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Karlsruhe: Presseportal Zurück 25. Mai 2022 Gemeinderat berät am 31. Mai im Bürgersaal des Rathauses Weitere Informationen Sitzungsunterlagen Gemeinderat Neues Wildparkstadion, Klimaschutzkonzept und AfA als Eigenbetrieb sind Themen Zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung kommt der Gemeinderat am Dienstag, 31. Mai, um 15:30 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zusammen. Dabei beraten die Stadträtinnen und Stadträte unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup eine insgesamt 32 Punkte umfassende Tagesordnung. Anfang nächsten Jahres soll das Amt für Abfallwirtschaft in einen Eigenbetrieb umgewandelt werden. Zur Diskussion stehen deshalb dessen künftiges Kommunikationskonzept samt Logo und Namensvorschlag ("Team Sauberes Karlsruhe – Abfallwirtschaft und Stadtreinigung") sowie die Betriebssatzung mit Bestellung der Betriebsleitung und der Mitglieder des Betriebsausschusses. Auch in Sachen neues Wildparkstadion ist der Gemeinderat erneut gefragt: Der für den Stadionneubau in Karlsruhe beauftragte Totalunternehmer ZECH Sports GmbH und die Stadt Karlsruhe als Bauherrin haben sich auf eine Ergänzung des bisherigen Vertragswerks verständigt – und dieser soll das Plenum zustimmen. Weitere Themen der Sitzung sind der Erlass einer Milieuschutzsatzung für das Gebiet "Alte Südstadt", der Fortschrittsbericht zum Klimaschutzkonzept 2030, das weitere Vorgehen bei der neuen Finanzierungssystematik für Kindertagesstätten und Kinderkrippen sowie die aktualisierte Fassung des Förderprogramms zur Begrünung von Dächern, Fassaden und versiegelten Freiflächen. Zu den Anträgen aus den Reihen der Fraktionen gehören ein Vorstoß der AfD zum Weiterbetrieb von Block 7 des Rheinhafen-Dampfkraftwerks sowie der SPD zur Soforthilfe für die drei Karlsruher Tafeln. Weitere Anträge werden ohne Aussprache direkt in Ausschüsse verwiesen, die Beantwortung von Anfragen aus dem Plenum, die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse sowie Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung. Liveticker informiert über Abstimmungsergebnisse Interessierte können die Debatte von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 19. April 2018 Wildparkstadion, Werderplatz und Sanierungsgebiete auf der Agenda Weitere Informationen Tagesordnung und mehr auf www.karlsruhe.de Gemeinderat tagt am 24. April im Rathaus am Marktplatz Der Neubau des Wildparkstadions ist Thema der nächsten Gemeinderatssitzung am Dienstag, 24. April, ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Unter der Leitung von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup geht es unter anderem um eine Kostenanpassung für die aufwändigere Kampfmittelerkundung beim sportlichen und infrastrukturellen Großprojekt. Zuvor stehen unter anderem die Fortsetzung des Leichtathletik-Indoor Meetings 2019 und 2020, der südstädtische Werderplatz im Zusammenhang mit kontrolliertem Rauschmittelkonsum und das Korridorthema Mobilität zur Debatte.Städtebaulich sind auch mehrere Sanierungsgebiete (in Mühlburg, am Alten Schlachthof, in Alt-Knielingen), der Rahmenplan Nordweststadt und ein Bebauungsplan für die Draisschule Teil der Tagesordnung. Personalia, weitere Beschlüsse sowie Anträge und Anfragen aus den Reihen des Gemeinderats runden die öffentliche Sitzung ab. Interessierte können sie von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung.Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort und direkt auf der städtischen Homepage informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Stadtzeitung Ausgabe vom 15. November 2013 Am Dienstag tagt der Gemeinderat Weitere Informationen Gemeinderatsunterlagen Liveticker Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats am Dienstag, 19. November, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses zu ihrer nächsten öffentlichen Plenarsitzung. Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Interessierte im Internet unter http://web1.karlsruhe.de/Gemeinderat/ris/bi/to0040.php?__ksinr=3246. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen unter http://www.karlsruhe.de/b4/gemeinderat/sitzungen_gr/gr_ticker. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen. Folgende Tagesordnungspunkte stehen zur Debatte: 1. Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Kostenerstattungsbeiträgen in Karlsruhe vom 28. März 2006: 8. Änderungssatzung 3. Konzept zur Anerkennung ehrenamtlichen Engagements in Karlsruhe 4. Rahmenkonzeption und Richtlinie der Stadt Karlsruhe zur Förderung von "Ganztagsangeboten für Grundschulkinder" 5. Anträge auf Einrichtung weiterer Ganztagsschulen zum Schuljahr 2014/2015 und Erweiterungsanträge für bestehende Ganztagsschulen zum Schuljahr 2013/2014 6. Antrag auf Einrichtung einer Gemeinschaftsschule an der Anne-Frank-Grund- und Werkrealschule zum Schuljahr 2014/2015 7. Weitere Teilnahme am Landesprogramm Bildungsregionen 8. Einrichtung einer Außenstelle der Ludwig-Guttmann-Schule durch eine Erweiterung der Erich-Kästner-Schule Gaggenau in Trägerschaft des Landkreises Karlsruhe 9. Veränderungssperre zur Sicherung der Bebauungsplanung "Waldstadt Waldlage Teil 1 und Waldstadt Waldlage Teil 2 B - Änderung", Karlsruhe-Waldstadt: Verlängerung der Geltungsdauer 10. Planungsleistungen zur Sanierung, Oberflächenabdichtung und Endgestaltung der Deponie Karlsruhe Ost: Vergabe von Generalplanerleistungen 11. Vergabe der Pflegearbeiten in den öffentlichen Grünanlagen für die Jahre 2014 bis 2017; 2. Block Lose 11 bis 20 12. Hauptfeuerwache und Leitstelle, Neubau Leitstelle: Vergabe von Erd-, Entwässerungskanal-, Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten Anträge 13. Parkschein-App für Karlsruhe; Antrag der Stadträtinnen Doris Baitinger und Elke Ernemann (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion 14. Kulturbotschafter/Kulturbotschafterin der Stadt Karlsruhe; Antrag der Stadträtinnen Doris Baitinger und Elke Ernemann, des Stadtrats Dr. Heinrich Maul (SPD) sowie der SPD-Gemeinderatsfraktion 15. Mehr Recyclingpapier an Schulen und in der Stadtverwaltung; Antrag der Stadträtin Bettina Lisbach, der Stadträte Alexander Geiger und Johannes Honné (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion 16. Erhalt und Aufwertung städtischer Streuobstbestände; Antrag der Stadträtinnen Bettina Lisbach und Dr. Ute Leidig, der Stadträte Johannes Honné und Alexander Geiger (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion 17. Barrierefreier Zoologischer Stadtgarten Karlsruhe; Antrag der Stadträtin Bettina Lisbach, der Stadträte Michael Borner und Johannes Honné (GRÜNE) sowie der GRÜNE-Gemeinderatsfraktion 18. Finanzielle Anreize für soziale Arbeit von Asylbewerbern ("1-Euro-Jobs"); Antrag der Stadträtinnen Gabriele Luczak-Schwarz, Christa Köhler und Isolde Haller, der Stadträte Dr. Albert Käuflein und Johannes Krug (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion 19. Aus- und Fortbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung in Gebärdensprache; Antrag der Stadträtinnen Doris Baitinger, Gisela Fischer, Angela Geiger, Yvette Melchien und Ute Müllerschön (SPD) sowie die SPD-Gemeinderatsfraktion 20. Park-and-Ride-Anlagen - Wichtiger Beitrag zum Mobilitätsmix; Antrag der Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz, der Stadträte Thorsten Ehlgötz, Dr. Albert Käuflein, Sven Maier und Tilman Pfannkuch (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion Anfragen 21. Einsatz von Elektro-Midibussen; Anfrage der Stadträte Eduardo Mossuto und Jürgen Wenzel (FW) 22. Straßenbahn Linie 5; Anfrage der Stadträte Eduardo Mossuto und Jürgen Wenzel (FW) 23. Konzessionsabgaben; Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke) 24. Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen durch die Stadt; Anfrage der Stadträtinnen Bettina Lisbach und Dr. Ute Leidig sowie des Stadtrats Johannes Honné (GRÜNE) 25. Kombilösung - Arbeitsbedingungen an den Baustellen; Anfrage der Stadträtin Sabine Zürn und des Stadtrats Niko Fostiropoulos (Die Linke) 26. Trägerübergreifende Geschwisterkindregelung; Anfrage der Stadträtinnen Gabriele Luczak-Schwarz, Bettina Meier-Augenstein, Isolde Haller und Karin Wiedemann (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion 27. Verlegung des Aktivbüros; Anfrage der Stadträte Eduardo Mossuto und Jürgen Wenzel (FW) 28. Toiletten an Spielplätzen; Anfrage der Stadträtinnen Gabriele Luczak-Schwarz, Bettina Meier-Augenstein, Isolde Haller und Christa Köhler, der Stadträte Tilman Pfannkuch, Johannes Krug und Sven Maier sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion 29. Gefahrenquelle parkende Fahrräder auf dem Bahnhofsvorplatz; Anfrage des Stadtrats Friedemann Kalmbach (GfK) 30. Tiere in der Stadt; Anfrage des Stadtrats Friedemann Kalmbach (GfK) 31. Reinigungsleistungen an Karlsruher Schulen; Anfrage der Stadträtinnen Gabriele Luczak-Schwarz und Karin Wiedemann , der Stadträte Johannes Krug, Detlef Hofmann und Rainer Weinbrecht (CDU) sowie der CDU-Gemeinderatsfraktion 32. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 33. Mitteilungen des Bürgermeisteramtes Zur Übersicht der Wochenausgabe

Karlsruhe: Presseportal Zurück 21. April 2022 Der Gemeinderat tagt öffentlich Weitere Informationen Vorlagen zur Sitzung auf www.karlsruhe.de Ukraine-Hilfe und Haushalt bilden Schwerpunkte auf der 37 Punkte umfassenden Tagesordnung Zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung kommt der Gemeinderat am Dienstag, 26. April, um 15:30 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz zusammen. Dabei beraten die Stadträtinnen und Stadträte unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup eine insgesamt 37 Punkte umfassende Tagesordnung. Einen Schwerpunkt dabei bilden die Auswirkungen des Angriffskriegs der russischen Föderation in der Ukraine auf Karlsruhe. So beschäftigt sich das Plenum gleich zu Beginn der Sitzung mit einer Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Stadt, zudem steht ein Grundsatzbeschluss zu notwendigen Maßnahmen im Rahmen der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine auf der Agenda. Im Blickpunkt der Beratungen steht auch der städtische Haushalt. Zur Sicherung des Etats hat das Bürgermeisteramt einen Prozess aufgesetzt, dessen Eckpunkte Gegenstand der Sitzung sind. Weitere Themen der Sitzung sind die Fortschreibung der Strategie der Wirtschaftsförderung bis zum Jahr 2030, die Weiterentwicklung des digitalen Bürgerbüros, Reallabore im IQ-Leitprojekt Öffentlicher Raum und Mobilität sowie die Erneuerung der Turmbergbahn. Zu den Anträgen aus den Reihen der Fraktionen gehören ein interfraktioneller Vorstoß von CDU und KAL/Die PARTEI zur Bewahrung der Gestalt des Beiertheimer Felds sowie Anträge von Grünen und CDU in Sachen Fuß- und Radverkehr in der Reinhold-Frank-Straße. Die Beantwortung von Anfragen aus dem Plenum, die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse sowie Mitteilungen des Bürgermeisteramts beschließen die Sitzung. Interessierte können die Debatte von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen. Das Tragen einer medizinischen Maske ist in geschlossenen Innenräumen der Stadtverwaltung Karlsruhe weiterhin verpflichtend.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 18. März 2013 Haushaltsberatungen im Gemeinderat Weitere Informationen Der Karlsruher Gemeinderat im Internet Stadträte diskutieren ab 19. März über den Doppelhaushalt 2013/2014 In ihrer nächsten öffentlichen Sitzung beraten die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup im Bürgersaal des Rathauses den Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2013/2014. Hierfür sind zwei Tage, nämlich Dienstag, 19., und Mittwoch, 20. März, sowie als Ausweichtermin Donnerstag, 21. März, jeweils ab 9 Uhr angesetzt. Beraten wird darüber hinaus der Mietspiegel für Karlsruhe 2013, das Programm 600 plus im Zusammenhang mit dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 1. Lebensjahr. Auch die Sauberkeit im öffentlichen Raum ist Thema. Zu beschließen hat der Gemeinderat zudem das Ausscheiden des Stadtrats Ingo Wellenreuther zum 31. März 2013. Die Antragsliste für den Doppelhaushalt 2013/2014 umfasst insgesamt 366 Anträge. Die Unterlagen finden Interessierte im Internet unter www.karlsruhe.de/b4/gemeinderat.de. Hier informiert auch ein Liveticker zeitsynchron über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen. Bürgerinnen und Bürger können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht eine Höranlage zur Verfügung.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 19. März 2020 Gemeinderat tagt am 24. März Weitere Informationen Info und Vorlagen zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 24. März Umfangreiche Tagesordnung mit vielerlei Themen Eingangs der nächsten öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 24. März, ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz, wird die neue Stadträtin Christina Bischoff verpflichtet. Sie rückt innerhalb der GRÜNE-Fraktion für die ausgeschiedene Berthe Obermanns nach. Themen auf der umfangreichen Tagesordnung sind unter anderem die Nutzung kultureller Einrichtungen und Angebote 2019, das Konzept Soziale Quartiersentwicklung oder die Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung an Karlsruher Schulen. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup widmet sich das Plenum ansonsten etwa der Vergabe städtischer Postleistungen, behandelt Landschaftsplan und Flächennutzungsplan 2030 des Nachbarschaftsverbands Karlsruhe sowie verschiedene Infrastrukturmaßnahmen. Aus den Reihen des Gemeinderats wurden zudem 14 Anträge, teils mit mehreren Anträgen zu einem Themenkomplex, und 12 Anfragen eingereicht.Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 21. März 2019 Gemeinderat tagt am 26. März im Bürgersaal Weitere Informationen Sitzungsunterlagen zum Gemeinderat am 26. März Europahalle, ÖPNV-Direktvergabe und Lärmaktionsplan stehen auf der Agenda Wenn der Gemeinderat am Dienstag, 26. März, unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammentritt, ist die Weiterentwicklung der Sportstadt Karlsruhe wieder ein Schwerpunkt. So stimmt das Plenum unter anderem über eine Sanierung der Europahalle als Ergebniss der Veranstaltungsstätten-Analyse ab. Ab 15.30 Uhr werden im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz ferner unter anderem der förmliche Jahresabschluss 2017, der Lärmaktionsplan und ein Konzept für die städtischen Übergangsunterkünfte behandelt.Auf der Tagesordnung stehen auch Aspekte der beabsichtigten Direktvergabe des öffentlichen Personenverkehrs, der Bebauungsplan "Kriegsstraße 23 - 25", den dort angestrebten Motel-Komplex betreffend, Richtlinien für die Heranziehung von städtischen Mitarbeitenden zum Schadenersatz sowie die Konsequenzen des Auslaufens der Kimmelmannschule als Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum. Nach zahlreichen Anträgen und einigen Anfragen aus den Reihen des Plenums beschließen die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts die 51 Punkte umfassende öffentliche Gemeinderats-Sitzung. Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet auf www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Dort informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 14. März 2018 Sachstand Kombilösung und Gesamtkonzept Smart Production Park Themen im Gemeinderat Weitere Informationen Vorlagen zur Sitzung des Gemeinderats auf karlsruhe.de Sitzung am 20. März / Vorlagen zur Gemeinderatssitzung auf www.karlsruhe.de Bürgermeister Michael Obert geht Ende September in den Ruhestand. Mit den Inhalten der Stellenausschreibung sowie der Festlegung des Termins für die Beigeordnetenwahl beginnt die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 20. März, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Zu den weiteren Themen zählen der Satzungsbeschluss Sanierungsgebiet Innenstadt-Ost und der Sachstandsbericht Kombilösung. Dem Jahresbericht 2017 des Beirates für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten folgt unter anderem der Tagesordnungspunkt „Gesamtkonzept Smart Production Park: Accelerator, Wachstums- und Festigungszentrum in der Hightech-Production und "House of Transformation" mit Netzwerk Smart Production 4.0“ Auf der insgesamt 34 Punkte umfassenden Tagesordnung stehen zudem Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats. Interessierte können die Debatte von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat.de zu finden. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 11. Januar 2011 Haushaltsreden des Gemeinderats zum Doppelhaushalt 2011/2012 Weitere Informationen Internetseite Gemeinderat Mit den Reden von OB Heinz Fenrich und EB Margret Mergen hatte die Stadtverwaltung im Dezember den Entwurf des Doppelhaushalts 2011/2012 in den Gemeinderat eingebracht. Die Fraktionen und Einzelstadträte halten nun am Dienstag, 18. Januar, ihre Haushaltsreden. Die öffentliche Sitzung beginnt unter Vorsitz von Oberbürgermeister Heinz Fenrich um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz. Die Einzelberatung des Stadtetats ist für den 22. und 23. Februar vorgesehen. Bürgerinnen und Bürger können die Reden von der Empore aus verfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht eine Höranlage zur Verfügung.

Karlsruhe: Presseportal Zurück 13. Februar 2020 Christkindlesmarkt und weitere Themen auf der Tagesordnung Weitere Informationen Info zum Gemeinderat samt Tagesordnung auf karlsruhe.de/gemeinderat Nächste öffentliche Sitzung des Karlsruher Gemeinderats am 18. Februar Die Zukunft der Weihnachtsstadt, insbesondere des Friedrichsplatzes ab 2021, und die städtebauliche Neuordnung südlich der Stuttgarter Straße sind zwei große, seit Langem diskutierte Themen der nächsten Gemeinderatssitzung am Dienstag, 18. Februar. Ab 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz stehen unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup als Erstes Personalia auf der Tagesordung: Zunächst geht es um das Ausscheiden der Stadträtin Berthe Obermanns, für die Christina Bischoff nachrücken soll, dann um Formalitäten zur Wahl des künftigen Stadtoberhaupts im Dezember. Dies umfasst die erforderliche Bildung des Gemeindewahlausschusses, der die Oberbürgermeisterwahl leiten und ihr Ergebnis feststellen wird. Ferner stehen unter anderem ein Sachstandsbericht zum Kernthema "Zukunft Innenstadt", Neuregelungen zu Vergabe und Verkauf von Grundstücken sowie konkret der Verkauf größerer Grundstücke an der Maybachstraße 14 an die Verkehrsbetriebe zur Debatte. Im Klima-Kontext geht es auch um den Beitritt zum Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord sowie einen Grundsatzbeschluss zur E-Mobilität im städtischen Fuhrpark. Zahlreiche Anträge und Anfragen sowie die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und Mitteilungen des Bürgermeisteramts runden die öffentliche Sitzung ab. Interessierte können die Debatte im Gemeinderat von der Empore des Bürgersaals aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten sind im Internet auf www.karlsruhe.de/gemeinderat zu finden. Dort informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.