihr Fahrzeug zu finden, und aus der Sicht von Wirtschaft und Einzelhandel darf die Erreichbarkeit des Standorts nicht durch ein zu knappes Parkraumangebot oder durch zu restriktive Parkkonditionen gefährdet werden. Parkraumpolitik und Parkraumplanung müssen daher langfristig angelegt sein und schrittweise Veränderungen der Mobilitätskultur unterstützen, wie auch auf sie reagieren. Einfluss auf das Parkangebot kann die Stadt Karlsruhe auf zwei Ebenen nehmen: a) Bei der Entstehung von Parkraum im öffentlichen und privaten Raum mit den Instrumenten des Bauplanungsrechts und des Bauordnungsrechts; so kann bspw. in Bebauungsplänen eine Festsetzung über Lage und Größe der Flächen für das Parken von Fahrzeugen getroffen werden und über die Landesbauordnung besteht ein Einfluss auf den Stellplatzbau bei baugenehmigungspflichtigen Um- und Neubauten. b) Durch die Bewirtschaftung der Stellplätze im öffentlichen Raum mit den Instrumenten des Straßenverkehrsrechts; unter Bewirtschaftung sind dabei sowohl explizite Erlaubnisse und Beschränkungen des Parkens zu verstehen, als auch die Erhebung von Parkgebühren. Weitgehend dem städtischen Einfluss entzogen ist dagegen die Bewirtschaftung von Stellplätzen im privaten Raum. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 85 Im 5. Forum Verkehrsentwicklungsplan am 14. Mai 2012 fand das Thema Parken insgesamt vergleichsweise geringe Resonanz. Lediglich von der Gruppe der Verkehrsteilnehmenden wurde eine stärkere Überwachung des Ruhenden Verkehrs gefordert, um zielgerichtet gegen behinderndes Parken vorzugehen. Im Forum für die Öffentlichkeit am 16. Mai 2012 gab es zum Thema Parken • kritische Anmerkungen zu Konflikten für zufußgehende Ältere, • den Wunsch nach mehr Parkplätzen in der City; sicheren, sauberen, hellen und attraktiven Parkhäusern mit Gehzeitinformationen zur City; Stellplätzen in Garagen in Wohngebieten. Die nachfolgend dargestellten Handlungsansätze enthalten sowohl konkrete Maßnahmen als auch allgemeine Strategien und Planungsgrundsätze. • P.1: Entwicklung einer Parkraumstrategie für Neu- und Umbau von Gebäuden: Wie oben bereits ausgeführt, kann die Stadt Karlsruhe mit den Instrumenten der Bauleitplanung und des Bauordnungsrechts Einfluss darauf nehmen, wo und wie viele Stellplätze bei Neu- und Umbau bzw. auch Umnutzung von Gebäuden errichtet werden. Es wird empfohlen, diese Instrumente verstärkt auch im Sinne der Ziele der Verkehrsentwicklung zu nutzen. Hierfür ist eine Strategie zu entwickeln, in der praktisch handhabbare Planungsprinzipien für die Bauleitplanung formuliert und die Anwendung des Bauordnungsrechts spezifiziert werden. Eine solche Strategie muss differenziert auf verschiedene mögliche Situationen eingehen und dabei insbesondere folgende Aspekte berücksichtigen: - Nutzungsart (Wohnen, Gewerbe, Sonstiges ..), - Bebauungstyp (z.B. Einfamilienhäuser, Reihenhäuser, Mehrfamilienhäuser) - Parkraum-Nachfragergruppen (Anwohnende, Kunden bzw. Kundinnen/Besuchende/Lieferanten, Beschäftigte), - Akteurskonstellationen (Rollenverteilung zwischen Investierende, Eigentümerinnen oder Eigentümern und Nutzenden), - Örtliche Verhältnisse (u.a. Stellplatzangebot im Umfeld). Die Entwicklung einer solchen Strategie übersteigt den Rahmen des VEP. Nachfolgend werden daher nur Hinweise zu Themen gegeben, die bei der Erarbeitung der Strategie zu berücksichtigen und zu diskutieren sind: - Räumliche Anordnung des Stellplatzangebots in Neubaugebieten: durch Konzentration des Parkens in Sammelgaragen bzw. auf Sammelparkplätzen kann die Effizienz der Flächennutzung deutlich verbessert werden. Zugleich verlängern sich die Park-Zugangszeiten und gleichen sich so den Zugangszeiten zum ÖPNV an. Dem steht der verbreitete Wunsch von Bauherren/Bauherrinnen und Nutzenden nach zielnahen, persönlich zugeteilten Stellplätzen gegenüber. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 86 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES - Verteilung des Stellplatzangebots in Neubaugebieten zwischen öffentlichem und privatem Raum: auf Stellplätze, die im öffentlichen Raum hergestellt werden, hat die Stadt während der gesamten „Lebensdauer“ Zugriff mit den Instrumenten der Parkraumbewirtschaftung und kann auf sich verändernde Nachfragesituationen reagieren. Dagegen steht aber der Aufwand für Herstellung und Betrieb der Stellplätze. - Einflussnahme auf die Nutzung privater Stellplätze: im Rahmen städtebaulicher Verträge können zwischen Stadt und Investierenden Vereinbarungen über die Nutzung von Stellplätzen auf privatem Grund getroffen werden. Dies ist vor allem dann im städtischen und gesellschaftlichen Interesse, wenn dadurch eine Mehrfachnutzung von Stellplätzen ermöglicht werden kann, bspw. durch Gewerbe und Anwohnende oder durch Einzelhandel und Kulturveranstaltungen. - Verringerung des Stellplatzbaus durch Mobilitäts-Maßnahmen der Bauherren oder Bauherrinnen: die Landesbauordnung Baden-Württemberg eröffnet in §37 Abs. 3 i.V.m. der ‚VwV Stellplätze‘ die Möglichkeit, die Verpflichtung zur Herstellung notwendiger Stellplätze auszusetzen, wenn der Bauherr oder die Bauherrin durch eigene Maßnahmen wie z.B. die Einführung eines JobTickets oder durch CarSharing die Stellplatznachfrage verringert. Es ist zu prüfen, ob und wie diese Möglichkeit verstärkt genutzt bzw. gegenüber Bauherrinnen und -herren beworben werden kann. Insbesondere im gewerblichen Bereich bestehen hier erhebliche Potenziale, die auch im Rahmen des Betrieblichen Mobilitätsmanagements ausgeschöpft werden können (vgl. Maßnahme M.2). Dagegen abzuwägen sind Fragen der Dauerhaftigkeit der Mobilitätsmaßnahmen. - Eigene Stellplatzsatzung: die Landesbauordnung Baden-Württemberg eröffnet nach §74 Abs. 2 den Kommunen die Möglichkeit, mittels einer eigenen Stellplatzsatzung ortsspezifische bauordnungsrechtliche Festsetzungen zu treffen. Dies betrifft beispielsweise die Einschränkungen der Stellplatzherstellungspflicht, Festsetzungen zur Herstellung von Stellplätzen außerhalb des Baugrundstücks oder Festsetzungen zur Bauart von Stellplätzen und Garagen, aber auch die Möglichkeit zur Erhöhung der Anzahl (VwV). Bei der Strategieerarbeitung ist zu prüfen, ob eine solche Stellplatzsatzung Beiträge zum Erreichen städtebaulicher und verkehrlicher Ziele leisten kann. • P.2: Parkraummanagement Innenstadt: Die Karlsruher Innenstadt ist ein Schwerpunkt der Parkraumnachfrage. Zur Weiterentwicklung des Parkraum- managements in der Innenstadt werden folgende Teilmaßnahmen empfohlen, die in Abhängigkeit vom Baufortschritt der Kombilösung realisiert werden können: - P.2.a: Ausweitung der Tarifzone 1 Im Zuge der angestrebten Südentwicklung der Innenstadt nach VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 87 Fertigstellung der Kombilösung ist mit steigender Parkraumnachfrage im Bereich südlich der Kriegsstraße zu rechnen. Der Veränderung der Nutzungsstrukturen folgend ist die Parkgebühren-Tarifzone auf diesen Bereich bis in Höhe von Mathystraße und Schützenstraße auszuweiten. - P.2.b: Anpassung und Entwicklung der Parkgebühren Grundsätzlich ist aus Gründen des Verkehrsflusses und zur Vermeidung von Parksuchverkehren anzustreben, die Parkraumnachfrage in den Parkhäusern zu befriedigen, bei denen in der Innenstadt ein dichtes und kapazitiv großzügiges Angebot besteht. Hierzu muss auch das Verhältnis zwischen den Parkgebühren im öffentlichen Raum und denen in den Parkhäusern beitragen: das Parken im öffentlichen Raum darf nicht aufgrund niedrigerer Gebühren attraktiver sein als das in Parkhäusern. In der Tarifzone 1 ist daher eine Mindest-Gebühr der geringsten in den meisten Parkhäusern erhobenen Gebühr einzuführen (derzeit 1,50 €) 7 . Die künftige Entwicklung der Parkgebühren im Straßenraum ist wie folgt zu gestalten: o Das Verhältnis zwischen Parkgebühren im öffentlichen Straßenraum und in Parkbauten von derzeit rund 4 zu 3 ist im Sinne der Auslastung der Parkhäuser mindestens zu erhalten (Referenz: 1 h Parken im öffentlichen Straßenraum in Tarifzone 1 kostet derzeit 2,00 €, in den Parkhäusern überwiegend 1,50 €). o Die Höhe der Parkgebühren ist an die Entwicklung der ÖPNV-Tarife zu koppeln, um eine Gleichstellung von Kfz- und ÖPNV-Nutzenden zu erreichen. Die so genannte „Brötchentaste“ läuft der Ausrichtung des Integrierten Handlungskonzeptes zuwider. Die bestehenden Regelungen sollten nicht ausgeweitet werden. Der Einführung des so genannten Handy-Parken steht, sofern hieran Interesse und Bedarf besteht, grundsätzlich nichts entgegen. Zu beachten ist die Erhebung einer Mindestgebühr (siehe oben). Ferner ist über eine Handy-Parken-Plattform sicherzustellen, dass die Parkkundinnen und – kunden eine Auswahl unter mehreren zertifizierten Anbietenden haben. - P.2.c: Entwicklung des Parkraumangebots/Umwandlung einzelner Stellplätze: Aus Sicht des ruhenden Verkehrs besteht kein Anlass, Veränderungen am Stellplatzangebot im öffentlichen Raum vorzunehmen. Sofern es zur Verbesserung für andere straßenräumliche Nutzungen oder zur Aufwertung der Innenstadt zweckmäßig ist, können fallweise bestehende Stellplätze im Straßenraum umgewandelt werden, beispielsweise in Fahrradstellplätze, Fußgängerflächen oder Grünflächen. 7 §2 Absatz 1 der Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren (Parkgebührenordnung) kann hierfür wie folgt gefasst werden: „Die Gebühren betragen je angefangene 15 Minuten 0,50 Euro, mindestens aber 1,50 Euro, innerhalb des von folgenden Straßen umschlossenen Gebietes […]“ VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 88 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Dies gilt insbesondere bei kleinen Stellplatzbereichen auch zur Vermeidung von Parksuchverkehren. • P.3: Parkraummanagement außerhalb der Innenstadt: In Quartieren mit hohem Parkdruck steht der ruhende Verkehr häufig in Konkurrenz zum Fußverkehr. Insbesondere das Parken auf Gehwegen stellt häufig eine erhebliche Beeinträchtigung für Zu-Fuß-Gehende dar. Im Zuge der Fußverkehrsplanung in den Quartieren (vgl. Maßnahme F.1) ist dann auch eine Parkraumplanung zu integrieren, insbesondere in gemischten und Wohnquartieren. Hierzu sind Parkraumangebot und Parkraumnachfrage zu erheben. Als mögliche, dann zu prüfende Handlungsoptionen, um die Parknachfrage im öffentlichen Straßenraum und damit den Parkdruck auf Fußwege zu reduzieren, seien beispielhaft genannt: - Verstärkte Mischnutzung (Mehrfachnutzung durch unterschiedliche Nutzungsgruppen im Tagesverkauf) des bestehenden Parkierungsangebots, z.B. Nutzung der Stellplätze von Gewerbegebäuden durch Anwohnende. Hierfür sind in der Regel Nutzungsvereinbarungen mit den Gewerbetreibenden zu treffen. - Umverteilung der Flächennutzung: Ausweisung (Markierung) der bisherigen Gehwege als Stellplätze und zugleich Ausweisung der Straße als verkehrsberuhigter Bereich. - Flächendeckende Parkraumbewirtschaftung mit Gebührenerhebung (führt zur verstärkten Nutzung bzw. zur Reaktivierung von Parkraum auf privaten Grundstücken, der anderweitig belegt ist) - Bau von Quartiersgaragen, insbesondere Herstellung größerer Stellplatzzahlen in ohnehin bei Neubauten erforderlichen Garagen. Sofern unter Abwägung der Belange der Zu-Fuß-Gehenden und der Parkraumnachfrage eine Nutzung von Gehwegen für das Parken unverzichtbar ist, ist die Flächenaufteilung zu prüfen und darauf angepasst Parkstände auf dem Gehweg zu markieren und somit explizit auszuweisen. Damit entfällt auch bei der Parkraumüberwachung die umstrittene Praxis, eine „Tolerierungsgrenze“ zu definieren oberhalb derer Parken auf dem Gehweg nicht geahndet wird. Probleme mit ruhendem Verkehr jenseits des quartiersweisen Vorgehens beim „Karlsruher (Fuß-) Weg“ (siehe Kap.5.4) wie etwa Nutzungskonkurrenzen bei großen Arbeitgeberstandorten in Wohngebieten oder Probleme mit dem Parken von Nutzfahrzeugen und Wohnmobilen in Wohngebieten sind im Einzelfall unter Berücksichtigung der Ausrichtung der Verkehrsentwicklung zu bearbeiten. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 89 • P.4: Information und Marketing: - P.4.a: Parkinformation Innenstadt: Insbesondere in der Innenstadt ist die beabsichtigte Lenkung der Parkraumnachfrage in die Parkhäuser durch Information und Marketing zu unterstützen. Hierzu sollen o die parkraum-bezogenen Informationsservices unter vmz.karlsruhe.de vollständig umgesetzt und weiterentwickelt werden (vgl. Maßnahme M.6.a) und o das Mobilitätsbonus-Systems KARLSRUHER intensiver vermarktet und zu einer integrierten Mobilitätskarte ausgebaut werden (vgl. Maßnahmen M.7.b) - P.4.b: Information Park+Ride: Bei einem weiteren Ausbau des Park+Ride- Angebots im Umland (vgl. Maßnahme VÜ.2) ist auf die Installation eines Parkleitsystems mit Hinweisen zu Umsteigemöglichkeiten auf den ÖPNV hinzuwirken. Dabei ist zu prüfen, ob dynamische Anzeigen der nächsten ÖPNV-Abfahrten integriert werden können. 5.8 Baustein Wirtschaftsverkehr Für die in Karlsruhe ansässigen Unternehmen ist eine flüssige und problemarme Abwicklung des Wirtschaftsverkehrs, also des Transports von Gütern sowie der in Ausübung des Berufs zurückgelegten Personenwege, von außerordentlich hoher Bedeutung. Diesem Sachverhalt muss die städtische Verkehrsentwicklung Rechnung tragen. Zugleich muss sie darauf hinwirken, die negativen Auswirkungen des Wirtschaftsverkehrs (Lärm, Abgase etc.) gering zu halten (siehe auch Kap. 6.3). Da ein Großteil des Wirtschaftsverkehrs auf der Straße abgewickelt wird, kommen die im Baustein Fließender MIV dargestellten Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses durchweg auch dem Wirtschaftsverkehr zugute. Darüber hinaus werden noch die nachfolgend genannten weiteren Maßnahmen empfohlen, die spezifisch den Wirtschaftsverkehr adressieren. Im 5. Forum Verkehrsentwicklungsplan am 14. Mai 2012 wurde das Thema „Wirtschaftsverkehr“ nicht gesondert, sondern im Kontext der Maßnahmen für den fließenden MIV behandelt. Dies stieß auf Kritik von Seiten der Vertretenden der Wirtschaft, die sich eine explizitere Befassung mit den Belangen des Wirtschaftsverkehrs wünschten und die Befürchtung äußerten, dass eine zu starke Fokussierung auf einen nachhaltigen Personenverkehr zu Lasten der Unternehmen gehe. Mit dezidierten Hinweisen auf die Belange des Wirtschaftsverkehrs in den einzelnen Bausteinen sowie mit der Formulierung eines eigenen Bausteins Wirtschaftsverkehrs wird dieser Kritik Rechnung getragen. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 90 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Im Forum für die Öffentlichkeit am 16. Mai 2012 gab es zum Thema Wirtschaftsverkehr • kritische Anmerkungen zu den Baustellen in der Innenstadt, zum LKW-Verkehr generell, • den Wunsch nach LKW-Fahrverboten. • W.1: Wirtschaftsverkehrsrunde: Im Vergleich zum Personenverkehr wird der Wirtschaftsverkehr ungleich stärker von den Interessen, Aktivitäten und Rahmenbedingungen der Wirtschaftsverkehrsakteure, wie den Speditionen, Handwerkern und - neu hinzukommend - den Internetbestellieferanten, bestimmt. Demgegenüber sind die kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten des Wirtschaftsverkehrs vergleichsweise überschaubar. Veränderungen und Verbesserungen im Wirtschaftsverkehr lassen sich daher nur in enger Abstimmung zwischen und mit den Wirtschaftsverkehrstreibenden erzielen. Es wird daher empfohlen, eine periodisch tagende „Wirtschaftsverkehrsrunde“ aus Vertretenden von Gewerbe, Handel, Logistikbranche, Forschung und Stadtverwaltung einzurichten. Diese Runde dient als Plattform zum allgemeinen Austausch, zur Klärung aktueller Fragestellungen und Probleme im Wirtschaftsverkehr sowie zum Initiieren konkreter Projekte (vgl. auch nachfolgende Maßnahmen W.2 und W.3). Auch kann die Runde zur Beteiligung der Wirtschaft an kommunalen Verkehrsprojekten genutzt werden. Die Stadt nimmt in der Wirtschaftsverkehrsrunde vorrangig eine Initiierungs-, Koordinations- und Moderationsrolle ein. • W.2: Optimierung Lieferverkehr Innenstadt: Ein besonders konfliktbeladenes Segment des Wirtschaftsverkehrs ist der Lieferverkehr in der Innenstadt. Die Interessen der Lieferanten und des Einzelhandels an freizügigen Ladezeitfenstern und direktem Anfahren der Lieferadressen kollidieren mit dem Interesse der Kunden, Kundinnen und Innenstadtbesuchenden, nicht von Liefer- und Ladetätigkeit behindert zu werden. In Kooperation zwischen Stadt, Einzelhandel und KEP-Dienstleistern8 und ggf. unter Einbeziehung der Logistikforschung sind Möglichkeiten für eine Optimierung des Lieferverkehrs in der Innenstadt und für eine Verringerung der genannten Konflikte zu entwerfen und zu prüfen. In Frage kommen beispielsweise: - Einsatz elektrisch betriebener Lieferfahrzeuge (vgl. auch Maßnahme M.9), (die Förderung des elektrischen Güterverkehrs wird ebenfalls in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen) - Einsatz von Lastenfahrrädern und Fahrradkurierdiensten, 8 KEP = Kuriergut, Expressgut, Pakete VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 91 - Einrichtung ‚mobiler Lager‘ (Lieferfahrzeuge bleiben mit Sonder- Parkberechtigung länger an zentraler Stelle stehen statt stückchenweise von Lieferadresse zu Lieferadresse zu fahren), - Einführung zeitlich und nach Erlaubnis differenzierter Zufahrtbeschränkungen zu Einkaufsbereichen, bspw. durch versenkbare Poller, - Aufbau eines City-Logistik-Systems zur Bündelung der auf die Innenstadt bezogenen Ver- und Entsorgungsfahrten, - Installation eines gemeinsamen Lieferservices der Einzelhandelsgeschäfte der City. Die Realisierung kann in Abhängigkeit von den Bauarbeiten zur Kombilösung stehen. • W.3: Optimierung Wirtschaftsverkehr Gesamtstadt: Soweit von Seiten der Wirtschaft und der Stadt Handlungsbedarf und Erfolgschancen gesehen werden, sollten weitere Handlungsansätze für den Wirtschaftsverkehr konkret für Karlsruhe geprüft werden. In der Fachliteratur und auch im Konzept „Klimaneutrale Kommune Karlsruhe 2050“ werden hierfür beispielsweise folgende Handlungsansätze genannt: - Einrichtung eines Lkw-Führungssystems, das dazu beiträgt, den Lkw- Verkehr auf eigens dafür vorgesehenen Hauptrouten mit gering empfindlichen Randnutzungen zu konzentrieren (ggf. Integration in vmz.karlsruhe.de), - Einrichtung eines Güterverkehrszentrums als intermodaler Umschlagplatz für den Güterverkehr, - Ausweisung von Ladezonen zur Verbesserung der Ladesituation vor Geschäften. • W.4: Sicherung und Ausbau der Schieneninfrastruktur: Die Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene ist seit Jahrzehnten ein Paradigma der Verkehrspolitik, das angesichts der Herausforderungen des Klimaschutzes und der Energieeffizienz zunehmend an Bedeutung gewinnt. Zentraler Erfolgsfaktor ist dabei das Vorhandensein der erforderlichen Schienen- und Verladeinfrastruktur. Im Zuge der Bauleitplanung sind daher vorhandene Gleisanschlüsse sowie auch potenzielle Gleisanschlusstrassen durch die Stadt Karlsruhe planerisch zu sichern. Diese Maßnahme fügt sich nahtlos in die Gesamtstrategie des Mobilitätsmanagements in der Stadtentwicklungsplanung ein (vgl. Maßnahme M.1) und wird ebenfalls in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 92 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 5.9 Baustein Verfahren und Instrumente Für eine erfolgreiche Verkehrsentwicklungsplanung reicht es nicht aus, die richtigen Maßnahmen zu entwickeln. Vielmehr ist es auch erforderlich, dass die Stadt Karlsruhe die passenden Verfahren anwendet und über die richtigen Instrumente verfügt, um die Maßnahmen effizient und zielorientiert umzusetzen. In den vorangegangenen Bausteinen wurden bereits themenbezogene Handlungsansätze definiert, die sich auf die Organisation „im Hintergrund“ beziehen. Beispiele sind die Einrichtung von Netzwerken zu Betrieblichem und Schulischem Mobilitätsmanagement (vgl. M.2 und M.3), die Schaffung weiterer administrativer Strukturen für das Mobilitätsmanagement (vgl. M.9) oder die Einrichtung einer Wirtschaftsverkehrsrunde (vgl. W.1). Nachfolgend werden weitere Maßnahmen vorgeschlagen, die nicht nur einzelne Bausteine, sondern Mobilität und Verkehr insgesamt betreffen. Im 5. Forum Verkehrsentwicklungsplan am 14. Mai 2012 wurden „Verfahren und Instrumente“ nicht gesondert behandelt. In der Diskussion gab es jedoch mehrfach den Hinweis bzw. die Forderung nach einer verstärkten Zusammenarbeit über Gemeindegrenzen hinweg. Im Forum für die Öffentlichkeit am 16. Mai 2012 gab es zum Thema Verfahren und Instrumente • Zustimmung zu der Bürgerbeteiligung im VEP, • den Wunsch nach moderiertem Dialog mit Radfahrenden. • V.1: Organisationsstrukturen „Nachhaltige Mobilität“: Das Integrierte Handlungskonzept enthält eine Reihe von Maßnahmen – insbesondere aus den Bereichen des Mobilitätsmanagements und des Mobilitätsmarketings – die über das klassische Handlungsrepertoire der Verkehrsverwaltung hinausgehen und spezifische Anforderungen stellen. Zur Koordination und Realisierung dieser Aufgaben wird die Schaffung der entsprechenden Organisationsstrukturen vorgeschlagen. Da das Aufgabenfeld in besonderem Maße auf die Entwicklung von Mobilität und Verkehr hin zu größerer Nachhaltigkeit zielt, erscheint hierfür die Bezeichnung „Nachhaltige Mobilität“ sinnvoll. Es wird vorgeschlagen, eine Koordinationsstelle „Nachhaltige Mobilität“ einzurichten. Ihre vorrangige Aufgabe ist zunächst die eines Informationsknotens, bei dem alle relevanten Informationen zu Planungs-, Umsetzungs- und Erfolgsstand der Maßnahmen des Mobilitätsmanagements zusammenlaufen und wieder verteilt werden. Soweit sich zeigt, dass für bestimmte Aufgaben des Mobilitätsmanagements in den vorhandenen administrativen Strukturen keine Zuständigkeiten bestehen oder diese nicht sinnvoll erscheinen, sollen der Koordinationsstelle diese Aufgaben zugeordnet werden. VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 93 Personell soll die Koordinationsstelle „Nachhaltige Mobilität“ mit einem bzw. einer Manager/in „Nachhaltige Mobilität“ ausgefüllt werden. Es wird empfohlen, für die Einrichtung der Stelle Mittel aus der Klimaschutzinitiative des Bundes einzuwerben. Die Koordinationsstelle soll unterstützt werden durch eine ämter- und akteursübergreifenden AG Mobilität , die sich regelmäßig über Mobilitätsmanagement-Projekte austauscht und diese plant, abstimmt und koordiniert. Mitglieder der AG sollten in Anlehnung an die „Bänke“ des VEP- Prozesses (vgl. Kapitel 1) mindestens das Stadtplanungsamt, das Tiefbauamt, das Ordnungsamt, das Presse- und Informationsamt, das Umweltamt, die Wirtschaftsförderung sowie VBK/KVV sein. Themenbezogen sollten weitere Ämter (z.B. Sozial- und Jugendbehörde) sowie Verkehrsdienstleister (z.B. DB Rent, Parkhausbetreibende) und Interessenvertretungen bzw. ‚NGOs‘ (z.B. IHK, Stadtmarketing, Einzelhandelsverband, Verkehrsverbände) hinzugezogen werden. Soweit möglich, soll bei der Bildung der AG Mobilität auf bereits bestehende Strukturen zurückgegriffen werden. Im operativen Geschäft können Koordinationsstelle und Manger/in „Nachhaltige Mobilität“ ggf. durch die Mobilitätszentralen unterstützt werden (vgl. Maßnahme M.6.b) Weitere Hinweise zu Rolle und Aufgaben der beschriebenen Organisationsstrukturen enthält insbesondere der Baustein Mobilitätsmanagement (Abschnitt 5.2). • V.2: Monitoring Verkehr und Mobilität: Wie auch die Erfahrungen bei der Bearbeitung des Verkehrsentwicklungsplans zeigen, ist eine kontinuierliche bzw. periodische Erfassung des Mobilitätsverhaltens und des Verkehrsgeschehens unverzichtbar, um die Aktivitäten der Verkehrsentwicklung auf soliden Planungsgrundlagen aufbauen zu können. Insbesondere muss an Hand empirischer Daten kontrollierbar sein, ob und inwieweit die Verkehrsentwicklungsplanung ihre Ziele erreicht. Die Erfolgskontrolle ist vor allem für die Klimaschutzstrategie der Stadt Karlsruhe bedeutsam, da hier klare quantitative Ziele formuliert sind. Bereits heute führt die Stadt Karlsruhe Erhebungen zu Mobilität und Verkehr durch. Diese Aktivitäten sind fortzusetzen und im Einzelfall zu ergänzen. Folgende Monitoringansätze seien genannt: - Radverkehrszählungen (fließend/ruhend), - Straßenverkehrszählungen an bedeutenden Querschnitten, - Haushaltsbefragungen zum Mobilitätsverhalten, - Sammlung von Mobilitätsdaten aus den Prozessen zum Mobilitäts- management, - Systematische Auswertung der Mängelbogen des Tiefbauamtes. Ferner sollte der Umsetzungsstand der Strategien und Maßnahmen des VEP alle zwei Jahre überprüft und dokumentiert werden. Dabei ist ein besonderes VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 94 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Augenmerk auf Umsetzungshemmnisse und –defizite sowie deren Ursachen zu richten und es sind Schlussfolgerungen für die weitere Umsetzung daraus zu ziehen. Im Sinne einer kontinuierlichen Information der Öffentlichkeit und der politischen Entscheidungstragenden sollten regelmäßig Daten und Informationen zur Mobilitäts- und Verkehrsentwicklung sowie zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen publiziert werden. Vorbild können Publikationen aus Dortmund und Dresden sein, die zugleich Tätigkeitsberichte der zuständigen Ämter beinhalten. • V.3: Konzept Verkehrssicherheit: Zu nachhaltiger Mobilität gehört aus dem Blickwinkel sozialer Nachhaltigkeit zwingend auch die Verbesserung der Verkehrssicherheit. Sie ist Daueraufgabe von Polizei, Ordnungsbehörden und Verkehrsverwaltung, die dabei von weiteren Akteurinnen bzw. Akteuren wie Verkehrswacht und Berufsgenossenschaften unterstützt werden. Der Sachverhalt, dass die im 20-Punkte-Programm geforderten Verbesserungen in der Verkehrssicherheit bei Radfahrenden bis 2010 nicht erreicht worden sind, gibt Anlass, den Sicherheitsaspekt auch im Verkehrsentwicklungsplan zu thematisieren. Daher wird empfohlen, ein umfassendes Konzept zur Verkehrssicherheit in Karlsruhe zu erstellen, welches alle Verkehrsmittel und Verkehrsarten umfasst und das der Verwaltung und weiteren Akteuren/-innen als systematischer Handlungsrahmen dient. Im Konzept Verkehrssicherheit können etliche Maßnahmen aus den Bausteinen des Integrierten Handlungskonzepts eingebunden werden. Beispielhaft seien genannt: - Schulisches Mobilitätsmanagement (Maßnahme M.3) mit Ansätzen zur Verkehrssicherheitsarbeit für Kinder und Jugendliche. - Mobilitätskampagnen (Maßnahme M.7.c), deren Schwerpunkt im Bereich der Verkehrssicherheit liegen kann, gepaart mit Verkehrsüberwachung und –beratung (z.B. Fahrradsicherheitskontrollen an zentralen Orten mit Vor- Ort-Reparaturmöglichkeiten). - Nutzung des Mängelbogens zur Identifikation von Stellen im Verkehrsnetz mit Sicherheitsdefiziten (Maßnahme M.7.f). - Systematische Zusammenarbeit der Behörden (vgl. auch Maßnahme V.1 „AG Mobilität“) u.a. bei der Unfallpunktbearbeitung und Unfallanalyse. - Verbesserung der Sicherheit für Zu-Fuß-Gehende durch systematische Überplanung der Fußverkehrsnetze in den Quartieren (Maßnahme F.1 „Der Karlsruher (Fuß-) Weg“). • V.4: Regionale Zusammenarbeit: Aufgrund seiner oberzentralen Funktion wird das Verkehrsgeschehen in Karlsruhe stark von den Verkehrsbeziehungen mit dem Umland geprägt. Die im Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe enthaltenen Maßnahmen beziehen sich aber notwendigerweise überwiegend auf das VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 95 Stadtgebiet, d.h. sie haben auf das „regionale Ende“ der Wege von Aus- und Einpendelnden keinen Einfluss. Im Sinne einer integrierten Verkehrsentwicklung erscheint es aber sinnvoll, über Gemeindegrenzen hinweg eine kohärente Verkehrsentwicklung zu betreiben. Im Karlsruher Verkehrsverbund ist solches regionales System für den ÖPNV bereits erfolgreich realisiert. Auch das von der Stadt und der TechnologieRegion Karlsruhe bereits beschlossene einheitliche Verkehrsinformationsportal der Region vmz.trk.de ist ein zukunftsweisendes Beispiel für regionale Kooperation: Mit ihm ist die Grundlage für ein integriertes, regionales, multimodales und intermodales Informations- und Servicesystem gelegt. Das Informationssystem kooperiert darüberhinaus schon jetzt mit den Verkehrsmanagementzentralen der Länder Baden-Württemberg, Rheinland- Pfalz und der französischen Straßenverwaltung mittels Echtzeitdatenaustausch. Weitere Datenbestände werden durch bestehende bzw. geplante Verträge mit privaten Navigationsanbietern wie Navteq oder TomTom gewonnen und integriert. Diese Kooperationen bieten zudem perspektivisch die Möglichkeit eines Abgleichs zwischen den privaten Routingalorithmen und den städtischen Verkehrslenkungsvorstellungen. Es sollte über die genannten Beispiele hinaus geprüft werden, welche inhaltlichen und institutionellen Möglichkeiten und Chancen für eine verstärkte regionale Zusammenarbeit in der Verkehrsentwicklungsplanung auch jenseits des ÖPNV bestehen. Insbesondere bei neueren Handlungsansätzen des Mobilitätsmanagements und des Mobilitätsmarketings steht zu erwarten, dass ein gemeinsames Agieren in der Region zusätzliche Erfolge generieren kann. Bedeutsam sind ferner die Schaffung regional durchgängiger und beschilderter Alltags-Radrouten (vgl. Maßnahme R.1.b) und ein regionales Marketing für den Radverkehr (vgl. Maßnahme R.5) Inspirationen für die Ausgestaltung einer regionalen Zusammenarbeit im Bereich Mobilität und Verkehr können die Aktivitäten der Region Hannover oder der Gesellschaft für integriertes Mobilitäts- und Verkehrsmanagement Region Frankfurt RheinMain liefern. • V.5: Öffentlichkeitsbeteiligung bei verkehrlichen Planungen und Entwicklungsvorhaben: An verschiedenen verkehrlichen Planungen hat sich in den letzten Jahren die Bedeutung einer frühzeitig beginnenden und intensiven Einbeziehung der Öffentlichkeit gezeigt. Unabhängig davon, dass die Öffentlichkeit zusehends Information und Einbeziehung in Planungsprozesse einfordert, sind von professioneller Öffentlichkeitsbeteiligung auch eine Verbesserung der Planungsergebnisse und eine höhere Akzeptanz zu erwarten. Dem stehen allerdings erhebliche Aufwände für Vorbereitung und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gegenüber. In Karlsruhe ist Öffentlichkeitsbeteiligung bereits heute selbstverständlicher Bestandteil verkehrlicher Planungsprozesse. Gleichwohl ist davon auszugehen, VEP Karlsruhe - Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 5: Integriertes Handlungskonzept 96 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES dass die Erwartungen und Anforderungen an Beteiligung steigen werden. Es erscheint daher sinnvoll, standardisierte Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung bei verkehrlichen Planungen und Entwicklungsvorhaben einzuführen, welche die Aufwände verringern und die Beteiligungserfolge sichern. Das am 24. April 2012 im Gemeinderat beschlossene „Konzept zur systematischen Bürgerbeteiligung in Karlsruhe“ ist daher in der gesamten mit Verkehr und Mobilität befassten Verwaltung umzusetzen und so weit erforderlich den spezifischen Frage- und Aufgabenstellung in Verkehr und Mobilität anzupassen. Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Integriertes Handlungskonzept Baustein Radverkehr - Umsetzungsgrad Radverkehrsnetz - Plan 5-1 Fertig gestellt Weitestgehend umgesetzt Teilweise umgesetzt/ in Planung wird im Zuge der Kombi-Lösung umgesetzt noch nicht in Bearbeitung A8 A5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B 3 B 3 A 5 Neureut-Weststadt-Messe Knielingen-Innenstadt Daxlanden-Innenstadt Waldstadt-Innenstadt Ettlingen-Weiherfeld- Südweststadt-Innenstadt Weststadt-Durlach-Aue Neureut-Innenstadt Grötzingen-Durlach- Innenstadt Ettlingen-Rüppur- Innenstadt Oberreut- Südstadt Stutensee-Innenstadt Ringroute City-Route Nord Cityroute Süd Oberwald- Innenstadt Daxlanden- Dammerstock Bulach- Innenstadt Grötzingen-Hagsfeld © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Plan 5-2 Baustein ÖV - Übersicht der Maßnahmen im schienengebundenen ÖPNV - Integriertes Handlungskonzept Bestandsnetz Streckenergänzung DB-Schienennetz Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Wörth Maximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich ÖV.4 ÖV.2 ÖV.1 ÖV.6 ÖV.9 ÖV.8 ÖV.5 ÖV.10 ÖV.3 ÖV.7 ÖV.11 © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Integriertes Handlungskonzept Baustein ÖV - Übersicht der Maßnahmen im straßengebundenen ÖPNV - Plan 5-3 Bestandsnetz Streckenergänzung Taktverdichtung Grundnetz © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt ÖV.13 ÖV.14 ÖV.15 ÖV.17 ÖV.18 ÖV.20 ÖV.19 ÖV.16 A8 A5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B3 B 3 A 5 Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Wörth Maximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Integriertes Handlungskonzept Baustein Fließender MIV - Grundnetz mit Straßenkategorien (Zielplan 2025) - Plan 5-4 AS 0/I LS II LS III LS IV LS V VS II HS II HS III HS IV/ ES IV S V AS II VS III E Straßenkategorien nach RIN08 neuer Netzabschnitt bzw. geänderte Straßenkategorie im Vergleich zur Analyse © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt VS III LS III LS II AS II A8 A5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B 3 B 3 A 5 Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden GrötzingenWeststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel MaximiliansauMaximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Integriertes Handlungskonzept Baustein Fließender MIV - Übersicht der betrieblichen Maßnahmen - Plan 5-5 MIV.1 - Situative Zuflussoptimierung MIV.2 - Anpassung Verkehrsablauf an Knotenpunkten MIV.3 - Anpassung Verkehrsablauf an Streckenzügen MIV.4 - MIV.5 - Grundnetz Erweiterung Städtisches Verkehrsmanagement Störfallmanagement Südtangente © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt A8 A5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B 3 B 3 A 5 Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Wörth Maximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich MIV.3.h MIV.2 MIV.2 MIV.1.a MIV.2 MIV.3.c MIV.3.b MIV.2 MIV.1.b MIV.3.d MIV.2 MIV.3.g MIV.1.c MIV.3.e MIV.1.i MIV.3.i MIV.1.d MIV.2 MIV.1.e MIV.2 MIV.1.f MIV.2MIV.3.a MIV.2 MIV.3.f MIV.2 MIV.2 MIV.1.g MIV.1.h MIV.2 MIV.3.j MIV.5 MIV.4 Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Integriertes Handlungskonzept Baustein Fließender MIV - Übersicht der baulichen Maßnahmen - Plan 5-6 Neubau/Ausbau Umgestaltung Umgestaltungspotenzial Maßnahmen des Bundes und Baurecht- schaffung noch offen; daher Aufbau des Handlungskonzepts MIT und OHNE diese Maßnahmen (vgl. Kap. 6.5) Grundnetz © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt MIV.6.c: Nordtangente Ost bis Haid-und-Neu-Str. (2 - streifig) MIV.6.b: Nordtangente West bis B36 (2 - streifig) MIV.6.a: Bau 2.Rheinbrücke (4 - streifig) MIV.6.d: Ausbau Wolfartsweierer Str. (4 - streifig) MIV.1.b: Umgestaltung Herrenalber Str. (von 4 auf 2 Fahrstreifen) MIV.2.a: Umgestaltungspotenzial Pulverhausstr. (von 4 auf 2 Fahrstreifen) MIV.7.a: stadtverträgliche Umgestaltung Rheinbrückenstr. MIV.2.b: Umbaupotenzial B10 alt (von 4 auf 2 Fahrstreifen) Umgestaltung des Straßenraums einschließlich der Knotenpunkte im Zuge der Kombi-Lösung (Planungs-Nullfall) A8 A 5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B 3 B 3 A 5 Stutensee Hohenwettersbach Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Wörth Maximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Integriertes Handlungskonzept Baustein Fließender MIV - Übersicht der Geschwindigkeits- reduzierungen im Grundstraßennetz - Plan 5-7 20 km/h 30 km/h 40 km/h 50 km/h 60 - 70 km/h 80 - 100 km/h Grundnetz bereits umgesetzt seit der Analyse 30 km/h wünschenswert 30 km/h nachts bereits umgesetzt prüfenswerte Abschnitte bei der Fortschreibung des Lärmaktionsplans zulässige Geschwindigkeit © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt 20 ? A8 A5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B3 B 3 A 5 Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Grünwinkel Wörth Maximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich MIV.11.f MIV.11.g MIV.9.c MIV.11.a MIV.10.e MIV.9.d MIV.11.e MIV.10.j MIV.10.a MIV.10.k MIV.10.l MIV.9.a MIV.11.c MIV.11.d MIV.11.b MIV.10.b MIV.10.c MIV.10.m MIV.10.f MIV.10.g MIV.10.h MIV.9.b MIV.10.d Karlstr., Rüppurrer Str.: Tempo 30 wünschenswert, aber aufgrund Beeinträchtigung ÖV nicht umsetzbar OD Hohenwettersbach: Tempo 30 wünschenswert, auch wenn Auslösewerte bzgl. Lärmreduzierung nicht erreicht sind Reinhold-Frank-Str.: Tempo 30 für Stadtverträglichkeit sinnvoll, aber Konsensfähigkeit fraglich Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Integriertes Handlungskonzept - Übersicht der zulässigen Geschwindigkeiten im Grundnetz (Zielplan 2025) - Plan 5-8 20 km/h 30 km/h 40 km/h 50 km/h 60 - 70 km/h 80 - 100 km/h > 100 km/h zulässige Geschwindigkeiten A8 A5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B 3 B 3 A 5 Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Wörth Maximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 6: Wirkungen des Handlungskonzepts Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 97 6 WIRKUNGEN DES HANDLUNGSKONZEPTS 6.1 Grundlegende Wirkungsmechanismen Die Wirkungen der Maßnahmen des integrierten Handlungskonzepts wurden modellbasiert und damit quantitativ erfasst. Hierzu wurde der Einfluss der Maßnahmen auf die jeweiligen Stellgrößen (z.B. Kapazität von Straßenabschnitten, Pkw- Verfügbarkeit etc.) im entwickelten Verkehrsmodell erfasst und der Verkehr zum Prognosezeitpunkt modelliert (vgl. 4.1.1). Systembedingt weisen die Ergebnisse von Verkehrsmodelle allerdings immer Unschärfen und Unsicherheiten auf, auch wenn die Ausgabe exakter Zahlenwerte einen anderen Eindruck vermittelt. Die Ergebnisse sind daher mehr als Abschätzung und Orientierung zu verstehen denn als genaue Voraussage zukünftigen Geschehens und bedürfen immer der fachlichen Überprüfung und Interpretation. Die grundlegenden Wirkungsmechanismen zwischen den einzelnen Bausteinen und den definierten Zielen lassen sich wie folgt zusammenfassen: Die Bausteine ‚Mobilitätsmanagement’, ‚Fußverkehr’ und ‚Radverkehr’ bewirken in erster Linie eine modale Verlagerung von Autofahrten der Karlsruher Bevölkerung auf die Verkehrsmittel des Umweltverbundes und tragen zu einer Veränderung der Mobilitätskultur bei. Damit tragen sie zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung des motorisierten Verkehrs bei und reduzieren die negativen Umweltwirkungen des Verkehrs. Zusätzlich leisten die erhöhte Qualität des Fuß- und Radwegnetzes sowie die Informations- und Marketingmaßnahmen einen Beitrag zur Verkehrssicherheit und zur Stadtverträglichkeit. Die Maßnahmen des Bausteins ‚ÖV’ , die vor allem einen Ausbau des bestehenden ÖPNV-Angebots zur Erschließung weiterer Kundenpotenziale betreffen, tragen ebenfalls zur Verlagerung von Autofahrten auf den ÖPNV und den damit verbundenen positiven Effekten auf die Verkehrsabwicklung des MIV und die Umweltqualität bei. Die Maßnahmen des Bausteins ‚fließender MIV’ führen primär zu einer verbesserten Qualität des Verkehrsablaufs im städtischen Straßennetz und damit zu einer Minimierung von Lärm- und Schadstoffemissionen. Die intensive Berücksichtigung von Aspekten der Stadtverträglichkeit leistet einen positiven Beitrag zur Stärkung des Umweltverbunds und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Die Maßnahmen des Bausteins ‚Parken‘ führen in der Innenstadt zu einer Lenkung des ruhenden Verkehrs in die Parkhäuser und zu einem reduzierten Parksuchverkehr sowie in den Quartieren zu einer stärkeren Ordnung des Parkens. Indirekte Wirkungen sind die Erhöhung der Attraktivität der Straßenräume für andere Nutzergruppen, die Verlagerung von Autofahrten auf die Verkehrsmittel des Umweltverbunds und die Reduzierung verkehrsbedingter Emissionen. Die Maßnahmen des Bausteins ‚Wirtschaftsverkehr‘ tragen zu einer intensiveren Berücksichtigung der Belange des Wirtschaftsverkehrs in der Verkehrsentwicklung, VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 6: Wirkungendes Handlungskonzepts 98 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES sowie zu einem erhöhten Strukturierungs- und Koordinierungsgrad von Wirtschafts- verkehren im Allgemeinen und von Lieferverkehren in die Innenstadt im Besonderen bei. Dies trägt zur verbesserten Abwicklung des motorisierten MIV und zur Reduzierung der negativen Umweltwirkungen des Verkehrs bei. Die Maßnahmen des Bausteins Verfahren und Instrumente verbessern die instrumentellen Rahmenbedingungen zur Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans. Sie tragen so indirekt zum Erreichen der Entwicklungsziele bei. 6.2 Verkehrliche Wirkungen Plan 6-1: Handlungskonzept - Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts – Belastungen im Straßennetz (mit 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West bis B36) Plan 6-2: Handlungskonzept - Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts – Differenzen der Verkehrsbelastung zum Prognose-Nullfall 2025 (mit 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West bis B36) Plan 6-3: Handlungskonzept - Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts – Beseitigung vorhandener Schwachstellen durch den Baustein fließender MIV Plan 6-4: Handlungskonzept - Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts – ÖPNV- Erschließungsqualität des Stadtgebiets 6.2.1 Wirkungen auf Modal Split, Gesamtverkehrsaufkommen und Verkehrsverteilung im Netz Erwartungsgemäß ergeben sich für die Maßnahmen des Handlungskonzepts deutliche Auswirkungen auf den Modal Split (Wegeanteil je Verkehrsmittel) der Karlsruher Bevölkerung: So ist im Vergleich zum Prognose-Nullfall eine deutliche Verlagerung von der Pkw-Nutzung (-9 %) hin zur ÖV-Nutzung (+4 %) und zum Radverkehr (+3 %) sowie in etwas geringerem Maße dem Fußverkehr festzustellen (siehe Abbildung 6-1). Der Vergleich des Modal Split des Handlungskonzepts mit dem Analysefall 2009 ergibt eine deutliche Verlagerung von der Pkw-Nutzung (-10 %) hin zur ÖV-Nutzung (+4 %) und zum Radverkehr (+6 %), der Fußverkehr bleibt gleich. VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 6: Wirkungen des Handlungskonzepts Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 99 Abbildung 6-1: Veränderung der Modal Split-Anteile im Vergleich des Handlungskonzepts mit dem Prognosenullfall 2025 und dem Analysefall 2009 Exkurs: Modellergebnisse im Vergleich zur aktuellen Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten Die aktuell 2012 in Karlsruhe und im Umland durchgeführte Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten zeigt für den Modal Split Ergebnisse, die deutlich von den Werten abweichen, die beim Verkehrsentwicklungsplan dem Verkehrsmodell zu Grunde lagen und die im Modell für die verschiedenen Planfälle berechnet wurden. Der an Hand von Verkehrsmengendaten aus den letzten Jahren geeichte Analysefall 2009 des Modells liegt mit den Modal Split-Auswertungen nahe bei dem 2002 erhobenen Wert der Karlsruher Bevölkerung (Abweichungen von höchsten zwei Prozentpunkten je Verkehrsmittel). Dahinter stand die von den Erfahrungen der letzten Jahre gestützte Annahme, dass sich das Mobilitätsverhalten in diesem Zeitraum nur moderat geändert hat. Demgegenüber zeigen die Ergebnisse der Mobilitätserhebung 2012 im Vergleich zu 2002 (und damit auch gegenüber dem Modell-Analysefall 2009) erhebliche Abweichungen: der Pkw-Anteil ist binnen einer Dekade um zehn Prozentpunkte zurückgegangen und der Anteil des Radverkehrs ist in nahezu gleichem Maße angestiegen. Fußverkehrs- und ÖV-Verkehrsanteile sind näherungsweise stabil geblieben (Abbildung 6-2). VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 6: Wirkungendes Handlungskonzepts 100 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Abbildung 6-2: Modal Split 2002 und 2012 (aus Haushaltsbefragungen zum Mobilitätsverhalten in Karlsruhe) Modal Split-Änderungen in einem solchen Ausmaß über den vergleichsweise kurzen Zeitraum von zehn Jahren stellen bislang bundesweit eine Ausnahme dar. Gründe für diese erheblichen Veränderungen liefern zwei einander verstärkende Effekte: Zum einen hat die Stadt Karlsruhe in den letzten acht Jahren erhebliche und methodisch vielfältige Anstrengungen zur Förderung des Radverkehrs unternommen. Dabei nahm neben Infrastrukturmaßnahmen auch das Marketing als neuer Handlungsansatz eine große Rolle ein. Es liegt daher die Annahme nahe, dass hier ein Wandel der Mobilitätskultur in der Bevölkerung die Effekte „objektiver“ Angebotsverbesserungen und den allgemeinen Trend zum Fahrrad unterstützt und verstärkt. Bundesweit ist in den letzten Jahren eine Zunahme der Anteile von Wegen mit dem Fahrrad und zurückgehende Anteile des Pkw-Verkehrs festzustellen. Die in Karlsruhe erhobene Entwicklung des Modal Split passt insofern in ihrer Richtung zu den allgemeinen Trends. Zum anderen beeinträchtigten zum Befragungszeitpunkt Anfang 2012 Baumaßnahmen den Pkw-Verkehr und haben so vermutlich den Rückgang der Pkw- Nutzung begünstigt. Beim Aufbau des Verkehrsmodells und der Durchführung der Modellberechnungen 2009 für die verschiedenen Planfälle war die nun durch Haushaltsbefragungen 2012 ermittelte Entwicklung nicht absehbar und konnte deshalb für die Berechnung nicht zugrunde gelegt werden. Vielmehr wurden bei der Modellierung allgemein anerkannte Wirkungsansätze verwendet, wie sie sich in einer Vielzahl von Planungsprojekten als zutreffend erwiesen haben. Ungeachtet der Differenzen zwischen Modellergebnissen und realer Entwicklung liegt aber der Wert der Modellierung darin, die Verkehrsbelastungen zu prognostizieren und Richtung und Ausmaß der weiteren Verkehrs- und Mobilitätsentwicklung bei Umsetzung des Handlungskonzepts aufzuzeigen – insbesondere im Vergleich zum Planungsnullfall. Ein solcher Wandel der Mobilitätskultur und die Wirksamkeit von Marketingmaßnahmen könnten bewirken, dass die prognostizierte Entwicklung eher noch übertroffen wird. VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 6: Wirkungen des Handlungskonzepts Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 101 Die beschriebene modale Verlagerung äußert sich in einem reduzierten Kfz-Fahrten- aufkommen . Dies betrifft vor allem den Binnenverkehr mit einer Reduktion um 18 % im Vergleich zum Prognose-Nullfall, während sich der Quell-/Zielverkehr und der Durchgangsverkehr jeweils nur um knapp 10 % verändern. 359 365 298 379 402 371 60 68 62 0 100 200 300 400 500 600 700 800 900 1000 Analyse Prognose 0 Handlungs- konzept [1 .0 0 0 K fz -F a h rt e n / d ] Durchgangsverkehr Quell-/Zielverkehr Binnenverkehr Abbildung 6-3: Kfz-Fahrtenaufkommen im Analysefall, im Prognosenullfall und im Handlungskonzept im Stadtgebiet (ohne A5, A8 und Südtangente). In Bezug auf die Verkehrsleistung (Kfz-Kilometer/Tag) im Planungsraum (Gemarkung Karlsruhe) verringert sich aufgrund der Maßnahmen des integrierten Handlungskonzepts die Kfz-Verkehrsleistung gegenüber dem Prognose-Nullfall 2025 um ca. 7 %, wobei die Reduktion fast ausschließlich auf die reduzierten Fahrten auf den Stadtstraßen (Reduktion um 12 %) zurückzuführen ist. VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 6: Wirkungendes Handlungskonzepts 102 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 3,22 3,46 3,38 3,73 3,90 3,44 0,00 2,00 4,00 6,00 8,00 Analyse Prognose 0 Handlungs‐ konzept [M io . K fz ‐k m /d ] Stadtstraßen Fernstraßen (inkl. Südtangente) Abbildung 6-4: Verkehrsleistung im Analysefall, im Prognosenullfall und im Handlungskonzept. Hinsichtlich der Verkehrsverteilung im Netz lässt sich zunächst festhalten, dass die Verkehrsbelastung aufgrund der oben beschriebenen Reduzierung der Kfz-Verkehrs- leistung in nahezu dem gesamten städtischen Straßennetz abnimmt. Im Folgenden wird die Ausprägung dieser Abnahme in den einzelnen Bereichen des städtischen Straßennetzes beschrieben. Eine deutliche Entlastung (>10.000 Kfz pro Tag) tritt im westlichen Bereich der Stadt auf (Rheinbrücke und westliche B10), primär bedingt durch den Bau der zweiten Rheinbrücke und des Teilstücks der Nordtangente-West bis B36, auf (siehe auch 6.5). Infolge der weiteren Neu-/Ausbaumaßnahmen und damit geschaffenen, attraktiveren Alternativrouten sowie infolge der stadtverträglichen Umgestaltung mehrerer Querschnitte sind weitere signifikante Entlastungen (5.000 bis 10.000 Kfz pro Tag) entlang der B36 nördlich Siemensallee, entlang der gesamten Südtangente und der Herrenalber Straße, im östlichen Bereich der Stadt entlang Durlacher Allee zwischen BAB A5 und Ostring sowie entlang der Elfmorgenbruchstraße und in Hagsfeld zu erwarten. Vergleichbar große Entlastungen im innerstädtischen Bereich werden entlang der Ludwig-Erhard-Allee auftreten. Leichte Entlastungen in einer Größenordnung von 3.000 bis 5.000 Kfz pro Tag treten an einer Vielzahl weiterer Straßen im Hauptverkehrsnetz auf. Mit einer spürbaren Verkehrszunahme ist an den neu gebauten bzw. ausgebauten Abschnitten (2. Rheinbrücke und Nordtangente-West bis B36, Wolfartsweierer Straße zwischen Ostring und Südtangente, Nordtangente-Ost bis zur Haid-und-Neu-Straße) zu rechnen. Geringfügige Verkehrszunahmen sind entlang einiger, nunmehr attraktiver gewordenen Zubringerstraßen zu den neugebauten/ausgebauten Abschnitten zu erwarten (Hirtenweg, Weißenburger Straße - Hertzstraße - Schweigener Straße). VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 6: Wirkungen des Handlungskonzepts Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 103 Unerwünschte Verdrängungseffekte/Verkehrszunahmen auf Quartierstraßen infolge einer stadtverträglichen Umgestaltung von Hauptverkehrsstraßen treten nicht auf. Zur Unterstützung der gewünschten modalen Verlagerungen vom Kfz auf den ÖV wird das ÖPNV-Angebot in weiten Teilen des Netzes ausgeweitet. Im schienengebundenen ÖPNV ist dies der Fall entlang der Ost-West-Achse von Durlach über die Innenstadt Karlsruhes und die Weststadt bis nach Daxlanden sowie entlang der Radialen Eggenstein-Neureut-Innenstadt, Knielingen-Mühlburg-Innenstadt, Waldstadt-Oststadt-Innenstadt und Rüppurr-Innenstadt. Im straßengebundenen ÖPNV erfolgt die Ausweitung des Angebots in den Gewerbegebieten Knielingen und Hagsfeld, zwischen Durlach und Südstadt sowie im Stadtteil Rüppurr. Darüber hinaus wird es weitere Veränderungen im Angebot in Form von Taktverdichtungen (Maßnahmen ÖV.13 und ÖV.14) oder einen Ersatz bestehender Angebote (Maßnahme ÖV.16) geben. 6.2.2 Wirkungen auf festgestellte Schwachstellen Das integrierte Handlungskonzept als Kombination aus angebotsverbessernden Maßnahmen für die Verkehrsmittel des Umweltverbunds und dosiert eingesetzten und den Belastungen angepassten Maßnahmen für den motorisierten Individualverkehr führt zu einer insgesamt niedrigeren Verkehrsbelastung und einer niedrigeren Auslastung von Querschnitten und Knotenpunkten. In Verbindung mit konkreten Einzelmaßnahmen zur Optimierung von Knotenpunkten oder Streckenzügen wird ein großer Teil der festgestellten Schwachstellen des Verkehrsablaufs im MIV beseitigt bzw. die Ausprägung dieser Schwachstellen erheblich reduziert (siehe Plan 6-3). Lediglich auf der B36 und der L605 südlich der B10 ist weiterhin mit einer hohen Auslastung und temporären Behinderungen zur morgendlichen Spitzenstunde zu rechnen. Die Maßnahmen des Bausteins ÖV, insbesondere die Schaffung neuer Linien und die Verlängerung bestehender Linien, beheben viele (geringfügige) Schwachstellen in der räumlichen Erschließung (siehe Plan 6.4). Die damit erreichte Erschließungsqualität entspricht einem hohen Standard bei gleichzeitig gegebener Wirtschaftlichkeit. Zusammen mit den Maßnahmen zur Verbesserung des intermodalen Angebots (Park+Ride, Bike+Ride) und den Maßnahmen des Bausteins Mobilitätsmanagement ergibt sich eine sehr gute Erschließungs- und Bedienungsqualität im ÖV. VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 6: Wirkungendes Handlungskonzepts 104 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 6.3 Umweltbezogene Wirkungen Plan 6-5: Handlungskonzept - Umweltbezogene Wirkungen – Lärmemissionen im Handlungskonzept im Vergleich zum Prognose-Nullfall 2025 Als Leitgrößen für die Beurteilung der Umweltwirkungen des integrierten Handlungskonzepts wurden ergänzend zu Modal Split und Verkehrsleistung (vgl. Abschnitt 6.2.1) aus den Daten des Verkehrsmodells die Emissionen von Feinstaub (PM 10) und Stickstoffdioxiden (NO2) als lokal wirksame Luftschadstoffe, von Kohlendioxid (CO2) als Treibhausgas sowie die Lärmemissionen abgeschätzt. Die den Berechnungen zu Grunde liegenden Methoden und Annahmen sind in der Dokumentation der Strategischen Umweltprüfung (SUP) im Materialienband enthalten. In Abbildung 6-5 sind die Feinstaub-, in Abbildung 6-6 die Stickstoffdioxid- Emissionen des Straßenverkehrs im Stadtgebiet dargestellt. Wie deutlich zu erkennen ist, werden die Emissionen beider Luftschadstoffe bis zum Prognosejahr 2025 drastisch zurückgehen: die Feinstaub-Emissionen um rund 95% gegenüber heute, die Stickstoffdioxid-Emissionen um über 60%. In beiden Fällen ist es die Weiterentwicklung der Kraftfahrzeugtechnik bzw. die Einführung der Abgasnormen Euro-V und insbesondere Euro-VI, die für die Rückgänge in diesem Ausmaß veranwortlich sind. Bei den Stickstoffdioxidemissionen liegt das Handlungskonzept rund 7% unter dem Planungsnullfall 2025, liefert also nochmals einen – wenn auch vergleichsweise geringen – eigenen Beitrag zu den Minderungen. Abbildung 6-5: Feinstaub- (PM10-) Emissionen des Straßenverkehrs im Stadtgebiet VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 6: Wirkungen des Handlungskonzepts Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 105 Abbildung 6-6: Stickstoffdioxid- (NO 2-) Emissionen des Straßenverkehrs im Stadtgebiet Angesichts dieser Emissionsprognosen steht zu erwarten, dass die Einhaltung der Luftschadstoffgrenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit bis 2025 unproblematisch möglich sein wird. Als deutlich ungünstiger zeigt sich die Emissionssituation bei dem Klima-Leitgas Kohlendioxid (siehe Abbildung 6-7): hier werden die Emissionen bis 2025 nur in geringem Maße zurückgehen. Gegenüber dem Analysefall 2009 beträgt der Rückgang im Planungsnullfall rund 12%, beim Handlungskonzept 17%. Das Handlungskonzept liefert mithin einen wesentlichen Beitrag zu den gesamten erreichbaren Minderungen des Kohlendioxidaussoßes. Doch auch mit den Maßnahmen des Handlungskonzepts werden im Sektor Verkehr die gängigen Klimaschutzziele nicht erreicht werden können. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass der absolute und der relative Anteil des Lkw-Verkehrs an den Kohlendioxid-Emissionen steigen. Dies zeigt, dass auf einen klimafreundlicheren Wirtschaftsverkehr künftig ein besonderes Augenmerk zu legen sein wird. VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 6: Wirkungendes Handlungskonzepts 106 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Abbildung 6-7: Kohlendioxid- (CO 2-) Emissionen des Straßenverkehrs im Stadtgebiet Wie aus Plan 6-5 zu ersehen ist, werden die Lärmemissionen des Straßenverkehrs in weiten Teilen des Stadtgebiets in Folge der Maßnahmen des Handlungskonzepts zurückgehen. Die Rückgänge der Lärmemissionen liegen jedoch nahezu durchweg unter der Wahrnehmungsschwelle für Lärmpegeländerungen von 3 dB(A). Lediglich im Bereich neuer Straßen (2. Rheinbrücke, Nordtangente-West bis B36 und Nordtangente-Ost) ist erwartungsgemäß mit Zunahmen der Lärmemissionen zu rechnen, deren Ausbreitung aber bereits beim Bau durch entsprechende Lärmschutzmaßnahmen vermindert werden kann. Im weiteren Umfeld dieser Maßnahmen ist wiederum mit Verkehrsentlastungen und mit Lärmreduzierung zu rechnen. 6.4 Stadtverträglichkeitsbezogene Wirkungen Die Qualität der Stadtverträglichkeit wird von einer Vielzahl an Merkmalen beschrieben. Dazu zählen die Barrierefreiheit, die Aufenthaltsqualität, der Zusammenhang von Fußverkehrs- und Radverkehrsnetzen, adäquate Kfz-Geschwindigkeiten, das vorhandene Parkraumangebot, die verfügbare Gehwegbreite, Ausstattung des Straßenraums mit Bäumen und Pflanzungen sowie die Kfz-Belastung. Vor diesem Hintergrund wurden in der Zustandsanalyse in Abstimmung mit der Stadt Karlsruhe 20 Straßenabschnitte hinsichtlich ihrer straßenräumlichen Verträglichkeit formalisiert qualitativ bewertet. Die Gewichtung und die Wahrnehmung dieser Merkmale sind stark subjektiv und lassen sich nur schwer in einer Bewertung zusammenfassen, die für alle Beteiligten / Betroffenen nachvollziehbar ist. Festgehalten werden kann daher als Ergebnis der Zustandsanalyse, dass die wesentlichen Handlungsoptionen in der Anordnung von angemessenen zulässigen Geschwindigkeiten, der VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 6: Wirkungen des Handlungskonzepts Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 107 Unterbindung des Gehwegparkens sowie in der Verkürzung von Abständen zwischen Querungsmöglichkeiten liegen. Mit den Maßnahmen des integrierten Handlungskonzepts sollen daher in erster Linie einheitliche und akzeptierte Planungsgrundsätze und Leitlinien verankert werden, welche insbesondere die genannten Handlungsoptionen berücksichtigen, aber auch positive Wirkungen auf die weiteren Merkmale der Stadtverträglichkeit im gesamten städtischen Straßennetz von Karlsruhe haben. Aus den Planungsgrundsätzen, Handlungsprämissen und einigen großräumig angelegten Maßnahmen ergeben sich folgende positive Wirkungen für die Stadtverträglichkeit: Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Reduzierung der Kfz-Belastung durch Maßnahmen des Mobilitätsmanagements, insbesondere die Maßnahmen M1., M2., M4. und M5 und durch bauliche Maßnahmen des Bausteins MIV, insbesondere MIV.7 und MIV.8. Verschiedene weitere Maßnahmen der Bausteine ÖV (Angebotsverbesserung) und fließender MIV (Zuflussdosierung, Anpassung des Verkehrsablaufs in Streckenzügen) tragen ebenfalls zu diesen Zielen bei. Sicherung der Barrierefreiheit und größere verfügbare Gehwegbreite: Die Maßnahmen F.1 und F.2 des Bausteins Fußverkehr etablieren Leitlinien zur barrierefreien Fußwegeplanung in der Stadt Karlsruhe. Analog wird in Maßnahme ÖV.21 des Bausteins ÖV der barrierefreie Ausbau an Haltestellen des Bus- und des Schienenverkehrs fortgeführt. Auch die Neuordnung des Parkens im Kontext der Karlsruher Fußwegeplanung (Maßnahme P.2 des Bausteins Parken) trägt ebenfalls zur Barrierefreiheit und zu einer grundsätzlich größeren verfügbaren Gehwegbreite (sofern baulich vorhanden) bei. Zusammenhang von Fußverkehrs- und Radverkehrsnetzen: Die Planungsgrundsätze in den Maßnahmen F.1 und R.1 tragen dazu bei, bestehende Defizite und Lücken in den Fußverkehrs- und Radverkehrsnetzen zu schließen. Adäquate Kfz-Geschwindigkeiten : Die Maßnahmen MIV.3 (Anpassung des Verkehrsablaufs in Streckenzügen) und MIV.10 bis MIV.13 (Geschwindigkeits- beschränkungen) leisten einen Beitrag zur großräumigen Reduzierung/Vereinheitlichen von gefahrenen Geschwindigkeiten und zur Anpassung der Geschwindigkeiten des Kfz-Verkehrs an weitere Anforderungen eines Straßenabschnitts. Analog tragen die Umgestaltungsmaßnahmen zur Verbesserung der Umfeldverträglichkeit (MIV.7) zu einer Dämpfung der Geschwindigkeiten des motorisierten Kfz-Verkehrs bei. Angepasste Verfügbarkeit des Parkraumangebots: Die Maßnahmen P.1 bis P.4 des Bausteins Parken dienen der systematischen Steuerung der zeitlichen und räumlichen Parkraumnachfrage und des Parkraumangebots für den Kfz-Verkehr sowie der Reduzierung des Parksuchverkehrs. Die Maßnahme R.3 des Bausteins Radverkehr dient der Erweiterung und der Ordnung der Anlagen für den ruhenden Radverkehr. VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 6: Wirkungendes Handlungskonzepts 108 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 6.5 Wirkungen im Fall „ohne 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West bis B36“ Plan 6-6: Handlungskonzept - Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts – Belastungen im Straßennetz (ohne 2. Rheinbrücke und ohne Nordtangente-West bis B36) Plan 6-7: Handlungskonzept - Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts – Differenzen der Verkehrsbelastung im Fall mit 2. Rheinbrücke und Nordtangente- West bis B36 zum Fall ohne 2. Rheinbrücke und ohne Nordtangente-West bis B36 In Kapitel 5.6 wurde bereits beschrieben, dass das verkehrliche Handlungskonzept für die Stadt Karlsruhe so entwickelt wurde, dass es unabhängig von der Realisierung der zweiten Rheinbrücke und Nordtangente-West bis B36 funktioniert. Aus diesem Grund wurde der Fall „ohne 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West bis zur B36“ gesondert untersucht und die Auswirkungen auf das Handlungskonzept dargestellt bezüglich: • des Modal Splits, • des Kfz-Fahrtenaufkommens, • der Kfz-Verkehrsverteilung, • der Luftschadstoff- und Lärmbelastung, • der Stadtverträglichkeit, • der weitere Maßnahmen des Handlungskonzepts und • der Behebung von Schwachstellen Modal Split: Im Vergleich zum Fall „mit 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West bis B36“ ergeben sich Auswirkungen in Form einer deutlich reduzierten Attraktivität der Rheinquerung für bestimmte Kfz-, Fuß- und Radverkehrsrelationen. Allerdings liegt die reduzierte Nachfrage oder die angepasste Verkehrsmittelwahl dieser Verkehrs- teilnehmergruppen deutlich unterhalb der Unsicherheitsschwelle des Verkehrsmodells, so dass sich insgesamt keine signifikanten Auswirkungen auf den Modal Split ergeben. Kfz-Fahrtenaufkommen: Für die Gemarkung Karlsruhe ergeben sich im Vergleich zum Fall „mit 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West bis B36“ keine Auswirkungen auf das Kfz-Fahrtenaufkommen. Im Umfeld von Karlsruhe reduziert sich das Fahrten- aufkommen um den induzierten Verkehr, der sonst infolge der Attraktivitätssteigerung der Rheinquerung entstehen würde. Dieses Fahrtenaufkommen liegt bei maximal 7.000 Kfz/24h und liegt im Vergleich zur Gesamtbelastung der Relation in der gleichen Größenordnung wie in den bisherigen Studien. Kfz-Verkehrsverteilung: Der Vergleich zum Fall „mit 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West bis B36“ ist im Differenzplan (Plan 6-7) dargestellt. Die VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 6: Wirkungen des Handlungskonzepts Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 109 entfallen. Dafür ist höheren Verkehrsbelastungen insbesondere für Knielingen, auf der bestehenden Rheinbrücke und der Südtangente zu rechnen: • auf der Rheinbrückenstraße erhöht sich die Verkehrsbelastung um etwa 9.000 Kfz/24h, auf weiteren Straßen in Knielingen ergeben sich ebenfalls Erhöhungen, z.B. auf der Sudetenstraße i.H.v. 3.500 Kfz/24h. • auf der vorhandenen Rheinbrücke erhöht sich die Verkehrsbelastung um etwa 13.000 Kfz/24h und auf der westlichen B10/ Südtangente um etwa 3.500 Kfz/24h. • die Verkehrsbelastung auf der B36 im Stadtteil Knielingen/ Nordweststadt erhöht sich um etwa 6.500 Kfz/24h. • ansonsten sind im weiteren Stadtgebiet keine signifikanten Veränderungen (>1.000 Kfz/h) zu erwarten. Luftschadstoff- und Lärmbelastung: Aufgrund der schlechteren Qualität des Verkehrsablaufs im Bereich der zweiten Rheinbrücke und der westlichen B10 sowie aufgrund der Verkehrszunahme in Knielingen sind lokal begrenzt höhere Lärmemissionen sowie Emissionen von Luftschadstoffen und klimaschädlichen Stoffen zu erwarten. Stadtverträglichkeit: Im Stadtteil Knielingen sind signifikant weniger Kfz- Verkehrsentlastungen auf den Straßen zu erwarten und es ist daher mit negativen Auswirkungen auf die Stadtverträglichkeit, sowie den Fuß- und Radverkehr zu rechnen. Auswirkungen auf weitere Maßnahmen des Handlungskonzepts: Im Fall „ohne 2. Rheinbrücke und Nordtangente–West bis B36“ sind folgende Maßnahmen hinsichtlich ihrer Ausprägung oder ihrer Erfordernis zu überprüfen: • MIV.3.h – Anpassung der Grünen Welle im Abschnitt Rheinbrückenstraße • MIV.7.a – Umgestaltung der Rheinbrückenstraße • MIV.11.f – Tempo 80 auf der zweiten Rheinbrücke • MIV. 11.g – Tempo 70 auf dem zukünftigen Abschnitt der Nordtangente-West bis zur B36 Darüber hinaus ist die Maßnahme R.1.b – Weiterentwicklung des Radverkehrsnetzes weiterhin sinnvoll und erforderlich, für ihre Realisierbarkeit in Richtung Westen ergeben sich jedoch Einschränkungen. VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 6: Wirkungendes Handlungskonzepts 110 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Behebung von Schwachstellen aus der Zustandsanalyse: Im Hinblick auf mehrere Schwachstellen die in der Zustandsanalyse identifizierten wurden, ergibt sich infolge der weiteren Maßnahmen des Handlungskonzepts eine Verbesserung, die im Fall „ohne 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West“ aber nicht so stark ausgeprägt ist wie im „mit-Fall“. Die Schwachstellen betreffen ausschließlich den Verkehrsablauf im MIV: • entlang der westlichen B10, • am Knotenpunkt Entenfang, • am Knotenpunkt Starckstraße / Honsellstraße und • am Knotenpunkt Kühler Krug. Insgesamt sind die Auswirkungen des Falls „ohne 2. Rheinbrücke und Nordtangente-West bis zur B36“ zwar spürbar, sie beschränken sich aber auf Streckenabschnitte in und rund um den Stadtteil Knielingen. Die Wirksamkeit des integrierten Handlungskonzepts im gesamtstädtischen Kontext ist davon weitgehend nicht betroffen. Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand November 2012 Integriertes Handlungskonzept Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts - Belastungen im Straßennetz (mit 2.Rheinbrücke und Nordtangente-West bis B36) - Plan 6-1 Belastungen [Kfz/24h] A8 A5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B3 B 3 A 5 Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Maximiliansau Wörth Maximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich 74 000 20 000 18 500 7 500 36 500 22 000 30 500 22 000 21 500 36 000 64 500 16 000 84 000 110 000 99 000 57 500 121 000 14 000 12 000 © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand November 2012 Integriertes Handlungskonzept Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts - Differenzen der Verkehrsbelastung zum Prognose-Nullfall 2025 (mit 2.Rheinbrücke und Nordtangente-West bis B36) - Plan 6-2 Mehrbelastung [Kfz/24h] Entlastung [24kfz/h] Grundnetz A8 A5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B3 B 3 A 5 Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Maximiliansau Wörth Maximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich +20 000 -19 500 +18 500 -11 500 -5 000 -4 500 -7 000 -4 000 -3 000 -4 000 -4 500 -1 500 -5 000 -4 000 -3 500 -8 000 -1 000 -9 000 -6 500 +7 500 -6 500 -5 000 +22 000 -6 000 -8 500 -4 500 © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Integriertes Handlungskonzept Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts - Beseitigung vorhandener Schwachstellen durch den Baustein fließender MIV - Plan 6-3 Schwachstelle beseitigt Verkehrsablauf verbessert Grundnetz B3 B10 B10 A 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B 36 L5 60 L 6 0 5 B10 B10 Wörth R h e in Innenstadt OstWest Waldstadt Oststadt Südstadt Weststadt Oberreut Beiertheim- Bulach Mühlburg Durlach Südweststadt © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Integriertes Handlungskonzept Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts - ÖPNV-Erschließungsqualität des Stadtgebietes - Plan 6-4 Linienverlauf mit Haltestelle Einzugsbereich Bus (300m) Einzugsbereich Schiene (400m/ 600m) Einzugsbereich Bus (300m) Einzugsbereich Schiene (400m) Bestand Handlungskonzept Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Wörth Maximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand Oktober 2012 Integriertes Handlungskonzept Umweltbezogene Wirkungen - Lärmemissionen im Handlungskonzept im Vergleich zum Prognose-Nullfall 2025 - P 6-5 Zunahme der Lärmemissionen Rückgang der Lärmemissionen Grundnetz > 3 Werte in dB (A) < 3 © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Maximiliansau Wörth Maximiliansau Wörth RheinstettenRheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich A8 A 5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B 3 B 3 A 5 Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand November 2012 Integriertes Handlungskonzept Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts - Belastungen im Straßennetz (ohne 2.Rheinbrücke und ohne Nordtangente-West bis B36) - Plan 6-6 Belastungen [Kfz/24h] A8 A5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B 10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B3 B 3 A 5 Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Maximiliansau Wörth Maximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich 87 000 13 000 33 000 22 000 30 000 22 000 23 000 36 000 64 500 16 000 84 000 110 500 99 000 57 500 121 500 14 000 12 000 74 000 96 000 54 500 © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe Stand November 2012 Integriertes Handlungskonzept Verkehrliche Wirkungen des Handlungskonzepts - Differenzen der Verkehrsbelastung im Fall mit 2. Rheinbrücke und Nordtangente West bis B36 zum Fall ohne 2. Rheinbrücke und ohne Nordtangente West bis B36 - Plan 6-7 Mehrbelastung [Kfz/24h] Entlastung [Kfz/24h] Grundnetz A8 A5 B 1 0 A 5 B2 93 B10 B 3 B3 B10 B 36 B10 B3 6 L 604 L 5 6 0 B 3 6 L 6 0 5 L 6 0 5 L 5 6 1 B10 B 3 B3 B3 B 3 A 5 Stutensee Hohenwettersbach Oststadt Forchheim Eggenstein Weingarten Berghausen OstWest Oberreut Südstadt Rüppurr Wolfartsweier Rintheim Nordstadt Nordweststadt Innenstadt Mühlburg Durlach Waldstadt Neureut Südweststadt Knielingen Hagsfeld Daxlanden Grötzingen Weststadt Weiherfeld Dammerstock Beiertheim- Bulach Grünwinkel Maximiliansau Wörth Maximiliansau Wörth Rheinstetten Durmersheim Grünwettersbach PalmbachEttlingen Stupferich +20 000 -13 000 +18 500 -3 500 -9 000 -3 500 -6 500 +3 500 © Stadt Karlsruhe, Liegenschaftsamt VEP Karlsruhe – Szenarien und Handlungskonzept Kap.7: Umsetzungskonzept Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 111 7 UMSETZUNGSKONZEPT Das Umsetzungskonzept ergänzt die inhaltliche Beschreibung der vorgeschlagenen Maßnahmen im Integrierten Handlungskonzept (Kapitel 5) um Angaben zur Umsetzung dieser Maßnahmen. Seine Aufgabe ist es, Verwaltung, politischen Entscheidungstragenden und weiteren Akteuren Hinweise dazu zu geben, wann bzw. in welchem Zeithorizont die Maßnahmen realisiert werden sollten und welche Akteure für die Umsetzung zuständig bzw. an ihr beteiligt sein sollten. Die Hinweise zu den Maßnahmen sind auf den folgenden Seiten tabellarisch zusammengefasst. Die Angaben in den einzelnen Spalten sind wie folgt zu verstehen: • Maßnahme Hier sind Nummer und Titel der Maßnahme entsprechend dem Integrierten Handlungskonzept angegeben. Da die Maßnahmen sehr unterschiedlicher Natur sind und von größeren Infrastrukturmaßnahmen über Beratung und Dienstleistung bis hin zur Einführung verwaltungsinterner Planungsprinzipien reichen, wird hier ferner angegeben, welchen Typs die Maßnahme ist. Eine Reihe von Maßnahmen des VEP enthält zunächst nur Prüfaufträge oder Aufträge zur Erstellung von konkretisierenden Maßnahmenkonzepten. Es ist zu beachten, dass die Prüfergebnisse bzw. die fertigen Konzepte weitere Maßnahmen (z.B. Konzeptumsetzung) nach sich ziehen können, zu deren Umsetzung hier naturgemäß keine Angaben gemacht werden können. • Priorität Hier werden aus planerischer Sicht Hinweise dazu gegeben, mit welcher Priorität die verschiedenen Maßnahmen verfolgt werden sollen. Dabei wird insbesondere berücksichtig welche Bedeutung einer Maßnahme für die verkehrliche Gesamtstrategie beizumessen ist. Es wird unterschieden zwischen den drei Prioritäts-Kategorien „hoch“, „mittel“ und „gering“ • Realisierungshorizont Die Angaben zum Realisierungshorizont berücksichtigen im Unterschied zur Priorität stärker praktische Umsetzungsaspekte wie etwa die Frage, inwieweit eine Maßnahme an bereits laufende oder angestoßene Aktivitäten anknüpft bzw. von anderen Maßnahmen (bspw. Fertigstellung Kombilösung) abhängt. Es wird unterschieden zwischen drei Kategorien, die wie folgt zu verstehen sind: - zeitnah: Beginn der Umsetzung in 2013 bis 2015 - mittelfristig: Beginn der Umsetzung in 2016 bis 2019 - langfristig: Beginn der Umsetzung ab 2020 VEP Karlsruhe – Szenarien und Handlungskonzept Kap.7: Umsetzungskonzept 112 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES • Akteure Hier ist angegeben, welche Akteure an der Umsetzung der Maßnahme mindestens beteiligt sein sollten. Zu Beginn ist jeweils fett ein federführender Akteur vorgeschlagen. Neben den vorgenannten Aspekten ist für die Umsetzung von zentraler Bedeutung, dass Kosten und sonstige Aufwände , etwa für Personalressourcen, entstehen. Auf der Detailierungsebene des Verkehrsentwicklungsplans und angesichts der zum Teil längeren Zeiträume, die bis zur Realisierung der Maßnahmen vergehen werden, sind konkrete Angaben zu den Kosten und Aufwänden allerdings nicht sinnvoll. Vielmehr müssen die Aufwände und Kosten von den jeweils zuständigen Fachstellen vor der Umsetzung bzw. der Einzel-Beschlussfassung über die Maßnahmen quantifiziert werden, da erst dann die erforderliche Planungstiefe für belastbare Aufwandsangaben erreicht wird. VEP Karlsruhe – Szenarien und Handlungskonzept Kap. 7: Umsetzungskonzept 113 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Tabelle 7-1: Umsetzungskonzept Maßnahme Nr. Maßnahmentitel Maßnahmentyp Bemerkungen Priorität/ Realisierungs- horizont Akteure M Baustein Mobilitätsmanagement M.1 Mobilitätsmanagement in der Stadtentwicklungsplanung M.1.a Stärkung der Nahmobilität in der Nutzungsentwicklung Verwaltungsinternes Planungsprinzip wird auch in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen. mittel/ zeitnah Stadtplanungsamt, Beauftragte Planungsbüros, Investierende, Wirtschaftsförderung M.1.b Berücksichtigung der Mobilitätsfolgekosten von Siedlungen Verwaltungsinternes Planungsprinzip Zunächst Testanwendung vorhandener Folgekostenschätzer mittel/ zeitnah Stadtplanungsamt, Beauftragte Planungsbüros, VBK M.1.c Stärkung der Nahmobilität in der verbindlichen Bauleitplanung Verwaltungsinternes Planungsprinzip mittel/ zeitnah Stadtplanungsamt, Beauftragte Planungsbüros, Investoren, AG Sozialverträglichkeit M.1.d Gestaltung des Angebots an Kfz- Stellplätzen und Fahrradabstellplätzen zur Umsetzung siehe Maßnahmen R.2.b und P.1 M.2 Betriebliches Mobilitätsmanagement Beratung und Unterstützung hoch/ zeitnah Stadtplanungsamt, Wirtschaftsförderung, Tiefbauamt, IHK, VBK/KVV, Mobilitätsdienstleistende, Manger/-in „Nachhaltige Mobilität“ M.3 Schulisches Mobilitätsmanagement M.3.a „Netzwerk Schule + Mobilität“ Organisation hoch/ zeitnah AK Kinder Mobilität und Verkehr (Federführung Kinderbüro), Stadtplanungsamt, Tiefbauamt, Ordnungsamt, VBK, Schulverwaltung, Schulen, Eltern- und Schülervertretungen, Polizei, Verkehrswacht, Verkehrsverbände u.a. M.3.b Aktivitäten an Grundschulen Beratung und Unterstützung hoch/ zeitnah (Anknüpfen an bereits laufende Aktivitäten verschiedener Akteure) AK Kinder Mobilität und Verkehr (Federführung Kinderbüro), weitere je nach konkreter Aktivität M.3.c Aktivitäten an weiterführenden Schulen Beratung und Unterstützung hoch/ zeitnah (Ggf. Anknüpfen an bereits laufende Aktivitäten verschiedener Akteure) AK Kinder Mobilität und Verkehr Federführung Kinderbüro), weitere je nach konkreter Aktivität VEP Karlsruhe – Szenarien und Handlungskonzept Kap. 7: Umsetzungskonzept 114 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Maßnahme Nr. Maßnahmentitel Maßnahmentyp Bemerkungen Priorität/ Realisierungs- horizont Akteure M.4 Mobilitätsmanagement für Neubürger und Neubürgerinnen Marketing und Information wird auch in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen. gering/ mittelfristig Manger/-in „Nachhaltige Mobilität“ , Ordnungsamt (Bürgerbüro) M.5 CarSharing und Fahrradverleihsystem M.5.a Weiterentwicklung CarSharing Verwaltungsinterne Strategie Maßnahme des KSK gering/ zeitnah Stadtplanungsamt, CarSharing-Anbieter, Ordnungsamt, Tiefbauamt M.5.b Weiterentwicklung Fahrradverleihsystem Verwaltungsinterner Prüfauftrag mittel/ zeitnah Stadtplanungsamt, Fahrradverleih-Anbieter M.6 Mobilitäts- und Verkehrsinformation M.6.a Weiterentwicklung von vmz.karlsruhe.de Konzeptionierung und EDV- Entwicklung hoch/ zeitnah (Anknüpfen an laufenden Ausbau der vmz) Tiefbauamt , „Lieferanten“ von Informationen M.6.b Weiterentwicklung Mobilitätszentrale Interne Strategie mittel/ zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) KVV, „Lieferanten“ von Informationen M.6.c Mobilitäts-Info-Paket für Internet- Anwendungen Konzeptionierung und EDV- Entwicklung Nach Schaffung des Pakets aktive Vermarktung erforderlich gering/ mittelfristig Tiefbauamt, Koordinationsstelle Mobilität M 8.c), Mobilitätszentrale M.6.d Haltstellenumgebungspläne Marketing/Information mittel/ langfristig VBK , KVV M.7 Weitere Services, Marketing und Öffentlichkeitsarbeit M.7.a Dachmarke Mobilität Marketing/Information mittel/ mittelfristig Koordinationsstelle Mobilität , alle Mobilitätsdienstleister im weitesten Sinne (einschl. städt. Ämter) M.7.b Integrierte Mobilitätskarte Technische Entwicklung und Marketing/Information hoch/ mittelfristig Koordinationsstelle Mobilität , alle Mobilitätsdienstleister im weitesten Sinne (einschl. städt. Ämter) M.7.c Mobilitätskampagnen Marketing/Information hoch/zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) Koordinationsstelle Mobilität , weitere Mobilitätsdienstleister, Stadtplanungsamt (Rad-/Fußverkehr) M.7.d Kombitickets Prüfauftrag / Tarif / Marketing hoch/zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) KVV Stadtmarketing VEP Karlsruhe – Szenarien und Handlungskonzept Kap. 7: Umsetzungskonzept 115 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Maßnahme Nr. Maßnahmentitel Maßnahmentyp Bemerkungen Priorität/ Realisierungs- horizont Akteure M.7.d Mietertickets Prüfauftrag / Tarif / Marketing gering/langfristig KVV, Wohnungsgesellschaften M.8 Administrative Strukturen M.9 Elektromobilität Verwaltungsinterne Strategie wird auch in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen. mittel/zeitnah bis langfristig Wirtschaftsförderung Stadtwerke, Umweltamt, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt, weitere städtische Dienststellen, Anbieter und Nutzer von E-Mobilitäts-Leistungen F.1 „Der Karlsruher (Fuß-) Weg Konzepterstellung und – umsetzung einschließlich Bürgerbeteiligung Maßnahme des KSK hoch/zeitnah (in ersten Quartieren zügig beginnen) Stadtp lanungsamt , Tiefbauamt, örtliche Akteure, Vereine, Verbände und Schulen. AK Sozialverträglichkeit, GBA, Ordnungsamt F.2. Barrierefrei-Standards Verwaltungsinternes Planungsprinzip hoch/zeitnah Tiefbauamt , Stadtplanungsamt, Verbände für Menschen mit Behinderungen, AK Sozialverträglichkeit R Baustein Radverkehr R.1 Ausbau des Radverkehrsnetzes R.1.a Fertigstellung des Radverkehrsnetzes gemäß 20-Punkte-Programm Infrastruktur, Markierung, Beschilderung Maßnahme des KSK hoch/zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) Stadtplanungsamt (Stabsstelle Radverkehr) , Tiefbauamt R.1.b Weiterentwicklung des Radverkehrsnetzes Konzepterstellung und – umsetzung mittel/zeitnah (Konzepterstellung) Stadtplanungsamt ( Stabsstelle Radverkehr ) Tiefbauamt R.2 Verbesserungen für den ruhenden Fahrradverkehr R.2.a Konzept Fahrradparken in der Innenstadt Konzepterstellung und – umsetzung hoch/mittel-bis langfristig (nach Beendigung Kombilösung) Stadtplanungsamt (Stabsstelle Radverkehr) , Tiefbauamt, Ordnungsamt R.2.b Stärkung des Fahrradparkens in der Stadtentwicklungsplanung Verwaltungsinterne Planungsprinzipien, Erstellung Satzung hoch/ zeitnah Stadtplanungsamt (Stabsstelle Radverkehr) , Bauordnungsamt R.3 Service VEP Karlsruhe – Szenarien und Handlungskonzept Kap. 7: Umsetzungskonzept 116 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Maßnahme Nr. Maßnahmentitel Maßnahmentyp Bemerkungen Priorität/ Realisierungs- horizont Akteure R.3.a Fahrradkurse Schulung und Beratung gering/ mittelfristig Manger/ -in „Nachhaltige Mobilität“, Stabsstelle Radverkehr Umweltamt, VHS, Einrichtungen der Erwachsenenbildung, Interessenverbände R.3.b Touristische Radwegweisung Konzeptionierung und Beschilderung gering/ mittelfristig Stadtplanungsamt (Stabsstelle Radverkehr ), Tiefbauamt, Stadtmarketing, KMK (Tourismus) R.3.c Fahrradparken bei Großveranstaltungen Service gering/ mittelfristig Tiefbauamt , Fahrradverbände, Stabsstelle Radverkehr R.3.d Konzeptentwicklung zur Fahrradmitnahme Mitnahme von Fahrrädern und Fortbewegungsmittteln im ÖPNV zur Umsetzung siehe Maßnahme ÖV.25 R.4 Marketing und Öffentlichkeitsarbeit R.4.a Kampagnen und Wettbewerbe Zur Umsetzung siehe Maßnahme M.7.c R.4.b Radverkehrsinformation Information mittel/ zeitnah Tiefb auamt , Stadtplanungsamt (Stabsstelle Radverkehr) R.5 Administrative Strukturen R.5.a Stabsstelle Radverkehr Organisation/Personal hoch/ zeitnah Stadtplanungsamt R.5.b Vernetzung der Akteure Organisation hoch/ zeitnah Stadtplanungsamt ( Stabsstelle Rad verkehr ), Tiefbauamt, Radlerforum, AGFK- BW, Fahrrad-Einzelhandel, Stabsstelle Radverkehr ÖV Baustein Öffentlicher Verkehr (ÖV) ÖV.1 Stadtbahnstrecke Wolfartsweier - Grünwettersbach - Palmbach Verlängerung/ Ergänzung hoch/ kurzfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt ÖV.2 Stadtbahnstrecke Durlach-Ettlingen Verlängerung/ Ergänzung hoch/ kurzfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt ÖV.3 Stadtbahnstrecke City-Ettlingen-Erbprinz Verlängerung/ Ergänzung hoch/ kurzfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt VEP Karlsruhe – Szenarien und Handlungskonzept Kap. 7: Umsetzungskonzept 117 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Maßnahme Nr. Maßnahmentitel Maßnahmentyp Bemerkungen Priorität/ Realisierungs- horizont Akteure ÖV.4 Stadtbahnstrecke Neue Messe – Forchheim Silberstreifen Verlängerung/ Ergänzung Detailuntersuchung hinsichtlich Wirtschaftlichkeit erforderlich mittel/ mittelfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt ÖV.5 Tramstrecke Südstadt-Ost Verlängerung/ Ergänzung hoch/ kurzfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt ÖV.6 Tramstrecke Europahalle - Pulverhausstr. Verlängerung/ Ergänzung hoch/ kurzfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt ÖV.7 Tramstrecke „Südost“, Ettlinger Straße - Tullastraße Verlängerung/ Ergänzung Bereits fertiggestellt VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt ÖV.8 Tramstrecke Knielingen Verlängerung/ Ergänzung hoch/ kurzfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt ÖV.9 Tramstrecke Nordstadt bis Kirchfeldsiedlung Verlängerung/ Ergänzung hoch/ kurzfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt ÖV.10 Einschleifung der S31 in Richtung Innenstadt Verlängerung/ Ergänzung hoch/ kurzfristig Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt ÖV.11 Betriebliche Verbindungsstrecke Hirtenweg von Mannheimer Straße bis Haid-und-Neu-Straße Verlängerung/ Ergänzung hoch/ kurzfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt ÖV.12 Angebotserweiterung durch betriebliche Maßnahmen Betriebliche Maßnahme hoch/ kurzfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt ÖV.13 Einrichtung einer Stadtbuslinie in Rüppurr als Verlängerung der Linie 52 Ergänzung/ Verlängerung hoch/ kurzfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt ÖV.14 Taktverdichtung der bestehenden Buslinien Nr 44 und 107 zum Gewerbegebiet Killisfeld Betriebliche Maßnahme hoch/ kurzfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt ÖV.15 Taktverdichtung der bestehenden Buslinien Nr 31 und 32 zum Gewerbegebiet Hagsfeld-Nord Betriebliche Maßnahme hoch/ kurzfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt ÖV.16 Einrichtung einer neuen Tangentialbuslinie Nord Ergänzung/ Verlängerung hoch/ kurzfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt ÖV.17 Einrichtung einer neuen Buslinie ins Gewerbegebiet Rheinhafen-Nord Ergänzung/ Verlängerung Detailuntersuchung der Wirtschaftlichkeit erforderlich mittel/ mittelfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt ÖV.18 neue Buslinie Gewerbegebiet Rheinhafen- Süd Ergänzung/ Verlängerung Detailuntersuchung der Wirtschaftlichkeit erforderlich mittel/ mittelfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt VEP Karlsruhe – Szenarien und Handlungskonzept Kap. 7: Umsetzungskonzept 118 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Maßnahme Nr. Maßnahmentitel Maßnahmentyp Bemerkungen Priorität/ Realisierungs- horizont Akteure ÖV.19 Verlängerung der Linie 75 in das Gewerbegebiet Knielingen West Ergänzung/ Verlängerung Alternativ Einrichtung eines unabhängigen Shuttle- Services; Detailuntersuchung der Wirtschaftlichkeit erforderlich mittel/ mittelfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt ÖV.20 Verlängerung der Linie 75 in das geplante Gewerbegebiet zur Raffinerie in Knielingen West Ergänzung/ Verlängerung Alternativ Einrichtung eines unabhängigen Shuttle- Services hoch/ mittelfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt ÖV.21 Barrierefreier Ausbau von Haltestellen Infrastruktur-maßnahme hoch (Fortführung des sukzessiven Ausbaus)/ kurzfristig VBK, Karlsruher Verkehrsverbund, Stadtplanungsamt, Tiefbauamt ÖV.22 Einzugsbereiche schienengebundener ÖV Planerische Leitlinie hoch/ kurzfristig Karlsruhe r Verkehrsverbund, VBK, Stadtplanungsamt ÖV.23 Ausbau von Bike+Ride Konzepterstellung, dann Schaffung Infrastruktur mittel/ mittel- bis langfristig Stadtplanungsamt ( Stabsstelle Radverkehr ); VBK ÖV.24 Ausbau von Park+Ride Prüfauftrag mittel/ mittel- bis langfristig VBK, KVV, Stadtplanungsamt, Kommunen der Region ÖV.25 Konzeptentwicklung zur Fahrradmitnahme Mitnahme von Fahrrädern und Fortbewegungsmittteln im ÖPNV Konzepterstellung und -umsetzung mittel/ langfristig KVV, VBK, Stadtplanungsamt MIV Baustein Fließender MIV MIV.1 Situative Zuflussoptimierung an Hauptzufahrtstraßen: MIV.1.a Knotenpunkt Moltkestraße / Blücherstraße Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, VBK MIV.1.b Knotenpunkt Lindenallee / Dumersheimer Straße Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, VBK MIV.1.c Knotenpunkt Brauerstraße (L605) / Ebertstraße Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, VBK MIV.1.d Knotenpunkt Willy-Brand-Allee (L605) / Adenauerring Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, VBK MIV.1.e Knotenpunkt Theodor-Heuss-Allee / Adenauerring Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, VBK VEP Karlsruhe – Szenarien und Handlungskonzept Kap. 7: Umsetzungskonzept 119 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Maßnahme Nr. Maßnahmentitel Maßnahmentyp Bemerkungen Priorität/ Realisierungs- horizont Akteure MIV.1.f Knotenpunkt Haid-und-Neu-Straße / Hirtenweg Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, VBK MIV.1.g Knotenpunkt Durlacher Allee (B10) / Ostring Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, VBK MIV.1.h Knotenpunkt Wolfartsweierer Straße / Ostring (B10) Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, VBK MIV.1.i Knotenpunkt Herrenalber Straße (L561) / Battstraße Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, VBK MIV.2 Anpassung des Verkehrsablaufs an Knotenpunkten Prüfauftrag hoch/ kontinuierlich im laufenden Betrieb Tiefbauamt, VBK MIV.3 Anpassung des Verkehrsablaufs an Streckenzügen MIV.3.a Linkenheimer Landstraße - Willy-Brandt- Allee Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, Stadtplanungsamt, VBK MIV.3.b Brauerstraße - Reinhold-Frank-Straße Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, Stadtplanungsamt, VBK MIV.3.c Kriegsstraße – Zeppelinstraße Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, Stadtplanungsamt, VBK MIV.3.d Honsellstraße - Rheinhafenstraße – Pulverhausstraße Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, Stadtplanungsamt, VBK MIV.3.e Herrenalber Straße - Ettlinger Allee Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, Stadtplanungsamt, VBK MIV.3.f Durlacher Allee Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, Stadtplanungsamt, VBK MIV.3.g Ebertstraße Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, Stadtplanungsamt, VBK MIV.3.h Rheinbrückenstraße Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, Stadtplanungsamt, VBK MIV.3.i Ettlinger Straße Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, Stadtplanungsamt, VBK MIV.3.j Grötzinger Straße Prüfauftrag hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, Stadtplanungsamt, VBK MIV.4 Erweiterung städtisches Verkehrsmanagement: Ausbau Detektions- und IT- Infrastruktur hoch (Fortführung bestehender Aktivitäten)/ kurzfristig Tiefbauamt, VBK VEP Karlsruhe – Szenarien und Handlungskonzept Kap. 7: Umsetzungskonzept 120 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Maßnahme Nr. Maßnahmentitel Maßnahmentyp Bemerkungen Priorität/ Realisierungs- horizont Akteure MIV.5 Störfallmanagement Südtangente: Ausbau Detektions- und IT- Infrastruktur hoch (Fortführung bestehender Aktivitäten)/ kurzfristig Tiefbauamt, VBK MIV.6 Netzergänzung/ Netzausbau MIV.6.a Neubau der zweiten Rheinbrücke, B9 bis „Ölkreuz“ Neubau/ Umbau von Straßen Bundesmaßnahme Vgl. Kap. 6.5 Aufbau des Handlungs-konzepts mit und ohne diese Maßnahme hoch/ mittelfristig Regierungspräsidium Karlsruhe , Bund, Land, Stadt Karlsruhe, VBK MIV.6.b Neubau der Nordtangente-West bis zur B36 Neubau/ Umbau von Straßen Bundesmaßnahme Vgl. Kap. 6.5 Aufbau des Handlungs-konzepts mit und ohne diese Maßnahme hoch/ mittelfristig Regierungspräsidium Karlsruhe , Bund, Land, Stadt Karlsruhe, VBK MIV.6.c Neubau der Nordtangente-Ost bis Haid- und-Neu-Straße Neubau/ Umbau von Straßen hoch/ mittelfristig Tiefbauamt, Stadtplanungsamt MIV.6.d Ausbau der Wolfartsweierer Straße bzw. K9652 (Ostring bis Südtangente). Neubau/ Umbau von Straßen mittel/ mittel- bis langfristig Tiefbauamt, Stadtplanungsamt MIV.7 Umgestaltung zur Verbesserung der Umfeldverträglichkeit MIV.7.a Rheinbrückenstraße Infrastruktur / Umbau sinnvoll im Falle der Umsetzung von MIV.6.a und MIV.6.b hoch/ mittelfristig Stadtplanungsamt , Tiefbauamt, VBK, Liegenschaftsamt MIV.7.b Herrenalber Straße Infrastruktur / Umbau hoch/ kurz- bis mittelfristig Stadtplanungsamt , Tiefbauamt, VBK, Liegenschaftsamt, AVG MIV.8. Umgestaltungspotential im Falle konkreter Umnutzungsabsichten MIV.8..a Pulverhausstraße Infrastruktur / Umbau mittel/ mittel- bis langfristig Stadtplanungsamt , Tiefbauamt, VBK, Liegenschaftsamt MIV.8..b B 10 alt Infrastruktur / Umbau mittel/ kurz- bis mittelfristig Stadtplanungsamt , Tiefbauamt, VBK, Liegenschaftsamt MIV.9 Geschwindigkeitsänderungen im Stadtgebiet - Tempo 50 auf ausgewählten Netzabschnitten - MIV.9.a Tempo 50 im Abschnitt Ludwig-Erhard- Allee (B10), Kapellenstraße bis Wolfartsweierer Straße Tempolimit hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.9.b Tempo 50 im Abschnitt Herrenalber Straße (L561), Battstraße bis Nürnberger Straße Tempolimit hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt VEP Karlsruhe – Szenarien und Handlungskonzept Kap. 7: Umsetzungskonzept 121 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Maßnahme Nr. Maßnahmentitel Maßnahmentyp Bemerkungen Priorität/ Realisierungs- horizont Akteure MIV.9.c Tempo 50 im Abschnitt Rheinbrückenstraße, Lasallestraße bis Neureuter Straße Tempolimit hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.9.d Tempo 50 im Abschnitt Welschneureuter Straße (K9658), Unterfeldstraße bis Alter Postweg Tempolimit hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.10 Geschwindigkeitsänderungen im Stadtgebiet - Tempo 30 auf ausgewählten Netzabschnitten - MIV.10.a Tempo 30 im Abschnitt Westliche Kriegsstraße (B10), Yorckstraße bis Weinbrennerplatz Tempolimit hoch (für Nachtzeiten bereits umgesetzt) Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.10.b Tempo 30 im Abschnitt Badener Straße/Gymnasiumstraße (B3), Rommelstraße bis Grötzinger Straße Tempolimit hoch (für Nachtzeiten bereits umgesetzt) Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.10.c Tempo 30 im Abschnitt Pfinzstraße Tempolimit Innerhalb des Lärmaktionsplans beantragt hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.10.d Tempo 30 im Abschnitt Eckenerstraße Tempolimit Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.10.e Tempo 30 im Abschnitt Lameystraße Tempolimit Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.10.f Tempo 30 im Abschnitt Ortsdurchfahrt Grünwettersbach, Am Wetterbach / Wiesenstraße (L623) Tempolimit Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.10.g Tempo 30 im Abschnitt Ortsdurchfahrt Palmbach, Talstraße (L623) Tempolimit Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.10.h Tempo 30 im Abschnitt Ortsdurchfahrt Stupferich, Karlsbader Straße / Kleinsteinbacher Straße (K9653) und Thomashofstraße (K9654) Tempolimit Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.10.i Tempo 30 im Abschnitt Durmersheimerstraße Tempolimit hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.10.j Tempo 30 im Abschnitt Reinhold-Frank- Straße (L605), Kriegsstraße bis Moltkestraße Tempolimit mittel (detaillierte Prüfung erforderlich)/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.10.k Tempo 30 im Abschnitt Karlstraße (L561), Kriegsstraße (Karlstor) bis Ebertstraße Tempolimit Innerhalb des Lärmaktionsplans zu prüfen mittel (detaillierte Prüfung erforderlich) / kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt VEP Karlsruhe – Szenarien und Handlungskonzept Kap. 7: Umsetzungskonzept 122 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Maßnahme Nr. Maßnahmentitel Maßnahmentyp Bemerkungen Priorität/ Realisierungs- horizont Akteure MIV.10.l Tempo 30 im Abschnitt Rüppurrer Straße, Kriegsstraße (Mendelssohnplatz) bis Stuttgarter Straße Tempolimit mittel (detaillierte Prüfung erforderlich) / kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.10.m Tempo 30 im Abschnitt Ortsdurchfahrt Hohenwettersbach, Tiefentalstraße / Spitalhof Tempolimit mittel (detaillierte Prüfung erforderlich) / kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.11 Geschwindigkeitsänderungen im Stadtgebiet - Tempovereinheitlichung bzw. moderate Absenkung - MIV.11.a Tempo 80 auf B10 zwischen Rheinbrückenstraße und Honsellbrücke Tempolimit hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.11.b Tempo 80 auf B10alt zwischen Untermühlsiedlung und Anschluss an die Nordtangente-Ost Tempolimit hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.11.c Tempo 70 auf der zukünftigen Nordtangente-Ost zwischen A5 Karlsruhe Nord und Haid-und-Neu-Straße Tempolimit hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.11.d Tempo 60 auf Gustav-Heinemann-Allee / Haid-und-Neu-Straße (L560) zwischen Karlsruher Straße und L604 Tempolimit hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.11.e Tempo 60 auf Linkenheimer Landstraße / Willy-Brandt-Allee (L605) Tempolimit hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.11.f Tempo 80 auf der zukünftigen zweiten Rheinbrücke zwischen B9 und „Ölkreuz“ Tempolimit Nur sinnvoll im Fall der Um- setzung von MIV.6.a und MIV.6.b hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt MIV.11.g Tempo 70 auf dem zukünftigen Abschnitt der Nordtangente-West bis zur B36 Tempolimit Nur sinnvoll im Fall der Um- setzung von MIV.6.a und MIV.6.b hoch/ kurzfristig Ordnungsamt, Tiefbauamt P Baustein Parken P.1 Entwicklung einer Parkraumstrategie für Neu- und Umbau von Gebäuden Konzeption/ verwaltungsinterne Planungsprinzipien mittel/ mittelfristig Stadtplanungsamt , Bauordnungsamt, Tiefbauamt P.2 Parkraummanagement Innenstadt P.2.a Ausweitung der Tarifzone 1 Beschilderung hoch/ langfristig Stadtplanungsamt , Tiefbauamt, Ordnungsamt VEP Karlsruhe – Szenarien und Handlungskonzept Kap. 7: Umsetzungskonzept 123 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Maßnahme Nr. Maßnahmentitel Maßnahmentyp Bemerkungen Priorität/ Realisierungs- horizont Akteure P.2.b Anpassung und Entwicklung der Parkgebühren Organisation hoch/ zeitnah Tiefbauamt, Ordnungsamt P.2.c Entwicklung des Parkraumangebots/ Umwandlung einzelner Stellplätze Verwaltungsinternes Planungsprinzip gering/ mittelfristig Stadtplanungsamt , Tiefbauamt P.3 Parkraummanagement außerhalb der Innenstadt Verwaltungsinterne Planungsprinzipien hoch/ zeitnah Stadtplanungsamt , Tiefbauamt, Ordnungsamt P.4 Information und Marketing P.4.a Parkinformation Innenstadt Zur Umsetzung siehe Maßnahmen M.6.a und M.7.b P.4.b Information Park+Ride Zur Umsetzung siehe Maßnahme VÜ.2 W Baustein Wirtschaftsverkehr W.1 Wirtschaftsverkehrsrunde Organisation mittel/ mittelfristig Wirtschaftsförderung , Stadtplanungsamt, Tiefbauamt, Vertreter von Gewerbe, Handel, Logistikbranche, Forschung W.2 Optimierung Lieferverkehr Innenstadt Konzepterstellung mittel/ langfristig Stadtplanungsamt , Wirtschaftsförderung, Ordnungsamt, Vertreter von Einzelhandel und Speditionen W.3 Optimierung Wirtschaftsverkehr Gesamtstadt Konzepterstellung mittel/ langfristig Stadtplanungsamt , Wirtschaftsförderung, Tiefbauamt, Vertreter der Wirtschaft W.4 Sicherung und Ausbau der Schieneninfrastruktur Verwaltungsinternes Planungsprinzip wird auch in der „Machbarkeitsstudie Klimaneutrales Karlsruhe 2050“ vorgeschlagen. mittel/ zeitnah Stadtplanungsamt, AVG, Wirtschaftsförderung V Baustein Verfahren V.1 Organisationsstrukturen „Nachhaltige Mobilität“ Organisation/Personal hoch/ zeitnah Stadtplanungsamt , Personalamt V.2 Monitoring Verkehr und Mobilität Organisation/ verwaltungsinterne Strategie hoch/ zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) Stadtplanungsamt , Tiefbauamt, Manger/-in „Nachhaltige Mobilität“ VEP Karlsruhe – Szenarien und Handlungskonzept Kap. 7: Umsetzungskonzept 124 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES Maßnahme Nr. Maßnahmentitel Maßnahmentyp Bemerkungen Priorität/ Realisierungs- horizont Akteure V.3 Konzept Verkehrssicherheit verwaltungsinterne Strategie hoch/ zeitnah (Fortsetzung vorhandener Aktivitäten) Stadtplanungsamt, Ordnungsamt, Tiefbauamt, Polizei V.4 Regionale Zusammenarbeit Organisation hoch / zeitnah Manger/ -in „Nachhaltige Mobilität“ , NVK, LRA, RVMO, VBK, TRK V.5 Öffentlichkeitsbeteiligung bei verkehrlichen Planungen und Entwicklungsvorhaben Konzeption, verwaltungsinternes Planungsprinzip mittel/ zeitnah Stadtplanungsamt , Manger/-in „Nachhaltige Mobilität“, Stadtplanungsamt VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 8: Zusammenfassung Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 125 8 ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK Mit dem vorliegenden Schlussbericht zum Verkehrsentwicklungsplan Karlsruhe findet ein mehrjähriger, intensiver Bearbeitungsprozess seinen Abschluss. Das Ergebnis ist ein wohlabgewogenes Kompendium von Maßnahmen, die alle zusammen dazu beitragen, durch nachhaltigere Mobilität die Rolle und Funktion Karlsruhes als wirtschaftliches und kulturelles Oberzentrum zu stärken, die Attraktivität des Wohnstandorts Karlsruhe zu erhöhen und zugleich den Verkehr sicherer sowie umwelt- und sozialverträglicher zu gestalten. Der Prozess der Erarbeitung des VEP ist dadurch gekennzeichnet, dass neben vielen Fachleuten aus Beratungsbüros und Verwaltung auch Vertreterinnen und Vertreter von Institutionen und Öffentlichkeit ihr Wissen, ihre Zielvorstellungen und ihre Interessen eingebracht haben. Es steht zu erwarten, dass diese umfassende Beteiligung auch bei der Umsetzung der Maßnahmen eine breite Akzeptanzbasis begünstigt. Inhaltlich ist der Verkehrsentwicklungsplan gekennzeichnet durch seine Ausrichtung auf eine zukunftsfähige und nachhaltige Mobilität, bei der die verschiedenen Verkehrsträger entsprechend ihren jeweiligen Stärken genutzt werden und zunehmend miteinander verschmelzen. Sachgerechte Verbesserungen im Netz und beim Betrieb des motorisierten Individualverkehrs stehen gemeinsam mit Verbesserungen für den Öffentlichen Verkehr, einer fortgesetzten aktiven Förderung des Radverkehrs und – als Novum – einem dezidierten Vorgehen für Verbesserungen des Fußverkehrs für diese intermodale Strategie. Als neues Kernelement der Verkehrsentwicklungsplanung werden die vorhandenen Ansätze des Mobilitätsmanagements und des Mobilitätsmarketing deutlich ausgeweitet und gestärkt; sie unterstützen auf diese Weise die Wirksamkeit des ‚klassischen‘ infrastrukturellen und betrieblichen Handlungsrepertoires. Im Einzelnen • strebt das integrierte Handlungskonzept des VEP eine Verlagerung von Autofahrten der Karlsruher Bevölkerung auf die Verkehrsmittel des Umweltverbundes an. Instrumente dafür sind Verkehrsmanagement sowie Förderung von Fuß- und Radverkehr. Damit verbessert sich nicht nur die Abwicklung des motorisierten Verkehrs mit einer entsprechenden Umwelt- entlastung. Zusätzlich leisten die erhöhte Qualität des Fuß- und Radwegnetzes sowie die Informations- und Marketingmaßnahmen einen Beitrag zur Verkehrssicherheit und zur Stadtverträglichkeit. • zielt das integrierte Handlungskonzept des VEP auf einen Ausbau des bestehenden ÖPNV-Angebots zur Erschließung weiterer Kundenpotenziale, was ebenfalls Autofahrten auf den ÖPNV verlagert und die Verkehrsabwicklung des MIV und die Umweltqualität verbessert. • verbessert das integrierte Handlungskonzept des VEP die Qualität des motorisierten Verkehrsablaufs im städtischen Straßennetz durch betriebliche und Steuerungsmaßnahmen und mindert damit Lärm- und Schadstoffbelastungen. Die VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Kap. 8: Zusammenfassung 126 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES intensive Berücksichtigung von Aspekten der Stadtverträglichkeit leistet einen positiven Beitrag zur Stärkung des Umweltverbunds und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. • führt das integrierte Handlungskonzept des VEP dazu, dass die Parkhäuser der Innenstadt verstärkt genutzt und damit der Parksuchverkehr vermindert und die Ordnung des Parkens in den Quartieren verbessert wird. Auch dies soll dazu beitragen, dass die Straßenräume für andere Nutzergruppen attraktiver werden und Autofahrer verstärkt auf die Verkehrsmittel des Umweltverbunds umsteigen. • berücksichtigt das integrierte Handlungskonzept des VEP intensiver die Belange des Wirtschaftsverkehrs in der Verkehrsentwicklung durch Verbesserung der Abläufe im motorisierten Individualverkehr und trägt dazu bei, dass Wirtschaftsverkehre im Allgemeinen und Lieferverkehre in die Innenstadt im Besonderen strukturierter und besser koordiniert werden. In der Folge wird der motorisierte Individualverkehr besser abgewickelt und die negativen Umweltwirkungen des Verkehrs nehmen ab. • verbessert das integrierte Handlungskonzept des VEP die instrumentellen Rahmenbedingungen zur Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans und trägt so indirekt zum Erreichen der Entwicklungsziele bei. Der Verkehrsentwicklungsplan trifft auf ein Umfeld sich wandelnder Rahmenbedingungen, deren Dynamik und deren Ende zurzeit noch nicht absehbar sind. Der Klimawandel, die Suche nach Alternativen zu fossilen Energieträgern und anderen begrenzten Ressourcen, der demographische Wandel und die Krise der öffentlichen Haushalte sind Beispiele für Entwicklungen, die auch die Verkehrsentwicklung bestimmen werden. Mit seinem breiten Maßnahmenrepertoire und seinen vielfältigen, miteinander verzahnten Maßnahmen und Strategien zielt der Verkehrsentwicklungsplan auf ein resilientes, also gegen unerwartete Störungen und Entwicklungen stabiles Mobilitätssystem ab, mit dem die kommenden Herausforderungen zu bewältigen sein werden. Durch ein regelmäßiges Monitoring der Entwicklung des Verkehrs und seiner Rahmenbedingungen sowie des Umsetzungsstandes des integrierten Handlungskonzepts wird sichergestellt, dass die Gestaltung des Verkehrssystems in der Stadt Karlsruhe den sich wandelnden Ansprüchen und Rahmenbedingungen auch künftig gerecht wird. VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Literatur / Quellen Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 127 9 LITERATUR / QUELLEN Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e.V. „… und wo steht Ihr Fahrrad?“ – Hinweise zum Fahrradparken für Architekten und Bauherren Krefeld 2003 Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) Verkehrs- und Kostenfolgen der Siedlungsplanung. BMVBS-Online-Publikation, Nr. 02/2011. Download unter http://www.bbsr.bund.de/cln_032/nn_629248/BBSR/DE/Veroeffentlichungen/BMVBS/O nline/2011/ON022011.html (Seitenaufruf 31.07.2012) Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen Empfehlungen für Fußgängerverkehrsanlagen (EFA 02) Köln, 2002 Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen Hinweise für barrierefreie Verkehrsanlagen (H BVA 11) Köln 2011 Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen (RASt 06) Köln 2006 Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur GmbH [Hg.] Klimaneutrales Karlsruhe 2050 Karlsruhe 2011 Karlsruher Verkehrsverbund, Landkreis Karlsruhe, Stadt Karlsruhe, Landkreis Rastatt, Stadt Baden Baden Nahverkehrsplan 2006 Karlsruhe 2007 Stadt Karlsruhe Stadtplanungsamt Lärmaktionsplan, 1. Maßnahmenpaket, Karlsruhe November 2009 Stadt Karlsruhe Umwelt- und Arbeitsschutz: Klimaschutzkonzept Karlsruhe 2009 Stadt Karlsruhe Stadtplanungsamt Verkehrsentwicklungsplan, Baustein Zustandsanalyse Karlsruhe Juni 2009 VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Anhang Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 129 10 ANHANG 10.1 Szenarien – Feinstruktur Ergänzend zu den in der Grobstruktur der Szenarien beschriebenen Maßnahmen- ansätzen (vgl. Kapitel 4.1.4) wurden für die einzelnen Szenarien „Kernmaßnahmen“ für das Straßenverkehrsnetz und das ÖPNV-Netz in der Stadt Karlsruhe entwickelt und in der Planungsausschusssitzung am 21. Oktober 2009 vorgestellt (Zustimmung des Planungsausschusses am 23. November 2009). Darüber hinaus haben Infrastrukturmaßnahmen im Umland von Karlsruhe ebenfalls Auswirkungen auf die Verkehrssituation in der Stadt, werden im Folgenden jedoch nicht gesondert aufgeführt. Allen Szenarien wird als gemeinsame Basis der sogenannte „Prognose-Nullfall“ zu Grunde gelegt. Er umfasst alle Entwicklungen, die bis 2025 auf jeden Fall – auch ohne VEP – stattfinden(vgl. hierzu 4.1.3): 10.1.1 Szenario 1 mit Focus auf eine optimale Erreichbarkeit des Oberzentrums Karlsruhe bei weitestgehend störungsfreiem Verkehrsablauf von MIV und ÖPNV Kernmaßnahmen MIV • Zweite Rheinbrücke laut Linienbestimmungsverfahren (in Höhe Raffinerie) • Durchgehende Nordtangente (mit Hängebauch) • Zweite Nord-Süd-Trasse im Westen Karlsruhes (Verlängerung der Achse Blücherstraße – Franz-Lust-Straße) mit Anschluss an die Nordtangente zur Entlastung der Reinhold-Frank-Straße • Ausbau Wolfartsweierer Brücke, vierstreifige Führung von Ostring bis Südtangente Kernmaßnahmen ÖPNV • Verstärkung der Anbindung von Gewerbegebieten durch (neue) Buslinien • Straßenbahnstrecke Ludwig-Erhardt-Allee - Schlachthausstraße • Verlängerung Straßenbahnlinie 2 (Knielingen) VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Anhang 130 Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 10.1.2 Szenario 2 mit Focus einer weitestgehenden Stadt- und Sozial- verträglichkeit für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Karlsruhe Kernmaßnahmen MIV • Umfahrung Hagsfeld von A5 bis Haid-und-Neu-Straße mit Anschluss Technologiepark (zweistreifig) • Umfahrung Knielingen mit zweiter Rheinbrücke (Höhe Raffinerie) bis B36 • Umbau Rheinbrückenstraße (incl. Tempo 30-Regelung) • Umbau Herrenalber Straße – Ettlinger Allee - Ettlinger Straße auf einen Fahrstreifen je Richtung für den Kfz-Verkehr (Verminderung Barrierewirkung in Rüppurr und der Südstadt) • Ortsdurchfahrten der Höhenstadtteile durchgängig mit Tempo 30-Regelung und flankierenden Maßnahmen • Umbau Steinkreuzstraße (Wolfartsweier) unter Beachtung der Verlängerung Straßenbahnlinie 2/8 (siehe ÖPNV) • Umbau Pulverhausstraße ab Otto-Wels-Straße bis B36 auf zwei Spuren für den Kfz-Verkehr unter Beachtung Neubau Straßenbahnlinie (siehe ÖPNV) • Zuflussreduzierung in die Reinhold-Frank-Straße im Norden und im Süden (nur noch ein Fahrstreifen pro Richtung für den einfahrenden Kfz-Verkehr) • Tempo 30 und flankierende bauliche Maßnahmen in der Badener Straße / Gymnasiumstraße (B 3) (Durlach) Kernmaßnahmen ÖPNV • Umsetzung der ÖPNV-Maßnahmen gemäß Szenario 1 sowie weiterer Maßnahmen des Nahverkehrsentwicklungsplans (NVEP) für die Stadt Karlsruhe: • Straßenbahnstrecke durch die Südstadt-Ost • Neubau Stadtbahn zur Neuen Messe • Straßenbahnstrecke Ebertstraße – Europahalle – Pulverhausstraße • Verlängerung Straßenbahnlinie 2/8 (Wolfartsweier) bis Ettlingen • Verlängerung Straßenbahnlinie 3 (Nordstadt) bis Kirchfeldsiedlung • Straßenbahnverbindungen in die Höhenstadtteile • Einschleifung der S3/S31 in die Innenstadt von Karlsruhe • Tangentialbuslinien für nördliche Stadtteile (möglicher Verlauf: Europäische Schule über L 604 durch Neureut, Nordweststadt bis Entenfang) und für südliche Stadtteile (Durlach/ Wolfartsweier über Ettlingen nach Rheinstetten, ggfs. mit Anbindung Neue Messe Karlsruhe) • Stadtbahn Seehof Ettlingen - Erbprinz VEP Karlsruhe – Szenarien und integriertes Handlungskonzept Anhang Arbeitsgemeinschaft Habermehl + Follmann / VERKEHRSLÖSUNGEN BLEES 131 10.1.3 Szenario 3 mit Focus der Verbesserung der Umweltqualität mit dem Ziel, die Emissions- und Immissionsgrenzwerte einzuhalten Kernmaßnahmen MIV • Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 im städtischen Straßennetz mit Ausnahme von Südtangente, B10 östlich der A5, B36, Ostring, Adenauerring, L605 südlich Bulacher Kreuz • Reduzierung der Haupteinfallstraßen und der innerstädtischen Hauptverkehrsstraßen mit Tempo 30 auf durchgängig zwei Fahrstreifen, z.B. Willi- Brandt-Allee/ Linkenheimer Landstraße, Herrenalber Straße – Ettlinger Straße, etc. mit restriktiver Zuflussdosierung an allen Haupteinfallstraßen. Kernmaßnahmen ÖPNV • Umsetzung der ÖPNV-Maßnahmen gemäß Szenario 1 und 2 sowie weiterer NVEP-Maßnahmen für die Stadt Karlsruhe: • Konsequente Trennung von Fahrstrecken MIV und ÖPNV (z.B. separater Gleiskörper Straßenbahnstrecke Kriegsstraße West) • Straßenbahnstrecke von Durlach über Grötzingen nach Weingarten • Stadtbahn-/Straßenbahnverbindung Mühlburg – Neureut • Straßenbahnstrecke zum Wildparkstadion • Verdichtung der Bedienung auf Stadtbahn- und Straßenbahnlinien 00_Titel_Handlungsk_VEP 00a_Impressum-Vorwort-VEP-2 Kap00_Inhaltsverzeichnis_VEP_KA_Teil2 Kap01_Bearbeitungsweise_VEP_KA_Teil2 Kap02_Rückblick_VEP_KA_Teil2 Kap03_Zielsystem_VEP_KA_Teil2 Kap04_Szenarien_VEP_KA_Teil2 Kap04_Plaene P_4-1_und_4-2_Untersuchungsraum P_4-3_Szenarien_1_2_3_bauliche_Maßnahmen P_4-4_Szenarien_1_2_3_Maßnahmen_schienengebundener-OEV P_4-5_Prognose-Nullfall_Verkehrsbelastungen P_4-6_Prognose-Nullfall_Differenznetz_P0-Analyse P_4-7_Prognose-Nullfall_Laermemissionen_P0_Analyse P_4-8_Szenario_1_Differenznetz_P1-P0 P_4-9_Szenario_1_Laermemissionen_P1-P0 P_4-10_Szenario_2_Differenznetz_P2-P0 P_4-11_Szenario_2_Laermemissionen_P2-P0 P_4-12_Szenario_3_Differenznetz_P3-P0 P_4-13_Szenario_3_Laermemissionen_P3-P0 1: P3-A0 Kap05_IntergiertesHandlungskonzept_VEP_KA_Teil2 Kap05_Plaene P_5-1_Handlungskonzept_Umsetzungsgrad_RV P_5-2_Handlungskonzept_Maßnahmen_schienengebundener_OEPNV P_5-3_Handlungskonzept_Maßnahmen_straßengebundener_OEPNV 1: Verkehrsbelastungen P_5-4_Handlungskonzept_MIV_Straßenkategorie P_5-5_Handlungskonzept_MIV_betriebliche_Maßnahmen P_5-6_Handlungskonzept_MIV_bauliche_Maßnahmen P_5-7_Handlungskonzept_MIV_Geschwindigkeitsreduzierungen 1: Verkehrsbelastungen P_5-8_Handlungskonzept_Geschwindigkeiten_Zielplan_2025 Kap06_Wirkungen des Handlungskonzepts_VEP_KA_Teil2 Kap06_Plaene P_6-1_Handlungskonzept_Verkehrsbelastungen_mit_2RB 1: Verkehrsbelastungen P_6-2_Handlungskonzept_Differenzen_zu_P0_2025_mit_2RB 1: Verkehrsbelastungen P_6-3_Handlungskonzept_Beseitigung_Schwachstellen 1: Verkehrsbelastungen P_6-4_Handlungskonzept_Erschließungsgrad_OEPNV P_6-5_Handlungskonzept_Laermemissionen_HK-P0 P_6-6_Handlungskonzept_Verkehrsbelastungen_ohne_2RB 1: Verkehrsbelastungen P_6-7_Handlungskonzept_Differenzen_P0_mit_2RB_und_ohne_2RB 1: Verkehrsbelastungen Kap07_Umsetzungskonzept_VEP_KA_Teil2 Kap08_Zusammenfassung_VEP_KA_Teil2 Kap09_Literatur_VEP_KA_Teil2 Kap10_Anhang_VEP_KA_Teil2

PowerPoint-Präsentation Biodiversitätskonzeptes der Stadt Karlsruhe - Aktuelles zur Umsetzung - Ausschuss für Umwelt und Gesundheit 07.11.2023 Katherina Fies │ Fachbereichsleitung Ökologie, Umwelt- und Arbeitsschutz Aktuelles zur Umsetzung des Biodiversitätskonzeptes: ✓ Das Biodiversitätskonzept der Stadt Karlsruhe ✓ Umsetzungen im Alltagshandeln der Ämter ✓ Das Saatgutprojekt der Stadt Karlsruhe ✓ Klimawandelanpassungsmaßnahmen ✓ Spezielle Artenschutzmaßnahmen zur Biodiversitätsstärkung ✓ Öffentlichkeitsarbeit ✓ Stärkung des Ehrenamtes ✓ Intensivierung der Schutzgebietsbetreuung ✓ Stellenschaffung Biotopverbundbotschafter/in und Biodiversitätsmanager/in ✓ Ausblick 2024 © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 231.10.2023 Das Biodiversitätskonzept der Stadt Karlsruhe Beschlossen 2021 im Gemeinderat ▪ Wo liegen die für die Biodiversität besonders bedeutsamen Bereiche? ▪ Welche Maßnahmen zum Schutz und/ oder zur Aufwertung? ▪ Wie kann der Schutz der Biodiversität dauerhaft in der Stadt verankert werden? ▪ Wie kann einer negativen Entwicklung der Biodiversität entgegengewirkt werden? Umsetzung der Maßnahmen mit vorhandenem Budget und Ressourcen © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 331.10.2023 Umsetzung im Alltagshandeln der Ämter Insektenfreundliche Pflege von Gräben, Uferrändern und Gewässern 31.10.2023 © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 4 Nachhaltige & Ökologische Waldbewirtschaftung Spezielle Artenschutzmaßnahmen Ökologische Pflege & Erhalt der Streuobstwiesen Fachgerechte Bewirtschaftung von Mähwiesen & anderem Grünland Naturnahe Mahd - Extensive & Insekten-schonende Pflege der Grünflächen Das Saatgutprojekt der Stadt Karlsruhe 31.10.2023 © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 5 ▪ Spenderflächendatei fertig: je 5 Spenderflächen pro Naturraum (25 gesamt) ▪ Besuch der ersten Einsaatfläche von 2022 mit den involvierten Grundschulklassen → Was hat sich verändert? → Flora und Fauna entdecken mit dem „Ökomobil“ ▪ Ausweitung der Ernte auf drei Naturräume: Hardtebene, Schwarzwald-Randplatten und Kraichgau (vgl. 2022: 1 Naturraum) → Ergebnis: ca. 95 kg Saatgut (vgl.2022: ca. 40 kg) Klimawandelanpassungsmaßnahmen ▪ Eindämmung von Problempflanzen und Neophyten ▪ Neozoen-Management: Eindämmung invasiver und gebietsfremder Arten ▪ Maßnahmen für „Verlierer des Klimawandels“ © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 631.10.2023 Eindämmung von Neophyten und Problempflanzen ▪ Vorantreiben der Bekämpfung der „Schwarze-Liste-Arten“ ▪ Zusätzliche Problempflanzen: ▪ Bambus ▪ Luzerne ▪ Lorbeerkirsche ▪ Spätblühende Traubenkirsche ▪ Pflegeaktionen und Öffentlichkeitsarbeit 31.10.2023 © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 7 Klimawandelanpassungsmaßnahmen ▪ Nisthilfen und Kotbretter für Mehlschwalben ▪ Trend der Mehlschwalbenpopulationen konnte bereits umgekehrt werden ▪ Neubesiedelung in stark bebauten Innenstadtbereichen ▪ Quartierschaffung für Gebäudebrüter 31.10.2023 © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 8 Mehlschwalbenprojekt Klimawandelanpassungsmaßnahmen ▪ Erweiterung der Amphibienschutzstrecken ▪ Schaffung künstlicher Refugialräume ▪ Bewässerungen von Teichen in Dürreperioden ▪ Anpassung der Mahdzeitpunkte ▪ Schaffung dynamischer Tümpelfelder für Offenlandarten ▪ Wiederansiedlung des Moorfroschs ? 31.10.2023 © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 9 Amphibienschutz Klimawandelanpassungsmaßnahmen ▪ Altgrasstreifen ▪ Mahdzeitpunkte ▪ Blühstreifen und Ackerbrachen ▪ Feldlerchenfenster ▪ Umsetzung des Biotopverbundes 31.10.2023 © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 10 Feldvogelschutz Klimawandelanpassungsmaßnahmen ▪ Problematik Wildtierfütterung ▪ Ausweitung der gezielten Bejagung von Nutria und Waschbär ▪ Gelegemanipulation bei Nil- und Kanadagans ▪ Eindämmung Kalikokrebs ▪ Beobachtung Neozoen 31.10.2023 © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 11 Neozoenmanagement Klimawandelanpassungsmaßnahmen 20.10.2023 © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 12 Größte Gefahrenquellen: ▪ Durchsichten ▪ Übereckverglasung ▪ Spiegelungen ▪ Licht Lösungen: ▪ Nachrüsten ▪ Monitoring ▪ Beratung ▪ Bewertung und Ausführung Vogelschlag Klimawandelanpassungsmaßnahmen 31.10.2023 © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 13 ▪ Vollzug des Abschaltens von Außen- und Fassadenbeleuchtungen ▪ § 21 NatSchG BW ▪ Insektenfreundliche Ausführungen ▪ Beratung und Begleitung Stadtwerke und HGW bei Umsetzung Lichtverschmutzung Klimawandelanpassungsmaßnahmen Biodiversitätsschädigende Handlungen und -fördernde Maßnahmen vermitteln: → Infostände (z.B. Artenschutztag) → Regelmäßige Pressemitteilungen → Social Media → Grüne Stadt App und Naturkompass → Flyer und Wurfsendungen → Fachvorträge 31.10.2023 © Stadt Karlsruhe | Städtisches Amt 14 Öffentlichkeitsarbeit Beiträge in Fachzeitschriften 31.10.2023 © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 15 Beispiele Öffentlichkeitsarbeit Vortragsreihe Zoo/ KIT Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. ▪ Ehrenamtlicher Naturschutzdienst ▪ Intensivierung der Zusammenarbeit mit Verbänden ▪ Streuobstwiesen-Monitoring ▪ Bürgeraktionen 31.10.2023 © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 16 Stärkung des Ehrenamtes ▪ „Schutzgebietsrunden“ ▪ Verstärkung der schutzgebiets- bezogenen Maßnahmen ▪ Ausweitung der Förderkulisse der Landschaftspflegerichtlinie ▪ Jährliche Ausweisung neuer Schutzgebiete 31.10.2023 © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 17 Intensivierung der Schutzgebietsbetreuung ▪ 100% Förderung, Vorabbewilligung liegt vor → Einstellung 2024 ▪ Aufgabe = Umsetzung der Biotopverbund- und flächenhaften Maßnahmen des Biodiversitätskonzeptes ▪ Beratung und Zusammenarbeit von Landbewirtschaftern und Eigentümern ▪ Durchführung von Naturschutz- und Landespflegemaßnahmen ▪ Förderantrag BfN, Bundesprogramm für Biologische Vielfalt ▪ „Biodiversitätsstrategie der Stadt Karlsruhe“ ▪ Ämterübergreifende Stelle zwischen FA und GBA ▪ Schutz der biologischen Vielfalt des Karlsruher Waldes durch die Eindämmung von Problempflanzen ▪ Neuausrichtung naturnahe Mahd 31.10.2023 © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 18 Biodiversitätsmanager/in Stellenschaffung mit Fördermitteln Biotopverbundbotschafter/in ▪ Streuobst-Tage mit den Ortsverwaltungen und Ortsgruppen ▪ „Biodiversitätsschauen“ ▪ Biotopverbundplanung umsetzen ▪ Biodiversitätscheck für Vorhabenträger ▪ Berücksichtigung der Biodiversität in Pachtverträgen ▪ Intensivere Öffentlichkeitsarbeit ▪ Stärkere Zusammenarbeit mit Landwirten/innen und Verstärkte Umsetzung der Landschaftspflegerichtlinie ▪ Ausbau der Website Naturkompass und Meine Grüne Stadt ▪ Erweiterung des Saatgut-Projektes: Ausweitung der Ernte und Spenderflächen-Verfügbarkeit 31.10.2023 © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 19 Ausblick 2024 © Stadt Karlsruhe | Umwelt- und Arbeitsschutz 2031.10.2023 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Katherina Fies Fachbereichsleitung Ökologie Umwelt- und Arbeitsschutz

Stadt Karlsruhe Umwelt- und Arbeitsschutz Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Umsetzungsstand der Klimaschutzmaßnahmen Malwettbewerb, Wattbewerb 2022: Grundschule Daxlanden, Smilla 2 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Inhaltsverzeichnis Einleitung ............................................................................................................................................................................................................ 5 1. Monitoring des Klimaschutzkonzeptes 2030 ......................................................................................................................................... 6 2. Organisation und Finanzen im Klimaschutz ........................................................................................................................................... 7 2.1 Koordination und Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes 2030 ............................................................................................................................... 7 2.2 Haushalt und Budget ............................................................................................................................................................................................. 8 2.3 Gremien zur Koordination der Klimaschutzaktivitäten ........................................................................................................................................... 10 Projektgruppe „Klimaschutz“ ............................................................................................................................................................................... 10 Klimaneutrale Stadtverwaltung ............................................................................................................................................................................ 10 Klimaschutzbeirat ................................................................................................................................................................................................ 11 2.4 Korridorthema Grüne Stadt .................................................................................................................................................................................. 12 3. Programme im kommunalen Klimaschutz ............................................................................................................................................13 3.1 European Energy Award ...................................................................................................................................................................................... 13 3.2 Leitstern Energieeffizienz ..................................................................................................................................................................................... 14 4. Energie- und CO2-Bilanz der Stadt Karlsruhe .......................................................................................................................................15 5. Stand der Umsetzung der Maßnahmen des Klimaschutzkonzeptes 2030 ..................................................................................................17 Bewertung des Umsetzungsstands ............................................................................................................................................................................. 17 Kurzbericht zu ausgewählten Maßnahmen pro Bereich ............................................................................................................................................... 21 Bereich A: Strom und Wärme ...........................................................................................................................................................................21 A1.1 Energieleitplanung ............................................................................................................................................................................................ 21 A2.1 Ausbau der Fernwärme ..................................................................................................................................................................................... 22 A4 Solarenergie ......................................................................................................................................................................................................... 24 Ausbau der Photovoltaik ...................................................................................................................................................................................... 24 Balkonmodule ..................................................................................................................................................................................................... 24 Bereich B: Bau und Sanierung ..........................................................................................................................................................................26 B2.2 Energiequartiere ................................................................................................................................................................................................ 26 Bereich C: Wirtschaft ........................................................................................................................................................................................27 C1.2 Klimaallianz mit Karlsruher Unternehmen ........................................................................................................................................................... 27 Bereich D: Mobilität .........................................................................................................................................................................................27 D1.5 Weitere Unterstützung des Carsharings ............................................................................................................................................................. 27 D3.1 Pilotprojekte zur Elektrifizierung der KfZ-Flotte ................................................................................................................................................... 29 D3.3 Ausbau Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum ................................................................................................................................................. 30 D4.1 Forcierung des Umbaus zur Fahrradstadt ........................................................................................................................................................... 31 ADFC Fahrradklimatest ........................................................................................................................................................................................ 31 Fahrradfreundliche Kommune 2022 ..................................................................................................................................................................... 31 Landesauszeichnung „Wir machen Mobilitätswende“ 2022 ................................................................................................................................. 31 Bereich E: Übergreifendes ................................................................................................................................................................................33 E1.3 Ausbau PV auf städtischen Gebäuden ................................................................................................................................................................ 33 E2.2 Förderprogramm Klimabonus ............................................................................................................................................................................. 34 E2.1 Beratungszentrum – Zahlen zur Beratung ........................................................................................................................................................... 35 E3.2 Neuausrichtung der Klimaschutzkampagne Karlsruhe ......................................................................................................................................... 36 6. Monitoring aller Klimaschutzmaßnahmen des Klimaschutzkonzeptes 2030 .............................................................................................38 A. Wärme und Strom ........................................................................................................................................................................................38 A1.1 Energieleitplan ............................................................................................................................................................................................. 38 Umwelt- und Arbeitsschutz | 3 A1.2 Roadmap für eine Transformation (Defossilisierung) der Wärmeversorgung ................................................................................... 39 A1.3 Nachhaltigkeitsorientierte Produktgestaltung der Stadtwerke ............................................................................................................ 39 A2.1 Weiterer Ausbau und Verdichtung des Fernwärmenetzes ................................................................................................................... 39 A2.2 Potenzialanalyse und Realisierung fernwärmebasierter Kältelösungen ............................................................................................. 40 A2.3 Großwärmepumpe zur Optimierung des Fernwärmenetzes ............................................................................................................... 41 A2.4 Nutzung der Tiefengeothermie ................................................................................................................................................................. 41 A3.1 Realisierung von Nahwärmesystemen und dezentralen Wärmespeichern ........................................................................................ 42 A3.2 Steigerung der Versorgung mit privater Wärmepumpe ....................................................................................................................... 42 A3.3 Biomasse: Konsequentere Ausnutzung bestehender Potenziale......................................................................................................... 43 A3.4 Wärmenutzung Abwasser ......................................................................................................................................................................... 43 A3.5 Abwärme aus der Industrie ....................................................................................................................................................................... 44 A3.6 Ausbau der Kraft-Wärme- Kopplung ....................................................................................................................................................... 44 A4.1 Photovoltaik- Beratungsoffensive ............................................................................................................................................................. 44 A4.2 Ausbau unterstützender Dienstleistungsangebote ................................................................................................................................ 45 A4.3 Realisierung weiterer Solarparks und Strom- Communities ................................................................................................................. 45 A4.4 Gezielter Ausbau von Photovoltaik auf Dachflächen von Gewerbe / Industrie ................................................................................ 46 A4.5 Ausrollung von Mieterstromprojekten mit der Wohnungswirtschaft ................................................................................................ 47 A4.6 Solarthermienutzung .................................................................................................................................................................................. 47 B. Bauen und Sanieren .....................................................................................................................................................................................48 B1.1 Strategie und Grundsatzentscheid für eine klimaschutzgerechte Bauleitplanung ........................................................................... 48 B1.2 Photovoltaik-Pflicht für Neubauten .......................................................................................................................................................... 48 B1.3 Anpassung der Vorgaben beim Verkauf städtischer Grundstücke...................................................................................................... 48 B1.4 Langfristig ausgerichtete Bodenvorratspolitik ......................................................................................................................................... 49 B1.5 Kontrolle und Vollzug energetischer Standards ..................................................................................................................................... 49 B2.1 Modernisierungsbündnis mit Wohnungsbauakteuren .......................................................................................................................... 50 B2.2 Ausweitung der Energiequartier-Initiative ............................................................................................................................................... 51 B2.3 Aufsuchende Quartiersenergieberatung.................................................................................................................................................. 51 B2.4 Ausbau des Contractings im Bereich energetische Sanierung ............................................................................................................. 52 B2.5 Konstruktive Kooperation Denkmalschutz & Energie ............................................................................................................................ 52 B2.6 Volkswohnung als wichtiger Klimaschutzakteur bei der Bestandssanierung .................................................................................... 53 C. Wirtschaft .....................................................................................................................................................................................................54 C1.1 Klimamanagement für den Bereich Wirtschaft ...................................................................................................................................... 54 C1.2 Klimaallianz mit Karlsruher Unternehmen .............................................................................................................................................. 54 C2.1 Klimastammtisch ......................................................................................................................................................................................... 55 C2.2 Neue Energieeffizienz- Netzwerke starten .............................................................................................................................................. 55 C2.3 Energienetzwerk Green IT ......................................................................................................................................................................... 56 C2.4 Bündelung und Weiterführung von Fortbildungs- und Beratungsangeboten .................................................................................. 56 C2.5 Energiekonzepte Gewerbegebiete ........................................................................................................................................................... 57 D. Mobilität.......................................................................................................................................................................................................58 D1.1 Karlsruhe Modellkommune Verkehrswende .......................................................................................................................................... 58 D1.2 Regulation MIV-Einfuhr im Innenstadtbereich ....................................................................................................................................... 58 D1.3 Schaffung stellplatzfreier Bereiche und Quartiere im öffentlichen Raum .......................................................................................... 59 D1.4 Stellplatzschlüssel reduzieren im privaten Bereich ................................................................................................................................. 60 D1.5 Weitere Unterstützung des Carsharings.................................................................................................................................................. 60 D1.6 Realisierung einer Citylogistik nach Abschluss der Kombilösung ........................................................................................................ 61 D1.7 Klimafreundliche Mobilität erlebbar und sichtbar machen .................................................................................................................. 62 D2.1 Netzausbau .................................................................................................................................................................................................. 62 D2.2 Kapazitätssteigerung .................................................................................................................................................................................. 63 4 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 D2.3 Weiterentwicklung Tarifsystem ................................................................................................................................................................. 64 D2.4 regiomove und Integration neuer Mobilitätsdienstleister ..................................................................................................................... 64 D2.5 Konsequente Bevorrechtigung ................................................................................................................................................................. 65 D2.6 Klimafreundliche Busflotte ........................................................................................................................................................................ 66 D3.1 Pilotprojekte zur Elektrifizierung der KfZ-Flotte ..................................................................................................................................... 67 D3.2 Ausbau Ladeinfrastruktur im privaten Raum .......................................................................................................................................... 67 D3.3 Ausbau Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum ................................................................................................................................... 68 D4.1 Forcierung des Umbaus zur Fahrradstadt ............................................................................................................................................... 69 D4.2 Regionalradwege ........................................................................................................................................................................................ 69 D4.3 Ausbau von Radabstellanlagen ................................................................................................................................................................. 70 D4.4 Erweiterung des Leihfahrradsystems (Fokus Lastenrad) ........................................................................................................................ 70 D4.5 Fußverkehrsförderung ................................................................................................................................................................................ 71 E. Übergreifende Maßnahmen .........................................................................................................................................................................71 E1.1 Klimaneutrale Stadtverwaltung 2040 ....................................................................................................................................................... 72 E1.2 Langfristiges Sanierungskonzept für städt. Gebäude ............................................................................................................................ 72 E1.3 Ausbau Photovoltaik auf städt. Gebäuden .............................................................................................................................................. 73 E1.4 Städtischer Fuhrpark .................................................................................................................................................................................... 73 E1.5 Internes Mobilitätsmanagement ............................................................................................................................................................... 74 E1.6 Komplette Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED ..................................................................................................................... 75 E1.7 Energiekonzept Klärwerk ........................................................................................................................................................................... 75 E1.8 Kantinen und Schulverpflegung ................................................................................................................................................................ 76 E1.9 Klimafreundliche Beschaffung – Fokus Green IT .................................................................................................................................... 76 E2.1 Neuausrichtung der energie- und klimaschutzbezogenen Erstberatung (Beratungszentrum) ....................................................... 77 E2.2 Weiterentwicklung der kommunalen Förderprogrammatik ................................................................................................................. 77 E2.3 Schaffung einer übergreifenden Finanzierungsmöglichkeit (Fondsmodell) ....................................................................................... 78 E2.4 Angebote zur CO2- Kompensation .......................................................................................................................................................... 78 E3.1 Öffentlichkeitsarbeit in einzelnen Handlungsfeldern ............................................................................................................................. 79 E3.2 Neuausrichtung der Klimaschutzkampagne Karlsruhe .......................................................................................................................... 80 E3.3 Kommunale Zusammenarbeit ausbauen ................................................................................................................................................. 80 E3.4 Klimaschutzpakt mit Karlsruher Hochschulen ......................................................................................................................................... 81 Umwelt- und Arbeitsschutz | 5 Einleitung Im Jahr 2020 wurde in Karlsruhe das neue Klimaschutzkonzept 2030 mit einem umfangreichen Maßnahmenplan vom Gemeinderat beschlossen. Der Maßnahmenkatalog zur Erreichung der Klimaneutralität 2040 umfasst 75 Maßnahmen in fünf Bereichen. Das Monitoring zum Umsetzungstand der Klimaschutzmaßnahmen findet jährlich statt, wobei im jährlichen Wechsel ein Kurzbericht und im Folgejahr ein ausführlicher Bericht vorgelegt wird. Der hier vorliegende Monitoringbericht für 2022 ist der erste umfassende Bericht seit Beschluss des Klimaschutzkonzeptes 2030 im Jahr 2020. Er enthält eine Energie- und Treibhausgasbilanz und einen Bericht zu jeder der 75 Maßnahmen im Klimaschutz. Der vorliegende Bericht beleuchtet im Wesentlichen die Aktivitäten im Jahr 2022. Soweit vorliegend, werden aber bereits auch Zahlen aus 2023 dargestellt. Organisatorisch hat sich 2022 in der Stadtverwaltung mit der Gründung des Fachbereichs Klima im Umwelt- und Arbeitsschutz sowie der Schaffung neuer Personalstellen für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen einiges verändert. Es wurden Personalkapazitäten sowohl zur Koordination der Klimaschutzaktivitäten aus dem Klimaschutzkonzept in Gesamtstadt und Stadtverwaltung als auch zu spezifischen Themen ausgebaut. So kann die Umsetzung der zahlreichen Maßnahmen im Klimaschutz besser begleitet, koordiniert und gemonitort werden. Zusätzliche Stellen wurden in weiteren Ämtern geschaffen. Dank zusätzlicher finanzieller Ressourcen für den Klimaschutz konnten bei der Umsetzung von Maßnahmen deutliche Fortschritte erzielt werden. Bestätigt wurde diese Politik durch überregionale Programme, wie den „Leitstern Energieeffizienz“ und den “European Energy Award“, bei denen sich Karlsruhe mit seinen Klimaschutzaktivitäten beim externen Audit verbessern konnte. Das Jahr 2022 war geprägt von dem russischen Angriff auf die Ukraine, der die weltweiten Abhängigkeiten von russischen fossilen Energieträgern wie Öl und Gas aufzeigte. Neben dem unvorstellbaren menschlichen Leid wurde auch eine Energiekrise durch den Krieg ausgelöst, der mit umfangreichen Energieeinsparmaßnahmen begegnet wurde. Unter Federführung der Stadtwerke und mit Beteiligung verschiedener städtischer Ämter und Dienststellen wurde ein Energiepakt in der Region gegründet, der zum Ziel hatte, 20 Prozent Energie über den Winter einzusparen. Die Stadtverwaltung mit allen Mitarbeitenden beteiligte sich an den Einsparmaßnahmen. Das Einsparziel konnte – unterstützt durch einen vergleichsweise milden Winter - für den Zeitraum Oktober 2022 bis März 2023 erreicht werden. Mit der Energiekrise und steigenden Kosten für Strom und Gas hat sich auch das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger nicht nur für Energieeinsparungen, sondern auch für Maßnahmen zur Eigenversorgung gewandelt. Die Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur verzeichnet steigende Beratungszahlen und weitete das Beratungsangebot auf Online- Formate aus, um mehr Ratsuchende erreichen zu können. Auf-Dach-Solaranlagen auf Einfamilienhäusern sowie Balkonmodule für Solarstrom erleben einen Boom. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wollen ihren Strom selbst erzeugen. Im Dezember 2022 wurde die Karlsruher Energiegenossenschaft BürgerEnergie Karlsruhe eG i.G. (BEn.KA) gegründet. Wer kein eigenes oder geeignetes Dach für Solarstrom besitzt, kann mit einem Genossenschaftsanteil die Energiewende unterstützen. Das Redaktionsteam des Monitoringberichts dankt allen beteiligten Ämtern und Dienststellen, die sich engagiert für die Umsetzung der Maßnahmen im Klimaschutz einsetzen. Klimaschutz als Querschnittsaufgabe erfordert eine gute Zusammenarbeit über Fachbereiche und einzelne Ressorts hinaus. Dem Gemeinderat gilt der Dank für die Bereitstellung der finanziellen Ressourcen für Personal und die Ausstattung von einzelnen Maßnahmen im Klimaschutzkonzept. Die Klimakrise betrifft uns alle, und viele Menschen in der Stadtgesellschaft sehen die Notwendigkeit, sich mit ihrem eigenen Verhalten aktiv in ihrem Alltag für Klimaschutz einzusetzen. Für diese persönliche Mitwirkung und das Engagement im Klimaschutz gilt ebenfalls besonderer Dank. Die Klimaziele sind lokal und global sehr ambitioniert, doch klimafreundliches Verhalten setzt sich an vielen Stellen zunehmend durch. Immer mehr Menschen lassen sich überzeugen, dass es wichtig ist, heute etwas zu tun, um das Ziel der Klimaneutralität für Karlsruhe in 2040 zu erreichen. 6 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 1. Monitoring des Klimaschutzkonzeptes 2030 Die Stadt Karlsruhe hat sich zum Ziel gesetzt, im Jahr 2040 die Klimaneutralität zu erreichen. Im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes 2030 bedeutet das eine Reduktion der CO2-Emissionen von 6,9 Tonnen (2020) auf unter 0,5 Tonnen pro Kopf im Jahr 2040. Das Zwischenziel für 2030 ist eine Reduktion der CO2-Emissionen um 58% gegenüber 2010, was einer Reduktion auf 4,1 Tonnen pro Kopf entspricht. Das Monitoring umfasst die Bilanzierung der Treibhausgasemissionen in der Stadt Karlsruhe und die Berichterstattung zum Fortschritt der Maßnahmen des Klimaschutzkonzepts 2030. Im Gemeinderatsbeschluss vom 14.12.2021 wird der Weg zur Klimaneutralität nach dem Rest-Budget-Ansatz zur Erreichung der Klimaziele von Paris 2015 konkretisiert. Die Stadt verfolgt einen Reduktionspfad, der dem weltweiten Ziel, die Erderwärmung auf 1,75°C zu begrenzen, mit 67% Wahrscheinlichkeit bis 2100 entspricht. Nach dem Rest- Budget-Ansatz darf die Stadt Karlsruhe von 2020 bis 2040 noch 23,4 Millionen Tonnen CO2 ausstoßen, um auf dem Paris-Reduktions-Pfad zu bleiben, was einer jährlichen Absenkung der CO2-Emissionen von rund 4% entspricht. Die Treibhausgasemissionen werden jährlich seit 2007 bilanziert und im Monitoringbericht veröffentlicht. Das aktuelle Bilanzjahr für die Treibhausgase aufgrund der Datenverfügbarkeit von externen Stellen ist 2020. In dem Maßnahmenkatalog zum Klimaschutzkonzept 2030 sind die Verantwortlichkeiten für jede einzelne Maßnahme festgelegt. Für den vorliegenden Monitoringbericht wurde der Umsetzungsstand mit einem strukturierten Online- Formular bei den verantwortlichen Ämtern und Stellen abgefragt. Im Anhang dieses Berichts ist der Umsetzungstand als Steckbrief aufbereitet. Eine Bewertung der Umsetzung erfolgt über ein fünfstufiges Schema, von „Maßnahme ist noch nicht konkret geplant“ über „Maßnahme ist geplant“, „Umsetzungsphase hat begonnen“, „Umsetzung ist fortgeschritten“ bis „Maßnahme wurde erfolgreich abgeschlossen“. Das Bewertungsschema wird zusätzlich mit einer Farbskala veranschaulicht, von „rot“ für noch nicht geplante Maßnahmen bis „dunkelgrün“ für abgeschlossene Maßnahmen. Viele Maßnahmen sind so angelegt, dass sie nach der Umsetzungsphase als Daueraufgabe im kommunalen Klimaschutz etabliert werden sollen oder bereits etabliert sind. Einzelne Maßnahmen sind eher als Projekt angelegt. Um auch die Entwicklung der einzelnen Maßnahmen bewerten zu können, werden zusätzlich spezifische Indikatoren erhoben, die die Aktivitäten in den einzelnen Maßnahmen illustrieren sollen. Bisher konnte noch nicht für jede Maßnahme ein geeigneter Indikator gefunden werden. Wo es möglich ist, werden die Indikatoren für die einzelnen Maßnahmen dargestellt, wie z.B. die jährliche Entwicklung der installierten Leistung der Photovoltaik. Umwelt- und Arbeitsschutz | 7 2. Organisation und Finanzen im Klimaschutz 2.1 Koordination und Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes 2030 Im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes 2030 wurden insgesamt 30 Personalstellen in der Stadtverwaltung für die Umsetzung der 75 geplanten Maßnahmen geschaffen. Die 30 Stellen wurden über die Jahre 2021 bis 2023 mit je 10 Stellen jährlich eingerichtet und nach Bedarfsabfrage der Ämter unter Bewertung und Priorisierung des Projektbegleitkreises verteilt. Bis Ende 2022 konnten 23 Klimaschutzstellen besetzt werden. In folgenden Ämtern wurden Stellen eingerichtet: • Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft für die Umsetzung der Sanierungsstrategie und Modernisierung städtischer Gebäude und den Ausbau der Photovoltaik auf städtischen Liegenschaften • Bauordnungsamt für Vollzug energetischer Anforderungen • Tiefbauamt für Ausbau der Fahrradstadt und Stärkung des Fußverkehrs • Branddirektion für energetische Sanierung und Ausbau der Photovoltaik • Hauptamt für Umsetzung von Nachhaltigkeitskriterien in der Beschaffung • IT-Amt für Beschaffung und Betrieb von Green IT • Liegenschaftsamt für Umsetzung des Klimaschutzförderprogrammes "KlimaBonus" für Private • Stadtplanungsamt für die Umsetzung des Programms Aktive Mobilität, Mobilität in der Innenstadt und klimaneutrale Bauleitpläne • Ordnungsamt für die Umsetzung der Fuß- und Radverkehrsplanung und Mobilitätsprojekte • Schul- und Sportamt für Konzeptentwicklung zu ökologischen Maßnahmen im Sport und in der Schulverpflegung. • Stabsstelle Außenbeziehungen zur Beteiligung am Green Deal-Programm der EU • Team Sauberes Karlsruhe für Ausbau eines klimafreundlichen Fuhrparkmanagements • Tiefbauamt für Rad- und Fußverkehrsförderung • Wirtschaftsförderung für Klimaschutzmanagement zur Beratung von Unternehmen und zur Förderung nachhaltiger Geschäftsmodelle • Zentraler Juristischer Dienst für Stellungnahmen und Beratung zu baulichen Fragen insbesondere im Spannungsfeld Energie und Denkmalschutz • Zoo Karlsruhe für Umsetzung Klimaschutzkonzept für den Zoo, bauliche Maßnahmen und Photovoltaik Nutzung Beim Umwelt- und Arbeitsschutz wurde 2022 der Fachbereich „Klima“ für Klimaschutz und Klimaanpassung neu geschaffen. Die Klimaschutzstellen haben die Koordination und Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes 2030 zum Ziel. Das Amt für Umwelt- und Arbeitsschutz ist unter anderem die koordinierende Stelle bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen stadtweit sowie bei Organisation des Prozesses zur klimaneutralen Stadtverwaltung intern. Weitere Aufgaben im Fachbereich Klima sind u.a. die Aufstellung und Verwaltung des Klimaschutzbudgets im Haushalt der Stadt, das Klimaschutzmanagement in Zusammenarbeit mit der lokalen Wirtschaft, die Koordination zum Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur für Elektromobilität. Die Verwaltung von Umwelt- und Arbeitsschutz übernimmt zusätzlich die Abwicklung von Fördermitteln im Bereich Klimaschutz. Der Fachbereich Umweltpädagogik entwickelt und führt schon seit 2009 die Klimakampagne durch und arbeitet im Rahmen der neu aufgesetzten Kampagne „KA° — Wir machen Klima“ aktuell verstärkt an neuen Formaten zur Klimakommunikation. Klimaschutzstellen der Stadt 2022 23 8 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Abbildung 1: Auszug aus dem Organigramm des Umwelt- und Arbeitsschutzes, der die Stellen im Klimaschutz und Klimaanpassung abbildet. Die grün markierten Stellen wurden im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes 2030 geschaffen. 2.2 Haushalt und Budget Im Haushaltsjahr 2022 standen für die Umsetzung des Klimaschutzkonzepts 2030 im Teilhaushalt des Umwelt- und Arbeitsschutzes (UA) 7,26 Millionen Euro als Sammelansatz im Ergebnishaushalt und 13,187 Millionen Euro als investiver Sammelansatz im Finanzhaushalt zur Verfügung. Die vorgesehene Verteilung der Mittel auf die einzelnen Dienststellen/Projekte ergibt sich aus der Informationsvorlage für den Gemeinderat am 7./8.12.2021. Die Verwaltung der beiden Klimaschutz-Sammelansätze ist so angelegt, dass die beteiligten Dienststellen ihre Teilbudgets eigenverantwortlich nutzen und Zahlungen über ihren Teilhaushalt abwickeln. Der Ausgleich der entsprechenden Kostenabflüsse mit Mitteln aus den KSK-Sammelansätzen erfolgt dann in Abstimmung mit dem UA unterjährig bzw. im Zuge des Jahresabschlusses. Insgesamt wurden von den zur Verfügung stehenden KSK-Mitteln 8,38 Millionen Euro verausgabt, die Verteilung auf die Dienststellen zeigt Abbildung 1 (die ersten beiden Säulen). Die verbleibenden Mittel von 1,7 Millionen im Ergebnishaushalt 2022 wurden zur Haushaltseinsparung verwendet. Die verbleibenden investiven Mittel von rund 10,4 Millionen Euro wurden vollständig ins Haushaltsjahr 2023 auf den KSK-Sammelansatz übertragen und stehen damit weiterhin für Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung. Zusätzlich wurden Mittel außerhalb des Sammelansatzes von 5,92 Millionen mit Bezug zum Klimaschutz verausgabt (Abbildung 1, dritte Säule). Insgesamt wurden im Haushalt 2022 für den Klimaschutz Mittel in der Summe von 14,3 Millionen aufgewendet. Umwelt- und Arbeitsschutz | 9 Abbildung 2: Verteilung der verausgabten Mittel im Klimaschutz 2022, aufgeteilt nach Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und Mittel außerhalb des Sammelansatzes. UA: Umwelt- und Arbeitsschutz, KEK: Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur, HGW: Hochbau und Gebäudewirtschaft, HGW*: im Haushalt 2022 bewilligte Mittel außerhalb des Sammelansatzes, TBA: Tiefbauamt, StK: Stadtkämmerei, StPlA: Stadtplanungsamt. UA KEK KlimaBonus HGW HGW TBA UA StK HGW* StPlA TBA Personal €0 €2.000.000 €4.000.000 €6.000.000 €8.000.000 €10.000.000 €12.000.000 €14.000.000 €16.000.000 Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Mittel außerhalb Sammelansatz Klimaschutz Sammelansatz 2022 verausgabte Mittel 10 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 2.3 Gremien zur Koordination der Klimaschutzaktivitäten In die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes 2030 sind relevante Akteure der Stadtgesellschaft eingebunden. Neben dem Gemeinderat und seinen Ausschüssen sowie der Bürgermeisterkonferenz gibt es drei zentrale Gremien, die die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes steuern, koordinieren und beratend begleiten: • Die Projektgruppe „Klimaschutz“ • Drei verwaltungsinterne Arbeitskreise (kommunale Gebäude, dienstliche Mobilität, Beschaffung und Versorgung) zur Steuerung und Koordination der klimaneutralen Stadtverwaltung • Den Klimaschutzbeirat als Expertengremium, das die Stadt berät Abbildung 3: Organisation der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Karlsruhe. Projektgruppe „Klimaschutz“ Die Projektgruppe „Klimaschutz“ hat die Aufgabe, den Prozess der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept 2030 zu steuern. Sie trifft sich monatlich unter Leitung des Umwelt- und Arbeitsschutzes. Vertreten sind hier städtische Stellen mit einem direkten Bezug zu den Klimaschutzmaßnahmen, wie Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft und Stadtplanungsamt. Als weitere städtischen Akteure sind die Klima- und Energieagentur der Stadt Karlsruhe und die Stadtwerke Karlsruhe in der Runde vertreten. Klimaneutrale Stadtverwaltung Die Stadtverwaltung Karlsruhe hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2040 die Klimaneutralität zu erreichen. Um das zu schaffen, werden Maßnahmen in den Bereichen kommunale Gebäude, technische Anlagen, dienstliche Mobilität und kommunale Beschaffung und Verpflegung umgesetzt. Zu den Vorhaben zählen die energetische Sanierung von kommunalen Gebäuden oder der Ausbau von Photovoltaik-Anlagen. Ein regelmäßiges CO2-Monitoring soll den Erfolg der Maßnahmen messen. In der Stadtverwaltung und unterstützend für die DRV-Ämter wurde das Bilanzierungstool „KlimAktiv“ für die städtische CO2-Bilanzierung eingeführt. Zur Nutzung der Software gab es spezielle Schulungen und es wurde der Datenbedarf erhoben und eine Startbilanz erstellt. Unter dem DRV-Konvoi gab es eine einheitliche CO2- Bilanzierung mit „KlimAktiv“. Für die einzelnen Ämter ist es das Ziel, CO2-Minderungspfade abzuleiten auf der Grundlage von geplanten und noch zu entwickelnden Klimaschutzmaßnahmen. Seit Sommer 2020 treffen sich die zuständigen Mitarbeitenden der städtischen Dienststellen, teilweise auch unter Beteiligung einzelner städtischer Gesellschaften, in den drei Arbeitskreisen, kommunale Gebäude, dienstliche Mobilität Umwelt- und Arbeitsschutz | 11 und Beschaffung und Verpflegung, um Wege und Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele für die klimaneutrale Stadtverwaltung abzustimmen. Der Arbeitskreis kommunale Gebäude fungiert als Schnittstelle und koordiniert den Informationsaustausch zur Abstimmung der CO2-Bilanzierung, dem Minderungspfad und der Identifizierung von Verbesserungen im Gebäudebereich. Durch regelmäßige Treffen werden Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Reduzierung der CO2-Emissionen entwickelt, um einen nachhaltigen und umweltfreundlichen Gebäudebestand zu erreichen. Der Arbeitskreis Mobilität hat das Ziel, nachhaltige und zukunftsfähige Mobilitätslösungen für die Stadtverwaltung Karlsruhe zu fördern. Der Arbeitskreis beschäftigt sich mit Themen wie der Reduzierung von Pendelverkehr, der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder Fahrgemeinschaften, der Stärkung auf Umstieg Rad- oder Fußverkehr und der Implementierung eines umweltfreundlichen Fuhrparks. Durch gezielte Maßnahmen und Sensibilisierungskampagnen werden die Mitarbeiter dazu ermutigt, alternative Mobilitätsformen zu wählen und ihre täglichen Arbeitswege umweltfreundlicher zu gestalten. Das übergeordnete Ziel des AK Mobilität besteht darin, die CO2-Emissionen und den Verkehrsaufwand im internen Bereich zu reduzieren und eine nachhaltigere Arbeitsumgebung zu schaffen. Der Arbeitskreis Beschaffung verfolgt das Ziel, eine nachhaltige und verantwortungsbewusste Beschaffung zu fördern. Dabei werden ökologische, soziale und ökonomische Kriterien berücksichtigt. Der Arbeitskreis strebt die Auswahl umweltfreundlicher Produkte und Dienstleistungen an, unterstützt faire Arbeitsbedingungen und lokale Unternehmen. Durch regelmäßige Zusammenarbeit und den Austausch mit anderen Ämtern durch Workshops zu bestimmten Themen wird eine nachhaltige Beschaffung in allen Bereichen angestrebt, um einen positiven Beitrag zur Nachhaltigkeit zu leisten. Der Umwelt- und Arbeitsschutz übernimmt die Organisation und Koordination des Arbeitskreises Beschaffung und wird von der Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur (KEK) aktiv unterstützt. Klimaschutzbeirat Der Klimaschutzbeirat berät als Expert*innengremium die Stadt Karlsruhe bei der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes und des Maßnahmenkataloges zum Klimaschutz. Der Beirat setzt sich aus Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, Klima- und Umweltgruppen, der Wissenschaft und der Wirtschaft zusammen. Weiterhin sind die einzelnen politischen Fraktionen vertreten. Der Gemeinderat hatte sich 2015 für die Einrichtung eines Klimaschutzbeirats als beratendes Fachgremium ausgesprochen. Der Beirat tagt zweimal im Jahr nichtöffentlich. In 2022 gab es jeweils am 5. Mai und 4. Oktober ein Treffen des Klimaschutzbeirates. Auf dem Maitreffen stand das Monitoring und der Fortschrittsbericht im Klimaschutz im Vordergrund. In einer Kleingruppenphase wurden zu den einzelnen Bereichen des Klimaschutzkonzeptes Ideen, Anmerkungen und Vorschläge gesammelt. Weiterhin wurde diskutiert, bei welchen Maßnahmen aktuell ein stärkerer Handlungsbedarf gesehen wird und zu welchen zukünftigen Themen Handlungsbedarf gesehen wird. Als wichtige Themen wurden die Dekarbonisierung der Fernwärme, die Bürgerenergiegenossenschaften und die Ausbildung von Fachkräften identifiziert. Beim Treffen im Oktober wurden diese Themen wieder aufgenommen und thematisch vertieft. Zur Dekarbonisierung der Fernwärme gab es eine Präsentation der Stadtwerke und zur Gründung einer Karlsruher Energiegenossenschaft und zu Ideen und Initiativen zur Ausbildung von Fachkräften gab es einen Input der Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur. In anschließenden Kleingruppen wurden die Themen vertieft mit der Frage, wie der Klimaschutzbeirat unterstützend tätig werden kann. 12 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Abbildung 4: Klimaschutzbeirat der Stadt Karlsruhe, Treffen am 4 Mai 2023 © Stadt Karlsruhe, Umwelt- und Arbeitsschutz 2.4 Korridorthema Grüne Stadt Ein Leitprojekt im Korridorthema „Grüne Stadt“ ist das „Klimaneutrale Karlsruhe“. Die Stadt Karlsruhe möchte die Lebens-, Wohlfühl- und Aufenthaltsqualität für alle Bürgerinnen und Bürger erhalten und stärken. Sie steht dabei vor der Herausforderung eines wachsenden Flächenbedarfs, der oft zu Lasten von Gesundheit, Natur und Stadtklima geht. Das Korridorthema umfasst Maßnahmen einer nachhaltigen Entwicklung mit den Handlungsfeldern Klima, Natur und Gesundheit im urbanen Raum. Dazu möchte die Stadt, neben ihren eigenen Aktivitäten, die Bürgerschaft zur Teilnahme gewinnen. Die Klimaneutralität, der Schutz natürlicher Ressourcen sowie umwelt- und sozial gerechter Konsum sind eines von vier Strategiezielen der Grünen Stadt. Umwelt- und Arbeitsschutz | 13 3. Programme im kommunalen Klimaschutz Die Stadt Karlsruhe nimmt regelmäßig an externen Programmen teil, die die Aktivitäten im kommunalen Klimaschutz bewerten. Auf europäischer Ebene werden mit dem European Energy Award Kommunen für ihre besonderen Leistung im Klimaschutz ausgezeichnet. Karlsruhe beteiligt sich an dem Programm seit 2007 und hat inzwischen zum vierten Mal den Preis verliehen bekommen. Seit 2014 nimmt Karlsruhe am „Leitstern Energieeffizienz“ einem Programm des Landes Baden-Württemberg teil. Alle zwei Jahre wird hier ein Benchmark der Klimaschutzaktivitäten der meisten Land- und Stadtkreise in Baden-Württemberg im Auftrag des Umweltministeriums erstellt. 3.1 European Energy Award Ende März 2023 konnte die Stadt Karlsruhe das externe Audit zum European Energy Award zum vierten Mal erfolgreich abschließen. Seit 2008 nimmt die Stadt alle vier Jahre an dem europaweiten Programm zur externen Bewertung der Klimaschutzaktivitäten von Kommune teil. In diesem Jahr konnte das bisher beste Ergebnis mit 77,8% Punkten erreicht werden und zeigt den kontinuierlichen Verbesserungsprozess über die Jahre der Teilnahme am European Energy Awards (EEA) auf. Insgesamt werden durch das Auditierungsschema 80 Maßnahmen zum Klimaschutz aus 6 Bereichen von der Entwicklungsplanung, kommunale Gebäude, Ver- und Entsorgung, Kommunikation, Mobilität und interne Organisation bewertet. Zusätzlich fließen Daten aus 14 Indikatoren in die Bewertung ein, die die Entwicklung der Klimaschutzaktivitäten seit 2008 dokumentieren. Mit der diesjährigen Auditierung gab es somit auch eine externe Bewertung des Klimaschutzkonzeptes 2030, das vom Gemeinderat 2020 verabschiedet wurde. Deutliche Stärken sieht das Audit in den Bereichen Mobilität, Entwicklungsplanung und Kommunikation und Kooperation. Diese Bereiche liegen über den 75%, die für ein Gold-Audit nötig sind. Hier konnte die Stadt Karlsruhe mit zahlreichen guten Konzepten und Aktivitäten im Mobilitätsbereich punkten. Auch das Klimaschutzkonzept 2030 und die angestrebte Klimaneutralität 2040 für Stadt und Verwaltung und die aktuelle Erarbeitung der Energieleitplanung wurden als positive Planungsinstrumente bewertet. Die schon seit 2009 etablierte Klimakampagne mit einem neuem Onlineauftritt wurde im Bereich der Kommunikation der Klimaschutzaktivitäten hervorgehoben. Der größte Zuwachs zum letzten Audit 2018 mit rund 17% Punkten wurde im Bereich „interne Organisation“ erreicht. Hier überzeugte die Stadt mit den Stellenkontingenten für den Klimaschutz, die im Zuge des Klimaschutzkonzeptes 2030 in der Verwaltung geschaffen wurden und auch dem eigenen Haushaltsbudget, das für Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung steht. Organisatorisch wurde mit dem Fachbereich Klima im Umwelt- und Arbeitsschutz eine eigene Abteilung für Klimaschutz und Klimaanpassung eingerichtet. Die größten Verbesserungspotenziale liegen im Bereich der kommunalen Gebäude und Anlagen. Hier empfiehlt das Audit, dass die geplanten Maßnahmen in diesem Bereich besonders berücksichtigt und vorangetrieben werden, da hier noch große Einspareffekte zu erzielen sind. Mit der aktuell erreichten Punktzahl von 77,8% ist es nun auch für die Stadt Karlsruhe möglich, eine Gold-Zertifizierung beim European Energy Award anzustreben, für die mindestens 75% der Punkte nötig sind. Das Label European Energy Award wurde auf dem Klimakongress in Karlsruhe am 17. Mai 2023 verliehen. Auf dem Kongress wurden 40 Landkreise und Städte in Baden-Württemberg ausgezeichnet. Punkte European Energy Award 2022 77,8 + 2 Punkte (2018) 14 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Abbildung 5: Verleihung des European Energy Award auf der Klimakonferenz in Karlsruhe am 17 Mai 2023. Frau Franziska von Andrian-Werburg, Amtsleitung Umwelt- und Arbeitsschutz (links) und die Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg, Thekla Walker MdL. © KEA Baden-Württemberg, Martin Stollberg 3.2 Leitstern Energieeffizienz Im Jahr 2022 hat die Stadt Karlsruhe an dem Programm des Landes Baden- Württemberg „Leitstern Energieeffizienz“ teilgenommen. Seit 2014 findet der Wettbewerb statt und Karlsruhe ist von Anfang an dabei. Im Wettbewerb „Leitstern Energieeffizienz“ zeichnet das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg Stadt- und Landkreise für ihr besonderes Engagement im Bereich Energieeffizienz aus. Untersucht wird, welche Maßnahmen die Kreise derzeit umsetzen und welche Erfolge sie bereits verbuchen konnten – und dies umfassend in den Bereichen Wärme, Strom und Verkehr. Im Rahmen des Leitsterns Energieeffizienz werden auch alle zwei Jahre Preise an die Kommunen vergeben, die am besten in dem Programm abgeschnitten haben. Bisher konnte die Stadt Karlsruhe Sonderpreise für besondere Leistungen im Klimaschutz, wie 2020 für „Maßnahmen zur Unterstützung der baden-württembergische Klimaschutzziele im Verkehr 2030“ gewinnen. Im aktuellen Wettbewerb erreichte Karlsruhe den 10. Platz im Gesamtranking, wobei die Stadt Karlsruhe bei den Input-Indikatoren, die das politische Engagement bewerten, auf den zweiten Platz landete. Bei den Output-Indikatoren gibt es noch Nachholbedarf, da Karlsruhe sich in der Bewertung im hinteren Bereich bewegt. Bei den Output Indikatoren gehen sehr stark die bewilligten Förderprogramme (mit fast 50%) in die Wertung ein. Die Stadt Karlsruhe verfolgt hier einen anderen Ansatz mit einem eigene Klimaschutzbudget im Haushalt der Stadt, wo die anderen Kommunen in Baden-Württemberg für die Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen verstärkt auf Fördermittel setzen. Insgesamt haben sich bereits 38 und damit über 85 Prozent aller Stadt- und Landkreise mindestens einmal am „Leitstern Energieeffizienz“ beteiligt. Das Programm bietet ein kontinuierliches Benchmarking der Aktivitäten im Klimaschutz der teilnehmenden Kommunen in Baden-Württemberg an. Durch die vergleichbaren Indikatoren und deren Bewertung über die Jahre wird ein Verbesserungsprozess im kommunalen Klimaschutz angestrebt. Ergebnis Leitstern 2022 0,58 Punkte bester Kreis 0,64 Punkte Umwelt- und Arbeitsschutz | 15 4. Energie- und CO2-Bilanz der Stadt Karlsruhe Die Energie- und Treibhausgasbilanz umfasst alle Aktivitäten in Karlsruhe, nicht nur die der Stadtverwaltung. Entsprechend bildet sie auch den Fortschritt im Bereich Klimaschutz bei Aktivitäten von Unternehmen und Bürgerinnen und Bürgern ab. Sie gilt als Barometer für die Klimaschutzaktivitäten der Kommune. Das vorrangige Ziel im Klimaschutz ist die Reduktion der Treibhausgase, um der Klimaerwärmung zu begegnen. Aber auch überregionale Entwicklungen, wie der bundesweite Ausbau der Erneuerbaren Energien, Wirtschaftskrisen und die Corona-Pandemie beeinflussen die Entwicklung der lokalen Treibhausgasemissionen. Bundesweit kommt bei der kommunalen Treibhausgasbilanzierung der BISKO-Standard (Bilanzierungs-Systematik Kommunal) zum Einsatz, um eine grundsätzliche Vergleichbarkeit der Bilanzen der Kommunen untereinander zu erreichen. Dieser Standard arbeitet nach dem Prinzip der endenergiebasierten Territorialbilanz. Dabei werden die Endenergieverbräuche der Energieträger, wie Strom, Gas, Fernwärme und Biomasse erfasst, die auf dem Stadtgebiet Karlsruhes entstehen. Seit 2007 werden die Treibhausgasbilanzen mit dem Berechnungstool BICO2-BW, das in ganz Baden-Württemberg zum Einsatz kommt, jährlich errechnet. In die Berechnung gehen statistische Daten, Energiedaten der Stadtwerke Karlsruhe und Daten weiterer großer Unternehmen in Karlsruhe ein. Auch spielen die Emissionsfaktoren für die einzelnen Energieträger eine große Rolle, wie der bundesdeutsche Strommix. Diese Daten sind meist nicht aktuell verfügbar, so dass die kommunalen Treibhausgasbilanzen meist erst mit einer Verzögerung von zwei bis drei Jahren erstellt werden können, wenn alle relevanten Daten und Faktoren offiziell veröffentlicht sind. Für Karlsruhe liegt die aktuelle Bilanz für das Jahr 2020 vor und wurde vom IFEU mit BICO2-BW erstellt. Im Jahr 2020 wurde auch das neue Klimaschutzkonzept 2030 für die Stadt Karlsruhe verabschiedet. Die Trends in der Treibhausgasbilanz gehen daher maßgeblich auf Klimaschutzaktivitäten aus dem vorherigen Klimaschutzkonzept zurück. Weiterhin war das Jahr 2020 von der Corona-Pandemie geprägt, was sich auch in der Entwicklung der Emissionen in einzelnen Sektoren zeigt. Im Folgendem wird die Entwicklung der Treibhausgasemissionen im Vergleich zum Vorjahr und zum Referenzjahr 2010 gezeigt. Das Klimaschutzziel für 2030 und das Erreichen der Klimaneutralität 2040, beziehen sich auf die Treibhausgasemissionen im Referenzjahr 2010. Über alle Sektoren ist eine Reduktion der Treibhausgasemissionen im Jahre 2020 gegenüber dem Vorjahr zu beobachten, die allerdings für jeden Sektor unterschiedlich ausfällt. Der geringste Rückgang ist bei den privaten Haushalten mit 2,2% zu verzeichnen. Im städtischen Bereich macht die Reduktion 6,1% aus. Im Sektor Gewerbe, Handel, Dienstleistungen beträgt der Rückgang der Treibhausgase 8,7% und im Sektor Industrie 13,5%. Der Verkehr verzeichnet eine Reduktion von 11,3%. Wird der Zeitraum der letzten zehn Jahre betrachtet, dann ergibt sich für die privaten Haushalte eine Reduktion von 16,7%, beim Gewerbe von 26,5% und in der Industrie von rund 43%. Der städtische Bereich ist mit einem Rückgang von 27,4% vertreten. Im Sektor Verkehr zeigt sich eine Reduktion der Treibhausgase von 12,7%, die wieder vorwiegend auf das Jahr 2020 zurückgeht. Abbildung 6: Treibhausgase nach Sektoren in tausend Tonnen CO2 mit dem Absenkpfad der CO2-Emissionen von 2010 bis 2030 CO2-Einsparung 2020 gegenüber 2019 203.000 Tonnen -8,9% 16 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Tabelle 1: Prozentuale Veränderung der Treibhausgase nach Sektoren zum Jahr 2020 gegenüber 2019 und 2010 Treibhausgase gegenüber 2019 gegenüber 2010 Private Haushalte -2,2 -16,7 Gewerbe +Sonstiges -8,7 -26,5 Industrie -13,5 -42,9 Stadt -6,1 -27,4 Verkehr -11,3 -12,7 Gesamt -8,9 -24,8 Im Klimaschutzkonzept 2030 der Stadt Karlsruhe ist für das Jahr 2030 ein Reduktionsziel von -58% gegenüber dem Basisjahr 2010 vorgesehen. Der Absenkpfad ist in Abbildung 1 als schwarze Linie eingezeichnet. Die grauen Balken repräsentieren die gesamte Treibhausgasemission bis 2030 gemäß des Absenkpfades bis 2030. Bei einer jährlichen Betrachtung erreicht nur das Jahr 2011 das Klimaziel auf Grundlage des Absenkpfades. Die Jahre 2012 bis 2020 liegen über der Zielstellung für 2030. Als leichter Trend ist zu beobachten, dass sich die 2020 Bilanz wieder stärker dem Absenkpfad annähert. Im Allgemeinen ist aber zu schließen, dass die Treibhausgasemissionen in fast allen Jahren über dem jährlichen abgeleiteten Klimaziel der Stadt Karlsruhe liegen. Um das Klimaziel für 2030 zu erreichen, müssen die Treibhausgasemissionen für den Zeitraum von 2020 bis 2030 unter den Absenkpfad für 2030 fallen, um die bisher zu viel ausgestoßenen Treibhausgase der Jahre 2012 bis 2020 zu kompensieren. Umwelt- und Arbeitsschutz | 17 5. Stand der Umsetzung der Maßnahmen des Klimaschutzkonzeptes 2030 Der Maßnahmenkatalog im Klimaschutzkonzept 2030 bildet den Weg zur Klimaneutralität im Jahre 2040 ab. Durch das jährliche Monitoring der Maßnahmen wird erfasst, ob die Maßnahmen auch die gewünschten Erfolge liefern, wie Einsparung von CO2, Energie und auch Kosten. Das Berichtsjahr ist 2022, mit einigen vorliegenden Daten bereits für das Jahr 2023. Es folgt eine Auswertung des Umsetzungstandes aller Maßnahmen und anschließend eine Auswertung nach den fünf Bereichen des Maßnahmenkataloges. Einzelne Maßnahmen werden mit einem Kurzbericht vorgestellt, bei denen sich mit zusätzlichen Indikatoren der Umsetzungsstand gut dokumentieren lässt. Für jede Maßnahme gibt es einen Steckbrief, der den Umsetzungstand beschreibt und einen Ausblick gibt. Das Klimaschutzkonzept umfasst insgesamt 75 Maßnahmen, die zu fünf Bereichen zusammengefasst sind. Der Bereich A: Strom und Wärme umfasst die Energie- und Wärmeplanung mit dem Energieleitplan als zentrales strategisches Instrument zur zukünftigen Ausrichtung der klimaneutralen Energieversorgung. Weiterhin werden der Ausbau und Beratung der Solarstromnutzung und -erzeugung für verschiedene Akteure und Sektoren adressiert. Im Bereich B: Bau und Sanierung, geht es um die Verbesserung der energetischen Standards für Gebäude im Bestand und im Neubau. Die Energiequartiersinitiative analysiert mit Quartierskonzepten und einem anschließenden Sanierungsmanagement sukzessive alle Karlsruher Stadtteile. Im Bereich C: Wirtschaft geht es um die Vernetzung von wirtschaftlichen Akteuren im Klimaschutz. Unternehmen werden zu Energieeinspar- und Effizienzmaßnahmen beraten und tauschen sich gegenseitig zu „Best Practice“ in der Klimaallianz aus. Der Bereich D: Mobilität umfasst Aktivitäten zur Verkehrswende, mit der Stärkung der aktiven Mobilität, wie Rad- und Fußverkehr, und des ÖPNV. Alternativen zum privaten PKW werden aufgezeigt und verschiedene Verkehrsmodi nachhaltig vernetzt. Der Bereich E: Übergreifendes adressiert die Klimaneutrale Verwaltung mit stadtinternen Aktivitäten zur Mobilität, Gebäuden und Beschaffung. Weiterhin geht es um die Sanierung der eigenen Liegenschaften und den Ausbau und Nutzung von erneuerbaren Energien. Die Kommunikation der Klimaschutzaktivitäten in die Stadtgesellschaft erfolgt u.a. über die Klimakampagne, die schon seit 2009 vielfältige Themen rund um den Klimaschutz öffentlichkeitswirksam in Szene setzt. Als übergreifende Maßnahmen gelten auch Netzwerke und Initiativen wir der Klimaschutzpakt mit den Karlsruher Hochschulen und der Austausch mit anderen Kommunen. Weiterhin wird die Beratung über die Energieagentur und Förderprogramme angesprochen, ebenso wie Angebote zur CO2-Kompensation. Bewertung des Umsetzungsstands Eine Bewertung der Umsetzung der Maßnahmen erfolgt über ein fünfstufiges Schema, von „Maßnahme ist noch nicht konkret geplant“, „Maßnahme ist geplant“, „Umsetzungsphase hat begonnen“, „Umsetzung ist fortgeschritten“ bis „Maßnahme wurde erfolgreich abgeschlossen“. Eine weitere Kategorie bezeichnet Maßnahmen, die „neu ausgerichtet“ werden. 18 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Abbildung 7: Umsetzungsstand der Klimaschutzmaßnahmen nach Kategorien. In Abbildung 7 wird der Umsetzungsstand aller Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept dargestellt. Aus dem ursprünglichen Klimaschutzkonzept 2030 fallen drei Maßnahmen, die neu ausgerichtet werden: • A1.2 Roadmap für eine Transformation der Wärmeversorgung: Auf Grundlage des Energieleitplans arbeiten die Stadtwerke zurzeit an einer integrierten Wärmenetzplanung, die konkrete Schritte zur Defossilierung mit Zieljahren aufzeigen soll. • A3.6 Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung: Alternativ zur KWK werden Lösungen gesucht, die Wärmepumpen in Verbindung mit Photovoltaik und Wallboxen favorisieren. • B1.2 Photovoltaikpflicht für Neubauten: Die Maßnahme wurde im Klimaschutzgesetz des Landes Baden- Württemberg verankert und gilt seit 01.05.2022 landesweit. Die Erhebung ergab weiterhin, dass sieben Maßnahmen noch nicht konkret geplant sind. • A2.3 Großwärmepumpe zur Optimierung des Fernwärmenetzes: Eine Machbarkeitsstudie liegt vor, technische Herausforderungen werden geprüft. • A2.4 Nutzung der Tiefengeothermie: Antrag auf Aufsuchung beim Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau wurde von den Stadtwerken zusammen mit den EnBW gestellt. Dem Antrag wurde stattgegeben. • A3.1 Realisierung von Nahwärmesystemen und dezentralen Wärmespeichern 3 7 10 20 17 18 Umsetzungsstand KSK 2030 Monitoring 2023 Maßnahme wird neu ausgerichtet Maßnahme ist noch nicht konkret geplant Maßnahme ist geplant Umsetzungsphase hat begonnen Umsetzung ist fortgeschritten Maßnahme wurde erfolgreich abgeschlossen und/oder als Daueraufgabe etabliert Umwelt- und Arbeitsschutz | 19 • A3.4 Wärmenutzung Abwasser: Die Potenziale der Wärmenutzung aus Abwasser sind im Energieleitplan dargestellt, weitere Planungen dazu gibt es noch nicht. • C2.5 Energiekonzepte Gewerbegebiete: Ein beispielhaftes Gewerbegebiet wurde ausgewählt, Entwicklungsmöglichkeiten und Förderungen werden geprüft. • E1.7 Energiekonzept Klärwerk: Konzept „Klimafreundliches Klärwerk 2035+“ liegt vor, die Planungen beginnen im Herbst 2023. • E2.3 Schaffung einer übergreifenden Finanzierungsmöglichkeit (Fondsmodell), im Status von ersten Vorüberlegungen. Weitere zehn Maßnahmen sind geplant, aber noch nicht in der Umsetzung. Die Umsetzungsphase hat für 20 Maßnahmen begonnen, wobei für 17 weitere Maßnahmen angegeben wurde, dass die Umsetzung schon fortgeschritten ist. Zum Abschluss gebracht wurden insgesamt 18 Maßnahmen, die im Falle eines Projektes abgeschlossen wurden oder als Daueraufgabe im Klimaschutz der Stadt etabliert werden konnten. Somit haben 23% der Klimaschutzmaßnahmen noch nicht die Planungsphase verlassen. Rund vier Prozent der Maßnahmen werden neu ausgerichtet. Der Großteil der Klimaschutzmaßnahmen mit 73% befinden sich in der Umsetzung oder konnte bereits abgeschlossen werden. Es wurde weiterhin gefragt, ob es sich bei der Umsetzung der Maßnahme um ein Projekt oder eine Daueraufgabe handelt. Hierbei wurden rund 75% der Maßnahmen als Daueraufgabe angegeben und 25% der Klimaschutzmaßnahmen haben den Charakter eines Projektes. 20 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Abbildung 8: Umsetzungsstand der Klimaschutzmaßnahmen nach Bereichen. Wird der Umsetzungsstand in den einzelnen Bereichen betrachtet, dann schneidet der Bereich D - Mobilität am besten ab. Hier sind 17 Maßnahmen in der Umsetzungsphase oder schon abgeschlossen. Im Bereich E-Übergreifendes befinden sich 14 Maßnahmen in der Umsetzung, gefolgt von B-Bau und Sanierung mit 10 Maßnahmen in der Umsetzung und A - Strom und Wärme mit ebenfalls zehn Maßnahmen. Im Bereich A Strom und Wärme zeigt sich deutlich, dass einzelne Maßnahmen, die die Energieversorgung betreffen, im Wandel begriffen sind. Ein Auslöser kann die Energiekrise in 2022 sein, wodurch sich z.B. die Stadtwerke Karlsruhe bei Technologien für die Energieversorgung strategisch neu aufstellen. Die Stadtwerke Karlsruhe arbeiten zusammen mit der StadtwerkeNetzservice GmbH aktuell an einer integrierten Wärmeplanung. Nach Angaben der Stadtwerke werden bis 30.06.2025 nähere Details zur Wärmeplanung erarbeitet. Der Plan beinhaltet neben Fernwärme- ggf. auch Wasserstoffnetzausbaugebiete, die dann eine höhere Verbindlichkeit für Gebäudeeigentümer haben sollen. Das Thema der Defossilierung der Wärmeversorgung, wie ursprünglich in der „Roadmap zur Transformation der Wärmeversorgung“ angedacht, findet sich im Energieleitplan und vor allem in weiteren Planungsschritten der Stadtwerke und des Netzservice wieder. Bezüglich der Fernwärme wird das Ziel der CO2-Freiheit verfolgt. Hier wird nach Spitzen-, Mittel- und Grundlast unterschieden und die wichtigsten Bausteine, um hier eine CO2-freie Erzeugung zu 2 1 4 1 2 3 2 4 1 3 4 2 5 6 4 2 7 4 3 4 2 5 4 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% A Strom/Wärme B Bau/Sanierung C Wirtschaft D Mobilität E Übergreifendes Umsetzungsstand nach Bereichen 2022 Maßnahme wurde erfolgreich abgeschlossen und/oder als Daueraufgabe etabliert Umsetzung ist fortgeschritten Umsetzungsphase hat begonnen Maßnahme ist geplant Maßnahme ist noch nicht konkret geplant Maßnahme wird neu ausgerichtet Umwelt- und Arbeitsschutz | 21 bekommen, sind für die Grundlast die Tiefengeothermie, für die Mittellast die Großwärmepumpe (ggf. auch H2-ready Gasmotoren) und für die Spitzenlast Großwärmespeicher. Kurzbericht zu ausgewählten Maßnahmen pro Bereich Nachfolgend werden beispielhaft Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept ausführlicher dargestellt. Diese Maßnahmen sind meist übergreifend und haben eine Aktualität, wie z.B. der Energieleitplan, oder es gibt zusätzliche Indikatoren, mit denen sich der Umsetzungstand illustrieren lässt. Die aktuellen Daten aus dem Jahr 2022 sind jeweils im Kästchen jeder Maßnahmen aufgeführt, ebenso wie die Veränderung gegenüber dem Vorjahr. Zu allen Klimaschutzmaßnahmen gibt es Steckbriefe als Kurzberichte, die sich der Darstellung der ausgewählten Maßnahmen in Kapitel 6 anschließen. Meist können zur Bewertung der Maßnahmenumsetzung konkrete Indikatoren herangezogen werden, die den Stand entsprechend dokumentieren. Teilweise liegen Daten über die Entwicklung der Maßnahme aus den letzten zehn Jahren vor. Mit dem Monitoring im Klimaschutz werden geeignete Indikatoren und Daten zu jeder Maßnahme gesucht, um die Umsetzung quantitativ abbilden zu können. Ein umfassender Indikator wäre die Einsparung an Treibhausgasen je Maßnahme. Die Bandbreite der Maßnahmen erstreckt sich von „technischen“ Maßnahmen, wie den Einsatz von erneuerbaren Energien, bis hin zu Beratungsleistungen und Informationskampagnen zur effizienteren Energienutzung. Bei technischen Maßnahmen können die Einsparungen an Treibhausgasen noch relativ leicht angegeben werden, wohingegen die CO2-Minderungseffekte bei Beratungen und Informationskampagnen bisher schwer zu bestimmen sind. Bereich A: Strom und Wärme A1.1 Energieleitplanung Die Novelle des Klimaschutzgesetzes des Landes Baden-Württemberg sieht vor, dass alle Stadtkreise und großen Kreisstädte des Landes Wärmeleitpläne erstellen. Diese ermitteln den Wärmebedarf der Kommunen und zeigen auf, wie die Wärmeversorgung bis 2040 klimaneutral gedeckt werden kann. Gleichzeitig sollen Maßnahmen formuliert werden, wie erneuerbare Energien verwendet werden können und wie der Verlust an Wärmeenergie vermindert werden kann. Der Energieleitplan der Stadt Karlsruhe betrachtet über den Bereich Wärme hinaus auch den Bereich Strom. Deshalb wird auch der Strombedarf des Stadtgebiets berücksichtigt und ermittelt, wie dieser über erneuerbare Energien gedeckt werden kann. Der Energieleitplan soll als informelles Planungswerkzeug für Klimaschutzmaßnahmen in der Wärme-, Kälte- und Stromversorgung von Gebäuden dienen. Das GIS-basierte Instrument enthält für das gesamte Stadtgebiet sowohl Analysen zum Wärme-, Kälte- sowie Strombedarf und dessen Deckung nach Energieträgern als auch zu den Potenzialen regenerativer Energien für die lokale Wärme-, Kälte- und Stromversorgung. Zudem zeigt er mithilfe von Sanierungsszenarien auf, inwieweit der Energiebedarf durch Effizienzmaßnahmen (z. B. Gebäudesanierung, Einsatz klimafreundlicher Technologien) verringert werden kann. Eine Steuerungsgruppe aus Vertreter*innen der relevanten städtischen Ämter und der städtischen Gesellschaften (Stadtwerke Karlsruhe, Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur) wurde eng in die Bearbeitung einbezogen. Der Energieleitplan ist der Startpunkt für den weiteren Planungs- und Umsetzungsprozess hin zu einer klimaneutralen Energieversorgung in Karlsruhe. Es wird in den nächsten Jahren stetig überprüft, ob die Ziele auf Grundlage der Planung erreicht werden können. Hierzu müssen jedenfalls sämtliche Potenziale zur erneuerbaren Strom- und Wärmeerzeugung in der Stadt erschlossen werden. Dabei sind alle Akteur*innen der Stadtgesellschaft (Politik und Verwaltung, freie Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung, private Haushalte) und insbesondere die Gebäudeeigentümer*innen gefragt. Für die lokale Energiewende muss auch das Wärmeversorgungssystem einen starken Wandel erfahren, der einen groß angelegten Neuaufbau von Versorgungsinfrastrukturen bedeutet, während bestehende Infrastrukturen, wie das Erdgasnetz, nur noch punktuelle Bedeutung haben werden. Stand Datenerhebung abgeschlossen, Plan im Entwurfsstadium 22 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Abbildung 9: Solaranlage Sonnenbad, Stadt Karlsruhe, Boris Burghardt A2.1 Ausbau der Fernwärme Das Karlsruher Fernwärmenetz stellt eine wichtige Säule der städtischen Klimaschutzbemühungen dar und wird kontinuierlich ausgebaut. Das deutschlandweit einmalige Fernwärmeprojekt aus industrieller Abwärme kann derzeit über 42.000 Haushalte in Karlsruhe sowie zahlreiche Gewerbe- und Industriekunden mit klimafreundlicher Fernwärme versorgen. Gespeist wird das Netz derzeit aus KWK- Abwärme der MiRO-Raffinerie (Mineraloel-Raffinerie Mittlerer Oberrhein) mit bis zu 60% und des Rheinhafen-Dampfkraftwerks der EnBW mit bis zu 25% Anteilen. Der restliche Anteil an der Fernwärme wird von den Stadtwerken Karlsruhe selbst durch Gaskraftwerke erzeugt. Seit Februar 2023 ist auch die Papierfabrik Schwarz Produktion Maxau (ehemals Stora Enso) als industrielle Abwärmequelle an das Fernwärmenetz der Stadt Karlsruhe angeschlossen. Die Stadtwerke Karlsruhe berichten hierzu in einer Pressemeldung: „Die jährlich von der Papierfabrik zur Verfügung gestellte Wärmemenge wird mit rund 50.000 Megawattstunden prognostiziert. Rechnet man die Einspeisemenge auf Haushalte um, so reicht das, um jährlich rund 5.000 Karlsruher Haushalte mit Fernwärme zu versorgen. Die damit verbundene zusätzliche CO₂-Einsparung beträgt rund 11.500 Tonnen CO2 pro Jahr. „Die Stora Enso Maxau GmbH ist damit für uns zu einem wichtigen Lieferanten klimafreundlicher Fernwärme geworden“, so Michael Homann, Geschäftsführer der Stadtwerke Karlsruhe. „Gemeinsam ist uns damit ein weiterer Meilenstein in Bezug auf die Karlsruher Wärmewende gelungen.“ Fernwärmebeheizte Wohnungen 2022 42.606 + 922 Umwelt- und Arbeitsschutz | 23 Abbildung 10: Entwicklung der fernwärmebeheizten Wohnungen seit 2010 (rote Balken). Prozentualer Anteil der Fernwärme an anderen Heizungsarten seit 2010 (blaue Linie). Abbildung 11: Fernwärmenetz der Stadt Karlsruhe, grüne Linien bestehende Fernwärmeleitungen, blaue Linien geplante Erweiterungen. 24 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 A4 Solarenergie Ausbau der Photovoltaik Das Potenzial für die Nutzung von Dachflächen für die Solarstromerzeugung ist auch in Karlsruhe sehr groß. Das technische Potenzial für Solarstrom auf Dachflächen liegt bei 795 GWh/a (Klimaschutzkonzept 2030). Das ist etwa die Hälfte des gesamten Strombedarfs der Stadt in 2020 mit 1.534 GWh. Abbildung 12 zeigt die Entwicklung des Ausbaus der Photovoltaik in Karlsruhe über die letzten zwölf Jahre. Seit 2021 nimmt der Zubau der Photovoltaikleistung wieder zu (blaue Balken), mit rund 6,3 MWpeak in 2021 und 7,8 Mwpeak in 2022. Insgesamt beträgt die Leistung aller Photovoltaikanlagen (rote Balken) in Karlsruhe 53,8 MWpeak, die bis Ende 2022 errichtet wurden. Abbildung 12: Entwicklung der installierten Photovoltaikleistung in kWpeak seit 2010 (oranger Balken). Jährlicher Zubau in kWpeak seit 2010 (blauer Balken) und kWpeak pro tausend Einwohner seit 2010 auf der zweiten y-Achse (graue Linie). Balkonmodule In den letzten Jahren sind Balkon-Photovoltaikanlagen sehr beliebt geworden. Die steckerfertigen Anlagen sind leicht auf dem eigenen Balkon zu installieren und setzen ein Zeichen für die Energiewende und die Eigenversorgung mit Sonnenstrom. Eine Auswertung des Marktstammdatenregisters ergibt, dass 2021 um die 54 Balkonmodule in Karlsruhe mit einer Leistung von rund 25 kWpeak bereits auf den Balkonen vorhanden waren. In 2022 stieg die Anzahl der Module bereits auf fast 200 Stück mit einer gesamten Leistung von über 100 kWpeak. Da nicht jede Anlage beim Marktstammdatenregister anmeldet wird, ist davon auszugehen, dass die wirkliche Anzahl von Balkonmodulen im Karlsruhe erheblich größer ist. Zubau an Solarleistung 2022 7.800 kWpeak + 24% Anzahl Balkonmodule 2022 194 + 140 Umwelt- und Arbeitsschutz | 25 Abbildung 13: Gesamte Anzahl und Leistung in kWpeak der Balkonmodule in Karlsruhe 2021 und 2022, die im Marktstammdatenregister eingetragen sind. Abbildung 14: Balkonmodule. Foto: Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur 26 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Bereich B: Bau und Sanierung B2.2 Energiequartiere Ein Beratungsschwerpunkt im Klimaschutzkonzept sind die Karlsruher Energiequartiere. Mit drei neuen Quartieren pro Jahr soll das Informations- und Beratungsangebot mit Fokus auf der energetischen Sanierung im Bestand sowie dem Umstieg auf erneuerbare Energieversorgung während der Gültigkeit des Klimaschutzkonzepts im gesamten Stadtgebiet präsent gemacht werden. In 2022 konnten folgende Quartiere mit den Förderbescheiden der KfW begonnen werden: • Rüppurr • Weiherfeld-Dammerstock und • Waldstadt-Hagsfeld Ein neues Energiequartier in Daxlanden sowie die Verlängerung des Energiequartiers in Grötzingen wurden ebenfalls bewilligt, die Umsetzung erfolgt ab 2023. Das Monitoring in zwei Quartieren für den Zeitraum 2018-2021 ergab, dass rund die Hälfte der Beratungsempfänger*innen im Laufe der nächsten drei Jahre nach der Beratung eine Sanierungsmaßnahme durchgeführt haben. Auch wenn die Auswertung aufgrund der geringen Gesamtheit statistisch nicht repräsentativ ist, lässt sich vermuten, dass der persönliche Kontakt und die neutrale Beratung der lokalen Energieagentur eine wichtige Unterstützung zur Umsetzung der Energiewende sind. Die Energiequartiere werden über das Förderprogramm „Energetische Stadtsanierung“ durch die KfW hauptfinanziert. Den Eigenanteil von 25 % tragen die Stadt Karlsruhe als Antragstellerin und die KEK. Tätigkeitsbericht KEK 2023 Abbildung 15: Abendstimmung Blick vom Turmberg. Foto: Stadt Karlsruhe, Monika Müller-Gmelin Beratungen im Rahmen der Energiequartiere 2022 262 + 223 Umwelt- und Arbeitsschutz | 27 Bereich C: Wirtschaft C1.2 Klimaallianz mit Karlsruher Unternehmen Um die Stadt Karlsruhe bis zum Jahr 2040 klimaneutral zu machen, sind die Karlsruher Wirtschaftsunternehmen wichtige Akteure. Um sie bei ihrem Weg zu mehr Energieeffizienz und Klimaneutralität zu unterstützen, wurde die Klimaallianz Karlsruhe gegründet - eine Kooperation zwischen der Stadt und Unternehmen in Karlsruhe. Veranstaltungen, Vernetzung und Hilfe bei der Erstellung der Treibhausgasbilanzen bilden nur einen Teil der Zusammenarbeit. Die Klimaallianz Karlsruhe ist eine freiwillige und kostenfreie Kooperation zwischen der Stadt und Unternehmen in Karlsruhe, mit der die gemeinsame Zusammenarbeit intensiviert und die Unternehmen auf dem Weg zur Klimaneutralität unterstützt werden. Jedes Unternehmen soll dabei, abhängig von seiner Ausgangslage und bisheriger Aktivitäten, das städtische Klimaschutzziel auf seine betriebliche Situation herunterbrechen und geeignete Minderungsmaßnahmen festlegen. Bereich D: Mobilität D1.5 Weitere Unterstützung des Carsharings Deutschlands CarSharing-Hauptstadt 2022 ist, wie schon 2019, Karlsruhe mit nun 4,34 CarSharing-Fahrzeugen pro 1.000 Einwohner*innen. Mit über 18.000 Stadtmobilnutzer*innen haben rund 6% aller Karlsruher*innen Zugang zu nahezu 1.400 Fahrzeugen von Stadtmobil. Vom kleinen wendigen Stadtflitzer bis zum Transporter für den Wohnungsumzug oder den Transport großer Gegenstände. Die Stadtflitzer haben Ausnahmegenehmigungen für das Parken in Bewohnerparkzonen. Die Anzahl der ausgewiesenen Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum belaufen sich auf 122 und werden weiter ausgebaut. In fußläufiger Entfernung zur eigenen Wohnung findet somit jede/r Nutzer*in ein geeignetes Fahrzeug. Auch die Anzahl der Elektromobile nahm von 2021 bis 2022 von 37 auf 84 Fahrzeuge zu (Abbildung 18). Weiterhin gibt es Sonderkonditionen für KVV- und Fächerrad-KundInnen für die Stadtmobil-Nutzung, um verschiedene Verkehrsmodi miteinander kombinieren zu können. Zur Förderung des Carsharings werden Stadtmobil private und halböffentlichen Flächen überlassen z.B. von Karlsruher Verkehrsverbund KVV, der Volkswohnung und in städtischen Garagen. Die Stadt Karlsruhe selbst ist Großkundin bei Stadtmobil und regelt in einer Dienstanweisung die bevorzugte Nutzung vom öffentlichen Verkehr und Carsharing für Dienstreisen. Weiterhin ist Stadtmobil in die Mobilitätsangebote der regiomove-App integriert. Anzahl Unternehmen Start Klimaallianz 2022 23 Stadtmobilnutzer*innen 2022 18.081 +1.724 28 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Abbildung 16: CarSahring nach Karlsruher Art. Stadt Karlsruhe, Monika Müller-Gmelin Abbildung 17: Entwicklung der Nutzer*innen vom Stadtmobil Carsharing seit 2010. Umwelt- und Arbeitsschutz | 29 Abbildung 18: Entwicklung der Carsharing Fahrzeuge bei Stadtmobil seit 2020, getrennt nach Elektromobilen und Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor. D3.1 Pilotprojekte zur Elektrifizierung der KfZ-Flotte Mit einem gesamten Kraftfahrzeugbestand von 141.504 PKW in 2022 (Statistikatlas Karlsruhe) liegt der Anteil der Elektromobile bei 5,4% im Stadtgebiet. Das bedeutet ein Plus von 2.346 Elektrofahrzeugen in 2022 im Vergleich zum Vorjahr. Die Stadt Karlsruhe engagiert sich seit langem für eine umweltschonende und nachhaltige Mobilität in Stadt und Region. Die Mobilitätsanforderungen von heute und der Zukunft sollen diesem Anspruch gerecht werden. Daher fördert die Stadt den Ausbau der Elektromobilität in Karlsruhe. Die KEK – Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur gGmbH bietet kostenlose Erstberatungen zum Thema E-Mobilität für Bürgerinnen und Bürger der Stadt Karlsruhe an. Im Fokus steht dabei die Beratung zu unterschiedlichen E- Fahrzeugen wie E-Pkws und E-Lastenräder sowie Lademöglichkeiten zu Hause. Die Erstberatung E-Mobilität wird im Rahmen des Förderprogramms Nachhaltige Mobilität durch das Verkehrsministerium Baden-Württemberg gefördert. Abbildung 19: Entwicklung der zugelassenen Elektromobile in Karlsruhe seit 2019. E-Fahrzeuge in Karlsruhe 2022 7.654 + 2.346 30 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 D3.3 Ausbau Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum Elektrofahrzeuge müssen an geeigneten Elektro-Ladestationen geladen werden. Im öffentlichen Raum möchte die Stadt Karlsruhe insbesondere den Ausbau von Schnellladestationen rund um das Stadtgebiet forcieren. Sowohl Pendler*innen und Besucher*innen sowie Haushalten ohne eigenen Parkplatz soll so das Laden ermöglicht werden, ohne dass der Ladeinfrastruktur-Aufbau einer nachhaltigen Verkehrsentwicklung entgegensteht. Seit Ende 2022 stehen insgesamt 348 Ladepunkte im öffentlichen wie öffentlich zugänglichen Raum zur Verfügung. Da einige Ladesäulen mit mehreren Ladepunkten ausgestattet sind, entspricht die Anzahl der Ladepunkte nicht automatisch der Anzahl der Ladesäulen. Grundsätzlich können an einer Ladesäule maximal zwei Ladepunkte gleichzeitig genutzt werden, eine Wallbox ist gängiger Weise nur mit einem Ladepunkt ausgestattet. Die meisten Ladestandorte befinden sich im Innenstadtgebiet und liegen an Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen und Verweilmöglichkeiten. Weniger stark berücksichtigt wurden Wohngebiete mit hohen Anteilen an Ein- und Zweifamilienhäusern und Standorte, die sich in der Nähe von größeren Einkaufsmöglichkeiten befinden. Die vorhandenen Ladesäulen sind mit den gängigen Anschlusssteckern ausgestattet, sodass aktuelle Fahrzeug-Modelle – elektrobasierte sowie Plug-In-Hybride – daran geladen werden können. Im Rahmenkonzept zur öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur regelt die Stadt Karlsruhe, wie geeignete Flächen für die Ladestationen identifiziert werden können. Weiterhin wird das Verfahren für den Aufbau der Ladeinfrastruktur festgelegt, um einen bedarfsgerechten Ausbau zu gewährleisten. Neben dem Ausbau von Schnellladestationen auf öffentlichen Flächen ist es zweckmäßig, den Ausbau – insbesondere von Schnelllade-Hubs – auf geeigneten öffentlich zugänglichen Flächen voranzutreiben, die nicht im Besitz der Stadt sind. Gefördert werden könnte dies über Zuschussprogramme von Bund und Land, mit dem die Herstellung von Lade-Hubs auf privaten öffentlich zugänglichen Flächen bezuschusst wird. Abbildung 20: Entwicklung der Anzahl der Ladepunkte für Elektromobile seit 2020, getrennt nach Langsam- und Schnellladung. Anzahl öffentlicher Ladeanschlüsse 348 + 93 Umwelt- und Arbeitsschutz | 31 Abbildung 21: E-Laden. Stadt Karlsruhe, Monika Müller-Gmelin D4.1 Forcierung des Umbaus zur Fahrradstadt Die Stadt Karlsruhe setzt sich für eine nachhaltige und stadtverträgliche Mobilität ein und zählt bundesweit zu den führenden Städten mit besonderem Engagement für den Radverkehr. Bereits 2011 wurde Karlsruhe erstmals vom Land Baden-Württemberg als Fahrradfreundliche Kommune ausgezeichnet und auch beim ADFC Fahrradklima-Test belegt die Stadt Karlsruhe seit 2012 in ihrer Kategorie einen Platz auf dem Siegertreppchen. ADFC Fahrradklimatest Im Fahrradklimatest des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) erhielt Karlsruhe die Auszeichnung für den zweiten Platz in der Kategorie „Großstädte zwischen 200.000 und 500.000 Einwohnern“. Unter den insgesamt 26 teilnehmenden Städte in dieser Größenklasse musste sich Karlsruhe lediglich gegenüber Münster geschlagen geben, das mit dem hauchdünnen Vorsprung von 0,1 Punkten den Titel als Fahrradhauptstadt nach Westfalen holen konnte. Fahrradfreundliche Kommune 2022 Die Stadt Karlsruhe erhielt die dritte Zertifizierung, zum ersten Mal mit dem Status Silber. Damit gehört Karlsruhe zu den am besten bewerteten Kommunen in Baden-Württemberg. Landesauszeichnung „Wir machen Mobilitätswende“ 2022 Das Projekt „flottes Gewerbe“ der Städte Karlsruhe und Stuttgart wurde in der Kategorie „Antriebswende“ durch das Land ausgezeichnet. Note im Fahrradklima- Test ADFC 3,1 3,96 Gesamtdurchschnitt aller Städte 32 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Das Förderprojekt „flottes Gewerbe“ hat eine attraktive Perspektive geschaffen, die Antriebswende nicht nur vom Verbrenner zum E-Fahrzeug, sondern hin zum elektrisch unterstützten Lastenfahrrad – speziell im Wirtschaftsverkehr – voranzutreiben. Bis ins Detail wurde durchdacht, wie die unterschiedlichsten Bedürfnisse von Gewerbetreibenden im urbanen Umfeld durch Lastenräder erfüllt werden können: Beginnend bei Informationen über die verschiedenen Lastenradmodelle – vom kleinen Flitzer für die Apotheke bis hin zum Schwerlast-Lastenrad für urbane Logistik – über die Wartungs- und Reparaturinfrastruktur beim lokalen Fahrradhandel bis hin zur Sonderparkerlaubnis für die Fußgängerzonen. Damit zeigt das Projekt in vorbildhafter Weise, wie Güter auf der letzten Meile klimaneutral geliefert, der KFZ-Verkehr gesenkt und Wege selbstaktiv mit dem Fahrrad zurückgelegt werden können. Abbildung 22: „flottes Gewerbe“ in Aktion. Stadt Karlsruhe, Monika Müller-Gmelin Umwelt- und Arbeitsschutz | 33 Bereich E: Übergreifendes E1.3 Ausbau PV auf städtischen Gebäuden Die Stadt selbst möchte bei der Energiewende auf den eigenen Liegenschaften schnell vorankommen. Das geschätzte Ertragspotential ausschließlich für die städtischen Dächer beträgt circa 34.600 Kilowattpeak (kWp). Nicht auf jedem Gebäude wird jedoch zukünftig eine Photovoltaik-Anlage errichtet werden können, um die steigenden Bedarfe zu decken. Gründe hierfür sind beispielsweise die fehlenden Lastreserven der Dachstatik oder eine real viel geringere Nutzbarkeit der Flächen infolge von Aufbauten und Durchdringungspunkten. Durch die im Haushalt 2021 geschaffenen Klimaschutzstellen und eine bedarfsgerechte Ausstattung des Budgets im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes 2030 konnte bei HGW ein Team gegründet werden, welches sich ausschließlich um Klimaschutzmaßnahmen aller Art kümmert. Das sind aktuell insbesondere Heizungsumstellungen, PV-Ausbau, LED- Auswechslungen und Ladeinfrastruktur für den städtischen Fuhrpark. Die zusätzlichen Stellenanteile für den PV-Ausbau auf städtischen Gebäuden konnten im Jahr 2022 besetzt werden, sodass im Jahr 2023 erstmalig, wie sodann auch in den Folgejahren, der PV-Zubau aller Voraussicht nach von bisher 250 kWp pro Jahr auf 750 kWp pro Jahr verdreifacht werden kann und damit den im Klimaschutzkonzept 2030 beschlossenen Zielen entspricht. In Abbildung 23 ist der Ausbau der Photovoltaik auf städtischen Liegenschaften gezeigt. Insgesamt beträgt die installierte Leistung 1.700 kWpeak Ende 2022. Die blauen Balken repräsentieren den jährlichen Zubau, mit dem jährlichen Zubauziel von 500 kWpeak als blaugestichelte Ziellinie. Die „Fahrspuren im PV“ auf städtischen Dächern beinhalten die folgenden Ansätze: - Pakete für PV auf Flachdächern - Pakete für PV auf Schrägdächern - Pakete für PV auf denkmalgeschützten Schrägdächern - „Sowieso-PV-Projekte“ bei Dachmodernisierungen und Neubauten Weitere Handlungsstränge könnten fassadenintegrierte PV im Rahmen von Modernisierung geeigneter Fassaden und Neubauten sein; Sonderprojekte über Abstellanlagen und Parkplätzen, Verkehrsflächen und technischen Anlagen; sowie PV-Projekte auf städtischen Dächern mit Investition und Betrieb durch Dritte (Gestattungsverträge). Abbildung 23: Entwicklung der Photovoltaikleistung in kWpeak auf städtischen Dächern seit 2010 (orange Balken). Jährlicher Zubau an installierter Leistung in kWpeak seit 2010 (blauer Balken), Zubauziel sind 500 kWpeak jährlich (blaue gestrichelte Linie). Installierte Solarleistung auf städtischen Dächern 1.700 kWpeak + 103 kWpeak 34 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Abbildung 24: Die Photovoltaikanlage auf dem Gründach des Otto-Hahn-Gymnasiums in Karlsruhe © Stadt Karlsruhe, HGW E2.2 Förderprogramm Klimabonus Mit einem Finanzvolumen in Höhe von jährlich zwei Millionen Euro für das städtische Förderprogramm „KlimaBonus“ wurde innerhalb des „Klimaschutzkonzepts 2030“ein deutlicher Akzent gesetzt. Die Stadt ist damit in der Lage, vermehrt Anreize zu schaffen, um Investitionen zur energetischen Sanierung von Wohngebäuden anzustoßen. Da der Energieverbrauch der privaten Haushalte etwa ein Viertel des Gesamtenergieverbrauchs im Stadtgebiet ausmacht, kann auf diese Weise ein entscheidender Beitrag zur Reduzierung der CO2-Emissionen in Karlsruhe geleistet werden. Für die Eigentümerinnen und Eigentümer von Wohngebäuden ist die Möglichkeit der komplementären Förderung von Bund und Stadt sehr attraktiv. Einen Schwerpunkt der Förderung von KlimaBonus Karlsruhe ist das Erreichen eines Effizienzhaus-Standards. Diesen bezuschusst die Stadt, zusätzlich zum Bund, mit bis zu 17.000 Euro je Gebäude. Auch für die Installation von Photovoltaikanlagen sind respektable Zuschüsse vorgesehen. Zudem werden einzelne Sanierungsmaßnahmen gefördert, zum Beispiel die Dämmung der Fassade oder des Daches. Die Zuschüsse betragen bis zu 4.000 Euro für das Einfamilienhaus, 1.000 Euro für jede weitere Wohneinheit und maximal 8.000 Euro je Gebäude. Werden bei diesen Maßnahmen umweltfreundliche Dämmstoffe verwendet, erhöht sich die Förderung um bis zu 2.000 Euro je Gebäude. Die Anzahl der Förderung konnte von 2021 auf 2022 massiv gesteigert werden, wie in Abbildung 25 gezeigt. Den Großteil der Anträge macht die Förderung für eine Solaranlage aus. Anzahl Anträge KlimaBonus- Programm 2022 439 + 289 Umwelt- und Arbeitsschutz | 35 Abbildung 25: Entwicklung der Förderzahlen im KlimaBonus Programm der Stadt Karlsruhe seit 2021. E2.1 Beratungszentrum – Zahlen zur Beratung Das Angebot im Beratungszentrum der Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur etablierte sich im Jahr 2022 weiter. Neben der stationären Energieberatung fanden zudem vermehrt Online-Beratungen und Webinare statt. In langfristigen Kooperationen arbeitet die KEK mit der Verbraucherzentrale (Energiechecks) sowie der Caritas und dem Bundesverband der Energieagenturen (Stromspar-Check) zusammen, die beide auch durch die Stadt Karlsruhe unterstützt werden. Thematisch lag der Fokus im Jahr 2022 weiterhin auf Erneuerbaren Energien wie z. B. Dach-Photovoltaik, Balkon-PV und Solarthermie, energetische Gebäudesanierung, Haustechnik, Fördermittel, Beratungen zur Erfüllung der Beratungspflicht nach dem Gebäude-Energie-Gesetz (GEG) und zu gesetzlichen Umsetzungspflichten (u.a. EWärmeG, PV-Pflicht) sowie zu nachhaltiger Mobilität (Elektromobilität, E-PKW, E-Lastenfahrräder, Förderung). Zur Förderung der nachhaltigen Mobilität bietet die KEK neben der Beratung für Bürgerinnen und Bürger auch Beratung für Unternehmen an. Hierfür wurde die KEK 2022 zur Landesauszeichnung „Wir machen Mobilitätswende“ nominiert. Die Beratungsleistungen wurden vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg bis November 2022 gefördert, seit Dezember wird die Stelle für zwei Jahre durch die Stadt Karlsruhe finanziert. Im Zuge der Energiekrise wurden kurzfristig neue Themen wie „Energiesparen zu Hause“ und „Heizungseinstellungen optimieren“ eingeführt. Auch im Rahmen der EnergiePaktKA-Kampagne der Stadt Karlsruhe beteiligte sich die KEK mit zusätzlichen Beratungszeiträumen. Auch die Beratung im Rahmen des Stromspar-Checks kann stationär erfolgen. Berechtigt sind Haushalte mit geringem Einkommen, die durch Einsparhilfen und den Tausch von Kühlgeräten pro Haushalt bis zu 300 € einsparen können. Das Beratungszentrum ist zudem Koordinierungsstelle weiterer Aktivitäten aus dem Klimaschutzkonzept der Stadt, wie der PV-Beratungsoffensive (z.B. große private und Gewerbedächer, Bürgerenergiegenossenschaften, Freiflächenanlagen, Ausbildungsoffensive, PV-Kampagne), das Modernisierungsbündnis mit Wohnbauakteuren (Qualitätsnetzwerk Bauen), der Themenkomplex Erneuerbare Energien und Denkmalschutz und die aufsuchende Energie- und Sanierungsberatung vor Ort. Im Jahr 2022 wurden insgesamt rund 1.800 Beratungen im Beratungszentrums durchgeführt. Hierzu zählen persönliche Beratungen vor Ort im Beratungszentrum (915) sowie telefonische (351) und digital (544) durchgeführte Beratungen. Am stärksten nachgefragt wurde die Beratung zum Thema Photovoltaik, gefolgt vom Thema Haustechnik. Im Herbst 2022 wurde zudem eine öffentlichkeitswirksame Beratungskampagne auf allen vom Karlsruher Marktamt betreuten Wochenmärkten durchgeführt. Auf den Märkten im gesamten Stadtgebiet wurden im Rahmen dessen insgesamt 230 Kurzberatungen und 70 ausführliche Beratungsgespräche durchgeführt. Außerdem wurden im Jahr 2022 rund 190 Stromsparchecks durchgeführt. Aufgrund der hohen Nachfrage und der geplanten Projektverlängerung für weitere drei Jahre ab 2023 sind ab dem kommenden Jahr zwei weitere Stromsparhelfende im Team eingeplant. Anzahl Beratungen im Beratungszentrum der KEK 2022 915 +705 36 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Abbildung 26: Entwicklung der Beratungszahlen im Beratungszentrum der KEK. Abbildung 27: Beratungszentrum der KEK in der Hebelstraße 15. Stadt Karlsruhe Thomas Eisele E3.2 Neuausrichtung der Klimaschutzkampagne Karlsruhe Unter dem Link „klima.karlsruhe.de“ erscheint die Klimakampagne der Stadt Karlsruhe seit 2022 in neuer Gestalt und unter dem Slogan „KA° — Wir machen Klima“. Die Aktionsschwerpunkte „Jeder kann Solar“ und „Mitmachen für Morgen“ bündeln spannende lokale Infos zu wichtigen Klima-Zukunftsthemen. Inspirationen für ein klimafreundliches Leben gibt es in der Tatenbank zu entdecken. Der Blog lässt in Geschichten eintauchen, nimmt mit an spannende Orte und zu inspirierenden Menschen aus unserer Stadt – mit Beiträgen rund um #wissen, #entdecken und #verändern. Mit dabei sind zahlreiche städtische und zivilgesellschaftliche Aktive und klimainteressierte Menschen in und um Karlsruhe. Und in Zukunft entsteht hier die KA°-Community, bei der wir einander inspirieren und uns austauschen können. Klima.karlsruhe.de Tatenbank 34 Vorschläge für Klimafreundlichkeit im Alltag https://klima.karlsruhe.de/schwerpunkte/jeder-kann-solar https://klima.karlsruhe.de/schwerpunkte/mitmachen-fuer-morgen https://klima.karlsruhe.de/tatenbank https://klima.karlsruhe.de/blog Umwelt- und Arbeitsschutz | 37 Abbildung 28: Die Tatenbank der Karlsruher Klimaseite, klima.karlsruhe.de, Helios GmbH 38 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 6. Monitoring aller Klimaschutzmaßnahmen des Klimaschutzkonzeptes 2030 Der Umsetzungsstand der einzelnen Klimaschutzmaßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept 2030 wurde für den Monitoringbericht anhand eines Online-Formulars bei den verantwortlichen Stellen abgefragt. Der Steckbrief umfasst eine Bewertung des Umsetzungsstandes anhand eines fünfstufigen Schemas, von „Maßnahme ist noch nicht konkret geplant“ über „Maßnahme ist geplant“, „Umsetzungsphase hat begonnen“, „Umsetzung ist fortgeschritten“ bis „Maßnahme wurde erfolgreich abgeschlossen“. Mit einer Farbskala von „rot“ (Maßnahme ist noch nicht geplant) bis „dunkelgrün“ (Maßnahme ist abgeschlossen). Die Bewertung nahm die für die Maßnahme jeweils federführende Dienststelle selbst vor. Weiterhin wurde angegeben, ob es sich bei der Maßnahme um ein befristetes Projekt oder eine Daueraufgabe handelt. Es folgt ein Kurzbericht über den Umsetzungstand der Maßnahme in 2022, denen weitere Informationen hinzugefügt werden konnten. Ein Ausblick stellt die Entwicklungen der Maßnahme dar, die in den nächsten zwei Jahren erwartet werden. Bei Bedarf konnten Hindernisse und Herausforderungen beschrieben werden, die den Umsetzungstand der Maßnahme beeinflussen. Als vergleichende Indikatoren für alle Maßnahmen wurde das zur Verfügung stehende Budget der Maßnahme insgesamt oder jährlich abgefragt. Drei weitere Indikatoren geben die erreichten Einspareffekte im Sinne des Klimaschutzes wieder. Die durch die Maßnahme erreichten Einsparungen pro Jahr können als eingesparte Tonnen CO2-Emissionen, eingesparte Energie in kWh und eingesparte Kosten angegeben werden. Die Werte für die Indikatoren wurden optional abgefragt, da nicht für jede Maßnahme ein solcher Wert ermittelt werden kann. Weiterhin konnte ein spezifisches Klimaschutzziel angegeben werden, das von der Maßnahme verfolgt wird. In einem zusätzlichen Feld konnten abschließend Quellenangaben und Links eingetragen werden, die zusätzliche Informationen zu der Maßnahme liefern. A. Wärme und Strom A1.1 Energieleitplan Federführende Stelle Umwelt- und Arbeiitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Grundlage der Energieleitplanung ist die Datenerhebung, die zwischen Januar und Mai 2022 stattgefunden hat. Hier wurden Daten u.a. von den Stadtwerken, der Stadtwerke Netzservice GmbH, der Schornsteinfeger, der 20 größten Unternehmen sowie von zahlreichen städtischen Ämtern gesammelt. Ausgehend von den Ergebnissen der aktuellen Analyse und der Potenzialen zur Energieeinsparung und von erneuerbaren Energien, wird ein Entwicklungspfad als Szenario zur Klimaneutralität 2040 aufgezeigt. Weitere Informationen Der Bericht und die StoryMap werden voraussichtlich im November 2023 im Gemeinderat beschlossen. Ausblick Die Daten des Energieleitplans werden der Stadt übergeben und in aggregierter Form in einer eigenen Datenbank eingepflegt und können so jederzeit weiterverwendet werden. Der Energieleitplan muss laut Gesetz spätestens alle sieben Jahre fortgeschrieben werden. Hindernisse / Herausforderungen Die Fertigstellung des Endberichtes hat sich durch zusätzliche Abstimmungsrunden mit dem Auftragnehmer und dem Begleitkreis verzögert. Budget in Euro jährlich 72000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme 58% CO2 Einsparung bis 2030 ggü 2010, Klimaneutralität 2040 Links Umwelt- und Arbeitsschutz | 39 A1.2 Roadmap für eine Transformation (Defossilisierung) der Wärmeversorgung Federführende Stelle Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe Kurzbericht Die Roadmap ist in den Energieleitplan aufgegangen A1.3 Nachhaltigkeitsorientierte Produktgestaltung der Stadtwerke Federführende Stelle Stadtwerke Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Im letzten Jahr mussten die Stadtwerke aufgrund der Marktgegebenheiten den Vertrieb unserer Sonderverträge einstellen. Hiervon waren herkömmliche und ökologische Tarife betroffen. Seit dem 26.04.2023 bieten wir auf unserer Website wieder einen Sondervertrag je Sparte (Strom und Gas) an, in unser Begrüßungsschreiben haben wir diese zum 08.05.2023 implementiert. Bei diesen Tarifen beziehen die Kunden zu 100% Ökostrom bzw. klimaneutrales Gas. Zum 12.07.2023 haben wir außerdem einen klimaneutralen Gastarif mit zehnprozentiger Bioerdgasbeimischung in unser aktives Tarifportfolio aufgenommen. Weitere Informationen Der Prozess wird kontinuierlich an Markt-/Kundenanforderungen angepasst bzw. weiterentwickelt. Generell werden bei jeder Produktentwicklung proaktiv die klimapolitischen Auswirkungen und deren Tragweite mit betrachtet und entsprechend berücksichtigt. Neu eingeführte Sonderverträge sollen nur noch aus Ökostrom bzw. klimaneutralem Gas bestehen. Des Weiteren ist vorgesehen, einige Bestandstarife aus prozessualen Gründen zu eliminieren und den betroffenen Kunden ökologischen Tarife anzubieten Ausblick Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Ziel ist es, bis 2030 60.000 Kunden mit Ökostrom und 20.000 Kunden in Karlsruhe mit klimaneutralem Gas zu beliefern. Derzeit beziehen ca. 15.000 Kunden Ökostrom und 3.000 Kunden klimaneutrales Gas. Links A2.1 Weiterer Ausbau und Verdichtung des Fernwärmenetzes Federführende Stelle Stadtwerke Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  40 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Kurzbericht Die straßenzugscharfen, freien Kapazitäten im Verteilnetz werden analysiert: wo kann Fernwärme verdichtet, wo kann sie ausgebaut werden, wo nicht. Die Planung einer zweiten Leitung nach Durlach wurden begonnen. Der vertriebliche Ansatz sieht ein aktives Vorgehen entlang der zeitlich gestaffelten Ausbaupläne vor. Weitere Informationen Derzeit sind rund 25 % des Wärmemarktes in Karlsruhe mit Fernwärme versorgt. Ausblick Verdichtung entlang bestehender Strecken; Ausbau im Kerngebiet wo möglich; zweite Trasse nach Durlach. Hindernisse / Herausforderungen Manche Straßenquerschnitte lassen eine Verlegung nicht zu; kleinteilige Baustellenabschnitte führen zu teuren und zeitaufwändigen Maßnahmen. Budget in Euro jährlich 10.000.000 insgesamt 100.000.000 Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 100.000 kWh 600.000.000 Euro Ziel der Maßnahme 50% Wärmeanschlussquote bis 2040 Links www.stadtwerke-karlsruhe.de A2.2 Potenzialanalyse und Realisierung fernwärmebasierter Kältelösungen Federführende Stelle Stadtwerke Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Bereits im letzten Jahr wurde vorgeschlagen, die Maßnahme in "Realisierung decarbonisierter Kältelösungen" umzubenennen, da die Erzeugung von Kälte aus Fernwärme als Maßnahme nicht weiter verfolgt wird: Zu hohe Investitionen, wenige FW-Kälteanlagen rechtfertigen den Betrieb des Fernwärmenetzes mit hohen Vorlauftemperaturen und entsprechenden Netzwärmeverlusten nicht. Außerdem ist der Betrieb direkter FW-Anschlüsse (bei Kälte aus FW zwingend nötig) technisch nicht mehr erlaubt. Weitere Informationen Stattdessen sollte die Kompressions-Kälteerzeugung mit den Möglichkeiten der Stromerzeugung durch PV-Anlagen, im Verbund mit Wärmepumpen, Mieterstrom und Ladeinfrastruktur fokussiert werden. Solche Quartierslösungen und Arealversorgungen sind Zielprodukte der Stadtwerketochter BES GmbH. Eine Umsetzung steht noch aus. Ausblick Das Lastmanagement der Stromversorgung für solche komplexen System muss noch weiterentwickelt werden. Dies kann auch Forschungsgegenstand sein. Außerdem werden Anwendungsfälle benötigt (Neubauten oder Gebäudesanierung mit PVA und Kälteanlage). Da dies im Produktportfolio der BES einfließt, sind Ressourcen via Einbindung von Fremdfirmen vorgesehen. Hindernisse / Herausforderungen Die Nachfrage nach Arealkälte ist aktuell noch nicht gegeben. Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links Umwelt- und Arbeitsschutz | 41 A2.3 Großwärmepumpe zur Optimierung des Fernwärmenetzes Federführende Stelle Stadtwerke Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Es wurde eine erste Machbarkeitsstudie von der Firma INP zur Integration einer GWP im HKW West durchgeführt, die die grundsätzliche Sinnhaftigkeit und Umsetzbarkeit attestiert: der Rücklauf zur Raffinerie kann als "Umweltwärme" genutzt werden, um den Fernwärme-Rücklauf mit einer Großwärmepumpe im Fernwärme-Netz auf Vorlauftemperatur anzuheben Weitere Informationen Die Nachfrage bei der Raffinerie hat ergeben, dass dort eine niedrigere Rücklauftemperatur zu Problemen mit Ammoniumchloridausfällungen führt. Um dies zu vermeiden, muss der Rücklauf wieder auf 70 °C vorgewärmt werden; die dazu notwendigen Abwärmequellen sollen bis Q1 2024 identifiziert sein. Ausblick Ein Projektingenieur der Raffinerie soll mit externer Unterstützung die Vorwärmquellen ausfindig und eine Kostenschätzung machen; auf Basis dieser Ergebnisse soll dann entschieden werden, ob das Projekt weiterverfolgt wird. Bis Anfang 2024 soll die interne Studie bei der Raffinerie fertig sein. Hindernisse / Herausforderungen Fachingenieurmangel: die Identifikation entsprechender Quellen bei der Raffinerie kann nur von Spezialisten vorgenommen werden, die allerdings bereits mit anderen Projektarbeiten ausgefüllt sind. Zu den Kosten und Einsparungen an CO2 kann erst nach der Studie bei der Raffinerie eine Aussage getroffen werden. Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links A2.4 Nutzung der Tiefengeothermie Federführende Stelle Stadtwerke Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Antrag auf Aufsuchung beim Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau LGRB gestellt. Weitere Informationen Ausblick Wenn der Aufsuchungsantrag positiv beschieden wird, wird nach dem dort beschriebenen Verfahren das Projekt vorangerieben. Hindernisse / Herausforderungen Eventuell negativer Bescheid des LGRB Fachkräftemangel Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links 42 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 A3.1 Realisierung von Nahwärmesystemen und dezentralen Wärmespeichern Federführende Stelle Stadtwerke Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe  Kurzbericht Umsetzungsstand noch offen Weitere Informationen Ausblick Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links A3.2 Steigerung der Versorgung mit privater Wärmepumpe Federführende Stelle Stadtwerke Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht -Die Ausschreibung / Vergabe zur Anbindung eines externen Dienstleisters zur ganzheitlichen Abbildung der Energiedienstleistung (EDL) Fokusprodukte ist abgeschlossen (geplant bis Ende 2023) -Implementierung der Lösungen des externen Dienstleisters für EDL Fokusprodukte (IT Plattform, Prozessgerüst, Hardware- Einkauf, Fulfillment (Bau, Betrieb, Wartung, Instandhaltung, After Sales), Serviceleistungen (Leadqualifikation, 2nd Level Kundenservice) wurde umgesetzt Weitere Informationen -Go Live der Lösung, in Schritt 1 mit den Produkten Photovoltaik, Elektro-Speicher und Wall-box (bis 30.06.24) sowie in Schritt 2 mit dem Produkt Wärmepumpe, ist realisiert (bis 30.09.24) Ausblick Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 1954 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links Umwelt- und Arbeitsschutz | 43 A3.3 Biomasse: Konsequentere Ausnutzung bestehender Potenziale Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht Es wurde eine Machbarkeitsstudie für Pflanzenkohlenutzung und eine Pyrolyseanlage in Karlsruhe angefertigt. In einem Begleitkreis wurden das Forstamt, Gartenbauamt, Team Sauberes Karlsruhe, Stadtwerke und die KEK einbezogen. Weitere Informationen Ausblick Die Planungen und die Auslegung einer Pyrolyseanlage wären zu konkretisieren. Für die Standortsuche wäre wichtig, dass die Möglichkeit der Abwärmenutzung in einem nahegelegenen Nahwärmenetz besteht. Die Pflanzenkohle lässt sich lokal vermarkten und es gibt die Möglichkeit, CO2-Zertifikate zu generieren. Konkrete Unterstützung aus der Politik würde das Projekt absichern. Hindernisse / Herausforderungen Die Verfügbarkeit der Biomasse als Substrat müsste sichergestellt werden. Das Forstamt hat langjährige Verträge für den Absatz des Holzes aus dem Forst. Budget in Euro jährlich insgesamt 50.000 Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links A3.4 Wärmenutzung Abwasser Federführende Stelle Umwelt- und Arbsitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht Die Potenziale zur Abwärmenutzung im Abwasser wurden im Energieleitplan untersucht. Eine Nutzung bietet sich bei Neubauten oder Gebäudesanierung in räumlicher Nähe größere Abwasserkanäle an. Auch eine Einspeisung ins Fernwärmenetz wäre an einzelnen Standorten wirtschaftlich. In der Kläranlage sind einzelne Anlagen zur Wärmenutzung aus abfließenden und gereinigten Wasser bereits realisiert worden. Die Abwärme wird für die Gebäudeheizung des Klärwerks genutzt. Weitere Informationen Ausblick Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme 44 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Links A3.5 Abwärme aus der Industrie Federführende Stelle Stadtwerke Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht Erfolgreiche Hinzunahme der Papierfabrik StoraEnso: Einbindung der Abwärme in das Fernwärmenetz (2.Einbindung nach MiRO). Wärmemenge ca. 50 GWh/a, CO2-Einsparung ca. 11.500 tCO2/a. Ferner erfolgte eine erste Auswertung der HotSpot-Analyse aus dem DACH-Projekt. (DACH: Deutschland (D), Österreich (A) und Schweiz (CH)) Weitere Informationen Eine Ansprache von Unternehmen erfolgt im Zusammenhang mit der Umsetzung des Energieleitplans. Die Ressourcen werden im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Errichtung von Nahwärmenetzen zusammengeführt. Hierfür sind vertrieblich 3 Mitarbeiter*innenkapazitäten (MAK) und technisch 4 MAK vorgesehen, dies ist aber noch in der Konzeptionsphase. Ausblick Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Angebot von Nahwärmenetzen mit Wärmeerzeugung aus Abwärme oder Erneuerbaren Energien Links A3.6 Ausbau der Kraft-Wärme- Kopplung Federführende Stelle Stadtwerke Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe  Kurzbericht Wird zurzeit von den Stadtwerken nicht weiterverfolgt! A4.1 Photovoltaik- Beratungsoffensive Federführende Stelle Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe  Kurzbericht Umwelt- und Arbeitsschutz | 45 1. Das Beratungszentrum wurde 07/21 eröffnet, die PV-Beratung steht im Fokus. Sie findet in Präsenz, online sowie telefonisch statt, z.T. im Namen der Verbraucherzentrale. 2. Für das Solarkataster KA wurde der interaktive Rechner regelmäßig aktualisiert. 3. Gemeinsam mit mehreren städt. Ämtern und den SWK wurde eine PV-Taskforce eingerichtet, die zahlreichen Aktivitäten initiiert und durchgeführt hat. Weitere Informationen Ausblick Beratung weiterer Zielgruppen für potenziell größere PV-Anlagen, z.B. Wohnungseigentümergemeinschaften, Sportvereine, kirchliche Einrichtungen. Zwei zusätzliche Stellen für Fachberatung und Projektentwicklung sind in Planung. Hindernisse / Herausforderungen Zahlreiche bürokratische und technische Hürden (z.B. lange Bearbeitungszeiten bei den beteiligten Akteuren, Lieferschwierigkeiten, fehlende Netzkapazität für Einspeisung). Budget in Euro jährlich 500.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme PV-Zubau von 300 MWp bis 2030 Links A4.2 Ausbau unterstützender Dienstleistungsangebote Federführende Stelle Stadtwerke Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht Start des Projekts Oktober 2022 – Ende 30.09.2024 -Die Ausschreibung / Vergabe zur Anbindung eines externen Dienstleisters zur ganzheitlichen Abbildung der EDL Fokusprodukte ist abgeschlossen (geplant bis Ende 2023) -Implementierung der Lösungen des externen Dienstleisters für EDL Fokusprodukte (IT Plattform, Prozessgerüst, Hardware- Einkauf, Fulfillment (Bau, Betrieb, Wartung, Instandhaltung, After Sales), Serviceleistungen (Leadqualifikation, 2nd Level Kundenservice) wurde umgesetzt Weitere Informationen -Go Live der Lösung, in Schritt 1 mit den Produkten Photovoltaik, Elektro-Speicher und Wall-box (bis 30.06.24) sowie in Schritt 2 mit dem Produkt Wärmepumpe, ist realisiert (bis 30.09.24) Ausblick Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 1954 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links A4.3 Realisierung weiterer Solarparks und Strom- Communities Federführende Stelle Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur 46 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Für mögliche geeignete Standorte von Freiflächenanlagen wurden PV Steckbriefe in Auftrag gegeben. An der Vorauswahl der Standorte wirkten Stadtwerke sowie weitere Ämter mit. 40 Steckbriefe beschreiben anhand von vordefinierten Kriterien die Eignung und bilden einen Informationspool für mögliche Projektentwickler. In der zweiten Jahreshälfte 2022 initiierte und begleitete die KEK gemeinsam mit den beiden benachbarten Energieagenturen die Gründung der Karlsruher BürgerEnergieGenossenschaft BEn.KA. Weitere Informationen Kommunikation und Veröffentlichung der PV Steckbriefe gegenüber Projektierern. Förderung der genossenschaftlichen Aktivitäten und Vernetzung der bestehenden Bürgerenergiegenossenschaften. Ausblick Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich 50.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links https://ben-karlsruhe.de/ A4.4 Gezielter Ausbau von Photovoltaik auf Dachflächen von Gewerbe / Industrie Federführende Stelle Stadtwerke Karlsruhe, Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Stadtwerke: Kontakt mit vielen Firmen hat stattgefunden; SWK haben bei Gewerbe, Banken und Industrie Machbarkeitsstudien, Dachanalysen und Messkonzepte sowie Planungs- und Bauangebote für PV-Anlagen für Firmen erstellt. KEK: Über das vom Land geförderte Projekt KEFF (Kompetenzstelle Ressourceneffizienz, Baden-Württemberg) wurden Energie-Checks bei kleinen und mittleren Betrieben durchgeführt und deren PV-Potential analysiert. Im Rahmen der PV Beratungsoffensive wurden gleichfalls Betriebe über gute Beispiele von Aufdachanlagen informiert. Weitere Informationen Ausblick Anpassung des Angebotes der SWK an die veränderte energiewirtschaftliche Marktsituation. KEK: Das Folgeprojekt KEFF+ wird unter Einbeziehung des Themas Ressourceneffizienz bis Anfang 2027 durchgeführt. Im Rahmen der PV Beratungsoffensive sind weitere und regelmäßige Veranstaltungen mit Best-Practice Beispielen für Unternehmen angedacht. Zusätzlich werden in ausgewählten Stadtgebieten Eigentümer*innen gewerblicher Gebäude mit großen Dächern angesprochen und auf Wunsch beraten. Hindernisse / Herausforderungen Firmen führen die Baubegleitung direkt mit dem Solarteur durch und verzichten bislang auf die Leistung der SWK in dem Bereich. Das Angebot wird hier weiter angepasst. KEK: Überzeugungsarbeit gegenüber den Gewerbetreibenden, sowie Restriktionen der Netze. Budget in Euro jährlich 50.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Umwelt- und Arbeitsschutz | 47 Links https://www.keffplus-bw.de/ A4.5 Ausrollung von Mieterstromprojekten mit der Wohnungswirtschaft Federführende Stelle Stadtwerke Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Über 100 Dächer von Volkswohnungsgebäuden wurden mit PV-Anlagen belegt. Weitere Informationen Die Umsetzung der Mieterstrombelieferung und -abrechnung ist in Arbeit. Ausblick Weitere Dächer sowohl im Neubau als auch im Bestand sollen mit PV belegt werden. Hindernisse / Herausforderungen Regulatorische Hindernisse bei der Abrechnung; Fachkräftemangel Budget in Euro jährlich 200.000 insgesamt 3.000.000 Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 800 kWh 2.000.000 Euro Ziel der Maßnahme Klimaneutralität bis 2040 Links A4.6 Solarthermienutzung Federführende Stelle Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Der Energieleitplan liegt derzeit in der Entwurfsfassung vor. Das Konzept für Nahwärmeversorgung und Vorarbeiten für entsprechende Freiflächenanlagen für Photovoltaik und Solarthermie wurden von der KEK an die Stadtwerke zur weiteren Projektentwicklung übergeben. Im Rahmen der Erstberatungen wird stets über die Möglichkeiten der Solarthermie informiert. Hierzu wird seit Anfang 2022 das Online-Tool des Landes genutzt, welches Wirtschaftlichkeitsprognosen der Solarthermienutzung ausführen kann. Weitere Informationen Ausblick Hindernisse / Herausforderungen Es besteht eine konkurrierende Nutzung mit Photovoltaik-Anlagen, die wirtschaftlich sind. Hybridmodule (PVT), die sowohl Strom als auch Wärme generieren, sind trotz Zusatzförderung der Stadt finanziell nicht in gleichem Maße attraktiv. Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links 48 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 www.kek-karlsruhe.de/beratungszentrum B. Bauen und Sanieren B1.1 Strategie und Grundsatzentscheid für eine klimaschutzgerechte Bauleitplanung Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Die Regelungen des gemeinderätlichen Grundsatzbeschlusses zur Klimaneutralität in Bauleitplanungen werden routinemäßig umgesetzt, wobei auf eine separate Vorgabe zur Photovoltaikbelegung mittlerweile verzichtet und stattdessen auf die zwischenzeitlich gesetzlich verankerte PV-Pflicht des Landes verwiesen wird. In allen Bebauungsplanverfahren sind konkrete Aussagen bzw. Vorgaben zu energetischen Sachverhalten Standard. Weitere Informationen Weitere Energiekonzepte wurden im Berichtszeitraum mit Blick auf den Verfahrensstand der betreffenden Planverfahren (insb. Sportpark Untere Hub oder "Unten am Grötzinger Weg" nicht beauftragt. Ausblick Eine Anpassung des Grundsatzbeschlusses im Hinblick auf die Vorgaben zum Primärenergiefaktor (zukünftig Abstellung auf den Primärenergiebedarf) ist weiterhin geplant. Hier sollen zunächst aber noch die konkreten Vorgaben der aktuell auf Bundesebene vieldiskutierten Novelle des Gebäudeenergiegesetzes ("Heizungsgesetz") abgewartet werden. Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links B1.2 Photovoltaik-Pflicht für Neubauten Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Ist bereits im Klimaschutzgesetzes des Landes Baden-Württemberg seit Mai 2022 umgesetzt. B1.3 Anpassung der Vorgaben beim Verkauf städtischer Grundstücke Federführende Stelle Liegenschaftsamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Umwelt- und Arbeitsschutz | 49 Die vertraglichen Formulierungen wurden mit den betreffenden Fachämtern abgestimmt und angepasst. Sie sind Basis der geführten Vertragsverhandlungen und werden mit den Käufern bzw. Investoren dementsprechend verhandelt. Weitere Informationen Ausblick Die vertraglichen Formulierungen unterliegen u. a. aufgrund gesetzlicher Änderungen, höchstrichterlicher Entscheidungen usw. einer gewissen Dynamik und sind vom Fachbereich stetig zu überprüfen und aktuell zu halten. Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links B1.4 Langfristig ausgerichtete Bodenvorratspolitik Federführende Stelle Liegenschaftsamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Das LA hat auch im vergangenen Jahr an bebauten und unbebauten Grundstücken dingliche und gesetzliche Vorkaufsrechte ausgeübt. Zudem steht die Stadt mit anderen Grundstückseigentümern- bzw. akteuren (z.B. Kirchen, Bund, Land, usw.) in stetem Austausch zur Entwicklung von Flächen nach den städtischen Zielsetzungen und geht auf Eigentümer*innen proaktiv zu, um Flächen erwerben zu können. Weitere Informationen Ausblick Um diese aktive Rolle (Akquise, Erwerb, Verwertung nach städt. Zielsetzung etc.) ausfüllen zu können, sind im Fachbereich personelle und finanzielle Ressourcen erforderlich. Hindernisse / Herausforderungen - Grundstücke sind knappes Gut => geringe bis keine Verkaufsbereitschaft bei Privaten - Preisanstieg im Immobilienbereich in den zurückliegenden Jahren bzw. Zinsanstieg Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links B1.5 Kontrolle und Vollzug energetischer Standards Federführende Stelle Bauordnungsamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  50 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Kurzbericht Vollzug der Begrünungspflichten in ordnungsbehördlichen Verfahren (gebietsweite Überprüfung insbesondere der Vorgärten und der Dachbegrünung, Beanstandung von rechtswidrigen Anlagen und fehlender Begrünung, Einleiten von Verwaltungsverfahren, Bearbeítung von Widerspruchsverfahren), Vollzug der Photovoltaik- Pflicht (Bearbeitung von Befreiungsanträgen, rechtliche Auskünfte, Entwicklung neuer amtsinterner Prozesse, Erfassung PV- pflichtiger Bauvorhaben) Weitere Informationen Vollzug der Begrünungspflichten: Tätigkeit in den Bebauungsplangebieten 547 „Waldäcker“- Stupferich (14 Fälle), 764 „Kirchfeld Nord“- Neureut (89 Fälle), 819 „Baublock Mitteltor-, Alte Friedrich-,Teutschneureuter und Pfarrer-Graebener- Straße- Neureut (7 Fälle), 824 „An der Klam/Illwig“- Stupferich (20 Fälle), Beginn der Ermittlungen in 2 weiteren Gebieten, Vollzug der PV-Pflicht: Nachweispflicht zur Umsetzung der PV-Pflicht beginnt erst 1 Jahr nach Fertigstellung des Bauvorhabens. Ausblick Vollzug der Begrünungspflichten: Prüfung weiterer Gebiete mit Schwerpunkt auf Vorgartenflächen, Dachbegrünung, rückwärtige Gartenzonen Vollzug der PV-Pflicht: Prüfung der Erfüllung der Nachweispflicht, stichprobenartige Inaugenscheinnahme, bei Bedarf Einleiten von Verwaltungsverfahren/ Bearbeitung von Widerspruchsverfahren, Bearbeitung von Befreiungsanträgen. Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links B2.1 Modernisierungsbündnis mit Wohnungsbauakteuren Federführende Stelle Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Am 7.10.2022 fand unter Federführung der KEK aufbauend auf früheren Aktivitäten (v.a. im Rahmen des D-A-C-H Projekts) der erste „Runde Tisch mit Wohnbauakteuren“ zum Schwerpunktthema Denkmalschutz statt, mit 26 Teilnehmenden der Wohnbaugesellschaften, Eigentümervereinigungen, Kirchen sowie der Stadt Karlsruhe (Dez.5/Umweltamt, ZJD) und des Landesamts für Denkmalpflege. Themen: neue Leitlinien des Landes zu PV-Anlagen und Denkmalschutz; aktuelle Herausforderungen im Rahmen der Energiepreiskrise. Weitere Informationen Die Aspekte „Nachhaltiges Bauen“ und "Austausch mit Handwerk, Architekten, Energieberater etc." werden im Rahmen des vom Land geförderten Projektes „Qualitätsnetzwerk Nachhaltiges Bauen“ von der KEK bearbeitet. Die angestrebte „Qualitätssteigerung von Sanierungsmaßnahmen“ wird über die Erstberatungen der KEK, s. auch Maßnahmen B2.2, B2.3. und E2.1, mit abgedeckt. Ausblick Weitere Etablierung des Runden Tisches mit Wohnbauakteuren. Das nächste Treffen zum Schwerpunktthema „Klimagerechte Sanierung im Denkmalschutz“ ist in Planung. Hiermit soll der Austausch zwischen den relevanten Akteuren weiter gefördert und davon ausgehend die Zusammenarbeit ausgeweitet werden. Notwendige Personal-Ressourcen bei der KEK; wird über bestehendes Personal aus den Bereichen QNB und Beratungszentrum abgedeckt. Hindernisse / Herausforderungen Bei der Zielgruppe Handwerk ist das Interesse aufgrund der guten Auftragslage aktuell eher gering. Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links Umwelt- und Arbeitsschutz | 51 B2.2 Ausweitung der Energiequartier-Initiative Federführende Stelle Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht Es wurden mit den Erfahrungen der bereits bestehenden Energiequartiere in Karlsruhe in weiteren Stadtteilen Energiekonzepte erarbeitet und die Maßnahmen durch ein Sanierungsmanagement definiert. Neu gestartete Energiequartiere sind Wolfartsweier, Hohenwettersbach, Weiherfeld-Dammerstock, Rüppurr und Hagsfeld-Waldstadt. Um die Synergien mit bestehenden Sanierungsgebieten der Stadt Karlsruhe zu nutzen, wurde als nächstes Energiequartier Daxlanden gewählt und bei der KfW eingereicht. Weitere Informationen Im Mai 2023 wurde das Energiequartier Grötzingen abgeschlossen. Eine wesentliche Maßnahme aus dem Quartierskonzept ist eine CO2-neutrale Wärmeversorgung. Die Stadt KA plant eine Wärmeversorgung der kommunalen Gebäude im Ortskern mit einer Nahwärmezentrale. Im Zuge der beantragten Verlängerung des Sanierungsmanagement um weitere 2 Jahre soll eine Machbarkeitsstudie erstellt werden, die die Möglichkeiten und Grenzen sowie die Wirtschaftlichkeit der Anschlüsse von Privathaushalten an das Nahwärmenetz aufzeigen. Ausblick Folgende Aktivitäten sind geplant: •Informationen zum Ausstieg aus der fossilen Energieversorgung, •Steigerung der PV-Zubaurate •Beratungen zu energetischen Sanierungsmaßnahmen •Thermografieaufnahmen bzw. Luftdichtigkeitsmessungen der Gebäude •Informationen zu serieller Sanierung von Mehrfamilienhäusern •Machbarkeitsstudien zu klimaneutraler Nahwärmeversorgung in künftigen Quartieren •Synergien mit kommunaler Wärmeplanung/ ELP nutzen Hindernisse / Herausforderungen Um eine langfristige Wirkung zu erzielen, ist ein dauerhaftes Sanierungsmanagement /Sanierungsberatung für das gesamte Stadtgebiet über die geförderte Einzelprojektzeit hinaus als Grundlage für zukünftige Wirkungen notwendig. Die persönlichen Situationen der Eigentümer*innen ändern sich mit der Zeit, sodass die Aufgeschlossenheit gegenüber Sanierungsmaßnahmen erst allmählich in den Fokus rückt. Dadurch ist die Umsetzung der Maßnahmen teilweise verzögert. Budget in Euro jährlich 236.000 insgesamt 1.320.000 Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 540 kWh 450.000 Euro Ziel der Maßnahme Klimaneutrales Karlsruhe 2040 Links https://www.kek-karlsruhe.de/karlsruher-energiequartiere/ B2.3 Aufsuchende Quartiersenergieberatung Federführende Stelle Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Im Frühjahr 2023 wurde die erste Energiekarawane in Beiertheim-Bulach durchgeführt. Hierbei wurden die interessierten Haushalte des Stadtteils direkt vor Ort angesprochen, informiert und ausführlich beraten. Spezielle Materialien wurden hierzu durch die KEK erstellt und verteilt. Die hohen Erwartungen des KSK an die Resonanz der Bürgerinnen und Bürger wurden allerdings nicht erfüllt. Weitere Informationen 52 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Ausblick Im Anschluss an die derzeit laufende Wirkungsanalyse wird entschieden, ob das bisherige Format der Energiekarawane angepasst werden muss. Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich 5.500 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links B2.4 Ausbau des Contractings im Bereich energetische Sanierung Federführende Stelle Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Im Rahmen der Erstberatung im Beratungszentrum werden die Interessierten über die Möglichkeiten des Contracting informiert. Hierbei wird auf das ‚Kompetenzzentrum Contracting‘ der KEA verwiesen. Im Übrigen ist es, wenn es um Anbahnung und Abschluss von Verträgen geht, ein wirtschaftlicher Geschäftsbereich und damit Geschäftsfeld der Stadtwerke Karlsruhe und anderer Contraktoren. Weitere Informationen Ausblick Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links B2.5 Konstruktive Kooperation Denkmalschutz & Energie Federführende Stelle Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Gemeinsamer Runder Tisch mit Wohnbauakteuren, Kirchen, Stadt KA und Landesamt für Denkmalpflege (s. B2.1) am 7.10.2022 unter Federführung der KEK mit Schwerpunktthema Denkmalschutz diente als Ansatzpunkt für eine konstruktive Kooperation von Sanierung und Denkmalschutz. Thema waren die neuen Leitlinien des Landes zu PV-Anlagen und Denkmalschutz und Diskussion mit dem Landesamt für Denkmalpflege. Weitere Informationen Umwelt- und Arbeitsschutz | 53 Intensivierter Austausch zwischen KEK und ZJD mit gemeinsamer Planung weiterer Angebote zum Thema Denkmalschutz und Energie. Z.B. zur Einbindung von Solarkatastern in Quartieren und neuen Veranstaltungsformaten wie Best-Practice-Spaziergängen zum Thema Denkmalschutz. Außerdem Mitwirkung der KEK bei Studentenprojekt des KIT zum Thema PV und Denkmalschutz sowie Beratung der MiKa eG zu Sanierung und Energiesparen im Denkmalschutz durch die KEK. Ausblick Weitere Etablierung eines konstruktiven Austausches zwischen Wohnbauakteuren und Kirchen mit ZJD und Landesamt für Denkmalpflege im Rahmen eines nächsten Runden Tisches. Weitere Ausgestaltung neuer Angebote und Veranstaltungen zum Thema Denkmalschutz und Sanierung zwischen KEK und ZJD. Hindernisse / Herausforderungen Konflikte zwischen Denkmalschutz und Antragstellenden in der Vergangenheit erschweren gute Zusammenarbeit. Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links B2.6 Volkswohnung als wichtiger Klimaschutzakteur bei der Bestandssanierung Federführende Stelle Volkswohnung Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Um die energetische Sanierung und Dekarbonisierung des Gebäudebestands der Volkswohnung zu beschleunigen, wurde das unternehmensinterne Bauprogramm entsprechend überarbeitet und erweitert. Auf organisatorischer Ebene wurde ein neues Team geschaffen, das sich gezielt der Aufgabe der energetischen Bestandssanierung widmet. Weitere Informationen Ausblick Geplant ist die beschleunigte Umsetzung von Maßnahmen zur energetischen Sanierung und Dekarbonisierung (z.B. durch den Anschluss fossil beheizter Gebäude an der Fernwärmenetz). Hindernisse / Herausforderungen Im Detail noch unklare politische Anforderungen, z.B. Diskussion über die Europäische Gebäuderichtlinie (EPBD). Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Senkung der jährlichen CO2-Emissionen pro qm Wohnfläche auf 5 kg im Jahr 2040 Links 54 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 C. Wirtschaft C1.1 Klimamanagement für den Bereich Wirtschaft Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Eine Stelle Klimaschutzmanagerin für den Bereich Wirtschaft wurde beim Umwelt- und Arbeitsschutz eingerichtet. Weitere Informationen Die Mitarbeiterin initiiert und organisiert die Klimaallianz der Stadt Karlsruhe mit Akteuren in der Wirtschaft. Ausblick Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links C1.2 Klimaallianz mit Karlsruher Unternehmen Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht 14.11.2022 Gründung der Klimaallianz Karlsruhe (KA) mit 21 Unternehmen aus dem Stadtgebiet. Stand April 2023: 29 Unternehmen nehmen teil. Kontakt zu ca. 10 Unternehmen, die ein konkretes Interesse an einer Teilnahme signalisiert haben und einen Beitritt prüfen. Veröffentlichung eines Leitfadens zur Erstellung von THG-Bilanzen in Unternehmen gemeinsam mit IREES kostenloses Webinar am 19. April 2023 zum Thema THG-Bilanzierung in Unternehmen mit 12 Teilnehmern aus der Klimaallianz Weitere Informationen Die Teilnahme bei der Klimaallianz Karlsruhe ist für alle Unternehmen im Stadtgebiet kostenlos und freiwillig. Sie fördert den Austausch der Unternehmen untereinander und mit der Stadtverwaltung zu allen Fragen rund um das Thema Klimaschutz in Unternehmen. Mit Informationsangeboten und einer gezielten Öffentlichkeitsarbeit werden Unternehmen dabei unterstützt, sich auf den Weg der Klimaneutralität zu begeben. Ausblick Durchführung von KLIMAfit-Runden. Dabei werden 5-12 Unternehmen im Konvoi beim Einstieg in das Klimaschutzmanagement durch einen externen Berater unterstützt. Die Stadt initiiert und unterstützt das Projekt. Eine Veranstaltungsreihe zu den Themen PV und E-Mobilität gemeinsam mit der KEK ist für Juni und Juli geplant. Die KA wird sowohl beim Energiekongress am 16. Mai als auch beim Klimakongress am 17. Mai 2023 vertreten sein. Eine Jahreskonferenz der KA ist für Herbst 2023 geplant. Hindernisse / Herausforderungen Die Ansprache der Unternehmen erfolgte über bereits bestehende Kontakte, die aber teilweise nicht mehr aktuell waren. Da die KA noch eher unbekannt ist, müssen die Ziele und die Vorteile für Unternehmen immer wieder wiederholt werden. Budget in Euro jährlich 100.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 Umwelt- und Arbeitsschutz | 55 kWh Euro Ziel der Maßnahme 58% CO2-Einsparung bis 2030 (ggü 2010) und bis 2040 klimaneutral Links www.karlsruhe.de/klimaallianz https://www.klausreichert.de/gemeinsam-zur-klimaneutralitat-klimaallianz-karlsruhe-mit- doris-andresen/ C2.1 Klimastammtisch Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Im Rahmen der Klimaallianz Karlsruhe (KA) wird die niederschwellige Information von Unternehmen rund um das Thema Klimaschutz angeboten. Z.B. ist eine Veranstaltungsreihe zu den Themen PV und E-Mobilität in Unternehmen gemeinsam mit der KEK geplant. Diese wird zwar von Unternehmen aus der KA mitgestaltet, teilnehmen können aber alle Unternehmen. Sie müssen nicht Mitglied in der KA sein. Weitere Informationen Ausblick Es wird immer wieder Informationsangebote auch an Unternehmen geben, die nicht Mitglied in der KA sind. Ziel dabei ist es, die Unternehmen zu allen Themen rund um den Klimaschutz zu informieren und eine mögliche Teilnahme bei der KA anzusprechen. Hindernisse / Herausforderungen Jede Veranstaltung sollte zielgerichtet und gut vorbereitet sein. Daher können aus Kapazitätsgründen nicht zu viele Angebote gemacht werden. Im UA fehlt häufig der direkte Kontakt zu den Unternehmen. Eine Kooperation mit der Wirtschaftsförderung und den Kooperationspartnern der KA ist daher sinnvoll. Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links C2.2 Neue Energieeffizienz- Netzwerke starten Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht Erste Gespräche über ein neues Energieeffizienznetzwerk (EEN) oder Klimaneutralitätsnetzwerk (KNN) wurden zwischen UA und IREES bereits geführt. Das bestehende KNN mit neuen Unternehmen zu vergrößern wird auf Grund des fortgeschrittenen Projektstandes nicht umgesetzt. Vielmehr soll ein neues Netzwerk gegründet werden Weitere Informationen Sofern das UA ein Unternehmen mit der Umsetzung eines EEN oder KNN beauftragen möchte, müssten diese Leistungen ausgeschrieben werden. Unklar ist noch, ob IREES selbst oder die Stadt Karlsruhe das Netzwerk initiiert. Weitere Kooperation wäre mit der KEFF-Stelle bei der KEK denkbar. Ausblick Weiterhin enge Absprache mit IREES über Zeitplan und Kapazitäten für die Gründung eines neues EEN oder KNN. 56 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Hindernisse / Herausforderungen IREES kann als Forschungseinrichtung keine umfassende Akquisetätigkeiten für ein neues EEN bzw. KNN anbieten. Diese können äußerst umfangreich und zäh sein. Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links https://irees.de/knn-tr-karlsruhe/ C2.3 Energienetzwerk Green IT Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Im Jahre 2022 fanden zu der Maßnahme nur vorbereitende Aktivitäten und Absprachen statt. Aktueller Entwicklungen werden im Ausblick beschrieben. Weitere Informationen Ausblick Am 19. Juni 2023 fand in Kooperation mit der UTBW (Umwelttechnik BW) und der KEA-BW (Klimaschutz- und Energieagentur BW) ein erstes Treffen der Rechenzentrumsbetreiber in Karlsruhe statt. Anlass war eine bessere Ausnutzung von Abwärmepotentialen in Rechenzentren. Sowohl die Beteiligung als auch das Interesse an einem gegenseitigen Austausch war sehr groß. Die Einspeisung von Abwärme aus Rechenzentren in das Fernwärmenetz der Stadtwerke gestaltet sich aufgrund der sehr hohen Temperaturunterschiede als eher unwahrscheinlich. In nächsten Treffen soll zum einen der Austausch gestärkt und zum anderen konkrete Handlungsalternativen wie z.B. die Abwärmenutzung in nahegelegenen Gebäuden diskutiert werden. Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links C2.4 Bündelung und Weiterführung von Fortbildungs- und Beratungsangeboten Federführende Stelle Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht Schwerpunkte liegen bei der KEK beim Aufbau und der Entwicklung des Qualitätsnetzwerkes für Nachhaltiges Bauen, der Beratung lokaler Unternehmen im Rahmen der neu aufgelegten KEFF+ Förderung sowie der im letzten Jahr durch die KEK initiierten Ausbildungsoffensive. Umwelt- und Arbeitsschutz | 57 Weitere Informationen Ausblick Regionale Kompetenzstelle Netzwerk Energieeffizienz KEFF+ setzt seit 2022 bis 2027 einen neuen Schwerpunkt auf die Beratung zur Klimarelevanz der Ressourceneffizienz bei kleinen und mittleren Unternehmen Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links https://www.keffplus-bw.de/de/keffplus-check C2.5 Energiekonzepte Gewerbegebiete Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht Im Rahmen des ämterübergreifenden Arbeitskreises StrIGeni (Strategische Innenentwicklung von Gewerbeflächen – nachhaltig und innovativ) wurde das Gewerbegebiet Roßweid/Greschbachstraße zur näheren Betrachtung ausgewählt. Ziel ist ein Vorgehen für eine vorbildhafte Entwicklung von Gewerbegebieten im Stadtgebiet zu entwickeln. Neben allgemeinen Standortfaktoren werden Verbesserung in Städteplanung, Energieversorgung und Klimaanpassung angestrebt. Weitere Informationen Nach Rücksprache mit der KEK müssen Fördermöglichkeiten geprüft werden. Das Förderprogramm Energetische Stadtsanierung – Zuschüsse für integrierte Quartierskonzepte und Sanierungsmanager (432) fördert grundsätzlich wohnwirtschaftlich und gemischt genutzte Quartiere – keine überwiegend gewerblich genutzten Gebiete. https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/%C3%96ffentliche- Einrichtungen/Kommunen/F%C3%B6rderprodukte/Energetische-Stadtsanierung-Zuschuss-Kommunen- (432)/?redirect=74128 Ausblick Auf Grundlage der ersten Ergebnisse aus dem Energieleitplan und geplanter Firmengespräche soll eine Energiekonzeption beauftragt werden, die energetische Einsparpotenziale und deren Umsetzung in dem Gewerbegebiet aufzeigt. Hindernisse / Herausforderungen Förderung unklar Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links 58 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 D. Mobilität D1.1 Karlsruhe Modellkommune Verkehrswende Federführende Stelle Stadtplanungsamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Die Stadt Karlsruhe besitzt mit dem Verkehrsentwicklungsplan VEP eine ehrgeizig nachhaltige Mobilitätsstrategie und einen verkehrsübergreifenden Rahmenplan für die Mobilitätswende. Der VEP entstand in einem umfassenden Beteiligungsprozess. Bestandteil des beschlossenen integrierten Handlungskonzepts sind über 120 Projekte, Aufgaben und Programme, deren Umsetzung fortgeschritten ist. Das KSK 2030 baut mit dem Handlungsfeld D "Mobilität" (D1.1-D4.5) maßgeblich auf dem Verkehrsentwicklungsplan auf. Weitere Informationen Zur Zielerreichung müssen mehr Wege mit dem Umweltverbund (ÖV, Rad, Fuß) anstatt mit dem Kfz zurückgelegt werden. Dies gilt v.a. für lange Strecken. Die Befragung Mobilität SrV 2018 hat jedoch gezeigt, dass die Karlsruher Bevölkerung mehr Wege per Rad und Fuß zurückgelegt hat, aber entsprechend weniger per ÖV. Zur Zielerreichung muss nun also vordringlich der ÖV gefördert werden. Zudem scheinen Restriktionen im Kfz-Verkehr o.ä., bisher kaum zu einer reduzierten Autonutzung geführt zu haben. Ausblick siehe D1.2-D4.5 Schwerpunkte: - Förderung und Ausbau ÖPNV (Stadt und Region) - IQ-Projekt Parken - Verlagerung von langen Strecken auf den Radverkehr (Regionalradwege) - Verträgliche Gestaltung des Kfz-Verkehr (z.B. Tempo 30- Initiative, Umgestaltung/Transformation Innenstadt). Hindernisse / Herausforderungen Es findet eine tendenzielle Polarisierung beim Thema Klima und Mobilität statt. So scheinen sachliche Diskussionen auf Grundlage einer Gesamtabwägung von klimagerechten, sozialen und wirtschaftlichen Aspekten und der Berücksichtigung regelkonformer Vorgaben schwieriger zu werden. Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme CO2-Emissionen Berechnung VEP: Senkung von 1.689 Mg/Tag im Analysejahr 2009 auf 1.402 Mg/Tag im Prognosejahr 2025, d.h. eine Reduzierung um 17%. Zu beachten ist, dass der Basiswert (Kfz-Anteil Modal Split) in Karlsruhe vergleichsweise niedrig ist. Das Ziel des Landes, nämlich eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes von 1990 bis 2035 um 55% (Voraussetzung für die Anerkennung eines Klimamobilitätsplan), ist daher für Städte mit einem niedrigen Anteil im Kfz-Verkehr (z.B. Freiburg, Karlsruhe) schwieriger zu erreichen. Links www.verkehrsentwicklung.de https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/mobilitaet/verkehrsplanungen-und- konzepte/ mobilitaetsverhalten-in-karlsruhe D1.2 Regulation MIV-Einfuhr im Innenstadtbereich Federführende Stelle Stadtplanungsamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Für das Projekt Öffentlicher Raum und Mobilität (ÖRMI) wurde im Jahr 2022 der Bericht mit einer Umwelt- und Arbeitsschutz | 59 Empfehlungsliste vom Gemeinderat beschlossen. Auch fanden zwei Reallabore statt, die sowohl im Passagehof als auch in der Karlstraße den Durchgangsverkehr stark eingeschränkt haben. Die Überführung in eine dauerhafte Lösung wurde für den Passagehof im Sommer 2023 rechtswirksam und kann nun Schritt für Schritt ausgebaut werden. Der Beschluss, wie die Verkehrsführung in der Karlstraße zukünftig aussehen wird. Weitere Informationen Als weiteres Projekt ist 2023 die Erstellung eines Konzeptes für die City-Logistik für die östliche Kaiserstraße in Auftrag gegeben worden, das ebenfalls zum Ziel hat, die PKW-Fahrten in der zentralen Innenstadt deutlich zu reduzieren. Ausblick Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links D1.3 Schaffung stellplatzfreier Bereiche und Quartiere im öffentlichen Raum Federführende Stelle Stadtplanungsamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe  Kurzbericht Die Projektskizze zum IQ-Leitprojekts „Nachhaltiges Parkraumkonzept und -management“ wurde 2022 vom Planungsausschuss nicht befürwortet. Die Federführung für das Projekt ging an das Stadtplanungsamt über. Es wurden 2 Projektstellen (OA, TBA und StplA) für zwei Jahre bewilligt. Das Stadtplanungsamt überarbeitet die Projektskizze. Weitere Informationen Die Grundsatzbeschlüsse des Gemeinderats aus 2021 haben 2022 ihre Steuerungswirkung entfaltet. Seit dem 01.06.2021 gilt die neue Gebührensatzung für die öffentlich bewirtschafteten Parkplätze mit deutlich erhöhten, teilweise verdoppelten Gebührensätzen. Zum anderen wurde zum 01.01.2022 die Jahresgebühr zur Ausstellung eines Anwohnerparkausweises auf 180 € erhöht (statt bislang knapp 31 €), was zu einer Reduzierung der Bewohnerparkausweise um ca. 20 Prozent geführt hat. Ausblick Die neue Projektskizze zum IQ-Leitprojekt wurde im Frühjahr 2023 vom Planungsausschuss befürwortet. Die Stellenbesetzungen für die Projektstellen erfolgen voraussichtlich 2023. In Schritt 1 soll 2023 eine stadtweite Grobanalyse zum Bestand des öffentlichen Parkraums und des Parkdrucks ausgeschrieben werden. In Schritt 2 erfolgt ein Zielfindungsprozess. Parallel sollen bis zu drei Reallabore geplant damit zukünftige Konzepte erlebbar werden. Die Durchführung ist ab 2024 vorgesehen. Hindernisse / Herausforderungen Auf Grund der Arbeitsdichte beim Bestandspersonal ist die Planung und Betreuung von Reallaboren nur bei Stellenbesetzung und auch erst ab diesem Zeitpunkt möglich. Budget in Euro jährlich 50.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links 60 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 D1.4 Stellplatzschlüssel reduzieren im privaten Bereich Federführende Stelle Stadtplanungsamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe  Kurzbericht Im Dezember 2022 wurde der Bebauungsplan „Westlich der Erzbergerstraße zwischen New-York-Straße und Lilienthalstraße“ (Zukunft Nord) zur Rechtskraft gebracht. In den örtlichen Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan wurde die Zahl notwendiger Kfz-Stellplätze auf 0,9 Kfz-Stellplätze je Wohnung gemindert. Wenn bestimmte bauliche Maßnahmen bei den Fahrradabstellanlagen umgesetzt werden, ist eine weitere Reduzierung um 0,1 Kfz-Stellplätze pro Wohnung möglich; bei der Umsetzung von organisatorischen Mobilitätsverbesserungen kann die Herstellung von weiteren 0,1 Kfz- Stellplätzen pro Wohnung ausgesetzt werden. Zudem wurde geregelt, dass Bauherren nicht mehr als einen Kfz-Stellplatz je Wohnung herstellen dürfen. Das Projekt „August-Klingler-Areal“ in Daxlanden befindet sich derzeit im Bau. Da im Bebauungsplan der Stellplatzschlüssel auf 0,8 gesenkt wurde, werden dort weniger Kfz-Stellplätze in Tiefgaragen errichtet. Dadurch wird weniger klimaschädlicher Beton verbaut, Baukosten gespart und mehr Grünflächen bleiben erhalten, die CO2 binden. Die Mobilitätsmaßnahmen, die der Bauherr als Gegenleistung für die Stellplatzminderung umsetzt, werden es den späteren Bewohner*innen erleichtern, ihre Mobilität emissionsarm zu organisieren. Weitere Informationen Bei weiteren Bebauungsplänen, die sich gerade in Aufstellung befinden, gibt es detaillierte Prüfungen, inwieweit sich Stellplatzreduzierungen aufgrund von städtebaulichen und verkehrlichen Gegebenheiten rechtfertigen lassen. Insgesamt zeigte sich auch im letzten Jahr deutlich, dass das Thema Stellplatzzahlen bei Neubauvorhaben in Teilen der Öffentlichkeit und Stadtpolitik viele Widerstände hervorruft. Dies führte z.B. dazu, dass beim Bebauungsplan „Esslinger Straße“ in Grünwettersbach (Verfahrensstand 05/2023: Offenlage) die Zahl der notwendigen Kfz-Stellplätze sogar erhöht wurde. Ausblick Hindernisse / Herausforderungen Fehlende Akzeptanz in der Bürgerschaft und Stadtpolitik kann den Erlass von örtlichen Bauvorschriften mit Kfz- Stellplatzreduzierungen verhindern. Auch wenn die Kfz-Stellplatzzahlen aus fachlicher Sicht bedarfsgerecht hergeleitet werden, kann dies politisch mehrheitlich abgelehnt werden. Zu beachten ist, dass rechtlich die Zahl der notwendigen Kfz- Stellplätze ohnehin nur so weit reduziert werden kann, wie es in der LBO vorgegebene Gründe zulassen. Einen Mangel an Kfz-Stellplätzen herbeizuführen, um das Mobilitätsverhalten der späteren Bewohner*innen zu beeinflussen, ist somit rechtlich nicht möglich. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die viel diskutierte Mobilitätswende noch nicht eingetreten ist und die Pkw-Zulassungszahlen nach wie vor steigen. Da nach derzeitigem Stand in der Stellplatzsatzung nur die Kfz-Stellplatzverpflichtung und nicht die Herstellung selbst eingeschränkt werden soll, wird es Bauherren zudem auch weiterhin freistehen, mehr Kfz-Stellplätze zu errichten. Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links D1.5 Weitere Unterstützung des Carsharings Federführende Stelle Stadtplanungsamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Es gibt Sonderkonditionen für KVV- und Fächerrad-Kund*innen für stadtmobil-Nutzung. Stadtmobil werden private und halböffentl. Flächen überlassen z.B. von KVV, VoWo, in städt. Garagen. Stadtmobil ist in die regiomove-App integriert. Karlsruhe ist Großkundin bei stadtmobil (für Dienstfahrten). Die stadtflitzer von Stadtmobil haben Ausnahmegenehmigungen für das Parken in Bewohnerparkzonen. Umwelt- und Arbeitsschutz | 61 Es wurden massiv CarSharing-Stellplätze im öffentl. Raum eingerichtet, aktuell insg. 150 Stellplätze. Weitere Informationen Karlsruhe ist seit Jahrzehnten CarSharing-Hauptstadt im bundesweiten Vergleich Ausblick Prüfung läuft, ob im öffentlichen Raum für stadtmobil E-Ladesäulen eingerichtet werden können (s. D3.3) Hindernisse / Herausforderungen Für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen wäre ein aufwändiges, diskriminierungsfreies Ausschreibungsverfahren notwendig. Ein Anbieter darf nicht bevorteilt werden. Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/mobilitaet/sharing-angebote https://carsharing.de/alles-ueber-carsharing/carsharing-zahlen/carsharing- staedteranking-2022 D1.6 Realisierung einer Citylogistik nach Abschluss der Kombilösung Federführende Stelle Albtal Verkehrsgesellschaft - AVG Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht Im Rahmen der Gesamtinitiative regioKArgo wurden die Projekte LogIKTram (03.2021-02.2024), URBANE (09.2022- 02.2026) und regioKArgoTramTrain (10.2022-12.2027) gefördert. In LogIKTram wurden im vergangenen Jahr technische Rahmenbedingungen für den kombinierten Personen- und Warentransport vorangetrieben, sodass eine Demonstration auf dem Betriebshof West (Wikingerstraße, Karlsruhe) im Februar 2024 erfolgen kann. In regioKArgoTramTrain wurde das Vergabeverfahren gestartet. Weitere Informationen Im Projekt URBANE ist eine Mitarbeiterin vom aen die für das Karlsruher Reallabor hauptverantwortliche Person. Für eine Beteiligung der AVG in Form von Beratungsleistungen muss zunächst eine Beauftragung durch das aen erfolgen. Im Projekt regioKArgoTramTrain ist die AVG alleiniger Fördermittelgeber und muss die Leistungen, die durch die AVG nicht selbst erbracht werden können, in einem europaweiten Vergabeverfahren (mit Teilnahmewettbewerb) ausschreiben. Ausblick Im Februar 2024 ist die Demonstration des kombinierten Personen- und Warentransports (Be- und Entladen der Bahn mit einem automatisierten Ladungsträger) sowie des dafür benötigten Halteassistenten am Betriebshof West (Wikingerstraße, Karlsruhe) geplant. In 2025/2026 soll dann in URBANE die Demonstration des Be- und Entladens mit einem Lieferroboter an einer nicht mehr für den Personenverkehr genutzten öffentlichen Haltestelle erfolgen. Hindernisse / Herausforderungen Damit in 2027 die Demonstration des kombinierten Personen- und Warentransports im Projekt regioKArgoTramTrain auf der öffentlichen Schiene auf einzelnen Fahrten und an einzelnen Haltestellen erfolgen kann (paralleler Transport von Fahrgästen und Ladungsträgern in der selben Bahn), müssen zunächst die technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen in Abstimmung mit dem Eisenbahnbundesamt und der technischen Aufsichtsbehörde erfolgen. Hinweis: Das angegebene Budget bezieht sich auf die für den Förderantrag regioKArgoTramTrain geschätzten Gesamtkosten. CO2-Einsparungen und Kosteneinsparungen in Euro werden erst im Projekt ermittelt. Budget in Euro jährlich insgesamt 6.500.000 Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links 62 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 D1.7 Klimafreundliche Mobilität erlebbar und sichtbar machen Federführende Stelle Stadtplanungsamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Schwerpunkt Kampagne „flottes Gewerbe“: gewerbliche E-Lastenräder als Mobilitätsalternative bei Karlsruher Firmen bekannt machen. Cargobike Roadschow: Lastenräder als Mobilitätsalternative bei Karlsruher Familien bekannt machen. Radspaß: Fahrsicherheitstraining für Pedelec-Nutzer*innen. Kleinaktionen: am Valentinstag, „Pendler*innenbrezel“, Radler*innenfrühstück, Nikolausaktion. Weitere Informationen Klimafreundliche Mobilität sichtbar machen ist eine Daueraufgabe. Dabei können die Schwerpunkte wechseln. Ausblick Schwerpunkt Kampagne „flottes Gewerbe“: gewerbliche E-Lastenräder als Mobilitätsalternative bei Karlsruher Firmen bekannt machen. Cargobike Roadschow: wird 2023 ausgesetzt. Radspaß: Fahrsicherheitstraining für Pedelec-Nutzer*innen. Kleinaktionen: am Valentinstag, „Pendler*innenbrezel“, Radler*innenfrühstück, Nikolausaktion. Hindernisse / Herausforderungen Ursprünglich war beabsichtigt, den Parking Day, der immer am dritten Freitag im September stattfindet, zu einer einjährigen Aktion "Every Day is Parking Day" auszuweiten. Dies entfällt aufgrund personeller Wechsel. Budget in Euro jährlich 75.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Die Radstrategie des Landes fordert, dass 5 % des Lieferverkehrs in Ba-Wü auf Lastenräder verlagert werden. Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt hat ermittelt, dass bis zu 23 % des Lieferverkehrs auf Lastenräder verlagert werden könnten. Links D2.1 Netzausbau Federführende Stelle Verkehrsbetriebe Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Die Gesamtfortschreibung des Nahverkehrsplan des KVV wird derzeit durchgeführt. Zur Erreichung der Klimaschutzziele sowie der Verdoppelung im ÖPNV wurde bzw. wird in 2022/2023 ein Zielkonzept zur Netzweiterentwicklung 2030ff. erstellt. Grundlage ist die Netzkonzeption 2020 / 2030 einschl. Ergänzungsband. Dieses Konzept wird integriert infrastrukturelle, betriebliche und begleitende Maßnahmen benennen sowie eine qualitative und quantitative Priorisierung beinhalten. Die qualitative Priorisierung wurde im Jahr 2022 abgeschlossen. Die Machbarkeitsstudie zur Tram Pulverhausstraße inkl. Querspange Brauerstraße und möglicher Weiterführung zur Messe durch die Heidenstückersiedlung als Entscheidungsgrundlage zum weiteren Vorgehen im Projekt wurde abgeschlossen und vorgestellt. Die grundsätzliche Machbarkeit wurde nachgewiesen. Die Projekte Verlängerung Tram 1 nach Kirchfeld Nord durch das Entwicklungsgebiet "Neureut Zentrum III" sowie zum Turmbergbad / Entwicklungsgebiet "Sportflächen Durlach / unten am Grötzinger Weg" wurden wegen ungewisser Zeitschiene zurückgestellt. Die Machbarkeitsstudie in Anlehnung an die Leistungsphasen 1 und 2 der HOAI zur Reaktivierung des Gütergleises Mühlburg – Neureut für den Personenverkehr wurde im vierten Quartal 2022 vergeben. Umwelt- und Arbeitsschutz | 63 Planungen zum Ausbau der westlichen Kriegsstraße, um Störungsfreiheit zu garantieren, laufen seit Mitte 2021. Die Planungen zur Lph 1 und 2 wurden in 2022 abgeschlossen. Weitere Informationen Ausblick Mit einer Beschlussfassung zum NVP wird vs. im ersten Quartal 2024 gerechnet. Die quantitative Bewertung der infrastrukturellen, betrieblichen und ergänzenden Einzelmaßnahmen für das Zielkonzept 2030ff. soll im Jahr 2023 durchgeführt werden. Für die Tram Pulverhausstraße inkl. Querspange Brauerstraße und möglicher Weiterführung zur Messe durch die Heidenstückersiedlung sollen weitere Planungsschritte angestoßen werden (Potenzialanalyse, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung). Die Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung des Gütergleises Mühlburg – Neureut für den Personenverkehr soll Ende 2023 bzw. Anfang 2024 abgeschlossen werden. Darauf aufbauend sollen weitere Planungsschritte angestoßen werden (Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Entwurfsplanung). Zum Ausbau der westlichen Kriegsstraße soll Mitte 2023 ein Variantenentscheid im Gemeinderat getroffen werden. Darauf aufbauend sollen die Entwurfsplanung angestoßen und das Planrechtsverfahren noch 2024 eingeleitet werden. Planungsstart für die Ausschleifung der S31/32 Hindernisse / Herausforderungen Die Effekte sind nicht ohne Weiteres in Form von CO2- oder Kosteneinsparungen quantifizierbar. Durch den Netzausbau des ÖPNV wird die Attraktivität gesteigert. Alleine durch diesen Ausbau lassen sich die politischen Ziele zur Verdoppelung des ÖPNV bis 2030 jedoch nicht erreichen. Nur durch die Kombination aus Push- und Pull-Maßnahme kann die geforderte Verkehrsverlagerung erreicht werden. Budget in Euro jährlich insgesamt 47.700 000 Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Politische Zielsetzung zur Verdopplung des ÖPNV bis 2030 Links https://www.kvv.de/fileadmin/user_upload/kvv/Dateien/Broschueren/Abschlussbericht_N etzkonzeption_2020-2030_der_VBK__AVG_und_KVV.pdf D2.2 Kapazitätssteigerung Federführende Stelle Verkehrsbetriebe Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Der Autotunnel wurde als letzter Baustein der Kombilösung im Oktober 2022 in Betrieb genommen. Der Betrieb der Kombilösung läuft mit wenigen Ausnahmen störungsfrei. Durch die Inbetriebnahme konnten die Betriebsqualität und Betriebsstabilität im innerstädtischen Schienennetz deutlich erhöht werden. Für das Projekt "Kapazitätssteigerung zwischen Bahnhofsvorplatz und Albtalbahnhof" wurden Grundlagen ermittelt und erste Ausbauideen konkretisiert. Darauf aufbauend wurde eine Ausschreibung und Bewertung dieser Ideen hinsichtlich der Kapazitätserweiterung erstellt. Weitere Informationen Ausblick Die Leistungen für das Projekt "Kapazitätssteigerung zwischen Bahnhofsvorplatz und Albtalbahnhof" (s.o.) sollen im zweiten Quartal 2023 vergeben werden, die Ergebnisse der Variantenbewertung soll im ersten Quartal 2024 vorliegen. Auf dieser Grundlage soll ämterübergreifend eine zukunftsweisende Ausbauvariante mit ausreichend Kapazität festgelegt werden und hierfür die Vorplanung und Entwurfsplanung erarbeitet werden. Zur Erreichung der Klimaschutzziele, und damit verbunden wieder mehr Fahrgäste auf die Schiene zu bringen, ist der Ausbau des ÖPNV-Netzes voranzutreiben. Dies ist nur mit der Beseitigung infrastruktureller Engpässe möglich, um die Fahrplanstabilität und Betriebsqualität zu gewährleisten sowie Kapazität für zusätzliche Straßenbahnverkehre zu schaffen. Durch die kontinuierlich voranschreitende Herstellung der Barrierefreiheit wird der ÖPNV zusätzlich attraktiver, sodass die Fahrgastzahlen weiter steigen können. Die Planung einer Busspur auf der B10 / Südtangente wird bereits seit 2012 in unterschiedlichen Gremien (Tiefbauamt, Ordnungsamt, OB-Gesprächsrunden, u.a.) diskutiert. Ziel ist eine gemeinsame, ämterübergreifende Umsetzung zugunsten 64 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 umweltfreundlicher Verkehrsmittel bis 2023. Dieses Ziel war bereits im letzten Monitoringbericht formuliert, eine Einigung konnte jedoch nicht herbeigeführt werden. Hindernisse / Herausforderungen Die Effekte sind nicht ohne weiteres in Form von CO2- oder Kosteneinsparungen quantifizierbar. Durch die Kapazitätssteigerung kann das vorhandene Angebot pünktlicher abgewickelt werden und darauf aufbauend durch den Netzausbau (siehe D2.1) zusätzlich Verkehre angeboten werden. Alleine durch den Ausbau lassen sich die politischen Ziele zur Verdoppelung des ÖPNV bis 2030 jedoch nicht erreichen. Nur durch die Kombination aus Push- und Pull-Maßnahme kann die geforderte Verkehrsverlagerung erreicht werden. Budget in Euro jährlich insgesamt 46.500.000 Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Politische Zielsetzung zur Verdopplung des ÖPNV bis 2030 Links D2.3 Weiterentwicklung Tarifsystem Federführende Stelle Verkehrsbetriebe Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Es wurde zum 1.3.23 das landesweit gültige KVV JugendticketBW eingeführt, das die ScoolCard auf Verbundebene ersetzt. Zum 1.5.23 wurde das Deutschlandticket eingeführt, das nahezu alle Abos im KVV abgelöst hat. Weitere Informationen Im Rahmen der Digitalisierungsoffensive im ÖPNV soll das Deutschlandticket ab dem 01.01.2024 nur noch auf einer Chipkarte oder dem Smartphone ausgegeben werden. Ausblick Derzeit bestehen Überlegungen seitens des Verkehrsministeriums BW, das JugendticketBW in ein gefördertes Deutschlandticket für Jugendliche zu überführen. Hindernisse / Herausforderungen Es besteht der Vorbehalt der Finanzierung der Förderbeträge sowie die diskriminierungsfreie Umsetzbarkeit im Rahmen der Digitalsierungsoffensive. Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links https://www.kvv.de/service/angebote-aktionen/deutschlandticket.html https://www.kvv.de/fahrkarten/fahrkarten-preise/schueler-studentinnen/kvv- jugendticketbw.html D2.4 regiomove und Integration neuer Mobilitätsdienstleister Federführende Stelle Karlsruher Verkehrsverbund GmbH Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Umwelt- und Arbeitsschutz | 65 Kurzbericht Neben nextbike und Stadtmobil wurde 2022 auch VOI als neuer Mobilitätsdienstleister in die App KVV.regiomove und den Umweltverbund integriert. Mit der Integration von ioki (KVV.myShuttle) wurde Ende 2022 begonnen. Gemeinsam mit der Volkswohnung soll das Bikesharing-System KVV.nextbike um 20 E-Lastenräder erweitert werden. 7 Pilotports (Mobilitätshubs) wurden 2022 in sieben Städten in der Region gebaut. Weitere Informationen ioki wird Anfang Q3 2023 in der App integriert sein. Für den Bau weiterer Mobilitätsstationen steht der KVV und der Regionalverband Mittlerer Oberrhein mit der Wohnungswirtschaft und weiteren Kommunen im Dialog. Die Einführung der E-Lastenräder ist Anfang 2024 realistisch. Der KVV vernetzt seine Plattform mit dem Ortenaukreis im Rahmen einer Innovationspartnerschaft (bis Ende 2023). Ausblick Einbindung des Deutschlandtickets in KVV.regiomove, Bau weiterer Port Stationen (2024++, ca 12.000€ je Standort plus Personalressource zur Koordination der Förderanträge für Fördermittel), Tiefenintegration von Zeo Carsharing (2024, 130.000€, Personal für Antrags- und Projektkoordination). Hindernisse / Herausforderungen Beteiligung vieler Kommunen an Projekten bremst die zügige Projektumsetzung. Es gibt keine kommunale Strategie, in die sich zukünftige Maßnahmen einfügen können bzw. aus der sich Maßnahmen ableiten lassen. Noch sind diese Maßnahmen massiv von Fördermitteln des Landes und des Bundes abhängig. Budget in Euro jährlich 500.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links www.kvv.de/regiomove D2.5 Konsequente Bevorrechtigung Federführende Stelle Verkehrsbetriebe Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Die Priorisierung und Beschleunigung des ÖPNV wird kontinuierlich unter Abwägung der Interessenskonflikte mit den übrigen Verkehrsteilnehmern vorangetrieben. Speziell im Zusammenhang mit Maßnahmen zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen werden angrenzende bzw. betroffene Knotenpunkte ebenfalls optimiert. Anpassungen der Signalisierung mit weiteren Verbesserungen für den ÖPNV wurden zwischenzeitlich an folgenden Stellen vorgenommen: Austausch Steuergerät Brauerstraße/Gartenstraße Diverse Knotenpunkte im Zusammenhang mit dem barrierefreien Ausbau der Haltestellen in Daxlanden/Rheinstrandsiedlung Kriegsstraße/Karlstraße Moltkestraße/Kußmaulstraße Karlstraße / Ebertstraße Für den im Maßnahmenblatt genannten Knotenpunkt Brauer-/Gartenstraße ergibt sich nach eingehender Prüfung aus Verkehrssicherheitsgründen keine generelle Bevorrechtigungsmöglichkeit, da es ansonsten zu gefährlichen Stauungen kommt. D. h. hier bleibt es bei vorgegebenen Zeitfenstern für den ÖPNV (wobei eine flexiblere Bedienung in den verkehrsschwachen Zeiten angestrebt wird, siehe Ausblick). Kreisel Ludwig-Erhard-Allee aus Sicht des TBA ebenfalls kein Optimierungspotenzial mehr. Die weiteren im Maßnahmenblatt genannten Knotenpunkte befinden sich bzgl. verbleibender Anpassungen noch in der Analyse und Abstimmung zwischen Tiefbauamt und Verkehrsbetrieben. Durch die Inbetriebnahme der Kombilösung hat sich der vorher bestehende Verbesserungsbedarf an den beiden Knotenpunkten Durlacher Tor und Ludwig-Erhard- Allee/Ostendstraße allerdings bereits weitgehend aufgelöst. Weitere Informationen Ausblick Die Optimierung der Steuerung für den Knotenpunkt Brauerstraße/Gartenstraße soll umgesetzt werden. Für den Knotenpunkt Moltkestraße/Kußmaulstraße sollen Restarbeiten erledigt werden Für den Knotenpunkt Kaiserallee/Yorkstraße/Blücherstraße wird während der Baumaßnahmen im Sommer 2023 die Fahrt aus Westen über den Knotenpunkt optimiert. 66 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Im Zusammenhang mit den Planungen zur westlichen Kriegsstraße sollen Optimierungspotentiale am Kühlen Krug und weiter bis zum Weinbrennerplatz untersucht werden (siehe D2.1). Im Zusammenhang mit dem geplanten barrierefreien Ausbau der Haltestellen entlang der S5 in Knielingen werden die angrenzenden bzw. betroffenen Knotenpunkte optimiert. Im Projekt "Kapazitätssteigerung zwischen Bahnhofsvorplatz und Albtalbahnhof" (siehe D2.2) werden auch Optimierungsmöglichkeiten für den Knotenpunkt Ebertstraße/Schwarzwaldstraße/Albtalbahnhof untersucht. Eine Anpassung ist jedoch erst mit dem Ausbau möglich. Für den Abschnitt zwischen Starkstraße und Lameyplatz sollen ebenfalls Optimierungen umgesetzt werden. Hindernisse / Herausforderungen Die Effekte sind nicht, wie gefordert, in Form von CO2- oder Kosteneinsparungen quantifizierbar. Vielmehr geht es um eine Kombination aus Push- und Pull-Maßnahme. Der ÖPNV wird durch die Bevorrechtigung an Knotenpunkten beschleunigt und somit attraktiver im Vergleich zum im Umkehrschluss nicht bevorrechtigten MIV. Speziell wenn weitere Verkehrsträger des Umweltverbundes in einen Knotenpunkt integriert werden, wird die Bevorrechtigung des ÖPNV leider nicht so konsequent wie möglich umgesetzt. Budget in Euro jährlich 240.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Politische Zielsetzung zur Verdoppelung des ÖPNV bis 2030 Links D2.6 Klimafreundliche Busflotte Federführende Stelle Verkehrsbetriebe Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht Im Laufe der nächsten Jahre soll die Busflotte in Karlsruhe sukzessive auf klimafreundliche Antriebe umgestellt und zusammen mit dem Bezug von grünem Strom das Nahverkehrsangebot in der Stadt vollständig klimaneutral erbracht werden. Dieses Vorhaben wird aufgrund der gesetzlichen und politischen Gegebenheiten und lokalen Rahmenbedingungen in mehreren Stufen umgesetzt werden. Weitere Informationen In einer ersten Stufe werden zwölf Busse und danach bis zu 36 weitere Busse mit batterie-elektrischem Antrieb beschafft (Fahrzeugklasse M3 Klasse 1). Die Einführung der ersten zwölf Solofahrzeuge erfolgt zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023. Der Linienbetrieb wird dann aus dem neuen Betriebshof West 2 erfolgen, der über die notwendige Ladeinfrastruktur für E-Busse verfügt. Neben 32 Ladepunkten besteht auch die Möglichkeit zur umfassenden Wartung und Instandhaltung. Ausblick Für die weiteren Jahre ist kontinuierliche Umstellung der Bus-Flotte der VBK auf alternative Antriebe vorgesehen. Ziel ist es, ab dem Jahr 2032 den gesamten Linienverkehr mit Fahrzeugen durchzuführen, die lokal emissionsfrei sind (E-Busse, H2O- Busse etc.). Um dieses Ziel zu erreichen, ist es notwendig, im Ostteil der Stadt einen weiteren für E-Busse geeigneten Betriebshof zu errichten. Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich 6.980.000 insgesamt 32.391.000 Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 740 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links Umwelt- und Arbeitsschutz | 67 D3.1 Pilotprojekte zur Elektrifizierung der KfZ-Flotte Federführende Stelle Stadtwerke Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Bedarfsaufnahme der kaufmännischen und insbesondere der gewerblichen Bereiche für vollelektrische Fahrzeuge inkl. Fahrprofilanalyse Bestellung von Ladeinfrastruktur Ausschreibung der E-Fahrzeuge in Vorbereitung Weitere Informationen Die Stadtwerke Karlsruhe erfüllen mit der Elektrifizierung der KFZ-Flotte gesetzliche Vorgaben und werden zukünftig mindestens den vorgeschriebenen Prozentsatz aller Neufahrzeuge elektrisch beschaffen. Ausblick Sukzessive Erneuerung des Fuhrparks durch vollelektrische Fahrzeuge und Ausbau der Ladeinfrastruktur. Neben Normalladern werden auch Schnellladesäulen beschafft, um den Anforderungen eines kritischen Infrastrukturbetreibers gerecht werden zu können. Hindernisse / Herausforderungen Die Stadtwerke Karlsruhe müssen mit ihren Anlagen schwarzfallsicher sein, was auch die Mobilität der Monteure und Techniker in der Rufbereitschaft betrifft. Daher muss das Lademanagement der Stadtwerke zu einem gewissen Teil ausfallsicher sein, bzw. Fahrzeuge unabhängig von Ladesäulen nutzbar sein. Dafür werden u.a. Notstromaggregate und Batteriespeicher näher betrachtet. Budget in Euro jährlich 200.000 insgesamt 5.000.000 Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 100 kWh Euro Ziel der Maßnahme Elektrifizierung des gesamten Fuhrparks Links D3.2 Ausbau Ladeinfrastruktur im privaten Raum Federführende Stelle Stadtwerke Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe  Kurzbericht Start Projekts Oktober 2022 – Ende 30.09.2024 -Die Ausschreibung / Vergabe zur Anbindung eines externen Dienstleisters zur ganzheitlichen Abbildung der EDL Fokusprodukte ist abgeschlossen (geplant bis Ende 2023) -Implementierung der Lösungen des externen Dienstleisters für EDL Fokusprodukte (IT Plattform, Prozessgerüst, Hardware-Einkauf, Fulfillment (Bau, Betrieb, Wartung, Instandhaltung, After Sales), Serviceleistungen (Leadqualifikation, 2nd Level Kundenservice) wurde umgesetzt Weitere Informationen -Go Live der Lösung, in Schritt 1 mit den Produkten Photovoltaik, Elektro-Speicher und Wall-box (bis 30.06.24) sowie in Schritt 2 mit dem Produkt Wärmepumpe, ist realisiert (bis 30.09.24) Ausblick Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr 68 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Tonnen CO2 1954 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links D3.3 Ausbau Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz, Stadtwerke Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Umwelt- und Arbeitsschutz: Fokussierung auf die Umsetzung des „Rahmenkonzept für den Ausbau öffentlicher und öffentlich zugänglicher E-Ladeinfrastruktur der Stadt Karlsruhe“: a) umfangreicher Standortprüfung (>100) von Stellplätzen im öffentlichen Raum im Arbeitskreis Ladeinfrastruktur (AK LIS) b) Konzeption und Durchführung eines EU-weiten Vergabeverfahren zur Vergabe einer Dienstleistungskonzession für den Aufbau von Schnellladeinfrastruktur auf öffentlichen Flächen für vier Standorte Stadtwerke Karlsruhe: Es wurden 7 Ladesäulen im Rahmen des Pilotprojekts aufgebaut, zwei weitere sind ebenfalls gesichert. Zukünftige Standorte im öffentlichen Raum werden nur noch von der Stadt öffentlich ausgeschrieben. Weitere Informationen Umwelt- und Arbeitsschutz: c) stadtinterner Austausch zur Klärung des Weiteren Vorgehens bei der Elektrifizierung von Carsharing Stellplätze Bearbeitung eingehender Anfragen über das eingerichtete E-Mail-Postfach von Bürger*innen und Unternehmen der Stadt Karlsruhe zu Fragen und Standort-Vorschlägen für öffentliche Ladeinfrastruktur (LIS) Monitoring Ausbau öffentlicher Ladeinfrastruktur im Stadtgebiet Stadtwerke Karlsruhe: Aufgrund sich ändernden Rahmenbedingungen (u. a. gesetzlich) konnten viele Standorte nicht umgesetzt werden. Ausblick Durchführung weiterer Standortprüfungen, um diese nach städtischer Eignung Betreibern für den Aufbau zur Verfügung zu stellen Durchführung eines erneuten Verfahrens zur Bereitstellung von Flächen für öffentliche E-Ladeinfrastruktur auf öffentlichen Flächen Erstellung eines lokalen Masterplans für Ladeinfrastruktur (s. Masterplan Ladeinfratruktur II der Bundesregierung) durch externen Dritten, Mittelbedarf ca. 300.000 Euro Förderung Errichtung öffentlicher LIS auf halböffentlichen Flächen Hindernisse / Herausforderungen Aufgrund fehlender Angebote konnten die vier Standort im öffentlichen Raum im ersten Vergabeverfahren nicht vergeben werden. Die Gründe werden aktuell evaluiert. Insgesamt kann aber gesagt werden, dass Flächenanfragen für Schnellladeinfrastruktur insbesondere auf große Stellplatzflächen mit Verweilmöglichkeiten (Supermärkte, Bäcker, etc.) und dem Aufbau von mehreren Schnelladestationen abzielen. Diese sind im öffentlichen Straßenraum meist nicht vorhanden. Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Jedes zweite Auto fährt klimaneutral bis 2030 (Ziele des Verkehrsministeriums Baden- Württemberg) Links https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/politik-zukunft/nachhaltige- mobilitaet/klimaschutz-undmobilitaet/ rahmenbedingungen-und-ziele/ https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Anlage/G/masterplan-ladeinfrastruktur- 2.pdf?__blob=publicationFile Umwelt- und Arbeitsschutz | 69 D4.1 Forcierung des Umbaus zur Fahrradstadt Federführende Stelle Tiefbauamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht In den letzten Jahren wurden zahlreiche Radverkehrsmaßnahmen umgesetzt. In 2022 z.B. Lückenschluss Fritz-Erler-Straße, Fertigstellung Radroute 15, 1. BA Hertzstraße, durchgehender Radfahrstreifen Erzbergerstraße. Des Weiteren werden wöchentlich Kleinmaßnahmen - oftmals aufgrund von Hinweisen der Bürger*innen aus KAFeedback - realisiert. Darunter fallen Querungsstellen, Bordsteinabsenkungen oder das Aufstellen von Fahrradabstellanlagen Weitere Informationen Ausblick Weiterhin wird der Ausbau von Radverkehrsanlagen kontinuierlich vorangetrieben. Neben der Bearbeitung von Mängelmeldungen, aus denen oftmals zusätzliche Kleinmaßnahmen entstehen, wird der Routenausbau weiterhin forciert. In den nächsten 2 Jahren stehen zum Beispiel folgende Maßnahmen an: Verbesserung der Radverkehrsführung Bereich Erzberger/Moltkestraße, Ausbau Fahrradstraße Knielinger Allee und Sophienstraße gemäß Musterlösungen, Querungshilfe Badener Straße, 1. BA Kriegsstraße Hindernisse / Herausforderungen Neben finanziellen und personellen Ressourcen gibt es intensive Abstimmungen aller fachlichen Belange mit den Fachämtern, Förder- und Genehmigungsanträge (LGVFG-Anträge, Wasser- und Baurecht etc.) sowie die Beratung in städtischen Gremien und Organisationen/Verbänden (NABU, ADFC, BUND, Bürgervereine etc.). Budget in Euro jährlich 900.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links D4.2 Regionalradwege Federführende Stelle Stadtplanungsamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Die Radschnellverbindungen RS 10 Karlsruhe - Ettlingen und RS 13 Karlsruhe - Rastatt befinden sich in der Abstimmung mit dem Regierungspräsidium und den Nachbarkommunen. Ziel ist es, den Verlauf der Routen (Variantendiskussion) und die Übergabepunkte festzulegen. Weitere Informationen Die Vorzugsvarianten beider Radschnellverbindungen sollen im Jahr 2023 festgelegt und dem Verkehrsministerium zur Umsetzung empfohlen werden. Ausblick Hindernisse / Herausforderungen Zielkonflikte zwischen Klimaschutz und Naturschutz. Durch den Bau von Radschnellverbindungen für das klimafreundliche Verkehrsmittel "Fahrrad" werden zusätzliche Flächen versiegelt. Bürgerverein Weiherfeld-Dammerstock hat Kritik am Verlauf des RS 10. Radverbände sind mit der Route beim RS 13 nicht zufrieden. Budget in Euro jährlich 30.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh 70 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Euro Ziel der Maßnahme Karlsruher Programm für Aktive Mobilität hat zum Ziel, Pendlerströme vom Kfz- auf den Radverkehr zu verlagern. Links D4.3 Ausbau von Radabstellanlagen Federführende Stelle Tiefbauamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht In den vergangenen Jahren wurden im Stadtgebiet jährlich zwischen 350 - 500 neue Radabstellanlagen installiert. Dabei werden vermehrt Abstellanlagen, welche für Sonderräder (Lastenräder etc.) geeignet sind, in der Planung berücksichtigt. Die Prüfung, Planung und Installation der Abstellanlagen erfolgt auf Anfrage aus der Bürgerschaft sowie aus verwaltungsinternen Überlegungen und wird stets zwischen Tiefbauamt, Stadtplanungsamt und Ordnungsamt abgestimmt. Weitere Informationen Die Installation von Radabstellanlagen wurde als Daueraufgabe etabliert und wird stetig vorangetrieben. Gemäß des "Karlsruher Programm für Aktive Mobilität" wird eine Umsetzung von etwa 500 Abstellanlagen/Jahr bis 2030 angestrebt. Ausblick Prüfung, Planung und Umsetzung von überdachten Radabstellanlagen / Ausbau Radabstellanlagen im Stadtgebiet / vorwiegend personelle Ressourcen Hindernisse / Herausforderungen Teilweise hoher Abstimmungsaufwand / Mangelnde personelle Ressourcen bei den Baubezirken / Flächenkonflikte Budget in Euro jährlich 30.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme 500 neue Abstellanlagen / Jahr bis 2030 Links https://www.karlsruhe.de Karlsruher_Programm_fuer_Aktive_Mobilitaet.pdf D4.4 Erweiterung des Leihfahrradsystems (Fokus Lastenrad) Federführende Stelle Stadtplanungsamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht Flottes Gewerbe: 20 Betriebe erhielten einen Förderbescheid für ein E-Lastenrad oder einen E-Lastenanhänger. Einbindung Lastenräder ins Verleihsystem: Für den Einbezug von Lastenrädern in die Fahrradverleihflotte haben 2021 die notwendigen Vorabstimmungen stattgefunden. Die Zubuchung von Lastenrädern ist im aktuellen Vertrag mit nextbike enthalten. Die Vertragsabstimmung zwischen KVV, nextbike und der Stadt haben begonnen. Die Wohnungsbauunternehmen werden als weiter Partner für das Projekt einbezogen. Weitere Informationen Ausblick Das Förderprogramm „gewerbliche E-Lastenräder für Karlsruher Firmen“ wird 2023 fortgesetzt. Die ersten Lastenräder sollen möglichst bis 2023/24 in KVV.nextbike eingebunden werden. Es sollen nur Lastenräder mit elektrischer Unterstützung eingesetzt werden. Die einmaligen Investitionskosten könnten von Wohnungsbauunternehmen als Beitrag zur Verkehrswende investiert werden. Außerdem fällt pro Rad ein laufender Betrag für die Fahrradunterhaltung an, der dann über den städtischen Haushalt abgebildet werden muss, damit die Tarife für die Bürger*innen attraktiv sind. https://www.karlsruhe.de/ Umwelt- und Arbeitsschutz | 71 Grundsätzlich ist geplant, gemeinsam mit Lastenkarle rechtzeitig vor Auslaufen des aktuellen Vertrags mit KVV.nextbike im Jahr 2027 ein gemeinsames Konzept für den weiteren Verleih von Lastenrädern zu erstellen. Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich 75.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Radstrategie des Landes fordert, dass 5% des gewerblichen Verkehrs auf Lastenräder verlagert werden. Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt hat ermittelt, dass bis zu 23% des gewerblichen Verkehrs auf Lastenräder verlagert werden könnten. Links D4.5 Fußverkehrsförderung Federführende Stelle Stadtplanungsamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Querungsbedarf an Straßen: Es wurde eine Liste von fast 100 Stellen mit Querungsbedarf erstellt. Diese wird sukzessive überprüft, ob der Bedarf objektiv besteht und falls ja, wie die planerische Lösung aussehen könnte. Fußverkehr längs von Straßen: es wird in der Planung darauf geachtet, dem Fußverkehr größere Gehwegbreiten zukommen zu lassen. Dies ist jedoch immer im Rahmen der örtlichen Möglichkeiten zu lösen. Geh-Schulwegpläne: werden regelmäßig aktualisiert. Weitere Informationen unter D1.2 sind weitere Maßnahmen zu finden. Ausblick Querungsbedarf an Straßen: die Liste wird sukzessive abgearbeitet. Ggf. werden Planungen entwickelt. Daraus resultierende Maßnahmen werden sukzessive umgesetzt. Ein Fußverkehrskonzept soll erarbeitet werden. Hindernisse / Herausforderungen Durch personelle Veränderungen kommt es zu Verzögerungen. Budget in Euro jährlich 20.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Das Karlsruher Programm für Aktive Mobilität sieht einen Anteil von 70% Aktive Mobilität bis zum Jahr 2035 vor. Links E. Übergreifende Maßnahmen 72 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 E1.1 Klimaneutrale Stadtverwaltung 2040 Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Die Aktivitäten der Maßnahme umfassten regelmäßige Treffen der Arbeitskreise Gebäude, Mobilität und Beschaffung. Ebenso wurde die Ausgangsbilanz 2019 der CO2 Bilanzierung umgesetzt. Der DRV Konvoi hat zahlreiche Workshops mit den DRV Ämtern und OV durchgeführt zur Maßnahmenentwicklung und Minderungspfad. Weitere Informationen Themen aus dem AK Gebäude sind u.a. Absprachen zur Einführung und Weiterführung der CO2 Bilanz. Im AK Mobilität wurden erste Absprachen zu städt. LIS, CO2 Bilanz, Controlling- und Berichtswesen und interne Mobilitätsumfrage geführt. Der AK Beschaffung hat sich mit der Vorbereitung von Workshops und Aktualisierung der Vergabedienstanweisung mit Ausarbeitung des neuen Kapitel Nachhaltigkeit befasst. Ausblick Fortführung der CO2 Bilanzierung, Einführung eines erweiterten Monitoringsystem, Weiterführung der AK um neue Themen einzuspeisen, Erstellung eines Konzeptes zur nachhaltigen Kantine, Erstellung eines Minderungspfades für die Stadtverwaltung, Vorbereitung und Durchführung von Workshops, Stärkung der Öffentlichkeitsarbeit/ Sensibilisierung der Mitarbeitenden zu diversen Dienstanweisungen um nachhaltiges Verhalten zu fördern. Hindernisse / Herausforderungen Rückmeldungen beim DRV Konvoi haben fehlende personelle Ressourcen in den Ämtern aufgezeigt, die sich um die Belange der klimaneutralen Verwaltung kümmern. Ebenso stehen für einige Maßnahmen die Besetzung der Klima-Stellen aus (u.a. internes Mobilitätsmanagement). Budget in Euro jährlich 111.151 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Meilenstein: Erstellung einer Ausgangsbilanz Links E1.2 Langfristiges Sanierungskonzept für städt. Gebäude Federführende Stelle Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht Das Sanierungskonzept wurde durch den "Grundsatzbeschluss zur nachhaltigen Modernisierung städtischer Gebäude" (06.11.2020) und konkreter durch die "Erste Tranche zur nachhaltigen Modernisierung städtischer Gebäude - Teilprojekt E 1.2 KSK30" (18.05.2021) im Gemeinderat beschlossen. Notwendige Voraussetzung für die deutliche Steigerung der Zahl der geplanten Modernisierungen ist ein Personalaufwuchs für die notwendigen Projektleitungen und operativ beteiligten Abteilungen. Weitere Informationen Die Umsetzung stagniert aktuell, da die absehbare Haushaltssituation deutlich weniger Modernisierungs- und Neubauprojekte zulässt. Alle bisher in Umsetzung befindlichen Projekte und die im DHH 2024/2025 möglichen Projekte werden nach den Anforderungen an die Ziele einer Klimaneutralen Verwaltung umgesetzt. Ausblick Die haushaltsreife Planung und ggf. auch weiterführende Planung möglichst vieler Modernisierungsmaßnahmen wird angestrebt. Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Umwelt- und Arbeitsschutz | 73 Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links E1.3 Ausbau Photovoltaik auf städt. Gebäuden Federführende Stelle Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht Die Anzahl der in Planungsvorbereitung befindlichen PV-Projekte konnte durch zusätzlich befasste Projektleitungen gesteigert werden. Mit dem Jahr 2023 können somit erstmals die mindestens 500 kWp zusätzliche PV- Anlagenlagenleistung baulich realisiert werden. Weitere Informationen Ausblick Über ein Pilotprojekt in Grötzingen soll parallel zur eigenen Planung von PV-Anlagen auch die Errichtung von Anlagen durch Dritte auf städtischen Dächern begonnen werden. Im Rahmen einer Dachverpachtung sollen so beispielsweise Bürgerenergiegenossenschaften Teil der Umsetzungsstrategie werden. Hindernisse / Herausforderungen Der Zustand der Flach- und Schrägdächer erfordert immer öfter teils umfangreiche vorbereitende Baumaßnahmen vor Errichtung der PV-Anlage: statische Ertüchtigung, Erneuerung der Abdichtung oder Eindeckung, Dämmung nach notwendigem Standard, Dachbegrünung bei Flachdächern, Anpassung der Kapazität des Hausanschlusses. Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/hochbau-und-architektur/nachhaltiges- bauen-undklimaschutz/ solarstrom E1.4 Städtischer Fuhrpark Federführende Stelle Team Sauberes Karlsruhe Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht - weitgehende Umstellung städtischer Fuhrpark auf lokal emissionsfreie Antriebe - laufender Prozess seit 2017 und Umsetzung des von FPM veranlassten GR-Beschlusses hierzu - Auf- und Ausbau einer AC- und DC-Ladeinfrastruktur im städtischen Fuhrpark - Erweiterung Ladepark Ständehaus-Garage - Marktbegleitung, Projektierung, Entwicklung und Konfiguration batterieelektrischer Nutz- und Abfallsammelfahrzeuge als Vorbereitung entsprechender Vergabeverfahren Weitere Informationen Laufender Prozess im Zuge der Erneuerung des Fahrzeugbestands Ausblick 74 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 - Bau DC-Ladepark am Standort Ottostraße - Implementierung BEV (battery electric vehicle – Batteriebetriebenes Fahrzeug) Abfallsammelfahrzeuge in der Abfallsammlung - Implementierung BEV Arbeitsmaschinen in der Stadtreinigung - Einführung CO2-reduzierende Kraftstoffe für Fahrzeuge und Maschinen, deren Umstellung auf BEV nicht absehbar sind - Reduzierung Fuhrpark und Optimierung der Verkehre --> hierzu sind entsprechende arbeitsorganisatorische Evaluierungen und Optimierung von Prozessen durch die Endanwender und POA erforderlich. Hindernisse / Herausforderungen - Finanzierung - Marktlage - die Fahrzeughersteller bauen und liefern nicht die benötigten Produkte - Nutzfahrzeug-Hersteller schränken ihr Produktportfolio ein, kommunale Anforderungen werden immer weniger bedient - kompliziertes und intransparentes Vergabewesen überfordert die Bieter, führt zu immer weniger Teilnahme - fehlende Strukturen und Personalressourcen - fehlende Prozesse und Definitionen Budget in Euro jährlich 7.500.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Klimaneutrale Kommunalverwaltung 2040 Links E1.5 Internes Mobilitätsmanagement Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht -HGW schreibt Leitfaden zu städtischen Ladeinfrastruktur. Dieser beinhaltet Voraussetzungen und Prozesse für den Betrieb von städt. LIS, Zeit- und Aufgabenplanung und Verantwortlichkeiten. Als vorbereitende Maßnahme setzt HGW aktuell drei Pilotprojekte um. -Fachprojekt zur Umfrage der internen Mobilität wurde abgeschlossen. UA wird die Umfrage weiter vorantreiben. -Teilnahme am bundesweiten Projekt Climate Challenge, mit dem Ziel, die CO2-Bilanz für den eigenen Arbeitsweg aufzuzeigen Weitere Informationen Ausblick - Sensibilisierung der Mitarbeitenden zu Dienstanweisung zur Fahrzeugnutzung und Durchführung von Dienstgängen/Dienstreisen + verpflichtende CO2 Flugkompensation - Workshop mit TSK, GBA und TBA, um Fahrten zu reduzieren - ADFC Fahrradfreundliche Zertifzierung für das Rathaus - Teilnahme am Stadtradeln - Mitarbeitende beim Umstieg auf klimaneutralen oder emissionsarmen Anfahrtsweg zur Arbeit fördern sowie den Umstieg von PKW auf Lastenrad - Masterarbeit zu internem Mobilitätsmanagement Hindernisse / Herausforderungen -Personelle Kapazitäten die Maßnahme umzusetzen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Umwelt- und Arbeitsschutz | 75 Links E1.6 Komplette Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED Federführende Stelle Stadtwerke Karlsruhe kommunale Betriebe Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht Austausch älterer, konventioneller Leuchten im Rahmen koordinierter Baumaßnahmen durch LED-Leuchten sowie Substitution von Lampen mit nicht mehr zeitgemäßer Lichtausbeute, z.B. Leuchtstofflampen in U-Form, Kompaktleuchtstofflampen sowie teils Natriumdampf-Hochdrucklampen u. a. durch LED. Weitere Informationen Mit fortschreitendem Umsetzungsgrad wird es zunehmend aufwändiger, die weiteren Einsparpotenziale zu erschließen, da künftige Erneuerungs- und Verbesserungsmaßnahmen im Rahmen der LED-Umstellung häufig auch eine Anpassung der bestehenden Anlagengeometrie erfordern. Der LED-Anteil betrug Ende 2022 ca. 68%. Ausblick Weiterhin sukzessive Leuchten- und Lampenumrüstung auf LED. Durchführung in Eigenabwicklung durch SKD oder teils mit Fremdbeauftragung. Nachfolgend angegebene Finanzmittel (Budget) sind größtenteils variabel bzw. projektabhängig. Hindernisse / Herausforderungen Teils erhöhte Lieferfristen und gestiegene Kosten für Beleuchtungsmaterialien und Durchführung. Budget in Euro jährlich 400.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh 260.000 Euro Ziel der Maßnahme 100% LED-Anteil in der Straßenbeleuchtung bis Ende 2030; Reduktion des gesamten, jährlichen Energieverbrauchs auf mindestens 8 GWh pro Jahr bis zum Abschluss der Maßnahme. Links https://www.stadtwerke-karlsruhe.de/de/unternehmen/faq-strassenbeleuchtung.php E1.7 Energiekonzept Klärwerk Federführende Stelle Tiefbauamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht Aktuell findet im Rahmen des Konzeptes "Klimafreundliches Klärwerk 2035+" das VgV-Verfahren für das Großprojekt "Neubau einer Faulung" statt. Die Vergabe der Planung soll im Herbst 2023 erfolgen. Weitere Informationen Ausblick Planung des Projektes "Neubau einer Faulung" im Rahmen des Konzeptes "Klimafreundliches Klärwerk 2035+". Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh 76 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Euro Ziel der Maßnahme Klimafreundliches Klärwerk 2035+ Links E1.8 Kantinen und Schulverpflegung Federführende Stelle Schul- und Sportamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Die Vergabeunterlagen wurden sowohl 2021 als auch 2022 an die sich ergebenden Möglichkeiten sukzessive angepasst. Die Anforderungen an den Mindestbioanteil konnte bereits im Leistungsverzeichnis erhöht werden und das Zusatzkriterium "höherer Bioanteil" wurde angepasst. Die zusätzliche Bewertung des Bioanteiles hat das Ergebnis der Vergabeverfahren für Schulmittagessenslieferleistungen beeinflusst, indem Caterer mit einem höheren Preis den Zuschlag erhalten konnten. Weitere Informationen Neben dem Bioanteil sollen auch andere Nachhaltigkeitskriterien berücksichtigt werden. Kritisch wird aktuell der Widerspruch zwischen einem hohen Bioanteil ohne Eingrenzbarkeit der Herkunft der Bioprodukte gesehen, d.h. beispielsweise billige Tiefkühlprodukte aus China reichen zur Erbringung des Bioanteiles aus. In kommenden Vergabeverfahren wird weiter nach einer vergabekonformen Lösung gesucht, die Regionalität des Bioanteiles bei einer Lieferleistung einbringen zu können. Ausblick Weitere Überarbeitung der Vergabeunterlagen und die notwendige regelmäßige Kontrolle der Nachhaltigkeitskriterien und insbesondere des Bioanteiles der Lieferleistungen sind zeitaufwändig. Bis Ende 2024 soll hier eine halbe Zusatzstelle für den Klimaschutz Abhilfe schaffen. Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich 150.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Nachhaltigkeit der Schulverpflegung erhöhen Links E1.9 Klimafreundliche Beschaffung – Fokus Green IT Federführende Stelle Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Übergabe von Altgeräten an die AfB Weitere Informationen Ausblick Weitere Partnerschaft mit der AfB bleibt bestehen Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Umwelt- und Arbeitsschutz | 77 Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 59830 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links https://www.afb-group.de/home/ E2.1 Neuausrichtung der energie- und klimaschutzbezogenen Erstberatung (Beratungszentrum) Federführende Stelle Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Das Beratungszentrum Klima Energie Mobilität wurde im Sommer 2021 erfolgreich eröffnet. Beratungen werden durch Energie-Berater*innen vor allem in den Bereichen Energie (Photovoltaik, Heizung, Sanierung etc.) und Mobilität durchgeführt. Rund 2000 neutrale und kostenfreie Beratungen fanden 2022 direkt im Beratungszentrum stationär, online oder telefonisch sowie im Rahmen zahlreicher Marktkampagnen und - stände sowie (Online- )Veranstaltungen statt. Weitere Informationen Ausblick Um der zunehmenden Nachfrage und Komplexität der Themen zu begegnen, sind "Vorträge Plus" angedacht. Hierzu werden (Online-)Vorträge mit begrenzter Teilnehmerzahl angeboten. Es wird hierbei mehr Raum für individuelle Fragen mit den Referent*innen geben. Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich 515.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links www.kek-karlsruhe.de/beratungszentrum E2.2 Weiterentwicklung der kommunalen Förderprogrammatik Federführende Stelle Liegenschaftsamt Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Das Förderprogramm KlimaBonus Karlsruhe, als Teil des Klimaschutzkonzepts 2030, wurde am 20.04.2021 vom Gemeinderat beschlossen. Förderprogramme benötigen normalerweise immer eine gewisse Anlaufzeit, um bekannt und angenommen zu werden. Der KlimaBonus Karlsruhe hingegen erfreute sich von Anfang an eines regen Interesses. Im letzten Jahr war die Nachfrage so groß, dass das Programm im November geschlossen werden musste. Seit März diesen Jahres können wieder Förderanträge gestellt werden. Die Zwischenzeit wurde genutzt, um die vielen aufgelaufenen Fälle abzuarbeiten, damit in diesem Jahr wieder angemessene Reaktionszeiten realisiert werden konnten. Die Nachfrage in diesem Jahr bewegt sich weiterhin auf hohem Niveau. Dies betrifft insbesondere die Förderung von Photovoltaik-Anlagen, wo sich die Nachfrage gegenüber dem Vorjahr nochmals erhöht hat. 78 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 Weitere Informationen Ausblick Zur Erreichung der Klimaschutzziele soll das im Dezember 2022 evaluierte Förderprogramm KlimaBonus Karlsruhe weiter Anwendung finden. Das bisherige Budget von zwei Millionen Euro hat sich bewährt. Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich 2.000.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links https://www.karlsruhe.de/mobilitaet-stadtbild/bauen-und-immobilien/wohnen E2.3 Schaffung einer übergreifenden Finanzierungsmöglichkeit (Fondsmodell) Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Recherche zur Gründung einer Stiftung oder Fondmodells, Teilnahme an zwei Webinaren (Kommunale Klimafonds, innovative Finanzierungsmodelle für Klimamaßnahmen), Mitglied einer europäischen Austauschplattform, prospect+, CoP Weitere Informationen Ausblick Kontakt zu Adelphi aufnehmen zur Erstellung eines Fondsmodells, Kontaktaufnahme zu stadtinternen Partnern, die bereits eine Stiftung gegründet haben, Vor- und Nachteile eines Stiftungsmodells im Vergleich zu einem Fondsmodell gegenüberstellen, Ausarbeitung eines alternativen Finanzierungskonzeptes, selbst oder extern. Hindernisse / Herausforderungen Personelle Kapazität von April-Oktober/November 2023 reduziert, durch Übernahme anderer Aufgaben übergangsweise Budget in Euro jährlich 800.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links E2.4 Angebote zur CO2- Kompensation Federführende Stelle Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Im Jahr 2022 wurden CO2-Zertifikate im Umfang von rund 3.500 Tonnen stillgelegt. Die Vollversammlung des Ökumenischen Rats in Karlsruhe 2022 wurde mit Hilfe des Karlsruher Klimafonds klimaneutral gestellt. Seit Beginn der Aufforstungen durch den Karlsruher Klimafonds wurden zum aktuellen Stand rund 43.400 Bäume gepflanzt. Umwelt- und Arbeitsschutz | 79 Weitere Informationen Ausblick Auf weiteren Weideflächen ist eine Baumpflanzung zur Generierung von Kompensationszertifikaten durch den Karlsruher Klimafonds geplant (mögliche Aufforstungsfläche nach aktuellem Kenntnisstand: rund 20 ha). Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 3.500 kWh Euro Ziel der Maßnahme Um das Ziel der Klimaneutralität bis 2040 in Karlsruhe zu erreichen, bedarf es einer Abdeckung der nicht vermeidbaren bzw. nicht reduzierbaren Emissionen, für die der Karlsruher Klimafonds zur Verfügung steht. Links E3.1 Öffentlichkeitsarbeit in einzelnen Handlungsfeldern Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Strategieworkshop mit themenbezogenen Dienststellen und städtischen Gesellschaften im Sept. 2021 zum Aufbau einer gemeinsamen Klimakommunikationsstrategie. Darauf aufbauend Intensivierung der Zusammenarbeit in den einzelnen Themen, beginnend mit der Solar-Offensive (ab Ende 2021 - s.a. Landingpage). Netzwerkarbeit mit städtischen und bürgerschaftlichen Akteuren, Entwicklung gemeinsamer Kommunikation und Aktionsformate, wie Energie- und Klimafestival im Sept.2022 (mit KEK, KMK, fokus.energie, SW). Weitere Informationen Vernetzung der themenbezogenen städtischen und stadtgesellschaftlichen Akteure wird weiter ausgebaut und auf der Klimaplattform (vgl. E 3.2) ausgespielt. Kooperationsarbeit auf Ebene der Organisationen für Formate wie z. B. Energie- und Klimafestival wird fortgeführt (Veranstaltung soll im Frühjahr 2024 neu aufgelegt werden). Aufeinander folgende Schwerpunktthemen der Kampagnenarbeit legen Wert auf verstärkte Zusammenarbeit mit den in diesen Themen aktiven bürgerschaftlichen Initiativen. Ausblick Nächste Schritte sind Aufbau und Pflege einer Community - mit Darstellung im digitalen Raum auf der Klimaplattform (vgl. E 3.2) , ergänzt durch Netzwerktreffen im realen Raum (geplant für Herbst 2023 mit Unterstützung der aktuell beauftragten Agentur). Dazu erforderliche eigene personelle Ressourcen stehen aktuell noch nicht zur Verfügung, d.h. die Weiterbeauftragung der Agenturleistungen nach Ablauf des aktuellen Vertragszeitraums (im Sommer 2024) ist für die Weiterentwicklung entscheidend. Hindernisse / Herausforderungen Hindernisse in Form von mangelnden eigenen personellen Ressourcen zur Organisation einer kontinuierlichen Netzwerkarbeit, aber auch begrenzte Kapazitäten bei den (städtischen und stadtgesellschaftlichen) Partnern für die gemeinsame Arbeit führen dazu, dass geplante Aktivitäten langsamer umgesetzt werden können, als geplant oder gewünscht. Dennoch wurde bereits einiges erreicht. Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links Beispiele für Kooperationen und vernetzte Kommunikationsarbeit zu Schwerpunktthemen: https://klima.karlsruhe.de/schwerpunkte/jeder-kann-solar https://klima.karlsruhe.de/blog/entdecken/karlsruher-energie-und-klimafestival 80 | Monitoringbericht Klimaschutz 2022 https://klima.karlsruhe.de/blog/entdecken/kunst-trifft-klima E3.2 Neuausrichtung der Klimaschutzkampagne Karlsruhe Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Auf Grundlage der Ergebnisse des zweitägigen Strategie- und Markenworkshops im Sept. 2021 mit thematisch und/oder für die Öffentlichkeitsarbeit relevanten Dienststellen und städtischen Gesellschaften wurde mit der beauftragten Agentur sowie in enger Abstimmung mit dem PIA die neue Marke und Markengestaltung der Klimakampagne erarbeitet. "KA° - Wir machen Klima" starte Ende 2021 mit dem ersten Aktionszeitraum (Solar Offensive "Jede*r kann Solar") - digital und mit Aktionen (u.a. der KEK). Weitere Informationen Im zweiten Aktionszeitraum (ab Ende 2022) steht unter "Mitmachen für Morgen" der Klimaschutz im Alltag im Fokus. Die digitale Klimaplattform bietet u.a. eine "Tatenbank", Blogbeiträge, einen Veranstaltungskalender und Erklärfilme zu einzelnen Schwerpunktthemen. Angebote auf Facebook, Instagram und in der Karlsruhe-App führen mit kurz aufbereiteten News zu den Angeboten auf der Plattform. In der Stadt gab/gibt es Plakataktionen, Fahrgast-TV und Aktionen mit Kooperationspartnern (vgl. E 3.1). Ausblick Der nächste Aktionszeitraum (ab Ende 2023) wird zum Themenbereich nachhaltige Mobilität vorbereitet. Gleichzeitig soll die Community-Darstellung auf der Webseite aufgebaut werden 8vgl. e 3.1). Entscheidend dafür sind eigene personelle Ressourcen (aktuell mit einer 50% VZ-Stelle für Klimakommunikation sehr knapp bemessen) sowie die Weiterbeauftragung von Agenturleistungen nach dem Auslaufen des aktuellen Vertrages (ab Sommer 2024) im bisherigen Umfang. Hindernisse / Herausforderungen Der Aufbau der Klimaplattform im System von karlsruhe.de bringt neben wertvollen Synergien in der Darstellung und Kommunikationsvernetzung einige technische Probleme mit sich. Budget in Euro jährlich 200.000 insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Niederschwellig zugängliche und umfassende Information der Öffentlichkeit über das breite Spektrum der Möglichkeiten und Angebote für Klimaschutz in Karlsruhe.; gesamtstädtisch abgestimmter Kampagnenansatz; effektive und in der Bevölkerung kontinuierlich wahrgenommene Kampagnenarbeit unter Einbezug möglichst vieler stadtgesellschaftlicher Akteure. Links Klimaplattform unter https://klima.karlsruhe.de/ E3.3 Kommunale Zusammenarbeit ausbauen Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt  Daueraufgabe Kurzbericht Teilnahme der Stadt Karlsruhe als Pilotkommune (30) am Projekt "Instrumente für die kommunale Klimaschutzarbeit" IkKa. Das Projekt ist für 3 Jahre (2022-2024) angelegt und wird vom IFEU, Klimabündnis und IE Leipzig durchgeführt. In 2022 fanden zwei Online-Workshops und ein Präsenztreffen in Heidelberg statt. Die Workshops dienen dem Austausch der Pilotkommunen zum Monitoring der Klimaschutzmaßnahmen. Ziel des Projektes ist es, eine Monitoringsoftware für den kommunalen Klimaschutz zu entwickeln. Weitere Informationen Ausblick Umwelt- und Arbeitsschutz | 81 In den bisherigen Veranstaltungen ging es um den Rahmen, wie und welche Methoden die Pilotkommunen für Treibhausgasbilanzen und Monitoringinstrumente nutzen. Aus den Diskussionen und Erhebungen soll eine Softwareanwendung entwickelt und getestet werden, die passend für Kommunen in Deutschland ist. Hindernisse / Herausforderungen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links https://www.ifeu.de/projekt/nki-instrumente-fuer-die-kommunale-klimaschutzarbeit- ikka-bewerten-und-planen- kommunaler-massnahmen-im-klimaschutz/ E3.4 Klimaschutzpakt mit Karlsruher Hochschulen Federführende Stelle Umwelt- und Arbeitsschutz Umsetzungsstand Befristetes Projekt Daueraufgabe  Kurzbericht Die Aktivitäten der Maßnahme umfassten regelmäßiger Treffen des Lenkungskreises, um die strategische Ausrichtung zu diskutieren. Die fachlichen und inhaltlichen Treffen fanden in den Arbeitskreisen Gebäude, Mobilität, Beschaffung – Kantine, Forschungskooperation, Klimaschutz und Lehre statt. Das Studierendenwerk wurde in den Lenkungskreis einbezogen und nimmt regelmäßig im Lenkungskreis teil. Das Amt für Vermögen und Bau ist ebenso im Lenkungskreis wie auch im AK Gebäude einbezogen. Weitere Informationen Der AK Beschaffung- Kantine hat sich aufgelöst da die lokalen Initiativen innerhalb der einzelnen Hochschulen bilateral stattfinden. Ausblick In den nächsten ein bis zwei Jahren ist der Einbezug von Studierendenvertreter in den Lenkungskreis/ Arbeitskreise angedacht. Des Weiteren zielen die Hochschule ab eine einheitliche CO2 Bilanzierung im Bereich Mobilität pro Hochschule durchzuführen. Hindernisse / Herausforderungen Zeitliche Ressourcen der Hochschulen Budget in Euro jährlich insgesamt Einspareffekt pro Jahr Tonnen CO2 kWh Euro Ziel der Maßnahme Links