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Karlsruhe: Presseportal Zurück 13. Februar 2020 Christkindlesmarkt und weitere Themen auf der Tagesordnung Weitere Informationen Info zum Gemeinderat samt Tagesordnung auf karlsruhe.de/gemeinderat Nächste öffentliche Sitzung des Karlsruher Gemeinderats am 18. Februar Die Zukunft der Weihnachtsstadt, insbesondere des Friedrichsplatzes ab 2021, und die städtebauliche Neuordnung südlich der Stuttgarter Straße sind zwei große, seit Langem diskutierte Themen der nächsten Gemeinderatssitzung am Dienstag, 18. Februar. Ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz stehen unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup als Erstes Personalia auf der Tagesordung: Zunächst geht es um das Ausscheiden der Stadträtin Berthe Obermanns, für die Christina Bischoff nachrücken soll, dann um Formalitäten zur Wahl des künftigen Stadtoberhaupts im Dezember. Dies umfasst die erforderliche Bildung des Gemeindewahlausschusses, der die Oberbürgermeisterwahl leiten und ihr Ergebnis feststellen wird. Ferner stehen unter anderem ein Sachstandsbericht zum Kernthema "Zukunft Innenstadt", Neuregelungen zu Vergabe und Verkauf von Grundstücken sowie konkret der Verkauf größerer Grundstücke an der Maybachstraße 14 an die Verkehrsbetriebe zur Debatte. Im Klima-Kontext geht es auch um den Beitritt zum Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord sowie einen Grundsatzbeschluss zur E-Mobilität im städtischen Fuhrpark. Zahlreiche Anträge und Anfragen sowie die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts runden die öffentliche Sitzung ab. Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 14. Februar 2018 Gemeinderat diskutiert Konzept zur Digitalisierung der Karlsruher Schulen Weitere Informationen Vorlagen zur Sitzung des Gemeinderats auf karlsruhe.de Sitzung am 20. Februar / Vorlagen zur Gemeinderatssitzung auf www.karlsruhe.de Ein Konzept zur Digitalisierung der Karlsruher Schulen beschäftigt den Gemeinderat, wenn er sich in öffentlicher Sitzung am Dienstag, 20. Februar, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz trifft. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup geht es zudem unter anderem um die Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung, die Erhöhung der Eintrittsgelder für den Zoologischen Stadtgarten sowie den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Edelbergstraße 1 - 3" in Grünwinkel. Auf der insgesamt 22 Punkte umfassenden Tagesordnung stehen zudem Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats. Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 1. Februar 2017 Flächennutzungsplan 2030 und verkaufsoffene Sonntage auf der Tagesordnung Weitere Informationen Sitzungsunterlagen auf www.karlsruhe.de Gemeinderat kommt am 7. Februar zu nächster öffentlicher Sitzung zusammen Der offizielle Jahresabschluss 2015 mit Bericht des Rechnungsprüfungsamts ist Teil der Agenda des Gemeinderats, der am Dienstag, 7. Februar, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammentritt. Unter der Leitung von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup befindet das Gremium dann auch über die Regularien zur Neu- beziehungsweise Wiederwahl eines Bürgermeisters, nachdem das Ende der aktuellen Amtszeit von Dr. Martin Lenz ansteht. Unter anderem sind auch verkaufsoffene Sonntage, der vorhabenbezogene Bebauungsplan zur Durlacher Amalienbadstraße 41 sowie die Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2030 Themen als Vorlagen der Verwaltung. Hierzu zählen auch diverse schulische Angelegenheiten baulicher wie unterrichtsbezogener Art. Dem neuen Wildpark-Stadion widmen sich die Stadträtinnen und Stadträte im Zusammenhang mit der Verlagerung von Flächen und dem Haushaltsstabilisierungsprozess hinsichtlich der auszusetzenden Reduzierung öffentlicher Toiletten bis zur Vorlage eines Gesamtkonzepts. Zudem soll ein Kunigunde-Fischer-Weg in der Südstadt-Ost weiter Gestalt annehmen. Drei Anträge haben die Grünen gestellt: zu städtischen Strategien für Mehrwegbehältnisse, zum Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters sowie für eine Steigerung des Einsatzes von Recyclingpapier. Zu einer veränderten Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung gibt es Anträge von SPD und Grünen beziehungsweise der KULT-Fraktion. SPD, CDU und FDP heben die Auszahlung des Investitionszuschusses an das IT-Gründerzentrum CyberLab Accelerator auf das Tableau. Eine gemeinsame Anfrage des parteilosen Stadtrats Stefan Schmitt und FW gilt einer Notruftaste an VBK-Fahrscheinautomaten, Die Linke erkundigt sich nach der Situation des Daxlander Gehörlosenzentrums. Die Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung. Interessierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet auf www.karlsruhe.de/gemeinderat. Dort informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Ticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist auch auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 15. November 2018 Zweitägige Haushaltsberatungen im Gemeinderat Weitere Informationen Sitzungsunterlagen Öffentliche Sitzung am 20. und 21. November im Karlsruher Rathaus Die zweitägigen Etatberatungen für den Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Karlsruhe stehen für nächste Woche im Gemeinderat an. Hierfür treffen sich die Stadträtinnen und Stadträte jeweils um 9 Uhr am Dienstag, 20. November, sowie Mittwoch, 21. November, in öffentlicher Sitzung unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup im Bürgersaal des Rathauses. Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Einzelberatung des Haushaltsplans einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abgabepflichtigen zum Haushaltsentwurf werden durch weitere Themen ergänzt. So stehen die Weiterführung der Majolika, die Rahmenkonzeption für Kinder- und Familienzentren in Karlsruhe und die Gesamtkonzeption "Frühe Prävention Karlsruhe - Fortschreibung 2019" ebenso auf der Tagesordnung wie das Thema "Inklusion in Ganztagsgrundschule und Ergänzender Betreuung". Diskutiert werden die neue Finanzierungssystematik für Kindertagesstätten und Kinderkrippen in Karlsruhe und die Erhöhung der förderfähigen Plätze für die praxisintegrierte Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PIA) sowie für Auszubildende der Fachrichtung Jugend- und Heimerziehung (FJH) ab dem Ausbildungsjahr 2019/2020. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Interessierte im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Link zum Live-Ticker erscheint mit Sitzungsbeginn. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen. Änderung am 16. November 2018: Aufgrund der Vorberatung im Planungsausschuss am 15. November wurde die Diskussion zur städtebaulichen Neuordnung südlich der Stuttgarter Straße zwischen Mittelbruchstraße und Zimmerstraße von der aktuellen Tagesordnung abgesetzt. Die Beratung ist nun für den 27. November vorgesehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 19. September 2018 55. Plenarsitzung des Gemeinderates Weitere Informationen Sitzungskalender auf karlsruhe.de Haushaltsreden zum Doppelhaushalt 2019/20 Zu seiner 55. Plenarsitzung trifft sich der Karlsruher Gemeinderat am Dienstag, 25. September, unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Einziger Punkt der Tagesordnung werden die Haushaltsreden des Gremiums zum Doppelhaushalt 2019/20 sein. Auf Beschluss des Gemeinderats werden die Haushaltsreden der Fraktionen und Einzelstadträte als Live-Stream auf dem Youtube-Kanal der Stadt übertragen. Unter der Adresse www.karlsruhe.de/livestream geht es direkt zum Youtube-Kanal. Interessierte können die Sitzung zudem von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort und direkt auf der städtischen Homepage informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 8. November 2016 Gemeinderat berät Haushaltsplan Weitere Informationen Gemeinderat im Internet Insgesamt 164 Änderungsanträge auf der Tagesordnung der zweitägigen Sitzung Die Einzelberatung des Haushaltsplans für die Jahre 2017 und 2018 steht im Mittelpunkt der nächsten öffentlichen Sizung des Gemeinderats. Insgesamt 164 Änderungsanträge zum von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup eingebrachten Etatentwurf stehen dabei auf der Tagesordnung des Plenums. Deshalb sind die Beratungen im Bügersaal des Rathauses am Marktplatz auf zwei Tage angesetzt. Die Sitzung unter Leitung von OB Mentrup beginnt am Dienstag, 15. November, um 9.30 Uhr und wird am Mittwoch, 16. November, um 9 Uhr fortgesetzt. Nach der Einzelberatung des kommenden Doppelhaushalts beschäftigen sich die Stadträtinnen und Stadträte auf ihrer zweitägigen Sitzung mit der Änderung der Satzung über die Erhebung von Grund- und Gewerbesteuer und mit Veränderungen im Maßnahmepaket der Sozial- und Jugendbehörde sowie des Internationalen Bunds zur Haushaltsstabilisierung. Weiter stehen ein Wachstums- und Festigungszentrum der Kultur- und Kreativwirtschaft, das Projekt Karlsruher Stromspar-Partner und Projektvorstellungen im Rahmen des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens auf der Agenda. Die Modernisierung der Stadthalle, der Umbau der Dragonerkaserne für das Badische Konservatorium, die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Tagesordnung. Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Interessierte im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat. Ein Liveticker informiert hier auch über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen. Bitte Änderungen im Ablauf der Haushaltsberatungen beachten, siehe Pressemitteilung vom 14. November: Ablauf der Haushaltsberatungen ändert sich

Karlsruhe: Presseportal Zurück 11. Januar 2017 Erste Sitzung des Gemeinderats im neuen Jahr Weitere Informationen Infos und Dokumente zum Gemeinderat auf www.karlsruhe.de Bebauungspläne für Anna-Leimbach-Haus und Bürgerzentrum Mühlburg auf der Agenda Seine erste Sitzung des neuen Jahres hält der Gemeinderat am Dienstag, 17. Januar, ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz ab. Geleitet von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup befasst sich das Gremium öffentlich unter anderem mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Blumentorstraße 6“ (Neubebauung des Durlacher Anna-Leimbach-Haus-Areals) und dem Bebauungsplan „Weinbrennerstraße 77 - 81“ zum Satzungsbeschluss für das Bürgerzentrum Mühlburg. Auch das Sicherstellen der Aufsichtspflicht im Ganztagsschulbetrieb und die Deckenerneuerung der Südtangente stehen auf der Agenda. Neuer Stadtrat im GremiumNach der Verabschiedung des langjährigen Stadtrats Dr. Eberhard Fischer (KULT) Ende vergangenen Jahres soll zu Beginn der 25 Punkte umfassenden Tagesordnung nun der für ihn nachrückende Michael Haug verpflichtet werden. Anträge gelten der Auszahlung des Investitionszuschusses für das IT-Gründerzentrum CyberLab Accelerator (eingereicht von SPD, CDU und FDP), einer Überbauung von Discounter- und Supermarktflächen für mehr Wohnraum (KULT) sowie dem Beleuchtungskonzept des Badischen Staatstheaters (SPD). Anfragen, schwerpunktmäßig auf das Thema Verkehr bezogen, die Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung. Höranlage und LivetickerInteressierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet auf www.karlsruhe.de/gemeinderat. Dort informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Ticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist auch auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 21. April 2015 Gemeinderat tagt am 28. April Weitere Informationen Der Karlsruher Gemeinderat im Internet Jahresabschluss 2013 / Haushaltsstabilisierung / Verlagerung von Veranstaltungen aus der Europahalle Zu ihrer nächsten öffentlichen Sitzung treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats am Dienstag, 28. April, um 15.30 Uhr. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup geht es im Bürgersaal des Rathauses um den Jahresabschluss 2013. Hier erläutert die Leiterin des Rechnungsprüfungsamts, Monika Berndt-Eberle, den Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Karlsruhe. Es folgt die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Karlsruhe für das Haushaltsjahr 2013. Weiterer Themen sind die Beschlussfassung über die Eckpunkte der Haushaltsstabilisierung und ein Bericht zur Verlagerung von Veranstaltungen aus der Europahalle, temporäre Ersatzinfrastruktur für Sportveranstaltungen 2016 - 2020. Neben einer Änderung der Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2013 - 2016 sowie der Aktualisierung der Benutzungsordnung der Stadtbibliothek entscheidet der Gemeinderat darüber, ob das städtische Leichtathletikstadion in Beiertheim nach Carl Kaufmann benannt wird. Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats ergänzen die insgesamt 31 Tagesordnungspunkte umfassende Tagesordnung. Interessierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 18. Januar 2018 Blick auf Nahversorgung und neue Sporthalle Weitere Informationen Vorlagen zur Gemeinderatssitzung auf www.karlsruhe.de Gemeinderat verabschiedet auch Resolution zum "Forum Recht in Karlsruhe" Der angespannten Hallensituation für den Schul- und Vereinssport will die Stadt mit dem Bau einer neuen Dreifeldhalle begegnen. Der Beschluss zur Realisierung der von der Verwaltung dazu vorgeschlagenen Schulsport- und Basketballhalle für 1.500 Zuschauer bei der Elisabeth-Selbert-Schule steht am Dienstag, 23. Januar, auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Gemeinderats. Weiter beschäftigen sich die Stadträtinnen und Stadträte ab 15.30 Uhr unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz damit, wie es um die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln bestellt ist. Grundlage dazu ist ein vom Amt für Stadtentwicklung vorgelegter Bericht über die Entwicklung der Nahversorgung in den Stadtteilen von 2006 bis 2016. Und in einer Resolution will sich das Plenum für die Errichtung des „Forums Recht“ in Karlsruhe einsetzen. Auf der insgesamt 34 Punkte umfassenden Tagesordnung der ersten Plenarsitzung des neuen Jahres stehen neben der Verpflichtung des Stadtrats Dirk Müller auch die Entscheidung über die verkaufsoffenen Sonntage 2018 bis 2020, Beschlüsse zu Bebauungsplänen in Oberreut und Rintheim sowie die Benennung einer Straße in der Nordweststadt nach Ludwig Haas. Zu den Anträgen aus den Reihen der Fraktionen gehören Vorstöße zum Aufbau einer Datenplattform zur Vernetzung von Sportstudenten des KIT und Sportvereinen (SPD), zur Erstellung eines Ersatz-Konzepts bei Vollsperrung der Rheinbrücke (CDU), zu einem Mehr an Vielfalt in der Wohnraumförderung (GRÜNE) und zur Umstellung der städtischen Busflotte auf E- und Gasantrieb (KULT). Anfragen, die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 7. März 2017 Blick auf Kombilösung und Wildparkstadion Weitere Informationen Gemeinderat auf www.karlsruhe.de Gemeinderat hat in seiner nächsten Sitzung 51 Punkte auf der Tagesordnung Ein Bericht zum aktuellen Sachstand bei der Umsetzung der Kombilösung und die Gründung eines Eigenbetriebs für Bau und Betrieb des neuen Fußballstadions im Wildpark stehen am Dienstag, 14. März, bei der nächsten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats im Mittelpunkt der Beratungen. Weiter beschäftigen sich die Stadträtinnen und Stadträte ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup mit der Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung „Rheinaue“ und dem Jahresbericht 2016 des Beirats für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten. Zu den gleich 51 Punkten auf der Tagesordnung gehören auch die Ergebnisse einer Umfrage unter der Generation 55plus in Karlsruhe im Rahmen des Projekts „Aktives Altern“, eine Analyse der städtischen Veranstaltungsstätten mit Blick auf Großveranstaltungen und die Erweiterung und Präzisierung der Zulassungsrichtlinien für den Christkindlesmarkt. Die Anträge aus den Fraktionen reichen vom Thema Sicherheitskonzepte der Stadt mit Bürgerbeteiligung (CDU) über die Bebauung des Botanischen Gartens (GRÜNE und KULT) bis zu einem interfraktionellen Vorstoß zur Südumfahrung Knielingen. Und am Ende der Sitzung steht die Beantwortung von insgesamt 19 Anfragen. Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.